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[36015]
Robschüger Papierfabrik. In der am 30. Septbr. a. c. stattgefundenen Generalversammlung wurde die mit Mark 20.— pro Aktie N vorgeshlagene Dividende auf das Geschäftsjahr 1889/1890 genebmigt und gelangt dieselbe sofort an den beiden Kasscustellen des Laendlichen Vorschuf Vereins zu Kroegis und Cölln- Meißen S. zur Auszahlung. Robvschütz, am 30. September 180. Die Direktion der Robschüßer Papierfabrik. Dr. B. Schubert.
[36022
Chinesische Küstenfahrt-Gesellschaft.
n Gegenwart des Notars, Herrn Dr. H. Stock- fleth in Hamburg, sind am heutigen Tage die fol- genden Nummern unserer 6 °/% Prioritäts - Obli: gationeu vom Dezember 1887 zur Auszah- lung am 31. Dezember 1890 ausgelooft worden: ; 20 38 50 67 68 75 91 92 93 101 106 155
185 210 246 264 265 270 308 332 338 356 360 450 480.
Die Auszahlung erfolgt vom 31. Dezember 1890 an bei der Hamburger Filiale der Deut- schen Bauk, oder bei den Herren Siemfsen & Co., große Bleichen 32, Hamburg.
Hamburg, 30. September 1890,
Der Vorstaud.
[36103]
Deichmann & Cie.
[36104]
[36019] ; Vierte Bekanntmachung.
Die Generalversammlung der Aktionäre der Han- noverschen Bank vom 28. März a. p. hat auf das Recht, Banknoten auszugeben, Verzibt geleistet und is laut Bekanntmachung des Herrn Reichs- fanzlers vom 16. Juli 1889 (siehe Reichs-Anzeiger Nr. 172) vom Bundesrathe der Aufruf und die Einziehung der von der Bank untern 1. Ja- nuar 1874 ausgegebenen Einhundertmark- noten angeorduet. e :
Demzufolge ist der Aufruf im vorigen Jahre be- reits zweimal und in diesem Jahre einmal von uns erlassen worden. ; :
Nachdem die aufgerufenen Noten mit dem 31. De- zember v. J. aufgehört haben, Zahlungsmittel zu sein, haben fie nur mehr die Kraft einfaher Schuld- seine und werden als solche bis zum Ablanf des Jahres 1891 an unserer Kasse hier eingelöset werden.
Die bis zum Ablauf der lettbezeihneten Frist vit zur Einlösung gelangien Banknoten sind auch als einfawe Schuldscheine präkludirt.
Hannover, 1. Oktober 1890.
Hannovershe Bank. G. Lüdke. Hödler.
[35783] : | : Actien-Baumwollfärberei Chemniß
(vormals Hermanu Friedrich}.
Die Herren Aktionäre werden für Freitag, den 17. Oktober d. J., Vormittags 107 Uhr, zu einer auféerordentlichen Generalversammlung, welche im Sitzungszimmer des Bankhauses Eduard Nocksch Nachfolger in Dresden, Schloßstraße Nr. 3 part. , abgehalten werden soll, eingeladen.
Tagesordnung :
Antrag auf Liquidation des Unternehmens, Bestellung der Liquidatoren und Genehmigung eines Vertrages, wonach s\ämmtlihe Aktiva und Passiva von dem Vorbesißer übernommen werden. /
Veber diesen Punkt der Tagesordnung kann jedoch nur eine Genexalversammlung bes{ließen, in welcher mindestens der dritte Theil des Aktienkapitals ver- treten ist. Auch is zur Gültigkeit des Beschlusses erforderlich, daß er von mindestens drei Viertheilen des in der Generalversammlung vertretenen Grund- Tavitals gefaßt wird.
Die Legitimation zur Theilnahme an dex General- versammlung erfolgt dur Vorzeigung der Aktien oder der über deren P eiegüng bei der Gesell- Ne in Chemniy oder bei einer öffentlichen
ehörde oder bei der Bankfirma Eduard Rocks-
Nachfolger in Dresden ausgestellten Depositenscheine.
Nt eoben und Chemniß, am 29, September
Actien-Vaumwollfärberei Chemniß (vormals
Hermann Friedrich). Der UNufsichtsrath: Victor Hahn, Vorsißender.
[35805]
Am Dienstag, den 4. November d. Ii Mittags 12 Uhr, findet zz Waren im Ge- shäftslocale der Vetriebs - Abtheilung eine außerordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Meeklenb. Südbahn-Gesellschaft statt, in welcher folgende Gegenstände zur Verband- lung ommen werden:
1) Prüfung und Beschlußfassung über den von cinem Aktionär gegen die Bilanz pro 1889 erhobenen Einwand.
2) Aufnahme einer Anleihe der Betriebsmittel weiterungsbauten.
Indem der Unterzeichnete zu dieser Versammlung
ergebenst einladet, gestattet er sich auf die Beftim- ge des 8. 21 des Gesellschaftsstatuts hinzu-
Die Déponirung der Aktien kann erfolgen :
1) bei der Norddeutschen Bank in Hamburg,
2) w E Firma Delbrück, Leo & Comp. —
zwed8 Vermehrung und Vornahme von Er-
Frank- urt a./M.
3) bei der Sina von Erlanger & Me u f
n 4) bet der Firma Gebrüder Bet mann Die Aktien, Depositionsbescheinigungen und Num-
mernverzeihnisse wird der Vorstand h No vember, Nachmittags 5 Uhr, in R 4 1 L Feten le” der Baencralversammlung in dem ocale der Betriebs-Abt i entgegennehmen. heilung în Waren Parchim, den 27. September 1890. Der Vorsitzende des Auffichtsraths der
Medlenb., Südbahn - Gesellschaft.
. Stegemann.
Düsseldorfer Eisen- und Draht-Judustrie. Die Aktionäre werden hiermit unter Bezugnahme auf F. 18—20 ‘des Statuts zu der Soun- abend, den 15. November a. e., Vormittags 10 Uhr, im Breidenbaher Hof in Düsseldorf statt- findenden 17. ordentlichen Generalversammluug eingeladen.
Tagesordnung :
1) Vorlage des Geschäftsberihts und der Bilanz pro 1889/90, sowie des Revisionsberichtes. 2) Antrag auf Decharge und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. 3) Wahl eines Aufsichtsraths-Mitgliedes. 4) Wahl von zwei Revisoren pro 1890/91, 5 Feder Aktionär ist zur Theilnahme an der Generalversammlung berechtigt, wenn er spätestens fünf Tage vor derselben seine Aktien bei dem Vorstande der Gesellschaft oder bei einem der Bankhäuser:
in Köln, C. G. Trinkaus in Düsseldorf und Schlieper & Cie. in Berlin hinterlegt.
Düsseldorf-Oberbilk, den 1. Oktober 1890.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths. Emil von Gahlen.
Düsseldorfer Eisenbahnbedarf.
vorm. Carl Weyer & Co.
Unter Bezugnahme auf §8. 17 und 18 des Statuts werden die Aktionäre hiermit zur dies- jährigen ordeutlichen Generalversammlung auf Samstag, den 15. November cr., Mittags 12 Uhr, in den Breidenbacher Hof hierselbft eingeladen,
esorduung:
Tag
1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz pro 1889/90 sowie des Revisions-Berichts.
2) Antrag auf Decharge und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.
3) Neuwahl von 2 Aufsihtsrathémitgltedern.
4) Wahl von 2 Rechnungs-Revisoren pro 1890/91. E i
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welher feine Aktien
fünf Tage vor derselben bei dem Vorstande oder der Bankhäusern Deichmann & Co. in Köln, C. G. Trinkaus in Düsseldorf und Schlieper & Co. in Berlin binterlegt hat; cfr. §. 18 des Statuts. Düsseldorf-Oberbilk, den 1. Oktobêk 1890.
Der Vorfißeude des Auffichtsraths. Emil von Gahlen.
36020]
Activa.
Cassa-Conto . Bau-Conto
Debet.
Flmebahn-Gesellschaft.
Abschluf; vom 31. März 1890.
Besiand des Reserve-, Erneuerungs- u. gesetl. Reservefonds. . . Guthaben bei dem Königl. Betriebs-Amt Kassel ._.
Gewi
Vilanz vom 31. März 1890. b A E16 | Stamm-Actien-Capital-Conto . . [800000
616498 Stamm-Prior.-Actien-Conto . 1249900
Reservefonds8-Conto . .. T OCLOE 33233 Erneuerungsfonds-Conto . 29109 193025
Passiva.
Geseßlicher Reservefonds . 404 Hermann Bartels . 7466185 Gewinn- und Verlust-Conto |__5441 663237 Credit.
Gisenbahn-
663237 nn- uud Verlust-Conto vom 31. März 1890.
Saldo, Gewinn ,
HSanuover vom 15.
Vortrag aus dem Jahre 1888/89. Verwaltungs- und Geschäftsunkosten . Zinsen, Provisionen und Porto. Beitrag zum Erneuerungsfonds „ Reservefonds .
Vorstehende Bilanz übereinstimmend befunden. Hannover, den 12. Sep!ember 1890. Aug. Basfe.
Zufolge Beschlusses der Generalversammlung der Actionaire vom Stammprioritäts-Actien per 1. April 1889/90 abschläglih S 0, gezahlt. Abstempelung der einzureihenden Dividendenscheine Nr. 8 bei dem Bankhause Hermann Vartels in Oktober au in Empfang genommen werden.
t.
(Cinnalne an Sn T J an erstatteten Unkosten . . 478
Betrieb8-Gewinn des Jahres 1889/90 17623
M 1993/33 1654/78 4758/15 3711/17 990|— 5411/89 1810932
Salzderhelden, den 4. September 1890.
Direction der Jlmebahn-Gesellschaft. Fachtmann. nebst Gewinn- und Verlust-Conto haben wir geprüft und mit den Büchern
Otto Bartels.
Einbeck, den 27. September 1890. 27. d. M. werden auf die Dieser Betrag kann gegen
Die Flmebahn-Direction. Fachtmann.
[ 36095]
Activa.
Immobilien-Conto Maschinen-Conto Fahrniß:Conto . Salk-Conto . Bahngeleise-Conto . Cassa-Conto . Wechsel-Conto Waaren- Conto .
Soll.
(Nach
Gonto-Corrent-Conto : Debitoren i
Vilanz der Kunstmühle Rosenheim per 30. Juni 1890.
den Beschlüssen der Generalversammlung vom
29. September 1890.) Passiìiva.
M S . |400000|— . [140421 |— 9569411 4000 — 40000 — 15538 10 32000 —
8206/60
[e . |171600/65 4679720
S 1 1
Actien-Capital-Conto . . Hypothek-Capital:Conto . . (Conto-Corrent-Conto : Creditorèn . Referve-Conto i : | Spezialreserve-Conto .
4996/02) Tantième-Conto .
: 4968 |— Div!dende-Conto
i 200899 54} Gewinn- und Verlust-Conto :
i; 34259540] Vortrag pro 1890/91 .
[771869/81 771859/81 Gewinn- und Verlust-Conto. Haben.
Conto pro dubiosa Außerordentliche Ab
Tantième-CGonto . Dividende-Conto
700 à A 1000 erfolgt.
Spezialreserve-Conto
Betriebsunkosten- und Zinsen-Conto Abschreibung an Immobilien- ‘und Maschinen-Conto ;
chreibung
Gewinn- und Verlust-Conto: Vortrag pro 1890/91 :
M | A M.
75608/30}} Vortrag von 1889 . . 8054 1289/87} Brutto-Gewinn aufWaaren- 190300 Go 8628 30000| — 20000|— 1553810 32000|— 8206/60 194677/94
an Maschinen-Conto
19467794
Wir geben hiermit bekannt, daß laut Beschluß der heutigen Generalversammlung die Einlösung des Coupons Nr. 10 unserer Aktien Nr. 1 — 600 à A 500 — mit 4 40.— sowie von — mit # 80,— bei uns oder bei der Vayerischen Vereinsbauk in München
Rosenheim, 29. September 1890.
Nr. 601 —
Die Direktion. Weller.
[36016]
Activa.
_ Dampfmühle und Counfiseriewaarenfabrik A. Wildhagen «& Co. Kitzingen a. Main.
Bilanz per 30. Juni 1890,
Passiva.
An Immobilien «„ Maschinen .
« Waaren- F « Cafsa- und We
„ Debitoren
- Utensilien, Materialien u. Emballagen und Rohmaterial - Vor-
chselbestan
Mb
. /22C000 80000 87821 50066
d 4 . 1111595|—} Per Actien-Capital 57812 —| , Hypotheken . 13585701 , T u «„ Gewinn und Verlust-Conto . 52004/20
d (4 T10U78/85 (4 HUOSTIISO 437887|55
Gewinn- und Verlust - Conto.
437887
An Gesammt-Unkosten-Conto s Bilan-Gonto M
M S M . 1295117 345184
5006654 345184
Per Waaren-Conto
345184
[36027
Aktien Gesellschaft für hygienische Zwede Berlin.
Gemäß §. 6 der Darlehnsbedingungen für die von der Aktien-Gesell haft für hygienishe Zrwoecke Berlin ausgegebenen Schuldverschreibungen in Höhe von Mark zweihunderttaufend wurden heute in Anwesen- heit eines Notars folgende fünf Sculdverschrei- oungen à Mark Tausend ausgeloost: Nr. 36 87 88
Die Rückzahlung. der ausgeloosten Schuldverschrei- bungen erfolgt am 2, Januar 1891 mit ales ir e e bei js T E der
au r Handel un nduftrie Berlin Schinkelplay 3 9 /
Verlin, 1. Oktober 1890.
Vktien-Gesellschaft für hygicuishe Zwecke.
Der Vorftand. H. Schuster.
[36026]
Binding’she Brauerei Gesellschaft in Frankfurt a./M.
Wir beehren uns, die Herren Actionaire unserer Gesellschaft zu der Donnerstag, den 30. Oktober l. J.- Vormittags 10 Uhr, im Frankfurter Hofe hier stattfindenden Sechsten ordentlichen Generalversammlung ergebenst einzuladen,
/ Thgesordnuns: 1) Geschäftsbericht der Direktion nebsst Ge- winn- u. Verlustrechnung u. Bilanz, sowie : Prüfungsbericht des Aufsichtsrathes. 2) Beschlußfassung über die Bilanz und die Gewinnvertheilung.
3) Dechargeertheilung für die Direktion.
Die Herren Actionaire, welche an dieser General- versammlung Theil nehmen wollen, werden gx\ucht, ihre Aktien bis spätestens den 28. Oktobeë l. J. s z
ei der Direktion im Geschäftslokale der G:- sellschaft, Darmstädter Landstraße 198, bei den Herren Baß & Herz, dahier, oder bei den Herren Guggenhbeimer & Co. in München, zu hinterlegen, wogegen ihnen Empfangsbescheinigungen U Legitimationskarten ausgehändigt werden.
Die deponirten Actien können sofort nah abge- haltener Generalversammlung gegen Rückgabe der Empfangsbesheinigungen wieder erhoben werden.
Frankfurt a. M., den 30. September 1890.
Der Auffichtsrath. Adolph Herz, Vorsitzender.
8) Wochen - Au \ der deutschen Zettelbanken.
[35857] _Wochen-Ueberficht der Städtischen Bank zu Breslau am 30. September 1890,
Activa. Metallbestand: 1013309 # 14 4; Bestand an Reichskassenscheinen : 4000 46 Bestand an Noten anderer Banken: 725500 # Wechsel: 4687884 A 81 S§. Lombard: 3265600 „úá Effekten: — # — S. Sonstige Aktiva: 23106 MÆ 03 y.
Passìva. Grundkapital; 3 000000 A Res serve-Fonds: 600 000 A Banknoten im Umlauf: 2 943 400 «A Depositen-Kapitalien: Tägliche Ver- bindlihkeiten 170550 A An Kündigungsfrist se- bundene Verbindlichkeiten: 2770000 A Sonstige Passiva: 11593 # 73 Z§. Eventuelle Verbindli@- keiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: 629 287 80
[35856 j “Uebersihe der Provinzial- Aktien - Bauk des Großherzogthums Posen
am 30. September 1890.
Activa. Maallbaab R é 9513317 DUCIMSTC E E a N 1 465 Noten anderer Banken 4A 8 200 Wet 4192 542 Lombardforderungen 1 099 350 Sonstige Activa 349 226-
«#6 3 000 000 „ 760 000 e 1475 500 e 44158
698 731 5 882
328 055
Passiva. Grundkapital i: Reservefonds \, ‘
Umiclsende olen Sonstige täglich fällige Verbindlih- C S An eine Kündigungsfrist gebundene -_Berbindlihleltn. Ap Sorstige Bali O Weiter begebene, im Inlande zahl-
bare Wet Die Direktion.
9) Verschiedene Bekanntmachungen.
[35930] i
Verlag von Georg Reimer in Verlin,
zu beziehen durch jede Buchhandlung.
Aristoteles Metaphyfik überseßt von Hermann Boni. Aus dem Nawhlaß herausgegeben von s lob A E Tasenb “ is elkenbrecher’s, J. C., ashenbu ür Kaufleute. I. Abth. : Münze, Maaß- und Gewichtskunde, Wechsel-, Geld- u. Fondscurse 2c. 20. Aufl. herêg. v. Dr. E. Jerusalem. ‘geh. 6 8,—, gebunden # 9,—. Steinthal, H., Dr., Zu Bibel und Reli- ¿onsphilosophie. Vorträge und Abhand- ungen. é 4,80, Stephan, Dr. RN., Strafgeseßbuch für das önigreich Jtalien (Codice penale per il Regno D'Italia), Nebst dem Einführungsgesetz vom 22, November 1888 und der Einführungs- verordnung vom 30. Juni 1889 übertragen und erläutert. db T —. Winter, A., die New-Yorker staatliche Bes se- rungsanstalt zu Glmira. M 2,40,
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20.
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zum Deutschen Reichs-A
M 237
Vierte Beilage
Berlin, Donnerskag, den 2. Oktober
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-,
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutshe Meich. (x. 2374)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Das Abonnement beträgt 1 A 50 9 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 .Z. —
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih kann durch alle Post- Anstalten, für - Berlin auch ua die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußishen Staats-
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. 0
nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
1890.
— M V e e an n M M D S E A Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutsheu
| Insertionspreis für den Raum einer Druzeile 30 4.
g
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesuht. Der Gegenftand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung ge\{Üütt.
Klasse. i 2. P. 4720. Teigknetmaschine. — Joh. W. Pohl in Mülheim a. Rh,
3. V. 10244. Zange zum Befestigen von Oefen- knöpfen. — Hugo Bremer in Hagen i. Westf. 5. E. 2828, Schachtverschluß, welcher von der
Seilkorbwelle aus bewegt wird. — A. Eschen- bach, Ma'chinen-Werkmeister am Königl. Salz- werk in S*aßfurt.
T. 2736. Bohrkrone für Schmirgelticfbohr- verfahren zur Gewinnung von Gefteinskernen. —
Olaf Terp in Breslau, Villa Marschall Klein-
burg. V. 10 938. Maisc{bottih, — Gebrüder und Rectificir-
Becker in Beckum i. W.
B. 11 012. Destillir- apparat mit \ch{raubenförmigen Arbeitéflächen. — G. Burkhardt in Stuttgart, Archivstr. 19, und Dr. G. Schüle in Hohenheim.
D, 4403. Mastine zum Erhitßzen von Fässern im Innern. — E. Darnbacher-Nies in Bühl, Baden.
F. 4886. Faßreinigung8mashine. — John Walter Flower, Augustus Frederick Flower und Robert John Cousins, sämmtlich in Magna, Shaftésbury, Grafschaft, Dorset, Eng- land; Vertreter: Brandt & Fude in Berlin SW., Königgräterstr. 56 a.
G. 6118. Hefen- und Gährbottiwkühler. — W. Genge in Gr. S%müdwalde, Ostpreußen.
K, 7837. Mechanisch-pneumatishe Mälzerei- Anlage; Zufaß zum Patente Nr. 48 366. — Erich Kasten in Mannheim L. 13. 17 e.
Sch. 6659. Verfahren zur Herstellung von \cnelltrocknendem Linoleum, Wachstuch und der- gleihen, — Dr. Georg Schüler in Stettin, Pomumerensdorfer Str. 18,
11. G. 6128. Heftlade. — Carl Grunudig in Leipzig, Yorkplatz 6 T.
P. 4790. Sammelmappe. — Frau Mal- wine Pollak in Wien IX, Marimilianplayß 7; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions- Rath, in Berlin SW., Lindenstr. 80.
12, B, 10 880. Verfahren zur Darstellung ven Dehydrodimetby!phenylpyrazin (Dimethylphenyl- pyrazolon, Antipyrin); Zusaß zum Patente Nr. 53 834. — C. F. Bochringer «& Sühue in Waldhof bei Mannheim. :
13. C. 3290. Schmierlächer an Rohrbefestigungs- muttern. — Williamn Cook in Salt Lake City, Grfsch. Salt Lake, Territorium von Utah, V. St, A. ; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW.,, Hindersinste. 3.
14, D. 4405. NRotationusmotor. — Josef Deblessem, K. und K. Hauptmann im Armee- ftande in Krafau ; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW,, Schiffbauerdamm 29 a.
«„ L. 6184, Neuerung an Dampfmaschinen. — W. Lefeldt & Lentsch in Schöningen.
15. K. 7912. Oruckmaschine. — Firma König & Vauer in Kloster Oberzell b, Würzburg. 19. H. 10 332. Stoßfangschiene. — Adolf. G.
Hoïsmann in Berlin W., Französischestr. 22.
A. 2528. Feststehende Weichenlaterne mit
Benno Altmann in
beweglihen Signalen. — Hanau a. Main.
„ N. 6100. Anzeiger für Haltepunkte der CGisenbahnstrecken. — Oékar Nadeftock und H. Wernicke in Steinwärder — Hamburg,
21. Se). 6725. Elcttrisher Umswalter. — George Schultz in Old Chorlton, 33 Delafield Road, Grafschaft Kent, England; Vertreter : C. Gronert in Berlin 0, Alexanderstr, 25.
25. _ H, 10 37%. Klöppelmaschine für 1w-ifädige Spigen. — Alb. «© E. Heukels in Langerfeld be: Barmen.
33. H, 10326. Feldstuhl mit Schußdah, — Robert Herrmann in Noßwein i. Sachsen.
34. St. 2596. Zeitungshalter. — Hugo Stoll in Sondershausen.
37. J. 2294. Zusammengesektte eiserne Treppen-
wangen, — Hubert Joly in Wittenberg, Prov.
Satsen. C «„ K. 8076. Sturmlattenhalter für Bau-
gerüste, — J. F. Kreutzfeldt in Barlterhafen bei Barlt in Holstein und A. F. Gravert in Trennewurther-Deich b, Marne in Holstein.
39. H. 10090. Verfahren und Vorrichtung zur Umformung von Hohlkörpern aus Celluloïd. — Dr, P. Huuaeus in Hannover, Nienburger- strafe 6.
E. 2842. Elektrisher S{melzofen. — The Electrie Construction Corpo- ration, Limited, in Worcester, House Wuallrook, London, und in Wolverhampton, Eng- land; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW, Hinderfinstr. 3.
M. 7295. Herstellung einer aus Blei, Antimon, Graphit, Zinn und Wismuth bestehen- den Legirung für Anti-Frictionszwele. — Edward Clarence Miller von The Magnolia Anti- Friction Metal Company in 74 Corilandt Street, New-York, V. St. A, ; Vertreter; J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrich- straße 78,
Klafse.
42. B. 10597. Spiritus - Controlapparat, — Brauner «& Klasek in Hernals b. W'en, Bahngasse 38; Vertreter: L. Puytrath in Berlin SW. 11, Defsauerstr. 33.
V. 10 628. Vorrichtung zur Ermittelung trigonometrischer Werthe. — Rowland Brother- hood in Chepstow, Cambria House, Grafschaft Manmouth, England ; Verireter: Specht, Ziese & Go. in Hamburg.
C. 3227. Verfahren und Vorrichtung zum Vecermerken der bei öffentlihen Gefährten einge- zahlten Fahrgeldbeträge. — Arthur Carrara in Gibraltar, Governa Lane; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Sgthiffbauerdamm 29 a.
Fe 4529. Zielvorrihtung mit Entfernungs- messer. — Bradley Allan Fiske, Lieutenant der Nordamerikanishen Marine in New - York, 32 Park Place ; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW , Luisenstr. 25.
M. 7339. Metallbarometer mit durch Winkelhebel vermittelter Uebertragung der Kapsfelshwankungen auf die Zeigerwelle, — Oêcar Möller in Hamburg, Valentinskamp Nr. 73.
P. 4359, Selbsteinkassirende Bewegungs- vorrihiung für Figuren. — Artbur Munroe Pierce in Brookiyn, 783 Duncy sîstreet, V. St. A.; Vertreter: G. Dedreux in München,
Brunnstr. 9.
„ S. 4861. Elckirishe Wägevorrihtung mit
zwei oder mehr Baufgewihten. — William in Moseley, Bankwood Church
Snêlgrove Road, Grafschaft Worcestershire, England; in Bexlin 8W,,
Vertreter: Brydges & Co.
Königgräterstr. 101.
„ Sch. 6783. Queksilber-Thermometer mit
magnetisher Anzeigevorrihtung. — Gebrüder
Erhard & Paul Schönlau in Espenfeld bei Salzkotten. j
T. 2808. Neuerung an den unter Nr. 1606, 2998, 40910, 47 389 und 47390 patentirten selbstthätigen Fahrpreis - Anzeigern. — Taxa- meter - Fabrik Westendarp «& Pieper in Hamburg, Hermannstr. 41.
«„ LW. 6960. Vorrichtung zum Messen der Fahrgeshwindigkeit von Schiffen. — Thomas Walker & Son in Birmingham, Nr. 58 Axford Street, Grafschaft Warwick, Englandz Vertreter: Robert R. Smidt in Berlin SW., Königgrätzer str. 43.
44. A. 2534. Stanze zum Einpressen des Metaluntertheiles (Mechanik) in den Hornober- theil von Stu! penknöpfen. — Josef Adler & Söhne in Pilsen, Böhmen; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38.
„ D. 4357. Knopf mit Stoffeinlage. — Dinklage & Franze in Tetshen a. Elbe; Ver- treter: I. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
D. 4413. Nadclsicherung. — H. Drews in Pforzheim. : : : » Ve+ 2323. Zweitheiliger Kragen- und Brust- knopf. — Ioseph Jacobi in Grünstadt, Pfalz
J. 2338. Zündholzbebälter mit selbstthätiger Zündung jedes Streichholzes bei der Entnahme. — Eberhard Junginger in Stuttgart, Bahn: of- straße 75. ;
K. 8066. Swnurhalter für Schnürschuhe, Gamaschen, Handschuhe und sonftige Kleidungs- stücke. — Philipp Koppenhöfer in Speyer a. Rhein
„ T. 2846. Einwurf für selbstthätige Ver- käufer, durch welchen das Geldstück auf Härte und Dide gep: Üst wird. — C. Thiemann in Hamburg, Brüderfstr. 10.
45. L. 5986. Neuerung an Kartoffelernte- maschinen. — Moriß Liescgang in Hammers- dorf bei Braunsberg
46. G. 6009. Steuerung für Gas- und Petroleum - Maschinen. — Gaêëmotoreufabrik Deutz in Köln-Deuy.
49. H. 10229. Verfahren zur Herstellung hohler Noststäbe. — Johann Caspar Harkort in Har- korten bei Haëpe i. Westf. |
51. B. 10769. Stimmvorrihtung für Saiten- instrumente. — Paul Balthasar Theophil Vernex in Frankfurt a. M., Lenaustr. 25 Ill.
K. 7996. Geige mit abnehmbarer Decke, — John Kopp in Cincinnati, Hamilton, Ohio, B, St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a. M. ; :
M. 7330. Regulirvorrihtung für Antrieb- werke bei Spieldosen und deral. — Mermod srères in St. Croix, Schweiz; Vertreter : M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauer- damm 29a. i
P. 4499. Vorrihtung zum mechanishen Spielen von Tasteninstrumenten; Zusaß zum Patente Nr. 53 136. — Robert Williard Pain in New-York, V. St. A.; Vertreter; Carl Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 100. i
S. 5370. Stimmvorrihtung für Zithern und ähnlihe Saiteninstrumente, — Eduard Seyband in Kempten, Sonnenstr. 56 I.
54. F. 4786. Vershluß für Kartonkästen, — M. Faust in Berlin, Kommandantenstr. 13 11, und C. Schmidt in Berlin, Wiefenstr. 15. 56. F. 4754. An Zugthieren zu befestigende
Sandstreu-Vorrihtung. — Heinrich Fechtuer
in Berlin W., Potsdamerstr. 128.
69. K. 8074. Taschenmesser mit Vorrichtung
zum Zuklappen der Klinge, — Otto Kordagki
in Osterode, Ostpreußen,
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 237A. und 237 B. ausgegeben.
Klaffe. L
69. W. 6911. Lösbarer Verschluß für \cheeren- und zangenartige Werkzeuge. — Frau Marie Weber in Zürich, Prcyergasse 12; Vertreter : G. Adolf Hardt in Köln a. Rh., Hohestr. 47.
70. A. 2547. Verstellbares Zeichenbrett. — Ernst Agsten und Salomon Wettengel in Mittweida. 7 /
76. N. §183. Antiballon-Gitter für Ring- spinnmaschinen. — Firma Ritter, Rittmeyer «& Co. in Görz, Küstenland Desterreich ; Ver- treter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrat)) in Berlin 8SW,, Lindenstr, 80. i
77. L. 6080. Spielzeug mit drehbaren Figuren, fr U Linzmeyer in Nürnberg, Wieland-
raße 3.
S. 10 020. Neuerung an Cigarrenbündel- Maschinen. — Gerhard Hilken in Karlsruhe, Baden, Werderstr, 67. /
80. G. 6213. Kohlenpresse mit ‘rotirenber Germ meie — Louis Grätzer in Wien, Kaiser
osefstraße 6; Vertreter: H. & W. Pataky in
Berlin NW., Luisenstraße 25.
81. B. 10 044. Drehschaufelbagger zum Ent- und Beladen von Wasser- und Landfahrzeugen. — Thomas Mc. Bride, Street, City and County of Philadelphia, Pennsylv., und Ebenezer Fisßher in Kincarden, Province of Ontario, Dominion of Canada; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstraße 6.
«„ G. 6246. Sad-Zubindemaschine. — Max Goldammer in Neu-Sellerhausen-Leipzig.
2) Versagungen.
Auf die nahstehend bezeichneten, ini Neichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als niht eingetreten.
Klasse.
38. 3. 11872. Sägegatter mit verstellbarer Rahmenführung. Vom 17. März 1890.
74. V, 9945. Fallschirmspielzeug. Vom 26. Sep- tember 1889,
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs - Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen {find auf die nachgenannten Per- sonen übertragen worden.
Klasse:
13, Nr. 46 217. Düsseldorf-Ratinger Röh- reukesselfabrik, vormals Dürr «& Co., in Ratingen, Kreis Düsseldorf. — Wasserröhren- lessel. Vom 16. Juni 1888 ab.
Nr. 46 260. Düsseldorf: Natinger Nöh: renkesselfabrik, vormals Dürr & Co., in Ratingen, Kreis Düsseldorf. — Einkammeriger Wallert rens mit Unterkessel. Vom 26. Juli 809 (ab.
Nr. 46 662. Düsseldorf-Natinger Nöh- rentesselfabrik, vormals Dürr «& Co., in Ratingen, Kreis Düsseldorf, — Einbau für Oberkefsel zur Regelung der Wasser- und Dampf- ftrömung. Vom 26. Februar 1888 ab.
Nr. 50 511. Düsseldorf-Natinger Röh- renkesselfabrik, vormals Dürr & Co., in Ratingen, Kreis Düsseldorf. — Rohr! agerung in Wasserrohrkesseln; Zusaß zum Patente Nr. 46 217, Born 12. Juni 1889 ab.
54. Nr. 53247. W. Klinge in Lauterberg a. Harz. — Verschluß für Düten, Beutel oder Säcke. Vom 14. Dezember 1889 ab.
64, Su 59 e W. L. S E f Lersoers a. Varz. —- Neuerung an Flaschenspülmaschinen. Vom 9. März 1889 ab. |
„ Nr. 52040. W. L, Meyer in Herzberg a. Harz. — Neuerung an Flaschenkorkmaschinen. Vom 21. Mai 1889 ab.
4) Erlöschungen.
Die nadbfolgeud genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25, Mai 1877 erloschen.
Klasse.
3. Nr. 45 467. Halsbinde.
Nr, 45 784. Vorrihtung zur Herstellung von Bânder-, Haar- und anderen Abschnitten für die Anfertigung von Federpelzen, welhe mit C Haaren u. dergl. durch\{ossen werden ollen.
S An 45 941. Verfahren zum Bedruken von
edern.
„ Nr. 50 261. Grundirmesser zur Herstellung eines mehrfarbigen gestreiften Grundanstrihs. 12, Nr. 47 036. Neuerungen in der Herstellung
wafser- und säuredichter Holzkäften.
« _Nr. 50 510. Verfahren zur Entfernung der Schwefelsäure aus der gasförmigen Salzsäure der Sulfatöfen, /
13, Nr. 11 989. Condensationswasser - Ableiter.
„ Nr. 14290. Neuerungen an dem unter Nr. 11989 patentirten Condensationswasserableiter ; Zusaß zum Patente Nr. 11 989.
« Nr. 41 850. Einsäge für Shlammsammler. «„ Nr. 45 901. Selbstthätiger. Niedershlags-
wasser-Ableiter. 14. Nr. 41 817. Neuerung an Dampfmotoren. Abstellvorrihtung für Dampf-
„ Nr. 45 903, maschinen,
No. 2312 Lombard’
Klafse.
14, Nr 47369. Motor mit im Arbeitskolben gelagectem Vertheilungsschieber.
« Nr. 51212. Schiebersteuerung für Dampf- maschinen.
15, Nr. 3746. Shließkeile für Bubdruckformen,
„ Nr. 51385. Typen-Ablegemaschine.
„ Nr. 51 602. Typenseßmaschine.
20, Nr. 41522. Neuerung an kraftsammelnden
Bremsen.
„ Nr. 50 956, Seitenkuppelung für Eisen- ‘r Sl 70, Selbftih
L E: 279. Selbsithätige, s\eitliG lösbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge.
21. Nr. 13383. Neuerungen an eleftrishen Be- leultungsapparaten und in der Herstellung von carbonisirtem Material zu Conductoren und anderen Zwecken,
« Nr. 38 671. Neuerung an Relais. Nr. 42615. Automatiszer Umschalter für den Ladung®stromkreis von Secundärbatterien. « Nr. 49025. Stwaltung für Feuer- und Sicherheits- Telegraphen. „ Nr. 52251, Vielfahumschalter für Fern- sprechämter. /
25. Nr.‘29 875. Maschine zur Herstellung von
Spritzenshläuchen. - Nr. 39 792. Ringelapparat für die Lamb'sche Strickmaschine «„ Nr. 47548. Maschine zur Herstellung von L talien Zusaß zum Patente Nr. (
26. N:. 43 096. Verfahren zur Herstellung von Leulht- und Heizgas, sowie von Koke aus mit Kokemehl verießtem Theer.
e Nr. 50 679. Gasbrenner.
S1, Nr. 34157. Guß von Flußeisen- und Stahlblödten vermittelst Gassammlers.
« Nr. 40383. Guß von Flußeisen- und Stahlblöcken vermittelst Gassammlers; Zusaß zum Patente Nr. 34 157.
33. Nr. 49 665. Behälter für Nadeln, Photo- graphien und Fächertheile.
34. Nr. 45362. Washmaschine.
» Nr. 52 983. Bürstmaschine für gewa{hste Fußböden.
§6. Nr. 39194, Roft für Heizöfen.
„ Nr. 44159. Füllrohr an Oefen.
37. Nr. 46629, Neuerung an Schornstein- anlagen.
«„ Nr. 46 666. Vershlußvocrihtung für um horizontale Achsen drehbare Fensterflügel.
» Nr. 53 010. Verfahren zur Befestigung biegíamer Bedachungs stoffe.
« Nr. 53015. Fensterfeststeller.
S, Nr. 45 310. Holzhobelmashine, deren horizontal arbeitende Messer um eine stehende Welle rotiren.
Nr. 47 137. Bandsäge.
Nr. 48 690. Holzhobelmaschine, H-ren horizontal arbeitende Messer um eine stehende Welle rotiren; Zusaß zum Patente Nr. 45 310.
42. Nr. 46 169. Elektrishe Wägemaschine.
« Nr. 49684. Ueberfall- oder Zuflußhöhen-
messer Selbstthätiger Verkaufs-
44. Nr. 42815. apparat.
« Nr. 45765. Vorrihtung zum Schließen der Klappfüße von Manschettenknöpfen.
« Nr. 51211. Selbsteinkassirende und Quit- tung verabfolgende Sparkaffe.
45. Nr. 16 934. Einseßtrommel für Dresch- mafhinen, um sie zum Kleereiben benußen zu Éönnen.
« Nr. 34106. Neuerung an Grabemaschinen.
Nr. 37 897. Instrument zum Entfernen von Knollen und Zwiebelgewächfen aus dem Erdboden, insbesondere zum Ausrotten der Herbstzeitlofe.
« Nr. 40157. Neuerung an. dem unter Nr. 37 897 patentirten Instrumente zum Ent- fernen von Knollen und Zwiebelgewäbsen aus dem Erdboden, insbesondere zum Ausêrotten der Herbstzeitlose; Zusaß zum Patente Nr. 37-897.
» Nr, 45 419. Rübengabel mit vershiebbarem Fußtritte.
« Nr. 47100. maschinen.
e Nr. 52 776.
Bodenbearbeitungs-Maschine. 46. Nr. 30573. 47. Nr. 34 823.
Petroleum-Motor. Schmierpumpe mit fest- liegendem Schicber und gleitendem Stiefel.
- Nr. 46 058. Schraubengetriebe für absetzende Drehung. i
„ Nr. 46216. DruckCminderventil mit Vor- kammer und belastetem Ventilhebel.
» Nr. 47 883. Schraubgetriebe zur Umwand- lung einer Kehrs{chub- in eine Umlaufbewegung oder umgekehrt.
„ Nr. 49564. Kolben mit durch Spreng- ringe gehaltenem übergreifenden Liderungsringe.
-. Nr. 50 957. Treibriemenverbinder.
49. Nr. 3793. Neuerungen in der Herstellung von metallenen Konservenbüchsen. j
« Nr. 38 347. Hubbegrenzung für bydraulishe Seeren.
e Nr. 39646. Hydraulisches Druckwerk mit zweiseitig wirkendem Dampfbetriebe und mehr- facher Hubzahl des Dampffkolbens bei einfachem Hube des Scheerenmessers.
« Nr. 43 272. Apparat zum Kugeldrehen.
„ Nr. 45 926. Dee mit Swoung- rad für einschneidige kleine Bohrer.
« Nr. 46 955, Verfahren zur Herstellung von
Neuerung an Düngerstreus