Die Festsezung der Nathsteuer steht der Regierung zu, egen deren Entsgjeidung nur Beschwerde an den Finanz-

nister zulässig ist. q

. Wer die in Gemäßheit des §. 22 von ihm erforderte Auzskunst verweigert- oder ohne genügenden Entschuldigungs- grund in der gestellten Frist gar nicht, oder unvollständig oder unrichtig ertheilt, wird mit einer Geldstrafe bis 300 Mark bestraft und haftet außerdem für die durch sein Vershulden angene Steuer. i O “tg 8-63 vorgeschriebenen Verpflichtung zur An- und Abmeldung nicht rechtzeitig nachkommt, wird mit Geld-

strafe bis zu 20 Mark bestraft

Die bei der Steuerveranlagung betheiligten Beamten “Towie die Mitglieder der Kommissionen werden, wenn sie die

u ihrer Kenntniß gelangten Ecwerbs-, Vermögens- oder Ein-

ommensverhältnisse eines Steuerpflichtigen, insbesondere auch den Jnhalt einer Steuererklärung oder der darüber gepflogenen Nerhandlungen unbefugt offenbaren, mit Geldstrafe bis zu Mark oder mit Gefängniß bis zu 3 Monaten bestraft. Die Verfolgung findet nur auf Antrag der Regierung statt.

V

insichtlih der voran Straffesisezungen dur die VernElungtbehörden und der Umwandlung der Geldstrafen in Haft finden die §8. 26 bis einschließlich 28 des Gesehes, betreffend die Besteuerung des Gewerbebetriebes im Umher- s u. st. w., vom 3, Juli 1876 (Gesez-Samml. S. 247) ent-

de Anwendung. is Norysli N Betreff der Zuwiderhandlungen gegen die Verpflich-

tungen zur Geheimhaltung (§. 71) findet nur das gerihtliche Strafverfahren statt.

1

VIIT. Kosten. Q, 78.

Die Kosten der Steuerveranlagung und Erhebung fallen der Staatskasse zur Last. Fedoh sind diejenigen Kosten, welche durch die gelegentlih der eingelegten Rechtsmittel erfolgenden Ermittelungen veranlaßt werden, von dem Steuerpflichtigen zu erstatten, wenn sih seine Angaben in wesentlihen Punkten als unrichtig erweisen. Die Festseßung der zu erstattenden Kosten erfolgt durh die Regierung, gegen deren Entscheidung . nah Maßgabe des §. 62 Absay 1 die Beshwerde an den Finanz-

minister gestattet ist. A L A

Für die auf Beshwerde der Steuerpflichtigen ergehenden Entscheidungen des Steuergerichtshofes D): 44 bis 51) ist von denselben eine Gebühr zu entrichten, welhe im Höchstbetrage 150 M. niht übersteigen darf und nah einem vom Finanz- minister festzustellenden Tarife erhoben wird. Der Steuer- gerihtshof hat die Befreiung von der Gebühr anzuordnen, wenn die Beshwerde aus Gründen, welche eigenes Verschulden des Beschwerdeführers ausschließen, für gerechtsertigt erachtet wird, A

70.

Die Mitglieder der Kommissionen erhalten Reise- und Tage- gelder nah Maßgabe der Verordnung, betreffend die Tage- gelder und Reisekosten u. st. w., vom 20. Dezember 1876 (Geseßsamml. 1877 S. 3). L

Die Gebühren für Zeugen und Sachverständige (8. 38) werden nah den in Civilprozessen zur Anwendung kommenden Vorschriften berechnet. 8. 76

Den Gemeinden werden als Vergütung für die bei Ver- anlagung der Steuer ihnen übertragenen Geschäfte 2 Prozent der eingegangenen Steuer gewährt.

Hinsichtlich der örtlihen Erhebung der Steuer verbleibt es bis auf Weiteres bei den bestehenden Bestimmungen mit der Maßgabe, daß die bisher zur örtlihen Erhebung der Klassen- steuer verpflichteten Gemeinden die Steuer von Einkommen von niht mehr als 3000 Mark zu erheven haben.

Diejenigen Gemeinden, welchen die Steuererhebung über- tragen ist, erhalten für dieselbe eine Vergütung von 2 Prozent der Jsteinnahme der zu erhebenden Steuern.

IX, Heranziehung zu Kommunalabgaben sowie Regelung des Wahlrechts. Q

Sind zu den Beiträgen und Lasten, welche kommunale und andere öffentlihe (Schul-, Kirchen- u. \. w.) Verbände nah dem Maßstabe der Einkommensteuer aufzubringen bezw. zu vertheilen haben, Personen mit Einkommen von nicht mehr als 900 Mark heranzuziehen, so erfolgt deren Veranlagung auf Grund nachstehender fingirter Normalsteuersäße:

S. 9. S Für die Gs der nah dem Maßstabe der Be- steuerung geregelten Wahl-,Stimm- und sonstigen Berechtigungen in den ö fent ichen Verbänden (8. 77) treten an die Stelle der bisherigen Klassensteuersäßze die in den 88. 17, 77 vorgesehenen Gt D Steuersäge, falls aber die Veranlagung in Gemäßheit des 8. 78 nicht stattgefunden hat, die den be- treffenden Klassensteuerstufen entsprehenden Einkommensbezüge.

Behufs Bildung der Urwählerabtheilungen für die Wahlen zum Hause der Abgeordneten, der Wählerabtheilungen für Gemeindevertreterwahlen und in fonstigen Fällen, wo auf die Wahlberechtigungen in öffentlichen Verbänden die Summe der veranlagten Beträge der Klassen- und klassifizirten Ein- kommensteuer einwirkt, tritt an deren Stelle die Summe der nah §8. 17, 77 veranlagten entsprehenden Steuerbeträge. Falls eine Veranlagung in Gemäßheit des 8. 78 nit statt- rag hat, ist für jede niht veranlagte Person ein Steuer- etrag von 2,40 #4 an Stelle der bisherigen Klassensteuer zum Ansaß zu bringen.

X. Schlußbestimmungen. 8. ‘80.

Die in diesem Geseße den Regierungen zugewiesenen Be- fugnisse und Obliegenheiten werden für die Haupt- und Residenzstadt Berlin von der Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern in E Na.

Die in diesem Gesetze bestimmten Ausschlußfristen sowie die Frist zur Einreihung der Steuererklärungen werden für die in außereuropäishen Ländern und Gewässern Abwesenden auf 6 Monate, für andere außerhalb Deutshlands Abwesende auf 6 Wochen verlängert.

82.

Steuerpflichtige, welche, entgegen den Vorschriften dieses Geseyzes, bei der Veranlagung übergangen, oder steuerfrei oder zu einer ihrem wirklihen Einkommen nicht entsprechenden, niedrigeren Steuerstufe veranlagt worden sind, ohne daß eine strafbare Hinterziehung der Steuer stattgefunden hätte (§8. 68, 69), sind zur Entrichtung des der Staatskasse entzogenen Be- trages verpflichtet. Die Verpflichtung erstreckt sih auf die drei Steuerjahre zurück, welche dem Steuerjahr, in welhem die Verkürzung festgestellt worden, vorausgegangen sind.

Die Verpflichtung zur Zahlung der Nachsteuer geht auf die Erben, jedoch nur bis zur Höhe ihres Erbtheils, über.

Die Veranlagung der Nachsteuer erfolgt einheitlich für den ganzen Zeitraum, auf welchen sich die Verpflichtung er- streckt, nach den Vorschriften ms Gesetzes.

e)

Soweit das gegenwärtige Gesez abweichende Bestimmungen nit enthält, finden die Vorschriften des Geseßes über die Verjährungsfristen bei öffentlichen Abgaben vom 18. Juni 1840 (Gejez-Samml. S. 140) auf S A Anwendung.

Uehersteigt die Einnahme an Einkommensteuer für das Jahr 1892/1893 den Beirag von 79833 000 Mark und für die folgenden Jahre einen um je 5,15 % erhöhten Betrag, so ist der jedesmalige Ueberschuß, soweit darüber nicht zur Bedeckung von Staatsausgaben durh den Staatshaushalts-Etat verfügt wird, bis zu anderweiter geseßliher Regelung zu einem besonderen von dem Finanz-Minister zu verwaltenden Fonds abzuführen, welcher ein\chließlich der davon auf- kommenden ‘ Zinsen bei der ferneren Reform der direkten Steuern Behufs Erleichterung der kleinen und mittleren Ein- kommen, insbesondere auh bei Ueberweisung von Grund- und Gebäudesteuer an kommunale N bestimmt bleibt.

¿O

Jst die im 8. 84 vorgesehene anderweite geseßlihe Regelung nicht bis zum 1. April 1895 erfolgt, so sind die daselbst be- zeichneten Ueberschüsse einshließlih des bis dahin etwa auf- gesammelten Fonds nah Maßgabe der folgenden Bestimmungen zum Erlaß eines entsprehenden Betrages an Einkommensteuer zu verwenden :

I, Der zum Erlaß zu verwendende Betrag wird durch den Staatshaushalts-Etat festgestellt.

IT. Der Erlaß findet in gleihen Monatsraten aller Steuer- slufen statt. Jnsoweit der verfügbare Erlaßbetrag zur Deckung des Ausfalles einer vollen oder einer weiteren vollen Monats- rate der sämmtlichen Steuerstufen der für das betreffende Jahr veranlagten Einkommensteuer niht zureicht, ist der etwa ver- bleibende Ueberschuß des Erlaßbetrages zum Erlaß bezw. zum ferneren Erlaß einer Monatsrate derjenigen Steuerstufen, von unten beginnend, zu verwenden, für welche derselbe ausreicht.

Der etwaige Rest des Erlaßbetrages ist demjenigen des nächsten Fahres zuzuseten.

Literatur.

€* Kriegsges{ichtliche Einzelshriften, herausgegeben vom Großen Generalstab, Abtheilung für Kriegsges{hichte, Berlin, Verlag von E. S. Mittler und Sohn. Das neueste X11. Heft ift dem - ruhmvollen früheren Chef des Generalstabes der Armee, dem General-Feldmarschall Grafen von Moltke zu seinem 90. Geburtstage gewidmet und enthält zur Feier dieses Tages einen Aufsaß des Feld- marschalls selbst, welchen diefer bald nah dem deutsch-französishen Kriege „über Strategie“ niedergeshrieben und der im Kriegs-Archive des Generalstabes im Original aufbewahrt wird. Eine theilweise Verwendung hat diefer Auffay bereits in_ dem im Jahre 1872 ershiencnen 1. Hefte des Generalstab8werkes Über den Krieg von 1870/71 gefunden. Die Klarheit und Folgerichtigkeit der in dem Aufsaßze entwickelten Gedanken sind wahr- haft bewundernswerth. Davon ausgehend, daß die Politik sich des Krieges für Erreihung ihrer Zwecke bediene und entscheidend auf den Beginn und das Ende desselben einwirke, wobei sie sich indessen vor- behalte, in seinem Verlauf ihre Ansprüche zu steigern oder aber sich mit einem minderen Erfolge zu begnügen, zeigt der Feldmarschall, daß die Strategie bei dieser Unsicherheit ihr Streben nur auf das höchste Ziel richten. könne, welches die gegebenen Mittel überhaupt erreihbar machten. Die materiellen und moralis(en Folgen jedes größeren Ge- fehts seien aber so weitgreijenter Art, daß dur fie meist eine völlig veränderte Situation, cine neue Basis für neue Maßregeln ge- schaffen werde. Nur ein Laie könne glauben, in dem Verlauf eines Feldzugs die konsequente Durchführung eines im Voraus gefaßten, in allen Einzelheiten überlegten und bis ans Ende festgehaltenen, ur- \sprüngliwen Gedankens erblicken zu fönnen. Bei dieser Unsicherheit könnten also für die Strategie allgemeine Lehrsäße, aus ihnen abge- [leitete Regeln und auf diese aufgebaute Systeme unmöglich Werth haben. Die Strategie sei eben ein System der Aushülfen. Sie sei mehr als Wissenschaft, sie sei die Uebertragung tes Wissens auf das praktische Leben, die Fortbildung des ursprünglich leitenden Gedankens entsprehe den \teis sich ändernden Verhältnissen, sie fei die Kunst des Handelns unter dem Druck der \{wierigsten Bedingungen. Der zweite umfangreichere Artikel des Heftes {ließt sich an die in Heft XILT gegebene Schilderung der Greignisse bei Soissons und Laon am 3. und 9. März 1814 und die denselben unmittelbar vorhergehen- den Operationen des \{lesis{chen Heeres an und sind darin außer den Kämpfen des \ch{lesis{chen Heeres vor Paris auch die Bewegr.ngen ins Auge gefaßt worden, welche diese Armee von Laon nach der feind- lihen Hauptstadt geführt haben. Die Grundlage der Darstellung bilden neben den bisher veröffentlihten Quellenwerken die Akten des Kriegs-Archivs, deren Auébeute j.ch als eine überaus reichliche erweist.

— Weltliche Texte. Gedanken-Motive für Rede und Schrift, der Weltliteratur entnommen von Friß Hoddick. Berlin, Haude- und Spener's{ch{e Buchhandlung (F. Weidling). — Das vorliegende Werk unterscheidet sich durch feinen eigenartigen Zweck und dementsprechende Ausführung von allen bisher erschienenen Unthologien, so zahlreich dieselben auch sind. Jn feinsfinniger und

nach durchaus neuen Gesichtspunkten unternommener Auswahl und _

Anordnung hat der Herausgeber, dessen Belesenheit sih als eine weit- umfassende kennzeihnet, die Aussprüche der hbervorragendsten Dichter und Denker aller Zeiten und Völker über alles, was das innere Leben eines jeden Gebildeten ausfülit, zusammengestellt. Und so ‘bringen „die Gedanken-Motive“ eine Fülle von Anregungen und Bildern, welhe sich aufs Vorzüglicste eignen, für jede Stimmung eine Grundmelodie anzuschlagen, die der Leser „als Leitmotiv aufnehmen und dur eigene Arbeit zur Symphonie auëgestalten mag“. Nichts Fertiges für den Vortrag wird geboten ; dagegen werden die widersprechendsten Ansichten über die meisten Zeit- fragen neben einander und zur freien Erörterung gestellt. Fragen der tiefsten Philosophie über Welt, Erde, Natur, Schicksal und Noth- wendigkeit finden eine glei eingehende Berücksi®tigung, wie Betirach- tungen über das Menschenleben im engeren, über Studivm, Er- kenntniß, Bildung, Herz, Moral und Charakter. In dem Abschnitt über das „Leben im weitern“ werden die twoichtigsten Fragen der Politik und Staatêwissenschaften gestreift, während das Schlußkapitel über die „Künste“ die gediegensten und ans regendsten Gedanken über das Schöne enthält. Wie Georg Büchmann's3 „Gcflügelte Worte“, welche vor 25 Jahren in demselben Verlag erschienen sind, inzwisckCen zu einem deutschen Volkébuch im besten Sinne des Wortes geworden sind, so dürfte es niht lange währen, daß diescs, nebenbei gesagt, höchst gediegen und geschmackvoll ausgestattete Buch, welches, ursprünglih für Nedner gedacht, sich im Fortschreiten der Arbeit als ebenso brauchbar für die verschiedenste Geistesarbeit, für Korrespondenz, S{hriftstellerei und jedes künstlerische Schaffen gestaltet hat, und welches, abgesehen von besonderen Zwecken, jedem Leser cine Fülle roa angenehmen Erinnerungen aus dem Leben ins Gedächtniß zurückruft, ein Gemeingut der gebildeten Kreise ein wird. d

| — Die P salmen. In Bibelstunden von Karl Gerofk. Erster Band (P\. 1—50). Stuttgart. Verlag von Carl Krabbe. (Preis 4 M. geh., 5 H geb.) — Während der Jahre 1850—1858 hat der verewigte Karl Gerok seiner Gemeinde die Pfalmen in Wo cwengottesdiensten in fortlaufender Reihe erklärt. Auf den dringen- den Wunsch, er möchte diese Auslegung, wie die der Apostelgeschichte, durch dén Druck veröffentlichen, traf er zwar Vorbereitungen hierzu, kam jedoch wegen Zeitmangels über dieselben nicht hinaus. Auf den Wunsch des Verlegers giebt der Sohn des Verewigten, Stadt- pfarrer zu St. Johannis Gustav Gerok, die Psalmen- auslegung vollständig in drei Bänden heraus, von denen der zweite zu Ostern und der dritte im Herbst 1891 erscheinen wird. Ein besonderer Vorzug dieser Psalmenertlärung ist, daß sie

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Börsen-Beilage d |

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 214.

Berliner Börse vom 13. November 1890, Amtlich fesigestellte Course.

UmrechGnungs-Süähte.

1 Dollar =: 4,96 Mark. 100 Franes ==* 90 Mark. 1 Gulden Literr. Währung = § Mark. 100 Gulden holl. Währung == 170 Mark, 1 Mark Baneo = 1,50 Mark, 100 Rubel == 320 Kark. 1 Livre Sterling == 20 Mark,

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v, 1888

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Galiz. Propinations-Anl. Griechische Ae 1881-84 9,

Ausländische Fonds.

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bei einem Jahreseinkommen von mehr als bis einschließlich — M 420 M.

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TIIT, Die Feststellung der Verwendung erfolgt durch den Finanz-Minister, sobald die Veranlagung für dasselbe Fahr vollzogen ist. Das Ergebniß der Feststellung ist zu ver- öffentlichen. S

IV. Der durch den Erlaß einer Monatsrate der Einkommen-

aus Kirchengottesdiensten hervorgegangen tst und so besonders für die D

A tend der Wote sich eignet. Karl Gerok selber sagt h 0. darüber im Eingang zu diesen Bibelstunden: „Mitten gus den : Ra Sorgen und Geschäften der Woche, aus den Freuden und Leiden des ; Gs täglichen Lebens kommen wir hieger und gehen wieder in die Sorgen fs und Freuden des Lebens hinaus; auh dazu paßt das Pfsalmbuch ganz

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500 Fr, 12000—100 f.

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Die vorbezeihneten Personen können, wenn die Deckung des Bedarfs des betreffenden Verbandes ohne deren Heran- ziehung gesichert ist, von der Beitragspfliht entbunden oder mit einem geringeren Prozentsaße als das höhere Einkommen herangezogen werden, ihre Freilassung muß erfolgen, fofern sie im Wege der öffentlichen Armenpslege fortlaufende Unter- stüßung erhalten. 8 78

„A9.

_ Die Veranlagung (§. 77) geschieht durch die Vorein- shäßungskommissionen (8. 31) unter Anwendung der Bestim- mungen diefes Geseßes. L Die Beschlüsse der Voreins{äßungskommission unter- liegen der Prüfung des Vorsißenden der Veranlagungs- kommission; beanstandet derselbe einen Beschluß, so erfolgt die Festseßung des Steuersaßes durch die Veranlagungs- kommission. #

Die festgeseßte Steuerliste ist 14 Tage lang öffentlich auszulegen und dcr Beginn der Auslegung in ortsüblicher Weise bekannt zu mahen.

__ Gegen die Veranlagung steht dem Steuerpflichtigen binnen einer Aus\{lußfrist von vier Wochen nah Ablauf der Aus- legungsfrist die Berufung zu und zwar

a) wenn die Veranlagung durch die Voreinshäßungs-

kommission ohne Beanstandung erfolgt ist, an die Ver- anlagungskommission,

b) wenn die Festseßung des Steuersazes durch die Ver-

anlagungskommission stattgefunden hat, an die Be- rufungskommission.

steuer oder einzelner Stufen derselben (Nr. I1) entstehende Ausfall wird auf ein Zwölfstel des aus der jährlichen Ver- anlagung sich ergebenden Jahressteuerbetrages unter Abzug von drei Prozent für die im Laufe des Jahres entstehenden Abzüge und Ausfälle bestimmt. V :

V. Die für die örtlihe Erhebung und für die Ver- anlagung der Einkommensteuer den Gemeinden bewilligten Gebühren (8. 76) sind auch von den unerhoben bleibenden Monatsraten der Einkommensteuer und zwar von dem nah der Bestimmung unter 1V zu berechnenden Betrage derselben aus der Staatskasse zu E

¿80 Der Finanz-Minister wird mit der Ausführung dieses Ge- [eges beauftragt. | E Dassfelbe E zunähst bei der Veranlagung für das Jahr 1892/93 zur Änwendung. :

Mit dieser Mafgabe und vorbehaltlich der Anwendung auf frühere Fälle treten die auf die Einrichtung und Ver- anlagung der Klassen- und klassifizirten Einkommensteuer be- züglichen Vorschriften, insbesondere

das Geseß vom 1. Mai 1851 (Gesez-Samml. S. 193), das Gese vom 25. Mai 1873 (C S. 213), das Geseß vom 2. Januar 1874 (Ge Ea S. 9), das Gesez vom 16. Juni 1875 (Geseb- amml. S. 234), 8. 9 Nr. 1 und 8. 9 Absatz 3 des Gesetzes vom 23. Juni 1876 Geseß-Samml. S. 169), Artikel IIT und TIV des Ge- eßes vom 12. März 1877 (Gesez-Samml. S. 19) am 1. April 1892 außer Kraft.

besonders; denn das find auch Stimmen mitten aus der Unruhe des Tages, aus den Sorgen und Freuden des Menschenlebens heraus ; für jedes Leben8verhältniß, für jete Lebenslage und Lebensstunde giebt es da einen passenden Psalm, ein treffendes Wort* ¡ Die Jaypanischen Inseln. Eine topographish-geologische Uebersiht von Dr, Toyakitii Harada. Herausgegeben von der Kaiserlih iapanishen Geologishen Reichsanstalt. — Von diesem Werke erscheint eine deutshe Ausgabe im Verlage von Paul Paray zu Berlin. Die vorliegende erste Lieferung (Preis 5 4) bringt eine Schilderung der Lage, Meerestheile und Küstenbildung, sodann cine kurze Uebersicht der geotektonishen Gliederung Japan's und {ließli eine allgemeine Uebersicht der am Aufbau der japa- nishen Inseln theilnehmenden Formationen. _Von den 5 Karten- beilagen veranshaulichen die drei ersten den Stand der geologischen Aufnahme Japan's in 1890, die geotektonishe Gliederung Fapan's und das mesopoishe Gebiet im südlichen Kitakamigebirge nach K. Jimbo, während die beiden leßten cine geologishe Skizze des Safkawa- beZens von T, Nafa und eine geologishe Skizze von Hokklaido nah Kotora Jimbo bringen. :

— Das VIIL. Heft (Oktober) der unter der Redaktion des Pro- fessors Dr. A. Slaby im Verlage von Leonhard Simion in Berlin erscheinenden „Verhandlungen des Vereins zur Beförderung des Gewerbefleißes* enthält eine Abhandlung voa Dr. Max Corsepius, welche sich betitelt : „Untersuchun- gen zur Kapp'\hen Berechnungsweise magnetischer Maschinen“. Wennglcih der Verfasser weit entfernt ist, zu glauben, daß alle Fragen der Kapp's{chen Rechnung dur feine Arbeit erledigt sind, fo ist er gleihwohl der Meinung, daß man dur seine Recnungswei}e eber zum Ziele kommen dürfte, als dieses nah den bisherigen Grundsäßen der Fall war, welhe immer nur eine Scheinbestätigung der Rehnung dur die Praxis ergeben hätten.

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