Adenau, Ahrweiler, Mayen, Daun, Köln, Bensberg, Uerdingen, Gerresheim, Düsseldorf, Lennep, Sankt Wendel, Saarbrücken, Trier und Merzig. Vom 7. November 1890. Berlin, den 27. November 1890. Königlihes Gesez-Sammlungs-Amtkt, Didden.

zemäßheit des §. 4 des Geseßes vom 27, Juli 1885, betren Ergänzung und Abänderung einiger Bestimmungen über Erhebung der auf das Einkommen gelegten direkten Kommunalabgaben (Geseßz-Sammlung S. 327), wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß das im laufenden Steuerjahre kommunalabgabepflichtige Reineinkommen aus dem

Betriebsjahre 1889/90 i bei far Zschipkau-Finsterwalder Eisenbahn auf 35 000 46

estellt worden ist. Del dem Betriebe der preußishen Strecke der Nord- brabant- Deutschen Eisenbahn ist ein kommunalabgabepflichtiges Reineinkommen pro 1889 nicht erzielt worden. Berlin, den 26. November 1890. Königliches Eisenbahn-Kommissariat. Bensen.

Er Lit Ung

einer neuen geistlichen Stelle bei der Nazareth- Kirche in Berlin.

Mit der im Einverständniß des Herrn Ministers der geisilihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten ertheilten Geachmigung des Evanigelischen Ober-Kirhenraths und auf Grund des Beschlusses der Gemeindeorgane der Nazareth-Kirche vom 1. Juli 1890 wird in der Parochte diefer Kirche eine zweite geiftlihe Stelle, welche als Diakonat* neben die Pfarrstelle tritt, mit dem Siy in Berlin errichtet.

Die Beseßung des Diakonats erfolgt gemäß dem Kirchengesete, betreffend das im §. 32 Nr. 2 der Kirhengemeinde- und Synodal- ordnung vom 10. September 1873 und im Allerhöcbsten Erlaß vom 98, Juli 1876 vorgesehene Pfarrwahlrecht vom 15. März 1886.

Berlin, den 18. November 1890, Berlin, den 7. November 1890. V8 S) Das Königliche Konsistorium der Provinz Brandenburg. D. Hegel.

Der Königliche Polizei- Präsident, Freiherr von Richthofen.

Des Königs Majestät haben durch Allerhöchsten Erlaß vom 12. d. zu genehmigen geruht, daß der Provinzial- Landtag der Provinz Sachsen zum

7, Dezember d. F. nach der Stadt Merseburg berufen werde.

Die Eröffnung des Provinzial-Landtages wird an diesem Tage, Mittags 12 Uhr, im Saale des Schloßgarten-Pavillons, nah einer tirhlihen Feier in der Schloß- und Domkirche erfolaen, welche um 10 Uhr beginnt.

Magdeburg, den 20. November 1890.

Der Ober-Präsident der Provinz Sachsen. von Pommer Esche.

Nichtamtliches. Deutsches Neich. Preußem. Berlin, 27, November. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen am heutigen Vormittag von 11 Uhr an in Groß-Strehliy die Vorträge des Civil- und des Militärkabinets entgegen und

werden Sich im Laufe des Nachmittags zum Besuh nach Pleß begeben.

Se. Majestät der Kaiser haben sofort nah Eintritt des Thronwehsels im Haag den General-Adjutanten, General- Lieutenant von Wittih nach Frankfurt entsendet, um Se. Königliche Hoheit den Großherzog von Luxemburg anläßlich seines Regierungsantritis zu begrüßen und Höthst- demselben ein Handschreiben Sr. Majestät zu übergeben.

_ General von Wittich ist von Sr. Königlichen Hoheit am Dienstag, 25. d. M., in Frankfurt in besonderer Audienz Engen worden und gestern wieder nah Berlin zurück- gekehrt.

Aus Anlaß des Jubiläums des Feldjäger-Corps ist, wie die „Nordd. Allg. Ztg.“ mittheilt, folgende Aller- Höchste Kabinets-Ordre ergangen.

„Ich spreche dem Reitenden Feldjäger-Corps, welches am 24. No- vember d. J. den Tag festlih begeht, an dem vor 150 Jahren Mein Erlauhter Ahnherr, Preußens Großer König, die Errichtung desselben unter dem Namen eines „Guiden-Corps“ verfügte, bei diesem Anlaß Meinen Glückwunsh aus. Wenngleich das Corps als folch{es in Folge seiner Organisation niht auf ruhmreihe Waffenerfolge zurück- blicken kann, so darf \ih dasselbe doch des stolzen Bewußtseins er- freuen, daß seine einzelnen Mitglieder sih jederzeit dur Muth in Gefahr und dur unbedingte Hingabe in ihrem verantwortlichen und oft s{chweren Beruf bewährt haben. Ich gedenke deshalb am heutigen Tage mit Dankbarkeit der Dienste, welhe die Reitenden Feldjäger in dem langen Zeitraum ihres Bestehens Meinen Erlauhten Vorfahren wie Mir geleistet haben, vnd erkenne gerne an, daß das Corps, aus dem so viele verdien volle Männer hervorgegangen sind, ih stets durch unwandelbare Treue und An- hänglihkeit an Mein Haus rühmlih ausgezeichnet hat. Ich bin gewiß, daß der bisherige treffliche Geist au ferner in dem Reitenden Feldjäger-Corps erhalten bleiben wird, und daß Meine Feldjäger jederzeit und unter allen Verhältnissen si{ch der Erfüllung ihrer Berufspflihten mit gleicher Hingebung wie bisher widmen werden, — Die zum heutigen Tage als Zeichen Meiner Anerkennung gewährten Gnadenbeweise habe Ich Ihnen mittelst besonderer Ordre zugehen

lassen, und beauftrage Ih Sie, Vorstehendes dem Reitendeñ Feld» jäger-Corps bekannt zu maen,

Neues Palais, den 24. November 1890. Wilhelm R."

An den General - Feldmarshall Grafen von Blumenthal, Chef“ des Reitenden Feldjäger-Corps,

| YJhreMajestätdie Kaiserin Friedri empfing gestern

den Präfidenten und die beiden Vize-Präfidenten des Reichs- tages, welche Allérhö(stderselben die Glüäwünsche des Reichs- tages zur Vermählung Jhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Victoria darbrachten.

Jhre Majestät die Kaiserin Frie®rih hat an ten Magistrat das folgende Dankschreiben gerichtet :

„In der Zuschrift, mit welcher der Magistrat von Berlin Mich zu Meivem Geburtstage erfreut hat, darf Jh wiederum ein Zeichen der theilnehmenden Gesinnungen erblicken, welche die Vertreter der Hauptstadr Mir und den Meinigen immer bewiesen haben. Die Wünsche, welche der glücklihen Geburt Meines Enkelsohnes in Griechenland gewidmet werden, sowie die gleihen Gefühle der Theil- nahme, welche Meiner Tochter, der Prinzessin Victoria , bei ihrer jüngst in Berlin gefeierten Vermählung mit dem Prinzen Adolf zu Schaumburg - Lippe gelten, erhöhen die Empfindungen aufrichtigen Dankes, mit welchem Ich die freundlihen Grüße des Magistrats entgegen genommen habe.

Berlin, den 25. November 1890.

Victoria, Kaiserin und Königin Friedrich.“

Heute fand eine Plenarsizung des Bundesraths statt.

Die zur Erinnerung an den Negierungsantritt des Großen Kurfürsten auf den 2. k. M. angeseßte Schul- feier wird Allerhöchster Bestimmung zufolge nicht blos in den Berliner Schulen, sondern in allen Schulen der Provinz Brandenburg abgehalten werden.

Am 1. Dezember, Vormittags 11 Uhr, findet anläßlich des 200jährigen NRegierungsantritts des Großen Kur- fürsten auf dem Play am Opernhause eine Parade statt. Hierzu erscheinen: vom 1. Garde-Regiment z. F. die Leib- Compagnie mit der Regimentsmusik, das 2., 3. und 4. Garde- Regiment z.F., Garde-Füsilier-Regiment, Kaiser Alexander-Garde- Grenadier-Regiment Nr. 1, Kaiser Franz-Garde-Grenadier-Regi- ment Nr. 2, das 3. Garde-Grenadier-Regiment Königin Elisabeth und die Eisenbahn - Brigade mit je einem zusammengeseßzten Bataillon und den Regimentsmusiken; vom Garde-Schügen- Bataillon, Gavrde-Fuß-Artillerie-Regiment und Garde-Pionier- Bataillon je eine Compagnie ohne Musik; vom Kadetten- Corps sechs Compagnien; die vier Garde-Kavallerie-RNegi- menter formiren je zwei Escadrons mit Regimentsmusik : das 1, Garde - Feld - Artillerie - Regiment — ohne Leib- Batterie, die zum Salutschießen bestimmt it — mit einer Abtheilung zu vier Batterien, darunter eine reitende, das 2. Garde-Feld-Artillerie-Regiment, mit einer Abtheilung zu drei Batterien — beide Regimenter mit Regimentsmusiken, das Garde-Train-Bataillon mit einer Compagnie. Mit Ausnahme der Leib-Batterie erscheint Alles zu Fuß. Anzug: Parade- Anzug, die Mannschaften mit Mänteln — Fußtruppen mit Gepäck — allgemein Hosen in den Stiefeln. Die Leib- Compagnie mit Grenadier-Mügen.

Die Parade befehligt General - Lieutenant Edler von der Planitg 11,, Commandeur der 2. Garde-Jnfanterie-Division.

Die im Reichs - Eisenbahnamt aufgestellte, in der Zweiten bezw. Dritten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats - Anzeigers“ abgedruckte Uebersicht der Betriebsergebnisse deutscher Eisenbahnen e den Monat Olbtover d 3. eraiebt Mr die 67 Bahnen, welhe auch schon im entsprehenden Monat des Vorjahres im Betrieb waren und zur Vergleichung ge- zogen werden konnten, mit einer Gesammtbetriebslänge von 36 262,92 km, Folgendes: Jm Oktober d. J. war die Ein- nahme aus allen Verkehrszweigen auf ein Kilometer Vetriebslänge bei 48 Bahnen mit zusammen 4675,94 km höher und bei 19 Bahnen mit zusammen 31 589,40 km (darunter 5 Bahnen mit vermehrter Betriebslänge) niedriger als in demselben Monat des Vorjahres. Jn der Zeit vom Beginn des Etatsjahres bis Ende Oktober d. J. war dieselbe auf ein Kilometer Betriebslänge bei 52 Bahnen mit zusammen 92 814,33 km höher und bei 15 Bahnen mit zusammen 3451,01 km (darunter 3 Bahnen mit vermehrter Betriebs- länge) geringer als in demselben Zeitraum des Vorjahres. Bei den unter Staatsverwaltung stehenden Privat- bahnen, ausschließlich der vom Staat für eigene Rechnung verwalteten Bahnen, betrug Ende Oktober d. J. das ge- sammte konzessionirte Anlagekapital 22859900 M (15 405 000 / Stammaktien, 2454 900 4 Prioritäts-Stamm- aktien und 5 000 000 /6 Prioritäts - Obligationen) und die Länge derjenigen Strecken, für welche das Kapital bestimmt ist, 118,83 km, sodaß auf je 1 km 192375 F entfallen. Bei den unter Privatverwaltung stehenden Privat- bahnen betrug Ende Oktober d. J. das gesammte konzess\sio- nirte Anlagekapital 504868829 M (253 997 500 M Stammaktien , 71 507000 #6 Prioritäts-Stammaktien und 179 364329 6 Prioritäts-Obligationen) und die Länge derjenigen Strecken, für welche dies Kapital bestimmt ist, 2904,50 km, sodaß auf je 1 km 173823 A entfallen. Eröffnet wurden am 1. Oktober die Strecken Rothau—Saales 16,55 km (Reichseisenbahnen in Elsaß-Lothringen), Walters- dorf—Reisiht 3836 km, Freystadt—Sagan 30,52 km, Radzionka—Karf 3,40 km (Königliche Eisenbahn-Direktion Breslau), Dülken—Brüggen 14,70 km, Euskirhen—Münster- eifel 13,95 km (Königliche Eisenbahn-Direktion (linksrheinische) zu Köln), Wissen—Morsbach 11,10 km (Königliche Eisenbahn- Direktion (rehtsrheinishe) zu Köln), am 20, Oktober Kamenz— Elstra 8,00 km (Königlich sächsische Staatseisenbahnen).

Der Königlich sächsische Bevollmächtigte zum Bundesrath, Geheime Rath B öttcher ist nah Dresden abgereist.

Der Staats-Archivar Dr, phil. Heinrich von Eicken in Aurich ist am 22. November d. J. und der Geheime Kanzlei-Sekretär Friedrich Brose beim Geheimen Staats- Archiv in Berlin am 30. September d. J. gestorben.

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Li Bon taat

S. M. Kreuzer „Möwe“, Kommandant Kor, Kapitän von Halfern, ist am 25. November in Plyn eingetroffen und beabsichtigt am 29. nach Gibraltar in S gehen. — S. M. Kanonenboot „ZFlt is“, Komman, Korvetten-Kapitän Ascher, ist am 26. November von Shan, nah Tientsin in See gegangen.

Köln, 26. November. Wie die „Köln. Volksztg.“ mit- theilt, wird in den nähsten Tagen ein Aufruf zur Gründung eines Volksvereins für das katholishe Deutshland erscheinen, welcher auf breitester Grundlage die Vertheidigung der christlihen Gefellshaftsordnung, namentlih gegenüber den sozialdemokratishen Angriffen, führen soll.

Sigmaringen, 26. November. Der Eröffnung der Donauthalbahn, welhe heute stattfand, wohnten, außer dem Regierungs-Präsidenten von Fürstenwerth und dem Präsidenten der Fürstlihen Hofkammer, von württembergischer Seite der Minister-Präsident Freiherr von Mittnacht, der Finanz-Minister von Renner und der Kriegs-Minister von Steinheil und von badishec Seite der Finanz-Minister Dr, Ellstätter bei. Nachhmiltags fand hier ein Festessen statt, an welchem auch Se. Hoheit der Fürst von Hohenzollern Theil nahm. Der württembergische - Minister - Präsident Freiherr von Mittnacht brachte, wie „W. T. B.“ berichtet, dabei das Hoch auf Se. Majestät den Kaiser aus, der Fürst von Hohenzollern das auf den König von Württemberg; der Kriegs-Minister von Steinheil toaftete auf den Groß- herzog von Baden und der badishe Finanz-Minister Dr. Ellstätter auf den Fürsten von Hohenzollern.

Sachsen.

Dresden, 26. November. Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz Georg und die Prinzessin Mathilde sind, wie das „Dr. J.“ mittheilt, heute von Sibyllenort wieder hier- her zurücgekehrt.

Baden.

Karlsruhe, 26, November. Se. Großherzogliche Hoheit der Prinz Karl war laut Meldung des „W. L, B.“ nah dem heutigen Bulletin gestern durh häufigen Husten belästigt, der au Nachts in fast gleicher Heftigkeit anhielt. Kein Fieber. Kräftezustand befriedigend.

Hessen.

Darmstadt, 26. November. Der Ministerial-Präsident Wirklihe Geheime Rath Weber ist zum Minister der Finanzen ernannt worden.

«n der gestern abgehaltenen Sißung der Ersten Kammer der Stände theilte der Minister Weber zunächst mit, daß

Se. Königliche Hoheit der Großherzog den Fürsten zu

Ysenburg-Büdingen zum ersten Vorsißenden ernannt habe. Zum zweiten Präsidenten wurde fodann Graf Erbach- Fürstenau gewählt. Die Zweite Kammer wählte zum ersten Präsidenten den Abg. Kugler, zum zweiten Präsidenten den Abg. Wolfskehl[l.

Heute fand im hiesigen Schlosse die feierliche Eröffnung des Landtages durch Se. Königliche Hoheit den Großherzog mit einer Thronrede statt. Diese gedenkt in der Einleitung des siebzigjährigen Bestehens der Verfassung und bezeichnet sodann als nächste Aufgabe des Landtages die Feststellung des Etats für die Etatsperiode 1891/94, Die erhöhten Matrikular- beiträge, welhe das Reih von den Bundesstaaten fordere, sowie die stets wachsenden Ansprüche der Landesverwaltung hätten es nicht leiht gemacht, das Gleichgewicht der Ein- nahmen und Ausgaben ohne Erhöhung des Steuerfußes her- zustellen. Unter Verzichileistung auf die Erfüllung mancher weitergehenden Wünsche, Dank den zu erwartenden höheren Ueberweisungen des Reichs an die Bundesstaaten und Dank den steigenden Erträgnissen der Domänen und direkten Steuern, sei es dennoch gelungen, sowohl eine noth- wendige Vermehrung der Stellen, als auch die Erhöhung der Gehälter verschiedener Kategorien geringer besoldeter Be- amten vorzusehen, ebenso wesentliche Erhöhungen der Bei- träge an die evangelishe und die katholische Kirche, für die Landes-Universität, für Gymnasien, Realgymnasien, Real- schulen, insbesondere auch für das Volksshulwe)en, die Förderung der Landwirthschast, des Gewerbewesens einschließ- lih des gewerblihen Unterrichts, für Unterhaltung der Staatsstraßen und Fluß:Dammbauten. Der Entwurf eines Geseßes über Einführung von Wohnungsgeldzushüssen an die Beamten wird angekündigt; auch die in dem vorhergehen- den Landtage nicht zur Berathung gelangten Entwürfe von Geseßen wegen Organisation des Forstshußes, Ersaß des Wildschadens, Ausübung der Gemeindejagden, Abänderung des Jagdstrafgeseßes werden wiederholt zur geshäftsmäßigen Behandlung dem Landtage zugehen, Die Thronrede giebt shließlih der Hoffnung Ausdruck, daß die Vorarbeiten für eine wünschenswerthe Revision der Verwaltungsgeseße bald zum Abschluß gelangen werden und daß es mögli sein werde, im Laufe dieser Landtagsperiode eine entsprechende Vorlage zu machen.

Mecklenburg-Schwerin.

__ Sqwerin, 26. November. Die „Meckl. Nachr.“ ver- O das nachstehende Bulletin aus Cannes vom : i In dem Befinden Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs ist in den d) ves Tagen eine deutliche Besserung eingetreten ; die Kräfte nehmen langjam wieder zu. Dr. Brunhoff.

Sachsen-Weimar-Eisenach.

Weimar, 26. November, Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin wird, wie die „Th. C.“ meldet, einer Ein- ladung der Königin-NRegentin der Niederlande folgend, am 28. d. M. nah Shloß Het Loo abreisen und si von dort nah furzem Aufenthalt nah dem Haag begeben. Jhre - König- lichen Hoheiten der Großherzog und der Erbgroßherzog reisen am 1. Dezember nah dem Haag und werden dort bis A gung der Trauer- und Beisezungsfeierlichkeiten verweilen.

Hamburg.

Hamburg, 27. November. Die Bürgerschaft nahm einen Antrag an, den Senat zu ersuchen, derselbe möge im Bundesrath dafür eintreten, daß die noch bestehenden Verbote bezüglih der Einfuhr von Lebensmitteln aufgehoben werden.

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Oefterreich-Ungarn. Wien, 27. November. Das „Fremdenblatt“ erblickt in

dem Ergebniß der italienischen Wahlen einen Beweis

von der außerordentlihen Uebermacht, welhe die Jdee einer gemäßigten, friedliebenden, klaren und zielbewußten Politik in der italienishen Wählerschaft besiße. Crispi sei jezt der Ver- trauensmann des Königs und der Nation. Die Niederlage der Nadikalen sei für talien ein Glück und eine Ehre. Die Wahlen bedeuteten, daß Jtalien einig sei über die Grundzüge seiner Politik nah Außen und nah Fnnen.

Bei der gestern im böhmischen Landtage fortgeseßten

Berathung der Landes kulturraths-Vorlage wurde, wie

„W. L. B.“ berichtet, von dem Abg. Mattus darauf hingewiesen, daß die Ausgleihsvorlagen zwar beiden Theilen Vortheile böten, daß jedo einmal ein gewisses Mißtrauen bestehe. Er beantrage daher zu §. 8 der Vorlage das Amendement, daß der Präsident des Central-Kollegiums und beide Regierungsvertreter beider Landes- sprachen mächtig sein müßten. Der Abg. Ledebur bekämpft den Antrag, weil für den Shuß der böhmischen Sprache in der Vorlage bereits ausreihend vorgesorgt sei. Nach einer hestigen Polemik zwischen dem Abg. Rieger und dem Jung- czaehen Vasaty wurde der Antrag Mattus mit 117 gegen 89 Stimmen angenommen. ‘Für denselben stimmten 30 von den Großgrundbesißern. — Auf eine Fnter- pellation Betrefss Beendigung der Arbeiten zur Durchführung der nationalen Gerichtssprengel in Böhmen erklärte der Statthalter, dieselbe könne nicht vor 1891 in Aussicht gestellt werden. Auf eine weitere Jnter- pellation Betreffs der ungünstigen Verhältnisse der nordböhmishen Mühlen-Fndustrie antwortete der Statthalter, die Regierung beschäftige sich gegenwärtig mit diesem Gegenstande. Die Reichenberger Handelskammer habe in dieser Beziehung zahlreiche Petitionen vorgelegt, doch sei es unmöglih, den in jenen Petitionen ausgedrückten Wünsche

nah Aenderung der Waarenklassisikation dadurch zu ent- sprechen, daß die gleihmäßige Behandlung von Getreide und Mehl durch eine weitgehende Herabseßung dex Getreide- tarife aufgehoben werde. Dieses Vorgehen würde einen Ausfall an Einnahmen zur Folge haben, welcher für die Staatsbahnen allein eine Million Gulden betragen würde. Außerdem müßte auf die Negie und anderseitige Jnteressenten Rücksicht genommen werden. Troydem sei die Regie- rung bestrebt, den Wünschen der nordböhmishen Mühlen- industrie unter Wahrung der Jnteressen der gesammten Jn- dustrie Nechnung zu tragen, wozu das Handelsministerium {pezielle Verhandlung an Ort und Stelle zum Zweck der Klarstellung der für den Getreidebezug der nordböhmischen Mühlen erforderlihen Erleichterungen beabsichtige. Der Statthalter sprach die Hoffnung aus, es werde auch der Zu- stand, daß das Mehl billiger als das Getreide von Ungarn nach Böhmen befördert werde, baldigst, wenigstens theilweise, beseitigt werden. i

In der gestrigen Sißung des galizishen Landtages verwies der Abg. Nadecki auf die loyalen Erklärungen der ruthenishen Abgeordneten, welhe ihre Anhänglich- keit an die Dynastie, an den Staat und an den Katholizizmus betheuert hätten, und gab dem Wunsche Ausdruck, daß diese Stimme in die weitesten Kreise der ruthenishen Be- völkerung dringen möchte, Dann würden \ich die Polen und die Ruthenen auf dem Gebiet der ge- meinfamen Arbeit für das Wohl des Staates und des Landes begegnen. Der Statthalter erwiderte, die Regierung habe niemals beabsichtigt, die Nehte der Ruthenen zu verkürzen, und sei stets bestrebt, für die nationale Entwickelung der Ruthenen in einer mit der Staatsidee übereinstimmenden Richtung und auf der Grundlage der Anhänglichkeit und Treue für den Thron und den Staat einzutreten. Er begrüße daher die jezige Strömung mit Freude. Der Abg. Siczynski erklärte, die Ruthenen strebten nach nationaler Entwickelung auf österreihisher Grundlage und wies die Bezichtigung pan- russischer orthodoxer Sympathien zurück.

Jm ungarischen Unterhause machte gestern bei der weiteren Berathung des Kultusbudgets der Justiz-Minister Szilagyi Betreffs der Civilehe die Mittheilung, daß das Ministerium mit der Ausarbeitung einer Vorlage beschäftigt sei, welche die Grundsäße für das Ehereht auf allgemeiner Grundlage ohne Rücksicht auf den konfessionellen Unterschied feststellen und die Rechtsprehung eines geistlihen Forums aufheben werde.

Großbritannien und JFrland.

Die (bereits im telegraphischen Auszuge mitgetheilte) Thronrede, mit welher am 25. d. M. das Parlament vom Lordkanzler im Namen der Königin eröffnet wurde, lautet in wörtlicher Ueberseßzung nah der „A. C.“ wie folgt:

Mylords und Gentlemen! In den auêwärtigen Beziehungen dieses Landes ist während des kurzen Zeitraums, welcher seit dem Schluß der leßten Session verstrihen ift, keine Veränderung cin- getreten. Die Sicherheiten für den europäishen Frieden ers{einen mir als unvermindert. Jh habe Unterhandlungen begonnen mit dem König von Jtalien für die Feststellung der Grenze, welche die unter britishem Einflusse stehenden Gebietstheile im nord- westlihen Afrika von denen trennt, welche dem geschüßten abyssinischen Reiche gehören, Am 20. August wurde ein Vertrag unterzeihnet, der die Ermittelung der Grenzen zwis{en britischem Territorium in Mittel-Afrika und den portugiesischen Provinzen Angola, Gaza und Mozambique zum Zweck hat. Derselbe hat indeß nicht die Ratifikation des Königs von Portugal empfangen, und vor- behältlich weiterer Unterhandlungen ift ein zeitweiliges Abkommen in Bezug auf die dringlichsten Fragen zwischen den beiden Ländern ab- ges{lossen worden, welhes Ihnen vorgelegt werden wird. 2

Meine Herren vom Hause der Gemeinen! Die Voranschläge für den Staatshaushalt des kommenden Jahres werden Jhnen zur gewöhnlichen Zeit unterbreitet werden. In der Vorbereitung derselben wird strenge Sparsamkeit beobachtet werden. -

Mylords und Gentlemen! Die allgemeinen Zustände Jrlands haben fich wesentli gebessert unter der Wirksamkeit der heilsamen Gesehgebung, welche Sie auf dieselben angewendet haben. Ih habe jedo mit tiefem Bedauern erfahren, daß eine ernste Unzulänglichkeit in der Kartoffelernte in gewissen Theilen Irlands die Wiederkehr einer jener Perioden des ernsten Nothstandes, welchem die Bevölkerung der west- lihen Grafschaften dur die industriellen und ökonomischen Verhältnisse, unter denen sie lebt, besonders ausgeseßt ist, befürhten läßt. Jch hoffe, daß die Maßnahmen meiner Regierung das unmittelbare Uebel lindern und die Wahrscheinlichkeit sciner Wiederkehr mindern werden. Es ersheint mir auch behufs Vergrößerung der Zufriedenheit und Ver- minderung politisher Störungen în ganz Irland wünschenswerth, Maßregeln zur Vermehrung der Anzahl der mit dem eigentlichen Landbau beschäftigten Grundbesitzer zu ergreifen. (ine Maßregel, welche diesen Zweck im Auge hat, wird Ihnen vorgelegt werden. Es werden Ihnen weiter Vorschläge gemacht werden zur Abhülfe der aus den direkten Gefällen der Zehntenpactlast auf den Grund und Boden in England und Wales entstandenen Schwierigkeiten. Es wird Ihnen eine Maßregel unterbreitet werden zur Erleichterung der Transafktion der wichtigeren Stadien der Privatgeseßgebung für Schottland und

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Irland. Ihre Aufmerksamkeit wird gerihtet werden auf die Zweckmäßigkeit, die Bürden zu erleihtern, welche das Gesetz in Betreff des obligatorishen Unterrichts in den jüngsten Fahren dem ärmeren Theile meines Volkes auferlegt hat. Es {ind ver- schiedene andere Dinge vorhanden, in denen eine Gesetgebung noth- wendig ift ; aber die jüngste Erfahrung hat es zweifelhaft gemacht, ob die zu Ihrer Verfügung stchende Zeit in Ihrem Ermessen für die Erwägung vieler Gegenstände wichtiger Natur aufer jenen, auf welche ih hingewiesen habe, hinreichend fein wird. Falls Zeit für weitere Geseßgebung gefunden werden sollte, habe ic die Vorbereitung von Vorlagen verfügt: für Inkraftsezung einer Reform des Kreis- verwaltungssystems in Irland, analog denjenigen, welches jüngst für Großbritannien in Wirksamkeit getreten ist; ferner für die Bildung von Distriktsräthen; für die Ausdehnung der Erleichterungen beim Ankauf Teiner Bodenparzellen in Großbritannien; für die Ergänzung des Ge- seßes in Betreff der Entschädigung, welche Arbeitgeber den von ihnen beschäftigten Personen im Falle von Verletzungen zu zahlen haben ; für die Konsolidirurg und Ergänzung des Geseßes in Bezug auf den öffentlißen Gesundheitszustand; für die Anstellung cines öffentlichen Kurators (Trustee) und für die Vergrößerung der Sicher- heit von Krankenkassen und Sparbanken. Möge Ihnen der allmäch- tige Gott in der Erfüllung der Ihnen überwiesenen {weren Pflichten beistehen !

Einer neuen, gestern Nachmittag von den Parnellitischen Deputirten abgehaltenen Versammlung wohnte Parnell, ohne das Wort zu ergreifen, bei. Von den Anwesenden waren dem Vernehmen nah 17 für den Rücktritt Parnell‘s, 50 dagegen; eine Abstimmung wurde jedoch niht vorge- nommen. Mac Carthy und Sexton sprahen sich für den Rücktritt Parnell's aus. Die Beschlußfassung wurde bis Montag vertagt, um die Ansiht sämmtlicher, auch der in Amerika weilenden Fraktionsgenossen einholen zu können, Wie es heißt, wäre Parnell dem „W. T. B.“ zufolge nit gewillt, fein Deputirtenmandat niederzulegen, sofern nicht etwa von den anderen irishen Deputirten ein Mißtrauens- votum gegen ihn beschlossen würde. Diesen Fall halte er aber für unwahrscheinlich.

Frankreich.

Paris, 27. November. Der Kronprinz und die Kron - prinzessin von Dänemark haben nah einex Meldung des „W. T. B.“ gestern Abend die Rückreise nah Kopenhagen über Hamburg angetreten.

Die Deputirtenkammer berieth, wie der „Köln. Ztg.“ berihtet wird, vorgestern das Budget für öffentliche Arbeiten und wurden die Vorschüsse an die Eisenbahn- gesellschaften für Zinsgarantien, sodann das Staatsbahn- budget und im weiteren Fortgange das Budget für das AlLercbau-Departement genehmigt. Bei Kapitel 14 (Reblaus und andere Schädlinge) beantragte de Lorgeril eine Vermehrung des Rredits zum Studium der noch wenig be- kannten und gefahrdrohenden Krankheiten des Kastanien- und des Apfelbaums. Nachdem der Berichterstatter hervorgehoben, daß derartige Maßnahmen bereits getroffen und die betreffenden Krankheiten bereits seit 1864 bekannt seien, zog der An- tragsteller seinen Vorschlag zurück. Bei Kapitel 26 (Remonte und Pferdezucht) beantragte Riotteau eine Erhöhung des Postens um 300 000 Fr. Behufs Vergrößerung der Zahl der den Züchtern zur Versügung gestellten Zuchthengste. Minister Deville erwiderte, die Pferdezuht in Frankreih sei in voller Blüthe, anstatt einzuführen, führe Frankreih jährlih 20 000 Pferde aus, Die Zahl der Zuchthengste sei allerdings un- genügend, die Regierung werde deshalb einen Nachtragskredit verlangen. Riotteau zog darauf seinen Antrag zurück. Das Ackerbau-Budget wurde alsdann unverändert genehmigt.

Der Kardinal Lavigerie hat in einem an einen fran- zösischen Katholiken gerichteten Schreiben unter Bezug- nahme auf die Ansprache, die er am 12. d. an die Offiziere des Mittelmeer-:Geshwaders gerichtet hat, erklärt, die Er- fahrung der leßten Fahre habe bewiesen, daß die Republik die einzige für FrankreiÞh mögliche Regierungsform sei; die Monarchie habe sih mit dem Grafen von Chambord und dem Grafen von Paris, die alle Mittel für gut erklärten, selbst den Tod gegeben. Lavigerie führt \{ließlich mehrere Stellen aus päpstlichen Encycliken an, um zu beweisen, daß der Kirche jede Regierungsform gleih genchm sei, wenn sie nur niht den Grundsäßen der Moral und des Glaubens zuwiderlaufe.

Ein in Bourbon bei Cambrai ansässiger, dem englischen Staatsverbande angehöriger Großindustrielle Bla ck ist, wie der „Temp3“ meldet, vom Präfekten aus Frankceih aus- gewiesen worden. Black hatte das in Cambrai er- scheinende Journal „Echo du peuple“ gegründet, in welhem die E fortgeseßt auf das Heftigste angegriffen wurde.

Ftalien.

Die „Riforma“ bringt in ihrer Nummer vom Mittwoch eine neuere Zusammenstellung der Wahlresultate. Danach wurden in sämmtlichen 135 Wahlkollegien gewählt: 410 Ministerielle, 40 Mitglieder der konstitutionellen Opposition, 37 Radikale, 9 Abgeordnete von unbestimmter Parteistellung. Hierzu kommen die doppelten oder mehrfahen Wahlen, welehe auf Mitglieder der ministeriellen Mehrheit fielen, sowie die Stichwahlen, welhe in Genua, Modena und Bergamo statt- zufinden haben. — Aus Anlaß des Wahlergebnisses sind dem Minister-Präsidenten zahlrcihe Glückwunschdepeschen zu- gegangen. Der deutsche Reichskanzler, General von Caprivi jandte dem „W. T. B.“ zufolge Hrn. Crispi ebenfalls ein Glückwunsch-Telegramm. Nach den aus den Provinzen in Rom eingegangenen Nachrichten hat die Proklamirung der gewählten ministeriellen Abgeordneten an fehr vielen Orten zu sympathischen Kundgebungen für die Regierung Anlaß aegeben. Jn Palermo, Girgenti, Messina und Syracus wurde Crispi unter Hochrufen auf die Regierung zum Deputirten proklamirt. i

Der neu gewählte Deputirte Barzila i beabsihtigt, wegen der Erklärungen Crispi's bei dem Banket in Florenz eine Jnterpellation in der Kammer einzubringen.

Die Pariser Nuntiatur hat der „Köln. Ztg.“ zufolge die Mittheilung gemacht, daß demnächst eine päpstlihe Ency- klika über die soziale Frage erscheinen werde. Zu ihrer Vorbereitung habe der Papst sich mit den gelehrtesten Rath- gebern umgeben, darunter Msgr. Sepiacci und Kardinal Capecelatro. Die Encyklika werde wahrscheinlich um Weih- naten veröffentlicht werden. Zugleih wird mitge- theilt, daß der Papst, um allen Einrichtungen, die sich mit sozialen und Arbeiterfragen beschäftigen, eine gleihmäßige Richtung und kräftigeren Anstoß zu geben, nah dem Muster der wichtigsten römischen Kongregationen einen aus Kardinälen, Bischöfen und Prälaten zusammengeseßten internationalen Ausschuß unter der Leitung des Kardinals Mermillod errichten

werde.

Niederlande.

Die Königin-Mutter Emma wird, wie „W. T. B.“ meldet, den Eid als Regentin und als Vormünderin der Königin Wilhelmine am 5. Dezember, dem Tage nah - der Beiseßung der Leiche des Königs, leisten. _— Die Königin Wilhelmine unternahm am Dienstag in Begleitung ihrer englischen Gouvernante Miß Winter ihre erste Ausfahrt nah Apeldoorn. Die Bevölkerung bereitete der jungen Königin, wie man der „Mgdb. Ztg.“ meldet, einen begeisterten Empfang.

Die von der Königin Emma an das niederländische Volk gerichtete und von allen Ministern unterzeihnete Pro- flamation (im telegraphishen Auszuge bereits erwähnt) lautet nah der „Köln. Ztg.“ wörtlich:

„Im Namen Ihrer Majestät Wilhelmina, von Gottes Gnaden Königin der Niederlande, Prinzessin von Oranien - Nassau u. st w. Wir Emma, Königin - Wittwe, Regentin des König- reis, Es hat Gott gefallen, meinen geliebten und geehrten Gemahl König Wilhelm Il]. zu sich zu nehmen. Mehr als einund- vierzig Jahre hat sih das niederländishe Volk um seinen Thron geshaart und während dieser Zeit wurden unter des Herrn Segen Ruhe, Frieden und Wohlfahrt dem Vaterlande bescheert. Die Krone ift durch sein Ableben, das uns Alle mit tiefer Trauer er- füllt, auf meine geliebte Tohter Wilhelmina Helena Paula Maria übergegangen. Ihr Thron findet scine stärkste Stüße in der innigen Treue und Andänglichkeit des niederländishen Volfes an das Haus Oranien! Möge der allmähtige Gott die Gebete erhöôren, die zu ihm für unsere Königin Wilhelmina emporgesandt werden, er nehme sie unter seinen heiligen Schirm und Schugz. Kraft des Gesetzes bin ih während ibrer Minderjährigkeit berufen, als Regentin des Königreichs die Königliche Regierung wahrzunehmen. Indem ih auf Den vertraue, in dessen Hand das Loos der Fürsten und Völker ist, nehme ic -die mir anvertraute Regierungspfliht auf mich und thue dies mit der Bitte, daß ihre Erfüllung in jeder Hinsicht zum Heil des Landes und Volkes und zur Befestigung des Königreichs dienen möge, Wir wollen und befehlen, daß diese Bekanntmachung in allen Gemeinden des Reichs angeschlagen und da verkündet werde, wo solhes gebräuchlih ist, und daß sie im Staatsblatt erscheinen foll. Palast Het Loo, den 24. November 1890. Emma

Die Zweite Kammer beschloß gestern mit allen Stimmen gegen diejenige des Sozialistenführers Domela Nieuwenhuys eine Beileidsadresse an die Königin-Mutter. Domela Nieuwenhuys erklärte, daß er als Republikaner nicht für die Adressr stimmen könne.

Luxemburg.

__ Die französishe Regierung benahrichtigte dem „W. T. B.“ zufolge die luxemburgishe von der Absicht des Präsidenten Carnot, den Großherzog Adolf bei der An- kunft in seiner neuen Hauptstadt durh einen Spezialgela es beglückwünschen zu lassen. Gleichzeitig gab die französishé Regierung den von ihr und dem französischen Volke gehegten Gefühl der Freundschaft und guten Nachbarschaft für Luxem- burg Ausdcuck.

Belgien.

Namens des belgishen Hofes wird der Graf von D LgLREEN der Beisezung des Königs der Niederlande bei- wohnen.

Die Berathungen der auf’'s Neue in Brüssel zusammen- getretenen Zollkommission haben, dem „Hamb. C.“ zufolge, ergeben, daß die mit Frankreich. geführten Unterhandlungen nur geringen Erfolg gehabt haben. _Frankreih stimme jeßt zwar zu, daß die Staaten der Ostküste, Deutschland, England, Jtalien, einen gemeinsamen Zolltarif aufstellen, aber es lehne rundweg ab, daß für die Westküste, also für die Kolonien eFrankreihs, Portugals, für den französishen und belgishen Congo ein einheitliher Zolltarif festgeseßt werde, und darin liege der Kernpunkt der ganzen Lage. „Jnfolgedessen“, heißt es in der betreffenden Correspondenz, „scht die Kommission aus den Vertretern Deutschlands, Englands und Ftaliens eine Sonderkommission nieder, welche einen Zolltarif für die Ostküste autarbeiten und ihn den drei betheiligten Staaten, wie der Kommission unterbreiten soll. Da der Zoll- tarif der bedeutenderen ostafrikanishen Kolonien schon seit der Berliner Konferenz durch besondere Handelsverträge festgeseßt ist, so wird der neue Tarif nur für die seitdem neu erworbenen Kolonien Geltung haben. Da Frankreih hin- sichtlih der Westküste darauf besieyt, daß die Kommission nur die höchsten Zollsäße bestimmt, und jeder Staat bis zu diesen Grenzen beliebig seinen Zolltarif regeln darf, so beschlof: die Kom- mission, die drei Staaten Frankreich, Portugal und den Congo- staat aufzufordern, ihren getrennten Zolltarif der Kommission vorzulegen, um womöglih alsdann zu einem Einvernehmen für die Wesiküste zu gelangen. Da aber die Aussichten für eine Einigung bei der festen Ablehnung Frankreihs {wache sind, so soll mit Frankreih auf diplomatischem Wege weiter verhandelt werden.“

Der Kammer is eineRegierungsvorlage zugegangen, welche das Heeresfkfontingent für 1891 feststellt. Hiernach soll das Kontingent 100 000 Mann betragen; 13 000 Mann sollen ausgehoben werden, und der König soll das Recht be- halten, im Kriegsfall die entlassenen Milizklassen einzuberufen. Aus dieser Vorlage, welche der der früheren Jahre unver- ändert entspriht, folgt, daß das Ministerium von Reformen in der belgishen Heeresverfassung Abstand nimmt, also au von der Einsührung des persönlihen Militärdienstes keine Rede mehr ist.

Serbien.

_ Velgrad, 25. November. Das serbishe Budget für das Jahr 1891 balancirt, wie der „Pol. Corresp.“ ge- meldet wird, in Einnahme und Ausgabe mit 57 Millionen Dinars. Das nicht gedeckte Desizit beträgt 1526 000 Dinars. Unter den Ausgaben befinden sich als Erforderniß für die Staatsschuld 19 Millionen und für das Kriegs8budget 98/16 Millionen. Dänemark.

_ (F) Kopenhagen, 23. November. Jn der gestrigen Sigung des Folkethings kam der von dem Minister des Innern vorgelegte und von dem Landsthing {hon in der vorigen Tagung berathene Gesezentwurf, betreffend die Un- fsallversiherung der Arbeiter, zur ersten Lesung. Abg. Hol m (Sozialist) erklärte sih gegen das Geseß, weil es nicht alle Arbeiter umfasse und weil es an bestimmten Vorschriften mangle, nah welchen alle großen Arbeitgeber und privaten Gesellschaften ihre Arbeiter versihern müßten. «Fe mehr Arbeit- gedbern gestattet werde, ihre Arbeiter bei privaten Gesellschaften zu versichern, um so theurer werde das Gese werden. Er hielt auch die vorgeschriebenen Unterstüßungssäße für zu niedrig und forderte, daß der Staat die ganze Entschädigungslast über- nehme. Jn seiner gegenwärtigen Gestalt würden die Arbeiter das Gese niht mit Freuden begrüßen. Nachdem noch die Abgg. Jensen und Andersen in kurzen Ausführungen gegen