verbietet, solWe Probleme aufzustellen in der gegenwärtigen Zeit, und | zur Swuldentilgu j t ; | 9A j A i 2 | S z ¿ z e L e Fönnfe 40 einem (olen TOTE G Dee elen ch Q T it A E E t En auf- E Zablen nennen, wir können dies lediglich aus der Erfahrung j æch glaube wirkli, daß, wenn festgeseßt würde, es solle ein Jeder ] Mit diesen Nahweisungen geht die Sahe an die möglicher Weise in der Zukunft übergegangen werden, wenn die Ein- | nicht fehlgehen im Wesentlichen, wenn man ih : Le: berei Ist dies ritig, so kann die Grund- und Gebäudefteuer nit eher ingeden, wie viel sein Einkommen beträgt, und darüber, ob sie es | kommissionen; in der Regel wird für jeden Kreis eine Ver kommensteuer fo sicher veranlagt würde, daß die Staatéfinanzen auf | was is denn nun in den [letzten 8 Jahren an Séulder S T als bis wir das Ergebniß der Einkommensteuer- richtig angegeben habcu; ffüe yaï fcine weitere Frage scin, das noch | kommisfion gebildet und diese Veranlagungskommission hc der alleinigen Einkommensteuer mit Sicherheit basirt werden könnten. | wirklch zur Cilgung gekommen? Meine Herren , Die ge- ine Sttres, Gt d Vot N L L besser wäre, als der hier vorge|chlagene Modus. Denv ih Tann mir | ständigen Vorsitzenden, entweder den Landrath oder, wie heut Von diesem Zeitpunkte aber sind wir noch etwas entfernt und werden | sammte Staatsschuld beträgt in diefem Augenblick rund 5800 Millio- {ub nicht schaden VDie Bai ra 5 “iehung wird, ein kleiner Aufs denken, daß Mebrere, selbst vielleicht die Mehrzahl, doch Bedenken | Rettens, einen vom Staat ernannten Kommissar. Diese Kommissi au now seldst nah der Reform der Einkommensteuer, die wir hier nen. Das ift an sih nichts Erschreckendes, Denn wir haben aus- S rdnua E R Far 4 ns der Landgemeindeordnung, die tragen würden, ihr Einkommen entschieden und im großen Maßstabe | ebenso die Bezirks- und Berufunaskommissionen, sollen zus vorzunehmen beabsihtigen, entfernt bleiben. Aber wir können cinen giebige Gegenwerthe. Unsere Eisenbahnen allein“ sind in der Lage a bid L die Beslußf es ens in „den östlichen Pro- # unrihtiz anzugeben. Daß „aber die Pflichtigen sih von felbst | geseßt werden in überwiegender Mehrheit durch Wahl Selbst- wesentlihen Schritt nah ns - E n: A Biel LROL die Ae As nit bloß zu verzinsen, fondern, wie si G entelGtern, AED Ang ver hie Art bér, Ayosührung weient meiden R eds Le S ri N aiterkeit3 «0E aua d verwaltungskörper, in der Minderheit dur Ernennung Seitens der lieat auf einem Wege, wo die weitere Hinaus|ieckung des Zieles durc zeigen wird, auch in angemessener Weise zu tilgen. f ; L B E e e : Ï Í : geschäßt hat, das glaube ich ntt. ({Peilerkett, / Staatsregierung. _ nidts für die Zukunst auêëgeschlofsen wird. „m Gegentheil, wir „| Staatsvermögen kann dabei sogar ganz Abe Hetract bleib. Nee S S A AET El led enbeit, E Pei halt die : / Ja, meine De nt ae Al E S Ene Derren, i tnüpse hier gleich an die Frage des Vorsipen- haben dann der Entwickelung etne bestimmte Richtung gegeben, die, meine Herren, seit dem Jahre 1882 insgesammt bis zum Jahre minderung der Objektsteuera e U der allmählihen Ver- | Steuer-Direktors Kühne sind leider nur allzu wahr geworden; und | den an. Ih weiß, daß darüber verschiedene Ansichten im Hause ob- s Tem wenn sie innerlih begründet ist, dur die Natur der Sache unterstüßt 1859/90 haben die Ueberschüsse der Eisenbahnen betragen 1 782 840 000. | Gebäudesteuer ¿um Theil weniaîtens B wandlung der Grund- und en jet wieder an die Borichiàoe der Jahre 1847 und 1849 walten. Die Einen finden, daß der Landrath gerade in feiner Stellung | dieses Steuervrivil wird, von selbst weiter führk. ; U O A Zur Verzinsung sind hiervon verwendet 1 158 233 174 4, der Rest, | hat gar nit angeftanden, in diefe Bi teneen aufrecht. Sie ; anknüpfen, Vorscblage, die die Staatsregierung im Jahre 1851 über- | als Administrativbeamter ia \chwierige Lagen kommt, in peinliche Ver- | Meine Herren
Meine Herren, wollen wir die Objeïtsfteuern als Staatssteuern | meine Herren, von 624579 015 X ist zur Schuldentilgung verwendet Garantien zu bieten. Wi Kolon O Zhnen alle geseßlihen haupt gar niht mehr vorzulegen wage. A hältnisse durch eine, wie doch hier nothwendig ist, absolut objektive, | Frage, nämli auf allmébli aufgeben, so kann darüber nicht der geringste Zweifel sein, | mit 391 071 290 4, der dann verbleibende Rest mit 233519 709 4 Mittel uud ie E s: en Ihnen den Plan im Anfang, h Meine Herren, die fatholisde Kirche mit ihrer langen Erfahrung | ich möhte sagen, rüdsidhtslose Handhabung seines Vorsites: die | g Tell Dasten Komma: daß dann die Grund- und Gebäudesleuer diejenige sein muß, mit der ift zu etatsmäßigen Ausgaben unmittelbar verwendet. größere Garautíen finden ‘5 S darlegen wollen, Können Sie noh E und ihrer großen Weisheit (hört ! hört! im Centrum) weiß sehr genau | anderen hingeaen sind der Meinung, daß der Landrath dur seine und derjenigen Genoss / dieser Versuch zuerst gemaht wird. (Sehr wahr!) Die Gewerbe- Sie seben, meine Herren, hieraus, {in welchem Maße unser | klausuliren, so würde ‘das durchaus ie B no PENT Vere zu unterscheiden zwischen den Worken declarare et tacere, facere et | gesammte amtliche Thätigkeit am Besten mit den Ein‘ommensverhält- | hinaus Geschäfte machen. Meine !
® „etnen Widerstand find hierin liegt das Geheimniß dieser Frage. nissen der Eingesessenen vertraut sei, daß er auch damit vertraut sein | Gesellshasten der Staatsbesteuerung in Pre
Feuer, meine Herren, den omittere ;
wir mü
ist in gewisser Beziehung auch eine Objekts- | Etat nah Maßgabe der Einnahmeverluste, die wi 445 ; 2 ' El ( ; ) Maßgabe der Cinnahmeverluste, die wir erlitten haben und | (Bravo!) Ih wükßte ; ; A | M aber nur 109% des Betriebsertrages brin; L T A ' zen yaven un ravo!) Ich wüßte aber gar nit, wie die Sache noch deutliche : œh babe das volle Ve und id e, wir werden es E T R E e : ‘ steuer, sie foll aber nur 1%/ des Betriebsertrages bringen, sie soll | selbst herbeigeführt haben, unter Ausgabenvermehrung hon auf die | und bestimmter ausgedrückt werden kann, Ge Gd beutliGer L Jh habe das volle Vertrauen, und ih glaube, wir werden es | müsse, weil diese Vertrautheit für eine rihtige Handhabung seiner | Einkommensteuer nit unterworfen. Von aber gar nicht ein daruvet e eo A werden. ete Zus{üsse aus der Eisenbahnverwaltung angewiesen ift, Meine Herren Maf wies ¿s att a der Zeit fei 7 A 7 und können es au haben, daß der Ee und preußische Staatsbürger, fonftigzn Aufgaben unentbehrlich sei. (Sehr ribtig! rechts.) Meine eine gewisse Grenze erar gezogen werden ird alljährlich [agt und Tann fu auf die verände e Anderersei t frei A Mur N es t E n 1 der Zeik sein, über die Ar | ehre undGewi ¿efordert die Wahrheit zu sagen, demStaat gegen- io 2 E L ad B S ELOS VHEHUGEIV S riefe r wird alljährlid Et S glich auf die veränderten Ver- : Znderer/els geht freilich auch aus diescn Zahlen evident hervor, | der Ausführung uns im Einzelnen zu unterbalten. E et h aufChre undGenles Lee A han as M Aen Herren, mag man nun halten von dieser Frage, was | die Gründe für und gegen; man- wird sid hältnisse die ( e ot Guts E A044 wie die Verstaatlihung der Eisenbahnen in glänzender Weise nah | und ohne solche Klarheit über die Vorbedin zungen würd P G U \ über in deres A L N s Ug S ewegung), | man will, wie die Dinge gegenwärtig liegen, kann ich kaum der | müssen danach, welche Gründe man für überwie b {N D A V D Z e - M € ê i e eite fi À O ! c) G A : T C L De 49 Wanze 2 7 nd f B A e I Cl) } enn b (1( 7 ne ) P CTunA "ino nho . j » » h (T P 1 (ck v , N 28 ‘Cc ü . Die GBr1 s Neinctteaaes S Die Geuntile es der finanziellen Seite si bewährt hat (hört! hört !), und daß gerade nur eine doktrinäre Unterhaltung sein. Aber ie And berieuas Os 2 während H I Rg a 4 a M E A s T0 lite Frage cine große praktische Bedeutung beilegen. Denn selbft wenn einen Seite kann ja gar nicht bezweifelt werden, wirklichen | er E R Tagen A a Le N tun steuer | diejenigen, die für diese Verstaatlichung eingetreten sind, den Steuer- | Herren, wenn es gelingt, diesen ersten großen Schritt a s denn Jemand | M Tae L O O! N enn | die Staatsregierung die Landräthe erseßen wollte durch andere Be- | genannten Gesellschaften wirkli selbständige juristische ist E n Gie Tab e Di Unvermeiblts DaL f T O im Lande einen großen Dienst geleistet haben. (Sehr | reform zu thun mit Ihrer Hülfe, daß dann au nil! weit Ibaf sogar jen E Ga in aar D rbältnif, i b O 00e amte, wo sind denn diese Beamten ? Sie sind cinfach nicht vorhanden. | daß ihr Einkommen ihr Einkommen ist, und daß daher revidirt werden. Ie Ee U C VCLIR 1) Waren, ‘0B de Var ! fei 0 c, : T . is z L 18 Tel art «nf Tecdes LOTUgE C g Ll e! Deraiinie erDoten Ot ährend die indirekte Steuer et aneR8 G op 30 I» ten 1) ï (A 4 Ú 18 n otnor Anhholto Befît 4 11 h+ Le S oafaltin der ersten & Faun bop S A i e S E A L : : ein wird, daß wir über den zweiten Schritt s verständiaen F P L E Ou R Pa mon H Tp O E Sant SBUY T L L De LUDITELLE AOIEVEL Ein ganzes Heer von Beamten hakt, Standpunkt aus von etner doppelten Beileuerung nic! größten Sorgfalt 11 der ersten Katastrirung der Grundsteuer, wenn man die __Ich mate Ihnen nun einige Miltheilungen über die prozentuale | habe in verschiedenen Blättern Jelesen E L Ren, „S wie sollte da Jemand dazu fommen, si zu me den, er jet zu gering } hat in Preußen die direkte Steuer außer den Departements-Steuer- | wenn diese Aktiengesellschaften, die als solhe Einkommen h Verhältnisse des aen S — N N ja, k nue Schuldentilgung, die mit diesen eben erwähnten Summen in den | munalfsteuern weit wichtiger sei E die Morin a E ote einge\chÜBt, Se Bai er si A A /A b ScL Andere möglicher- | Räthen überhaupt leine Beamten. Wir würden also von dieser ge- | solche besteuert werden, während der Aktionär, der als f es sih um eine Stkaats]leuer Handelk — dieje Ungleichheiten sind im Jahren 1882/83 bis 1889/90 bewirkt ist Ih will Ihnen in diese t Si í L VLEIOTI er Siaalsitieuern, ise noh viel niedriger einge]|chaßt lind. (Sehr richtig!) Das ift ] seuliwen Befuanik wenta Gebr Sin Aa O Gans : f a E Ce E ç E S la 8 N L T R ) Zal) 4/6 8 1009/9 L Mie 2 erx | daß die Kommunalfsteue tel d ; Ä U et WeIJE Ly : O7 i: teßliwen Befugniß wentg Gebrauch machen können. Meine Herren fommen hat, als folcher besteuert wird. Materiell allerdi Laufe der Entwickelung dur dic Veränderung in den Konkurrenzen, | Beziehung dret versiedene Rehnungsmethoden oed n dte/ C i E N als die gar nicht zu erwarten. _ Deshalb kann man au aus einzelnen Vor- | allmählih allerdings und das drüdcken die Motive Aus Mt in | man ja sagen “daß hier dasselbe E besteuert werden » die Veränderung in den Verkehrs e ch die Melioratione M»; B I E e L caatle]teuern. 9 11 gewi g. er ebenso werden Sie mir ” nien. die in dieser Bezich1 Tage aetreten f 6 1 / O. E E x : A T T Le L e E M i E ien (Sthe N R en Meine Ferren, das Cisenbahn-Garantiegeseß vom Jahre 1882 | gewiß zustimmen, wenn ih Ihnen sage: wenn e R A fommnissen, dic E M Tue g E gar Teine manchen Kreisen und in manhen Städten die Ueberlastung des Land- | das läßt sich nicht leugnen. Aber Sie werden bei dec Sp A 6 n R das E Ds eihhellen Tönnen | — ich habe das aus dem Dur(hlesen der Verhandlungen hier | Kommunalsteuern ein dringendes Bedürfniß t, g S E : Schlüsle ziehen, D N B e E „ace zum Dor- | raths mit sonstigen Geschäften einerseits unb zweitens die bedeutend | berathung der Einkommensteuer eine Reihe von derartigen Sie nit wegbringen, Wir Tonnen das Experiment einer nochmaligen | im Landtage ersehen — is vielfaO Mißverständni'sen | j ies Bedürfniß befriediac S L 0 lann i hein; aber das beweist nit, daß es in anderen Fällen anders wäre. | höheren Anforderungen, die an den Landrath in feiner Eigenschaft als | finden. Legt man einmal das Prinzip der allgemeinen Einkommen- Neranlaaung der Grundsteuer nicht machen; von den ungeheure G N E : zverslandninen in | niemand dies Bedürfniß befriedigen, ohne vorangegangene Reform d “vir haben unser Einkommen 2 E Oer orderungen, die an den Landrath in feiner Cigenschaft a finden. Legt man einmal das Prinzip der allgemeinen Eintommen Seran1agung Be À | Y de achen; von den ungeheuren | Bezug auf seine Bedeutung unterworfen, Das wird sehr | Klafsensteuern (sehr wahr!), und alle Versuche Loiite ein D L Der O e E Sintommen, auf welwes der Staat | Vorsitzender nicht bloß der Entscheidungskommission für die Einkom- | steuer zu Grunde, so wird man eine derartige Doppelbefteuerung Kaaieniteuern (ehr wabr), un Bersuche, heute e ) , R L Tien N ïommens der einzelnen Steuervflt@tigen Ansprud O S S Sb v c c : Le Es es R y Ao L d) e ein Kommunal- als Theil des Sinlommens der elnzeinen Skeuerpsitligen Anspru) | mensteuer, sondern demnächst auch der Gewerbesteuer gestellt werden | man sie nennt, ganz überhc i
ci
aa E 4 1 7 osten und Schwierigkeiten abgesehen, würde auch das Re ei T be ) ; t ESCA A ¿t n c - i 2 i C t Koften ur erigkeiten abges auch das Resultat kein | klar werden, wenn ih Ihnen diese dreierlei Rechnungen | \teuergeseß zu machen auf der Basis unserer aegenwärtigen staatlichen hat, nit; die ganze Aufgabe besteht darin, daß mit dem Wachsen L akt O B 8 : t D ÖE S Ca 0 aupt zu vermeiden außer Stande n | ( Li L L ( en at, nimt; an? “Ac c , Uh l € Xa eff müssen abin ühren aß em Landra ) ein zum O eren WVer- DI/ eine Herren nun hat diese Frage in Preußen aber l r , - A4 JUULE L «. L i , Lui b VLC C c Li UUULi d
1 U t hne
ohne
besseres sein, und in kurzer Zeit wenigstens würde es sih wieder ebenso | vorle Ei l 6 1 cs 3 c: ) A d : © ) ege. Einmal handelt es sich um die Frage: wie hat sich dur L T oi tA ; Ae L S d : j -
dich N ette v L O e E oe (Sehr wahr !) des Wohlstandes, mit der Vermehrung des Einkommens, welch{he | waltungsdienst qualifizirter Beamter beigegeben oder an die Stelle | ganz besondere Bedeutung; denn unsere Kommunen besteuern L 2H 4 «. [44 ( U 3 / an L A [ «I UNH 4 VL ; , L 6 VUTILCTUC e fo
e über Doppelbesteuerung diese Ge-
rfolg. Soll der Staat weniger Rechte mun
” r A 4,4 C A 4 c , verändert haben, als es leßt der Fall ift. die Abschreibungen auf die Eisenbahngrundf iese letz ine £ j é s i — e ; ( l A1| igrundschuld diese lebtere ver- Meine Her noch wentae Ra i ( Mor, Steue E Daa 9 Es ; j A I ge A î ( j le leßtere Meine Herren, noch weniger — möchte iH sagen — ist de h | E ah s b S R S : O i / i t : i Vie Seuer A N 5 heutigen Art E Beranlagung kann aber | mindert ? Zweitens: wie hat si leßtere vermindert, wenn niht nah | die Dringlichkeit und Dur SfübrbarFeif dee M a N i: zuglei Vermehrung Der Kultur und „olglid HEE, Staatsausgaben dessen ein anderweitiger Kommifsar ernannt wird. Man wird, wie | Reue und ohne allzugroße § E E E s L S OAO ae z verhalimmäßige Sleich- Maßgabe des Geseße8 von 1882, fondern nah Maßgabe der wirk- | wand begründet, daß man zuerst nicht mt bee direkten eze Gin- ; bedeutet, der Staat auhch seinen berehtigten Antheil hat. (Sehr ih glaube, in den nähsten Jahren, mag man nun theoretish von der | sellschaften mit dem besten ( ae Le G S bi i Fleive Me A kleinerer Verbände | lichen Tilgung, nicht der Scheintilgung, die bei der ersten Rehnungs- | belastung, sondern mit der indirekten beginnen müsse “M s See rig), t gr L que Sache halten, was man will, aus geschäftliGen Rücksichten und aus | fi beilegen, als er den Kommunen eingeräumt hat? Das ift doch e s Mein Sérren, e A en geehrt A Un- | legung vorkommt, das Facit gezogen wird; und endli wollen wir | hier in Preußen können wir uns mit das t Ven, Meine Mere, im Jahre 1951 hatte Preußen in der Nesorm | der Nothwendigkeit von selbst dahin gedrängt werden. Ich bin auch | eine sehr wohl aufzuwerfende Fra; aletcheil aus. Lene De Pr oro V aho h - 0110 2.0 o 40A E c c t s FPLFP E 4 h ICre Ver- o Atonuormete 0 ) e p l hr J 4 ae of » 02019 E B [2 t. (e424 ? r f, En s A (5 L : A Sus "drs c ch E 4 i E nes “für Auperem uit aber die Hrundsteue schen: welche prozentuale Tilgung hat stattgefunden, wenn man das | haupt nit beschäftigen. Wie aler diejenigen, welche N, des Steuerwe|ens, ins ‘esondere dur die Einführung der allgemeinen überzeugt, daß namentlich in den Städten die überlasteten ODber- Meine Herren, ih habe {hon gesagt, manches ihrer Nalur na mehr Jür eine Kommunalsteuer geeignet, als | Eifenbahn-Garantiegeseß von 1882 ganz aus dem Spiel läßt, | indirekten Steuern für dringlich balten, ei “Sid E Der Einkommensteuer, den Bortritt; heute sind wir den anderen deutschen | Bürgermeister sehr gern sih dieses Amts in der Regel entledigen | manches gegen. Die meisten deutschen Gesezgebungen haben di für die, Staatssteuer ; Grun. und Boden „ist von jeher mit | einfach die Gesammtheit unserer Shuld auf die eine Seite stellt, vorangegangenen Reform der E E N erblicken in der | Staaten gegenüber zurückzeblieben (schr richtig! ), sie haben uns über- | werden; es ist ebenso bei manchen Landräthen der Fall. Aber in | gesellshaften zum vollen Betrage herangezogen, allerdingt o lot ore P T i "Do 0117 320 0 0 1 CorBDorhe or hk 10 E : (t 4 ” , , d r 4 L L / L eue 19 D L L ç + 0 A t Anato F € i So c) n ot No 2 4 1c : Q 2 ‘ G 17 ? Y L 5 LN E E R E D-Ov T , . A den leineren Bee U Au N edelhen und Berderben verbunden | einshließlich der Beträge, die noch in der Eisenbahnverwaltung | ständlih. Meine Herren Glieflid erbe H ls die A gänzli unver- f holt, Fast in allen deutshen Staaten, wenigstens in dem größten Theil der- | vielen anderen Kreisen wird es anders liegen, und da bleiben wir | nahme von Baden — vouzugsweise da, wo keine Gewe Pee, et Wert bsteia Doden empsängt von den Gemeinden und | steckten, und derjenigen, die bei der Staats\chuldenverwaltung ver- | leisten haben, und entwede Weben fie lars % A Do zu j selben, besteht diese Deklarationspfliht (sehr richtig !) und noch mehr, sie hat | {on aus den Gründen, die ih angegeben habe, bei der gegenwärtig | steht, aber zum vollen Betrage. Wir haben in dieser Frage, thren Leistungen FerlHiletgerungen, andererseits verursacht er wenigstens | waltet wurden, wie hat dann die Verminderung der Schulden dur | Steuern oder dur beide N i De Cte E die TIndtreTten l fi voll bewährt. Was dort möglich ijt, warum solUte es in Preußen un- | bestehenden Gesetzgebung. ganz ofen sage, nah einem praktisben Ausgleich gesuht, obne in wesentlihen Beziehungen die Ausgaben der kleinen Kommunal- | allmählihe Tilgung stattgefunden ? A T : de zusammen. Venn ich möchte den Staats- möglih sein? Sind wir in Preußen weniger gewissenhaft wie in Meine Herren, nun sollen die Kommissionsmitglieder theil- heoretishe Seite allzusehr zu betone Wir sind in dieser verbände, Es ist daher wohl von jehe ofiritte s G di - R a A d tünstler sehen, der in unserem Etat oder im Reichs-Etat in den gege Bo! ie in Thüri L O j V c L B Y e Kommis tonsmitgiede * theorett|he Seile alzujehr zu del , Lir lind 1n Ne ande, JV H 2 voni wo ) von jeher unbeftritten gewe]en, daß die Zon dem ersten Fall, den ih bezeicnet habe, wo alo die ge- wärtigen Verhältnissen wesent li © 4 Buch Tél a F en gegen» Baden, wle 1n Thüringen, wte in Württemberg und tin den Hanfe- weltle vom Staate ernannt werden. Heute fißen in den Kom- ziehung einem Borgang von Berlin a folgt wo auch eine r An or ( 1 0110 5 5 Y M ; e L . G S / 4 0 n ) U [Js ende Arn Aacon cin 9 Gin : N ‘ cki ov 9 Cünno T i r C) . wr y gw Mes Y Ï 7 e g 0 p y L e Mw B D F E. P REAWe Ee be Ae in eine Kommunalsteuer in der Natur | sammten Ueberschüfse der Eisenbahnverwaltung, einerlei ob sie in dem | machen könnte; das sind alles Illusionen. a a On [On E N U oeniger einfitig, mene Perxen i L E Qt missionen nur die gewählten Steuerpflichtigen eines bestimmten lokalen | steuer besteht. Wir haben gesagt, der Aktionär wird d Meine Sitten h Stiatábeals E L aua Etat verbrauht sind oder niht, zur Abschreibung gelangten, | regierung die weitere Ausbildung und Entwickelung is r R i ebensogut richtige Deklarationen abgeben, E S dort geschieht ? Was Umfanges eines Kreises, ciner Stadt. Die Bemerkung wird auch | durch die Besteuerung der Aktiengesellshaften, deren Mitglicd e E x Slaal!êregierung hatte früher die Absicht, | tellt sich in diefen genannten 8 Jahren der durchschnittlihe Tilgungs- | ist uad die Verminderung der aus dem Nebeneinan Ra E kann im Wege stehen, von den Erfahrungen dieser deutschen Bundes- | wohl Ihnen nicht entgangen sein, daß die Vertreter aus diesen Klassen | mannigfah in die Lage kommen, das von den leßteren berei gleichzeitig mi DeN Smamteunig des Cinkommensteuergeseßes einen | saß auf 13:/32%. Im zweiten Falle, wenn lediglih die wirklichen Verona elen mit Ben Obi Ftste A t R 44 estehen dieser länder au unsererseits Gebrauch zu machen? Meine Herren, wir | den Verhältnissen in gewisser Weise zu nahe stehen, die Personen, um | steuerte Einkommen nochmals zu versteucrn; es empfiehl Theil Gs Dûlste D der t rund- und Gebäudesteuer den Kommunal- | Tilgungen der Eisenbahngrundshuld ohne Berücksichtigung der Ab- wentg Ziel D E L A EBeN al Unzuträglichkeiten haben in den Geseßentwurf jede möglihe Milderung, die die Sache | die es sih handelt, sind ihnen zu genau bekannt, lokale Rücksichten | einen Betrag ihm zu Gute zu rechnen, da die direkte A) zu überweisen. M Ceara Wies dieser Vorschlag nicht | {reibungen für die im Etat selbst zur Verwendung gekommenen loaisherweife in einer olen Gae n Eu aps olen Auf selbst niht berührt, aufgenommen. Wir baben die Vertraulihkeit | finden fih da ohne Weiteres und unbewußt ein. Doppelt gefährlich, | Seitens des Aktionärs auf seine Steuer praktis undurch CDerNoIt e C l d t J i nztol if 21 4 : J 7 fg ° t ( riv b O C Â- 4 j e E diMen uTs dor Mo î J t r io D tali p ¿F r : î (ck Fon L ( T T 2 5 14 "c x c , S R Er ) A E wiederholt, us „inneren Gründen und aus finanziellen Gründen. | Theile in Betraht kommen, dann stellt sich der Tilgungssaßz auf fassung an die Schaffun eine nd Obiektstoue En A der Verhandlungen über die Richtigkeit der Deklaration mit Strafen | meine Herren, wenn diese lokalen Rücksichten sh nun damit trösten, | es empfiehlt sich, den Aktionär in die Lage zu bringen, Sowohl die Thronrede, als die Ausführungen des Herrn Minister- | 140/,, Aber, meine Herren, diese Rechnungen sind aus dem schon s Ben PO Ay Die Ag i R A ck letliteuer nicht gedacht i gesichert, Denn wenn auch aus dem Refultat der Veranlagung | daß es in anderen Kreisen auch nit besser sei, wenn man sich mit | denselben Vortheil hat, als wenn er eine Abrechnung ei O haben Ihnen die Anschauungen der Staatsregierung über | bezeichneten Grunde nicht maßgebend Maßzebend kann doch nur die berei at el f e Doe C is us G UNeReZ G fein Geheimniß gemacht zu werden braucht, ist doch keinerlei Ver- | dem Gedanken behilft in den Kommissionen: warum sollen wir uns | so ist vorgesehen, daß 3% des Anlage- und Betriebska G ¿a ü € i 4 s , — as @ G 0 “1 I / 5 . “s v (41 l 4070 Ver 14 4 o 5 das 9, ra Z L N b “cer Ï v 2 , 6 : s 7 E i iy l - ‘ B N R e: f Ó L HG j , M L «A141 L c LLUYVLM den Zusammenhang der Finanzfrage mit der Steuerreformfrage deutli Y R E hon Sr bof N , L erewitgt, wenn auf dle Bauer der Grund und Boden und der anlassung vorhanden, die Verhandlungen mit einem einzelnen Bo ; reise x, y ie und die Stadt | Gesellshaften vo v Etnfomnmenfieier Fel Ehen Aa Gd D E e 4 | ag | wirklihe Tilgung der Gesammtheit der Staatsschulden sein, einerlei | Gewerbebetrieb aus\chließlich, neben der allgemeinen Einko L | naqung 2 Di E N einze o hoh einschâgen, die Kreise x, y und die und die Skadt | Gesellshaften von der Einkomme frei bleiben. genug gezeigt. le Staalsregierung hat sih auf den Standpunkt | in welhem Ressort sie verwaltet werden, einerlei aus welcher Quelle besteuert wird. Aber etne: S B O Sinlommen teuer, Steuerpflichtigen über die Richtigkeit der Veranlagung und seiner | thut es ja au niht. Diesen gewiß nothwendigen, mit | namentli den kleinen 2 ften — und Ï geltelt, daß zwar gegenwärlig aus der Reform der direkten Steuern | sie entstanden sind; in diesem Falle stellt si die Gefammttilgung überbaupt vermeiden will, so vlede ed a die WvlezlNeuern Deklaration in die Oeffentlichkeit zu bringen. Wir haben vor- | Personen und lokaler Sachkunde ausgerüsteten Elementen | daß heute die Form der Mehreinnahmen für die Staatskasse nicht erzielt werden sollen, daß | dur{schnittlih auf 1,32%. Jetzt sehen Sie si einmal Dis Ver und unt l cine nta 4 beide SRUE Se pa U Dea ei geschrieben, daß da und soweit es ih um bloß dur Schäßung zu |-muß nach unserer Ueberzeugung eine auf Ernennung stehende | Kapital und dessen Assoziation ni vielmehr die Mehrerträgnisse, die sich etwa ergeben, zu weiteren Ent- | \chiedenen Jahre an; in dem ersten Jahre, im Jahre 1882 ere I sehen Mua Bld eins O I En, wenn E in deme ermittelndes Vermögen handelt, der Steuerpflichtige niht selbst zu | Mitgliedshaft beigefügt werden, welche {hon dur die Thatsache ihrer | große Kahital — ih fage, diese 0x 0° ovo R S n , R S e t E, Z z as , Ph) L Od 1TUC e AugenDdo P uet Wbt ue rfe C oho A2 L L Z Á 04 É G ck Ca Pi 4 L | t ewe . : C4 « E R A h E A R E A lastungen der mittleren und kleineren Vermögen, insbesondere der | getilgt 1,60 0/9; im folgenden Jahre 0,68%; im Jahre 1884 R Schwieriakeit V A Le Qo E c. N Le oan) ab shägen braucht, wenn er si dazu außer Siande ertlarî, sondern | Ernennung dur die Staatsregierung bewußter als die anderen die | den kleinen Kapital-Assoziationen i V N MEE C E E Ln je Uer Und genug thut, wenn er die thatsählichen Borausseßungen offen und | allgemeinen Interessen wahrzunehmen befähigt und gewillt sein wird. | aber auf der anderen Seite, daß a
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Kommunalverbände durch Ueberweisung von G bâ ) 97%; im I 38 T S / ( g von Grunde und Gebände- | 0,97 %; im Iahre 1885 gar ),37 °/03 86: 0,94 9/0: 87: 0,8 f i iese Schwierigkei i Komr | ( or G e Ne o; íIah 0895 gar nur 0,34 {o 86: 0.94 /o! 8ST: 0,840 M, lo 1 ant T\t fo tor otto 1D R S ' c ra , d 1 c 2 ‘ _— f A v Á " ; 9 á s & Y z s F steuer zur Verwendung gelangen. Andererseits hat sie aber au mit | 1888: 1,96 9/6 ,89; 3,5 9% (Hört! Hört !) Das ift das Nabe i E S „überhaupt en at O U Que ehrlih angiebt, auf Grund welcher dann die Kommission die Schäßung | Das werden ja auch Männer sein, die: das Vertrauen des Kreises ge- | und über diese Grenze hinaus auc /0°,89; 3.5 9/0, (H | | © : i E Au reh O, P u R Manet E S 2 n R De OA A nvao vieh fa a E G Cl E t Î N E Dina L l Ir, en, Senüge hier in den Verhandlungen des Hauses hervorgetreten und vornehmen kann. Wir haben endlich, meine Herren, vorgeschrieben, | nießen, Die Staatsregierung kommt aber dadurch in die Lage, auch | den wir in der Einkommen Z ; j olche richtig! rechts.) Und
derselben Bestimmtheit sih dahin auëgesproche ß ein Nerztd f :4 ire i l 1 ) uêLge]procen, daß ein Verzicht auf | von dem ih eben gesprochen habe; 8 9118 A he y ; Se E fe es D Y he j A: E ] en habe; das ist ein Ausnahmsjahr, das | haben z eigentbümlihsten Auskunftsmitteln geführt, die dann | - : R v: D Pol 6 F : 6 S ; 2 G : die bisherigen sicheren und festen Einnahmen des Staats ohne cinen | Jahr kann man nicht, wie die Juristen sagen “ad lin nis E M ame it vat o cdagg it geführt, Ge Lan daß, wenn die Deklaration in ihrer Nichtigkeit von der Kommission | einmal sachverständige, höher ausgedildete Beamte in eine sro do » a 4 A L : C ; E T 2» ? D S) / as ( e e "ede E Genugrtei 1e errer 1 VIr Durs anada a) 8 : on „1 D D nann ho i454 (of \ ) ten L r L, s P : et ü 1 L Aa 1 L Z » io entsprechenden Ersaß nicht zu vertreten wäre. Meine Herren, ih muß | ziehen E : di A Sten A bile D t A Ser in Pa O E S beanstandet wird, nit ohne Weiteres die Kommission berechtigt sein | Kommission zu shicken, damit die Gleihmäßigkeit der Veranlagung | welche auswärts wok . 2 toe H »Â n note î ’1netr { Tom m en {l L T A Dor Ac » t »m (AtoniornFihtino 4 ; 2 Aa 5 c E D „2 e L, gt 2 d op s E LLDE L H » lese Steuern mobiles und immodites Kapita! in jeinem Ginkommer soll, nun ihrerseits ohne Rücksprache mit dem Steuerpflichtigen zu | in der ganzen Monarchie auf diese Weise mehr gefördert wird. | anlassung, diese auswärti
mir vorbehalten, bei Gelegenheit der Berathung des S Eb -Tta N A ; ; : / i : ) , Velegent) L g des Staatéshaushalts- Meine Herren, we P ; E a R TTR : G4; L A E ; ; ; : ( ) a Meine Herren, wenn ein Privatmann in seinen persönlichen Ber: wirklich richtig erfalen, wenn wir durh die Erbschafts- {häßen, sondern dem Manne Gelegenheit geben soll, unter Mit- Welcher Uebelstand ift es, wenn die Leute im Westen sagen: wir dem Aktionär einen 1
Etats auf diese Frage näher einzugeben und i ‘inzeln j T4 , ; C : alé e ( aher einzugeden und im Einzelnen die Be- | hältnissen nah der Negel ope O T A TOG SEZN A Df : N C tnbothott Ma S T — ; i Q ) en nach der Regel operirt, daß er in guten Jahren das Höchste e 2 indicte Finkomme etrvas el heran» N A R A ABEA S 22 i E L A j i gründetheit dieses Standpunktes der Staatsregierung darzuthun. Jch verzehrt und si beilegen wollte E blcGtin e bei Le E N 2 E L x dke Gie A E : Heran theilung der Gründe sich über die Beanstandung zu äußern und so | s{äßen uns viel zu boch ein, der Often zahlt ja überhaupt nicht! zum vollen Betrage vera 0 4 40 orf 6 tntno (ck CTE S Q 28 S , s | By 7 Pas L î De , V S 1) ere + )E, EL G I} Crvende, VCni 1! » o Nov 7 { 4 4 4 4 "Ino \ 2A C E 4 P» N 5 wt 1 4» V H » D „C4 "Hy 51 (N S : g Ì D e td L) halte mi aber do verpflichtet, einige Streiflihter wenigstens auf | Verzehr zu bleiben, so würde es mit diesem Privatmann bald schr | durcb die Gewerbesteuer die Großbetriebe des Großkapitals. welbes I Ne Eut A Tonnen, u Es Urt No Gele An aan hre oren E Nen R Ie Ee E E, No MONDO Der U eie Grage hier zu werfen und Ihnen dabei auch die erforderliche | \{chlecht aussehen. (Sehr richtig!) Genau so ist es mit den Kom- | in dies N H âtig ist Ofen und AcaeBt e TO Bis Be, thümern oder zu einer zeitigen Berichtigung wissentlih falscher | ganz das Gleiche sagen. Wer da Recht und da Unrecht hat? — | Verwaltung, an der er selbst Sanne ér die Grgebnisse des Rechnungs8abschlusses des | munen, genau so ist es mit dem Staat. Bei uns überwiegen beute fo werken bie Magen über eine Bevotiua i R MobiTes f Dae Angaben. Soweit also Milderung hier möglich ist, ohne die Sache | wahrscheinlih Haben sie beide Ret — (Heiterkeit) das weiß Ih muß Ihnen diese 4 AGA z ; A S S : ; u i: j 9 Ui 1 Qiaal. ch 18 eg iTe erden die Klc ne DVevorzugung 8 btlen Kapitals E Or Ra f o Horet vaotoh ; ; Œœ x Er Ry 1 au 119 411 Fen G Es Jahres 1889,90 zu machen, um Sie dadurch in den Stand zu | die Betriebsverwaltungen in einem Maße, sie geben uns so \diwankénde e ber e N albe auriidtretón Aber die S ava tei, 5 selbst in Frage zu stellen, hat der Entwurf sie bereits vorgefeben. man nit. Jh führe das nur an, um zu zeigen, | Entscheidung anheimgeben. seßen, sich selbst ein klares Urtheil zu bilden. Jh werde } und unsihere Einnahmen, daß die ‘größte Vorsicht "bei ber Ma n ven S En sollts. s E 4 atl Graben ha! Meine Herren, wenn wir nun durch eine 40jährige C:fahrung | wie nothwendig eine Gleichmäßigkeit der Veranlagung ist und wie | billigen Ausgleich gefunden zu T R S E A 24 E N D Á ? A _S / 9 U D ch Q £ e, me SgeIPpr n, dal, oute es aus 19 UnDetannten Wrunden ¡tht o N L N S ; \ „P Lr p A R A E E V DZ ‘ce A E] 4 Ras t x E t mil derselben rüsichte ofen Offenheit hier Ihnen gegenüker verfahren, | urtheilung unserer ganzen Finanzlage geboten isl, und us rößere d id: D biet s ern U veréiindern veseitl(De Theile ber G E wissen, daß der Mangel der Deklaration vor Allem zu dem mangel- | unbedingt daher jedes Mittel ergriffen werden muß, um dazu zu | diese Frage weder nach der wie in allen Motiven der Steuergeseße die Staatsregierung si das | Zeiträume Klarheit geben. Meine ‘Herren dies ist aber nit bloß G äubestèuer d Abdetwelfen: die Gewerb cftetice N S haften Grgebnisse der Veranlagung geführt hat, was do die Herren | gelangen. Spitze stellen. id Maa A P, Q t c : Z R, Sn a V -- L 10 ) i i ¿Vau er zu Uberwei]en, e Wewerbp euer 31 eTormitiren den 0A prol : »A 2 O Gean ) 7 T r 0 QIAA 8 17 P E R. N; “E F. en. zur Aufgabe gestellt hat. Der Finalabs{hluß des Jahres 1889/90 | Feboten aus Rücksicht auf unsere innere preußische Nerwaltüng ty F iutiaen Verbältnifen Ra nd —_ S6 Mau Freilids LIbES And at des vereinigten Landtages und der ersten Kammer vom Jahre 1849 Meine Herren, über der Veranlagungskommission steht die Be- Meine Herren, ich füg weist gegen den Etat einen Ueberschuß auf von 97 117 124 4 (Hört, | demselben Maße ist das geboten aus Rücksiht auf ‘Unser übr l seibt 118 et Fil Ben nd dr fes Sn A t n, nicht wußten, — wenn es daher verzeihlich war, daß damals die | rufungskommission. Das verwickelte System der Rechtsmittel, wie | zweifellos in dieser Gefeß L ! u H V 4% 1/4 14 VLULL L (4247 Ul T! ViCLD V d ucCzuger 1nd nul 4 01e euc fet weile Dofsg j P c ; 41trNo - B j o | S 1 ‘ F hitoho f n +5110 wor MmtoNo in ry 4 c; Es ) tel ) : í L E M etatas ta E a D 91 L Dees Deklaration zu Falle kam, so glaube ih, würden wir es nicht recht- | wir es heute haben, verschieden in der Klassensteuer, verschieden in | fragen enthalten sind. Di gabe der bestehenden Bestimmungen in voller Höhe zur Schulden R uen e Q5 “drs z : ee E L A i der Einkommensteuer, die Remonstrationen und Reklamationen follen | gegenüber an Entgegenko1 : 28 y : VUtl O S ns welches wesentlih auf Zölle basirt ift, bängt ja von der wirthschaft- eine Herren, das wäre ( Nr in E boa i En A E , % i L ; VeL Stnr E E I Ad ; El S L E LRA A 1 FEE A M ALSTIMEIMERS N tilgung verwandt werden. Meine Herren, dieser Uebershuß ist ein | lichen Bewegung in 4 O Bes C O A NO N i l haft a LEIE SIETEEN,, DUS! MRFE E Rüdck[hriit und höchst bedaue achtet ließen und, da doch die Gleichheit der Tragung der Lasten die | wegfallen, und an die Stelle soll das eine Necchtsmittel der Berufung | diskutablen Einzelf br bobe Is h 77; r i L cen DVewegung In hohem Grade ab. Andererseits find wir dadur —— taum ausführbar einfach deshalb niht, weil unsere Personalste Hauvtsache i — T C : ( S T E A Ga Me S na I ; A S R R R sehr boher, aber ich warne Sie von vornhcrein davor, aus diesem | vielfa nit in der Lage, wesentlih dur eine Verminderung und | die allgemeine Einkommensteuer, {on gegenwärtig dies E O PDauptsahe im Staatsleben ist, das nothwendige Mittel, will ih sagen, | treten. Auf das Einzelne gehe ich bier niht ein, das würde Sache Vi l A. 5 Ì «4j L U 411 le L q 1 16 (F J ien U O CCe( ) \ tele ITONe m tio D; ¿ 5 Me nf Ton - atn ho J» Fotn ck30 t P of J nov Mo Y g / s Rit A s I ommensleuer, Gon gegenwaärlig dieje grozge 2 um dies Ziel zu erreihen, von uns wiesen, Nicht bloß zahlen foll } der Spezialberathung sein. Gegen die Entsheidung der Berufungs- ei foll nun zur Wahrung des Rechts und der gleichmäßigen | gelassen werden; un
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Hört! links N of t h 10 Ra cs V aleivt N 6 E Ss B N L LERA l Ç links.) Bekanntlich mußte diefer ganze Ueberschuß nah Maß- | Verhältniß zum Deutshen Reih. Denn das Deutsche Reich, | auszubilden. fertigen können, we ir alle diese langjährigen Erfah en unbe- H tigen können, wenn wir alle diese langjährigen Crfahrungen unde
einen Jahre Schlüsse auf die Gesammktlage unserer Staa!sfinanze ¡r us E LeP % E §4 ; «
i: E O, Ä L 1 ge un]erer Skaa!lsfinanzen zu Ersparung an Kusgaben itvitte nine! dt2 Nuiägleihun No A Aas I mrs San J N 68 D :
ziehen, wie dieselben sich dauernd gestalten werden, und id werde h Q n einwirken zu F nnen aus] die Ausgleihung deutung „gewonnen hat. Van I E N MSLLe Enn i 10 lagen der Staatsbürger, sondern er foll auch ih Unbequeml1chkei er ge” inftanz r
dieser Bezichung Ihnen noch mehr Beläge beibringen. Sehen Sie i Meine Herren ‘wenn id JóIhnen vorber den Prozentsatz der l E N A E a in der Ausbildung der Objet fallen lassen im Interesse des allgemeinen Staatswohles, Wie | Handhabung der Veranlagungsgrundsäßtze ein Steuergerichtshof gefielt | Es darf daher auch das
R C N K : N G t Lene L l, it Jhne : zentsatz der ‘uern eine Ausglei zu suchen, rx im Kri Zt j T f in evteso i a RoiT dia a8 Da MN arn S iftortum8 übe : m Q
sih nur einmal an, aus welchen Quellen denn nun dieser Vebershuß | Tilgung der preußishen Scchulden bezei f b He E S E D at E E S e i er im Kriege Leib und Leben opfern muß, so soll er im Frieden | werden, der theilweise aus Tehnikern des Finanz-Ministeriums, über Man Tkonnte entsprungen ist, Da ergeben die Üebers{ußverwaltungen allein einen | nit vergesse Ren e E e I llen Sie | „Meine Herren, ih gehe nunmehr auf einzelne wichtige, bei der wenigstens seine Bürgerpflichten voll erfüllen, einerlei, ob ihm das | wiegend aus rihterlihen Personen, aus den Ober-Verwaltungsgerichten | rathen sei, eine
} r|{ußverwaltungen alle e nicht verge})en, daß das Veutsche Reih von unserem eigenen Fleisch | Einkommensteuer hervortretende Fragen ein und schicke, wenn au bequem ist oder unbequem und den Kammergerihten bestehen wird. Auf Vorslag des Staats- | nach dem Nettoeinkommen
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: follen die Mitglieder von Sr. Majestät dem Kaiser vielmehr niht gerathen |
Uebershuß gegen den Etat von 73 471 662 iter unte e Blut ist : : E Ne ß geg n (3471 662 s, darunter unter anderen | und Blut ist, und daß, wenn das Neich heute nahezu 1} Milliarden | nit ganz im Zusammenhange, weil das die wichtigste Frage ift, dic Meine Herren, ih \{ließe hieran glei die zweite Frage: soll | Ministeriums
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eines wirklihen Gerichtshofs find | die Besteuerung, wie
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die Domänen einen Uebers{uß geaen den Œt “ 29) 46 A S R A ay é N ; S B L D A i:
SForíten 7734 471 ¿ e S eUN n E von Ee i die Schulden besißt, wir dafür mitverhaftet sind, mindestens zu 3/5, daß ¿Frage der Vektlarattion voraus, die Deklarationspflicht die einzige Garantie einer rihtigen Steuer ernannt werden: alle Garantien L « U “ | l ) 1 e PI P ) 6 ; . «Lal s adi Eut ¿t ¿e BA L ee ct Q s - L : e L L , - c ca a L ( 1 ) 111} D) [Lic I j —9 o Ant CTUE 3 l] 3051939 4, die direkten Steuern nun Betrn: ‘bag n e E 10A es E ANGANAEE, IENe Wenn Man E Wt Meine Herren, diese Frage ist niht neu. Zuerst ist sie hervor- veranlagung sein? Solche Stimmen sind ja schon hervorgetreten; | hier vorhanden treten zu lassen. Nachdem S ana Ld O LEE OIELERTIL NSICUTEN, 1e Herre agegen nur | punkte mit in Frage zieht. ton im Fabre 1847, Damals wurde dem Landtage etn Eins O VELIO Db Ge R L ELLLTAT A RIE E E S E I L MLED R Ee L A i: : ay p P ATETON OU LOTNEN, SLUWOEIN 3868 528 4, die indireften Steuern wiederum 11 249 337 1, die F Meine E U aube i Gas e getreten im Jahre 1844, T amais wurde dem Landtage ein Ein- sie meinen, man könne so sehr, sei es auf die Redlichkeit, sei es auf Meine Herren, ähnlich wie der Ober-Verwaltungs8gerihtshof | Jahre 1851, die all Seehandlung 268 000 4, die Bergwerke 3 913 980 und s S6 Leine A, geben unseren Kommunen auf, tre lommensteuerge]eß „aus der Dans der Deklaration vorgelegt. Wel die Furht vor Strafe, Seitens der Steuerpflichtigen vertrauen, daß, | wird in Steuersahen, wo sehr viele s{hwierige Fragen vorkommen, | troß ihrer mangelhaften
die Eise en 49 998 917 At A O R H E ) } Schulden, telbsi für nüßli®e Unternehmungen, welhe Rente | damalige Finanz-Minister von Duesberg bezeichnete in seinec Rede die wenn der Bitrgor of tus Syaf U Qb acn abe dies 7 tiefer Gerichtshof yräjudizielle Entscheidungen, die nah und nah von | \chetidender btig le Gisenbahnen 42 926 917 F Bei den Dotationen und der allge- bringe nindestens mit einem Proze C Z - 2 a S A ae L wenn der Bürger einmal seine Deklaration abgegeben habe, dies nun | dieser Gerichtshof präjudiziele Entscheidungen, die nah und nah von | \{hetdender R S, onen 1 g bringen, mindestens mit einem Prozent und den nahwachsenden Selbststeuererklärung“ als das unerläßlihe Mittel, um zu einer auc unbedtinato Go es “er, E iht berett e o Can rfannt werde baeben, und cs wird L I meinen Finanzverwaltung hat sich ein Minderzuschuß ergeben von | Zinsen zu tilgen. Wir tilgen bier 12 Proze E es A R E Es ' , 0) unbedingte Geltung haben müsse und der Staat nicht berehtigt | den unteren Instanzen anerlannk werden, abgeben, und es wird da- | worden ift, 21169 576 «6 Die Mehreinnahmen aus Zöllen haben betragen dhne zuwacsende Ginsen. Rawataiins A 0) Til r ra ass x Ne L E A fit C E, Ver Derithl- sei, Korrekturen eintreten zu lassen. Meine Herren, man erfindet | durch auch, wie wir das beim Ober-Verwaltungsgeriht {on sehen, | wärts thun könne: 47 907 381 A und die Neichéstempe R do e A I E en, I ?Sztn]en un /o Tilgung bei einer | erstatter Ludo ampdhaujen fand in der Einführung dieser Dekla- dann für diese Mittel die der Sta( thwendig braucht, allerhand Rel aften VUl d v ) è mpelabgabe ha br aufgebrad 8 0/ ton Mors K S at O4 T7» co: ; L Aas a 2 : Au A S i Jur dieje Mittel, die der Staat nothwendig braucht, allerhan a veranschlagt 8 155 834 M O E e O Ee 4 ‘/oigen Berzinsung der Schuld heißt aber 2,40 %/0 Tilgung auf die | ration einen Ult bürgerlichen Muths und cine Erziehung zur bürger- herabsezende Ausdrücke. Aber, geht man der Sade näber nad. so | funbe l E IEAE Ie v L e D _ )TAUMSAabgabe 1e Ï 1a8ze tor inn Molo ck17 pto Ai v C 5 ddes LAIEE E y E “ / a E ! ! R s G ! von Branntwein einen Minderertrag von 11 570 809 M ergeben ‘hat, Sanne A Hi ans niht zu viel gethan haben, das kann wohl e B ata a A S E Si i findet man, daß sie ein durchaus schicfes Bild von der wahren Lage | wird sich wesentlich vermindern. Jeder Schein der Einwirkung und die Ueberweisung aus den landwilnHatliGen Qu V4 N O gelan Haven, das lann wog G E o) unter dem Shuße und der Sicherheit der Sache geben. der Verwaltungsbehörde, des Finanz-Ministers, aus fiskalischen Kreise ein Mebr r eue E R Ab E a Me en S ene, und ih glaube, die Staatsregierung hat | die der Staat gewährt habe, gewonnen werde, und daß ZuUvörderst frage ih: wenn wir von den Erfahrungen der anderen Gesichtspunkten is so vermieden und an die Stelle einer Vei den Zushußverwaltungen ist das Gesammtergebniß um137 990 G | Ausa d R E N 9 nicht fortsehen wil, N en Dager S S ie Dis E VORE Ginkommen deuts chen Länder Gebrauch machen wollen, ist denn diese verlangte | vermeintlihen Willkür is eine offenkundige Rechtssicherheit getreten. besser, bei den einmaligen etatsmäßigen Ausgaben ist eine Minder- Dulammenhang der Debatte niht zu stören und auf die ih zurück baden, „dem Slaak gegenüber doppelte Pflihten eingehen müssen nstitution der aus\{ließlihen Geltung der Steuerdeklaration in Meine Herren, ich komme nun auf einzelne Fragen in Bezug auf ausgabe von 141 504 M Dann ift ‘noch Ne 0B etalenitEine Œle Ene Us E S de Ae M E 26 war Wo Me VeY, le Dpeen irgend einem deutshen Lande? Haben doch selbst die Freien Städte, | die subjektive Steuer. Da tritt uns zunächst als cine der wichtigeren s, R l i N Ne AUYeTEInTSmA ige Gin- | vollstandig den rihtigen Standpunkt eingenommen, wenn hie fagte: | der vereinigte Landtag verwarf in namentlicher Abstimmung gege: Hamb Bre j R R tent é Er E vobl thre Wichtigkeit sehr ü Lan 14 dts Foas nahme zu verzeihnen aus de anze T GM S o o R H s S A Ae En t t R E E LUEE BRULILY L) n namentlicher Abslimmung ge( Hamburg, Bremen und Lübeck, welche doh wesentlich mit buchführen- ragen, obwohl thre Wichtigkeit fehr übertrieben ist, die Frage wegen L de E E O n SUUETORenent[Gadmung DE verlangen zwar keine Vermehrung der dirckten, sicheren Ein- | gro je Minderheit die gesammte Steuer. i den Kaufleuten zu thun haben, wo die Verhältnisse kleiner sind, und man F ‘Steuerbefreiuug der reichsunmittelbaren Stände entgegen, Meine Zu dem UebersGuß gegen den Etat von 97 170 184 G tritt noch B N N können aber auch keine Verminderung ohne f Sf e fts legte die f ge tg ée an neuen Ein- die Einkommensverhältnisse viel genauer kennt, es niht gewagt einen | Herren, die Staatsregierung ist nicht der Meinung, daß die Steuer- ; E E L B N E Es OE A l |aß zula}en. ommensleuerentwurf vor; fie war aber \hon mit Rücksicht auf di sol (Eis Le 5 : E E : a Ea C S erre ôlkerrechtlihen Verträgen oder au inzu ein etatêr er Uebée vet 0 986 43 ß ber X - t o t t af ; Un c S L: ß er |( B NnMI auf Dic oten Saß aufzustellen, geshweige denn die übrigen deutschen reiheit der Standesherren auf völkerrechtlihen Berträgen oder au G A Nee Be U Irag von 2 980430 „&, soda der Ich hoffe, meine Herren, Sie, die ja ebcnfogut mit verantwortlich | Schwierigkeiten, die sie gefunden, um einen wesentlihen Schritt Staaten ! Sa Dn E Somnmission die einzelnen Rechte | ) Wi i Lad A . O ö ï '
in dieser Reht8materie eine viel größere Rehtssicherheit und Rechts mangelh der Betheiligten eintreten, und die Zahl der Berufungen
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; 7 bundesrechtlihen Vorschriften, auf der Bundesakte oder ‘der Wiener
esammtüberschuß sih auf 102 103 614 4 stellt, (Zuruf) sind für die Fi Staat 3 die Staat i 1 i 5 F j M i Mr beige / - (BUruf./ ind für die 1zlage des Staates als die Staatsregie verde zurüdge n ; m Enttwo1 49 w ie De tan voosents ie au ) E a / C taten t Kail A S Ly ret Wenn man nur dieses eine Jahr vor i hat, Ù würde man ja inie din Sei (ebe ichtig 1): Vie Perl atiartariEea EltetesGten 1A cine fafiliatiee Di nie eiten Ee N adi He der Staat in Bezug auf die Ktitik der Deklaralion beilegt, | Kongreßalte, heu. : Bala e an A eiht zu dem Glauben Jefül verde ih k B U E N gh L U [G „74 ] jen Aorper]@astlen zl e saluctative. 1e Zweite Kammer naÿm diejen &nlwur}f ohne m1 enen verglihen werden welche in den einzelnen deut- Gesetzgebung in dieser Beziehung vollkommen frei ist E lauben geführt werden können, daß wir in Geld | müssen die Traditionen, die festgewurzelten Traditionen, die sie ererbt | Debatte an ; aber di Erf tig i S | S O N \{wimmen, daß wir viel N “sren : 1 S j en, 110 zelle lionen, die he erer Vebalke an; aber au er fand in der Ersten Kammer den heftigsten {hen Staaten bestehe t ¿nsere Entwurf aufgenommen , zu viel Steuern erheben und daß es eigent- | haben von den großen preußischen Herrscher Bezieh die | Widerst N : : C Ss o : : ehen und in unseren El _aufgenc T H t 1 R E E 5 O elf e n L groß euzl\@en Perr|Mern tn Deztehung auf die Bidersiand. VBergeblich traten die hervorragendsten Männer für find, so wird f Snde F "i j ieser Beziehun QTIAE extebiger Siciein Ale E s Feli R E E E E nicht blos N, ien abgeschwächten Entwurf ein; die Erste Kammer beschlof weniger Machtmittel Maa pa als A Rethe vos Details eingehen, so werden Sie einsehen, daß si S E, VIOC 1cin erret e Sache erhal ondern weiter pflegen. (Sehr richtig!) Auf dieser Tradition beruht | \{ließlich, ei Sesekentwur uste ver nî Fi nit d hen Sta )aven, V T Í a S e tTwwoiss S A sofort ei res Bi DERA oes A IRYEIS R E, F E ite T ; U S S y [QUeßlch, elnen Geseßentwurf aufzustellen, der aber nicht Fish, nicht deutschen Staaten bestehen. In Sachsen ist z. B. jeder private iedenbeiten zeigen, theilweise an die Art der 8 Jahre ‘nit und S bec ebend, “Lat U Firn in ben di n S Tit Med E Sas e L die Graet wir | Fleis war, die bestehende Klassensteuer etwas weiter entwickelte unt Arbeitgeber verpflichtet, U S A umen aller id ihm Pecubis@en Gesehes von 1854 und der Königlichen Verordnun / ’ nch vergeg tal: E H ursen uns nit dur) momentane Stimmungen, durch die Ergebnisse | von der Deklaration nihts wisse ° ; beschäftigten Persone A ag : E E fn " M otTnoife vesullirenh gui Be Kain K, lezten 8 Fghy z A e L : ; Un , é Skrgeo er Veklaration nihts wissen wollte. U eschästigten Personen anzugeb Men ; ° ie Öffent- 1855 anknüpfend, theilweise resultirend aus verschtedenen bist T S Ee Finanzgebahrung des Se gestellt ? | eines einzelnen Jahres von der vorsictigen Behandlung dieser Frage Meine Herren, ein Mann, dessen Name auf diesem Gebiet f lihen Behörden wenden, R e a Sfenulibs Verbältnissen. namentlich der neuen Provinzen. Mane y Millionen und Me A Sa Fete A A cis Ein- ae Ä 29 tai if E Sa ffa in Bezieh _| Autorität bedeutet, der General-Steuer- Direktor Kühne, rief damals : Urkunden fordern, abet auch den Al aaftildea Behörden sogar das herren haben auch durch Verträge oder andere W ; a ¡CNEN, UNDE é en, eren Sine {elne Herren, 1! tese rundausfa}jung 1n eziehung auf ] der Verf lung zu: | Recht geben, dies verweigern dienste N a6 i ck freibeit bereits aufgegeben, diese würden also nid nahmen aus direkten S E L dis fs 20 Misltinn ZA ‘r es G 8 E E S j CCLELEN s er —eCTIUIntzung U eG)l geben, dies zu verweigern, wenn dienstliße Rücksichten entgegen- | Steuerfreiheit bereits aufgegeben, dieje wur also n ánfadie G kaililuna Le rund A nen, Schon diese unsere Staatéfinanzen hier rihtig, so ergiebt sih von felbst das Ver- __ Das, was Ihr sch{aft, ist nicht eine wirklihe Einkommenfteuer, stehen, wenn wir sogar soweit gehen, unter dienstlichen RNüe?sichten, kommen. In Betracht kommen nur die ? N, I höchst bedenklih wäre in i ) ACDENT FONanamana . [agen daß es | fahren der Staatsregierung in Beziehung auf die Ueberweisung von londera eine Karikatur desselben. wie die Motive es ausdrüdcken, die Rücksichten auf die Sparkassen zu | ein Recht auf Steuerbefreiung haber uellen peeisuigedén eee E, es any SUUTE Se Grund- und Gebäudesteuer. Was die Einkommensteuerreform Er sagt über die Deklaration: verstehen, um den Sparsinn in keiner Weise zu gefährden, so kann | Meine Herren, so weit sie aber man nit sicher ist, was der mor p l Tas E ir E Sa E vetrifst, wissen wir nur mit Sicherheit den Betrag Wollten Sie wirkli, daß diese Steuer einer wirkli@en Ein- kein objektiver Yann sagen, daß wir hier zu viel gefordert hätten preußishen Geseßgebung, hält di gangenheit ist das \o gewesen E L. ten ller W rie rliGfeit Ugen um welchea sich dur die Erleichterung die fommensteuer au nur in etwas ähnli sehe, so müßten Sie vor- Meine Herren, wie ist die Organisation der Behèrden gedacht? | ein Privilegium im engeren & na in der Zukunft auch nicht anders wbetbe AEEE MESLQS A EN der Einkommensteuer vermindern. In den „Motiven ausfeßen, daß Sie in jeder Gemeinde einen Bürgermeister, in Gs sollen Voreinshäßungskommissionen gebildet werden unter dem | engeren Sinne können zwa erden. ist Ihnen das ja Alles klar gelegt. Niemand von uns aber weiß, jedem Kreise einen Landrath hätten, der für gar nihts Anderes le |
regierung ist au weiterhin nicht der Meinung, daß %
hältnisse aller Standesherren gleiche seten. Wenn wir de:
Vorsiß der Gemeindevorsteher; diese Gemeindevorsteher sollen die | die Gesehgebung veränder!
Man wird hierüber wo m L C Ai : z n ih cinmal e Wer Sesam eien U weer, wenn man j um welchen Betrag die Einnahme aus der Einkommensteuer steigen Sinn besäße, als nur für den höchsten Ertrag dieser Steuer, felbst Perfonen- und Sachennachweisungen aufstellen, und diese Vorein- | dabei festgehalten, da eit den leßten 8 Jahren getilgt As Ba S ist as wird. Das entzieht fi Jeder Berechnung, und selbst unter den ge- bis zu dem Extrem, bis zu der Fiskalität, daß er die Steuer- lhâßungskommissionen follen nunmehr sämmtliche Steuerpflichtigen | Verfassung und Mech! Uebershüsse, die wir in den leuten 8 Ce 0 habt L E (e wiegtesten Kennern und Männern der Praxis, die täglich mit der pflichtigen wissentlih zu hoch einschäßte; denn alsdann müßten die unter 3000 M veranlagen, wenigstens einshäßzen, bezüglich der übrigen | können gegen eine angen entweder dem nächstfolgenden Etat zu NOO E a y n fin Beranlagung der Einkommensteuer zu thun haben, geben die Ansichten Steuerpflichtigen aussprechen, was sie wirklih besißen. Aber wenn ihr Gutahten abgeben Diese Boreinshäßungskommissionen können | bestimmter W | L g men, oder sie sind * hier auf das Weiteste auseinander, Ih möchte Ihnen daber gar sie zu geriag einges{chäßt sind, so werden sie sich |{chwerlich melden. einzelne Gemeinden, Gutsbezirke oder zusammengelegte Verbände sein. ! zu bezeichnen
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