[59783] In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu- gelassenen Rehtsanwälte ist am 1. d. M. der Nechts- anwalt Theloe bierselbst eingetragen.
Efsen, den 7. Oktober 1910.
Königliches Landgericht. [59787]
Der Rechtsanwalt Dr. Karl Heymann ist beute bei dem hiesigen Amtsgericht in die Liste der Nechts- anwälte eingetragen worden.
Linz a. Rh., den 11. Oktober 1910.
Königliches Amtsgericht. [59781] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Heinrich Stern in Nord- bausen ist in die Usten der bei dem Amtsgericht und dem Landgericht bier zugelassenen Rechtsanwälte ein- getragen worden.
Nordhausen, am 8. Oktober 1910.
Königliches Landgericht.
[59779]
In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht und Amtszeriht zugelassenen Rechtsanwälte is unter Nr. 24 bezw. 37 der bisherige Gerichtsafsessor Dr. Lerch aus Oppeln mit dem Wobnsiße in Oppeln eingetragen worden.
Oppeln, den 7. Oktober 1910.
Königliches Landgericht. [59789]
Der Gerihtsassefsor Dr. Hugo Schumann ift vom 10. Oktober d. I. ab zur NRechtsanwaltschaft beim hiesigen Landgericht zugelassen und hat seinen Wohnsitz hierselbst genommen.
Die Eintragung in die Uste der beim Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 10. Oktober d. R erfolgt.
Torgau, den 10. Oktober 1910.
Der Landgerichtspräsident.
[59786] In die Uste der beim biesigen Amtsgerichte zuge- lañenen Recbtsanwälte ist heute eingetragen : Bartel, Rechtsanwalt, Wohnsiß: Vechta i. D. Vechta, 1910, Oktober 11. Großhberzoglihes Amtsgericht.
[60100] Bekanntmachuug. Der Rechtsanwalt Dr. August Reus dahier wurde beute in die Liste der bei dem biesigen Amtsgericht zugelassenen Rehtsanwälte eingetragen. Zwingenberg, Hessen, den b. Oktober 1910. Großherzogliches Amtsgericht.
[59778]
Der Rechtsanwalt Justizrat Ebel in Eschwege ist verstorben und in der Rechtsanwaltsliste des biesigen Landgerichts beute gelöscht worden.
Cafsel, den 10. Oktober 1310.
Königliches Landgericht. [59789]
Gelös{t in der Anwaltsliste infolge Aufgabe der Qulasiung der Rechtsanwalt Bernhard Gotthold
ehlschlägel in Dresden.
Dresden, den 11. Oktober 1910.
Königliches Amtsgericht. [59850]
Der Rechtsanwalt Huttelmayer in Gmünd ift am 5. Oktober l. I. gestorben und deshalb beute in der Liste der bei dem Landgeriht Ellwangen zu- gelassenen Rechtsanwälte gelöst worden.
Ellwangen, den 10. Oktober 1910.
K. Landgericht. Probst. [59505]
Der Rechtsanwalt Steinhaus aus Wanne ist auf seinen Antrag am 1. Oktober cr. in der Liste der beim biesigen Amtsgericht zugelassenen Rechts- anwälte gelöscht worden.
Gelsenkirchen, den 4. Oktober 1910.
Königliches Amtsgericht. [59788
Der Rechtsanwalt Dr. jur. Hugo Graff ist in der Liste der biesigen Rehtzanwälte gelöst worden.
Linz a. Rh., den 11. Oktober 1910.
Königliches Amtsgericht.
] Vekauntmachung. Rechtsanwalt Simon in Münster i. W. ist f seinen Antrag in der Liste der beim biesigen andgeriht und in die Liste der beim biefigen Amts- eriht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht. Münster, den 8. Oktober 1910. Der Landgerichtspräsident.
10) Verschiedene Bekanni- machungen.
[59777] Verein der Kaufberechtigten
des Warenhauses für deutsche Beamte.
Am Montag, den 24. Oktober d. I., Abends 74 Uhr, im Hotel „Reichstag“, Berlin NW. f R 2, ordentliche Mitgliederversamm- ung.
Tagesorduuug : 1) Jahresbericht. 9) Mitteilungen über den Darlehnsfonds. Der Vorsitzende : Grimm, Geheimer Hofrat.
[60104]
Laut Generalversammlungsbes{luß vom 10. Of- tober ds. Is. wird eine 2. außerordentliche Generalversammlung auf 24. Oktober, Nach- mittags 3 Uhr, im Geschäftslokale P 6, 1 mit der Tagesordnung :
Bestätigung der Liquidation einberufen.
Süddeutsche Genossenschaftsbank, G. m. b. H. Mannheim.
Haberl. Heß. [56858]
Die Firma Hercules Kugellagerwerkc Otto Offenberg «& C°-, G. m. b. S. zu Evingsen ist durch Beschluß der Gesellshafter aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden ersucht, sh zu melden. [58593]
Die Firma I. Schober G. m. b. H. in Karls- ruhe (Baden) ist in Liquidation getreten. — Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forde-
[60105] Gesellshaft Nordwesi-Kamerun.
Die ordentliche Generalversammlun wird am 31. Oktober nicht Nacmittags 2 Uhr, N uber
{on Vormittags 11 Uhr
N Geschäftéräumen, Kurfürstendamm 31, statt- nden. Gesellschaft Nordwest-Kamerun. Das Direktorium.
der
[59774]
Die von der Generalversammlung der Wittenauer Bodengesellshaft m. shchlossene Liquidation Handelsregister eingetragen. gemÏà
Berlia, den 11. TWittenauer
Vetanutmachung.
b. H. vom 25. April 1910 be- der Gesellschaft ist in das i ingetra Wir fordern nunmehr & 65 R.-G. Gej). m. b. H. die Gläubiger sellschaft auf, ihre Ansprüche anzumelden. Oktober 1910.
Bodengesellf bs us
[59424]
[58671]
A. Einnahme.
Schreiben ohne Druckanwendung
4 Auswahl Nr10 = 12 versch. Nr 106 1 Gros M S Ee Ueberall erbäkitich Zweigg.: BerlinW,Taubenstr.16-18 (an der Fricdrichstr.)
für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31
[5859] NPenedictiner Klosterwasser
Gesellschaft mit beschränkter Saftung Berlin Die Gesellschaft ist aufgelöft. Liquidatoren find:
M. Fränkel, Charlottenburg, L. Rosenthal, Wilmersdorf.
[59776] Bekanntmachung.
Die Abwicklung der Geschäfte der z, Generalversammlungébes{luß vom 9. Jul us aufgelöftcu Allgemeinen Krankenversiche; E fasse e. S. zu Chemniß wird auf Grund S 30 Say 2 des Hilfskassengeseßes unter Entkekn, der biéherigen Liquidatoren von ihrem Amte Rechtêanwalt und Königl. Sächs. Notar A Fustizrat Beutler in Chemniß übertragen.
Chemni, den 10. Oktober 1910.
Der Rat der Stadt Chemuis, VerficherungLamt.
[59403] VBekanntmachung.
Durh Gesellschaftsbeschluß vom 25. August 191
ist die Gesellschaft Jui 1319 „Kieswerke Ruhlsdorf“
mit beshränker Haftung aufgelöst. Gläubiger werden aufgefordert, fch zu Berlin, den 8. Oktober 1910. L Der Liquidator :
Verte
meder,
Gesamtgeschäft.
Gewinn- und Verlustrechnung
. Dezember 1909.
Bernhard Nau, Mirba®str. 61.
Sl Getwiun- Und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1909 der Glasversicherungsgesellschaft „La Garantie Belge“ Kommandit Gesellschaft,
Firma Billen & C!° nue de Lacken 109 Brüssel.
UmreWhnungssaß 1 Æ = 1,25 Fr. B. Ausgabe,
1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre : a. für noch nit verdiente Prämien (Prämienüber- Ad) «a e ch d e E 002/00 b: Sdhadenreserve . ¿- « (4 2002124 rämieneinnahme abzüglich der Ristorni . i; t L L S e E S9 Sonstige Einnahmen: a. Provisionen auf Rückversicherungen 938,68 b. Durch Urbeber derselben bezablte Schäden T O
2) 3) 4)
Gesamteinnahme . Brüffel, den 30. Juni 1910.
Eugène Co
Gewiun- und
Glasversicherungsgesellschaft
A. Einnahme.
1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre:
a. für noch nit verdiente Prämien (Prämienüberträge - : 6-18 154 50
b. Cmadenre}erve Es 9
Prämieneinnabme, abzüglich der
Sonstige Einnabmen:
Durch Urheber derselben bezahlte Schäden .
Nr
iftorni
Der bevollmächtigte Generalagent für Elsaß-Lothringeu:
22 Place St. Simplice, Met. Firma Billen & C Rue de
für das Geschäftsjahr vom L. Januar bis
1) Rückversicherungsprämien . . . 2) a. Schâden aus den Vorjahren : S U ¿e o cke
. zurüdgestellt . . . . Swhöäden im Geschäftsjahr : a.
en) auf das nä
Abschreibungen auf : a. Inventar b. Forderungen .
b. fonstige Verwaltungskoften . “Font; ç L» d N ntliche Abgaben inn und dessen Verwendung : 4 an die Kommanditare
441 108138
[lignon,
Veriustrechnung für vas Geschäftsjahr 19
aczahlt M 98 878,05 weniger 42769,25 (Bruchstücke)
Ó rdiente Prämien, abzüglich d der Nüdckversicherer (Prämienüberträge) .
Verwaltungékosten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer: a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten
M P 4 à 5 186
L s E O DIIDO (u BESEOD
é 96 108,80 S . 15 069,09 ste Geschästsjabr:
es Anteils
Gesamtaus8gabe
Der Vertvaltuuasdirektor :
A. Maere-Billen,
109 Rue de Laeken, Bruxelles.
09 der
„La Garantie Belge“ Kommandit Gesellschaft.
Deutshes Geschaft. Gewinu- und Verlustrechunung
O {6 p
1) a. Schäden aus den Vorjahren: r
a. gezablt _
8. zurüdgeste R
Schäden im Geschäftsjahr :
. gezablt üs 0M
E . zurüdgestellt .
(4/05) bai 5 G aa - ) Ueberträge (Referven) auf das na
noch nicht verdiente Prän
IT+ Ui
21 449/39 26 053/27
Vertraltungskosten, abzüglih des a. Provisionen und sonstige Bezü þ. fonstige Verwaltungskosten . Steuern und öffentliche Abgaben Sewinn und defsen Verwendung: an die Kommanditäre . . .
Gesamteinnahme . 1910.
Brüffel, den 20. Iuni
Eug. Coll 22 Place St.
.
Firma
Vi
für
A. Aktiva.
1) Forderungen an die Kommanditäre für ned nit eingez
BesellsMasiölapilal. . „o...
Sonstige Forderungen :
a. Nüdkstande der Versicherten
b. Ausstände bei Generalagenten f E
c. Guthaben bei Banken .
Kassenhesland . . . .
Kapitalanlagen :
Weripapiere «¿Ls d
Inventar: Schreibmaterial
Sonstige Aktiva:
Bruchstücke, SWäßung
¿g vate A beziehungéweise
Gesamtbetrag Brüssel, den 30. Juni 1910.
Eug.
rungen anzumelden.
Der bevollmächtigte Generalagent für Elsaß-Lothringen :
Simplice, Mey. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1909 der
Glasversicherungsgesellschaft „La Garantie Belge“
den Séchluß des Geschäftsjahres 1909.
Der bevollmächtigte Generalageunt für Elsaß-Lothringen: i . Collignon, y 22 Place St. Simplice, Mey.
48 27671
ignon,
lien & Ci°© Rue de Laeken 109 B Bilanz
abltes Gesellshaftskapital Rückversi cherer : i a. für noch nicht verdie
b. für angemeldete, ab
180 362/20 16 406/06 Sonstige Passiva:
: a.
95 000|— b.
1 648/60 m
- d. Steuern S Glas i; R 2 769/29) 4) Reservefonds . . . ) Speztalreserven:
do. do. 6) Gewinn . .
1016 186/12
109
31. Dezember 1909.
C Lt E, S Nüdckversicherer (Prämienüberträge)
) Ueberträge auf das nächste Jahr nad Abzug des Anteils i
Schäden (Schadenreserve). . . .
Guthabenanderer Versicßerungsunternehmungen Gehalt des Direktors d Gutbaben vershiedener Gläubiger . . ...-
Abschreibung auf Wertpapiere . . . . é 4
Laeken 109 VBriüifsel.
UmreŸnungssaß 1 46 = 1,25 Fr. B. Ausgabe.
A o M À
. é 2552,39
L 742,59 | 3 294/89 . M 12 792,60 E Be be 1868,44114661/041 dste Geschäftsjahr :
uten, abzüglich des Anteils der Anteils der Rückversicherer :
ge der Agenten
Gesamtausgabe
Der Verwaltungsdircktor :
A. Maere-Billen,
109 Rue de Laeken, Brurelles.
Kommandit Gesellschaft.
..
rüfsel. Umrechnungsfaß 1
= 1,25 Fr.
Passiva.
nte Prämien (Prämienüberträge)
er noch nit bezablte L O OTO
836,55 Tis e E 297,38
e 2 160,—
7 G D D E Ey
2 302,15 O
Gesamtbetrag . .
Der Verwaltungsdircktor:
A. Maere-Billen, Nue de Laeken, Bruxelles.
Vierte Beilage und Königlih Preußischen
hen Reichsanzeiger
e ‘Konkurse ante Ee At
Berlin, Donnerstag, den 13. Oktober
Bekanntmach und Fahrplanbekanntmahungen der
en aus den Handels
- Güterrechts-, Vereins-, Gen rscbebaea enthalten find, erf
Zentral-Handelsregister
al-Handel3r für cŸ die rege E ers, SW. ilbelmstraße 32,
Vom „Zentral - Handelsregister für
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klafse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Na- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der An- meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung chüßt. gs K: 46 781. Knetmaschine mit einem si drebenden Bottich und einem ellipsenähnlihe Kurven heshreibenden Knetarm. Louts Pee Hubert, Charleville, Franfr.; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. MPirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., 4. W. Dame, Berlin SW. Gl 24 4. 09. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 95. 4. 08 anerfanni. 3b. A. 18572. Krawattenhalter. Afffseburg, Burgdorf i. Hann. 24. 3. 10. 4b. D. 23 384. Lampe für Motorwagen und zhnliche Fahrzeuge. Thomas Edmund Dickinson, London; Vertr. : Arpad Bauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 18. 5. 10. 4c. S. 30 492. Kugelgelenk. Georg Samuel, Berlin, Möckernstr. 92. 22. 12. 09. 1d. E. 14 350. Durch Aenderung des Gas- druckes zu betreibender Gasfernzünder. Sir Edmund Harry Elton u. Richard Stephens, Clevedon, Somerset, Engl. ; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 2. 09. 4g. G. 29560. Acetylenbrenner. Alfons Galeß g Carl Piontek, Antonienhütte O.-S 12, C: 0D.
L &s
4g. G. 31444. Acetvlenbrenner, Zus. z. Anm. G. 29 560. Alfons z u. Carl Piontek, Antonienbütte O.-S. 9. 4. 10.
5c. Sch. 30 391. Vorübergebende Abstüßzung des Hangenden vor Ort. Hermann Schwarz, Cfsenz Ruhr, Nüttenscheiderstr. 176. 23. 6. 08.
5d. T. 15265. Verfahren zur Anreicherung und Absaugung brennbarer Grubengase aus dem normalen ausziehenden Wetterstrome der Gruben bne Aenderung der Wetterführungseinrihtungen.
L Dr. Tübben, Wannsee b. Berlin, altharistr. 10.
Erwin
010: h. M. 38 748. Verfahren und Apparat zum
2 6 -
Ausscheiden von Fuselöl u. dgl. aus unmittelbar aus em V fommenten Robspiritus- dimvfen. David Dezsó Mandel, Tiszabs, Komitat
dem Maischedestillierapparat
Fász - Nagy - Kun - Szolnok, Ung. : Vertr. : Johann Scheibner, Pat.-Anw., Gleiwiß. 10. 8. 09. 7b. H. 45 918. Verfahren und Vorrichtung ¡ur Herstellung von Metallröhren, besonders für S Leslie Edwin Hooker, Pawtuet, Rhode Island, V. St. A.; Vertr.: H. orf, Pat.-Anw., Berlin W. 57. 91; 09. 18 142. Einstellvorrihtung für die llen von Gewindewalzmashinen. Henri igne, Brüssel; Vertr : Dr. D. Landenberger dr. E. Graf von NReischah, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 3. 07. 8b. G. 31 484. Nauhmaschine. bauer, Berlin NW. 87. 15. 4. 10. 10a. B. 57 461. Verfahren zum Wschen und Abfabren von Koks; Zus. z. Pat. 189 954. Fa. Adolf Bleichert & Co., Leipzig-Gohlis. 11. 2. 10. 10a. K. 39855. Großkammerofen zur Er- zeugung von Koks und Gas. Heinrich Koppcrs, Een a. d. Rubr, Isenbergstr. 30. 21. 1. 09. 10a. K. 43 020. Einebnungsvorrihtung_ für Koblen in liegenden Destillationskammern mit Seil- O Kettenantrieb. Heinrich Koppers, Essen- 10. 12, 09. R. 27 627. Fadenheftmaschine mit drei bewegten Nadeln und zwei wagerecht be 1 Fadenfübrern. Horace Ludington Roberts, ; York; Vertr.: W. I. E. Koch, I. Pothbs u. r. W. Pogge, Pat.-Anwälte, Hamburg 11. 6. 1. 09. St. 15 032. Sammelmappe mit einer ammelblätter haltenden Klemmvorrichtung, die n Oeffnen und S{ließen der Mappe selbittätig net und ges{lossen wird. Zuf. z. Pat. 200 989. S St. Ludwig i. Els. 26. 3. 10. Nerfabren zur Darstellung von §-Aminopurinderivaten. Kalle & Co., Akt.- Ges, Biebrich a. Rh. 25. 2. 09. 14a. K. 42126. Doppeltwirkende Kolben- dampfmaschine mit langem Kolben. G. Kuhn G. m. b. S., Stuttgart-Berg. 13. 9. 09. 14c. A. 18 475.
Fa. Fr. Ge-
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un iung
das Deutsche Reih kann dur ition des Deutshen Reichsan ogen werden.
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für Schreibmaschinen mit einer um wood Typewriter Co., New Y Licht u. É. Liebing, Pat.-Anwälte, 4. 5. 09. 15g. U. 3696.
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Ernst von Alten, L1Sa. G. 29418. Verfahren Zwecke. James Gayley, New Glaser, O. Hering u. E. Peiß, Pat. SW, 68. 17. 6. 09. 18b. K. 4465S. von großér Zähigkeit und mit gerin Permeabilität als Nidel Kohlhaas, Düsseldorf - Rath, 12 L O.
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Bernhard
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das Deutsche Reich““ Paul Meyer, Solingen,
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H. Licht u. E.
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Löschblättern für Kopier-
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Luft durch Kühlung, insbesondere für hüttentehnishe Bork, Vertr. : L.
-Anwälte, Berlin
Unmagnetisierbarer Stabl gerer magnetischer und Kobalt. Zimmermannstr. 32.
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ens
G. 29 154. Schügvorrichtung für Straßen-
Große, ipzig,
Eisenbahnwagen mit quer- und Wagenkasten.
Osrvald
Haude, Chemnit-Altendorf, ‘u. Curt Buchholz,
Leipzig. 28. 9. 09.
20e. Sch. 35 741. förderwagen u. dgl. Karlstr. 74. 26. 5. 10. 20f. B. 58 772. leitungen eleftrisher Bahnen. Düsseldorf, Stephanienstr. 42. 2 21a. A. 18323. Selbsttätig
Kupplung K : Emanuel Schäfer, Düsseldorf,
für Kohlen-
Scalldämpfer für Ober- Hermann Bunde, a D, 10
e oder halbselbst-
tâtige Fernsprehanlage mit in Grupven geteilten
Teilnebhmerleitungen. Automatic pany, Chicago; Vertr. : Anw., Berlin SW. 68. 4. 2. 10. Pla. D. 21912. Staltun Steuerung von elektromagnetis{ in Richtungen einf
ans{lufß: - Fernsprehamtes. werke G. m. b. S., Berlin. 2la. S. 31302. Fernsprechhanlagen zur s j Teilnebmers eines von einem Teilnehmer eines Wäblern.
I 4. 10
2la. Sch. 35 355.
Verbindung
Amtes
graphie Michel A E (t
21c. G. 31677. bei welcher stehendes
677. Elektrische K ein federnd
ac R a t 08 fishbaucbartiges
gelag
21c. S. 49271. Hartmaun & Braun T VCK
21c. H. 49863.
für Kurbels{halter, die es
Afkt.-Gefs.,
brechen. Heinri Hagedorn,
L De L 2B1lc. O. 6559. nabme celektrisher Beleuchtungéskabe lieb, Stuttgart, Werastr. 89. 1. Ble. P. 22946. Verfahren von fkernl Flachkfabeln besonder
ede Charles Algernon Pars
Alten
on: 2ZPn€, Cl
u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, 21c. S. 30109. Einrichtung Sicherung von zufammengebörig und Nebenschlußkreisen
S. 11-09.
2lc. S. 30 S822. steuerung für Schalter. G. wm. b. S., Berlin. 9. 21lc. S. 31 221, Ueberstrom mit magneten- b. S., Berlin. 5. 4. 10. 21c. Sch. 34 929. beleubtung, der von einem bhemmtem Rücklauf bedient wird;
EGleftrom e B
Auslôösung durch
Dr. Ludwig Fischer,
erter Stift 1 Führungsstück umkreist Adolf Gerdes, Berlin, Teltowerstr. 61. Elektrische
Nertr.: C. Feblert, G. Lou
Selbsttätiger
Electric Com-
Mat - Pat.
géanordnung zwei verschiedenen
instellbaren Wablschaltern eines Selbst- Deutsche Telephon- 13: & Schaltunc
09. asanordnung Jur eines anrusenden
Hand bedienten Amtes mil
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Ratbodenstrablenröbre als Empfänger für eleftrishe Fernscher und Fernphotos- mit darin angeordnetem Fluoreszenzichirm. Schmierer, Charlottenburg, Kantstr. 147.
ontaftvorrichtung,
ein feit-
10. 5. 10. Doppelleitung- Franffurt a. V.
Augenblickss{altvorrihtung ermögliht, den Strom freis sofort nah dem augenblidlich erfolgezden Ein- halten mit Augenblicks|ch{altung wieder zu unle
d Warendorf
Zier- und Tragkette zur Auf-
L Malter Ort- 6. 09.
zur Herstellung s für elektrische ous, Newcastle- bier, F. Harmsen
BerlinSW. 61. 6. 4. 09.
zur gleichzeitigen en DVauptlirom-
l gegen Stromüberlaftung. Siemens-Schuckert Werte G. m. b. A
Berlin.
(P » 7 IFern-
agnetische
Siemens-Schuckert Werke
Schalter für einen Eleftro-
Siemens -Schuckert Werke G. m.
Zeitschalter für Treppen Solenoidkern mil ge-
Zus. z. Anm.
werden heute die Nrn. 241 A.,
Sw. 34615. Paul Schröder, Stuttgart, Militär- straße 100. 18. 2. 10. 1c. V. 9176. Hebelanordnung für ein- oder mehrpolige elektrische Schalter. Voigt & Haeffuer, Atkt.-Ges., Frankfurt a. M.-Bockenheim. 29. 3. 10. 21d. A. 18 175. Schaltung zur verlustlosen Schwächung oder Schnellerregung biw. Shwächung und Schnellerregung von unterteilten Feldspulen bet unveränderter Speisespannung derselben. Akt.-Ges. Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz ; Vertr. : Robert Boveri, Mannheim-Käferthal. 3. 1. 10. SUd. A. 18 384. Anordnung zur Com- poundierung von Wechselstrom-Kollektormaschinen. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr. : Robert Boveri, Mann- beim-Käferthal. 19. 2. 10. Bld. B. 59192. Elektrische Maschine zur Erzeugung eines unsymmetrischen Wechselstroms von ungleiher Zeitdauer der beiden Halbwellen. Dr. Marx Breslauer, Berlin-Hoppegarten. 17. 6. 10 21d. L. 28 000. Tranéformationsanordnung zur Umwandlung von Wechselströmen in solche anderer Kurvenform oder anderer Periodenzabl, bei der mebrere magnetishe Wege für die Kraftlinien vorhanden sind. Bruno Loewenherz, Gharlotten- burg, Bismarckstr. 19. 30. 4. 09. 21d. S. 30 324. Verfahren zum Anlafsen und zum Regeln der Geschwindigkeit von V brphbasen- motoren mit eigenem oder getrennt auêgeTudrtem Kollekftor. Siemens-Schuckert Werke G.m.b.D., Berlin. 1. 12. 09. : 21d. S. 31 092. Kollektor für ele i {inen mit äußeren Schrumpfringen T fonischen Auflagerringen, die federnd zutammenger? werden. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 17. 3. 10. : 21d, W. 30153. Ausgleihsvorrichtung für Mehrvhasen-Wehselstromkreise mit ungleihmäßiger Belastung, bei welher eine Anzahl von Einphasen- MWechselstromkommutatormaschinen auf iner gemein- \chaftlihen, mit Shwungrad versehenen Achse an- ebracht sind. Westinghouse Electric Company Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin U. 61. 14. (. 09.
Priorität aus den Anmeldungen in den Nereinigten Staaten pon Amerika vom 3. 9. 07 anerkannt. 21d. W. 33 773. Shleifring für Wechsel- strommaschinen. Westinghouse Flectric Com- pany Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 1. 10.
21e. S. 29 283. Verfahren zur von Stromzuführungsteilen eines Glefktrizitätszäl auf der Zählerahse; Zus. z. Anm. S. 28 520. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 4:6. 09. 21e. V. 9025. Zus. z. Pat. _222 247. Sierichstr. 170. 21. 1. Zuf. Sch. 35 304. Fäden in Metallfadenlampen. Schilling, Grunewald b. Berlin, C. 4 10. 22a. K. 40995. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen. Kalle & Co. Aft. Ges., Biebrich a. Rh. 12. 5. 09. 22b. F. 27 635. Verfahren zur Darstellung nah- chromierbarer Tripbenvlmethanfarbstoffe. Farben- fabrifen vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber- reld. 4. 5. 09. ck2e. R. 28 920. Verfahren zur Darstellung von roten basishen Farbstoffen. Dr. Friy Reiten- stein u. Dr. Wilhelm Breuning, Würzburg. 7. 00. 24h. S. 31 51S. Beschickungsvorrihtung für Feuerungen mit einer Wurfschaufel für veränderliche Wutfweite; Zus. z. Pat. 217 786. Seyboth & Co., Zwickau. 24. 5. 10. 25a. W. 35 102. Einrichtung für Cottonwirk- itüble zur Erzeugung von Laufmaschen im Gewirke. Paul Woller, Thalheim i. Erzgeb. 11. 6. 10. 25b. R. 29 241. Antrie vorrihtung für Flecht- und Klöpvelmaschinen. Gustav Ruch, Langerfeld. 11... O9. 26b. H. 48 355. Regelung der Gasentwilung daß durch eine Erhöhung des Wasserwiderstandes in der Wasservorlage zwischen GEntwickler und Gasglodcke das Wasser von dem Karbid zurückgedrängt wird. Hager & Weidmann G. m. b. H., Berg.-Glad- bah b. Cöln a. Rh. 11. 10. 09. 26c. C. 17 553. Lusftgaserzeuger mit selbst- tätiger Regelung der Gaserzeugung durch die mit einer ringförmigen Berdrängungsfkammer versehene Gasbebälterglode. Frank James Chambers- Carruthers, Dumfries, Nord Britannien; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 23. 1. 09. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 20. 6. 08 anerfannt. 26c. H. 42491. Nerfahren und Vorrichtung zum Zerstäuben von Flüssigkeiten, insbesondere flüssigen Brennstoffen. ‘Nichard Hosemann, Char- lottenburg, Eosarfderstr. 9. 27. 12. 07. 26d. . 7014. Verfahren zur Abscheidung des Teers aus heißen Destillationsga]en mit Teer, teerigem Gaëswasser oder beiden ; Zus. z. Pat. 203 254. Dr. C. Otto «& Comp. G. m. b. H., Dahl- hausen a. d. Ruhr. 29. 4. 10. 26e. B. 58 878. Kokslösh- und Tranéport- gefäß. Adolf Bleichert & Co., Leipzig - Gohlis.
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Colomba, Guatemala, C.-A. ; Vertr.: I
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28a. S. 28 835. Verfahren zur Zurichtung von Leder durch Einverleibung von Kautschuk in seine Poren nah voraufgegangener Behandlung mit einem Fettlösungsmittel. Oswald Silberrad, Buck&zurst Hill, Engl.; Vertr.: Meffert u. Dr. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 4. 09. Z0d. H. 50437. Künstliches Bein. Emil Huber, Kaiserslautern, Münchstr. 1. 25. 4. 10. 30d. K. 44 874. Schere zum Aufschneiden von Verbänden; Zus. z. Pat. 219 377. Otto Krause, Gharlottenburg, Wilmerédorferstr. 21. 16. 6. 10. 30d. S. 31 329. Pollutionsring. Sanatorium Silvana, Genf: Vertr.: A. Rohrbach, Pat.-Anw., Erfurt. 20. 4. 10.
30e. H. 50 091.
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Vorrichtung zur Ausführung von Operationen insbesondere am Kopf (Gehirn). Fa. Wilhelm Holzhauer, Marburg. 24 3. 10. Z30f. . 48 428. Mechanisch - therapeutischer Apparat mit einem Elektromagneten, dessen Erregung durch einen mittels Schleifkontaktes einstellbaren Widerstand geändert werden fann. Oscar Helmer, Saint-Mandé (Seine), Frankr. ; Vertr.: A. du Bois- Revmond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 10. 09.
30f. M. 38 145. Vorrichtung zur Regelung der Vibrationsamplitude an Vibrationsvorrihtungen zur Massage der Organe des Mundes. Johanne Minster, St. Peters urg; Vertr.: A. du Bois- Revmond, Max Wagner, G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 29. 9. 09,
33d. J. 12010. Kopfhülle zum Schutze gegen Insekten. Baul Hempel, Chemniß, Zwidauer- straße 105. 22. 10. 09. 341. E. 15851. iebesfichere Marenaufnahmebebälter. fraut, Zehlendorf - Wannseebahn, 95. 5. 10.
34b. M. 39 719. Aus einem Drahtbügel mit angeschärfter Vorderkante bestehender Kirschentkerner. Henny Meyer, geb. Rode, Bremen, Mauerstr. 49, 30. 11. 09. 34c. I. tragbürste. Weit, Karlstr. 1—2. 34f. H. 47169.
RVerschlußvorrihtung für Walter Eichel- Seehbofstr. 6/8.
12 446. Vereinigte Polier- und Auf- Alfred Jaroszewski, Gr. Lichterfelde- 29. D. 10.
Aufzugvorrihtung für Kleider der Arbeiter in Bergwerken, Fabriken u. dgl. Louis Heymer, Dortmund, Münsterstr. S L S O0: 34g. B. 58 312. Wechselvorrihtung für die Sitze von Friseurstühlen mit endlosem Band als Sißfläche. Franz Berni u. Eugen Frey, Zwei- brücken, Pfalz. 18. 4. 10.
34g. R. 31 002. Einrichtung zum Neberbrüden des Zwischenraums zwischen zwei nebeneinander- stehenden gewöhnlichen Holzbettstellen. Wilhelm Reins, Lebe a. d. W. 3. §10.
34i. K. 43901. Bettstellenbeschlag. Hans Kraus, Budapest; Vertr. : G. Dedreux, A. Weick- mann u. H. Kaufmann, Pat.-Anwälte, München. T. De Le
341. E. 15 852. Kasten zur diebes\sicheren Auf- nabme von Behältern für abzuliefernde Waren. E, Eichelkraut, Zehlendorf MWannseebahn. 5. D. 10.
341. M. 38 997. Vorrichtung zum Nupfen von Geflügel. Friedrih Malchau, Hannover- Döhren, Fiedelerstr. 11. 10. 9. 09.
35a. K. 41421. Hochofenschrägaufzug mit oberer Gleisgabelung für die gesonderte Führung der BVorder- Hinterahse der den Förderfübel am Rorderende frei tragenden Lauffkage. Heinrich Kraft, Duisburg, Friedrich Wilhelmstr. 5. 26. 6. 09. 36c. M. 41 132. Verfahren und Vorrichtung ¿ur Aufhebung des Einflusses der Ausdehnungs8gefäße auf die Druverhältnisse im System beim Betriebe von Wasserheizungen mit mechanischer Wasserförderung. Fa. Rud. Otto Meyer, Hamburg. 29. 4. 10. 37b. B. 54067. Künstlicher Bauhohlstein mit l| -förmigem Querschnitt. Jakob Vühler, Zürich; Vertr. : M. Schmetz, Pat.-Anw., Aachen. 22. 3. 09.
37f. L. 30054. Befestigung der Sigbänke von Zuschauertribünen. (S, Lindemann, Naum- burg a. S., Michaelisstr. 53. 18S 10
39a. W. 34 762. Verfahren zur Herstellung von Hochglanzgelatineperlen mit und ohne Fazetten ; Zusß. z. Pat. 223 942. Karl Wirth, Nürnberg, Heideloffstr. 24. 27. 4. 10.
40a. K. 42377. Verfahren zur Herstellung von Zirkonium, Titan, Thorium, Cerium, Vanadium, Uran, Chrom, Wolfram und Molybdänmetall aus deren Oryden mittels Leichtmetalle. Dr. Hans Kuzel, Baden b. Wien, u. Dr. Edgar Wedekind, Straßburg, Els.; Vertr. : Dr. Julius Ephraim, Berlin SW. 11. 9. 10. 09.
40a. R. 29 824, Destillationsofen mit stehenden Muffeln zur Gewinnung von Zink oder anderen bei der Neduktionstemperatur dampfförmigen Metallen. Rheinisch-Nassauische Bergwerks- und Hütten- Att.-Gef., Stolberg, Rhld. 15. 12, 09.
42c. L. 27 989. Photographishe Kurs-Negi- striervorrihtung für S iffe mit Aufzeihnung des Kurses mit Hilfe von dur Schlie der Kompas;- {eibe auf ein bewegtes lihtempfindlihes Band fallenden Lichtstrahlen. Alfred Leverentz, Ham- bura, Schwenkestr. 62. 28. 4. 09.
42e. O. 6629. Instrument zur Bestimmung einer unzugänglihen Seite und eines anliegenden Minkels derselben in einem Geländedreieck, von denr ¿wei Seiten und der von denselben eingeschlofsene
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Winkel bekannt bzw. meßbar sind. Optische Au-