1890 / 250 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Gesellschaft if eine Kommanditgesellsckaft. Die

persönlich hafterden Gesellschafter sind: 1) Ludwig Zeitz jun, i 2) Johann Zeiß, | sämmtli Fabrikanten 3) August Zeit, zu Sulzbach. 4) Carl Zeiß, | Die unter Nr. 1 des Firmenregisters vermerkte gleidlautende Einzelfirma „L. Zeiß“ is in Folge der Umwandlung in obige Gesellschaft erloschen, au sind die Seitens derselben dea vorgenannten 1) Ludwig, 2) Johann, 3) August und 4) Carl Zeiß ertheilt gewesenen Prokuren bei den Nummern 4 bezw. 5, 6 und 9 des Prokurenregisters gelöst. Eingetragen zufolge Verfügung vom beutigen Tage. Sulzbach, den A 1890. Fischer, : Gerichts\Mreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Swinemünde. Befanntmachung. [39296]

Sn dem Handelsregister des unterzeiGneten Ge- richts sind folgende Eintragungen bewirkt :

1. Im Firmenregister ;

u Nr. 15 Spalte 6:

ie Firma ist durch Erbgang und bezw. Ent- \fagung des Anrechts an dieselbe auf die Wittwe des Spediteurs und Kaufmanns Julius Franz Müller, Johanne Friederike Louise, geb. Behr, hierselbst allein übergegangen, da die Erben des Spediteurs und Kaufmanns Julius Franz Müller, nämlich:

1) der Kaufmann Friedrich Wilhelm Julius

Müller zu Stettin,

2) der Kaufmann Julius Franz Emil Müller

hierselbft, ibrem Anrebte an die von ibrem Vater unter der Firma „J. Müller“/ hierselb} betriebene und auf dessen Namen eingetragene Handlung zur notariellen Verhandluna, d. d. Swinemünde, den 25, Sep- tember 1890, entsagt haben. (cfr, Nr. 215 des Firmenregisters.)

Eingetragen zufolge Verfügung vom 7. Oktober 1890 am 9. Oktober 1890.

Zu Nr. 215:

Spalte 1: Laufende Nr. 215 (früher Nr. 15).

Spalte 22 LVezeihnung des Firmainhabers: Mittwe des Spediteurs und Kaufmanns Julius Franz Müller, Johanne Friedericke Louise, geb. Behr, zu Swinemünde.

Spalte 3: Ort der Niederlassung; Swinemünde.

Spalte 4: Bezeichnung der Firma: J. Müller.

Spalte 5: Zeit der Eintragung: Eingetragen zu- folge Verfügung vom 7. Oktober 1890 am 9, Ok- tober 1890.

T1. Im Prokurenregister :

Nr. 26. Spalte 1: Laufende Nr. 26.

Spalte 2: Prinzipal: Wittwe des Spediteurs und Kaufmanns Julius Franz Müller, Johanne Friederike Louise, geb. Behr, in Swinemünde

Spalte 3: Firma, welche der Prokurist zeichnet : J. Müller.

Spalte 4: Ort der Niederlassung: Swinemünde.

Spalte 5: Firmen- oder Gesellschaftsregister: Die Firma I. Müller ift eingetragen unter Nr. 215 des Firmenregisters.

Spalte 6: Prokurist: Die Kaufleute Julius Müller bezw. Emil Swerenberg in Swinemünde.

Spalte 7: vom 7. Oktober 1890 am 9. Oktober 1890,

Spalte 8: Bemerkungen: Die Firma if nur durh die Unterschrift des Prinzipals bezw. beider Prokuristen gebunden.

Swinemünde, den 7. Oktober 1890,

Königliches Amtsgericht.

Torgau. Bekanntmachung. [39302]

Jn unserem Prokurenregister ist die unter Nr. 16 für den Kaufmann Adalbert Aßmann zu Jessen ein- getragene Prokura der Firma E. Aßmann zu Torgau und Jessen (Nr. 35 des Gesellshafts- regifters) zufolge Verfügurg vom hcutigen Tage ge- I6\cht worden.

Torgau, den 13. Oktober 1890.

Königliches Amtsgericht.

Wandsbek. Befanntmachung. [39309] Im biesigen Gesellschaftsregister ift beute zu Nr. 30, woselbst die Gesellshaft O. v. Werder «& Co eingetragen steht, vermerkt worden: Die Gesellshaft ist aufgelöst. ÆŒandsbek, den 10. Oktober 1890 Königliches Amtsgericht. I. Abtheilung.

Wandsbek. SBefanntmachung. [39310] In das biesige Gesellschaftsregister ist beute ein- getragen unter Nr. 35 die Firma O. von Werder e& Hirt mit dem Siß in Wandsbek. Die GescUschaft bat gonnen, und deren Gesfellshafter \ind: 1) Der Kausmann Gerhard Ludwig Heinri Otto von Werder in Wandébek. 2) Der Redacteur Ernft Wilhelm Hirt daselbft. Wandsbek, den 10. Oktober 1890. Königliches Amt2geriht. I. Abtbeilung.

Wanzleben. Befauntmachung. 139308]

In unser Gesellschaftsregister ift heute bei der unter Nr. 5 verzeihne/en Firma „Kühne & Schae- per“ folgende Veränderung eingetragen:

Der Oekonomierath Ri&ard Schaecper zu Wanz- [eben ift om 20. Oktober 1889 verftorben; an seine Stelle find:

der Landwirth Jacob S@aeper zu Wanzleben und der Landwir!h Wilbelm S@aeper zu Wanzleben, à. Z. zu Leipnik, als Gesellschafter in die Gefellschaft eingetreten.

Die Befugniß, die Gesellsba rur dem Amtêrath Philipp leben und tem Lardwirth Jac leben zu; der Lardwirth Wilh der Befugniß, die Gesellicha gei&lofen.

Wanzleben, den 6. Oktober 1890.

Königliches Amtêgericht. II,

ft zu vertreten, fteht ohne zu Amt Wanz- ob Swaeper zu Wanz- elm Swaeper ift von ït zu vertreten, aus-

u r

[39306] bej, 90 vom

F ASHESECH, Ünter Nr. urseres Handelêregifters ift TIaut Armeldung 12. bez. 17. d. M. eingetragen worden : F: : f Î Die Firma M. Frank in Wasungen if in Folge Aufgabe des Geschäfts daselbft erloschen,

27 BL 24

Der

Zeit: Eingetragen zufolge Verfügung þ

|

z. Zt. in

a. Kaufmann Hermann Blüth | Ciad isena.

b. Kaufmann Susmann Kleemann Wasungen, 25. September 1890. Herzogl. Amtsgericht, Abth. I. Oskar Müller. Wesel. Handelsregifter 139303] des Königlichen Amtsgerichts zu TLesel.

In tas Gesellschaftsregister ist bei Nr. 50 e„Niederrheinische Güter - Afsekuranz - Gesell- schaft‘ eingetragen :

An Stelle des Kaufmanns Wilhelm Westermann ist als Stellvertreter des Direktionsmitgliedes Friedrich Westermann zu Wesel der praktische Arzt Dr. med. Cichelberg zu Wesel getreten,

Eingetragen am 11, Dktodber 1890,

[39304]

Wetzlar. In das Firmenregister des unterzeih- neten Gerichts ist bei der unter Nr. 151 des Firmen- regifters eingetragenen Firma Fr. Medenbach in Weßlar folgende Eintragung erfolgt:

Die Firma ift erloschen.

Wektlar, den 14. Oktober 1890, Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1V.

[39305] Wetzlar. Sn das Prokurenregister des unter- zeichneten Gerichts if unter Nr. 30, woselbst die von der Firmo Fr. Medenbach der Frau Cmilie Medenbac, geb. Mignon, Chefrau des Carl Meden- bah zu Weßlar ertheilten Prokura verzeichnet steht, Folgendes eingetragen: Die Prokura ist erloschen.

Wetlar, den 14. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1V.

[39353]

Wiesbaden. Die unter der Firma C. W. Kreidel's Verlag eingetragene Handelsgesellschaft ist durch den am-23. September 1890 erfolgten Tod des leinen Gesellshasters, des Verlagébuchhändlers Christian Wilhelm Kreidel von Wiesbaden, aufgelöst. Das von der Gesellschaft zu Wiesbaden betriebene Handelsges{äft ist mit allen Aktiven und Passiven in Folge Vertrags auf den anderen Gesellschafter, den Verlagsbuchhändler Friß Bergmann zu Wies- baden allein übergegangen und wird von ihm unter der bisherigen Firma zu Wiesbaden fortbetrieben.

Demzufolge ist beute die Firma C. W. Kreidel?s Verlag im Gesellsbastsregister unter Nr. 364 gelöst und dieselbe Firma in. das Firmenregister vnter Nr. 991 auf den Namen bes jeßigen Inhabers eingetragen worden.

Wiesbaden, den 7. Okiober 1890.

Königliches Amtêgeriht. VIIL.

Witten. Handelsregister 139307] des Königlichen Amtsgerichts zu Witten. Unter Nr. 88 des Gesellscaftsregisters ift die, am

15. Oktober 1890 unter der Firma Vallauff «&

Verger errichtete, ofene Handeisgesellshaft zu

Witten am 15. Oktober 1890 eingetragen, und sind

als Gesellschafter vermerkt :

1) der Kaufmann Gustav Ballauff zu Witten, 9) der Kaufmann Carl Berger jun. zu Witten,

Genossenschafts - Register.

[39317] Augsburg. In das Genoffenschaftêregister des unterfertigten Gerichts wurde heute eingetragen der „Dinkelscherber Darlehnskassen - Vercin eingetragene Genossenschast mit uube- schränkter Haftpflicht“ welcher seinen Siß in Dinkelscherben hat.

Das Statut wurde am 21. September 1890 errichtet.

Gegenstand des Unternehmens ift:

1) Die Verkbältnifse der Vereinsmitglieder in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Ein- richtungen zu treffen, namentlich die zu Darlehen an die Mitglieder erforderliten Geldmittel unter gemeinscaftliher Garantie zu beschafien, besonders au müßig licgende Gelder anzunehmen und zu verzinsen.

2) Ein Kapital unter dem Namen „Stiftungs- fonds zur Förderung der Wirtbschaftsverbältnifse der Vereinémitglieder“ anzusammeln.

Die Zeichnurg für den Vercin erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzu- gefüzt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nadtbezeidneten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn fie vom Vereinévorfteber oder defsen Stell- vertreter und mindestens zwei Beisltern erfolgt ift.

| Bei cäânzliher oder theilweiser Zurüder stattung von

Darlehen sowie bei Quittungen über Einlagen unter 5C0 Æ und über die eingezahlten Geschäftêantheile

} genügt die Unterzeihnung durch den Vereinsvorsteher am 1. Oktober 1890 be- |

oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Beisitzer, um dieselbe fük den Verein rechtsverbindlich ¿u maden.

In allen Fällen der gleichzeitigen Zeichnung des Nereinévorstehers und dessen Stellvertreters gilt die Unterschrift des Letzteren als die eines Beisitzers.

Alle von der Gencfsenschaft ausgehenden öffent- lichen Bekanrtmacungen sind, wenn sie rechtsver- birdlihe Erklärungen enthalten, in der vorerwähnten für die Zeichnung der Genofsenschaft bestimmten Form, in andern Fällen aber vom Vereinsvorsteher zu unterzeihnen und in den Landwirtbschaftlichen Blättern für S{waben und Neuburg zu veröffent- lien.

Die derzeitigen Mitalieder des Vorstandes sind: Pfarrer Otto Schmarz, Bereinêvorsteher, Wagner und Bürgermeister Ludwig Altftetter,

Stellvertreter des Vereinsvorstebers, Oekonom Theodor Weikhart, ODelmüller Anton Markmiller, Oekcnom Alois Zott.

Die vier Erftaenannten wohnhaft in Dinkelscherben, der Letzte in Au.

Die Einsi@t der Lifte der Genossen ift während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet

Aug®êburg, den 11. Oktober 1890,

Kgl. Landgeriht. Kammer für Handelssachen,

Der Borsitende: Warmuth, Kgl. Landgerichtérath. Genofseuschaftêöregisfier- [39312] Einträge.

Nr. 15997. In das Genossenschaftsregister wurde hevte eingetragen: :

Unter O.-Z. 5 uy. 8 u. 15: Läudblicher Credit- verein Haueueberftein eiugetrageue Geuofseu-

E aden.

Uaquidatoren sind die Liéherigen Inhober Firma:

schaft mit uubeschräulter Haftpflicht.

{

„Das abgeänderte Statut ist vom 23. Juli 1890.

Der Gegenstand des Unternehmens ift der Betrieb eines Spar- und Darlehen®geshäfts. Der Ver- ein bezwickt insbesondere. seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts- oder Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie in ver- zinslihen Darlehen zu beschaffen, sowie die Anlage unverzinst liegender Gelder zu erleihtern und auf diese Weise, sowie durch Herbeiführung fonftiger geeigneter Einrichtungen die Verhältnisse der Mit- glieder in jeder Hinsicht zu bessern.

Die von der Genossensbaft ausgehenden öffent- lien Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeihnet von zwei Vorstands- mitgliedern, und sind in dem Badener Wochenblatt aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes be- timmt der Vorstand mit Genehmigung des Auf- sihtsrathes bis zur nächsten Generalversammlung ein anderes an dessen Stelle

Die Zeichnung für den Verein geschieht rechts- krästig dur Namensunterschrift des Vorstehers (Direktors) oder seines Stellvertreters und eines weiteren Vorstandsmitgliedes unter der Firma des Bereins.“

Vaden, den 10. Oktober 1890. Großh. Amtsgericht. Fr. Mallebrein.

Berlin. Genofsenschaftsregister [39338] des Königlichen Amtsgerichts A. zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 13, Oktober 1890 if am selben Tage in unser Genossenschaftsregister unter Nr. 138, woselbft die Genossenschaft in Firma :

Deutscher Credit-Verein, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht vermerkt steht, eingeiragen :

a. die Vollmaht des Majors a. D. Richard Ziethen in Charlottenburg zur Stellvertretung der Vorstandsmitglieder ift beendigt,

b. der Rittweister a. D. Georg von Borcke ist zum Stellvertreter der Vorstandsmitglieder bestellt worden,

c. durch das abaeänderte Statut vom 29, Mai 1890 hat die Genossenschaft den Gegenstand ihres Ut ternehmens dahin erweitert, daß dieselbe für thre Genoffen landwirthschaftliche und gewerbliche Bes darfsartikel beshaffen und fonstige wirth\chaftliche Hülfe leisten, sowie Kommissionen aller Art aus- führen will. Auch ist die Ausdehnung des Geschäfts- betriebes auf Personen, welche niht Mitglieder der Genossenschaft sind, sofern nit das Verbot des §. §8 Abs. 2 des Gesehes vom 1. Mai 1889 Plat greift, zugelassen worden.

Schließlich ist abändernd bestimmt, daß alle öffent» lihen Bekanntmachungen durch den „Genofsen- \cchaftlichen Wec weiser“, die Einberufung der General- versammlung jedo außerdem durch zweimalige Ein- rückung in den „Deutschen Reichs-Anzeiger““ er- folgen soll, so zwar, daß zwishen dem Datum des die Einberufung enthaltenden „Genossenschaftlihen Wegweisers“ und dem Datum des die leßte Ein- berufung enthaltenten „Reichs-Anzeigers“ einerseits und dem Datum der Versammlung andererseits ein Zwischenraum von mindestens 7 Tagen liegen muß.

Für den Fall, daß die Bekanntmachungen im „Genossenschaftlißhen Wegweiser“ nicht mehr erfolgen Eönnen, soll die Publikation im „Deutschen Reichs8- Anzeiger“ genügen.

Berlin, den 13. Oktober 1890.

Königlihes Amtsgericht I. Abtheilung 56. Mila.

Blaubeuren. Befanntmachung. [39316] In das Genofsenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts ist am 14. d. M. unter Nr. 17 folgender Eintrag bewirkt worden: : : Wortlaut der Firma; Siß der Genofsenschaft : Molkereigenofsenschaft Merklingen, ein- getragene Genossenschaft mit unbeschräuk- ter Haftpflicht in Merklingen. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft : Gesellshaftêvertrag vom 29, September 1890. Der Gegenstand des Unternehmens ist die Mil(- verwerthung auf gemeinschaftlibhe Rechnung und Gefahr. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeihnet von zwei Vorstands- mitgliedern, die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben von dem Vorsißenden unterzeihnet, im Amtsblatt „Blaurmann“ und im „Ulmer Tagblatt“. à e derzeitigen Mitglieder des Vorstands find: 1) Gemeindepfleger Vetter, Vorsizender, 2) Johann Georg Fink, Gemeinderath, Stell- vertreter, 3) Iohann Gcorg Kassier, sämmtli in Merklingen. S Die Willenéerklärung und Zeichnung für die Ge- nofsenshaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er- folgen, wenn sie Driiten gegenüber Rechtsverbindlich- keit haben soll. L h Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Iamensunterschrift beifügen. i Bemerkung: Die Einsicht der Liste der Genossen ift während der Dienststunden des Gerichts gestattet. Blaubeuren, 14. Oktober 1890. K. Amtsgericht. Mezger.

Guben. Bekanntmachung. [39311] Fn unser Genossenschaftéêregister ift heute zufolge Verfügung vom 13. d. Mts. bei Nr. 5 Folgendes eingetragen worden : Spalte 2: E Die Genossenschaft führt die Firma ,„Vorschufz- vereiu zu Neuzelle eingetragene Genosfsen- \chaft mit uubeschränkter Haftpflicht“ und hat ihren Siy zu Neuzelle.

Spalte 4: E A des bisherigen Statuts ist das neue,

auf der Grundlage des Geseßes vom 1. Mai 1889 erritcte, dur Beschluß der Generalversammlung vom 28. August 1890 angenommene getreten. Abschrift des Protokolls der Generalversammlung eom 28. August 1890 und das neue Statut befinden si Blatt 39 ff. Band III. der Registerakten zu Nr. 5 des Genofsenschaftsregisters, L Gegenstand des Unternebmens ift die Beschaffung der in Gewerbe und Wirtbshaft der Genossen

Bübler, Gemeinderath,

nöthigen Geldmittel auf gemeinscha}tlichen Kredit.

Zur Veröffentlihung ihrer Bekanntmachungen be- dient sich die Genossenschaft der in Guben erscheinen- den „Gubener Zeitung“. Falls dieses Blatt“ ein- geht, ist der Vorstand befugt, mit Genehmigung des Aufsichtsrathes ein anderes an dessen Stelle zu be- stimmen. i

In den Vorstand ist an Stelle des Kaufmanns Paul Noack zu S{laben der Kaufmann Friedri Lezius zu Necuzelle (Schlaben) eingetreten.

Guben, den 14. Oktober 1890.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung L.

Herbstein. SBefauntmachung. [39313]

An Stelle des verstorbenen Vorstandsmitgliedes Heinrich Flach I. von Krainfeld wurde durch den Aufsichtsrath des Landwirthschaftlichen Consum- vereins, eingetragene Genossenschaft mit un- beschräukter Haftpflicht zu Craiufeld der Land- wirth Johannes Baumbach VI. von Krainfeld als flellvertretendes Vorstand: mitglied der genannten Genossenschaft, für die Daucr dieser Wahlperiode bis zur nächsten Generalversammlung, bestellt.

Ei trag im Genossenschaftsregister ift erfolgt.

Herbstein, den 14. Oktober 1890

Großherzogliches Amtsgericht. Tasché.

(&

Kulmsee. Bekaunimachung. [39315]

Zufolge Verfügung vom 7, d. Mts. ist in unser Genossenschaftsregister, woselbst unter Nr. 6 der Vorschnfß;-Verein Culmsee, Eingetragene Ge- uossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht ver- merkt ift, eingetragen:

An Stelle des verstorbenen Buchhalters Gustav Haß zu Kulmsee ist zufolge Beschlusses des Auf- sihtsraths vom 26, Angust 1890 der Gerictssekretär August Dunker in Kulmsee zum Direktor gewählt. Eingetragen zvfolge Verfügung vom 7. Oktober 18903 am 7. Oktober 1890.

Kulmsce, den 7. Oktober 1890.

Königliches Amtsgericht.

[39314] Retenkburg a./F. Der Vorschußverein zu Rotenburg eingetragene Genofseuschaft mit uubeschräukter Haftpflicht führt laut Beschluffes der Generalversammlung vom 7. September 1890 die Firma : Vorschußverein zu Notenburg eingetragene Genofsenschast mit unbeschränkter Haft- pflicht, hat. seinen Siß in Rotenburg und veröffentlicht seine Bekanntmachungen im Rotenburger Kreisblatt und beim Eingehen desselben im Staats-Anzeiger. Rotenburg a./F., den 3. Oktober 1899, Königliches Amisgericht. Abtheilung I.

Strassburg. Faisferliches Laudgericht Straßburg.

In das Genofsenschastsregister wurde heute unter Nr. 50 eingetragen die Firma :

Nordhausener Darlehenscassen - Verein, eingetragene Genofsenschaft mit unube- schränkter Haftpflicht in Gingsheim.

Das Statut datirt vom 28. September 1890.

Gegenstand des Unternehmens i}, die zu Darle- hen an die Mitglieder erforderlihen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzulegen und zu verzinsen, sowte einen Stiftungsfonds zur Förderung der Wirth- \chaftsverhältnifse der Vereinsmitglieder aufzubringen.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind dur den Vereinsvorsteher zu unterzeihnen und in dem „Land- wirthshaftlihen Genossenschaftsblatt“ zu Neuwied bekannt zu machen.

Der Vorstand besteht aus folgenden Personen : 1) Nuhlmann, Florenz, Bürgermeister ,

Vereinssvorsteher, 2) Fechter, Josef, Ackerer, als Stellvertreter des Bereinsvorstehers, 3) Ringeisen, August, Ackerer, 4) Hertrich, Ludwig, Tagner, / als Beisiger, 5) Albrecht, Josef, Ackerer, l alle in Nordhausen wohnhaft.

Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nabenannten Fälle nur dann verbindlihe Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell- vertreter und mindestens zwei Beisigern erfolgt ift.

Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehen, sowie bei Quittungen über Cinlagen unter 500 #4 und über die eingezahlten Geschäfts- antheile genügt die Unterzeihnung durch den Ver- einsvorsteher oder dessen Stellvertreter und minde- stens einen Beisitzer, um dieselbe für den Verein retsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Verecinsvoi steher und gleichzeitig dessen Stell- vertreter zeihnen, gilt die Unterschrift des lehteren als diejenige eines Beisiters.

Die Cinsicht der Liste der Genossen is während der Dienststunden des Gerichts Iedem gestattet.

Zu Nr. 35 des Genofsenschaftsregisters wurde beute bei der Firma „Consum-Genofsenschaft der Werkstätte Vischheim““, cingetragene Ge- uossenschaft mit uubeschränkter Haftpflicht in Vischheim, eingetragen: An Stelle des zurückgetre- tenen Beisißers Albert Seidel ist der Dreher August Windisch aus Bischheim als Beisißer gewählt worden.

Straf;burg, den 13, Oktober 1890.

Ver Landgerichts-Sekretär. Hertzig.

Wetter. Vekauntmachung. [39341]

Dur Statut vom 25. August 1890 ift mit dem Sitze zu Treisbach unter der Firma „Treis- bacher Spar- und Darlehnskassen : Verein, ciugetragene Genossenschaft mit unubeschräukter Haftpflicht“ eine unter Nr. 5 des Genossenschafts- registers eingetragene Genossenshaft gegründet worden, welhe den 2weck hat:

a, den freditwürbigen und kreditfähigen Mitglie- dern die- zu ihrem Wirthschaftsbetriehe fehlenden Geldmittel zu beschaffen sowie Gelegenheit zu geben, Geldbeträge für die es zur Zeit an Ber- wendung in der Wirthschaft fehlt, yerzinslich anzulegen,

. ein Kapital unter dem Namen Reservefonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der PVereinémitglieder anzusammeln,

Die Zeichnung flir den Verein geschkeht, indem

der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzu-

[39318]

als

gefügt werden,

Rechtsverbindlichkeit für den Verein hat die Zeichnung bei Quittungen über Beträge unter hundert fünfzig Mark, wenn sie vom Vereinsvor- steher oder defsen Stellvertreter und einem Beisißer in allen übrigen Fällen, wenn sie vom Vereins- vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisizern erfolgt ift.

Alle öffentlihen Bekanntmachungen find durch den Nereinsvorsteher zu unterzeichnen, und in der Ober- hessishen Zeitung bekannt zu mahen.

Der derzeitige Vorstand des Vereins besteht aus folgenden Personen :

1) Landwirth Kaspar Lichtenfels,

steher,

2) Landwirth Matthäus Immel, Stellvertreter,

3) Landwirth Johannes Muth,

4) Landwirth Heinrich Moog,

5) Landwirth Johannes Koch Haus Nr. 33

sämmtli zu Treisbach.

Das Originalstatut befindet i Blatt 9 der Akten.

Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Ignuar und endet am 31 - Dezember.

Die Einsicht der Liste der Genossen is während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.

Wetter, am 7. Oktober 1890.

Königliches Amtsgericht.

Dr. Born.

Vereinsvor-

Zeichen - Negister.

(Die ausländischen F werden untex Leipztg veröffentlicht.)

[37872] Aachen. Als Marke is eingetragen unter Nr. 374 zu der Firma: Georg Prinz & Cie in Aachen, nach Anmeldung vom 4, Oktober 1890, Nachmittags S 45 Minuten, für Nadeln aller Art das

eien :

Die Zeichen werden auf der Verpackung angebracht. Aachen, den 7. Oktober 1890, Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

[39099] Barmen. Als Marken sind gelöscht:

1) Das unter Nr. 371 zu der Firma H. A. Schmitz in Barmen, laut Bekanntmacbung in Nr. 50 des „Deutschen Reihs-Anzeigers“ von 1880 für Bänder und u eingetragene Zeichen.

2) Das unter Nr. 377 zu der Firma Ferd, Wicke in Barmen, laut Bekanntmahung in Nr, 141 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1880 für Zündbänder, Zündblätthen und Feuerwerkskörper eingetragene Zeichen.

3) Das unter Nr. 379 zu der Firma H. C, Stöckicht in Barmen, laut Bekanntmahung in Nr. 219 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1880 für gewebte gummielastishe Schuhzüge eingetragene Zeichen.

Varmen, den 7. Oktober 1890,

Königliches Amtsgericht. T.

E [38332] Königl. Amtsgericht X. zu Berlin,

Abtheilung 56 Ux.

Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1388 zu der Firma: Zohaunes Gerold in Berlin, nah An- meldung vom 7. Oktober 1890, Vormittags 10 Uhr 10 Minuten, für Thee das Zeichen :

Sfr

@ j

Berlin.

Berlin. Königl. Amtsgericht L. zu Berlin, Abtheilung 56 Ul. Als Marke i} eingetragen unter [=

R) Nr. 1889 zu der Fitma: Fabrik || flüssiger Chokolade Victor To-

bias in_BVerlin, nach Anmeldung ||

vom 8, Oktober 11890, Nachmittags | /

12 Uhr 37 Minuten, für flüssige Cho- |

kFolade das Zeichen: L

lich Shawls, Lißen, Bänder, Strumpfwaaren und andere gewirkte Waaren, Kurz- und Galanterie- Waaren aller Art, Metalle und Metallwaaren, Zuker, Fensterglas, Cement, Petroleum, Papiere, Zündhölzer, Seife, Parfümerien, pharmaceutische Waaren, Farben und Farbwaaren, bei deren Ver- sendung das Zeichen entweder auf den Waaren selbs oder auf deren Umhüllung in verschiedenen Farben und Größen benußt wird, das Zeichen :

Ble

A s

Dry, i

l, A (s

/

f (4 Os B lh Ln z (4

i D

F

Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handelssachen, den 10, Oktober 1890. C. H. Thulefius Dr,

[39114]

Breslan. Als Marke ist ucht Caffa.

eingetragen unter Nr. 156 des Aechter fu ucht Cafseè:

Zeichenregisters, zu der Firma: Zu O Hillmann & Kirchner

in Breslau, S]

g

i R ERE) e teR nah Anmeldung vom 11. Ok- S Hte ide Bares

tober 1890, Vormittags 9 Uhr a: 4,7, , ú

40 Minuten füt Cicbotien und Cichorien-und Caffee:

Caffeesurrogate das Zeichen: Burrogat-Fabrik, Königliches Amtsgericht zu Breslau.

[38869] Dresden. Als Marke if eingetragen unter Nr. 272 zu der Firma: Deutsche Milch Sterilisir & Patent Ste- rilisir - Apparate Compagnie /ÂX Wolff & Co. in Dresdeu, nah (S/Î ¡!!

Anmeldung vom 4. Oktober 1890, \2\

für Milchfabrikate, Kindernähr- und Stärkungsmittel das Zeichen : Dresden, am 11. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Tb. Dr. Neubert.

__

l [38870]

Dresden. Als Marke if eingetragen unter

Nr. 273 zu der Firma: Ernst Dudenhöfer in Dresden, nah Anmeldung

scHUTZ-MARKg

E E h

vom 10. Oktober 1890, Vormittags 10 Uhr 50 Mi- R, :

nuten, für Roh-Stahl[, Eisen- und Stahl-Waaren das LALAM ANDES Zeichen: E Dresden, am 11. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht, Abtheilung T b. Dr. Neubert.

U [38543] Düsseldeorfs. Als Marke ift ecin-

getragen unter Nr. 171 zu der Firma: A „Aug. Faechte «& ““ in Düssel- | P O dorf, nah Anmeldung vom 10, Ok- ¡n N tober 1890, Vormittags 11 Uhr 30 Mi- “&4 © nuten, für Eisen-z, Stahl- und Messing- S waaren, das Zeichen : Düsseldorf, den 11, Oktober 1890.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

137034) Æichstätt. Als Marken sind eingetragen im Zeichen- register des Kgl. Landgerihts ————————, Eichstätt zu der Firma: f | Naab «& Cpg. in Weissen- | „x A burg a./S., nah Anmeldung | „— S A vom 2. Oktober 1890, Nach- ( A [ mittags 54 Uhr, für echte | f A und leonishe Gold- und Silbergespinnste, Tressen, Fransen, Flitter, Bouillons, | Lamettes und ihre sonstigen, in ihre Geshäftsbranche ge- hörigen Artikel die Zeichen : a. unter Nr. 59;

b. unter Nr. 60:

[37031]

Bonn. Auf Anmeldung wurde heute, den 1. Ok- tober 1890, Vormittags 10 Uhr, in das hiesige zur Gintragung von Waarenzeichen bestimmie Register bei Nr. 41, woselbst die unter Nr. 426

des Firmenregisters eingetragene Firma :

F. A. Eschbaum mit dem Sitze in Bonu, Y

am 18, Februar 1886, Vormittags 11 Uhr, L das nebenstehende Zeichen

für zwei zusammen gehörige Apparate hat eintragen lassen, folgendes bemerkt:

Das Zeichen ist auch bestimmt für einen Opera- tionsstuhl zur Beckenhochlagerung nach Prof. Tren- delenburg in Bonn,

Königliches Amtsgericht 11, Vonun.

[38542] Bremen. Als Marke is eingetragen unter Nr. 228 zu der Firma: Schröder Smidt & Co, in Bremeu, nah Anmeldung vom 9, Oktober 1890, Vormittags 11 Uhr, für von der anmeldenden Firma zu versendende Waaren, als; Garne und Manufaktur- waaren aller Art aus Baumwolle, Wolle, Seide und anderen Spinnstoffen, rein oder gemischt, eins{chließ-

welche in der Weise verwendet werden, Schluß der Gmballage bilden.

Elberfeld. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 570 zu der Firma 1

in Elberfeld, meldung vom 9, Oktober 1890 45 Minuten, für Jos. Arens- berg's Untversal-Heil- und

Huffalbe das Zeichen :

A pa E b etl d

| | | j

daß fie den

Eichftätt, den 3. Oktober 1890, Königliches Landgericht. Der Kgl. Landgerichts-Präsident cker.

Jos. Arenusberg nah An-

Vormittags 10 Uhr iss

Das Zeichen wird auf der Verpackung angebracht. Elberfeld, den 11, Oktober 1890. Königliches Amtsgericht.

welche auf der Waare und der Verpackung ange- bracht werden. N

[38098]

FrankKkfsaort a./M. Als Marke ift eingetragen zu der biesigen Firma: „Julins Schnadig“ das am 4. Ok- tober 1890, Vormittags 103 Uhr, für Thermal- Binden (baumwollene Ge- webe) angemeldete folgende Waarenzeichen :

unter Nr. 244 des Zeichenregifters., Frankfurt a./M., den 6, Oktober 1890. Königliches Amtsgeriht. Abtheilung 1V.

SCHTTZ-FAR

[39098] Wabelschwerdt. Als Marke ift gelö\{cht das unter Nr. 10 zu der Firma C, Grübel (Jnhaber Fabrikbesißer Carl Grübel zu Habelschwerdt) laut Bekanntmachung in Nr. 107 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1890 für Etiquetten zur Ver- packung von nach schwedischer Art gefertigten Zünd- hölzern aus weißem Holz mit braunen Zündköpfchen eingetragene Zeichen.

Habelschwerdt, den 11. Oktober 1890.

Königliches Amtsgericht.

\ [37874] Hagen i/W. SZ3eihen-Ne- gister des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen. Eingetragen am 4. Oktober 1890. Als Marke ist eingetragen zu der Firma Fr. Kürschuer zu Delftern, nach Anmeldung vom 22. September 1890, Vormittags 115 Uhr, unter Nr. 131 des Zeichenregisters das Zeichen: Das Zeichen ift bestimmt für Eisen- und Stahl- waaren und deren Verpackung.

Wagen i/W. Seichenuregifter [37873] des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i./W. Eingetragen am 4. Oktober 1890,

Als Marke ift eingetragen zu der Friedrich

Schroeder in

Volmarstein, nah

Anmeldung vom

3, Oktober 1890,

Vormittags 113Ubhr,

unter Nr. 132 des

Zeichenregisters die A Zeichen:

Die Zeichen sind bestimmt für Eisen-z, Stahl- und

Messingwaaren und deren Verpackung.

Firma:

Herford. Als Marke ift}

eingetragen unter Nr. 28 zur ÿ

Firma Hch. VBarmeier| &

Söhne zu Enger, nach L meldung vom 25. September E o R 1890, Vormittags 113 Uhr, E LSGSE N das Zeichen: R I Pee

Dasselbe soll in verschiedenen Farben, Nummern und Namen (Benennungen) zu verschiedenen Quali- täten der Cigarren- und Tabalkfabrikate hergestellt werden, und wird auf den Umhüllungen und tinner- halb der Cigarrenkisthen und Cigarrenpadtete an- gebracht. Herford, den 27. September 1890,

Königliches Amtsgericht.

[39354] Leipzig. Als Marken find eingetragen zu der Firma: Rogers Copyings Co. Limited zu Loudon in Englaud, nach Anmeldung vom 28. April 1890, Nachmittags 3 Uhr 45 Minuten, für ein chemisches Präparat zum Kopiren von S(hriftftüccken

unter Nr. 4841 das Zeichen:

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BRUSti &TROUGH DISPENSED 41) B T r O S L

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WrrTH P «INK- QAANAL

*DONE K *ORDINARY

WITNOWT INJUAY TO YRE

J x N 4 L) unter Nr. 4842 das / R CSD Zeichen : S Nam NC2

[39355]

Leipzig. Als Marke ift einge- tragen zu der

Firma : M. Schreiber zu Baden in Oesterreich, nach Anmeldung vom 10. Oktober 1890, Vormittags 10 Ubr. für diätetishen Roth- wein. unter Nr. 4840 tas Zeichen :

ry

welhes auf den Vignetten sowobl als auch- auf den Verschlußkapseln der- Flaschen angebracht wird. Leipzig, den 13. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib, Steinberger.

[39357]

Leipzig. Als Marken sind gelös{t die

1) unter Nr. 2731 zu der Firma: Vrüder Wüstcr zu Wien in Oesterreich laut Bekannt- machung in Nr. 243 des Deutschen Reichs- Anzeigers vom Jahre 1880 für Metalle, Eisen- und Stahlwaaren jeder Art, unter Nr. 2732 zu der Firma: Canton Thee Gesellschaft zu London in England laut Bekanntmahung in Nr. 243 des Deutschen Reichs-Anzeigers vom Jahre 1880 für Thee, unter Nr. 2733 zu der Firma: Gaston d’Argy «& Co. zu Paris in Fraukreich laut Bekanntmachung in Nr. 243 des Deutschen Reichs-Anzeigers vom Jahre 1880 für Cigarettenpapier, unter Nr. 2734 zu der Firma: F. Bap- terosses zu Briare in Fraukreich laut Bekanntmachung in Nr. 249 des Deutschen Reichs-Anzeigers vom Jahre 1880 für

__ porzellanene Knöpfe und Perlen

eingetragenen Zeichen.

Leipzig, den 14. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I b.

Steinberger.

[38097] eingetragen

Gd

Lüdenscheid. Als Marke ift unter Nr. 74 zur Firma: C. H. Steinbach zu Brügge (West- falen) 2, nach Anmeldung vom 26. Sep- tember 1890, Vormittags 8 Uhr, für Schaufeln, Spaten, Hacken und sonstige landwirth\chaftlihe Geräthe dasZeichen : Lüdenscheid, den 4. Oktober 1890.

Königliches Amtsgericht. t e [38670] Mainz. Die in Band I. Nr. 7b. des Zeichen- registers für die Firma: „Carl He“ in Mainz eingetragene Marke, welche für China-Haar-Wafser verwendet wurde, ift auf Antrag des Firmeninhabers vom 9. Oktober 1890 gelö\{cht worden. Mainz, am 11. Oktober 1890.

Großh. hef. Amtsgericht.

[39113] Mannheim.

Nr. Il. 47656, Als

Marke ift eingetragen

zu O.-Z. 121 Zeichen-

reg. Bd. T. zur Firma : Heinrich Stock-

heim, Fabrik techn. Apparate in Maun-

heim, nach Anmel-

dung vom 6. Oktober

1890, Vorm. ¿312Uhr, 7 - für Filterkuhen und A technishe Apparate

das Zeichen : E ingel

Manuheim, 10. Oktober 1890. Großh. Amtsgericht. TIL. Stein.

Münster. Als

Marke ift eingetragen

unter Nr. 13 des

eichenregisters zu der

Firma Gebr. Rhode

in Nottulnu, nah An-

meldung v. 22 Sep-

tember 1890, Vorm.

113 Uhr, für Soden u.

Strümpfe d. Zeichen :

Münster, den 29, September 1890.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ik.

[38867] Solingen. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 331 zu der Firma: Carl Tillmanus Söhne in Solingen, nach Anmeldung vom 9, Oktober 1890, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten. n

für Eisen-, Stahl- und Messingwaaren ©% &# das Zeichen : S Das Zeichen wird auf Verpackung angebracht. Solingen, den 9. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht.

der Waare und auf der

Wali Nau 14 C L. 100A D +1 Ven 4%, S ZUVVCL LOYU,

händiers Vtax Joël, Auguststr. 27

Konkurse.

[39140]

Ueber das Vermögen des. Herrengarderobe-

(Wohnung:

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1b Stelnderger. 1

S

Berlin 1

Zehdenidcker 04 Uhr,

Str. 29) is heute, von dem Königlichen

das Konkursverfahren

Vormittags Amtsgerichte erôffnet, Ver=-

waiter : 1 Erste

Kaufmann Conradi, Gläubigerversammlung

Weißendburgerstr. 65. ai 30, Okto-