1871 / 110 p. 8 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)

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i 1710

Es ift endli die Frage aufgeworfen worden, ob nit der Reichs- tag einer Korruption ‘entgegengehe, wenn man die Entscheidung über Prämienanleihen ihm überlasse. Nun, meine Herren, da muß ih aufrichtig b.kennen, daß ich diese Gefahr für cine auferordentlich geringe halte. Tch will nicht davon reden, daß wir überhaupt zu dem Charafter dieser erhabenen Versammlung nicht das Mißtrauen hegen, daß solche Einflüsse möglich wären. Jh will aber nur daran erinnern, daß doch untec allen Umständen die P: ärnienanleißen nah Maßgabe der Bestimmungen des vorgelegten Geseßentwurfs nicht allein der Zu- stimmung des Reichstages bedürfen würden, sondern auch der Zu- stimmung des Bundesraths und der Genehmignng Sr. Majestät des Kaisers, Und da, glaube ih, meine Herren, daß diejenigen Uktien- gesellschaften, welche ein außerordentli günstiges Geschäft zu machen gedenken sollten, indem fie cinzelne Reichstagsmitglieder für ihre An- siht zu gewinnen suchten, wenn sie dafür einen hohen Kaufpreis be-

zahlen wollten, doch wohl cin herzlid {le{htes Geschäft machen möchten.

Damit will ih nun nit darüber abgespcochen haben, ob nah der Richtung hin niht noch andere Bestimungen dieses Gefeßes ange- nommen werden können. Mir selbst [weben soihe Bestinimungen vor, die sich schr leicht einführen ließen und ra der Richtung hin vielleicht noch größere Gzranlien geben, körmten, als jeßt gegeben sind.

In dem Punkte stimme ich mit dem geehrten Herrn Vorredner und mit mehreren anderen Vorrednern überein, daß ih glaube, eine eingehende Berathung des Geseßentwurfs in einer Kommission, mag nun zuerst Über gewisse Prinzipiensragen entschieden sein oder nicht; wird sih als unentbèéhrlich herausst-Üen, und insofern würde ich also meinerseits, obschon ih überhaupt über die geschäftliche Behandlung nicht mitzureden habe, dennoch dim Gedanken den Vorzug geben, daß eine eingehende Berathung in einer Konwmission stattfinden möge, aa ob vorher über gewisse Prinzipien entschieden roird oder nicht.

— Dem Reichstage ist folgender Gesezentwurf vorgelegt worden: Gescht, betreffend die Vereinigung von Elsaß und Lothringen mit dem Deutschen Reiche.

Wir Wilhelm, von Gottes Gaaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c, verordnen hiermit im Namen des Deutschen Reichs, nen Fri gter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, wie folgt:

___§. 1, Die von Frankreih durch den Artikel 1. des Präliminar- friedens vom 26. Februar 1871 abgetretenen Gebiete Elsaß und Lothringen werden, unbeschadet der in diesem Artikel vorbehaltenen endgültigen Bestimmung ihrer Grenze, mit dein Deutschen Reiche für eger E 5 ved Béutiger

| , 4. Die Berfajjung des Deutschen Reichs tritt in Elsaß u Lothringen am 1. Januar 1874 in Wirksamkeit. E

Durch Verordnun) des Kaisers mit Zustimmung des Bundes- Le fönnen einzelne Theile der VerfaFung schon früher eingeführt werden.

Die erforderli@en Aenderungen und Ergänzungen der Reichs-

verfassung werden auf verfassungi mäßigem Wege festgestellt. _ §. 3. Vis zum Eintritt der Wirksamkeit dcr Reichsverfassung woird für Elsaß und Lothringen das Recht der Gesezgebung in seinem Ne Cn iange vom Kaiser mit Zustimmung des Bundesraths ausgeübt. : i

Nach Einführung der Verfassung stcht bis zu anderweiter Nege- lung durch Reichsgeseß das Recht der Geseßgebung auch in den der Reich8geseßgebung in den Bundesstaaten nicht unterliegenden Angelegen- heiten dem Reiche zu.

Alle anderen Rechte ter Staatsgewalt übt der Kaiser aus.

Urkundlich 2c.

Gegeben 2c.

Landtags- Angelegenheiten. Côln, 22 April. Gestern Abend verstarb hier in Folge eines Schlagflusses der Graf von Nellessen aus Aachen, Mitglied des errenhauses, Abgeordneter der Ritterschaft des rheinischen Provinzial- Landtages und beigeordneter Bürgermeister der Stadt Aachen.

Zum Haushalts-Etat des Deutschen Reichs für das / Bahr ol. __ Diejenigen 565,975 Thlr, um welche sich nach dem in Nr. 109 d. Bl. abgedructen Entwurf eines Geseßes, betreffend die Feststellung des Haushalts - Etats des Deutschen Reichs für das Jahr 1871, der Bundeshaushalts-Etat für 1871 erhöhet, sind in den Ausgaben, und zwar den fortdauernden: Kap. 1, Titel 1—9 bei dem Bundeskanzler-Amt 114,754 Thlr. Hiervon sind 7350 Thir. zur Vermehrung des Beamtenpersonals in Folge der stetig gunebmenden Geschäfte (u. A. 3375 Thlr. für die Anstellung eines Direktors im Bundeskanzler - Amt), 2000 Thir. für andere persönliche Ausgaben und 3000 Thlr. für Unterstüßung der »Deutschen Seewarte« in Hambürg ausgeworfen, 100,054 Thlr. sind für Abfindungen in Folge der Aufhebung der Elbzölle bestimmt, und zwar 73,112 Thlr. und 18,926 Thlr. für Mecklenbura-Schwerin und Anhalt in Folge

‘Des Geseßes vom 11. Juni 1870, 8016 ‘Thlr. für Lauenburg.

2350 Thlr. sind zur Dotirung eines zu errichtenden Bundes

für das Heimathswesen ausgeworfen. Der Etat des r ees ert epu Amts (Kap. 4) ist um 4750 Thlr. ezhöhet worden, durch die Noth- wvendigfeit, in Folge des Uebergaugs des gesammten deutschen Konsulatwesens auf das auswärtige Amt, die Beamtenstellen zu vermehren. Der - Etat für ‘die Konsulate (Kap. 5) is} um 9600 Tblr, darunter 7500 ‘Thlr. für das neu zu er- richtende ‘Konsulat in Siam ‘erhöht worden, Der Etat für

| das Bundes-Oberhandelsger icht (Kap. 10), dessen Geshäft. kreis

sich erhjeblich erweitert, ist um 7250 Thir. höher dotirt worden. Zu diesen, im Ganzen 136,354 Thlr. betragenden laufenden Mehraus- gaben treten noch 429,621 Thlr. einmalige und außerordent- lihe Ausgaben, nämlih: zum Neubau xines Gesandtschaft#-Hotels iu Konstantinopel (erste Rate) 85,000 Thkr. ; für ein Konsulatsgebäude in N'exandrien 3650 Thlr ; fur die Hersiellung des Dienst :cbäudes für das General-Postamt in Berlin (erste Rate) 158,071 Tblr. ; zum Ankauf eines Dienstgebäudes für das M.rine-Ministerium 177,000 Thlr ; zu Umzugs- und persönlichen Reisekosien für das Bundes-Oberhan- delsgericht 5900 Thir.

Die Etnnahmen vermehren sh: die Wechselstempelsteuer in &olge des Zutrcitts der iüddeutschen Stauten um 147,200 Thlr. ; die verschiedenen Einnahmen um 4478 Thlec. Zinsen für in Alexandrien deponirt gewesenen 35,000 Tblr, Den Matrifu!arbeiträgen treten

972,714 Thlr. für Vayern, 350999 Thlr. für Württemberg, -

280/194 Thlr. für Buden, 96,820 Thir. für Hessen, zusammen 1,700,727 Thir. hinzu, wogegen 1,285,010 Thir. von den Matrikular- beiträgen der Sicaten des ehemaligen Norddeut‘hen Bundes (Preußen 1,060,470 Thlr, Sachsen 92,128 Thlr. u. \. w.) in Abgang kommen, so daß sich bei den Matrikularbeiträgen cin Mehr von 415,717 Thlr. ergiebt. Von der sih hiernach auf 567,895 Thlr. stellenden Einnaßme «ehen 1420 Teklr. ab, welche an Sachsen-Coburg-Gotha von den Uebers Üssen der Postverwaltung ausgezahlt werden müssen. Cs ver- N mithin 565,975 Thlr. Einnabme, was mit der Ausgabe Gáa ancirt.

Der Bundeshausha ts-Etat pro 1871 stellt sich mit diesem Nach- trage auf 78,012,262 Thlr in Einahme und Ausgabe. Die Mat1i« fularbeiträge betragen jebt 23,775,755 Thir. (Preußen 18,189,114 Thlr , Sachsen 1,862,075 Tölr. 2c) Die fonstigen Einnahmen der Bundeskosse sind: Zölle und Steuern 48,574,500 Thlr., Wechselstempelftuer 1,043,200 Thlr , Uebershüsse der Postverwaltung 2,399,295 Thlr., Le e C L A V Thlr. , veríchiedene finnahmen 138,766 Thir., Bundes-Anleihe 2,020,924 Thlr. zusau! 54,236,507 Thlr. : | )lr., zusammen

Kunst und Wissenschaft. Unter dem Titel: »Soldatenerzählungen aus dem Feldzuge Deutschlands gegen Frankreich 1870—1871« is im Verlage der Nicolaishen BVerlagsbuchhandlung in Berlin eine Reihe von Heldenthaten und Erlebnissen einzelner Soldaten, von -diesen selb erzählt, von Ernst Leifiner herausgegeben worden. Die Anregung zu dieser Sammiung, deren 1. Theil uns vorliegt, hat die Anordnung Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hohcit des Kronprinzen gegeben, die im Bereiche der U1. Armee hervorragenden Waffenthaten zusammen- zustellen. Das Buch ist die Erweiterung eines vom Herausgeber be- reits veröôffentlihten Heftes »0as deutsche Volk in-Wafsen«, für wel ches deimaselben früher hon von Jhrer Majeität der Kaiserin und Königin und Sr. Königlicben Hoheit dem Prinzen Fricdrichß Carl huldvelle Anerkenn1ngsschreiben zugegangen snd.

_ — Das 1. Heft des Jahrgangs 1871 der »Geshichtsbiätter für Stadt und Land R D enibä.t u. A. folgende Auf- \áße: Scheffer, Die beiden Hospitäler Shwiesau und Schartau in dec Neustackt bei Magdeburg, ihre Stiftung und thr Wachsthum. — Holstein, Die Burggrafen von Magdeburg aus dem Hause der Edicn von Quersurt, — v. Mülverstedt, Die Siegel und Münzen der Burg- grafen v:n Magdeburg aus dem Hause der Eolen von Querfurt. — Engein, Beiträge zur Geschichte des Klosters Marienstuhl vor Egeln. — Winter, Zur Geschichte der Erzbischöfe Burchard 1. und Wilbrand von Magdeburg.

/ a M 24. April. Der Schriftsteller Melchior Meyer is

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Telegraphisehe Wätterunzysbericihte v.25. April),

Bar. AbwTemp (A A O p.|Abw 2 | Allgeineine : P Lv AL R. v.M.| Wind. |Himmelsansichg

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') Gestern etwas Schnee. 2?) Gesterñ schwacher Regen. 2) Ges etwas Regen, 4) Trübe, Regen. *) Gestern und Nachts Rogen s

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s» 9 Jo p

1711 Deffentlicher Anzeiger.

Konkurse, Subhaftationen, Aufgebote, Vorladungen u... dergl. [1240]

In dem kaufmännischen Konkurse über das Vermögen, des Kauf- manns Alexander Teichelmann hier ist zur Anmeldung der Forderun- gen der Konkursgläubiger noch eine zweite Frist

7 bis zum 12 Mai 1871 einschchließli ch festgeseßt worden. Die Gläubiger, welche ihre Ansprüche noch nicht angemeldet haben, werden aufgefordert, dieselben, sie mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrechte bis pu dem gedachien Tage bei uns sch{riftlich oder zu Protokoll an- zumelden.

__ Der Termin zur Prüfung aller in der Zeit vom 13. April d. J. bis zum Ablauf der zweiten Frist angemeldeten ¡Forderungen ist: auf den 22, Mai 1871, Vormittags 105 Uhr, vor dem Kommissar, Kreisrichter Rachner, im Terminszimmer Nr. 8 unseres Geschäftélokals, anberaumt und werden zum Erschei- nen in diesem Termine die sämmtlichen Gläubiger aufgefordert, welche

ihre ¿Forderungen innerhalh einer der Fristen angemeldet haben.

Mer seine Anmeldung schriftlich ciureiht, hat eine Abschrift der- elden und ihrer Anlagen beizufügen.

Ieder Gläubiger, welcher nicht in unserm Amtsbezirke seinen Wohn- fiß hat, muß bei der Anmeldung sciner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zux Praxis bei uns berechtigten auswärtigen Be- vollinächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Denjenigen, wel- chen es ‘hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechtsanwälte Justiz- Räthe Anfpach, Huadrih und Ha.1ck hier und Rosemann in Langen- bielau zu Sachwaltern vorgeschlagen.

Reichenbach, den 14. April 1871.

Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

| 1243] SUl0.haflatioóons- Patent.

Das zu Charloitenburg belegene, im Hypothekenbuche von der Stadt Charlottenburg Band V, Ne. 224, Seite 1785 auf den Namen des Ackerbürgers Kail Friedri Erdmanua Hahn verzeichnete, jeßt dissen Erben gehörige Grundstück, zur Gebäudesteuer mit einem jähr- lichen Nußungswerthe von 75 Thlr. , zur Grundsteuer nah einem Flächeninhalte von 9%,» Morgen, mit einm jährlichen Reinertrage von 2971/00 Thlr. veranlagt, wird

am 3. Juli 1871, Vormittags 9 Uhr, | an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 16, im Wege der nothwendi- gen Subhastation Theilungshalber öffentlich versteigert und das Ur- theil über die Ertheilung des Zuschlages ebendaselbst

amm 6..Julti 1871, Vormittags 9 Uhr: verkündct werden. — Hypothekenschein und Auszug aus der Grund- und Sebäudesteuer - Rolle können in unserer Registratur, Zimmer Nr. 13, während der Dienststunden eingesehen werden. j

Ulle Diejenigen, welche Eigenthum oder anderweitige zur Wirksam- keit gegen Dritte der Eintragung in das Hypothekenbuch bedürfende, aber nicht eingetragene Realrechte geltend zu machen haben , werden aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Präklusion spätestens im Versteigerungstermine anzumelden.

Charlotienburg, den 18. April 1871. ]

Königliche Kreisgerichst - Deputation. Der Subhastationsrichter.

[2832] Oeffentliche Vorla@ædung. És ift bei dem unterzeichneten Gericht die Todeserklärung folgen- der Personen in Antrag gebracht worden: N j a) des Seemanns Albert Carl Eduard Hülsen, welcher am 30. April 1833 zu Koßen bei Rathenow geboren, sih im Jahre 1850 als Seemann nach San Francisco begeben, seitdem aber keine Nach- richt von sich gegeben hat; i b) des Untersteuermanns Friedrich Beust, welcher, am 9. April 1829 in Fuiesac geboren, im Jahre 1845 als Matrose zur See ge- gangen is und \-äter als Untersteuermann auf fernere Fahrten zu Schiff gewesen, zum leßten Male in Friesack pu Besuche seiner Verwandten gewesen is, seitdem aber keine Nachricht von fich gegeben hat. i A :

Es werden daher die genannten Personen, sowie die von ihnen etiva zurügelassenen unbekannten Erben und Erbnehmer aufgefordert, sich schriftli oder persönlich spätestens in dem

am 24, Juni 1871, Vormittags 10 Uhr, vor dem Herrn Kreöörichter Rauer an hiesiger Gerichtsstelle anstehen-

den Termin zu melden, widrigenfalls die Provokaten für todt erklärt }

und ihr Vermögen Denjenigen, welche sich als deren nächste Erben legitiiniren werden, ausgeantwortet werden 1oird. :

Qu Bevollmächtigten werden Denjenigen , welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, j

die Herren Rechtsanwalte Grangé und Schulße hierselbst

in Vorschlag gebracht.

Rathenow, den 23. Juli 1870. l

Königliche Kreisgerichts-Deputation.

Verschiedene Bekanntmachungen.

[1249] Bergbau-Gesellshaft Ver. Westphalia. Die diesjährige ordentliche Generalversammlung findet am Mittwoch, den 7. Juni 1871, Morgens 10 Uhr,

im Direktionë-Gebäude der Gesellschaft statt.

Wir laden hierdurch die Herren Aktionäre zu derselben mit dem Bemerken ein, daß die zur Verhandlung kommenden Gegenstände auf Grund des d 16 der. Statuten auf dem Comptoir zux Einficht für cinen jeden Aktionär niedergelegt sind.

Dortmund; den 22. April 1871.

Der Vorstand.

[1172]

Magdeburger Lebens-Versicherungs-Gesellschaft.

Die nah den Bestimmungen der §F§F. 18 und 19 des revidirten Statuts für das Jahr 1870 festgeseßte Dividende ist mit

115 Thaler (auf 100 Thaler Einshuß)

gegen Einlieferung des Dividendenscheins Nr. 4 11, Ser'e bei unserer bo vi dia (Alte Markt Nr. 11) von heute ab in Empfang zu nehmen.

Magdeburg, den 17. April 1871.

Magdeburger Lebens-Versicherungs-Gesellschaft. W,. C. Schmidt, €C. Listemann.

Mit Bezug auf obige Annonce zeigen wir ergebenst an; - daß die Dividendenscheine Nr. 4 11. Serie vom 20. April c. ab in unserm Bureau, Kupfergraten Nr 5, in ten Stunden von 9 bis 1 Uhr E und von 3 bis 6 Uhr Nachmittags, eingelöst werden. i

Berlin, den 17. April 1871 Die Subdireftion der Magdeburger Leben8-Versicherungs-Gesellschaft.

H. L. Mülfke r,

Magdeburger Lebens-Versiherungs-Geseilschaft. BHeneral-Versammlung. : A Auf Grund unseres revidirt.n Statuts werden die nah §. 27 stimmberechtigten Aktionäre, sowie die mit Dividenden-Anspru auf E von mindestens 2000 Thaler Kapital versicherten Personen . zu der i am 26 Mai c., Nachmittags 3 Uhr, A im hiesigen Börsen-Saale abzuh [tenden vierzehnten ordentlichen General-Versammlung eingeladen. Zur Tages-Ordnung gehören: Vortrag des Rechenschafts-Berichts und Ertheilung der Decharge. Diejenigen der Herren Aktionäre und Versicherten, welche dieser General-Versammlung beiwohnen wolle, ersuchen wir, Eintrittskarten hierzu auf uvseria Bureau, Alte Maïft Nr. 11, spätestens bis 26. Mai c., Mittags 12 Uhr, in Empfang zu nehmen. Magdebur y den 17. April 1871. Magdeburger Lebens-Versicherungs-Gesellschaft. Der Verwaltungs-Auss{chuß. Carl Schrader.

“Gladbacher Feuer - Verfticherungs- Aktien: Gesellschaft.

Qu der auf

Donnerstag, den 11. Mai d. J. Nachmittags 5 Uhr,

im Gasthofe des Herrn Th. Herfs hierselbst anberaumten

achten ordentlihen Generalversammlung werden die nach §. 41. des Statuts zur Theilnahme befugten Aktionäre ergebenst eingeladen. i Tagesordnung:

a) Geshäfisbericht für das Jahr 1870;

b) Ersaßwahl für die nah dem statutarishen Turnus aus- {eidenden drei Direktions- und fünf Verwaltungsraths®- Mitglieder. G

Eintrittskarten werden an den der Generalversammlung vor- hergehenden beiden Tagen auf dem Bureau der Gesellshaft aus-

Ae N Gladba, den 20. April 1871 ; advam, de . . s i Í Die Direktion.

[1226]

Ce E Für die unter der Verwaltung der Königlichen Eisenvahn - Di- rektion zu Saarbrücken stehenden Bahnen werden tüchtige Lokomotiv- führer gesucht und wollen auf die Stellen Reflekiirende an den Unter- zeichneten ihre Papiere, unter Angabe der Zeit des möglichen Dienst- antrittes, einreichen. Der Unterzeichnete wird denselben alödann die näheren Bedingungen des Engagements mittheilen. Saarbrücken, den 18. April 1871. : Der Königliche Ober-Maschinenmeister. Finckbein.

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