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1796
Tödtung durch Erstattung der Kosten einer versuchten Heilung und
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der Beerdigung, durch Ersaß des Vermögen®nachtheils, welchen der |
Getödtete während der Krankheit durch Erwerbsunfähigkeit oder Ver- minderung der Erwerbsfähigkeit erlitten hat War der Getödtete zur Zeit scines Todes vermöge Gesehes verpflichtet, einem Anderen Unter-
halt zu gewähren, so fann dieser insoweit Ersaß fordern, als ihm in | Folge des Todesfalls der Unterhalt entzogen worden ist. 2) Jm all |
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einer Körperverleßung durch Ersaß der HKeilungskosten und des Ver- |
mögensnatheils, welden der Verleßte durch eine in Folge der Ver- | | nen, ob dieselben unter Dach aufgestellt werden follen, in wel-
leßung eingetretene zeitweise oder dauernde Erwerbsgunfähiakeit oder Verminderung der Errverbsfähigkeit crleidet.a
Um 3% Uhr vertagte sih das Haus.
— Die heutige (27) Sitzung des Deutschen Reichs§-
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tags wurde um 11 Uhr durch den Vräsfidenten Dr. Simson | erössnet. Am Tische des Bundesraths befanden sich die Staats-
Minister Delbrück, Dr. Leonhardt und andere Bundesbevoll- |
mächtigte sowie mehrere Bundes - Koinmissare. Der Präsident Dr. Simson theilte dem Hause mit, daf ihm eine Zuschrift des Komites für die Friedensfcier der Deutschen in New-York
nebst 7 Resolutionen zugegangen ist, Dieselbe wird zum |
Druck befördert werden.
Die zioeite Berathung des Gesehes, betreffend die Verbind- lichkeit zum Schadenersaß u. |. w., war vor §. 4 der Vorlage stehen geblieben. Vorx demselben beantragte der Nbg. Lasker die Einschaltung des folgenden neuen Paragraphen :
»War der Getödtete oder Verleßte gegen den Unfall ohne Mit- wirkung des Haftpflicktigen und unter der Bedingung versichert, daß der Versicherer gegen den Haftpflichiigen fh erholen dürfe, fo toird die gezahlte Versiherungssumme auf die Beshädigunzssumme abge- rechnet und der Versicherer kann den Ersaß derselben bis zur Höhe der Entschädigung selbstständig von dem Vervyflichteten fordern.
War der Getödtete oder Verleßte unter Mitleistung von Prämien oder anderen Beiträgen durch den Haftpflichtigen bei ciner Versiche- rungs-Anstalt, Knapp‘chafts-, Unterstüßungs-, Kranken- oder ähnlichen Kasse versichert, so i} die Leistung der Leßteren auf die Gesammt- entschädigung einzurechnen, jedoch nur dann, wenn die Mitleistung desselben nit unter cinem Orittel der Gesammileistung beträgt.«
Nachdem der Antragsteller seinen Antrag als eine unerläßlihe Ergänzung des in der Berg Quas befind- liden Geseßes durch Einführung des Versicherung8- prinzips in dasselbe nachgewiesen, erkannte der Bundes®- Tommissar , Geheime Ober - Berg - Rath Achenbach diese Absicht als cine berechtigte und den Antrag als eine Verbesse- rung der Vorlage an, vorbehaltlih einzelner Modifikationen. Der Abg. Probst sprach dagegen das Bedenken aus, daß damit ein sehr gefährliches, in seinen Folgen für die Versicherten wie für die Versicherungsgesellschaften unübersehbares Prinzip in das Gese hbineingetragen werde, so anerkennen8werth die Ab- Le der Erweiterung sei. An dem Abg. Hammacher fand der
ntrag einen lebhaften Vertreter. Der Antrag wurde shließ- lih mit großer Majorität angenommen; die zu demselben ein- gebrachten Abänderungsanträge wurden zurückgezogen oder abgelehnt.
G Der § 4 der Vorlage (nunmehr §. 5) wurde angenommen ;
er lautet:
Die in den §§. 1 und 2 bezeichneten Unternehmer sind nicht de- fugt, die Anwendung der in den §§. 1 bis 3 enthaltenen Bestim- mungen zu ihrem Vortheil durch Verträge (mittelst Reglements oder Ny E Uebereinkunft) im Voraus auszuschließen oder zu be-
ränfen. s Vertragsbestimmungen , welche dieser Vorschrift entgegenstehen, haben keine rechtliche Wirkung.
Bei Schluß des Blattes war §. 5 der Vorlage mit Aus-
nahme des leßten Alinea angenommen.
— Die Kommission zur weiteren Ausbildung der Statistik des Yollvereins, welche, wie jüngst berichtet wurde, am 13. April l. Js. hier wieder zusammengetreten ist, hat heute ihre 44. Sißung abgehalten, und die Berathungen über gemein- schaftliche Erhebungen auf dem Gebiete der landwirthschaft- lihen Statistik begonnen.
— In der Zeit vom 1. bis zum 5. August d. J. soll zuGothenburgein allgemeiner landw irthschaftlicher Kongreß stattfinden, welcher sich mit der Berathung verschic- dener, auf landwirthschaftliche Angelegenheiten bezügliche Fragen beschäftigen und mit einer Ausstellung landroirthschaftlicher Gegenstände verbunden sein wird. Der Direktion des Kon- gresses wird die Theilnahme der betheiligten deutschen Kreise erwünscht sein und es wird daher die nachstehende allgemeine Uebersicht der programmgemäßen Bedingungen mit dem Be- merken mitgetheilt, daß das Bureau der hiesigen König- lih \chwedischen Gesandtschaft zu jeder weiteren Aus- kunft bereit ist. : : :
Die für die Ausstellung bestimmten Gegenstände müssen vor dem 15. Mai d. J. bei dem Sekretariat der Direktion zu Gothenburg angemeldet werden, welches über die erfolgte An- meldung eine Bescheinigung ausstellen wird.
Schlachtvieh, Pferde 2c. werden nur aus solhen Ländern zugelassen, aus welchen die Einfuhr nach Schweden nicht aus sanitätspolizeilien Gründen verboten is. Auch wird das Vieh aus fremden Ländern, abgesondert vom s{wedischen Vieh, seinen Plaß in der Ausstellung erhalten, Die ausgeseßten Preise find lediglich Ehrenpreise.
Bei der Anmeldung von landwirthschaftlihen Geräth- schaften, Werkzeugen und Maschinen ist ausdrücklih zu erwäh-
chem Falle ein Betrag von 5 Oere (etwa 7 Pfennige) für den Quabratfuß Raum bei der Anmeldung zu zahlen ift. Es ift
| ferner der Verkaufspreis der ausgestellten Gegenstände zu be-
zeichnen und es ist anzugeben, ob bei denselben eine neue Er- findung oder Konstruktion in Anwendung gebracht ist, oder ob es sich um eine im Näheren anzugebende Verbesserung früherer Erfindungen handelt.
Die berwoegende Kraft, welche erforderlich is, um die aus- gestellten Maschinen und Geräthschaften überhaupt zur An- schauung zu bringen, wird von der Direktion unentgeltlich ge- stellt. Beabsichtigt dagegen der Aussteller seine Maschine wäh- rend der ganzen Dauer der Ausstellung in Thätigkeit zu schen, so hat er, im Fall er das bierfür erforderlice Material von der Direktion gestellt zu sehen wünscht, dies zu beantragen und die entstehenden Kosten selbst zu besireiten. Ebenso hat der Aussteller das Montiren seiner Maschinen selbst be- wirken zu lassen, auch bei Maschinen von komplizirterer Kon- struktion das Bedienung®personal zu stellen.
Für den Transport der Ausstellung8gegenstände auf den schwedischen Eisenbahnen sind Erleichterungen zugestanden wor- den; es müssen jedoch, um von diesen Vergünstigungen Ge- brauch machen zu können, die Gegenstände längstens 21 Tage und wenigsiens 8 Tage vor dem von der Direktion festgestell- ten Annahmetermin an der betreffenden Eisenbahnstation ahb- geliefert werden.
Kiel, 29. April. S. M. Kanonenboot »Tiger« is} heute Nachmittag außer Dienst gesielt. S. M. Kanonenboot » Komet «
wird ebenfalls heute in Danzig außer Dienst gestellt und kehrt
die Besazung desselben am 1. Mai nach Kiel zurück.
&Flen8burg, 29. April. Der Bürgermeister zu Sbleswig erhielt noch den »S. N.« folgendes Schreiben:
»H.-Q. Vassy, den 18, April 1871.
Euer Hochwohlgeboren werden viellei@t erfahren haben, daß die von den Truppen des IX, Armee-Corps in der Sch(hlacht bei Orleans am 3. und 4. Dezember v. J. ecbeuteten {weren Marinegeshüß- rohre durch die Gnade Sr. Majestät des Kaisers und Königs dem Corps verblieben und bereits nah Altona transportirt sind.
Bevor ich Über deren Verwendung als Denkmal dieser für die \{lesrvig-holsteinischen Truppen so ruhmvollen Trophäen weitere Ver- fügung treffe, wäre es mir erwünscht zu wissen, ob und welchen Werth die Stadt Schleswig — deren Namen die Provinz eines meiner tapfern Regimenter trägt — darauf legen würde, einen Theil jener GeschÜüße zur Erinnerung an den nunmehr beendeten denkwürdi- gen Feldzug zu erhalten. -Denkwürdig für Schleswig-Holstein beson- ders deshalb, weil in jenen glorreihen Kämpfen die Söhne der Pro- vinz zum ersten Male seit ihrer Vereinigung mit der Krone Preußen, an der Seite der alten Regimenter gefohten und sich bei der A deutschen Rechis und deutscher Ehre glänzend bewährt
aben.
Etwaige Wünsche der alten und ehrwürdigen Schleistadt, für die ih ein aufrihtiges und warmes Jnteresse hege, würde ih bei dieser Gelegenheit daher gern zu berüsichtigen geneigt sein.
von Manstein, General der Jnfanterie und kommandirender General des IX, Armee - Corps. :
Die städtischen Kollegien in Schleswig nahmen dies An- erbieten mit Dank an, und im dortigen Bürgerverein wird ein Aùtrag an die Stadtvertretung auf Bewilligung einer Summe
zu einem entsprehenden Denïmal vorbereitet.
Aus dem Wolff’ schen Telegraphen-Büreau.
Lille, 1. Mai Morgens. Bei den großen stattgehabten Munizipalwahlen is die von dem »Echo du Norde aufgestellte republikanische Liste durchgegangen. :
New-York, Montag, 1. Mai. Der Sekretär des Schaßes, Boutwell, hat für den Monat Mai den Verkauf von 8 Millio- nen Dollars Gold und den Ankauf von 10 Millionen Dollars
Bonds angeordnet.
— Das »Amtsblatt der Norddeutschen Postverwaltung« Nr. 38 enthält: General-Verf.: vom 22 April 1871: Korresvyondenzkarten im Verkehr mit Belgien und Vecrichtung der Expeditionsgeschäfte — vom 28. April 1871: Bestimmungen aus der Verfassung des Deut- {en Reichs 2c. — vom 26. April 1871: Eröffnung des Post- betriebes auf der Eisenbahnstrecke Schneidemühl-Flatow. — Beschetis dung vom 25. April 1871: Beseßung von Postamts-Vorsteherstellen.
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1797
— Die Nr. 17 des »Justiz - Ministerial -Blatte2« publizirt u. A. folgendes Erkenntniß des Königlihen Ober-Tribunals vom 18, Januar 1871: 1) Durch die Bundes-Gewerbe-Ordnung sind ältere,
auf die Zulassung . öffentliGßer Tanzlustbarkeiten bezügliche Yolizei-
Verordnungen nicht aufgehoben worden. 2) Uebersteigt die Straf- androbung in einer vor Verkündung des Geseßes über die Polizei- verwaltung vom 11. März 1850 erlassenen Polizei- Verordnung das in den §§. 5, 11 a. a. O. vorbestimmte Maß , so ist fie niht als un- wirksam, fondern als herabgeseßt auf dieses Maß zu erachten.
Landwirthschaft.
Das April-Heft von »A. Krod@ers Landwirthschafi- |
lichem Centralblatte für Deutshland« enthält u. A.: Meteorologische Fortschritte, von Dr G. Krafft; »Kapital- und Ren- tenprinzip« im Hinblicke auf den ersten Theil des Berichtes der vom dritten Kongreß norddeutscher Landwirthe zur Prüfung der Rodber-
tus'\s{hen Vorschläge ernannten Kommission, nebst einem Schreiben | des Dr. Rodbertus an den Redacteur des Cenitralblaties; über die |
vorgeschlagene Verwendung cines Theiles der Kriegsfkfontcibution zur Hebung des landwirthschaftlichen Kredits; Über einen Vorschlag des General - Sekretärs Martiny »JZur Wiedergeburt und Erhebung des Tandwirthschaftlichen Verein2wescns®d«; Über die Entstehung ringförmiger Kiegelöfen, von P. Loeff; über den Einfluß des Samens auf die EÆcnte von Prof. L Lehmann; Mittheilungen aus dem Bureau des Deutschen Heerdbuches u. \. iv.
Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ll Beiiage.
T'elegraphische WViitterungs?zerichte v. 39. April,
R a Wind, Baue [eme . .|036,8|TU,1| 2,1|-1,5/0., sehwach. trübe. &Königebrg 336,0/—(.3) 2,8 —1,6NO., schwach. heiter Côslin .…. .1334,1/—1,6 5,0 +0,3 O., stark. A heiter. Stettin... .1333,8|—2,7 5,1/7T0,7|080,, stark. trübe.
Puttbus. ..1331,5 4/6 +0,1 SO.; stark. bewölkt.?) D300 e 5,6/+1,0/0., schwach. ganz trübe. ?) Posen….... 331,1 5,1/+0,4/0,, s. stark. trübe. Balibor ... 324,0 7 2/+2,5/8., schwach. [halb heiter. Breslan... 1827,7|—: 6,7 +1,7 SW., schwach. bed., Necht. Reg. Torgau . 328,4 |— 7,3 /+2,7 SW., stark. bedeckt.) Münster .. 333,9 8,4 +3,9|W., schwach. R
Cölas 331, 4|— 9, 11+3,3|W. trübe.
‘Trier. 326,0|—5, 8,4 +3,53 W., schwach. trübe, Regen. Flensburg. (333.0) - 5,8 —— |SO,, schwach. [bedeckt #) Wiesbaden 829,1 0 — |SW,, schwach. (bedeckt, *) itieler Haf./332,8 | -—— 0, mässig. [trübe. Wilhelmsh. 332 6 | 0 -— |NO,, schwach. |bedeekt.S) Keitum .. (332,8 9,6 — |SO., stark. bewsölkt. Bremen …. |331,2| — SW,, schwach. |regnerisch. Wesezleuclth. (332,1| - 5 . |Windstille. dicker Nebel. Brüssel ...1333,5 — |WSW., still, [regnerisch. Riga 337.2 : — ¡NO., mässig. [bewölkt, (roningenu. n 8 - |NW., still, N bedeckt. Helder... 333,7 NW., schwach. — Constantin. 337,8 | NO,, schwach. | wenig bewölkt.
)) Gestern Abend Regen. 2?) Seit gestern Nachmittag Regen. 8) Gestern Abend Regen. #4) Gestern anbaltend Regen. *) Gestern Mittag heftiger Regen, Nachts Gewitter. ®) Nebel mit Regen, Gestern viel Regen.
Lee A Uw Ns a/S
1. Mai.
S Bar. |Abw|Temp.| Abvw/| n Allgemeine LEH P. L. v.M. R |v.M.| Wind. Bin leng: Memel .,-1|334,7 3,1/—1,2NO., mässig. |[trübe. Königsbrg. |334,3/—2 4,0/—1,2/0., s. schwach. bedeckt. Cöslin .…...1334,0 3,9 —1,2/0., mässig. trübe, Stettin... 334,0 4,3|—0,4NO,, schwach, |bedeckt. Putbus .… 332,2 4,8/—0,7/0., stark. bewGikz, 333,1/—2 +2,1NW,, mässig. [ganz bedeckt. !) 331,0 +1,2NO., mässig. bedeckt. [Ratibor .…. [324,4 8,0/+3,2W., schwact. |Regen. Breslau .… .|328,2/—3 8,3/4-3,0 S W., schwach. |woikig.?) {Torgau . - . 330,0 +1,7/NW., stark. |[bedeckt.3) Münster .. 332,5 +08 /SW., schwach. |trübe. 4)
339,3 +0,88. hell. 329,42 5,3|—0,3/80., schwach. |trübe, Regen. Flensburg. |333,7 SO., schwach,. |Regen. Wiesbaden |332,2 W., schwach. |bew., gest. Reg. Kieler Haf./333,2 SO , schwach. |trübe, Regen. Wilhelmsh. 334,8 W , mössig. |bezogen. Keitum .…. 333,2 SO., stark. bew., Regen. Bremen .…. .|334 1 W., mässig. bedeckt. WVWeserlenchth. 334,7 W.,, s. lebhaft. |bedeckt. Brüssel .… . 336,6 W., schwach. |bewsölIkt, Riga 339,1 NO., mässig. |bewölkt, Gröningen |339,9 NW., sechwack |bedeecekt. [Helder …… . 336,6 - 2 NW., mässig. ——
5 Gestern Nacht Regen. 2?) Gestern und Nachts Regen. 3s) Regen. Gestern Gewitter und Regen. “ 4) Regen. Am 29, April Gewitter.
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Königliche Schauspiele.
Dienstag, 2. Mai. Jm Opernhause. (99. Vorstellung.) Auf Allerhöchsten Befchl: Jieten - Hujaren. Komische Oper in 3 Akten von Rehbaum und B. Scholz. Musik von Bernh. Scholz. Ballet von P. Taglioni. Eugenie: Fr. v. Voggen- huber. Josepha: Frl. Lehmann. Lise: Fr. Mallinger. Graf Helinberg: Hr. Salomon. Max: Hr. Woworsky. Wachtmeister: Hr. Frie. Trompeter: Hr. Beß. Nepomuc: Hr. H. Krüger. Leßtes Auftreten des Herrn Bey vor seinem
| Ürlaube. Anfang 7 Uhr, M.-Pr.
Im Schauspielhause. Mit aufgehobenem Abonnement. Medea. Trauerspiel in 4 Aften von Franz Grillparzer. Medea : &rl. Ziegler, vom Königlichen Hoftheater in München, als Gast. Anfang 7 Uhr. Extra-Preise.
Den Abonnenten werden die Billets bis 11 Uhr reservirt.
Mittwoch den 3. Mai, keine Vorstellungen.
Abends 7 Uhr findet jedoch im Königlichen Opernhause, als Gedächtnißfeier für die im Kriege Gefallenen, ein großes Concert, zum Besien des König-Wilhelm-Vereins, veranstaltet von der Königlichen Kapelle unter Direktion des Ober- Kapellmeisters W. Taubert und unter gütiger Milt- wirkung dex Frau A. Joachim, des Hercn Professors Joachim, des Königlichen Schauspielers Herrn Berndal und von 14 Männergesang-Vereinen statt. rogramm: I. Choral »Eine feste Burg.« »Prolog« von Emil Taubert. Sinfonie eroica, ' von Beethoven. Il. Arie aus dem »Messias«, von Händel, »Adagio« für Violine, von Spohr. »Arie« mit Vio- line, von Seb, Bach. 1]. »Requiem« von Cherubiri, Männer- Stimmen und Orchester (erste Aufführung in Verltn). Die Billets zum Parquet, ersten, zweiten und dritten Rang sind bereits vergriffen.
Produkten- und Waaren - BÖrSe.
ERoeriim, 1. Mai. (Marktpr. nach Ermitt. des K. Poliz. Präs.)
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Eerlin, 1. Mai. An Schlachtvieh war autígetrieben : Rindvieh 2638 Stück, Schweine 3904 Stück, Schatvieh 8667 Stück, Kälber 1200 Stück. :
Berlin, 1, Mai. Fleischpreise auf dem Schlachtviehb-
markt: höchste mittel niedrigste Kindvieh pro 100 Pfd. Schlacht- G ieb ban tv ee 19 T 16 The 12 Thlr. Schweine pro 100 Pfd. Schlacht- gewicht, e» 15 » M 9 Hammel, 40--45 Pfond, 6—7 Thlr. Kälber: Viel Zufuhr, gedrückte Preise.
Berlin, 1. Mai. (Nichtamtlicher Getreidebe- richt) Weizen loco 61—82 Thlr. pr. 1000 Kilogr. nach (Qual., pr. Mai 78—% Thlr. bez., Mai-Juni 76 — 765 Thlr. bez., Juni-Juli 76 Thlr. bez., Juli - August 753—754 Thlr. bez.
Roggen loco 51—54 Thir. getordert, poin. 514 — 524 Thlr. ab Bahn und Kahn bez., pr. Mai und Mai-Juni 51#4—4—§ Thlr, bez., Juni-Juli 52/—52-—# Thlr. bez., Juli Aug. 525—+{—S* Thlr. bez., September-Oktober 525—4—# Thlr. bez.
Gerste, grosse und kleine à 39-62 Thlr. per 1000 Kilogr.
Hafer loco 43—55 Thlr pr. 1000 Kilogr., märk. 465—485 Thlr. ab Bahn bez., pr. Mai 495—50 Thlr. bez., Mai - Jani 49% Thlr. bez., Juni-Juli 495 Thlr. bez., Juli-August 49 Thlr. bez.
Erbsen, Kochwaare 51—61 Thlr., Futterwaare 44--50 Thlr.
Rüböl loco 26% Talr., pr. Mai u. Mai-Juni —265 Thlr.
| bez., Juni-Juli 25;7—26 Thir. bez., September-Oktober 26 bis
§a Thlr. bez.
Petroleum ‘loco 137 Thilr., pr. Mai und Mai-Juni 13 Thlr. bez, September-Oktober 14 Thlr. bez.
Leinöl loco 2423 Thlr.
Spiritus loco ohne Fass 16 Thir. 25 Sgr. bez., pr. Mai u. Mal- inni 16 Thlr. 17—19—18 Sgr. bez., Juni-Juli 16 Thlr. 29 Sgr. bis 17 Thlr. bez., Juli-August 17 Thir. 11—12 Sgr. bez., August-September 17 Thlr. 19—20 Sgr. bez.