— L O E AERD.- g C E Ep É A a e e

Cm O R I A T A ea pr ti f r ai E dei E Lal C T ATA COE REE: E x Ae a u 1E S 5 *

“i

——— ———

A. wu

+ r 2 FOM E 210 v 2e L: Ex EReLA

1426

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 5. April. Se. Majestät der Kaiser empfingen heute die Generale von Steinmeß, von Bonin und von Rosenberg-Gruszczynski, nahmen militärische Mel- dungen, und hierauf den Vortrag des Civilkabinets entgegen ; später empfingen Se. Majestät den Grafen Harra und den Oberst- Lieutenant a. D. Grafen Finck von Finckenstein, welche die Orden des verstorbenen Bischofs von Sedlnitki und des bei Mars-la-Tour gefallenen Commandeurs des 2. Garde-Dra- goner-Regiments überreichten.

— Beide Kaiserlihe und Königliche Majestäten besichtigten gestern die Ausstellung der National-Lotterie und dinirten bei Ihren Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin. — Ihre Majestät die Kaiserin- Königin besuchte die Baracken und wohnte Abends der lithur- gischen Andacht im Dome bei.

=— Se Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz wohnte gestern Vormittag dem Militärvorkrage bei Sr. Majestät dem Kaiser bei und verweilte später längere Zeit in der Sißung des Reichstages. Um 11,3 Uhr stattete Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit Jhrer Durchlaucht der verwittweten Fürstin Radziwill einen Besuch ab. Um 5 Uhr erschienen Ihre Majestäten zum Diner im Kronprinzlichen Palais. Abends begab Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit Sich zur liturgischen Andacht in den Dom.

Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Kronprinzessin empsing Nachmittags */,5 Uhr den Besuch des englischen Bot- schafters in St. Petersburg, Lord Buchanan, mit Gemahlin.

—————

Das heut ausgegebene Bulletin über das Befinden Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Albrecht (Vater) lautet:

Schloß Albrechts8berg, 5. April.

Se. Königliche Hoheit Prinz Albrecht haben ungestörte Nachtruhe gehabt und is} das Allgemeinbefinden als cin gutes zu bezeichnen, die Heilung des Krankheitsprozesses im Auge schreitet erwünscht weiter. Dr. Waldau. Dr. Thoma.

_— Im Verlaufe der gestrigen Sißung des Deutschen Reichstages wurde die zweite Berathung Über den Geseh- S blosen betreffend die Verfassung des Deutschen Reiches, geschlossen.

Nachdem noch die Abgg. Sonnemann und Schulze (Ber- lin) das Wort ergriffen hatten, wurde sowohl die vom Abg. Grafen Renard, als auch die vom Abg. Schulze beantragte motivirte TageS8ordnung abgelehnt. Die Anträge des Abg. Sonnemann und schließlich der Antrag des Abg. Reichensperger Ope wurden gleichfalls, und zwar leßterer mit 223 gegen 59 Stimmen abgelehnt.

Die Art. 2 bis 31 wurden ohne Diskussion mit Ablehnung aller entgegenstehenden Anträge angenommen. Qu §. 32: »Die Mitglieder des Reichstages dürfen als solche keine Besoldung oder Entschädigung beziehen«, hatte der Abg. Sonnemann einen Antrag auf Gewährung von Diäten an die Reichstags - Ab- geordneten eingebracht.

Nach kurzen Erklärungen der Abgg. Dr. Windhorst, Schmid und von Hoverbeck wurde auch Art. 32 unverändert ange- V Die C6. 33—52 wurd ändert genehmigt

ie ÇL. 33—52 wurden unverändert genehmigt.

Urt. 54 ari des Reichs is , itli

e Kriegsmarine de eis ist eine -einheitlihe unter dem Oberbefehl des Kaisers. Die Organisation db 1 Zufammen- seßung derselben liegt dem Kaiser ob, welcher die Offiziere und Beamten der Marine ernennt, und für welchen dieselben nebst den Mannschaften eidlih in Pflicht zu nehmen sind. Der Kieler Hafen und der Jahdehafen sind Reichs-Kriegshäfen. Der zur Gründung und Erhaltung der Prueglsionte und der damit zusammenhängenden An- stalten erforderlihe Aufwand wird aus der Reichskasse bestritten. Die gesammte seemännishe Bevölkerung des Reichs, einschließlich des Maschinenpersonals und der Schiffshandwerker, ist vom Dienste im Landheere befreit, dagegen zum Dienste in der Kaiserli@en Marine verpflichtet. Die Vertheilung des Ersaßbedarfes findet nah Mafgabe E O Si, E Q s Ma und die hiernach

edem aate gestellte Quote kommt auf di T Se in Abrechnung 8 beantragte i L A E

er Abg. M. Wiggers beantragte in Alin. 4 statt: »Kaiser- Tiche« zu seßen: »Reich8« und befürwortete ao an |

Na Erkärungen des Königlichen bayerishen Staats- Ministers von Lug und der Abgg. Duncker und von- Patow wurde die Diskussion über die vorliegende Frage geschlossen und Hei der Abstimmung der Antrag des Abg. Wiggers abgelehnt. Die Art. 53 bis 58 wurden ohne Debatte genehmigt.

Art. 59 lautet :

Jeder wehrfähige Deutsche gehö.t sieben Jahre lang in der Regel vom vollendeten 20. bis zum beginnenden 28. Lebens- jabre, dem stehenden Heere — und-ckzivar die eisten drei Jahre bei den Fahnen, die leßten vier Jahre in der Reserve — und die folgenden fünf Lebensjahre der Landwehr an. Jn denjenigen Bundesstaaten, in denen bisher eine längere als zwöltjäßhrige Gesammtdienstzeit ge- seßlich war, findet die allmäßlihe Herabseßung der Verpflichtung nur in dem Maße statt, als dies die Rücksicht auf die Kriegsdvereiischaft des Reich8heeres zuläßt.

In Bezug auf die Auswanderung der Reservisten sollen ledigli diejenigen Bestiminungen maßgebend sein, welche für die Nuswan- decung der Landwehrmänner gelten.

Hierzu beantragte Adg. Sonnemann:

Qum Art. 59. Jn dem ersten Alinea den Zwischensaß: »und zwar die ersten drei Jahre del den Fahnen, die leßten vier Jahre in der Reserve« zu streichen. s

Nach kurzer Befürwortung des Antrages dur den Abg, Sonnemann sprachen die Abgg. Dr. Windthorst und Dr. Wehren- pfennig sich gegen diesen Antrag aus.

Darauf wurde Art. 59 unverändert angenommen.

§g. 60—77 wurden ohne Diskussion angenommen.

_Art. 78. Veränderungen der Verfassung erfolgen im Wege der Geseßgebung. Sie gelten als abgelebnt, wenn sie im Bundesrathe 14 Stimmen gegen sich haben. Dicjenigea Vorschriften der Reichs- verfassung, dur welche bestimmte Rechte cinzelner Bundesstaaten in deren Verhältniß zur Gesammtheit festgestellt sind, können nur mit Zustimmung des berechtigten Bundeêstaates abgeändert werden.

Hierzu beantragte der Abg. Dr. Hänel statt bsaß 11. fol- gende Fassung: ?

Die Bestimmungen der Reichsverfassung, nämlich des Art. 4. Nr. 1, des Art. 35. Alin. 2, des Art. 46. Alin. 2, des Art. 52, der Schlußbestimmung zum RI. Abschnitt und der Schlußbestimmung zum XII. Abschnitt, dur weiche bestimmte Rechte Bayerns und beziehent- lich Württembergs und Badens in deren Verhäitaiß zur Gejammit- heit festgestellt sind, können nur mit Zustimmung des berechtigten Einzelstaates abgeändert werden. :

Nach kurzer Befürwortung desselben durch den Antrag- steller und den Abg. Lasker erklärte sih der Bundesbevollmäch- E Kbniglich bayerische Staats-Minister v. Luß gegen diesen

ntrag.

In der hierauf erfolgenden Abstimmung wurde der An- trag des Abg. Dr. Hänel abgelehnt und Art. 78 angenommen.

__ Sodann wurde auch Ueberschrift und Einleitung, sowie das Einführungsgejeß in zweiter Lesung angenommen. Hierauf wurde die Sißung vertagt. Schluß 4 Uhr.

— Die heutige (12.) Plenarsfigzung des Deutschen Reich s- tages wurde vom Präsidenten Dr. Simson um 114 Uhr eröffnet.

Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe waren an- wesend: der General-Postdirektor Stephan, der Königlich bayersche Staats-Minister dec Finanzen von Pfreßschner, der Königlich bayersche Staats - Minister des Handels und der öffentlichen Arbeiten von Schlör, der Königlich bayersche Staats-Minister der Justiz und des Jnnern für Kirchen- und Schulangelegenheiten von Luß, der Senator der freien Hansestadt Bremen Gildemeister.

Vor Eintritt des Reich8tages in die TageLordnung theilte der Präsident Dr. Simson mit, daß die städtishen Behörden von Berlin die Mitglieder des Reichstages zu ihrer Bewill- kommnung im Rathause zum 17. d. M. eingeladen haben.

Den ersten Gegenstand der TageLordnung bildete die dritte Lesung des Geseßentwurfs , betreffend die Abänderung des Bundeshaushalts-Etats für das Jahr 1871.

Nach kurzen Bemerkungen des Abg. Grafen Rittberg wurde der Geseßentwourf ohne weitcre Diskussion angenommen.

Es folgte die nachstehende Resolution des Abg. Grafen von Frankenberg :

Der erste Deutsche Reichstag erfüllt eine patriotische Pflicht, in- dem er mit warmer Anerkennung und Freude der wohlthuenden Sympathien, der thatkräftigen Unterstüßung und der liebevollen opfer- willigen Hülfe gedenkt, welche die deutshen Stammesgenossen in den benachbarten Staaten, wie in den fernsten Ländern ihrem \{chwer- a Lea und nun wiedererstandenen gemeinsamen Vaterlande bewie-

Im Namen des zum Reiche vereinigten Deutschen Volkes spri er seinen warmen Dank allen fernen A aus, l Saa S oft unter Gefahren und Unbill bethätigte Theilnahme

ie nationale Erhebung stärkte, den Schritt der siegreichen Heere bc- flügelte, die gebrachten Opfer milderte und zur Heilung der geschlagenen Wunden beitrug.

Der Antragsteller befürwortete die Annahme der Resolu- tion. An der Debatte betheiligten sich außerdem noch die Abgg. Miquél, Dernburg, von Goppelt, Bamberger, Marquardtsen,

- Reichensperger (Crefeld), Hölder.

Die Resolution wurde hierauf einstimmig angenommen. Es folgten Wahlprüfungen. (Schluß des Blattes.)

‘vereinigt. Gestern sind zwei deutshe S

1427 -

Braunschweig, 1. April. Die Landesversammlung hat, qvie die »Nat. Jtg.« mittheilt, vor ihrer Vertagung noch den Antrag der Kommission: »mit der Landesverjammlung dic- jenigen Maßregeln in kürzester Frist zu vereinbaren, welche geeignet erscheinen, bei dem Fall einer Thronerledigung die Interessen des Landes auch insofern zu wahren, daß felbst vorübergehend keine Störung in der Verwaltung eintrete, und für die dieserhalb getroffene Vereinbarung die Garantie der Reich8gewalt nachzusuhen« — nach kurzer Debatte an- genommen, nachdem auch Abgeordneter Müller erklärt hatte, daß sein cigentliher Zweck dadurch erreiht würde. Seitens der Staatëregierung wuvde dazu die Erklärung abgegeben : Die. Landeêregierung werde gern und mit Freuden die Hand dazu bieten, daß das, was die Kommission erstrebe, erreicht werde, nämlich, daß die Selbständigkeit des Herzogthums und die Verfassung desselben für alle Fälle möglich sicher gestellt werde. Wenn ausgesprochen worden sei, daß nichts besser sein würde, als daß Braunschweig in Preußen aufgehe, so dürfe nicht so obenhin ohne näheres Verständniß darüber abgesprochen werden. Jeßt, wo ein Deutsches Reich errichtet sei, wo jeder Deutsche gle-ches Recht in Anspruch nehmen könne , sei ein be- sonderer Bortheil für das Herzogthum durch das Aufgehen in Preußen nicht zu erwarten.

Meeklenburg. Schwerin, 4. April. Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin Mutter ist am vergangenen Sonntag Nachmittag und die Herzogin Wilhelm Königliche A am Sonnabend Abend von Ludwigslust hierher zurück- gekehrt.

— 5, April. (Tel. Dep. d. St. A.) Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin Marie ist heute Morgen 87 Uhr von einem Prinzen entbunden worden.

Sachsen. Gotba, 2. April, Se. Hoheit der Herzog find so eben 4 Uhr Nachmittags aus England über Brüssel nach kurzem Besuche am Königlichen Hofe hierher zurückgekehrt.

HekFerreich- Ungarn. Wien, 3. April. Die Erzherzogin Maria Annunziata befindet sich, wie die »Oesterr. Corr.« meldet, nah einigen Tagen hocbgesteigerker Leiden heute ver- Hältnißmäßig wohler.

— Nach der Bekanntmachung der Staatschuldenkontrol- Konmmission des Reichsraths waren am 31. März 411,999,003 Gulden in Staatsnoten im Umlauf.

Pestb, 1. April. Jm Unterhause interpellirte Ghiczy den Kultus-Minister, ob er das Majoritäts-Elaborat des Katho- liken- Kongresses, bevor er Über dasselbe entscheide, dem Parlamente vorlegen wolle? Hoffmann -interpellirte den Kultus-Minister, wann er das Geseß über die interkalaren Einkünfte erledigter VBischofsöfize cinbringen wolle? Jranyi interpellirte den Justiz- Minister, wann er das Geseg über die Civilehe vorlegen wolle? Szlävy widerlegte in Beantwortung der diesbezüglichen Jnter- pellation Simonyi’'s in einer längeren fahmännischen Au®&- einandersczung die gegen die ungarische Postverwaltung vorge- brachten Anklagen. Die Antwort wurde unter lebhaftem Bei- fall zur Kenntniß genommen. Hierauf wurden die Paragraphe G0 bis 71 des Urbarialgeseßes angenommen. :

Schweiz. Bern, 4. April, Wie dexr berner »Bund« meldet, hat General v. Röder heute dem Bundes-Präsidenten feine Kreditive als Vertreter des Deulschen Reiches überreicht.

Velgien. Brüssel, 4. April. / (W. T. B.) Dem »Echo du Parlement« zufolge waren die deutschen und französischen

Friedensbevollmächtigten heute Vormittag zu einer Sihung peztalbevollmächtigte,

die Herren Herzog und Liebenow, hier eingetroffen.

Großbritannien und Jrland. London, 2, April. Die Königin wird Louis Napoleon heute scipen Besuch erwi- “dern , gegen 3 Uhr Nachmittags von Windsor per Extrazug nach Chislebhurst fahren, und gegen 6 Uhr wieder auf Schloß

Windsor eintreffen. — Der Marquis of Lorne trat beute Morgen mit der Prinzessin Louise cine Reise nach dem Norden Italiens an. — Der Prinz von Wales empfing in Malborough House den Besuch des Herzogs von Genua, begleitet vom italienishen Gesandten. — Am Mittwoch Morgen wird dexr Hof von Windsor aufbrehen und auf Turze Zeit nah Osborne auf der Jnfel Wight gehen.

— 4. April, (W. T. B.) Im Unterhause erklärte

Enfield, die Regierung Habe keine Kenntniß von den Absichten der Unterhändler bei den Friedensverhandlungen in Brüssel. Es sei unwahr , daß die niederländishe Regierung das Ver- langen gestellt habe, es möge die Achtung des Privateigenthums ur See in Kriegsfällen und die internationale Definition von Artikeln der Kriegêcontrebande bei den Friedensverhandlungen

zur Sprache gebracht werden.

1799

Spanien. Madrid, 3. April. (W. T. B.) Um 2 Uhr Nachmittags hat die feierlihe Eröffnung der Cortes stattgefunden. Als der König den Sigßungssaal betrat, wurde derselbe mit begeisterten Zurufen von den Senatoren, den Ab- geordneten und von dem Publikum empfangen, welches si auf der Tribüne befand. Der Senat begrüßte den Monarchen beim Verlassen des Saales mit derselben Begeisterung. Auf dem Wege nach den Cortes wurde der König gleich lebhaft vom Volke begrüßt. Es ift nicht die geringste Unordnung vor- gekommen. - Die Ruße ist vollkommen.

Die Verloosung zur Militäraus8hebung hat gestern in allen Provinzen ohne die geringste Schwierigkeit stattgefunden.

— 4. April. Bei der gestrigen Eröffnung der Cortes sprach der König in der Thronrede den Deputirten seinen Dank ‘aus und betonte, daß Spanien nothwendig sein ganzes Augenmerk und alle seine Kräfte auf die Reform seiner inneren Angelegen- heiten konzentriren müsse. Der König kündigte sodann ver- schiedene Reformen sowohl in administrativer vie in finan- zieller Hinsicht an und erklärte zum Schluß, daß seine Jnter- essen mit denen der Nation auf das Engste verbunden seien.

— Olozaga, ministerieller Kandidat, ist zum Präsidenten des Kongresses mit 168 Stimmen gegen 110 weiße Zettel (d. h. für feinen Kandidaten stimmend) und 2 ungültige Stimmen erwählt worden.

-— Aus Kuba liegen folgende Nachrichten vor: Das »Diario« empfiehlt, auf den Kopf des Jnsurgentenführers Maximo Gomez einen Preis zu segen. In dem Gefechte bei Las Tunas wurden fünfundzwanzig Insurgenten erschossen. Oberst Horacio Simori wurde nahe Maparabomba gefangen genommen und dann hingerichtet. — Am 12. d. leisteten die Truppen dem König Amadeus und der Konstitution den Treu- Eid. Die Vorbereitungen zu den Corte8wahlen sind, dem »Diario« zufolge, noch nicht weit genug vorgeschritten.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 4. April. (W. T. B.) Das Befinden des E ist in fortschreilender Besserung begriffen. Auch die Königin-Wittwe befindet sich wieder besser. — Oberst Baron Cederström i} gestern na Berlin abgereist, um dem Kaiser die offizielle Mittheilung vom Tode der Königin zu überbringen. — Frhr. v. Richthofen hat heute seine Kreditive als Vertreter des Deutschen Reiches Über-

reiht.

Amerika. Washington, 1. April. (Kabeltelegramm.}) Dem Monatsausweise des Finanz-Ministers zufolge stellte sich die Staatsschuld am heutigen Tage — abzüglich des Baar- bestandes im Staatsshaße — auf 2,309-698,586 Dollars ; sie weist sona)’ eine Abnahme von 11,011,260 D. während des Monats März nach. Der Baarbestand im Schaye beträgt 105,510,000 D. Metall und 18,500,000 D. Papier. Auf die neue Anleihe find im Ganzen jeßt 50,000,000 Dollars gezeihnet worden.

—— 2. April. (W. T. B.) Der Schaßsekretär Boutwell hat angeordnet, daß während des Monats April 10 Millionen Bonds angekauft und 8 Millionen Dollars Gold verkauft werden.

Aus dem Wolff’shen Telegraphen-Büreau.

München, Mittwoch, 5. April. Prinz Otto ist gesiern Abend hier eingetroffen. :

Brüssel, 5. April, Die Friedenskonferenz hat heute Bor- mittag 10 Uhr eine Sißung abgehalten. : ;

London, Mittwoch, 5. April. Nach einem der »TimesL« zugegangenen Telegramm aus Versailles beläuft sich die An- - zahl der bei den leßten Gefechten gefangenen Insurgenten auf 15,000. Jn Paris herrscht große Bestürzung. |

Den ck Daily News8« wird telegraphirt, daß die National- garden am Dienstag einen neuen Angriff “auf die versailler Truppen bei Meudon machten, jedoch vollständig in die Flucht geschlagen wurden.

Reichstags - Angelegenheiten.

Königreih Bayern. Schwaben. 5. Wahlkr. Kaufbeuern- Füssen-Mindelheim.) Bei der- engeren Wahl wurde gew hlt Dr. Edel mit 7692 von 14,493 St. Tm 3. Wahlkreis (Dillingen-Günzburg) . wurde gewählt Oekonom Josef Wagner mit 7096 St. Sein Gegen-

fandidat, Graf Schönborn, erhielt 6099 St. j G M April. (W. T. B.) Die liberalen bayerischen

Münche KeiddikesUbalorbneten: Barth, Ruhl, Crämer,“, Erhard, L. Fischer Chr. Fischer, Gerstner, Golsen , Herz/ Heydenreih, Hohenlohe, Hör- mann, Jordan, Kastner, Rottmüller, Kraussold Lottner, Louis Mar-- uardsen; Schauß, Schmidt, Stadlberger, Stauffenberg Swyaine, Völk ehringen, Thomas, Graf Luxburg veröffentlichen eine Erklärungs