1890 / 255 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

nfanterie von Pape, Ober-Befehlshabers in den Marken und Gouverneurs von Berlin, des Chefs des Generalstabes der Armee, der sämmtlichen kommandirenden Generale, des General - Jnspecteurs des Militär - Erziehungs- und Bil: dungswesens, des General-Jnspecteurs der Fuß-Artillerie, des Jnspecteurs der Feld- Artillerie, des Kriegs-Ministers und des mit Wahrnehmung der Geschäfte beauftragten General- JInspecteurs des JIngenieur- und Pionier Corps und der Festungen dem General-Feldmarschall Grafen von Moltke anläßlich dessen 90. Geburtstages Allerhöchstihre und der Armee dür ssprechen. N aua spuo findet um 113/4 Uhr Vor-

Die Versammlung hierzu mittags im E Saale der Wohnung des General-Feld-

marschalls Grafen von Moltke im Generalstab8gebäude statt. A elbe Beit erwarten die 1. Compagnie des 2. Garde- Regiments z. F. mit den sämmtlichen vorher aus dem König- lihen Schloß abgeholten Fahnen, einschließlich derjenigen des Kolberg'schen Grenadier-Regiments Graf Gneisenau (2. Pom- merschen) Nr. 9 und die 1. Escadron des Garde-Kürassier- Regiments mit den Standarten, auf dem Plaße am Sieges- denkmal die Ankunft Sr. Majestät des Kaisers und Königs. Sogleih na< dem Eintreffen Sr. Majestät werden die Fahnen und Standarten na<h dem Generalstabsgebäude gebracht. e. Majestät begeben Sich in den Versammlungs- saal, um dort die kommandirenden Generale zu begrüßen. Nach Beendigung der Ansprache an die fommandirenden Generale treten Fahnen und Standarten in den Versamm- lungssaal ein und nehmen dort den kommandirenden Generalen gegenüber Aufstellung. Sodann begeben sih die General-Ad- jutanten, General der Kavallerie und Chef des Generalstabes der Armee Graf von Waldersee und General-Lieutenant von Wittich,“ Kommandant des Allerhöchsten Hauptquartiers, na< den Gemächern des General-Feldmarschalls Grafen von Moltke, um denselben als Ehrendtenst vor Se. Majestät zu geleiten. Allerhöchstdieselben wollen sodann dem Jubilar Ihre und der Armee Glückwünsche darbringen. Nach Be- endigung der Feier verlassen Se. Majestät über die Haupt- treppe das Generalstäbsgebäude. N j Unmittelbar nahdem Se. Majestät das Generalstabs: gebäude verlassen ha en, bringen die Puinzen des Königlichen Hauses sowie die im Garde-Corps dienenden Prinzen aus fouveränen Häusern ihre Glü>wünsche dar. Nachmittags um 7 Uhr findet in den Räumen des Neuen Palais in Potsdam ein Diner statt, wozu besondere Einladungen dur< das Ober- Hofmarschallamt ergehen. Die Fahnen und Standarten verbleiben in der Wohnung des General-Feldmarschalls, werden von dort am 27. d. M. Mittags durch die 1. Compagnie 2. Garde-Regiments z. F. und die 1.-Escadron Garde-Kürassier-Regiments wieder ab- geholt und in das Königliche Schloß zurückgebracht.

Ueber die bevorstehende Begegnung des Reiths- kanzlers von Caprivi mit dem Minister-Präsi- denten Crispi sagt die „Riforma“: Die Begegnung werde beweisen, daß die Beziehungen der beiden Länder und ihrer Minister no< ebenso herzlich seien wie zu der Zeit, als Fürst Bismar> deutscher Reichskanzler gewesen. Das intime Ver- hältniß sei den Ereignissen entsprechend, welche zu der Einigung der beiden großen Völker gesührt haben, und enthalte nichts, was Andere verletzen könne.

_ Heute Mittag fand eine Sißung des Bundesraths statt. Vorher waren der Ausschuß für Handel und Verkehr und die vereinigten Aue schüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen zu Sißungen zusammengetreten.

Nach der im Kaiserlihen Gesundheitsamt bearbeiteten Statistik über die Verbreitung von Thierseuhen im Deutschen Reich während des 2. Vierteljahrs 1890 hat die Maul- und Klauenseuche wieder an Ausbreitung gewonnen. Sie ist in der Berichtsperiode in allen Bundesstaaten, aus- genommen - beide Me>lenburg, Sachsen-Altenburg, beide Schwarzburg, Walde>, Reuß ä. L, Schaumburg - Lippe, Lübe> und Hamburg, aufgetreten. Von Preußen blieben nur die Regierungsbeziike Stralsund und Lüne- burg, von Oldenburg das Fürstenthum Lübe>, von Sachsen- Coburg und Gotha das Herzogthum Coburg verschont. Neue Ausbrüche wurden gemeldet aus 16 Staaten, 70 Regierungs- 2c. Bezirken, 395 Kieisen, 1446 Gemeinden 2c., 3405 Gehösten. Die Zahl der betroffenen Staaten is um 3, jene der Re- gierungs- 2c. Bezirke um 1, der Kreise 2c. um 11 geringer, dagegen die der Gemeinden um 186 und jene der Gehöfte um 1225 größer als im Vorvierteljahr, Die Stückzahl der Thiere in den neu betroffenen Gchöften betrug naweisli<h 61 732 Stück Rindvieh, 28176 Schafe, 341 Ziegen, 36 578 Schweine, zusammen 126827 Thiere gegen 128822 im 1. Vierteljahr 1890. Unter den 395 betroffenen Kreisen 2c. befinden sih 26 Stadtkreise, in welhen die Seuche zumeist in Schlachthäujern und auf Schlahhtviehmärkten fest- geseßt worden ist.

Die größte räumliche Verbreitung erlangte die Seuche in den Regierungsbezirken Breslau (251 Gemeinden und 444 Gehöfte), Posen (246 und 454), Liegniy (173 und 272), Arnsberg (97 und 162), Schwarzwaldkreis (74 und 443). Verhältnißmäßig wenig heimgesuht wurden die nördlichen Länderstr¿>en, ferner Bayern, sowie die Harzgegend nebst den angrenzenden Gebietstheilen westlih der Weser.

Ende Juni herrshte die Seuhe no< in 11 Staaten, 48 Negierungs- 2c. Bezirken, 143 Kreisen 2c., 371 Gemeinden 2c. und 857. Gehöften. Jm Vergleich zum Beginn des Berichts- vierteljahres waren am Schluß desselben mehr betroffen 153 Gehöfte, weniger 1 Staat, 6 Regierungs: 2c. Bezirke, 99 Kreise 2c., 68 Gemeinden und Gutshezirke. Frei waren Pommern, Schleswig-Holstein, beide Melenburg, Oldenburg, Sachsen-Altenburg, Sachsen: Coburg und Gotha, Anhalt, beide Schwarzburg, Wald. >, beide Reuß, Shaumburg-Lippe, Lübe>, Bremen und Hamburg.

_, Die preußische Staatseisenbahn-Verwaltung hat schon seit

| Jahren zu einer ihrer Hauptaufgaben die Entwi>élung des regelmäßigen täglichen Verkehrs der Arbeiterbevö:ke- rung zwischen ihren Wohnstätten und den großen Verkehrs- centren gezählt.

Nachdem s{<on in den siebziger Jahren in einzelnen Be- zirken, wie in Oberschlesion und in den Bezirken Wiesbaden und Kassel, besondere Erleichterungen für Arbeiter dur Einrihtung von Arbeiterzügen und Ausgabe er- mäßigter Fahrkarten eingerihtet waren, wurde als- bald nah den ersten größeren Erweiterungen des Staatseisenbahnnezes im Anfang des zulezt ab- gelaufenen Jahrzehnts die Ausgabe ermäßigter Arbeiter- Wochen- und Rückfahrkarten zur täglihen Benußung wäh- rend der Arbeitswoche oder zur Benußung am Beginn und am Schluß der leßteren zum Einheitssaß von 11/; Pf. (später von 1 Pf.) für ein Kilometer auf das gesammte Staat2bahnney ausgedehnt. Diese Karten bere<htigen da, wo die vierte Wagenklasse ni<ht gefahren wird, au< zur Benußung der dritten Klasse der zur Arbeiterbeför- rung bestimmten Züge. Jn umfassendster Weise wurde bei der Eröffnung der Berliner Stadtbahn na<h Be- nehmen mit den zuj:ändigen Organen der Gewerbepolizei auf die Entwi>elung dieses Vertehrs besonders Bedacht ge- nommen. Die für den Stadt- und Vorort-Verkehr aus- gegebenen Arbeiter-Tages- und Wochenkarten gehen hier in einzelnen Entfernungen weit uuter den Einheitspreis von 1 Z für die Person und das Kilometer, ja bis auf 1/4 Z für die Person und das Kilometer herunter. Jn dea folgenden Jahren wurden die Königlihen Direktionen durh ver- schiedene Erlasse zu weiteren Erleichterungen, insbesondere au zur Verbesserung der Fahrgelegenheiten dur< E'nrichtung und Vermehrung zwe>mäßiger Arbeiterzüge veranlaßt. Fns- besondere dur< einen Erlaß vom 23. Juni 1887 wu-den die Direktionen allgemein ermächtigt: „in denjenigen Fällen, in welhen nah den örtlihen Verhältnissen ein wirkiiches und erhebliches Bedürfniß zur Ermäzigung hervortritt, den Einheitspreis bis auf L für das Kilométév zu ermäßigen“, und im Ottober 1888 zu einer wieder- holten Prüfung aufgefordert, ob die für die Beförderung der Arbeiter zwischen der Arbeitsstelle und ihren benachbarten Wohnsißzen bestehenden Einrichtungen überall dem Bedürfniß entsprechen oder der Verbesserung und Autzdehnung fähig seien. „Die Herstellung billiger und bequemer Besörderungs- gelegenheiten für die Arbeiterbevölkerung sei, wie es dort heißt, von solcher Wichtigkeit, daß die Eisenbahnverwaltung sih nit darauf beschränken dürfe, Anträge aus Jnteressenten- kreisen abzuwarten, es sei vielmehr au<h ohne jol<he Anregung im Interesse der Wohlfahrt und Gesundheit der Arbeiter, wie im eigenen FJnteresse der Eisenbaßhnverwaltung eingehend zu prüfen, ob und wie in dieser Beziehung von der Eisenbahnverwaltung fördernd eingewirkt werden könne. Es sei zu . untersuchen, in wieweit dies dur<h Einrichtung neuer Züge zu den passenden Tageszeiten oder dur<h Aenderung der vorhandenen Züge möglih, wobei selbstverständlich nicht außer Acht gelassen werden dürfe, ob auch die vorhandenen Be- trieb8einrihtungen und die Zahl der Betriebsmittel ausreihend seien, um die dur fol<h2 Viaßnahmen zu erwartende Berkehrs- vermehrung ordnungsmäßig bewältigen zu können. Ja einem neuerlichen Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten wird wiederholt hervorgehoben, daß „die Möglichkeit für den Arbeiter- stand, si< gesunde und wohlfeile Wohnstätten außerhalb der großen Städte zu verschaffen, von so hervorragender Bedeutung sei, daß die Königlichen Eisenbahn-Direktionen dieser wichtigen Aufgabe auch in Zukunft die volle Aufmerksamkeit zuzuwenden und namentli<h für zwe>lentsprehende Zugverbindungen Sorge zu tragen haben.“ Gleichzeitig ist dann die allgemeine Ein- sührung des Satzes von 1 S für die Person und das Kilometer für Arbeiter-Wochenkarten, da, wo bisher noh höhere Säße galten, angeordnet worden. i

Ucber die Entwi>telung, welche der Verkehr auf Arbeiter- Tages-, Wochen- und Rückfahrkarten im Jahre 1889 in Folge dieser Erleichterungen genonimen, liegen lehrreihe Zusammen- stellungen vor. Für alle größeren Städte, für welche ein Bedürfniß zu Tage getreten, ist ein derartiger Arbeiter- verkehr eingerihtet, so, um nur einige zu erwähnen, it Bli, Blau, Franksüït a M, Hannover, Bremen, Hamburg, Barmen, Elberseld, Köln-Deuß, Düsseldorf, Krefeld, Danzig, Stettin, Kiel, Halle, Leipzig, die größeren industriellen Pläße des rheinisch:westfälishen und ne8 Saarbrüd>er, sowie des oberschlesischen und des Waldenbui g. Kohlenreviers. Jm Jahre 1889 siud auf Arbeiterkarten f ast 12 Millionen Fahrkarten etwa 61/4 Proz. aller auf den Staatsbahnen überhaupt zurückgelegten Fahrten aus- geführt, von welhen auf Berlin allein 71/, Millionen ent- fallen. Für fast 10 Millionen dieser Fahrten (9 229 337) wurde ein Einheitsfahrpreis von 1 Pfennig für das Kilometer und weniger erhoben, im Berliner Vorortverkehr, in welhem zum Theil erheblihere Entfernungen in Betracht kommen, wie bemerkt, bis herunter auf 1/4 Pfennig.

Die preußische Staatsbahnverwaltung wird sona<h auch auf diesem Gebiete den Vergleich mit anderen Ländern wohl nicht zu scheuen haben.

Nach Ziffer 7 des Bundesrathsbeschlusses vom 21. Juni 1888 8. 372 der Protokolle kann es Händlern allgemein gestat'et werden, den bezüglichen, früher gültigen Vorschriften gemäß Branntwein mit 5 Proz. Holzgeist zum Verkaufe an Gewerbtreibende denaturiren zu lassen, während in Abweichung von den früheren Bestimmungen der Befugniß zum Verkauf von methylirtem Branntwein an Kleinhä ndler niht mehr Erwähnung geschieht. :

Hiernah ist einerseits die Abgabe von methylirtem Branntwein an andere Händler niht mehr als zulässig zu erachten, andererseits erscheint es, mit Rücksicht darauf, daß die Unterscheidung zwischen Händlern und Kleinhändlern überhaupt beseitigt worden ist, sämmtlichen Händlern nunmehr gestattet, gemäß $. 17, Absatz 2 des Regulativs, betreffend die Steuerfreiheit des Branntweins zu gewerblichen Zwecken, vom Jahre 1879, methylirten Branntwein in Mengen bis zu 4 hinab an bezugsberchtigte Gewerbtreibende abzugeben.

Der Kaiserlihe Botschafter in St. Petersburg von Schweiniß ist von dem ihm Allerhötst bewilligten „Urlaub auf seinen Posten zurü>gekehrt und hat die Geschäste der Botschaft wieder übernommen.

Der Königlich bayerische Bevollmächtigte zum Bundesrath, Ministerial-Rath Heller ist, hier angekommen.

Der Königlich sächsishe Gesandte am hiesigen Allerhöchsten Hofe Graf von Hohenthal und Bergen ist vom Urlaub

na< Berlin zurü>gekehrt und hat die Geschäfte der Gesandt- schaft wieder übernommen.

Der mexikanische Gesandte am Ls Allerhöchsten Hofe Don NRomero Vargas ist nah Berlin zurückgekehrt und

hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der General - Jnspecteur des Militär - Erziehunge- und Bildungswesens, General der Jafanterie von Keßler is von Dienstreisen hierher zurückgekehrt.

S. M. Kanonenboot „Flt is“, Kommandant Korvetten- Kapitän Ascher, ist am 22. Oktober d. F. in Nagasaki ein- getroffen und beabsihtigt, am 28. dess. M. nah Shanghai in See zu gehen.

Breslau, 22. Oktob-r. Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Sachsen traf, der „Schles. Ztg.“ zufolge, gestern Mittag von Heinrihau kommend hier ein und begab sich dirckt nah Kleinburg, um bei dem Offizier: Corps des Leib-Kürassier-Regiments, bei welhem er in den vierzigerc Jahren eingetreten war und dem er längere Zeit an- gehörte, zu speisen, Das gesammte Offizier-Co1ps em- pfing den hohen Gast, dessen Besu<h die Erfüllung eines von ihm selbst lange gehegten Wunsches war, im Saale des Kasinos. Se. Königliche Hoheit ließ sih die einzelnen Herren vorstellen und sprach mit jedem derselben längere Zeit. Bei Tische nahm er zwischen dem Commandeur, Oberst-Lieutenant von Frankenberg und Proschliy und dem Rittmeister Grafen zu Dohna Plaß; gegenüber saß der Nittmeister der Reserve Graf Tschirshky:Renard. Nachdem der Commandeurauf das Wohl des erlauchten Gastes das Glas geleert, antwortete der Großherzog etwa mit folgenden Worten: Es sei ihm ein besonderes Ver- gnügen, in dem Offizier-Corps zu weilen, in dem er seiner Zeit eine jo besonders gute Kameradschafst gefunden habe, und es sei ihm eine Freude, dieselbe au jeßt no< zu finden; er trinke auf das Wohl des ihm so lieben Leib-Kürassier-Regiments. Nachdem die Tafel aufgehoben war, weilte Se. Königliche Hoheit no< längere Zeit inmitten des Kameradenkreises und unterhieit si< in leutseligster , herzlihster Weise mit den Offizieren. Mit dem um 53/, Uhx hier abzehenden Zuge kehrte der Großherzog wieder nah Schloß Heinrichau zurü>.

Kamenz, 22. Oktober. Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Albrecht ist, nah der „Schles. Ztg. “, aus Hannover heute hierher zurü>gekehrt.

Merseburg, 21. Oktober. Die Provinzialsynode hat folgenden Antrag angenommen: „Hohwürdige Synode wolle 1) der nä<hst zusammentretenden Generalsynode den An- trag vorlegen a. vor den Gliedern der preußischen Landes- kirche öffentlih und eindringli<h Zeugniß abzulegen, daß die unsere soziale Arbeiterfrage beherrshente Sozialdemokratie eine antichristlihe, den aewaltsamen Umsturz göit- lier und menshliher Ordnungen verfolgende RNich- Ung. i. Und die Verbindung mit Wh Vorrath und Preisgebung der heiligsten Fnteressen der <hristlihen Kirche in si<h \{ließt; b. den versassungsmäßigen Organen der kirhlihen Einzelgemeinden ihres Bereihs ein gleiches Zeugniß in Wort und Schrift vor der Gemeinde zur dringen- den Aufgabe zu machen ; 2) inzwischen die gleichen Aufgaben zu a und b in ihrem Bereiche erfüllen.“

Sigmaringen 23, Oltober, Se. Mäjéstät dex Kaiser ließ dur< den Regierungs-Präsidenten Freiherrn von Fürstenwerth einen pra<htvollen Kranz am Denkmal des Fürsten Karl Anton niederlegen. Dem Prinzen Karl von Hohenzollern verlieh Se. Majestät den Rothen Adler-Orden erster Klasse.

Jhre Majestät die Königin von Sachsen hat, nah einer Meldung des „W. T. B.“, heute die Rü>reise nah Dresden angetreten.

Vayern.

München, 23. Oktober. Die Königin von Ru- mänien is, dem „W. T. B.“ zufolge, hèute früh hier ein- getroffen und soalei<h zum Besuche des Herzogs von Nassau nah Schloß Hohenberg bei Tölz weitergereist. Am Sonnabend wird sie voraussihtli< nah Bukarest zurü>- kehren. i Die Frage der Rü>kberufung der Redemptoristen beschäftigt, der „Allg. Ztg.“ zufolge, gegenwärtig Die bayerishe Staatsregierung; diese ist im Sinne threr vor etwa Jahresfrist im Landtage abgegebenen Er- klärung bereit, diese Rü>berufung bei dem Bundes- rath zur Sprache zu bringen. Daß der in nächster Zeit hon im Reichstage von ultramontaner Seite zu erwartende An- trag auf Aufhebung des Jefuitengeseßes im Falle seiner Ab- lehnung auch die Frage der Rü>berufung der Redemptoristen in gleiher Weise beeinflussen werde, ist nah dem ge- nannten Blatte nicht richtig, Die Frage der Rück- berufung der Redemptoristen nah Bayern jer eine Angelegenheit, die ledigli<h den Bundesrath angehe und ihre Erledigung Seitens desselben sei einzig und allein abhängig von der Erbringung des Beweises der Nicht- verwandtschaft des Redemptoristenordens mit dem der Jesuiten.

Gestern Mittag fand in * der Kapelle der Nuntiatur die feierliche Eidesleistung des nzuernannten Erzbischofs von Bamberg Dr. Shork in Gegenwart des Nuntius Visg. Dr. Agliardi und des Uditore Dr. F. Ritter von Starowiejski- Biberstein statt.

Sachsen.

Dresden, 23, Oktober. Jhre Majestät die Königin wird, dem „W. T. B.“ zufolge, am Freitag von Sigmaringen hier wieder eintreffen. Jn der nächsten Woche werden sich Beide Majestäten für längere Zeit nah Sibyllenort begeben.

Württemberg.

Stuttaart, 227 Doe Jhte Kaiserlichen Hoheiten der Großfürst und die Großfürstin Wladimir Alexandrowitsh von Rußland und Jhre Kaiserliche Hoheit die Herzogin von Edinburg sind, wie der „St.-A. f. W.“ meldet, gestern zum Besuch der Königlichen Familie hier eingetroffen und haben im Königlichen Residenzschlosse

Wohnung genommen. : i Tuttlingen stattgehabten Stich-

Bei der gestern in wahl zum Landtage wurde der Drechsler Storz Dessen Bruder,

(Demokrat) mit 2386 Stimmen gewählt. Stadtschultheiß Storz (natl.), erhielt 1843 Stimmen.

is )

Baden.

Kärköruhe, Der in: Ne. 252—des „R.- u. St.:A.“ bereits erwähnte Antrag der badischen Regierung bei dem Bundesrath, betreffend die Abänderung der 8. 1, 41 und 42 des Branntweinsteuergeseßes vom 24. Juni 1887, is, wie die „Voss. Ztg.“ mittheilt, in Form eines Geseßentwurfs gehalten, welcher vier Paragraphen umfaßt. Ueber den Fnhalt des Entwurfs und die Begründung macht das genannte Blatt folgende Mittheilungen:

$ 1 des Gesetzes, welher von den Steuerbefreiungen handelt, soll folgenden Zusay erhalten: „3) Branntwein in einer Jahresmenge von nit mehr als 10 1 reinen Alkohols, wel{<er als Haustrunk aus felbstgewonnenen Wein und Obstrückständen in einfahen Brennvorrich- tungen mit unmittelbarer Feuerung hergestellt wird. Ein jedes Ab- lassen des Haustrunks an ni<t zum Haushalte des Brenners gehörige Personen gegen Entgelt ift untersagt.“

Nach $. 2 erhält der $ 41 desselben Geseßes unter Nr. IIT. folgende Fassung: „An Branntweinmaterialsteuer is zu entrichten: a. vom Hektoliter Treber von Kernobst 0,25 4, b. vom Hektoliter Kernobst und etngestampîte Weintreber 0,35 4, ec. vom Hektoliter Beerenfrüchte aller Art 0,45 46, d. vom Hektoliter Brauereiabfälle, Hefenbrühe, gevreßte Weinhefe und Wurzeln aller Art 0,50 4, e. vom Hektoliter Trauben- oder Obstwein, flüssige Weinhefe und Steinobst 0,85 46" Í :

& 3 ordnet an, dem $. 42 desselben Geseges unter Nr I am Schlusse hinzuzufügen: „In Brennereien, wel<e auf Antrag von der Branntweinmaterialsteuec freizuiassen sind und niht mebr als 1 11 reinen Alkohols in einem Jahre erzeugen, wird nur ein Zuschlag von 0,16 6 für das Liter reinen Alkohols erhoben.“

8 4 läßt den Termin für das Inkrafttreten des Gesehes ofen.

Sn der Begründung wird ausgeführt, daß das Broanntwein- steuergeseß bei den badishen Kleinbrennern eine tiefgehende Mifß- stimmung hervorgerufen habe, wel<he dur inzwischen gewährte Betriebserleihterungen ni<ht beseitigt worden ist, sondern Ab- änderung auf dem Wege der NReichsgesezgebung erheische. Bei der jcßigen Sachlage werde das Brennen voa Fallobst, Wein- und Kernobsttrebern so gut wie unmöglih gemaht. Daher komme es, daß Trester, die ehedem auf Branntwein verarbeitet wurden, jeßt einfah auf den Dünger geworfen werden. „Vom volksmirthschaftlihen Standpunkt aus is dies sicherlih zu beklagen: die selbstgewonnenen Rohstoffe, welhe dec Bauer früher rationell verwerthen fonute, muß er jeßt ungenüßt verderben lassen, während er genöthigt ift, zur Befriedigung seines Bedürfnisses größere Auslagen in baarem Gelde zu machen, an dem gerade er so fühl- baren Mangel hat. Ni<ht mit Unreht wird deshalb bebauptet, daß in dieser Hinsicht tas Branntweinsteuergeseß die auf Hebung der Landwirthschaft gerihteien Bestrebungen der Neu- zeit, welhe fordern, daß dec Bauer re<ne, spare, auh in den kleinsten Dingen rationell und jeden Vortheil aus- nußend verfahre, geradezu durhkreuze, Abhilfe wäre da- durch zu schaffen, daß dem Kleinhrenner gestattet wird, jährli ein mäßiges Quantum Branntwein aus den bezeihneten Abfallstoffen verbrauhs- abgabefrei herzustellen. Eine solhe Vergünstigung möchte sih um so mehr re<tfertigen, als der Branntwein zu den unentbehrlihen Bedürf- nissen des Landwirtbs gehört; er brauht ihn für sih und seine Dienstboten bei der Arbeit zur Winterszeit odec am frühen Morgen in Wald und Feld, er hat ihn au gelegerntli< als Arznei im Stall nöthig; in keinem anderen Getränk findet er für den Branntwein einen tauglicen Ersatz.“ Die beklagten Uebelstände der jeßigen Gescßazebung träten übrigins in demselben Maße, wie in Baden au< in Elsaß-Lothrinaen hervor. Bei der Berathung des Braantweinsteuergescßes im Reichêtage hätte dec Antrag Grad und Genossen bereits ähnliche Vorschläge wie der jeßige Antrag Badens gemaht, Der Antrag sei indessen abgelehnt worden. Im Weiteren wendet si< die Begründung dem Nachweise zu, daß die finanzielle Wirkung des Vorschlages kaum etnen erheblihen Einnahmeausfall bewirken möchte und ein finanzielles Opfer dur<h volkswirth\chaftlih und politis<h günstige Wirkung der Geseßesänderung reihli<h auf- gewogen würde.

Hessen. Darmstadt, 22. Oktober. Se. Königliche Hoheit der Großherzog wird si, wie die „Darmst. Ztg.“ erfährt, am 25. d. M. na<h Berlin begeben.

Me>lenburg-Schwerin.

Schwerin, 23. Oktober. Jhre Königlihe Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin von Baden sind, wie „W. T. B.“ meldet, zum Besu<h Jhrer Königlichen Hoheit der Großherzogin-Mutter im Großherzoglichen Schlosse eingetroffen.

Der frühere me>lenburgis<he Minister, Geheime Rath Weßtell ist gestern in Rosto in Folge eines Schlaganfalls gestorben.

Me>lenburg-Strelitz.

Neustreliß, 23. Oktober. Der heute erschienene offizielle „Anzeiger“ veröffentliht die Vorlagen, welche auf dem am 19. November in Malchin zusammentretenden Landtage zur Verhandlung gelangen werden. Es sind dies die gewöhnliche Landeskontribution und der Landesbeitrag, sowie die Bewilligung des Edikts zur De>ung der Bedürfnisse der Central-Steuerkass\e.

Oldenburg.

(U) Oldenburg, 21. Oktober. Die zwishen den Weseruferstaaten vereinbarten Vorschriften über das Betreten der in die Weser einlaufenden Seeschiffe sind vom Großherzoglichen Staats: Ministerium mit der Be- stimmung zur öffentlichen Kunde gebracht, daß die Obliegen- heiten der zur Ertheilung von Eclaubnißscheinen zum Betreten eines aus See kommenden Seeschisses vor der Befestigung desselben im Bestimmungshafen an dem angewiesenen Liege- plaßye befugten Polizeibehörden von ven Großherzoglichen Aemtern wahrzunehmen sind und daß die Vorschriften mit dem 1. November d. J. in Kraft treten.

Sachsen - Meiningen.

Meiningen, 22. Oktober. Der am Montag zusammen- getretene Landtag hielt nah der „Weim. Ztg.“ gestern seine erste ordentliche Sitzung ab. Da nur eine Vertagung vorher- gegangen war, so wurden ohne weitere Förmlichkeit die Ar- beiten mit Verkündigung der Eingänge und dem Berichte des Rechnungsausschusses über die Staatsrehnungen pro 1888 begonnen.

Sachsen-Coburg-Gotha.

Gotha, 23. Oktober. Der Landtags-Aus\s<huß für das Herzogthum Gotha trat heute hier zusammen, um sih mit der Prüfung der Jahresrehnungen der Herzoglichen Domänenkasse und der Herzoglichen Staalskasse über Ein- nahme und Ausgabe auf das Rechnungsjahr vom 1. Juli 1888 bis 30. Zuni 1889 zu beschäftigen.

Waldee>.

Arolsen, 22. Oktober. Der neugewählte Landtag der Fürstenthümer Walde> und Pyrmont is, wie der „A. Z.“ emeldet wird, vom Landes-Direktor auf den 27. Oktober ein- erufen worden,

Hamburg.

_ Hamburg, 23. Dklober. Die Bürgerschaft nahm in ihrer gestrigen Sizung dem „Hamb. Corr.“ zufolge fol- genden Beschluß in zweiter Lesung an:

Die Bürgerschaft ersu<ht den Senat, eine Revision der jegt in Geltu 1g befindlihen Bestimmungen vom 30. März 1880 über die bei Zablung von Schulgeld in den Volksschulen in Be- traht kommende Abstufung nah dem Einkommen, und zwar unter Beobachtung des Grundsazes, daß bei einem Jahreteinkommen bis zu 1000 M weder Schulgeld no< cine Vergütung für Schulutensilien I Bücher zu zahlen sei, dur< die Ober-Schulbehörde zu veran-

en.

Deutsche Kolonien.

Die Mitglieder der deuts<-ostafrikanischen Gesell- shaft werden, der „Nat.-Ztg.“ zufolge, zu einer außer- ordentlihen Hauptversammlung auf den 20. November, Vormittags 11 Uhr, in das Hotel Kaiserhof, Berlin, ein- geladen. Die Tagesordnung lautet:

1) Beschlußfassung über die Genehmigung eines Vertrages mit der Kaiserlichen Regiecung, betreffend die Regelung der zukünftigen Rechtsverhältnisse der Ge)ellshaft in Ost-Afrika 2) Bes{blußfassung über Abänderung der Saßungen. 3) Beschlußfassung über die Auf- E einer Anleihe. 4) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungs- raths.

Oesterreic<h-Ungaru.

Wien, 23, Oktober. Graf Käálnoky hat laut Meldung des „W. T. B.“ gestern Abend seine Echolungsreise an- getreten und sih zunächst nah Tirol begeben.

Die Ausglei<skommission des böhmischen Land- tages hat gestern bei der Berathung des Paragraphen der Vor- lage, betreffend den Landeskulturrath, Abänderungs- anträge, welhe von den Fungczechen als Minoritäts- voten angeineldet waren, abgelehnt und den Paragraph 6 in der Fassung der Regierungsvorlage angen ommen.

Ein Communiqué der deutshen Parteileitung in Böhmen fordert, nach einer Mittheilung der Wiener „Presse“, unter dem Hinweis, daß die leßten Gemeindewahlen die Be- rehtigung der Deutschen zu einer entsprechenden Vertretung in der Gemeindevertretung zweifellos dargethan haben und ein positiver Erfolg be? der derzeitigen Wahlordnung nicht zu er- zielen sei, für dieses Jahr zur Wahlenthaltung bei den bevorstehenden Gemeinde-Eraänzungswahlen auf.

Jn der vorgestrigen Sißung des mährischen Land- tages stellten, der „Presse“ zufolge, die Abgg. Graf Serenyi und G.nossen den Antrag, der Landesausschuß sei zu beauf- tragen, shon in der nächsten Session einen Geseßentwurf vor- zulegen, dur< welchen sür beide Wahlkörper des Groß- grundbesißes die proportionelle Vertretung durh- geführ? wird. Ferner wurde von den Abgg. Rozkosny und Genossen ein Antrag, betreff-nd die Errichtung eines Landeskulturraths für Mähren, cingebracht.

Im Finanzausshuß des ungarishen Unter- hauses erklärte vorgestern der Finanz-Minister Dr. Wederle, die Lage der Spiritus-Produktion könne nur rihtig beurtheilt werden, wenn man von dem Zustande vor dem neuen Spiritussteuer - Geseze ausgehe. Das starke Fallen der Preise hätte damals bald eine Krisis in diesem Gewerbezweige * hervorgerufen. Zur Ein- \{hränkung derx Mehrproduktion wurde damals über ein- stimmigen Wunsch der Fabrikanten die Kontingentirung fest- geseßt. Die Erfahrung zeigte, daß das Kontingent für die innere Konsumtion viel höher angeseßt wurde. Um diesen Uebelständen abzuhelfen, war die Regierung bestrebt, das Kontingent herabzumindern. Allein auf eine un- verhältinißmäßige Herabminderung konnte man nicht ein- gehen. Uebrigens zeige si<h gegenwärtig eine Besserung dr Le i De geri, Sibung dupßerte déx Finanz-Mir.ister, er wolle das kleine Lotto aufheben und dur eine Klassen-Lotterie ersegen ; er halte es für zwe>- mäßig, in dieser Frage im Einverständniß mit dem öfter- reihishen Finanz: Minister vorzugehen. Entsprehende Ver- handlungen hätten bereits begonnen.

Großbritannien und Frland.

Wie man der „Pol. Corresp.“ aus London meldet, hatte Lord Salisbury am 17. d. M. eine lange Unter- redung mit dem italienishen Botschafter Grafen Torniell i, in deren Verlauf der englishe Premier den Wunsch nah Wiederaufnahme der Unterhandlungen über die Abgrenzung der Einflußsphären Englands und Jtaliens gegen den Sudan aussprah. Graf Tornielli erklärte, diese Eröffnung mit lebhaster Befriedigung entgegenzunehmen. Die Pourparlers über diese Angelegenheit werden somit zwischen dem britischen Botschafter beim Quirinal Lord Dufferin und Herrn Crispi demnächst wieder eröffnet werden. Die Jnstruküonen der englischen Regierung für Lord Dufferin werden an ihn in einigen Tagen abgehen.

Dem Vernehmen na<h hat die Regierung nunmehr definitiv beschlossen, das Parlament zum 25. November einzuberufen.

Bei der am Mittwo<h in Eccles (Lancashire) vorgenom- menen Ersaßwahl zum Unterhause an Stelle des ver- storbenen Konservativen Egerton wurde der Gladstonianer Roby mit 4901 Stimmen gewählt. Der Konservative Egerton, ein Oheim des verstorbenen Deputirten, erhielt 4696 Stimmen.

Wie der „Wes.-Ztg.“ gemeldet wird, soll aegen Ende d. M. eine englishe Expedition nah West-:Afrika Behufs Regelung der Abgrenzung des französish-britishen Koloniengebiets nördliÞh von Sierra Leone ab- gehen. Hundert Neger, welche polizeilihe Funktionen aus- zuüben haben werden, und zweihundert Träger werden die Engländer begleiten, deren Thätigkeit si<h wahrscheinlih auf ein Jahr erstre>en wird. :

Stanley is sehr ungehalten darüber, daß Major von Wissmann ihm mit den Vorbereitungen zum Bau eines Victoria-Nyanza-Dampfers den Vorsprung abgewonnen hat. Die „Times“ erhielt von ihm ein Schreiben, woria er das Fehlshlagen der Sammlungen für den Dampfer in Eng- land feststellt. Wenn nicht 5000 Pfd. Sterl. s{hleuniglt auf- gebracht würden, müßten die bis jeßt gesammelten 2000 Pfd. Sterl. anders verwandt werden; die Deutschen hätten einen deutenden Vorsprung. i A ® derthalbstündige Rede, welhe Gladstone, wie

gemeldet, am Diensiag in der Korybörse zu Edinburg gehalten hat, war ausschließlich Jrland gewidmet. Die irishe Frage müsse, so führte Gladstone, nah

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einem Telegramm der „Mgdb. Ztg.“, aus, durh Gewährung

der Selbständigkeit an Jrland aus dem Wege geräumt werden, ehe eine G Geseßgebung für England und Schottland mögli<h sei. „Die gegenwärtige Verwaltung Jrlands sei hassenswerth, sie re<tfertige den Widerstand des Volkes. Nicht der Jrländer, sondern die Regierung selber verleßze die Gesetze; die Regierung sei thatsähli< das vollkommenste Muster von Ungeseßlichkeit. Nah scharfen Ausfällen gegen die gemäßigt Liberalen, welhe er Ultratories nannte, prophezeite er den Triumph seiner Politik bei den nächsten Neuwahlen. Schließlih ermahnte er seine Wähler, si< zum Angriff auf die legte Veste der Bigotterie und des Vorurtheils

zusammenzuschaaren. Frankreich.

Paris, 23. Oktober. Die Großfürsten Nicolaus Michailowits<h und Michael Michailowitsh von Rußland sind nah einer Meldung -des „W. T. B.“ gestern hier angekommen.

Der Entwurf des allgemeinen Zolltarifs soll

am Freitag oder Sonn>bend an die Abgeordneten vertheilt werden. Außer den bereits genannten Erzeugnissen werden au< Leinsamen und Hanf zollfrei sein. Getreide, lebendes Vieh und Fleish von geshlachtetem Vieh werden nur in dem Maximaltarif enthalten sein ; andere landwirthschaftliche Erzeugnisse können in dem Minimaltarif stehen. Mehrere Deputirte beabsichtigen, die völlige Aufhebung des Minimaltarifs zu verlangen. Entgegen dem Beschlusse des konsultativen hygienishen Comités s<lägt, wie mehrere Abendblätter melden, der Minister des Jnnern Constans dem Finanz-Minister Rouvier vor, jede Flashe Mineralwasser am Ursprungsorte mit einem Authentizitätsstempel* von 5 Centimes zu versehen, um Fälshungen vorzubeugen. ®*Dér* ne Sieuerstempel würde nahezu 3 Millionen Francs ergeben. : Ueber den in der Deputirtenkammer eingebrachten Ges eb- entwurf über Spionage entnehmen wir der „FE*C,“ no< A Der Entwurf ist keine Ergänzungsnovellè zu dem Geseß vom 18, April 1886, sondern ein vollständig neues Gese. Es unterscheidet \si<h von dem früheren hauptsächlih durh die. Verschärfung der Strafen gegen Militärs und Civilbeamte, die si<h der Spionage schuldig machen. Es erhöht für diese die Strafe auf zehn Jahre Ge- fängniß und 10000 Francs Geldbuße. Des Weiteren enthält es eine Reihe von Zusäßen und Festsiellungen, um den Charakter der betreffenden strafbaren Vergehen genauer zu präzisiren. So bestraft es schon die Veröffentlihung von Plänen, Dokumenten 2c., wel<he die Vertheidigung oder Sicherheit des Staates berühren, wenn diese ohne schristlihe Erlaubniß der zuständigen Behörde ge- schieht. Außerdem wendet das neue Gese direkt das Wort Spionage an, welches in dem alten Gesez niht vorkommt, und es bestraft au<h mit Gefängniß von 6 Tagen bis 6 Monaten die selbst ohne Erfolg gebliebene Verleitung zur Begehung irgend eines der als Spionage verzeichneten Ver- gehen. __ Der hiesige Münizipalbaäth hat, naG ¡Wi TBL eine Nesolution zu Gunsten des Erlasses einer Amnestie für alle Strikevergehen und solhe gegen das Preß- und Versammlungsgeseß angenommen.

Aus der Pulverfabrik Moulin Blanc is von Bresst eine Ladung Schieß baumwolle für russishe Re<hnung nah St. Petersburg abgegangen.

Auf die in letzter Zeit von dem Deputirten Mermeix im „Figaro“ unter dem Titel „Coulisses du Boulangisme“ veröffent» lihten Enthüllungen wird Boulanger heute im „XIX. Siècle“ eine Erklärung veröffentlichen, worin er die gegen ihn erhobenen Beschul- digungen zu widerlegen beabsichtigt. Boulanger behauptet darin, er habe ni<t von den Subsidien des Nationa!-Comités gelebt, im Gegentheil, er habe seine ganzen Grsparnisse im Betrage von 10000 Fr. eingebüßt, welhe Summe ihm übrig geblieben sei, na<dem er die Squlden seines Vaters bezahlt habe. Bei scinem Austritt aus der Armee habe Dillon ihm die nöthige Summe angeboten, den politishen Feldzug zu unternehmen. Von verschiedenen Seiten habe er außerdem ungefähr 260 000 Fr. erhalten, und von dem Buchhändler Rouff 100 009 Fr. sür ein Buch, betitelt „Diez.deutshe Invasion“, Seine persönlichen Ausgaben für seinen Haushalt und sein Sekretariat hätten sich jähr- li< auf 75 000 Fr. belaufen, die ersten Kosten sür seine Wahl auf 25000 Fr Sein fsiebenmonatliher Aufenthalt in Brüssel und London habe 10000 Fr. pro Monat gekostet. 200 000 Fr. seien für Unterstüßungen von Comitémitgliedern, für die Presse und für Wablagitationen verausgabt. Er habe die Subsidien der Herzogin d'Uzès und des Baron de Ma>au ni<t in Arfspruh genommen und erwarte jeßt, daß diejenigen, die ihn verbannt und angeklagt hätten, seinem Beispiele folgen und Aufklärungen über ihre Finanzverkältnifse, zur Zeit wo sie zur Vatt gelangten, geben und na<weisen würden, wie ho< si< ihre Ausgaben beliefen und auf wel<he Weise sie si bereiwert hätten. Boulanger erklärt ferner, er habe seine Pension, die 100 C00 Fr. des Buchhändlers, sowie das Anerbieten von 1 Million Francs für Vorlesungen in den Ver- L Staaten geopfert, um feinen leßten Wabhlkampf zu unter- neymen,.

Rußland und Polen.

St. Petersburg, 23. Oktober. Der „Regierungs- Anzeiger“ veröffentlicht ein Bulletin über den Gesundheits- zustand des Großfürsten Nicolai Nicolajewitsh des Aelteren, welcher in der Krim weilt. Jn diesem Bulletin wird ausgeführt, daß die andauernde Krankheit der Kinn- lade und die Jnfluenza im November 1889 die Gesundheit des Großfürsten derangirt und eine heftige Nervenershütterung bei demselben hervorgerufen haben. Das warme Klima und die Ruhe gaben Hoffnung auf Genesung, aber eine plögliche Komplikation verursachte eine shroffe Verschärfung der Krank- heit; hartnä>ige Schlaflosigkeit und trübe Stimmung quälen den Kranken besonders und ershöpfen ihn. Die Nacht auf den 22. Oktober verbrahte der Großfürst unruhig; die Temperatur war 37,5, der Pulsshlag 100.

Der Kommandant der Truppen des Odessaer Militär- bezirks General Noop ist zum Mitgliede des Reichsraths ernannt worden. / i

Wie die „Now. Wr.“ meldet, ist der Finanz-Minister, Wirkliche Geheime Rath J. A. Wyschuegrads\ki in Be- gleitung der Departements - Direktoren von Witte und Jermolow von seiner großen centralasiatishen Reise zurü>- gekehrt ; nunmehr beginnen wieder die Sizungen der ZolUl- tarif-Revisions-Kommission.

Ftalien. Der „Agenzia Stefani“ zufolÆ hat die italienise Regierung die brasilianische Republik anerkannt. __ Wie nach der „Magdeb. Ztg.“ verlautet, würde der Kriegs-Minister Bertole Viale- zurü>treten.- Als feinen

Nawhfolger nennt man den General Pellourx, welcher Crispi

| gegenüber versprach, 40 Millionen am Kriegs: Etat zu drsparen.