1890 / 252 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Landeshauptmann der Provinz Wesifalen, Geheimen Ober- Regierungs-Rath Overweg, welcher die Ehre hatte, Sr. Majestät die Entwürfe des von der genannten Provinz an der Porta Wesifalica zu errichtenden Denkmals für Se. Majestät den Hochseligen Kaiser Wilhelm I. zu unterbreiten.

Heute Vormittag hörten Se. Majestät die Vorträge des General-Jnspecteurs der Fußartillerie, General-Lieutenants Sallbah, des Staats-Ministers Freiherrn Lucius von Ball- hausen und des Chefs des Civilkabinets und empfingen daran anschließend im Beisein des Letzteren Mittags den Ober- Bürgermeister von Potsdam Boie in längerer Audienz. Dem- nächst hatte noch eine Deputation der Altenburger Bauernschast die Ehre, von Sr. Majestät empfangen zu werden.

Das in Berlin ersheinende „Deutsche Tageblatt“ Nr. 485 vom 17. Oktober d. J. enthält an seiner Spiße einen Artikel, welcher mit folgendem Saye vgl : :

„Man schreibt uns: „Der Kaiser“ soll gleih nach seiner Rückkehr aus Oesterreih dem Chef der preußischen Eisenbahn-Verwaltung gegenüber sein . lebhaftes Be- dauern darüber ausgesprochen haben, daß das ihm unterstellte Ressort bis jet zu wenig gethan habe, um den unbemittelten Klassen in den großen Centren Betreffs der Wohnungssrage wesentliche Erleihierungen zu schaffen.“ | E

Diese Mittheilung entbehrt, wie wir zu erklären ermäch'igt sind, jeder thatsählihen Begründung.

Die Postämter und die Ober-Posikassen sind veranlaßt worden, heute Abend festzustellen, welhe Bestände an Postwerthzeichen älterer Art nah den einzelnen Sorten getrennt bei ihnen vorhanden sind. Das Ergebniß joll der vorgeseßten Kaiserlihen Ober-Postdirektion unver- züglih angezeigt werden, und die Kaiserlihen Ober-Post- direktionen haben auf Grund dieser Anzeigen mit thunlichster Beschleunigung den Gesammtvorrath an den einzelnen Post- werthzeichensorten älterer Art für ihren Bezirk zu ermitteln und dem Rechnungsbureau des Reichs-Postamts bis zum 31, Oktober mitzutheilen.

Dex General - Direkior der österreichishen Posten und Telegraphen von Obentraut, sowie der Ober: Postdirektor Kamler sind aus Wien zu Besprehungen in posttehnischen und Verwaltungs - Angelegenheiten hier eingetroffen. Des- gleichen aus Stockholm der Abtheilungs-Dirigent im General- Postamt von Scchlytecn, und aus Kopenhagen der Etats- Rath Tietjens.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Kaiserlihe Unter- Staatsselretär von Schraut ist hier angekommen.

Der Königlih bayerishe Gesandte am hiesigen Aller- höwhsten Hofe Graf von Lerchenfeld is von Urlaub zurüdgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Königlih rumänische Gesandte am hiesigen Aller- höchsten Hofe Gregor F. Ghika ist von Urlaub zurück- gekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder über- nommen.

Der General-Lieutenant Edler von der Planit II., bisher Commandeur der 14. Division, welcher kürzlih in gleicher Eigenschaft zur 2. Garde-Fnfanterie-Division verseßt worden, ist zum Antritt dieser Stellung hier eingetroffen.

Zu den Verhandlungen der Fmmediat-Kommission für das Militär-Strafrecht ist der kommandirende General des IX. Armee-Corps, General der Jnfanterie von Leszczynski hier angekommen, desgleihen der Königlich bayerische General-Major Berg, Commandeur der 9. Jnfan- terie-Brigade, der Königlich bayerische Ober-Auditeur Grimm, der Königlich sächsishe General: Major von Raab, Comman- deur der 6. Königlich sächsishen TFnfanterie-Brigade Nr. 64, und der König!lih württembergishe General-Major Freiherr von Falkenstein, General à la suite Sr. Majestät des Königs von Württemberg und Commandeur der 2. Königlich württembergischen Fnfanierie-:Brigade Nr. 52.

Der Spezialkommissar Regierungs-Asessor Hochbaum ist in Folge Auflösung der Spezialkommission zu Rodenberg von dort nach Kassel verseßt und ist ihm hier die Verwaltung der Spezialkommission Kassel V übertragen.

S. M. Panzershif} „De utschland“, Kommandant Kapitän zur See Oldekop, ist am 18. Oktober in Sout- hampton eingetroffen und beabsichligte gestern, mit dem UÜebungs-Geshwader nah Gibraltar die Reise fortzuseßen. Das Kreuzer-Geschwader, bestehend aus S. M. Shissen „Le1zig, „Sophie“ und „Alexandrine”, Geschwader-Chef Contre-Admiral Valois, ist am 19. Oktober in Jervis - Bay eingetroffen.

Danzig, 18. Oktober. Die Stadtverordneten-Versamm- lung hat, dem „W. T. B.“ zusolge, heute auf Vorschlag des Wahlausschusses mit allen 46 gültigen Stimmen den Landrath Dr. Bawmbach in Meiningen zum ersten Bürgermeister von Danzig gewählt.

Breslau. Der Fürstbishof Dr. Kopp hat unter dem 6. August d. J. an die Geistlihkeit der Diözese Breslau zwei Rundschreiben gerichtet, deren Wortlaut jeyt von dem Krakauer („Szas“ gebracht wird. Jn dem ersteren Nundschreiben weist der Fürstbishof darauf hin, daß er eine polnische Ueber- seßung des Diözesal - Katehismus veranlaßt habe. Da es sich aber herausgestellt habe, daß dieser pol- nishe Katehismus von den Müttern und Geistlihen auch benußt werde, um die Kinder im polnischen Lesen zu unterweisen, und er der Ansicht sei, daß die Unterstüßung der sprahlihen FJnteressen niht zu den Aufgaben der Kirde und deren Diener gehöre und daß eine derartige Be- nußung des Religionsunterrihts zux Unterweisung im

Ae Lesen geeignet sei, die Absichten der kirhlichen brigkeit zu verdächtigen, so könne. er eine derartige Benußung des polnischen Katechismus Seitens der Geistlihen und niederen Kirchendiener niht als statthaft erahten. Die Grund- sáte, von denen sich die geistlihen Religionslehrer in den obershlesishen Gemeinden leiten lassen müßten, sind nah dem Rundschreiben folgende: Die Vorbereitung zur Beichte und zur Kommunion ist den Schulkindern in zwei Abtheilungen, einer deutschen und einer polnischen, zu ertheilen; Kinder, die mit Vortheil den Religionsunterriht in deutsher Sprache er- halten können, ebenso solche Kinder, die weder deutsch noch polnisch gut verstehen, seien in die deutshe Abtheilung zu nehmen; die fkirhlihen Katechisationen an Sonntagen seien, je nah der Sprachkenntniß der Kinder und Parochianen, ent- weder deulsh mit polnischer Erläuterung, oder polnish und deutsh abzuhalten. Fn dem anderen Rundschreiben erklärt der Fürstbischof, er habe aus einer Zusammenstellung der in den utraquistishen Parochien gehaltenen Predigten mil Be- friedigung ersehen, daß die Geistlichen ihren Hirtenpflichten den deutshen Parochianen gegenüber gewissenhaft nachkommen. Um nun dem Wunsche einiger Kommissariate zu entsprechen, daß in Angelegenheit des deutschen Gottesdienstes einige allgemcine Normen erlassen werden, stelle er zusammen, was in utra- quistishen Gemeinden in Angelegenheit des deutschen Gottesdienstes zu berücksihtigen sei. Jn dem Nund- schreiben sind 11 Punkte angegeben, auf welche dabei zu achten sei. Die wichtigsten derseiben dürften sein: Ueberall, wo au nur der vierte Theil der Parochianen deutsch spricht und versteht, sind in beiden Sprachen die Predigten zu halten, die Perikopen zu lesen, die Beichte abzuhalten ; wo die Anzahl der deutschen Parochianen eine geringere als die angegebene ist, sind periodische deutshe Gottesdienste abzuhalten u. \. w.

Schweidnitz, 18. Oktober. Der Chef des Großen Generalstabes der Armee, General der Kavallerie Graf Waldersee ist, der Schweidnißer „Täglihen Rundschau“ zu- folge, heute bei dem General-Feldmarschall Grafen Moltke in Schloß Kreisau eingetroffen.

Set a. M., 20, Oktober. Der Redacteur des sozialdemokratishen Blattes „Die Volksstimme“, Hoch, ist dem „W. T. B.“ zufolge wegen Veröffentlihung von Artikeln, welche Majestätsbeleidigungen enthalten und auf die Ver- ächtlihmachung staatlicher Einrichtungen hinausgehen, ver- haftet worden.

Sigmaringen, 20 Ofltober. Dex Graf von Flandern und der Erbprinz von Anhalt sind zur Feier der Enthüllung des Denkmals für den Fürsten Carl Anton hier eingetroffen.

Sachsen.

Dresden, 19, Oktober. Der gestern erfolgten feierlichen Einsegnung der Leiche des verstorbenen Justiz-Ministers Dr. von Abeken wohnten Se. Majestät der König, Jhre Königlichen Hoheiten die Prinzen Georg, Friedrich August, Johann Georg und Max bei, außerdem waren fast alle Minister und viele hohe Staatswürdenträger anwesend. Als Vertreter des Reichsgerichts waren Dr. von Freiesleben und Dr. Rüger erschienen. Auß?r dem Hofprediger Dr. Loeber, welcher die Trauerrede hielt, sprachen, wie „W. T. B.“ meldet, am Sarge auch der Kriegs-Minister Graf von Fabrice, der Direktor im Justiz-Ministerium Hensel und der Ober-Landes- gerihts-Präsident Degner, welche in warmen Worten die Verdienste des Verstorbenen hervorhoben. Die Beischung er- folgte unter Glockengeläut auf dem Folkenißer Friedhof.

Das „Dresd. Journ.“ veröffentliht eine Verordnung des Ministeriums des Jnnern, nah welcher die Einfuhr lebender Shweine aus Desterreih-Ungarn, gleich: wie nah Dresden, Leipzig, Chemniß und ae von jeßt an bis auf Weiteres auch nah den Städten Pirna, Meißen, Meerane, Frankenberg und Döbeln gestattet wird.

Die sächsische Regierung hat dem Bundesrath folgenden Antrag unterbreitet : i:

Der Bundcsrath wolle unter Abänderung des Beschlusses vom 27, Iuni 1879 beschließen, die Einfuhr lebenden Rindviechs aus Oesterreich - Ungarn mit Ausnahme des Viehs der großen grauen Rasse, dessen Einfuhr unLöedingt verboten bleibt nah den größeren, polizeiliher Beaufsichtigung unterstellten Schlacht- höfen unter der Bedingung zu gestatten, daß die Thiere an der Grenze mit Ursprungs- und Gesundheitszeugnissen versehen fein müssen; beim Eintritt in das deutshe Gebiet dur beeidete Thier- ärzte untersu@t und ohne Umladung bis zu ihrem Bestimmung®orte mit der Eisenbahn übergeführt ; daselbst alsbald geschlachtet, bis dahin aber von anderem Vieh getrennt gehalten werden und aus dem @chlachthofe niht lebend entfernt werden dürfen. : ;

Zur Begründung heißt es der „Leipziger Ztg.“ zufolge:

Vie bestehende Fleishtheuerung lastet mit einem {wer em- pfundenen Druck auf der Bevölkerung. Neuerdings tritt zu den Klagen darüber fogar die Klage über die hohen Preise lebenden Viehes aus landwirthschaftlihen Kreisen. Ueber die Ursachen der bis in die neueste Zeit fortgeseßten Preissteigerung des Fleishes wird zwar noch vielfa gestritten. Daß aber die bestehenden Vieheinfubrverbote mit dazu beigetragen haben, dürfte ih kaum in Abrede stellen lassen. Die Landetverwaltung der einzelnen Bundesstaaten ift nicht im Stande, ihrerseits durch irgend welche Maßregel dem Uebelstande zu teuern. Dageaen dürfte dur bedingungêweise Wiedergestattung der Einfuhr von Sw@lachtvieh aus Oesterreich-Ungarn eine Verschlimmerung des jeßigen Zustandes verhindert, wahrscheinlich auch eine Besserung, ein Sinken der außerordentlich hohen Fleishpreise herbeigeführt werden. Einiges ist in dieser Richtung geschehen, indem die Einfuhr von Schweinen aus Oesterrei nah größeren Schlachtb öfen Deutschlands unter den nöthigen veterinärpolizeiliden Vorsihtsmaßregeln gestattet worden ist. Dies ift zwar nicht wirkungslos gewesen, hat aber noch niht ausgereiht, um die Versorgung der Bevölkerung Deutschlands mit Fleishnahrung zu mäßigen Preisen herbeizuführen. Es erscheint hierzu nöthig, daß in ähnliher Weise auch die Einfuhr lebender Rinder aus Oesterreih wieder gestattet wird. Das in dieser Beztehung bestehende Verbot beruht auf dem Bundesrathebeschluß vom 27. Juni 1879 und ist zum Schuße gegen die Eins{leppung der Rinderpest erlassen. In dieser Beziehung besteht nun aber Oesterreich-Ungarn gegen" über cine nahe Gefahr zur Zeit nicht mehr, zumal bekanntlich in Oesterreich und Ungarn die Maßregeln zum Schuße gegen Seuchen neuerding® zweck- mäßiger geworden sind und zweckliher gehandhabt werden. Es er- scheint daher nit geboten, an dem gedachten Beschlusse in seinem ganzen Umfange festzuhalten. Gleichwohl werden die nöthigen Be- \hränkungen und Vorsihtsmaßregeln zu zweckentspreender Sicherung des Reichsgebiets und zwar niht blos gegen die Rinderpest, sondern gegen jede Seucheneinshleppung zu treffen sein.

Württemberg. O Stuttgart, 18. Oktober. Jhre Majestät die Königin ist, wie der „St. A. f. W.“ meldet, gestern Nahmittag 1 Uhr vom Sommeraufenthalt in Friedrihshafen nah Sluttgart zurückgekehrt. Zum Empfang FJhrer Majestät hatten sh auf dem Bahnhof eingefunden: Jhre Kaiser- lide Hoheit die Herzogin Wera, Se. Durdc-

laut der Fürst Karl von Urach, die hier anwesenden Hofstaaten sowie der Kaiserlich russishe Gesandte Baron von FFreederidsz. «Jhre Majestät begrüßte die Anwesenden huldvoll und begab sih sodann mit Jhrer Kaiserlichen Hoheit. der Herzogin Wera nah dem Residenzschloß.

Baden.

Karlsruhe, 18. Oktober. Fn Berücksichtigung der aus. dem Kreise der kleinen Branntweinbrenner lautgewordenen. und von den beiden Ständekammern befürworteten Wünsche nah einer Entlastung bezüglih der Branntwein- steuer hat die Großherzogliche Negierung alsbald nah dem Schluß des leßten Landtages die Vorlage eines im Sinne der ständishen Beschlüss? gefaßten Antrages an den Bundesrath vorbereitet. Wie die „Karlsr. Ztg.“ ver- nimmt, ist diejer Antrag nunmehr nah dem kürzlich erfolgten Wiederzusammentritt des Bundesraths Seitens des Groß- herzoglichen Bevollmächtigten bei demselben eingebraht worden.

Sachsen-Coburg-Gotha. Coburg, ‘19. Oktober. Jhre Hoheiten der Herzog,

und die Herzogin sind, nah der „Cob. Ztg.“, in ver- gangener Nacht. aus Tirol wieder hier eingetroffen. Reuß: ä. L.

(+) Greiz, 18. Oftober. Vorgestern Nachmittag 4 Uhr traf Se. Durchlaucht der Fürst von Schwarzburg-Nudol- stadt zum Besuch am Fürstlichen Hofe hier ein. Se. Durch: laucht der Für st war zum Empfang auf dem Bahnhof er- schienen und geleitete den hohen Gast in die Fürstliße Neue Burg, woselbst um 5 Uhr Galatafel staltsand, zu welcher an die Mitglieder der Fürstlichen Landes8regierung sowie die Spißen derx Fürstlichen Behörden Ein.adungen ergangen waren. Gestern Vormittag unternahmen die Höchsten Herrschaften eine Um= fahrt durch die Stadt. Mittags 121/54 Uhr erfolgte die Ab= reise Sr. Durchlaucht des Fürsten von Schwarzburg: Nudol- stadt, welchem Se. Durchlaucht de: Fürst das Geleite bis zum Bahnhof gab.

Heute sind Jhre Durchlauchten der Fürst und die Fürstin mit den Prinzessinnen Emma, Marie und Karoline nah S{loß Burgk in der gleihnamigen Herr- schast abgereist, woselbst in den kommenden Tagen größere Fürstliche Hos,agden stattfinden werden.

Neuß j. L.

Gera, 18, Oktober. Se. Durchlaucht der Fürst von Schwarzburg-Rudolstadt traf, wie die „Ger. Ztg.“ meldet, von Greiz kommend, gestern zum Besuch Sr. Durch- laucht des Fürsten auf Schloß Ostenstein ein und kehrte heute nah Rudolstadt zurüd,

Elsaß-Lothringen.

Straßburg, 19. Oktober. Der Statthalter Fürst zu Hohenlohe ist, wie „W. T. B.“ meldet, von seiner Reise hier wieder eingetroffen.

Oesterreich-Ungarn.

Wien, 20. Oktober. Se. Majestät der Kaiser und König ist vorgestern Abend von Schloß Lichtenegg wieder in Schönbrunn eingetroffen, wo gestern, wie „W. T. B.“ meldet, zu Ehren Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen von Wales ein‘ Hofdiner stattfand, welhem auch Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Erzherzog Wilhelm, der Oberst- Hofmeister Prinz zu Hohenlohe-Schillingsfürst, der Minister des Auswärtigen Graf Kälnoky, der Reihs-Kriegs-Minister Freiherr von Bauer, der Botschafter Graf Wolkenstein und andere hervorragende Persönlichkeiten beiwohnten. :

Se. Königliche Hoheit der Prinz vou Wales ist am Sonnabend Nachmittag aus St. Johann hier wieder einge- troffen und empfing bald darauf den öôsterreidish-ungarischen Botschafter in London Grafen Deym. Gestern Vormittag machte Se. Königlihe Hoheit in der Uniform seines öster- reichischen Husaren-Regiments Sr. Majestät dem Kaiser und König einen Besuch, welchen Allerhöhstderselbe bald darauf erwiderte. Der Prinz stattete sodann auch den Erzherzogen Karl Ludwig, Albreht und Wilhelm Besuche ab. Nachmittags ließ der Prinz sein von Angeli gemaltes Bildniß, welches den Prinzen in österreichischer Husarenuniform darstellt, dem Kaiser überreichen. Die Abreise -des Prinzen ist auf heute angeseßt.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Erzherzog Franz Ferdinand von Desterreich-Este, Oberst im Husaren-Regiment Graf Nädasdy Nr. 9, ist, wie die „Wien. Ztg.“ meldet, zum Kommandanten dieses Regiments ernannt worden. Der Stab des Regiments steht in Oedenburg.

Wie die „Pol. Corr.“ vernimmt, beabsichtigt der Minister des Aeußern Graf Kálnoky, im Laufe der nächsten Zeit eine mehrwöchentlihe Erholungsreise anzutreten. Graf Käl- noky begiebt sih vorerst nah Tirol. Während der Abwesen- heit des Ministers wird der Erste Sektions-Chef des Ministeriums des Aeußern von Szögyény-Marich die Geschäfte des Ministeriums führen.

Jn der am Sonnabend abgehaltenen Sißzung der Aus- gleichs-Kommission legte, wie die „Prag. Ztg.“ aus Prag. meldet, Schazshmid den Standpunkt der Deutschen dar. Mattusch stellte, um den Deutschen gegenüber Entgegen- fommen zu beweisen, den Antrag, die Kommission möge die Ansicht aussprechen, daß die Berathung über den Landes- fulturrath schleunigst zu beendigen fei, Vor der Ab- stimmung zog Graf Clam - Martinig seinen Antrag, nah der Berathung der Vorlage über den Landeskulturrath die Wahlorganisation des nicht fideikommissarishen Großgrundbesizes zu berathen, zurü. Hierauf wurden die Anträge der Jungczechen mit allen gegen ihre eigenen Stimmen abgelehnt, ebenso der Antrag Schmeykal's, die Berathung des Gesehentwurfs über den Landeskulturrath binnen längstens aht Tagen zu beendigen und alsdann den Geseßentwurf über die Bildung von Curien zu berathen, mit allen gegen die Stimmen der Deutschen. Der Antrag Mattush wurde darauf an- genommen; gegen denselben stimmten die Jungczehen und der Abg. Trojan. :

Im Finanzausschusse des ungarischen Unter=- hauses erklärte am Freitag bei der Berathung des Fu stig- Budgets der Justiz-Minister Desider Szilagyi, daß die Geseßentwürfe über die Reform des summarischen Prozeßverfahrens sowie über die Reform derx Ge- rihtsbehörden erster Jnstanz noch in dieser Session zur Berathung kommen werden. Außerdem sprah sih der Minister, der Wien. „Presse“ zufolge, dahin aus, daß er es

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entschieden für seine Pfliht erachte, auf dem Gebiet des Eherechts worrenheit mit einem einheitlihen Geseg ein Ende zu machen. Es sei seine Pfliht, in dieser gänzlich zur Reise gelangten Frage die FJnitiative zu ergreifen, eine separate Vorlage habe er niht versprohen und halte es auch nit für entsprehend, eine sole einzureichen. Seit längerer Zeit stehe hon das Familien- und Eherecht in allen seinen Verzweigungen in Arbeit. Ueber den Zeitpunkt der Einbringung der Vorlage wolle der Minister freie Hand behalten; doch werde er die Urgirung der Angelegenheit innerhalb angemessener Grenzen nicht unterlajjen. Bei der Verhandlung des Honved - Budgets brachte am Sonnabend Pazmandy die Frage der Waffen- fabrik zur Sprahe und“ meinte, die Regierung fei vielleicht allzu streng vorgegangen. Der Minister Freiherr von Fejervár yerwiderte, er habe von Vornherein auf die Schwierigkeiten aufmerksam gemacht und auf die Unmöglichkeit, Ausschübe zu gewähren. Er hält es für sehr wichtig, daß Ungarn eine Waffenfabrik habe, aber nur eine solhe, welhe geeignete Gêéwehre liefern kann, denn mit Protokollen und Börsenspekulationen könne man nicht schießen.

herrshenden Ver-

Großbritannien und Frland.

London, 19, Oktober. Die bevorstehende Wiedereröffnung des Parlaments wirst hon durh die sih täglich mehrenden politishen Reden ihre Schatten voraus. Am 16. d. M. spra der Präsident des Lokal - Verwaltungsamts Ritchie in Manchester. Bezüglih des geringen Ergebnisses der lezten Session meinte er, die Ordnung der irischen Land- frage, der Zehntenfrage und der Mäßigkeitsfrage sei ledig- lih dur die Obstruktionstaktik der Opposition verhin- dert word:n. Besonderes Lob verdiene die Finanzverwal- tung des gegenwärtigen Ministeriums, der es gelungen sei, in den leßten 41/5 Fahren 28 500 000 Pfd. Sterl. der National- huld zu tilgen. Der Generalanwalt Sir Nichard Webster lobte in Newport die energische, zielbewußte auswärtige Politik Lord Salisbury's, welche er der shwankenden Gladstone's gegenüberhielt.

«Fohn Dillon äußerte sich in Paris einem Bericht- erstatter der Presse gegenüber unverhohlen dahin, sie (er und O'Brien) brauchten die Beweggründe ihrer Fluhi niht zu verhehlen. Sie wünschten nah Amerika zu reisen, um dem amerifanishen Volke die gegenwärtige Lage in Jrland darzu- legen. Amerika habe 7—8 Millionen Fren, und an diese wollten sie sich um Hülfe wenden. Sie brauchten Geld für den Kampf gegen die Gutsherren 2c. Dillon und O'Brien wollten etwa 8 Tage in Paris verweilen und am. 25. d, M. an Bord des Dampfers „La Bretagne“ die Fahrt nah New-York an- treten. Fn Amerika wollen sie 4 Monate bleiben. Darauf würden fie, so erklärte Dillon, sih der Polizei stellen.

Frankreich.

Paris, 20. Oktober. Ja dem vorgestern abgehaltenen Ministerrath wurde beschlossen, die von der Budget- fommission beantragten Reduktionen, welche bereits in Nr. 251 des „N.- u. St.-A.“ mitgetheilt worden sind, anz u- nehmen. Gegenüber dem Antrage des Deputirten Hubbart, betreffend die Wahl des Senats durch das allgemeine Slimmrecht, einigten sich die Minister dahin, die Drinaglihleit. Ur diesen Antrag zu bekämpfen. Der Ministerrath feßte ferner den endgültigen Text des Zolltarisfes fest. Präsident Carnot unterzeihnete einen Gesetzentwurf, welcher die Unterstüßung bedürftiger Familien im Mobilisirung®sfalle betrifft.

Der Handels-Minister Jules Roche wird, dem „W. D, D, ZUNdlge, dex DeputirtenTtammèer heute bei ihrem Wiederzusammentritt den Entwurf des allgemeinen Zolltarifs vorlegen er wird in seinem Exposes über die Motive zu der Vorlage die wirthschaftliche Lage aller Staaten und die von diesen getroffenen neuen Maßregeln darlegen und zeigen, daß Frankreich sih der herrschenden Strömung nicht allein entgegenstellen könne. Für die neue Situation bedürfe es auch neuer Vorkehrungen. Der zweite Theil des Entwurfs enthält die Zölle, wie solche ge- mäß den -von den höheren Handelsräthen votirten Sätzen fest- geseßt sind. Die Berathung des Budgets wird wahrscheinlich am Donnerstag beginnen.

Die Budgetkommission hat sih den Anträgen des von ihr eingeseßten besonderen Ausschusses zur Berathung der Besteuerung von pharmazeutishen Spezialitäten angeschlossen. Nah dem Entwurf Rouvier’'s sollen die vom Auslande bezogenen pharmazeutishen Speziali- täten eine Zuschlagssteuer von 10 bis 30 Centimes je nach dem Werthe zahlen. Da der Ertrag dieser Steuer auf 12 Millionen Francs geschäßt wird, und da andererseits in Folge der Abstrihe im Ausgabe-Budget nur noch 3200000 Fr. Defizit zu deen sind, so würde das Budget von 1891 einen Uebershuß von 8 800000 Fr. aufweisen. Die Kommission besh!oß daher, nah der „Fr. C.“, in das Ausgabe-Budget 3 Millionen für die Durchführung des Gesetzes über die ver- lassenen Kinder und 1 Million zur Vergrößerung der poly- tehnishen Schule einzustellen, sowie 4 Millionen zur Ver- minderung des Aufschlages auf die Spiritussteuer zu verwenden, sodaß das Hektoliter Spiritus nux 157 Fr. 20 Cs. a V E Obi. Der Vorsißende und der Generalberichterstatter der ‘Budgetkommission begaben sich im Laufe des vorgestrigen Nachmittags zum Kammer- Präsidenten Floquet, um ihn davon in Kenntniß zu seßen, daß derx Nachtragsbericht zum Budget bereits am Montag der Kammer vorgelegt werden würde.

Bei den gestrigen Ersaßwahlen zur Deputirten'- kammer in Confolens wurde Babaud Lacroze (Republikaner) mit 9762 Stimmen gewählt, Daigneplates (kons.) erhielt 4300 Stimmen. Fn Rambouillet wurde der Republikaner Vian mit 7545 Stimmen gewählt, der Gegen- kandidat Graf Caraman (liberaler Republikaner) erhielt 7081 Stimmen.

Dem „Matin“ zufolge wird der Kriegs - Minister de Freycinet demnächst einen Gesezentwurf betreffs Auflassung der westlihen Ringwälle von Paris in der Kammer einbringen. : i .

Wie verlautet, wird die Marine-Fnfanterie gemäß dem Entwurf über die Kolonial - Armee dem Kriegs- Ministerium unterstellt werden.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 19. Oktober. Nach dem von dem Controleur des Reihs dem Reichsrath vorgelegten

Bericht über die Rehnungen des Budgets für das :

der in Ungarn

Fahr 1889 weisen die drdentlihen Einnahmen im Vergleich zu dem Voranschlage einen Uebershuß von 61 572 000 Rbl. und die außerordentlichen Einnahmen einen so!chen von 53 520 000 Rbl. auf. Die ordentlichen Ausgaben haben eine Ersparniß von 3 074 000 Rbl. und die außerordentlichen Ausgaben einen Mehrbedarf von 70 751 000 Rbl. ergeben. Die Gesammteinnahmen von 1889 überschreiten demnach die Gesammtausgaben um 47 843 000 Rbl.

_Wie die Zeitungen melden, wird das Finanz- Ministerium zur Erledigung von Erkundigungen, Kom- missionen und Fncassos, die der russish-dänische Handelsverkehr mit sih bringt, in Kopenhagen und anderen dänischen Städten besondere Agenturen errichten.

Ftalien.

Rom, 20. Oktober. Der König traf gestern Nachmittag von Monza in Mailand ein und konferirte, wie „W. T. B.“ meldet, mit dem Minister-Präsidenten Crispi, der sich am Sonnabend dorthin begeben hatte, über die Einberufung bezw. Auflösung der Kammer. Hr. Crispi war von Sr. Majestät au zum Dejeuner geladen, Einem Telegramm des „W. T. B.“ zufolge hat der König das Dekret bereits unterschrieben, welches die allgemeinen Wahlen auf den F, a die Stichwahlen auf den 23. November aus-

reibt.

Der „Köln. Ztg.“ wird aus Rom geschrieben: Dex Ab- bruch der Verhandlungen mit England über die Ab- grenzung der italienischen Besißungen am Rothen Meere sei im Allgemeinen mit großer Ruhe hingenommen worden. Es habe sich für Ftalien eigentlich gar nicht um den Wunsh gehandelt, Kassala zu besißen, sondern nur um die Vollmaht, Kassala nehmen zu dürfen, Falls das)elbe von den Derwischen als Stüßpunkt verwandt werden sollte, um von dort aus Keren und die um- liegenden, unter italienisher Schußherrschaft stehenden Stämme zu beunruhigen. Das freundschaftlihe Verhältniß Gtaliens zu England bleibe dur den Vorfall ganz unberührt. Wie der „Agenzia Stefani“ aus London gemeldet wird, werden die Unterhandlungen zwishen England und talien über die gegenseitige Abrenzung in Nord-Ost-Afrika demnächst fortgeseßt werden.

Eine der „Pol. Corr.“ aus Rom zugehende Meldung be- zeichnete es als unrichtig, daß Minister-Präsident Crispi anläßlich seines bevorstehenden Besuches in Turin bei dem daselbst ihm zu Ehren zu veranstaltenden Banket eine große Programmrede für die nähsten Kammerwahlen zu halten beabsihtige. Die Rede des Herrn Crispi werde diese An- gelegenheit niht berühren, sondern die soziale Frage zum Gegenstand haben.

Der am 12. d. M. abgehaltene Ministerrath hat ih vornehmlich mit der Finanzfrage befaßt, Die Besprehung drehte sih um die im Budget für 1891/92 einzuführenden Ersparnisse. Außer den bereits bisher festgestellten sollen noch weitere ungefähr in der Höhe von 16 Millionen erzielt werden. Das Defizit des italienishen Staatshaushalts wird, wenn man diese E oacunaci verwirkiicht, allmählich auf einen sehr geringen Betrag herabgedrückt werden, sodaß in nicht allzu weiter Ferne die Hoffnung auf Herstellung des Gleich- gewihts der Staatsfinanzen bevorsteht.

Das Urtheil der Blätter über die (in Nr. 251 d. „N. u. St.-A.“ erwähnte) päpstliche Encyclika geht dahin, daß sie, ausgenommen einige Anspielungen auf die Florentiner Rede Crisp1’'s, nichts Neues enthalte; selbst die Aufforderung, alle konservativen Kräfte zusammenzufassen, um den Sozia- lismus zu bekämpfen, sei nicht neu. Die „NRiforma“ erklärt die Forderung der Rückerstattung Roms an den Papst als Grundlage einer Versöhnung für die Jtaliener für un- annehmbar.

Portugal.

Lissabon, 16. Oktober. Telegramme aus Mozam- bique melden der „Köln. Ztg.“ zufolge, daß Colquhoun, der Administrator der englishen „Süd-Afrika-Gesellschaft“, am 14. September mit dem König Mutaca einen Vertrag behufs Abtretung eines Theils des Manica- Landes an die Gesellshaft abgeschlossen hat. Mutaca ist Vasall des Königs Gungunhama, der seinerseits wieder Vasall von Portugal ist. Eine Anzahl von Portugiesen und Ein- geborenen hat gegen den Vertrag protestirt mit dem Hinweis darauf, daß Mutaca über das betreffende Land nicht verfügen könne. Colquhoun erwiderte, er habe auf höheren Befehl ge- handelt und mit der Zustimmung des Ober-Kommissärs des Kaplandes eine Gegend nahe an den Quellen des Save beseßt.

«Jede Aenderung an den von ihm getroffenen Maßregeln könne

nur gemeinsam von den Regierungen Englands und Portugals angeordnet werden.

Schweiz,

Bern., 20. Oktober. Eine gestern in Olten abge- haltene Delegirten-Versammlung der Freisinnigen aller Kantone hat beshlosen, in der Tessiner Angelegenheit den Bundesbehörden volles Vertrauen darauf auszusprehen, daß sie dem Volkswillen Ausdrudck geben werden. Die Versammlung verlangte Amnestie für alle politishen Vergehen während der Tessiner Unruhen und beauftragte den Vorstand der freisinnigen Partei des Kantons Bern, in Verbindung mit den freisinnigen Vertretern in der Bundesversammlung über die Veranstaltung eines freisinnigen Volkstages sowie über die Organisation einer freisinnigen Partei für die ganze Schweiz in Berathung zu treten, Ferner bcschloß

dahin geht, die Verfassung zu revidiren und in lebtere die Bestimmung aufzunehmen, daß die Gemeinde:-:Vorstebher dur die Gemeinden selbst und nicht, wie bisher, dur die Regieruna gewählt werden. Rauchshwaches Pulver is, der , Ztg.“ zufolge, bei den diesjährigen großen Uebungen de

V D 2 dié Ne ZAUA Dw. Mil.

Bundezheeres nicht zur Anwendung gekommen, weil da Militär - Departement den Truppenzusammenzug nicht

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geeignet zur Vornahme von Versuchen mit soichem hält, viel- |

mehr der Ansicht ist, daß, wenn die Versuche nicht bloß die Neugierde befriedigen, sondern zu bestimmten folgerungen führen sollen, es nit genügt, daß einzelne Truppentheile mit rauchshwatem Pulver schießen,

daß mindestens einer der Gegner mit diejem

sein müsse, und daß dem Gebrauche die erforderlite Vor- bereitung voranzugehen habe. Zu leßterer sei ader dem Truppenzusammenzuge keine Zeit, Es fei daher richtiger,

die Versammlung, die Bundes: | behörde zu ersuhen, der von den Freisinnigen des Kantons | Freiburg an dieselbe gerihteten Eingabe zu entsprechen, welche |

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s c 2 odo Nark i N entiGieden gegn ¡LDO DCI | Verfaffung wieder in vollem

| bloße H,

A H Ï Vas x da L H j ; / Minister VARS Vi VULTOLLI

zunähst dem FJnstruktionspersonale gelegentliG der bevor- stehenden Jnstruktorenschule diese Vorbereitung zu Theil werden zu lassen und dadur eine sichere Unterlage für die am rih- tigsten bei den Regiments-Wiederholungskursen vorzunehmenden Versuche zu gewinnen. Der Bundesverwaltung liege gegen- wärtig daran, alles verfügbare Neupulver für den Kriegsfall aufzubewahren; außerdem würde die Ausrüftung auch nur eines Bataillons mit solchem die Preisgebung der bisher sorg- fältig beobachteten Geheimhaltung bedeuten.

Niederlande.

Amsterdam, 16. Oktober. Die Kolonial-Negierung hatte auf der Jnsel Flores (einer der Kleinen Sunda- Jnseln, südlih von Celebes) eine militärishe Expedition unternommen, zu welcher die Mittheilung Anlaß gab, daß auf der Jnsel reihe Zinnlager entdeckt worden seien. Die erste Expedition wurde aber von“ den Eingeborenen, den fkriegerishen MRoccas, so feindlich empfangen, daß bald die Absendung _ von. Verstärkungen nöthig war. Jn Batavia wurde alsdann eine zweite Ex- pedition ausgerüstet, die ebenfalls nach Flores abging, um von derx anderen Seite ins Funere vorzudringen. Die Unternehmung hat also {hon einen bedeutenden Umfang an- genommen, ohne daß man jedoch bisher eine Spur von Zinn entdeckt hätte. Aus diesem Grunde wurde, wie man der „Frkf. Ztg.“ schreibt, der Kolonial-Minister Mackay in der Zweiten Kammer von dem liberalen Abg. Cremers Jehr heftig angegriffen; dieser brachie schließlich eine Resolution ein, in welcher die Regierung aufgefordert wurde, in kürzester Frist die Truppen aus Flores zurückzuziehen. Allein nur ein Theil der liberalen Partei {loß sich dem Amsterdamer Abgeordneten an, sodaß zuleßt nach einer zwei- tägigen Debatte die Resolution mit 58 gegen 26 Stimmen abgelehnt wurde. Danach vertagte sih die Kammer, bis die Abtheilungen mit ihren Berathungen fertig sind und die Be- handlung des Budgets angefangen werden kann.

Belgien.

Am Sonntag sanden in Belgien die Wahlen zur Er- gänzung der Kommunalräthe statt. Geseßzlicher Vor- schrift zufolge hat die Hälfle gegenwärtig aus dem Amt aus- zuscheiden. Bei den Wahlen in Brüssel wurden, wie „W. T. B.“ meldet, 16 von den Liberalen. aufge- stellte Kandidaten im ersten Wahlgange mit großer Majorität gewählt. Stichwahlen haben stattzufinden zwischen 2 Sozialisten und 1 Progressisten - einerseits und 3 Liberalen andererseits. Die Kandidaten der Unab: hängigen sind bei der Wahl unterlegen. a Laeken, Ander- lecht, Saint Gillet, Molembeek, Saint Josse und Schaerebeek siegten die mit den Arbeitern verbündeten Liberalen, in Etterbeek die Katholiken. Fn Yssel, Antwerpen, Gent, Löwen und Vilvorde haben die Liberalen ihre Siße mit starker Majorität behauptet.

Die „Zndépendance Belge“ bespricht das von der Re- gierung des Congostaates bewiesene Entgegenkommen gegenüber den Mächten, welche an der Antisklaverei-Konferenz in Brüssel theilnahmen, und hebt hervor: der Vorschlag der Regierung des Congostaates gehe dahin, daß der von allen Staaten bis auf dieNiederlande zugestandeneEingangszoll von 10 Proz. nur für Feuerwaffen aufrecht erhalten werden solle. Für eine große Anzahl von Artikeln sollen die Eingangszölle herabgeseßt werden; die Säße s{hwanken zwischen 6 und 3 Proz. Für gewebte Stoffe, welhe die Niederlande in großem Maße nach dem Congostaat einführen, foll der Zoll ganz besonders ermäßigt werden, einzelne ArtiZel aber von jedem Zoll befreit sein.

Numänien,

Bukarest, 20. Oktober. Gestern Vormittag fand in Anwesenheit des Königs, des Prinzen Ferdinand, der Minister, der höheren rihterlihen Beamten und eines zahl- reichen Publikums die feierlihe Grundsteinlegung des neuen Justizpala stes statt. Na&mittags wohnten der König und der Prinz Ferdinand dem Rennen bei.

Die Nachricht von einer gänzlihen Umgestaltung des Kabinets ist, wie „W. T. B.“ meldet, unbegründet: es sollen nach Eröffnung der Kammern nuc der erledigte Posten des Unterrichts-Ministers sowie Ernennung des Justiz-Ministers Rofetti zum Ban frei werdende Portefeuille neu besest werden.

Schweden und Norwegen.

(F) StodÆholm, 16. Oktob Der Unter-Lieutenant in Smaland'schen Husaren-Regiment U lf sparre ist zum Assis des Oberrichters auf Samoa e dreijährigon Urlaub erhalten.

(F) Christiania, 15. Ÿ Kommission, wel&e Staatsbürgerreckt, ausarbeiten getreten.

Die Einnahmen Viertelj2hr des laufe!

betrugen

(F) Kopenhagen, Königin, der Kronprinz und die Kr Prinz Hans siatteten heute Vormittag Rhede legenden nordameritanis{:n K Bejuch ab.

Das Folkethin g deendete bandlung die erste Leun x. Bojsen, der die keine Hoffnung auf baldige Be)eitigun keiten: inzwischen wün)chte er, daß cung einigen, um, wenn möglid den Tozialen Reformen Varieien intere]hrten.

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D'h *% * F + Abg. Hörup und J harm a Sa lets L L L L D Li Umftanae u Soltirn5 AA4TL A TALLAC ZUCT U AiUNna vi m R v4 Q A ch RE np E] S wi Sm A J E Fei. Conseils-Präsident Eitrup erklärte, daß die Regier N d o G n j T arökton Werth au} ¡ede Berhandlung UDeT QUuie N n G n L x ah 17 af 2E att vor Allem wünsche sie aber eine Uebereinkunft über Ÿ d u 8 Wes Tai dd o Q T Duett Fitutionellen 25ragenl. U Uebergang des Uan ge?eHent T E S va Ba U, Cas C7 D zar ziveiten Lesung und die Berweung desfelden A L Z= 5 Wz Ie A E 2 Les Mw m NAus)Huß von 1D N L guedern WUrde 00ne ASUUNIUU Ti o D Sis 18 Ed 7 D g Am Schlusse der gestrigen Sißung loate der Finanz S Ae s D D D T in s Q Q V Ae eUanugceh TUX 1LBALA Uit

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