a und was sie jez find; aus diesem Ver [eiche können wir gute Hoffnungen für die Zukunft Jtaliens s{höpfen“ Die „Riforma“ sagt, die Stadt Mailand sei ein würdiger Dolmetscher der Gefühle Jtaliens gewesen, als sie mit spontaner Herzlichkeit und Ahtung den hohen Gast begrüßt und ‘aufgenommen habe, der für seine Person und im Namen der Regierung und des Landes, die er vertrete, Jtalien einen Beweis seiner Sympathie und Hochshäßung habe geben wollen. Die durchaus friedlihen Zwecken dienende Freund- schaft zwischen Deutschland und Jtalien habe eine neue Be- stätigung erhalten, an welcher sich beide Nationen erfreuen Fönnten. Der Reichskanzler von Caprivi habe, als er Jtalien wieder verlassen, siherlih die Ueberzeugung von- der Auf- rihtigkeit der Zuneigung Ftaliens mit sich genommen, in Ztalien aber die angenehmsten Erinnerungen zurüdlgelassen.

Heute traten die vereinigten Ausschüsse des Bundes- raths für Justizwesen und für Rehnungswesen und die ver- einigten Ausschüsse für das Landheer und die Festungen, für das Seewesen und für Rechnungswesen zu Sitzungen zu-

sammen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Fürstlich lippische Kabinets-Minister von Wolffgramm isst nach Detmold abgereist.

Der Chef der Marine-Station der Ostsee, Vize-Admiral Knorr hat Berlin nach beendetem Urlaub wieder verlassen.

Das Uebungs-Geschwader, bestehend aus S. M. Schiffen „Kaiser“, „Deutschland“, „Preußen“, „Fried- rich Carl“ und „Pfeil“, Geshwader:Chef Contre-Admiral Schröder, ist am 8. November in Malta eingetroffen und beabsichtigt, am 13. November nah Alexandrien in See zu

gehen.

Sachsen.

Dresden, 9. November. Jhre Majestäten der König und die Königin begeben sih nächsten Sonntag zu längerem Aufenthalt nah Sibyllenort. j «Leipzig, 10. November. Der Präsident des Reichs- gerihts, Wirkliche Geheime Rath Dr. von Simson feiert heute seinen achtzigsten Geburtstag.

Mecklenburg-Schwerin.

Schwerin, 3. November. Se. Königlihe Hoheit der Großherzog kehrt, wie die „Meckl. Nachr.“ melden, voraus- fihtlich am 13. oder 14. d. M. nach Cannes zurück. Aus Patras ist über Höchstdenselben folgendes Telegramm ein- gegangen vom 7. d. M.: „Gestern Athen, heute Korinth ver- lassen. Nächstes Reiseziel wahrscheinlich Palermo. Brief- sendungen von jeßt ab nach Cannes zu dirigiren. Bronchial- fatarrh gehoben. Schwäche noch groß.“

Braunschweig.

Braunschweig, 9. November. Die Landes-Synode genehmigte in ihrer gesirigen Sißung endgültig die Vorlagen über die Disziplinarverhältnisse und die Emeritirung der Geistlihen. Sodann wurde durch ein Reskript des Regenten die Synode bis zum 14. Oktober k. J. vertagt. :

Jn der heutigen Landesversammlung der national- liberalen Partei des Herzogthums, welche von ctwa 100 Personen besucht war, sprahen Justiz-Rath aen Archiv-Rath Sattler, Amtsrichter Kulemann und - General- Sekretär Patig.

Sachsen - Meiningen.

4+ Meiningen, 6. November. Der am 20. v. M. er- öffnete Landtag ist (wie shon kurz erwähnt. D. Red.) nach Erledigung seiner Arbeiten am Mittwoch vertagt worden. Er hatte fsich zunächst mit der Prüfung -der Staats- rechnungen auf 1888 zu beschäftigen, die — wie ge- wöhnlich — dur einen umfänglihen und die Hauptergebnisse der Rehnungen und ihre Prüfung eingehend darlegenden Bericht des Rechnungsaus schusses vorbereitet war. Erinnerungen waren nit zu erheben; es bot si indessen Veranlassung, über einzelne Anstalten Auskunft zu geben, namentlich über die &rren-Anstalt in Hildburghausen, welche wesentlihe Erweite- rungen, Aenderungen und Verbesserungen erfahren hatte.

Sodann war dem Landtage ein Nachtrag zu dem Etat auf 1890/92 vorgelegt worden; außer einigen minder erheb- lihen Beträgen waren darin 11500 #( zur Ver- mehrung der Mittel für Volks\chulen — haupt- sählich Behufs Unterstüßung weniger bemittelter Ge- meinden bei Aufbringung der Lehrergehalte , Behufs weiterer Einführung des Unterrichts in weiblichen Handarbeiten und zur Beförderung eines erweiterten Fortbildungsunterrihts — ferner die Mittel gefordert, um den Betrieb der bisher an Arbeiterverbände verpachteten Griffelschieferbrüche in den Domänenforsten im Oberlande (bei Steinah an der Bahn Sonneberg - Lausha) und den Vertrieb der Schiefergriffel in Staatsverwaltung auf Rechnung der S czdgliG en Domänenkasse zu übernehmen. Endlich war in dem Nachtrags-Etat die Aufhebung der Forst- departements — Zwischeninstanz zwishen dem Ministerium und den Oberförstern — und die Eingliederung der Vorstände dieser Behörden (Forstmeister) als Referenten des Ministeriums zum Ausdru gekommen. Zu längeren Erörterungen hat nur die Uebernahme der Griffelbrühe in Staatsbetrieb Anlaß gegeben. Diese Maßregel war dadurh nahe- gelegt, daß die Preise der Schiefergriffel und der Verdienst der Griffelmaher durch übermäßiges Angebot auf den tiefsten Stand s langer Zeit herabgedrückt worden sind, sodaß ungeachtet des äußerst niedrigen achtgeldes für Gewinnung der sehr werthvollen Le leme die Lage der Griffel- macher sehr gedrückt ist, Die Ausgaben sind rund zu 232 000 M an Arbeitslöhnen, 4000 6 Versicherung der Arbeiter gegen Krank- heitundUnfall,rund 20000 (6Verwaltungskosten veranschlagt. Der etwaige Reingewinn soll nach Abzug der bisherigen Pacht- summe von 8000 M theils zu Auf P L theils zur Ansammlung eines Betriebs- und Reservefonds verwendet werden. Der Nachtrags-Etat wurde unverändert angenommen. — Endlich gab der Landtag die Zustimmung zur Aufhebung der gegen Ende des vorigen Jahrhunderts gegründeten Schul - E ndsfkasse, deren Zinsen für das Gymnasiumund für die Stadt- ule in Meiningen verwendet wurden, und zur Aufhebung einex

Bestimmung des Geseßes vom 11. März 1882 über E sunG der Straßen zur Anlage und zum Betrieb von Eisen- bahnen, wona dies Geseh mit dem 31. Dezember 1890 außer Wirksamkeit treten sollte. — Einen Gesetzentwurf dagegen, wonach zur Ersparung von Beamtengehältern und zur Vereinfahung der Geschäfte die Staatsshulden- Tilgungskasse mit der Haupt - Staatskasse _ver- einigt und die Geschäste der Staateshulden-Tilgunas-Kommission dem Finanz-Ministerium überwiesen werden sollten, hat der Landtag einstimmig abgelehnt.

Bremen.

Bremen, 8. November. Heute Nachmittag fand der Stapellauf des hier erbauten, für die deutshe Marine be- stimmten Panzerschifss „P“ statt. Zu der Feier des Stapellaufs hatten sich eine Reihe Geladener, das Offizier - Corps und folgende Vertreter der Kaiserlichen Marine eingefunden: der Contre-Admiral Koester vom Reichs- Marineamt aus Berlin, der Contre-Admiral von Pawels8z aus Wilhelmshaven, der Geheime Admiralitäts-Rath Dietrich aus Berlin, der Wirkliche Admiralitäts-Rath Guyot und der Admiralitäts-Rath Bauck aus Wilhelmshaven. Nachdem die leßten Vorbereitungen zum Stapellauf getroffen waren, be-

stiegen die Admirale Koester und von Pawels3z die vor dem

Bug errichtete Tribüne und Ersterer nahm das Wort zu fol- gender, von der „Magdb. Ztg.“ mitgetheilten Ansprache:

„Dies Schiff ist das zweite unter einer größeren Zabl stattliher Fahrzeuge, die ihrer Fertigstellung entgegensahen. Gleich dem „Sieg- fried“ soll es nah dem Willen des Kaisers den Namen eines edlen Redcken aus deutsher Heldensage führen. Seefahrer hatten diesem Helden Kunde gebracht vom bösen Drachen Grendel und seinen Uebel- thaten. Kühn entschlossen machte sih der Edeling auf, um den Feind mit der bloßen Faust zu bekämpfen und Leib gegen Leib mit ihm ums Leben zu ringen. Doch der Drache gedahte, den Gegner, den er im Schlafe wähnte, zu überraschen; da, als er nach ihm griff, fühlte er des Helden Faust, und daß er noch nie einem Manne von so großer Kraft bcs» gegnet war; er unterlag in dem wüthenden Kampfe und mußte ihm die Faust lassen. Wenn nun auch die Siegeskunde von Mund zu Mund flog, so rastete der Held doch nicht, sondern zog hinaus in die See, um des Drachen Mutter, die haßgrimme Seewölfia, in ihrer Höhle auszuforschenz todt fiürzte sie nah heißem Kampfe zu Boden. Möge dieses Schiff, welches ih hiermit auf Befehl Sr. Majestät des Kaisers „Beowulf" taufe, seinem Namen stets Ehre maten! Fahre hin „Beowulf“ und fei auch Du Deinem Kriegsherrn ein Werkzeug, in dem Kühnheit, Wachsamkeit, Kraft und Ausdauer stets in gleiher Weise vereinigt scin mögen! Halte treue Wacht an Deutschlands Küste! Vernichte den Feind, wenn er \ich an unseren Gestaden zeigt, und sei ihm ein Schrecken auf hoher See!“ :

Die Champagnerflasche zerschellte am Bug des Schiffes, die Taue wurden gekappt und langsam glitt der Koloß in die Fluth hinab, die hoch aufwmallte und mächtige Wellen ans Land warf. Mit dem „Heil Dir im Siegerkranz“, das die seitwärts aufgestellte Militärkapelle spielte, fand die Feier ihren Abschluß.

Hamburg.

Hamburg, 9. November. Der für die ostafrikanische Küstenfahrt bestimmte subventionirte Dampfer „Wiss- mann“, Kapitän West, hat heute Nachmiltag den hiesigen Hafen verlassen.

Elsaß - Lothringen.

Straßburg, 7. November. Der „Straßb. Corresp.“ zu- folge ist dem Staatsrath der Entwurf zum Landeshaus- halts-Etat von Elsaß-Lothringen für 1891/92 zu- gegangen. Derselbe soll unter Anderem für eine Reihe von Beamtenkategorien eine Regulirung ihrer Dienstbezüge, namentlich zur Gleichstellung mit den im Reiche und in Preußen neuerdings gewährten Verbesserungen vorsehen. :

Nach einer Zusammenstellung, welche sich auf die drei leßtverflossenen Jahre erstreckt, haben in Els aß-Lothringen durch Ertheilung von Ausnahme-, Naturalisations- und Wiederverleihungs - Urkunden die elsaß-lothringische Staatsangehörigkeit erworben: 1887: 1539 Personen, 1888: 1407 Personen, 1889: 1614 Personen. Dagegen sind durch Ertheilung von Entlassungsurkunden aus der elsaß- lothringishen Staatsangehörigkeit entlassen worden: 1887: 1412 Personen, 1888: 1271 Personen, 1889: 969 Personen. Für das laufende Jahr scheint das Verhältniß sih noch günstiger zu gestalten, indem nah den bisherigen Feststellungen noch mehr Personen wie im Vorjahre die elsaß-lothringishe Staats- angehörigkeit erwarben, während weniger Entlassungsurkunden verlangt und ausgefertigt wurden. Aus den vorstehenden Auszeihnungen ergiebt sih, daß die Zahl der alljährlih nach Elsaß-Lothringen zum bleibenden Aufenthalt und unter Erwerbung der Staatsangehörigkeit Einwandernden si durhschnittlih auf der gleihen Höhe hält, vielleicht sogar zunimmt, während die Zahl der Elsaß-Lothringer, welche die elsaß - lothringishe Staatsangehörigkeit auf: geben, stetig fällt und immer weiter hinter der ersten Zahl zurückbleibt. Unter den in den drei leßten Fahren Aus- gewanderten befinden sich männlihe Personen im Alter unter 21 Jahren, von denen also ein gewisser Bruchtheil eventuell hätte in der deutshen Armee dienen müssen: 1887: 858, 1888: 760, 1889: 660. Auch hier zeigt sich eine regelmäßige Abnahme. Aus dem Auslande und aus anderen Bundes- staaten sind eingewandert und naturalisirt beziehungsweise aufgenommen worden männlihe Personen im Alter unter 21 Jahren: 1887: 451, 1888: 410, 1889; 424.

Met, 10. November. Der Statthalter Fürst Hohen- [ohe hat, wie „W. T. B.“ meldet, gestern das Kaiserliche Schloßgut Urville besichtigt und ist heute mit dem Schnellzug nach Berlin gereist,

Oesterreich-Ungarn.

Wien, 9. November, Einige hiesige Blätter erwähnen eines Gerüchtes von einem angeblihen Unwohlsein Sr. Ma- jestät des Kaisers und Königs mit dem gleichzeitigen Hinzufügen, daß das Gerücht ganz unbegründet sei und der Kaiser, welcher gestern an der Jagd theilnahm, si vollkommen wohl befinde. Das „Telegraphen - Correspondenz « Bureau ist in der erfreulihen Lage, die leßtere Meldung vollinhaltlih bestätigen zu können. / i

i Ihre Majestät die Kaiserin ist, nach einer der „Pol. Corr.“ aus Rom zugehenden Meldung, auf der Sa von Livorno nach Palermo begriffen. Es ist niht ausae Mone daß Allerhöchstdieselbe auf dem Wege dahin au as N Messina Been wird. Von Palermo wird sih Jhre Majestä

U begeben. : : nas A s - Aus\chuß für Groß - Wien gelangie am reitag Artikel 1 des Geseßes (Umfang der neuen großen emeinde) zur Verhandlung. Abg, Schöffel protestirte dagegen,

daß die Gemeinden gegen ihren Willen mit Wien ver- einigt werden. Dies sei gegen die Geseße und ein Gewalt- akt. Derselbe beantragt, über die Regierungsvorlage zur Tage¿ordnung überzugehen. Der Regierungsvertreter Statt- halterei-Sekretär Baron Ho weist aus dem Geseße die Kompetenz des Landtages nach, die Vereinigung der Gemeinden zu be- s{ließen. Der Abg. Dr, Kopp erklärt sich für die Vereinigung, die allen Gemeinden vortheilhaft sei. Die Behauptung, die Vereinigung der Vororte mit Wien sei der erste Schritt zur Reichsunmittelbarkeit, sei unbegründet. Der Statthalter wies darauf hin, daß die Bevölkerung selbst die Einverleibung wünsche. Ein vom Gemeinderath erwählter Bürgermeister müsse selbstverständlih unter dem Statthalter stehen. Dur das ausgedehnte Besteuerungsreht der Gemeinde werde der Reichsunmittelbarkeit direkt vorgebeugt. Abg. Sueß führte aus, daß die Vereinigung für beide Theile segensreih sei. — Bei der Abstimmung wurde der Antrag dées Abg. Scheffel mit allen gegen- eine Stimme abgelehnt und Art. 1 der Regierungsvorlage angenommen,

Nach dem heute veröffentlihten Ausweis der ungari- schen Staatskassen für das 3. Quartal d. J. betrugen die Einnahmen 100 394 793 Fl., die Ausgaben 88 738 473 Fl. Die Vilanz stellt sich somit um 10 608 270 Fl. günstiger, als in der gleichen Pericde des Vorjahres.

Großbritannien und Jrland.

Am Freitag fand der erste Ministerrath seit der Ver- tagung des Parlaments statt.

Der irische Ober-Sekretär Balfour ist am 7. d. M. von seiner Reise durch die Grafschaft Donegal nah Dublin zurülgekehrt. Jn Letterkenny hatte er eine längere Unter- redung mit dem katholishen Bischof und empfing verschiedene Abordnungen , welche den Bau von Sekundär-Eisenbahnen in der Grafschaft Donegal befürworteten. Herr Balfour gab in seiner Antwort der Hoffnung Raum, daß diejenigen, welchen die wirklichen Jnteressen Frlands am Herzen lägen, anerkennen würden, daß das jeßige Ministerium zum ersten Mal größere öffentlihe Bauten in Donegal angeordnet habe, um der Noth zu steuern. :

Dem englishen Generalkonful in Sansibar Euan Smith ist der Bath- Orden zweiter Klasse und damit die Berechtigung verliehen worden, das Prädikat „Sir“ zu führen.

Frankreich.

Paris, 9, November. Jn der gestrigen Sißung des Ministerraths unterzeihnete Präsident Carnot das Dekret, welches die Senatswahlen in den dafür in Betracht kfommenden Departements zum 4. Januar 1891 ausshreibt.

Der österreichishe Minister-Präsident Graf Kälnoky ist, „W. D. B.“ zufolge, nah viertägigem Aufenthalt, während dessen er weder Besuche abstattete, noch empfing, heute Mittag von hier abgereist.

Die Deputirtenkammer beendete am Sonnabend die Berathung des Kriegsbudgets und nahm sämmtliche Kapitel, welhe die ordentlihen und außerordentlichen Ausgaben betreffen, unverändert an. Monfort, von der Relten, haite den Antraz gestellt, von der für Fortifikations - Arbeiten in den befestigten Pläßen beantragten Summe im Voraus einen Kredit von einer Million zu genehmigen, um die Zahl der Uebungs- pläßze zu vermehren; der Kriegs-Minister bekämpfte jedoch den Antrag, da die Befestigungsarbeiten von dringender Noth- wendigkeit feien. S

Das En se Marine-Ministerium is, wie der „Schles. Ztg.“ gemeldet wird, in offizieller Weise benachrichtigt worden, dab eine russishe Escadre in der zweiten Hälfte des De- zember in Toulon eintreffen und dort einige Tage verweilen wird. Der Marine-Minister hat angeordnet, daß um dieselbe

eit auch das französishe Mittelmeer-Geshwader von seiner Expedition nah Toulon zurückehren soll. Zu Ehren der russishen Flotte sind große Festlichkeiten in Aussicht ge-

men. : : j Dk Mitglieder des demokratischen belgishen Ver- eins hielten heute in Tivoli ein von 1500 Personen be- suhtes Protestmeeting ab, wegen des Verbots der belgischen Regierung gegen die Veranstaltung einer Kundgebung an- läßlich des Jahrestages der Schlacht von Jemappes. Nach den dabei von Defuisseau, Hubbard und Chauviere gehaltenen Reden beschloß die Versammlung eine Resolution, welche gegen dieses Verbot protestirt und den Sympathien für Frankreich Ausdruck giebt. Das Bureau des Munizipalraths beschloß, mit Rücksicht auf das Vorgehen der belgischen Regierung gegen die in Jemappes beabsichtigte Kundgebung, von jeder Be- rathung über die Theilnahme an der Kundgebung abzusehen.

Die neue Zolltarifvorlage, welche gegenwärtig einer Kommission der Deputirtenkammer zur Berathung vorliegt, ist mit einer Begründung versehen, welche zunächst einen Ueberblick über die handelspolitishe Geseßgebung der euro- päischen Staaten und Amerikas in den leßten zehn Fahren giebt. Es werden darin die Niederlande als dasjenige Land vezeichnet, welches den gemäßigtesten Tarif hat, während Ruß- land und dckrüber hinaus die Vereinigten Staaten Nord- Amerikas sich am en!schiedensten auf der Bahn der Schuß- politik bewegen. Daran anfnüpfend wird, wie wir der „Nordd. Allg. Ztg.“ entnehmen, Folgendes ausgeführt:

Angesichts dieser Thatsachen können wir nicht anstehen, den Wünschen Gehör zu geben, welche durch die große Mehrheit der Vertreter des Ackerbaues, des Handels und der Industrie geltend ge- macht werden, und welche dahin gehen, daß unsere Tarife in Ueber- einstimmung mit den Bedingungen der Lage gebracht und daß den als nothwendig erkannten Umgestaltungen Rehnung getragen werde, sowohl um die Zukunft unserer Produktion zu sichern, als aich um die Lasten unseres Budgets zu vermindern. :

Der vorliegende Entwurf bilde das Ergebniß der Be- rathungen verschiedener sachverständiger Körperschaften und JInteressentengruppen. Es wird dann weiter über die verschie- denen Meinungen berichtet, welche sich Bétreffs des Systems der Handelsverträge geltend machen, dessen Aufrechterhaltung von den Einen, dessen Preisgebung von den Anderen gefordert werde. Zu dem leßteren Standpunkt, der zu einer wirthschaft- lichen Zsolirung führen würde, überzugehen, liege nicht im Interesse Frankreichs, weil er gefährliche Repressalien, 3. B. Revanche-Surtaxen hervorrufen könnte: :

In UVebereinflimmung mit dem conseil supérieur du commerce et de l'industrie und, wir haben das feste Vertrauen, der Durh- schnittömeinung des Landes, sowie sie durch die Enquete ermittelt ift, meinen wir, daß es mögli ist, den Klagen Abhülfe zu hafen, welhe mehr noch gegen die Anwendung des Systems der Handels- verträge als gegen sein Prinzip gerihtet sind, ohne auf die wesent- lien Vortheile zu verzihten, welche es bietet.

Die Kombination, welche uns diesen Bedingungen zu ep scheint, is begründet auf das Nebencinanderbestehen zweier arife :

T S N E m A E e E IE E O C I Ee R E D 2 Ele E Da Es E A N L A RRES S I A E R R E T e E: La L 5 E R AE N T

E E

ein Generaltarif, entsprehend unserem geltenden allgemeinen Tarif, der wie diesec fortwährend modifizirt werden kann, und ein Minimaltarif, welcher die äußerste Grenze der Konzessionen be- zeihnet, welhe jede Industrie zu machen vermag, nit um gegen fremde Konkurrenz ge\{chüht zu sein, sondern um ohne Na@theil mit ihr zu ringen. L Z

s ‘Der Generaltarif würde unser Tarif der allgemeinen Zollsäßte bleiben, welher mangels anderer Abmachung anzuwenden ist, und hätte in Folge dessen in keiner Weise den Charakter einer ausnahmsweisen Maßnahme, die gegen einen bestimmten Staat insbesondere ge- richtet wäre. 1A L

Was die im Minimaltarif verzeichneten Zollsäße anlangt, so würden dieselben auf Waaren angewendet werden können, welhe aus solhen Ländern stammen, „die die französischen Waaren entsprechende Vortheile genießen lassen würden und welhe an erster Stelle unsere Produkte nit mit höheren Sägen belegen würden, als diejenigen anderer Nationen belegt sind. Für ih allein würde indessen diese Bedingung niht genügen; es würde außerdem erforderli sein, daß die Zollsäße nicht derartig boch normirt wären, um ein unüberwindlihes Hinderniß für unsere Aus- fuhren zu bilden.

Es würde verfrüht und nicht obne Jnkonvenienzen fein, \{Gon jeßt die Formen und Grenzen festzuseßen, in denen diese Bedingungen verwirklicht werden könnten; die äußeren Umstände können die in dieser Beziehung zu treffenden Entschlüsse modifiziren, und es ist von Wichtigkeit, eine endgültige Faffung ers nach einér gründliheren r und in Uebereinstimmung mit dem Parlament feftzu- tellen. | Wel{es aber au die zu findende Lösung sein wird, sie wird siherlih die Interessen unserer Industrien wahren, von denen nicht mehr die eine sich würde beschweren können, anderen aufgeopfert zu sein; denn der von der Geseßgebung unter der Garantie der voll- kommensten Oeffentlichkeit und freien Diskussion festgestellte Minimal- tarif wird so bemessen sein, um sie alle davor zu bewahren, aus- ländisher Konkurrenz zu erliegen, deren befruchtende Wirkung er jedoch bestehen lassen wird.

Alles zusammenfassend, haben wir uns dahin entschlossen, gleich weit entfernt von den beiden extremen Theorien zu bleiben, sowohl von einer Politik der gebundenen Hände, wie au von einer folchen der Isolirung, und meinen wir, daß es mögli sei, die Interessen der nationalen Arbeit sicher zu stellen, ohne zu vergessen, daß wir nicht allcin in der Welt sind, ohne die Zukunft unserer Export- industrien zu opfern, deren Prosperität so eng mit derjenigen Frank“ reis und seinem guten Rufe im Auslande verknüpft ist.

Die Anwendung des Generaltarifs, zugleich [mit derjenigen des Minimaltarifs wird die internationalen Handelsbeziehungen in normale und regelmäßige Uebung zurückführen; wir müssen den Fall vorher- sehen, daß diese Beziehungen zu vnserem Schaden umzestaltet werden könnten, geschehe es dur Surtaxen, welche französishe Produkte insbefondere träfen, oder sei es sogar durch bis zu ungere{tfertigter Prohibition gehende Maßnahmen für alle oder auch nur für Theile dieser Produkte. Auf diese Eventualitäten antwortet Artikel TV des Gesehentwurfs, er bewaffnet die Regierung mit den nothwendigen Vollmachten, um wirksam und ohne Zeitverlust unsere aufs Spiel geseßten Interessen zu vertheidigen; er wird in jedem Falle nichts als eine Verthetdigungswaffe sein und könnte niemals die Regierung ermächtigen, dazu haben wir das feste Vertrauen, Maßnahmen zu ergreifen, auf welche zurückzugreifen niht unsere Pfliht wäre.

Nachdem auf folhe Weise diese vorläufigen Fragen aufgeklärt find und die Richtung der Handelspolitik angegeben ist, welche wir gleichzeitig für die am leichtesten durhführbare und die den wirklichen Bedürfnissen des Landes entsprechendste halten, bleibt uns übrig, von dem umfangrei{sten und delikatesten Theil unserer Aufgabe Jhnen Rechenschaft zu geben, von der Bemessung der Zollsäße, welhe wir Ihnen vorschlagen, in den General- und den Minimaltarif einzustellen.

Die Eigenart des Minimaltarifs geht zur Genüge aus den schon gegebenen Erklärungen hervor. Er erstreckt sih übrigens nicht auf die Produkte des Landbaues, welche, wie Getreide und Vieh, bisher niemals in Handelsverträge einbezogen wurden und Betreffs deren wir dementsprechend fortfahren werden, im ganzen Umfange der Sache unsere vollkommene Freiheit der Tarifirung zu bewahren.

Was die gleichzeitig in beiden Tarifen verzeihneten Artikel be- trifft, so stehen die Säße des Generaltarifs nt alle in gleicher Proportion zu denen des Minimaltarifs.

In Uebereinstimmung mit dem conseil supérieur du commerce et de l'industrie haben wir geglaubt, es sei zweckentsprechend , statt eine gleihe Erhöhung für die Gesammtheit der Produkte anzuwenden, für jeden Artikel die einer jeden Industrie vortheilhaftesten Sâähte festzu- stellen, Für einige Artikel, dieses gilt insbesondere für Steinkohle, sind wir sogar dazu gelangt, denselben Saß für beide Tarife zu wählen, und wir haben diese Verhaltungslinie in allen denjenigen Fällen befolgt, für welche wir die Ueberzeugung erlangt haben, daß irgend welche Erhöhung des Minimaltarifs den allgemeinen Interessen der nationalen Produktion einen Stoß verseßen würde,

Abgesehen aber von diesen besonderen Fällen haben wir uns be- müht, zwischen dem Generaltarif und dem Minimaltarif genügend weiten Spielraum zu lassen, um vorkommenden Falls zu gestatten, mit Vortheil Verhandlungen zur Anbahnung von Verträgen zu er- öffnen, welche angeboten werden möchten. Andererseits haben wir uns jedo bemüht, dabei jeder Branche der nationalen Arbeit einen ge- rechten Ausgleih der wirklihen Ursachen einer auf ihr lastenden Inferiorität sichernd, in der Gesammtheit unserer Tarifirung einen gemäßigten Charakter zu bewahren, wie er der allgemeinen, in den Wünschen des Landes sich ausdrückenden Stimmung entspricht.

Ueberhaupt ift es wohl mehr eine Verbesserung als ein voll- kommener Umguß unserer Tarife, was wir vorgenommen haben, und inden Sie bon den dem Gesetzentwurf angehängten Verzeichnissen Kenntniß nehmen wollen, werden Sie erkennen, daß für eine sehr große Zahl von Artikeln wir uns darauf beschränkt haben, die gegen- wärtigen Säße theils des Generaltarifs, theils des Konver tionaltarifs wieder einzustellen. Wir haben sogar auf Veranlassung der Vertreter der interessirten Industrien Ihren einige Herabsezungen vorschlagen können. Was indessen die Erhöhungen anbetrifft, so bezwecken die Einen evidente Irrthümer der Zollabmessung oder der Klassifizirung zu repariren, während sih die Anderen durch die Nothwendigkeit rechtfertigen, die Bedingungen des Wettbewerbes für gewisse Zweige unseres Ackerbaues und unserer Industrie auszugleihen, welhe besonders stark von der auswärtigen Konkurrenz bedrängt werden, : E

Die Motive gehen alsdann dazu über, die Klassifikation der Artikel und die Abmessung der einzelnen Zollsäßze zu

erörtern.

Italien.

Der König hat, um die Finanzen des Staates nicht zu belasten arau verzichtet, für den Kronprinzen anläßlich seiner Großjährigkeitserklärung eine Apanage vom Parlament zu beanspruchen.

Die Er nennung des Thronfolgers zum Obersten und Commandeur des 1. Jnfanterie-Regiments, das sein Stand- quärtier in Neapel hat, ist eine äußere Folge des Eintritts in die volle Großjährigkeit. Der Prinz, der bisher im elter- lichen Hause gelebt hat, erhält nunmehr seinen eigenen Haus- stand. Jn Neapel wird, wie die „Köln. 2tg.“ schreibt, die Nachricht, daß der Kronprinz, der ja von der Stadt seinen Titel trägt, in ihren Mauern seine Residenz aufshlagen soll, den besten Eindruck machen.

Das dem Minister-Präsident Crispi zu Ehren geplante Bankett in Palermo is, wie „W. T. B.“ meldet, nun- mehr definitiv auf den 12. d. M. festgeseßt.

Der gestern in Rom abgehaltene sozialisti} che Arbeiter-Kongreß beshloß die Nichtbetheiligung an den nächsten politishen Wahlen. i «ey

Dem „Sole“ zufolge hat Criepi das Finanz-Ministe- rium dem bekannten National-Oekonomen Luzzatti ange- boten, welche Wahl in Finanzkreisen einen sehr günstigen Ein- druck hervorruft. Jn der Wahlrede, die er am Sonntag in Padua hielt, bekämpste Luzzatti die Kündigung der be- stehenden, allen Rücksichten der Billigkeit Handelsverträge mit ODesterreih:Ungarn. Der Redner erklärte zum Schluß, der von England unterstüßte Dreibund vertrete den Frieden mit Würde, ziele darauf ab, das Gleihgewiht im Mittelmeere zu erhalten und Jtalien vor der Hegemonie der slavischen Völkerschaften zu bewahren; diese Hegemonie würde die Oberherrschaft Asiens über Europa bedeuten. Jtalien, welhes danach strebe, dem eingeborenen Elemente deutshe und französishe Civilisation zu assimiliren, und welches den Jahren 1859 und 1866 jeine Unabhängigkeit verdanke, sei ganz besonders geeignet, mit England als Vermittler zwishen Deutschland und Frank- reih zu dienen. / : 5

Jn dem (bereits in Nr. 268d. Bl. kurz erwähnten) politi- hen Schreiben, welhes Marquis Nudini, das Haupt der vereinigten italienishen Mittelparteien, aus Anlaß der in Jtalien bevorstehenden allgemeinen Wahlen in der „Opinione“ veröffentlicht hat, bespricht derselbezunächst die inneren italienischen Fragen, tritt als überzeugter Verfehter der Heeres- erfordernisse auf, befürwortet lebhaft, den Bedürfnissen der Landwirthschaft, des Handels und der Fndustrie entgegen- zukommen, und fährt dann wie folgt fort: „Jtalien bedarf einer langwährenden Friedensperiode. Der Dreibund und eine kräftige Vertheidigung des Staates gegen den Ansturm der Umsturzparteien werden diesen Frieden befestigen, ohne ihn ist keine Wohlfahrt zu gewärtigen. Wir bereuen es niht um des Dreibundes, dieses mächtigsten Friedens- hortes, willen erklecklihe Opfer für das Heer und die Kriegs- marine gebracht zu haben. Wäre der Dreibund gelöst und unsere Wehrmacht gemindert, so wären wir fast ohnmächtig im Augenblick der höchsten Gefahr, ohne den Dreibund würden aber Ströme Blutes unsere Erde befeuchten.“

Spanien.

Sagasta befindet sih_ gegenwärtig auf einer politi- schen Rundreise; gestern traf er in Barcelona ein und wurde dort mit großer Begeisterung empfangen.

Die Spezialkommission zur Vorberathung der Frage der Handelsverträge und der Revision des Zolltarifs, welche Angesichts des 1892 bevorstehenden Ablaufs der be- stehenden Handelsverträge von der spanischen Regierung nieder- geseßt worden war, hat ihren Bericht erstattet. Ueber den Jnhalt desselben theilt die „Voss. Ztg.“ folgende Einzelheiten mit: Die Kommission empfiehlt der Regierung, alle bestehenden Handels- verträge, ausgenommen denjenigen mit Marokko, rechtzeitig auf den 1. Februar 1892 zu kündigen, alle seit 13 Jahren erlassenen zollgeseßlihen Bestimmungen, soweit sie die fremde Einfuhr erleihtern, rückgängig zu machen und den ad valorem - Zarif von 1877 wiederherzustellen unter S eines nach dem Durchschnitt der leßten fünf

ahre neu zu ermittelnden Werthes der betreffenden Einfuhr- erzeugnisse. Dieser neue Tarif soll dann auf eine Dauer von mindestens fünf und längstens zehn Jahren in Kraft gesezt werden, auch die Bestimmungen desselben für alle niht durch Verträge gebundenen Positionen bereits vom 1. Februar 1891 ab in Wirksamkeit treten. Das Maximum der Vergünsligungen, welche anderen Nationen beim Abschluß etwaiger neuer Handelsverträge zu gewähren sein würden, soll 29 Proz. des allgemeinen Tarifs nicht übersteigen.

Die schon seit einer Reihe von Jahren {chwebende Str eit- frage mit Frankreih über die Besißungen am Rio Muni beschäftigt zur Zeit lebhaft die spanishe Presse. Man schreibt der „Köln. Ztg.“ darüber aus Valencia:

Spanien beansprucht die Gebiete zwischen dem Rio del Campo — bekanntlich die Südgrenze unseres Kamerun-Gebiets — einerseits und dem Cap Esteiras, nördli von Gabun, anderseits, zusammen ungefähr 15000 qm, mit den Mündungen der Flüsse Campo, Benito, Muni und Mundas, und führt feine Rechte auf einen Staatsvertrag aus dem Jahre 1777 mit Portugal zurück, worin leßtere Macht im Austaush gegen Gebietstheile in Süd-Amerika die Inseln Fernando Po und Annabon an Spanien abtrat, und zwar mit dem Ret, an der ganzen Küste zwishen dem Kap Formoso und dem Kap Lopez Handel zu treiben, ein Recht, welches damals einer Verfügung über jene Gegenden gleihkam. Auch später, im Jahre 1843, unterwarf ih Boncoro, Häuptling der Muni- Neger in Corisco, von Neuem der spanischen Oberherrschaft, und seitdem haben zahlreihe Expeditionen nah jenem Theil der Küste stattgefunden, die niht nur die Besißnahme der Küste selbst, sondern auch des Hinterlandes zur Folge hatten. Damals tauchte in Frankceih der Wuns auf, in jenen Gegenden ebenfalls eine Kolonie zu gründen, und man erlangte die Erlaubniß zur Niederlassung zu beiden Seiten des Gabun. Die Ausdehnung des französishen Gebiets erstreckte sih aber bis 1862 nur na Süden bis zum Kap Lopez und erst von da an wurde sie auh nach Norden fortgeseßt, bis endlih die Grenzlinie mit derjenigen Kameruns zu- sammenfiel und die \panishen Besißungen nur noch einen kleinen Einschluß bildeten. Soweit die spanische Lesart. Die Presse fordert nun die Anerkennung der spanishen Rechte, indem sie durhblicken läßt, daß Frankrei ein hartnäckiges Aufrechterhalten seiner Ansprüche später einmal vielleicht theuer werde bezahlen müssen.

Portugal.

Wie das „Reuter'she Bureau“ vernimmt, hat der englische remier Marquis von Salisbury dem portugiesischen Jeshäftsträger de Soveral mitgetheilt, daß er den Vorschlag

eines für 6 Monate gültigen modus vivendi annehme,

wonach das englisch-portugiesishe Abkommen vom 20. August

d. J. unter beiderseitiger Zustimmung zurückgezogen und der

status quo ante anerfannt werde. Sobald die betreffende

Note Lord Salisbury's in Lissabon eingetroffen ist, soll vom

König ein Dekret erlassen und veröffentliht werden, das

die Schiffahrt auf dem Zambesi und.Shire für voll-

kommen srei erklärt. Die Verhandlungen über ein neues Ab- kommen werden in Lissabon fortgeseßt werden.

Die „Times“ meldet aus Lissabon von gestern: Die ge- sammte Pres se, mit Ausnahme der republikanischen, beglüdck- E die Regierung zur Erlangung des modus vivendi mit England, welcher als gerecht und verständig wahrscheinli zu einem annehmbaren Vertrage führen werde.

Schweiz,

Der Bundesrath hat die Berathung des eidgenössischen Staatshaushalts für 1891 beendigt. - Derselbe ergiebt ein Defizit von über 12 Millionen, nämlih Einnahmen 65 630 000 Fr., Ausgaben 78 069 000 Fr., Ausgabenmehr 12 431 000 Fr. gegen 12550 300 Fr. im vorigen Jahre. Unter den Ausgaben befinden sich folgende außerordentliche: 6 800 000 Fr. für neue Gewehre, 3 Millionen für Munition und 3 Millionen für Landesbefestigung, also zusammen 12500000 Fr.

ent)prechenden

der eidgenössishen Staatsrechnung sogar 1

Wie das genannte Blatt vernimmt, dürfte sich jedo dieser Fehlbetrag, insofern zur Zeit hon eine approximative Shäßung zulässig ist, infolge von Mehreinnahmen einer- und Minder- ausgaben andererseits auf 5 Mill. Fr. reduziren. Zu diesem günstigen Ergebniß werde unter anderen Verwaltungszweigen auch- die Postverwaltung beitragen; dieselbe habe z. B. qui den Werthzeihen in den Monaten Januar bis und mit Fr:

Dem Berner „Bund“ zufolge beträgt das 125000 fie L.

1890 die Summe von 10 242 323.74 (1889 (9 702 207.28 r.) eingenommen. Am meisten komme jedo die sehr beträchtliche Steigerung der Zolleinnahmen in Betracht, sowie die bedeutende Minderausgabe (gegenüber dem Budget) beim Militär- Departement, (

… Da die Referéndums frist für das Bundesgese über die Arbeitszeit beim Betriebe der Eisenbahnen, Dampf- ie und anderer Transportanstalten -unbenußt abgelaufen ift, jo hat der Bundesrath dasselbe für mit dem 1. Dezem- ber d. J. in Kraft tretend erklärt. Soweit einzelne Verwal- tungen nahwiesen, daß der sofortigen Ausführung ge- wisser Bestimmungen des N unüberwindlihe Hindernisse entgegenstehen, kann das Eisenbahn-Departement Fristver- längerungen gewähren.

_ Vei den gestrigen Nachwahlen zum Nationalrath blieb, wie „W. T, B.“ aus Bern meldet, die Nahwahl in gurig resjultatlos. Jn St. Gallen ist der freisinnige

andidat, der bisherige Präsident des Nationalraths Suter, voraussihtlih mit einer ganz geringen Majorität gewählt.

In Folge der iedergenehmigung der Einfuhr lebender Shweine aus Ztalien in das Großherzogthum Baden nah den Schlachthäusern der Städte Konstanz, reiburg, Karlsruhe und Mannheim sind die s{hweizerischen

hierärzte an der s{hweizerish-italienishen Grenze ange- wiesen worden, nah Baden bestimmte Schweinetransporte aus talien nah \stattgefundener thierärztlicher Untersuhung zum Transit durh die Schweiz über die Zollstationen Basel, Konstanz oder Singen zuzulassen.

Niederlande.

Gestern Mittag hat, der „Magdb. Ztg.“ zufolge, im Shhlosse Het Loo eine Berathung des Minister-Präsidenten Maday mit der Königin Emma zur Regelung der Förm- lichteîten bei der Uebernahme der Regents chaft- statt- gefunden. Die Königin kommt am 17, d. M. nah dem Haag und leistet Tags darauf den Regenten: Eid.

Aus Luxemburg wird gemeldet, daß dér Herzog Adolph von Nassau am Sonnabend Nachmittag 1 Uhr in Begleitung des Erbprinzen nach Frankfurt a. M. zurück- dd ist. “ Eine offizielle Verabschiedung auf dem Bahnhofe and nicht statt. Von der zahlreih versammelten Volks- menge wurde der Herzog mit enthusiastischen Hochrufen

begrüßt. Die Ankunft in Frankfurt erfolgte Abends 81/, Uhr.

Aus dem Haag wird der Tod des Staats-Ministers und Mitgliedes der Generalstaaten Barons van Zuylen van Nyevelt berichtet.

Velgien.

Die bereits gemeldeten Anträge Hollands, dem Congostaat statt der von ihm beantragten Einfuhrzölle einen jährlichen Zuschuß zu gewähren und den Branntweinzoll um 10 Proz. zu erhöhen, werden, wie die „Köln. Ztg.“ hört, shwerlich auf die Tagesordnung der Brüsseler Kommis- an gelangen. Holland selbs soll gewünscht haben , daß

as nit geschehen möge. Dagegen sollen seine Anträge auf

seinen Wunsch dur Belgien vor einigen Tagen der Form wegen zur Kenntniß der verschiedenen Regierungen gebracht worden fein.

Auf Dienstag, den 11. d. M., find die Kammern ein- berufen. Eine Thronrede wird niht gehalten werden. Der Senat wird nah der erledigten Wahl eines Bureaus die Kandidaten für zwei erledigte Rathsstellen am Kafsationshofe vorzuschlagen haben, und zwar an Stelle des verstorbenen Ersten Präsidenten de Longé und des in den Ruhestand ge- tretenen Kammer-Präsidenten Hynderick. Die Deputirtenkammer wird andern Tags ihre Sißungen beginnen, der Senat aber erst in einiger Zeit wieder zusammentreten. Die Ersaßwahl für das verstorbene Kammermitglied Simons is auf den 24. November festgeseßt.

Bulgarien.

Prinz Ferdinand empfing dem „W.. T. B.“ zufolge am Sonnabend die Mitglieder der Synode in feierlicher Audienz. Jn der dem Prinzen gestern von einer Depu- tation überreihten Adresse der Sobranje heißt es: Die Vertreter der Nation hätten mit Begeisterung die Ver- siherungen entgegengenommen, daß der Fürst und die das volle Vertrauen der Nation genießende Regierung entschlossen seen, in Quan dieselbe Politik wie bisher zu befolgen; sie chägten si glücklih, dem Fürsten versichern zu können, daß das bulgarishe Volk vor keinerlei Opfern zurückweichen werde, um den endgültigen Sieg dieser Politik herbeizuführen.

Amerika,

Das amerikanische „Comité zur- Unterstüßung der Nothleidenden in Jrland“ hat, wie „W. T. B.“ aus New-York meldet, den von ihm erlassenenen Aufruf zu Sammlungen wieder zurückgezogen, weil Dillon und O'Brien erklärten, daß der Aufruf von nahtheiligem Ein- fluß auf die von den Jrländern zu befolgende Politik sein könnte. Das Comité fügt seiner Erklärung hinzu: der von ihm erlassene Aufruf habe die englishe Regierung bereits dazu bestimmt, die zur Minderung der Noth erforderlichen Maßregeln zu ergreifen. E

Jn Newark (New-Jersy) hatte Behufs Abhaltung einer Gedächtnißfeier der Hinrihtung der Chicagoer Anarchisten eine Anzahl Anarcisten einen Saal ge- miethet. Als der Eigenthümer des Saales erfuhr, zu welhem Zweck derselbe benußt werden sollte, ver: weigerte er den Einlaß. Die Anarchisten sammelten sih infolgedessen außerhalb des Gedäudes an, und einer von ihnen versuchte eine Rede zu halten. Der Polizei-Haupt- mann, der dies zu verhindern versuchte, wurde dur einem Schlag über den Kopf betäubt. Die Menge nahm numnehr eine drohende Haltung an, bis Polizeiverstärkung eintraf, die- selbe mit Stock)chlägen auseinandertried und mehrere Personen verhaftete. M oft, welcher anwesend war, entkau.

Peru. Aus Lima wird dem „W. T. B.“ über New= Y ork gemeldet: der peruanische Kon greß bade einen neuen mit dem 1. Februar 1891 in Kraft tretenden Zolltarif aut» genommen; durch denselden würde u. A. ein Prohiditivzoll auf Schhweineschmalz gelegt.