Es

. Arnhold, Waisenhausstraße 30

] N “Deutsche Lebensversiherungs- Gesellschaft in Lübedck.

Außerordentliche Generalversammluug der

gg pie O08 den 20. November 1890,

Vormittags 10 Uhr, im Casinosaale in Lübeck. Tagesorduung : Wahl von ztvei Revisoren,

31. Oktober 1890. ati Per Verwaltungsrath.

HREOE Flmenau Í Dampsschleppschiffahrts- Gesellschaft,

ionäre unserer Gefellschaft werden biermit in Wiiév iveiten- ohne Rüdcksicht auf die Anzahl der Erschienenen beshlußfähigen Geueralversamm: lung auf Mittwoch, den 10. Dezember d. J-, Nachmittags 4 Uhr, im Deutscheu Hause ein-

ges Tagesorduung : 1) Beschlußfassung über die Auflösung der Lal idatoren 2) Wahl der Liqui j den 15. November 1890. rg, “Der Vorftand.

[45205] A E Consolidirtes Feldschlößchen. Wir machen hiermit bekannt, daß die Beträge der notariell ausgeloosten Nrn. 103, 151; 248, 608, unserer Schuldverschreibung gegen Einlieferung der Stücke mit zugebörigen Coupons und Talons am 31. Dezember 1890 mit je # 500,— bei unserer Cafse und bei dem Bankkause Gebr. Gl Gai e, 80, zu erheben sind. eihzeitig erwähnen E daß A Stamm-Prioritäts-Actien Litt, B, die ausgeloosten Nrn. 1022 und 1693 noch tändig find, / Seelen, L 13. November 1890, Der Vorftaud. O, Bergholz. Dietrich Reh.

(424) | Bierbrauerei Hasenburg,

Actien- Gesellshafst zu Lüneburg.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft, werden hiermit zu der am Montag, den 8. Dezember 1890, Nachmittags 4 Uhr, im Gesellschafts- hause des Herrn C. Kaulitz hierselbft statt- Firdenden ordentlichen Generalversammlung er- gébenst cingeladen,

Tagesordnung :

1) Vorlage der Bilanz und des Gewinn- und Verlust-Contos per 30. September 1890,

2) Geschäftsberiht des Vorstandes und Aufsichts- rathes; Nevisionsberiht des Revisors.

3) Antrag auf Genehmigung der Bilanz, Fest- sezung der Dividende pro 1889/90 und Er- theilung der Decharge. /

4) Abänderung der §8. 6—24 einsch{ließlich des Gesollschaftsstatuis in Gemäßheit des gemein- schaftlichen Antrags des Aufsichtsraths und des Vorstands.

5) Für den Fall der Annahme der beantragten Abänderung des Gesellschaftsstatuts Neuwahl des gesammten Aufsichtsraths; für den Fall der Ablehnung Neuwahl von drei aus- scheidenden Mitgliedern.

Diejenigen unserer * Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung tbeilzunehmen wünschen, haben ihre Aktien gemäß §. 9 des Statuts bis zum 6. Dezember cr., 7 Uhr Abends, an unserem Stadt- Comptoir, Große Bäckerstraße 26, gegen Aus- bändigung einer Quittung zu hinterlegen.

Geshäftsberiht und Bilanz können vom 24. No- vember cr, ab an unserem Comptoir von Aktionären eingesehen werden.

Lüneburg, den 15. November 1890,

Der Aufsichtsrath. L. Hilke,

[45242] Bekanntmachung.

Die ordentliche Generalversammlung der „Vayrischen Brauereigesellschaft, vormals Schmidt u. Guttenberger in Walsheim - Gersheim“/ findet am Dienstag, den 16. Dezember, Nach- mittags ¿3 Uhr, auf der Schreibstube des Kgl. Advokaten Gebhart iu Zweibrücken statt, wozu die Herren Aktionäre hiemit eingeladen werden. Die Tagesordnung ist:

1) Vorlage der Bilanz pro 1889/90,

2) Entlaftungs - Ertheilung für Vorstand und

Aufsichtsrath.

3) Verwendung des Reingewinnes,

4) Auslcosung und Wahl eines Aufsichtsraths-

mitgliedes,

9) Neuwahl der Revisoren.

Die Bilanz liegt in dem Geschäftslokale der Gesellschaft in Walsheim zur Einsicht auf; dort wollen sich die Herren Aktionäre mindestens zwei Werktage vor dem 16. Dezember über den Besitz ihrer Aktien ausweisen.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes. Gebhart.

[45238] Anzeige. Sthloßmälzerei Actien Gesellschaft

vorm. Th. Schmidt & C°_ Nienburg, Saale. Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden hiermit zur ordentlicheu Generalversammlung auf Dienstag, den 9. Dezember c.,, Nachmit- tags 3 Uhr, im Geschäftslokale der Gesell- schaft ergebenst eingeladen. Tagesorduung : 1) Vorlegung der Bilanz, Decharge-Ertheilung. 2) Wahl eines Mitglicds des Aufsichtsraths. Die Aktionäre haben ihre Aktien bis 7. Dezember c. bei unserer M Saint zu deponiren oder beim Eintritt in die Generalver ammlung bei der Direktion vorzuzeigen, Nienburg, S., 16. November 1890. Der Aufsichtsrath. Jacoby, Vorsitzender,

[45253

- / E ] E Gebr. Shmederer, Actienbrauerei.

Die Aktionäre werden hiermit zur V. ordent- Tichen Generalversammlung auf Samstag, den G. Dezember l. J., Vormittags 10 Uhr, in die Brauerei, Ohlmüllerstraßie 42, eingeladen.

Ta eTOTHOROM: 1) Vorlage des Geschäftsberihtes und der Bilanz pro 1889/90 und Beschlußfassung hierüber. 2) Neuwabl eines Aufsichtsrathsmitgliedes.

Diejenigen Aktionäre, welhe an der Generalver- sammlung Theil nehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens 2. Dezember, Abends 6 Uhr, im Bureau der Brauerei vorzuzeigen oder eine aus- reichende, die Nummern der Aktien enthaltende Be- stätigung in Vorlage zu bringen. Jm Uebrigen wird auf §8. 8 der Statuten verwiesen.

Müuchen, 15. November 1890.

Der Auffichtsrath. Stein, stellvertr. Vorsitzender.

[4B Württemb. Hohenzollerusche

Brauerei-Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden hiermit zur diesjährigen 18. ordentlichen Gene- ralversammlnng auf Samstag, den 6. De- zember l. J., Nachmittags 4 Uhr, in unsere Wirthschaft z. Englischen Garten dahier er- gebenst eingeladen.

Die Gegeusftände der Tagesorduung find :

1) Berathung über den Geschäftsberiht und die Jahresbilanz mit Gewinn- und Verlustre- nung vom Betricbsjahr 830, September 1889/90.

2) Dewarge-EGrtheilung. für“ den Vorstand und Aufsichtsrath.

3) Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung und etwaige weitere Anträge.

4) Die periodische Ergänzungswahl für den Auf- sihtsrath. L

Die Legitimation der Herren Aktionäre erfolgt un- mittelbar vor Beginn der Generalversammlung durch Vorzeigung der Aktien. |

Die vom Aussichtsrath geprüfte Bilanz mit Ge- winn- und Verlustrehnung und der Geschäftsbericht liegen im Bureau der Gejellschaft zur Einsicht auf.

Stutigart, den 15. November 1890.

Der Vorsißzeude des Aufsichtsraths. Fr. Distel. \

[45068]

Die Herren Aktionäre der Verliner Musik- Instrumeuten-Fabrik vorm. Ch. Fe Pietsch- mann «&« Söhne, Berlin, werden hiermit zur ordeutlichen Generalversammluug auf

Montag, den 8. Dezember 1890, Vor- mittags 10 Uhr, im Geschäftslokal der Gesellschaft, Berlin, Brunnenstraße 28 a., ergebenft eingeladen. Ea E Tagesorduung: 1) Bericht des Borstandes über die Geschäftslage. 2) Vorlage der Bilanz - per 1889/1890 und Decharge-Ertheilung. 3) Aufsichtsrathswahlen. ; l 4) Wahl eines Revisors. für das 3, Geschäfts-

jahr. Zur Lheilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welhe ihre Aktien bis spätestens Donnerstag, deu 4. Dezem- ber 1890, Nachmittags 6 Uhr, bei dem Vor- stande der Gesellschaft, Brunnenstraße 28a, oder bei dem Vankhause Carl Neuburger hier, Französishe Straße Nr. 13, deponiren. (S. 19 des Statuts.) Verlin, den 15. November 1890. Der Vorstand der

Berliner Musik - Fustruimenten- Fabrik Actien-Gesellschast

vorm. Ch. F. Pietschmaun «& Söhue. G. Pietshmann,- C. Pietshmann.

mem -

[45233] Dergban - Actien - Gesellschaft „WVorussia“.

In der Generalversammlung der Bergbau-Actien- Gesellschaft „Borussia“ vom 22. Oktober 1890 ift u. A. bes{lossen worden, einerseits die Erhöhung des Grundkapitals bis zum Betrage von 3 Millionen Mark durch“ Ausgabe von Vorzugs- Aktien Litt, A, über je # 1200,—, andererseits die Herabseßung des Grundkapitals in der Art herbeizuführen :

a, daß je vier Stamm-Aktien zum Course von 665 °/o und unter Zuzahlung von 335 9% als Einlage zum Erwerbe einer Vorzugs-Aktie Litt. A hingegeben werden können und dann zu vernichten sind,

. daß von denjenigen Stamm-Aktien, deren Jn- haber von dieser Befugniß keinen Gebrauch gemackt haben, je 16 Stü in eine Vorzugs- Uktie Litt. A. umgewandelt werden.

Nachdem dementsprehend die Eintragung beim Handelsgesellschaftsregister des Königlihen Amts- gerihts Berlin zufolge Verfügung vom 8. November d. I. gesehen und veröffentlicht ift, bringen wir auf Grund und zur Ausführung dieser und der weiteren Generalversammlungsbeschlüsse vom 22. Ok- tober d. J. zunächst zur Kenntniß unserer Aktionäre, sowie zur öffentlichen Md, was folgt:

Die Vorrechte der auszugebenden Vorzugs-Aktien sind nach dem Wortlaut der dur die General- versammlung vom 22, Oktober 1890 beschlossenen Statuten-Aenderungen folgende :

Die Vorzugs-Aktien Litt. À erhalten aus dem Jahresgewinn eine prioritätische Jahresdividende von 69%. Der alsdann verbleibende Reingewinn wird auf die Vorzugs-Aktien Litt. A und die Stamm- Aktien pro rata des Nominalbetrages vertheilt. — Falls in einem Jahre der Gewinn nit ausreicht, um den Vorzugs-Aktien Lätt. A eine prioritätishe Dividende von 6 9% zu gewähren, so ist das Fehlende aus demjenigen Reingewinn eines späteren Jahres näzuzahlen, welcher nah Gewährung der priori- tätishen Dividende von 69%/% für das leßte ver- floffene Geschäftsjahr an die Vorzugs-Aktien Litt, A

brig bleibt, so daß also die Stamm-Aktien erst

dann dividendenberechtigt werden, wenn den Vorzugs- Aktien Litt. A für alle verflossenen Geschäftsjahre die rücständige Dividende voll gewährt ist. — Eine Zinsvergütung für etwa rückständig gebliebene priori- tâtishe Dividenden findet nicht statt. Die Nach- zahlungen der rüdckständigen prioritätischen Dividenden werden auf die Dividendenscheine des jeweilig laufen- den Jahres mitbewirkt, so daß sonach Dividenden- scheine eines Jahres, auf welche eine Dividende nit entfallen ist, zur Empfangnahme einer Nazahlung nicht berechtigen, felbstverständliß unbeschadet des an der Aktie haftenden Rechts auf eine folche demnächstige Nachzahlung. Bei Auflösung der Gesell-

{haft werden die Vorzugs-Aktien Litt. A gus der |

Liquidationsmasse zuvörderst zum vollen Nominal- betrage unter Hinzurehnung eiwaiger Rülstände an prioritätisher Dividende und zuzügli 69/6 Zinsen des Kapitals vom Zeitpunkte der leßten Bilanz- ziehung ab befriedigt, hiernach erhalten die Stamm- Aktien gleichfalls bis zum vollen Nominalbetrage Befriedigung. Der dann noch verbleibende Rest wird unker beide Aktien-Gattungen pro rata ver- theilt. — In der gemeinschaftliheu Generalversamm- lung aller Aktionäre gewährt - der Besitz einer jeden Vorzugs-Aktie vier Stimmen. — Betreffs der Aus- gabe und der Zahlung der Dividendenscheine gelten die Bestimmungen des Statuts auch für die Vor- zug3-Aktien Litt, A.

In der Generalversammlung vom 22. Oktober 1890 ist dem Verwaltungsrath laut Beschluß die Ermäh- tigung ertheilt worden, den Zeitpunkt für die Emission dieser 3 000000 Vorzugs-Aktien festzusetzen.

Laut ae. des Verwaltungsraths fordern wir die Inhaber unserer Stamm-Aktien zum Bezuge von

_ 1 800 000,— Vorzugs-Aktien Litt. A. auf,

Die Auslieferung dieser Vorzugs-Aktien wird un- mittelbar nah ges{chehener Eintragung der Kapitals- Erhöhung in das Handelsregister erfolgen.

Die eingelieferten Aktien sowie die Baarzahlung bleiben zur Verfügung resp. im Besiß der Gesell- haft. Die Zeichner der Vorzugs-Aktien begeben fi des Rechts der Rückforderung der gemachten Einlagen.

Diejenigen Aktionäre, welhe von dem Rechte des Bezuges Gebrau machen wollen, haben vom 17. November bis 17. Dezember curr. inklusive in den üblichen Geschäftsstunden ihr Bezugsrecht auf diese 6 2/0 Vorzugs-Aktien — das Stück lautend über #46 1200 Nominal — geltend zu machen.

Bei der Mons auf jede. Vorzugs-Aktie von #6 1200,— Nominal sind einzuliefern :

#6 1200,— Nominal-Stamm- Aktien, sowie Baar # 400,— nebst 6% Zinsen von 4 1200,— vom 1. Januar 1890 bis zum Zahlungstage (späteftens also bis zum 17. Dezember d. J.).

Die Zeichnung findet statt:

1) bei der Gesellschaftskasse in' Marten bei Dortmund,

2) bei der Firma J. W. Arcudt, Berlin, Behrenstr. 28,

3) bei der Firma Hermann Friedmann, Verlin, Kommandantenstr. 51.

Zeichenscheine liegen bei den oben genannten Stellen aus.

L

Diejenigen Aktien, deren Inhaber von dem Recht des Bezuges. der vorgedahten Vorzugs-Aktien bis zum 17. Dezember 1890 inclusive niht Ge- brau) machen möchten, werden zufolge Generalver- sammlungsbeschluß vom 22. Oktober d. J. in der Weise zusammengelegt, daß auf je 16 Stamm- Aktien im Nominalbetrage von zusammen 4800 4 eine Vorzugs-Aktie von Nom. 4 1200,— entfällt,

Wir müssen uns bezüglich dieser zusammenzulegenden Stamm-Aktien und bezüglih der von der General- versammlung vom 22. Oktober d. J. beschlossenen Durchführung dieser Zusammenlegung weitere Ver- öffentlihung vorbehalten, bis festgestellt sein wird, in welhem Umfange für unsere Stamm-Aktien däs obenerwähnte Bezugsrecht innerhalb der dazu gewährten Frift geltend gemacht Men ift,

Mit Rückicht auf die bei Ausführung der vor- gedachten Beschlüsse sich demnächst mitvollziehende Herabsetzung des bisherigen Grundkapitals der Ge- sellschaft sowießin Beachtung der Vorschriften Art. 248, 243 des Handel3geseßbuchs rihten wir zuglei an die Gläubiger der Gesellshaft die Aufforderung, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Berlin und Marten, am 15, November 1890,

Vergbau- Actien-Gesellschaft „Borusfia““.

Der Verwaltungsrath. Die Direktion.

[45208] Eisenhüttenwerk Thale Actien Gesellschaft.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Dienstag, den 2. Dezember 1890, Vormittags 10 Uhr, im Hotel Hubertusbad zu Thale stattfindenden 19. ordentlichen General- verfammlung eingeladen.

Tagesorduung :

1) Feststellung der Bilanz und des Gewinn- Vertheilungsplans und Entlastung des Vor- standes. A

2) Neuwahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder.

Anmeldungen zur Generalversammlung nah Maß- gabe der Vorschriften des §. 18 des revidirten Statuts, werden vom Vorstande unserer Gesellschaft auf dessen Bureau in Thale am. Sonnabend, den 29, November und Montag, den 1, Dezember in den üblihen Geschäftsstunden und am Dienstag, den 2. Dezember bis eine Stunde vor Eröffnung der Generalversammlung entgegen genommen,

Vei der Anmeldung muß ein vom Aumel- deuden unterschriebeues, uach den Gattungen und der Nummerufolge geordnetes Verzeich- nis; der zu vertretendeu Aktien überreicht werden.

Die Bilanz nebst Gewinn- und Verlust-Rechnung und die Geschäftsberihte des Vorstandes und des Aufsichtsraths werden vom 18, November d. J, an bis zur Generalversammlung im Bureau der Gesfell- ils in Thale gur Einsicht der Aktionäre ausgelegt ein, Ebendaselbst können Abdrücke der genannten Schriftstücke in Empfang genommen werden,

Thale, den 14. November 1890.

Der Auffichtsrath des Eisenhüttenwerks Thale Actien Gesellschaft. H. Müller, Dr.

[45013] Wir Unterzeichnete laden alle diejenigen Personen, welche auf unsere Aufforderung zur Begründung der

Swinemünder Dampfschiffahrts- Aktien-Gesellschaft

fi durch Zeichnung von Aktien betbeiligt haben, zu einer Geueralversammlung auf Dounerstag, deu 4. Dezember d. J., Abends S8 Uhr, in dem zu Swinemünde Garteustr. Nr. 35/37 belegenen Restauraut Elyfium hiermit cin. Tagesordnung : 1) Wabl des Vorstandes von 3 Mitgliedern. 2) Wabl des Aufsichtsrathes von 4 Mitgliedern, Swinemünde, den 14, November 1890. Otto Fraude. E, Sqerenberg. Hermann Dudy. Franz Laarß. Emil Müller.

———,

[45201]

_ Wir bringen hierdurch zur Kenntniß, daß die bisher in unserer Verwahrung befindlihen Aktien unserer Gesellschaft vom 24. November cr. an gegen Rückgabe der seiner Zeit durch die Herren von Ér- langer & Söhne in Frankfurt a./M. und C. Stle- singer-Trier & Co. in Berlin ausgestellten Gut- scheine und Vollzichung der auf den leßteren vor- gedruckten Empfangsbescheinigung von den betreffenden Herren Aktionären bei uns in Empfang genommen werden können.

Courl, den 14. November 1890.

Vergwerks- Actien-Gesellschaft Courl.

J, Rubbert.

[45210] Vayerisches Brauhaus Pforzheim A. G.

Die nah §. 22 der Gesellschaftsstatuten abzu haltende ordeutliche Generalversammlung findet am 10. Dezember d. J., Nachmittags ¿3 Uhr, im Saale des „oberen Engel“ in Pforzheim statt, wozu die Aktionäre mit dem Bemerken ein- geladen werden, daß die Anmeldung zur Theilnahme gemäß §. 23 der Statuten unter Hinterlegung der Aktien oder Nachweis über deren Besig bei dêr Ge- sellschaftékasse erfolgt sein muß.

i Tagesorduung :

Die im §. 24 der Statuten Ziffer 5—7 bezeihneten Gegenstände.

Pforzheim, den 12. November 1890.

Der Vorsitzende Des Aufsichtsrathes. C. Veltman.

[45211] Nheinishe Brauerei - Gesellshaft zu Köln-Alteburg.

Einladung zur Generalversammlung.

Die Herren Aktionäre unserer Gesell\Gaft werden bierdur zur diesjährigen ordentlichen General- versammluug eingeladen, welche am

18. Dezember d. J., Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftslokale der Herren Sal, Oppen- heim jun. & Cie. in Köln fstaltfinden wird.

Gegenstände der Tagesorduung sind:

L tag des Vorstandes und des Aufsichts- rathes.

I1. Bericht der Revisions-Kommission.

III. Decharge-Ertheilung.

IV. Verwendung des Reingewinnes.

V. Neuwahl von Auffichtsraths-Mitgliedern.

VI. Wahl dreier Neviforen zur Prüfung des

Hechnungsabschlufses für 1890/91.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher spätestens einze Woche vor der Versammlung ,

bei dem Vorstande der Gesellschaft oder bei dem Bankhause Sal. Oppenheim jun, & Cie. in Köln, bei der Bank für Handel und Industrie und deren L bei den Herren Bamberger & Cie. in Mainz, bei den Herren Schmit, Heidelberger & Cie. in Mainz seine Aktien selbst oder ein die Nummern derselben bestätigendes notarielles oder amtliches Zeugniß über den Besiß der Aktien vorlegt; er empfängt dagegen eine persönliche Eintrittskarte.

Der gedrucklte Ges{äftsberiht steht vom 1. De- zember d. J. an zur Verfügung der Herren Aktionäre.

Kölun-Llteburg, den 14. November 1890.

Der Vorstand. P. Bohiand.

i D

[45251] T7 Allien-Bierbrauerei Allstedt. Die erste ordentlichße Geueralversammlung

findet Sonntag, den 14. Dezember d. F., Nachmittags 2{ Uhr, im Reftauraut Cluf

hier, ftatt. Tagesordnung : 2 1) Rechnungslegung für das erste Geschäftsjahr, v. Febr. bis ultimo Septbr. 1890, 2) Genebmigung der Bilanz und Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung. 3) Entlastung des Aufsihtsrathes. 4) Wahl der Aufsihtsrathsmitglieder. Allftedt, den 15. November 1890, / Der Vorsitßzeude des Auffichtsrathes i. V. R, Seidlér.

9) Verschiedene VBekauntmachungen.

[44105] Verbefs, Papin- töpfe. Saftige, leiht

nue — V verdaul. Speis, Be- _ E gene Kochart (z. L elbstunt.), Went

A.H.LIST S euer. Beschreib.dur R L A - n H. Uf Berlin, Adalbertstr. 44.

M a.

28.

Siebente Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1590,

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Berlin, Montag,

den 17. November

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K. 7744, Borrihtung zur Erzeugung von Magnesiumliht. — Johs. Kuhse in Hamburg, Eimsbüttel, Fruchtallee 54,

N. 6029, Verfahrer, um Agar—Agar für lihtempfindlihe Emulsionen geeignet zu machen, — Wassily Rebikow in St. Petersburg, Kir- pits{noi pereulok Nr. 7 Qu. 9; WVertreter; M. M. Rotten in Berlin NW,, Stwiffbauer- damm 29a. s

63. M. 7386. Wagenbremse mit Kettenräder-

werk. — Agathe von Münchhausen in Han-

nover, Eichstr. 50.

Sch. 6898. Befestigung von hölzernen Nadspeichen in eisernen hohlen Felgen. — I. F, Schmidt in Erfurt.

„ V. 1528. Bremss{uh für Fuhrwerke. — Gilbert Vacherat in Bourbon l’Archambault, Allieez Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i, F.: C. Kesseler in Berlin SW.,, Anhaltstr. 6.

64. B. 11089, Rohrvershluß an Oelkannen. — Max Vöhme in Aue in Sachsen.

„ S. 547R Selbslthätiger VBentil- und pneumatischer Flaschenvershluß für sterilisirte Flüssigkeiten, — Professor Dr. Franz Soxhlet in München, Polytehnikum.

65. J. 2306. Bootsruder mit Doppelhebel. — J, Gottfried Jllig in Hamburg und Carl Gustav Jllig in Krefeld.

68, C. 3413. Vorrichtung zur Erzeugung von Preßluft beim Oeffnen von Thüren. — Casper L, Cohn in New-York, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. ,

„ P. 4759. Swloß [mit elektrischem Thür- öffner. — Carl Popper in Miskolcz, Desterr.- Ungarnz Vertreter: Ernst Liebing, in Firma Alfred Loreny Nachf., in Berlin N., Chaussee-

traße 38. roe 8023. Füllfederhalter. — C. Klotz, Pierre

Kataster-Assistent in Eutin,

71. N. 6091. Schnürvers{hluß. —

Albert Naymoud in Paris, 23 Boulevard de

Straßbourgz Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a. M. :

72, G. §6108, Mörser-Laffete mit hydraulischer Bremse und die selbständige Vorführung des Mörsers in die Schußstellung herbeiführenden Luft-Akkumulatoren, — Grusouwerk in Magde- burg-Buckau,

« L. 6058, Mehrlade-Gewehr mit dur den Abzug zu bethätigendern Cylindervershluß. — Hermann Leineweber in South Chicago, Cook County, Jl, V. St, A.; Vertreter t M. M, Rotten în Berlin NW,, Schiffbauerdamm 29 a,

73. A. 2544. Elastishes Seil, — Frederick Ayckbourn, 27 Martins Lane, Cannon Street, London, England; F, C. Glaser, Königl, Com- missionsrath, in Berlin 8W,, Lindenstr. 80,

76. V, 1540, Neuerung an Ringspindeln, —

Firma Viersener Aktien-Gesellschaft für Spinnerei und Weberei in Viersen, Rheins provinz.

lafse.

77. V. 10705. Shießstand für laufende Scheiben. — J. G. Brehme, Aichmeister in Mühlhausen i. Thür.

„ S. 55283. Luftbahn-Ringelspiel. — Charles Scoyer in Cureghem bei Brüssel; Vertreter : C, Rob. Walder in Berlin 8W.,, Großbeeren- straße 96.

81. G. 5937. Selbftthätig fh entladender Senkkasten mit Sturzfächer und Abfangvorrictuno. — Wilhelm Glünder, Königl. Baurath in Glaß, Schlesien.

83. Sch. 6868. Nietmashine mit Vorrichtung zum Halten der Cylinder beim Spundaustreiben. — Joseph Schwendemaun und Carl Perrot in Frankfurt, Main, Neuhof, Str. 8.

84. W. 7115. Eiserner Flüssigkeitsbehälter mit Boden aus Beton. — A. Wilke in Braun- weig.

86. S. 10 319. Swlagvorrichtung für S{ügen. — Ernst Huschke in Saalfeld a. d. Saale. 89, B. 10 573. Neuerung bei der Fällung von

Zucker durch Kalkpulver und zugehöriger Lusft-

rührapparat. — Heinrich Varwig in Kriptau

bei Schmolz, Preuß. Schlesien.

F. 4821. Vorrichtung zum Kochen, Ver- dampfen, Dörren und Kühblen fester oder flüssiger Körper. — Firma H. Flottmanu & Comp. in Bochum.

G. 6212. Neuerung an stetig wirkenden Schleudermashinen für Zuckerfüllmasse. — K. W. Graßhoff in Magdeburg, Werder, Mittel- straße 47.

M. 7567. Vorrichtung zum Abkruten der Zuckerrüben. — Matthäus Mäunchen in Heppenheim a. W., Rheinhessen.

« Sch. 6636. Kegelfaltenfilter. — Julius Schwager in Berlin 8W,, Luckenwalderstr. 7.

2) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenea Tage bekannt gemachte AÄn- meldung is ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.

Klasse. L 85. M. 6672. Spülheber mit A im langen Shenkel. Vom 31. Oktober 1889,

c \ , 3) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von derm angegebenen LTage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolat.

VP.-N. Nr. 54 866—54 935.

Klafse.

3. Nr. 54889. Korsett. — S. Meier in München, Karlsftr. 84/0 R. G. Vom 286. Fe- bruar 1890 ab.

12. Nr. 54 911. Verfahren zur Konservirung von Vegetabilien zu wissenschaftlihen Zwecken. — R, Heise in Berlin C, Gertraudenstr. 12, Vom 26. Januar 1890 ab.

14. Nr. 54892. Entlaftungsdampf\chieber. — A. Sajok, Lokomotivführer in Nybnik O.-S(h[, Vom 4. April 1890 ab,

19. Nr. 54 881. Straßenpflasterung. — R. J. Kuöfel, Stadt-Baurath in Plauen i. Vogtland. Vom 4. April 1890 ab.

«„ Nr. 54 882. Untersciene füc die Laufschiene von Eisenbahnen, — M. . Oliver in Lawrence, Massa, V. St, A,; Vertreter : Specht, Ziese & C9. in Hamburg. Vom 22. April 1890 ab.

20. Nr. 54 897. Steuerung für „Luftdruck- bremsen; Zusaß zum Patente Nr. 51845. — K. Matthiae in Königshütte, Oberschlesien, Hotel eZum \{warzen Adler“. Vom 11. Juni 1890 ab.

«Nr. 54 899. Seitenkuppelung für Eisen- babnwagen. — A. Stchleuder in Okollo bei Bromberg, Friedenstr. 19, Vom 19. Juni 1890 ab.

« Nr. 54900. Luftauslaß für Luftdruck- bremfen. — Schumacher & Stahl in Berlin W., Köthenerstr. 41. Vom 22. Juni 1890 ab.

21. Nr. 54935. Vorri@tung an Ader'sc{en Mikrophonen, um das Beekibren zwischen den Stirnflächen der Kohlenwalzen und deren Lagern zu verhüten. — F. Heller in Nürnberg, Am Glaishammer. Vom 20. Juli 1890 ab.

22. Nr. 54 921. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aus Diamidobenzenplamido» phenylmercaptan. — Remy, Erhart «& Co. A D -, Weißenthurm. Vom 13. August

ab,

24. Nr. 54 871. Verbrennungsofen., — Keidel « Co. in Berlin W., V iibeiai Vom 26, April 1890 ab.

« Nr, 54 908. Rost für Kleinkoble. — R. Goll in Frankfurt a. M,, Gfwersheimer Lande straße 112, Vom 27. November 1889 ab.

25, Nr. 54 874, Kettenwirkstuhl mit Scußy or- ridhtung gegen Fadenbruh. — Winkler «& Gärtner in Burgstädt und E, Frieden in E Vom 22. Mai 1890 ab.

27. Nr. 54 923. Luftpumpe. — A. Langer in Solingen. Vom 2. Februar 1890 ab.

31. Nr, 54 918. Verfahren und Einri@tang zum I von unten. — W. A in Haspe i, Westf. Vom 13. Juni 1890 ab.

S —— 4

Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 2774. und 277 B. ausgegeben.

Klafse.

32. Nr. 54 912. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Glasgefäßen mittelst Preßluft. M. Bauer in Berlin, Friedrichstr. 231, Vom 23. Veärz 18389 ab. /

34. Nr. 54 905, Stuhlbett. — G. Goldschmidt in Berlin SW., Kochftr. 10. Vom 14. Sep-

tember 1889 ab. 36. Nr. 54 891. Kohofen. — Ferd. Hansen Vom 28, März

in Flensburg, Große Str. 85. 1890 ab.

« Nr. 54 901. Sicherheitsvorrihtung für Gas- Heizöfen. — C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 6. Juli 1890 ab.

37. Nr. 54924. Stiebfenster. —. C. F. Olcese in Chicago, Illinois, B, St. A. Ver- treter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C, Kesseler, in Berlin SW., Anhaltstr. 6, Vom 11. Februar 1890 ab

- Nr. 54 927. Fakrbarer Apparat zum Be- leiden von DaGtflähen mit Schußzmasse. — Firma Carl Rokahr &@ Co. in Hannover. Vom 29, April 1890 ab.

«„ Nr. 54 933. Feststelvorrihtung für Schieb- fenster. — A. Paul in Berlin W,, Steglitzer- straße 41. Vom 9. Juli 1890 ab.

38. Nr. 54868. Blochalter für Sägegatter. — E. Schott in Kirchheim, U. T. Vom 28, Mai 1890 ab.

«» Nr. 54 913. Holzhalter zum Querschneiden auf Kreiësägen. — E. Hähnulen, zur Kunst- una zl Calw, Württemberg. Vom 22. April 890 ab.

40. Nr. 54875. Apparat zur Kondensation der in den Abgasen dex Zinkdestillir- und Eisen- hohöfen enthaltenen metallishen Dämpfe, Arvde und fonftigen Produkte. — Ed. Grügner in Romagna Grube bei Loslau, O.-S, und D. Kochler in Czerniß. Vom 25. September 1889 ab.

„ Nr. 54877. Verfahren zum Reinigen der wasserfreien, eisenhaltigen Doppel&loridverbin- dungen des Aluminiums durch den elekirisGen Strom. — H. Y. Cafiner in London, 115 Cannon Street; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 101, Vom 4, Dezember 1889 ab.

42. Nr. 54 869. Wagen - Zöhlvorricktung für Gleis8waagen. — Th. Bretschneider in Kölln bei Meißen. Vom 15. Januar 1890 ab.

‘e Nt. 54 904. Vorriwtung zur Abgabe von Briefmarken und ähnlichen Gegerständen. — A. Vräu, Steigergehülfe beim Köniel. Bergamte in Amberg, Oberpfalz, Bayern. Vom 14. Sep- tember 1859 ab. Z

« Nr. 54915. Selbsteinkassircende Waage, wélche das Gewicht dur gedruckte Karte anzeigt. — D. Wagon in- Berlin N, Wörtberftr. 29. Vom 7. Mai 1890 ab.

« Nr. 54 916. UeberwaBungsvorriHtung f Ladenkassen. — Hc. Schad in München, Kaul bachstraße 9. Vom 10. Mai 1890 ab.

45. Nr. 54 879. Ein Geräth zum Ausbek vou Rüben oder Bleßlegen von Kartofelz.

F+ Zimmermann & Co. ia Hale I Am Babnbof 9. Vom 209. März 1890 al « Nr. 54 894. — I. Schulz in Lautenburg, Vom 29. April 1890 ab.

Nr. 54 917. Heu- und Ernterc@Sen legbarem Stiel. — Tb. Sturm in Nügaeber i. W. Vom 18. Mai 1890 ab.

Nr. 54 928. Eine Häkselmashine m rückvorrihtung für die Vorfhubrralzen Schmidt in Osterode, Ostpreußen. ® 1820 ab.

46. Nr.54934. Kraftmascine.

Königl. Regierungs « Bauführe Babnbofítr. 17. Vom 19. Juli 1898

47. Nr. 54903. Holzishraude mit Aue

- Hülfsgewinde zwischen den f&arfen Gewindeaängen. — Tre American Screw Company

7 F » B » Saa M =ck S « Ms in Providence, Nbode ILland, V. © » Ver»

T, o t A E ¿2a T Blumentopf mit Koble

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N treter: Brddges & Co. în Ber

grâß Vo i Nr. 54 Innenwandung von Drudleit Küßtcrmanunu in Berlîn N Vorn 28. September 1889 ab « Nr. §4 907. Kreiöförmige Teller für Vi : appen aus sternförmig soFuittenen Segel» tudlagen. — G. Sehuscil and Cd. le Noëîe în Bremerbaven. Vom M. Oftober 1893 ad 49, Nr. 54 876. Kadelpresse mit indirekter Küblang der Prefmundüücke. — A. Wylie in derseverance Ironworks, Jobnitone dei Glasgow, S@ottland; Vertreter; Brpdges & Vo, M Berlin SW., Kdniggrägßer ftr. 10). Vorn d. No» 889 ab. i A 54 878. Bobrmasdine zum Bohren viereckiger Löcher. — L. Maicr in Stuttgart. Vom 28. Februar 1890 ad. :

Nr. L SRE, ViegcwcfGine für Bled» doppelringel. — Fr. Kammerer iw Pforzheim. Vom W. März 15 ad.

Nr. F4 V8 Giedtri&cr Wibkeldea C. Zipernowdky in Vudaret: Verteeteez H. & W. Patakd in Berlin NW., Bälreite D. Vorn 17. Jani 18% ad Musikinstramenten zur Erziclung e s mung. — De, Shbods Tanada d 5

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