1871 / 113 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)

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1756

in Ausführung der Dienstverrihtungen den Tod oder die Körper- verleßung eines Menschen hberbeigefü Í » denen Sthaden : schen herbeigeführt hat, für den dadurch entstan QU -diesen beiden Paragraphen lagen folgende Abände- E Le f n Von E der freien , us allen Par- 1 »aujes zujammengeseßten Kommission, an der E a C5 E eng ois 4 um §. 1 a) în Zeile 2 und 3 die Worte »dadurch ent 6 nench« zu streichen ; b) in Zeile 3 bis zu Ende des E der Worte »durh höhere Geroalt u. \. w. bis verursacht ist« zu seßen: »durch eigenes Verschulden des Getödteten oder Verleßten oder durch unabwendbaren äußeren Zufall verursacht ist, Die gefährliche Natur

des Unternehmens ist als cin vom Schadenersaß befreiender Zufall

nicht E cs ) ZU §. 2: a) hinter »Fabrif« zu seßen: »oder eine andere ge- werbliche Anlage betreibt, einen Dampfkessel oder Tricbwerk ais deta j. b) in Zeile 2 hinter »wenn« zu seßen: »ein Beamter oder« ; £) dem §. 2 folgende Fassung zu geben: »Wenn hei dem Betricbe eines Bergwerks, eines Steinbruh®8, einer Gräberci (Grube), einer Fabrik oder einer anderen gewerblichen Anlage, bei der Anwendung eines Dampfkessels oder Triebwerkes ein Mensch getödtet oder förper- lich verleßt wird, so haftet der Betriebsunternehmer für den Schaden, Meri der Tod oder die Körperverleßung durch das Verschulden eines camten, Bevollmächtigten, Repräsentanten oder einer zur Leitung oder Beaufsichtigung des Betriebes oder der Arbeiter angenommenen Person verursacht ist.« d) Zu §. 2 folgenden Zusaß zu machen: »Der Betriebsunternehmer haftet ferner, wenn er nicht heweist, daß dieieni- gen Vorkehrungen getroffen waren, welche bei der Einrihtung und dem Betriebe zur Abwendung eines selchen Unfalles erforderlich sind.«

A “gg op Se Un Genossen :

ie Stelle der F. 1 un folgenden Paragrapl : Wenn beim Betriebe gewerblicher Anlagen, lde Miner Noaue Aas mit der Gefahr ven Tödrung und Körperverleßung verknüpft ist, ein

Mensch getödtet oder körperlich verleßt wird, so haftet der Betriebs--

Unternehmer für den Schaden , so fern er nicht beweist, da » fall durch böbere Gewalt oder eigenes Verschulden des uet M Berleßten verursacht i. Zu diesen Anlagen gehören namentlich Eisenbahnen, Berg- und Hüttenwerke, Steinbrüche, Gräbereien (Dru- Pen) und alle Unternehmungen, in welchen der Dampf äls Triebkraft benußt wird, oder explodirende Stoffe hergestellt oder verarbeitet werden.

5) Von den Abg. Dr. Schaffrath und Klo i

Dem §. 2. folgende Fassung zu O E

»Wenn bei der Anwendung eines Dampffkessels oder Triebwer- Tes, bei dem Betriebe cines Bergwerks, eines Steinbruhs, einer Gräberei (Grube), einer Fabrik oder ciner anderen gewerblichen Anlage ein Mensch getödtet oder verleßt worden, so haftet der Unternehmer für den Schaden, wenn er nicht bewoeist, daß bei der Einrichtung und dem Betriebe die nach besiehenden Verordnungen oder nah Wissen- {aft und Erfahrung zur Sicherheit des Lebens und der Gesundheit A a a é getroffen waren.

er Unternehmer haftet ferner, wenn der Tod oder di °

perverleßung durch Verschulden eines Beamten , D A Aa A, Repräsentanten oder einer zur Leitung oder Beaufsichtigung des Be- trichs oder der Arbeiter angenommenen Person verursackt isi,«

Á O Vg. Oa, . 4, »Wenn bei dem Betriebe cines Bergwerks, ci Steinbruhs , ciner Gräberei oder einer Fabrik ein Mens l ddtei oder körperlich verleßt wird, so haftet der Betrieb8unternehmer für den Schaden, wenn er nit beweist, entweder ; daf dec Beschädigte selbst an seiner Beschädigung S{chuld war, oder daß von ibm (dem Unter- nehmer), seinen Beamten, Bevollmächtigten, Repräsentanten und den von ihm zur Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes und der Arbeiter angenommenen Personen , sowohl bei der Anlage als dem Betriebe des Unternehmens, zur Verhütung derartiger Unfälle diejenige Vorsit aufgewendet war, welche die geschlichen und polizeilichen Vor- C E und Erfahrung ihm zur Pflicht machten. om Abg. Neich ens8perger (Olpe) a der Vorlage: perger (Olpe) ols Zusaß zu §.1 »Der Betriebs-Unternehmer haftet insbesondere auÿ für die dur seine Angestellten und Arbeiter bei Gelegenheit ihrer Dien E Q Bo E e eines Mélscen « T Magen ) Vom g. Alermann als Amendeme E Es E: A A u Nr. , 2) lit. c. die Worte »einer Gräbereci ( einer Fabrik oder einer anderen gewerblichen Anlage — e mit folgenden Worten: »oder einer Gräberei (Grube)« zu vertauschen. lt. c. nach den Worten: »der Arbeiter angenommenen Person« ein- zuschalten: vin Ausführung der Dienstverrichtungen.« lit. d zu streichen. u Nr. 3: lit. c. ftatt »geseblich« zu seßen: »vermöge Geseßes«. Zu Nr. 5 (neuer Paragrapb). Alinea 1 zu streichen. Alinea 2 fol- ermazen zu fassen: »War der Getödtete oder Verleßte bei einer ersiherungs-Anstalt y Knappschafts-, Unterstüßungs-, Kranken- odex ähnlichen Kasse versichert, so ist die Leistung der Leßteren auf die Gesammtents{ädigung einzurechnen, wenn und insoweit die Versiche- rung unter Mitleistung von Prämien oder anderen Beiträgen durch den Hafipflichtigen erfolgt ist.« Eventuell, wenn Alinea 1 des neuen Paragraph angenommen wird, zu sagen: — so kann der Versicherer SIOR veL Sa R A Tee ne ole selbständig n fordern, a cjer dur die Ver der Leistung der Entschädigung frei wird. 9 O URARAS, von Diese sechs Anträge lagen dem Hause gedruckt vor; außer- dem wurde eine große Anzahl schriftlich eingereichter Anträge

Die Abgg. Lasker, Neichensperger, Schwarze und S vertraten die verschiedenen Amendements S U finden Cugae terungen. Der Bundeskommissar, Geh. Ober - Berg - Rath Dr. Achenbach maÿhnte, nach dem Beispiel Englands mit der äußersten Vorficht auf diesem diffizilen Gebiet der Geseßzgebung vorzugehen und warnte vor der Gleichstellung der Bergwerke mit den Eisenbahnen im Punkte der Entshädigungspfliht, wenn man die inländische Jndustrie nicht {wer s{ädigen und u. A. die Beseitigung der Familienväter als Arbeiter in den Bergwerks- distrikten herbeiführen wolle. Beim Schluß des Blattes sprach der Bundeskommissar, Geh. Ober-Justizrath Dr. Falk, der über ai E an ihn gerichtete Fragen juristischen Inhalts Aus-

Aus dem Wolff’ schen Telegraphen-Büreau.

Darmstadt, Freitag, 28. April. Der Finanz-Mini Schenck hat auf sein wiederholtes Ansuchen E S betene Pensionirung erhalten. Der bisherige Ministerial-Rath v. Biegcleben wurde zum Präsidenten des Finanz-Ministeriums, Minijterial-Rath Schleiermacher zum Direktor der Staats- schuldentiigungs - Kasse und zum landesfürstlichen Kommissar für die polytechnische Lehranstalt ernannt.

Paris, Donnerstag , 27. April, Abends 6 Uhr. Die » Agence Havase meldet: Die Batterie der Versailler Truppen bei Courbevoie beschoß heute die Porte Maillot und die Barri- kade beim Triumphbogen. Auch gegen die Porte des Ternes wurde cin lebhaftes &euer unterhalten. Die Föderirten haben rechts von der von Paris nach Asnières führenden Straße, etwa

1000 Meter von der Seine entfernt, Batterien errichtet, um - villiers, das Gehölz von Colombes und Touebeorie zu ebe Das Bombardement gegen die Südforts war heute bedeutend schwächer. Die Hauptbakterie der Versailler Truppen befindet sich bei Moulin en Pierre, 500 Metres von Fort Vanve entfernt. In. den Umgebungen von Bezons sind Kanonenboote der Ver- jailler Truppen eingetroffen. Die Föderirten unterhalten ein leb- haftes Feuer gegen den Mont Valérien. Allen Mittheilungen zu- folge erreicht oie Erbitterung unter den kämpfenden Parteien cinen immer höheren Grad. Wie es heißt, beabsichtigen die Freimaurer Sonnabend früh eine Versammlung im Hofe des Louvre abzuhaiten und von dort aus ihr Banner auf den Mauern der Stadt und der Forts aufzupflanzen. Mehrere Journale melden, daß der Gouverneur der Invaliden, General Martimprey, verhaftet worden sei, Berichten an die Kommune zufolge beträgt der bisherige Verlust der Föderirten an Todten und Verwundeten 9000 Mann nebst 3000 Gefangenen.

E A clpolage* Augelegelheiten,

i en 4. Arndberzer Wahlbezirk (Siegen - Wittgenstein- Biedenkopf) if Der Landrath Freiherr bon Dovnbee e 5999 gegen 4613 Stimmen, welche der Senats-Präsident von Beughem. zu Ehrenbreitstein erhalten hat, zum Mitgliede des Reichstages ge-

wählt worden. Q Landtags- Angelegenheiten. Der Landrató von Schwerin in Sensburg hat sein Mandat als Mitglied des Hauses der Abgeordneten für den 7. Gurübinner Wahlbezirk (Sensburg-Ortelsburg) niedergelegt.

Telegraphische Wüitterungsberiehte v. 28. April,

St. | _| Bar. [Abw|Temp.|Abw 7 | Allgemeine Ote |Î E emp. 1 : Allgemeine e : TEE= =: |v.M. Wind. Hela l emel „,. 338,1 4/—2,2/W , mässig. heiter. Königsbrg. 337,6 2,3/—2,1/N Oi, achen: heiter. R L 397,1 ; 4,2 —0,5 0., schwach. heiter. G ‘- 337,1 ,4 080., mässig. wolkig. L us... /334,8 4,5| 0,0 80., mässig. heiter. gar O aa 44 6,4 71,8 SO., schwach. |bewölkt. E Sen |/334,3 —0,9/0., mässig. trübe. 2 be o j —1,5 N, schwach. heiter. s eslau... :9/—0,1/SO., schwach. wolkig. dieb 5 :3/+0,7/0., lebhaft. halb heiter. üngter , +3,4/SW., schwach. trübe. : +2,8 WSW. trübe. +2,9 SW., mässig. trübe. SO., lebhaft. [bezogen. NW., schwach, |bewölkt.) C8 E bewölkt, S » Schw. [bew,., gest. Reg. SO., lebhaft. bewölkt.2) 7 S., schwach. |[trübe. SSW., schw. |Regen. WSW., schw. |bewölkt. N., schwach. |heiter. N bewölkt. 8,0 WSW,, s. schw., — 9,6| — |S0., schwach. |schön.

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verlesen, die sofort zum Druck befördert wurden.

) Gestern öfter Regen, 2) Regen. Gewitterartig,

den neuen Arrangements der Bilder von Berlin und Paris,

Rindvieh pro 100 Pfd. Schlacht-

1757

Königliche Schauspiele, Sonnabend, 29. April. Im Opernhause. (96, Vorst.) Mit

F A und Flo. Komisches Zauber-Ballet in 3 Akten und Bildern von Paul Taglioni. Musik von P. Hertel. Topase: Frl. David. Eine Nereïde: Frl. Forsberg. Flick: Herr C. Müller. Flock: Hr. Ehrich. Anfang 7 Uhr. M.-Pr. Im Schauspielhause. (115. Abonn.-Vorst.) Zum ersten Male: Timon von Athen. Trauerspiel in 5 Akten von Shakespeare, überseßt und in 4 Akten bearbeitet von Dr. A,

Lindnex. In Scene gesezt vom Direktor Hein, Anf. 7 Uhr. |

M.-Pr. Sonntag, 30, April. Im Opernhause. (97. Vorstellung.)

. Große Oper in 3 Aufzügen. Dichtung von Emil Hopfser. Musik von Bernhard Hopffer. Ballet von Paul Taglioni. Ingeborg: Fr. Mallinger. Sigurd: Frl. Lehmann, Frithjof: Hr. Niemann. Helge: Hr. Beg. König Ring: Hr. Fricke, Oberpriester: Hr. Behrens, Leßtes Auftreten der Frau Mallinger und dæer Herren Niemann und Bey vor ihrem Ur- laube. Anf. halb 7 Uhr. Extra-Pr. :

Im Schauspielhause. (116. Abonnements- Vorst.) Krisen. Charaftergemälde in 4 Aufzügen von Bauernfeld. Anf. 7 Uhr.

M.-Pr. :

Am Bußtage, Mittwoch den 3. Mai, Abends 7 Uhr, findet im Königlichen Opernhause, als Gedächtnißfeier für die im Kriege Gefallenen ein großes Concert, zum Besten des König- Wilhelm-Vereins8, veranstaltet von der Königlichen Kapelle unter Direktion des Ober-Kapellmeisters W. Taubert, statt. — Der Billet-Verkauf hierzu ist in der Hof-Musikalienhandlung von Bote und Bock, Französische Straße 330. Die Billets zum ersten Rang, Parquet und zweiten Rang sind bereits

vergriffen. S

És wird exsuht, die Meldekarten, sowohl zu den Opern- haus-, wie zu den Schauspielhaus - Vorstellungen, in den neu eingerichteten Briefkasten des Opernhauses, welcher fich am p desselben, gegenüber der Katholischen Kirche, befindet, u legen.

: Dieser Briefkasten ift täglich für die Vorstellungen des fol- genden Tages nur von-10 bis 12 Uhr Vormittags geöffnet,

Produkten- und Waaren-EBÜÖrse- Merlin, 28. April. (Marktpr. nach Ermitt. des K. Poliz. Präs.)

—|—| fleisch 6/6 27| 6| Hammelfl. 5/ 6 5

Weis. ScRA. Roggen gr. E z. W. Hafer E T Heu Centn.

22 Stroh SchekK110—

EBerlin, 28, April. An Schlachtvieh war autgetrieben : Rindvieh 130 Stück, Schweine 1375 Stück, Schafvieh 545 Stück, Kälber 782 Stück.

Berlin, 28. April. Fleischpreise auf dem Schlachtvieh-. markt: \ h&chste mittel

Geht. ae dheceovein ci ege s EUIT: 10 Thir: 11 Thlr. Schweine pro 100 Pfd. Schlacht- *rewicht......... E Mv 1A +2 15 » 19 » Hammel, 40—45 Pfand, 65—75 Thlr. Kälber: Handel lebhaft, gute Mittelpreiso.

Die Marktpreise des Kartoffel - Spiritus, per 10,000 pCt. nach Tralles, frei hier in’s Haus geliefert, waren auf hiesi- gem Platze am

21. April 1871 Thlr. 16. 7. à Thlr. 16. 13. D » d 16, 17, -S —. 24. » » 16..19. à

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niedrigste”-

“P 1A 16. 24, / ohne Fass.

G» » 16. 20. à ¿ Me f /» »: 16,16, à —, Berlin, den 27. April 1871. ( Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin.

Berlim, 28. April, (Nichtamtlicher Getreide- |

bericht.) Weizen loco 61—82 Thlr. pr. 1000 Kilogr. nach Qual., pr. Ápril-Mai 764—4 Thlr. bez., Mai-Juni 754#—765 bis 76 Thlr. bez., Juni-Juli 754—76 Thlr. bez., Juli-August 75% bis

bez., pr. April, April-Mai und Mai-Juni 50k—51—503 Thlr, bez., Juní-Juli 513— 3—S§ Thir. bez., Juli - Aag. 515—57—4 Thlr. bez., September-Oktober 513—s—#4 Thlr. bez. : Gerste, grosse und kleine à 39—62 Thlr. per 1000 Kilogr. Hafer loco 43—55 Thlr pr. 1000 Kilogr., märk. 463—485 Thlr. ab Bahn bez., pr. April - Mai 495 Thir. bez-, Mai - Juni 49—4 Thlr. bez., Juni-Juli 495 Thlr. bez.

Erbsen, Kochwaare 51—61 Thlr., Futterwaare 44—50 Thlr. Rübsö1 loco 26 Thlr., pr. April, April-Mai u. Mai- Juni 25% Thlr. bez., September-Oktober 2577/—«—% Thlr. bez. Petroleum loco 13% Thir, pr. April u. April-Mai 13 Thir, September-Oktober 1345 Thlr. Gd.

Leinöl loco 24% Thlr. L Spiritus loco ohne Fass 16 Thlr. 18 Sgr. bez., pr. April, April - Mai u. Mai -Juni 16 Thlr. 14 — 17 Sgr. bez., Juni - Juli 16 Thlr: 16—-17 Sgr. bez., Juli. August 17 Thir. 9—12 Sgr. bez., Aug.-Septbr. 17 Thlr. 17—20 Sgr. bez.

Weizenmehl No. 0 10/4—9% Thlr., No. 0 n. I. 95—95 Thir. Roggenmehl No. 0 8{—7& Thlir., No. 0 u. 1 75—5 Thlr. bez., pr. Ápril und April-Mai 7 Thlr. 225—23 Sgr. bez., Mai - Juni 7 Thlr. 20{— 21 Sgr. bezahlt. : ; Weizen, Termine in fester Haltung. Roggen zur Stelle in den besseren Qualitäten knapp, verkaufte sich auch in den geringern Sorten etwas besser. Für Termine zeigte sich heuie mehr Frage, hauptsächlich in Deckungen, den die Preise für alle Sichten um ca. §4 Thlr. steigerten. Schluss fost. Gekünd 7000 Ctr. Hafer loco und Lieferung fest im Werthe. GeKünd. 9400 Ctr. Rüböl zu unveränderten Preisen stilier Verkehr. Spiritus verkehrte in fester Haltung und wurden vereinzelt besgsere Preise angelegt. GeK. 10,009 Liter.

Berlin, 27. April. (Amtliche Preisfesistellung von Getreide, Mehl, Oel, Petroleum und Spiri- tus auf Grund des §. 15 der Börsenordnung, unter Zuziehung der vereideten Waaren- und Produktenmakier.) 5 Weizen pr. 1000 Kilogr. loco 61 —-82 Thir. nach Qualität, weissb. poln. 70—73 bez, pr. April - Mai 76% à 77 à 76% bez., Mai-Juni 75% bez., Juni-Juli 75% à 74 bez., Juli-Augus!, 75 bez., September-Oktober 724 à 725 bez. 5 Roggen pr. 10C0 Kilogr. loco 50%—535 Thlr. nach Qualität bez., pr, diesen Monat 507 à 505 bez., April-Mai 505 à 505 bez., Mai-Juni 504 à 504 bez., Juni - Juli 51 à 51% à 51% bez,, Juli- August 51 à 514 à 51% bez., September allein 52% à 52 bez. September - Oktober S14 à 515 à 515 bez. Gekünd. 3000 Ctr. Kündigungspreis 505 Thlr. pr. 1000 Kilogr. —

Gerste pr. 1000 Kilogr. grosse 39—62 Thlr. nach Qualität, kleine 39—62 Thlr. nach Qualität.

Hafer pr. 1000 Kilogr. ioco 43 — 54 Thlr. nach Qual. , pr. April-Mai 49% bez., Mai-Juni 4954 bez., Juni-Jull 49% nominell, Juli-August 48% bez. Gekündigt 600 Ctr. Kündigungspr. 49% Thlr. pr. 1000 Kilogr.

Erbsen pr. 1000 Kilogr. Kochwaare 51-61 Thlr. nach Qua- lität, Futterwaare 44—50 Thir. nach Qualität.

Roggenmehl Nr. 0 u. 1 pr. 100 Kilogr. Brutto unversteuert inkl. Sack pr. diesen Monat 7 Thlr. 22 Sgr. bez., April - Mai 7 Flur. 2a Ber. bez., Mai -Juni 7 Thlr. 20 Sgr. à 205 Sgr. bez., Juni-Juli 7 Thlr. 20 Sgr. à 295 Sgr. bez., Juli-August 7 Thlr. 20 Sgr. à 204 Sgr. bez. ;

Rüböl pr. 100 Kilogr. ohne Fass loco 26% ThlIr., pr. diesen Monat 25% à 25!% bez., April - Mai 25% à 25% bez., Mai - Juni 25% bez., September-Oktober 25% à 25 à 295 bez., Oktober- November 2574 à 254 bez., November-Dezember 257% à 295 bez. Gek. 500 Ctr. Kündigungspr. 252; Thlr. pr. 100 Kilogr.

Leinö81 pr. 100 Kilogr. ohne Fass loco 245 Thlr.

Petroleum raffinirtes (Standard white) pr. 100 Kilogr. mif Fass in Posten von 50 Barrels (125 Ctr.) loco 13% Thlr., pr. E, Oas 13 Thlr., April-Mai 13 Thir., September-Oktober

L, “Spiritus pr. 100 Liter à 100 pCt. = 10,000 pCt. mit Fass r. diesen Monat 16 Thlr. 15 Sgr. à 17 Sgr. bez., April-Maiï 6 Thlr. 15 Sgr. à 17 Sgr. bez, Mai-Juni 16 Thlr. 15 Sgr. à 17 Sgr. bez., Juni - Juli 16 Thir. 26 Sgr. à 29 Sgr. bez., Juli- August 17 Thlr. 10 Sgr. à 12 Sgr. bez., August-September - 17 Thlr. 18 Sgr. à 20 Sgr. bez., September-Oktober 17 Thlr.

18 Sgr. à 20 Sgr. bez. Spiritus pr. 100 Liter à 100 pCt. = 10,000 pCt. ohne Fass

loco 16 Thlr. 16 Sgr. bez.

Weizenmehl Nr. 0 10% à 9%, Nr. O0 u. 1 9% à 95. Roggen- mehl No. 0 85 à 7%, No. 0 u. 1 7% à 75 pr. 100 Kilogramm Brutto unverstenert inkl. Sack.

Stettin , 27. April, Nachm. 1 Ubr 30 Min. (Tel. Dep. des Staats-Anzeigers.) eizen 60—78; bez., Mai Juni 765—763 bez. u, G., Juni - Juli 775—77—77% bez. Roggen 50—525 bez., Mai- Juni 505—504, Juni - Juli 51%—515 bez. u. G. RübG&1 26% Br., April-Mai 25%k—25%, September-Oktbr. 255—25%, bez. Spiritus 16s, Mai-Juni 165 bez., Juni-Juli 17 Br.

FPosem, 27. April. (Pos. Ztg.) Koggen pr. Frühjahr 475, April 474, April - Mai 474, Mai- Juni 47;—5, Juni - Juli 48% bis 5, Juli-August 49. Spiritus (mit Fass) pr. April 14%, Mai 14%, Juni 15, Juli 15.7, August 15%, Scptember 15%. Loco- Spiritus (ohne Fass) 145.

Ereslan, 28. April, Nachm. 1 Uhr 50 Minuten. (Tel. Dep. des Staats - Anzeigers.) Spiritus pr. 100 Qrt. bei 80 Tralles 15% Tblr. Br., 15% Tblr. Gd. Weizen, weissor (pro preuss. Schfl) 77—93 Sgr. , gelber 78—91 Sgr. Roggen 57—€t3 Sgr. Gorste 43—55 Sgr. Hafer 33—36 Sgr.

*#—4 Thlr. bez. Roggen loco 50-534 Thlr. gefordert, poln. 517—534 Thlr.

Magdeburg, 27. April. (Magdeb. Ztg.) Weizen 70 bis

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