1890 / 255 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[40462] Dünger-Exportgesellschaft zu Dresden.

Hierdurch fordern wir unsere Aktionäre auf, die

e a B der von ihnen gezeichneten Aktien in ei

vom 30. Oktober bis 15. November a. c.

mit 75 °/ pr. Aktie à 4 1000 = # 750 zuzügl. etwaiger Verzugszinsen à 4% p a. für Einzahlungen, welche nah dem 30. Oktober a, c, bewirkt werden an der Kasse der Dresdner VBau-Gesellschaft zu Dresven, Morißstr. 16 M den Vormittagsftunden von 9 bis 1 Ubr Ju leisten und unter glei@zeitiger Rückgabe der Bes einigung über die erste Einzahlung die Stüke in Empfang u nehmen. : Dünger-Exportgesellshaft zu Dresden. Vorsigzender des Nufsichtsraths Direktor

A. Krohn. Ehg. Linke.

[40525] : s Aa Sächsische Maschinenfabrik u Chemni.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der Sonnabend, deu 22. November a. e., Mittags 122 Uhr, in unseren Geschäftsräumen ab-

vhaltenden R und zwanzigsten ordentlichen Geueral-

versammlung i untetHinweis auf nachstehende Tagesordnung ein- laden.

SDilletigen Aktionäre, welche an der General- versammlung theilnehmen wollen, haben nah $. 15 unser Statuts ihre Aktien spätestens 3 Tage vor dem. Versammlungstage, diesen nicht mitgerechnet, söonach#bis mit dem 18. November entweder bei

dix unterzeihneten Direktion oder bei

‘dér Dresdner Bank in Dresden,

der Dresdner Bank in Berlin, e dex Direktion der Disconto - Gesellschaft in

/ Berlín,

dér Leipziger Bauk in Leipzig

gegen einen Schein zu hinterlegen, auf Grund dessen die Aushändigung der Einlaßkarten und Stimm- zettel am Tage der Generalversammlung bei der unterzeichneten Direktion erfolgt.

Geschäftsberihte nebst Bilanz können an obge- dachten Stellen vom 3. November a. c. ab von Aktionären in Empfang genommen werden.

Chemnitz, den 22. Oktober 1890.

Die Direktion der Sächsischen Maschinenfabrik zu Chemnitz. Tagesordnung :

I. Bericht und Bilanz über die Geschäfigeräeh- nisse vom 1. Juli 1889 bis 30. Juni 1890 und Beschlußfassung hierüber.

IT. Aufsihtsrathswahl.

[40528] Gutehofsfnungshütte, Aktien-Verein für Bergbau und Hüttenbetrieb.

Die Herren Aktionäre unseres Vereins werden hierdurch zur 18. ordentlichen Generalversamm- lung, welhe am Freitag, den 28, November 1890, Nachmittags 8 Uhr, in unserem Haupt- verwaltungsgebäude hierselbst stattfindet, er- gebenft eingeladen.

Tagesordnung :

1) die im 8. 19 des revidirten

führten Gegenstände.

2) Bewilligung eines Credits für Neubauten.

Unter Bezugnahme auf $. 20 des revidirten Statuts bemerken wir, daß die Hinterleguag von Aktien Behufs Ausübung des Stimmrechts bei einem Aufsichtsraths-Mitglied, bei einem Notar e bei dem Vorstand unseres Vereins geschehen ann.

Geschäftsberihie stehen den Herren Aktionärcn ü Tage vor der Generalvecsammlung zur Ver- ügung.

Oberhausen (Rheinland), den 21, Oftober 1890.

Der Auffichtsrath.

Statuts aufge-

[40526] Hagener Gußstahlwerke. Die Aktionäre unserer Gesellschaft wzrden bier- durch zu der diesjährigen ordentlichen General-

versammlung mit der Tagesorduung :

1) Vorlage des Geschästöberichts und der Bilanz für 1889/90,

2) Bericht der Revisoren sowie Entlastung des Aufsichtsraths und der Direktion,

3) Verwendung des Reingewinnes,

4) Wahl zweier Rehnungsrevisoren,

5) Anträge der Herren Samuel Zielenziger und Julius Spi zu Berlin unter Hinterlegung von Aktien:

a, Abänderung des $, 17 des Statuts dur Erhöhung der Maximalzahl der Aufsichts- rathsmitglieder von 7 auf 12,

b. Wabl von Auffihtsrathsmitgliedern,

6) Ausloosung von Grundschuldbriefen,

auf Donnerstag, den 13. November, 11 Uhr Vormittags, in unser Geschäftsgebäude hier- selbst eingeladen.

Diejenigen, welche an dieser Generalversammlung Theil ¡u nehmen beabsicbtigen, wollen ihre Aktien bis spätestens am 12. November, 6 Uhr Abends, bei der Kasse der Gesellschaft hierselbst oder bei dem Bankhause S({hliep-ex & Co. in Berlin, Mittel- straße 3, gegen eine ihnen zu ertheilende Be- scheinigung hinterlegen.

Hagen i.W., den 20, Oktober 1890.

Der Aufsichtêrath. Die Direëtion.

Eugen Scwlieper, Herm. Huth.

[40460]

Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden ly hiermit ersucht, die. vierte Einzablung mit _ fünfundzwanzig (25) Prozent auf ihre Aktien be¡üalich Jnterims|ceine bis 15. November d. J. an die Herren Günther & Rudolph, Bank- geschäft, Dresden, leisten zu wollen.

nebmen. Dresden, den

Gleichzeitig wollen dieselben bei genanntem Bank- ause gegen Rückgabe der Interimsscheine die Aktien nevst Talons und Dividendenscheinen in Empfang

21, Oktober 1890.

Sächsisch Böhmische Gummiwaaren Fabrike:: A TINE oofß.

(008%) Actien-Gesellschaft Jesuitenbrauerei Regensburg.

Activa.

Bilanz-Conto per 31. August 1890.

Passiíva.

Immobilien-Conto L Masmine Co Lagerfässer:- und Bottiche-Conto . Transporifäfser-Conto

Brau- und Maälzeret- Inventar-Conto

Wirthschafts-Fnventar-Conto . lasGen- und Emballagen-Conto . D

Effecten-Conto .

Diverse Debitoren (zweifelhafte abge-

\crieben Cafsa-Conto 4

Soll.

An Gerste-, Malz-, Hopfen- u. Kohlen-

G Malzaufshlag-Conto Smne Gon Reparaturen- Conto .

Allgemeine Betriebsunkosten Î

Abschreibungen :

auf Immobilien 19%, Maschinen und Inventarien 10 %/, Lagerfäffer 1 ( Tranéport- fässer, Flashen und Emballagen

und Bottiche 5 9%, Zu

Diverse Creditoren .

Reingewinn .

Der Vividenden-Coupon Weinschenk dahier eingelöst.

Gewinn- und

M | 97639911 134032/42 6078306 8899/29 6248979 24146247 937/40 9608738 3022730

12805476 1022/04

schinen . Tantièmen und tifikationen .

M

19244094 8130448 8622/19 6788/92 98446/08

Per Bier-Conto

Malz;keime-C

25618/55 296738 933492?

469537|76

Actien-Capital-Conto . Hypotheken-Conto . Reservefond-Conto . Diverse Creditoren . Gewinn- und Verlust-Conto Gewinn-Vertheilung: 5 9% an den MNARE

54 9/0 Dividende an die Actionäre . _. Special - Reservefond ,„ Außerordentliche Ab- schreibung auf Mas

) Gra-

Gewinn-Vortrag auf neue Rechnung.

Verlust-Conto.

Treber-Conto ; Miethe-Conto .

aud C A SISCoNtDe Gon C N 27

of 900000 400000 51524 73411 98458

667.46

49500,— 20000,—

10000,— « 11015,44

v 3276.— M. 984958.90

1523395]

Haben.

Mb . 1431715 18705 8802 2157 8129

onto ,

16953776

Nr. 2 wird mit # 55,— von heute an bei Hercn Banquier Max

Regensburg, den 20. Oktober 1890.

Der Vorftand.

PERa

P

[40328]

6) Berufs -Genofsenschaften, Steinbruchs-Verufsgenossenschast, Berlin.

: Bekanntmachung über die am 1. Oktober 1890 eingetretenen Aenderungen in der Beseßung ver Ehrenämter.

Bezeichnung des Ehrenamtes:

Es schieden aus:

Es wurden gewählt:

Vorstandsmitglied. Berlin, Ersaßmann.

11. Bez. 13, Bez.

stellv. Vertrauen8mann. in Amberg. stelly, Vertrauensmann.

Bohenstrauß. Alois Meyer,

in Bellegries. Daniel Fuchs ,

Bamberg.

14. Bez. ftelly. Vertrauensmann. 15, Bez. 20. Bez, 24, Bez.

26, Bez, stelly, Vertrauensmann. 36. u. 37, Bez. Vertrauen8mann. | F,

Vertrauensmann. Vertrauensmann. E in Kronach. Vertrauensmann. Fürth i. B. besitzer 36, u. 37. Bez. stellv. Vertrauensm. 39, Bez. 45, Bez. Vertrauensmann.

45, Bez.

Neustadt a. stellv. Vertrauensmann. Oettingen.

Ingolstadt. stellv. Vertrauensmann. j Gaimersheim.

II. Beisißer zum Schiedsgericht. 9, Bez. stellv. Vertrauensmann.

i. B.

. Bez. stellv. Vertrauensmann. | Heim , Johann

Villingen. 10, Bez. N

12. Bez. stelly, Vertrauensmann.

Vertrauensmann.

Stellv. Vorsißender des Schieds- gerichts.

7. Bez. Vertrauensmann.

Kaiserlautern.

9, Bez.

Vertrauensmann. vacat,

Genossenschaft. General - Direktor Budag - Muhl,

A. ten Hompel, Recklinghausen.

Sektion A. Mich. Grabinger, Steinmetzmeister

Albert Freiherr von Imhoff, Guts- besißer auf Schloß Waldau, Poft

Steinbruhbesißer

g

Joseph Hugel, Steinbru(hbesißer Georg Müller jun, Baumeister în Iosef Grimmeis, Willburgstetten. M, Schlembach, Steinbruch- in Wermerichshausen,

Poft Großwenkheim. Peter Jessenberger, Baumeister in Saale. Ernst Beyhl, Stadt-Baumeister in Alois* Pfaller, Pflastermeister in

Xaver Ammer, Steinbruchbesitzer in

a Sektion Ax. Läpple, Karl, in Maulbronn. Luxati, A., Bildhauer in Freiburg

Georg, brubesißer, Shabenhausen, Amt

r E Werkmeister in Gail- orf,

Kepplèr, I., Gypsfabrikant, Cann- stadt.

Sektion Tx. Großh. Amtmann Fey, Mainz.

Bezirks - Ingenieur Sektion LUV.

A. ten Hompel, Recktlinghausen,

General - Direktor Budag - Muhl, Berlin.

Vvacat.

vacat.

vacat,

Friedrich Reuter, Baumeister in Bamberg.

Georg Hugel, Steinbruchbesiter in Kronach.

Konr. Fleischmann Poft Vach.

vacat

Peter Iessenberger, Baumeister in

Neustadt a. Saale.

Baumeister in

in Stadeln,

Vvacat, vacat,

Xaver Ammer, Steinbruchbesißer in Gaimersheim.

Johann Böckler, Steinbruchbesißzer in Gitensheim, Post Tauberfeld.

vacat Florentin Lehr, Steinbruchbesitzer in Heimbah, Amt Emmen- dingen. David Forster, Bauunternehmer in Konstanz.

Stein-

Vvacat.

Schweitzer, Johannes, in Gerlingen, Oberamt Leonberg.

Großh, Amtmann Weber, Mainz.

Bezirks - Ingenieur O. Sei zu Kaiserslautern.

Chr. Foly,

E. de Witt in Kruft bei Ander-

9. Bez. 23, Bez.

6, Bez. 15. Bez.

stellv. Vertrauensmann.

Vertrauensmann.

Vertrauensmann. Vertrauensmann,

. Vertrauensmann.

stelly. Vertrauensmann.

, \tellv. Vertrauensmann.

E. de Witt in Kruft bei Ander-

nah.

Otto Brunck, Soetenich. Sektion V.

W. J. Effmann in Münster. Ingenieur Kern, Eisenhütte bei

Nassau. Hilarius Geyer, Frankfurt a. M. Georg Schlick, Homburg v. d. Höhe.

Melchior Porzelt, Bockenheim.

nah. F. Meurin in Andernach.

vacat,

A. Groß, Drensteinfurt. vacat.

L. Großmann, Höchst. J, Hildmann, Dornholzhausen. vacat.

Bezeichnung des Ehrenamtes :

Es schieden aus;

Es wurden gewählt;

Ersaßmann des 1. mitgliedes. Ersaßmann des 1. Delegirten zur

Genossenschaftsversammlung. Stellv. Vorsitzender des Schied8- gerichts. 29, Bez. Vertrauensmann.

30, Bez. ftellv. Vertrauensmann.

Vorstands-

. stellv. Vertrauensmann.

Vertrauensmann.

. 4. ftellv. Vertrauen8m.

3, Bez, Vertrauen8mant. ._Beéz,

. Bez.

Vertrauen8mann,

2, stellv. Vertrauensm.

16, Bez 16, Bez. 16. Bez. 19. Bez.

1. fiellv. Vertrauens8m. 2. stellv. Vertrauens3m. 3. stellv. Vertrauensm,

stellv. Vertrauensmann,

Ersaßmann des 3. Vorstandsmit: gliedes und zugleich Ersaß- mann des 3, Delegirten zur Ge- nofsenshaftsversammlung.

12, Bez. Vertrauensmann.

17. Bez. stellv. Vertrauensmann. 22, Bez. Vertrauensmann. 22, Bez. ftelly. Vertrauensmann.

Ersaßmann des 5, Vorstandsmit- gliedes und Ersaßmann des 5. Delegirten zur Genossen? \chaftsversammlung.

5, Bez. Vertrauensmann.

17, Bez. stellv. Vertrauensmann,

Vorsitzender des Schiedsgerichts.

2, Bez. stellv. Vertrauensmann.

8. Bez. Vertrauensmann.

Berlin, den 30, September 1890, Der Vorstand der Stei rug,

Sektion VLI. Kohl, William, Steinbruchbesizer in Landsberg (Bez. Halle). Kohl, William, SteinbruGhbesitzer in Landsberg (Bez, Halle). Bürgermeister Schneider ,

a./S.

Direktor Würkler , (Thür. ).

Direktor Würfler , (Thür.). .

Fr. Ziegenrücker, Kraftsdorf.

Fr. Ziegenrücker, Kraftsdorf.

Halle Rastenberg

Nastenberg

Sektion VII. Steinmetzmeister F. F. Ranft, Nieder]chöna b. Freiberg f. d. Amtshauptmannschaft Freiberg. Georg Müller, Berka (Bez. Dreéden). L Diréktor H. Lorenz, Miltiß, Poft Miitiß-Roißschen, l : W. S(hröter, Grube Mansfeld bei Markranstädt für die Amts- hauptmaennschaft Leipzig. vacat,

Steinbruchbesißer Paul Wähtler, Flöha. i :

Deter O. Hirsch, Oelsnitz i

Gustav Spranger, Brucmeifter in Reichenbach î. V. Sektion VEIIL, Korter, Direktor in Oppeln.

Karl Barth in Frankenstein,

H. Müller, Inspektor in Naclo. à Neumann in Ober-Niewiadom. Louis Miedzwinsky in Chelm. Sektion LIX. Vacat,

Gust. Schantz, Langelsheim.

Gutspächter Dber in Asemissen bei

Oerlinghausen. / Sektion K.

Regierungs-Assessor von Somnit, Stettin

Stanislaus Lucas, Verwalter der Hausdorfer Kalkwerke, Hausdorf bei Pakosch.

A. Oppenheim, Kreides{lemmeret- besiger, Groß - Schorit, Insel Rügen.

Rasche.

Ziervogel, Bergwerks-Direktor in Halle a./S.

Ziervogel, Bergwerks-Direktor in Halle a./S.

Stadt- und Polizeirath von Holly in Halle a /S. Robert Schmidt, Sulza bei

Apolda. Robert Sulza beîi Apolda.

Ernst Schlesicr, Harpersdorf bei Kraftsdorf. Ernst Sclesier, Harpersdorf bei Kraftsdorf.

Swmidt ,

Vvacat.

Dr, Bahmann, i. F. J. T. Leh- mann, Baußen. Rudolf Stein, Cölln a./Elbe.

O, Gram, Altengroiß\{.

Guisbesißer Reinhold Esche, Nie- derrabenstein bei Siegmar. Vacat,

Vvacat,

vacat,

vacat,

Aiïbert Hoffmann, Baumgarten bei Frankenstein.

Steinberz, Inspektor in Naclo.

L. Miedzwinsky, Myslowiß.

N, Danziger, Nicolat.

Bergwerks - Direktor Wiefel in

Bienenburg.

Bergwerks - Direktor Wiefel in Vienenburg. Vacat,

Dr. Jacobi, Regierungs - Assessor, Stettin.

Fosef Neudecker, Verwalter der Hausdorfer Kalkwerke, Hausdorf bei Pakosch.

Rudolph Küster in Saßniß a. Bergen.

Berufsgenofsenschaft.

Berlin auch durch die

f ————

. E L.

A 2DD

zum Deutschen Reichs-An

Dritte Beilage

zeiger und Königlich Preußi

Berlin, Donnerstag, den 23. Oktober

schen Staats-Anzeiger.

1890.

= S REIEI E RERÄE I T9 4 F E: S L V E G R Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutfchen

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central-Handels

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle öniglihe Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich

ost - Anstalten, für | |

Negister für das Deutsche Neich. a: 255)

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglich. Das

reußischen Staats- | Abonnement beträgt 1 4 50 9 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 S, Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 S. ;

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Per Gegenftand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{chüßt.

Klasse. h 9993. Manswettenhalter. Edward

Knowles Heaps in Sheffield, England; Ver- treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König- gräßerstraße 101. E

4. H. 9892. Abnehmbarer Brenner für Pe- troleum-Luftzuglampen. Th. Herrmann in

Köln-Meißen. 7

11. S. 5550. Pappen-Scheere. E. Saltzkorn, Consul, und Ludwig Nicolai in Dresden, Löb- tauerstr. 20. :

12. G. 6318. Darstellung von metallischem Na- trium durch Elektrolyse von Kochsalz auf feuer- flüssigem Wege. Ludwig Grabvbau in Han- nover.

13. B. 10 977, Dampferzeuger aus V-förmigen Röhren, welche zwei® über einander liegende Kasten verbinden. Firma Verliner Ma- \chinenbau - Actien - Gesells{2?t vorm. L, Schwartzkopff in Berlin N., Chausseestr. 17/18,

E. 2928. Neuerung an mechanischen Schür-

E Ehrich & Lazarus in Ham-

urg.

C 6249. Flammrohrkessel mit cingebauten Wafserröhren, besonderer Mischkammer und S{lammsack. Heinrich Lambion in Zeiß.

Sch. 6763. Einbau halbkreisförmiger Platten in Flammrohre. M. Schmidt in Krimmitscau. E

Sch. 6820. Vorrihtung zur glei{mäßigen Vertheilung der Feuergase auf alle Röhren in liegenden Röhrenkesseln; Zusaß zum Patente Nr. 46 221, Jules Ferdinand Theophile Schwalb genaunt van Hecke in Paris, Rue Ricker Nr. 43; Vertreter : Carl Pieper in Berlin NW., Hindercsinstr. 3.

T. 2772. Neuerungen an Damypfkesseln nah dem System „du Temple“. - Jean Marie Felix du Temple in Paris, 24 Boulevard des Capucines; Vertreter; Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräterst r. 101.

16. M. 7335. Verfahren zur Darstellung von {nell trccknendem Superphotphat. Dr. med. Allard Memminger in Charleston V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

18. V. 1526. Verfahren und Vorrihtung zur Herstellung von Bessemerbirnen-Böden ; Zusaß zum Patente Nr. 30 634. Bruno Versen in Dortmund, Heiligerroeg 8.

19, C. 32450. Langshwellen - Oberbau für Straßen-Eifenbahnen. G, A. A. Culin in Hambura, Wandsbecker Chaussee 11. :

20. C. 3338. Kraftsammelnde Bremse. Ernest Cartier, Paul Sescau, Georges Niclaus und Jacques Récappé in Paris; Vertreter: Richard Lüders in Görliß:

Sch, 6707. KFKraftsammelnde Bremse.

David Schroeder in Hamburg, St. Pauli,

halstraße. Play 59. |

Z: 1182, Weiche für Eisenbahnen mit Kanal ohne seitlihe Laufschienen. -— Carl Zipernowsky in Budapest, IL, Hauptgafse 75; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW,, Luisenstr. 25, s

21. C. 3376. Mikrophon. A. E. Cedergren in Stocktholm; Vertreter: F. H. Haase in Derlin V, Veauerit. 9

« L. 5710. Elektrizitätsmesser. Gesellschaft Laurence Paris and Scott, Limited in Norwich, Gothic Works, Norfolk, England ; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hinder- finstrafße 3

23. K. 7544. Verfahren zur Darstellung von Scchmier- und Cinfettungsölen aus dünnflüssigen Mineralölen. Robert Krause in Wittenberge,

24. B. 10451. Regenerativgasofen, Emil Biedermann in 32 The Grove Clapham Road, Graf\ch. Surrey, und Ernest William Harvey in Victoria Villa, Pathes, Wishaw, Grafsch. Lanark, Nord-Britannien; Vertreter ; Carl Pieper in Berlin NW , Hindersinstr. 3.

« H. 10124. Zugregler; Zusaß zum Patente Nr. 54 178. Otto Hörenz in Radebeul bei Dresden, Meißnerstraße 80K, :

« T. 2899. Roststab. Otto Thoft in Zwickau i. Sachsen, Albertftraße 2.

25. Sch. 6817. Säbeltroddel. Joseph Schulten, Inhaber der Firma P. I. Schulten, in Ehrenbreitstein.

26. S. 5459. Verschiebbar angeordnetes, mit dem Brennerhahn in Verbindung stehendes Sclagfeuerzeug zum Anzünden und Auslöschen von Gaéflammen. Albert Silbermann in Berlin 0., Blumenstr. 76.

28. F. 4988. Leder - Glättmaschine. Albert Flesch in Brünn, Mondscheingasse 4; Ver- treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König- grätzerstr. 101.

$0. D. 4444. s Rückenlage. Gg. Danninger

burg a. Inn.

33, d A 171. Zusammenlegbares Fußgestell für Tische und Stühle, Karl Haschke in Dreóden, Stephanienst raße 20.

-36. L. 6204. Beweglicher Korbrost. Georg Wilhelm Lönuholdt in Berlin W., Schelling-

straße 1,

Vorrichtung zur Verhütung der in Wasser-

Klasse.

37. H. 10417. Vorrichtung zum Feststellen

geöffneter Fensterflügel in beliebiger Stellung.

H. Heunsch in Jena, Engelplay 7. L

39. K. 8018. Herstellung einer &rsaßmasse für

Lagermetall. Herrmann Kirschbaum und

Dr. med. Albert Schuiter, praft. Arzt, in

Stendal. '

40. St. 2592. Verfahren zur Herstellung einer

als LWthzinn zu verwendenden Legirung. G.

Stöckel in Flensburg, Harrisleeweg 45. i

42. G. 6122. Theilungs-Maßstab. Emil

Goldschmitt in Bayreuth, Richard Wagner-

straße 77, und Gottsried Goller in Bayreuth,

Kulmbacherstraße 19. /

45. G. 6074. Griff- und LTragestollen aus Stabl von fkreuzförmigem Querschnitt. Paul Gürtler in Ällshwil bei Basel, Schweiz; Ver- treter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisen- ftraße 25.

47. B. 10828. Ovolwerk mit umlaufender Kurbelschleife. Gustaf Adolf Brodin in Dalasò, Schweden; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Ficma C. Kesseler, îin Berlin SW,, Anhaltstr. 6. /

48. G. 5862. Verfahren zur Herstellung eines Schmelzüberzuges für Metalle, Glas- und Thon- waaren. Dr, Gustav Gehring, rechtskfundiger Bürgermeij\ter in Landshut, Bayern.

63. B. 10 881. An Wagendeichseln angebrachte Vorrichtung zum Verhindern des Durchgehens von Pferden. Julius Varthels in Bonn a. Rh, Kessenicherweg 33.

Sch. 6813. Durch Fußtrittkurbeln und ab- wechselnd durch zwei Kettenräder bethätigte An- triebvorrichtung für Fahrräder, Josef Schindler in Badgastein; Vertreter: Richard Lüders in Görliß.

W. 6627. Handgriff-Bekleidung für Fahr- räder zum Abswächen der Stöße. Henry Waterson in 67 Albert Road, Aston, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions- rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.

67. M. 7173. S(leif- und Egalisirapparat. Philipp Alfred Mock in Arlen b. Konstanz, Baden.

69. A. 2549. Vorrichtung zum Oeffnen der Messerklinge von Federmessern. Jacques Apt in Berlin SW., Wilhelmstr. 30/31.

70. H. 10310. Bleistifthalter mit zwang- läufigem Vocschub ter Bleimine und Auslösung durch freifallendes Gewicht. Ludwig Hörr in Nürnkerg.

74. $. 10382. VLWutewerk mit Cigarren- abshneider. Bernhard Hagen in Hamburg, Dovenbof.

75. C. 3299. Verfahren zur Verarbeitung von Kalirohsalzen behufs Darstellung von Soda, Potasche u. | w. Chemische Fabrik Buckau, Actiengesellshaft, in Magdeburg.

77. B. 1091. Schwimmapparat mit Schiffs- \chraube. Ludwig Bauhofer in München, Klenze-Str 8/1.

M. 73183. Turn-Seilbahn. Paul Münzer in Köln a. Rh., Luxemburgerstr. 15.

S. 53508. Aus Holzfournier gewickelter Billard\tock. Albert Sandberg in Berlin. 78. H. 9867. Zündholz - Einlegemaschine. pu Huch und Heinrih Arlow in Patschîau

¿2D

O. 1364. Vershlußvorrichtung für Spreng- patronen mit Knaügasfüllung; Zusay zum Patente 50 861. Louis Ochse in Köln a. Rh,

2) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schuges gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

bruar 1890.

38. F. 4124. Rundschälmaschine. Vom 19. Sep- tember 1889,

3) Uebertragungen.

Die tolgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs - Anzetger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen find auf die nahgenannten Per- fonen übertragen worden.

Klasse. 34. Nr. 46 209. Schöningen.

Elektromagnet.

Eugen Schönbrunn in

Bewegungsmechanismus für Waschmaschinen. Vom 7. Juli 1888 ab.

51. Nr. 53248. Alktiengesellswaft Fabrik Leipziger Musikwerke, vormals Paul Ehrlih «& Co. in Gohlis bei Leipzig. Anschnellvorrihtung für Stimmenzungen. Vom 31, Dezember 1889 ab. :

„Nr 54 389. Hermann Bernert in Berlin Kastanien-Allee 40. Schußkapsel für die Mundstücke an Holz-Blasinstrumenten, Vom 29. April 1890 ab. /

63. Nr, 50 176. Clemenz Thiemer in Barmen, Königstr. 118, und Emil Heuser in Barmen, Rad mit zerlegbarer Nabe. Vom 80. Juli 1889 ab,

82. Nr. 11122. Carl Hagen in Bremen, Am Wall Nr. 33. Neuerungen an Darren für Cichorienwurzeln, Rüben 2c. Vom 29, Februar

1880 ab. M L Nr, 51 816. Gottlieb Wagner in Nürn-

berg. Einrichtung zum raschen Darren von Hopfen. Vom 4, Oktober 1889 ab.

Klafse.

82. Nr. 53885. Emmericher Maschinen- fabrik und Eisengießerei van Gülpen, Lenfing und von Gimboru in Emmerih. Vorrichtung zum Rösten von Kaffee und anderen Stoffen durch unmitt-lbare Berührung mit Heiz- flammen. Vom 13. Juni 1889 ab.

4) Erlöschungeu.

Die naSfolgend genannten, unter der angegebenen

Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente

sind auf Grund des $. 9 des Gesetzes vom 25. Mai

1877 erloschen.

Klafse.

4. Nr. 25808. Apparat zur farbigen Glüh- libtbeleuchtung für Bühnen.

Nr. 39 035. Neuerung an Lampen, welche mit dur Preßluft oder in anderer Weise zer- stäubtem Brennstoff gespeist werden.

G6. Nr. 46891. Meßzpparat für Zucker zur Bierbereitung.

8. Nr. 38 226. Neuerung an Apparaten zum Absfengen von Geweben aller Art.

«„ Nr. 46852. Neuerung maschinen zum Färben, Entfetten, Beizen, Spülen, Reinigen u. \. w. \pinnstfasern.

« Nr. 49851. Neuerung im Verfahren des Bleichens von Textilstoffen und Papierzeug.

Nr. 52 489. Verfahren und Apparat zur Herstcllung maiter, farbiger oder farbloser Muster auf Wachsleinwand, lackirtem Leder, Papier oder Karton.

15. Nc. 53359. Verfahren zur Darstellung Bus Drudfarbe zum Drucken von Karten und

eral.

20. Nr. 50 963. Eisenbahnwagen.

Nr. 52 771. Schlittenbremse für Cisenbahn- wagen.

21. Nr. 43397. Selbstthätiger Shlußzeichen- Apparat für Telephonie.

Nr. 43620. Verfahren zur Herstellung von Zellen für galvanishe Batterien.

Nr. 46102. Elektrishe Bogenlampe.

Nr. 46 906. Selbstunterbrehungsvorrihtung für elektrishe Ströme. /

Nr. 47158. Selbstunterbrehungsvorrihtung

für elektrishe Ströme. :

Nr. 52651. Einrihtung bei Meß-

apparaten. : : Stöpsel für Fernsprech-

«e. Nr. 52 856. \caltungen. : / Nr. 53 202. Fraismaschine zur Bearbeitung von Reststücken von elcktrishen Leuchtkohlen. 25. Nr. 46191. Klöppel für Flehtmaschinen. 34. Nr. 46478. Verstellbare Sicherheitsvor- richtung an Fenstern, Nr. 46 907. Bilderrahmen. Nr. 46 976. Maschine zum Abfasern der Bohnen und Abschneiden der Bohnenspißen. » Mr. 083 Bra Verstellbarer Kopftheil für Sprungafeder-Rahmen. i 35. Nr 38 183. Wagenhebebock mit Kniehebel- gelenk zur Lastselbstsperrung. ; Nr. 42 135. Seilreinigungsvorrihtung. _

Nr. 47248. Sperrvorrihtung mit selbst- thätiger Auslösung für Aufzüge. :

36. Nr. 51254. Regelung der Wärmeabgabe von Dampfheizkörpern. / 37. Nr. 50 823. Rollladenleisten.

Nr. 53273. Gerüst-Spannkette. 5

38. Nr. 46342. Schußhaube mit Spanfänger für Holzbearbeitungsmaschinen.

40. Nr. 50735. Verfahren und Apparat zur

Gewinnung von Zinn, Loth u. dergl. aus Weiß- blechabfällen. ,

Nr. 51117. Verfahren zur Gewinnung von Gold und Silber aus edelmetallhaltigen Erzen mittelst trockenen Chlorgases. E

45.- Nr. 5053. Neuerungen an der Sack'schen Universal-Säema|chine.

Nr. 8937. Neuerungen an der Zugyvorri@tung der Sack'’shen Universal-Säema}cine; Zusaß zum Patente Nr. 60938. i

Nr. 18 735. Rebstockpfähle mit angewalzten Absäßten. | Nr. 48 076. Neuerung an Plansieb-Sichte- maschinen. | 47. a 38 442. Dampfshmiervorrihtung mit herausnehmbarem Oelstandszeiger und veränder- lihen Capillaröffnungen.

Nr. 41 673. Vorrihtung zur Befestigung von Riemschciben und Rädern auf Wellen oder zur Kupplung zweier Wellen. : :

49. Nr 12 066. Verfahren zur Herstellung von Heu-, Düng- und Rübengabeln. Nr. 12391. Maschine zur Herstellung von

S i: 16 616. Anordnung der Messer an der

an Rotations- Wasen, von Ge-

Selbfstthätige Kuppelung für

e

" unter P. R. 12 391 patentirten Maschine zum E von Draht; Zusaß zum Patente Nr. 12 391.

Nr. 36 187. Messeranordnung an der unter

" Nr. 12 391 patentirten Maschine, um lehtere zur

Herstellung von Schuhnägeln aus Façondraht

zu benutzen; 2. Zusaß zum Patente Nr. 12391. Nr. 43776. Durchschnitt in Verbindung

mit einer Kabelshlagmaschine zur Herstellung von

Stachelzaundraht.

50. Nr. 13917. Selviunätige Abstell- und

Alarm-e Vorrichtung an Walzenstuhlungen.

53. Nr. 31 412. Luftkühlvorrichtungen an Trans-

portwagen.

2

Klaffe. e i

57. Nr. 46 111... Objectivverschluß für“ photo- graphis{he Apparate.

58. Nr. 46 208. Neuerung an doppelwandigen,

cylindrischen Preßtöyfen für Oelsamen.

Nr. 46 417. Obst- und Weinpresse mit zwei Kolbenpaaren.

63. Nr. 50482. Antriebs - Vorrichtung für Ser mit Benußung cines beweglihen ies. ¿

Nr. 51 413. Wagenbremse, welhe sowohl vom rechts wie links sitzenden Kutscher+zu hand- haben ift. ih 64. Nr. 53 231. 72. Nr. 26 549.

Hinterladegeshüte. ;

Nr. 30 225. Zündhütchen für Repekirgewehr- Patronen.

N-c. 30 263. Abfeuerungsvorrihtungen für

Hinterladegeshütze; Zusatz zum Patente Nf. 26549.

Nr. 41 731. NRepetirvorrihtung für Mehr“ ladegewehre mit Cylindervershluß. Si Nr. 46 693. Anhänabares Kasteninagazin

für Hinterladegewehre mit Drehblockverschluß.

Nr. 49875. Drehriegel zum Halten“ des E erveriWlufes und Kastenmagazins bei Ge- wehren, i

75. Nr. 51 707. Verfahren zur Darstellung von kaustishem oder kohlensaurem Kali mittelt

Calciumpyrovhosphat. : / 76. Nr. 41 632. Zahntrommel für Spinnerei-

maschinen. i

Nr, 47294. Selfaktor mit dreimaligem Wewsel der Spindelgeshwindigkeit.

83. Nr. 46 076. Repetirwerk für Taschen- , Ankerhemmung mit vermin-*

Ausgießer. Abfeuerungsvorrihtungen für

uhren.

Nr. 53 362. derter Reibung. 86. dia 42 447. Damastmaschine ohne Vorder-

geschirr. « Nr. 50 995. Mechanischer Tüll- und_Gar- dinen-Webstuhl für glatte und gemustette Stoffe. Berlin, den 23. Oktober 1890. 5 Kaiserliches Patentamt. [40521] Bojanowski.

Handels - Negister.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellshaften auf Aktien werden nah Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- registereinträge aus dem Königreich S en, dem Königreih Württemberg und dem roßherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Dienstags bezro. Sonn- abends, die leßteren monatlich. [40387] Aachen. Bei Nr. 1762 des Gesellschaftsregisters, woselbst die offene Handelsgesell|chaft unter der Firma „Gebrüder Reul“ mit dem Sitze zu Aachen verzeihnet steht, wurde in Spalte 4 vermerkt : Die Handel3g«sellschaft ist dur gegenseitige Uebereinkunft aufgelö ft. Aachen, den 18. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

[40386] Allendorf. Im Handelsregister ist bei der unter laufender Nummer 6 eingetragenen Firma J. N. Eschstruth in Alleudorf folgender Eintrag :

Die Firma ift laut Anzeige vom 11. Oktober 1890 auf die Wittwe des Kaufmanns Georg Nicolaus Esbstruth, Sophie, geb. Kehr, zu Allendorf a./W. mit allen Aktiven upd Passiven übergegangen und hat die Inhaberin dem Kaufmann Johann Theodor Reinhard Eschstruth zu Allendorf Prokura ertheilt. Eingetragen am 13. Oktober 1890.

Maibaum, Amtgericht-Sekretär. bewirkt worden.

Allendorf, den 13. Oktober 1890.

Der Gerichts\hreiber des Königlichen Amts8gerichts. Maibaum.

Handelsrichterliche Vekannutmachung. In das hier geführte Handelsregister ift heute Folgendes eingetragen worden :

1) Fol, 504. Die Firma R. Nienecker zu

Siptenfelde ift erloschen. -

9) Fol, 556. Die offene Handelsgesellschaft R, Rienecker nund Dr. W. Schmeißer zu Fluor bei Siptenfelde, errihtet am 1. August 1890, Die Inhaber derselben sind der Fabrikbesiger Robert Rienecker zu Siptenfelde und der Dr. philos. Walter Schmeißer.

Bullenstedt, den 21. Oktober 1890.

Herzoglih Anhaltishes Amtsgericht. Klinghammer.

Ballenstedt. [40393]

[40391] Barmen. Unter Nr. 603 des Gesellscha|ts- registers wurde heute zu der Firma Margerie & Poeting vermerkt, daß die HandelsgefeUschaft nah Beendigung der Liquidation aufgelöst ift. Varmen, den 13. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. T.

[40390] Barmen. Unter Nr. 3051 des Firmenregisters

wurde heute eingetragen die Firma Gustav Swali-