e F S etien-Gese i Die Herren Aktionäre der Schultheiß" Brauerei
Actien-Gesellschaft bechre i& mich, zur 20. or-
dentlicheu Generalversammlung auf Dienstag,
den 25. November 82. er. , Vormittags
10 Uhr, in unserem Lokale, Schönhauser
Allee 36/39, ergebenst einzuladen. :
Mit Bezug auf §. 2% des Statuts ersuche ih diejenigen Herren Aktionäre, welhe an der General- versammlung Theil nehmen wollen, ihre Aktien oder die über dieselben lautenden Depóötscheine der Reichs- bank bis spätestens den 24. November a _c., Abends
6 Uhr, im Comtoir der Geselischaft, Stönhauser
Allee 36/39, oder in ‘meinem Bureau, Dorotheen-
straße Nr. 1, gegen Empfangsbescheinigung und Ein-
trittskarte zu depontren. Tagesordnung : 1) Vorlage des Geschäftsberichtes Bilanz, : Bericht der Herren Re&nungs-Revisoren, 3) Wahl von Aufsichtsraths-Mitgliedern,
4) Wahl der Rechnungs-Revisoren,
5) Beschlußfassung über die Errichtung eines Sparkassen-Statuts für die Beamten und Arbeiter der Brauerei.
Berlin, den 4. November 1890. Der Vorsißende des Auffichtsraths : Wm Herz.
und . der
2) 3)
[43144] i: Einladung zu der Generalversammlung
der Flahs-, Hanf-. & Abwerg-Spinnerei Schornreute-Ravensburg
am 19, November 1890, Nachmittags 2 Uhr, in deren Geschäftslokale daselbft. Tagesordnung : 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz pr. 30. September 1890, 2) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein- gewinns. 3) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsraths. Ravensburg, 3. November 1890. Der Vorstand. Buob.
[42696]
In der am 2%. Oktober stattgehabten außer- ordentliwen Generalversammlung der Aktionäre der Privat-Sceverficherung von 1886 - ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen worden und tritt dieselbe demnach in Liquidation. Zu Liquidatoren wurden die Herren F. M. Bruhn,
U. Wendcebach und E. Ebsen erwählt. Alle Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, \sich bei der Gesellschaft ungesäumt zu melden. Flensburg, den 31. Oktober 1890. Privat-Seceverficherung von 1886 | in Flensburg. W. Rickertsen. P. Petersen J. N. W. C. Frohne.
[43142] Rombacher Hüttenwerke, Rombach in Lothringen.
Gemäß der Z§. 26 .u. 27 des Statuts der Ge- sellschaft beehren wir uns, die Herren Aktionäre zu der am Sonnabend, den 29, November d. J., Vormittags 117 Uhr, im Hause Rheinzoll- strafie 8 in Foblenz stattfindenden dritten ordent- lichen Generalversammlung einzuladen.
Tagesordnung :
1) Vorlage des Prüfungsberihtes des Aufsi{hts- rathes, des Geschäftsberihtes der Direktion, der Bilanz und der Gewinn- und der Verlust- rechnung.
Beschlußfassung über Genebmigung der Bilanz und die Entlastung der Direktion.
Neuwahl eines Aufsihtsrathsmitgliedes an Stelle des verstorbenen Herrn A. Tilmann.
) Ersaßwahl für die na S. 19 des Statuts
aus\cycidenden Mitglieder des Auffi@tsrathes.
Zur Theilnahme an der Versammlung und Aus-
S des Stimmrechtes berechtigt Hinterlegung der ien:
bei dem Barmer Bankverein in Barmen,
bei der Mittelrheinishen Bank in Koblenz,
bei Herrn Carl Spaeter in Koblenz,
bei der Direktion des Werkes in Rombat,
oder Beibringung eines Depositenscheines :
von der Direktion der Diskonto - Gesellschaft i. Berlin,
von der Berliner Handelsgesellschaft i Berlin,
von der Pfälzischen Bank i. Ludwigshafen.
Koblenz, den 4. November 1890.
Der Auffichtsrath der Nombacher Hüttenwerke.
Carl Spaeter, Commerzienrath, Vorsitzender.
Außerordentlihe Geueralversammlung.
Die Herren Aktionäre werden bierdurch zu ciner (dritten) außerordentlichen Generalversamm- lung eingeladen, wel&e am Sonnabend, den 29. November, im Hause Rheinzollftraße S in Koblenz im Anshluß an die dritte ordentliche Generalversammlung stattfindet.
A _ Tagesorduung :
Beschluß über Aenderung von §. 1 des Statuts der Gesellschaft dahin, daß der Siß der Gesellshaft von Koblenz nach Rombach unter Aufhebung der Zweigniederlassung in Rombach verlegt wird.
In Bezug auf Theilnahme und StimmbereSti- gung verweisen wir auf die Einladung zur ordent- liwen Generalversammlung.
Koblenz, den 4. November 1890,
Der Auffichtsrath _der Rombacher Hüttenwerke. Carl Spaeter, Commerzienrath, Vorsitzender,
43151] Generalversammlung
er Vereinsbranerei zu Döbeln, Freitag, den 28. November 1890, Nachmittags 3 Uhr, im Saale des Restaurant Eulitz, rohnugasfse,
hier. Der Saal wird um ® Uhr geöffnet und um Tages8orduung :
3 Uhr geschlossen. 1) Vortrag des Geschäftsbecihtes und der Iahres- rechnung 1889/90 und Antrag auf Richtig}
5) Mittheilungen über die \{webende Teich- angelegenheit und eventuell Bewilligung des Anlagekapitals dafür.
welche
6) Etwaige Anträge, ebracht sind.
Die Jahresrechnung liegt von heut an im Comptoir der Vereinsbrauerei zur Einsicht aus, gedruckte Exemplare sind vom 20. November an zu entnehmen.
Der Aufsichtsrath
der Vereinsbrauerei zu Döbeln. Wilhelm Mohrmann, Vorsitzender.
2) Beschlußfassung über Vertheilung des Retin- gewinnes,
3) Wahl zweier Auffihtsrathsmitglieder an Stelle der dürch den eingeführten Turnus aus\{chei- denden Herren Gustav Mingramm und des an Stelle des verstorbenen Herrn Bruno S {miedgen cooptirten Herrn Gustav Schindler. Wahl eines Vorständsmitgliedes an Stelle des ebenfalls nah dem eingeführten Turnus arsfckecidenden Herrn Rechnungsführer Engel- mann.
rechtzeitig ein-
[43152]
Generalversammlung der Actionaire des Lüneburger Eisenwerks am Mittwoch,
26. November 1890, Nachmittags 3 D Em „Westedt’schen Garten“ zu Lüneburg. agesordnung :
1) Geschäftsbericht des Vorstandes. Y
2) Rechnungsablage und Beschlußfassung über den zu vertheilenden Reingewinn.
3) Genehmigung des Ankaufs des Daasch’schen Grundstückes sowie des daran stoßenden
städtishen Grundftüdckes. 4) N eines Aufsichtsraths - Mitgliedes an Stelle des ausscheidenden Herrn Marcus einemann.
: Die Einlaßkarten und Stimmzettel werden am 24. und 25. November zwischen 2 und 7 Uhr Nachmittags, gegen Vorzeigung der Actien am Comtoir des Lüneburger Eisenwerks ausgegeben.
_ Auswärtige Actionaire können die Einlaßkarten und Stimmzettel gegen Vorzeigung der Actien noch bis zum 26. November, Mittags 12 Uhr, erbalten, wenn sie sich unter Angabe der von ihnen zu A a Actien bis zum 25. November bei dem Vorstande des Lüneburger Eisenwerks ange- meldet haben.
Wenn ein Actionair seine Actièn in der Generalversammlung durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen will, so hat er in den angegebenen Terminen außerdem eine \{riftlihe Vollmacht beim Comtoir des Lüneburger Eisenwerks einzureihen.
Lüneburg, 4. November 1890.
Der Vorsitzende
im Aufsichtsrath des Lüneburger Eisenwerks.
. Ad. Penseler.
7 Bilanz der Neuhaldensleber Eisenbahn-Gesellschaft
Activa. für 31. März 1890. Passiva.
E a 4 2872218/43 Actien - Capital: Stammactien A e O 8043 I D TEOOOOO 2375000|— 500000|—
Vorzugs- Anleibe . Dispositions8-Fonds . 22329/35 Erneuerungs-Fonds . 27628/84 R 3580/15 Amortisations-Fonds der Vor- | U E N 2192/71 Bilanz-Reserve-Fonds . 3745/31 Cautions-Fonds des Garanten . 50000|— Ï der Beamten 2c. 2592570 No einzulösende Zinsscheine 3080|— Betriebs-Uebers{uß. . .. 58850/30
1): Bahia N 2) Materialien - Bestände des Er- U 3) Werthpapiere der Gesellschaft : 18 800 K 33 proc. Preuß. consol. e 4) Baar- und Guthaben beim Bank- bause und Sala. 5) Cautions-Effecten : a. des Garanten . b. der Beamten 2c. .„
19063 97081:
#6 500090.— 25925.70
Davon entfallen :
4x 9% auf 1175000 Stammactien M 52875. — — 2643.75 A
— j E 5 | |
A Für Bilanz - Re- serve-Fonds. . , Zur Zahlung der Eisenbahn-Steuer „ Zum Vortrag auf | neue Rehuung. ,
Summa } 3072332/36
Gewinn- und Verlust-Rechnung.
1975.78 — 30723 32/36 Credit.
Summa
Debet.
« d 1473/05 96089 66
# s 3866/77 1761110 2187/50 13041/54 2375 |— 58850/30 9793221
1) Verwaltungskosten der Gesellschaft 2) Verzinsung der Vorzugs-Anleihe 3) Amortisation derselben
4) Rücklage in Erneuerungs8-Fonds 5) N „ Reserve-Fonds .
6) Betriebs-Uebershuß
1) Uebertrag aus dem Vorjahre .
2) Zablungen des Betriebs-Garanten
3) Zinscn, sowie Pächte für Gras- nußungen 2. E N
Summa | 97932N Neuhaldensleben, den 25. Juni 1890 Der Vorftand. S{melzer. Weber.
Bayerische Fmmobilien Gesellschaft, München. Bilanz am 31. Mai 1890. Passiva.
L # s a Immobilien-Conto: | |} Aktien-Kapital-Contot 18 Landanwefsen (darunter 3 Brauereien, 1 Gast- | I. Serie des Akltienlapl- hof, 7 Wirthschaften, 1 Mabl- und 2 Säge- tals von #Æ 5 000 000 mlihlen) und 2 Zins 0) Hypotheken-Conts Bestände-Conto: Annuitäten-Daxlobden. lebendes Inventar . . . . #139 733.66 Reserve-Fond&Gonto é Vorräthe an Getreide, Hack- Dampfdres@ma!chinen -Ne- früchten, Bier, Malz, Hopfen serve-Contod, . . E O | } Güter-Reserve-Conto todtes Oekonomie-Inventar, ge- | werbliche Ausrüstung u. Saat- | bestände . E e E TRO 504 289/37
Conto-Corrent-Conto:
Debitoren in laufender Rechnung abzüglich der Creditoren- . E Bureau-Inventar-Conto E Gewinn- und Verluft-Conto : Verluft-Vortrag aus 1888/89 M 375 190,30
ab davon:
Honorare u. Provi-
oten 6 22 T49.35 Güter - Verkaufs- 2 M38 Güter - Betriebs- E 7 Gewinn aus Ter-
rainge\{äft . . , 294 233.91
é 360 901,81
Summa
Revidirt am 25. Juni 1890. Braumann. Weber. Selzer.
[43063]
Activa.
1 000 000
1 071 036 9 103
5 948 108 909
117 615/02 3 761/18 18 184/85
abzügli®: Unkosten: Gehalte, Steuern, Mietbe, Bureauerfordernifse, Druckfachen, Hei- zung und Beleu- tung 2c. e#623567.12 10%/Ab-
\chrei- bung
vom Bu- reau-In- ventar ,„
405.68 A 23 972.80 «é 341 529.01 33 661129
2 194 597/73
2194 597
sprechung derselben.
Die Direktion.
369/50 |
) Bekanntmachung.
Wir maten bekannt, en nah Befch{luß des Auffichtsraths vom 30. Oktober 1890 die restlichen 209%/o des Aktienkapitals = „#6 100000. — bis späteftens 20. Dezember d. J-+ zur Einzahlung zu bringen sind. :
D die Zeit vom 20. Dezember sowie für frei- stehende frühere Einzahlungen werden bis zum Schluß des Jahres 4% Zins vergütet.
Offenburg, 31. Oktober 1890.
Ortenauer Creditbank. Oscar Schmidt. C. Hambrecht.
8) Wochen - Ausweise der deutschen Zettelbauken. [43133] Uebersicht
Sähsisdhen Vank
zu Dresden am 31. Oktober 1890,
Activa. Coursfähiges Deut|ches Geld . A 18 695 540. z G 583 285.
Reichskafsensheine .
Noten anderer Deutscher
Mo Ee « 8 730 400.
Sonstige Kassen-Bestände . 2 664 228.
Q Ne u OOOSSODE:
Lombard-Bestände . . A DITROOU: ¿T1869 «4929 044
Effecten-Bestände . Debitoren und sonstige Activa
P assiva. Eingezahltes Actiencapital . M 30 000 000. — Ce L L C0009: Banknoten im Umlauf . . . , 43268 300, — Täglich fällige Verbindlich-
A E E S — An Kündigungsfrist gebundenc 9 814 819. — Sonstige Passiva 325 776. —
D S Von im Inlande zahlbaren, no& nit fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: A 1276 900. 10 Die Direction.
9) Verschiedene Bekanntmachungen. (42%?) Bekanntmathung.
Eines der beiden von den ftsbereStiaten Ständen des Königlih Sächsishen Markgrafthums Ober- laufit zu vergebenden, von der Frau Sophic Mar-
arethe, verw. von Gersdorf, zuvor verw. von
iegler, geb. von Metradt, auf Wurschen, ge- storben 1762, in dem Tefi t vom 15. März 1759 errihteten vom Gersdorf - Ziegler'shen Stipendien von ¿Knlid je 493 #Æ 32 H ift vom 1. Januar 1890 für cin Mitglied der Familie von Mecytradt vakant.
BelecihungsFtäg find nur männliche Na@Skommeñ des Bruder® der . Stifterin: Christian Gottlob von Mctzradt auf Drehbsa, welcher am 4. Jauzar 1750 verstorben ist.
Unter diefen werden nah der Stiftung wieder nur als perxtionéfäbig angesehen:
A. Von Personen vom Civilftande :
„) Diejenigen, welhe sich auf ciner höheren wSens@aftliden Bildungsanstalt (Universität, Berg- dex Forttakademie, polytehnishen oder landwirth- | aftlichen Lehranstalt) bereits befinden,
2) diejenigen, welche sch zu dem Besuche einer | folhen Anstalt mit Erfolg vorbereiten, im leßten [ Jahre ibrer S{(ulbildung,
3) diejenigen, welhe na absolvirten Studien auf einer der vorgedadten Anstalten ihrer weiteren wissenschaftlichen Ausbildung obliegen.“
B. Von Perfonen vom Militärstande :
„1) Jeder Militär im aktiven Dienst, der Offiziersrang hat, bis einschließlich zum Hauptmann oder Rittmeister,
2) Ober-Offiziere (Stabsoffiziere) im aktiven Dienst, deren Gehalt den höchsten etatsmäßigen Ge- halt eines Majors der Linie der betreffenden Waffe in der Armee einer der deutschen Bundesstaaten nicht übersteigt,
3) des Fahneneides noch nit entlassene Offiziere der Landwehr, sowie Offiziere der Linie, welche wegen Überkommener Invalidität ehrenvoll ver- abschiedet worden.“
Die Vakanz wird für die Mitglieder der Familie von Megzradt aus dem obenbezeihneten Hause mit der Aufforderung hierdurch ausgeschrieben, Be- werbungen bei Vermeidung der Nichtberücksichtigung spätestens bis zum
31. März 1891 mit den erforderlihen Nachweisen \chriftlich bei der Landftäudischen Kanzlei in Bautzen einzureichen. Bautzen, am 30. Oktober 1890. Das Laudftändische Direktorium. Th. von Zezschw it, Landesältester.
[43062]
Fl
F
f H 0 . [43088] Victoria - Lyceum.
Ordentliche Generalversammlung Montag, den 17. November 1890, Mittags 1 Uhr, im Local Behrenstraße 43/44 L., zu welcher die Mitglieder ergebenst eingeladen werden. :
Tagesorduung: Vorlage des Berichts über das Studienjahr 1889/90. Vorlage der Jahresrechnung pro 1889/90, Feststellung des Etats für das Rel- nungsjahr 1890/91, Wablen.
Berlin, den 5. November 1890.
Curatorium des Victoria-Lyceums,.
[43066]
Bank des Berliner Kassen-
Vereins
am 31. Oktober 1890.
1) Metall- und Papiergeld, Gut
etall- un ierge ut- haben bei der Reichs ank 2c. 2) Wechselbestände x... .
3) Lombardbestände. . /
4) Grundftüd L C Passiíva.
Giro-Guthaben 2x. .
& 10,507,658. „ 15,958,652. « 10,427,300. „ 645,000
é 27,188,590.
E E
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E S L E irte
2 268,
Der Inhalt dieser Beilage, tn welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-
Dritte Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, deu 6, November
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (:. 2634)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel täglich. — Das
Das Central - Handels - Register
für das Deutsche Reih kann durch alle Post - Anstalten, für
Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. |
1820.
Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutschen
Abonnement beträgt 1 46 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 A4. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 s. f }
O Mf M
70,
Patente. l) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten die Ertheilung cines Patentes nacchgesuht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
Lat Benußung ge\{chüßt.
lasse.
rid 28. 6914. Sturmlaterne. — Fr. Weber «& Co. in Berlin 80., Adalbertstr. 9. :
6. P. 4728. Apparat zum Ausbreiten eines Klärmittels über Flüssigkeiten. — Heinrich Pfeil in Kronberg bei Frankfurt a. M.
12. St. 2578. Verfahren zur Verwerthung geringhaltiger Manganerze; Zusaß zum Patente 50 145, — {Friedrich Staaden in Leun, Kreis Weßlar, und Dr. Chr. Heinzerling in Bieden- kopf, Hess. Nassau.
13. A. 2592, Feuerbüchse für Lokomobilkessel. — Ottomar Albert in Mannheim.
„ S. 10449. Anordnung zweitheiliger Ringe an Dampfkessel-Flammrohren. —- A. Heriug in Nürnberg, Eilgutstr. 7.
„ T. 2892, Abdichtung des Glasrohres an Wasserstandszeigern mit Schußhülse. — Otto Thoft in Zwilkau i S., Albertstr. 2.
14. B. 10 696, S{hwungradlose Dampfpumpe mit Doppel-Dampfkanälen für Arbeits- und Steuercylinder. — Otto A. Barleben in Magde-
burg.
20. B. 11058, Anzugvorrihtung für Pferde-
bahnwagen. — Vuschbaum & Holland in
Linden vor Hannover.
H. 9942. Weichensignal. — Wilhelm Hen- ning in Bruchsal, Bahnhofstr. 4, Baden.
Sh. 6778. Anzeigevorrihtung für die Be- nußung der Luftdruckbremsen. — Emil Schenk in Berlin SW,, Schönebergerstr. 16.
22, B. 10874. Verfahren zur Darstellung
einer Amidonaphtoxylessigsäure und einer Sulfo-
säure derselben. — adische Anilin- und
Sodafabrik in Ludwigshafen a Rb. ;
C. 3063. Verfahren zur Darstellung von y-Amidonaphtholmonofulfosäure. — Leopold Caffella «& Co. in Frankfurt a. M.
33. G. 6300. Skattish füc Jäger und Tou- risten. — Carl Richard Gottschalk in Chemniy, Rochliterstraße 25.
„ S. 5306. Stockpfeife. — O. Sonneubrodt
in Pasewalk, Uckerstraße 128.
34. Sch. 6798. Kinderftuhl. — H. Schatte- burg in Holzminden.
37. S. 5334. Fenstervorsetzer. — Richard David Sanders, Hillside House in Berkhamsted, Graf\ch. Hartford, England; Vertreter: Wirth & Go. in Frankfurt a. M.
40. B. 10 632. Apparat zur Gewinnung von Gold und Silber aus edelmetallhaltigen Erzen. — William Dunsmore Bohm in London, 51 The Avenue Acton, Grafsh. Middlesex, Eng- land; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW.,, Hindersinstr. 3.
„ D. 4332. Vecfahren zur direkten und voll- ständigen Entsilberung von Werkblei. — Deutsche Gold- und Silber-Scheide-Austalt in Frank- furt a. M., Schneidwallgasse 4/10.
42. G. 6225. Garnnummerzeiger, — Arthur Groffe in Ober-Leppersdorf, Nr. 59, bei Landes-
hut in Schlesien.
44. T. 2863. Klemmschnalle; Zusaß zum Patente Nr. 52312, — Eugen Turck in Lüdenscheid.
46. D. 4474. Regulator für Gas- und Petroleum- kraftmaschinen. — C. Daevel in Kiel.
„ H. 10387. Sprengstoff - Kraftmaschine. — F. HSoffbauer in Oberstedten bei Homburg v. d. Höhe.
„ S. 10 471. Entlasteter linsenförmiger Dreh- schieber für Petroleummaschinen. — Hallesche Maschinenfabrik und Eisengießerei in "n 598; F
Ÿ Í 1, Federkraftmashine. — J. G, E. Reichard in Borna, S
47. V. 11174. JInnenverschluß mit äußerem Dichtungsdeckel. — Vreda, Berliner & Co. in Gleiwiß.
« R. 5829. Elastishe Bekleidung für Riemen- \{heiben, Frictionss{eiben und dergl. — M. M. Rotten in Berlin.
49. F. 4264. Röhren - Biegevorrihtung. — Pn Ellsworth Fowler in New-Haven, 119
avensport Avenue, V, St. A. ; Vertreter: Carl Pataky- in Berlin §., Prinzenstr. 100.
51. O. 1367. Tonangeber. — O. Ohmanu, ord. Gymnasiallehrer für Naturwissenschaften und Mathematik, in Berlin NW., Rathenowerstr. 90.
„ R. 5949. TAnreißvorcrihtung für Stimmen- zungen. — Carl Albert Roepke in Manchester, Fengland) Vertreter: Wirth & Co. in Frank- urt a. M.
«„ V. 1527. Röhrenpneumatik für Orgeln. — H. Voit «& Söhne in Durlach, Baden.
54. A. 2579. Kantenverbindung mittels Blech- klammern für Pappkasteiz Zusaß zum Patente Nr. 36 196. — Aktien-Gesellschaft für Car- tounagen-Jndustrie in Dresden N.
64. B. 10 618. Vorrichtung zur Kontrolirung von Flüssigkeitsmengen. — Heinrich Börner in Berlin, Lutherstr. 46.
« Sch. 6720. Gefäßvershluß. — Wilhelm Hammer in Wiesbaden.
v
Klasse.
65. M. 7419. Neuerung in der Konstruktion von Schiffsschrauben. — Jeremy Taylor Marsh, Oberstlieutenant in Kensington, und Thomas Seaville Tru, Professor, in Chestnut Villas, Forest Gate, Esser, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
68. D. 4316. Zweiseitig steigendes Thürband.
— Louis Düsberg in Neunkirhen, Bez.
Arnsberg,
è, 6250. Vexirshloß, — Theodor Lange in Nerchau bei Grimma, Sachsen. P. 4840. Thürdrükerbefestiqung. — G, W,
Poestges in Düsseldorf, Kurfürstenstr. 50.
70, Sch. 6861. Löschrolle, — Alexander Schlee in Altona, Blücherstr. 24.
72. M. 7255. Visir-Fernrohr für Geroehre. -— Louis MVattis in Hirschberg, Schlesien, Schul- firaße 10,
77. E. 2932. Luftschiff, welhes nach Art der Seilschlepp\chiffe betrieben wird. — Wilhelm Ellingen in Köln a, Rh., Aachener Str, 64.
F. 4783. Aus gelenkig verbundenen FKam- mern bestehender Luftballon. — Emil Fischbach in Berlin N., Anklamerstr. 13.
H. 10 268. Control-Vorrihtung für Billards u. dergl. — George Frederick Howard in London z Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. i
H. 10342. Flugball-S{leuder; Zusaß zum Patente Nr. 54 426. — Herrman Heyder in Reichthal i. Schl,
P. 4663. Spielzeug mit durch Schallwellen Hervorgerufener Drehbewegung. — F. H. Purchas in Wakefield, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin §W., Königgräterstraße 101.
« W. 7065. Spielzeug. — Alfred Wastou in Enfield und Robert Joseph Hooper-Raftrick in Wandsworth, England; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstraße 38.
S2. P. 4770. Trommel zum Rösten von Kaffee. — Ludwig Pinzger, Professor an der Königlich Technischen Hochschule in Aacen, Friedrihstr. 29.
83. S. 5514. Knopfaufzug mit leiht heraus- nehmbarer Aufziehwelle. — Société In- dustrielle de Moutier-Grandval in Münster, Schweiz; Vertreter: H. & W., Pataky in Berlin NW,, Luisenstr. 25.
«„ W. 6930. Weckeruhr mit nah rechts und nah links drehbaren Zeigern. — A. Willmann «& Co. in Freiburg, Schlesien,
2) Zurückziehung.
Die na@folgend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent- Anmeldung is zurückgezogen worden. Die Wir- kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
Klafse. . G.. 5861. Widerstandsplatten. Vom 17. Iuli
1890
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten À - meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. /
P. 4581. Herstellung cylindrisher Schuhz- gläser für Wafserstands8zeiger aus zwei Theilen. Vom 2. Juni 1890.
22. F. 4154. Verfahren zur Darftellung von
S Ina And imes: Vom 7. November
29. Sh. 6554. Räderantrieb mit Innenver- zabnung für MRoßhaarzupfmaschinen. Vom 24. Mai 1890.
4) Uebertragungen.
Die tolgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs - Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen find auf die nachgenannten Per- sonen übertragen worden,
Klafse.
30. . 20057. Dr. Oscar Troplowißz, Apotheker in Altona. — Herstellung von ge- \trihenen Pflastern. Vom 28. März 1882 ab.
53. Nr. 48 025. Otto Hahr in Thurenäs bei Billeberga, Schweden ; Vertreter : & C. Glaser, Königl, Kommissions-Rath in erlin S§W., Lindenstr. 80. — Neuerung von Bassins für den Transport lebender und geschlachteter Seethtiere. Vom 9, März 1888 ab.
Nr. 52758. Otto Hahr in Thurenäs bei Billeberga, Schweden ; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions-Rath in Berlin 8W., Lindenstr, 80. — Neuerung an Bassins für den Transport lebender und geshlachteter Seethiere ; Zusaß zum Patente Nr. 48 025. Vom 27. No- vember 1889 ab. 4
26. Nr. 32769. Leipziger Wollkämmerei in Leipzig, — Puy Gn für Riffelwalzen. Vom 14. Oktober 1884 ab,
5) Erlöshungeu.
Die naGfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §8. 9 des Geseßes vom 2%. Mai 1877 erloschen. Klasse.
3. Nr. 39 987. „ Nr. 51 072.
Corsetstäbe mit Blattfedern. Neuerung an dem unter
Klafse.
Nr. 47882 geschütten Verfahren zur Herstellung
geklebter plüschartiger Waare.
4, Nr. 21 041. Lampe zum Anzünden von Cigarren.
Nr. 23454. Vorrichtungen zum Vercschieben
der Flammenregulirungshülse des unter Nr. 21 041
patentirten Cigarrenanzünders ; Zusaß zum Patente
Nr. 21 041.
„ Nr. 25963. Flammenregvliruncsvorrih- tungen für die urter Nr. 21041 patentirte Lampe ; 2. Zusaß zum Patente Nr, 21 041.
„ Nr. 45 695. Nefraktor.
6. Nr. 51 833. Selbstthätiger Getreide-Wasch- apparat.
S8. Nr. 30 492. Verfahren und Arparat zur Herstellung von Holzimitationen auf endlosem Papier und Uebertragung derselben von letzterem auf entsprebend grundirte Flächea, wie holz- verpuztes Mauerwerk, Metallgegenstände u. f, w.
„ Nr. 46559. Bleilhflüssigkeit 9, Nr. 50 125. Pinsel mit Farbezufluß.
11. Nr. 42 901, Fadenkteftmasch{ine.
12, Nr. 3187. Verfahren zum Reinigen von Wasser unter Anwendung von Magnesftumoxyd
oder basisch kohlensaurer Magnesta.
Nr. 51 026. TJApparat zum Reinigen von
kfleinkörnigen oder faserigen, mit verunreinigenden
Fllissigkeiten behafteten Körvern, besonders von
Krystallbrei.
13. Nr. 42020. EGlektrishe und Wasserstands-Reg kessel,
« Nr. 47 276. Damp mittels ge\{molzener S6lacke.
„ Nr. 49612. Kanalanordnung für Luft und Heizgase bei stehenden Dampfkefseln mit Füll- \chacht und Heizröhren.
„ Nr. 53 458, Feuerungskorb mit Benußung der durch das Patent Nr. 25313 geschübten Einrichtung.
„ Nr. 53 725. Kanäle und Röhren Luftzuführung bei Dampfkesselfeuerungen.
15. Nr. 53779, Sgaltwerk für Paginir- und Numerirmaschinen.
20. Nr. 28 877. Führungs - Fängende Radgestelle an Eisenbahn
„ Nr. 43128. Neuerung an GCifendahnwagen- rädern.
. Nr. 46175.
21. Nr. 30 729.
. Nr. 43870. Differentialtelephon.
22. Nr. 46 938. Verfahren zur Darstellung von Indaminen, Judophenoles und Farbstoffen der Safranin- und Methylenblau-Gruppe aus p-Amidophbenylpiperidin.
24, Nr. 51 649. Dreh-Swornsteinaufsaß.
25. Nr. 31 622. Zähl- und Regulirungs-Apparat für die SW{hlofßdreiecke der Strickmaschine.
30. Nr. 53 432, Motor für zahnärztliwe Zwecke.
vas hs 46 048. Trommelk-Aufsaß für eiserne
efen.
37. Nr. 46 119. Verschiebbare Fensterflügel.
38. Nr. 45 933. Vorrihtung zum Einspannen der Bohrer in Bohrwinden.
40. Nr. 3993. Verfahren zur Beseitigung des Steigens des raffinirten Kupfers durch Eiuleituog von Kohlensäure in die das flüssige Kupfer ent- haltenden ges{chlossenen Formen.
41. Nr. 38 745. Hut-Meßapparat.
42. Nr. 47 643. VBorribtung, um Lader gegen Veruntreuungen zu \{üten.
„ Nr. 50 458. Zinsen - BereGnungs - rihtung.
„ Nr. 50 459. Anzeige-Vorr
« Nr. 51 037. FläWenmesse
46. Nr. 52457. Im So Petroleummascbine.
47. Nr. 30702. f
von Lagern u. dergl.
Nr. 41 790.
Vorri@tang zum An Nr. 4D 37D.
Ubren u. dergl
49. Nr. F0 LI0. Prueumatisiher 2Wibbolhen:
Nr. F0 ZY1. Verfabren Metallspiegelu mit unKStdaren, duard hervorzurufeuden Bildern, Zeichen wu dergl.
50. Nr 46 993. LWufer- Anordnun ite Mi Mas@inen.
51. Nr. 4D F866. Trommelvrorrößtang a deons.
Dampfspannungs- chtung für Dampf- mit Feuerung
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für die
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bnwagen.
Wagzenschieber. m P m C L: Dynamo-elektrishe Maschine.
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Nr. 50 866. Zungeninftrumenten. A 52. Nr. 40498. Neuerung an Mas@&Sinen zur erstellung einer doppelten Stichreibe mit dreë äden be S erung des unter Nr. 34 378 patentirten S{leifenbilders. Nr. 53 418. Verfahren und Maschine zum
Verriegeln von Knopflöchern.
53. Nr. 42 462. Verfahren zur Herstellung von transparentem alkalishem Eiweiß in Form ciner festen Gallerte. é
„ Nr. 53 320. Verfahren zur Herstellung vou Brausemis{ungen ; Zufag zum Patente Nr. ¿S 54. Nr. 50 608. S@aulasten für demie
Anzeigen. i 58, Nr. 46 826. Vaclpresse für Heu,
deral. » Nr. 46 877. Neuerung an Koldensteuerugen für bydraulisthe Pressen.
Anordnung der
63. Nr. 38 895, Rad mit eud'oser Siena,
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 268A. und 268B. ausgegeben. -_-
Klasse.
63, Nr. 39124, Atsbütse.
„ Nr, 51546. Lorrihiung zum Ausspanaen durchgehenter Pferde.
64. Nr. 43212. Neverung an Vorrichtungen zum Abfüllen gashaltizer Flüssiakeiten ohne Ent- fernung des Flaschenkor?es. /
65. Nr, 50 996. Unterseeboot mit Vorriébtung
zur Beobachtung der Wasseroberfläche
68. Nr. 30 797, Neuerung an Thürschblöffern.
-„ Nr. 31562. Neuerung an Thürschlöfsern; Zusay zum Patente N: 36797.
d Nr. 31 578. 1 Ttürzuschlag- hinderer. f
„ Nr. 501453, von Thüren von ei
„ Nr. 53 439.
70. Nr. 41815.
„ Nr. 50 736.
72. Nr. 47 430. Gewehren.
75. Nr. 53392. Verfahren Abscheidung von ffen au und Alkalisal:en auf elektrol
76. Nr. 46 909. Leo
Garne.
. Nr. 49 902,
77. Nr. 49 999. den Hin- und Herbewege:
„ Nr. 50737. Kartengeber-®
78. Nr. 5528. Axruwenduxzg Camphenen bei der T og 9 stoffen zur Berbinderung ibrer Erplebi
80. Nr. 47359, Selbsttätiger g \ckneider.
SL1. Nr. 29150. Neuerurg a bahnen.
— Nr. 42 430. Aufhängevorrißtung fär D sceilbahnwagzn.
86. N:. 42 43L.
S9. Nr. 13 GS1. Neue
zur Wiederbelebung der K ent Nr. 18 716. Neuerungen a:
zur Wiederbelebung der zum Patente Nr. 13 631.
Berlin, der 6. November 13930.
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