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1770

Gottesdienst stattfand. — Abends erschien Jhre Majestät auf der Soiróe bei Ihren Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin. |

— Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz fuhr gestern mit Jhrer Kaiserlichen und König- lichen Hoheit der Kronprinzessin mit dem 10 Uhr - Zuge nach Potsdam, wohnte der dort stattfindenden Parade bei und kehrte nah einem kurzen Aufenthalt im Neuen Palais nah Berlin zurück, wo der Professor Dr. Bergmann die Ehre hatte, von Höchstdemselben empfangen zu werden. Abends fand im Kronprinzlichen Palais eine größere Gesellschaft statt, zu wel- cher auch Ihre Majestäten erschienen und zu der etwa 250 Ein- ladungen ergangen warcn.

— Der Bundesrath und die vereinigten Ausschüsse desselben für das Landheer und die Festungen und für Rechnungswesen hielten heute Sißungen ab.

— Im Verlauf der gestrigen Sißung des Deutschen Reichs fages motivirte der Abg. v. Unruh sein im Laufe der Sitzung eingebrahtes Amendement, das den Zweck hal, den allgemeinen Ausdruck in §. 1 der Vorlage »Betrieb einer Eisenbahn« genauer zu präzisiren, um der Meinungsver- \ciedenheit unter Juristen und Eisenbahntechnikern über den Begriff des Betriebes durch Fixirung desselben zu Hülfe zu fommen und der Divergenz richterlicher Entscheidungen vorzu- beugen.

I Während die Vorlage sagt: ckWenn bei dem Betriebe einer Eisenbahn cin Mensch getödtet oder körperlich verleßt wird, so haftet u. #. w.,« beantragte der Abgeordnete von Unruh folgende

assung: N Mend bei der Beförderung auf einer Eisenbahn oder durch dexen Lokomotiven und E auf den Fahrgeleisen der Bahn u. \ w.e Nachdem die Abgeordneten Braun (Gera) und Russel den großen Fortschritt, den die Vorlage in diesem Ge- biet der Geseßgebung darstellt, ohne die Grenzen eines Spezial- geseßes zu überschreiten, anerkannt und sich mit dargebotenen maßvollen Reformen zu begnügen gerathen hatten, zogen der Abg. Lasker im Namen der freien Kommission, wie auch der Abg. von Unruh ihre Anträge zurü, und s blieben für die Abstimmung nur die Anträge der Abgg. Schulze und Ulrich, welche Eisenbahnen und Bergwerke u. \. w. im H. 1 der gleichen Haftpflicht unterwerfen wollen , und-der Qusaß des Abg. Reichen- \perger (Olpe) zu §. 1 übrig: i A

»Der Betriebs8unternehmer haftet insbesondere auch für die durch seine Angestellten und Arbeiter bei Gelegenheit ihrer Dienst- verrihtungen verursachten Beschädigungen eines Menschen «

Alle diese Anträge wurden mit sehr entschiedener Majoritáät abgelehnt und s{ließlich ter §. 1 der Vorlage einstimmig an- genommen. Durch die Ablehnung der Schulze-Ulrichshen An- träge wurde der in der bisherigen Diskussion gleichzeitig in Frage gestellte §. 2, der von den Bergwerken 2c. handelt, in seiner Selbständigkeit erhalten, so_ daß er nunmehr von Neuem diskutirt werden muß. Zur Fortseßung der Diskussion vertagte sich der Reichstag um 3 Uhr bis Sonnabend 105 Uhr.

— Die heutige (26.) Plenarsigung des Deutschen Reichstages wurde um 105 Uhr durch den Präsidenten Dr. Simson eröffnet. An dem Tische des Bundesrathes befan- den sich die Staats - Minister Delbrück, Dr. Leonhardt und andere Bundesbevollmächtigte, sowie mehrere Bundeskommissare.

Qunächst theilte der Präsident mit, daß sich die Kommission für den Nachtrag zum Bundes-Haushaltsetat für 1871 urter dem Vorsiß des Abg. von Bennigsen konstiituirt habe. Sein Stellvertreter is der Abg. Haenel. Zu Schriftführern sind ge- roählt die Abgg. Richter, Bernards, v. Minnigerode und Hoff- mann (Darmstadt). — Sodann berichtete der Abg. Albrecht Über eine Petition der Mitglieder des Elberfelder Konsum- und Spar- Vereins um Erlaß einer Deklaration zu §. 1 des Genossenschafts- geseßes vom 4. Juli 1868 dahin, daß den Genossenschaften der Geschäftsverkebr mit Nichtmitgliedern freistche, und beantragke Namens der Petitionskommission Ueberweisung der Petition an den Bundeskanzler mit dem Ersuchen, dem Reichstage \{leunigst und jedenfalls noch im Laufe der gegenwärtigen Session eine bezügliche Geseße8vorlage zu machen.

Der Staats - Minister Delbrück erklärte, daß im Bundes- fanzleramt aus Anlaß der obigen Petition die gewünschte De- flaration bereits ausgearbeitet werde und daß er sie demnächst dem Bundesrathe, und noch in dieser Session auch dem Reich§- tage vorlegen 2u können hoffe.

Sodann wurde die Berathung des Gesegentwurfs, betreffend die Verbindlichkeit zum Schadenersaß für die" bei dem Betriebe von Eisenbahnen, Bergwerken u. s. w. fortgeseßt. Der Wort- laut des §. 2, nebst den Abänderung8anträgen, wurde bereits in der gestrigen Nummer dieses Blattes mitgetheilt. Der An-

trag des Abg. Dr. Friedenthal wurde heute zurückgezogen, da” gegen is folgender Antrag des Abg. Ulrich hinzugetreten :

» Bei Bergwerken haftet der Betrieb8unternehmer auch dann, wenn cer nit beweist, daß zur Zeit des Unfalls cine zur ordnungs- mäßigen Leitung und Beaufsichtizung des Betriebes ausreichende An- zahl von dazu befähigten Personen auf dem Bergwerke vorhanden gewesen ist. Es wird bei Bergwerksunfällen (in zum Schadenersaß verpflichtetes Verschulden vermuthet, wenn bei dem betreffenden Berg- werke in den leßten zwei Jahren wegen Uebertretung einer Polizei- vorschrift, welche die Sicherheit der Arbeiter bezweckt, eine Bestrafung vorgekommen if.« j

Die Anträge wurden von den Abgg. Lasker, Biedermann, Klog und Ulrich in umfassenden Au8§einanderseßungen vertreten. Der Bundeskommissar, Geh. „Ober-Bergrath Achenbach, bat dringend um ihre Ablehnung, indem er die wahre Lage des deutsGen Bergbaues als eine solche bezeichnete, daßer troß des großen Aufshwungs in den leßten Dezennien der Gefahr einer !1leberlastung nicht ausgeseßt werden dürfe. Von dem Bergbau in der Provinz Westfalen stehe es aktenmäßig fest, daß er- in der Periode seiner höchsten Blüthe eine Rente von nicht mehr als 2 oder 3 pCt. abgeworfen habe. s

Beim Schluß des Blattes sprachen der Abg. v. Ende für das Amendement Lasker und der Bundeskommissar, Geheime Ober - Justizrath Dr. Falk, für die Vorlage der verbündeten

Regierungen.

— Auf dic von dem Bundeskanzler angeregte Jnter- zession des Generals von Fabrice zu Gunsten des Erzbischofs von Paris hat Genexal Cluseret die Antwort ertheilt, daß er die Freilassung desselben, sowie anderer verhafieter Geistlichen bei der Kommune beantragen werde und die Hoffnung habe, dieselbe angenommen zu sehen.

— Heute Abend findet bei dem Bundeskanzler und der Fürstin von BiS8marck die dritte Reich8tags- Soirée siatt. N

Kiel, 27. April. Das -Kiel., Correspondenz-Bl.« publizirt folgende Bekanntmachung: A

Die Sperre des Kieler Hafeneinganges bei Friedrihsöort ist nun- mehr in allen ihren Theilen so weit weggeräumt, daß nur noch der fürzere 5stlihe Theil der Torpedolinie liegt, an dessen Beseitigung gearbeitet wird.

Die zur Zeit noch liegenden Torpedos erstrecken sih vom Strande bei Laboe bis nicht ganz gegen die Mitte des Fahrwassers, wo eine Reihe rother Bojen die westlihen Endpunkte bezeichnet.

Das Fahrwasser zwischen diesen rothen Bojen und dem westlichen Ufer ist frei von Torpedos und völlig ohne Gefahr zu passiren.

Beim Einsegeln sind daher die rothen Bojen am Backbord, bcim

Ausgehen an Steuerbord zu lassen. L : Heldt,

Contre-Admiral und Chef der Marine-Station der Osisee. -

— Heute Nachmittag ist Sr. Majestät Panzerfahrzeug »Arminius« außer Dienst gestellt worden.

Stade, 26. April. Nach einer in dem heutigen »Stader Anz. « erfolgten Bekanntmachung des hiesigen Haupt-Zollamtes ist vom 24. d. M. das betr. Wachtschiff auf der Oste neben der Belumer Schanze toieder stationirt und das Königliche Neben- zollamt I1. zu Oste-Wachtschiff von der Belumer Schanze auf das Wachtschiff zurückverlegt worden. i

Braunschweig, 28, April. Jn der 54, Sigung der Landesversammlung am 27. April trat die Versammlung in die Berathung über den Bericht der Verfassungs8-Kommission über die Abkürzung der verfassungsmäßigen Finanzperiode. Die Kommission hatte statt der bestehenden dreijährigen Finanz- perioden die Einführung einjähriger beantragt.

Nach längerer Debatte wurde bei der Abstimmung der Kommissionsantrag : die LandeLregierung um baldige Vorlage eines Geseßentwurfs behufs Einführung einjähriger Finanz- perioden in dem in dem Berichte näher erörterten Sinne zu ersuchen, von der Versammlung angenommen.

Die Versammlung schritt darauf zur Berathung des Geseß- entwurfs, die Aufhebung der Stolgebühren und Opfer, und die dafür zu gewährende Entschädigung betreffend.

Sachsen. Dresden, 27. April. Ueber die Feier des Geburtstages Sr. Königl. Hoheit des Kronprinzen im Haupt- quartier zu Compiègne berichtet das »Dresd. Journ.« u. A.:

Compiògne, 24. April. Morgens gegen 9 Uhr gratu- lirten sämmtliche Offiziere und Beamte des Stabes Sr. König- lichen Hoheit im Schlosse, wobei der älteste Offizier, General- Lieutenant Herkt, General der Artillerie der 11. Armee, eine Ansprache an Höchstdenselben hielt. Um 10 Uhr Morgens begab Sich Se. Königliche Hoheit nah dem Schloßpark, wo dicht vor der dort besindlichen Appareille von 8 Offizieren des Oberkommandos

1771

eine Quadrille zu Ehren des Tagcs geritten wurde. Nach Beendigung der Quadrille erschienen zahlreiche preußische Offi- ziere zur Gratulation, u. A. der Prinz August von Würt- temberg, kommandirender General des Garde-Corps, der Prinz Elimar von Oldenburg, die beiden Prinzen Hohenlohe, Com- mandeure der Garde - Artillerie - Brigade und des 5. Garde- Ulanen - Regiments, der Prinz von Hohenzollern, die Offizier- Corps der in Compiègne stchenden Truppen - Abtheilungen (Westfälisches Husaren - Regiment Nr. 11, Braunschweigisches Husaren - Regiment, Gardeschüßen - Bataillon 2c.). Jm Laufe des Tages trafen dann sächsishe Offiziere aus allen Rich- tungen ein. Um 6 Uhr fand großes Diner im Schloß statt. Das Hoch auf den Prinzen wurde hierbei von dem Comman- deur der 5. Kavallerie-Division, General-Lieutenant von Rhein- baben, ausgebracht, in das alle Fesitheilnehmer begeistert ein- stimmten. Se. Königliche Hoheit beantwortete die Rede sofort ungefähr wie folgt: »Auch Er habe eine Erklärung für diese großen Erfolge der deutschen Waffen gesucht; Er finde den Hauptgrund in der Einheit der Völker und Fürsten des weiten deutschen Vaterlandes. Kein Stamm stehe dem andern nach in dem Gefühl, das Vaterland zu beshüßen , für dasselbe Blut und Leben zu lassen; hörhstens cine Eifersucht sei bei denselben zu bemerken, nämlich die, fsich in der größen Aufgabe beson- ders hervorthun, ein edler Wetteifer im Dienste des gemein- samen Vaterlandes. Er habe diesen Wetteifer bei allen Stäm- men, die Er unier Sich gehabt, in gleicher Weise bethätigt ge- funden , bei dem Preußen ebenso wie bei dem Bayer, bei dem Württemberger in gleicher Weise wie bei dem Sachsen. Die Cinigkeit habe uns groß gemacht und dieser Einigkeit gelte Sein Hoch.« — Der Fesitag wurde durch ein Feuerwerk und den darauf folgenden ZJapfensireich im Scbloßpark beendet.

Hessen. Darmstadt, 27. April. “Se. Königliche Hoheit der Großherzog hat heute die von dem Wirklichen Geheimen Rath und Minisier der Finanzen, Freiherrn von Schenckck zu Schweins8berg erbetene Verseßung in den Nuhestand geneh- migt und den Ministerial-Rath von Biegeleben zum Prä- fidenten des Ministeriums der Finanzen ernannt.

aden. Karlsruhe, 26. April. Der Großherzog hat am 24. d. Mts,, Nachmittags 5 Uhr, den Königlich italienischen außerordentlihen Gesandten und bevollmächtigten Minister, Commandeur Artom, in feierlicher Audienz empfangen und aus dessen Händen das Schreiben des Königs Victor Emanuel entgegen genommen, durch welches der Gesandte von der bishec am Großherzoglichen Hofe bekleideten Mission abberufen wird.

Bayern. München, 27. April. Das Georgs-Nitter- fest hat beute unter Betheiligung deL Königs, der Prinzen Otto, Luitpold und Adalbert und der sämmtlichen Ritter in spani- scher Ordenstracht mit öffentlichem Aufzuge, Kirchenfeier und Festtafel stattgefunden. Der König vollzog die Funktionen des Ritterschlages und der Ordens8verleihungen an Ritter persönlich. In seiner kirhlichen Ansprache hob Prodecan Enzler die Königlich fanktionirte Reorganisation des Georg - Ritterordens hervor, wonach derselbe in Friedenszeiten Krankenhäuser gründet, wo die Ritter persönlich der Krankenpflege obliegen, während sie in Kriegözeiten die sreiwillige Krankenpflege in eigenen Spi- tälern versehen.

Hesfterreich-Ungarn. Wien, 28. April. Die Krank- heit der Erzherzogin Maria Annunziata hat sih in den leßten Tagen bedeutend verschlimmert. 4

Belgien. Brüssel, 28. April, Die Repräsentanten kammer sehte heute die Diskussion über das Wahlreform- Be aus, um verschiedene schleunige Angelegenheiten zu erledigen.

Großbritannien und Jrland. London, 27. April, Bei dem durch den Prinzen von Wales Namens Jhrer Majestät der Königin im St. James-Palast abgehaltenen Herrenenpfang war das diplomatische Corps bis auf den russishen Botschafter und den schwedischen Gesandten, welch ‘ersterer durch Unwohl- sein, lchterer dur Hoftrauer verhindert wurde, so ziemlich voll- ständig vertreten. |

— In der gestrigen Unterhaus sißung bildete die Vor- lage zur Verschärfung der Sonntagsfeier den ersten Gegenstand dex Tagesordnung; die zweite Hauptangelegenheit war die Vor- lage behufs Bestellung öffentliher Ankläger. Die erstere Bill wurde in zweiter Lesung mit 80 gegen 47 Stimmen abgelehnt, die zweite mit 129 gegen 89 genehmigt. :

— 28. April. (W. T. B.) Jm Unterhause kündigten mehrere Miiglieder für den 1, Mai die Vorlage einer Motion an, roelhe die Vorschläge des Schaßkanzlers bezüglich der Er- höhung der Einkommensteuer verwirft. — Der Antrag, es mögen gewisse Theile des Waldes von Epping dem Publikum reservirt werden, ward troß drs Widerspruchs der Regierung mit 197 gegen 96 Stimmen angenommen.

Italien. Florenz, 28. April. (W. T. B.) Das Mini- sterium hat eine Kommission ernannt, welche die juristischen Verhältnisse der fremden Staaten angehörigen religiösen Jn- stitute in Rom einer Prüfung unterwerfen soll. — Der Senat sehte die. Diskussion Über das Garantiegeseß fort.

Nußland und Polen. Sti. Peter8burg, 27. April. Der Großfürst. Nikolaus Nikolatiewitsch it mit seinem Sohne am 20. d. M. in Kiew eingetroffen.

— Der Feldmarschall Graf von Berg ist heute hier an-

agctommen. ___— Wie die »St. Petersb. cktg « meldeï, ist die Universität in Helsingfors zeitweilig geschlossen worden. Wie der »Golos8« mittheilt, ist diese Maßregel durch eine gegen den Professor Norbdquist, den Redacteur der offiziellen »Allgemeinen nten ZJeitungch«, Seitens der Studenten verübten Demonstration ver- anlaßt worden.

Amerika. Washington, 28. April. (W. T. B.) Eine Entscheidung des höchsten Gericht8hofes erkannte die »Legal- Tender-Afte« als verfassungsmäßig zu Recht bestehend an und bestimmtc dem zufolge, daß, wo in den nach erfolgter Gesehes- kraft dieser Akte abgeshlosscnen Verträgen ein bestimmtes Zahlungsmittel nicht verabredet sei, die Zahlung in Papier erfolgen könnte; daß die Zahlung dagegen in Gold erfolgen müßte, wenn solches im Vertrage ausbedungen sei.

__— Aus New-York wird telegraphirt: Die englisch-amerika- nische Kommission hat sich nach Beendigung ihrer Arbeiten ver- tagt, wird aber am 3. Mai nochmals zusammentreten, um vor ihrem Auseinandergehen noch cinige weniger wichtige Einzelheiten in Erwägung zu ziehen. Das Resultat ist dem Staatsdeparte- ment noch nicht ausgehändigt worden , wird aver einem Kabi- netsrathe am 5. Mai zur Erwägung vorgelegt werden. Die englishen Kommissarien werden binnen weniger Tage der Stadt New-York einen Besuch abstatten.

Ferner wird aus New - York gemeldet: Aus Colon liegen Nachrichten bis zum 21. vor, denen zufolge der Krieg zwischen Salvador und Honduras zu Ende war. Die Truppen von Honduras waren geschlagen worden, und das Heer von Sal- vador hatte deren Gebiet beseßt.

Aus dem Wolff’ shen Telegraphen-Büreau.

München, Sonnabend, 29. April. Die bayerische Handels- bank wird vom nächsten Monat ab auch Annuitäten-Darlehen auf Grund und Boden gewähren.

Die Nr. 17 dec »Annalen der Landwirthschaft in den Königlich preußischen Staaten« hat folgenden Jnhalt: Was bietet Rußland deutschen Landwirthen? Von Georg Lippert. (S{luß.) Ausstellung des Vereins der Gartenfreunde Bcrlins. Versammlung zum Zweck der Gründung einer Flahsbau-Genossenschaft in Königsberg. Bemer- ken8zverthe Beobachtung über den langen Besiand der Lebensfähigkeit der Maul- und Klauenseuche. Dänemarks Aus - und Einfuhr an landivirthschaftliGen Produkten vom 1. Oktober 1869 bis 30. Sep- teúaber 1870. Berichte und Korrespondenzen :, Aus London, 11. April. Aus der Provinz Preußen, Anfang April. Aus Kleve, Notizen: Wahl eines Mi-gliedes für das L1ndesökonomiec-Kollegium. Weitere beim Kongresse norddeutsher Landwirthe eingegangene Beiträge für Elsaß und Lothringen. Verpflanzung des Huchen in norddeutsche Ge- wässer. Der Hopfenbau und die Bierbrauerei im Elsaß. Die Ernte in den Vereinigten Staaten von Nordamerika im Jahre 1870. Das landwirthschaftlihe Vereinswesen im Königreich Sachsen. Unter- suchung der Schweine auf Trichinen in Braunschweig und Rosto. Marktbericht. Butterpreise. Viehpreise. Stärkepreise.

Statistische Nachrichten.

— Nach den von dem »Bremer Handelsblatt« zusammengestell- ten Monats-Uebersichten von 31 größeren Zettel- und Giro-Banken des Deutschen Reichs (die Preußische Bank, 12 preußische Privatbanken, 6 Banken der Hansestädte, die Banken von Baden, in O Darmstadt, Dessau, Dresden, Gera, Gotha, Leipzig, Man ge ldenburg, von Thüringen und in Wei- mar) betrugen Ende März (verglichen mit Ende Februar) die Aktiva: 450,737,000 Thlr. (+ 3,856 000 Thlr., 1 pCt.), und zwar: Metall- vorrath 164,493,000 Thlr. (+ 10,962,000 Thlr., 7 pCt.), Kassenanwei- sungen und fremde Noten 9,719,000 Thlr. (— 1,433,000 Thlr., 15 pCt.), Wechsel 175,571,000 Thlr. (+ 4,603,000 Thir, 3 pCt.), Lombard 54,455,000 Thlr. (+ 617,000 Thlr , 2 pCt.), Effekten und sonstige Aktiva 46,499,000 Thlr. (— 10,833,000 Thlr., 23 pCt.). Die Anlage in Wechseln und Lombard stellte sich mithin auf 230,026,000 ‘Thlr. (+ 5,220,000 Thlr., 3 pCt.)

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