unentbehrlich. Wolle man der Fiskalität die Spiße abbrechen, ] sprungs in Verbindun citerkei inister- Gm ; / 24 l Ea | D GePOben, Mle Trt Eee Tes I E E n Au es StenerpfliGtigen; wenn efnem 96 Millionen erlassen, jet follen nah der Regierungsvorlage noch | fleuern nah der ersten Veranlagung der Einkommensteuer unter Mit- f Herrn Nahbarn — zu: das Ausgabebewilligungsreht is nicht viel nach unserer Verfassung werden, wenn Mehr-

wolle man das Prinzip der gerechten Veranlagung, so müsse Präsident habe hervorgehoben, die Regierung glaube si auch | sol@en Werk i i F 2

O En f: ; : ) Den, 1 ( gegenüber nun wieder das alte, {on früber hier von mi ‘illi lassen werden — denn darauf rechnet sih die Sache | verwend isheri i L _CuYI i; man das finanzielle Znteresse von vornherein beshneiden und dem nah dem Ablauf des Sozialistengeseßes ohne jede Ausnahme- | als Abgeordneten bekämpfte System der künstlihen Erzeugung es Sim Ih E A a metie: Deren, Ls A 4 Be wobl aller Wahrscheinlichkeit nog een anwirthswaftlicen A E s O e E e be, - Grund- und Gebäudest gen wird. Wenn si nun herausstellt, | gierung und Volksvertretung herbeigeführt wird, dieselben zur

Landtage die dauernde Mitwirkung bezüglih der Quotisirung | bestimmung stark genug, jede Gewaltthätigkeit und Un- | Interessenaezensäßen vorgebraht wird, fo protestire id dagegen (Leh Debatte hier im Hause allerdings au eine verstärkte Neigung be- ener betta E daß wir hier zu ängstlih gewesen sind, daß mehr überwiesen werden | Schuldentilgung verwandt. Jm Allgemeinen is das ganz rihtig, aber

j Der A O Pn Else E Quoti- geseßlihkeit von sozialdemokratisher Seite hintanzuhalten. hafter Beifall.) Meine Herren, i werde der Kommission daneben nun fommen habe, wenn es finanziell durchführbar ist, den Steuertarif sirung gesprochen, als er die s{chwankenden Eisenbahneinnah- noch etwas mehr für die Skeuerstufen über 3000 #4 zu erleichtern | kann, daß die Ausgaben nicht im Betrage gewasen sind, daß man |[ gerade die S8. 84 und 85 shließen ja das aus. Meine Herren, diese

Das bestätige seine (des Redners) Auffassung für die kriti aber nachweifen, wie gänzli falsch diese Behauptungen in W i ritischen : | Í ; zen tn Wahrheit ? st{ sind, ih werde Ihnen nahweisen, wie sehr es berechtigt ist, wenn in 2 (Bravo! rechts und bei den Nationalliberalen) und ich werde mtich Wesentlihes zur Vermehrung der Staatsausgaben braudt, dann Paragraphen haben gerade diesen Zweck, die Sorge, daß eine unnöthige

men hervorgehoben habe. Gerade diesem beweglichen Faktor | Wochen des Uebergangs. Das Arsenal der Gesetzgebung sei : L ae i h müsse im Fnteresse der Steuerzahler der andere bewegliche | in der That so rei, daß es keiner Ausnahmeverschä P rgeate Gedanken viel schärfer hervortreten, wie man eine mögliche in der gewissenhaftesten Weise in der Kommission bei Zhren Arbeiten | werden wir meh r überweisen, Und das balte (6 {", pan s Î eformen bervorgehe und da Faktor, die Quotisirung, gegenübergestellt werden. Der | bedürfe. Jm Uebrigen sei die Anknüpfung des Minis Se O M Daosltie L S es ues A Gs von É dieser Beziehung betheiligen. (Bravo!) Jch kann Ihnen ja darin | erwünscht, weil dadurch nit bloß tas Llo de A A eien e e S Vie 2 mehr Sbulcctitonae 2 Finanz-Minister habe die Quotisirung nicht vorgeschlagen, weil | Präsidenten an die Sozialdemokratie mehr dialettisch geshickt | hier eine Tabelle in der Hand, welche ich do Pei diefez Laa ih habe feine bestimmten Bersprebungen zur Zeit machen, weiß au nit, Grundgedanken des ganzen Reformplanes beschleunigt, sondern weil diese Sorge zu beseitigen. Wenn ausdrücklich in dem Gesetz steht, er damit hier nit durchzukommen geglaubt habe. Beantrage gewesen, als sie in Verbindung mit diesem Gesetze aHden thftiPeilen mêdbte E i rb eiae Tits N At kurz wie das Staats-Ministerium sich pet Sache stellen würde; aber es | si zetgen wird, daß die Verabschiedung cines Kommunal steuerreform- | daß die Mehreinnahmen verwendet werden müssen bis 1892 und niht die Regierung die Cu ANEE L h das a E E I habe. Jn neuerer Zeit bringe man allerdings häufig irgend | bältniß von Often und Westen solche Behauptungen sind ag E De E (Ee cite P an E National: U a G leicht wi “n L : Saudhi d ft y 2 E Falls darüber Feine Gl igu g ju Siande omm jeßigen Zusammenseßung diejes Hauses und des Herrenhauses | eine Frage mit der Sozialdemokratie in Verbindung. Wenn In den sieben öftlihen Provinzen! kommen in den Städten auf iberalen.) Soweit also, wie die finanzielle Seite — denn die ist die | nämli a f de Eir Sant b D felbeit, den der Hr. Aba, Nichtee | ine delte, Lar) Balle darüber Me ‘pertret Ei ifommen: ebenfo sicher, wie 1880 die des Portemonnaiegeseßes, das doch | die evangelischen Geistlichen von dem Staate eine Unterstügung | den Kopf der Bevölkerung an Grundfteuer 39, an Gebäudesteuer 291 : ibatsächliche Grenze jeder Steuerreform bis auf einen gewissen Punkt | dem Plane der Staatgrooz ber E heit, segt e Hr. Abg, Richter | eine Reduktion der von Hrn. Richter so sehr vertretenen Einkommen- T, i i , h 7 h h l | nmen 2 Lts ht ; % ) y i Ne jat, ten, steuer stattfinden soll, so ist doch wohl alle Garantie gegeben, daß das Prinzip der Quolisit ung enthalte und nur so {wer zu erhalten wollten, begründeten sie es damit da ie dann d zusainmer 260 Pf. Ich bitte diese Thatsache, zuerst also das Gesammt- Ot entgegen|teht, werde ich Shre Bestrebungen, oweit es an r. Ri G egterung enigegengeseß a antworten : i l l L 1 l „U handhaben sei, weil cs bi den Einkommen von 6000 4 Halt | Sozialdemokratie besser bekämpfen könnten, Wn, Kirchèn- “gr P E AEs feslzuhalken. Ju den westlichen | wir liegt nah dieser Richtung hin unterstügen. (Bravo!) gesammte Darsfllbruna des Refe Sar N O Dare Peileukeit) DAGMIN N Sinoref, der bene At mache. Jn der Konfliktszeit habe sich die Regierung auch gegen | bauten von der Staatekasse dotirt werden soliten, | Städten von der Srüntiene Von dee G0 dest adt A en / Meine Herren, aber folche Entlastungen, wie ih sie bezeichnet | zeitig vorzunehmen, aber es hätten doch die Grundlinien in voller | Richter gemacht wurde, in diesem Falle vollständig begründet. Jch das Augsgabebewilligungsreht gesträubt. Die Regterung hâtte | werde es auch mit der Bekämpfung der Sozial: sammen 250 Pf. Meine Sa even L ‘Städt U e 212, zu- i habe, bedeuten do nicht Nichts; 26 Millionen, 4 Millionen; in | Klarheit uns mitgetheilt werden müssen, che wir uns auf solhe Sache, | hätte wohl sehen mögen, wenn wir -diese Klausel niht aufgenommen damals vollen Frieden haben können, wäre \ie mit der | demokratie begründet. (Sehr richtig! rets.) Auch die drei- | alfo auf den Kopf der Bevölkerun infaesaumat 10 Pf es fommen der Gewerbesteuer 1500 „G die Steuergrenze, das will sagen: Ein | auf eine Vermehrung der Einnahmen der Staatsfteuern, einlassen. Nun | hätten, wo dann der ganze Steuerplan geblieben wäre in den Augen zweijährigen Dienstzeit , einverstanden gewesen (Lachen | jährige Dienstzeit werde mit der Sozialdemokratie vertheidigt, | ganzen Westen. Ih will Ihnen das Geb lat Met Drittel aier Folgenden und nux bea, iu sagen weitere Entlastung | glaube i, in dieser Beziehung, was die Grundlinien betrifft, deutlih | des Hrn, Richter. (Heiterkeit rets.) Rer uieint, H hâîte rechts), die ohne Mnn auf die Erfolge des es suche eben an dem großen fozialdemokratishen Feuer jeder Petrely während der Durchschnitt in der ganzen Monate (0m Be — Y S das bedeutet do nit Nichts g a nd höheren fden erla A A Gefen lde e abe ate O Ene Deo e a E ba n i L (0 wider Zis a Krieges gewejen fel, „denn alle Soldaten, die damais j sein besonderes Töpfchen zu wärmen. Aber ein besonderer tommen an Grund- und Gebäudesteuer auf den Kopf in den Städten e E selbst wenn er nur 12—20 M bezaBlen muß bedeutet das dern für R Pa stig, K itl 1 E Glte R L S ine Héreda bay S O cinf Ge fte i bleibt N D im Kricge gewejen , hätten niht länger als zwei Jahre Zusammenhang dieser Geieße mit der So ialdemokratie sei 202 Pf. beträgt, würde die Stadt Berlin bei Ueberweisung der Ge- nee (N etwas sehr Erbeblihes (sehr richtig L E E S n , und are niht klug, wenn ih nad Meine Herren, der Steuerfaßz in der Ein en E fl er- gedient. (Lachen rets.) Die ganze Frage der Reorganijation | nit vorhanden. Man solle ja alle Gefahr möglichst gut 1 E den Kopf der Bevölkerung allein 555 Pf. bekommen. L icht, daß der Handwerkerstand dem Hrn, Abg, Richter beitreten wird, vent will E a leebiane P aa N s 3 0/0 in mai pu Ie, E I Daus a Gia s aa Sf Noon p En gegangen, Vats Ln aber wenn diese Einkommensteuer angenommen werde, Meine Herren jeßt komme ih auf das Land. Auf dem ylatten Denk ide Drin Dez Mde Tar A O e E 0 8 e e O 8 B ält f gu ote Hrtragbfteuern ver- | sollte, jo“ wird die Regierung prüfen und erwägen, Ge Rees abe der Kriegs-Mini N d j anerkannt. im L ; t ns E E 2 E O l A Meir ren, Dr. A nigermaßen der | mindert werden müssen im Verhältnif sonals ; ir : uruf. alten Sie diesen j E tanzufriedenheit hervorrufen | Lande beträgt in ‘den sieben östlichen Provinzen die Grundsteuer Großbetriebe argenommen und hat gewissermaßen fo durchsehen lassen, | wenig bin ih geneigt, benen Sas uu 00 0e ie U Gebantea Anmal, (Lan fest: Der Stecersaß“ bletdt derselbe, a ist das nun Bluten des Steuerpflictigen ?

) itishe Wahlrech ichi i ab- Frie i E j ; 2 Pf, die Gebäudes : N : Das politische vlrecht werde nit durch die Herab- | als Frieden, Unzufriedenheit gerade in den mittleren Klassen, | 192 Pf., die Gebäudesteuer 41 Pf., zusammen 233 Pf,, in den west A als wenn die Skaatöregierung irgend eine besondere feindselige Tendenz | vertreten zu wollen. (Sehr wahr!) do kommen Mehreinnahmen Meine Herren, was ist es? Das ist es, daß endlich da geleistet wird,

sesung des fingitten Steuersayes auf 2,40 6, sondern | die den Kern des Volks bilden müßten für die Auf- | l‘hen und neuen Provinzen kommen an Grundsteuer auf de é e ie triebe verfol ) t eines ; ; ; dur die Herabsebung des Tarifs für die Klassensieuèr- | rechterhaltung der Ordnung. (Zusti j i da) ufe | Lande auf ben Kopf 222 Pf., Gebäudesteuer 57, in O Nen } gegen die D olle f R E N fe damit eine Art Sozial- „Man gebt zu weit — i glaube, die Herren rechts werden mir 1 gel i) pflichtigen vermindert. Feßt würden bei der Einschäßung der Minister - Präsident habe Vau 5 geslosen 5 L) vie in der .ganzen Monarchie 252 Pf. Der Dur schnitt also if bier iu P ib ° “abfotut A E ten ar I Nu O al “a i Wrede i de Tediolih N änden jede Vere | wo geleistet werden kano, wo auch in der Agen E g Ee tahler in die Abthei i Öf M s Hs T \ : Es a lee ] Nerbältniß zu d A S ; Lde iese Wenden L A: n dié Sroßvekriede | wendung aus einem Verbande lediglih nah der Personalsteuer ver- | werden follen. (Sehr richtig! rechts.) Darum handelt es f , und Wähler S 4 iee N die zwölf Monate in Rehnung Gesetze ausgleihende Gerechtigkeit zum Zweck hätten. Wolle R Lies do0 A0 E ales Lu euen Pro- selbst die Frage, 9b fle es für rihtig balten, daß die Großbetriebe | theilen will, und wenn man einen hielt s fie wesentliche die Saat stelle (f 5 en ermit er an, daß die feutige Ein- gest:llt, während der Staat nux neun Monate Steuern er- | das Haus ausgleichende Gerechtigkeit, dann möge es zunächst | sgt si nun zusammen ‘aus Veinbl unv Gebildeten nitt hen brt! rets und bei fen Mate creinen Betriebe aber bis | Heranziehung der Ertragssteuern zum Tragen der Lasten in kleiner en | kommensteuer nit gleichmäßig veranlagt ist? Wer es behauptet, halte. Man sollte auch für den Landtag das Reichswahlrecht | die indirekten Steuern im Reih ermäßigen. (Sehv: Hbtig l] teutet Gebt Un Gebäubeste n P n esteuer. Was he- zu 4 %, (Hört ! rechts und bei decn Nationalliberaten) und i bin der | Verbänden aus dem Umstande hernimmt, daß da die Schulden nit | mag hervortreten und seinen Saß beweisen. Wenn er aber dies an- einführen. (Lachen rechts.) Wer dagegen sei, sei ein Gegner links.) Was wollten die 41/2 Millionen Erlaß, 1 M pro wachsende Steuer zu Gunsten Deenben A birian Ura M Antwort garnicht S das deutfche Bürgerthum ift gerecht abgezogen werden. Wenn Sie in einer Kommune eine neue Chaussee | erkennt, so frage ih weiter, liegt denn die Ungleihheit der Ver- des RNeichsiages. B E E e „möge es ihm offen | Monat für den Gewerbetreibenden, gegenüber den 446 Millionen wiesen wird, Was bedeutet Grundsteuer? Qn : a Mes i; genug, p ju e de auO E es a S A Sen SE 0 i A R und nicht ver- gutagang E E aid der Bea E M mie darüber sagen, es würde ihm lieb gewesen sein, hätte man es schon | Steuern mehr im Reich sagen ? Man # 1 die in ihrem Ertrage überhaupt ni ebe in: die! Gn f E ou R endtg (lehr gut. rechts. Bei- urdeten Wrund und Bodens, ja, Sie können sih kaun eine Aus- ede und Antwort stehen, was er denn vors{blägt. eine Herren, im Februar bei den Neichètaas U Aal S R A gen? Pan spreche von der großen | die în GTTrage Uverhaupk nit mehr in die Höhe geht. i all), wie ih denn au gar nit glaube, daß die Steuerpflichtigen in | gabe der Kommune denken, die nicht indirekt 2 j j Ri j de im Februar bei den Neichêtagswahlen gesagt. Ein besondcres Wohlthat für die armen Leute. Wenn für jedes Kind 50 44 | „r Ih werde in der Kommission noh genauere Einzeldetails dar- R ia Klassen der Einkommensteuer durckgän G A eine ¡ualet6 dem Grund v B U s n 0 iden Spa E ie ekl ation fr cie S pie Ge bot fo Wahlrecht für Landtag und Reichstag habe keinen Sinn Eiunk h Í ry 4 Uver geven, Jch habe im Ganzen das hier für verfrübt gehalte e Veranlagung sind. (Sehr richtig ! zangig gegen e l : ad un oen und den gewerblihen Anlagen | wirklih die Deklaration für einen Fortschritt hält. Er hat so (Lachen rehts. Zwi enrufe.) Wan soll Í ‘ j an Cin ommen a geseßt werden dürften, so mache das für Wir werden auf diese Dinge Vai Port B VerTTubt geHalten, j geretere Veranlagung ind. (Sehr richtig !) Zu mir selbst sind nit eine Werthsteigerung zuführt; selbst wenn Sie in einem bestimmten sehr um die Sache herumgesprochen, daß ich ihm fast erwidern ae d N dik ‘ ird oen un olle man sonst von } die unteren Stufen - jährlich 33 H, für die höchsten Klassen Hand eines Kommunalsteuergesegzes bie U f enn wir N u der Eiyer, nicht zehn, sondern dreißig Männer mindestens gekommen in | Bezirk eine Schule bauen, so wirkt das auf den Werth des Grund könnte, er hat sie weggesprohen. (Sehr gut! und Heiterkeit rechts.) Seiten e POLENIILEYEN! DELLVELEP VIE politischen Rechte | 1 aus. Das sei ausgleihende Gerehtigfeit! Man | ürd Webähbesleute dormebutn E ie Ueberweisung von Grund- | diesem E die zu e hösten Einkommensteuerpflihtigen | und Bodens ein, Die Nachtheile, die dem Staate aus dem Nicht- | Er hat so viele Bedenken erhoben, daß man fast glauben sollte, so sichern und erweitern, als wenn es sich um neue Steuern möge damit die Getreidezölle vergleichen (aha! rets), wodur Im Großen und Ganzen wird aber {hon aus den 2ablen be A gehören, Und Ha/en ¡O estärkt in dem Bestreben, endlich | abziehen der Schulden erwafen, treten dahingegen in demengeren Verband | recht ernst sei ihm die Sahe doc nicht. Ich habe schon ausgesprochen handele? Eine Volksvertretung, die da nicht auf dem Plate | den Klassensteuerpflichtigen das Brot {ährl: L A Man Baan Lt N E O S ven Zablen hervor- N Gerechtigkeit auf diesem Gebiete , berbeizuführen, (Bravo!) | der Kommunen mehr zurück. Daher sage ih, die Personalsteuer — ih glaube, die Erfahrung wird es bestätigen —, daß, während man jei, die nur Monologe halte und Resolutionen fasse, die die | 40 4 e Me Dieser 201 L 2 O Sten dbr Sar bie C E s eas des Westens und A Gott sei Dank ift unser deutsches Bürgerthum noch so gefinnt, | allein als Kommunalbesteuerung wäre unmöglih, nah unseren | heute nah der ganzen Art unserer Veranlagung dem zu gering Ein- Regierung berücksichtigen könne oder nit habs nue Ven böbung O, E S cofgrundbenes Be e eibe Dleautzen tg E Wi At E R E und S E 8 cil guten N eO gn Oln sih auch auf die Ertrags\teuern zu \tügen, ist ges{chäßten Mie Tat E do M e is rag war, Schein des Konstitutiona!is ; ie Deklarati f \ / ) ; / V E Nieden bie D ; Sa De 9. m amn SH | E Cl gerede lagie: wo ledigli Ge- | durchaus berechtigt. 5 wenn er ledigli wleg — das Geseß forderte ihn niht auf zu Schein des Konstitutionalismus. Die Deklaration lehne er ] produzire als ex verzehre. Der Roggeapreis habe die Höhe ce E C der D, und E tann man E rehtigfeit gefordert wird, da gtebt es feine Parteien und keine Das ist eben der Zusammenhang der Kommunalsteuern und der | reden, und eine freiwillige Vertretung der Staatsinteressen, wenn ein U ; ; e Ctr, denn welen anderen Maßstab würde A Interessen, (Bravo !) Der Herr Abgeordnete sagt nun, ic bätte mit Staatsbesteuerung, Daher würde ih mi s{on aus diesem Grunde | einzelner zu gering Besteuerter sih gemeldet hätte, konnte auc nit

nicht ab, sei aber nit für dieselbe in jeder Gestatt. n der | von 180 M erreicht. 1887 hätten aber die Shußtzöluner inden anes Ss B ; ; JUBZz man finden können! Hr. Ritter wird doch nicht verlangen, daß einer bewundern8würdigen Dialektik den gewaltigen Veberschuß in | mit den Andeutungen, die von einigen Herren rechts gemacht sind in | irgend welche erheblihe bessernde Wirkung veranlassen — ich die

vorgeschlagenen Gestalt fei sie für ihn unannehmbar. Wo die gesagt, wenn der N iesen Preis ü | ; j L S A : R gesagt, t oggen diesen Preis übersteige, sei es nit | X N A L : ( L ig e i leber j : Selbsteinshäßung populär sei, seien die Vorstellungen davon mehr möglich, den Holl von 5 M aufrecht zu erhalten. Die Ahlen 0 e Gee ver e O ee e Ee eye be- unserem preunihen Staatshaushalt vom Jahre 1889/90 wegge- Bezug auf die Erhebung der Ertragéêsteuern nur in Form von Zu- | Sache ganz anders gestalten wird, wenn jedermann durch das Gesetz untlar. Zumeist denke man sich dieselbe ähnlih, wie wenn Grundbesißer hätten vom Zoll jeßt einen Vortheil, der weit | diese ganze Necnun na der Ko GGBL f Abeeke E M Bete, _Alfo sprohen. Nun, meine Herren, ih habe zwei einfache Gedanken aus- | \{lagssteuern zur Einkommensteuer unter Berücksichtigung der Schulden | angehalten wird, die Wahrheit zu sagen, auf Bürgerpfliht und auf einem im Civilprozeß ein Eid zugeshoben werde, man lege ihr | hinausgehe ü das s ih! M ed Ge dtEs Pn eg Na Der LOPTIANL it 1 ervaup! nit rihtig, — gesprochen und weiter gar keine Dialcktik benußt. Jch habe gesagt: | nit einverstanden erklären können, und wenn die Herren in das | Bürgereid gewissermaßen, wie man in den alten Städten sagte, auf

1 geye Uver das, was man ihnen habe zuwenden wollen ie giebt kein wirklihes Bild von der thatsähhlichen Leistungsfähigk leber d llein betraHtet n 5 ; . j eine maßgebende Bedeutung bei. Nach der Vorlage gleiche sie | weil jeßt der Nubelcours höher sei als d r arl Wo auch jemand wohnt, {ch wied ale 6 N cen Leistungsfähigkeit. dieser UebersGuß, allein betrachtet, muß zu dem Glauben verleiten, Detail eingehen, so werden sie selber finden, daß es unausführbar ist, | die &rage:. was hast du für ein Einkommen ? — selbst zu antworten. aber der ersten Vernehmung eines A tlaate alen / L (COUTS Oer Jet als damals vorausgeseßt C A on) rederbole co un Westen oder Osten, M als wenn der Gesammtbetrag der direkten Steuern in Preußen zu | es würde dadur auch einer rihtigen Reform der Kommunalsteuern | Lügen und Betrügen, das traue ih der großen Mehrzahl unsrer Ukteritbiebè, dul Hn r P h O ag S p dem | worden sei und weil damit eine gute Ernte in Ver- R den Staatslasten beitragen nah sciner wirklichen Leistungs- E hoh sei; er darf aber nit für si betrachtet werden, sondera seine | ein Riegel vorgeshoben werden. Steuerpflichtigen nun und nimmermehr zu. Wenn i ibnen aber , h G Z : D , . G 7 tet Ad 6 S , Á As 3 ? D „3 A - 7 Us j y Z Z ¡ t E G Y G be v

braue ; hiex inan Vervflietet ¿ O dus 0 S S bindung „stehe (Rufe rechts: wo ist die gute Ernte 2) S gehe nun auf die eigentlichen Vorwü L M wahre Bedeutung findet er nur, wenn man eine Reihe von Jahren Und nun, meîne Herren, wenn jeßt von dieser Seite (links) so | das nit zutraue, muß ih zur Deklaration übergehen. Aber es wäre feit.) Das ¡he S 1 E - gegen Nch auszu}agen. (Heiter- und weil die höheren Preise irob der guten Ernte Ricbfer a A Pla G wee der Hr. Abo. A zurücgeht und dann betrachtet : „was ist nun ¿zur Schuldentilgung | große Bedenken gegen die Ueberweisung der Grund- und Gebäude- | zu weit gegangen — ich wiederhole es, — wenn man nun diesen eit.) Das sächsische Steuergesez sage ausdrüdlich, daß, wenn sich hielten. Andererseits habe man eine ungünstige Mharakterisire E as S Nes l foil Gr fagt: Der Plan E durschntttlich geleistet. Meine Herren, ih habe nagewiesen, | steuer erhoben werden, so möchte ih do daran erinnern, daß dieser | guten Glauben unbedingt auf alle Steuerpflichtigen anwenden würde. : Ó ¿arate - n ) wet Vinge: einmal soll der Skeuerzahler auf : daß feit dem Jahre 1882 der dur@snittlihe Betrag der Shulden- | ganze Gedanke, wenn ih so sagen darf, der Kommunalisirung der Er- | Das große Feld des Irrthums und der falshen Auffassung wollen

f Y ; ete / „emand deklarirt habe, von jedem tieferen Eindringen in eine | Kartoffeler i ‘Lei Hor M / aue: » s g Kartoffelerntie , die den fkleinen Mann überlaste, | jeden ¿all mehr bluten. J will mal hierbei vorläufig bleiben. } tilgung noch nicht mal 11/3 90 beträgt ohne zuwahsende Binfen, und | tragsfteuern zuerst ausgegangen ist von Vertretern des volkswirth- | Sie so ganz außer Betracht lassen? Die allerwenigsten werden ganz Auffassung | absi{tlich und bewußt die Unwahrheit sagen; aber eine sehr große

Prüfung der Deklaration Abstand genommen werde. (Hört! höct! | Fx oi ; B 7 : 4 ( VDe, : Hort! : 8 ei! » Wort (s Mei ron Q As ; ; i N L i | i E H ? Früher sei es ein geflügeltes Wort gewesen, wir szien dem Meine Herren, Hr. Richter hat mit roßem Recht und mit noH Pr. Rilhter hat darauf nicht geantwortet. Diese Zahlen, die keine | schaftlichen Vereins, von Herren, die in ihrer gesammten tlihen Verhältnisse gerade Herrn Richter sehr nahe | Anzahl wird falsch rechnen, und wenn die Kommission nun mit ihnen

; 8, Ct a 2-Min4 ¿ «9A c M 7 i ' Att : : t ( ( 4 Or ) 1 | i links.) Der Finanz-Minister sage: Warum sollen wir es nicht | Süden zu liberal, jeßt könne man umgekehrt sagen, wir seien | größerem Aplomb f:ets betont, die Last, die am schwierigsten ertragen Dialektik sind, — über Zahlen läßt si nic;t streiten, wenn Ke richtig | der wirthschaf und ich frage das Haus, ob, | stehen, Ich weiß nicht, was sich in dieser Zwischenzeit verändert | in Verbindung tritt, wenn sie sie aufmerksam matt auf ihre Frr-

m 5 ist ja in anderen deutschen Staaten Geseg? Ein | dem Süden zu agrarish. Die süddeutschen Regierungen ver- | wird, ist die Kommunallast. ‘Er hat ‘darin vollkommen Net; ih sind, — hat er nit weiter berührt un eres Vorschlag existire in anderen Staaten nichl; da sage | langten die Oeffnung der Grenze für das Vieh. Man könne | !lmme ihm darin durchaus bei. Wenn nun mit diesem Einkommen- wein wir eine Schuldenlast von 58000090000 Mark haben, eine | haven könnte, um jeßt so große Bedenken gegen dies Borgehen zu | thümer, so_wird eine Reihe von Steuererklärungen beri{tigt werden u N joll Preußen hier nicht vorangehen ? (Heiter- | si nicht darauf vertrösten lassen, daß im nächsten Früh- | fleuergescs ausdrücklich gesagt is, die Grund- und Gebäudesteuer soll dur&schnittlihe Tilgung auf diesen Betrag zu hoch ist. : erheben. j —— | im vollen Einverständniß mit den SteuerpfliGtigen selber, — da kann Leit.) Der rinanz-Minifter sei bis ins Mittelalter hinab- jahr eine Ermäßigung der Getreidezölle eintreten werde ut- E der Mehrerträgnifse, ie hier auftommen in der Staats- Meine Herren, aber wie stimmt nun dics Ganze mit dem Grund- Hr. Richter sagt, man soll die Gewerbesteuer ganz aufheben. | man also die sonstigen Rechte der Einshäßungskommission nit gelegen un sogar bis zu den alten Nömern. (Heiterkeit) soweniger, als es sich dabei nur um eine Ermäßigung n el zu M na der Kommunen verwandt werden: wie timmt das E programm des Hrn. Richter? Er sagt: eure Neform der direkten | Selbst wenn die Finanzlage es gestattete, würde ih dem Vorschlage ] entbehren. : Wolle man aus allen Staaten Beispiele sammeln, so komme | einem Theil der Grenze handle und dieselbe nicht “den E He: NiGiet bat tan weiter die Sache so dargeste Y rwer besagt ja überhaupt gar nihts, das sind kläglihe paar nit beitreten, Wohl allerdings könnte man, wenn man tabula rasa Wir find Alle Menschen, und so optimistish man auc denkt über man zu einer Musterkarte von Steuerschrauben, die nur mit Konsumenten, sondern nur den österreichisch - u E S die Mebexveun e G E G Tara . argestellt, als E : Pfennige, ein paar Mark, die an Entlastung geboten werden, das | hätte, eine Gewerbesteuer konstruiren, die mehr als die jetzige geeignet | den Mens{en im Allgemeinen, fo muß man denno zugeben, daß der Nürnberger Foltcrkammer zu vergleichen sei, vor welcher | duzenten 21 Gute komme Sei e R Pro- Era au A Wuiak And Gebnbe L ben laser einjeitige Be- Wesentliche der Sade liegt in den ‘indirekten Steuern. Nun knüpfe | ist, demnächst zu einer aus\{ließlihen Kommunalsteuer zu werden, auch wirkli Böswillige vorhanden bleiben. (Heiterkeit.) Und wenn jedem Steuerzahler angst und bange werde. Bezüglich der lich ents{len Imadtdieda die R E S ernst- i Mei, Serre N bie Cm M i daran die weitere Frage. Dr. Richter, einer der genauesten Kenner | Sie aber ganz aufzuheben, au für die Kommunen eine solche Heran- | man das übersehen wollte, so ware man ein Idealist, welher nit Veranlagungskommissionen habe der General-Steuer-Direktor 1D di G : t A E O E08 befeitigen welche heute theilweise durch Grund- und Gebäudesteuer ‘theilweise des S aatéhauéhalts-Gtats, hat Jahr aus Jahr ein Gelegenheit, hiec in | zichung des Gewerbes unmögli zu machen, wäre ganz verkehrt, h an der praktischen Geseßgebung si betheiligen sollte. Gegen den immer um die Sade herumgesproch Es foninie a | N E renze Unter fanitätspolizeilicher Kontrole für das durch Einkommensteuer gedeckt werde s f s n ben: É! E Preußen unnöthige Ausgaben zu bekämpfen, zu sagen: bier sind Er- | Unsere Gewerbesteuer soll heute nah dem Ertrage treffen, Von | Böswilligen müssen wir auch Mittel haben, erst recht Mittel haben. E E Dae Yerumge prochen. Es lomme auf die Er- Vieh zu öffnen, dann werde seine Partei sehr gern mit h sprechen A L D gedect e JN Loi as den Gintommen- sparungen nöthig und mögli an Beamtengebali, an Meliorationen, | einer Seite ist \{chon angedeutet, man würde den Versuch machen, sie | Denn, wenn der Glaube wieder wat wird: die Ehrlichen haben zu nennung von Mitgliedern dieser Kommissionen an. Hier liege | lassen. So lange aber die jeßige Zoll- und Wirthschaftspolitik Pen au zu E erver noch mehr ! Iit es denn über- an der Shule u. st. w. Er hätte die volle Gelegenheit, uns darüber ledigli nah dem Anlage- und Betriebskapital zu erheben. Wir zahlen, und die Unehrlicen gehen leer aus, — dann ist der Zustand der Plan vor, ein großes geschultes Beamtenheer als Steuer- aufrecht erhalten werde, in Wahrheit eine Vertheuerungs- Li rich tg, L Einfes den Q rund- Und Gebäudebesiger in Gegensatz j zu belehren, wie kann der preußische Etat in der Ausgabe wesentlih | haben ader eine Menge sehr einträgliher Betriebe, wo auch der Be- noch {limmer als vorher. (Sehr richtig !) fisfal zu erziehen, Beamte, die als Delegirte herumreisten und politik, sei es ihr ganz unmöglich mit einem neuen E Rec bleselben Meuse (S R E E nit in der vertnindert werden. Ich werde mich freuen, wenn er das wenigstens | trieb selbst, das Geschäft, das Unternehmen cinen selbständigen Werth Ich bitte Sie daher dringend, bei der weiteren Berathung diese in alle Kommissionen eingeseßt würden. Wenn diese Beamtea geseß diese Politik fortzuführen titv aud Au fi Zwa i : E Gebäudebesißer E S O A S A ta Zukunft thut, denn in dieser Beziehung wird er meine Bundes- hat, wo es vererbt werden kann auf die Nachkommen als cin felbst- | Gesichtepunkte festzuhalten und, wenn Sie davon durchdrungen find, aus der Schule des General-Steuer-Direktors in den Ein- marfkstück mehr zu bewilligen, weil sie sih mit vetänbvortlis man also solche Tünstlichen Gegensäße [afen S aud Material s A Oen s Aae zu a ét S P e B L N E ad s gear g A A b an Ei Ra t n L Bolte di t Sea E yäßungs issione ufsträ ie d 3e -Steuer- L I Eh N B S A A c I Ee Ven, Meine Herren, wenn nun die Ausgaben niht wesentli ver- | ih © men die Delsptele nennte, — so würden Sie mir in vollem | zu ziehen; Sie werden da ur dem Bolle und den Steuerpflichtigen Diet M E O i Ee machen würde für eine Politik, die sie für verderblich halte n E ganIe E Men Fn „Feine Herren, das mindert werden können, wo bleiben wir Bn E air nicht die | Maße beislimmen, daß es sehr verkehrt wäre, gerade solche Betriebe felbst eine Wohlthat erweisen. : m dan i Ra Fo! Ne Summung würde | für das Volk und das Vaterland. (Beifall links.) 1 T O 4 N Bekan ' R es e gegnerishe Presse Einnahmequellen erhalten? Vermindern wir die Ginnahmequellen im | vollständig frei zu lassen und andere Betriebe zu besteuern, die hohe Meine Herren, ih habe mih gewundert, daß Hr. Richter es fi n n iese nomnmijhtonen ommen, zumal diese Beamten Finanz-Minister Dr. Mi f on Lag zu Lag 918 zum Be anntwerden der Steuergesetßen!würfe Het, erböhen wir die Matriklularuimlagen, so wäre ja die notb- | Anlage- und Betricbskapitale haben müssen, aber keineswegs im Ver- | gestattet hat — denn er konnte doh wobl denken, daß ic den innern darin nicht, wie hier der General-Steuer- Direktor, die be- Q 5 1s Aba Rie E u bestritten hat —, daß die Slaaksregierung hier in der bündigsten und wendige Folge, die direkten Steuern zu erhöhen. (Sefr richtig!) | hältniß zu denselben einen höheren Ertrag. Widerspru fand — auch den Satz aufzustellen, daß diese Reform scheidene Nolle des Regierungskommissars spielten, sondern wi A S 9. Richter an dem ganzen Steuerreformplan, klarsten Weise, gesichert dur geseßliche Vorschriften, auf Mehr- Aber die direkten Steuern können Sie in Wirklichkeit nur erhöhen Wenn ih mir aber denke, daß dereinst einmal — es ist das ja | der staatlihen Einkommensteuer zum Ruin der Gemeinden führen Siv und Stimme hätten. Gerade das Moment der Selbst- von vorvherein fest erten, (Ee E bts) N ar id) iat L N der e aus der „Reform verzihtet | wenn fie gerecht veranlagt sind. Ganz ungleihmäßig verarlagte eigentli nur Zukunftsmusik, aber Hr. Richter hat mich provozirt, | würde. Während wir damit beschäftigt sind, den Gemeinden gerade verwaltung, des Eÿrenamts müsse bei der Deklaration gewahrt | diese Ueberzeugung verstärkte si in mir, als ih meiner Pflicht u la, feli E ü E f N E E Lena elde Steuern zu erhöhen, darauf Prozente zu s{lagen, dadur verdoppelt | darauf zu kommen — der Frage praktis näher getreten wird, au | die Erträgnisse aus dem Mehraufkommen zuzuwenden, wird uns bier werden. Zur Zulassung der Theilnahme von Regierungsbeamten sprechend, Rath und Beistand überall zu holen jeden Tag M R Es Stun des gesammten e vee E e | 6 wit E, ene I), ett vollem Borbedait — | die E icd L Sache M es Gesid E v B bein ind 7 ‘Jud E a Staat b brs kt Bier in den Bezirkeaus\chüssen und Provinzialausschüssen habe nur | Sommer hindurch, wo i hier bemüht war, die Steuerreformgesege Also damit kann man niht mehr kommen, mit der S TUEmaGird. i daß A at En gee 1 Von srüher inal dea ¡Say augesproen, V A ma Er O n A V E so Ah e G oda S s E E L fe a L 1873 Oden Nee agegen Les Vandrnih als Rorsigeaden dot | Ke, Sn, Gas ql D None Mang! fee h dos | mbe! htl B E A a d i i I Le Colmar tue Se m l a Meint | dan vit u (08 Ne Speitaney Geweebetbriben, (enden | dle Wee n de polty Prt lirno Le Vene an 10 E sei er gegen den Landrath als Vorsizenden der E Did Aba Mies Grebe A O 8 A RE Girxs us e U dax, als wenn man die L des Staatsfinanzwesens überhaupt. Meine Herren, die Staatsfinanzen | hin von dem Grundbesiß gesagt habe, trifft für die Kommunen in | wir uns wirkli \chuldig gemaht; ih gestche es zu, und ih Teugne g inshäßungskommission. , Der Landrath erhalte immer mehr | sehr guten Kenner nserer “ Kalt us unseres S4 Le 4 "Gunit : A E o S a zu Sunslen Ge agrarisen Politik, N n guten, vor allem aber in {chlechten Zeiten sind viel fester fundirt | noch viel größerem Maße auf die gewerblihen Anlagen zu. Wer | nur, daß dadurch der Ruin der Kommunen herbeigeführt wird. Befugnisse, werde \chließlich mäqtiger als ein Fürst in seinem kenne, so hoffte 1% lis dies R bei NIeTes. S euer efens zu Gunsten r QEN esißen E Klaffe überlasten wollte. Meine au! gleidmäßig und gerecht veranlagte Steuern, als auf Steuern, die | zieht denn die Arbeiter in die Städte hinein? Wer vermehrt die Meine Herren, eine Reibe von Städten hat die Heranziebung de me D 1 d eler Deillung det meinen Bemühungen | Herren, ih will aber in dieter Beziehung ganz offen sein, obwohl ih mil dem Gegentheil charaftterisirt werden müssen. Acmenlasten? Wer vermehrt die Schullasten? Der Hausbesiger is | untersten Stufen längst ganz aufgegeben ; eine Reibe von anderen Ge- es do nit in einem folchen Maße, als die großen gewerblichen An- meinden hat sie wesentli vermindert, und ih ruf èe Wie is denn nun deren Besteuerung heute in der That ge- hier sißen, aus Rheinland und Westfalen, selbît Steuervf

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Canto M A145 e ; - C Se

Lande. Politische Selbständigkeit und Selbstverwaltung seien ini lie Nathsläg ind HeiterFei j y i : s ; : char / j TIUALU : einige nüßlihe Nathshläge zu finden. (Heiterèeit.) - Meine Herren, | sicher bin, daß au dies naher mißverstanden wird Heiterkeit LBA Leine Herr \; : y ,

oe damit. d t, solle zwar nur in einzelnen ih ließ mich au dadur nicht stören, daß ih persönlih in dicser Ich bin wirklich der Meinung — das liegt H dem G Deduktión L s A E A P u Bud N gh A

l et TE Î e PY 2 Ö i! 3e e 1 C “at et vet eine S ck11 17 ne mte af io »Í Nop kro ; e i) * nacmDe T » ( L f L 5 : ¿ C G P ndsotdaads U} ci) er De! Qquní e - N S Ad ? : , , l 4 9 S ‘ 1 p e

E E g eife i, aber gerade das fürchte ep Der Landrath P L DE meinen Bemühungen gewissermaßen wie ein Verbrecher und wer darüber nacdeukt, wvUrde das von selbst finden — i bin Puene die Grund- und Vébäudesténer tur Hâlfte überwiesen. Die lex | staltet? In einer nah meiner Meinung irrationellen Weise! Wir | oberen Klassen, auf, ob in einer folhen Ermä

gee leinen Namen her, während er die Arbeit felbst nicht | behandelt wurde, der si ein ganz verderblihes Werk vorgeseßz: wirkli der Meinung, daß, wenn es fi um eine richtige Vertheilung } Huene beträgt in diesem Jahre in der Üeberweisung aa die Kreise | werden die Frage der Besteuerung der Aktiengesellschaften, wenn wir Lasten der untersten wenig bemittelten Klasse: in

mache. Nichts sei mißliher, als wenn die formelle Verant- | babe. Das war der Grundton, den ih in diefem einen Blatte | der Steuerlast heute handelt, es dann die nothwendige Konsequenz ist, 47 Millionen. Kann Hr. Nichte e f dañ sie das nächste | an cine Kommunalbesteuerung gehen nohmals scharf ins Auge zu | gefunden wird. Aber was ist für die Gemeinden un

worlung von Jemandem geführt werde, der die Arbeit nicht den ganzen Sommer hindurch gefunden habe; denn ih sagte mir: | den Grund uad Boden, ob Aer, Wiesen oder Gebäude, mehr zu ent- Jahr nur 30 Millionen a i A Wet fassen haben. : / bisher ruinôs gewesen? Das will i Ihnen sagen, d

seibst mache. Die jeßige Stellung des Kreis-Sekretärs könne C E erden Ver Us Na fen U gewteglel lasten Ms das mobile Kapital. (Lebhafter Beifall ) Meine Herren, E wir, wie er meint, eine sehr gute Ecnte baben (Kachén rets), was Heute besteuern die Kommunen die Aktiengesellshaften und die | ungenügende und ungleihmäßige Veranlagung

die Autorität des Landraths niht haben. Man möge ihm Norscbläge 6 L 1E E, eee Rtitik jet Ta O Ee ; ebe, offen aus. (Zuruf: Das if ein Programm! E leider niht mit urseren Nachrichten fn vollem Maße übereinstimint, | Übrigen Gesellschaften aller Art nah Maßgabe der jährlichen Dividende. | in den Gemeindezushlägen verdoppelt und

einen etwas fkezerischen Vorschlag in Be E Die actat Tearslâge babe ih nun da gefunden? Ktitik jeden Tag, häufig. kri- Weederholtes lebhaftes Bravo.) Denn ih sage so: Den großen M enn, er meint, daß der Nubelcours den Import verhindere, dann wird | Was heißt das? Schwankende Einnahmen! Hohe Einnahmen in } Gemeinden in Rheinland und Westfalen

lie Behandlung aofiattón, Vos halte e E oie ca a t 11d) i dk: bei L zum D, eat Es bige erty[caftlihen Veränderungen in den Besitverhältuissen, 4 er mir nicht beba pten Wnnen, daf Va Clinabte die Wiberreclsungen Zeiten, wo die Kommunallaft gering ist, wo Arbeit in Hülle und | Staatsfteuer vor h haben so werden die pr dzentu

L Vega ï en. l ali e 11 Ur | widerspracheu (Heiterkeit), wie ih sie heute bei einer Dialektik die en Verschiebungen in dem Berhältniß, namentli des mobilen und E aus der lex Huene f, 2 4A R e m2 x T 7E , Ste : ; D ; N A E as aues

) vent i vorlag ( i ini 1 it übertriff ‘ei d vi hr aefu ; ; ra ü / / uene it Fahre ie 35 S ülle da ist, wo alle Steuern gut eingehen, wo die Armenlasten sebr on merklich vermindern, da brauche ih nit auf einzeln

O g diese Vorlage nunmehr auf Monate be E A weil S Gerte nos viel mehr gefunden immobilen Kapitals, und in den Erträgnissen ist unsere Steuergesehz- L halben Erund- ui Gu ct E E äi find, weil dies in Zeiten gewerbliher Prosperität A Siadt wie Boveri u. A. zu ar n die Dinge

E p Kommission geshickt würde. Diese Vorlage babez ti Na Sl E 9 c Bea Pag S E E R: gebung nidt „nachgekommen, und das wollen wir jeßt nachholen. M folglich fann er den Stagt darauf nicht verweisen " | Wenn aver die s{hlechten Jahre kommen, wenn die Bevölkerungsziffer | weiß, daß es überall mehr oder weniger so ist.

1 nt nur tehnis{, sie enthalte große politishe Momente. hc ftôftel R es N ors E i B fich auf A8 Erb- (Lebhafter Velfall,) Das licgt von selbst in dem Gcdanken, den ih R __ Meine Herren, er hat dann gesagt, die lóx Huene hätte den | sh vermehrt hat und die großen Gewerbebetriebe erlahmen, wo | werden eine wesentliche Entlastung empfinden und wenn

Vie Redaktion un Einzelnen sei ja. Sache der Kommission, M adt Wiek die 'Erbfatiouee. “ L e U geo habe ¿es muy mehr als bis jegt die Personalsteuer in } Kommunen garnicht genüßt. Nun jeder, der in den Städten oder | Krisen kommen, die Dividenden gering werden, wo die Ausgaben der | 35 Millionen überwiesen bekommen aus der Grund

aber Angcsichts solcher Gesege müßten alle Bevölkerungsklassen feder A S 10 batte hir Dab ReA ne Den „Slaalssleuersystem in den Vordergrund treten. Wir sind gegen- : auf dem Lande in den Kommunen mitgewirkt hat, wird doch wahr- | Kommunen wachsen, da sind die Ginnahmen gering. Wäre es niht | steuer, so ist tas nit zum Ruin, sondern zur Wob

dafür interessirt werden. Dieses Gesetz, bei welchem bas ganze La u iedenfalls A Dicaté 4 inuisien De I N E A warilg nicht in der Lage, die sogenannten Nebensteuern, obwohl sie scheinlich einen folchen Saß felbst aus dem Munde des Hrn. Abg. | viel rationeller, diese großen gewerblichen Anlagen nach einer fixirten, uteinden. / : i

Land mitarbeiten sollte, müsse in zweiter Berathung vorerst | — uud, A aae M, A déi Tadel auftoivit Lt i l Va euern M in ves O Je Dbjekt- E E (Veiterkeit re”ts) niht anerkennen. : gewissermaßen rege gen G Vice Lee Mescaits er- Meine Herren, Hr. Ritter hat mich gefragt, V

im Plenum entschi ‘ b i ie K io! ie Erb\caftssteu Fee La r S E L Ge ganzitch aufzugeben, Meine Herren, wenn t nen vors i a rae Derren, der Hr, Abg, von Huene hat zu meiner Freude | [heinenden Steuer zu belasten? Würden die etneinden fih niht | Reform der Kommunalsteuern in einer Wetterentwoickelung P l entschieden werden, ebe es 1n die Kommissioir man èie Erbschaftssteuer zu ciner preußischen Steuer machen wolle, während geschlagen bätte, die Grund- und Gebäudesteuer beute an die Kom- i selbst 1 H 9. von Yuer al z F zerhältniß dabei besser stehen, wie fie ich besser stehen, munalen Verbrauchs8abgaben erbliÈte. Nun. die)e Grage U

dieje Dinge unt

Pes : ie ältnifimaßi cfto j 4 lie doc naturgemäß eine Nets teuer set 1e Thvendalio am No is “ : : e i i {on anertannt, daß in de 2 Weise der Vertheilun in demselben V jer | fich è gehe. Jn der ersien, verhältnißmäßig besien Periode der | sie doc naturgemäß eine Neichs\teuer seia müsse, — während also an dem | munen zu überweisen, die Gewerbesteuer als Staatssteuer im All- L dieser Steuern und in E Mangel der Siadillidt Ler Naa en wenn sie weniger Grund- und Gebäudesteuer, aber definitiv, überwiesen | zeitig gestellt, und wir werden uns über diese t erhalten, als dur die shwankenden Ergebnisse der landwirthschaft- | wenn wir das Kommunalsteuergeseß verhandeln, i fage

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Geseßgebung, in den sechziger Zahr | ‘wesen. D einen Tage ein rein lokaler, fi ¡aler Charakter dieser Steuer bei- | gemei f è ie Bess j j He ng, ¿ziger Jahren sei es so gewesen. Dann en age eln rein tlotaler, Tommunaler Charakter dieser Steuer bei- | gemeinen aufzugeben, aber die Besteuerung der gewerblichen Anlagen M Grand läge, zu einer defini Hmäßi 1 ; 3 s i (E N ; "s e 7 ur de anderen Ta ofe Hre, olt R, x E 5 tan S E A OLSEEONE L ; , efinitivzn, glei{mäßigeren, wenn auch etwas ar ots : La 9 A Uj y L neo ein Gedanke, der allerdings nit von ihm herrühre, son- gelegt A Un E a das arcße preußische, Gebiet [on ¿u |} den Gemeinden zu überweisen, so bätte ih Ihnen, weil guf der j geringeren Ueberweisung P 0 U Bren, ca E lichen Zölle? Aber auf alle diese Fragen werden wir erst später | ganz ofen, daß die ganze Stellung, die ih zu der Kommuna ern nationalliberalen Ursprungs sei! Indessen warum solle etn geworden und es Jolle nun eine Neichsfteuer lein, fo fonnte ich anderen Seite die Staatzausgaben nicht zu decken sind, vorschlagen aß Hr. von Huene sih \chon früber in diesem Sinne ausges roden Tomnmien. einnehme, den Kommunen mehr und mebr die Grundlagen man nicht das Gute daber nehmen, woher es komme. hieraus piel lernen, (Heiterkeit) elne Herren, diefe Dinge lind | müssen, die Einkommensteuer fofort auf 6% zu erhöhen, und das hat. Das beweist, daß R don Biene vie Waben Be- Gewiß hat der Hr, Abg. Richter Recht, wenn er sagt: Derjenige, steuer, die heute der Staat in Beschlag genommen bat, zz (Heiterkeit. ) n de fationatüha G Pres 2 M ja nicht bedenflli, denn fie sind zu turchsichtig, ein Jeder versteht sie. würde noch nit genügt haben. (Sehr richtig !) | dücfnisse der Kommunen genau kennt, wi ted Gt sih mit | der die Reform der Staatssteuern! mit bestimmten Grundgedanken in | felbst zu dem Aus\{luß einer folden Finanzpolitik Ansicht geäußert daß e3 eige lh Licht df L L Aber bedenklich sind die auch heute wieterbolien Gedanken, welche Nun frage ih, meine Herren, kann ein praftischer Politiker einen A der Kommunalverwaltung einmal. i: beschäfti v hat y weiß, | Angriff nimmt, der muß {i ein klares Bild gemacht haben: wie | mäßigen Ausdehnung der Accisen führen muß. Aber wenr 3°, L _© elgeilich Uhlig sein würde, | darauf abzielen, ein Werk, welches den Zweck hat, den wentger Vie | solhen Schritt thun? Würde die Steuerreform felbst, das \{chließ- E welche Gefahren in stark Swahkenben Cinnabimnea liegen, m das if wird das nun demnächst auf die Gemeinde zurückwtrken ? Jh glaube, } Gemeinden nihts bieten, wenn Sie dann nit die S&ritte tbun, i / Mi bei mir ein solches klares Bild zu haben, Jh habe aber gar keine | die unerläßlih sind, fo werden Sie eine übermäßige Gutwickelung der