[72532] A Gaswerk Freienwalde a. O. Aktiengesellschaft. Folgende 6 Nummern unserer 440/90 Auleihe vom' Jahre 1899 sind gemäß ‘§6 der Anleihe- bedingungen am 15. November 1910 zur Rückzahlung “per S. Januar 1911 ausgelost worden : Nr. 1 3.70 132 137 140. G Einlöfungsstelle für die gekündigten Obligationen ist das Bankhaus R. Lupke, Freienwalde. Bremen, im November 1910. y Dex Vorstand.
E : : “Löwenbrauecrei Aktiengesellschaft Hohen -Shönhausen.
Wir laden hiermit unsere Herren Aktionäre zu der am Sonnabend, den 17. Dezember 1910, Vor- mittags 14 Uhr, im Bureau der Löwenbrauerei Aktiengesellschaft in Hohenshönhausen stattfindenden ordentlichen Geueralversammlung ein.
Tagesordnung :
1) Bericht über die T iage und Vorlegung der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlust- rehnung über das verflossene Geschäftsjahr.
2) Genehmigung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Oktober 1909 bis 30. September 1910.
3) Erteilung der Entlastung an die Mitglieder des Borstands und des Aufsichtsrats.
4) Aufsichtsratswahlen.
5) Abänderung des § 23 der Saßungen (Ver- gütung an den Aufsichtsrat), § 24 (Einberufung der Generalversammlung).
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welhe spätestens am 14, Dezember 1910 bei der Gesellschafts- Fasse zu Dohenschönhausen oder der Deutschen Bank, der Bauk für Handel und Jndustrie oder den Bankfirmen A. Falkenburger und Georg Fromberg «& Co. zu Verliu
a. ein Nummernverzeichnis der zur Teilnahme be- stimmten Akten oder Interimsscheine einreichen,
b, ihre Aktien oder Interimsscheine oder die darüber lautenden Hinterlegungs\cheine der Reichsbank hinterlegen und bis zum Schlusse der General- versammlung daselbst belassen.
Die Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Bericht pro 1909/10 liegen von heute an in dén Geschäftsräumen zu Hohenschönhausen zur Einsicht der Aktionäre aus.
Hohenschönhausen, ‘den 23. November 1910.
Der Vorstand. Wohl. J. Schöller.
[72226] Maschinenbauanstalt Kirchner & Cô.,
Aktiengesellschaft (Spezialfabrik für Säge- maschinen und Holzbearbeitungs-Maschinen), Leipzig-Sellerhausen.
Der Aufsichtsrat der Gefellschaft hat sich nah
der Generalversammlung wie folgt konstituiert : Herr Otto Müller, Ingenieur und Maschinen- fabrikbesizer, Leipzig, Vorsitzender, Herr Kaufmann Carl Storm, Leipzig, stellvertr. Vorsitzender und Schriftführer, VeE 7 Eviainze Ottomar Kirchner, Altenburg (S.-A.) Herr Kaufmann Louis Kröber, Altenburg (S.-A.). Die Einlösung des Dividendenscheins Nr. 14 à 30% = 4 30@,— erfolgt statutengemäß ab 1, Dezember #910 bei der Kasse der Gesellschaft in Leipzig- Sellerhauseu, Torgauerstr. 43, bei der Allgemeinen Deutschen Credit- Anstalt, Leipzig, Brühl, bei der Deutschen Bauk, Berlin. Leipzig-Sellerhausen, den 22. November 1910. Der Vorstand. Kommerzienrat Kirchner.
[62814]
Bekauutmachung, betreffend Werdauer Strick-
arnspiunerei, Aktiengesellschaft in Werdau,
Thüringer Wollgaruspiunerei, Aktiengesell- schast in Langensalza /Leipzig.
Nachdem der Fusfionsvertrag zwischen der Werdauer Strickgarnspinnerei, Aktiengesellshaft in Werdau, und der Thüringer Wollgarnspinnerei, Aktiengesell- schaft in Langensalza/Leipzig, vom 11. August 1910 durch die beiderseitigen Generalversammlungen vom 30. und 31. August 1910 genehmigt und durch die am 10. bezw. 22. September 1910 erfolgte Ein- tragung in die Handelsregister zu Werdau und Langensalza zur Ausführung gekommen ift, werden die Aktionäre der aufgelösten Werdauer Strick- garnspinuerei hiermit aufgefordert, ihre Aktien, einschließli}ch Dividendenscheine für 1910/11 und
folgende, bis spätestens deu 31. Januar |.
1911 bei ° der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt in
Leipzig, den Se Meyer «& Co., daselbst, oder den Herren Bruhm & Schmidt, ebendaselbst, einzureichen, um gegen je nom. 4 5000,— Aktien der Werdauer Strickgarnspinnerei nom. 6 3000,— Aktien der Thüringer Wollgarnspinnerei mit Divt- dendenberechtigung nah Maßgabe des Fusionsver- trages in Empfang zu nehmen.
oweit die Aktionäre der Werdauer Strikgarn- spinnerei nicht Aktien in einer zum Umtausch er- forderlichen Zahl besißen, werden die genannten Bankhäusfer eine Ausgleichung ter Stücke vermitteln, wobei sie nach Möglichkeit den Wünschen der Aktionäre Rechnung tragen werden.
Diejentgen Aktien der Werdauer Strickgarn- spinnerei, die bis zum Ablaufe der vorerwähnten Frist nicht eingereiht find, werden für kraftlos erklärt werden, desgleihen sfoldhe eingereihte Aktien, die den zum Umtausch erforderlihen Betrag nicht er- reichen und nit zur Verwertung für Nehnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden.
Die an Stelle der für kraftlos erklärten Aktien
auszugebenden Aktien der Thüringer Wollgarn- “ spinnerei werden durch Vermittlung der genannten Bankhäuser zum Börsenkurse E Rechnung der Be- teiligten verkauft werden. Der Erlös wird den Beteiligten ausgezahlt oder, sofern dies niht mög- lih ist, hinterlegt werden.
angeusalza/Leipzig, dea 22. Oktober 1910.
Thüringer Wollgarnspinnerei Aktiengesellschaft.
Der Vorstand. F. Siegel.
[72524] _ Schnellpressenfabrik Aktien-Gesellschaft Heidelberg in Heidelberg.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Samstag, den 17. Dezember 1910, Nachmittags 4 Ube, im Bureau E Gesellschaft, Eppelheimerstraße 3/5 in Heidelberg, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung
höflist eingeladen. Tagesorduung : : 1) Vorlage des Gelchäftsberichls und der Bilanz pro 1909/1910. :
2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. Heidelberg, den 21. November 1910. Der Aufsichtsrat.
Dr. Grunert, Vorsitzender.
[72223] Teltower Boden-Aktiengesellschast, Berlin.
Auf Grund des Generalversammlungsbeshlusses vom 30. Juni d. J. sind unsere Aktionäre - dur Bekanntmachungen vom 9. Juli- d, F., veröffentlicht in Nr. 160, 162 und 164 des Reich8anzeigers vom 11., 13. und 15. Juli, aufgefordert worden, ihre Aktien zum Zweck der Zufammenlegung im Ver- hältnis von 2: 1 einzureihen. Die Aktien Nr. 112 133 200 317 340-343 411 417 422428 442 443 507 508 521 544 579 580 606 607 707 716 756 830 883 888 895 900 916 917 929 934 938 957 958 960 969 972 1037 1048 1049 1081 1091 1092 1093 1099 1299 1472 1475 1491 1495 find bisher nicht bei uns eingereiht und uns auch nicht zur Ver- wertung zur Verfügung gestellt worden.
Die vorstehend V ielnetan Aktien werden nebst zugehörigen Dividendenscheinen und Talons hiermit für fraftlos erklärt. i
An Stelle von je 2 für kraftlos erklärten Aktien wird eine neue Aktie ausgegeben; diese neu aus- egebenen Aktien werden demnächst für Rechnung der Beteiligten durch öffentliche Versteigerung verkauft werden. Der Erlös wird den Beteiligten ausfezahlt oder, sofern die Berechtigung zur Hinterlegung vor- handen ist, hinterlegt werden.
Berlin, den 23. November 1910.
Teltower Boden-Aktiengesellschaft. Friß Schmidt. Rudolf Tiktin.
[72194]
Elberfelder Papierfabrik Akt.-Ges. Die Aktionäre der Elberfelder Papierfabrik Akt.- Ges., welche auf Grund des Beschlusses der ordent- lichen Generalversammlung vom 22. Oktober 1910 ihre Aktien in Vorzugsaktien umwandeln wollen, werden hiermit aufgefordert, i bis zum 30, November 1910 einschließlich, ihre Aktien nebst zugehörigen Talons und Divi- dendenscheinen für 1910/11 und folgende unter Bei- fügung eines arithmetisch geordneten Nummernver- zeihnisses in Verliu bei dem Bankhause Carl Neuburger Kommanditgesellschaft auf Aktien, in Elberfeld bei dem Bankhause von der Heydt- Kersten & Söhne : einzureihen und bis zu diesem Tage auf jede dieser Aktien 30 9% = je 4 306, — bei den vor- geuaunteu Bankhäusern einzuzahlen. Laa Die Nückgabe der Aktien 2c. erfolgt an die Ein- lieferer, nahdem die Stüdckde durch einen Aufdruck als Vorzugéaktien gekennzeichnet sind. Die Vorzugs- aktien sollen von den statutenmäßig zur Verteilung gelangenden Gewinnübershüssen jeden Geschäfts- jahres, zuunähst für das vom 1. Juli 1910 ab laufende Geschäftsjahr, vorweg eine Dividende von 6 9/0 erhalten. Der Ueberrest wird auf die Vorzugs- aktien und Stammaktien gleichmäßig verteilt. Berlin, den 22. November 1910. Elberfelder Papierfabrik Akt. - Ges.
[72271] Bürgerbräu Ludwigshafen a/Rh. in Ludwigshafen a. Rh.
Bilanz per 30. September 1910.
Aktiva. Immobilienkonto 484 000 — Maschinenkonto 15 000|— Fuhrparkkonto 700|— Fastagekonto
Mobilienkonto
Vorräte
Kassa
Effekten, Depositen und Wechsel Debitoren
1 78 692/99
4 978/89 410 685 —
1 187 405/82
2 182 463/70
1 000 000 59 257 30 000
250 000 55 000 400 595 4587:
P Aktienkapitalkonto Neservefondskonto Spezialreservefondskonto Delkrederekonto Dispositionsfondskonto Dividendenkonto Diverse Kreditoren
Gewinn- und Verlustkonto:
Vortrag von 1908/09 . 4 32 135,— Reingewinn pro 1909/10 „ 160 212,97
192 347 97 2 182 463/70 Gewinn- und Verlustkonto.
Soll. An Generalunkosten Neparaturen Abschreibungen Vortrag v. 1908/09 46 32 135,— Reingewinn pro I % (5-100: 219 97
1 365 875/84 31 260/97 135 817/90
192 347/97 1 725 302/68
32 135|—
526/16
1/726 302/68
In der heute stattgehabten Generalversammlung wurde eine Dividende von 10 0/ für: das Betriebs- jahr 1909/10 festgeseßt, und gelangt solche sofort ei der Gesellschaftskasse zur Auszahlung.
Ludwigshafen a. Rh., 22. November 1910.
Der Vorstand. Fr. Küffner.
Haben. Per Gewinnvortrag 1908/09 , . „ nachträglih eingegangene, bereits abgeschriebene Forderungen . . „ Bier- und Nebenprodukte
[72522]
Samstag, den 17, Dezember cr., Nach- mittags 43 Uhr, findet in der De Ti Gan „Zum Kloß“ in Lahr unsere elfte ordentliche Ge- neralversammlung statt, zu der wir unsere Herren Aktionäre hierdurch böflich einladen.
Tagesordnung: 1) Agroge des Geschäftsberihts und des Jahres- a ues.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung des
___ Jahresabs{hlusses und Entlastungserteilung für Borstand und Aufsichtsrat.
3) S lußfassung über die Verwendung des Nein-
ewinns.
Die Aktien sind zwecks Teilnahmeberechtigung bei der Gesellschaftskasse, bei der Rheinischen Credit- bank und Süddeutschen Disconto-Gesellschaft, Manunheim, bezw. deren Filialen oder bei einem Notar gemäß geseßlich bestehender Bestimmungen bis spätestens den 15, Dezember cr., Abends 6 Uhr, zu hinterlegen.
Lahr, den 22. November 1910.
Lahrer Brauhaus A. G. Der Auffichtsrat. Mar Heidlauff.
[72606] Brauerei Vavaria Aktiengesellschaft in Kattowitz.
Die Herren Aktionäre werden zu der am Sonn- abend, deu 10, Dezember 1910, Abends S3 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft, Karl- straße, stattfindenden vierten ordentlichen General- versammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung :
1) Erstattung des Géschäftsberihts und der Anzeige gemäß § 240 Absatz 1 des H.-G.-B. seitens des Vorstands. 2
2) Genehmigung der Bilanz für das Geschäfts- jahr 1909/10.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Aenderung der 88 11, 18; 20 des Statuts.
Zur Ausübung des Stimmrechts sind die Aftten 3 Stunden vor Anfang der Generalversamum- lung bei der Gesellschaft zu hinterlegen.
Dr. Seyda, Vorsitzender des Aufsichtsrats.
72608] Landgüter-Actien-Gesellshaft; Cöln. Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden hier-
durh zu der am Mittwoch, den 21, Dezember
1910, Nachmittags 8 Uhr, im Geschästshause
des Bankhauses Deichmann & Co. in Cöln statt-
findenden Generalversammlung eingeladen.
M
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und Gewinn- und Verlustre{nung Þpro 1909/10 sowie Beschlußfassung hierüber.
2) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
2 Neuwahl eines Aufsihtsratsmitgliedes.
4) Uebertragung von Aktien.
In der Generalversammlung sind Aktionäre nur auf Grund derjenigen Aktien stimmberechtigt, welche spätestens am dritten Tage vor dem Tage der Generalversammlung im Aktienbuhe auf ihren Namen eingetragen oder zu \solher Eintragung mit den erfordérlihen Unterlagen dem Vorstande ange- meldet find.
Cöln, den 23. November 1910.
Der Vorstand.
6) Erwerbs- und Wirtschafis- s genofsenschaften.
Einladung zur auferordentlichen General- versammlung der Heimgenossenschaft zu Dieustag, den 6. Dezember, Nachmittags 4 Uhr, in Berlin, Schönhauser Allee 141, 1. Etage.
As: S j 1) Aenderung der Firma der Genossenschaft. 2) Ankauf der Grundstücke Schönhauser Allee 78 und 141.
Berlin, den 22. November 1910. Heinmgenossenschaft eingetragene Genofseuschaft mit beschränkter Haftpflicht in Berlin. Der Vorstand.
L, Diestelkamp. Darmer.
7, "24D N [E (¿Cy a
7) Niederlaffung x. von Nechtsanwäalten.
[72175] Bekauutmachung.
In die Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Nechtsanwälte is am 21. d. Mts. unter Nr. 282 eingetragen der RNehtsanwalt Leopold Levin, Berlin W. 35, Potsdamerstr. 108.
Berlin, den 21. November 1910.
Der Präsident des Kammergerichts. (72276]
In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu- gelassenen Rechtsanwälte wurde heute der Nechts- anwalt Dr. Goebel hier eingetragen.
Düsseldorf, den 21, November 1910.
Königliches Amtsgericht.
[72278] Bekauuntmachung. : Rechtsanwalt Meinrad AREne in JIllertissen vurde heute in die Nechtsanwaltsliste des K. Amts- gerihts Illertissen eingetragen. Illertisseu, den 22. November 1910. K. Amtsgericht Jllertissen.
[72227] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu- ezaltenen Nechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt rno vou Rehbiuder mit dem Wohnsitz in Königs- A i. Pr. eingetragen worden. SAIgeBees i. Pr., den 19. November 1910. er Landgerichtspräsident.
[72176]
In unserer Nechtsanwaltsliste ist der Rechtsanwalt B hierselbst infolge Ablebens heute gelös{cht worden.
Elberfcld, den 19. November 1910.
Königliches Amtsgericht- -
10) Verschiedene Bekannt: machungen.
[72222] Bekanutmachung.
Der \{chwedische Staatsangehörige Kaufm Carl Rudolf Sjölander, am 22. Mai 1574 der Gemeinde Slättäkra, Neg. - Bez. Hall Schweden, geboren und zurzeit in Danzig wohnj, beabsichtigt, mit der deutshen Reichsangehzr, Jenuy Elvira Lindner, am 9. Februar 1889 Danzig geboren und zurzeit dortselbst wohnhaft Deutschland die Ehe zu schließen. f
Einsprüche gegen diese Che sind spätestens , 6, Dezember 1910 bei der unterzeichne Behörde zu erheben.
Berlin, den 22. November 1910.
Königlich Schwedische Gesandtschaft,
[72597] E
Verein zur Errichtung vou Heimstütt
für bedürftige Töchter von verstorben Offizieren und höheren Beamten,
(Eingetragener Verein.)
Zur Abhaltung der diesjährigen ordentlich Generalversammlung werden die Mitglieder 7. Dezember 1910, Mittags A2 Uhr, in) Hotel „Der Kaiserhof", Berlin, Wilhelmöplay, geladen. :
Tage®sorduung :
1) Berichterstattung über den Geschäftsgang y
leßten Jahres, i ;
2) Kassenberiht und Entlastung des Schaßmeiste]
Berlin, den 22. November 1910.
Der Vorstand. J. A.: Frau Generalleutnant Clara Küper, Vorsitzende.
[72521] Vekanutmachung. i Hausbauverein Thuringia in Jena, Mitgliederversammlung Sonntag, d
18, Dezember 1910, Vormittags 103 1}
im Thüringer Corpshaufe.
; Tagesorduung :
1) Abänderung der Sa,
2) Bestätigung der im Jahre 1909 erfolgten W des Vorstands.
3) Beschlußfassung über Grwerbung eines an d Grundstück des Corpshauses angrenzenden ( ländes.
Jena, 21. November 1910.
Der Vorstand.
[69089]
Die „Sagenhalle, Gesellschaft mit beschränkt Haftuug, Berlin“/ ist aufgelöst. Wer n Gläubiger dieser Gesellschaft zu fein glaubt, wi aufgefordert, sih beim Unterzeichneten zu melden,
Dr. Bruno Wille, Liguidator, Friedrichshagen bei Berlin.
[70318] f
Nachdem die in der Gesellshafterversammlung 1 9. Mai d. J. beschlossene Auflösung unserer C sellschaft in das Handelsregister eingetragen ist, f dern wir hiermit die Gläubiger unserer Gesg schaft auf, sich zu melden.
Berlin, den 15. November 1910. Mittelmeer Bergwerks-Studiengesellsh
mit beschränkter Haftung in Liquidatiou,
Der Liquidator : Dr. Freun d.
[72148] / E /
Gemäß des Beschlusses der Gesellschafterversam lung vom 16. November 1910 foll das Stam fapital der Gesellshaft auf M4 20 000,— hera gesetzt werden. Indem wir dieses bekannt gel fordern wir zugleih die evtl. Gläubiger der ( sellshaft auf, h bei uns zur Klarstellung ihrer b meintlihen Ansprüche zu melden.
Berlin C. 25, Münzstr. 28.
Friß Wendeborn Nahfl. 6. m. b.
G. Elzholg.
[71794] Bekanntmachung.
Au Corset Parisien Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Durch Beschluß der Gesellshafter vom heutig Tage ist unsere Gesellshaft aufgelöft. Die Glä biger der Gesellshaft werden aufgefordert, sid 1 ihr zu melden.
Berlin, den 18. November 1910.
Ludwig Traube, A
Uquidator der Gesellschaft Au Corset Parisi! Gesellschaft mit beshränkter Haftung in Lia [71793]
Als alleiniger Gesellshafter der Breslau Porzellan u. Steingut Industrie Gesells mit beschränkter Haftung in Breslau habe am 2. 11. 10 folgenden Beschluß gefaßt: , Gesellschaft ist aufgelöst“. Zum Liquidator habe mich selbst bestellt. I bitte die Gläubiger, | bei mir zu melden. ;
Richard Karfunkelstein, Breslau V1, Jahnstr. 14.
[65281] j Die Gesellshaft Optimat Neuheiten-Gese \chaft mit beschränkter Haftung, Franfs a/M., ist laut Beshluß vom 26. August aufge Die Gläubiger wollen sih melden. Die Liquidatoren : Otto Wisnewski. Hans Clauß.
72277 j [ Laut Gesellsafterbefchluß vom 21. cr. ist die
E, Clement Ingenieurbürd G. m. b. H.
aufgelöst und der Geschäftsführer, Meuggpauty, Simrockstr. 64, zum beste
Etwaige Gläubiger der Gesellschaft ihre Ansprüche bei dem Unterzeichneten s
machen. - Franz Neugebauer.
teur Fr Inge iquidat
elt
t. wol
276.
Der Inhalt dieser Beilage, in we
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif: und Fahrplanbekanntmachungen der Éisenbahnen enthalten find, erscheint auch
Fünste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 24. November
die Bekanntmachun en aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-,
Zentral-Handelsregister
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch durch die Königli
Staatsanzeigers, SW. 2, bezogen wer
he SLEA n Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen en.
für
Genofsenschafts- g in ‘einem besonderen Bla
Bezugspreis In|
Zeichen- und Musterr: Ges, s nter dem
das Deutsche
as Zentral-Handelsregister für das Deutshe Reih ersheint in der Regel tägli. — D eträgt L 46 80 9 für das Se DRE N i 7 e Z ertionspreis für den Naum etner 4 gespaltenen Petitzeile 30 d.
Staatsanzeiger.
heberret8eintragsrolle, über Warenzeichen,
T Reich. (i. 2764)
nzelne Nummern kosten 20 4. —
Patente,
(Die Ziffern links bezeichnen die Klafse.)
1) Anmeldungen.
Für die Mgegerenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{chüßt. 2b. K. 43 047, Vorrihtung zum Einkerben mittels einer über die reibenweise neben einander in einèm Rahmen liegenden Teigstücke hinweggeführten Kerbwalze. Jakob Kerzmann, Cöln a. Rh., Triereritr. 61: 13: 12. 09; } 3c. R. 29581. Drucknopf. Emil Riebel, Pforzheim, Bleichstr. 94. 6. 11. 09. Aa. C, 17 672. Scalen- und Glockenhalter für Lampen, bei dem durch Drehen eines NRinges mit exzentrischen Führungs\{chlißen Greifer radial bewegt werden. John Cruikshank, hamokin, V. St. A. ; Vertr. : Dr. A. LÆvy u. Dr. F. Heine- mann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 22. 2. 09. _Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 25. 2. 08 anerkannt. fa, D. 23 165. Vorrichtung zum leichten Lösen von in einem Scharnier hberabklappbaren Lampen- glocken. Deutsche Gasglühlicht Akt.-Ges. (Auer- gesellschaft), Berlin. 8. 4. 10. 5b, Sch. 30 121. Vorrichtung zum Abbau von Braunkohle im Tagebau, bestehend aus einer auf dem zu bearbeitenden Äbbaustoße fahrbaren Fräs- oder Schrämvorrichtung. Dr. Mar Schmid , Potsdam, SULTIT: 0, 11-5. 08, 5c. V. 52545, Verfahren zum gefahrlosen Gntfernen der nachgiebigen Füllung mehrteiliger Stempel für den Bergbau und ähnliche Verwendungs- zwecke. Katharina Baum, geb. Schaefer, Waid- mannslust b. Berlin. 24. 12. 08. 5c. B. 55 103, Verfahren zum ge e Entfernen der MaN gena Füllung mehrtetliger Stempel; Zus. z. Anm. B. 52 545. s Baum, geb. Schaefer, Waidmannslust b. Berlin. 3. 8. 09. 5d. M. 41 493. Wagenstoßvorrihtung. Paul Müller, Gleiwiß, Wilhelmstr. 34. 8. 6. 10. 7a. M. 39 321. Einrichtung zum Lochen und Auswalzen von Rohren. Manuesmauuröhreu- Werte, Düsseldorf. 19. 10. 09. Te. B. 57 033. Stecknadel - Spiyen - Walz- maschine. Arthur Weal Bartlett, Detroit, V. St. A. E E Siedentopf, Pat. -Anw., Berlin SW. 61.
Priorität aus der Anmeldung in Amerika vom 11 1. 09 anerkannt. Sa. J. 12 003. Vorrihtung zum fortlaufenden Säuern von breitgeführten Gewebe- und Filzbahnen sür den Zweck der Karbonisation. M. Rudolf Jahr, Maschinenfabrik, Gera, Neuß. 21. 10. 09. Sd. S. 47748. Waschtrommel für Doppel- trommel-Waschmaschinen, bei der die Waschflüssigkeit durch in den Mitnehmerrippen angeordnete Spritz- rohre auf die Wäsche gesprivt wird. „Hydorion‘‘ Juternat. Wüäscherei - Maschinen - S eren. Zürich; Vertr.: A. B. Drauy u. W. Schwaebsch, Pat.-Anwälte, Stuttgart. 5. 8. 09. 8d, J. 12283. Walzenmangel mit in Hebeln gelagerter Dberwalze. Christen Jensen, Ningkobing, Dänem.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 29. 1. 10.
Priorität aus der Anmeldung in Dänemark vom 29. 1. 09 anerkannt. Sd. S. 31407, Muldenplättmaschine, deren Mulde mit der einen Kante von der Walze entfernt werden kann, während die andere Kante an die Walze ZERE wird. Franz Simon, Dresden, Palmstr. 22. sf. P. 23754, Vorrichtung zum Beschneiden der Stoffränder am Armstück genähter Handschuhe unter Verwendung eines wagrechten Kreismessers und eines Gegenmessers. Helene Pässler, geb. Lesch, Siegmar b. Chemniy. 24. 9. 09. 9, R. 29 773. Bürstenkörperbohrmaschine, bei welher ein oder mehrere Werkstückhalter mittels Lehrbrettes und Parallelogrammlenker in zwei Nichtungen vor dem Werkstück eingestellt werden lônnen. Fa. B. Raimanu, Maschinenfabrik, St. Georgen b. Freiburg, Baden. 6. 12. 09. 112i, B. 58 327. Verfahren zur Herstellun von Superoxryden der Erdalkalien. Dr. Friedri Vergius, Hannover, Tiedgestr. 3. 18. 4. 10. 12a. C. 18 700, Verfahren zum Fraktionieren von Aether, Alkohol, Azeton oder anderen Flüssig- keiten. Charles Crepelle-Fontaine, La Madeleine- lez-Lille, Frankr.; Vertr. : L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 28. 12. 09. 12e. F. 29312, Vorrichtung zum innigen Miscben von Flüssigkeiten verschiedenen \pezifishen Gewichts. E CTYa t Freudenberg, Niederwiesa, Ga 14; 2,10, 120, H. 49 641, Verfahren zur Darstellung von Chloriden ungesättigter F Cg E, F. Hoffmnann-La Roche & Co., Basel; Vertr. : m S. Wenghöffer, Pat... Anw., Berlin SW. 11. 12a. M. 39 582. Tropfplatte zur eigen Verteilung aufsteigender Dämpfe und abträufelnder P'üssigkeit in Nektifikatoren ; g L p 219 458. Maschinenfabrik P. Kyll G. m. b. H., Cöln d, Rh. 12. 11. 09.
129. M. 40 846. Verfahren gur Herstellung von Ammoniumoxalat aus Alkalioxalaten und
Ammoniumsalzen. Georg Muth, Langen b. Frank- furt a M 29 3,10: 13c. M. 39 032. Dampfkessel-Sicherheits- ventil mit Vergrößerung der Drukfläche. Auguste Manueby, Neufhüteau, Voges; Vertr. : C. Schmidt- lein, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 15. 9. 09. Priorität aus der Anmeldung in Frankreih vom 20. 10. 08 anerfannt. U4c. W. 33 497. Befestigung von Turbinen- schaufeln an einem Haltestreifen mit Zähnen, welche um die Schaufelfüße herumgelegt werden. Westing- ouse Machine Company , East Pittsburg, . St. A. ; Vertr.: H. E. Schmidt, Dr. W. Karsten b a V Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 15d. A. 16 072, h fee mit gegenläufig bewegten Druorganen, bei welcher der sih drehende Druckzylinder mit in feste Zahnstangen eingreifenden besonderen Zahnrädern versehen ist. Autopre} Co., New York; Vertr.: P. Müller, Pat.-Anhv., Berlin SW. 11. 18. 8. 08. \ 15g. A. 18 330. Nülschaltvorrichtung für den umlegbaren Papierwalzenshlitten von Shreib- maschinen. Aktiengesellscha| vorm. Seidel & Naumaun, Dresden. 5. 2. 10. 15g. A. 18 38L, Nückshaltvorrihtung für den Papterwalzenschlitten von Schreibmaschinen mit um- legbarem Papierwalzenschlittenträger. Aktiengesell- 1A ADEE Seidel & Naumaun, Dresden, 18b. L, 29 462. Verfahren zur Wiederherstellung von Gewölben an Siemens - Martin- oder gleich- artigen Defen ohne jede Betriebs\törung. Alfred Leiuveber, Chemnitz, Kaiserstr. 35. 18. 1. 10. 19a. S. 48 049. Hakenplatte zur Befestigung von Cisenbahnschienen auf Eisenquershwellen. Carl Husham, Düsseldorf, Graf Adolfstr. 29. 6. 9. 09. 20a. B. 58 5US. Spannvorrichtung für die Tragseile von Seilbahnen mit einer oder mehreren Pendelstüßen. Adolf Bleichert & Co., Leipzig- Gohlis. 30. 4. 10. 20a. S. 31 008. Seilklemme für Förderbahnen mit zwei beweglihen Klemmbacken. Frank Simon, Minnaar, Transvaal; Vertr.: P. Müller, Pat.- Anw., Berlin SW. 11. 7. 3. 10. 20b. B. 58 690. NRegistrierapparat für Loko- motiven. Wilhelm Bannrucker, Donnersberger- ane e u. Emil Schuch, Giselastr. 25, München. 20c. W. 35 799. Sicherheitsvorrihtung zum R n Tanggols, Eduard Wuttke, Kempen t. D, d 10/40; 20d. K. 44 033. DQuerversteifung für Unter- estelle von Förderwagen. Künneth & Kuschel, Magdeburg. 17. 3. 10. 20d. M. 39982. Achsbuchse mit Ober- und Untershmteruyg. August Mlit, Charlottenburg, Berlinerstr. 80 a. 24. 12. 09. 20f. G. 31 449. Selbsttätige Rücklaufbremse. F IRIEN Waldmohr b. Homburg, Pfalz. 20f. S. 27 879. Einrichtung: zum Regeln des Bremsdrucks je nah der Belastung des Fahrzeugs. H. Sauveur, Lankwit b. Berlin. 13. 11. 08. 20i, D. 23477. Einrichtung an Eisenbahn- gleisen zur Anzeige der Annäherung an Signale o. dgl. Emil Dähne, Groß-Lichterfelde, Augusta- ITORC: 1%: A 6; 10 j 20l. B, 57 778. Druckluftsteuerung für elektris angetriebene Paorteuse mit einem von Druckluft ge- steuerten Einaschaltkolben und einer auf die Kolben- stange ständig einwirkenden Gegenkraft. VBergmann- Elektricitäts-Werke, Akt. Ges, Berlin. 8. 3. 10. Zla. G. 30359, Verfahren und Einrichtung zur Messung der Periode von elektrishen Schwin- gungen. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 11. 11. 09. 21a. G. 30400. Verfahren zum Betriebe von Wienschen Serienfunkenstrecken. Gesellschaft für E Telegraphie m. b. H., Berlin. 21a. L 30313. Dämpfungsmesser für draht- lose Telegraphie. Dr. Paul Ludewig, Frankfurt a. M., Kettenhofweg 136. 27. 5. 10. 21c. A. 17500. Einrichtung zur Regelung von Wechselstromkollektormotoren, deren Anker für niedrige Geschwindigkeit kurzgeshlossen und für höhere Geshwindigkeit an eine äußere Spannung leg! wird; Zus. z. Anm. A. 17 224. Allgemeine Fleftricitäts-Gesellschaft, Berlin. 21. 7. 09. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 6. 8. 08, anerkannt. 21c. B. 52956. Staltung für Anlaßwider- stände, deren Elemente aus Körpern bestehen, deren Leitungsfähigkeit sh beträhtlich mit der Temperatur erhöht. Marcel Brüll, Paris; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, f. Harmsen u. A. Büttner, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 830. 1. 09. 2c. F. 29469. Selbsttätige Anlaßvorrihtung für Elektromotoren von unter Druck stehenden Kompressoren. Ernst Friedrichs, Barmen, Ge- markerstr. 8. 5. 3: 10. 21c. R. 30607. Durh Uhrwerk bewegte elektrishe Schaltvorrichtung, bei der ein Schleif- kontakt in Gewindegängen einer Kontaktstücke tragenden Trommel geführt ist. Vobanin Rawyler-Schneider, Brügg b. Bern, Schweiz; Vertr.: P. Nückert, Pat.- Anw., Gera, Reuß. 9. 4. 10. 21d. A. 18 966. Bürstenhalter für elektrische Un mit geteilter, den Bürstenbolzen um- 143 ender Befestigungsschelle, bei welchem der die ürste tragende Haltorteil durch Vermittlung von Führungen so um den Bürstenbolzen bezw. die Be-
festigungsschelle s{chwingt, daß die Bürstenlage auf dem Stromabgeber bei allen Bürstendrucken unver- änderlih ist. Allgemeine Elektricitäts-Gesell- schaft, Berlin. 8. 6. 10. 21d. A. 19 030. Einrichtung zur Aufhebung der Nemanenz bei Anlaßmaschinen für Gleichstrom; Zus. z. Anm. A. 18 319. Allgemeine Elektricitäts: Gesellschaft, Berlin. 22. 6. 10. 21d. A. 19 031. Anordnung zum Betrieb von zwei oder mehreren, mehanisch von einander unabhängigen Elektromotoren, insbesondere für Papiermaschinen, die mit einem bestimmten, erforder- ichenfalls einstellbaren Geshwindigkeitsverhältnis laufen sollen. Allgemeine Elektricitäts - Gesell- \chaft, Berlin. 22. 6. 10. 21d. A. 19155, Transformator mit großer Streuung, bei welchem fekundäre Zusatwindungen zu den Sekundär-Hauptwindungen , und zwar in entgegengeseßter Nichtung zu diesen: angeordnet sind. E REMEiRo Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin. 21d. F. 29 778. Scallung zur Regelung einer asynhronen Ein- oder Mehrvhasenmaschine unter end eines über rotierende Bürsten zu- oder abgeführten Gleichstromes. Felten & Guille- aume - Lahmeyerwerke Act. - Ges., Frankfurt 0. De, 1/210, 21d. M. 41026. Mehrphasenkollekt=-otor für veränderlihe Umdrehungszahl, bei dem ein Teil der Ständerwicklung mit AÄnzapfungen versehen ist, an welche die Bürsten angeschlossen werden. Ma- [O Ee Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; ertr, : Th. Zimmermann, Stuttgart, Notebühl- straße 57. 21. 4. 10. 21e. B. 53104. Vorrichtung an Elektrizitäts- zählern zum Verhindern von Betrug. Giacomo Berardi, Genua; Vertr.: G. H. Fude u. F. Born- hagen, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 1: i: 2...09, 21f. C. 18 917. Verfahren zum Einschmelzen eines die Glühfäden ohne Anwendung einer Mittel- tüße tragenden Qubes in die Birne. Wen Canello, aris ; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. eering, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 2. 10. 21f. M. 40 713. Einrichtung in Wesel. stromnezen von niedriger Frequenz zur Speisung von Lampen oder Apparaten. Rudolf Richter, Grünau, u. Maffei-Schwartzkopff} Werke+ G. m. D. D. Wein, 16, 0:40. 21f. Sch. 34420. Negelvorrichtung für elek- Se Mpgevlaimpen mit Laufwerk. Rudolf Schmidt, Ober-Säckingen b. Säckingen, Baden. 20. 12. 09. 22g. J. 12 769. erfahren zur Herstellung u e erems, Johaunsson & Co., Berlin. 24a. B. 59242. Gliederkessel. Budde «& Goehde G. m. b. S., Berlin. 23. 6. 10. 24e. P. 24 717. Wassergasanlage. Julius Pintsch, A.-G,., Berlin. 23. 3. 10. 24i. M. 38 946. Vorrichtung zum selbsttätigen Einsteuern von Oberluft (Zusaßluft, Sekundärluft) in den Feuerraum von Lokomotiven. Franz Marcotty, Schöneberg b. Berlin, Hauptstr. 150. 6. 9. 09. 24i, M. 41534. Türrahmen für Lokomotiv- fesselfeuerungen mit seitlih zur Feuertür liegenden Luftschächten. Franz Marcotty, Schöneberg b. Berlin, Hauptstr. 150. 11. 6. 10. : 26c. D. 20 §37. Karburator für Heiz-, Be- leuhtungs- und andere Zwecke, bei welchem die Kar- burierung durch ein beweglihes Organ derart geregelt wird, daß es je nah seiner Einstellung die zu kar- burierende Luft zwingt, einen größeren oder geringeren Teil einer mit dem Karburierungsmittel getränktzn Masse zu durchdringen. O. LEMes u. A. Nichir, Brüssel; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 11. 08. 30f. J. 12351. Massierapparat mit Vor- rihtung zum Befestigen und Einstellen der Massier- pelotte. Dr. Johannes Christian Johanusen, Kopen- hagen; Vertr.: Dr. W. Friedri, Pat.-Anw., Berlin Wai 206 2: 10. 33c. J. 12193. Vorrichtung zur gleichzeitigen Erzeugung von Heißwasser und Ee Luft für FrileGwege. Franz Jakubaschk, Neheim a. Ruhr. 34i. B, 58 935. Lesepult zum Lesen im Liegen. Paul BVaillod, La Chaur - de - Fonds, Schweiz ; Vertr. t H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 34i. H. 51 820. Shtreibtish mit einschieb- barem Stuhl. Wilhelm Hommel, Lauenstein, Oberfr. 16. 9. 10. 34l. F: 28 939. Fußwärmer von der Form eines Holzkastens und mit in ihm enthaltener Heiz- quelle. Leopold Ferber u. Franz Rauch, Pedersan b. Saal öhmen; Vertr.: B. Bomborn, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 9. 12. 09. 36a. H, 47057. Ofen für Brikettdauerbrand; gl y at: 178 682, Richard Hahmann, Gelsen- iren, Rotthauserstr. 47. 22. 5. 09. 37d. D, 22 848. Kette für Rolläden mit nah Art yon Bretthenvorhängen drehbaren Stäben. Düsseldorfer R NENaRrie H. Müller Söhne, Düffeldorf. 1. 2. 10. 40a. + 30 533. Verfahren zur Verarbeitung gemi ter Bleizinksulfide. Wilhelm Witter, Ham- urg, E erwe 37. 16.9. 08. 40a. . 32 720. Vorrichtung zum kontinuier- lichen Auslaugen von Erzen, bestehend aus einer durhbrochenen Trommel mit in dieselbe eingebauter Forverss nete. Johann Wingerter, Neustadt a. d. H. 42f. M. 40 374. Zufühßhruugsvorrihtung an Elotit tigen Wagen für Mehl und meblartige
für Bodenbearbeitungsgeräte; Zus. z. Anm.
Stoffe, bei welcher das Mehl zunächst dur eine größere Deffnung zur Materialshale gelangt und alsdann dur eine Fördervorrihtung, z. H. Schnee, in kleineren engen ugeführt wird. Ernst Mahl- fucdh, Klüßow'er-Mühls 1. Pommern. 9. 2, 10. 42g. E. 15 983. Sprehmaschine mit hohlem, s{hwingendem Schallarm und an diesem hochklapp- barer Schalldose. John Clifford English, Camden, New Jersey, V. St. A.; Vertr. : Wilhelm Wagner, Berlin, Ritterstr. 35. 5. 7. 10. 42g. L. 29 685. Scalldose mit zwei an dem- selben Träger sißenden und durch Längsverschiebung des Trägers je nah Wahl in die wirksame Stellung zu gen Schallstiften. Carl Lindström Akt. Ges, Berlin. 16. 2. 10. 42g. P. 25 473. Sprechmaschine mit einem Federmotor und einem Elektromotor; Zus. . Pat. 229 134. Eduardo Pergolizzi, Neapel ; Vertr. : S. Pa, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 8. 8. 10. 4Z[. + 34 779, Gährungssacharometer, bei dem der Druck der durch Gährung entwidelten Kohlensäure manometrish bestimmt wird. Dr. Otto Wiedmann, Cöln a. Nh., Übierring 5. 28. 4. 10. 42m. . 9981, Motorantrieb für Addier- maschinen. Frederick Adolph Niemann, Chicago; E tüller, Pat. -Anw., Berlin SW. 1L 42m. V. 8748, Drukvorrichtung für Addier- maschinen. Jesse Gurney Vincent, Detroit, D R Vertr. : A. Rohrbach, Pat.-Anw., Erfurt. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 21. 9. 08 anerkannt. 43b. W., 34 948, Selbstverkäufer für Elektri- zität mit einem durch einen Elektromagneten zu öffnenden Schalter. Carl Warnecke, Charlotten- burg, Goethepark 24. 13. 8. 10. 44a. H. 50859. Haarnadel. Kurt Willy Helmert, Berlin-Friedenau, Fregestr. 42. 4. 6. 10. 45a. T. 14 707. Zugmaschine mit umlaufenden an Ketten beweglich aufgehängten Antriebs\peeren für Bodenbearbeitungsgeräte. Ernst Tüäubert, Leipzig, u. Friedrich Köhn, Stade. 2. 12. 09. 45a. T. 15 196. Zugwagen mit umlaufenden, an Ketten beweglih aufgehängten Antriebs\peeren für Bodenbearbeitungsgeräte ; Zus. z. Anm. T. 14 707. Brn REEE Leipzig, u. Friedrih Köhn, Stade. « De . 45a. T. 15 197. Zugwagen mit O an Ketten beweglich aufgehängten Us Cy . 14 . DAN ERIEA Leipzig, u. Friedrich Köhn, Stade. 45e. V. 52086. Vorrichtung zum Zurück- halten des Strohes an Strohbindern. Ludwig Bau- maun, Lübz i. Mecklenburg. 19. 11. 08. 45e. K. 36 918. Zum Streustrohschneiden be- nußbare Häckselmashine. Alfred Klingele, Ingol- stadt, Bayern. 21. 2. 08. 45e. K. 38 645. Zum Streustrohschneiden be- nußbare Häckselmaschine: Zus. z. Anm. K. 36 918. Alfred Kliugele, Ingolstadt, Bayern. 9. 9. 08. 45e. M. 39 969. ädckselmaschine. Karoline Münzeumaier, geb. Gunzenhäuser, Cannstatt. 25. L V9, 45g. B. 57570. Butterkneter, dessen Knet- walze fenkrecht zum Knetteller so verschiebbar ge- lagert ist, daß sie fih selbsttätig der Die der auf dem Knetteller lagernden Buttershiht entsprehend einstellen kann. Eduard Väheker, Tilsit. 21. 2. 10. 45i. K. 43110, Hufstollenbefestigung. Jver Knugzen, Tagkjer b. Christiansfeld, Shl.-H. 17.12. 09. 46b. Sch. 32955, Umsteuerung für Ver- brennungskraftmashinen. Alfred George Scholes, Ilford, Essex, Engl.; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 1. 6. 09. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 24. 11. 08 anerkannt. 46c. U. 3828. Stromunterbrecher für elektrische MITTCAAE für Explosionskraftmaschinen mit debelbewegung senkrecht zur Rotationsebene; Bus. ; Pat. 226 272. Unterberg «& Helmle, Dur E Baden. 11. 10. 09. 47a. S. 32117. SCradeerung durch eine an ihrer Unterflähe zylindrisch oder unter» schnitten kegelig ausgesperrte Hauptmutter und eine in dieser Aus\sparung angeordnete gespaltene Neben- mutter. John Henry Skelton, Bagonne,V. St. A. ; Vertr. : C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 18. 8. 10. 47b. A. 18935. Spiralig aufgeschnittener Ringkörper. Allgemeine Elektricitäts-Gesell- \chaft, Berlin. 3. 6. 10. 47b. P. 23189. Lagerung für Lauf und An- trieb sih drehender Hohlkörper. Fa. G. Polysius. Dessau. 29. 5. 09. 47c. H. 47146. Sceibenreibungskupplung für E oder Näder. Franz Hoehl, Memel.
47Tc. K. 39722. Reibscheibenkupplung mit Druckluft- oder Drukflüssigkeitsandruck für auf den Scheiben angebrachte Reibringe. Reymond Koreywo, Kolomna b. Moskau; Vertr. : L. Glaser, O. Hering, E. Peitz Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 1. 09. 48a. A. 18 230. Verfahren zum Galvanisieren von Aluminium und seinen Legierungen. Aktieu- Gesellschaft Mix «& Genest TEEGE und MOLLSLANYOR » BOLIES, Schöneberg Berlin.
49f. B. #7928. Vorrihtung zum Einspannen und Ausrichten von dur Lötung zu versinigenden
Dachrinnenlängen. osle, Peißenberg, L 10. N Franz |