Bezirken Oppeln und Ratibor seit längerer Zeit eine auf S euenfcitite VEideshül fe gegründete und geradezu bandenmäßig organisirte Gesellshaft besteht , welche darauf abzielt, mit dem verbreerishen Mittel des Meineidzs bei eingeleiteten Unter- fuhungen — namentlich durch den Alibibeweis — oder bei schwebenden Prozessen Wahrheit und Ret zu untergraben und die Rethtsordnung und Rectssicherheit auf das Aeußerste zu gefährden. Wie hâtte ich wohl ahnen können, daß es in meiner Diöcese, und namentli unter meinen obershlesishen Diöcefanen, deren tiefe Fröm- migfeit und Religiösität ih wiederholt kennen gelernt habe, Personen geben könne, bei denen das Bewußtsein von der Heiligkeit des Eides Jo tief gesunken, oder vielmehr völlig geschwunden wäre und welche die Warnung der Heiligen Strift ganz vergessen hätten : „Es foll kommen das Strafgericht in das Haus des falsch in meinem Namen Schwörenden und es soll bleiben mitten in seinem Haufe und es verzehren scin Holz sammt seinen Steinen!“ Um so nothwendiger wird es sein, die Heilighaltung des Eides in den Gläubigen wieder zu heben und zu weden und beauftrage ih deéhalb den hochwürdigen Pfarr- Flerus, aus diesen traurigen Vorkommnissen einen neuen Anlaß zu wiederholten nachdrücklichen Belehrungen und Mahnungen über den entsetlichen Frevel des Meineids in Predigt, Christenlehre, Religions- unterri{t und allen sonst sich darbietenden Gelegenheiten zu ent- nehmen.“ Y i Kiel, 18. November. Der ¿ur Vornahme von Ver- messungen ‘an der ostafrikanischen Küste bestimmte Kreuzer Möwe“ hat nah der „Kiel. Ztg.“ heute den hiesigen Hafen verlassen und.ist zunächst nah Plymou1h in See gegangen. Bonn. Wie die „Bonner Ztg.“ berichtet, ist das ge- sammte Offiziercorps des Husaren - Regiments König Wilhelm 1. zu der mehrtägigen Feier des Einzuges Sr. Durchlaucht des Prinzen Adolf zu Schaumburgs- Lippe und Zhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Victoria von Preußen in Bückeburg eingeladen.
Bayern.
Nürnberg, 18. November. Angesihts der gestrigen unerwartet starken Niederlage beschlossen die Sozialisten, wie. dem „Schw. Merk.“ mitgetheilt wird, für die morgige Ersfaßgemeindewahl Wahlenthaltung.
Baden.
Karlsruhe, 18. November. Se. Hoheit der Herzog vou Nassau traf, wie die „Karlsr. Ztg.“ meldet, gestern in Baden-Baden ein und verweilte bis Abends 6 Uhr bei den Höchsten Herrshaften. Von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog zum Bahnhof geleitet, seßte der Herzog dann die Reise nah Frankfurt fort.
Mecklenburg-Schwerin.
Schwerin, 18, November. Nach einer Depesche aus Cannes vom 16. d. M. ist, wie die „Meckl. Nachr.“ mittheilen, Se. Königlihe Hoheit der Großherzog an diesem Tage nah guter Ueberfahrt von Neapel dort einge- troffen und hat somit die Seefahrt beendet. Das Allerhöchste Befinden war leider nicht besser, die Schwäche groß, doch Hoffnung auf baldige Kräftigung vorhanden.
„hre Königliche Hoheit die Großherzogin Marie hat si gestern von hier nah Dresden begeben und wird morgen Abend von dort hierher wieder zurückehren. Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin-Mutter hat von heute Mittag an Wohnung in Höchstihrem Palais genommen.
Sachsen-Coburg-Gotha.
Gotha, 18. November. Bei den hiesigen Stadt- verordnetenwahlen wurden der „G. Ztg.“ zufolge die Sozialdemokraten vollständig geschlagen.
Anhalt,
Dessau, 18. November. Die „Geseßsammlung für das Herzogthum Anhalt“ veröffentlicht eine Verordnung, be- treffend Abänderungen und Ergänzungen der Aus- führungs-Verordnung vom 20. Zuli 1886 zu dem Geseg vom 18. April 1886, die Einführung einer Ein- M Ad und einer festen Grundsteuer be- reffend,
Schwarzburg-Rudolstadt.
Rudolstadt, 18, November. Jn der heutigen Sitzung des Landtages machte, der „Schwarzb.-Rud. Lds.-2tg,“ zufolge, zunächst der Staats-Minister von. Starck die Mit- theilung, daß dem Landtage noch Geseßentwürse über die Ab- änderung einiger Bestimmungen über die Schonzeit des Wildes, über die Ertheilung des weiblichen Unterrichts in den Volks- hulen und über die Pensionirung der Gemeinde- beamten zugehen werden. Neben einigen Vorlagen von nur lokalem TFnteresse genehmigte, alsdann derx Landtag die Ueberweisung der Haupt - Landeskassen- rechnung, sowie der Landeskreditkassenrehnung für 1889 zugleih mit den Rechnungen für 1888 und 1890 dem Land- tagsaus\schusse zur Prüfung, sowie mit einigen Abände- rungen das Gesetz, betreffend die Besoldung der Geist- lih en, Danach wird das Mindesteinkommen eines Geist: lihen auf 1800 6 normirt, Pfarrstellen, deren Verwal- tung von besonderer Wichtigkeit oder mit besonderen Schwierigkeiten verbunden is, können aber mit einer höheren Anfangsbesoldung, jedoch nicht über 2400 4 aus- estattet werden, Jeder Geistliche erhält nach Ablauf einer fünfjährigen Dienstzeit eine jährliche Besoldungszulage von 300 M, nah 10, 15 und 20 Dienstjahren weitere Zulagen von je 300 M jährlih. Eine solhe Zulage kann indeß ver- sagt werden, wenn der Geistliche die Verseßung auf eine besser dotirte Stelle ohne ausreichenden Grund ablehnt.
Oesterreich-Ungarn,
„ Wien, 19, November. Se. Majestät der Kaiser und König wird, wie das „Prag. Abdbl.“ meldet, in den nächsten Tagen von Gödöllö wieder in Wien eintreffen und sih gegen Ende November Zur Begrüßung Jhrer Majestät der Kaiserin und Kö nigin anläßlich Jhrer Rückkehr von der gegen- wärtigen Reise nach Triest, beziehungsweise Schl oß E A or pr j
le ósterreihisch-ungarishe Zollkonferenz hat gestern ihre Berathungen beendigt. Wie die „Presse“ vernimmt, wurden alle Fragen, welche sich auf die in Aus- fiht genommenen Verhandlungen mit Deutschland beziehen, eingehend erörtert und hierüber eine Verständigung erzielt. Die Ausgleihkommission des böhmischen Land- tages nahm den von dem Abg. Dr. von Plener neuerdings eingebrahten Antrag an, die Kurienvorlage auf die Tagesordnung der Kommission zu segen. Dafür stimmten die Deutjhen und derx Großgrundbesiz. Ferner
* bat bis jeßt keine Spur
wurde der Antrag Kucera angenommen, während der Landtagsdebatten über die Landeskulturvorlage und das Ae keine Kommissionssißungen abzuhalten.
ei der Berathung des Kultusbudgets im ungarischen Unterhause brahte der Abg. Jranyi (äußerste Linke) einen Antrag im Sinne der Religionsfreiheit ein und besprach dabei auch die, Frage der Wegtaufen, worauf der Minister-Präfident Graf Szapary und der Kultus-Minister Graf Czaky Eiklärungen über diese Frage abgaben, Déèr Minister-Präsident betonte die Nothwendigkeit der Aufrechterhaltung der diesbezüglichen auf dem Geseße fußenden Verordnung. Der Kultus-Minister stellte, wenn nöthig, cine Vorlage Betreffs der bürgerlichen Matrikelführung in Aussicht und rechtfertigte die Ver- ordnung. Die ganze Angelegenheit sei nur eine bédauerns- werthe Revolution innerhalb der katholischen Kirche, indem die niedere Geistlihkeit durch ihre Agitation in Widerspruch mit der Auffassung des hohen Klerus gerathe. Die Er- klärungen beider Minister wurden von der Majorität mit leb- haftem Beifall aufgenommen.
Großbritannien und Frland.
Auch der irishe Abgeordnete Parnell hat anläßlich der auf den 25. d. festgeseßten Eröffnung des Parlaments ein Rundschreiben an seine Parteigenossen im Hause der Gemeinen gerihtet, in welchem dieselben zum Ppünkt- lichen Erscheinen aufgefordert werden, „da es unfraglih sei, daß die kommende Session ein Kampf von Anfang bis zu Ende sein werde und große Fragen von ihrem Verlauf abhingen“. Das Gerücht, Parnell wolle — nachdem soeben in einem Ehebruhsprozeß des Kapitäns O’'Shea gegen seine Gattin ein Urtheil gefällt worden, welches Parnell belastet — von der Führerschaft der irischen Partei zurüctreten, erhält sih. Jn solhem Falle würde die Führershäft einer Kommission übertragen werden, deren Präsident Justin Mc Carthy sein wird. In einer gestern in Dublin abgehaltenen Plenarversammlung der Nationalliga erklärte der Deputirte Redmond Namens der nationalistishen - Partei: die Jdee, daß Parnell von der Leitung zurücktreten müsse, sei lächerlih; Parnell müsse im Gegentheil Führer der Partei bleiben, stark in der Unterstüßung der ganzen irishen Nation. Auch die parnellistishen Organe „Star“ (London) und „Freeman's „journal“ (Dublin) erklären, daß Parnell seine Stellung als Leiter der nationalistishen Partei beibehalten werde. Die radikale „Pall Mall Gazette“ dagegen ist der Meinung, daß das Urtheil des Gerichtshofs Parnell die Pflicht auferlege, seine Entlassung einzureichen; das irishe Volk Due dann seine Meinung aussprechen. : | __ Die Gerihtsverhandlungen in Tipperary gegen die des Komplotts angeklagten Nationalisten wurden am A via gesh:ossen. Das Urtheil sollte heute gefällt werden.
Zum Schiffbruch des britishen Kriegsschiffes „Serpent“ an der spanischen Nordwestküste wird dem Ln Bureau“ aus Coruña unter dem 15. November gemeldet : A
Die britischen Offiziere begannen heute in Camarinas eine Unter- sfuhung über die Ursace des Untergangs der „Serpent“. Die drei geretteten Seeleute wurden heute verhört. Sie erklärten, taß die „Serpent“ zur Zeit des Unglücks ungefähr mit einer Fahrges{chwindigkeit von 12 Knoten die Stunde gesegelt sei, Alles an Bord habe geglaubt, daß man weit vom Fande entfernt sei, als ein furchtbarer Stoß das Schiff in allen Fugtn erzittern machte. Keiner dèr wachthabenden Offiziere hätte den Leuchtthurm von Cap Villano, dessen Licht sonst auf 14 Meilen leuchtet, gesehen. Der Kompaß sei wahrscheinlich außer Ordnung gerathen und das Wetter habe astronomishe Beob- achtungen verhindert, Das britishe Kriegs\cchiff „Tyne“ wird die drei geretteten Seeleute von Coruña nach Plymouth bringen, Das spanische Kanonenboot „Condor“, welhes bei Cap Viklano kreuzte, 1 von dem Wrack entdecken können. Das britische Kanonenboot „Lapwing“ segelte heute von Coruña nach Camarinas und das spanishe Kanonenboot «Mac Mahon“ fuhr heute von Villa Garcia ebendahin ab. Der Marine - Kommandant i auch unterwegs nah Camarinas. 33 Leichen der Besatzung der „Serpent“ sind bis jeßt begraben worden. Mehrere waren so verstümmelt, daß sie nicht er- kenntlih waren. Unter den heute Beerdigten befanden {ih ein Lieutenant, ein Ingenieur, ein Koch und ein Stewart. Der Präfekt von Corvña hat den Gemeindevorsteher von Camarinas angewiesen, keine Mühe zu scheuen, um die Jdentifizicung der Leichen vor der Beerdigung zu ermöglihen. Zum Unglück sind aber, wie {on er- wähnt, die meisten Leicten so entstellt, daß selbst die drei geretteten Seeleute mehrere ihrer früheren Kameraden nit mit Sicherheit er- kennen konnten.
Frankreich.
Paris, 18, November. Die Deputirtenkammer berieth in ihrer vorgestrigen Sißung das Budget sür Algerien. Bei Kapitel 7 (allgemeine Sicherheit und öffentliche Gewalt) klagte, wie der „Köln. Ztg.“ berihtet wird, Boulier über die geringe Sicherheit, die Personen wie Eigen- thum in Algerien fänden, und forderte Maßregeln zur Verfolgung der von Cayenne geflühteten Ver- breher , die sich in Algier an die Spiye von Räuberbanden stellten. Der Minister des Jnnern versprah baldige Ab- stellung dieser Uebelstände. Das Budget wurde alsdann genehmigt. Beim Postbudget befürwortete Le Gavrian eine Aufbesserung der Beamtengehälter. De Lanessan (radikal) beantragte, daß ein Zwanzigstel der Einnahmen zur Verbesserung des Post- und Telegraphendienstes verwandt werde, dessen Unzulänglichkeit er darlegt.
elix Faure bekämpfte den Antrag. Nachdem auch der inanz-Minister Rouvier und der Generalberichterstaiter
gegen den Antrag Lanessan gesprochen, beantragte Mir einen
Zushlag von 2/, Mill. für den gedahten Zweck. e Lanessan 108 seinen Antrag zurück und der Antra
Mir wurde auf Wunsch des Beridhterstatters dem Ausschu
überwiesen. Die übrigen Kapitel wurden genehmigt. 7
n der heutigen Sißung brachte, wie „W. T. B.“ be- richtet, der Abg. Laur eine Fnterpellation ein, betreffend den Vorschu der Bank von Frankreich an die Bank von England. Ne Nr. 275 d. „R. u, St.-A.“ unter der Rubrik „Handel und Gewerbe“.) Die Berathung der Inter- pellation wurde auf Antrag des Finanz-Ministers Rouvier, damit die Berathung des Budgets niht unterbrochen werde, auf einen Monat vertagt. Laur bestand auf unverzüglicher vit nats der Jnterpellation und wurde zweimal zur Ordnung gerufen.
Die Subkommission des Zollausschusses für die Ackterbauzölle beschloß einen oll von 6 Frs. per Doppelcentner auf ausländishes Brot. Das ‘Journal des Dóbats“ tadelt diesen Beschluß is \harf, Die Subkggumission Ur die Vie
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zölle erhöhte den Zoll für eingesalzenes Rindfleis und e Fleijchgattungen von 22 auf 27 Sre per Doppelcentner.
Der Contre-Admiral Lefèvre ist zum Vice-Admiral ernannt worden.
Ftalien.
Das Königspaar ist, als es am Freitag in Begleitun des Prinzen von Neapel nah mehrmonatlicher Abwesenheit in Rom eintraf, von der Bevölkerung mit besonderer Wärme empfangen und in allen Straßen, dur welche Jhre Majestäten vom Bahnhof zum Quirinal fuhren, mit lebhaften Zurufen begrüßt worden. Der Prinz von Neapel, welcher, wie schon gemeldet, anläßlih seines 21. Geburtstages zum Obersten ernannt wurde und das Jnfanterie - Regiments in Neapel übernehmen wird hat einen eigenen militärishen Hofstaat erhalten. Bezüglih der Kundgebungen und Festlichkeiten welhe anläßlich des Großjährigkeitstaaes des Prinzen von Neapel stattfanden, berichtet die „P. C.“ folgende Einzel- heiten: Die öffentlichen, sowie viele private Gebäude der Hauptstadt waren beflaggt und Abends prächtig beleuchtet ; auf der Piazza Colonna fand in den Abendstunden ein Concert der städtischen Kapelle statt. Einen glänzenden Verlauf nahm das Bankett im militärishen Klub, in dessen großem Saal aus diesem Anlaß eine dem Klub vom Könige ge- spendete Marmorbüste des Monarchen aufgestellt wurde. Den ersten Toast brachte der Kriegs: Minister General Bertolé-Viale auf den König, die Königin und den Thronfolger aus. Sodann toastete General Cosenz auf den Prinzen von Neapel, die Hoffnung des italienischen Heeres, und auf die Königliche Familie. Nach dem Bankett fand ein Empfan statt, zu welchem an 600 Of ziere erxshienen. Aus allen großen Städten des Königreichs licfen in Nom Berichte über Festlichkeiten und Loyalitätskundgebungen ein.
An dem gestern Abend in Turin veranstalteten Bankett zu Ehren des Minister-Präsidenten Cris pi nahmen alle Minister Theil. Der Maire begrüßte zunächst den Minister: Präsidenten im Namen der Gäste und der Stadt Turin. Wäh: rend des Banketts nahm unter lebhaftem Beifall Herr Crispi das Wort zu einer Rede, aus welcher „W. T. B.“ fol- genden Auszug giebt: Nah einem Rüblick auf die während jeiner Amtsthätigkeit vollzogenen Reformen, wies Crispi die Anschuldigung zurück, daß er seine Partei verlassen habe und eine Diktatur ausübe. Bei Erwähnung der Kolonialpolitik bemerkte er, das Land erwarte beruhigt und voll Ver: trauen den Ausgang der Verhandlungen zur Abgrenzung der italienishen Ofkfupations- und Interessensphäre, in welchen Jtalien, von den versöhnlihsten Absichten geleitet, mit den besten Aussihten auf Erfolg vorgehe. Die Angriffe gegen die internationale Politik Ztaliens seien nit im Stande ge- wesen, das Land zu erregen. Die befreundeten Regierungen zeigten fi bestrebt, auch den Anschein zu beseitigen, als ob die Beziehungen zu Jtalien bei den \{hwebenden Meinungs-
, verschiedenheiten untergeordneter Art weniger herzlihe wären.
„S0wohl die Souveräne wie die leitenden Minister“, sagte der Minister-Präsident, “ „bringen uns mit liebenswürdiger Höflichkeit ihre aufrihtigen Gefühle als Verbündete zum Ausdruck. Alle unsere Schritte werden nur von jenen Leuten entstellt beurtheilt, welhe ver- suchen, die öffentlihe Meinung Europas gegen uns ein- zunehmen.“ Jm ferneren Verlauf der Rede wies Crispi die Anklagen seiner Gegner zurück, als habe er durch seine Politik das finanzielle Defizit und die mißlihen wirthschaft- lichen Verhältnisse verschuldet, die Dringlichkeit derselben nicht anerkennen wollen und keine Abhülfe schaffen können. Das Defizit und das wirthschaftlihe Unbehagen seien {on vor seinem Amtsantritt vorhanden gewesen. Die gegen- wärtige Budgetschwierigkeit rühre weder von den Rüstungen noch von der Tripelallianz her; ohne leßtere müßte Jtalien seine Armee verdreifahen und seine Befestigungen ver mehren. Da Ftalien nicht die Abrüstung aller Staaten er- reihen könne, so würde es ein Verbrehen begehen, wenn es allein abrüsten wollte, Um das Defizit, welches sich bereits vermindert habe, vollständig zu beseitigen, werde die Regierung eine Vereinfahung des Verwaltungswesens, die Vertheilung der größeren A Arbeiten auf mehrere Finanzjahre und eine Verbesserung der Steuererhebung be- antragen. Neue Steuern sei die Regierung fest ents{lossen, niht vorzushlagen. „Wir haben“, erklärte Criepi, „die Differentialzölle gegenüber Frankreih unterdrückt, und hoffen nun, aber ohne großes Vertrauen, auf irgend ein Zugeständ- niß von französisher Seite. Wenn jedoch Frankrei den neuen Tarif vom 20. Oktober als endgültige Grundlage seines Handelssystems annimmt, so wird jeder Vertrag mit ihm un- möglich sein. Stets geneigt zu billigen Verständigungen, werden wir nichtsdestoweniger die Beständigkeit unseres Zollsystems, ohne welche sih die Landwirthschast und die Jndustrie nicht entwideln könnten, aufrecht erhalten.“ Crièpi {loß mit einec Darlegung der Maßregeln, welche bezüglich der o alon des Kreditwesens und bezüglih der Lösung der Arbeiter- frage, bereits getroffen und noch zu treffen seien, Die Rede des Minüter-Präsidenten wurde oft von leb- haftem Beifall unterbrochen, und auch nah Schluß derselben wurden ihm warme Ovationen dargebracht. Begeisterte Hos auf den König beschlossen das Fest. Heute früh wollte Crispi nah Rom zurückehren. Schweiz.
Jm eidgenössishen Generalstabsb ureau soll mit Anfang nähsten Jahres, wie man dem „Aarg. Tagbl.“ meldet, eine ziemlich weitgehende Neüorganisation ins Leben treten. Während das Budget für 1890 für das General- stabsbureau 10395 Fr. vorsieht, verlangt dasjenige von 1891 44 295 Fr. Neben dem Chef, Sekretär u. \. w. find nämli noch folgende neue Posten vorgesehen: ein Kanzlei-Chef des Generalstabsbureaus 4800 Fr.; ein Chef der Nachrichten- Abtheilung 4800 Fr. ; ein Chef der Generalstabs-Abtheilung 4800 Fr.; ein Chef der taktishen Abtheilung 4800 ri ein Chef der tehnishen Abtheilung 5500 Fr.; ein Chef der Eisen- bahn-Abtheilung 4800. Fr. :
Am nächsten Montag sollen, wie „W. T. B.“ meldet, die im Kanton Tessin stehenden Jnfa nterie-Bataillone 28 und 29 nach Bern verlegt werden ; zur Ablösung ist das 30. Jn- fanterie-Bataillon (Bern) bestimmt.
Velgien.
«In der Nepräsentantenkammer brachte gestern der Abg. Janson den von 6 Repräsentanten gezeichneten Antrag auf Revision der Art. 47, 53 und 56 der Verfassung, betreffend das Wahlrecht, für die Kammern ein.
Kommando eines.
.
Serbien. :
Belgrad, 18. November. Die Skupshtina hat, dem W. T. B.“ zufolge, heute das vorjährige Präsidium mit 89 gegen 10 Stimmen wiedergewählt. Morgen findet die feierlihe Eröffnung mit einer Thronrede statt.
Bulgarien.
Sofia, 18, November. Die Prinzessin Clementine ist, nah einer Meldung des „W. T. B.“, heute nah Eben- thal abgereist; der Prinz Ferdinand begleitete dieselbe
bis Tsaribrod. Schweden und Norwegen.
(F) Chrisliania, 16. November. Die Einnahmen der Staatseisenbahnen im ersten Vierieljahr des laufenden Betriebsjahres (Juli—September) betrugen 2 265 969 Kronen gegen 2104 601 Kronen in dem gleichen Zeitraum des Vor-
jahres. i Dänemark.
F) Kopenhagen, 17. November. Jm Folkething kam n Sonnabend der Geseßentwurf, betreffend die An- weisung von Gartenland an Häusler und land- wirthschaftlihe Arbeiter, zur ersten Lesung. Der Vor- sißende Abg. Claussen erinnerte daran, daß das Gesey, be- treffend die Anweisung von Land für die Armenhäuser, niht die Fruht für die Arbeiterbevölkerung getragen habe, die man erwartet haite. Der vorliegende Geseßentwurf wolle die beständige Zuströmung von Arbeiterfamilien nah den Städten hindern und den Frauen der Arbeiter einen passenden Und lohnenden Erwerb bieten. Der Minister des JFnnern, der alsdann das Wort ergriff, machte darauf aufmerksam, daß nit alle Gegenden des Lan- des sih zum intensiven Gartenbau eigneten; aber es gebe Gegenden, wo der Vorschlag Nugen stiften könne und wo der Gartenbau für eine Familie eine sehr große Stüße sein würde. Wenn das Gefeß ein wirklihes Bedürfniß sei und wenn durch dasselbe der Zuzug von Arbeitern nach den Städten verhindert werden könnte, dann könnte es von großem Nußten sein. Man könne nicht sagen, daß von den Gemeinden zu große Opfer verlangt würden, aber es müßten - vielleiht strengere Bestimmungen getroffen werden, damit die Gemeir.den nicht unbenußtes Land behielten. Es werde wohl nicht s{hwierig sein, das nöthige Land zu er- werben, wenn auch in einzelnen Fällen das Enteignungs- verfahren zur Anwendung kommen müsse. Wem das Gesetz Nußen gewähren solle, darüber müsse wohl nah den allge- meinen Regeln der Gesehgebung, also von den Amtsräthen (Kreisvertretungen), entshieden werden. Auch in der heutigen Sizung, in welcher die Verhandlungen' fortgeseßt wurden, fand der Grundgedanke des Gesezentwurfes allseitige Zu- stimmung.
Amerika.
Vereinigte Staaten. Das Distrikts gericht Boston sprah dem „W. T. B.“ zufolge einem Kläger gegen den Fiskus 104 Dollars Entschädigung sür zu viel erhobenen Zoll auf aus Deutschland eingeführte Stahl[- und Eisenwaaren zu. Es is dies der erste mit den neuen Zollgeseßen in Verbindung stehende gerichtlich verhandelte Fall; viele ähnlihe sind bei anderen Gerichtshöfen shwe- bend; in New-York belaufen sich die geforderten Entschädi- gungen auf 25 Dollars.
Brasilien. Die in Rio de Janeiro tagende konsti- tuirende Versammlung hat, wie „W. T. B.“ meldet, einen Antrag angenommen, wona die Machtbefugnisse der Regierung bis zur definitiven Beshlußfassung über die Konstitution verlängert werden.
Afrika.
Zwischen dem Mahdi und dem Emir Gallabat hat, einem Telegramm der „Mgdb. Ztg.“ aus Kairo vom 18. d. zufolge, ein Treffen stattgefunden, in dem der Erstere völlig besiegt worden sein soll. : :
Aus Loanda ist, wie die „Köln. Ztg.“ meldet, in Brüssel die Nachricht eingetroffen , eine portugiesische Expedition unter Arthur Païva sei von Humpata auf- gebrochen, um den Häuptling von Bihé zu züchtigen. Die Expedition bestehe aus 5 Offizieren, 6 Unteroffizieren, 254 Jugern, 15 Artilleristen mit 6 Krupp’shen und anderen Geschüßen sowie einer Schwadron von 460 Buren und Damara: Negern,
Parlamentarische Nachrichten,
Die Arbeiter \{chußz-Kommission des Reichstages trat gestern in die Bltbibia des Artikels 111 a. (Verhältnisse der Be- triebsbeamten, Werkmeister, Techniker, §8. 133 a.—e ). S. 133 a. lautet: „Auf die von Gewerbeunternehmern gegen feste, mindestens monatlweise bemessene Bezüge beschäftigten Personen, welche nich1 lediglich vorübergehend mit der Leitung oder Beaufsich- tigung des Betriebes oder einer Abtheilung desselben beauf- tragt (Betriebsbeamte, Werkmeister und ähnliche Angestellte) oder mit höheren tecchnis%en Dienstleistungen betraut sind (Maschinen- techniker, Chemiker, Zeichner und dergleichen), findet der §. 125 An- wendung.“ Der Paragraph wurde mit einigen von den Abgg. Hiße, Freiherrn von Stumm und Schmidt beantragten Aenderungen an- genommen. Die 88S. 133b, 133e, 133d und 133e fanden gleibfalls Annahme. Dasselbe geshah au bezüglich des Artikels 1V. (Strafbestimmungen) (88. 146 und ff) mit unerheblichen Aenderungen. Ziffer 11, welche lautet: „Sind bei der Ausübung des Gewerbes polizeilite Borschriften von Personen übertreten worden, welche der Gewerbetreibende zur Leitung des Betriebes oder eines Theiles desfelben oder zur Beaussichtigung bestellt hatte, fo trifft die Strafe diese Leßteren, Der Gewerbetreibende ist nur strafbar, wenn die Uebertretung mit seinem Vorwissen begangen ist, oder wenn er bei der Auswahl oder der Beaufsichtigung der Be-
triebsleiter oder Aufsihtspersonen es an der erforderlihen Sorgfalt /
hat fehlen lassen“, veranlaßte eine längere Diskussion. Die Re- gierungsvorlage wurde insbesondere von dem Abg. Dr. Hartmann und von dem Geheimen Regierungs-Rath Königs vertheidigt, fiel aber mit 13 gegen 12 Stimmen, nachdem auf Antrag des Abg. von Putt- kamer das Wort „nur“ im zweiten Saß vor ,„strafbar* einstimmig gestrichen worden war. j;
In der heutigen Sihung berieth die Arbeiter\chußt- kommission Artikel 4 §. 153. Derselbe lautet nah dem bestehen- den Geseße: „Wer Andere durch Anwendung körperlihen Zwangs, durch Drohungen, durch Ehrverleßung oder dur erklärung bestimmt oder zu bestimmen versucht, an solchen Ver- abredungen (§.' 152) Theilzunehmen oder ihnen Folge zu leisten, oder Andere dur gleihe Mittel hindert oder zu hindern verfuht, von solhen Verabredungen zurüc{zutreten, wird mit Gefängniß bis zu drei Monaten bestraft, sofern nah dem allgemeinen Strasgeseß nicht eine bhârtere Strafe eintritt." Die Novelle schlägt folgende Fassung vor:
errufs- |,
„Wer es unternimmt, durch Anwendung körperlihen Zwangs, dur Drohungen, durch Ehrverleßungen oder durch Verrufserklärung
Arbeiter oder Arbeitgeber zur Theilnahme an Verabredungen der im §. 152 bezeihneten Art zu bestimmen oder am NRücktritt von solhen Verabredungen zu hindern; 2) Arbeiter zur Ein- stellung der Arbeit zu bestimmen oder an der Fortsetzung oder Annahme der- Arbeit zu hindern; 3) Arbeitgeb.er zur Ent- lassung von Arbeitern zu bestimmen oder an der Annahme von Arbeitern zu hindern, wird mit. GefängnißFnicht unter einem Monat bestraft. I} die Handlung gewohnheitsmäßig begangen, so tritt Gefängniß nicht unter einem Jahre ein. Die gleihen Strafvorschriften finden auf Denjenigen Anwendung, welcher Arbeiter zur widerrechtlichen Einstellung der Arbeit oder Arbeitgeber zur widerre{tlichen Entlassung von Arbeitern öffent- lich auffordert.“ Die Sozialdemokraten beantragen, den S. 153 der Vorlage zu fstreihen und ihm folgende Fassung zu geben: „Wer Andere durch Anwendung körperlichen Zwangs, durch Drohung oder Verrufserklärung bestimmt oder zu bestimmen versucht, an solhen Verabredungen oder Vereinen nit theilzunehmen oder ihnen niht Folge zu leisten, sowie Derjenige, welcher mit Anderen vereinbart, Arbeitern deshalb, weil sie an solchen Verabredungen oder Vereinigungen theilnehmen oder theilgenommen haben, die Arbeitsgelegenheit zu ershweren, sie nicht in Arbeit zu nehmen oder sie aus der Arbeit zu ‘entlassen, wird mit Gefängniß- strafe bis zu drei Monaten bestraft, sofern nah dem allgemeinen Strafgeseße niht eine härtere Strafe eintritt."
Dr Hirsch und Dr, Gutfleifch beantragen nachstehende Fassung: „Wer durch Anwendung körperlihen Zwanges, durch Drohungen, durch Ehrverleßungen oder durch Verrufserklärung 1) Arbeitgeber oder Arbeiter bestimmt oder zu bestimmen versucht, an Verabredungen der in §, 152 bezeihneten Art theilzunehmen oder ibnen Folge zu leisten, oder sie hindert oder zu hindern versuht, von solchen Verabredungen zurückzutreten; 2) Arbeitgeber oder Arbeiter hindert oder zu hindern versucht, an solchen Verabredungen theil- zunehmen oder ihnen Folge zu leisten, oder sie bestimmt oder zu bestimmen versucht, von solchen Verabredungen zurüczutreten, wird mit Gefängniß bis zu drei Monaten bestraft, sofern nah dem allgemeinen Strafgeseß niht eine härtere Strafe eintritt.“
Die Centrumêmitglieder brachten folgende Resolution ein: „Die verbündeten Regierungen zu ersuhen, dem Reichstage thunlichst bald einen Geseßentwurf, betreffend die e Anerkennung beruf- licher Organisationen der Arbeiter unter Festseßung von Normativ- bestimmungen vorzulegen.“
Nachdem der Referent Dr, Hartmann und Korreferent Dr. Gutfleisch gesprochen hatten, betonte Bebel, daß die Vor- lage ein Klafsenrecht herstellen wolle. Nach kurzer Zeit der Hoffnung mache sich s{chon wieder starke Reaktion geltend. Seine Partei werde
sich der Bestimmung mit allen Kräften entgegenstellen. Sein Antrag *
sei eine Kriegserklärung gegen die Vorlage.
Geheimer Rath Hoffmann meinte, ;vom Nachweise des Dolus solle niht abgesehen werden, nur der Begriff des Vergehens werde erweitert. Es solle die Absiht genügen, einen bestimmten Vertrag zu verleßen. Der Kampf um die Arbeitsbedingungen solle von beiden Theilen freiwillig geführt werden. Die desfallsigen Handlungen gegen die Arbeitgeber seien bisher so gut wie ftraflos gewesen. Die hte wurde, nahdem noch Hirs ch gesprochen, bismorgen ver - agt.
— Dem Herrenhause ist die Uebersicht der von der Staatsregierung gefaßten Entschließungen auf Anträge und Resolutionen des Herrenhauses aus der ersten Session des Jahres 1890 zugegangen. Ferner ist im Herrenhauje der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des §. 79 des Ausführungsge]eßes vom 24. April 1878 zum Deutschen Gerichtsver- fassung8geseß, eingebraht worden.
Der Entwurf lautet:
Der §_ 79 des Ausführungsgeseßes vom 24. April 1878 zum Deutschen Gerichtsverfassungsgeseß (Geseß-Samml, S. 230) erhält die nahstehende Fassung : : f
Bei den nur mit einem Richter beseßten Amtsgerichten steht dem Amtsrichter die Aufsicht über die bei dem Amtsgèriht angestellten oder beshäftigten Beamten zu. : /
Bei den mit mehreren Richtern beseßten Amtsgerichten ist die Aufsicht über die bei denselben N oder L es nicht richterlihen Beamten durch den Justiz-Minister einem der Richter zu übertragen. Der IJustiz-Minisler is ermächtigt, bei Amtsgerichten, welche mit zehn oder mehr als zehn Richtern beseßt sind, dem mit der allgemeinen Dienstaufsicht beauftragten Amtsrichter auch die Auf- sicht über die bei dem Amtsgeriht angestellten oder beschäftigten rihterliten Beamten zu übertragen.
Begründung.
Nach §. 79 Absay 2 des Ausführungsgeseßes vom 24. April 1878 zum Deutschen Gerictsverfassungsgeseß steht bei den mit mehreren Richtern beseßten Amtsgerihten dem mit der allgemeinen Dienstaufficht beauftragten Richter das Recht der Aufsicht nur über die bei dem Amtsgericht angestellten oder beschäftigten niht rihter- lihen Beamten zu, während die rihterlihen Beamten nah §. 78 Nr. A a. D. der Dienstaufsicht des Landgerichts- Präsidenten unter- tellt find. | Diese Gestaltung der Dienstaufsiht hat sih bei den größeren Amtsgerichten nicht überall als ausreihend erwiesen, um einen ordnungsmäßigen Geschäftsgan ‘aufrecht zu erhalten. Die Land- gerihts-Präsidenten sind wit üdsit auf den Umfang der ibnen obliegenden sonstigen Geschäfte niht immer in der Lage, auf den Ge- shäftsgang der thnen unterstellten größeren Amtsgerihte und auf die amtliche Thätigkeit der bei denselben angestellten oder beschäftigten Richter mit der erforderlihen Unmittelbarkeit einzuwirken. Anderseits sind die auffihtführenden Richter, soweit die Thätiakeit der rihterlihen Beamten in Betracht kommt, bei Verzögerungen oder sonstiger ordnungswidriger Erledigung von Amtsgeschäften zum selbst- ständigen Einschreiten niht befugt, sondern auf eine zu Miß- deutungen und MReibungen Anlaß gebende Anzeige bei dem Landgerichts-Präsidenten beschränkt. Es erscheint deshalb zweck- mäßig, dem Vorgange anderer deutscer Staaten entsprechend, bei den Amtsgerichten mit einem erheblihen Geschäftsumfange die Aufsicht des mit der allgemeinen A beauftragten Richters auh"auf die rihterlihen Beamten zu erstrecken. Die Be- fürchtung, daß die Unterordnung der lehteren unter den aufsicht- führenden Richter zu Unzuträglichkeiten führen könne, ersheint um fo weniger begründet, als den Justiz-Aufsichtsbehörden das Ret zur Ver- hängung von Ordnungösstrafen gegen rihterlihe Beamte nah 8. 80 a. a, O. und §. 23 des pt n betreffend die Abänderung von Be- stimmungen der Disziplinargeseße, vom 9, April 1879 (Geseßz-Samml. S. 350) nit zusteht, :
Als größere Amtsgerichte im vorstehenden Sinne sind diejenigen anzusehen, welche mit zehn und mehr Richtern beseßt sind, Solche Amtsgerichte sind zur Zeit sechszehn vorhanden, nämli Berlin I, Breslau, Frankfurt a M, Magdeburg, Hannover, Danzig, Königs- berg i. Pr., Stettin, Berlin 11, Posen, Bochum, Köln, Halle a. j Kassel, Dortmund, Ratibor.
Die Schaffung von Amtsgerihts-Direktoren bei den vorstehend bezeihneten Amtsgerichten wird nicht beabsichtigt. Dagegen bleibt es vorbehalten, den aussihtführenden Richtern bei denselben angemessene
Stellenzulagen zu gewähren. j — Auf der Tagesordnung für die am Donnerstag, den 20. November, Vormittags 11 ¡Uhr, stattfindende 3, Plenarsigung des Hauses der Abgeordneten stehen folgende Gegenstände: 1) Erste Berathung des Entwurfs eines Einkommensteuergeseßes. — 2) Erste Berathung des Geseßz- entwurfs, betreffend Abänderung des Erbschaftssteuereseßes.
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fpielhause zum 200, Mal in
Kunft und Wissenschaft.
Zu dem Artikel über „Die Wandgemälde von Friedri Geselschap in der Ruhmeshalle des Zeughauses“ im „Deuts en Reichs-Anzeiger und Königlih Preußishen Staats-Anzeiger“ vom 13, November d. J. Nr. 274 erklärt die Redaktion hierdurch T daß die dort veröffentlichten Mittheilungen der Schrift von Professor Dr. Lionel von Donop über „Friedrih Geselshap und feine Wandgemälde in der Ruhmeshalle. Mit fünf Abbildungen. Berlin. Wagners Buch- und Verlagshandlung 1890" entnommen worde sind. Wir bemerken mit Daus Hierauf ausdrücklih, daß der Herr Verfasser sich alle Rechte vorbehalten hat.
— Im Verein für Geschichte der Mark Brandenburg spra Hr. Dr. Hintze in der Sißung vom 12, Rovember über das von Friedrich dem Oroßen begründete V. Departement des General- Direktoriums, welhes als das erste Realdepartement den vier be- stehenden Provinzialdepartements zur Seite trat und als das Handels- und Gewerbe - Ministerium des altpreußischen Staates bezeichnet werden kann. Er wies darauf hin, wie dasselbe gleich den ent- sprehenden Behörden anderer .europäisher Staaten — z. B. Frank- reich8 — sih aus den Organen der Finanzverwaltung heraus entwickelt habe, und wie für seine Bildung und die Begrenzung feiner Kompetenz, in deren Mittelpunkt die Sorge für das Manufakturwesen steht, der Geist des Merkantilismus maßgebend gewesen sei. Es folgten dann Erörterungen über die Organisation der Behörde, ihre Stellung im General-Direktorium, ihren Geschäftsgang, ferner fpeziellere Aus- führungen über die Wirksamkeit derselben in den ersten Jahrzehnten ihres Bestehens, über die Thätigkeit der einzelnen Beamten, unker denen namentlich die Minister von Marschall, der Geheime Finanz- Rath Fäsh und der Minister von der Horst hervorgehoben wurden, endlih eine kurze Besprehung der Veränderungen in den für die wirthschaftlihe Verwaltung hochbedeutenden Jahren 1766 und 1767. Hiermit {loß der Vortragende, indem er sich vorbebielt, die weitere Entwickelung der Behörde bis 1806 in späteren Mittheilungen darzulegen. — Hr. Dr. T\{chirch aus Brandenburg a. d. Havel behandelte die Stellung Klopstocks zu Friedrih dem Großen und seine fortgeseßte Polemik gegen denselben. Insbesondere wies’ er nah, daß des Dichters Gelehrtenrepublik niht nur im Allge- meinen gegen die Anbeter und Nachahmer des Auslandes, die-Frei- geister und die Großen stolzen Unmuth athme, fondern daß ‘fie auch einen scharfen direkten Angriff gegen Friedri enthalte, der freilich bisher seit Löbell bis in die neueste Zeit fälschlich auf Wieland bes zogen worden ist. Am ersten Morgen des leßten Landtages der Ge- lehrtenrepublik wird von dem Anwalt der Weltweisen eine Anklage gegen einen Ungenannten erhoben, der Deutscher ist, ohne seinem Volke angehören zu wollen, und cine gefährliche Macht besißt. Sowohl die nähern Umstände der Anklageverhandlung als auch besonders direkte Anspielungen auf Friedrih's Ode an Gottshed, wie auf den Schluß seiner Mémoires de Brandebourg erbeben die Annahme zur Gewißheit, daß an der betreffenden Stelle der Philosoph von Sanssouci gemeint ist. An der sich daranschließenden Diskussion betheiligten sich Hr. Pro- fessor Koser und Hr. Dr. Landwehr.
— Für den Kurfürsten Friedri I. von Brandenbu rg wird, wie {on früher mitgetheilt, bei der Stadt Friesack die Er- richtung eines Denkmals geplant. Die Anregung ging von Be- hörden und Bürgern der Stadt Friesack aus und wurde, der « Voss. Ztg.“ zufolge, vom Verein für die Geschichte Berlins in der leßten Sihung weiter verfolgt, dergestalt, daß der Vorstand in Ver- bindung mit dem Bürgermeister von Friesack und dem Kaufmann Kahle als engerer Auss{chuß die Bildung eines Denkmal-Comités in die Hand nehmen werden. Dieser Aus\{chuß hat zunächst die Direktion des Märkischen Museums angegangen, die Sache au ihrerseits zu fördern, namentlich die städtishen Behörden von Berlin für die Sache zu interessiren. Es wird dabei ausgeführt, daß die Städte Berlin und Côfln, deren Bürger bei der Bezwingung der Quißow'schen Feste Hriesack betheiligt waren, von diesem, das \{werbedrängte Land end- lih beruhigenden Siege einen großen Nußen für ihren Wohlstand gehabt, daß namentlih jener Hohenzollernfürst die Stadt Berlin zum Vorort der Mark gemacht hat, aus welhem Verhältniß allein die weitere Entwickelung als Hauptstadt Preußens und jeßt des Reichs möglich war. Zugleich wird der Ausshuß Aufforderungen zur An- nahme der Comité-Mitgliedshaft an geeignete Persönlichkeiten in Stadt und Provinz versenden.
Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.
Der Gesundheitszustand in Berlin blieb in der Woe : vom 2, bis 8. November ein günstiger und die Sterblichkeit eine wenig hohe (von je 1000 Einwohnern starben, aufs Jahr berechnet, 18,0), wenn sie au etwas größer als in den vorangegangenen Wochen war. — Unter den Todesursachen zeigten ch akute Darm- krankheiten seltener und führten auch in einer kleineren Zahl als in der Vorwoche zum Tode, Die Theilnahme des Säuglingsalters an der Sterblichkeit blieb eine geringe. Von je 10 000 lebenden ftarben, aufs Jahr dberechnet, 55 Säuglinge. Dagegen traten akute Entzündungen der Athmungsorgane wieder häufiger zu Tage und endeten au in gesteigerter Zahl tödtlich. — Das Vorkommen der Infektionskrankheiten blieb auch in dieser Woche meist ein beshränktes. Erkrankungen an Unterleibstyphus, an Masern und Scharlah wurden nur in kleiner und aus keinem Stadttheil in nennenswerther Zahl zur Anzeige gebraht. Auch Erkrankungen an Diphtherie blieben in mäßiger Zahl und kamen am häufigsten aus der Tempelhofer Vor- stadt, der diesseitigen Luisenstadt und dem Wedding zur Anzeige. Eine Erkrankung an Flecktyphus gelangte zur Aufnahme in die Krankenhäuser. Rosenartige Entzündungen des Zellgewebes- der Haut waren -niht selten, auch Erkcankungen am Wohhenbettfieber kamen in gleicher Zahl wie in der Vorwoche zur Kenotniß. Erkrankungen an Keuchhusten waren zahlrei, die Zahl der Opfer stieg auf 7. Rheumatische Beschwerden aller Art zeigten gegen die Vorwoche keine wesentlihe Veränderung.
Submisfionen im Auslande.
Niederlande, Î 1) 26. November, Mittags 12 Uhr. Ministérie yan Kolonien, Technisch Bureau, im Haag: L a, Loos XXXR. etallener Oberbau für 11 Brücken, b, Loos XXTIT. Galbvanisirt-eisernes Wellblech und Dachsptten, Nägel, Haken 2c., c. Loos XXVI, Eisendraht für den Eisenbahndienst auf Sumatra. : Bedingungen käuflih für Loos XRXX zu Fl. 1,—, und für die übrigen zu je Fl, 0,25 beim Buchhändler Mart. Nyhoff im Haag. Gta muß durch in den Niederlanden wohnhafte Personen erfolgen. o 2) 8. Den, ou 12 Uhr. echnisch Bureau, im Haag: ; Lieferung des Eisenwerks nebst Zubehör für die Ueberdahung eines Lokomotiv. Schuppens für den Eifenbahndienst auf Java. Bedingungen käuflih für 1,50 Fl. beim Buchhändler Mart. of im Haag. id Cins chreibung muß dur in Holland wohnhafte Personen erfolgen. 3) 9, Dezember, Vormittags 11 Uhr. Roomsch-Cath. Kerk- bestuur der H, Agatha und Barbara zu Oudenbosch (Noordbrabant) : Lieferung von etwa 217 ebm Bollendorfer Sandstein in recht- winkligen Blöcken. i Auskunft beim Ingenieur van Swaay zu Delft, woselbst die
Bedingungen zu 2 Fl. käuflich sind.
Theater und Musik.
Königliche Theater. Schiller’s „Wilbelm Tell“ geht am Donnerstag im Schau- cene. Der Theaterzettel der ersten Vorstellung des Werks, welhe im „Königlichen National-Theater“
Ministerie van Kolonien,