[66113] Wir geben hierdurch bekannt, daß Herr Baumeister Wilhelm Otto in Meißen zufolge Ablebens aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ausgeschieden ift. Dreôden, den 1. November 1910.
Saächsish-Böhmische Portland- Cement-Fabrik Aktiengesellschaft. Hänsel. Dr. von RNechenberg.
[66112] ' Medicinisches Waarenhaus (Act.- Ges.) Berlin NW. Bei der gestern stattgehabten Verlosung unserer
5 %/%) Schuldverschreibungen wurden folgende Nummern gezogen :
L. Serie. Nr. 173 185 193 197 à 1000 —, Nr: 115 123-1929: à 500,—, Nr. 85 99 100 à 300,—, Nr. 15 19 32 40 43 à 200 —, ' Un. Serie, Nr. 207 221 à 1000—, Nr. 154 185 191 à 500 /—, Nr. 114 116 146 à 300,— Nr. 74 75 91 à 200 —, JIUI. Serie. Nr. 163 164 178 198 à 300,—, V. Serie. Nr. 299 320 à 1000,-—, Nr. 366 393 à 500,—, welche laut Tilgungsplan am 2. Januar 1911. zum Parikurs zur Auszahlung gelangen. Berlin, den 1. November 1910.
[66287] : Meisenheim-Schmeißbacher Mälzerei Act. Ges.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur Teilnahme an der am Samstag, den 19. No- vember a. c., Vormittags 10} Uhr, im Amts- lokale des Herrn Notars Merk zu Meisenheim a. Glan stattfindenden außerordeutlichen Generalver- sammlung eingeladen.
Tagesorduunug :
1) Aenderung des § 5 der Statuten dabingehend, daß das jeßige Kapital von 6 850 000, dur Neuschaffung von 150 Aktien à 46 1000,— auf A 1 000 000,— erhöht wird.
2) Beschlußfassung über die Ausgabe und Ver- wertung der Aktien.
Lt. § 17 der Statuten ist zur Teilnahme an der Versammlung Hinterlegung der Aktien bei einem Notar oder in unserem Bureau in Meiseu- heim oder bei Herrn Ad. Vaumaun, Frankfurt a. M., Kaiserhofstraße Nr. 9, bis spätestens 13. November a. e. erforderli, und werden da- selbst auch die Legitimationskarten ausgegeben.
Meisenhcim a. Glan, 26. Oktober 1910.
Der Aufsichtsrat. Adolph Baumann, Vorsitzender.
166288]
Brauerei zum Bergschlößchen iu Eisfeld.
Hierdurch bcehren wir uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der. am Freitag, deu 2. De- zember 1910, Nachmittags 214 Uhr, im Sitzungssaale der Bank für Thüringen vormals B. M. Strupp Aktiengesellschaft in Meiningen stattfindenden XKXT. vrdentlichen Generalver- sammlung ergebenst einzuladen.
F Deeeduung : 1) Vorlegung des Geschäftsberichts und der Bilanz für 1909/10.
2) Beschlußfassung über die Dividende für 1909/10.
3) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
4) Wahl zum Aufsichtsrat.
5) Auslosung von Schuldscheinen.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung ist jcder Aktionär, der sich als folcher legitimiert, be- rechtigt. Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien spätestens am fünften Tage vor dem Versammiungstage bei dem Vorstande, bei der Bank für Thüringen vormals B. M. Strupp Aktiengesellschaft in Meiningen und deren Filialen oder bei einem Notar hinter- legt haben. :
Eisfeld, den 3. November 1910.
Der Aufsichtsrat. Dr. Gustav Strupp, Vorsitzender.
[66277] Berliner Actien-Gesellschaft für Eisengieß;erci und Maschinenfabrikation. Die Herren Aktionäre unserer Geselischaft werden gierdurh zur ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 24. November 1910, Vormiitags 107 Uhe, in unserem Geschäftslokale in Charlottenburg, Franklinstraße 6, mit dem Hinweise ergebenst eingeladen, daß zur Teilnahme an der Ver- sammlung nur diejenigen Aktionäre berechtigt sind, welche gemäß § 25 des Statuts ihre Aktien bis spätestens einen Tag vor dem R UROE tage in den Geschäftsstunden von 9 bis 12 hr Vormittags bei unserer Hauptkasse in Charlottenburg, Franklinstraße 6, bei der Deutschen Bank, Effektenkasse, Berliu W., Behrenstraße 9—13, oder bei dem Bankhause Rachmel & Boellert, Verlin W., Jägerstraße 59—60, deponiert haben. : Für Aktien, welche bei der Neihsbank deponiert sind, genügt die Hinterlegung der Depotscheine. Tagesordnung : 1) Berichterstattung des Aufsichtsrats und der Direktion über das abgelaufene Geschäftsjahr. 2) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn- und Verlust- rechnung, Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns und Erteilung der Decharge. 3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats. er Geschäftsberiht nebst Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung licgen vom 7. November dieses Jahres ab im Bureau der Gesellschaft in Char- lottenburg zur Einsicht offen. Druckexemplare können vom 12. Ncvember d. f ab bei den Depotstellen in Empfang genommen werdén. Charlottenburg, den 1. November 1910. Der Aufsichtsrat. G. J. Naehmel, Richard Landsberger. Vorsitzender.
t
6627s) Druiden - Logenhaus Aktieu-Gesellschaft.
Vekanutmachung.
ZU der am Freitag, den 25. d. Mts., Abends 8 Uhr, Kleine Augusistr. 14, stattfindenden Ge- neralversammlung werden die Herren Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen.
. Tagesorduung :
1) Geschäftsbericht unter Vorlage dex Bilanz und des Gewinn- und Verlustkontos tals das ver- flossene Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1909 bis 90. September 1910.
2) Bericht der Nevisoren.
3) Beschlußfassung über Erteilung der Decharge.
4) Wahl von 2 Revisoren für das Geschäftsjahr 1910/1911.
9) Anträge von Aktionären und des Aufsichtsrats.
6) Neuwahl des Aufsichtsrats.
Berlin, den 2. November 1910.
Der Vorstand, Der Aufsichtsrat. L. Kloß. A. Prits c. [66283] Die Aktionäre der
Actien Brauerei Schönbush
werden zur ordentlichen Generalversammlung
den 9, Dezember 1910, Nachm. # Uhr, hier-
selbst, Schnürlingsstraße Nr. 4, part., eingeladen. Tagesorduung :
1) Geschäftsberiht des Vorstands über das Ge- schäftsjahr vom 1. Oktober 1909 bis 30. Sep- tember 1910 sowie Vortrag des Nevisions- berihts über den Nehnungsabs{chluß für das ge- nannte Jahr.
2) Genehmigung der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung für das verflossene Jahr.
3) Dechargierung des Aufsichtsrats und des Vor- stands für die Geschäftsführung während des Geschäftsjahres vom 1. Oktober 1909 bis 30. September 1910.
4) Wahl von Ausfsichtsratsmitgliedern und {tell- vertretenden Aufsichtsratsmitgliedern. (§ 15 des Statuts.) i
9) Wahl von drei Revisoren. (§50 des Statuts.)
Die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung und der Geschäftsbericht des Vorstands, mit den Be- merkungen des Aufsichtsrats verschen, werden vom 20. November cr. ab zur Einsicht der Aktionäre im Geschäftslokal der Aktiengesell]chaft Actien Brauerei Schönbusch ausliegen.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Äktien
emäß § 43 des Statuts deponiert, resp. die Be- ia über deren anderweitige Deposition bei- gebraht haben und den dort vorgeschriebenen Depo- sitions\hein zum Eintritt in die Generalversamm- lung vorlegen.
Vie Niederlegung der Aktien resy. der Bescheini- gung über deren anderweitige Deposition ist im Ge- schäftslokal der Actien Brauerei Schönbusch, Schnürlingsstr. Nr. 4, spätesteus bis zum 6. De- zember 1910, Mittags 1LS Uhr, zu bewirken.
Königsberg i. Pr., 2. November 1910.
Actien Brauerei Schönbusch. Der Aufsichtsrat. Stadtrat Dr. Paul Zechlin.
[66089] L j “Oldenburgische Eisenhütten- Gesellschaft zu Augustfehn.
Bilanz am 309. Juni 1910.
Aktiva. / S Un Grlindilüdetono 20|— ZOUDNUCDGUDGLONO L 10l 289/63 Fabrikgebäudekonto . .. 102 773/04 Maschinenkonto .. 103 034/25 Modellekonto E L G N 15 000/— Werkzeug- und Utensilienkonto . 29 000|— - Eisenbahnkonto ¿A 1 940|— Gespyannkonto E 1 219/40 Walzwerk-,Gießerei- und Hufeisen- Tot 0 e E
Kassakonto . .
Postscheckonto
Wechselkonto
Hypothekenkonto
TEHERTO O A Kontokorrentkonto, Debitoren Feuerversiherungskonto, voraus- bezahlte Prämie ¿ Í
C T A... :V Y
2 97208 874 013/42 ___ Passiva.
Per Aktienkapitalkonto „ Reservefondskonto .. . «„ Kontokorrentkonto, Kreditoren e Talonsteuerrücstellungskonto
800 000|— 46 768/929 22 475/03
1143|— 236|—
3 391 110 874 013/42
Dividendenkonto . . .,, Gewinn- und Verlusikonto .
Gewinu- und Verlustkonto. Debet. An Generalunkostenkonto . …. « Abgabenkonto . Krankengeldkonto E E Inval.- und Alterévers.-Konto . , Unfallversiherungskonto j Feuerversicherungskonto . , Baureparaturenkonto . . , Gasbeleuhtungskonto , Effektenkonto, Kursverlust Zed Talonsteuerrückstellungskonto, Nük- stellung E L e S E Saldo, Reingewinn . ..
#14 39 090/90 5 74770 1 930/46 1 885 |— 5 543/50 1 519/60
ch &= Q L T L «T a
Kredit. P E Walzwerks- und Gießereiprodukte- I L e e, Diskonto- und Zinsenkonto . .
81416 6 123 134
90 211
Augustfehn, den 23. September 1910, Oldenburgische Eiseuhütten-Gesellschaft zu Augustfehn.
er Vorstaud.
6) Eriverbs-
[65996]
lösung {lossen wurde.
Mannheim, den 1.
Le!
[66133]
burg, Fritschestraße 55, 1910 în die Liste der
getragen worden.
[66137]
[66139]
[66026]
Rechtsanwälte gelöscht
[66135]
29. Oftober d. J. gest
Der Yiste Der
lassenen Nehtsanwälte K.
[66134]
ist infolge Aufgabe se
[66136]
Königlichen er ist in der Anwaltsliste
[66138] In der Nechts8anwa
7) Niederlassun
§
Der Rechtsanwalt Georg i hat setne Zulassung Zur Nechtsanwaltschaft bei dem Landgerichte zu Leipzig aufgegeben und
K. Amtsgericht.
und Wirlschafts-
genossenschaften.
Wir machen hierdurch bekannt, daß in den Gcneral- versammlungen vom 10. und 24. Oktober Auf- und Liquidation der Genossenschaft be- irde. (Fs werden daher die Gläubiger hiermit aufgefordert, {hre event. Ansprüche bei den unterzeichneten Liquidatoreu anzumelden.
Novetinber 1910.
Süddeutsche Geuosseuschaftsbauk, E. G, m. b. H, in Liquidatiou.
Li Heß.
e E TY O:
issung 2c. von
D E;
Nechtsauwäalten.
/ Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Friedrih Labes in Charlotten-
wohnhaft, ist am 28. Oktober bei dem Königlichen Land-
geriht IIT in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ein-
Charlottenburg, den 28. Oktober 1910. Königliches Landgericht 11T in Berlin.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Land- gerichte zugelassenen Rechtsanwälte is Dr. Oskar Nudolf Krüger in Leipzig eingetragen worden.
Leipzig, den 28. Oktober 1910.
Königliches Landgericht.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts- geriht zugelassenen Nechtsanwälte ist der Rechts- anwalt Georg Heyu hier eingetragen worden.
Neumittelwalde, den 30. Oktober 1910.
Königliches Amtsgericht.
Der Rechtsanwalt Ferdinand Küster ist in der Liste der bei den! Landgericht 1 in Berlin zugelassenen
worden.
Verlin, den 29. Oktober 1910. Königliches Landgericht T.
Der Rechtsanwalt Mosthaf in Ellwangen ist am
orben und deshalb beute ün
bei dem Landgeriht Ellwangen zuge-
gelöscht worden.
Ellwangen, den 31. Oktober 1910.
E »stt.
Pro
O E R
Der Nechtsanwalt Victor Oberläuder in Greiz
iner Zulassung heute in der
Liste der beim Landgericht Greiz zugelassenen Nechts- anwälte gelö\{t worden. Greiz, den 29. Oktober 1910. Der Landgerichtspräsident : (Unterschrift).
Otto Vetter in Leipzig
dieses Gerichts gelöscht worden.
Leipzig, den 1. November 1910. Königliches Landgericht.
[t6liste des Kgl. Amtsgerichts
Ottobeuren wurde der Rechtsanwalt Rudolf Donau- bauer wegen Aufgabe der Zulassung heute gelöscht. Ottobeurenu, 31. Oktober 1910.
9 Ba
[66273]
vom 31,
B deutsche an Gold in Ba
darunter Gold
D
) 6) 7)
9) Grundkapital 9) Reservefonds
11) Sonstige täglich
lichkeiten . : 12) Sonstige Passiva
Havenstein. Korn. Maron. Kauffmann.
mg [66140] Die Firma Beckm
Gläubiger wollen si
[66018] b. H. Notar, Justizra
2) Bestand an Neichskassenscheinen .
3 Noten anderer Banken
4) é S und Schecks 1 203 013 000 Ÿ Lombardforderungen .
ü Effekten . ;
s fonstigen Aktiven .
Passiva. M
10) Betrag der umlaufenden Noten .
Berlin, den 2. November 1910. Reichsbaukdirektoriunm. v. Glasenapp.
G. m. b. H, zu Wilmersdorf ist aufgelöst.
Die Besitzer uns. Teilschuldver
berechtigt zu sein, haben Diejenigen, w e enung ihrer Stücke als B epotschein, nah aufsteigenden Nr führer zu überreichen. Verlin-Charlottenburg, Kolouiale Judustrie und Plant
nkausweise, Wochenüberficht
der Reichsbank
Oktober 1910, ftiva.
A 1) Metallbestand (Bestand an kurs- M
n Gelde und rren oder aus-
ländishen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 46 berehnet).
947 186 000
98 246 000 8 153 000
686 987 000.
112 775 000 60 566 000 211 938 000
180 000 000 64 814 000 1 750 680 000
999 660 000 46 725 000
fällige Verbind-
.
Schmiedicke.
v. Lumm. v. Grimm.
Schneider. Bud czies. BSRPAA D E E A 2 CUAC O P A U C F N ’Sl M C 10) Verschiedene Bekannt-
hungen.
ant - Automobil.- Vertrieb Die ch bei der Gesellschaft melden.
[66247] : Das 11. der von Athauasius von Vall weiland Kaiserl. Nuff. Kanzleirate, für hiesige Shy, dierende gestifteten Stipeudiez ist anderweit zu her, geben. Nach den Stiftungsbestimmungen sollen die von Ballaschen Stipendien exhalten: In erster Linke Anverwandte des Stifters aus Ungarn oder dey Desterreihishen Staaten, dann Anverwandte tg Stifters aus Nußland, nachfolgend andere hilf, bedürftige österreihishe oder russische Untertaney ferner Griehen, welche Medizin, Philofophie ody Mathematik studieren, endli Angehörige des Könj reihs Sachsen. Gesuche um das genannte Stipendiuy sind bis 17, Januar 191 in der Universitäts, kanzlei abzugeben. Verwandte haben ihren Gesuchen das Neifezeugnis und den amtlichen Nachweis ihr Verwandtschaft mit dem Stifter, alle übrigen B, werber das Neife- und Bedürftigkeitszeugnis bei, ügen. | Veivaia, am 17. Oktober 1910. :
Der Rektor der Universität Leipzig.
[66248] Bekanntmachung.
Von der Dresdner Bank hier i\t bei uns der A, trag auf Zulassung von h E
#6 1 300 000,— Aktien der Schriftgiefer( D. Stempel Aktiengesellschaft, Frankfur a. M., Nr. 1—1300,
eingereiht worden. Fraukfurt a. M., den 1. November 1910.
Die Kommission für Bulassung vou Wert papieren an der Börse zu Frankfurt a.M,
[66246]
auf Gegenseitigkeit für Güärtnereien x, zu Berlin.
Gemäß § 47 der Satzung bringen wir für da Geschäftsjahr 1910 cinen Nachshuß von 10), der Vorprämie zur Einziehung.
Berlin 30. 16, Schmidstraße 29.
Der Vorstand. Carl Heine. [66249] folgendes bekannt:
Zn der am 1. Dezember 1909 zu New York abg haltenen Generalversammlung der Aktionäre {ind i den Verwaltungsrat auf die Zeit vom 1. Janu 1910 bis zum 1. Januar 1914 neu gewählt:
die Herren Henry W. De Fore|t, Nobert Goelet, und wiedergewählt worden: : die Herren John T. Manson, George F. Vietor, Alexander C. Humphreys, John N. Beach, James B. Forgan, William A. Day, David H. Moffat, Levi P. Morton, Paul Morton, Alvin W. Krech, Valentine P. Snyder. Berlin, den 1. November 4910.
schaft d. Vereinigten Staaten. Der Hauptbevollmächtigte für das Deutsche Reich: Gründler.
[65282] Bekanntmachuug. schaft mit beschränkter Haftung, Werkzeug und Maschineufabrik iu Pforzheim, ist aus gelöst. uidator f auf, fich bei der Gesellschaft zu melden. Pforzheim, den 28. Oktober 1910. Friedrich Carrier. S : Die Gesellshaft Automat G. m. b. H. Esse a/Ruhr ist in Liquidation getreten. E Wir fordern die etwaigen Gläubiger auf, ihr Forderung anzumelden. Die Liquidatoren: Dr. Cremer. Hahn. [65737] E Licht- und Wüärme-Industrie G, m. b. 9 Laut Eintragung in das Handelsregister des König! lichen Amtsgerichts Berlin-Mitte vom 24. ds. Mis ist unsere Gesellschaft zufolge Beschlusses ihrer Ge sellschafter aufgelöst. Wir fordern demgemäß dit Gläubiger unserer Gesellschaft hierdurch auf, si bei derselben zu melden. Berlin, Bellevuestraße 5, den 31) Oktober 1910 Licht- und Wärme-Judustrie G, m. b. H. i. L Der Liquidator : Grunsfeld. [65736] C 2 Automaten-Restaurant-Gesellschaft vorn.
Wilh. Leyhausen G. m. 6. §. in Karlsruhe Aufforderung.
In der Generalversammlung vom 17. Oktobe 1910 wurde beschlossen, das Stammkapital dt Gesellschaft von M 60 000,— auf 42 000, heruuterzuseßzen. Gläubiger, welche an die O sellschaft Ansprüche oder gegen die Herabsezung td Stammkapitals begründete AnsprüGße zu mad! haben, wollen sih alsbald bei der Gesellschaft meldet
Karlsruhe, den 29. Oktober 1910.
Automaten-Restaurant-Gesellschaft
vorm. Wilh. Leyhausen. G. m. b. H.
Fr. Lautermilch. J, Fischer.
E gaí
ershreibungen w. hiermit cingelaten, an der Versammlun t Dr. Stern, Berlin, Behrenstr. 23, z. Freitag, d. 18. Nov., 12 Uhr, tp zunehmen zwecks Bestellung eines gemeinschaftlihen Vertreters gemäß Ges. vom 4. Dez. 1899. Um stimm elche nicht schon durch Eintragung im Hauptbuch oder durch frühett esizer bekannt sind, thre Teilshuldvershreibungen bzw. deren notarielle! 1, geordnet, bei Beginn der Versammlung dem unterz. Geschäftb
den 31. Oktober 1910. ageu Gesellschaft mit beschränkter Haftung. F. Mis mahl.
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börf|}
Deutsche Hagel Versiherungs-Gesellschaf
Die unterzeichnete Gesellschaft macht hierdurd
Equitable Lebens-Versicherungs- Gesell
Die Gesellshaft Nobert Großmann Gesell
Uls Liquidator fordere ih die Gläubige:
L 2. 10
TEEON R E T SLCSONL A M N E Der Inhal1 dieser Beilage,
in welcher dte Bekanntmachun en aus den Handels, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fabrplanbek 1
Bierte Veilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 3. November
Zentral-Handelsregister
Das Zentral-Handelsre ister für das Deutsche Nei kann dur alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur die Kön gliche Expedition d Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, ß
Vom e,Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ 0
es Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
7 (G \
Güterrehts-, Vereins-, Genofsenschafts-, Zeichen. und Muferre (stern; der Ürheberrediäeintea aan annimahungen der Cisenbahnen enthalten find, erscheint au {n einem besonderen Blatt unter dem Titel A
Staatsanzeiger. 1986,
uber Warenzeichen,
r Das Deutsche Neich. (Nr. 259 A.)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint tin der Negel tägli. Bezugspreis beträgt L 46 80 9 für das Vie cl S Tiere Toft 1 Insertionspreis für den Naum etner 4 gespaltenen Petitzeile 30 „1
rteljahr. —
Der nzelne Nummern kosten 20 4. —
erden heute die Nru. 259 4. und 259 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klafse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Ge enstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er- teilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geschüßt.
Ta. W, 30441, Vorrichtung zur nassen Auf- bereitung von Erzen u. dgl., bei der zur Ableitung der leichteren Beimengungen aus der unter Druck zu- are Trübe eine in einem senkreht stehenden A leitungszylinder laufende Förderschnecke dient. George Lester Whitcombe, Johannesburg, Trans- vaal, u. Agnes Kate Cox, London; Vertr. : G. Neu- mann, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 1. 9. 08.
2b. L. 28505. Mish- und Knetvorrichtung mit durch Kurbeln in Schwingung verseßten Knet- und Mischarmen mit Einsoßsieb; Zus. z. Pat. 161 792 u. 180 688. Carl Lauridt, Charlottenburg, Bis- MarCitr, 02. 31; 7; 09
3b. R. 29895. Damenhuthalter mit am Ende abgestumpfter, durch eine am Hut angebrachte dru- knopfartige Oese gehaltener Nadel. Max Rey- maun, Berlin, Nostockerstr. 27. 24. 12, 09.
3d. A. 18222, Mit Abzugslöchern für den Dampf versehenes Bügelbrett zum Bügeln von Samt, Plüsch u. dgl. Louis Pierre Ayme, Paris; L DEON Schneidemühl, Rechtsanw. Berlin O. Be. H. 50183. Maschine mit auf- und ab- bewegbarem Drücker zum Formen künstlicher Vlütenblätter. Otto Hille, Lichtenhain b. Sebnitz L Ca 1. 4. 10.
Gc. S. 49 683. Verfahren zum Niederschlagen des Klärmittels in zu fklärenden Flüssigkeiten. Eugen Hagenmüller, Bergholz - Zell b. Gebweiler L, 1.2, 10,
Sa. K. 40 234. Dadpappenimprägniermaschine mit in endlosen, im Imprägniergefäß über Ketten- räder laufenden Ketten gelagerten, ein- und ausdreh- baren Wikelwalzen. Heinrich Krause, Bromberg, Wilhelmstr. 35 c. 26. 2. 09.
Sa. P. 24075. Stauclhkanal für Walzen- Sa otel Pirnay, Aachen, Vaalserstr. 118. 25 U,
Sd. F. 29695, Fernrohrartiger Wäschetrocken- ständer mit verstellbarem Halter für die radialen Tragarme. Paul Lee Fowler, Crockett, Cal., B. St. A. ; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 12. 4. 10,
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika v. 13. 4. 09 anerfannt.
Sn. F. 27 420. Für den Alizarindruck ge- eignete Gemishe. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 3. 4. 09.
9. 3. GST9, Verfahren zur Herstellung von Bürsten aus U-förmigen oder T förmigen Fassungen beliebiger Länge aus Aluminium o°0. dgl. Franz Zielinski, Warschau; Vertr.: F. Weber, Pat. Anw., Berlin W. 30. 1. 6. 10.
12d. W. 32201. Biologische Kläranlage mit einem sich allseitig oder teilweise um den Ory- dationskörper herum erstreckenden Luftkanal. Wasser- versorguug und Abwässerreinigung Biologos G. m. b. §., Berlin. 24. 5. 09.
122i. D, 22 743. Verfahren zur Herstellung von Wasserstof durch Zersezung von Kohlenstof beliebiger Herkunft mit Wasserdampf. Dr. Otto Dieffenbah u. Dr. Wilhelm Moldenhauer, Darmstadt. 7. 7. 09.
122i. F. 29 337, Verfahren zur Gewinnung reiner Kohlensäure beim Destillieren von Gaswasser. Dr. August Fillunger, Mähr. Ostrau; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61.
120. A. 16 996, Vorrichtung zur ununter- brochenen Herstellung von Aether aus Aethylalkoho! und Schwefelsäure. Dr. Duilio Annaratone, Turin, Ital. ; Vertr. : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin W460. 01, 3; 09. 12o. R. 30 754, Verfahren von cholsaurem Quecksilber; Zus. z. Pat. 171 485. I. D. Riedel Akt. Ges., Berlin. 4. 5. 10. 12p. H. 46 150. Verfahren zur Darstellung von Leukoverbindungen der Indigoklasse. Dr. Wil- helm Holtschmidt, Braunschweig. 22. 2. 09. 3c. H, 45 305, Bei Ueberlastung abblasendes Sicherheitsventil. Friedrich Wilhelm Halter, Nheinfelden, Schweiz; Vertr. : H. Caminer, Pat.- Anw., Berlin SW. 68. 25. 11. 08. VLfc. V. 9184, Gegendruckventil zur Aenderung der Stufenzahl mehrstufiger Dampf - oder Gas- turbinen bei Aenderung des Gegendruckes. Ver- einigte Dampfturbinen - Gesellschaft m. b. H., Berlin. 31. 3. 10. 14c. V, 9462. Ahhsial herausnehmbare, ge- teilte, mit verzahnter Labyrinthdihtung versehene Stopfbüchse. Vereinigte Dampfturbinen-Gesell- schaft ur. b. H., Berlin. 26. 7. 10. 14d. S. 30 477. Verstellbares Steuererzenter. Arthur Salingré, Berlin, Joachimsthalerstr. 35. 22 12, 09, 15d. T. 15 185, Selbsitätiger Bogenan- und Ableger für Tiegeldruckpressen. Nobert Terreaux, gon Derr. : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. L, 10; 16, B. 56 972. Verfahren zur Herstellung eines haltbaren und staubfreien Düngemittéls aus
zur Darstellung
Kalkstickstoff. Bayerische Stickstoff-WWerke, Aft.- Gef., Berlin, u. Stickstoffwerke G. m, b. D., Spandau. 3. 1. 10.
I9a. H. 47 978, Schienenbefestigung auf Eisen- quers{wellen mit Hafkenplatten gemäß Pat. 228 433; Zus. z. Pat. 228 433. Carl Husham, Düsseldorf, De 1E 14 108
19f, S. 29 761. Verfahren zur Herstellung von wasserdihten Betonträgern für Bahntunnel und ähnliche Bauwerke. Siemens « Halske Aft.- Ges, Berlin. 4. 9. 09.
20a. M. 39 961. Hebeseilbahn. Thomas Spencer Miller, New York; Vertr.: Dr. S. Ham- burger, *Pat.-Anw., Berlin SW. 13. 94. 12, 09. 20f. K. 41100, Nachstellvorrihtung für das Bremsgestänge von Kraftbremsen. Knorr-Bremse G. m. b. H., Borhagen-Berlin. 21 5. 09.
20l. B. 58 235. Mechanische Steuerung für elektrisch betriebene Fahrzeuge, die bei falsher Be- dienung ein allmähliches Ausschalten und gegebenen- falls au) Bremsen des Fahrzeuges bewirkt. Berg- Mann Slebtpicitäts-LWexke Akt-Ges, Berlin. 2la. A. A8 §49. Borrichtung zur selbsttätigen Desinfizierung von Telephon-Hörrohren, bei welcher das Hörrohr bei Nichtgebrauch den Abschluß des das Desinfektionsmittel enthaltenden Gefäßes bildet. Furst Zachari Andronikoff, St. Petersburg ; Vertr. : P. Nüert, Pat.-Anw., Gera, Neuß. 14. 5. 10. 2a. H, 50869, Verfahren, telegraphische Zeichen ohne Drahtleitungen auf große Entfernungen durch Lichtsignale, die auf eine lihtempfindliche Zelle fallen, geheim zu übermitteln. Sartmaun & Braun, Akt.-Ges., Frankfurt a. M. 230. 3, 10. 21a, W. 33022, Wheatstone'she Brücken- schaltung für Telephonanlagen. George Negester Webb, Baltimore, V. St. A. ; Vertr.; C. von \sowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 28. 9. 09. lc. A. 16 991, Einritung zur Steuerung von Neglermotoren. Allgemeine Elektricitäts- Gesellschaft, Berlin. 31. 3. 09.
2c. A. 17208, Selbsttätige Schüßsteuerung für Glefiromotoren. Allgemeine Eleftricitäts- Gesellschaft, Berlin. 18. 5. 09.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 18. 5. 08 anerfannt. 2c. N. 43535. Mehrfachkabel: Zus. z. Pat. 220892. Kabelwerk Duisburg, Att. - Ges, Duisburg. 2. 2. 10. * lc. S. 29815. Verfahren zur elektrischen Jsolierung von blanken Draht- oder Band-Bunden oder -Spulen. Specialfabrik für Aluminium- Spulen und -Leitungen G. m. b. H.,, Berlin. 20. (e O lc, Sh. 35855. Torsionsfeder für elektrische e PalerIE, Friedri im Schlaa, Isferlohn-Calle. 14.07 10; 2e. H. 48 204. Fangvorrichtung für Zeit- zähler. Sartmann «& Braun Akt.-Ges., Frauk- run a, 229.09 22b. F. 26 732, Verfahren zur Herstellung shwefelhaltiger Küpenfarbstoffe der Anthrachinon reihe; Zuf. z. Anm. F. 26 450. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 19, 12, 08. 22e. F. 26293. Verfahren zur Herstellung penta- und herahalogensubstituierten Indigos: 2 if. z. Anm. F. 25 631. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 15. 10. 08. 22e. F. 28515, Verfahren zur Darstellung grüner bis s{warzer Küpenfarbstoffe. Farbwerke vorn, Meister Lucius & Brüniug, Höchst a. M. 4. 10. 99. 222i. St, 14. 656. Verfahren, um aus der Ab- lauge von Sulfitcellulosefabriken die \hweflige Säure zu beseitigen. Dr. Albert Stutzer, Königsberg L De, T1209. 23a. M. 40 180. Verfahren zur Abscheidung der Fettsäuren bzw. ihrer unlöslihen Seifen aus ihrem Gemish mit den Alkoholen des Wollfettes oder der Wachsarten, gegebenenfalls neben Neutral- fetten. Severin Morgensteru, Charlottenburg, N. 18 0 T 10; 24e. W. 33418, Einrichtung zur (Erzeugung von Generatorgas aus baenden Brennstoffen ; Zuf. ¿. Pat. 217 509. Seinrich Hirzel, G. m. b. H,, Leipzig-Plagwit. 29. 11. 09.- 24f. V. 57146. Sich selbsttätig beschicender Nost. Marx Brzesfina, Bergisch Gladbach. 17. 1. 10. 24g. B. 55 020. Funkenfänger für Lokomo- tiven; Zus. z. Anm. B. 52 520. Hans von Beul- witz, Zipkow b. Grossendorf, Pom. 26. 7. 09. 24g. M. 37 999, Verfahren und Vorrichtung zum Ausscheiden fester Bestandteile aus Abgasen. Arno Müller, Leipzig-Schleussig, Stieglitzstr. 5, u. Charley Bomhard, Berlin, Luitpoldstr. 7. 11. 5. 09. 26e. Sch. 35263. Kokslöscheinrichtung, bei welcher das mit glühendem Koks gefüllte Förder- gefäß auf eine in eine Wassergrube ‘versenkbare Plattform geschoben wird. Carl Schlemming, Bonn, Endenicherstr. 54. 1. 4. 10.
27. J. 11S SUN. Auswecßselbare Kühblrohre für Kreiselverdihter. C. H. Jaeger, Leipzig- Plagwiß. 28. 7. 10.
28b. D. 22 814. Vorshubeinrihtung für Leder- spalt- und Lederschärfvorrihtungen. George Henry Diehl jr. Manhattan, New Vork, V. St. A.; BVertr.: M. Schüße, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. L L T0,
30d. K. 449648. Zur Erwärmung des mensh- lichen Körper3, insbesondere der Nieren, dienende Heizvorr htung; Z1\. z. Pat. 223 219. Dr. Ernst Kuhn, Bieb1ich a. Rh. 27. 6. 10.
20e. W. 32 262. Verstellbare Tragbahre mit einer Auflagefläche aus Tuch, einem Ney o. dgl., sowie einem aus Lângs- und Quer-Nohren oder «Stäben gebildeten Grundrahmen. Dr. Gotthard Werner, Grafenberg b. Düsseldorf, Landesanstalt.
27/0, 09; 3lc. Sch. 34 009. Verfahren, Stahl- und Pressen zwishen Walzen in
&Flußeisenblöfe dur warmem Zustande zu verdihten. Carl Schlüter, Dichtung und
Witten a. Nuhr. 27. 10. 09. 33b. L. 28 750, Vereinigte
Versteifung für Koffer. Fa. Moriz Mädler, Leipzig-Lindenau. 18. 9. 09.
34g. K. 44 189. Bettstelle, deren Stirnwände und Beine umlegbar und an den zugehörigen Seiten zwangläufig miteinander verbunden sind. Oskar u. Georg Kreischmer, Münsterberg i. Schl. 1. 4. 10. 34i, H, 51 555, Beschlag zum lösbaren Ver- binden und Zusammenziehen von Möbelteilen bastian Sager, Hannover, Dammístr. 6. 17. 8. 10. 34i, M. 41 882. Fachgestell mit in der Höhe einstellbaren Fachbrettern. Fa. Joh. Meyerhoff, Braunschweig. 7. 6. 10.
34f, K. 40 694. Einrichtung zum Desinfizieren von Klosettpapier in Nollenform. A. Kumpfmiller, Höchlingsen b. Hemer i. W. 8. 4. 09.
35a. D. 22137, Vorrichtung zur Negelung des Ein- und Ablaufs von Förderwagen in den bezw. aus dem Förderkorb. Duisburger Maschinen- bau-Aktien-Gesellschaft vorm. Bechem «& Keet- man, Duisburg. 6. 9. 09.
35b. G, 30688, Elektrohängebahn mit Hub- werk. Gesellschaft für Förderaulagen Ernst Hedckel m. b. §S., Saarbrücen. 3. 1 10.
7a. K. 43352, Verfahren zur Herstellung von Hohlsteindecken und Einrichtung zum Verschluß der Hoblsteine durch Scheiben. Ludwig Küchle, Nürnberg, Gibißenbofstr. 60. 15. 1. 10.
37b. L. 28054. Hobler Berankerungépfahl mit seitlih austretenden Krallen. Friß Stumpf, München, Sonnenstr. 13. 10. 5. 09.
37d. E, 15364. Fußboden mit 5 wisher zwischen Lagerholz und Dielenbrettern. Engert, Cossebaude. 1. 11. 09.
37f, M. 42 067. Füllkopf mit Klappdeckel fü Müll\chlucker, bei dem ein hohler, drehbarer Zylinder im Innern eines anderen 53ylinders zum Auskipven des Múlls gedreht wird Wilbelm Mann, Hannover, BVahrenwalderstr. 64. 12. 8. 10.
32f. P. 24 684, Hebevorrichtung für Teleskoy maîte für drahtlose Telegraphie, Signal- und ähn lihe Maste. Victor Popp, Paris; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 17. 3. 10.
Für die Ansprüche 1 u. 2 Priorität aus der An meldung in Frankreih vom 27. 3. 09 anerkannt. 42c. H. 50225, Künstlicher Horizont mit fardanish gelagertem Spieg dicfem be
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l L P!C( el und an festigten, in einem gleichfalls kardanis aufgebängten lüssigkeitsbehälter {chwingendem Pendel. Wilhelm Hinz, Antwerpen; Vertr.: Dr. B. Alexander-Katz u. G. Benjamin, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 6& D & L 42e. St. 15004, Flüssigfeitäwage, bestehend aus zwei nebeneinander angeordneten Kippkästen, welche abwechselnd gefüllt und entleert werden, wobei die Füllung jedes Kastens in Hauptfüllu g und Nach füllung unterteilt ist. L. & C. Steinumüller, Gumnmiersbah. 16. 3. 10 42. H. 50 835, Vo richtung zur Bestimmung des Gewichtes von Flüssigkeiten in Lagergefäßen mit einem gewihtsbelasteten Schwimmer : Zus. z. Pat. 210572. Teo. Hillmer, Bukarest: Vertr. : Dr. B. Alexander-Kat, Pat.-Anw., Berlin SW. 13. 3.6.10. 42g. A. 18 968. Sprehmaschine, deren Schall dose felbsttätig aufgesezt und wied rabgehoben wird. Automaten- und Sprechmaschinen - Fabrik „„Phönix“ J. Wolzonn «& A. Winter, Dresden-A. 6. 6. 10. 12h. C. 184414. Oben und seitliG ofene Nahmenschieber sür Plattenrahmen an Projektions- apparaten. Walter Christellex, Berlin, Dircksen straße 21. 26. 10. 09. 42y. M. 42268. Jusektenlupe. Paul Müller und Martin Leouhardt, Weimar. 1. 9. 10. 42k. B. 55 826. Festigkeitsprüfmascine auf reine Biegung und Awhsialdruck für Baustoffe. Buchheim & Heister, Frankfurt a. M. 29. 6. 09. 420. B. 52 958, Auf verschiedene Geschwindig- keitsgrenzen durch die bekannte Fahnenwelle einftell- und verriegelbarer Geshwindigkeitsmesser. Friedrich lem Gustav Bruhn, Berlin, Kaiserallee 15. 30, 1. 09. 43a. N. 11481, Kupplungsvorrihtung für abwechselnd elektrisch oder von Hand angetriebene MNegistrierkassen; Zus. z. Pat. 227 996. National Se giivior Kassen Gesellschaft m. b. H., Berlin. 9 0. 10. 43a. N, 11610. Kontrollka\se mit einem Kontrollstreifen und einem Schecktreifen, welche beide mittels einer einzigen handsc{riftliGen Ein- tragung unter Verwendung einer geeigneten Durch- schreibevorrißtung beschrieben werden und deren Weiterschaltung dur ein gemeinsames Getriebe er- folgt. Natioual Negistrier Kassen G. m. b. H, Berlin, 7. T, 10; 43a. S. 30194. Druckvorrihtung für Negistrier- kassen, Société Gén6érale Française des Caisses Payeuses et de Coutrôle Système Januik, Paris; Vertr. : Dr. B. Alerander-Katz, Pat.- Unw., Berlin SW. 68. 13. 11. 09. - i 44a. M. 41 349. Hutnadelsicherung. Manundl, Berlin, Fischerstr. 24, 24. 5. 10.
Karl
44b. D. 22 076. Streichholzbehälter. Otto Dörries, Hannover, Bronsartstr. 7. 20. 8. 09, 4b, K. 42 042. Zündholzausgeber. Ludwig Keller, Cöln-Bayenthal, Goldsteinstr. 52. 3. 9. 09. 45a. Q. 668. Vordergestell mit Lenkrädern sür landwirtschaftliche Maschinen und Geräte. Paul Quignot, Joiselles b. Esternay, Frankr, ; Vertr. : Pat.-Anwälte Fr. Schingen, Aawhen, u. Gugen Maier, Berlin NW. 7. 29. 1. 09, ; 45b. P. 23597. Hand-Gemüse-Sämaschine mit Furchenzieher, Saatbehälter, Zustreihrehen und Druckrolle. Viktor Pavel, Weißenhöhe a. d. Ost- bahn. 26. 8. 09, 25b. Z. 6502. Düngerstreumaschine mit im Streubehälter befindlicher Sördershnecke. Paul Zielke, Ningenwalde N.-M. 5. 11. 09. 45c. O. 6200. Kartoffelerntemaschine, bei der die Wurfgabeln zwischen zwei in verschiedener Höhe hintereinandergelagerten Scheiben angeordnet sind. Clemens Oster, Dchtendung. 26. 9. 08. 45e, G. 28 113. Dreschmaschine mit Fernein- José Gayraud, Buenos Aires; Vertr.: U. Specht, Pat.-Anw., Hamburg. 2. 12. 08. 45e. L, 30 149. Knüpfer für Strobbinde- apparate; Zuf. z. Pat. 191 936. Fa. Heinrich Lanz, Mannheim. 30. 4. 10. 46b. B, 55705. Anlaß- und Umsteuerung mittels Druckluft für mehrzylindrige Verbrennungs- kraftmashinen. Richard Cmok, Berlin, Turm- straße 48. 20. 9. 09. 46b. B. 56 490. Steuerung für doppyelt- wirkende Zweitaktverbrennungskraftmaschinen. Friß Haferung, Berlin, Urbanstr. 37. 25. T1009. 46c. A. 17 996. Kolbenräder für Erplosions- fraftmashinen mit umlaufenden Kolben; Zuf. z. Anm. A. 16 826. Max Albitius, Schwerin i. M. 12. 8. 09. 46e. E. 15 614. Schußvorrichtung für Antriebs- sedern von Federkraftmaschinen. Ludwig Eschmeut, Guddatschen b. Gumbinnem 5. 11. 09, 47a. D. 21 562. Schraubensicherung mit Klemmnut für eine Sperrkugel. Jean Marie Dervieux, Moskau: Vertr. : Teusch, Rechtsanw., Derlin SW. 68. 24. 4 09 7a. H. 50 720. Von der Bedienung der Bremse und des Deckelvers{lusses abhän iger Sperr- und Sicherheitsvershluß für Zentrifugen. C, G. Haubold jr. G. m. b. H., Chemniy. 23. 5. 10. 17b. §. 50 004. Schmiedeeiserne Niemsceibe mit aus gebogenem Ble bestehendem Scheibenkranze und aus Walzeifen bestehenden rinnen- bzw. UV- sôrmigen Armen. Dr. Josef Hoffmann, Prag; Vertr. : Oskar Hoffmann, Cöln a. Nh., Georgstr. 15.
O O LO FFederhaken. Gebrüder
47d. Sch. 34 741. Scheven, Eisengießerei u. Maschineufabrik, Drabtfeil, bestehend aus
Teterow, Meckl. 28. 1. 10. 7d. St. 14 530. verschiedenen Lagen von nebeneinander liegenden ein- ¿elnen Drâhten oder Ligen. Paul Stephau, Dort mund, Friedens\tr. 12. 25. 10. 09. Sa. H. 50149. Stromleitung b-i richtungen zum Ucberziehen von v rsilberten Spieg-| flächen mit einer metallis{en Schußs{hicht auf elektro lytishem Wege: Zus. ¿. Anm. O. 45 199. G. Hoorickx «& A. Hindel, Brüssel : RIELTT, «De Betche, Pat.-Anw., Berlin 8. 14. 30. 3. 10. 49b. M. 35 198, Kombinierter Gegenhalter und Gehrungsanshlag für Profileisensceren. Ma- schinenfabrik Weingarteu vorm. Hch. Schatz A.-G., Weingarten, Württbg. 5. 6. 08. 9c. L. 28 679. Transportzange für Schrauben- topsschlizmashinen. Ludw. Loewe & Co, Att. Ges, Berlin. 2. 9. 09, 49c. W. 32 442, Zahnartiges Schneidwerk- zeug für Schraubenschneidmaschinen. Gustav Weber, Vagen i. W., Potthoffstr. 40. 1. 7. 09. 49f, B. 50 875. Schleudervorrichtung für Löt- folben. Jacobus Boelen, Amsterdam: Vertr. : H. Betche, Pat.-Anw., Berlin 8. 14. 25. 7. 08. 19i. K. 40 373. Doubléblech oder -draht mit etner zwischen der Golddeck- und der Grundmetallplatte angeordneten Zwischenplatte von goldähnlicher Farbe. Fa. Fr. Kammerer, Pforzheim. 10. 3. 09. 5d. A. 19 245, Betonungêanzeiger für mit Notenband arbeitende Klavier)pielvorrihtungen. The Aeolian Company, New York; Vertr. : Dr. B. Alexander-Kaz u. G. Benjamin, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 8. 10. 5d. H. 51 756. Vorrichtung zum mechanischen Spielen von Tasteninstrumenten: Zus. z. Pat. 198 971. E Am 7 5a. K. Heilbrunn Söhue u. Wilbelm Pape,
Berlin. 7. 9. 10. 51d. J. 12790. Verfahren und Einrichtung des Qubes der Doppelventile v n
(Fin
zum Einstellen Oere Julius Jäger, Cöln, Sachsenring 94. Ds Ca. Le
51d. S. 30 626. Gleitblock für mechanische Musikinstrumente. Matthew Siuclair, Brondes- bury, Engl. ; Vertr. : C. Gronert, W. Zimmermann E A Petit Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 61. 2 L 10
54a. Sch. 29 820. Vorrichtung zum Zubringen der Arbeitsstücke an Maschinen zur He1stellung von Schachteln u. dgl. Paul Schmidt, Cassel, Dorn, bérgitr. 22. 28 2G
5fg. M. 40 524. Irrladen, dessen Wände, Fußboden und Decke mit Spiegeln ausgelegt sind. Wilhelm May, Dresden Dürerpl. 17. 25. 2,10. S7a. C. 18 739. Vorrichtung zur Wiedergabe von lebenden Bildern in ihren natürlichen Farben durch gleichzeitige Projektion von Teilfarbenbildern. Continental Films Kompagui u. NRasmus