i i isherigen Verwaltungspraxis das Pri - i ü 5 5 : ; : : ; L Folgt as dio C. a cute Weide Denn Mi SREAE | be e E Mebreuteen E E Cg E E T; Det VUeR i allerdings selbst mitgewirkt habe — ih - Minimum noch na einer ganz audcren Art und Weise bemessen, als nach der vierteljährlich 100 A für seine Nachrichten zahlen, niht um die wird {on deutlich genug zeigen, wie ih vie Ueberweisungen aus erfüllt fcien. Ferner gehörten Besißungen, welche außerhalb des Landes } solle ja auch für Staatsausgaben verwendet werden. Eine Ueber- etenxe mi in dieser Beziehung durhaus \chuldigz; jeder Mens Höbe des Erbanfalls. Es find genug Vorschläge vorhanden, welche das | Weisheit dieses Mannes zu erfahren , der aus Ungarn eingewandert dem Reiche gegenüber Preußen stellen. Das Nähere kann ih in dieser lägen, nit zur erúf Daf L E. Masse. Wohne aber weisung von BMehrerträgen an die Kommunalverbände sei durhaus muß lernen aus der Erfahrung; ih sage, wir werden diese Ueber- Minimum ¿. B. nah den fonstigen Vermögenéverbältnissen des Erben ver- A fa wie er (Redner) hôre, das, was sein Blatt sreibe, „weder zu Beziehung noch niht angeben, fonst würde Hr. Riter vielleiht be- der V (glEnhis@er E MREIEN Wobn f uus au Serie R d S R ONRRs, vf Dreier zahle Ein weifung der Grund- und Gebäudesteuer hoffentlih an der Hand eines schieden bemessen wollen. Jch gebe zu, daß das Minimun, das wir in dem Tifraliven Düneey P B rag a a Bei C A dauern, daß ih so ofen über diese Dinge spreche. (Zuruf des Abg. iee ‘Ausland Vater, Auch bezügli des Zinsfußes weise der Ent- berg schreibe ihm über die Vetwending e e E orgamschen Kommunalsteuergeseyes machen zu bestimmten geseßlichen gegenwärtigen Erbschaftssteuergefeß haben, ursprünglich darauf beruht, rihten in der „Kölnischen Zeitung“ des Herrn Schmits, in | Richter.) — Wenn Hr, Schweinburg das weiß, von mir weiß er wurf besondere Vorzüge auf. Während derselbe in vielen Staatén überwiesenen Beträge: Im Kreis-Etat für 1888/89 sen Zwecken (fehr ridtig !), und ih glaube, das Haus wird damit auch daß der stempelfreie Betrag auf diese Erbschaftsanfälle übertragen ist. | der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ des Hrn. Pindter und der das jedenfalls nicht 99% betrage, E E die becubia Mia en ag r ebf genommen, 10 354 f thatsählih gezahlt reaus einverstanden sein. Dann fällt diese Gefahr aber von selbst Man kann vielleicht der Meinung sein, daß es in der heutigen Zeit "le dies A Bur 10e Hon us R L, B H es Herren; in dem laufenden Jahr haben wir auc noch inaif F ite , Dent a ú : eber|chu 3 854 i * ° T8 t : i e A a : ; E T e r r wentger unbekannten ; die it- , eig L E s E e Tien von 4°% in Anspruch. h | lichen Schuldentilgung} Met D R L Sr Peri E Sal ai E dge its Hr. von Huene damals etwas niedrig ist, — das will ih durchaus nit bestreiten; aber wenn theilungen würden doch nur “aeschäBt, vel fie von 2d Roateia Ueberschüsse. Sie werden fi aber {on viel geringer gestalten wie Abg, Dr. Mithoff: Erst wenn der Reformplan im Uebrigen | den des Kreises das aktive Vermögen nit überstiegen, zur Erhöhung « ia Via R : Î fl E glaube aut nit. daß das ein wir die Frage des geringsten Sages, der steuerfrei bleiben soll, einmal kämen. So täufhe man nur die öffentliche Meinung. Jn den ver- | im vorigen Etat. Das können Sie si felbst — wenn im Uebrigen zetner Wbgeordneter kann, das bedarf einer io sorgfältigen technischen gründlih behandeln, dann werden wir noch auf ganz andere Fragen | schiedensten Artikeln wücden die Geseßentwürfe der Regierung gelobt, | alles unverändert geblieben wäre — daraus herleiten, daß wir im

(niBiensaiGilineatiz-ei ezne gie. “rater R

s irekten Stcuersystems geworden sei und die Realsteuern den | Kreise Im folgenden Iahre feien 11 10 im E und finanziellen Berathur in ü j i ini iber in di i unseres direkten Stcuersystems geworden sei und die Re Hh i . oigenden Fazre seien 11100 A im Etat vorgesehen zielle erarhung, man muß sv klar scin über die F d ge, ob das Minimum überhaupt in dieser Weis L SaeeNerL N a i e h: E A 1 N ommen, auf die Frage, o in erb ele € T E 5 inst T Ss R Ae Kommunen überwiesen fein würden, werde die Erbschaftssteuer ein gewesen, überwiesen worden seien 42502 46 Der Ueberschuß sei | Gesammtaufgaben da ein Abgeordneter ; : Í : ; ï rb\chafts\teuer erlebe. Nlso au ungünstige Rücks{chläge für die : ad / N N, o : : y h : N Ce, A U: Ane zu bemessen ist, wie es in dem Gefeß steht. Regterung ließen si vermeiden, wenn man fi auf das bescheidene | 24 Millionen Mehrausgaben für Kreise.

als das unfundirte, sei gewiß berechtigt, aber bas Einkommen aus | Kapital an, und dazu seien die Gelder nit da. Proteste der {tädti- direkten Ste bs C: 2 N : V 1h „De! þ i

fundirtem Kapital mit einem stärkeren Prozentsaß heranzuziehen als | {en Vertreter im Kreistage hätten gegenüber den Vorschlägen des für i S n L E zufloß, einen Theil zur Erledigung kommen kann, und ih empfehle Ihnen im Vebrigen, | Präsident bei seinem Regierungeantritt in Aussicht gestellt habe. das Verhältniß Preußens in cinem s{wankenden Finanzzustand si n c F7 j ¿ : : ©_ reise zu sidern, diese Frage gar nit lösen konnte ] A seß an eine Kommission zu verweisen, weil ih doch glaube Fivanz-Minister Dr, Miquel; f S fa ih Qo M ; R oiTck

später em rente CaN E A ee U na Gas M e da E mit den Gemeindevorstehern als | und daher meine ih, daß Hr. von Huene na den Ecfahrungez die E drs spezifis e Faden Vis 1 dét Novelle bebrabute j H befindet, das möchte ich Ihnen kurz an ciner Tabelle mittheilen oder dieselbe noch viel ertragreier , em vorttegenden retStagé- Abgeordneten stehe. Man sche daraus das Mehr an st E at 8 2 4E E i a As s E, d N L ; i :

i in den m : e solc zern ; , chr an | er felbst gema@t hat, damit einverstanden ist, demnächst, wenn diese sind, si in der Kommission besser werden erledigen lassen als im | Presse zu Ente zu bringen, nur noch zwei Worte erwidern. Wenn Immatrikularumlagen zu tragen, als es vom Reich empfing, und zwar

Steuer hätten, sei der Ertrag La hody, A G E s Spttalien, (Widerspruch rets.) Das habe auch Hr. von Bennigsen i d

ahre )ro Kopf der BVevoilerung 2,85 atne Er - Nei i i 1 reis wörtit 4844 eine an it F in überze j j : 7 y 67: E L : / Ï y 0 abi Jahre 1884 pro Kopf der Be g ha m Reichstage für seinen Hannoverschen Kreis wörtlich bestätigt. Er ere Form zu finden; ih bin überzeugt, wir werden uns dar- V Abg. von Rauchhaupt: Wenn man ausführe, die vorgeschla- | Reform, fondern eine Steuervermehrung! — zu mir gekommen wäre | 3g Millionen, 15 Millionen, 11 Millionen, dann fiel es guf

damit begründen, daß die entfernteren Verwandten wendungen aus der lex Huene mitgetheilt werde, Er werde si sehr I ¡ i Milli E j its uni j

E C Ges 0E rf Bt : ; : : wenn der Stadt Ber ei Mi C d eint L A s » Ot P dot E TA E E a ; Î J 2 s Ma Je

fteuerpflihtig seten. Diese Erbschaften erschienen als freuen, wenn das Mißtrauen, das er dem Finanz-Minister in ge- Mark E O A r n und einige Hunderttausend 5 so ne A Ée e dite G A aus dieser Reform erzielen, ijt das Ihr Zoek oder, da doh wahr- mit wenigen Rückshlägen durchgängig gestiegen, sie haben aber ge- cin zufäl „„Unvorherge]ehener e l j ) i ge / y N BIEIDIT hshaftlichen Zöllen in die für die zu B : e N L * | f{einlich aus der Reform der Einkonmensteuer mit Nothwendigkeit \chwankt von 6 auf 23, auf 7, auf 11, auf 5, auf 41, \{ließlid sind eider dai e gp H Mrde aue A O! nahe sus O is cs L Q Slelcatesorm eiti ju günstigerem Abe | Selen sind, dies keine Een E oA Finanzverwaltung der bedingt erforderlihe stärkere Besteuerung des fundirten Einkommens '

g Irtêverwandts\chaf von vornpere n 2 e ge e. H! ont”ro e u u ri 5 E Á Lee i x A fat N ‘ . G A a P , ‘ L L Or 4 L c S 4 at y E 4 [A | Ì L 2 A A 2 f  ; j

À ted ; : z ingen, als es z. B. dem Minister von Patow gelungen sei, | Stadt Berlin und in Folge dessen für die Steuerzahler ist, das ist hetrahtet werden; man würde mit ihr nur cine dritte Be- | wieder zu Gute kommen lassen? — so würde ich Hrn. Richter eine Nun, meine Herren, wenn Sie sih den nähsten Neitshaushalts- ändern nit angewendet, wo eine Einkommensteuer auf der jeßt vor- | habe. Angesichts dieser Gesetze könne er die Befürchtung niht unter s tési

z L t ereits beste ton (Sans t "B, : i P A fn ey | ces Meine Herren, t i o R; e ; lei ershwinden lassen und der Erbschaftssteuer ent- : i F ; : n 20 L À

Slagenen Grundlage bereits bestehe, wie in Sachsen und einigen drücken, daß aus dieser Session schließlich nihts herauskommen Meine Herren, dann ist der Hr. Abg. Nichter wieder noch ein- u E Grundbestt O ide Mari S dén D Gan Hr. Richter alle diese Angriffe vermeiden können. Wenn nun ein | derselben Höhe blieben, daß von einer solhen Ueberweisung in Zu-

A Rie Ou beo 7 T R : i 2240 / 4 r h | ußer A anderer Redacteur zu mir kommt und sagt: i lese in der t nicht mehr die Rede sein kann. Wenn wir die S&@uldentilgung könne “g Ô e fte feuericnte Gra i t uk te Me, Haus iht s R O E Zusammenhang gestern deutli auseinandergeseßt ; er hat ihr könne man keine Zuschläge erheben. Brauche man aber eine Von- Lun Y | A Ne : j gung

ônne man noch mehrere neu en, 1leuersrete Grbschaf , ü je T csurte, daz das Haus nicht einmal deu bescheidenen ute nf He Hof A Ri reue bér Etnkommenstetep Ö van diese au obne die Erb- ; ; e A j die biéher bei 150 4 aufhörte, könne entsprehend den veränderte Nnfaua, eines Befietung dex Landgemeindeordnung in Sicherbeit A s e nit mehr behauptet, daß irgend ein Organ erxistire, woe Lar R 3 a ne S A reform sein sol, daß der eigentliche Zweck ist, dem Lande mehr | die Ausgaben des Reichs um diesen Betrag steigen. Außerdem

| frausgesept n, J ; : welches direkt oder indirekt von der Staatsregierung unterstüßt und 5 schaftésteuer s S r E Q, en | Steuern abzunehmen, — so habe i nit den geringsten Grund, den existiren auf vielen anderen Gebieten Ausgaben im, Reich, die eher

g eeilen, R A A Ee ea D ie Finanz-Minister Dr. Miquel berufen wäre, in offizieller Weise, obne eine äußere formelle Verant- L ihr Vermögen zu niedrig zu deklariren, wenn sie wüßten, daß na ; y DZerhaltniß zu der Steueretnnc « Gerner Jet die Steuerfreiheit bei "d . : : DEoi ä I ; : ; x 4 E r De ù L E D O E U L ; e j ;

: te band in 1 j wortlihkeit der Staatsregierung, Mittheilungen in die Presse zu threm Tode Inventarlegung gefordert und ihre Hinterziehung bloß- | „Freisinnigen Zeitung“ steht, ist unrihtig. Und fo werde ih weiter | Lange i von einem Finanzmann, wie es der Abg. Richter ist, daß er schaftspolitisch noch steuerpolitisch gerechtfertigt. Solche Erbschaften No 1 ; ; / : l : L O E ENO ; rredners veranlaßt zu werden auh cinmal eine Seite hier zu egnerisd oa R 7 ; i er N h Sehr ribtig! rechts / 5 ; / e nerisc{en » 9 , ethishen Erziehung der Nation führen. (Sehr richtig! rechts. THHTM 1 ; S ; P L L : * eus ,

Upd gegnerischen Presse seine Ansichten gänzli enistelit fieht, wenn von ias müsse ia wo ein Minorenner erxistire, \choa jeßt G A O E N E E kann, 1 E 7 6A nicht allein rückwärts sehen kann, sondern die zukünftige muthmaßlice

unbr eqünst j idei iße î | ; ; } | eyelmniß Ul — viele Dinge darf und kann man ja nicht mittheilen —, | atm Lot Tut ganzen finanzi )lane aud i pf besonders begünstigt. Ein Fideikommißerbe im Alter von | der Staatsausgaben. Hr. Richter hat Reden von mir aus dem ] tung : das ist Alles nur Schein, die Reform ist das Geringste und die eine gewissenhafte Deklaration zu erzi-sen, sei er bereit, der Staats f i i i L Ene gntin anEE 0 n, Soul

j , c D i F , eil, c a o Bei der Ueberweisung der Grund- tvird, aanz Bedenken Jedem sagen, und den Hrn. Schwei A E s i 48 , j y i L | , ganz ohne Bedenken Jedem sagen, und was den Hrn. Shweinburg | ¿x die allerbedenklihsten Täuschungen erleben.

gerechtigkeit Ao eute grogeve, Vi Mi Dex Wahrscheinlidkeit einer ib thwendi | i illi besiber zu entlafim Debet ug ot he Srund- und Gebäube- betrifft, so kann ih bestimmt versichern, daß derfelbe von mir über- Meine Herren, wir sind wieder sehr weit von der Erbschaftssteuer

wachsende Mase ermüßige. ch t, Edeikommißbesiger fich in | saben nothwendig werden und vom Reicstage bewilligt werden, fs | iegen, de ) MIGE cu L Ee De E vecllalungómatliat, wle man ite jen ln ree r malidliges Rus c l J , Wi Ä l i De L UCTNC , ’1CEN,

N Cy pp A l ck tolo nao s , : "V C S 2 x , günstigung und Vermehrung der Fideikommisse nit wünschenswerth ! Ansyannun der direk Go 4 N à 5 z N S / D C / i A , der Presse fehr viele Dinge ge die Geduld des Hauses nicht allzu schr in Anspru zu nehmen, nicht erscheinen. Man ershwere dadur - dem kleinen Manne auf dem aa E ave E E R E so engherzig und fo ängstlih, Sachen, die kein Staatsgeheimniß brauchten, an die Gemeinden, und ¿war nah dem Maßstab von standen haben, von denen ih selbst nihts wußte, ganz un- weitec berühren; ich will nur noch eins sagen: allerdings war ein

j N, er und vierer setner Freunde | sind, namentlih wenn ih glaube, daß diese entstellenden Nachritten (a Bort Sau j i i daß die Sozialdemokratie ünstigsten Bode i De liegt nah meiner Meinun darin, daß sie mi Fer Leichtigkeit i ; ; F C 2 Y in der Kreisverwaltung die äußerste Sparsamkeit erzielen; und tvenn M f 7 / 7 L ; g U y "ira vel orratie den ungunstigsten Boden bei Detten finde, 7 h , Paß fie mit großer Leichtigkeit über | ein ganzes Reformwerk von vornherein diskreditiren, unter allen Um- S man hinzufügte, daß diese den Gemeinden überwiesencn Summen | bet einer so großen Reform, die dur alle Ministerien geht, daß da die sehr bedeutende Kontrole in der Sicherheit der Deklaration, und Brennereien im Osten werde der dürftige Sandboden angeführt, der | di ; ; ; d / ( / t «t ' e volle il 2 7 d S) o à : 1e ! s Î A c Et I A A Ai E, n om otnho j s ‘ : E die Möglich de t gewi Bilanz ziehen ; wie konnte man nun zur Deckung der Aus Meine Herren, nun ift der Hr. Abg. Richter nebenbei au auf E würde dafür gesorgt e e Sa O Andere jenes; das läßt si gar nicht vermeiden. Jede Mitwirkung seßes halten Sie doch den Gedanken fest: je \{chärfer die Kontrolen Sn ier habe „darauf die Auswanderung zurückzeführt. Meine H Gs 08 | / Le SLS | 7 ï und Unterstüßung Seitens unabhängiger Blätter für offiziöse Mit- sind, desto gleichmäßiger und gerechter die Steuerveranlagung, ‘und as Hauptkontingent der Auswanderung stellten die, welhe nichts ne Perren ! Cs ift uns gestern hier das Programm dargelegt, dieser Beziebung noch einige Worte hinzufügen. Er sagt: Wenn die i Vortheil, daß die lex Huene den Steuerpflichtigen direkt zu Gute t T J cll, , 490 u S i E f H : q Die Fioci und sehr rihlig! rechts.) \chonen, denn er verdient es, kontrolirt zu werden. Die Kontrolen stärkt werde durch den erideikommißbesitz Die Gesetzgebung | & E Le, Meine Herren, jeßt werde ih diesen Punkt verlassen. Besser | find aber für Leute, die wirklich das Richtige tzun wollen, den ; e 7 E IS d ; f y ; 7 g i g er ; er Auffos11 ¿us baf fe n L y Al t +204 U t 1 habe kein Interesse, seine Bildung zu begünstigen, am wenigsten Kafsirung der angeblichen Begünstigung der Brenner und eine Reform | \o hat es eigentlich kein Interesse, die andern Punkte zu erledigen, / G De O S UNN Take U d deôbalb in der Lage sei i ntirten, hne je und des8h n der Lage fei, ; i L ; ; ; En i t, : P widerstehen, ni emeinen Grundsäße, die er entwickelt hat. Es hat mir durchaus Meinung in keiner Weise so lästig, daß man fole Kontrole ufgebe aber erbebli der Erb Ô ; s 1 A L E 2 ' E On è i h „widerstehen, nicht | g e ) Meinung in keiner Weise 1g, d nf Kontrolen aufgeben Allerdir t e die e lauer Fideifommiftes e, Reden des Hrn. Richter entnehmen nicht unter Erhöhung der Ver- entsheidender Bedeutung — hier in einer besonderen Novelle zur Er- anzufechten. Das Heimstättengesez, die Landgüterordnung, das fern gelegen, dem Hrn. Abg. Richter vorzuwerfen, daß er auf Aus- könnte. ( | hraudsabgaben, sondern unter Beseitizung der Ausfuhrprämien, ledigung zu bringen versuht haben, wenn nit bei J Ten , : : L Gf foi Fiegang jedo e ausgeglicen werde. Eine Statistik über den übertrifft. Wi t ei G O ¿Quldenfreien Grundbesiß zu schaffen, damit dieser seine ih muß ihm durchaus das Zeugniß in dieser Beziehung geben, daß, | \chlages der Staatsregierung im Uebrigen den Gedanken anregt,

è t j e I T , ” c r ¿ 2 2 / I T Ä e 6 A 9 Z L : Dr R y 4 A s : á av q d k U L C L L idellommißstempel habe das Haus nte erhalten. In zwei Fällen folle } Uvertkri] € man nun mit einem Pfennig einen Thaler zahlen Nun liegt aber diese Vorlage dem Hause vor, und die Belastung des j Ein vershuldeter Großgrundbesiß sei das Unglüdlihste, was | wie ex selbst sagt, er einer der Fiskalischsten gewesen ist. Das habe ich | in dem Einkommensteuergesetz cine generelle Inventarisirung der Erbe- durch Königliche Ordre erlassen sein. Er bitte um Auskunft, ob | dor j ie Ft j ; ; : ; z er i ; ; ; irfl m V ft, dargethan ist, daß die Einnahmen, die wir besißen, in Preußen ent- | {on von meinem Herrn Kommissarius ausführlich dargelegten Punkte, gen, Arbeiter feßhaft, da tes A e denn n r langen Jahren beobachtet. Aber Ausgaben sind nöthig, nüßlih oder | ist das gewiß ein sehr erwähnenswerther Vorschlag, und die Staats- Fideikommisses im Gnadenwege auf Vorschlag des Staats-Ministeriums HE6 s ) s l veriüuse von Fideikommißgütern seien jeß A vermeidbar, und ich sage: diejenigen Summen, die wahsenden Aus- regierung wird ganz gewiß geneigt scin, diesen Vorschlag in Betracht der Stempel von 3% erlassen worden sei, Wenn es sih auch nur | willigten Ausgaben oder zu eirer, wie ich nachgewiesen habe, | die Ausgleichung geradezu von Unzuträglihkeiten und — ih mödte | haftmahung der Arbeiter eine gesunde und stetige Arbeiterbevölkerung 309 00 Le tas : f en r of » j er Fidei ißbesitzer erf: S i i Verhältniß zu dea beiden anderen | zck.; en s die & nter ter mi N v1 o : 30 000 M. Seitens des Staats-Mini teriums an einen Kolle e f H S t G : zu gewinnen, für etne solche forge, werde der Fideitommißbesiß c ‘erst Schaden zu thun, sind in dem Berh Í jenigen, was die Staatsregierung hier mit der Borlegung der Erh-

s gen sein. } hauptung gereckcht lein, daß man überhaupt dem Volk zu | steuerung der bedingten Schenkungen und auf den heutigen un- recht dafür orgen. Bei Ray N T ELONOO E Kategorien außerordentli gering, Wir haben eine Menge Ausgaben | schaftssteuer erreihen wollte, erreiht wird. Meine Herren, im j 1 , p , Y —_— J p 4 (Ti ! ( l Í , C Ü , e . e , “ , E x Le, L L L A8 i es z L lihen Gründe eines folhen Steuerdispenses., Set das Staats- E ‘_ ; j; S „ergirende Anschauungen künflig nur falih 3 sowohl im Reich wie in Preußen, die man sehr gern zu vermindern Uebrigen wird das ja wohl zweifellos scin, daß die Soz ialfragen in Ministerium auf Grund irgend welcher Kabinetsordre zu Steuer- | Kapitalien ansammle; wir haben niemals mehr erhoben, als für die die großen Schwierigkeiten, die uns die Grbschafts\steuer, wie sie jett lassen ; tf S ; wir ks i Ausgaben beispielsweise für die Landes- t eziellen Punkte nit weiter etn Bravo ! Haus in allen diesen neuen Steuergeseßen ein solches Dis- ; S 1 ; R G : | wir können in unseren ( E U l | diese speziellen Punkte niht weiter ein (Bravo !) penfationsrecht absolut aus\chließen. Mit dem ‘arde Reit | fa fomme id aber auch noch auf einen zweiten Punkt, Die | können schr wohl auch geordnet werden, ta die Vorlage einmal vor- | biete einen Pfennig und verlange dafür einen Thaler Steuererlaß, und | vertheidigung nihts Wesentliches ändern. Ebenso sind eiue ganze Abg. Ricker1: Die Quotisirung der Steuer fei früher felbst : Welt hat sich nach meinen Erfahrungen in Bezug auf die Ausgaben | handen ift, und das wird die Erledigung und den Abschluß der i habe dabei den Tage eing inschli habende Leute von der allgemeinen Steuerpfliht dispensirt | des Staats merkwürdig umgewandelt, Jn früheren Zeiten war der | übrigen großen Reformgeseze in keiner Weise hindern, : L Er Antrag Nene Aver 40 Alillionen aus è BAERERTA | doh so wesentliche Verbesserungen der bestehenden Zustände enthalten, | gefordert worden; man habe den Kaffeezoll und den Salzzoll je nah L | privilegien und 20 Millionen Zuckcrausfuhrprämien zur Verfügung. S i i : dem Bedarf variabel halten wollen. Von cinem Gesetz der waGsenden kommen. Der Finanz-Minister habe gestera gesagt, es gebe keine | die von allen Seiten gefordert werden, da wird man sich auch auf Press : ; Dre g j zu bewilligen und es wurde jede Ausgabevermehrung sehr scharf kriti- diese Fragen, sei es in einer Kommission, sei es hier im Plenum, in | Steuererlassen. Endlich werde eine theilweise Aufhebung L C E | die Dauer nicht sträuben können. Jch komme auf die Frage habe dieses in feinen Aufsäßen über vdie Epothen der welche die Regierung verantwortlich fei, mit Ausnahme des „Neichs- ; j G j bei manchen Artikeln cine Mehreinnahme mit sih bringen, j der Beamtengehalte. Beamtengehalte {ind hauptsächlich ver- preußishen Finanzpolitik“ geleugnet, Was dieser in Bezug Anzeigers“, Das fei eine offizielle Presse, und die fei allerdings | fehen Sie au felbst in diesen Landtag, lesen Sie die Reden, die schaftsfteuergeseß nit zustimmt. À s ie Finanzverhältnisse. Gegen | langt worden hier aus dem Hause, und zwar, wie ih glaube, von | A! D E A a E } i V t 0° ves E L _ e tro t, e 4 y L aSADL ») Pader LarnaCc - C m eincn VLLIPITLLDIEN ges anda QUERO Uf oie Mnanzverhältnisse ih | llen Seiten, und auch im Reichstage is dasselbe gesehen. Wenn | ÎM Jahre 1865 habe dana Preußen nah einem_beispiellosen ge | auen Selten, Und au ULELS0g LevE ge[Meyen. ZBenn werblihen Aufshwunge genau dieselbe Summe an Steuern pro Kopf | | |

erfüllt sein werde, wenn die Einkommensteuer zu einem Haupttheil | des Mobilmachungsfonds und für cin Kaiser Wilhelm-Denkmal im b e t ; lae die Entts ; o Ee ou V 9 1 s S V N , t: aber {ließli folge die Enttäushung, wie man es hier bezüglich der laufenden Etat 18 Millionen Gehaltserhöhungen bewilligt haben und

eführt werden können. Das fundirte Kapital ftärker heranzuzichen | wieder in ähnlicher Weise wie vorher verwendet worden, Man fsammele | trg einbri i E / z Î x 8 jz S

g g nöringt, von einem Ueberschuß, der durch die in- Ih würde alfo auc) glauben, daß diese Frage hier zur Zeit niht | Maß in der Benußung der Presse beschränke, wie es der Mtinister- Meine Herren, wie nun aber au gerade dem Reiche gegenüber das aus unfundirtem, sei praktisch nicht durhführbar. Falls aber Landraths nichts genüßt. Die Gemeindevorsteher stimmten diesem

j 7 Meine Herren, ich möhte, um diese Frage über die offizióse zeigen. Jn den Jahren 1879 bis 1881 hatte Preußen stets mehr an

Entwurf, denn in den meisten earopäishen Staaten, die eine folhe | Steuern führe zu einer Verzettelung aus der Anfammlung von ; ETY R REUE

ganze Frage einmal zur Lösung kommt, für diese Ueberweisung auc : Plenum. (Bravo !) Hr. Abg. Richter, statt von vornherein zu sagen: das ist feine | in den ersten Jahren — ich will nur mit runden Zahlen dienen — f Ascendenten und Descendenten könne man aber s r ü d Hauf î i istif üb ie : übe aht verständiue 2 te i : 7 ; j it i J Ê j Si / i ür Ascendente e (Redner) wünsche, daß dem Haufe endlich die Statistik über die Ver- | über demnächst verständigen. Aber wie man behaupten kann, daß, N gene Erbschaftösteuer sei so gering, daß sie gar nit ins Gewicht falle, | und hâtte mich gefragt: wollen Sie mehr Einnahmen für den Staat 13 Millionen im Jahre 1881; seit der Zeit sind die Üeberweisungen fälliger, unvorhergesehener Vermögenszuwachs, oft geradezu als wissem Sinne entgegenbringe, sih im Laufe der Zeit mildern und es sem Jahre über- - Die Erbschaftssteuer könne deshalb nicht als ein Auëgleich für die un- : : “(E mehr Einnahmen herbeigeführt werden, wie wollen Sie die dem Lande sie auf 80 Millionen im leßten Jahre gestiegen. Einkommensteuer werde die Erbschajtêfsteuer au in den der die Einkommensteuer im Interesse der Militärorganisati 10 mi änzli erständlti S / infüßre: avi K JInieresse de ganisation erhöht | mir noch gänzlich unverständlich. (Sehr wahr !) steuerung des Grundbesitzes einführen. Das Kapital könne | ganz offene und bündige Antwort gegeben haben, und dann ‘bätte Etat ansehen, dann werden Sie hon finden, wenn, die Zölle in FibdeutiGen Staaten. werde als eins oder zwei solher neuen Steuergeseze. Von einer Re- | mal auf die Frage der offiziösen Presse gekommen. Ih habe ihm steuer bleibe zudem bei der Kommunalsteuer ganz außer Acht zu Abg. „Freisinnigen Zeitung“, daß diese ganze Reform nur eine Scein- im Reich beginnen sollten, was doch auch möglich wäre, so werden Geldverhältnissen heraufgeseßt werden, etwa bis 900 4 Die Un- } bringen werde, der in dem Entwurf vorhanden sei, so komme man ebenso weit. Sehr viele Censiten würden ih fheuen | s / ) | Mann nicht aufzuklären und ihm zu antworten : das, was in der | ¿inen steigenden als rückwärt8gehenden Charakter haben, Nun ver- Erbanfällen zur todten Hand in dem vorliegenden Maße weder wirths Es ift mir fehr angenehz Ns ; S Fe : t t j x ine eft ft / h f sd n h gerechtfert l baft seh genehm, dur die Bemerkungen des Herrn bringen. Aber andererseits braubt ein Minister, wenn er in der L gestell werden könne. Gine solbe Bestimmung würde 030 dUr | verfabren; i mache dabe! gar keinen Unterschied zwischen irgend einer nit bloß, wie er au mit Recht sagte, das eine Jahr im Auge hat, entzogen 11d | 1a _„naturgemaz in Z u un; aud Lem criau 8- er V2: d a n ” c) . j Die Fideiklommisse seien bei der Erbschaftssteuer | berühren, die ih bither noch nicht berührt habe, nämlich die Frage | vornherein sein ganzes Reformwerk verdächtigt wird mit der Behaup- 7 ventar gelegt werden. Soweit alfo eine Kontrole nothwendig fei, um : ï i 109 eine Kontrole {0Vendig T2, ut L N 2 4 s L « 45 Jahren habe bisher kaum die Hälfte an Steuer zu éin 5 Ns G N / ; E y | : E e werde ih, wenn von mir ofen und objektiv eine Uufklärung erfordert zieht. Das muß ein vorsictiger Finanzpolitikec thun; font würde zahlen als ein anderer Erbe. Bei höheren Alte e G u E Y et Ie: Ih halte sie in vollem Maße aufrecht. Er hat Nebensache, die Hauptsache ist, mehr Steuern herauszupressen, — si nickt i regierung entgegen zu kommen. j eden zilirt aus dem Reichstag, worin ih sagte: wern neue Aus- | zu scheuen, demgegenüber durch Mittheilungen an Leute, die auh N 3 13 Af , / besißer zu entlasten. Dabei müsse man yon dem unglücklichen Rück- u ta Mittheilung empfangen hat (hört ! hört !) r (Heiterkeit) G will die bout F h se Maße ißtge 9 ; ¡+4 A A ; 4 T A T ; E L Sa / Ó au eine Plillhetllungen 1 T, ‘1 abgekommen (Heiterkeit), und ih will die dor angeregten Fragen hier, um wasendem Maße ermäßige. Auch fozialpolitisch könne cine Be- | wird es gegenwärtig richtig scin, dies Mehr zu fuhen dur stärkere | soll i das Land nit aufklären? Jh bin in dieser Beziehung nit Wenn man die Ueberweisung {ih fo dächte, daß das, was die Kreife nit | wie denn überhaupt in Lande die Möglichkeit des eigenen Besitzes dh P ; Grund- und Gebäudesteuer vertheilt werden müsse, dann würde man R A ; ; j M ; ce 6 14 nr - l gde eig )ellßes, und doch sei es erwiesen, richtige Sachen, au in befreundeten Blättern ; das ist ja lar, wesentliches Moment für den Vorschlag in Betreff der Erbschaftssteuer die etwas zu verlieren hätten. Als Grund füx die 9 ünsti i i ; ihnen ni j 0 j än! j j i ß i s i Fine höôrt di zu veriteren h s Grund für die Degünstigung der | die Einnahmen hinweggehen, wenn sie ihnen niht gefallen, aber nit ständen geheim zu halten, und so werde id au in Zukunft verfahren. auf ihre Grund- und Gebäudesteuer angerechnet werden müßten, fo | nicht Alles unbedingt verschlossen bleiben kann: der Eine hört dies, der ih kana immer nur wiederholen : bei den ganzen Berathungen des Ge- sonst die Möglichkeit einer Ernährung der Bevölkerung nit gewähre. S ¿D ; i ) gaben kommen. (Sehr richtig ! rets.) die Erbschaftssteuer gekommen (Heiterkeit) und ih möchte auch in f L e Große Kreise hätten überhaupt den ( erg¿be, O clt, C C T E ë erc T De L S s » ae ,

n O Z ] f e 4 ? t do wohl nicht zutreffend. (Heiterkeit eni elcher kontrolirt werd ! b i iht besäßen, weil es ihuen {wer alle, B rwerbe ; \ ; ; ; ; x M M Lu : 5 O L j theilungen zu erklären, das if Denjenigen, welcher kontrolirt werden m uß, brauht man nicht zu Ueberwiegen des " Drcloeunbbeies das "nos fünft 0 H E iw E einerlei ob Industcie- oder Agrarzölie, Hauptfache fällt, wenn die Besteuecung der Grbfälle in auf- und ab- fomme, weil Kreis und Gemeinde da zusan:men fielen. Die Berliner

U fallen follen, und das Einzige, was dagegen geboten wird, ist die steigender Linie und zwishen Ehegatten vom Hause nicht genehmigt wird i brähten 34 Millionen Kommnnalsteuer weniger auf. O : , S einen Grundbesitz : t ; ; ; L n ; ; 4 ck O 4A „zu begi n \ i E i, | werde ich vielleiht mit Hrn. Richter mich verständigen über die all- vollen Betrag ihres Einkommcns dem Staat offen sagen, nah meiner in steuerpolitisher Beziehung. Die Fideikommisse entzögen sich | der Zukersteuer, aber auch — denn das muß ih aus den übrigen | Jch würde au nicht dicfe andern Punkte — denn die sind nicht von | allen volks8wirthshaftlihen Lagen und Stürmen zu Stempelpflicht von 3 % belastet, ein Betrag. der bei dem ersten GivoBL ; M Haut : E y Rentengütergeseß bezweckten ja auch nihts Anderes, als wög- gabenvermehrung drängt oder früher gedrängt habe. Im Gegentheil, Wenn nun Hr. von Rauchhaupt unter Ablehnung des Vor- obwohl doch noch immer die Materialsteuer dieselben mit 9 Millionen Gelegenheit der Erledigung der Erbschafts\teuer überhaupt : ; F Bali füll 16 ? : E volkswirthschaftlihen Aufgaben möglichst gut erfüllen fTönne. aktiven Minifter ideik i I j ist mir völlig v 7 ets ) h: ; 9 ; : ea T Nt T RATE i i niitern, welche Fideikommisse gestiftet hätten, der Stempel | kann, das ist mir völlig unklar. (Beifalls rechts,) Wenn hier uns Hauses mit anderen {weren Aufgaben kann die Erledigung dieser, es gebe, Der Einwand, daß die Fideikommisse die Möglichkeit ver- nicht jeßt oder in den leßteren-Jahren, sondern das habe ich shon vor schaften vorzuschen, um dadur eine folche Kontrole zu gewinnen, so wirklih dem Minister Freiherrn von Lucius bet der Bildung ei ) ch© g eines ; ner, i N Ÿ De ck weder dienen müssen zur Deckung der vom Landtag selbst be- | die 2 cfeitigung von Mängeln, die in der Praxis hervorgetreten sind, jeder Grundbesißer, sobald er die Nothwendigkeit empfinde, vurch Seß | eder Grundbesitzer, so 6 ALOIENenDIgIelL e , D x Gt tf vao N ne dem Lan! ; 5, 5 ; ; ;y i ‘illi abei „la 7 t R L 8 TIM ; / ; f gaben, die man einfa unterlassen kann, ohne dem Lande großen | zuy ziehen. Ich muß zugeben, daß dann ein wesentliher Theil des- um eine Million dabei handele, so würde das eine Schenkung von | schr mäßigen Schuldentilgung, so kann nicht die Be- fast sagen Ungercechtigkeiten, die namentlih in Beziehung auf die Be- i H Sei die Nachricht begründet, fo bitte er um Mittheilun 2 1ndet, ) ilung der recht- ; A ; ; - G j He R viel Steuern abnehme, daß man sie thesaurire, daß man angemessenen Prozentsag bei der Kapitalisirung hervorgetreten sind, | er, es werde {ich eine Einigung über diese Frage leicht ermöglichen i V e e e 7 j Fi ui : G TO 1 : d ey c dispensationen aus irgend welchen Gründen befugt, \ isse d llgemeine Staatsverwalt di j ; ï : traten würde, wo man aber immer sagen muß, es is unmöglich, einer Kommission zur Erörterung gelangen, und i gehe daher auf e ZrlUnden vesugt, Jo müsse das | allgemeine Staatsverwa ung nothwendig war. formulirt ist, auf dem internationalen Gebiet gemaht hat, — sie J Abg, R i chter : Der Finanz-Minister habe gemeint, er (Redner) sür Alle“ vertrage es sich niht, daß einzelne sehr wohl- | bab ei auf den Antrag exemplifizirt, den er im Reichstage eingebracht | Menge Ausgaben, die zwar nicht absolut nothwendig sind, die aber | von der nationalliberalen Partei einschließlich des Hrn. Miquel e. werden f6 Not veiten Be N z 1e 7 e Í nf f s Mig e 3 f ¿ 4 J Ç G den könnten. Bei der zweiten Verathung werde er darguf zurü Landtag im Großen und Ganzen sehr wenig geneigt, neue Ausgaben Ih kann also nur wiederholt bitten, daß das Haus / Dazu bôten die Uebershüsse im Reiche wie in Preußen Geld zu Staatsaubgaben zu sprechen, sci unri@tig. Selbst Professor Shmoller offizióse Presse, die berufen sei, die Regierung zu vertréten und für x; e é | firt. Gehen Sie heute in cine Stadtverordneten-Versammlung, Erörterung zieht, auch selbst dann, wenn man im Uebrigen dem Erh- j ,_ na Î | ; ; eei N h ; e O J r | Sein Verlangen sei also keineswegs ein leichtfertiges Vor- auf Preußen darin ausführe, sei üterhaupt von großem Interesse. außer dem „Reichs-Anzeiger" ni&ck iden. O jarakteristische Seite C i i ei auer dem „Reichs-Anzeiger" nicht vorhanden. Das Charakteristishe | von allen Seiten gebalten sind, fo genau dur, wie Hr. Richter es Meine Herrèn, dann hat der Hr, Abg. Richter gemeint, wenn E Niemanden sei auch der Vorwurf ungerechtfertigter als gegen ihn, i ] d nun die Staatsregierung selbst anerkennen muß: es ist richtig, die der Bevölkerung gehabt, als in den Jahren 1820—1830, Ünd do

He R Aa S BEA y Le A A da L Me E Me attuDie Moiecuna zu thun pflegt, fo werden Sie finden, daß ein fortwährendes An- man einmal diefe Sache doch verbandeln wolle, dann sei noch eine 4 daß er sich nicht bei Bewilligung „von Ausgaben der Verant- | 7 | | andern Zeitungen veröffentlichen könne, Thatsächlich seien, während aus treiben der Staatsregierung nach Mehrausgaben stattfindet, | Reihe anderer wesentlicher Aenderungen in diesem Gese nothwendig, . worilihkeit in ezug auf die Einnahmen a | Gehalte der unteren Beamten sind zu niedrig, — wenn das Haus werde Niemand behaupten wollen, day Preußen damals seine staat- gem Ressort des Znnern und des Unterrichts vor Einbringung dieser | und zwar von allen Seiten. Jch finde also nit, daß in | und er ist in dieser Bezichung gekommen auf zwei Fragen von Ÿ Ee g e Gott Aus biete Au einen | fortwährend von der Regierung verlangt, endlich diese berehtigten en N erfa ats S “Soda M E Doriagen absolut nihts in die Oeffentlichkeit darüber gelangt sei, } dieser Beziehung die Kontrole Behufs Verminderung von Staats- | größerer Bedeutung. Wenn diese Fragen gelöst werden sollen, dann 5 lien: ‘Evselväiit D ita Wrbeundeh , die gestrichen werden | Forderungen zu erfüllen, so wird die Regierung si dem do nichi bret in Die tos Sculdenlast in bem mäßigen Steuerbru | könnten, Gin Haupttheil seiner parlamentarischen Thätigkeit habe j entziehen können. (Sehr. rihtig!) und ia dem bumanen Steuersysten liege. Heute aber zeige fich, darin bestanden, den Ausgabez-Etat möglichst niedrig zu halten. Er | Uber ih gehe noh weiter, ih sage: es liegt in der Natur der daß kein Land in der Welt in den leßten zehn Jahren eine so kolossale

aus dem Finanz-Ministerium wesentlihe Stücke er Steuer- g 3 ; : 6 x : ; N 2 : resorm Monate. vorher fett e S 5s Mt a A j ausgaben eine schr wirksame ift. Aber Jedermann, der Ausgaben be- allerdings würde das Haus sehr eingehend und schr prinzipiell mit Stadien der Verhandlungen darüber ließen sh erkennen. Man willigt, wuß \ich bewußt sein, daß er auch Einnahmen bewilligt. | den Dingen si beschäftigen müfsen, — und das kann allerdings o L Ï I Millionen na aß | h) ! j ine fo ko babe erfahren, daß eer Finanz-Minister den Erbfchaftssteuersag auf | (Sehr richtig ! rechts.) Ic habe schon gesagt, daß das stete Wechsel- gegenwärtig seine Schwierigkeiten Haben. Die Frage der todten Hand Y 0e auf das Aeußerste dagegen PEDAUILEZ, I: 1 für Mle Sache, der ganzen Entwickelung unser sozialen Verhältnisse, daß die | Steigerung der indirekten teuern, namentli was die Levenbo 1% festgeseßt, das Staats-Minifterium ihn aber auf # % herabgeseßt | ziehen auf die Staatskasse und das ewige Ablehnen aller Rückwewsel, die | hier bei dieser Gelegenheit in Ers ih r Ÿ « rifa wanderten. Er sei Deo E Rg E EpEeRngen i dié Fo des Ausgaben des Staates wachsen. Man kann das it ändern, Fn mittelzölle betreffe , aufzuweisen hade, als Deutschland. _ Sine alen l : esel, die | hier bei d régenheit In Erörterung zu bringen, davon würde L C esellshaften eingetreten und erkläre sich sch{on jeßt gegen die Forde- | Ausg T C N an Vas mb ändern, Fi Skeigerung nun auch noch bei den direkten Steuern eintreten u ; Del der | jeder Gemeinde ist genau dasselbe der Fall. Hr. Richter hat selbst lassen, sei vollends unmöglich.

habe, sowie daß der Finanz-Minister n A E

1e, 10 ) er Finanz-Minister nit den Landrat! ) i S : A : ; i E : ngetr i _1ch sch{on jeßt

den Stouore Ls of A N n N and ath, sondern | die Staatskasse doch nun ziehen muß, unmöglih zu einem guten | i dringend abrathen ; ih sage, wir follen folche aroße teri E ru 1 22 Millionen für den Dombau in Berlin. / „Sleuer-Inspektor als Borsißenden der Veranlagungs- | Z 2 ( S ; 1) tage, en JolMe großen s{wierigen, zu # rung bo n au n. f fitalisGer E Es d i l 1 i ) L i N S

ommission haben wolle und das gesammte Ministerium | Finanzstande führen kann, Differenzen führenden Fragen, bei diefer Gelegenheit wenigstens, bei Seite i Beamtenbesoldungsfrage [el in g AA fall U Strich vorhin diesen Saß unwillkürlich bestätigt, indem er sagte: was sind Die Diskussion wird geschlossen und der Geseßentwurf an

crfít PNO otno d! t 51 A E t c ¿ ; î y ; Ô : ! , , E; y G 4 s S jz 7 s Ÿ J »ckbuo ( er ( 2 b ab heTo é T \& SEUNi 1: i C L 5 E is Z L "l H un g - iTomt c 211 6 ae! B28 L o

e gegen feinen Willen den Landrath eingesegt habe, Dana Nun sagt Hr. Richter, ja wenn wir hier eine Reform machen, | laffen, denn wir verhindern dadurch vielleicht die Erzielung einer : aufgetreten als der Fisfus und ha * us dex Besoldunas- | drei Millionen füt: die Stadt Berlin ! im neuen Jahre sind die Aus- | die für Berathung de _Einkommensteuergeseßes eir

set dann wohl der Text des Gesetzes geändert worden aber nicht die | die vo felbst dur) die glei{mäßiae N S A O A trt N t D müsse so gezogen werden daß aut ven Se A i; t, R : R Al e. geseßte Kommission verwicsen.

9 ‘ vet, ; | € n e Ur) die glet mäßige Veranlagung der Steuer, ohne durchgängigen Uebereinstimmung in den viel wichtigeren andern Fragen. f verbesserungen nit die Forderung ciner Steuererhöhung | gaben |chwon wieder auf über drei Millionen gestiegen. Ganz (Schluß 14 Uhr.)

: : rihtig, Das geht aber mit jeder Gemetnde so. Sehen Sie

Motive, und fo sprächen die Motive gegen den La: ls Bor- | A EEN i te Mot gegen den Landrath als Vor- Frhähuna Su e ; G REE, R L N | s h ; / t [er : s D D O henden. (Heiterkeit.) Er wisse zwar nit, ob gerade Se i Gchöhung des Slteuerfaßes, ja sogar mit ereblihen Ermäßigungen Genau [o aber ist es mit der Fideikommißfrage. Die Herren können E im Reiche und Preußen hervortrete. Gr habe au Á nr R De ] A 4 i Schweinburg, der bekannte Gönner des Hrn. von Scholz, als | des Steuerfazes, mehr Einnahmen bringt, und Sie überweisen diese | darüber verschiedener Meinung sein, ob Fideikommifsse in der Ausdehnuag : hört, die die Klausel eingeführt hätten, „daß AEDE Me iehain sich die Finanzgeschihte jeder Gemeinde an: ob man will oder nit d d“ Cr on y 4 10110 c! 5 7 e L : n n A p c 4 E »4 L T N , ‘ ck d 9 » p L Y T r H 5 »' Mp ift ( 4 5» C 2e m F T l) î 1 u g i i á L sei (Heiterkeit G n lde Finanz» Minister mit übernommen E S ¡lehreinnahme M Kommunalverbänden, lo liegt M Der Hie jet vorhanden lind, berechtigt sind oder nicht Hat die j E E E S (ostftater Wirthschaft will, die Ausgaben wachsen. Ist denn das in dem Privatleben des 1 (Dellerkeit); aber wenn solche Mitthei] jen dur) einen Miß- | i ei tun: 9 Richter Þ usgeführt: | Gesehachunag o = : ee ä S 4 j A : i y ch C O e L t ers‘ ber ; Fh it brau des Atat chet d l 08 L heilung n dur) einen Miß- | darin gar keine Gntlastung. Der Hr. Abg. Richter hat ausgeführt: Geseßgebung fie aber cinmal eingeführt, bestehen sie Kraft Gesetzes, l ohnmächtiger geworden in Folge des Systems, Steuern auf Borrath Einzelnen anders ? Ueberall sehen wir genau dasselbe und zwar in ) „Amlsgeheimnisses in die Presse geLommen seien, hätte man die Kommunalsteuer d das Lästige und Drücende 400 0/ Z | j D es ALeL Mint! Vorwurf, daft 0 Seisan,! Mün Wind A A : A - 7 E y das do niht wochenlang geduldet. So könne es nur mit Wissen und | "€ Nommunaisleuern sind das Lästige n -ridende, 400 %/0 werden | so müssen sie au nach Maßgabe ihrer inneren Beschaffenheit, zu bewilligen, und er mache dem Finanz-Minister zum Born S RTE allen Kreisen. Man ommt nicht darüber hinweg. Unser nächster Dem Reichstage ist der Entwurf eines Gesetzes, Wilen des Finanz-Ministers selb geschehen sein. Und es seien | hoben in meinem Wahlkreise. Gut, wenn ih nun diesen | die die Gefeßgebung anerkannt hat, in der Erbschaftssteuer bchandelt i er diesem System gedient habe. Dieses Os, an L Vas | Slaatshaushali-Etat in Preußen wird dafür die allerstärksten Belege betreffend die Vereinigung von H elgoland mit dem e e Q h ed des Finanz-Ministers cinfah mitgetheilt, } unglüdüh überlaslteten Kommunen die Mehrerträgnisse aus | werden. Denn daß ein Fidcikfommißinhaber, der gewissermaßen nur J Dot M dien G E wichtige und für | bringen — i bin überzeugt, nicht das, was an Ausgaben darin steht, | Deutshen Reich, zugegangen. „vern tin Lobeserhebungen für diese auten und \{önen 2 : ckteue berweti ; 0 i ç c A j P ae 7 E i uotiirung der direlten Skeuern eine finanzp C R A N 228 i: 7 : / i; Cn e a GAE A eingepacit vorgeführt S und zwar. M R U, N | der Feuer überweise, ist das keine Gntlaftung ? Jeßt den Nießbrauch hat und über den Grundstock garniht verfügen kann, ; die Sparsamkeit entsheidende Frage. Der Finanz-Minister meine, er | wird bemängelt werden, sondern was nicht drin steht; es wird ih Ver Entwurf lautet: Be dies die Eiimnüne bez Publikums solbft i Dr de H | sagt Hr. Richter: was wird aber mit den Geldern in den Kommunen | anders zu behandeln ift, wie ein frater Eigenthümer, auch in s (Redner) besitze eine bureaukratisce Ader, Nichts sei Mee, | finden, wieviel dringende Bedürfnisse wir unbefriedigt lassen müssen, Die Infel- Helaoland nebst Sububbtineen triit dem Bundesgebiet Täuschung. Tas Gröbste würde fein, wenn man diese Artikel im | 9emacht? Das sagt er nun in einem Atbem, wo er si an meine | der Erbschaft; daß er nicht dasselbe erbt, was ein freier Eigen- | als seine Aeußerung in Bezug U P Ino RiA n Men und ih in meiner Eigenschaft als Finanz-Minister mache darin täglich G E GOEO Ee DULELDrue t v Sin e att hâtte; eine feinere Art fei es, wenn man, { Seite stellt in Beziehung auf die Selbstverwaltung der Kommunen. | thümer erbt, sondern nur für die Nußung währênd der vor- S arSeA E 0G E ete bie Been einmal in | die allerbedenklichsten Erfahrungen ; ich muß sehr häufig Ausgaben, die Das Reich ertheilt seine Zustimmung dazu, daß die Insel dem . S0olz Hrn. SHweinburg, die Journalisten mündli | Das heift denn doch die Staatsregierung auffordern, wegen mangel- | ausfidtliGen Dauer seines Lebens zur Erbschaftssteuer herangezogen i einem Geseßzentrourf festlegen. Das gebe eine Schablone, die für | die andern Ressorts fordern, traurigen Herzens zurückweisen, weil die preußishen Staat einverleibt wird, L Mit dem Tage der Einverleibung in den preußischen Staat tritt