1871 / 77 p. 7 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)

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L unterwerfen sehr geeignet sind. Die Frage ; welche zu §. 1 des

ntwuxrfcs von der Dentichrift gestellt wird: »Soll eine gemeinsame

-Wassergesebgebung für den ganzen Umfang des preußischen Staats

unter Berüdsichtigung etwaiger besonderer lokaler Eigenthümlichkeiten ins Auge gefaßt oder soll für die Provinzen Schleswig-Holstein und Hannover, sei es für beide zusammen oder für jede besonders der Meg der Provinzialgeseßgebung “ eingeshlagen werden?« wurde in ihrem ersten Theile bejäht, ein dazu gestelltes Amendement jedoch, nach dem Worte »Staates« zu seßen: »mit Ausnahme der Marschen, soweit \solche der Ebbe und Fluth unterliegen«, wurde abgelehnt. Die Frage zu §. 2: »Soll die Vorlage unter Vorbehalt weiterer Re- formen auf den übrigen Bebieten des Wasserrechts überhaupt weiter verfolgt werden?« wurde mit dem Zusaße: »wobei jedoch die mate- riellen Bestimmungen des Vorfluthrehtes mit aufzunehmen sind,« be- jaht, desgleichen die Frage: »Soll das gesammte Wasserreht in seiner weitesten Ausdehnung codifizirt werden « i :

Außerdem wurde noch der Zusaß beschlossen: »VorzugSweise wün- \chenswerth is die Erledigung der Gesezgebung über die Wassernußung zu landwirthschaftlichen und andern Zwecken. « , j

Die Frage: »welche dieser verschiedenen Begriffsbestimmungen eines öffentlichen Flusses soll als allgemeine Recht8norm angenom- men werden ?«, wurde durch die Annahme des Antrages des Refe- tenten erledigt, welcher lautet: »Die Begrisfsbeitimmung eines ösffent- lihen Flusses soll dahin als allgemeine Rehts8norm angenommen

werden, daß jeder Fluß, welcher zur Schiffahrt oder zum Flößen ver-

bundener Hölzer dient , als öffentlicher Fluß bis zu dem Punkte an- E Verde: welcher den Anfangépunkt solcher Schiffahrt oder

[ößerei bildet, ohne Rücksicht darauf , ob der Fluß bis zu solchem

unkte von Natur oder durch Kunst schiffbar oder flößbar ist«.

“ Die Frage der Denkschrift: »ob, das landretlihe oder rheinische oder gemeinrechtliche System über den Schuß gegen das wild ab- laufende Wasser den Vorzug verdient ?« wurde durch nachstehenden Beschluß erledigt: »Das rheinische und gemeinrechtlihe System Über den Schuß gegen das wild ablaufende Wasser verdient den Vorzug, jedo is der Unterschied zwischen den Leistungen über wildes und anderes Wasser als für die Landeskultur irrevalent aus den Geseßes- Vorschriften zu beseitigen.

Gewerbe und Handl.

Aus Oberschlesten, 12. März. Die »Zeitschrift für Ge- werbe, Handel und Volkswirthschaft, Organ des Oberschlesischen berg- und hüttenmännischen Vereins«, redigirt von Dr. Adolf Franß, X. Jahrgang 1871, Nr. 2 enthält: Jahresbericht des Oberschlesischen berg- und hüttenmännischen Vereins für 1870 2c. — Eisenbahn- Sund Scifffahrtsprojekte Oberschlesiens. — Zum Hochofen-Betrieb mit Lörmann?s Schlackenform. — Gesehgebung 2c.: Entwurf, betr. die Schadensersaß-Verbindlichkeit für Tödtungen und Körpervecleßungen beim Betriebe von Eisenbahnen, Bergwerken 2c. — Zum deutsh-fran- ösishen Handelsvertrage. — Zum Kohlen- und Metallmarkt. Januar- Februar 1871. — Eisenbahn-Tarif-Aenderungen. — Literatur. — Ar-

beiter-Verhältnisse (Kohlenarbeiter-Strike und Kohlennoth in Nord-

Amerika 2c.) — Vereins-Angelegenheiten. — Die Zeitschrift wird im nächsten Hefte die für weitere Kreise interessante neuste Spezial-Sta- tistifk des Gruben- und Hüttenbetriebes Oberschlésiens in tabellarischen Uebersichten bringen.

Verkehrs - Anstalten.

Kappeln, 15. März. (Kieler Korr.) Die Swhlei if jeßt voll- ständig offen, und die Dampfbootvoerbindung zwischen Schleswig und Kappeln hat bereits begonnen, während das Dampfschiff »Vor- Ep zien Kiel und Kappeln am 19. d. M. seine erste Tour machen wird.

Triest, 16. März. Der Lloyddampfer »Mars« is heute Nach- mittag 12 Uhr mit der ostindish-chinesischen Ueberlandpost aus Alexandrien hier eingetroffen. :

Teflegraphisclkhe Witteraungsberichte v. 16. März.

337,1 0,8|—1,4|S8. heiter. 330,1 0, N., schwach. heiter. 4) Flensburg. 333,2 NW., schwach. heiter. Wiesbaden 333,0 N., lebhaft. heiter. S) Kieler Haf.338,4 WNW., schw. |gchön. Wilhelmsh.338,5 N., mässig. heiter. Bremen. . ./3387,8 NO., schwach. |wolkig.®) W'enerleuchtth. 337,9 N., schwach. |heiter.

Brüssel .… 339,4 N, schwach. [wenig bewsölkt, Riga 333.9 O., mässig. bed.,, Schnee, Gröningen 339,5 N., still. ___ lbewsöIkt. Helder. .….1339,6 NO., s. schw. —

1) Starker Reif. *) Gestern Mittag Schnee. 9) Nachts Reif. 4) Gestern und Nachts Schnee. *) Gestern Schnee mit Hagel, Schneehöhe 3 Zoil, S) Dichter Nebel. Nachts Schnee.

s E or M] Mo E E o OMADWAN

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Oeffentlicher Anzeiger.

Stee#briefe und Untersuchungs - Sachen. Steckbriefs-Erneuerung. Unsere offene Strafvollstreckungs- Requisition vom 3. August 1870, Nr. 204 des Staats - Anzeigers do 1870, gegen den Bäckermeister August Wilheim Köhler aus Alt- Rüdniß wird hierdurch erneuert. Königsberg N.-M.5 den 10. März 1871. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Der in Nr. 57 dieses Blattes hinter dem ehemaligen Wirth- \hafts - Inspektor Gustav Adolph Scholz, früher zu Schwedlich, érlassene Steckbrief ist dur die Ergreifüng des 2c. Scholz erledigt.

Grottkau, den 11. März 1871. i Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

Steckbriefserledigung. Der in der Bekanntmachung vom

30. Januar l. Js. sub pos. 57 bezeichnete Bernhard Zabel von

Miederselters hat die gegen ihn erkannte Gefängnißstrafe angetreten. na d. Lahn, 13. März 1871. Der Staatsanwalt.

Handels-Register.

Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 2994 die hiesige Handlung, Firma: O ) : e Doctor & Schulße

vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung cingetragen : Die SandelsgeseUschait ist dutch gegenseitige Uebereinkunft ufgetói, Das Handelsgeschäft seßt der Kaufmann Albert Ernst Hugo Oscar Schulze in Gemeinschaft mit dem ausmann Albert Carl Richard chulße unter veränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 3109 des Zesellschaft8registers. : Die Gesellschafter dér hierselbst unter der Firma: atn O. & A: Schulße &

am 15. März 1871 begründeten Handelsgesellschaft (jeßiges Geschäfts- _— Jofal : Brüderstr. 11) find die Kaufleute:

1) Albert Ernst Hugo Oscar Schulße, 2) Albert Carl Richard Schulßé;/ beide zu Berlin. Dies is unter N. 3109 in das Gesellschaftsregister zufolge heuti- ger Vérfügung eingetragen worden.

Die Gesellschafter der hierselbst| unter der Firma:

1. J 1:71 begrü Seien W e llschaft (jeßiges Geschäft am 1. Januar 1& egründeten Handelsgesellschaft (jeßiges Geschäfts- lokal: Oran:enburgerstr. 74) sind die Kaufleute:

1) Julius Wolfsohn, 2) Ignaz Wolffohn,/ | beide zu Berlin. : l

Dies i} untex Nr. 3108 in das Gesellschaftsregister heute ein- getragen worden.

Berlin, den 15. März 1871. :

Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Civilsachen.

O CE E B — —

In unsere Handelsregister sind folgende Vermerke eingetragen. a) in das Gesellschaftsregister sub Nr. 76: Der Kaufmann S T- A. Papendorf ift gestorben und dadurch die Gesellshaft Schu- mann & Co. aufgelöst. Liquidator ist der Tuchbereitermeister C. F. G. Schumann, A gean für alleinige Rehnung unler der bisherigen rma fortseßt. b) in das Firmenregister sub Nr. 394: der Tuchbereitermeister Carl Friedrich Gottlob Shumann zu Brandenburg, in Firma

Schumann & Co, und als Ort der Niederlassung: Branden-

burg a. H. Brandenburg, den 11. März 1871. : Königliches KreiLgericht. 1. Abtheilung. :

Jn das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts is zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen worden: :Nr. 117, 118, 119. Pceihnung des Firmen-Jnhabers: Ernst Dorn, N Ferdinand Gustav Haesc, Johaun Friedrih Palffner. Ort der Niederlassung : Ragnit,

Budwoethen, Ragnit.

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Bezeichnung der Firma : E. Dorn; F. G. Haese, &. Palffner, in das Register, Ausschließung ehelicher Gütergemeinschaft. Nr. 10, Kol. 2, Kaufmann Ferdinand Gustav Haese zu Budwethen, Kol. 3, hat durch Vertrag vom 8. November 1870 für seine Ehe mit Pauline Auguste Radtke die Ge- meinschaft der Güter und des Erwerbes ausgc- schlossen und soll das Vermögen der Frau die - Natur des Vorbehaltenen haben. Ragnit, den 13. März 1871. Königliches Kreisgericht.

In unserem Firmenregifier isst heute zufolge Verfügung vom heutigen Tage bei der unter Nr. 32 eingetragenen Firma C. F. Schmidt hierselbst vermerkt :

Die Firma ift erloschen.

Stargard i. Pomm,, den 14. März 1871.

Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Die Firma des verstorbenen Destillateurs Wilhelm Geiger sen. zu Pol. Croné is unter Nr. 242 unseres Firmenregisters gelöscht am 13. März 1871 zufolge Versugung von vemselben Tage.

Bromberg, den 13. März 1871.

Königliches Kreisgericht. L Abtheilung.

In das: Firmenregister des unterzeichneten Gerichtes is zufolge Verfügung vom 15. März 1871 heut eingetragen worden : Unter Nr. 69: Bezeichnung des Firmeninhabers : ühlenbesißer Carl Robert Knaesche zu Zoblig. Ort der Niederlassung : Zobliß. Bezeichnung der Firma: R. Knaecsche. R enburg, O.-L., den 15. März 1871. Königliches Kreisgericht. 1. Abtbeilung.

In das Handels - Firmenregister is bei Nr. 89 der Eintritt des Kaufmanns G. Dathe in das Geschäft C. Nieser el Comp. hier, und in das Handels-Gesellschaftsregister unter Nr. 72 die hier domi- ilirte Handelsgesellschaft C. Nieser et Comp., und als Gesellschafter, er Kaufmann Carl Nieser und der Kaufmann Gustav Dathe auf Verfügung von heute eingetragen worden.

Seiß, den 11, März 1871. : i

Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Bekanntmachung aus dem Handelsregister des König- lihen Amtsgerichts Harburg vom 14. März 1871. Eingetragen is} heute auf Folio 302 die Firma

Louis Lavedan zu Harburg und als deren Jnhaber der Professor Louis Frangçgois e lid i daselbs bemerkt, daß der Lept ugle ase emerkt, daß der Leßtere an Wilhelm Angel alldort Prokura ertheilt hat. Bornemann, Amtsrichter.

Nr. 725. Firma Gerson Cohn in Cassel. Der Kaufmann Gerson Cohn von Münster is Jnhaber der Firma laut Anzeige vom 11. d. M. Eingetragen Cassel, den 13. März 1871. _ Königliches Kreisgericht. L Abtheilung. Schultheis.

Zu der unter Nr. 47 des Handelsregisters von Rinteln einge- tragenen Firma: Gebrüder Kükec in Rinteln, ist am 14. d. M. ein- getragen worden, daß nah Anzeige der Firmeninhaber vom 13. d. M.

ie Firma am 1. d, M. aufgelöst worden ist,

Rinteln, am 15. März 1871. i

Königliches Kreisgericht. Gleim.

In unserem Handelkèregisier des Bezirks Rinteln ist am 14, d. M.

untex Nr. 55 Folgendes eingetragen : Bezeichnung und Siß der Firma: Küker und Comp. zu Rinteln.

Rechtsverhältnisse: Die Kaufleute Heinrih Wilhelm Louis Küker und Hermann Gustav Küfker zu Rinteln sind Jnhaber der Firma seit dem 1. März 1871 und is Jeder von ihnen zur Zeichnung der Firma berechtigt, laut Anzeige vom T3. März 1871.

Rinteln, am 15. März 1871. i

A Kreisgericht. Leim.

Auf Anmeldung der Betheiligten wurden heute folgende Ein- eraganden i vas Handels-Firmenregister des hiesigen Kgl. Handels- gerid ewirkt: . :

a) sub Nr. 1830: Der Kaufmann Otto Grobben in Kempen, als Inhabex der Firma O. Grobben daselbst; b) sub Nr. 1831: der Kaufmann Mathias San in Kempen), als Jnhaber der Firma 0 H ries daselbst; c) sub Nr. 1832: der Kaufmann Wilhelm Zours in Kempen, als Inhaber der Firma W. Zours daselbst. Crefeld; den 13. März 1871. Der Van esa erga «Sefretär Enshoff.

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In das HandelsZ8register bei dem Königlichen Handelsgerichte da- hier dene auf Anmeldung eingetragen worden n gers 1) Nr. 991 des Gesellschaftsregisters, daß die Kausleute Friedri Wilhelm Grah und Hermann Höiterhoff, ersterer in Solingey, leßterer zu Ersten Feld Gemeinde Dorp wohnend, vermöge Ver- einbarung bestimmt haben , daß die Liguidation der zwischen ihnen bestandenen Hand-ksgeselschaft, unter der Firma Hölter- hoff et Grah in Solingen , durch den Rechtsfkonsulenten Jacob Hoffmann daselbst mit dem 8. März 1871 ihr Ende erreicht habe und daß mit diesem Toge das Geschäft mit Aktiven und Passiven an den Theilhaber Hölterboff übergegangen, welcher die weitere Abwickelung unter seinem Namen bewirken roird; die A Hölterboff et Grah in Liquidation is in Folge dessen erloschen ; 2) Nr. 2091 des Firmenregisters. Die Firma Herm. Hölterboff zu Ersten Feld bei Solingen , deren Inhaber der Kaufmann Hermann Hölterhoff zu Ersten Feld Gemeinde Dorp ist. Elberfeld, den 10 Mä1z 1871. Der B Ma Weine 2A

Konkurse, Subhaftationen, Aufgebote,

Vorladungen u, dergl.

[793] Bekanntmachung.

ZU dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmanns H. Borg zu Labiau hat der Glaserimeister Eduard Cartioth als Cessionar der Kaufmann Adolph und Caroline Dorothea, geb. Hoyer, Nadolnyschen Eheleute nachträglich eine Forderung von 600 Thlr. und 220 Thlr. angemeldet. Der Termin zuc Prüfung dieser Forderung if auf : den 19, April 1871, Vormittags 10 Uhr, in unserem Gerichts1ofal, Términszimmer Nr. 6, vor dem unterzeich- neten Kommissar anberaumt, wovon die Gläubiger, welche ihre Forde- rungen angemeldet haben, in Kenntniß geseßt werden.

Labiau, den 7. März 1871.

Königliches Kreisgericht. Der Kommissar des Konkurses. Grohnert.

[764] Bekranutmamutg: l In dem Konkurse über das Vermögen der Kaufraannsfrau A. M, Hoepner zu Heiligenbeil sind nachträglich die Forderungen a) der Handlung Mueller & Guttzeit zu Königsberg von 36 Thlr., b) des Kaufmanns van Setten zu Ragnit von 19 Thlr. 6 Sgr. 8 Pf., c) Fu E Bernhard Wiehler zu Königsberg von 38 Thlr. gr d) desselben Gläubigers von 301 Thlr. 2 Sgr. 6 Pf. angemeldet. Der Termin zur Prüfung dieser Forderungen Ps M: G den 1, April cr., Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Kommissar anberaumt, ivovon die Gläubiger, welche ihre Forderungen angemeldet haben, in Kenntniß geseßt werden. Heilicenbeil den 13. März 1871. Königliche Kreisgerichts-Deputation. Der Kommissar des Konkurses. Radloff.

[771] B efkfannimachung. Der Konkurs über das Vermögen des Fabrikanten Josef Dinter zu Ludwigsdorf is durch Abschließung des gerichtli@- bestätigten Akkordes beendet. : Neurode, den 13. März 1871. Königliche Kreisgerichts-Deputation.

[772] Bekanntmachung.

Der Kaufmann v. Einem hierselbst ist auch zum definitiven Ver- walter der Privatvermögens - Massen der Kaufleute Rudolf Schnizer und Carl Reinhold Rosenberger zu Langenbielau bestellt worden.

Reichenbach i. Schl, den 11. März 1871.

Königliches Kreisgericht. Erfte Abtheilung.

[773] B ekanntmachung.

Der zu Schwiebus verstorbene Tuhmacermecister Karl Wilbelm Kittel hat in seinem von uns am 1. Dezember 1870 publizirten Testamente vom 1. Juni 1867 den Sohn seines zu Lodz im König- reie Polen verstorbenen Bruders, des Webermeisters Benjamin Kittel, Namens August Kittel zum Miterben in seinen Nachlaß ein- geseßt, wovon August Kittel, dessen gegenwärtiger Aufenthaltsor4 unbekannt ist, hierdurch in Kenntniß geseßt wird.

Züllichau, den 10. März 1871.

Königlich Preußisches Kreisgericht. 11. Abtheilung.

i Geschehen Amtsgericht Nienburg in der öffentlihen Sißung am 9. März 1871. 4 In Sachen : betreffend den Nocchlaß der Wittwe weiland Bäckers und Bierbrauers Iohann B S alt Marie Dorothee Catharine, geb. Luerfien n f erschienen zum heutigen Termine folgende Personen und meldeten an:

2. K,

Provokanten baten um Präclusivum, da \sich nach 11 Uhr Mor-

gens Niemand weiter meldéte, auch um Publitatio s des Präflusivi n dem Umfange der Ediktalladung.

Vorgelesen und genehmigt,

und ist sodann folgender

, Präfklusivbescheid

eröffnet: Y

[763]

pi a E A 14V E E Ea C E t E E F S C R E S E A E (M S E ¿Ba A E 0 E E p, L! S M D O SE T ALNCAT : E P E 24 4 2 L U he 40) M A Se 29 1. f » Le [7

1871 / 77 p. 7 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff