1890 / 286 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 27 Nov 1890 18:00:01 GMT)

i e gesprochen hatten, ergriff der Minister Ie E O oe Der Gedauke der Vorlage habe, so etwa äußerte er si, durhaus niht in der Arbeiter- bewegung seinen Grund, wenn diese au zu seiner Festigung beigetragen habe. Es seien mehrere vorgekommene größere Unglücksfälle, welche den Gedanken an die Unfallversiherung hervorgerufen hätten. Größere Bedeutung habe er erlangt, als verschiedene bedeutende Fabrikanten von selbst begonnen hätten, ihre Arbeiter zu versichern, und als der Staat seinen Ünternehmern eine gleihe Pflicht auferlegt habe. Das Modell zu der Vorlage stamme aus Deutschland her, weiter aber au nichts. Kein privater Arbeitgeber fönne sih den Verpflichtungen des Geseßzes entziehen, selbst wenn er auch sonst noch seine Arbeiter bei privaten Gesellschaften versichert habe. Sicher sei, daß die Vorlage, wenn hle Geseßeskraft erlange, ihren Nugen _im Leben thun und vielen Gesinnungsgenossen des Abg. Holm zu Gute kommen werde. Eine Einwirkung auf den Arbeits- lohn sei nicht zu befürchten, und was die Unterstüßungssäße angehe, so könnten diese bis zu zwei Drittel des Arbeits- verdienstes steigen oder ebenso viel, wie der Staat seinen Beamten an Pension gewähre. Abg. Scharling wünschte dringend, daß die Vorlage, die im Landsthing eingehend be- rathen worden sei, vom Folkething mit Resignation ange- nommen werde. Die Entwickelung der Großindustrie habe eine erweiterte Verantwortlichkeit der Arbeitgeber nothwendig gemacht. Die Vorlage wurde {ließli in erster Lesung an- genommen und an einen Ausshuß verwiesen. j m Landsthing wurde gestern die Debatte über das Schulreformge}eß mit großer Lebhaftigkeit fortgeseßt. Bischof Styhr trat mit Entschiedenheit für die Beibehaltung des griechischen Unterrichts ein, und erklärte: es würde eine Kühnheit sein, diesen Unterricht aufzugeben, wenn man in anderen Ländern noch niht wage, einen solchen Schritt zu thun. Er forderte auch eine Erweiterung des Religions- unterrihts, worin nihts Unbilliges liege, so lange die Schulen vom Staat unterhalten würden, in welchem die christliche Religion die Staatsreligion sei. Die Abgg. Bjerre und Prof. Goos äußerten sih erfreut darüber, “ daß in der Vorlage der griehishe Unterricht belassen worden , während Octavius Hansen nicht einsehen zu können meinte, daß das Griechische eine größere Geistesbildung als die lebenden Sprachen geben solle. Kultus-Minister Scavenius versuchte s{ließlich alle Einwendungen zu widerlegen; aber er wisse, daß die Gegen- säße noh zu scharf seien, um schon jeyt eine Reform der höheren Schulen durhführen zu können. Der Geseßentwurf wurde \{chließlich zur zweiten Lesung zugelassen und an einen aus 7 Mitgliedern bestehenden Auss{huß verwiesen.

Amerika. ; ; Vereinigte Staaten. Jn dem Augenblidck, wo eine Erhebung der Jndianer bevorsteht, dürften einige Auszüge, welche die „A. C.“ aus dem neuesten Bericht des Kommissärs für gndianer-Angelegenheiten an den Minister des FJnnern in Washington giebt, niht ohne Jnteresse sein. Diesem Be-

Wetterbericht vom 27. November, Morgen 8 Uhr.

d) 49K

Wagner.

Wind. Wetter.

Stationen.

in ° Celsius

red. in Millim. Temperatur

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeres\p

wolkenlos halb bed. heiter

Mullaghmore | 768 Aberdeen . . |

|

D [Je] moo [5 ei

I. Taubert. Tanz von E. Graeb. Jn Scene gesetzt vom Direktor Dr. Otto Devrient. Direktion: Herr Steinmann. Anfang 7 Uhr.

Sonntag: Opernhaus. 242 Vorstellung. Lohen- grin. Romantishe Oper in 3 Akten von Richard Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. quis von Nobillard. von Heinrich Münden.

Sonntag, den 30. November, Mittags 12 Uhr: Matinée des engagirten Königl. Opern-Chor-Per- fonals, unter gefälliger Mitwirkung des Königlich

riht zufolge scheint es der feste Entschluß der Regierung zu sein, die Reservationen aufzulösen, die Beziehungen zwischen den vershiedenen Stämmen zu untergraben, “die Indianer auf ihren eigenen Heimstätten anzusiedeln, sie der Nation einzuverleiben und mit ihnen im Allgemeinen als individuelle Bürger, nicht als Nationen oder Stämme zu verfahren. „Der amerikanishe Jndianer sol der indianishe Amerikaner werden.“ Es sollen Schulen errichtet werden, in welchen jeder Indianerknabe eine englische Erziehung erhalten und in den Stand geseßt werden soll, einen ehrlihen Lebensberuf zu wählen. Die Jndianer, so heißt es, verstehen diese Politik und passen fi derselben bereitwillig an. Gegenwärtig befinden sich 133 Jndianer-Reservationen in den Vereinigten Staaten, die einen Gesammtflächenraum von 106 Millionen Morgen oder 101250 Quadratmeilen bedecken. Jm vorigen Jahre traten: die Jndianer 13 Millionen Morgen Landes an die Regierung der Vereinigten Staaten ab. |

Die Bundesregierung hat eine Depesche aus Pi ne Ridge erhalten, welcher zufolge der friedlihe Theil der dorti- gen Jndianer auf die Agentur kommt, um sih Lebensmittel verabfolgen zu lassen, während die rebellisch Gesinnten zaudern, da" sie G vor. dem - Militär füLGlen, In Pine Ridge ist das Personal der Jndianer - Polizei um hundert Mann vermehrt worden. — Einem Telegramm des „Bureau Reuter“ aus Chicago zufolge hat ein Beamter in Los Angeios erklärt, daß der sog. „Messias“ der Jndianer John Johnson heiße. Derselbe gehöre dem Stamm der Pah Utes an, sei eine Art Missionar und auch als Friedens- stister bekannt. Der Beamte sagt, daß Johnson ihm im leßten Frühjahre mitgetheilt, er habe an vielen Orten den Fndianern die Botschaft von der Mission Christi auf Erden verkündigt. Wahrscheinlih sei hierdurch der Glaube an die Ankunft des Messias unter den zFndianern entstanden. — Die Vertheilung der Rationen sei auf der Rosebud-Agentur ruhig vorüber gegangen. Es dürfte auch zu keinen Konflikten mehr dort kommen, wenn nicht das Militär die Fanatiker, welche das Vich der Agentur geraubt haben, verhafte. Bis jeßt sei dies die einzige Ausschreitung gewesen.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Subkommission der Arbeitershußkommission des Reichstages trat heute Vormittag zusammen; sie besteht aus den Hrrn. Dr. Hartmann (fkons.), Freiherr von Stumm (freikons ), Dr. Böttcher (natlb.), Gutfleish (freisinnig) und Hitze (Lentr.). Außerdem wohnten der Sißung viele Vertreter der verbündeten Regierungen, wie Handels - Minister Berlep\ch, Geheimer Ober-Regierungs-Rath Lohmann, Regie- rungs-Rath Wilhelmi u. A. bei. Die Subkommission verfolgt die Aufgabe, die Beschlüsse erster Lesung in eine greifbare Gestalt für die zweite Lesung zu kleiden und Kompromißanträge zu formu- liren. Die Kommission selbst wird am 1. Dezember zusammentreten.

Musikalische Felix S{weighofer. Schöller. Posse

5, Male: Jn Hemdsärmelnu.

952. Vorstellung. Der Mar- | v0n A. Günther.

Lustspiel in 4 Aufzügen

Anfang 7 Uhr. Victoria-Theater.

Freiherr von -

Wallner-Theater. Freitag: Gastspiel von Zum 52. Male: Penfion | 7 Uhr: j in 3 Akten nah einer W. JFacoby’s{chen Idee von Carl Laufs. Schwank in’ 1 Akt Anfang 7 Uhr. Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.

Direktors Emil Litas{y findet die erste Aufführung | kd. von Die fieben Raben Sonntag statt. Dceana Renz.

Nah Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Königsberg i. Pr., 27. November. (W. T. B.) Nah einer Bekanntmachun der Kaufmannschaft an der Börse ist die Schiffahrt geschlossen. Der Dampfer „Deutscher Kaiser“, welcher gestern hier aus- gelaufen ist, kam durch Treibeis aus der Fahrstraße und

erieth im Haff auf Grund, wo er festsißt. Die Temperatur

Betzkot heute 18 Grad unter Null. Der Pegel hat 4 Zoll dickes Eis. — «Jm Krankenhause „Barmherzigkeit“ hat Ober- Stabsarzt Bobrick die Jmpfungen mit dem Koch' schen Heilmittel begonnen. A

Erfurt, 27. November. (W. T. B.) Das hiesige Be- triebsamt mat bekannt: die Strecke Dießhausen—Rohr— Grimmenthal ist wieder fahrbar, die Züge verkehren nun- mehr wieder fahrplanmäßig. :

Köln, 27. November. (W. D. B) Der Rhein ist hier immer noch, wenn auch langsam, im Steigen. Jn voriger Nacht stieg derselbe um 0,08 m. Der Morgenpegel zeigte 6,08 m.

Speyer, 27. November. (W. T. B.) Durch das Hoch- wasser des Rheins wurden die Arbeiten zur Stromregulirung unterbrochen und theilweise zerstört. Der Rhein ist hier noch im Steigen.

Dee, 27 Noveniber D B) Seit hälté Las 4 Uhr ist das Wasser im Fallen und jede Gefahr

eseitigt.

N 27. November. (W. T. B.) Der Bahnverkehr ist auf der Saale-Eisenbahn mit Ausnahme der Strecken JFena—Orlamünde und Schwarza—Uhlstädt unterbrochen.

Detmold, 27. November. W. T. B) Se: Du: lauht der Prinz Adolf zu Schaumburg-Lippe mit Gemahlin, Fhrer Königlihen Hoheit der Prin- zessin Victoria von Preußen, trafen heute Vor- mittag 11 Uhr zum Besuche des Fürstlichen Hofes hier ein. Der Fürst und die Fürstin empfingen und bedrihten das hohe Paar aufs Herzlichste. Zum Empfange waren ferner anwesend der preußische Gesandte in Oldenburg, Graf von der Golß, die Fürstlihen Hofchargen, Kabinets-Minister von Wolffgramm, der Commandeur des 6. Westfälischen Fnfanterie- Regiments (Graf Bülowvon Dennewitz) Nr. 55 Oberst von Meer- \cheidt-Hüllessem, der Bürgermeister u. A. Das zahlreich ver- sammelte Publikum begrüßte das hohe Paar durch Hochrufe. Nachdem der Fürst die Prinzessin Victoria zum Wagen ge- leitet hatte, erfolgte die Fahrt durch die reih mit Flaggen ge- schmüdckte Stadt zum Schlosse, auf dem die preußishe Fahne wehte. Heute Abend findet im Schlosse Galadiner und sodann die Rückkehr der Neuvermählten nah Bückeburg statt.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.)

Circus Renz. (Carlstraße.) Freitag, Abents Große Komiker-Vorstellung. Auftreten der Clowns: C. Gödlewsïy, 3 Gebr. Briatore, Gebr. Walton, Gebr. Dianta und Warne, Herrmann Paul und William, Francois 2c. in ihren komischen gymnastishen, akrobatischen und musikalishen Entrées und Intermezzos. Außerdem: Eine Wiener Damen- kapelle, Mr. F. F. Clarke, phänomenaler Reit-

Borher: Zum

Wegen Erkrankung des | künstler. Der berühmte Luftgymnastiker Mr. Rod-

Blumenpferd JIfagar, vorgef. von Frl. Beautiful, hierauf Sophus, geritten von Frl. Clotilde Hager. Auftreten der Damen

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bedeckt heiter bededckt halb bed. bededi

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Ile d’Aix. . | 760 |NO Na L 1 ONO wolkig 4 Triest... . | 751 |ORO bedeckt 0

Uebersi@t der Witterung.

Auf der Nordhälfte Europas is das Barometer eten und die Temperatur gestiegen, auf der Süd- älfte ist das Barometer gestiegen und die Tempe- ratur meist gesunken, Das barometrische Maximum hat \sich mit etwas abnehmender Höhe südwärts fort- gepflanzt und erstreckt sich von Südskandinavien süd- ostwärts nah dem südlihen Rußland. Bei durch- \{nittlich mäßiger östliher Luftströmung is das Wetter in Deutschland trübe und ungewöhnlich kalt, vielfach haben leihte Schneefälle stattgefunden. Die Temperatur liegt daselbst 7 bis 18 Grad unter dem Gefrierpunkt und 8 bis 18 Grad unter dem Mittel- werth. Auch in Frankrei und meist auch auf den britisen Inseln herrscht Frostwetter. Eine wesent- liche Aenderung des Wetters dürfte demnächst noch

niht zu erwarten sein. Deutshe Seewarte. ENDESN R G O NT N CEEM O S I O S T I S: E E

heiter Schnee halb bed. Schnee Dunst -—13 bedeckt —12 wolkenlos | —13 wolkenlos | —15

halb bed. | —6 heiter —11 bededt —10 bededtt —9 bedeckt —9 heiter —16 bedeckt | — 12 wolkenlos | —12 Bib | 14

heiter —4

Go B I ai M pi C D D —J bi | 5 I 1 i bS D N S

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Theater-Anzeigen.

BKöniglihe Schauspiele. Freitag: Opern-

eus: 241. Vorstellung. Der fliegende Holländer.

omantishe Oper in 3 Akten von Richard

Wagner. In Seene gesezt vom Ober-Regisseur

A Dirigent ; Kapellmeister Suer. Anfang f

Schauspielhaus, 251, Vorstellung. Der Sturm.

württemberg. Hofschauspielers Hrn. August Junker- 1aann, der Königl. Sängerinnen Fr. Herzog und Frl. Hiedler, der Königlichen Swauspielerin Ful. Meyer, des Königl. säbsischen Kammersängers Hrn. Bulß, des Königl. preußishen Kammersängers Hrn. Krolop, des Königl. Sängers Hrn. Rothmühl, des Königl. Swcauspielers Hrn. Grube, des Königl, Concertmeisters Hrn. de Ahna und der Königlichen Kapelle. Direktion: Königl. Kapellmeister Hr. Wegener, Ober-Regisseur der Königl. Oper Hr. Teplafff und Königl. Chordirektor Hr. Graefen. Zum Schluß der Matinée: Die Glocke. (Frl. Meyer, Hr. Grube.) — Preise der Pläße: Fremden- Loge 10 4, Orchester-Loge 9 M 2c.

Die auf Meldungen reservirten Billets müssen am Freitag, den 28. November, Vormittags von 10—1 Uhr, gegen ein Aufgeld von 50 Z§ vom Kassenflur des Königl. Opernhauses, Thür Nr. 3, abgeholt werden.

Der Verkauf aller übrigen Billets findet eben- daselbst, und zwar am Sonnabend, den 29, November, Vormittags von 11—1 Uhr, und am Sonntag, den 30. November, von 11 Uhr ab, ftatt. ‘

Den Inhabern von permanent reservirten Pläßen, owie den Abonnenten bleiben ihre Billets reservirt, obald sie dies ebenfalls durch Einwerfen einer

eldekarte in den Briefkasten des Königl. Opern- hauses erklärt haben, und müssen dieselben auf Grund dieser Meldekarten dann auch am Freitag, den 28. November, Vormittags von 10—1 Uhr (mit 50 S Aufgeld), an oben genannter Stelle gegen Vor- zeigung der leßten Abonnementsquittung abgeholt werden.

Die Billets tragen die Bezeichnung „Reserve-Sah mit dem Datumstempel“.

Deutsches Theater. Julia.

Sonnabend: Mein Leopold.

Sonntag: Das verlorene Paradies.

Montag: Faust, L. Theil.

Mittwoch: Faust’s Tod.

Freitag: Romeo und

Berliner Theater. Freitag: 13. Abonnements-

Vorstellung. Das Schweigegeld.

Sonnabend: Kean.

Sonntag: Nahm. 27 Uhr: Die Fungfrau von Orleans.

Abends 7F Uhr: Die Journalisten.

Lessing-Theater. Freitag: Der Fall Clé- menceau. Schauspiel in 5 Akten von A. Dumas und A. d’Artois. Anfang 7 Uhr.

Sonnabend: Zum ersten Male; Raskoluikow. Schauspiel in 4 Akten. Nah F. M. Dostojewski von Eugen Zabel und Ernst Koppel.

Zauber-Komödie in 5 Aufzügen von Shak j Nach A. W. v. S(hlegel's Üebersehung, Mut gee:

Sonntag: Raskolnikow.

Friedrich - Wilhelmfstädtishes Theater. Direktion: Julius Frißshe. Freitag: Zum 21. Male: Der Köuigsgardist. Operette in 2 Akten von W. S. Gilbert, umgearbeitet von F. Zell und R. Genée. Musik von Arthur Sullivan. In Scene geseßt von Julins Frißshe. Dirigent : Hr. Kapellmeister Federmann. Hierauf : Mit durchaus neuer Ausftattung: Zum 21. Male: Sonne und Erde. Pantomimisches Ballet in 4 Bildern von F. Gaul und I. Haßreiter. Musik von J. Bayer. Ballet- Arrangement vom Balletmeister J. Gundlach. Anfang 7 Uhr.

Sonnabend : Dieselbe Vorstellung. ;

Sonntag : Nahmittags-Vorstellung. Bei bedeutend ermäßigten Preisen. Die Puppenfee. Hierauf: Die Jagd. E

Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten- burg. Freitag: Zum 7. Male: Der_ Kampf ums Dasein. (La lutte pour la vie.) Sittenbild in 5 Akten von Alphonse Daudet. Deutsch von Eugen Zabel. Anfang 7# Uhr.

Sonnabend : Dieselbe Vorstellung.

Belle-Alliance-Theater. Freitag: Ensemble- Gastspiel von Mitgliedern des Wallner-Theaters.

Mamsell Nitouche. Vaudeville in 3 Akten und 4 Bildern von H. Meilhac und A. Millaud. Deutsch a “ald Genée. Musik von M. Hervé. Anfang Ei Sonnabend und Sonntag: Mamsell Nitouche. (Leßte Sonntags- Aufführung.) i; Montag: Einer von uns’re Leut”.

Adolph Ernst-Theater. Freitag: Zum 83, Male: Unsere Dou Juans. Gesangsposse in 4 Akten von Leon Treptow. Couplets von Gustav Görß. Musik von Franz Roth und Adolph Ferron. Anfang 7# Uhr.

Sonnabend; Dieselbe Vorstellung.

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße 830,

Direktion: E. Thomas. Freitag: Der Sol-

dateufreuund. Schwank in 5 Akten von G. v,

Moser und Otto Girndt. Anfang 7# Uhr. Sonnabend und folgende Tage: Der Soldaten-

freund.

Concert-Anzeigem.

Concert-Haus. Freitag: Carl Meyder- Concert. III. Wagner-Abend.

Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde. Am Landes - Ausstellungs - Park (Lehrter Bahnk of) Geöffnet von 12—11 Uhr. Täglih Vorstellung im ena lthen Theater. Näheres ¡die Anschlag- zettel.

Frl, Adele und Mm. Bradbury, sowie der Reit- künstler Mrs. Fillis und Henry. „Deutsche Turner“. Große nationale Original-Pantomime 2c, Sonnabend: „Im dunklen Erdtheil.“ Sonntag: 2 Vorstellungen, um 3 und 73 Uhr.

Familien-Nachrichten,

Verlobt: Frl. Emma Homann mit Hrn. Ingenieur August Oblmes (Celle— Hamburg). — Frl. Klara Kramer mit Hrn. Wilhelm Acmbrecht (Bevern— Hannover) — Frl. Jenny Ernestus mit Hrn. riß Zillessen (Barmen). — Frl. Thea Heyland mit Hrn, Lieut. Hans von Donop (Salzwedel). — Frl. Alice Lipke mit Hrn. Ingenieur Eduard Ghrißmann (Berlin). — Frl. Lily Innigo mit Hrn. Jules Bellet (Hannover—Lausanne),

Verehelicht: Hr. Kgl. Neg.-Baumeister Gustav Elbel mit Frl. Elisabeth Lademann (Cbarlotten- burg.) — Hr. Cdmund Clausen mit Frl. Amanda Feldmann (Buenos- Aires), — Hr. Ottomar Walther mit Frl. Helene Geosbopp (CTresden). — Hr. Pastor vie Theodor Brecke mit Frl. Elisabeth Mammen (Esens i. Ostfriesland). — Hr. Emanvel Aréëgar Olshausen mit Frl. Elifa- beth von Hippel (Massel b. Trebnitz).

Geboren: Ein Sohn! Hrn. Landrath Adametz (Osterode). — Hrn. Regierungsrath Dr. Otto Romeiß (Hamburg). — Hrn. Prof. Stenger (Berlin) — Hrn. Anders (Lüben). — Hrn. Ludwig Decken (Berlin). — Eine Tochter: Hrn. Regierungsrath Dr. Bredow (Breslau). — Hrn. von Shuckmann (Charlottenburg). — Hrn. Max Jlling (Chemnitz). — Hrn. Hans Landefeld (Hannover).

Gestorben: Hr. Geh. Kommerzienrath Albert Hardt (Mülheim a. Rhein). — Hr. Prof. Dr. Wilhelm Henneberg (Göttingen). — Frau Reg.- Baumeister Helene Voß, geb. Höpke (Berlin). — Hr. Lehrer emer. W. Münchmeyer (Hoya). — Hr. Anton Guizetti (Goslar). — Hr, Oberst a, D. Wilh, Heinr. Dito von Len (Dresden). — Hr. Karl Fromholz (Berlin). — Hr. Friedri Pil- gram (Monheim). — Hrn. H. Noelte Sohn Her- mann (Berlin).

Nedacteur: Dr. H. Klee. Berlin: —— Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagbs Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32, Sieben Beilagen

(einschließlich Börsen - Beilage).

„M 28G,

Erste Beilage zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 27. November

1890.

: Haus der Abgeordneten, Es 8, Sißung vom 2%, November 1890?

Der Sitzung wohnen bei der Ministec für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch und der Finanz-Minister Dr. Miquel.

Präsident von Köller eröffnet die Sißung, indem er das nach- stehende Dankschreiben Ihrer Majestät der Kaiserin Friedri ch zur Kenntniß des Hauses bringt :

„Das Präsidium des Hauses der Abgeordneten hat Mir Namens des leßteren zur Vermählung Meiner Tochter, der Prinzessin Victoria, mit dem Prinzen Adolf zu Schaumburg-Lippe in freundlicher Weise seine Glückwünsche dargebraht. Hierfür Meinen herzlihen Dank aus- zusprechen, is Mir ein aufrihtiges Bedürfniß.

Berlin, den 24, November 1890,

Ta ZBA t e:

Victoria, Kaiserin, Königin,“

Auf der Tagesordnung steht die erste Berathung des Gewerb e - steuergesetzes.

Finanz-Minister Dr. M ilsquel:

Ich bitte das hohe Haus, mir zur Einleitung noch einige weitere Erläuterungen zu gestatten, als in den ausführlichen Begründungen, auf die ich mich wohl im Allgemeinen beziehen kann, enthalten sind. Die Gründe, welche die Staatsregierung bewogen haben, gleichzeitig mit der Reform der Personalsteuern auch diesen Gesetzentwurf zur Reform der Gewerbesteuer vorzulegen, welchec aus dem innern Zu- sammenhange der ganzen Steuerreform hervorgegangen, sind \{chon früher ausführlih sowohl in der Begründung zum Einkommensteuer- geseß wie in meinen Ausführungen gegeben. Jch werde darauf gegen- wärtig nicht wieder zurückkommen. Wenn die Herren stch den vor- liegenden Entwurf ansehen, so werden sie finden, daß derselbe nicht bloß einen innerlichen Zusammenhang mit der Reform der Personalsteuer hat, sondern im Wesent- lihen nur ausführbar wird durch diese Reform der Personalsteuern, namentlich durch das Prinzip der Deklaration.

Aber es lag im vorliegenden Falle auch noch ein anderer ent- sheidender Grund vor, mit der Reform der Gewerbesteuer nit länger zu warten. Meine Herren, ih braude den Sah, den ih jeßt aussprechen werde, Ihnen nicht weiter zu begründen; während es sich in der Reform der Einkommensteuer wesentlich darum handelt, eine gleichmäßige Veranlagung der Steuerpflihtigen dadur herbei- zuführen, daß nicht die Ueberlafteten entlastet, sondern diejenigen, die ihr Einkommen nicht vollständig versteuern, herangezogen werden, handelt es sich bei der Gewerbesteuer im Wesentlichen und in den Resultaten hauptsählich darum, daß Gewerbetreibende und Klassen derselben, welhe bisher in einer unverhältnißmäßigen Weise überlastet waren, nunmehr erleihiert werden (sehr rihtiz !), und daß diese Reform durchgeführt werden soll ge- wissermaßen innerhalb des Kreises der Gewerbesteuerpflihtigen, indem man die zu wenig Belasteten und unverhältnißmäßig Begünstigten nicht überlastet, sondern nur in angemessener Weise heranzieht.

Meine Herren, ih glaube, bezüglich) keiner Steuer ist die Neform- bedürftigkeit in der gesammten Bevölkerung allgemeiner anerkannt als bezüglih der Gewerbesteuer, und ich kann mich in dieser Beziehung auf die verschiedensten Erklärungen und Verhandlungen, namentlich auch in diesem Hause, berufen. Die Staatsregierung hat ih also entschließen müssen, das gewiß {were Werk der Reform der Ge- werbesteuer — denn in technisher Beziehung is dieser Geseßentwurf nach unserer Ueberzeugung der \ckwterigste — “ohne Veo Mm dle Qind U nehmen und git auf ein weiteres Stadium der Steuerreform zu verschieben. Nachdem im Ministerium Uebereinstimmung erzielt war über die dabei im Wesentlichen zu Grunde zu legenden Grundzüge, haben wir geglaubt, diese Grundzüge vergleichen zu müssen mit der Wirklichkeit, und sind sofort dazu übergegangen, in der ganzen Monarchie, in den verschiedensten örtlihen Abtheilungen, in Stadi und Land Probe- veranlagungen zu maŸhen aus zwei Gründen, Einmal wollten wir dur diese Probeveranlagungen uns klarer darüber werden, wie sich nach dem Gesetzentwurf das gesammte Soll-Auskommen gegen das

bisherige Soll-Aufkommen stellen würde.

Sodaun wollten wir aber die Wirkung dieser neuen Grundlagen erkennen in Betreff der Belastung der einzelnen Klassen der Gewerbe- treibenden. Ich war mir von vornherein darüber klar, daß auf diese Weise, noch kevor der Entwurf definitiv im Staats-Ministerium festgestellt war, diese Gruntgedanken der Staatsregierung in die Oeffentlichkeit kommen würden; ich habe das aber gar niht gescheut, weil ich vom ersten Anfang an von der Ueberzeugung ausgegangen bin, daß eine solche dur{greifende Reform, eine Jnangriffnahme des Systems anderweiter Lastenvertheilung in der direkten Besteuerung, wenn ih so sagen darf, nicht vom grünen Tish aus dem Lande auferlegt werden können, sondern daß die erste Garantie der Durchführung dieser Reform, die alle Klassen und alle Personen trifft, nur gefundea werden könne in der selbständigen , überzeugten Mitwirkung der gesammten Bevöl- kerung.

Meizxe Herren, ih glaube, in dieser Frage . haben wir dies in vollem Maße erreicht, und ih fühle mich besonders veranlaßt, da wir in der ganzen Monarchie, wo wir auch solche Probeveranlagungen ge- macht haben, auf die freundlihste und eifrigste Mitwirkung in freiwils- liger Weise Seitens der Vorstände der einzelnen Steuergesellshaften mit einer einzigen Berliner Ausnahme gestoßen sind, diesen Männern meinen Dank hier auszusprechen. Dadurch allein ift es gelungen, zu einem einigermaßen siheren Resultat zu kommen.

Meine Herren, Sie können sich vorstellen, daß, wenn derartige Steuerfragen in Angriff genommen und der allgemeinen Diskussion unterworfen werden, gewiß der Finanz-Minister am Meisten mit Be- \{chwerden, Eingaben, Wünschen und Rathschlägen, mit Projekten aller Art angegangen wird. J{ch kann versichern, daß, während wir aus den Klassen der Gewerbetreibenden eine sehr große Anzahl von Zu- stimmungen gerade derjenigen, die mit der Probeveranlagung h beschäftigten, erhalten haben, wir keine einzige entgegengesetzte Aeußerung hörten, selbst nicht aus der Klasse der Großbetriebe, die

doh im Verfolg stärker herangezogen werden als bisher. Daraus darf ich wohl konkludiren, daß man das Werk, wie es hier vorliegt, von Einzelheiten abgesehen, im Lande im Ganzen für ein gerechtes Werk hält.

Ih sagte s{hon, die Grundzüge aufzustellen war nicht leicht. Man war darüber bald einig, was bei der bisherigen Gewerbesteuer fehlte und wodur die ungleihe Vertheilung der Belastung der Ge- werbebetriebe herbeigeführt worden sei. Es konnte nit dem geringsten Zweifel unterliegen, daß die auf dem Geseg vom 30. Mai 1820 beruhende Eintheilung nach Betriebzgarten und örtliher Belegenhei t gegenüber der heutigen Entwickelung in dem gewerblichen Wesen völlig unhaltbar geworden war. Es kam also darauf an, in dieser Beziehung Wandel zu \{afen und eine andere Grundlage zu finden. In den Motiven ist Ihnen ausführlih, und ih glaube überzeugend, dargelegt, daß der Vorgang anderer Staaten, sowohl außerdeutscher als deutsher Staaten, welche die Annäherung an die Umlegung nah dem Betriebsertrag finden in äußeren Merkmalen und einem höchst künstlihen Klassifikationssystem, niht nachahmungswerth ist, nament- lih für uns in Preußen. Andererseits wurde uns auch bald klar, daß in diesem damals so außerordentlich guten, vortrefflihen Gesetz, kann man sagen, vom 30, Mai 1820 eine Reihe von Vorschriften vor- handen ist, die sich durch ihren inneren Werth fo eingebürgert haben, daß es erwünsht war, sie auch in die neue Reform mit hinüber- zunehmen. So mußte denn von selbst der Entwurf si stellen auf den Grundsatz der Umlegung der Gewerbesteuer nach Maßgabe des Betriebsertrags.

Als wir diese Grandlage angenommen hatten, mußten wir uns bald sagen daß fle nit die einzige sein Lönne; daß daneben, wenn man andererseits wieder neue und große Ungle ich- heiten vermeiden wolle, das Anlage- und Betriebskapital in zweiter Linie entscheidend sein müßte. Auf dieser Basis beruht der ganze Entrwourf.

Meine Herren, die Gewerbesteuer wissenshaftlich ganz rationell zu konstruiren in dem System der allgemeinen Staatssteuern ist fast unausführbar. (Sehr richtig!)

Sie werden finden, daß eine Menge Kompromisse im Interesse der praktishen Gerechtigkeit gegenüber solchen Grundsäßen, wie ic sie bezeihnet habe, ganz unvecmeidlich sind. Es liegt di2s8 in der Natur dieser Objektsteuern, meine Herren. Ih betrahte daher — ih spreche dies ganz offen aus, ich habe es aber au schon früher gesagt — diese Regelung der Gewerbesteuer, wie wir sie jeßt wegen ihrer Dringlichkeit an {ih vornehmen im Zusammenhang mit der Einkommensteuer, vielleiht nit als eine definitive. Wenn wir dazu übergehen, die Kons e- quenzen dieser Reform der Staatssteuern auf das Kommunal- steuergebiet auszudehnen, wenn wir dazu übergehen — einz Frage, die wir gegenwärtig ob gern, oder ungern nothwendig noch ungelöst lassen müssen — die Frage der verschiedenen Heranziehung des fundirten und niht fundirten Einkommens zu lösen, dann werden wahr\cheinlih er - heblihe Modifikationen in der jeßigen Vorlage unentbehrlich sein. (Hört! hört! rechts.) Eine Gewerbesteuer, wie wir sie hier konstruiren und konstruiren müssen, würde sich nach meiner Meinung absolut nicht ungeändert au als eine Kommunalsteuer construirea lassen ; darüber kann gar fein Zweifel sein. Dann wird der Charakter einer reinen Realsteuer, wie die gegenwärtige Steuer ihn niht hat, in ganz anderer Weise in den Vordergrund treten müssenz dann wird es ih nicht wesentlich um einzelne Gewerbebetriebe handeln, sondern dann wird die Frage gelöst werden müssen; wie soll in der Kommunalbesteuerung die gewerbliche Anlage behandelt werden? Aber wir sind immer davon ausgegangen : einmal, daß diese vorliegende Reform auf einen solhen ungewissen Zeitpunkt niht vershoben werde darf — sodann werden Sie au, wenn Sie genau zusehen, finden, daß diese Reform nicht allein ein Hinderniß gegen die angedeutete Weiterentwickelung nicht ift, sondern im Gegentheil eine erheblihe Grleihterung einer solhen Weiterentwickelung gewähren wird, und daß wir hier nur einen Schritt thun, weil wir nur einen thun können, uns keineswegs vershließend vor der demnähstigen Möglichkeit — ja Nothwendigkeit, einen ¿weiten Schritt zu thun.

Meine Herren, ih sagte \{chon, wir haben den Betriebsertrag zu Grunde gelegt, Auf weclWer Anschauung beruht das? Diese St euer kann ja nur gerechtfertigt werden von dem Gesichtspunkt aus, daß der Betrieb, das gewerblihe Unternehmen, das Geschäft einen selbst- ständigen sogar vererblichßen Werth hat. Und das läßt fich ja auch niht leugnen: dieser, ich möchte sagen, selbständige Werth des ge- werblihen Unternehmens, welches nicht mit dem augenblicklichen Le iter und Führer stirbt, sein Leben überdauert, soll in Wahrheit in der Gewerbesteuer im Wesentlichen getroffen werden.

Konsequent durchgeführt würde das allerdings nur so lange werden können, bis diese Gewerbesteuer ihren richtigen, vorhin bezeihneten Plaß gefunden hat. Daraus ergiebt si aber von selbst, daß die Großbetriebe, deren innerer selbständiger Betriebswerth im großen Ganzen mit der Ausdehnung und Größe wähst im Verhältniß zu den kleinen Betrieben, mindestens in demselben Betrage herangezogen werden müssen wie bisher die kleinen Betriebe. Geht man von den kleinen Betrieben immer weiter nach unten zu den noch kleineren Betrieben, so |ößt man \chliezli@ auf eine G renze, wo ein eigentliher Betriebswerth gar niht mehr vorhanden ist, wo der ganze Ertrag in der persönlihen Thätigkeit des Gewerbetreibend en liegt, also der gewerblihe Gewinn als solcher mehr oder minder ver- \chwindet und den Bezügen eines gut besoldeten unselbstständigen Arbeiters sich annähert.

Nach diesen Grundsäßen haben wir die Grenze von 1500 H aufgestellt. Nun gebe ih zu, daß eine solche Zahlengrenze immer mehr oder weniger willkürlih ift, wir haben aber gerade aus den Probeveranlagungen ersehen, daß fie im Ganzen richtig getroffen ift. Ih bestreite von vornherein nicht, daß diese Grenze nicht überall gleih- mäßig wirkt. Sie wird im Ganzen auf dem Lande in kleinen gewerblichen Betrieben vielleiht stärker wirken wie in den Städten, sie wird im Verhältniß zu den verschiedenen Theilen der Monarchie nah Maßgab e

des Geldwerthes verschieden wirken, das läßt sh aber bei einer ein- heitlihen Geseßgebung überhaupt nicht vermeiden. Bei den ver- schiedenen Gutachten, die wir über die Grundzüge eingezogen haben von hervorragenden Theoretikern und Praktikern, befindet sich auch der Vorschlag, eine vari able Grenze zu machen im Anschluß an eine Verdoppelung oder Verdreifahung des Verdienstes des geringft gelohnten Tagelöhners nah Maßgabe der UnfallversichWerung. Wir haben uns aber sehr bald überzeugt, daß das ganz unausführbar ift, denn die Grenze würde nit blos ein für alle Male variabel sein in Bezug auf die einzelnen Landestheile untereinander, sondern au variabel bleiben, sich fortwährend verändern, das würde eine innere unmöglihe praktishe Verwicklung in die Sace bringen, sodaß es nicht ausführbar ift.

Aber diesen Mangel hat ja niht bloß die Gewerbesteuer- befreiungsgrenze, sondern er findet sich ebenfalls bei der Freilassung der beiden untersten Stufen der Klassensteuer. Sie hat in den ver- schiedenen Theilen der Monarchie au verschieden gewirkt; man kann das nicht ändern und muß eben mit dem Durchschnitt rechnen.

Ich glaube, es hat \sich herausgestellt, daß dur diese Befreiung im großen Ganzen diejenigen Gewerbetreibenden befreit werden, bei denen der Betrieb als solcher keinen Werth hat, niht vererblich ift, so zusagen mit. dem kleinen Schuhmacher oder Schneider stirbt, wo also die persönliGe Arbeit die Hauptsache bildet und aller andere Gewinn nur Nebensahe sein kann. Infolge- dessen haben wir das erfreulißze Resultat erreicht, daß niht weniger als cin Drittel aller Gewerbetreibenden dur diese Grenze frei wird, und ih glaube, das ist ein Akt der ausgleihen- den Gerechtigkeit. Aber auch weiter hinauf — ih beziehe mih auf die Zahlen, die in den Motiven enthalten sind — wird die Gesammt- entlastung in Zukunft sch an diese vorbezeihneten Grundsäße an- \chließen bis zur Klasse A II. Hier werden noch erheblihe Entlastungen sein, die ja auf die bisherige Klasse B, auf die Klasse der Handwerker in H und auf die Klasse K sehr erheblihe Prozente ausmachen; und nur in der allerobersten Klasse, die bisher so gering besteuert war, da werden Mehrbelastungen stattfinden. Diese Mehrbelastungen werden vielleiht nah den gegenwärtigen Sätzen ausreichen, die Entlastungen zu decken, indem wir von vornherein davon ausgegangen find, wie in den übrigen Geseßen, Mehreinnahmen aus der neuen Veranlagung für den Staat nicht zu beanspruchen. Ich sage: vielleicht. Allerdings haben die Probeveranlagungen, die noch immer weiter geführt werden, in dieser Beziehung manche Bedenken herbeigeführt, und man wird in der Kommission, wo ich mir gestatten werde, die Resultate der Probeveranlagungen übersichtlih vorzulegen, diese Frage ja noch genauer prüfen können.

Namentlich will ih hier gegenüber einer früheren Bemerkung des Hrn. Abg. Richter einschalten, daß die fortgeseßten Probeveranlagungen bei der Besteuerung der Gast- und Schankwirthe der Erwartung viel mehr Raum geben, daß dieselben nach den hier vorliegenden Säßen in Zukunft eher weniger als mehr bezahlen - würden. Darüber werden wir uns in der Kommission ja noch genauer unterhalten.

Meine Herren, wenn die im Geseh bisher vorhandene Aufzäh- lung der gewerbesteuerpfliGtigen Betriebe in Wegfall kam, wenn an die Spitze des Gesetzes geseßt wurde, alle gewerblichen Betriebe ohne Ausnahme, soweit nicht das Gese Befreiungen ausdrücklich vor- \chreibt, find steuerpflihtig, — so ergab es si hier von selbst, daß eine Reihe von gewerblihen Betrieben, die bisher in dem Geseh nicht aus= drüdlih als fteuerpflibtig aufgeführt wären, nunmehr auch ihrerseits unter die Gewerbesteuer fielen, Darunter sind viele Betriebe, welche ganz ohne Berechtigung bisher frei waren — ih meine das mit Ihrer Zustimmung behaupten zu dürfen von den Privat-Theatern, welhe doch auch nichts weiter sind als gewerbliche Unternehmungen, von Panoramen und dergleichen Unternehmungen. Ich weise in dieser Beziehung darauf hin, daß die Pferdebahnen besteuert wurden, aber die Bahnen mit Dampf oder elektrischen Motoren frei blieben, hierin liegt sogar eine Begünstigung der einen Betriebsart, die an sich {on Vortheile hat auf Kosten der anderen Betriebs8art, die ungünstiger gestellt ist. Wie viel nun an Mehraufkommen aus diesen bisher zufällig freigebliebenen Betrieben erzielt werden wird, das ift gegen- wärtig niht mit Genau igkeit zu übersehen.

Meine Herren, wenn aber nun der Grundsaß aufgestellt war, daß im Zweifel, sofern das Geseß keine Ausnahme matt, alle Betriebe ohne Ausnahme \teuerpflihtig sein sollen, denen der Charakter von gewerblichen Betrieben beigelegt werden muß, so war nun das Kapitel der Befreiungen um fo sorgfältiger zu behandeln. Sie finden diese Frage der Befreiung in dem ersten Parapraphen des Entwurfs behandelt. Es trat uns dabei vor Allem eine auf der modernen Ent- widckelung beruhende \{chwierige Frage entgegen, nämli die Frage der Besteuerung der Betriebe der Kommunen und kommunalen Ver- bände. Diese Frage hat uns große Schwierigkeiten gemacht, weil alle Definitionen, die wir in diefer Beziehung aufzustellen suchten, um eine bestimmte Grenze zu haben innerhalb der Kommunalbetriebe zwischen denjenigen, die einen aus\{ließlichen oder wesentlih gewerb- lihen Charakter haben, und solchen Betrieben, die mehr den Zweck haben, die öffentliche Wohlfahrt zu fördern, einen wesentlih gemcinnüßigen Charakter besitzen, weil diese Grenze dur Definitionen, wie wir uns überzeugt haben, niht gefunden werden kann; es ist dies, wenn ih so sagen soll, eine Thatfrage für den ein- zelnen Fall. In Folge dessen sind wir dahin gekommen, fsolhe Be- triebe der Kommunen, die wir heute {on kennen, die gegenwärtig vorhanden sind, im Gesetz ausdrücklich namhaft zu macen, und zwar nah dem Grundsaß, daß wir diejenigen Betriebe, welhe zwar nebenbei auch Gewinn abwerfen, bei welchen aber der Gewinn nit der wesentliGe Zweck, sondern die Förderung der öffen:lihen Wohlfahrt ist, daß wir diese Betriebe gänzli frei gelassen haben. Sie find einzeln aufgeführt, und es ist im Zweifel zu Gunsten der Steuer- freiheit in diesem §. 3 die Entscheidung getroffen. Wenn wir hier beispielsweise die Viehhöfe freigelassen haben, so ift ja zweifellos, daß die Viehhöfe den Städten einen erheblihen Gewinn abwerfen, und daß

1890 / 286 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 27 Nov 1890 18:00:01 GMT) scan diff