1890 / 252 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 20 Oct 1890 18:00:01 GMT)

Amerika.

Argentinien. Jn Buenos Aires wurde am Sonntag eine zahlrei besuhte Versammlung abgehalten, welche, dem „W. T. B.“ zufolge, eine Resolution annahm, in der be- antragt wird, den ehemaligen Präsidenten Juarez Celman sowie seine Anhänger wegen Fntriguirens in Anklagezu stand zu verseßen. Jm Uebrigen herrs{ht voll-

ständige Ruhe. Afrika.

Egypten. Kairo, 17. Oktober. Sir Evelyn Baring und N Svancis Grenfell, die beiden Unterhändler zur Feststellung der britishen und italienishen Einflußsphäre am Rothen Meere, trafen gestern von Neapel hier ein. i

Der „Times“ wird aus Suakim telegraphirt, die Un: zufriedenheit sei A L als sie gewesen, und allgemein; es heißt in der Mi. theilung:

eie Politik einer gänzlihen Einstellung des Handels und völliger Jsolirung vom Sudan nebst unnöthiger harter Behandlung der Eingeborenen ist geeignet, die Stäm me zu entfremden. Der um Sualim gegen die Cholera eingeführte Cordon wird fortwährend mit „* Kenntniß der Bewohner umgangen. Die Handels\traßen waren fo ziemli offén und die Dinge gestalteten si friedlich. Die Politik, die Machd ist ein durch Aushungerung zu unterwerfen, hat sid nußlos erwiesen, 4 30 000 Sâde Setreide liegen in Suakim unverkäuflich zu 3 Doll, während die Preise in Handoub und Tokar sich auf 30 Doll bis 50 Doll. stellen, aber die Mahdisten werden sih nie aus Hungers- noth unterwerfen. Jn Tokar is die Ernte fast bereit und aus Berber treffen \{on Vorräthe ein. Reichlih Regen hat e3 gegeben, und die Stämme erhalten Getreide durch Teklei aus Massovah, auch fängt der Contrebandehandel mit Djeddah wieder an. So werden die feind- lichen Stämme und die Rebellen jeßt in eine engere Berührung mit den den Sklavenhandel treibenden Arabern gebracht, wodurch die Sklaverei und die Rebellion gesteigert werden. Osman Digma, der si in Tokar befindet, ift ungebalten über die Handel8einstellung und fagt, er werde in ähnliher Weise Repressalien greifen, sobald dec Handel wieder gestattet ist.“ n

Wie der „Times“ aus Sansibar vom 19, d. M. ge- meldet wird, ist Admiral Freemantle mit dem aus 9 Schiffen bestehenden englishen Geshwader dort eingetroffen. Wie es heißt, werde das Flaggschiff mit dam englishen General-Konsul und dem Personal des General-Konsulats nah Lamu abgehen, um eine Unter- suchung wegen der Niedermeßelung des deutschen An- siedlers Künßel und dessen Genossen einzuleiten, Wenn nöthig, werden die übrigen Schiffe folgen, um Genugthuung zu exlangen. — Nach einer weiteren Meldung der „Times“ wurde eine Karavane, welche 300 Lasithiere mit sich führte, in Ugogo beraubt und völlig vernichtet.

Parlamentarische Nachrichten.

Jm 3. Potsdamer Wahlbezirk (Prenzlau—Anger- münde) ist an Stelle des verstorbenen Abg. von Wedell- Malchow der Regierungs-Rath von Buch zu Magdeburg, konservativ, einstimmig mit 392 Stimmen zum Mitgliede des Hauses der Abgeordneten gewählt worden.

Moltke- Feier.

Wie schon erwähnt, traten am Sonnabend im hiesigen Rathhause unter dem Vorsiß des Ober-Bürgermeisters von Fordenbeck Vertreter der größeren Städte Deutschlands zu- fsammen, um über eine gemeinsame Huldigung für den General- Feldmarschall Grafen Moltke zu berathen. Wie die „N. A. Z.“ hört, wurde ein Comité gebildet, das, bestehend aus dem Ober-Bürgermeister von Forckenbeck (Berlin), Fritsche „(Char- lottenburg), Küper (Dortmund), Liebetraut (Gotha), Hellfriß (Greifswald), Staude (Halle), Boie (Potsdam), Hack (Stutt- gart) und Bankdirektor Koch (Berlin), die Förderung der gemeinschaftlihen Adresse der deutschen Slädte an den Grafen Moltke in die Hand nehmen wird.

Die Nationalliberalen werden den Geburtstag des Grafen Moltke am Sonnabend, 25. Oktober, Abends 8 Uhr, in us Festsälen, Unter den Linden 44, durch einen Kommers eiern.

Der Verein Berliner Künstler beschloß am Sonnabend, den Grafen Moltke zum Ehrenmitglied zu ernennen und ihm zugleih eine Adresse im Namen der deutschen Kunstgenossen- schaft zu überreichen.

Wie uns aus Schweidniß berihtet wird, findet aus Anlaß des Geburtstages am 26. d. M. in der Braukommune ein großer Festklommers statt, bei dem der Gymnasial- Direktor Dr. Monse die Festrede halten wird. Ferner werden die städtishen Behörden dem Grafen Moltke eine kunstvoll ausgeführte Glückwunschadresse übecreichen.

Aus Elmshorn wird geschrieben: Dem Feldmarschall Grafen Moltke wird aus Anlaß seines 90jährigen Geburts- tages der Flecken Barmstedt eine- Ansicht des Schlosses Nangtau verehren. Ein verstorbener Bruder des Jubilars, Kammerherr von Moltke, war früher Administrator auf Ranßau. Der Jubilar verweilte früher öfters in Barnistedt.

Jn Dortmund findet am Vorabend des 26. Oktober ein Fackelzug, ausgeführt von sämmtlichen militärischen Ver- einen, statt, bei welher Gelegenheit auf dem Marktplaß eine Festrede gehalten werden wird. Der Haupttag wird dur Reveille, Kanonendonner, Festessen im großen Saale des „Fredenbaum“ und Concert gefe;ert werden. Die Erträge des Concerts sollen der für die Stadt Dortmund zu errichtenden „Moltke-FFnvalidenstifstung“ zugeführt werden.

Aus Dresden wird gemeldet: Das Kultus-Ministerium hat mit Genehmigung des Königs angeordnet, daß in den höheren und den Volksschulen bereits am 25. d. M. eine Feier stattfinde.

Jn Karlsruhe sollen, nach einem Beschluß des Stadt- raths, die städtishen Gebäude beflaggt werden. An die Ein- wohnerschaft der Stadt ist das Ersuchen gerichtet worden, eben- falls die Häuser zu beflaggen.

Jn Heidelberg wird von dem Bürgerverein mit Unter- flüßung dex städtischen Behörden am Abend des 25. d. ein Fest veranstaltet werden. Die Festrede hat Hofrath Professor Erdmannsdörffer übernommen.

Das „Regierungs - Blatt“ des Großherzogthums

om 20 Oktober 18330,

Wetterberi ch ens 8 Uhr.

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Mittrooh: Opernhaus. Oper in 3 Akten von C. M. von Text zum Theil nach einem Volksmärchen : „Der Freischüß“, von Friedrih Kind. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 214, Vorstellung. Den Carlos, Infant von Spanien. zügen von Schiller.

Deutsches Theater. Dienstag:

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Mecklenburg-Schwerin enthält die amtliße Verord- nung, „daß zur Feier des 26. Oktober d. L; als des Tages an welchem der General-Feldmarschall Graf von Moltké das neunzigste Lebensjahr vollenden wird, in allen Schulen des Landes eine Schulfeier mit Ansprae an die Schüler abzuhalten is, zur Erinnerung an die hohen Verdienste, welhe der dem engeren Vaterlande Mecklen- burg durh seine Geburt noch besonders nahe angehörende General - Feldmarschall Graf von Moltke durch die siegreihe Führung der deutschen Heere im leßten französischen Kriege um die Gründung der Reichseinheit des deutshen Vaterlandes sich erworben hat, und zur Erweckung und Förderung vaterländisher Gesinnung bei der Jugend unseres Landes. Da der 26. Oktober auf einen Sonntag fällt, so. soll diese Schulfeier schon am Tage vorher, dem 25. d. M., stattfinden, und der regelmäßige Unterricht an eben diesem Tage in allen Squlen ausfallen.“

Die Seitens der Bremer Bürgerschaft dem General- Feldmarschall Grafen von Moltke gewidmete Adresse ist, der „Wes.-Ztg.“ zufolge, seit gestern im Gewerbe-Museum daselbst öffentlih ausgestellt. Jn den Räumen des Künstler- vereins wird am 26, Oktober Abends nah dem Fadelzuge ein Moltke -Kommers abgehalten werden, zu welhem auch Nichtmitgliedern gegen bestimmte Einführungskarten der Zutritt freistehen soll.

Auf E Z eitungs-Museum in Aachen erläßt folgenden Aufruf:

__In wenigen Tagen feiert General-Feldmarschall Graf Moltke feinen 90, Geburtstag. An den Huldigungen, welche bei dieser Ge- legenheit dem Jubilar zu Theil werden sollen, wird si die perio- dische Presse sicherlich nit in legter Reihe betheiligen. Wo böte si aber zur Aufbewahrung dieser „Moltke-Nummern“ ein besserer D aß als im Zeitungs-Museum! Es ergeht deshalb an die verehrlichen Berleger und Nedaktionen aller deutshen und auésländischen Zeitungen und Zeitschriften sowie an die Förderer des Museums überhaupt die ergebenste Bitte, sämmtliche Erzeugnisse der periodishen Presse, welche in nächster Zeit auf Graf Moltke bezügli®e Aufsäte, Huldigungsartikel, Gratulationen in Wort und Bild, in Prosa und Poesie bringen, in je zwei Exemplaren dem Zeitungs-Museum zugehen zu lassen, damit späteren Generationen éin redendes Zeugniß bewahrt werde, wie daukbar das - deutshe Volk des großen Shlachtenlenkers an scinem Ehrentage gedachte.

Zur Feier des Tages ist im Verlage von Felix Bagel in Düssel- dorf erschienen: „General-Feldmarschall Graf Helmut von Moltke“. Das Leben und Wirken des großen Feldherrn für Jung und Alt im deutschen Volk erzählt von Ernst Schhreck. Mit vielen Jllustrationen. — Preis 1 M 20 .§. — Würdevell und do in überzeugender Be- geisterung den Leser Hinreißend, schildert der Verfasser den Lebens- gang dieses seltenen Mannes vom Elternhause bis zur Gegenwart. Diese Biographie ist so recht ein Familienbuch, welches in keinem deutshen Hause feblen sollte, ganz besonders aber Shul- und Volks- bibliotheken zu empfehlen ift.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilag:.)

210. Vorstellung. Der burg. Dienstag: Zum

Sardou.

1 Anf fe Trauerspiel in 5 Auf- burg. Anfana 7# Uhr.

Anfang 7 Uhr.

Die Hauben-

Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten- 39. Male: Pariser Sittenbild in 4 Aufzügen von In Scene geseßt von Sigmund Lauten-

Mittwoch: Dieselbe Verstelluna. In Vorbereitung: Familie Moulinard.

Belle-Alliance-Theater. Direktion: W. Hase-

Agat, arabisher Vollblut-Schimmelhengst, in Freiheit dressirt und vorgeführt von Hrn. Franz Renz. Debüt des Schulreiters Mrs. Gakérel 2c,

Mittwvoch, Abends 7 Uhr: Gala-Fest-Vorstellung zur Feier des Geburtstages Ihrer Majestät der Kaiserin Auguste Victoria.

E. Renz, Direktor.

Ferréol. Bictorien

Krania, Anftalt für volkethümliGe Naturkunde. Am Landes-Ausfiellungs - Park (Lehrter Bahnkof),

Christiansund | 767 |OSO 2shalb bed. Kopenhagen. | 764 |NNO Z3sheiter StodLholm . | 761 |\NNW 4bedeckt Haparanda . | 763 \NNW 2|wolkenlos8 St. Petersb. | 743 |\NNO Schnee Mosfau . …. | 748 |S bedeckt Cork, Queens- | Ou

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1) Abends Staubregen.

Uebersicht der Witteruna.

Einem barometrischen Maximum von über 770 mm über Irland lieat ein Depressionsgebiet unter 750 mm über West-Rußland gegenüber, sodaß West- Europa von nördlichen Winden überweht wird, welhe im Ostseegebiete vielfa starke, im Uebrigen meist nur \{wach auftreten. Unter ihrem Einflufse ist die Temperatur in Deutschland erheblich gesunken. Da au daselbst die Bewölkung im Abnehmen be- griffen ift, dürften demnächft Nachtfröste zu befürchten fein. Im deutsGen Binnenlande is allenthalben

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Regen gefallen, zu München 22, zu Friedrihshafen

37 mm, Deutsche Seewarte.

Theater-Anzeigen. Königliche Schauspiele.

Haus. 209, Vorstellung. Oper in 4 Akten von Verdi. Text Italienishen des S. Camerano. Dirigent :; Kapell- meister Kal. Anfang 7 Uhr. i;

Schaufpielhaus. 213. Vorstellung. Tell. Sgauspiel in

Dienstag: Opern-

9» Aufzügen von Stiller.

In Scene gesezt vom Direktor Dr, Otto Devrient. |

Anfang 7 Uhr,

EErleran | Die Puppenfee.

| Schweighofer?s,

Mittwoch : Fauft’s Tod. Donnerftag: Zum 1. Male: Der Feter von Ravenna. Trauerspiel in 5 Aufzügen von Friedrich

Halm.

Berliner Theater. Dienstag: Die Jungfrau von Orleans.

Mittwoch: Der Veilchenfresser.

Donnerstag: Die Jungfrau von Orlcans. Dienstag: Jm Spiegel. Anfang

Lessing = Theater. E in 3 Akten von Hugo Lubliner. Tube

Mittwoch: Das zweite Geficht. 4 Akten von Oskar Blumenthal.

Donnerstag: Die Ehre. Schauspiel in 4 Akten von Hermann Sudermann.

Lustspiel in

Wallner=Theater. Dienstag: Gastspiel Felix Zum 15. Male: Der Baueru- doktor. Genrebild mit Gefang in 1 Aft von Ed. Dorn. (Lorenz Dollinger: Felix Schweighofer, a. G.)

| Hierauf ; Zum 15. Male: Penfion Schöller. Pofse | in 3 Akten nach einer W. Iacoby’schen Idee von

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Der Troubadour. |

nach dem | von Jos. Beyer.

| Carl Laufs. | hofer, a. G.)

| sammengestellt von Emil Pohl. | von Julius Frische. | Federmann.

Philipp Klapproth: Felix Sch{weig- Anfang 7 Uhr.

Mittwoch und die folgenden Tage : Gaftspiel Felix Schweighofer's. Der Bauerndoktor. Pension Schöller.

Pictoria-Theater. Dienstag: Zum 57. Male: Die Million. Modernes TAusftatturgsftlck in 12 Bildern von Alex. Mos;kowéski und Rit. Nathanson. Musßfik von C. A, Raida. Ballet von Gredelue. Anfang 7# Utr.

Mittwoh: Dieselbe Vorftellung.

Friedrich - Wilhelmftädtishes Theater. |

Es / E E | Liederabend Amalie Joachim, unter Mitwirkung der | Direktion ! Julius Frivshe. Dienstag : Zum 4, Male: | i

Grof{vaters Operetten. Musikalische Erinnerungen

| in 2 Abtheilungen, einem Vorspiel und Prolog, zu-

In Scene gesegt Dirigent: Hr. Kapellmeister ¡um 60. Male: Die Puppeufee. Pantomimisches DHivertifsement von F. Haßreiter und F. Gaul. Musik Arrangirt von Ï, Hafreiter, K. K. Hofballetmeister aus Wien, Dirigent: Hr. Kapellmeister Wolfbeim. Anfang 7 Uhr.

Mittwoch: Großvaters Operetten. Hierauf :

Sonnabend; Boccaccio,

ierauf mit durchaus neuer Ausftattung | Brillante Vorstellung mit neuem Programm u, A, :

mann. Dienstag: Ensemble-Gastspiel von Mitgliedern des Wallner-Theaters. Zum 21. Male: Mein junger Maun. Posse mit Gesang in 4 Akten von Leon Treptow und L. Herrmann. Musik von Th. Leprez. Anfang 7F Uhr.

Mittwooc) und die folgenden Tage: Mein jungex Manu.

Adolph Ernsl-Theater. Dienstag: Zum 46, Male: Unsere Dou Juans. Gesangspofse in 4 Akten von Leon Treptow. Couplets von Gustav Görß. Musik von Franz Roth und Adolph Ferron. Anfang 7F Uhr.

Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.

Alte Jakobstraße 30.

Direktion: E. Thomos. Dienstag: Zum_ 21. Male : Der Naub der Sabinerinuen. S{wank in 4 Akten von Franz und Paul von S{önthan.

Mittwoch: Zum ersten Male: Deficit. Schwank in 4 Akten von Julius Rosen. Zum Schluß zum

Thomas-Theater.

| 1. Male: Das Jahrmarktsfe zu Plunders- | weilern. Schönbartspiel mit Gesang in 1 Akt von | W. v. Goethe, für die Bühne bearbeitet von Emil

Pobl, Musik von Conradi. Anfang 7é Uhr.

Concert-Anuzeigen.

Concert-Haus. Dienstag: Carl Meyder- Concert. Akad. Fest- Ouverture v. Brahms. Ouv. „Preciosa" von Weber. Fant. a. d. Op. „Hugenoiten * v. Meyerbeer. Spanis{. Tanz f. Violine v. Sarasate (Hr. Concertmeister Wolff). Vorspiel 3s. „Traviata“ v, Verdi.

Singakademie. Dienstag: Anfang 8 Uhr;

Sopraniftin Frl. Henriette Reinthaler, sowie des Klaviervirtuosen Hrn. JIofé Vianna da Motta,

Circus Renz. Karlstraße. Dienstag, Abends 7 Uhr :

Great stesple chase mit 8 englischen in Freiheit dressirten Springpferden, Original-Dressur von Hrn, Franz Rem. Auftreten des phänomenalen NReit- fünstlers Mr. John Clarke, Wiener Gigerl- Quadrxille, geritten von 16 Damen. Jen de la rose, fantasíe cquestre, Mr. Rodgers in seinen nie zuvor gesehenen Evulutionen an Lustapparaten, Auf- treten der vorzügl. Neitkünstlerinnen unh Reitklinstler.

Geöffnet von ‘12—11 Uhr. TägliG Vorstellung ina On Theater. Näheres die Anschlags ettel,

E N S E E I C E

Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Hedwig Ritter mit Hrn. Amts- rihter Heinrich Wunderlich (Wohlau). — Frl. Julie Heydemann mit Hrn. Lieutenant Heinrich von Veltheim (Twyford, Berkshire). — Frl. Emma Guerlich mit Hrn. Karl Fink (Domnowit, Kreis Trebnitz)

Verehelicht: Hr. Major Georg Freiherr von Bock mit Freïn Ella von Puttliz-Trölt\{ (Breslau) — Hr. Paftor Otto Sauer mit Frl. Martha Chevalier (Friedland, Reg.-Bez. Breslau). — Hr. Prem.-Lieutenant Cuno von Colomb mit Frl. Eva von Rosen (Insterburg). — Hr. Sec.- Lieutenant Schlegner mit Frl. Laurette Perrinet von Tkauvenay (Frankfurt a. M.). — Hr. Pastor Molsen mit Frl. Veronika von Bonin (Kalkberge Rüdersdorf). — Hr. Kaiserl. russis{ler Oberförster Walter von Gerlé mit Frl, Helene Lorck (Ußr mann—Marwa) — Hr. Hauptmann Herman von Krafft mit Frl. Fanny Landvogt (Mörchingen). — Hr. Stadtrath Dr. Karl Contag mit Frl. Margarethe Pastenaci (Insterburg). — Hr. Ritt- meister a. D. Max von Braunschweig mit Gräfin Boos-Waldeck (München), — Hr. Ger.-Assessor Hermann Piecq mit Frl. Julie Müller (Köln— Langel). — Hr Josef Woldrick mit Frl. Lina van Doffs (Geldern). |

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Direktor Dr. Scheins (Münstereifel). — Hrn. Amtsrichter QDadder (Mayen). — Hrn. Dr, Gustay Avolf Waetoldt (Pöseldorf) — Hrn. Rittmeister G. Bartsch von Sigsfeld (Stendal). — Eine Tochter: Hrn. Kapitän zur See Schwarzlose (Kiel), — Hrn. Gér.- Assessor von Manger (Duisburg). — Hrn. Amtsrichter Kaempffe (Mlickendorf).

Gestorben: Hr. Lieutenant Ernst von Rathenow (Berlin), — Hr, Gutsbesißer Karl Josef Boy (Neuenhaus). — Hr, Dr, Ludwig Müller (Lübe). — Hr. Apotheker Walther John (Berlin), Hr. Ingenieur Ludwig Gustay Zeltshel (Berlin).

Nedacteur: Dre, H. Klee, Berlin: Verlag der Expedition (Schol z).,

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Berlagks Anstalt, Berlin 8W,, Wilhelmstraße Nr, 32

Fünf Beilagen

(cinschließlich Börsen - Beilage), (16281)

Erste Beilage

zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

M 292

Berlin, Montag, den 20. Oktober

1890.

Nekursentscheidungen, Bescheide und Beschlüsse des Reichs8-Versicherung8amts.

(891.) Von dem Untkernehmer eines versicßerungspflihtigen Be- tricbes wurde ein s{wach{sinniger Mens mit kleineren und leichteren Betriebsarbeiten von geringem wirths{chaftlihen Werth beschäftigt, wofür er Kost, Nachtquartier und Kleidungsstüccke erhielt, Der Auf- fassung der Berufsgenossenshaft und des Schiedsgerichts, daß dieser

- von einem Betriebsunfall betroffene Shwa(sinnige als ein „Krbeiter“

im Sinne des §. 1 Absaÿ 1 des Unfallversilzerungsgeseßes nicht an- zusehen sei, ist das Reihs-Versicherungsamt in einem Urtheil vom 14, April 1890 entgegengetreten, Da derselbe seine — wenn au nur geringe — Arbeitskraft im Dienste des Betriebsunternehmers verwerthe, gehöre er in den Kreis der nach jener Bestimmung ver- ficherten Arbeiter. Auf das Maß der körperlichen und geistigen Kräfte derselben komme es hierbei niht an (zu vergleichen Bescheid 537 vor- leßter Absay, „Amtliche Nachrichten des N.-V -A.* 1888 Seite 248, auch Bescheid 702, „Amtliche Nachrichten“ 1889 Seite 194).

(892.) Ein Schreiber, welcher bei der Materialienverwaltung einer fstaatlihen Artillerie:Werkstatt als Bureaubeamter beschäftigt war, ohne mit dem eigentlicben Betriebe in Berührung ¡u kommen, erlitt durch Sturz von der Treppe seines Dienstlokales Verletzungen. Das Reics-Versiherungsomr hat durch Rekursentsceidung vom 30, Juni 1890 seinen gegen den Neihs-Militärfiskus erhobenen Ent- \cchädigungs8anspruch zurückgewiesen, da die aus\chließlich als Bureau- beamte beschäftigten Bediensteten niht als Arbeiter beziehungsrocife Betriebsbeamte in einem Betriebe der Heeresverwaltung im Sinne des §. 1 Ziffer 1 des Ausdehnungsgesezes vom 28, Mai 1885 gelten, mithin auch nit na Maßgabe des lehteren gegen Unfälle versichert sind (zu vergleichen Bescheide 11 und 68 Ziffer 2, „Amtliche Nach- richten des R.-V.-A.“ 1885 Seite 3 und 343).

(893.) In einer wegen der Verwendong eines Dampfkessels und durch Dampf bewegter Triebwerke nah Lage des Falles in ihrem Gesammtumfange versicerungspflihtigen Fabrik ätherischer Oele und Essenzen wurde ein Lehrling beschäftigt, welher nah dem Lehrvertrage in dem kaufmännischen Fache sowohl im Kontor wie im Lager unter- richtet werden follte, Als er auf Anordnung des Lageristen der Fabrik, der er zu folgen hatte, beim Abladen einer zur Verpackung des hergestellten Fabrikats bestimmten Kiste von einem Wagen des Unternehmers behülflich war, erlitt er eine Quelshung des kleinen Fingers der rechten Hand, welhe in der Folge die Abnahme des rechten Armes erforderliß muächte. Die Berufsgenossenshaft, zu welcher Fabriken der in Rede stchenden Art gehören, lehnte den Entschädigungsanspruch mit der Begründung ab, daß der Ver- unglüdckte in dem kaufmännischen, niht in dem technischen Betriebe beschäftigt gewesea sei, und daß er den Unfall nur bei einer vorüber- gehenden Beschäftigung in dem legteren, aus welcher ein Entshädigungs- anspruh nit hergeleitet werden könne, erlitten habe. Das Schieds- geriht wies die Berufung zurück, weil der Kläger die Arbeit, bei welcher der Unfall si ereignete, als Lehrling, zum Zwecke seiner Aus- bildung, nicht als Arbeiter oder Betriebsbeamter im Sinne des §. 1 Absay 1 des Unfallversicherungsgeseßes verrihtet habe. Das Reichs- Nersicherungsamt hat dur Rekursentscheidung vom 11. November 1889 die Berufs3genossenschaft zur Gewährung der geseßlihen Ent- schädigung verurtheilt Der Entscßädigungsgrund des Schiedsgerichts — so wurde ausgeführt — sei irrig, weil das er G exüngegeley binsihtlih des Rechts auf Entschädigung keinen Unterschied mache, o ein Arbeiter Lohn oder Gehalt beziehe, ob er ausgebildet sei oder nicht (§8.3 Absatz 3 des Unfallversiherungsgesetzes, vergleihe au Bescheid 10 und Entscheidung 574, „Amtliche Nachrichten des R.-V.-A.*“ 1885 Seite 3 und 1888 Seite 292). Auch die Auffassung der Berufsgenossenschaft sei nicht zutreffend. Denn nach den thatsächlichen Feststelungen sei der Kläger — ebenso wie andere Lehrlinge desselben Unternehmers — zeitweise regelmäßig in dem Lager beschäftigt gewesen und hätte dann Arbeiten zu verrichten gehabt wie: Essenzen einfüllen, beim Zusammen- seßen der Essenzen behülflich sein, Waaren vom Lager in den Pa- raum s{chafen. Diese Arbeiten scien als theils unmittelbar theils mittelbar zu der den Gegenstand des Betriebes bildenden Verfertigung ätherisher Oele und Essenzen und deren Herstellung in verkaufsfähigen Zustand gehörig zu erachten. Da nun dem Kläger der Unfall bei einer Arbeit zugestoßen sei, welche die eines gewöhnlichen Arbeiters gewesen sei und dem technischen Betriebe gedient habe, und da nah dem vorher Gesagten jene Arbeit nicht gelegentlih eines nur verein- zelten, vorübergehenden Aufenthalts in diesem Betriebe ausgeführt worden fei (zu vergleihen Bescheid 11 und 68 Ziffer 2 Absatz 2, „Amtliche Nachrichten des R.-V.-A." von 1885 Seite 3 und 343), f habe die Berufsgenossenshaft den Kläger zu entschädigen.

(894.) In mehreren Rekuarsfällen war die Frage streitig, ob ein Verunglückter als selbständiger (nicht versiherter) Unternehmer oder aber als Arbeiter in einem nicht ihm, sondern einem Familien- angehörigen (Vater, Bruder) gehörigen Betriebe zu gelten habe. Die Zweifel waren gleichmäßig dadurch begründet, daß Grund und Boden sowie die Betriebseinrihtungen nichi dem Verunglückten, sondern dem Vater beziehungsweise Bruder eigenthümlih gehörten, und daß zwar dem Ersteren eine ziemlich freie Verfügung über das Betriebserträgniß zustand, Uebershüfse aber, die nach Befriedigung der Bedürfnisse seiner Lebensbaltung verblieben, von ihm an den anderen Theil ab- geführt bezichung8weise zu dessen Vortheil verwendet werden follten. Bet dec in hohem Maße vorhandenen Zweifelhaftigkeit der Sachlage hat das Reichs-Versicherungs8amt \chließlich dem persönlihen Ver- halten des Verunglückten vor dem Unfall eine bestimmende Bedeutung beigemessen. Es kar — fo heißt es in den bezüglihen Rekursents{heidungen vom 4. März 1889 und 2. Juni 1890 — den Berufsg enofsenschaften nicht versagt werden, \ich bei der Frage der Entshädigungspfliht, wenn dieselbe davon abhängt, ob Jemand als Arbeiter oder Unternehmer arzusebea ift, auf das Verhalten des Betheiligten und seine eigene, vor dem Unfall der Berufsgenossenschaft kundgegebene Auffassung seiner wirth\{afr- lien Stellung nahträglich wirksam zu berufen. Die Lage der Be-

rufsgenossenshaften würde in der That unhaltbar werden, wenn man *

gestatten wollte, daß Jemand na erlittenem Unfall als Arbeiter oder Betriebsbeamter auftritt, naGdem er vorher, so lange es sich um das Recht der Berufsgenossenshaft auf Beiträge handelte, selbst beansprucht hatte, daß die Berufsgenossenshaft feiner ausdrücklichen oder in seinem Verhalten liegenden Erklärung, er fei Unternehmer, also nitt beitrags- pflihtig, Glauben {enke — er müßte es denn unter Aufklärung feines Verhaltens außer allem Zweifel stellen können, daß er wirklih nicht Unternehmer gewesen.

(895.) Das Reichs-Versicherung8amt hat unter dem 16. De- zember 1889 entschieden, daß nach dem Wortlaut und der Gntstehungs8- geshihte des §. 6 Ziffer 2a leßter Abfaß des Unfallversiherungs- geseßes vom 6. Juli 1884 den Kindern eines in Folge Betriebs- unfalls Verstorbenen auch in dem Falle ein Entscädigung3anspruc zusteht, wenn dieselben in einer nach dem Unfall ges@lossenen Ehe geboren oder dur eine solche Ehe legitimirt worden sind (vergleiche auch Entscheidung 180, „Amtliche Nachrichten des R.-V.-A.* 1886 Seite 129).

896.) Das Reichs-Versiherungsamt hat hinsihtlich der berufs- JengfaiGattiiden Zugehörigkeit von Dampfdrescherei-Genossenschaften im Verfolg des Bescheides 715 („Amtliche Nachrichten des N. - V o A.* 1889 S. 321 ff.) in einer Anzahl neuer

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lier Entscheidungen Nachstehendes ausgeführt: Nah dem eingezogenen Bescheide sind allerdings die Betriebe solcher Vereinigungen von Landwirthen, welhe eine Dampfdreshmaschine aus\{ließzlich oder überwiegend zum Ausdreshen des Getreides ihrer Mitglieder verwenden, als bei den landwirthschaftlihen Berufs- genossenshasten versichert anzusehen. Im zweiten Absay dieses Be- scheides ift indessen ausdrücklich hervorgehoben, daß, sofern die Ver- wendung der ODresbmaschine für nicht zur Vereinigung gehörige Personen einen erhebliheren Umfang annimmt und sich zu einer Lohndrescherei gestaltet, der gesammte Betrieb der Dreschgesellschaft an sih als ein nah §. 1 Absaß 3 des Unfallversierungsgeseßtes bet der zuständigen ¿Eisen- und Stahl-Berufsgenossenshaft versichertes gewerbliches Unternehmen anzusehen is und nur je nah der Beschäfti- gungsart der einzelnen verwendeten Arbeiter eine Scheidung in solche, welhe bei den landwirthschaftlichen, und folhe, welche bei den Eisen- und Stahl - Berufsgenossenshaften versihert sind, statt- finden kann. Ferner ist in einem an die Vorstände dieser leßteren Berufsgenossenshaften gerichteten Rundschreiben vom 5. Juni 1889 — Reichs-Versicherungsamt I. 12298 — hervorgehoben, daß als: vorwiegend den Ausdrush des eigenen Getreides der Mit- glieder bezweckenb diejenigen Deceschgesellshaften anzusehen sind, welche die Dreschinaschine nur ausnahmsweise und vereinzelt für nicht zur Vereinigung gehörige Landwirthe verwenden. Hieraus ergiebt ih, daß eine „überwiegende“ Verwendung der Dreshmaschine zum Ausdreshen des Getreides der Mitglieder im obigen Sinne nicht \{on * dann anzunehmen is, wenn mehr für Mitglieder, als für Nichtmitglieder gedroschen wird, sondern nur dann, wenn das Dreschen für Nichtmitglieder gegenüber demjenigen für Mitglieder eine so untergeordnete Bedeutung hat, daß der Gesammtbetrieb seinen wesentlich landwirthschaftlihen Cha- rakter beroahrt. In Anwendung dieses Grundsaßzes sind unter Anderem der betreffenden Eisen- und Stahlberufs- genossenschaft zugetheilt worden; ein Betrieb der in Rede stehenden Art, in welchem in den Jahren 1888 und 1889 an 60 beziehungs- weise 34 Tagen für Mitglieder und an 40 bezichungs- weise 20 Tagen für Nichtmitglieder gedroshen wurde; ein Be- trieb, in welchem an 35 Tagen für Mitglieder und an 2% Tagen für Nichtmitglieder gedroshen wurde; ein Betrieb, in welchem in den Jahren 1888 und 1889 an 64 Tagen und 13 Stunden, beziehungs- weise an 8} Tagen und 14 Stunden für Mitglieder, dagegen an 34 Tagen und 31 Stunden, beziehungsweise an 34 Tagen und 28 Stunden für Nichtmitglieder gedroschen wurde, endlich ein Be- trieb, in welchem sih diescs Verhältniß auf 9 Tage gegen 3- Tage stellte. Dabei war in den letterwähnten beiden Fällen zu be- rücksihtigen, daß, wenn auh die Verwendung der Maschine für Nichtmitglieder an sich keine erhebliße war, doch anderer- seits auch die Benußung für Mitglieder ebenfalls nur einen kurzen Zeitraum beanspruhte. Dagegen find als zur landwirthschaftlichen Berufsgenossen\schaft gehörig erklärt worden: ein Betrieb, in welchem an 33 bis 38 Tagen für Mitglieder, an 4 Tagen für Nichtmitglieder gedroschen wurde; ein Betrieb, in welchem innerhalb zweier Jahre zusammen an 141 Tagen für Mitglieder, an 26 Tagen für Nicht- mitglieder gedroshen wurde; endlich cin solcher, in dem die Maschine während 8 bis 10 Wochen im Jahre für Mitglieder und nur an 8 bis 10 Tagen für Nichtmitglieder Verwendung fand.

(897.) Der Vorstand einer Baugewerks- Berufsgenossenschaft hat angefragt, ob Arbeiten, welche Feuerversiherunvgsgesell\chaften zur Ab- räumung der Brandstätten durch eigene Arbeiter ausführen lassen, um den Brandschaden mit größerer Sicherheit abshäßen zu können, der Unfallversicherung unterliegen, Das Reihs-Bersiherungsamt hat die Frage durch Beschluß vom 20, September 1890 bejaht in der Er- wägung, daß diese Arbeiten, wie Abbrucharbeiten überhaupt (zu ver- gleihen Bescheid 128, „Amtlihe Nachrichten des R.-V.-A.* 1886 Seite 16) den Bauarbeiten zugerechnet werden müssen, und die Ar- beiter deshalb „bei der Ausführung von Bauarbeiten* beschäftigt find (§. 1 Absatz 1 des Bauunfallversicherungsgesetzes).

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

In Ergänzung des am Schluß des vorgestrigen Berichts vom sozialdemokratischen Parteitage in Halle mitgetheilten Telegramms theilen wir noch mit, daß bei der Wahl des Parte i- vorstandes der Reichstagsabgeordnete Singer bei 368 abgegebenen gültigen Stimmen einstimmig zum Vorsitzenden gewählt wurde, Metallarbeiter A. Gerisch erhielt als zweiter Vorsitzender 357 Stimmen ; zu Schriftführern wurden Reichstagsabgeordneter Auer und Scriftseßer Richard Fischer gewählt, die erwählten Controleure, die in dem vorgestrigen Telegramm bereits angeführt wurden, wiederholen wir, weil die Namen derselben nach dem „Berl. Volksbl.“ etwas abweichend geschrieben werden: Maurer Behrend (Frankfurt a. D.), Buchhändler Dobber (Hamburg), Vergolder Ewald (Brandenburg a. H.), Redacteur Herbert (Stettin), Töpfer Jacobey (Berlin), Cigarrenfabrikant und s\ächsisher Landtags-Abgeordneter Kaden Dresden) und Cigarrenbändler Gottfried Schulz (Berlin). — Die Berliner Delegirten gaben iosgesammt die Erklärung ab, es läge ihnen nichts ferner, noch bêtten sie jemals die Absiht gehabt, in prinzipiellen GBegensaß zur Partei oder der Parteileitung zu treten oder eine Spaltung der Partei anzustreben ; sie werden alle dahin- gehenden Versuche mit Entschiedenheit zurückweisen und stehen nah wie vor auf dem Boden der Parteigrundsäte. Sie wahren sih aber das Recht der freien Kritik und wüns{hen im Interesse der Partei, daß alle persönliche Gereiztheit în der Prefse und Versamm- lungen wie gegen den Einzelnen vers{winden möge. — Auf den An- trag Grillenberger's beshließt der J die Wabl Lieb-

knecht's zum Chefredacteur des offiziellen Centralorgans zu sanktioniren | gleihberechtigt mit der Parteilcitung zu er- |

und ihn für Tar — Nach gestellte Antrag des

kurzer Debatte zurüds»

aufzufordern, um die durch das .… . Y Schäden einigermaßen gut zu machen, da

stimmungen dieses Geseßes weggeno

schaften und Personen wieder herau2zug

weiterer Antrag von Fell (Leipzig): Der

die Fraktion zu beauftragen, ein Verein

auszuarbeiten und im Reichstage einzubringen,

ständiger Wahrung der Vereins- und Versammlungsfreiheit dem un-

haltbaren Zustande der betreffenden Landesgesetze cin Ende mat, wurde | R bes{loß der | Parteitag nach dem Antrage von Watermann (Bremerhaven), die |

durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt.

Fraktion der sozialdemokratishen Arbeiterpartei im Reichstage zu er-

fue, nah Kräften bei der Gesetzgebung dabin zu wirken, daß die |

rden, fo j : é er Ause } wanderer, wie au die Unterbringung derselben in den Hafenftädten | so scharf wie möglich zu überwachen und zu kontroliren, da die bis- | herigen Einrihtungen, sowobl was Transport wie Unterbringung der | Reisenden anbelangt, den einfahften Forderungen der Hygiene Hohn ! sprächen. — Ferner wird ein Antrag Shwarz Hamburg angenommen ; |

Mißstände beim Auëwanderungswefen möglichst beseitigt we

E 2 : F Ar 6cnr * u Gy p insbesondere die Regierungen zu erfsuchen, den Transport d

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Vollmar |

vergl. Nr. 248 d. Bl), die verbündeten Regierungen |

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In Anbetracht der elenden Lage, in der sich die große Mehrzahl der seefahrenden Bevölkerung Deuts@lands befindet, beauftragt der Parteitaz die sozialdemokratishe Fraktion im Reichstage, die Forderung auf Revision der deutshen Seemanné-Ordnung zu stellen. — Ein Antrag Drees bac und Genossen wird in folgender amendirter Gestalt genehmigt: Der Parteitag empfiehlt den Parteigenossen, überall da, wo Erfolge — und seien dieselben auch propagan- distischer Art — in Ausficht stehen, in die Wahlagitation einzutreten, sei es für den Reichstag, die Landtage oder Gemeindevertretung — Auf Antrag Bebel’s wurde beschlossen: einem aus Gent eingelaufenen Bntraçe, den nächsten im *Iahre 1891 stattfindenden Internatigs nalen Arbeiter-Kongreß in Brüssel abzuhalten, zuzustimmen. — An den Kongreß der italienishenArbeiterpartei, welcher gestern in Ravenna zusammentreten sollte, wurde folgendes Teles gramm abgesandt: Der Kongreß der deutshen S oztal- demokraten in Halle grüßt im Namen der Verbrüderung dex Völker und der Solidarität der Arbeiter aller Länder die italienis{hèn Sozialisten, die zum Kongreß versammelt find; er hofft, daß er jur den italienishen und internationalen Sozialismus fruchtbar sein wird, und ladet ihn ein, sich auf dem allgemeinen Kongreß 1891 in Brüssel vertreten zu lassen, um dort das Werk der Befreiung der Arbeiterklasse und der Menschheit fortzusetzen.

Eine Anzahl weiterer Anträge werden der Parteileitung über- wiesen. Genehmigt wird der Antrag Liebknect und Gen.: Der 1. Mai ift dauernd ein Feiertag der Arbeiter, der, entsprehend dem Beschluß des internationalen Pariser Arbeiterkongresses, den Gin- rihtungen und Verhältnissen des Landes gemäß zu begehen ift. Wenn si der Arbeitsruhe an diesem Tag Hindernisse in den Weg stellen, so haben die Umzúge, Feste im Freien u. s. w. am 1. Sonntag im Mai stattzufinden. — Ein Antrag des Redacteurs Herbert (Stettin) und Genossen: Bei Stichwahlen zwischen den bürgerlihen Parteien haben {h die Genossen der Abstimmung zu enthalten, wurde nah längerer Debatte abgelehnt. E

Es wurde nun zur Berichterstattung der Kommission behufs Schlichtung der Berliner Streitigkeiten ge\schritten. G e ck (Offenbach) berihtete im Namen der Kommission. Die Kommission habe folgendes Urtheil abgegeben: 1) Jst Werner als Geschäfts- sozialist zu. bezeihuen? Nein. 2) Ift es wahr, daß sich zwischen die Fraktion und die Berliner Genossen Mittelspersonen gedrängt haben? Nein. 3) Jst die Behauptung Werner's über seine Nicht- anstellung beim Berliner Volksblatt wahr ? Vtein, 4) Ist das Vor- gehen der Fraktion gegen den Genossen Schippel als ein zu {roffes und ungerechtfertigtes zu bezeichnen? Nein. 5) Jst die Anwendung des Wortes „Spitzel“ zur Charakterisicung der Berliner Zustände als eine Beleidigung der Berliner Genosien anzusehen? Nein. — In den ausführlihen Entsheidungsgründen heißt es: Die Kommission habe das Material sehr genau geprüft und das verlesene Urtheil einstimmig ge- faßt. Es sei u. A. vorgeschlagen worden: den Genossen Werner aus der Partei auszushließea. Dieser Antrag sei jedoch abgelehnt worden, da die Kommission der Meinung war, daß Werner weder das Takte gefühl noch die Fähigkeit befiße, si die Tragweite seiner Handlungs- weise klar zu machen. Was die Bezeichnung Spitel anlange, so habe Grillenberger nur erflärt: Es habe eine Zeit gegeben, in der man, wenn man mit drei Genoffen in Berlin zusammenkam, nit wissen konnte, ob unter diesen dreien sich ein Spigel befand. — Der Bericht der Kommission rief eiae äußerst erregte Debatte hervor, wobei Werner wiederum eine ganze Reihe von Be- shuldigungen gegen die Reichstagsfraktion, die Redaktion und den Verlag des „Berliner Volksblatts“ erhob. Aus den Aus- führungen Werner's ging hervor, daß die zur Zeit von dem Abg. Schippel redigirte „Berliner Volkstribüne“ als im Dienst der Polizei stehend verdähtigt worden sei. Die Abgg. Bebel und Grillenberger und der Redacteur des „Berliner Volksblatts“, Curt Baake (Berlin), wiesen die Angriffe Werner's zurück, während Abg. Schippel für Werner eintrat. Nach längeren, zum Theil sehr heftigen persönlihen Bemerkungen wurde der Bericht der Kommission mit allen gegen etwa 24 Stimmen angenommen. — Die Tagesordnung

| des Kongresses war demnach erledigt. Tölcke (Iserlohn) dankte der Ge-

\hâftsleitung. — Der Vorfitßende, Abg. Singer (Berlin) {loß hierauf mit den üblichen Danketworten den Kongreß mit einem dreifachen Hoch auf die internationale Sozialdemokratie.

Aus Hamburg werden der „Mgdb. Ztg.“ aus dem in der leßten Hauptversammlung des dortigen Fa ch vereins der Maurer erstatteten Vereins- Jahresberichte folgende Angaben mitgctheilt; Am 7. Mai legten 4749 Maurer die Arbeit nieder. Am 8. Iuli hat die Arbeitseinftelung wegen „Fahnenfluht“ einer beträStlihen Anzahl Mitglieder und namentli*G wegen des starken Zuzugs aus- wärtiger Arbeitskräfte für beendet erklärt werden müfsen. Während des Maurerauéftandes find im Ganzen 131 492 76 330 Æ allein von Hamburger M f chuß von der Gesœwäst2leitung der 31112 M betragen. Die Aus lihe Strikeunterstützurgen auf 94 7 miethe auf 6661 Æ, für abgereister und verhafteter T auf 1839 Æ, für Abbal e kosten 3103 «4 Der Verlust an Arbeitslöhnen, k

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1890 / 252 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 20 Oct 1890 18:00:01 GMT) scan diff