1890 / 263 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Die mit dieser Obliegenheit betrauten Stellen sind dur Vermittelung des Fürstlihen Landrathsamts und hinsichtlich der Stadtgemeinden der Aufsichtsbehörde über städtische Gemeindeverwaltung dem Vorstande der Versicherungsanstalt mitzutheilen. i

Greiz, den 28, ginge es LantälReruns

il ih reuß: plaut!]che s O Dr. Mortag.

Die Nummer 30 des Reichs-Gesebblatts, welhe von heute

8aabe gelangt, enthält unter } i a Pr 1919 Len Allerhöchsten Erlaß, betreffend die Abände-

rung der Jnstruktion vom 30. August 1887 zur Ausführung des Gesetzes über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden vom 13. Februar 1875 und der dazu ergangenen abändernden Bestimmungen des Geseßzes vom 91, Juni 1887. Vom 15. Oktober 1890. Berlin, den 31. Oktober 1890. Kaiserliches Post-Zeitungsamt. Didden.

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : dem Geheimen Ober-Finanz-Rath und vortragenden Rath im Finanz-Ministerium Groß den Charakter als Wirklicher Geheimer Ober-Finanz-Rath mit dem Range der Räthe erster Klasse zu verleihen, und den Landgerichts-Direklior Willenbücher in Beuthen O-S. zum Ober-Landesgerichis-Rath in Stettin zu ernennen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge- nehmigen geruht:

daß der Ober-Staatsanwalt Dal cke zu Königsberg i. Pr. in gleiher Amtseigenshaft an das Ober-Landesgericht in Stettin verseßt werde.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Dem Gestüt-:Roßarzt Fulius Gustav Otto Gaber zu Celle ist der Amtscharakter „Gestüt-Jnspektor“ verliehen worden.

Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten,

An der Präparanden-Anstalt zu Massow ist der Mädchen- scullehrer Wagner aus Demmin als Zweiter Lchrer an- gestellt worden.

Ministerium des Fnnern.

Belanntmäaächung.

Jn Verfolg meiner Bekanntmahung vom 22. d. M. werden die Herren Mitglieder der beiden Häuser des Land- tages der Monarchie davon in Kenntniß geseßt, daß Se. Majestät der Kaiser und König Allerh öchstselbst den auf den 12. November d. J. einberufenen Landtag an diesem Tage Mittags um 12 Uhr im Weißen Saale des hiesigen Königlichen Schlosses eröffnen wollen. Zuvor wird Gottesdienst um 111/4 Uhr in der Schloßkapelle für die evangelishen, und um 111/57 Uhr in der St. Hedwigskirhe für die katholischen Mitglieder stattfinden.

Der Minister des Jnnern. Herr furt h.

Justiz-Ministerium.

Der Rechtsanwalt Sieg in Baldenburg ist zum Notar, mit Anweisung seines Wohnsißes daselbst, und der Rechtsanwalt Martin Ferdinand Sönderop zu Stargard i. P. zum Notar, mit Anweisung seines Wohnsißés daselbst, ernannt worden.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Bei der Geologischen Landes: Anstalt und Berg: Akademie zu Berlin sind die bisherigen Bezirks:Geologen Dr. Bey- j chlag und Dr, Keilhack zu Landes:Geologen und die bis- herigen Hülfearbeiter bei der Geologishen Landesaufnahme Dr, Schroeder und Dr. Scheibe zu Bezirks-Geologen er: nannt worden.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 31. Okt ober.

__ Se. Majestät der Kaiser und König hörten gestern Vormittag die Vorträge des Kriegs: Ministers und des Chefs des Generalstabes, unternahmen am Nachmittag mit Sr. Majestät dem König der Belgier eine Spazier- fahrt in die Umgegend von Potsdam und wohnten am Abend mit Allerhötstihrem Hohen Gast der Gala-Oper im König- lichen Opernhause bei.

Heute Vormittag fand ein Vorexerzieren eines tombinirten Bataillons des 1. Garde-Regiments z. F. im Lustgarten und daran anschließend ein Vorbeimarsh der Truppen der Garnison Potsdam vor Sr. Majestät dem Kaiser und Sr. Majestät dem König der Belgier statt.

Gestern Nachmittag gegen 6 Uhr fuhren Jhre Majestäten dex König Sdo al h nd er aben Wilhelm von Paas nah Berlin zur Tafel bei Jhrer Majestät der

aiserin Friedrich. Abends um 81/2, Uhr begaben Sich Se. Majestät der König und Se. Majestät der Kaiser sowie die anderen Mitglieder und Fürstlichen Gäste des Allerhöchsten Hofes zu der Festvorstelung im Königlichen Oper: garie, wo das Ballet „Der Seeräuber“ gegeben wurde. Der Billet- verkauf war sür diese Vorstellung ausgeshlossen gewesen, nur Einladungen waren erfolgt, und zrwoax an das diplomatische

Corps, an den Reichskanzler, an die Generalität, an die Staats-Minister, an die Wirklichen Geheimen Räthe, an die vortragenden Räthe der Reichsämter und Ministerien, an

‘absoffiziere und andere Offiziere der Garnison, ferner an die Spißen der städtishen Behörden und an zahl- reihe Vertreter von Kunst und Wissenshaft. Es war Gala-Uniform bezw. Parade-Anzug R i worden. Das glänzend erxleuhtete Haus machte durch die Uniformen der Militärs und Beamten und durch die gewählten Toiletten der Damenwelt einen festlichen Eindruck. Als die Majesläten die große Mittelloge betraten, erhoben sich die Versammelten von ihren Sißen, um durch Verbeugen Allerhöchstdie- selben zu begrüßen, welche den Gruß durch Verneigen huldvoll erwiderten. Jhre Majestät die Kaiserin war nicht erschienen. - Se. Majestät der König Leopold nahm in der Mitte der Loge in der vordersten Reihe Plaß, zur Nechten Allerhöchstdesfelben FJhre Königlihe Hoheit die Prinzessin Friedrih Leopold und Jhre Kaiserlihe Hoheit die Großfürstin Wladimir von Rußland; zur Linken des Königs Se. Majestät der Kaiser und König, Jhre König- lihe Hoheit die Herzogin von Connaught, Fhre Hoheit die Herzogin Johann Albrecht von Mecklenburg-Schwerin und Jhre Königliche Hoheit die Erbprinzessin von Meiningen, Die Vorstellung nahm einen guten Verlauf und endigte um 1083/4 Uhx. Beim Verlassen der Loge begrüßten die Majestäten wiederum die festlihe Versammlung durch huldvolles Ver- neigen.

Heute früh 9 Uhr brachte die Kapelle des 1. Garde- Regiments zu Fuß Sr. Majestät dem König Leopold eine Morgenmusik dar. Der König hörte dieselbe am Fenster stehend an und sprah nah Beendigung dem Dirigenten der Kapelle seinen Dank und seine Anerkennung aus.

Um 91/4 Uhr traf Se. Majestät der Kaiser im Stadt- {loß ein. Se. Majestät begab Sich darauf mit dem König in einem offenen vierspännigen Wagen mit Spißenreiter nah dem Offizierkasino des Leib-Garde-Husaren-Regiments, wo die Majestäten von dem Major von Moßner an der Spiße des Offizier-Corps empangen wurden. Die Aller-

: höchsten Herrschaften verweilten mit Sr. Königlichen Hoheit

dem Prinzen Heinrich, welcher ebenfalls daselbst eingetroffen war, etwa eine halbe Stunde im Kasino.

Déèr Bundesrath ertheilte in dexr gestern unter dem Vor- siß des Vize-Präsidenten des Siaats-Ministeriums, Staats- sekretärs des Jnnern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsißung dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Kontrole des Reichshaushalts und des Landes hau 8- halts vonElsaß-Lothringen für 1890/91, die Zustimmung. Das Rekursgesuch eines Reichsbeamten gegen seine unfreiwillige Verseßung in den Ruhestand beshloß die Versammlung zurück- zuweisen. Endlich wurde über die Bemessung des Ruhegehalts für mehrere Reichsbeamte sowie über die geschäftlihe Be- handlung von Eingaben Beschluß gefaßt.

Dem Bundesrath sind neuerdings an Spezial: Etats zu dem Reichshaushalt für 1891/92 der Etat für das Reichsamt des Jnnexn,- der Etat über den allgemeinen Pensionsfonds und der Etat über den Reichs-Jnvalidenfonds zugegangen.

Für das erste Halbjahr (1. April bis 30. September) des laufenden Etatsjahres haben sih die Einnahmen (einshließ- li der kreditirten Beträge) an Zöllen und gemeinschaft- lihen Verbrauchs steuern, jowie andere Einnahmen im Deutschen Reih wie folgt gestellt.

Es sind zur Anschreibung gelangt :

Söôlle 194 488210 M (gegen denselben Zeitraum des Vorjahres + 18854322 A6), Tabacksteuer 4356 154 + 309316 S), Zudermaterialsteuer 60 239 917 M 12 300 750 M), Verbrauchs8abgabe von Zuder 23 784 063 (+ 5 142 080 Jé), Salzsteuer 19 029 762 A (+ 919 022 6), Maischbottih- und Branntweinmaterialstteuer 447 680 A (— 1036191 A), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zuschlag zu derselben 60 420 942 M (+ 7 425 162 M), Brau- steuer 12 714 966 (+ 200 206 M), Uebergangsabgabe von Bier 1 605 315 M (+ 104084 M4); Summe 256 607175 M 4 T9625 M6). Spielkartenstempel 499 925 F LA 2511 M), Wechselstempelsteuer 3875655 M (+ 245839 46), Stempelsteuer für a. Werthpapiere 2873029 M (—2903 713 M), b. Kauf- und sonstige Anschaffungsgeschäfte 6 621 896 159214 M), ec. Lose zu Privatlotterien 220 253 e 83 408 E), Staatslotterien 3 297 696 M (+ 196 906 M), Post- und Telegraphen - Verwaltung 106 877 T7953 H (+5 119 817 A6), Reichs:Eisenbahn-Verwaltung 28 344 000 M (+ 1 633 000 6).

Die zur Reichskasse gelangte Fst-Einnahme ab- züglih der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungsfosten be- trägt bei den nahbezeihneten Einnahmen bis Ende September 1890: Zölle 179 753 T8ST (+ 21 423 521 A), Tabadsteuer 3 665 296 M6 (—+ 114 543 M), ZBudermaterialsteuer 9 180 650 46 (— 2450 536 A), Verbrauhsabgabe von Zuder 26 895 315 M (+ 6 169 445 M6), Salzsteuer 18 080 319 M (+ 939691 M), Maischbottih- und Branntweinmaterialsteuer 8 165962 ä lee 1247 914 A6), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zuschlag zu derjelben 51976229 (+ 1870143 A), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 12 168 441 A (+ 260 436 Æ);, Summe 309 885 997M (+ 33 079 329 M). Spielkartensiempel 524 366 M (— 10972 M).

Aus den b-theiligten gewerblihen Kreisen ist mehrfach der Antrag gestellt worden, daß die Vorschrift im $. 10 des Regulativs für die Branntwein-Reinigungsanstalten, wonach alljährlih zweimal, in den Monaten Juni und Dezember, amtliche Bestandesaufsnahmen des in diejen Gewerbzanstalten befindlihen, zur Reinigung abgela})jenen Branntweins fta‘tzufinden haben, dahin abgeändert werden möge, daß die Bestandeegaufnahmen für die Folge nur einmal im Jahre und zwar gegen Ende September oder im Oktober vorzunehmen seien. - E,

Zur Begründung des Antrages wird angeführt, daß bei den Bestandesaufnahmen im Juni und im Dezember in Betreff des Prozentverhältnisses der ermittelten Fehlmengen nit un- erh¿bliche Differenzen sich ergäbea. Die Fehlmengen bei den Juni - Aufnahmen seien siets größer als bel den Dezember - Aufnahmen. Dies finde feine nalür- lize Erklärung darin, daß dec Fabrikationsverlust,

hauptsählich wegen - der verschiedenen : Temperaturverhält-

nisse, im ersten Semester wesentlih größer sei als im zweiten. Dementsprehend komme es vor, daß im ersten Semester ein den zulässigen Prozentsaß übersteigendes ‘Manko, für welches die Fnhaber der Reinigungsanstalten den ent: Jprechenden Steuerbetrag zu entrichten hätten, ohne Ver- \{chulden derselben festgestellt werde, während im zweiten Semester das zulässige Manko nicht einmal erreicht werde. Würde dagegen der Prozentsaß des Schwundes für das ganze Jahr einheitlih berechnet, so würde in den vorbe- zeihneten Fällen das steuerpflihtige Manko wesentlih ge- ringer werden oder gar gänzlih vershwinden. Ueberdies könne die steuerlihe Ermittelung der Bestände im Juni und im Dezember, zu welchen Zeitpunkten die großen Bassins in den Reinigungsanstalten stets befüllt seien, kaum mit der wünschens- werthen Genauigkeit bewirkt werden, während die Feststellung der Bestände gegen Ende September oder im Oktober, wo dieselben in allen Gewerbsanstalten erfahrungsmäßig am geringsten seien, die genauesten Resultate für die Berechnung der Fehlmengen ergeben würde.

Demgemäß sind die Provinzial-Steuer-Direktoren von dem Finanz: Minister ermächtigt worden, in Zukunft in den Brannt- wein-Reinigungsanstalten Bestandesaufnahmen in der Regel all- jährlih nur einmal gegen Ende September oder zu Anfang Oktober vornehmen und das Ergebniß derselben der Berechnung der Fehlmengen für den ganzen abgelaufenen Zeitraum von einem Jahre zu Grunde legen zu lassen. Es bleibt den Hauptämtern jedoch unbenommen, in den Branntwein-:Neini- gungsanstalten zum Zwecke der bloßen Kontrole au außer- ordentlihe VBestandesaufnahmen anzuordnen, insbesondere, wenn die Neinigungsanstalten aus anderen Ursachen außer Betrieb sind. Das Ergebniß solcher außerordentlihen Be- standesaufnahmen ist aber, sofern dabei nit etwa ein zweifellos fraudulöser Geschäftsbetrieb. festgestellt wird, für cie Berehnung der Fehlmengen außer Betracht zu lassen.

Für das laufende Jahr joll alsbald noch eine zweite Bestandesaufnahme vorgenommen und die Berehnung der Fehlmengen für den Zeitraum von der Aufnahme im De- zember v. F. ab bis zu der neuen Aufnahme auf Grund des Ergebnisses der leßteren bewirkt werden. Das Ergebniß der Aufnahme im Juni d. J. bleibt mithin für die Berehnung der Fehlmengen außer Betracht. :

Der Königlich großbritannishe Botschafter am hiesigen Allerhöchsten Hofe Sir Edward Malet hat Berlin auf kurze Zeit verlassen. Während seiner Abwesenheit fungirt der Botschafts-Nath Le Poer Trench als Geschäftsträger.

Der Ober - Quartiermeister im Großen Generalstabe, G-:neral-Lieutenant von Holleben hat einen kurzen Urlaub angetreten.

Der Commandeur der 9. Divifiom, General - Lieutenant von Köller hat nah beendetem Urlaub Berlin wieder verlassen.

Der General der Kavallerie ‘von dexr Armee leben ist von Berlin wieder abgranit.

Verseßt sind die RegierungsAäthe Baehcker zu Posen, Buchholy zu Aurih und Johamnesfon zu Schleswig an die Königliche Regierung zu Mazdeburg, bezw. Schleswig und Aurich.

Der bisher beim Königklittin Landrathsamt des Kreises Geestemünde beschäftigte Negunungs-Assessor Fran ck ist der Königlichen Regierung zu Lassen zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen wow

von Alven s-

In der Ersten Beilapck zur heutigen Nummer des „NReichs- und Staats-Anzeigers“ wid eine Bekanntmachung des Ministers für Handel d Gewerbe, betreffend die U nfall- versicherung bezw zuf Grund der einshlägigen Gesetze errihteten Shiedsgerüihte, veröffentlicht. a

Ferner wird in dæfelben Beilage eine Anweisung der Minister des Jnnera d für Handel und Gewerbe, betreffend das Verfahren dei der Ausstellung und dem Um- tausch, sowie der Erneuerung (Erseßung) von Quittungskarten (8. 101 ff. des Geseßes, betreffend die Jnvaliditäts d Ältersversicherung, vom 22. Zuni 1889, Reichs-GefetB 97), mitgetheilt.

S. M. Kreuzer „Schwalbe“, Kommandant Korvetten- Kapitän Rüdiger, beabsichtigt am 3. November von Sansibar aus nach Bombay in See zu gehen.

Münster, 29. Oktober. Dèr Provinzial-Landtag berieth in seiner heutigen Sißung, wie der „Hann. Cour.“ berichtet, über den Antrag des Magistrats zu ZFserlohn au} dauernde Bewilligung von 5500—6500 4 für die dortige Fahshule für Metallindustrie und beschloß aemäß dem Kommissionsantrage, den der Stadt Fserlohn jeither von der Provinz gewährten jährlichen Zuschuß von 3500 M für die dortige Fahshule für Metallindustrie von einem Seitens des Provinzialausshusses nah dem eintreten- den Bedürfnisse zu bestimmehden Zeitpunkte ab auf 7000 zu erhöhen, sofern die Stadt Zserlohn durch Vorlegung eines bezüglichen, mit der Königlichen Staatsregierung abzuschließen- den Vertrages den Nachweis führt, daß der Stadt die Schule erhalten bl-ibt.

Bayern.

München, 31. Oktober. Se, Königliche Hoheit der Prinz-Regent hat nah „W. T. B.“ anläßlich seines mor- gigen Namenstages dem bayerishen Gesandten in Berlin, Grafen Lerchenfeld ven Titel und Nang eines Staats- rathes verliehen.

Sachsen.

Dresden, 30, Oltober, Der Fürst-Erzbischof von Prag, Kardinal Graf von Schönhorn, 1st dem t 2 A E folge heute von Berlin hier angekommen. .

Seit der Freigabe ver Einsuhr von ungarischen Schweinen in den Shlacht- und Viehhof zu Leipzig 1nd, wié das „Leipz. Tagbl,“ shrabt, jeyt sechs Wochen verflossen: es Ut aber ien absolut keine Beránderung des Preises

In 750102 DEN Fi i j , s iür Scweinefleish unv Speck eingetreten, Aehnliche Mel-

dungen liegen aus anderen Städten vor. Hieraus folgt, daß mindestens hinsichtlih des Schweinefleisches die auf eine Ver- minderung des Preises in Folge der Aufhebung der Sperre geseßten Hoffnungen als trügerishe schon jeßt erkannt worden sind.

Württemberg.

Stuttgart, 31. Oktober. Jm Einvernehmen mit dem Reichskanzler hat das Ministerium des Jnnern, wie der „St.-A. f. W.“ amtlich meldet, die Erlaubniß zur Einfuhr österreihisch ungarisher Schweine nah Stuttgart und Ulm dahin erweitert, daß in die Schlachthäuser dieser beiden Städte lebende Schweine aus ODesterreih- Ungarn überhaupt, also ohne Beschränkung auf einen bestimmten Herkunftsort, zum Zweck alsbaldiger Ab- \{lachtung über Friedrichshafen eingeführt werden dürfen. Es sind hierbei aber ebenso wie bei der Einführung italienischer Schweine die schon früher festgeseßten, die Wahrung der veterinärpolizeilihen Rücksichten bezweckenden Bedingungen genau einzuhalten. Dagegen bleiben die Städte Ludwig s- burg, Göppingen, Heilbronn,Cannstatt, Eßlingen, Reutlingen und Gmünd bei der Einfuhr österreichisch- ungarischer Schweine auch für die Zukunft beschränkt auf den Bezug solher Thiere, welhe aus Steinbruch oder Bieliy —Biala kommen, die daselbst vorgeschriehene Quarantäne überstanden haben und unmittelbar von dort mit der Eisenbahn bis Bregenz und von Bregenz zu Schiff nach Friedrichshafen befördert werden. Dabei kommt die bisher bestandene Zulässigkeit einex in die genannten württembergischen Städte erfolgenden Ueberführung von Schweinen, welhe zuvor in die Schlachthäuser von Stuttgart oder Ulm eingeführt worden waren, künftighin in Wegfall, und es können daher in die genannten sieben Städte Schweine aus Steinbruh und Bielißz—Biala sowie aus Jtalien nur im Wege direkter S t von Friedrihshafen aus eingeführt werden.

Baden.

Karlsruhe, 30. Oktober. Jhre Königlichen Hoheiten der Erbgroßherzog und die Erbgroßherzogin sind, der „Karlsr. Ztg.“ zufolge, gestern von Badenweiler nah Freiburg Üübergesiedelt.

Hefen.

Darmstadt, 30. Oktober. Wie die „Darmst. Ztg.“ hört, ist die Einfuhr von Schweinen aus Steinbru ch in Ungarn nunmehr unter den bckannten Bedingungen auch nach Mainz gestattet worden.

Meckelenburg-Sehwerin.

Schwerin, 31, Oktober. Se. Königliche Hoheit der Großherzog ist nah einer Mittheilung der „Meckl. Nachr.“ am 27, d. M. von Tatoi nah Athen übergesiedelt. Eine plößlich in den Bergen eingetretene Kälte becinflußte das Befinden Sr. Königlichen Hoheit ungünstig und veranlaßte die Rückkehr nah Athen, wo die wärmere Witterung wohlthätig wirkt. Jhre Kaiserlihen Hoheiten der Großfürst und die Groß- fürstin Wladimir von Rußland, sowie Jhre Hoheiten der Herzog und die Herzogin Johann Albrecht treffen heute zu einem mehrwöchigen Aufenthalt hier ein.

Sachsen-Weimar-Eisenach.

Weimar, 31. Oktober. Se. Königlihe Hoheit der Großherzog ist, wie die „Weim. Ztg.“ meldet, gestern Nachmittag von Eutin in Hamburg eingetroffen und wird si von dort morgen nach Allstedt zur Jagd begeben.

Hamburg.

Hamburg, 29. Oktober. Die Zollanschlußkosten, welche bisher dem Hamburger Staate erwachsen sind, werden nah der „Wes. Ztg.“ in einer Zusammenstellung zum Budget für 1891 folgendermazen angegeben. Der Generalkfostenanschlag wurde im Jahre 1883 auf 106 Millionen Mark bewilligt. Es traten sür neue Hafenanlagen und Expropriationen hinzu rund 71/4 Millionen und an Zinsen 8/4 Millionen, sodaß sich die Gesammtsumme auf 122 Millionen Mark beziffern würde. Hiervon gehen jedoh 40 Millionen Reichsbeitrag (bezahlt sind bis jeßt 28 Millionen) ab, sodaß für Hamburg eine Gesammtausgabe von 82 Millionen ver- bleiben würde. Thatsächlih hat die Umwälzung jedo bis jeßt nahezu 150 Millionen gekostet, indem die verschiedenen, inzwishen nothwendig gewordenen Kai- Anlagen, Speicher- bauten 2c. nebenher bewilligt werden mußten, weil sie im Generalkostenanschlage niht vorgesehen werden konnten.

Der Senat bereitet sih bereits auf den Verkehr mit dem Nord-O stsee-Kanal vor. Jn einer Vorlage an die Bürgerschast werden 11/7 Millionen Mark gefordert, um am diesseitigen Hafenufer, beim Johannisbollwerk, Kai-Anlagen für die Lösch: und Ladepläße der auf dem Nord-Ostsee-Kanal verkehrenden Seeschiffe zu erbauen. Der Senat weist darauf hin, daß si bereits jeßt mehrere Rhedereigesell schaften für die Ostseehäfen gebildet haben und der Verkehr sih wesentlich nach Hamburg ziehen werde.

Oesterreich-Ungarn.

Wien, 31. Oktober. Der „Prag. Ztg.“ zufolge wird sich Se. Majestät der Kaiser und König am 4. November von hier zu einem zweiwöchigen Aufenthalte nah Göd ö {lö begeben. Se. Königliche Hoheit der Prinz Leopold und Jhre Kaiserlihe Hoheit die Prinzessin Gisela von Bayern, welhe kommende Woche aus München hier ein- treffen, werden si gleihfalls nah Gödöllö begeben. A

Jhre Kaiserlihe und Königliche Hoheit die Kronpzinzessin- Wittwe Erzherzogin Stephanie is, nah der „Presse“, aus Abbazia in Laxenburg eingetroffen.

Die land- und forstwirthshaftlihe Ausstellung ist, laut einer Meldung des „W. T. B.“, gestern in Anwesenheit von Vertretern der Behörden, der Gelehrtenwelt und vieler Reichsraths- Abgeordneten feierlih geschlossen worden. Jn einer Ansprache hob der Vize-Präsident Graf Falkenhayn die reihe Beschifung der Ausstellung durch das Ausland hervor und s{chloß mit einem dreifachen, begeistert aufgenommenen Hoch auf den Kaiser. / : E

Im ungarischen Unterhause überreichte, wie wir der „Wien. Ztg.“ entnehmen, vorgestern der Minister-Präsident Graf Szapary einen Antrag, betreffend die Wahl einer Regnicolar-Deputation zur Modifizirung des Ausgleichs- geseßes mit Kroatien, welche Modifizirung in Folge der Regelung des Grundentlastungs-Zushlags nothwendig geworden sei.

Sodann wurde der Geseßentwurf über den Vertrag mit Ftalien bezüglih des literarishen Eigenthums an- genommen. Jn der gestrigen Sißzung wurde, wie „W. T. B.“ meldet, der von J|stoczy eingebrahte Antrag zur Rege- lung der Natengeschäfte in Mobilien nah einigen Bemerkungen des Handels - Ministers mit allen Stimmen gegen diejenige Jstoczy's abgelehnt.

Das ungarische Ackerbau-Ministerium ist, wie die „Presse“ mittheilt, im Begriff, auf dem Sandboden der un- garischen Tiesebene Weinanpflanzungen und neue An- siedelungen zu begründen. Die Ansiedelung, für welche die Deliblater Sandpußten ausersehen sind, wo die Phylloxera niht auffommt, wird sich ungefähr über 40000 Fo erstreden und wird der Boden mit amerikanischen Reben be- pflanzt werden. Die Regierung beabsichtigt, zur Ansiedelung Leute aus Gegenden heranzuziehen, deren Weingärten von der Reblaus verwüstet wurden. Der Staatssekretär von Fejér ist in Begleitung des Ministerial-Sekretärs Freiherrn von Malcomes heute Abend nach Pancsova und von dort nah dem Orte der Ansiedelung abgereist, um die nöthigen Ver- fügungen zu treffen.

Frankreich.

Paris, 31. Oktober. Jn der gestrigen Sißung der Deélegirientammer warf, wie „W. T. B meldet, der Deputirte Pelletan bei der weiteren Berathung des Budgets der Regierung vor, daß sie troß gegentheiliger Ver- sprehungen neueSteuern schaffen wolle, und forderte Ersparungen und Reformen. Wenn sih die Regierung zu leßteren nicht ver- stehen würde, würde sie die Einigung der Republikaner unmög- lih machen. Der Minister-Präsident de Freycinet erwiderte, alle nur möglihen Ersparungen seien gemacht, eine neuerliche Prüfung des Budgets würde kein praktisches Resultat er- geben und nur die nothwendige Forderung der provisorischen Zwölftel herbeiführen. welche die Kammer mit Recht ver- meiden wolle. Der Deputirte Gaillard (radikal) brachte sodann einen Antrag ein, wonach die Regierung auf- gefordert wird, einen Geseßentwur| über eine Reform der Steuerveranlagung im demokratishen Sinne vorzu- legen. Déroulède beantragte die Rückverweisung des Budgets an die Budgetkommission. Der Finanz: Minister Rouvier bekämpfte die Rückverweisung,. die mit 345 gegen 33 Stimmen abgelehnt wurde. Der Antrag Gaillard wurde mit 356 gegen 41 Stimmen angenommen. Die Rechte enthielt sich der Abstimmung. Hierauf wurde die allgemeine Berathung geschlossen und mit 356 gegen 34 Stimmen die Einzelberathung des Budgets angenommen,

Jn der Tariskommission der Kammer seyte der Handels-Minister Jules Roche auseinander, wie die Re- gierung das System des doppelten Tarifs anzuwenden beab- sichtige. Die Regierung habe durch dieses System die Unzu- träglihkeiten der Meistbegünstigungsklausel vermeiden wollen, denn sie könnte einen Fehler begehen, wenn sie die Klausel einer Nation bewilligen würde, die nur geringe Vortheile bôte. Für die Bewilligung des Minimaltarifs würden zwei Be- dingungen gestellt werden, erstens, daß der Frankreich be- willigte Tarif der beste von allen den anderen Nationen ein- geräumten Tarifen sein müsse, zweitens, daß derselbe ernst- liche Zollherabminderungen enthalte. Die Regierung behalte sich vor, zu bestimmen, ob es sih empfehle, den Minimaltarif für eine beschränkte Zeit oder ohne Termin zu bewilligen. Jeder einzelne Fall würde vor die Kammer gebraht werden. Der Präsident der Kommission Méline bedauerte, daß Cerealien und? Vieh nur in dem Maximaltarif vorkämen, dadur beraube man sih der Möglichkeit einer Verständigung mit gewissen Ländern, beispielsweise mit Jtalien. Die Depu- tirten R ozet und Lagosse beantragten Amendements, wonach die Zölle auf Schweine und Shweinefleish erhöht und Zölle auf Milh, Buchweizen und Futter festgeseßt werden sollen.

Jn der Kirche Saint Sulpice hielt gestern Vormittag der Erzbischof von Paris anläßlih des bevorstehenden Ein- tritts der einberufenen Seminaristen in den aktiven Heeresdienst einen feierlihen Gottesdienst ab. Zum Schluß desselben richtete der Erzbischof an die Seminaristen eine Ansprache, in welcher er sie ermahnte, ihre militärischen Pflichten würdig und willig zu erfüllen, sih als die besten Soldaten zu zeigen und die militärishe Disziplin auf das Eifrigste zu befolgen. Die Kirche werde für sie beten, damit sie diese Prüfung ohne Entmuthigung ertrugea, Sie werde auch jederzeit für die Armee beten, denn die Ehre Frankreichs liege ihr hr am Herzen.

Rußland und Polen.

St. Petersburg, . 29. Oktober. Die erste Plenar- sizung des Reichsraths wird, dem „Grashdanin“ zufolge, am 4. November statifinden.

Die „Now. Wr.“ ersährt, daß. binnen Kurzem im Reihs- rath die Frage von der Bildung von bäuerlihen Fa- milien-Landstücken zur Verhandlung gelangen soll. Diese Frage ist vom Ober-Prokurator des Hl. Synods, Wirklichen Geheimen Rath K. P. Pobedonosszew angeregt worden. Es han: elt sih darum, daß den Eigenthümern von Bauernhöfen gestattet werde, ihr Land sozusagen sequestriren zu lassen in Bezug auf Haftpflicht für Schulden und auf Erbtheilung nah dem Tode des Eigenthümers. Dabei leistet derselbe aber nicht Verzicht auf sein Recht, Kredit zu beanspruchen, das Land zu verkaufen und zu vererben. Jedoch ist diese Operation an die einshränkende Bedingung geknüpît, daß die freiwillige Seque- strirung niht über eine gewisse Norm hinausgehen darf. Andererseits ist sie auch keine unwiderrufliche. Man hofft auf diese Weise der allzugroßen Zersplitterung des Bauernlandes eine Schranke zu ziehen, ebenso wie dem vorzubeugen, daß es gewaltsam (im Wege richterlichen Erkenntnisses) in fremde

ände übergehe. 5 Y Zur Reorganisation des kirhlihen Stieuer- und des Prästandenwesens in den baltishen Gouvernements erfährt die „Now. Wr.“, daß das betresfende Prcjekt des Ministeriums des Jnnern dem Reichsrath bereits im Novem- ber vorgelegt werden soll. Durch dasselbe wird u. A. eine gleihmäßige Besteuerung aller Guts- und Pastoratsländereien da den Bau des Libauer Kriegshafens wird dem „Kronstädter Boten“ geschrieben: i

Racbdem im Sommer mit dem Vau des Kriegshafens begonnen worden, nehmen die Arbeiten ihren Fortgang und sind bereits die An- lagen sür Molen, Kanäle 2c. bezcihnet. Die Zahl der Arbeiter, die gegenwärtig beschäftigt werden, beläutt sich auf 800, doch soll im nästen Frühjahre diese Anzahl bedeutend zu- nehmen und dann mit den Arbeiten in größerem Maßstabe vorgegangen werden. Gegenwärtig is man damit beschäftigt,

A

terimisti Molen für einen provisorishen Hafen anzu- g Be hem die bei den Bauarbeiten verwandten Dampfboote,

Baggermaschinen und Arbeitsfahrzeuge untergebracht werden können. Die für a Ausbau des Hafens bestimmte Frist ist auf 15 Jahre berechnet und dieser Zeitraum in drei Abschnitte von je fünf Jahren gétheilt, während welcher das Marine-Ministerium für jedes Jahr- fünft die Summe von 134 Millionen Rubel assignirt, von denen die Unternehmer der Arbeiten, die Hrrn Maximowitsch und Bo- reisha, die durch die Erbauung des St. Petersburger See- fanals, des Hafens von Mariupol 2c. ih des besten Rufes erfreuen, je 94 Mill. Rubel erhalten. Nach Ablauf der festgeseßten Frist von 15 Jahren soll der Hafen vollendet und im Stande sein, den für den Großen Ozean bestimmten Theil der russischen Flotte aufzunehmen. Die Bedeutung Kronstadts, fügt das Blatt binzu, wird dadurch viel verlieren und müssen sh die Seeleute bereit halten, nach Verlauf

der angegebenen Frist eine neue Heimath aufzusuchen.

Ftalien.

Nach einer der „Pol. Corr.“ aus R o m zugehenden Mel- dung wurde der Sektions-Chef im italienischen Ministerium des Aeußern und Sekretär des Minister-Präsidenten, Herr Mayor, zum Botschafts-Rath béëi der italienishen Botschaft in Konstantinopel ernannt. Herr Mayor war die rechte Hand Crispi’s. Wie des Weiteren aus der italienischen Hauptstadt gemeldet wird, soll die Ernennung einer Anzahl neuer Senatoren, welhe- sämmtlih der bisherigen De- putirtenkammer entnommen sind, unmittelbar bevorstehen. Unter diesen künftigen Senatoren werden genannt die Herren : Basteris, Geymet, Chiaves, Taverna, De Mari, Righi, Maurogonato, Gerardi, Gangilano, Giannone, Di Bausiina, Morra u. A. | :

Der „Frkf. Ztg.“ wird der Tod Berti's, des Chefs der öffentlichen Sicherheit im Ministerium des Fnnern, ge- meldet.

Spanien.

Die allgemeinen Wahlen werden, wie man der „Köln. Zta.“ schreibt, im Februar, fdie. Eröffnung der Cortes soll im März stattfinden.

Schweiz»

Bern, 30. Oktober. Jm Tessin herrscht nunmehr vollständige Ruhe. Der Bundes-Kommissar Künzli hat daher das 42. Bataillon entlassen. Ueber die am Montag in Lugano stattgehabten Vorgänge wird der Kommissar heute einen ausführlichen Beriht an die Bundesregierung ein- senden. Auch in Freiburg ist die Ruhe vollständig wieder- hergestellt, seitdem zwei Compagnien regulärer Truppen dort eingerüdt sind.

Der Play-Kommandant Oberst Bühlmann telegraphirte, der „Frkf. Ztg.“ zufolge, dem luzernishen Militärdirektor : Die über unkorrektes Verhalten der luzerner Truppen anläßlih des Kravalles in Lugano erschienenen Zeitungs- berichte seien durchaus unwahr. Die Truppe habe im Gegentheil eine forrekte und musterhafte Haltung beobahtel. Bühlmann ist radikaler Bernischer Abgeordneter im Nationalrath. Der Kom- missär und der Regiments-Chef in Bellinzona entließen am Donnerstag die luzernishe Fnterventionstruppe mit einem Tagesbefehl, worin ihnen Anerkennung über ihre musterhafte Haltung während des ganzen Dienstes, speziell anläßlih des Luganoer Krawalls, ausgesprochen wird.

Nach dem nunmehr vorliegenden Gesammtergebniß der Nationalrathswahlen werden die Liberalen in dieser geseßgebenden Körperschast auf fernere drei Jahre die Mehr- heit haben. Von den 24 Neugewählten gehören 12 der liberalen Richtung an.

Niederlande.

Der Kommissionsberiht der Kammer über das Budget der auswärtigen Angelegenheiten hebt hervor, daß die Haltung des Ministeriums in Betreff der Eingangszölle im Congo-Staate fast allgemeine Billigung gefunden habe, ohne daß darum der humanitäre Zwel der Antisklaverei-Akte verkannt würde, welcher gewisse Opfer rechtfertigte.

In Luxemburg hat, der „Frkf. Ztg.“ zufolge, am 29. d. M. eine außergewöhnlihe Staats rathssißung statt: gesunden. Bezüglih der Regentschaft wird wie im Vor- jahre @worgegangen. Zuerst erwartet man eine Kundgebung des Herzogs von Nassau, dann proklamirt die Kammer, die Dienstag zu einer ordentlichen Session zusammentritt, die Regentschaft und ladet den Herzog zur Eidesleistung ein. Ob der Herzog hierher kommt, ist noch nicht bestimmt. „W. T. B.“, meldet aus Luxemburg, daß der Staats-Minister Eyschen am Donnerstag Mittag von dort nah Schloß Hohenburg in ab abgereist ist, um daselbst mit dem Herzog zu kon- eriren.

Belgien.

Der „Jndépendance belge“ zufolge stände eine Minister- krise bevor. Der Minister des Jnnern Devolder scheidet, wie. verlautet, aus dem Kabinet aus.

Jn dem Umstande, daß die niederländische Regie- rung sih bereit erklärt hat, die Berathungen der Congos Kommission mit einigen Delegirten zu beschicken, erblickt die „„Fndép. belge“ ein Anzeichen dafür, daß die niederländische Regierung doch noch zu einem Entgegenkommen hinsichtlih der Congozölle sih werde bewegen lassen. {Fn s{hrofem Wider- spruch hierzu steht dagegen eine dem „Hamb. Corr.“ von seinem Brüsseler Mitarbeiter zugehende Notiz, welche besagt : „Nah den hier aus dem Haag eingegangenen Berichten denkt die niederländishe Regierung garniht daran, die Zu- lassung der Congozölle zu gestatten, auh wenn die inter- nationale Zollkommission in Brüfssel- tagt und von allen Mächten beschickt wird. England hat {hon seinen Vertreter Sir Fohn Kirk, welcher auf der Brüsseler Konferenz eine große Rolle gespielt hat, ernannt. FJnzwischen hat Holland einen neuen Vorschlag gemacht. Die belgishe Regierung soll alle Unterzeihner der Berliner und Brüsseler General- akte veranlassen, gemeinsam dem Congostaate den Betrag der Einfuhrzölle zu entrichten und ihn zur Erhebung -eineë beson- deren Zolles von 25 Francs für jedes Hektoliter Alkohol zu ermächtigen. Ob alle Mächte den sie treffenden Betrag entrichten werden, ob Deutschland dieser Alkoholbesteuerung zustimmen wird, ist ersi noch abzuwarten. Die Congoregierung ist von dem Antrage nicht erbaut, da die Geld bewilligenden Mächte auch dessen rihtige Verwendung prüfen würden und man in Brüssel keinerlei Einmishung in congostaatlihe An- gelegenheiten zulassen wird. Der Anirag hat wenig Aussicht auf Annahme.“

Noch herrscht unter den Brüfseler Liberalen bitterer Streit als Nachklang der Gemeindewahlen, und s{hon wieder muß die Neuwahl eines Brüsseler Deputirten erfolgen. Brüssel wird in Folge des liberalen Parteihaders in der