1890 / 285 p. 16 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 26 Nov 1890 18:00:01 GMT)

und für die Vorlage gesprochen hatten,

Wort. Der Gedauke der Vorlage habe, so

des Jnnern das 1. 20 E der E ; und, wenn diese auch zu seiner estigung

bewegung seinen Gr l vorgefo mmene „größere 1&8fs lche den Gedanken an die Unfallversi erung/ Unglücksfälle, welche Größere Bedeutung habe er erlangt, i Do fen E ä ihre Arbeiter zu versichern, und als der Staat seinen Üntecaälmwern eine gleiche Pfliht auferlegt habe. Das Modell zu der Vorlage stamme aus Deutschland her, weiter aber au nichts. Kein privater Arbeitgeber könne sich den Verpflichtungen des Geseßes entziehen, selbt wenn er au sonst noch seine Arbeiter bei privaten Gesellschaften versichert habe. Sicher sei, daß die Vorlage, wenn sie Geseßeskraft erlange, ihren Nutzen im Leben thun und vielen Gefinnungsgenossen des Abg. Holm zu Gute kommen werde. Eine Einwirkung auf den Arbeits- lohn sei nicht zu befürhten, und was die Unterstügungssäße ; P e E

rdienstes steigen oder ebenso viel, wie der Staat einen verdienstes steig Abg. Sharling wünschte ingend, daß die Vorlage, die im Landst ing eingehend be-

E e sei, vom Folkething mit Resignation ange- nommen werde. Die Entwickelung der Gro

etwa äußerte er sih, durhaus nicht

beigetragen habe. Es seien mehrere

ervorgerufen hätten. : a eno bedeutende Fabrikanten

angehe, so fönnten diese bis zu

Beamten an Pension gewähre.

eine erweiterte Verantwortlichkeit der Arbeit

emacht. / : R und an einen Ausshuß verwiesen.

Jm Landsthing wurde gestern die Debatte über das SGhulreformge)eß mit großer Lebhaftigkeit fortgesetzt. Bischof Styhr trat mit Entschiedenheit für die Beibehaltung \

: es würde eine | die

des griechishen Unterrichts cin, und erklärte:

Kühnheit sein, diesen Unterriht aufzugeben, wenn man in tag M : einen folhen Schritt zu

anderen Ländern noch nicht wage, thun.

Religion die Staatsreligion sei. Goos äußerten sih erfreut darüber, * daß griehishe Unterriht belassen worden , i Hansen nicht einschen zu können meinte, daß eine größere Geistesbildung als die lebenden solle. Kultus-Minister Scavenius versuchte Einwendungen zu widerlegen ; aber er wisse,

fäße noh zu scharf seien, um schon jeßt e höheren Schulen durhführen zu können.

Amerika. Vereinigte Staaten.

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Wetterberiht vom 27. November, Morgea3 8 1b r.

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Stationen. Wind. Wetter.

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4\wolkenlos 1/halb bed.

| —12 1\wolkenlos | —12

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Jle d'Aix. , | 760 |NO —_— A 1 N |

Diet l: 781 ONO 0

Uebersicht der Witterung.

Auf der Nordhälfte Europas if das Barometer éflen und die Temperatur gestiegen, auf der Süd- lfte ist das Barometer gestiegen und die Tempe- ratur meist gesunken, Das barometrische Maximum hat sih mit etwas abnebmender Höhe südwärts fort- gepflanzt und erstreckt sich von Südskandinavien süd- ostwärts nah dem südlichen Rußland. Bet dur{- \hnittlih mäßiger östlicher Luftströmung ift das Wetter in Deutschland trübe und ungewöhnlich kalt, vielfach haben leite Schneefälle stattgefunden. Die Temperatur liegt daselbst 7 bis 18 Grad unter dem Gefrierpunkt und 8 bis 18 Grad unter dem Mittel- werth. Auch in Frankrei und meist auch auf den britishen Inseln herrs{cht Frostwetter. Eine wesent- lihe Aenderung des Wetters dürfte demnächst noch

nicht zu erwarten sein. Deutsche Seewarte.

Theater-Anzeigen.

miglide Pauspiele, Freitag: Opern- aus. 241, Vorstellung. Der fliegende Holländer. erantis@e Se u 3 Affen hs O

agner, Jn Scene gesezt vom Oh -Regi Fehlaff. Dirigent ; Kapellmeistee SuDer, Anfang 7 Übr.

Schauspielhaus, 291, Vorstellung. Der Sturm. Zauber-Komödie in 5 Aufzügen von Shakespeare. Nach A. W, v, St{hlegel's Ueberseßung, Musik von

ergriff der Minister | rit zufolge scheint es der

ßindustrie habe l „Arbeitgeber nothwendig Die Vorlage wurde s{ließlich in erster Lesung an-

Er forderte auch eine Erweiterung des i unterrihts, worin nichts Unbilliges liege, so lange die Schulen vom Staat unterhalten würden, in wélchem die christliche Die Abgg. Bjerre und Prof. in der Vorlage der während Octavius das Griechische Sprachen geben s{hließlih alle daß die Gegen- ine Neform der Der Gesegentwurf | zen wurde s{ließlih zur zweiten Lesung zugelassen und an einen aus 7 Mitgliedern bestehenden Aus\{chuß verwiesen.

n dem Augenblick, wo eine Erhebung der Fndianer bevorsteht, dürften einige Auszüge, welche die „A, C.“ aus dem neuesten Bericht des Kommissärs für „ndianer-Angelegenheiten an den Minister des in Washington giebt, nit ohne Interesse sein,

sein, die Reservationen

amerikfanishe Fndianer werden.“

wählen.

oder 101250 Q Die B

verabfolgen zu lassen, zaudern, da sie si Jn Pine Ridge ist

des „Bureau Reuter“ aus C

stifter bekannt. Botschaft von der verkündigt.

Neligions- vorüber gegangen. dort kommen, wenn

feste Entshluß der Regierun zu aufzulösen, die Beziehungen zwis den verschiedenen Stämmen zu untergraben, ‘die Jndianer auf ihren eigenen Heimstätten anzusiedeln, einzuverleiben und mit ihnen im Allgemeinen als individuelle | Nah Bürger, nicht als vg Per Stämme zu verfahren. Dex | der 0 er Es sollen Schulen errihtet werden, in welchen jeder JIndianerknabe eine englische Erziehung erhalten und in den Stand geseßt werden soll, einen ehrlichen Lebensberuf zu ? Die Jndianer, so heißt es, verstehen diese Politik | dickes Eis. j und passen si derselben bereitwillig an. Gegenwärtig befinden | Stabsarzt Bobrick sih 133 Jndianer-Reservationen in den Vereinigten Staaten, die einen Gesammtflähenraum von 106 Millionen Morgen uadratmeilen bedecken. traten die Fndianer 13 Millionen Morgen Landes an die Regierung der Vereinigten Staaten ab. undesregierung hat eine Depesche aus Pinne Nidge erhalten, welcher zufolge der friedliche Theil der dorti- gen Jndianer auf die Agentur kommt, um \ih Lebensmittel während die vor dem das Personal der um hundert Mann vermehrt worden. — hicago zufolge hat ein Beamter in Los Angelos erflärt, daß Jndianer John Johnson heiße. der Pah Utes an, sei eine Árt Missionar und au als eFriedens- Der Beamte sagt, daß Johnson ihm im leßten Frühjahre mitgetheilt, er habe an vielen Orten den Indianern Mission b i hierdurch der Glaube an die Ankunft des Messias unter den Jndianern entstanden. — Die Vertheilung der Rationen sei auf der Rosebud-Agentur ruhig Es dürfte auch zu keinen Konflikten mehr niht das Militär die Fanatiker, welche das Vich der Agentur geraubt haben, verhafte. dies die einzige Ausschreitung gewesen.

Wahrscheinlich se

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sie der Nation 1 einer

Börse

Dampfer „D gelaufen ist, erieth im Ha eträgt heute

indianishe Amerikaner

Heilmittel Erfurt,

m vorigen Jahre D N Grimmenthal

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voriger Nacht rebellish Gesinnten | zeigte 6,08 m. Militär fürchten. Indianer - Polizei Einem Telegramm : l um Steigen. der sog. „Messias“ der Derselbe gehöre dem Stamm M beseitigt.

Christi auf Erden laucht der zessin

Bis jeßt sei | Der Fürst

Hrrn. Dr, (freikons ), Dr. Hitze (Lentr.). verbündeten Berleps\c, rungs-Rath Wilhelmi u. A

Hartmann

Regierungen. wie

für die zweite Lesung zu kleiden Jnnern | liren.

Diesem Be-

W. Taubert, Tanz von E. Graeb. In Scene gesetzt vom Direktor Dr. Otto Devrient, Musikalische Direktion: Herr Steinmann. Anfang 7 Uhr. Sonntag: Opernhaus. 242 Vorstellung. Lohen- grin. Romantische Oper in 3 Akten bon Richard

Wagner. Anfang 7 Uhr,

Schauspielhaus. 252, Vorstellung. Der Mar- quis vou Nobillard. Lustspiel in 4 Aufzügen von Heinri Münden. Anfang 7 Uhr.

Sonntag, den 30. November, Mittags 12 Uhr: Matinée des engagirten Königl. Opern-Chor-Per- fonals, unter gefälliger Mitwirkung des Königlich württemberg. Hofschauspielers Hrn. August JIunker- mann, der Königl. Sängerinnen Fr. Herzog und Frl. Hiedler, der Königlihen Schauspielerin Ful, Meyer, des Königl. \ächsis{en Kammersängers Hrn. Bulß, des Königl. preußishen Kammersängers Hrn. Krolop, des Königl. Sängers Hrn. Rothmühl, des Königl. Scauspielers Hrn. Grube, des Königl, Concertmeisters Hrn. de Ahna und der Königlichen Kapelle. Direktion: Königl. Kapellmeister Hr. Wegener, Ober-Regisseur der Königl. Oper Hr. Teßlaff und Ksönigl. Chordirektor Hr. Graefen, Zum Schluß der Matinée: Die Glocke. (Frl. Meyer, Hr. Grube.) — Preise der Pläße: Fremden- Loge 10 4, Orchester-Loge 9 M 2.

Die auf Meldungen reservirten Billets müssen am Freitag, den 28. November, Vormittags von 10—1 Uhr, gegen ein Aufgeld von 50 - § vom Kasfenflur des Königl. Opernhauses, Thür Nr. D; abgeholt werden.

Der Verkauf aller übrigen Billets findet eben- daselbst, und zwar am Sonnabend, den 29, November, Vormittags von 11—1 Uhr, und am Sonntag, den 30, November, von 11 Uhr ab, ftatt.

Den Inhabern von permanent reservirten Pläßen, oie den Abonnenten bleiben ihre Billets reservirt, obald sie dies ebenfalls durh Einwerfen einer Meldekarte in den Briefkasten des Königl. Opern- hauses erklärt haben, und müssen dieselben auf Grund dieser Meldekarten dann auch am Freitag, den 28. November, Vormittags von 10—1 Uhr (mit 90 S Aufgeld), an oben genannter Stelle gegen Vor- eonng der leßten Abonnementsquittung abgeholt werden,

Die Billets tragen die Bezeichnung „Reserve-Satz mit dem Datumstempel*“,

Deutsches Theater. Freitag: Romeo und

Julia.

Sonnabend: Mein Leopold. Sonntag: Das verlorene Paradies. Montag: Faust, A. Theil, Mittwoch: Faust’'s Tod.

Berliner Theater. Freitag: 13. Abonnements- Vorstellung, Das Schweigegeld.

Sonnabend : Kean.

Sonntag: Nahm. 25 Uhr: Die Jungfrau von Orleans,

Abends 74 Uhr: Die Journalisten.

Lessing-Theater. Freitag: Der Fall Clé- menceau. Schauspiel in 5 Akten von A. Dumas und A. d’Artois. Anfang 7 Uhr.

Sonnabend: Zum ersten Male: Raskoluikow. Schauspiel in 4 Akten. Nah F. M. Dostojewski von Eugen Zabel und Ernst Koppel.

Sonntag: Raskolnikow.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Subkommission der des Reichstages trat heute Vormittag (kons), Böttcher (natlb.), Außerdem wohnten der Sizung viele Vertreter der Handels - Minister Geheimer Ober-Regierungs-Rath Lohmann, Regie- l } . bei. Die Subkommission verfolgt die Aufgabe, die Beschlüsse erster Lesung in eine greifbare Gestalt und Kompromißanträge zu formu- Die Komniission felbst wird

R R R R E R R R R R TT”ÓA”A______- E TEETEN R E K

Gols, die Regiments (Gr

Arbeiterschußkommission zusammen; sie besteht aus Freiherr von Stumm Gutfleisch (freisinnig) und {müdte Stad

Freiherr

von -

am 1, Dezember zusammentreten.

Königsberg l Bp T

triebsamt macht bekannt: die

mehr wieder fahrplanmäßig. R 27. November. hier immer noch, wenn auh langsam,

Speyer, 27. November. wasser des Rheins wurden die Arbeiten zur Stromregulirung unterbrochen und theilweise zerstört. Der Rhein ist hier noch

„ Dresden, 27. November. früh 4 Uhr ist das Wasser im Fallen und jede Gefahr

Prinz mit Gemahlin, Victoria

mittag 11 Uhr zum Besuche und die Fürstin empfingen und begrü hohe Paar aufs Herzlichste. anwesend der Sirsidee Gesandte in Oldenburg, Graf von der Fürstlichen Wolffgramm, der Commandeur des 6. Westfälischen Vnfanterie-

scheidt:Hüllessem, der Bürgermeister u. A, sammelte Publikum begrüßte das hohe Paar durch Hochrufe. Nachdem der Fürst i

[leitet hatte, erfolgte die Fahrt durch die reih mit erlaggen ge-

wehte. Heute Abend die Nülkkehr der Neuvermählten nah Bückeburg statt.

Nah Schluß der Redaktion eingegangene

Depeschen.

Novemher. (W. T, B,) , Bekanntmachun der Kaufmannschaft an ist die Schiffahrt geschlossen. Dex eutsher Kaiser“, welcher gestern hier aus- kam durch Treibeis aus der Fahrstraße und ff auf Grund, wo er festsißt. Die Temperatur 18 Grad unter Null. Der Pegel hat 4 Zoll

— Jm Krankenhause „Barmherzigkeit“ hat Ober-

die Jmpfungen mit begonnen. 27. November.

dem Koch’ \chen

(B D. B) Das hiesige Be- Strecke Dievhausen—Rohr. fahrbar, die Züge verkehren nun-

(W. T. B.) Der Rhein ist

im Steigen. In um 0/08 m. Der Morgenpegel

B. T: B) Durch das Hoh-

ist wieder

stieg derselbe

E. T. B) Seit heute

Jena, 27. November. (W. T. B.) Der Bak nverke ist auf der Saale:Eisenbahn Í eor vJena—Orlamünde und Schwarza—Uhlstädt unterbrochen,

Detmold,

mit Ausnahme der Strecken

27. November. (W. T. B.) Se. Dur Adolf zu Schaumburg-Lippe hrer Königlichen Hoheit der Prin- von Preußen, trafen beute Vor- des Fürstlichen Hofes hier ein, ften das

Zum Empfange waren ferner

Hofchargen , Kabinets-Minisler von

af Bülowvon Dennewitz) Nr. 55 Oberst von Meer- Das zahlreich ver-

die Prinzessin Victoria zum Wagen ge-

t zum S auf dem die preu ische Fahne

Swlosse Galadiner und sodann

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten

und Dritten Beilage.)

Wallner-Theater. Freitag: Gastspiel von

Felix S{weighofer. Zum 52. Male: Penfion Schöller. Posse in“ 3 Akten nah einer W. Jacoby’s{hen Idee von Carl Laufs. Vorher; Zum . Male: Jn Hemdsärmelu. Schwank in’ 1 Akt von A. Günther. Anfang 7 Uhr.

Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.

Victoria-Theater. Wegen Erkrankung des

Direktors Emil Litasy findet die erste Aufführung von Die fieben Raben Sonntag statt.

Friedrich - Wilhelmstädtisches Direktion: Jultus Fritzsche. 21. Male: Der Könuigsgardist. 2 Akten von W. S, Gilbert, umgearbeitet von F. Zell und R. Genée. Musik von Arthur Sullivan. In Scene geseßt von Julins Frißshe. Dirigent: Hr. Kapellmeister Federmann. Hierauf : Mit dur{chaus neuer Ausftattung: Zum 21. Male: Sonne und Erde. Pantomimisches Ballet in 4 Bildern von F. Gaul und J. Haßreiter. Musik von I. Bayer. Ballet- Arrangement vom Balletmeister J, Gundlach. Anfang 7 Uhr.

Sonnabend : Dieselbe Vorstellung,

Sonntag: Nachmittags-Vorstellung. Bei bedeutend ermäßigten Preisen. Die Puppenfee. Hierauf: Die Jagd.

Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten- burg. Freitag: Zum 7. Male: Der Kampf ums Dasein. (La lutte pour la vie.) Sittenbild in 5 Akten von Alphonse Daudet. Deutsch von Eugen Zabel, Anfang 7&4 Uhr. ,

Sonnabend : Dieselbe Vorstellung.

Belle-Alliance-Theater. Freitag: Ensemble- Gastspiel von Mitgliedern des Wallner-Theaters. Mamisell Nitouche. Vaudeville in 3 Akten und 4 Bildern von H. Meilhac und A. Millaud. Deutsch

Theater. Freitag: Zum Operette in

Circus Renz. (Carlftraße.) Freitag, Abents 7 Uhr: Große Komiker-Vorstellung. der Clowns: C. Godlewsky, 3 Gebr. Gebr. Walton, Gebr. Dianta und Warne, Herrmann Paul und William, Francois 2c, in ihren komischen gymnastischen, akrobatishen und musikalishen Entrées und Intermezzos. Außerdem: Eine Wiener Damens kapelle, Mr, J. F. Clarke, phänomenaler Reit- künstler. Der berühmte Luftgymnastiker Mr. NRod- gers, Blumenpferd Ifagar, vorgef. von Frl. Oceana Renz. Beautiful, hierauf Sophus, geritten von Frl. Clotilde Hager. Auftreten der Damen Frl, Adele und Mm. Bradbury, sowie der Reit- lünstler Mrs. Fillis und Henry. „Deutsche Turner“. Große nationale Original- Pantomime 2c,

Sonnabend: „Im dunklen Erdtheil. “

Sonntag: 2 Vorstellungen, um 3 und 73 Uhr.

Familien-Na t,

Verlobt: Frl. Emma Homann mit Hrn. Ingenieur August Ohlmes (Celle— Hamburg). — Frl. Klara Kramer mit Hrn. Wilhelm Acmbrecht (Bevern— Hannover) _ — Frl. Jenny Ernefstus mit Hrn. riß Billessen (Barmen . Thea Heyland mit Hrn, Lie L: (Salzwedel). — Frl. Alice Lipke mit eur Eduard Ghrißmann (Berlin) Frl. Lily Innigo mit Hrn. Jules Bellet (Hannover—Lausanne),

Vereh eltt: Hr. Kgl. Neg.-Baumeister Gustav Elbel mit Frl. Elisabeth Lademann (Cbarlotten- burg.) — Hr. Edmund Clausen mit Frl. Amanda Feldmann (Buenos- Aires). — Hr. Ottomar Walther mit Frl. Helene Geoscbopy (Dresden). — Hr. Pastor vie Theodor Bree mit Frl. Elisabeth Mammen (Esens i, Ostfriesland). — Hr. Emanvel Arégar Olshausen mit Frl. Elisa- beth von Hippel (Mafßsel b. Trebnitz).

Geboren: Ein Sohn! Hrn. Landrath Adametz (Osterode). — Hrn. Regierungsrath Dr. Otto

na S Genée. Musik von M. Hervé. Anfang Le Sonnabend und Sonntag :

Mamsell Nitouche, (Letzte Sonntags- Aufführung.) Montag: Einer von uns’re Leut”.

Adolph Ernst-Theater. " Freitag : 83, Male: Unsere Dou Juans. Gesang8posse in 4 Akten von Leon Treptow. Coupkets yoz Gustav Görß. Musik von Franz Roth und Adolph Ferron. Anfang 74 Uhr.

Sonnabend; Dieselbe Vorstellung.

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße 30, Direktion: E. Thomas. Freitag: Der Sol- dateufreund. Schwank in 5 Akten von G. v, Moser und Otto Girndt. Anfang 7 Uhr.

Sonnabend und folgende Tage: Der Soldaten- freund.

Zum

Concert-Anzeigenu.

Concert-Haus. Freitag: Carl Concert. III. Wagner- Abend,

Urania, Anstalt für volksthümlie Naturkunde,

Am Landes - Ausftellungs - Park (Lehrter Bahnk of) Geöffnet von 12—11 Uhr. Tä lich Vorstellung im

Meyder-

Romeiß (Hamburg). — Hrn. Prof. Stenger

(Berlin) — Hrn. Anders (Lüben). — Hrn.

O Deckèn (Berlin). — Etne Tochter:

Hrn. Regierungsrath Dr. Bredow (Breslau). — Hrn. von Shuckmann (Charlottenburg). — Hrn. Max Illing (Chemnitz), — Hrn, Hans Landefeld (Hannover).

Gestorben: Hr. Geh. Kommerzienrath Albert Hardt (Mülheim a. Rhein). — Hr. Prof. Dr. Wilhelm Henneberg (Göttingen). — Frau Reg. - Baumeister Helene Voß, geb. Höpke (Berlin). — Hr. Lehrer emer. W, Münchmeyer (Hoya). — Hr. Anton Guizetti (Goslar). — Hr. Oberst a. D. Wilh, Heinr. Otto von Lenß (Dresden). — Hr. Karl Fromholz (Berlin). — Hr, Friedrih Pil- gram (Monheim). — Hrn. H. Noelte Sohn Her- mann (Berlin).

Redacteur: Dr. H. Klee.

Berlint —— -

Verlag der Expedition (Scholz).

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags- Anstalt, Berlin SW,, Wilhelmstraße Nr. 32,

Sieben Beilagen

wissenschaftlihen Theater, Näheres (die Anfcchlag- jeltel,

(eins{ließlich Börsen - Beilage).

zum Deutschen Reihs-Anz

Erste Beilage

Berlin, Donnerstag, den 27. November

eiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1890,

Vi 286.

Haus der Abgeordneten. 18, Sigung vom 26, November 1890? 6 Stlihne j ] Minister für Handel und Gewerbe er Sizung wohnen bet der Minister für Hande un

Freise von Berlepsch und der Finanz-Minister Dr, Miquel.

Präsident von Köller eröffnet die Sitzung, indem er das nach- stehende Dankschreiben Ihrer Majestät der Kaiserin Friedri ch zur Kenntniß des Hauses bringt : :

„Das Präsidium des Hauses der Abgeordneten hat Mir Namens

des lehteren zur Vermählung Meiner Tochter, der Prinzessin Victoria, mit dem Prinzen Adolf zu Schaumburg-Lippe in freundliher Weise seine Glückwünsche dargebraht. Hierfür Meinen herzlihen Dank aus- zusprechen, ist Mir ein aufrihtiges Bedürfniß.

Berlin, den 24. November 1890,

NBictoria, Kaiserin, Königin,“ Auf der Tagesordnung steht die erste Berathung des Gewerb e - steuergesetes.

Finanz-Minister Dr. M isquel:

Jh bitte das hohe Haus, mir zur Einleitung noch einige weitere Erläuterungen zu gestatten, als in den ausführlihen Begründungen, auf die ich mich wohl im Allgemeinen beziehen ann, enthalten sind. Die Gründe, welche die Staatsregierung bewogen haben, gleihzeitig mit der Reform der Perfonalsteuern au diesen Gesetzentwurf zur Reform der Gewerbesteuer vorzulegen, welher aus dem innern Zu- sammenhange der ganzen Steuerreform hervorgegangen, find \{chon früher ausführlih sowohl in der Begründung zum Einkommensteuer- geseß wie in meinen Ausführungen gegeben. Jch werde darauf gegen- wärtig nicht wieder zurückommen. Wenn die Herren ih den vor- liegenden Entwurf ansehen, so werden sie finden, daß derselbe nicht bloß einen innerlihen Zusammenhang mit der Reform der Perfonalsteuer hat, sondern im Wesent- lihen nur ausführbar wird durch diese Reform der Personalsteuern, namentlich dur das Prinzip der Deklaration.

Aber es lag im vorliegenden Falle auch noch ein anderer ent- sheidendec Grund vor, mit der Reform der Gewerbesteuer nit länger zu warten. Meine Herren, ih brauche den Saß, den ih jetzt aussprechen werde, Ihnen nicht weiter zu begründen; während es sih in der Reform der Einkommensteuer wesentlich darum handelt, eine gleichmäßige Veranlagung der Steuerpflihtigen dadur herbei- zuführen, daß niht die Ueberlasteten entlastet, sondern diejenigen, die ihr Einkommen nicht vollständig versteuern, herangezogen werden, handelt es sich bei der Gewerbesteuer im Wesentlichen und in den Resultaten hauptsächlich darum, daß Gewerbetreibende und Klassen derselben, welche bisher in einer unverhältnißmäßigen Weise überlastet waren, nunmehr erleichtert werden (sehr rihtiz !), und daß diese Reform durchgeführt werden soll ge- wissermaßen innerhalb des Kreises der Gewerbesteuerpflihtigen, indem man die zu wenig Belasteten und unverhältnißmäßig Begünstigten nit überlastet, sondern nur in angemessener Weise heranzieht.

Meine Herren, ih glaube, bezüglich keiner Steuer ist die Reform- bedürftigkeit in der gesammten Bevölkerung allgemeiner anerkannt als bezüglih der Gewerbesteuer, und ich kann mi in dieser Beziehung auf die verschiedensten Erklärungen und Verhandlungen, namentlich au in diesem Hause, berufen. Die Staatsregierung hat ih also entschließen müssen, das gewiß {were Werk der Reform der Ge- werbesteuer — denn in tehnisher Beziehung is dieser Geseßentwurf nach unserer Ucberzeugung der \ck{@wterigste 7 ohne Derua in die Gand zu nehmen und nicht auf ein weiteres Stadium der Steuerreform zu verschieben. Nachdem im Minifterium Uebereinstimmung erzielt war über die dabei im Wesentlichen zu Grunde zu legenden Grundzüge, baben wir geglaubt, diefe Grundzüge vergleichen zu müssen mit der Wirklichkeit, und sind sofort dazu übergegangen, in der ganzen Monarchie, in den

cye c " Lr! , ? Con 7 2 d Ny bes / verschiedensten örtlihen Abtheilungen, in Stadt und Land Probe- | l U i e , i E verschieden] ; | solchen Weiterentwickelung gewähren wird, und daß wir bier nur

Ca P N s t i Ai R Poti om R durch diese Probeveranlagungen uns klarer darüber werden, tote ih | etnen Schritt thun, weil wir nur einen thun können, uns tetnesw egs

nach dem Gesetzentwurf das gesammte Soll-Auskommen gegen das |

veranlagungen zu maŸen aus zwei Gründen, Einmal wollten wir

bisherige Soll-Aufkommen stellen würde.

Sodann wollten wir aber die Wirkung dieser neuen Grundlagen erkennen in Betreff der Belastung der einzelnen Klassen der Gewerbe- treibenden. Jch war mir von vornherein darüber klar, daß auf diese Weise, noch kevor der Entwurf definitiv im Staats-Ministerium festgestellt war, diese Grundgedanken der Staatsregierung in die Ocffentlichkeit kommen würden ; ih habe das aber gar nit gescheut, weil ich vom ersten Anfang an von der Ueberzeugung ausgegängen bin, daß eine solche durchgreifende Reform, eine Jnangriffnahme des Systems anderweiter Lastenvertheilung in der direkten Besteuerung, wenn ih so sagen darf, niht vom grünen Tish aus dem Lande auferlegt werden können, sondern daß die erste Garantie der Durchführung dieser Reform, die alle Klassen und alle Personen trifft, nur gefunden werden könne in der selbständigen , überzeugten Mitwirkung der gesammten Bevöl- kerung.

Meine Herren, ich glaube, in dieser Frage . haben wir dies in vollem Maße erreicht, und ih fühle mi befonders veranlaßt, da wir in der ganzen Monarchie, wo wir auch solche Probeveranlagungen ge- macht haben, auf die freundlihste und eifrigste Mitwirkung in freiwil- liger Weise Seitens der Vorstände der einzelnen Steuergesellschaften mit einer einzigen Berliner Ausnahme gestoßen sind, diesen Männern meinen Dank hier auszusprehen. Dadurch allein ist es gelungen, zu einem einigermaßen siheren Resultat zu kommen.

Meine Herren, Sie können ih vorstellen, daß, wenn derartige Steuerfragen in Angriff genommen und der allgemeinen Diskussion unterworfen werden, gewiß der Finanz-Minister au Meisten mit Be- \{chwerden, Eingaben, Wünschen und Nathschlägen, mit Projekten aller Art angegangen wird. J{ch kann versichern, daß, während wir aus den Klassen der Gewerbetreibenden eine sehr große Anzahl von Zu- stimmungen gerade derjenigen, die mit der Probeveranlagung -\ich beschäftigten, erhalten haben, wir keine einzige entgegengeseßzte Aeußerung hörten, selbst nicht aus der Klasse der Großbetriebe, die

doh im Verfolg stärker herangezogen werden als bisher. Daraus darf ich wohl konkludbiren, daß man das Werk, wie es hier vorliegt, von Einzelheiten abgesehen, im Lande im Ganzen für ein gerechtes Werk hält.

Ich sagte schon, die Grundzüge aufzustellen war niht leiht, Man war darüber bald einig, was bei der bisherigen Gewerbesteuer fehlte und wodurch die ungleihe Vertheilung der Belastung der Ge- werbebetriebe herbeigeführt worden sei. Es konnte niht dem geringsten Zweifel unterliegen, daß die auf dem Gesez vom 30. Mai 1820 beruhende Eintheilung nah Betriebs3arten und örtliher Belegenhei t gegenüber der heutigen Gatwikelung in dem gewerblichßen Wesen völlig unhaltbar geworden war. Es fam also darauf an, in dieser Beziehung Wandel zu hafen und eine andere Grundlage zu finden. In den Motiven is Ihnen ausführlich, und ih glaube überzeugend, dargelegt, daß der Vorgang anderer Staaten, sowohl außerdeutscher als deutsher Staaten, welche die Annäherung an die Umlegung nah dem Betriebsertrag finden in äußeren Merkmalen und einem bös künstlichen Klassifikationssystem, nicht nachahmungswerth ift, nament- lih für uns in Preußen. Andererseits wurde uns au bald klar, daß in diesem damals so außerordentlich guten, vortrefflihen Geseß, kann man sagen, vom 30, Mai 1820 eine Reihe von Vorschriften vor- handen ist, die sih durch ihren inneren Werth fo eingebürgert haben, daß es erwünscht war, sie auch in die neue Reforin mit hinüber- zunehmen. So mußte denn von selbst der Entwurf si stellen auf den Grundsatz der Umlegung der Gewerbesteuer nah Maßgabe des Betriebsertrags.

Als wir diese Grandlage angenommen hatten, mußten wir uns bald sagen, daß sie niht die einzige sein könne, daß daneben, wenn man andererseits wiedec neue und große Ungle ich- heiten vermeiden wolle, das Anlage- und Betriebskapital in zweiter Linie entscheidend sein müßte. Auf dieser Basis beruht der ganze Entrourf.

Meine Herren, die Gewerbesteuer wissenshaftlich ganz rationell zu konstruiren in dem System der allgemeinen Staatssteuern ist fast unausführbar. (Sehr richtig!)

Sie werden finden, daß eine Menge Kompromisse im Interesse der praktischen Gerechtigkeit gegenüber solchen Grundsätzen, wie ic sie bezeihnet habe, ganz unvermeidlih sind. Es liegt di:s in der Natur dieser Objektsteuern, meine Herren. Jh betrachte daher — ih spreche dies ganz offen aus, ich habe es aber auch son früher | gesagt — diese Regelung der Gewerbesteuer, wie wir sie | jeßt wegen ihrer Dringlichkeit an ih vornehmen im Zusammenhang mit der Einkommensteuer, vielleicht | nit als eine definitive, Wenn wir dazu übergehen, die Kons e- quenzen dieser Reform der Staatssteuern auf das Kommunal- steuergebiet auszudehnen, wenn wir dazu übergehen —- ein? Frage, die wir gegenwärtig ob gern, oder ungern notwendig noch ungelöst lassen müssen — die Frage der verschiedenen Heranziehung des fundirten und niht fundirten Einkommens zu lösen, dann werden wahrscheinlih er - beblihe Modifikationen in der jeßigen Vorlage unentbehrlich sein. (Hört! hört! rechts.) Eine Gewerbesteuer, wie wir sie hier konftruiren und konstruiren müssen, würde sich nach meiner Meinung absolut nicht ungeändert au als eine Kommunalsteuer konstruiren lassen ; darüber kann gar fein Zweifel sein. Dann wird der Charakter einer reinen Realsteuer, wie die gegenwärtige Steuer ihn nit hat, in ganz anderer Weise in den Vordergrund treten müssen; dann wird es sihch nicht wesentlih um einzelne Gewerbebetriebe handeln, sondecn dann wird die Frage gelöst werden müssen; wie foll in der Kommunalbesteuerung die gewerbliche Anlage behandelt werden? Aber wir sind immer davon ausgegangen : einmal, daß diese vorliegende Reform auf einen folhen ungewissen Zeitpunkt nicht vershoben werden darf — sodann werden Sie au, wenn Sie genau zuschen, finden, daß diese Reform nicht allein ein Hinderniß gegen die angedeutete Weiterentwickelung nit ist, sondern im Gegentheil eine erheblihe Erleichterung einer

vershließend vor der demnästigen Möglichkeit — ja Nothwend igkeit, einen zweiten Schritt zu thun.

Meine Herren, ih sagte s{chon, wir baben den Betriebsertrag zu Giuunde g:legt, Auf welcher Anschauung beruht das? Diese St euer kann ja nur gerechtfertigt werden von dem Gesichtspunkt aus, daß | der Betrieb, das gewerblihe Unternehmen, das Geschäft einen \elbst- ständigen fogar vererblihhen Werth hat. Und das läßt ih ja au niht leugnen: dieser, ich mö{te sagen, selbständige Werth des ge- werblihen Unternehmens, welches nicht mit dem augenblickli{hen Le iter | und Führer stirbt, sein Leben überdauert, soll in Wahrheit in der Gewerbesteuer im Wesentlichen getroffen werden.

Konsequent durchgeführt würde das allerdings nur so lange werden können, bis diese Gewerbesteuer ihren richtigen, vorhin bezei{neten Play gefunden hat. Daraus ergiebt {ib aber von selbst, daß die Großbetriebe, deren innerer selbständiger Betriebswerth im Ganzen mit der Ausdehnung und Größe wächst im Verhältniß zu den kleinen Betrieben, mindestens in demselben Betrage | herangezogen werden müssen wie bisher die kleinen Betriebe. | Geht man von den kleinen Betrieben immer weiter nach den noch leineren Betrieben, so |ößt mau [chließlih auf eine G renze,

| gestellt ift

| zufällig freigebliebenen Betrieb

des Geldwerthes verschieden wirken, das läßt ih aber bei einer ein- heitlihen Geseßgebung überhaupt nicht vermeiden. Bei den ver- schiedenen Gutachten, die wir über die Grundzüge eingezogen haben von hervorragenden Theoretikern und Praktikern, befindet si auch der Vorschlag, eine variable Grenze zu machen im Anschluß an eine Verdoppelung oder Verdreifahung, des Verdienstes des geringst gelohnten Tagelöhners nah Maßgabe der Unfallversicherung. Wir haben uns aber schr bald überzeugt, daß das ganz unausführbar ift, denn die Grenze würde niht blos ein für alle Male variabel sein in Bezug auf die einzelnen Landestheile untereinander, sondern au variabel bleiben, sih fortwährend verändern, das würde eine innere unmöglihe praktishe Verwickiung in die Sache bringen, fodaß es nicht ausführbar ift, I Aber diesen Mangel hat ja nit bloß die Gewerbefteuer-

| befreiungsgrenze, sondern er findet \sich ebenfalls bei der Freilafsung

der beiden untersten Stufen der Klafsensteuer. Sie hat in den ver- schiedenen Theilen der Monarchie au verschieden gewirkt; man fann das nit ändern und muß eben mit dem Dur(schnitt renen.

Ich glaube, es hat si herausgestellt, daß durch diese Befreiung im großen Ganzen diejenigen Gewerbetreibenden befreit werden, bei denen der Betrieb als solcher keinen Werth hat, nit vererblich ift, so zusagen mit. dem [kleinen Schuhmacher oder SGhneider stirbt, wo also die persönliGe Arbeit die Hauptsache bildet und aller andere Gewinn nur Nebensae sein kann. Infolge- dessen haben wir das erfreuliche Resultat erreit,

| daß nicht weniger als ein Drittel aller Gewerbetreibenden dur

diese Grenze frei wird, und ih glaube, das ift ein Akt der ausgleicen- den Gerechtigkeit. Aber auch weiter hinauf — ih beziehe mi auf die Zahlen, die in den Motiven enthalten sind — wird die Gesammt- entlastung in Zukunft ih an diefe vorbezeihneten Grundsäße an- {ließen bis zur Klasse A II. Hier werden noch erbeblihe Entlastungen sein, die ja auf die bisherige Klasse B, auf die Klase der Handwerkzr in H und auf die Klasse K sehr erheblihe Prozente ausmathen; und nur in der allerobersten Klasse, die bisher so gering besteuert war, da werden Mehrbelastungen stattfinden. Diese Mehrbelaftungen werden vielleiht nah den gegenwärtigen Sätzen ausreichen, die Entlaftungen

| zu decken, indem wir von vornherein davon ausgegangen find, wie

in den übrigen Geseßen, Mehreinnahmen aus der neuen Veranlagung für den Staat nit zu beansprucen. It sage: vielleiht. AUlerdings haben die Probeveranlagungen, die noch immer weiter geführt werden, in dieser Beziehung manche Bedenken herbeigeführt, und man wird in der Kommission, wo ich mir werde, Neft Probeveranlagungen übersi{tlich v rzulegen, diese Frage ja n prüfen können.

Namentlih will i bier gegenüber einer früheren Bemerkung des Hrn. Abg. Richter einschalten, daß bei der Besteuerung der Gast- 1 mehr Raum Sätzen in Zukunft Darüber werden wir unterhalten.

Meine Herren, wenn lung der gewerbesteuervfli@tigen S die Spitze des Gesetzes gesetzt n Ausnahme, soweit ni&t S \hreibt, find fteuerpflihtig, — so c Reihe von gewerblihen Betrieben, die k drüdlih als fteuerpflidtig aufgef unter die Gewerbesteuer fiel ganz ohne Berechtigung Ihrer Zustimmung bebaupt doch au nickchts weiter von Panoramen und dergleihe Beziehung darauf bin, daf die Bahnen mit Damvf oder licgt sogar cine Begünstigung de

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wo ein eigentlicher Betriebswerth gar niht mehr vorhanden ist, wo | Defi

der ganze Ertrag în der perfönlihen Thätigkeit des Gewerbetreibend en liegt, also der gewerbliche Gewinn als solher mehr oder minder ver- \{windet und den Bezügen eines gut besoldeten unselbstständigen Arbeiters fih annähert.

Nah diesen Grundsäßen haben wir die Grenze von 1500 4 aufgestellt. Nun gebe ih zu, daß eine folche Zablengrenze immer mehr oder weniger willkürlich ist, wir haben aber gerade aus den Probeveranlagungen ersehen, daß sie im Ganzen rihtig getroffen ist. Ich bestreite von vornherein nicht, daß diefe Grenze nit überall zleci{- mäßig wirkt. Ste wird im Ganzen auf dem Lande in kleinen gewerblichen Betrieben vielleicht stärker wirken wie in den Städten, se wird im j Verhältniß zu den verschiedenen Theilen der Monarchie nad Maßgabe |

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1890 / 285 p. 16 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 26 Nov 1890 18:00:01 GMT) scan diff