Quellen abgeleitet ist. Jn der konstitutionellen der König nicht, weil ihm Verlegen ist, sondern weil aber Richtungen hin an die Mitwirkung Der Kasser hat weder in Königsberg noch oder anderswo gesagt, daß \titutionellen Monarchismus nicht anerkenne. von feiner in den Grenzen der Verfassung \ich bewegenden Veran wortlichkeit. und die Mitwirkung eiche

Nun scheint besonders Anstoß erregt zu ha vum Gottesgnadentum fofort “an théokratische Anmaßung

en; wer bei

Das Königtum von Gottes Gnaden, wie wir es in der moderne Welt beute anerkennen, besagt nur, i der

egenen Recht regiert, deshalb weil er König ist,

\ 2 U ewordene Verhältnisse, die verfestigt und niedergelegt \in durch die Verfassung, ihn zur Krone berufen.

lihen Fügungen, die zur Berufun

i ! | zur des einzelnen zur Königswürd führen, erblickt die christliche Auffa

ung „Gottesgnadentum“. des höchsten Herrn betrachtet,

zeugung, daß er, wenn eine böbere Fügung ihn auf diesen aus erwählten Plaß gestellt hat, die volle Verantwortung trägt, die dami verbunden ift. der erste Diener des Staates sei, zum Absfolutismus, gebunden uet eigenen Willen entzogenes, allgemein verbindlihes Sittengesetz

arun

irdishe Verantwortung erhaben ist. Aeußerungen, die der Kaiser unter ‘\trömenden historishen Erinnerungen die Verfassung zu erblicken, auch darin Tagesmeinungen kümmere.

getan hat, einen Verstoß gegen nicht, daß er sih nicht um die Nur eine sehr gewaltsame Interpretation kann diesen Worten einen Sinn geben, der verfassungswidrig ist. Wer sein Gewissen zum Natgeber nimmt als leßte und höchste Instanz, damit es ihn führe auf den \{chwierigen Wegen, die beutzutage der Monarch zu gehen hat, hat durchaus das Necht, zu sagen: um die wechselnden Tagesmeinungen kümmere ich mich dabei nit. Jch tue, was Necht und Gewissen mir vor- schreiben. Da der Abg. Ledebour durchaus \elbstherrliche Eingriffe des Monarchen konstruieren wollte, so hat er auch zitiert, was der König zu den deutschen Frauen gesagt hat; das foll ein selbstherrliches Eingreifen sein! Der andere felbstherrliche Eingriff foll bestanden baben in den Worten, daß unsere Nüstung die Bürgschaft des Friedens wäre. Haben wir denn das nicht au immer betont? Um unserer {önen Augen willen gewinnen wir keine Bundesgenossen, wir haben sie und wir garantieren den Frieden, so lange wir die Rüstung tragen. Erfreulich ist es nit, aber so lange die vorhandene Eifcr- sucht der Mächte im stillen weiter besteht, müssen wir uns auf unser starkes Schwert stüßen. Der Kaiser hat in seinen Aeußerungen zu- leich das Bekenntnis zum Christentum abgelegt. Soll das viel- eicht Anstoß erregen? Wenn ein Teil des Volkes gar keine Kennt- nis von der Fülle der Probleme hat, mit denen wir uns mühen, wenn er nihts von unserer eigenen Weltanschauung versteht, wenn er davon feine Ahnung hat und \ich recht zum Atheismus bekennt, da foll es dem Deutschen Kaiser verboten sein, seiner christlichen Gesinnung rückhaltlos Ausdruck zu geben? So weit find wir doch noch nicht. Jch glaube, daß ein christlißes Wort des Kaisers in weiten Kreisen des Volkes, im größeren Teile des deutschen Volkes Anerkennung findet. Wenn man etwas wünschen kann, so ist es das, daß zwischen den Worten und Gesinnungen des Kaisers und den Ge- sinnungen und Taten der maßgebenden Organe volle Harmonie besteht und daß, wenn der Kaiser im Anschluß an das Wort seines Großvaters dafür eintritt, daß dem Volke die Religion er- halten bleibe, nicht bureaufratishe Engherzigkeit das religiöse Leben erschwert. Der Abg Ledebour meinte, die Worte des Kalsers pflügten den Boden auf, in welchen der Same der Sozialdemokratie eingesät werde, und er hat rückhaltlos zum Umsturz der bestehenden Verbält- nisse aufgefordert. Wenn demgegenüber der Kaiser von den staatser- haltenden Kräften im Volksleben \priht und dem Gedanken Ausdruck gibt, daß nur die christlihe Religion es sei, die das Volk in einem geordneten Leben erhalten kann, s\pricht er da nit eine große Wahrheit aus? Es ist doch nicht zu verkennen, daß das wahre christlihe Sittengeseß der Erhaltung des Staates dient. (Zwischen- rufe bei den Sozialdemokraten.) Reden Sie doch nicht von Dingen, die Sie nicht verstehen! Wenn wir aus den Worten Seiner Majestät etwas Einigendes berauslesen wollen, so ist es gerade das, daß er uns auffordert, zusammenzustehen gegenüber den destruktiven Tendenzen, uns zu sammeln zum Eintreten für die sittlichen religiösen Kräfte. Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa (dkons.): Die Be- gründung der Interpellation dur den Abg. Ledebour war verbältnis- mäßig zahm. Es mag si vielleicht dort allmählich die Erkenntnis durchringen, daß man etwas weitergegangen sei, als die Situation er- fordert. Der monarchishe und religiöle Sinn unseres Volkes stebt fest. Daß der Reichskanzler vor die Frage gestellt werden kann, ob er es für falsch bält und verurteilt, daß der Kaiser, den wir haben, fich im Geiste seiner verfassungsmäßigen Nechte als Mann einer felb- ständigen eigenen Ueberzeugung bekennt, daß er sich vor einen böberen Nichterstuhl stellt, daß er \sich in seinem ganzen Handeln als Kaiser und Mensch tragen läßt von religiöser Auffassung und Pflichterfüllung, daß das angefohten werden kann, und daß ein Teil dieses Hauses, die Sozialdemokratie, es wagen kann, eine folche Stellung vor sein Forum zu ziehen, das empfindet der andere Teil als eine Herausforderung. (Abg. Ledebour: Sie haben es 1908 selbst getan.) Was damals gesagt wurde, bat nichts damit zu tun. Es ift damals kein Versprechen gegeben worden, weder verlangt noch gegeben worden, das mit dem Standpunkt in diesen Neden im aller- geringsten Widerspruch stände. Ganz im Einklang mit dem, was der Vorredner gesagt hat, betone ih, daß der cristli )e Sinn des Volkes vollständig mit dem des Kaisers harmoniert. Wir weisen es mit Entrüstung zurück, daß eine Partei ohne Vaterland und ohne Religion uns vorschreiben soll, was wir von unserem staatlihen Leben und unserem religiösen Empfinden zu halten haben. Ich will mir er- laúben, den Spicß etwas umzudrehen. Es ist eine Erscheinung, die wir kaum noch begreifen können, daß es der Sozialdemokratie seit einer Reihe von Jahren fortgesetzt Tag für Tag erlaubt ist, die Person und das Amt Seiner Majestät des Kaisers in den Staub zu ziehen und in einer Weise zu verunglimpfen, die kein Privatmann ih gefallen lassen würde. Wir brauchen kaum Belege dafür an- zuführen. Alle Versammlungen und Reden bezeugen das. Wir haben vor einigen Jahren ein Geseß gemacht, das die Verfolgung derartiger Beleidigungen etwas anders ansieht, als es früher geschah. Meine Freunde baben dem Gesetz zugestimmt, weil es der Auffassung entspriht, daß der Kaiser über den Beleidigungen steht, und weil wir meinten, daß eine Partei, die die Freiheit auf ihre Fahne geschrieben hat, so viel Nücksiht auf andere Teile des Volkes nehmen würde, daß sie mit derartigen Aeußerungen das Maß einhielte, das \i{ch von selbst versteht, Aber es \{eint, wir haben uns darin einigermaßen getäuscht. Wir aben nicht bedacht, daß auch das Volk ein Recht hat, daß die öôchste Autorität von Gottes Gnaden geschont, rücksichtsvoll und ehrerbietig von allen Volklsgenossen behandelt werden muß. ch möchte nun namens meiner politishen Freunde an den Reichs- anzler die Frage richten, ob er das seinerseits in der Ordnung hâlt, ob er nicht auch die Empfindung hat, daß unser Volk

1 Monarchie regiert die König8würde von einer Instanz 1 d er der König ist, aus eigenem Recht, in der Ausübung seines Rechtes is er nah bestimmten der Volksvertretung gebunden. l in Marienburg, Beuron er diesen zweiten Lehrsay des kon- Er spriht immer nur

Beide gehören zusammen: das Eigenrecht des Monarchen | der Volksvertretungen, wona der Etat und die niht ohne Mitwirkung des Parlaments zustande kommen. at der Kaiser sih weiter bekannt pa Gottesgnadentum, das

E der Formel mvstischen Uebershwang, an r g und Selbstherrlihkeit denkt, zeigt einen be- denklihen Mangel seiner staatsre{chtlihen und historischen Kenntnisse.

er König aus weil bestimmte ge-

In diesen geschicht-

Wenn der Kaiser sih weiterhin als ein auserwähltes Werkzeug in der Hand r , so sagt er nur, daß er diese Auf- fassung hat, daß er aber gleichzeitig durchdrungen ist von der Ueber-

Das andere vielbewunderte Königswort, daß der König ist nur so lange fein Bekenntnis als der oberste Träger der Staatsgewalt ih | si die weiß an eine über ihm stehende höhere Macht, an ein

ist die Bezugnahme auf das Gottesgnadentum sogar die notwendige Ergänzung zu dem Bekenntnis, daß der König über alle

Es ist kein Grund, in den dem Eindruck der auf ihn ein-

aufgewo Nede sein könne, seine

und

drückend werde; wenn i: wollten, dann würde

ins Gefängnis

Jahren hätte man

werden wohl auch dl MROPE ab: Losung, die jeßt au

Freunde wissen, was Und der Abg. Noske sagte, lassen, um dafür zu sorgen,

keine Trâne nahweinen ; dem Got nah der Republik entgegengestellt werden ; Fürsten noch Prinzen an der

Seite hat man sih nit gesche Gottesgnadentum bereits kurz und Norwegen, in der Türkei

In einer sozialdemokrat n | mit den Mitteln arbeiten der glorreichen Es Ttommen zuerst felbstverständlih die Junker heran, nicht ausgenommen werden, von den Fürsten

demokratishen Parteitage in Magdeburg hat der en, ob bei der Königsberger Rede von

wenn ein

ihnen fogar Kugeln

e } Soz.: Wer hat das gesagt?) Dies ist in ei

t } derartigen Worten Gesellschafts8ordnung ungescheut in unserem bürgerliche

lassen? . } ab" kommen zu

die Freiheit der

Zukunft aussehen wird.

s

noch weiter erlaubt sein

erfordert. Abg. der Vorgänge vom Nove Bülow,

der Krone gleih unent

jetzige Neichskanzler Antwort seines L deutung hat. Gewiß i

Schädigung

SIferaus\{usses in der vember

die Bedeutung jener

ih, daß diesmal in die im wesentlichen handelt

Liebe zum deutschen Va daß die heutige sei. Auch wir bedauern

brand, der

stellen“, sollte DET U DEX

doch

Nation

finden.

es ist das nichts Neues, worden, daß unsere We

werden muß als eine Friedensgewähr.

bosuishe Frage, um zu

Gesellschaft Glauben Sie, daß wir Lust haben, es bis zum weit gekommen, orismus auëübt gegen anders denkenden Volkes. Sie wagen es, die Freiheit der Arbeit zu und geben uns damit einen Vorgeschmack davon,

i lassen ? man von jener Seite geradezu einen Terr Auffassung

er Staatsleitung liegt doch ei frage ih, ob die Neichsleitung es man in dieser Weise in unsere Freiheit eingr gewaltigung der loyal, religiös und monarcisc denk

MReichsleitung eine verantwortungsvolle und ihr wird es sein, die Stunde und die Mitte die zum Schutze der bürgerliche erwarten, daß fie sich dieser Verantwortung bewußt bleibt, sie, wenn die Stunde kommt, das tun wird, was

Situation ein tiefgehender Unters gradige Erregung in allen Schicht weifen mit voller Klarheit die V diese Erregung war erklärlich, w durch die Veröffentlihungen im

1908, in ‘der der el nach Beobachtung größerer Aeußerungen enthalten war. Kanzlererklärung Heute liegt die Sache wesentlich anders.

Interpellation für

Kaiser, die über die sachliche Kritik hinausgeht.

der Tagesmeinung hinweg eine eigene Eine Mißachtung festgegründeter Volksmeinungen ist darin nit zu Ich glaube, der Kaiser ist mit uns einverstanden, zu sehr s{chwierigen Verhältnissen führen müßte, wenn die sih in dauerndem Gegensaß befände zu festacqründeten Grund ruhenden Volksanschauungen. Rüstungen allein den Frieden ve

‘Frieden das deutsche Hcer hat.

lung im September d. J. in Frankfurt a. Main ge steht denn dech bombenfest, daß Sie (zu den S nit nur fordern, sondern auch verwirklichen doh aus Ihrem Herzen keine Mördergrube. - | weiß, daß es so ist, und da sage ich: wenn man sieht geradezu auffordern

deutschen Vaterlande vertreten kann, wird die Dauer

zum Umsturz fann und

das auf Wir sind fo

des

ruhig

soll. Mit dieser

mber 1908 herabzusetzen.

Julow, er habe die feste Ueberzeugung, daß künftighin auch in Privatgesprächen jene werde, die im Interesse einer einheitlichen P

behrlich fei; wäre

weder er, noch einec seiner Nachfolger die V An dieser Erklärung follte man nicht drehen

hat BVorç

elbit anerkannt, ângers eine hohe t zwischen

terlande.

niht bloß der Kai

es ist bei jeder Heercévor

hr nit rosten darf,

„Folgen der Kaiserlichen Bemerkung etwas zu sagen.

über

die Stellung der stellt

die Frau

dann diese Frauen, die

für die auch in ihr Berufs

lichen Fragen bäuslihen Herdes störend sondern dehnt fi Die zweite ist die Beuroner Nü spruch und im An

weit binein in

Frau berührt ja

eingreift.

Nede.

überflüssig

wir

Nevolution von

; und dann heißt es: heißt es auch „Kopf ab“, das ist die ausgegeben werden müßte.

wollen.

unserer

solche

Bassermann (nl.): Es wäre nicht richtig, die Bedeutung Damals sagte Fürst

—_—

zug auf die Kundmachung des „Konservativen Korrespondenz“ vom 8. No- \rfurchts8volle Ausdruck des Wunsches Zurückhaltung des Kaisers in solchen Auch das beweist, wie unrichtig es ist, berabdrüden Meinerseits bestreite au auswärtige Politik übergegriffen worden ist; es fich um Anschauungen und persönliche Bekenntnijje des Kaisers, die durhweg getragen {ind von Idealismus, Pflichtgefühl, echtem christlihen Sinne und durchweg auch von der Dennoch kann man nicht sagen, zu erachten jede unchrerbietige Aeußerung gegen den Dem Abg. von Heyde- auf die Bestrafung der Majestätëbeleidigung einging, möchte ih daran erinnern, daß die Einschränkung der Verfolgung zurückzuführen war auf die Initiative des Kaisers selbst. Ueber die Nichtigkeit oder Unrichtigkeit von Aucßerungen streiten, halte ih niht für richtig.

A 2 des Kal

Sich „über die Tagesmeinung ler, Jondern spricht, sollte sich über die Fluktuation i feste Anschauung. bilden.

1

Ueber feine Meinung, daß die rbürgen, ist auch nit zu reten; lage ausgesprochen

daß fie

Ich verwetse bloß auf die zeigen, eine wie hohe Bedeutung für den Nach drei Nichtungen ist über die Seine Acußerung sehr sympathisch, sie im Hause, in der Familie als das Ideal bin. Aber die wirtschaftlihe Entwickelung der Zeit, die Not des Kampfes ums Dasein treibt die Frau aus dem Ideal hinaus; die Arbeiterfrau muß in die Fabrik, und die Töchter unseres Mittel- und Beamten- standes sind ebenfalls in wachsender Zahl genötigt, den häuslihen Herd zu verlassen unv den Kampf ums Dasein aufzunehmen. Wenn ins Berufsleben hinausgestellt sind, ih leben eingreifenden fozialen und wirtschaft- zu interessieren beginnen, fo ist das eine natürliche Zeit- ersheinung. Es ist die rauhe Wirklichkeit, die in den Frieden des Die daran geknüpfte Kritik beschränkt ih keineswegs auf sozialdemokratische Kreise und Organe, liberale und konservative Kreise. An sie hat sich sofort die geknüpft über die Bedeutung des Benediktinerordens, abe die generelle Tätigkeit der Orden überbaupt. Man hat den Nuf nah Merifinia der Jesuiten und Aufhebun schallen lassen, wogegen von gutprotestantisher Seite beftigster Wider- luß daran wieder in ultramontanen Blättern die

des Jesuitengeseßes er-

Warnung kam vor allzu großem Optimismus und vor der Art des Kaisers, vor der keine Partei sicher sei.

Gotteêëgnadentum. nachgelesen.

Auffassungen. Auch wir

fönnen in den

des Kaisers ein Bekenntnis zum Absolutismus 1

finden darin auch nicht einen Angriff auf die Verf

in vier monarcishen Begriffen verwirrt wird, wenn seine höchste Autorität in dieser Weise in den Staub gezogen wird. Auf dem sozial-

konstitutionellen Garantien.

Zum Berreife dafür

Das dritte ist das Auch ih habe über die Entstehung dieser Formel Sie war ursprünglih ein demütiges Bekenntnis der Ab- hängigkeit des Fürsten von Gott, die Bezeichnung einer von allem un- abhängigen Königsgewalt ist darin niht gefunden worden, Die Ver- handlungen in der Sißzung der Nationalversammlung vom 12.Oltober 1848 über diesen Begriff bieten eine Zusammenstellung sehr verschiedener bezüglihen Aeußerungen finden; assung und die

iht

önnen

beeinträchtigen, wie es in Aber so lange wollen wir nicht warten. ne ernste Aufgabe ob, und deshalb mitansehen j eift, und ob die Ver- enden Bevölkerung Mahnung muten wir der {were Aufgabe zu. l zu finden und zu wählen, n Gesellshaft notwendig sind.

der Crust der Lage

Seine Zurückhaltung beobachten olitif und für die Autorität dem nicht fo, so fönnte erantwortung tragen. noch deuteln. er daß die programmatische der damaligen und der heutigen chied; damals bestand eine hoh- en des deutschen Volkes, das be- erhandlungen jener Novembertage ; eil man der Meinung war, daß „Daily Telegraph“ eine {were der deutshen Interessen eintreten konnte. damaligen Ausführungen des Abg. von Heydebrand ist ewiesen worden; ih nehme nun Be

r auch über

Abg. Bebel die Frage f von Vernunft überhaupt die riegsgewitter Maa so sollten sie zu tun und wo sie zu stehen hätten. seine Freunde würden nichts unversucht ‘daß denen vom Gottesgnadentum die Luft

fi den Staub von ihren Pantoffeln \{ütteln ihnen die große Masse des Volkes \icherlih esgnadentum n die Forderung vrauchten

pige. Von anderer sozialdemokratischer ut, es auszusprechen, daß man mit dem en Prozeß gemacht habe; in Schweden Hätte man die Herren ausgeschifft oder gesteckt oder über die Grenze gejagt, ja

1789 die Pfaffer

(Zuruf bei den ner großen Versamm-

0, worden. oz.) die Republik Machen Sie Das deutsche Volk , wie man mit und

Staats- Anschauungen gefallen „Kopf

daß Teiles

des

der

will, daß

An

Wir und daß

Majestät

damalige Be-

__Auf die {hon hin-

zu wollen.

fers hier zu

jeder,

daß es Krone auf gutem

ausgebaut

Erörterung

impulsiven

wir

weder

vor zwei i L in den Bauch gejagt. ischen Versammlung wurde gesagt, man müßte

Es | die liberalen Parteien

auf die Marienburger Rede mit ihrem warmen P an das Pflicht. gefühl aller deutshen Staatsbürger beziehen, die ja wohl fiberalt große Freude hervorgerufen hat. Auch das Bekenntnis, welches der Neichsanzeiger“ am 17. November "1908 veröffentlichte, spricht nit für die Auffassung des Abg. Ledebour. Wenn aber -der Kaiser fo ohwihtige Fragen aufwirft, ist es die absolut notweridige Folge daß die Diskussion in unserem Volke das aufgreift; es wäre ja aud ganz merkwürdig, wenn es anders wäre. Und das ist doppelt be. denklih in einer Zeit, die doch von starker Nervosität erfüllt ümd mehr als früher geneigt ist, an einem einzelnen Wort einzuhaken, So meine ich, wenn wir auch alle überzeugt sind, daß die Ausfprüche des Kaisers getragen sind von warmem Gefühl für das Vaterland, müssen wir doch den Wunsch wiederholen, der im November 1908 auêsgesprohen worden ist, den Wunsch nah größerer Zurückhaltung nach derjenigen, die geboten ist vor allem im Interesse der Autorität der Krone; und ih glaube, daß der Neichskanzler sich den Dank des Volkes verdienen würde, wenn er bemüht wäre, nah dieser . | Richtung in den Bahnen seines Vorgängers zu wandeln. Wir können 1} es niht für nüßlich erachten, wenn fo, wie es in den leßten Mo- naten geschehen ist, der Träger der Krone in den Mittelpunkt von Diskussionen gestellt ist, die dann vielfah die Grenzen überschreiten, die durch die Ghrfurht vor Seiner Majestät geboten sind. Der Abg. Ledebour hat heute niht gerade ein Liebeswerben um l versuht, aber durch seine Ausführungen zog sich doch ein leiser Anklang an den Block von Bassermann bis Bebel, den der Kollege Naumann die Güte batte zu fonstruieren. Wenn der Abg. N sanftere Töne findet, so möchte ih ibn einen Rat geben: die Annäherung an die bürgerlichen Parteicn wird für die Sozialdemokraten dann am besten möôalih sein, wenn sie ihre republikanischen und revolutionären Allüren auf- geben und sich chrlich auf den Boden der Monarchie stellen. Den starken Angriffen auf die Monarchie und ihren Träger, den anderen wenig erfreulihen Aus\ch{lahtungen * dieser Nede nah der Nichtung, daß ein Gegensaß geschaffen werden sollte zwischen Fürsten- recht und Volksreht, daß man auf cine Verschärfung aewisser Volks stimmen hingearbeitet habe, stelle ih ein Wort Treitschk2s gegenüber, als dieser als Hochschullehrer in Heidelberg war: Die inonarchische S wurzelt fest in unserer Nation, sie entspringt der dankbaren Erkenntnis, daß unsere Krone die hohen Pflichten, um derentwillen fie besteht, immerdar erfüllt hat. Ich möchte den Sozialdemo- fraten sagen: Je höher bei ihnen die Wogen gehen, je s{härfere Aus- drücke sle finden in der Bekämpfung des monarchischen Prinzips, desto mehr werden diejenigen Schichten des deutschen Volkes, die ibrer Parteirihtung nicht angehören, das Bedürfnis empfinden, |ch an zulehnen an eine starke Monarchie. Abg. von Payer (fortshr. Volksp.): Jch lasse mich auf die Ausführungen allgemeiner Art, die uns der Abg. Ledebour gegeben hat, und auf die Erwiderung des Abg. Bassermann nicht ein. J möchte mih ausdrüdlich verwahren gegen die Verschiebung des Grund- gedanfens unferer Beratung, die seitens der Redner des Zentrums und der konfervativen Partei mit auffallender Verve und mit großer Geschicklichkeit versuht worden ist. Wer hat deun, wie es die Herren dargestellt haben, den Versuch gemacht, dem Kaiser seine felbständige Ueberzeugung zu nehmen, ihm fein Bekenntnis zum CGhristen- tum unmöglih zu machen, die starke Betonung des staats rechtlihen Prinzips, auf dem Preußen aufgebaut ist, streitig zu machen, und wer hat den Kaiser heute so rüsichtslos bier behandelt, daß jemand deswegen in eine besondere Entrüstung geraten könnte? Selbst dem Abg. Ledebour muß ich eine ganz ungewöhnliche Sachlichkeit zuerkennen. Der Abg. Heydebrand bat auf die {weren Gefahren hingewiesen, die dem Reiche drohen, der Kirhe und auch dem Throre. Wenn er glaubt, daß auf diesem Gebiete besondere Mißstände neuer- dings hervorgetreten seien, fo sfollte er uns die Beweise dafür kund- geben; solange er dics nicht tut, kann ich in seinen Ausführungen nur den Verfuch erblicken, Stimmung zu machen und vom Thema abzu- leiten. Die Frage ist nur, sind die Aeußerungen des Kaisers vereinbar mit unserer \taatsrechtlicen AuffassMg und mit der Politik, die im Deutschen Reiche getrieben wird? Die zweite ¿Frage ist, ob sih die Tatsache, daß er gesprochen hat, mit den Abmachungen von 1908 veinbare. Der Umstand, daß es sich hier niht wie damals um aus- wärtige Angelegenheiten handelt, führt von selbst eine gewisse Milderung des Tones unserer Verhandlungen herbei. Eine Verschärfung des- selben cber muß sich daraus ergeben, daß die im „Reichsanzeiger“ vor zwei Jahren veröffentlichte offizielle Erklärung uns vor rheto- rischen Ueberrashungen des Kaisers bätte {üßen müssen. Nach dem Ergebnis der heutigen Debatte weiß man nicht ganz sicher, ob eigentli damals ein wirkliches Einverständnis zwischen den gesebßgebenden Faktoren zu stande gekommen ift, oder ob die Sache, wie es jet dargestellt wird, so verlaufen ist, daß nur der eine Teil eine Kundgebung erlassen hat, die für den anderen ohne jede rechtlide Bedeutung ist. Das leßtere wäre {limm. Niemand, der ih für die Politik des Neis intcressiert, kommt daran vorbei, daß der Kaiser in seiner Königsberger Rede ausdrücklih daran erinnert hat, daß sein Großvater aus eigenem Recht sih die Königskrone auf- geseßt habe, und daß er ein auserlesenes Jnstrument des Himmels sei. Gntscheidend für uns ist der Saß: Als Instrument in der Hand des Herrn mich betrahtend, gehe ih meinen Weg ohne Nücksicht auf LTagesmeinungen und Tagesansichten. Wir haben heute gehört, daß der Kaiser ‘damit nur eine selbstverständliche Bemerkung gemacht habe. Was hat ihm denn aber Veranlassung gegeben, diese Aeußerung in seiner Marienburger Nede wesentlich einzu- \hränken? Wir Abgeordneten, die wir selbst von dem Necht nach- träglicher Nichtigstellungen niht allzu zimperlichen (Gebrauch zu machen gewohnt find, haben Verständnis für den Versuch, daß er den Ausdruck gemildert hat. Hier handelt es sich aber niht um einen Ausdruck, sondern um einen Gedanken. Was er ausgeführt hat, betraf den Umfang vnd die Tragweite seiner Nechte und Pflichten und seine staatsrechtlihe Stellung überhaupt. Es ist niht das erste Mal, daß er über diese Frage in diesem Sinne sich ausgesprochen hat, und der ist nicht vereinbar mit der Neichsverfassung und unseren staatsrehtlihen Zuständen. Wenn man auch ‘die Nechte der preußischen Krone vollständig außer Betracht läßt, die vor 40 Jahren errungene Kaiserkrone, von der der Kaiser auch in jener Nede ge- sprochen hat, hat Kaiser Wilbelm 1. jedenfalls niht aus eigenem Recht und von Gottes Gnaden sich aufs Haupt gesetzt, sondern sie ist ihm überwiesen auf Grund einer Vereinb ¿rung zwischen den deutschen Bundes- fürsten unter Mitwirkung des- deutshzn Volkes. Wenn sih früher ein Fürst „von Gottes Gnaden“ nannte, so war das ein Ausspruch seiner Demut und Bescheidenheit, er wollte anerkennen, daß ein Höhberer über ihm steht, aber jeßt verbindet man damit einen anderen Sinn. Der König „von Gottes Gnaden“ findet die Grenzen seines Willens nur in sich felbst oder in seinem Gott. Er erscheint \sich als die alleinige Quelle und der alleinige Träger alles Nechts und aller Macht im Staate. Der Deutsche Kaiser findet die Grenzen seines Willens nicht minder in der Verfassung des Deutschen Reiches wie in den Rechten dei anderen, und diese Grenze ist die wertvollere. Im Deutschen Reiche ibt es keine Untertanen, ürger. Auch der kleinste unter ihnen hat Anspru auf die Wahrung der ihm zugewiesenen staatsbürgerlihen Rechte ebenso wie dec Kaisec auf die ihm zugewiesenen Staatsrehte. Auch das Parlament, fo be- scheiden ihm in manchen Beziehungen die Befugnisse zugemessen sind, hat Rechte, vor denen auch der höchste Wille im Staate, wenn das Necht Necht bleiben soll, Halt machen muß. Es heißt, es handele sih um akademische slaatsrechtliche Auseinandersetzungen. (8 ift aber etwas anderes, wenn der Deutsche Kaiser bei einer sehr feier- lihen Gelegenheit der Krone eine Bedeutung und Rechte zuweift, die ihr staatsrechtlich nicht zukommen; jedes Mehr, was er an Nechten der Krone zuspriht, muß aufgewogen werden durch ein Weniger an Nechten bet allen anderen \taatétre bnen Faktoren, bei Neichskanzler, Bundesrat, Neichstag unv Volk. Wenn au jedermann weiß, daß diese theoretishen Ausführungen nit in die Tat umgesezt werden follen, so bleibt do bestehen, daß Ansprüche der Krone betont sind, deren Geltendmachung nur mit einer Nechtsverlezung durchführbar ist. Das bürgerliche Selbstbewußtsein sagt si, wenn es fw um theoretische

sondern nah der e ûby" ld nuar Staats-

wir uns

Auseinandersezungen ohne praktischen Wert handelt, so kann das

: Bürger

tum fo viel Rückficht verlangen, daß nicht ohne bittere Not ch Aeußerungen von g9 hervorragender Stelle se det wird. Es liegt aber ein Grund zur Beunruhbigung vor. di S ein Monar, der sons modernen Weltanschauungen zugäng- ¡h ist, immer und immer wieder J in bewußten Gegensaß zu der Auf- 1A e der anderen staatsrechtlihen Faktoren stellt, jo kann dies do (Muna ne Einwirkung auf sein Inneres und seine Handlungsweise sein. nid ibt ein Gebiet, auf dem der Kaiser die staatsrehtliche Auffassung „0 irgendwelhe Rechtsverlegung zur Geltung bringen kann, das Get der Vorbereitung der Geseße und die Ausübung der Ver- tungsbefugnisse, wele, wenn nit formell, fo jedenfalls tatsächlich Vie Hand des Deutschen Kaisers gegeben sind. Das ist nur zu | G Mi net, auf den notwendigen Fortschritt, der auch im politischen 8 nit entbehrt werden kann, hemmend, .verwirrend und s{ädigend 7 inirken. Daß für folche Befürchtung Unterlagen vorhanden find, | er a dem bekannt, der sh um die Entwicklung dieser Dinge kümmert, l VGenauere darüber werden wir allerdings erst einmal erfahren, E 1 die Geschichte unserer Tage geschrieben und veröffentlicht sein 4 Ne Seit vielen Jahren ist es in Preußen unmöglich, auch nur | I O allerbescheidensten politischen Fortschritt zu erreichen. E sich vor Augen hält, daß ein Reichskanzler nach dem anderen V braucht wird und abtritt, so ist es niht nur unser Recht, sondern e unsere wohlverstandene Pflicht, solchen _staatretlichen Auf- aa ingen, wo immer sie sih geltend machen mögen, entgegenzutreten. Be if bedenkli, wenn der Kaiser den Eindruck gewinnt, baß er idt bloß vollständig korrekt gehandelt habe, sondern daß er ih L ch seine Aeußerungen fast noch den besonderen Dank des Vater- landes verdient habe. Das kann auf jener Seite auch leiht als ein Mien von Schwäche angesehen werden. Wir verlangen nur, daß der aiser ein Fürst im modernen Sinne sein soll oder wenigstens sich 4 nige Meserve auferlegt, damit nicht immer wieder ein ¿hmerzlicher Gegensaß zwischen dem staatsrehtliben und PNEINE Bewußtsein der Nation und dem seinigen sich „auftut. ) us m MNeichskanzler verlangen wir nichts Unrehtes. Aber au Ls Bescheide»-, was wir erwartet haben, scheint er nicht erfüllen | e r wollen. Ex hat im wesentlichen eine negative Haltung eingenommen. Lie überwiegende Mehrheit des Volkes ist zweifellos der Meinung, C2 hatte allen Anlaß gehabt, zu verhindern, daß folche staatsrehtlichen \ Theorien ans Tageslicht treten, oder doch wenigstens dafür zu sorgen, daß 11e : D C ves Laüher i von ihm erwarten dürfen: daß er dem Katser gegenü O e eeuée Den Finger auf jene Abmachungen vom November 1908 | v eat; es ist allerdings ein \{weres Kunstitück, aus der verflaufu- lierten Form der Erklärung im MEEgE “einen flaren L zu gewinnen. Aber die Bevölkerung hat übereinstimmend aus 1hr

ha es

8gelese ß , persönlichen Kundgebungen des Kaisers, die | zu | herausgelesen, daß alle persönlichen Kundg g Cétrönte regtert, O einfahen Verhältnissen, t ] m modernen S einem so komplizierten Wirtschaftsgebiet, wie es Mit der staatsmännischen

die Stetigkeit der Neichspolitik zu unterbrechen geeignet siad, e, unterbleiben sollen. Die öffentlihe Meinung M a L O 1 dieser Auslegung der Erklärung gehabt. _Man fo A jenen Worten nicht deuteln und rütteln. Jet ist nun aiv t der Umschwung eingetreten, die Königsberger Nede hat es Love df Menn die Königsberger Theorie von dem persönlichen, Bent in die Praxis überjeßt_ ‘wird, fann „fle der A ei Gs olitik des Deutschen Reiches sehr Wesent, Don Ie E Reichskanzler wäre fark genug, um die ¿E Ao O tragea, wenn aus dieser \taatsrechtlichen Ring i e H eB Konsequenzen gezogen würden. Be Beunruhigung Zar DA A gesteigert dur die Beuroner Rede. Die Aeußerungen e Mgen zwar verhältn'smäßig harmlo8, aber wenn, dort gesagt ist, daß Thron und Altar nmcht getrennt werden dürften, fo ilt AE N ¡weifelhaft, ob diese Worte noch in der Richtung der am en Politik liegen und zur Sicherung der Stetigkeit, E E s Politik beitragen. An der Verantwortung für diese, Rede Ee der Reichskanzler \{chwerer tragen als an derjenigen e ut Königsberger Nede. Die ZentrumKpresse hat oon, Hes A auf diese Rede, die Aufhebung des Zesuitengeleße E: Der Abg. Hertling nennt es \hamlos8, wenn n h s us so weit gehende Forderungen unterstellt, aber als : A Ma sonderer Bescheidenheit wird man solche Ansprüche nich M egen dürfen. Nachdem der Kaiser von dem feierlichen PTON a, on i id abgewichen ist, müssen wir zu verhüten suchen, daß \olche Si M nisse sich wiederholen. Die Rechte und E s E Pflicht, uns darin beizustehen. Hand aufs Herz, A M Ee N wenig Interesse wie wir daran, daß der Kaiser mik ]olcen Xund- ungen fährt. We je es nit tun, haben sie die Berank- gebungen fortfährt. Wenn fie es i I M E wortung für die praktischen N gen Ms ae ‘cini i ‘ Die “Herren abei C „Ablomme Deb zwar nicht losgesagt, aber es doch durch E! seines rihtigen Kerns zu entkleiden gesucht. L L E find wertlos, das Abkommen besteht noch. (Zwi henruf res s Es war ein „Abkommen“, nicht eine einseitige Kundgebung, und es : e au übel, wenn die Krone si auf den Boden stellen 1 De itdtug eine Erklärung deshalb nicht zu balten habe, weil sie der L s niht als ein annahmepflichtiges Geschenk E A ay Mas Abg. von Heydebrand müßte beute auf unjerem Doden Aru denn er sprach 1908 nicht von einer einzelnen Erscheinung, 101 r von den Bedenken und Sorgen und dem S, A Id seit Jahren angesammelt hätten. (8 handelt ic a Mis ein Symptom, gegen das wir zu Felde ziehen. e N e und das Zentrum haben sih {hon in den en S Verschulden zukommen lassen, das vielleicht nicht ohne Ee Wirkung auf unsere innere Politik bleiben wird. Wir N damals, die s\taatsrechtlihe Wirkung und die BaurcnuB erungen der Verantwortlichkeit des Reichskanzlers zu De ut 2 die Geschäftsordnung dahin zu ändern, daß aunlere S he einen greifbaren Abschluß bekommen. Wir sind aber E, e selden Lage und müssen es dem Schicksal Ae. pu wr Va bloßen Worte eine praktische Wirkung für die Zukunst a en e n Mir kamen damals weniger durch den Urerten Lea Ler Konservativen als vielmehr durh die anscheinende que de Brie Zentrums zu einem negativen Resultat. Jeßt, nach Don TeerNO 6 lungen über die Wahlrechtsreform in Preußen und nah E Ge der Neichsfinanzreform wird sich die konservative E E heit niht entgehen lassen, sih allein als die berufene gh N für die Person des Kaisers in empfehlende Grinnergng f ZON 1 aber auch dem Zentrum geht es über die erlassen roll dieses dankbare Feld den Konservativen allein ül ns n bte Der Kaiser kann aus dieser Parteigruppierung feven, ne ns ün/dte politishe Nebenwirkungen feine Kundgebungen ha en 4 n e parteipolitisch rüksichtslos ausgeshlactet werden. s T mag auch dem Kaiser die Protektion der Gé folgschaf us e E d zugezogen hat, als er in Beuron den Bitt gl A N Land machte. Der Say, den wir hier so gut ennen, 2 n bbnt steigenden Zahl der Reden, die ein Redner zu halten . G Ee die Bedeutung der Pn E E n S ilt für alle Reden, auch für die des Kaijers. AUchY 2a "5, Keihskanzler seine Schuldigkeit nicht erfüllen, wenn tehen ZOO ommen ließe, in welchem die Zeitungsleser E 2 l ien n gebungen des Deutschen Kaisers als etwas Alltäg iche zu O Abg. Dr. David (Soz.): Der Bund der N n ges ist heute wieder am Werk. Wir verwehren es dem orb eri Gt he um Christentum zu bekennen, nach un}erem Pro fra “ k Ses Privatsache Wir verwehren ihm auch nicht, n d O L Led alterlihen Weltanshauung zu bekennen, nur ver L A i A, freie Weltanschauung respekltiert wird, und da meint e S ling, daß es feine unreifen Burschen sind, rag Bua i G des Gottesglaube eingepredigt worden is, Etwas a! t ae E wenn jemand aus seiner religiöjen Grundanshauung bverfassung rehtlidee Konsequenzen zieht, die im Widerspruch zur C tier hu stehen. Daß die Königsberger Rede keinen politisGen l Trieb I glauben Sie ja alle miteinander nicht. Die „Kreuzzel A a jener Rede, es wäre niht anzunehmen gewesen, da ß. E D Aabe auf die Dauer ins. Unrecht setzen ließ, und am 49, &Ug

«Deutschen Tageszeitung“ seine Ruhe | der : h „Kölnischen Volkszeitung

Auffassung dieser Blätter

Buch des deutschen V Z Er schrieb, der König sei nur dem Perr! p lud dann seine „Üntertanen“ ein, E Brit Untertanen, sondern freie Staatsbürger. er Reichstag in einem Subordinationsverhältnis zum K

gestritten, ob die preuß

Wenn | da 1 | y Von der Neichskrone aber steht einwandfrei fest, Parlament verlichen worden ijl. 2 Vertrag zwischen den deutschen Fürsten, und ratifiziert von sämtlichen deutschen Landesver frone ist eine Vertragskrone, keine Krone von Standpunkt des Reichskanzlers betrachtet, ist Gottes Gnaden, Gnaden. wahlen / cinziehen, so ist das auch Se e i C Beauftragte des Bo i / ver E ber S E nicht unter dem Kaiser, und die Minister | k sind der . Volksvertretung, als Die S T ie Die Stellung, die wir Ka 1 i ine würdigere als diejenige, die ihm durch das Gotteëgnadentum an, gewiesen j Auch der Kaiser sieht ¿0 auf seine ernannten Minister angewiesen, um sein Herrscheram E Zulassung

von seiner Gunst und Gnade abhängig ist. Das hat der Freiherr von

\ ; twas Meitere E A Ne Bi für die Zukunft unausgesprochen bleiben. Noch etwas Weiteres E Gif

der Anspruch allein Stellung es denn, daß ein Mann, der glaubt,

wesen

l E keinen e

Ves Kaiser

Die

rechten Seite nahe

ltung wieder aufgegeben hat. beute niht für opportun, das

sagt. 1908 sagte Freiherr von Hertling, die Zeit tums len eda ih gefallen laßen, i V g seine Dann dazu Veranlassun anders ; man will 11 U i

B ’x Kai 1 früher sehr {arf im goldenen ottesgnadentum hat ber Agiler L A bebhvenbe nietergelegt: 1 allein verantwortlich, und

und auch der Träger von der Volksvertretung

oben lieb Kind machen.

n den Befreiungskriegen 18 deutsche Voik hat f

Die Reichsk

find auch wir Die Gnade Gottes hat auf unsere Seite gewandt.

sich

önstanz, neben dem Kaiser, nur die Funktionäre

wird.

ih umgeben von Leuten, deren tatmosphäre des Byzant des Fürsten in England d vürdigere, wenn er nicht begrü

eines Negenten

Instrument derjenigen von Preußen noh an 1m nicht

fein, ein Könige b ginge cinem fl Ben aber in eî mit Deutsche ( Staateleiter in sft England halten unsere deutsch» Preugge Vergleih aus. Wäre der deutsche Mei der französishe oder englische würde es nicht besser bei Die poli 4 aber unsere fonservativen Männer weniger d

Neich ist.

uns außsse

Blättern Stimmen, die eine neue heilige Schuße gegen die Umsturzideen des 20. Franz Ioseph wird aber wohl dafür nicht z1

Staatskun\t war gewiß Ds , , D

gegenüberstand, nit freundlich gesinnt. Ó er turmhoch über den heutigen reaftionären

das allgemeine Wahlrecht ein. ni an dem deutschen Kaisertum, an der Einigu Bismarck mußte es ihm aufzwingen.

der Nichtung der Demokratisierung etne

nachzudenken, ob der heutige Zustand noch

rechts usw. aufzuhalten, fie \trophe nur beschleunigen. \{hon im Deutschen Reiche gekommen es an Aeußerungen ihrer Mißachtung nicht fehlen, siche den Abg. von Oldenburg mit allen reaftionären Mächten. So h

Beuroner Rede zu verstehen. Thron u! indem sie sich gegenseitig ihre Herrschaf wird auch der Kampf des Altars gegen den soll be

Portugal. Natürlich

auch der

denke an versiherung

neuen Politik.

vom Gehorsam gegen strafgeseßwidrige Befeh Befehl gäbe, mit Soldaten den Reichstag z dem

Gewissen, ein Konflikt, den es nah

überhaupt nit geben foll.

eingreift; man sieht schon die fommenden S bereits die Frage, was zu geschehen Neichstag eine starke sozialdemokratische Da wird der Vor\chlag einer Ersten Kamme ist bekanntlih der „NReichsbote“ gegangen.

gewinnen bemüht fei. Also der Staats|trei unverblümt angekündigt, und die ede des

beleidigungsparagraphen, weil respektlos vom Kaiser sprechen.

als Engerlinge, die am Stamm Li Schade, daß die Szene vorhin, von Preußen auf den aufgenommen worden ift; j ihm ein neues Npoa Org ies Jch kann dem Kanzler 1 1 ulassen von dem Versuch, das Reich n estalten; geben Sie ihm eine Verfassung ishen! Nach der beutigen Debatte ist a errungen zu sein hien, wie weggewischt; na überhaupt nihts da gewesen. Vas genen, es hat die Finanzreform

da verlang

wird di

s N oiahoi nmen werden, dieser Weisheit komr Altar un

Sammlungspolitik für Thron, wir alle Einsichtigen auf, \ich System ein Ende. F bereiten. mann, es möge nî

fann nicht genügen. liberale Forderung, fü müssen, um s{ließlich die Die Forderung i

| i ônigs so scharf I über Rechte und Pflichten des Königs | and deutli ga proden v je zuvor. Auch die Aeußerungen der

liberalen sie im Stiche, so wird es ihr S

und der „Täglichen Rundschau“, die ja | da und dle weifel, eine bisherige ( echte und das Zentrum hält zu sagen, was ihre eigene Presse

gäben.

aiser. ise Köniaskrone aus eigener Macht stamme. f die reußische Krone am Boden, und je dem König von Preußen wiedergegeben.

Sozialdemokraten von

Wenn 1e Md Wir sind als Reichstag un- | aber ist da i : wir sind eine souveräne | meisten bürgerlihen Parteien fo offen

dem Kaiser zuweisen,

i s in tüchtiger Kerl ist? Aber iner Person nah ein tüchtiger Kerl ist? Abe \ des “ceblichen formalistishen Nechtes fann die

ein Instrument des Himmels wird, die bezeichnet.

modernen Verfassungsstaaten

Premier zum Volke herabzusteigen, tischen Zustände im Deutschen Neiche sind unfertig; das sehen

als der russische Zar nah Potsdam kam, ertönten aus fonservativen ait ZIE 7

x Geschichte gelernt haben und hat daraus gelernt. marsche Dres der ap der Sozialdemokratie, der er verständnislos Aber in einem Punkte stand

ie liberale Forderung bei der Schaffung des Reichs i e enee L Dem König von Preußen lag gar nichts

Natüclih is das damals von Bis3marck Geschaffene etwas Unfertiges, seine MWeiterentwicklung* in

Statt auf die Sozialdemokratie zu \{chimpfen,

ige seryative or gedenken, nah altem heutigen Konservativen aber gedenken, na en ternihschen Rezept die Weiterentwicklung durh Rückwärtsrevidierung des Wahl t werden sih irren, sie werden die Kata- Sie bereuen, day man auch nur so weit

in diesem Sinne |î h die blauen Block erhalten, und nur in diejem Sinne 1st aud

Aber dieses Bündnis ist doch au außerordentli gefährlich; man

große Geldfak mitgeshüßt werden. Q

1 I ph f î ( er

Potsdamer Nekrutenansprache liegt ebenfalls în der dext H

/ Zum Kadavergehorsam verpflichtet aber der Bee

i zdrüdlic chriften der S ebücher entbinden feineswegs, ausdrüdckliche Vorschriften der R E LGer en

das Neichsreht; au da entstände der Konflikt zwischen Befehl und

Seit Monaten wird Stimmung gemacht

s ; ; ; V Qr \ dafür, daß der Träger der Krone felbstherrlih in die Neichsverfassung 1 1! L L

Die „Berliner Morgenpost“

\ im Juli die Mittei bracht hat {hon im Juli die Mitteilung gebracht, der le 20e ASbteitlg des Neichswahlrechts die süddeutshen Regierungen zu

C ì V s a N: TLS O. auf denselben Ton gestimmt. Er verlangt Verschärfung des Majestäts unsere Presse und