1890 / 240 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Der Reichskanzler reist heute Abend um 6 Uhr 15 Minuten von Baden-Baden nah Darmstadt zum Besuch

Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs vön Hessen. Veber die noch folgende Mittheilungen des „W. T. B.“ vor: Der Reichskanzler wurde in

Sr. Majestät dem König und alsdann Majestät der Königin empfangen.

zur Hoftafel.

Sonntag über.

Der König von Württemberg verlieh dem Reichskanzler das Großkreuz des! Ordens der Württembergischen Krone und dessen Adjutanten Hauptmann Ebmeyer das Ritterkreuz

erster Klasse des Friedrihs-Orbens.

Hur Ausführung des Jnvaliditäts- und Alters- Versicherungsgeseßes hat das Reihs-Versiherungs- amt Vorschriften über die Rehnungsführung der Versicherungs- anstalten zu erlassen, im Einvernehmen mit den Central- Postbehörden den Verkehr der Versicherungsanstalten mit der Post, welcher die Auszahlung der Renten ebenso wie die der

Unfallrenten zugewiesen ist, zu regeln und eine Reihe anderer vorbereitender Maßnahmen zu treffen. Zu diesem Zweck hatte es mittelst Einladungsshreiben vom 20. September unter Mittheilung vollständig ausgearbeiteter Entwürfe die Vorstände der 31 Versicherungsanstalten, sowie die Landes- Centralbehörden der Staaten, in denen sih der Siß von Ver- siherungsanstalten befindet, und die Central-Postbehörden zu einer Konferenz Berathung für heute und die folgenden Tage eingeladen. Der Einladung entsprechend, fanden \ih die Ver- treter der Versicherungsanstalten und Kommissare der vor- aenannten Centralbehörden mit Vertretern des Reichs-Ver- siherungsamts heute, Morgens 10 Uhr, im Reichstagsgebäude zusammen.

Der Präsident des Reihs-Versicherung8amts Dr. diker“

begrüßte die Herren Namens der einladenden Behörde, dankte dem als Vorstandsvorsißenden der Brandenburgischen Ver- siherungsanstalt: mitanwesenden Präsidenten des Reichstages von Leveßow für die gewährte Gastfreundschaft und gab der Hoffnung Ausdruck, es möchten die Verhand- lungen so ersprießlih verlaufen, wie die der gleichen Konferenz vom 30. Juni/1. Zuli d. J, welche wesent- lih dazu beigetragen habe, die Arbeiten zu fördern. Nah dem Muster des auf jener Konferenz vereinbarten Nor- malstatuts seien bereits für mehrere Versicherungsanstalten die Statuten vom Reichs-Versicherungsamt genehmigt, für andere die Statut:Entwürse vorgeprüft. Auch sonst seien die auf jener Konferenz entwickelten Jdeen inzwischen weiter aus- geführt, wie ein Theil der heutigen Vorlagen zeige. „Der Herr Reichskanzler“, so fuhr der Vorsißende fort, „hat mit Befriedigung von diesem Fortgange der Arbeiten Kenntniß genommen; er hält nah wie vor an dem Stand- punkt fest, daß das Jnvaliditäts- und Altersversicherungs- geseß zum 1. Januar 1891 eingeführt werden muß, und dankt den Herren für die bisherigen erfolgreihen Be- mühungen.“

Nach einigen geschäftlichen Mittheilungen und Erörte- rungen wurde die Berathung der in der unten folgenden Tagesordnung verzeichneten Gegenstände eröffnet.

Punkt 1 is der im Einvernehmen mit dem Reichs-Postamt ausgearbeitete Entwurf einer Geshäftsanweisun g für den Verkehr der Versichherungsanstalten (und Renten- empfänger) mit der P o st. Derselbe lehnt sich an die für die Berufs- A enGasten auf dem Gebiete der Unfallversicherungen er- assene Anweisung des Reihs-Versiherungsamts vom 7. De- zember 1889 an, unter grundsäßliher Durhführung einer ge- trennten Behandlung der Alters- und der Jnvalidenrenten. Das bayerische und das württembergische Ministerium haben für die dortseitigen Postverwaltungen ihr Einverständniß mit den Entwurf zu erkennen gegeben. Der Entwurf nebst den zuge- hörigen Formularen fand mit einigen aus der Mitte der Ver- Jammlung angeregten redaktionellen Abänderungen allseitige HZu- stimmung. Bemerkenswerth ist übrigens, daß nach einer Erklärung der anwesenden Vertreter der Jeihs:Postverwaltung und der bayerischen und der württembergischen Postverwaltung Seitens der Post von der Befugniß des F. 91 Absag 1, legter Satz des Geseßes, an den FJnhaber des Berechtigungsausweises Zahlung zu leisten, nicht Gebrauch gemahht werden wird.

Punkt 2 der Tagesordnung, Entwurf einer Geschäft s-

anweisung, betreffend die Art und Form der Rechnungs- führung bei den Versicherungsanstalten, führte zu umfassenden Srörterungen. Die Vorlage des Reichs: Versicherungs- amts war auf Grund von Gutachten und Vorschlägen ausge- arbeitet, die von einem anerkannt tüchtigen Rentenversicherungs- techniker und von provinzialständishen Kassenbeamten ein- gezogen worden waren. Der Vorsißende bezeihnete die Vor- lage als einen in feiner Weise bindenden Vorschlag, ins- besondere würden Vereinfahungsvorschläge mit größtem Dank entgegengenommen werden. Die leßteren wurden denn auch allseitig, namentlich von süddeutscher Seite, laut und entsprachen im Wesentlichen dem Wunsche, die Kassenführung der Ver- siherungsanstalten thunlichst an die bestehenden staatlichen und tfommunalen Kassenverwaltungen anzuschließen, soweit dies aber nicht stattfinde, ‘wenigstens in der Anwendung der ver- hiedenen herkömmlichen Kassenverwaltungsgrundsäße mög- lichst unbehindert zu sein Es werde darauf zu sehen sein, daß die Geschäftsanweisung nur das un- umgänglich ¿cothwendtge enthalte, dessen das Reichs-Ver- siherungsamt ezw. das Rechnungsbüreau insbesondere zur Erzielung einheitlichen Materials für den Zweck der Aufstellung der Rechnungzergebnisse und die Gewinnung einer brauchbaren Statistik sowie für die Durchführung von Revisionen füglich nitt entrathen könne. Von den Vertretern des Reichs-Versicherungsamts wurde das Entgegenkommen desselben wiederholt in Aussicht gestellt, indessen die Befugniß für dasselbe aufrechterhalten , eventuell auch über das absolut

Neise des Reichskanzlers liegen ferner

Friedrichshafen am Sonnabend Vormittag 10 Uhr in einstündiger Audienz von auch von Jhrer Später stattete der Reichskanzler dem Minister-Präsidenten Freiherrn von Mitt- naht in dessen Villa einen Besuch ab. Nach der Rückkehr ins Hotel empfing der Reichskanzler die Besuche Sr. König- lihen Hoheit des Prinzen Wilhelm, des Kriegs-Ministers von Steinheil und mehrerer Hof-Cavaliere. Um 2 Uhr folgte derselbe einer Einladung des Königs und der Königin Die Abreise des Reichskanzlers nah Konstanz erfolgte Nachmittags 5 Uhr in Begleitung des Minister-Präsi- denten Freiherrn von Mittnaht. Jn Baden-Baden stieg der Reichskanzler auf besondere Einladung Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs im Schlosse ab und verweilte dort den

| des Rechnungsbureaus zu erlassen. einer Vereinigung der

rungsanstalten mit der treffenden Bundesstaates bezw. säßlih nihts im Wege stehe. vorstehenden Sinne Versammlung mit der anweisung im Einzelnen zu betrauen. soll am nächsten Tage vorgenommen werden.

Kassenverwaltung

A mit : | T. Gntwurf einer Geshäftsanweisung, betreffend die Auszahlungen E ar Post ($. 91 des Invaliditäts- und A Se N gesetzes).

IT. Entwurf einer Geschäftsanweisung, betreffend die Art und Form der Rechnungsführung bei den auf Grund des Invaliditäts- und Altersversiberungsgesetzes errihteten Versicherungsanstalten (8. 136 Absau 2 a. a. O.).

111, Vertrieb der Beitrags- und Doppel-(Zusaß-)marken und die Abrechnung aus dem Erlöse derselben (8. 69, 121 a. a. O. und Rundschreiben R.-V.-A. 11 721 vom 13 September 1890).

_IV. Herstellung der Quittungékarten und Beitragsmarken (ver- gleihe vorstehendes Nundschreiben).

N Aufbewahrung der Quittunaskarten unter Vorführung ver- schiedener Modelle in natürlicher Größe. Hierzu die von mehreren Seiten angeregte Frage, ob es zulässig sei, die vou den Versicherungs- anstalten aufbewabrten einzelnen Quittungskarten vor der Vertheilung der Rente (8. 87 des Gesetzes) zu vernichten (8. 197 des Gesetzes) und dagegen Sammelkarten auszustellen, sowie die Frage der Führung von Bersicherungs- Conten (verglei@e Rundschreiben N.-V.-A. IL 497, 770 und 751 vom 27. Juli, 11. und 12. September 1890). VI; Sind die Versicherungsanstalten, auch ohne daß der Bundes- rath gemäß $8. 109 Absaß 2 des Gesetzes hierüber Bestimmungen getroffen hat, berechtigt, die auf den in ihrem Gewahrsam befindlichen Ouittungskarten aufgeklebten Marken zu entwerthen (Antrag Graf Posadowsky-Posen) ? ,__VII. Erlaß einer Anweisung des Reicks-V:rsiherungsamts über die bei den. Versichcrungsanstalten zu führende Statistik (Antrag M) L

1I. Erörterung über die allgemeinen Grundsäße für die Auf- stellung des Etats (Antrag Klein-Düsseldorf). E i IX. Muß eixe beim Inkrafttreten des Invaliditäts- und Alters- versiherungsgeseßes bereits 70 Jahre alte versicherungépflichtige Person Behufs Geltendma&{ung des Anspruchs auf Altersrente außer den sonstigen Vorausseßungen (S. 157 des Gefeßes) aud den Nachweis führen, daß mindestens eine Beitragsmarke für sie verwendet ist 2? X: Wiederholte Berathung des Entwurfs einer Anleitung, be- treffend die Beftimmungen über die nah dem JInbvaliditäts- und Altersversicherungsgesetß versicherten Personen. Dabei kommen ins- besondere folgende Fragen in Betracht :

L Versicherungspflihtigkeit der Hauskinder, wel{e bei den Eltern ohne Lobn oder Gehalt beshäftigt werden ;

2) Erläuterung des Begriffs des „Sehülfen" und des „Betriebs- beamten“ ($. 1 Ziffer 1 und 2 des Gesetzes); Versicherungspflichtig- keit der Erzieher, Hauslehrer, Hausdamen 2., der Kommunalbeaniten ohne Pensionsberechtigung ; 3) Erörterung A Ziffer 3 des Gescßes (unterlicgt der Schiffer (Kapitän) eines deutschen Seefahrzeugs der Versicherungs- pfliht, auch wenn sein regelmäßiger Jahresarbeitêverdienst an Lohn oder d Ba, Ab N 9

ersz{herungspflibtigkeit von Personen, welche glei eitig i mehreren Betrieben ständig beschäftigt sind; 7 Ga O) BVersicherungspflihtigkeit der sogenannten Hofgänger (ad 2 bis 5 Anträge Freiherr von der Golt-Stettin). XI, Ausfluß der mit vorübergehenden Dienstleistungen beschäf- A O bon der Versicherungépflihtigkeit (8. 3 Absaß 3 des

eseßes). XII. Erlaß einer Geschäftsanweisung für die Vertrauen8männer und die etwa bestellten Kontrolbeamten (zu XI. und XII.: Anträge Graf Winßtingerode- Merseburg). X11I. Anfragen und Vorsläge aus der Mitte der Versammlung.

Fragen aus der [landwirthschaftlicchen Unfallversicherung: I. Beitragserhebung von Viehßaltungs- 2c. Betrieben ohne ent- sprechende Bodenbewirthshafiung und von landwirthschaftlichen Neben- betrieben : bei geltendem Grundsteuer-Vertheilungsmaßstab. II. Einkommens- und Rentenberechnung bei statutarisch ver- siherten Unternehmern und deren Chefrauen.

IIL. Unfallversiherungspfliht von Bienenzüchtereien 2c. IV. Erlaß von Unfallverhütungsvorschriften.

V. Verschiedene Rechtsfragen.

An der Konferenz nehmen Theil :

dals Vertreter Des Reichs-Postamts und der baye- ir das Neibs p geri Gen Central-Postbehördenz ür da elhS-Postamt: der Geheime Ober-Postrat ; für Bayern: der Ober-Postrath Seidl; s E, sür Württemberg: der Regierungs-Rath Bauer.

«Als Vexrtveter dev Centralbeborden der Staaten, in deren Gebieten sich der Siß von Versicherungs-

anstalten befindet, für des Innern): der Geheime Re-

Preußen: a. (Ministerium 4 O Or L

- (Ministerium für Handel und Gewerbe): der Geheime Ober-Regierungs-Rath von Woedtke ; ayern: der Regierungs-Rath Rasp;

achsen: der Geheime Regierungs-Rath Vodel; Württemberg: der Ober Regierungs-Rath Schier;

aden: der Ministerial-Nath Senkel ;

L Oese ift bis jeßt noch kein Vertreter angemeldet worden ; Medclenbu rg-Schwerin: Ministerial-Direktor Schmidt; Sachsen-Weimar: der Regierungs-Rath Stier;

S O fer Ia Dr. Driver; raun]{weig: der Regierungs-Affsessor Hassel:

Lübe ck: der Senator Dr Sllamanae T

Elsaß-Lothringen: der Regierunçcs-Rath Weinmann.

Als Vertreter der Versicherungsanstalten:

Ostpreußen: der Landes-Rath Burchard;

Westpreußen: a, der Landes-Direktor Jäkel,

b, der Gerihts-Assessor a. D. Kruse;

Brandenburg: a. der Landes-Direktor von Levetzow,

b, der Landes-Syndikus Gerhardt,

c. der Landes-Rath Grosse,

d, der komm. Landes-Rath, Staatsanwalt Meyer ;

Berlin: a der Stadt-Syndikus Gberty,

b, der Magistrats-Assessor Mugdan,

c. der Magistrats-Assessor Dr. Freund;

Pommern: a. der Landes-Direktor Dr. Freiherr von der Golß,

b. der Landes-Rath Denhard;

Posen: a. der Landes-Hauptmann, Geheime Regierungs - Rath Dr. Graf von Posadowsky-Wehner,

b. der Affessor Knobloch ;

Schlesien: a der Ober-Bergrath Krat,

b der Landes-Rath Schober; :

Westfalen : der Landes-Hauptmann, Geheime Ober-Regierungs-

Rath Overweg; :

Swchleswig-Holstein: a. der Landes-Direktor von Ahlefeld,

b der Landes-Rath von Graba; Í

Rheinprovinz: a. der Landes - Direktor, Geheime Regierungs- Rath Klein,

b. der Landes Rath Klausener,

e. der Landesbank-Rath Weber ;

ü

Nothwendige hinaus zweckmäßige Vorschriften im Interesse

Anerkannt wurde, daß der Versiche- Kassenverwaltung des be- Kommunalverbandes grund- Es wurde beschlossen, im eine Kommission aus der Mitte der Durchberathung der Geschäfts- Die Wahl derselben

Nachstehend theilen wir die Ta gesordnung für die

her zu

frühere Verbot stattfinden können. Bedenken, daß die auf Grund der mehrerwähnten Verbote ausge:

erst vom 1, Oktober d. J. peie niht berührt werden, und daß daher die Freigabe der in Be- ag B A ggele e]chlagnahme von Drucksachen enthält de 23 i die Presse vom 7. Mai 1874. e des Geseges über

b. der Landes-Rath von Werder, c. der Gerihts-Afsessor Körte;

Hannover: a. der Landes-Direktor Freiherr von Hammerstein, b. der Senator a. D. Dr. jur. Lebrecht, e. der Schazrath von Wer]jebe;

Hessen-Nafsau: a der Landes-Direktor von Hundelshausen, b. der Assessor Schröder;

Bayerns aht Versicherungsanstalkten werden durch den Vertreter aas Landes - Gentralbehörde , Regierungs-Rath Rasp vere reten;

Königreich Sachsen: der Regierungs-Rath Weger;

Württemberg: der Ober-Regierungs-Rath von Bockshammer ;

Baden: der Geheime Regierungs-Rath Rasina ;

Großherzogthum Hessen: der Universitäts-Amtmann Di: Dieb:

Mecklenbutxg: der Ministerial-Rath Krefft ;

Thüringen: der Regierungs-Rath Elle;

Oldenburg: der Amts-Assessor Düttmann;

Braunschweig: der Regtierungs-Afsessor Hassel ;

Hansestädte: der Stadtdirektor Gebhard ;

Elsaß-Lothringen: der Kreisdirektor Spiecker.

Als Vertreter des ¡Reihs-Versicherungsamts außer dessen Präsidenten Dr. Boediter

der Geheime Regierungs-Rath Gaebel, Abtheilungs-Dirigent für das Invaliditäts- und Altersversiherungswefsen;

der Regierungs-Rath Dr. Kaufmann ;

der Regierungs. Assessor Dr Gerstel, Beide Referenten für das

Invaliditäts» und Altersversiherungswesen ; der Gerichts-Aff sor Dr. Vogts, als Protokollführer, und der Geheime expedirende Sekretär Beckmann, als Mathematiker.

De deutsche General-Konsul in Sansibar hat, wie „W. T. B.“ mittheilt, einer Weisung des Auswärtigen Amts entsprechend, den deutschen Reichsangehörigen Meu \che l 3 dem es bei den jüngsten Vorgängen in Witu zu entrinnen gelang, vernommen. Nach telegraphischer Mittheilung des S hat Meusch2zl im Wesentlichen Folgendes

gesagt:

Seitens des Sultans ist vor Ertheilung der Erlaubniß zur Ansiedlung von Künzel verlangt worden, daß er ein Schreiben des englishen Konsuls in Lamu vorlege. Da Küngel diesem Verlangen nicht nahfkam, sondecn ohne Weiteres mit den Arbeiten begann, ließ der Sultan die Deutshen nach Witu führen und dort unterbringen. Als Künzel und Genossen am zweiten Tage den Versuch unternahmen, gewaltsam aus Witu auszubrechen, wurde ein Theil derselben innerhalb, die Uebrigen außerhalb der Stadt getödtet. Darüber, wer mit der Anwendung von Waffen begonnen, vermochte Meuschel keine Auskunft zu geben. Der Sultan ließ Herrn Toeppen herbeirufen, der aber erst nah dem Blutbad in Witu eintraf.

Der Kaiserliche Botschafter Graf zu Münster ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub nah Paris zurück- gekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.

Dor Großherzoglich badische Gesandte am hiesigen Aller- höchsten Hofe, Geheime Legations-Rath von Brauer, ist vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Hanseatische Gesandte Dr, Krüger ist vom Urlaub nah Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandt- schaft wieder übernommen.

__ Der Faspecteur der 2. Kavallerie-Fnspektion, General- Lieutenant von Rosenberg ist von Dienstreisen hierher zurückgekehrt.

Der General-Lieutenant von Bartenwerffer, Com- mandeur der 34. Division, hat nah beendetem Urlaub Berlin wieder verlassen.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „R, U. St:A.“ wird ein Privilegium wegen Ausgabe auf den Jnhaber lautender Anleihescheine der Stadt Guben im Betrage von 650 000 4 veröffentlicht.

Breslau, 4. Oktober. Der Königliche Regierungs- Präsident zu Breslau hat, der Schweidnißer „Täglichen Rundschau“ zufolge, nachstehende Verfügung an die König- lihen Landräthe gerichtet:

Mit dem am 1. Oktober d. J.

: erfolgenden Außerkrafttreten des Geseßes gegen die

i gemeingefährlihen Bestretungen der Soziak- demokratie vom 21, Oktober 1878 erlischt auch die NRechts- beständigkeit der auf Grund dieses Geseßes erlassenen Vers- bote von Druckschriften. Venn es tritt mt diesem Zeitpunkte der $. 1 des Gesetzes über die Presse vom 7. Mai 1874 wieder in Kraft, welcher verocdnet: „Die Freiheit der ® resse unter- liegt nur denjenigen Beschränkungen, welche dur das gegenwärtige Geseh vorgeschrieben oder zugelassen sind.“ Mit dieser Bestimmung würde die weitere Aufrehterhaltung der erwähnten Verbote un- vereinbar sein. Nach dem 1. Oktober d. J, wird hiernach ein Ein- schreiten gegen chemals verbotene Druckschriften, wie der Minister des Innern im Einverständniß mit dem Justiz-Minister bier- erkennen gegeben hat, nur unter den allgemeinen geseßlichen Vorausfeßungen und ohne Rüdcksiht auf das Dagegen unterliegt es keinem führten Beshlagnahmen als ihrer Zeit geseßmäßig vollzogen von der an eintretenden Unwirksamfeit der Verx- genommenen Exemplare von Drudckschriften nicht gefordert Die geseßlichen Vorausseßungen einer polizeilichen

Bayern,

München, 6. Oktober. Se. Königliche Hoheit derx

Prinz-Negent gab am Sonnabend Morgen telegraphi Austrag, dem General der Jnfanterie und TbensliraliWbe Reichsrath Ritter von Maillinger aus Anlaß dessen 70. Geburtstages einen prathtvollen Blumenstrauß, verbunden mit den besten Glückwünschen, zu überreichen. der Prinz-Regent wieder in München ein. Wie „W. T. B.“ meldet, hat Se. Königliche Hoheit den Kriegs-Minister, General- Lieutenant von ernannt.

Am Abend traf

Safferling zum General der Infanterie

Hessen.

Darmstadt, 6. Oktober. Jhre Königlihen Hoheiten

der Großherzog und der Erbgroßherzog sowie Jhre Großherzoglichen Hoheiten die rinzessinnen i Sachsen- Anhalt: a. der Landes-Direktor Graf von Winzin- | und Alix Fer uus Mus e u

sind gestern Abend aus Rußland hierher zurüdck-

gerode,

2 gekehrt.

E E E N E R e ie La

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MeckElenburg-Schwerin.

Schwerin, 5. Oktober. Se. Königlihe Hoheit der Großherzog beabsichtigte, den „Mel. Nahr.“ zufolge, gestern früh von Neapel aus die Reise nah Konstantinopel fort- zusezen. Das Befinden Sr. Königlichen Hoheit ist viel bess2r.

Sachsen-Weimar-Eisenach.

Weimar, 6. Oktober. Se. Königliche Hoheit der Gro ß- herzog ist, wie „W. T. B.“ meldet, heute von der Wartburg nah Heinrichau in Schlesien abgereist.

Oldeutéurg.

(H.) Oldenburg, 3. Oktober. Das Großherzo g- liche Hoflager ist heute von Güldenstein nah Eutin verlegt worden. E

Am 29. September hat die Neuwahl der Abgeord- neten zu dem im November d. J. zusammentretenden ordent- lichen Landtage des Großherzogthums stattgefunden. Nur im 1. Wahlkreije (Stadt und Amt Oldenburg) sind die Ab- geordneten des legten Landtages sämmtlich wiedergewählt worden ; für die übrigen 8 Wahlkreise treten verschiedene neue Abgeordnete ein. Jm Ganzen gehörten von den jeßt ge- wählten 22 dem leßten Landtage an, 11 sind neu gewählt. Unter den neuen Abgeordneten befinden sich 3 Verwaltungs- beamte, 1 Justizbeamter, 1 Lehrer, 12 Industrielle und 16 Landwirthe.

Sachsen - Meiningen.

Meiningen, 6. Oktober. Der Landtag des Herzo g- thums ist, dem „W. T. B.“ zufolge, auf den 20. d. M. ein- berufen worden.

Sachsen-Altenburg.

X Altenburg, 4. Oktober. Am 3. d. M. sind Jhre Majestät die Königin und FJhre Königliche Hoheit die Prinzessin Mary von Hannover zum Besuch auf Schloß Fröhliche Wiederkunft eingetroffen und wurden bei Ankunst auf dem Bahnhof in Neustadt a. Orla von Sr. Hoheit dem

Herzog begrüßt. Scchwarzburg-Sondershauseu.

Sondershausen, 4. Oktober. Se. Durchlaucht der Fürst hat sich, wie das „Reg.- u. Nachr.-Bl.“ meldet, gestern von hier zu einer Massagekux nah Wiesbaden begeben.

Lippe.

Detmold, 5, Oktober. Ueber den Verlauf der gestrigen Berathung des Regentschaftsgeseßes im Landtage be- richtet der „Hann. Cour.“: /

In der allgemeinen Debatte über das Geseß fprach als erster Redner der Abg. Schemmel (kons.), der das Geseß mit Freuden begrüßte, aber nicht glaubt, daß dasselbe in der vor- liegenden Form angenommen werden könne. Die Vorlage bringe wenigstens einiges Licht in das Dunkel der _Zukuntjt. Mit den Hauptbestimmungen der Vorlage stimme er überein, er er- kenne zunächst das Recht des Fürsten an, den Regenten zu ernennen, Redner richtete zum Schluß seiner Rede die dringende B ae Meier S G De oOE liegenden Form nicht ihr leßtes Wort sein zu lassen, sondern auch ciner veränderten Fassung ihre Zustimmung nicht zu versagen. An seine Kollegen richtete er die Bitte, Entgegenkommen zu zeigen. Abg. Asemissen will nicht in die Berathung des Spezialgesetzes über die MRegentschaftsfrage eingehen, ehe nicht cine bestimmte Erklärung der Regierung abgegeben wird, daß eine dauernde Geisteskrankheit des Prinzen Alexander vorliegt. Kabinets- Minister von Wolfgramm: Bei der Vorlage habe die Regierung zwei Punkte im Auge gehabt: 1) das Wohl des Landes und 2) das monarchische Gefühl. Der Zustand des Prinzen Alexander sei ein derartiger, daß er leider die Regierung niemals werde übernehmen können; nach ärzilichen Attesten sei der Zustand seit 18 Jahren noch immer derselbe. Es sei daber Pflicht der Regierung, für eine Regentschaft zu sorgen, der Landtag habe ja auch wiederholt diesen Wunsch ausgesprohen. Landtags Präsident vonLengerke sicht es au als eine Lüde im Gesetze an, daß keine formelle Erklärung der Regierung über den Geisteszustand des Prinzen Alexander vorhanden sci. Wenn es nun auch der Wunsch des Landtages gewesen sei, eine generellere Vorlage zu erhalten, so kalte er es do für bedenklich, jebt, wo na langem Zaudern von der Regierung ein Gese geboten würde, dieses vollständig zurückzuweisen. - Man müsse daher die gebotene Hand annehmen und das in das Gesch hineinzubringen suchen, was man für nothwendig halte. Redner ist der Ansicht, daß auch hier ein interimistisches Gese, wie in Brauns{chweig, geschaffen werden solle, nämlich ein solhes für die Leit, wo kein Regent vorhanden und die Thronfolgefrage noch nicht erledigt sei. Die Besürhtung der Regierung, der Bundesrath würde dann den Vertreter Lippes niht anerkennen, könne er nicht theilen, Braunschweig sei ein ganzes Jahr ohne Regenten gewesen und der Bevollmähtigte sei dennoch anerkannt, Abg. Schnitger glaubte nicht, daß beim Ableben des Fürsten das Land in Verlegenheit kommen würde, wenn noch kein Regent ernannt wäre. Es sei ja das Kabinets- Ministerium, die Regierung u. \. w. vorhanden. Auch wegen des Regenten brauche man sich keine Sorge zu machen, man könne es in Lippe ja einmal mit einer republikanishen Verfassung versuhen. Der lippesche Landtag sei keine Volks-, sondern nur eine Klassenvertretung ; wenn man die Stimme des Landes höre, würde man finden, daß die Wätkbler seiner Ansiht wären. Da jc{t überall die so,iale Bewegung im Gang fei, könne man ja au einen sozialistishen Staat gründen, um damit einen Versuh zu machen. Abg. Schenmel will es unterlassen, auf diese Rede zu antworten, da er sich sonst in seinen Worken nicht mäßigen könne, und si dadur ein Tadelsvotum vom Präsidenten zuziehen würde. Kabinets-Minister von Wolfgramm will auf die einzelnen Punkte bei der Spezialberathung zurückommen. In Braunschweig sei nur ein Regentscaftsrath gewählt, weil kein Regent da war, in Lippe seien aber Agnaten, aus denen der Regent gewählt werden könne. Der Name des in Auesiht genommenen Regenten sei nicht aus Mangel an Vertrauen nicht genannt, sondern weil man die Diskussion von einem Gebiete fern balten wolle, auf dem sehr große Meinungsverschiedenheiten beständen.

Auch Graf Ernst zur Lippe-Biesterfeld sandte ein Protestshreiben an den Landtag ein, in welchem er Verwahrung einlegt gegen 8. 3 der Regentschastsvorlage, betreffend die Wahl des Regenten durch den Fürsten Wolde- mar aus den Agnaten des Fürstlichen Hauses. Der Graf seßt voraus, er sei als nätster Agnat ohne Weiteres berechtigt und berufen, eintretenden Falls die Regentschaft im Lande zu übernehmen.

Bremen.

Bremen, 5. Oktober. Eine heute im Börsensaale tagende, zahlreih besuchte Versammlung zur Förderung des RNhein-Weser-Elbe-Kanals bescloß, dem „W. T. B.“ zufolge, durch eine Abordnung von Sr. Majestät dem Kai}er oie Unterstüßung der Staatsregierung zur Vornahme von Vorarbeiten as: den genannten Kanal zu erbitten und die Erlaubniß nachzusuchen, daß diese Vorarbeiten auf Kosten der Petenten vorgenommen werden.

Oesterreich-Ungarn.

Wien, 6. Oktober. Jhre Kaiserlihe und Königliche Hoheit die Kronprinzessin-Wittwe Stephanie is, wie die „Wien. Ztg.“ meldet, am 2. d. M. zu längerem Aufent- halt in Abbazia eingetroffen. Se. Königliche Hoheit der Prinz von Wales ist, nah einer Meldung des „W. T. B.“, gestern Abend inkognito hier angekommen. Jhre Kaiser- lihen und Königlichen Hoheiten der Erzherzog Carl Lud- wig und Gemahlin statteten am Sonnabend Sr. Majestät dem König von Griechenland und dem Prinzen Nikolaus im Hotel einen einstündigen Besuch ab.

Wie die „Pol. Corr.“ erfährt, hat der serbishe Gesandte Simic am 2. d. M. im Ministerium des Kaiserlichen Hauses und des Aeußern die Antwortsnote, betreffend die end- gültige Lösung der Differenz bezüglich der Schweine- Einfuhr in Ungarn, übergeben. Die serbische Regierung hat die vom ungarischen Kabinet aufgestellten Bedingungen acceptirt und wird demnach am 10. d. M. der vertragsmäßige a hergestellt werden, bis dahin aber sollen noch jene Sinshränkungen Plaß greifen, welche mit Rücksicht auf die D e in Steinbruh als zweckmäßig betrachtet werden.

Bei dem am Sonnabend abgehaltenen zweiten Wahlgange Behufs Wahl eines Landtags-Abgeordneten im dritten Wiener Bezirk wurde keine absolute Majorität erzielt. Pater Schnabl erhielt 2433, der Liberale Gruehl 2378 St. Die Stichwahl soll am Montag stattfinden. i

Nach vollkommen authentischen Informationen entbehrt, wie „W. T. B.“ berichtet, die Meldung eines hiesigen Blattes von dem bevorstehenden Rücktritt des Reichs-Kriegs- Ministers Freiherrn von Bauer jeder Begründung; die daran geknüpften Kombinationen seien einfach aus der Luft gegriff: ne Erfindungen. i

Der Finanzauss{chuß des ungarischen Abgeord- netenhauses beschloß, nach der „Wiener Ztg.“’, die Verhand- lung des Budget-Präliminars für 1891 am 7. d. M. zu be- ginnen.

Frankreich.

Paris, 6. Oktober. Der Präsident Carnot ist gestern Nachmittag mit seiner Familie aus Fontainebleau hier wieder eingetroffen. : : :

Bei der gestrigen Deputirtenwahl in Rambouillet Die E D B! méeldêt; Graf Caramann (konstitutioneller Republikaner) 5843 Stimmen; Viau (Republikaner) erhielt 5747 Stimmen und Jouvencel (radikaler Republikaner) 2345 Stimmen. Es ist somit Stichwahl er- orderlich. | S wir gestern hier abgehaltenen Versammlung von 1200 Wählern wurde beschlossen, den boulangistishen Depu- tirten Laur aufzuforden, sein Mandat niederzulegen.

Die nah der Session der Generalräthe an den Minister des Jnnern eingefandten üblichen Berichte konstatiren, der „Fr. C.“ zufolge, sämmtlihh, daß die departementalen Ver- sammlungen inmitten der vollständigsten Nuhe getagt und be- rathen haben. Dieallgemeine Beshwichtigung undBeruhigung der Geister, die sich im Lande kundgiebt, haben ihre Rückwirkung in den Generalräthen gehabt. Diese hielten sich forgfältig innerhalb der geschäftlichen Pton und nirgends hat die Opposition politische Zwischensälle erhoben, ausgenommen in zwei oder drei Fällen, wie z. B. im Generalrath des Sarthe-Departe- ments. Es is das erste Mal seit 1870, daß solches in dieser Allgemeinheit hat konstatirt werden können. j

Verschiedenen Blättern zufolge hätte, wie telegraphisch be- rihtet wird, der Marine-Minister eine Anordnung er- lassen, jedes Schiff mit Demolirungs werkzeugen, wie sie bei den Genie-Truppen gebräuchlih sind, zu versehen ; die Schiffe des Mittelmeer-Geshwaders sollen unverweilt mit diesem Material, welches das Kriegs-Ministerium überläßt, ausgerüstet werden. N

Jm Lager von Chalons haben, nah dem „Avenir militaire“, in diesem Jahre die größeren Artillerie-Uebungen zum ersten Mal unter Verwendung des rauhlosen Pulvers stattgefunden. Eine größere Zahl von Generalen und Stabs- offizieren der Artillerie hat denselben beigewohnt; auh General Billot, Armee-Jnspecteur, hat die Uebungen in Augen- schein genommen. E

Durch Erlaß des Kriegs - Ministers vom 18. August d. J. ist, wie das „Bulletin officiel du ministère de la guerre“ melhet, angeordnet worden, daß von den 184 922 für diensttaugl ich erkannten Wehrpflichtigen der Jahresklasse 1889, welhe si aus 50866 für ein Jahr und aus 134056 für drei zahre Auszuhebenden zu- jammenseßen, den Marinetruppen 11400 Mann und der Landarmee 122656 Mann überwiesen werden sollen. Die Bedienungsmannschaft der Flotte bedarf eines Ersages aus dieser Quelle nicht, da sich ihr eine genügende Anzahl von Freiwilligen zur Verfügung gestellt hat. Unter den Ma- rinetruppen werden nur solche Pflichtigen eingestellt, welche drei Jahre zu dienen haben. Von den 11 400 Mann erhält die Marine- Infanterie 9000, die Marine- Artillerie 2400 Mann. Zu den oben genannten, zu längerer als einjähriger Vienstzeit für das Land: heer zur Verfügung stehenden 122656 Mann kommen aber noch Zurülkgestellte früherer Jahre, sodaß am 1. November für das Landheer, einschließli der für ein Jahr Ausgehobenen, 193 473 Mann zu Gebote stehen. Dazu die 11 400 in die Marinetruppen Einzureihenden gerchnet , ergiebt eine Ein- stellung am 1. November von 204873 Mann. i

Am 2. d. M. fand, wie der „Köln. Ztg.“ berihtet wird, in Belfort unter der Oberleitung des Gouverneurs eine Uebung zur Beseßung der Außenforts statt. Der Befehl wurde dem Commandeur des 151. FJnfanterie- Regiments um 12 Uhr Mittags übergeben. Jn einer halben Stunde war das Regiment nach den Forts befördert, die es beseßte, um 2 Uhr war das Regiment wieder in der Kaserne. Dieser Versuh war der erste seiner Art, und er bewies, wie man aus Belfort meldet, daß man kaum einer Stunde bedarf, um die vorgeshobenen Forts von Belfort im Fall eines plößlihen Angrifss in Vertheidigungs-

tand zu verseßen. i M “Der S ne räfekt hat, nah der „K. Z.“, einen aus hohen Beamten, Senatoren, Deputirten, Kaufleuten und Fabrikanten bestehenden Auss{chuß mit der Prüfung des

lanes, Paris zu einem Seehafen umzuwandeln, be- auftragt. Der Leiter der öffentlihen Bauten von Paris Alphaud führt den Vorsiß. j

Zahlreiche algerishe Eingeborene, welche sih heim- lih in Tanger einschiffen wollten, um nach Mekka zu pilgern, wurden, wie telegraphish gemeldet wird, in Oran

verhaftet.

Na einem Telegramm des Admirals Cuverville an den Marine-Minister ist mit demKönig von Dahomey Frieden geschlossen und die Blokade aufgehoben wor- den. Die Vereinbarung is unter “nkoey pr der Genehmi- gung der franzöfishen Regierung unterzeihnet und bestimmt, daß der Besiy von Kotonu und das Protektorat über Porto Novo in Zukunft respektirt werden würden. Alle früheren Verträge bleiben in Kraft. Den gestrigen Morgenblättern zufolge hätte der Admiral ursprünglich als dritten Punkt in dem Friedensvertrage mit dem König von Dahomey die Einseßung eines französischen Nesi- denten in Whyda und die Errihtung einer franzö- sishen Garnison daselbs verlangt; der König habe dies jedoch abgelehnt.

Rußland und Polen.

St. Petersburg, 5. Oktober. Die Rüdkehr des Finanz-Ministers Wyshnegrad ski hierher wird am 19. d. M. wartet. ; E L | 7 Jn Wladiwostock soll, dem „W. T. B.“ zufolge, ein

neues Linien-Bataillon formirt werden. i

Dem Jnspektor der französischen Waf fenfabriken General Gras ist der Stanislaus:Orden 1. Klasse verliehen worden. Mehrere andere Offiziere der französischen Artillerie-Verwaltung wurden ebenfalls durch Ordens-

verleihungen ausgezeinet. Ftalien.

Rom, 5. Oktober. Der Minister-Präsident Crispi empfing, wie dem „W. T. B.“ aus Neapel gemeldet wird, anläßlich seines gestrigen Geburtstages unter anderen auch ein sehr herzlihes Glückwunshtelegramm vom deutschen Reichskanzler von Caprivi. l i i

Neuerdings ‘beschäftigt sich die Regierung wieder sehr eifrig mit dem Plan der Errichtung eines Bodenkredit- Instituts, dessen Kapital nunmehr nicht 30, sondern 40 Millionen betragen soll und von dessen Wirksamkeit man in Zukunft sehr große Vortheile, speziell für den leinen Grundbesiß, erhofft. Ueberhaupt scheint es, der „Pol. Corr. zufolge, als ob in den wirthschaftlihen Verhältnissen - Jtaliens eine erheblihe Besserung Plat gegriffen habe, denn sowohl die Erträgnisse der indirekten Steuern als auch die Zölle zeigen eine merkliche Steigerung. :

Bei ein-m heute in Genua zu Ehren des Marine- Minifters Brin von der Munizipalität gegebenen Banket kon- statirten die Redner die großen Fortschritte der heimischen JZndustrie und deren Emanzipation vom Auslande bei dem Bau und der Ausrüstung der Schiffe.

Die „Agenzia Stefani“ erklärt die Meldungen von Kämpfen zwischen Rasman Pascha und Sebhat sowie von Gefahren an den Grenzen der italienishen Besißungen in Afrika für unbegründet.

Spanien.

Madrid, 5. Oktober. Jn Saragossa wurde heute der katholishe Kongreß eröffnet; derselbe wird vier Sizungen abhalten und unter Anderem die Lage des Papst- thums berathen.

Portugal.

Lissabon, 5. Oktober. Es herrschen hier dem „W. T. B.“ zufolge widersprehende Gerüchte über das Resultat der Ver- handlungen Seitens Martens Ferraro betreffs Bildung des Kabinets. Jndessen wird versichert, derselbe werde dem König morgen die Liste des neuen Kabinets überreichen.

Schweiz.

Berxn, 6. Oktober. Zu der gestrigen Volksabstim- mung im Kanton Tessin über die Verfassung s- Revksion hatte der eidgenössische Kommissar , Oberst- Divisionär Künzli folgende Proklamation an das Tessiner Volk erlassen : i

„Tessiner! Die Abstimmung vom nähsten Sonntag wird eine mebr als gerwöhnlihe Bedeutung haben, die Eidgenossenschaft, ja ganz Europa, sieht auf Euch. Ihr werdet als Söhne eines freien Landes beweisen, daß Ihr den Willen habt und im Stande seid, die Ordnung aufrecht zu erbalten, und Jeder wird troß der großen Aufrexung der Gemüther die Meinung Anderer respektiren, die mit der seinigen niht überein- stimmt, Ihr werdet als freie Bürger, stolz auf Eure Rechte, Euch dur keine unrichtigen Mittel beeinflussen lassen. Ihr werdet zur Urne reiten, um Gure Stimme so abzugeben, wie Ihr es für die Wohl- fahrt Eures Landes als geboten erahtet, Ihr werdet frei, nah eigener Ueberzeugung, immen. J erwarte zuversichtlich, daß weder von kantonalea, noch von Gemeindebehörden der Versuh gemaht werde, einen Druck auf Eure Stimmgabe zu üben. Die Abstimmung soll den Volkswillen rein zum Ausdruck bringen. Jch bin überzeugt, daß jede Partei zu viel auf ihre Ehre hält, als daß sie sh erniedrigen würde, geseßwidrige Handlungen zu begehen oder zu begünstigen. Ver- werfliche Mittel, die angewendet werden könnten, um den Volks- willen zu fälschen, wie Bestehungen durch Geld, Geschenke, Ver- sprehungen von Vortheilen irgend welcher Art, Vertheil ang bereits aus- gefüllter Wahlzettel in den Stimmlokalen, Ausstellung von Stimmrechts- certifikatea für abwesende Bürger, die nicht persönlih an der Ab- stimmung theilnehmen können und, Ausübung des Stimmrechts auf den Namen eines anderen Bürgers, alle solhe Handlungen sind nah dem Geseß strafbar, und sie werden von den Bebörden, ohne Ansehen der Partei oder der Person, auf das Strengste geahndet werden.

Wie aber immer die Tessiner Abstimmung ausfallen möge, so werden Ruhe und Frieden in Eurem Kanton nur wieder einkehren, wenn die Parteien, unbeschadet der politishen Anschauungen, si zur gemeinsamen Arbeit die Hand reien, wenn die Interessen des Kantons A der Eidgenossenschaft höher gehalten werden, als diejenigen der Parteien.

Gott \{chüße und shirme den Kanton Tessin und die \{chweizerische Eidgenossenschaft."

Nach den bisher vorliegenden telegraphishen Meldungen aus Bellinzona und Bern zu urtheilen, scheint die Abstimmung sih ohne U eR Un vollzogen zu haben. Wie „W. T. B.“ meldet, wurde die Revision der Kantonalverfassung mit 11 928 gegen 11 834 Stimmen angenommen.

Der scheinbare Widerspruch zwischen der Meldung, Eng- [land habe die Auslieferung Castioni's verweigert, und der späteren Notiz, der Bundesrath habe noch kein endgültiges Auslieferungébegehren gestellt, löst sih dahin, daß der eng- lische: Richter auf Begehren-des eidgenössischen Untersuhungs- rihters Professor Schneids angegangen worden is, Castioni festzunehmen und auszulj/ \¿n. Der „Bund“ schreibt :

„Der englishe Richte lehnte es ab, darauf einzutreten. Da wandte sich das \hweizerishe ®onsulat in London an den Bundesrath mit der Anfrage, ob es beim englishen Ministerium das betreffende Begehren stellen solle. Nun wird der Bundesrath in dieser Richtung die geeigneten Schritte thun. Unterdessen scheint der englishe Richter aber von sih ans si eines andern besonnen zu haben und Veranstaltungen zu treffen, um Castioni zu überwahen. Castioni beklagt ih in Folge defsen in einem zweiten Brief an den Bundesrath, daß sein Haus în