1890 / 288 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 29 Nov 1890 18:00:01 GMT) scan diff

Reglements für die Eisenbahnen Deutschlands über verschiedene Transportgegenstände, N i ; 5) Antrag, betreffend die Einführung eines allgemeinen Ausnahmetarifs sür Steinkohlen, Braunkohlen, Kokes, Brenn- olz, Torf, Erze aller Art und Kalksteine. hol, A Porsibende des Landcs-Eisenbahnraths, Wirkliche Geheime Ober-Regierungs: Rath und Direktor im Ministerium der öffentlichen Arbeiten. Brefeld.

Bekanntma ung.

Aus Anlaß der am Montag, den 1. Dezember d. J, dem 950 jährigen®Gedenktage des Yegierungöantriits ded Großen K uzjüzsten, Vormittags 11 Uhr, Nattfinn En ENE „werden [ur jeglichen Verkehr von 10 Nh Dl ri ittags a U S

Die Fahrdämme und R LRET Co bezw Wege der Kaiser- Wilhel mbrüdcke, des Lustgartcns, der Schlofßbrücke, der Straße : hinter dem Giecßhause, des Sctinkelplages, der Piäße am Zeughause und am Vpernbausje, der Straße Unter den Linden bis zur Charlotten|lraße aus[ch!ießlidh derjelben, der S MO0B- freiheit, des Sch!oßplape? der langen Orüde, d:r Burgstraße zwischen Kaiser- Wilhelmstraße und Königstraße, der Köntgsluafe biò zur Heiligengeist- be¿w, Pofsistraße aués{licßlih der letzteren beider,

Der Pferdebabnverkchr auf dem Swinkelpla 3, ]owie der Psferde- bahn-, Fahr- und Fußvarkehr von der Schleufenbrücke her „nach der Brüder- und Breikenstraße zu Und umgekehrt wird judoitlih bes JInselperrons des Scloßplaßes vorautsictlih keine Einschränkung erleiden, Auch wird auf dem Inselperron des Schloßplaßes und dem \üdöstliben BVürgerfstcige desfelben zwischen Breitestraße und der langen Brüce * 1 na Möglichkeit zugelassen werden. :

Die Nufhebi der Äbsperrung erfoigt nach Maßgabe bes Ab-

am Zeughaufe und

rückens der Truppen. Berlin, den 29. November 1890 Der Polizei-Präsident Freiherr von Richthofen.

gs

2uGtamtlies. Nei ch.

Derlin, 29, November,

Deutsches

Preußen,

Se Majenat bder Katser Und König, Aller- hödstwelhe Sich in erwünschtestem Wohlsein befinden, begaben Sich heute früh wieder auf die Jagd und gedenken heute Abend von Pleß nah dem Neuen Palais zurückzukehren.

Hum 1. Dezember bringt das Militär-Wochenblatt folgende Betrachtung:

eAm 1, Dezember werden es 250 Jahre, vaß der Große Kurfürst den Thron seiner Väter bestieg, Von den sffentlihen Gebäuden werden an diesem Tage tie Fahnen mit dem preußisch{en Adler wehen, dessen Shwungkraft seit diesem Kurfürsten stets im Wasen begriffen gewesen ift; von dem Köntgsschlosse grüßt die Kaiserstandarte dis ge- einten Deut\chlands, welchcs dem Kurfürsten bereits vorschbwebte.

Wir feben in Friedrih Wilhelm nit nur den großen Staal18s- mann, der durch seine selbstbewußte Politik |i{ch Achtung na) Außen verschaffte, niht nur den rechten Landesvater, der innere Gegensäßze auêzusöhnen verstand; wir schen in ibm au dcn Feldberrn und bildezden Geist des durh ihn geschaffenen Hecres. Er nahm kriegs- tühtige Soldaten davernd in seinen Eid und Sold und legte fomit den Grund zu unserem stehenden Heerez dur Aecsiedelung alter Krieger im Laude und Verbot der Auswandeiung beg: üntete er aber auch das vaterländische Heer. Und diesen Truppen gab er wieder das Offiziercorps, indem Dienste nahm und sie an die Interessen Brandenburg- Preußens ¿u lnüpfen verstand Jn Kolberg ward die erfte Kri nbschvle errichtet. Die Kriegs®artikel, auf weiche noch jetzt wie damals ugasere Mekruten vereidigt werden, find in ibren! Ursprung auf ven Grofen Kurfürsten zurückzuführen; durch sie wirkte er auf die Mannszucht seines Heeres ein, welches von 2000 auf 409 000 Mann gecbraht vzurde. Er gab ihm eine gemeinsame Ererziervorschrift, cine gemeinsame Taktik und fügte dasfelbe derart zu einem matgebietenden Ganzen zusammen, daß er bald eine entscheidende Stimme im europäis{en S taaten- verbande führte.

Er war die Scecle und der Kopf seiner Armee, der wandelnden Kastelle, an denen sih der Insturm der polnischen Völker bei W:rs{au brach, der Regimenter, die in nit einem Monat vem Main bis Fehrbellin 80 Meilen marschirten und dann gegen dreifache Ucber- macht einen glänzenden Sieg erfochten, die im sirenasten Winter mit rücksichtslofer Energie die feindlihen Eindringiinge aus Preuß-n binaus- trieben. Schon die Mitwelt nannte ihn den Großen; die \päteren Geschle(ter haben diesen Beinamen vielleihßt noch mchr ew vfunden : denn er ist der Urheber jenes Extwurfs, nad wel(em 1740 fein großer Urenkel beim Eirmarsch na Swlesien bandelte: er entwarf bereits 1686 einen kühn angelegten Kriegévian gegen Frankreich, dem- zufolge drei deutsche Aumeen gerades Wegs auf Paris marschiren sollten.

Ihm darkt der preußishe Staat seine Wicdergeburt, ibn dankt Deutschland die Wiederbelebung des valerländishen Gedankens, der in weiterer Folgeriätigkeit zur Kaiscrproklamation in Versailles fübren mußie, Seine Nachkommen aus dem Hotenzollernstamme baben si weiter an seinen Wablspcu gehalten, baben ibn uns Soldaten etn- geprägt, auf daß wir unsere Rekruten in diesem Sinne erzögen, haben ihn dem Volke zu cigen gema{t, das mit dieser Losung bisher stets siegreih gegen äußere wie innere Feinde, gegen Unordnung und Pflicht- widrigkeit, gegen Königshaß und Gottlofigkeit angefämpft bat und au ferner antämpfen wird:

„Für Gott und mein Voik !““

Heute traten 1 i raths für Zoll: und Steuerwesen L í die vereinigten Ausschüsse für Zoll: und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen, jowie die ver- einigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr zu Sizungen zusammen.

n die vereinigten Ausshüsse des Bundes- i und für Justizwesen,

an der Tagespresse ist vor Kurzem ein Shwurgerichts- fall mehrfach erörtert worden, in welchem die erreisprehung des der vorsäßlihen Tödtung eines Menschen überführten Angeklagten habe erfolgen müssen, weil die Ges{worenen die beiden ihnen vorgelegten Schuldfragen, von denen die eine den Thatbestiand des Mordes, die andere denjenigen des Todtschlages umsaßte, verneint hätten. Der Grund dieses Wahrspruchs sei der ewecjen, daz von jechs Geshworenen das zum Morde er- forderlióe Moment der Ueberlegung für erwiesen, von ses

dagegen für nicht erwiesen erahtet worden sei. Die letteren

eraus fremden Ärmeen bewöhrte Männer in seine

¡ Dienstjubiläum. A n A ( | Majestät dem Kaiser und König dem „Militär-Wochenblatt“ | zufolge à la

\ j i j i í ] |

|

hätten daher die Frage wegen Mordes, die ersteren die Hülfs- frage wegen Todischlages, verneinend beantwortet, fodaß in ¿Folge dessen nah der geseßlichen Bestimmung beide Fragen für überhaupt verneint hätten gelten müssen. Aus Anlaß dieser Zeitungsnotiz sind in der Presse verschiedene, im Wesent- lichen zutrosfonde Ausführungen gemaht worden, wie ein folhos widersinniges und die Jnteressen der Rechtspflege schädigendes Ergebniß durch eine andere Fragestellung, sowie durch gehörige Belehrung der Geshworenen zu verhüten ge- wosen wäre, Da es nach der zu Grunde liegenden Zeitungs- Correspondenz den Anschein hatte, als habe si der besprochene Fall bei einem preußishen Schwurgeriht zugetragen, so sind Seitens der preußischen Justizverwaltung Nachfor- hungen veranlaßt worden. Dieselben haben nah einer zuverlässigen Mittheilung ergeben, daß ein solcher Fall in Preußen nicht zu ermittcln gewesen ist. Auch in dem Bezirke

| des Ober-Landesgerichts zu Jena, in welchem er sich nach

einer späteren Zeitungsnotiz ereignet haben sollte, ist derselbe nicht vorgekomnien.

Der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten hat mittelst Neskripts vom 21, November d. J. die König lichen Regierungen aufgefordert, Vorkehrungen zu treffen, daß vom 1. Januar 1891, dem Zeitpunkt des Jukrafttretens des Neichs:Geseßes vom 22, Junt 1889, betreffend die Fn validi- 1äts- und Altersversicherung, in der Staats- Forstverwaltung durhweg nah den Bestimmungen dieses Gefeßes verfahren werde. Der Minister ordnet i erolgendes an: Mit dem Aufkleben dex Marken auf die muittungsfarten der Arbeiter (8. 9) sind die Forstkassen zu beauftragen, welche zu diefem Zweck die erforderlichen Marken retzeitig anzukaufen und den dafür verausgabten Geldbetrag vorschußweise zu buchen haben. Die Erstattung des Vorschusses erfolgt nah und nach bei jeder Zahlung der Löhne durch die von den Löhnen in Abzug zu bringenden Beiträae der Arbeiter in Höhe ‘der Hälfte des Geldwerthes der ver- wendeten Marken. Die andere, den Forstfiskus treffende Hälfte dieses Geldwerthes wird in einer Summe am Schluß des Etatsjahres durch Verausgabung dieser Hälfte in der Forst geldrechnung erstattet. Die beim Rechnungs\hluß noch nicht verwendeten Marken und der sie belastende Vorschußbetrag sind in das folgende Etats- und Rechnungsjahr zu über- nehmen,

Zur Durchführung erforderlich erklärt, daß die

bleses Verfahrens wird es für Quittungskarten der Arbeiter rechtzeitig beschafft uud durh leßtere persönlich bei der Lohnzahlung an der Kasse vorgezeigt oder dem mit der Erhebung des Lohnes bcauftragten Mitarbeiter zur Vor zeigung übergeben werden, karte darf die Auszahlung des Lohnes nicht erfolgen.

Zur Kontrole der richtigen Berehnung der zu ver- wendenden Marken werden vom 1. Januar 1891 ab eingeführt: ein Arbeiter - Notizbuch sowie Lohnzettel über Tagelohn - Arbeiten, über Verdingungs - Arbeiten, über Hauerlohn, und ferner ein Vorschuß - Manual.

| Zu diesen sämmtlichen Einrichtungen haben die Regierungen

in Anlagen zu dem Neskcipt Muster mit darin eingetragenen Beispielen sowie näheren Erläuterungen zu ihrer Handhabung erhalten. Das Vorschuß-Manual ist speziell dazu Beitragsmarken zu führen. Dics liegt den Forsttassen- Rendanten ob. Sie haben eine Ausfertigung der Jahres3- Eintragungen vor dem Nechnungssch.uß der Regierung vor zulegen, welche dani die Ordre ertheilt, die Beitragshälste des Fiskus zu den Marken definitiv zu verausgaben und damit die noch offen stehende Hälfte des betreffenden Vorschussés zu deken, Der Ausfertigung ist eine probeweise Vergleichung der Lohnzettel mit den Einträgen und eine Bescheinigung

| hierüber nobst Angabe der verglihenen Positionen beizufügen.

Die Regierungen sind aufgefordert, den Druck der exr- forderlihen Formulare schleunigst zu veranlassen und dafür zu sorgen, daß mit dem 1. Januar k. Js. der Ausführung des Gesetzes bei der Staats-Forstverwaltung keinerlei Hinder- nisse entgegenstehen. Fnsbesondere haben die Forstmeister die elwa noch erforderlihe mündliche Anleitung zu ertheilen.

Sollte nah Maßgabe des 8. 112 flgd. des Gesetzes eine anderweite Bestimmung über die Einziehung der Beiiräge für die Versicherien erfolgen, so ist hie. nach zu verfahren.

Gestern feierte der deutshe Botschafter in St. Petersburg, General der Fnfanterie und General-Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs von Schweinig sein fünfzigjähciges

Aus diefem Anlaß ist der General von Sr. suite des 1. Garde-Regiments worden. die Feier Folgendes:

Der Chef des Kaiserlißen Hauptquartiers, General Adjutant von Richter erschien gestern in der Botschaft, um dem Jubilar die Glückwünsche Sr. Majestät des Kaisers Alexander zu überbringen; sodann fuhren zur Gratulation auf: die Großfürsten Michael Nikolajewitsch, Wladimir und Sergius Alexandrowitsch in den Uniformen ihrer preußishen Regimenter und mit dem Bande des Schwarzen Adler: Ordens, sowie andere Mitglieder des Kaiser lihen Hauses; ferner das gesammte diplomatishe Corps unter Führung des englishen Boischafters Six Morier, sämmtliche Minister, der Chef des Hauptstabes, General Obrutschew, der Ober-Hofmarschall Fürst Trubeßzkoj sowie viele andere hohe Militär- und Civilbeamte und zahlreiche Damen der St. Petersburger Gesellshaft. Die Feier wurde mit einem durch eine Musikkapelle dargebrahtien Morgen- ständchen eingeleitet; um 10 Uhr fand ein Gottesdienst in der Hauskapelle statt, worauf der Botschafter die Glückwünsche des Personals der Botschaft úÚnd des Konsulats, der deutschen Reserve-Offiziere, der Deputationen der St. Petersburger deutshen Vereine und der Deutschen Moëkaus entgegennahm. Abends fand in der Botschaft ein Diner für die Mitglieder der Botschaft und des Kon)ulats sowie für die Vorstände der St. Petersburger und Moskaucr deutschen Vereine jiatt. Um 9 Uhr Abends brachte der Gesangverein „Liedertafel“ dem Jubilar ein Ständchen dar, „Später besuchte der General noch einen Wohlthätigkeitsball, welhen die deutsche Kolonie veranstaltete.

_ Der Kaiserliche Botschafter am österreihish-ungarishen Hofe Prinz Reuß ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub nach Wien zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.

De Blilpecteur dex L. Pionier - Jnfpektion, General Lieuterant von Bergen, ist von Dienstreisen hierher zurück- gekehrt. A

Kiel, 28. November. Bei der heutigen Wahl zweier weiteren Stadtverordneten waren die am 4. November unterlegenen Gewerbeschul-Direktor Ahrens und Geheimer Kommerzien-Rath Sartori wieder aufgestellt. Diejelben wurden laut Meldung des „W. T. B.“ mit je 2579 Stimmen gewählt, während die sozialdemokratischen Kandidaten nur je 2100 Stimmen erhielten.

Sachsen.

Dresden, 28, November. Heute um 5 Uhr fand bei Jhren Majestäten eine größere Hostafel statt, an welcher der Reichskanzler, General der Jnfanterie von Ca privi, mit seinen Adjutanten, Hauptmann Ebmeyer theilnahm und zu welcher Einladungen nach dem „Dr. J.“ erbalten hatten: der Königlih preußische Gesandte Graf f Lega-

demgemäß |!

Uu es an Die

Ohne Vorlegung der Quittungs- |

betimmt, i den Nachweis über den Ankauf und die Verwendung der |

5000 M einschließli

“Q Sn r oftoi! ; Í E A) geitelit | Aus St. Petersburg meldet „W, T. B übe |

Dönhoff, der tions - Sekretär Prinz Lichuowsky, die Königlichen Staats - Minister General der Kavallerie Graf Fabrice, von Nostiß-Wallwiß, Dr. von Gerber, von Thümmel, Dr, Schurig, der General-Adjutant, General der Jnfanteri? von Nudorff, die General Lieutenants von Schweingel, Schurig, von Reyher, von Kirchbach, dex General à la suite, General- Major von Minckwit, der General-Major Larraß und der Geheime Nath von Meßsch.

Württemberg.

Stuttgart, 28, November. Nach einer amtlich-n Mit- theilung im „St. A. f. W.“ ift dem bisherigen württem- bergischen Gesandten in St. Petersburg Grafen von Linden dio nachgesuchte Dienstenitlassung ertheilt worden.

Baden.

Karlsruhe, 28. November. Nach dem heute Abend auégegebenen Bulletin hat, wie „W. T. B.“ mittheilt, Se. Großherzogliche Hoheit der Prinz Karl eine ruhigere Nacht verbracht. Heute ist der größere Theil der Lungen frei und das Allgemeinbefinden befriedigend.

Hessen.

Darmstadt, 28. November. Der Zweiten Kammer ist ein Geseßentwurf, die Gewährung eines Wohnungsgeld- | Civilstaatsbeamten und Bediensteten betreffend, zugegangen. Danach, soll wie die „Darmst. Ztg.“ mittheilt, den Civilstaatsbeamten und Bediensteten, und zwar sowohl den unwiderruflich wie den auf Widerruf ange- stellten, sofern ihr dienstlihes Einkommen niht aus- {ließlich aus Gebühren besteht, vom 1. Ap:il 1891 ab, ein Wohnungsgeldzushuß nach Maßgabe der folgenden Beslim- mungen gewährt w: rden. Der Betrag des Wohnungsgeldzuschusses richtet sich einerseits nah dem dekretmäßig verliehenen pensions- fähigen Gehalt, eins{hließlih des dem leßteren einzurehuenden Betrags des Gehühreneinkommens, andererseits na der Orts- klasse, welher der Amtssiß des Beamten oder Bediensteten zugewiesen ist. Der Wohnungsgeldzushuß beträgt: in derx ersten Ortsklasse 9 Proz., in der zweiten Ortsklasse 71/, Proz., in der dritten Ortéklasse 6 Proz des dienstlihen Einkommens. Dasselbe kommt jedoch nur bis zum Gehaltsbetrage von bei Bercchnung des Wohnungsgeld- zuschu}ses in Betracht.

Sachsen-Weimar-Sifenach.

Weimar, 28. November. Seit gestern weill, der „Th. C.“ zufolge, Zhvre Hoheit die Prinzessin Heinrich VIL. Reuß zum Besuch am hiesigen Hofe.

Der Rechnungdausschuß des Landtages hat heute seine Thätigkeit nah mehrwöchiger Dauer beendet,

Sachsen - Meiningen.

Meiningen, 48. November. Das „Reg.-Bl. d. Herz. Sachsen-Meiningen“ veröffeatliht eine Bekanntmachung des Staats-Minifleriums, wonach die Zufuhr lebender Schweine aus Steinbruch und Bieliß-Biala nah Sonneberg über Passau bis auf Weiteres genehmigt wird.

Linhalt.

Dessau, 27, November. Jhre Hoheit die Prinzessin Friedrich, ist mit der Prinzessin Hilda, wie der „Anh. St.-A.“ meldet, hier wieder eingetroffen.

Neuf; ä. L.

+- Greiz, 27. November. Se. DurWhlaucht der Fürst ist gestern Nachmittag von Bückeburg, wohin sih Höchst- | derselbe nebst Fhrer Dur(hlauht der Fürstin zur Theil- nahme an den anläßlich dcr Vermählung Sr. Durhlaucht des Prinzen Adolf zu Schaumburg: Lipp: mit Jhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Victoria dort veranstalteten Festlichkeiten von Berlin aus begeben hatte, hierher zurückgekehrt, wäßrend Jhre Durchlaucht die Fürstin noch einige Tage am Fürstlichen Hofe zu Bückeburg zu verweilen gedenkt.

Heute Nachmittag ist die Prinzessin Marie zu Ysen- burg von einem mehrtägigen Aufenthalt zu Dresden hier wieder eingetroffen.

Helgoland.

QDelgoland, 27. November. Gestern trafen dem „Helg. Wochenbl.“ zusolge die auswärtigen Mitglieder der Befe s i- gungs-Kommission, deren Vorsißender der Kapitän zur See Thomsen ist, auf dem Torpedo-Divisionsboote hier ein.

Deutsche Kolonien.

Die „Allgemeine Zeitung“ theilt einen kurzen Brief Emin Pascha's aus Labora vom 14. August mit, welcher an Professor Noak in Braunschweig gerichtet ist. Emin Pascha schreibt darin, er sende wiederum cinige Sammlungen nah Berlin, lcider aber nur sehr wenige Sänger; er marschire | in vier bis fünf Tagen nah Uramba und dann zum Tanganyka- | See oder nördlich.

Oesterreich-Ungar«. Wien, 29. November. Se. Majestät der Kaiser und König ist heute von Gödöllö hier wieder Po, Bei der im nieder - österreichishen Landtage fortgeseßten Vorlage, betreffend

gestern Berathung der

Groß- Wien, der Statthalter mit der Vorlage dem

ertiärle, wee „W: T, B,“ Graf Kielmannsegg, die Wunsche der

berichtet, Regierung habe ganzen Bevölke-

‘rung oder wenigstens der großen Majorität derselben ent-

gegenkommen wollen, was {on daraus hervorgehe, daß selbst die Gegner der Vorlage fast ausnahmslos er- klärt hätten, gegen das Eingehen in die Spezialdebatte nicht stimmen zu wollen. Der Statthalter hob ferner hervor, wie die gegenwärtige Regierung der Stadt Wien zahlreiche finanzielle Erleichterungen gewährt habe, und betonte \chließ!ih, daß keine Regierung Aehnlihes für den wirthschaftlichen Aufshwung Wiens gethan habe, wie die gegenwärtige. Im weiteren Verlauf der Debatte fühite der Bürgermeister Dr. Prix aus, der Wider- stand der kleinen Landgemeinden gegen die Vereinigung mit Wien entspringe lediglih einer Jrreführung derselven: alle Befürchtungen seien ungerechtfertigt. Der Bürgermeister daukte der Regierung für ihr Wohlwollen gegenüber der Stadt Wien und hoffte auf baldigste Erledigung der Vorlage.

Der böhmische Landtag genehmigte gestern die Aus- dehnung der volirten Unterstüßung auf die dur die neueste Ueb?rschwemmung Geschädigten, Dex Abg. Hofmann aus Karlsbad theilte mit, nah amtlicher Feststellung hätte in Karls- bad die Gemeinde einen Schaden von 290 000 Fl. und Private einen Gefammtschaden von 960 000 Fl. erlitten, Dex Landtag nahm fodann die £8. 15 und 16 der Landesku!turvorlage nah den Ausschußanträgen an. Heute erfolgte die Vertagung des Landtages. Der Oberst-Landmarschall sprach den Wunsch aus, die Abgeordneten mögen bei Wiederzusammentritt des Landtages in möglichst friedlicher Stimmung erscheinen.

D Moe Wanda M am 7 N vertagt worden, wird aber im Fanuar zu einer Nachsession wieder zusammentreten.

Jm Finanzaus\chuß des ungarischen Unterhauses gab der Landesvertheidigungs Minister Fejervary Aufklärung über die ungarische Waffen fah rik; dieselbe habe den Ver- trag niht eingehalten und keine Hoffnung auf Leistungsfähig- keit geboten. Boranszky beantragte, ein Subcomité mit der Einsichtnahme der Akten und Vernehmung der Jnteressenten der Wasffenfabrik zu betrauen. Nach langer Debatte wurde der Antrag Boranszky abgelehnt und der Bericht des Ministers zur Kenntniß genommen. Jn dem Auss{ußbericht wird die eventuelle Errichtung einer staatlihen Waffenfabrik betont werdcn.

Grofßbritanunien und Frland.

Jn der Sißung des Unterhauses vom Mittwoch wurden etwa 120 Bills eingebracht und gelangten zur exsten Lesung. Unter diesen befindet sich eine solche Gladfione's, welche auch Katholiken befähigen soll, das Amt eines irischen Lordkanzlers und Vize-Königs von Jrland zu beklciden. Es sind dies die beiden einzigen Posten in Jrland, bei welchen die Parität zwishen den cristlihen Konfessionen noch nit hergestellt ist. Eine Bill Abraham's fordert den Achtstunden- tag für Bergleute. Der Abgeordnete Burxton beantragt in seiner Vill eine Erweiterung der Fabrik-Akle. Fenwick beantragt Zahlung von Diäten an die Abgeordneten, Pickard ein Amendement zur Kohlenbergwerks3 Akte, Graham einen achtstündigen Arbeitstag sür alle Gewerke und Fndustrien. Eine Menge Bills sind von den irishen Abgeordneten ein- gebraht. Oberst Nolan s{lägt vor, Saatkartoffeln an die nothleidenden irishen Pächter zu vertheilen. Gladstone war zweimal der Gegenstand einer stürmischen Ovation sowohl bei seinem Eintritt wie bei der Einbringung seiner Bill.

Jn der Tages-Presse steht die „Parnell-Krisis“ fort: geseßt im Vordergrunde der Erörterung. „United «reland“, das Organ der Parnelliten, schreibt: „Der ausdrückliche Eut- {luß Gladstone's und seiner hervorragendsten Anhänger, von denen einige die treuesten Freunde des Homerule sind, ändert die Lage. Es nüßi nichts, die Augen zu {ließen der Thatsache gegenüber, daß deren Abfall die Hinaussciebung von Homerule auf unbestimmte Zeit und die unendliche Ver- längerung des fürchterlihen Zwanges, unter welhem das Land seufzt, bedeuten wird . . . Nur eine Frage geht der per- sönlichen Treue gegen Mr. Parnell voran, und dies ist Treue gegen ¡zFrland, Wenn die beiden Fragen mit einander in Widerspruch gerathen, wird Mr. Parnell Uen Der „Standard“ meldet : „Fm Falle entschiede1 wird, daß Parnell an der Spiße dec Homerule: Partei bleiben foll, wird die eng lische Opposition sofort ein Meeting abhalten, um unerschütter- liches Vertrauen zu Mr. Gladstone auszudrücken, und ihn beschwören, die Führerschaft der liberalen Partei be: zubehalten.“ Die amerikanishe Presse nimmt fast aus ließli Partei für Gladstone gegen Parnell. Die irishe Fraktion hat von William O'Brien folgende Kabeldepesche empfangen: „Jn Anbetraht unserer Verpflich: tungen gegen Mr. Gladstone, des Jnteresses unserer Sache und der Verantwortlihßkeiten, unter venen wir uns den irischen Pächtern gegenüber befinden auf Grund der allgemeinen Wahlen, welche in herzliher Bundesgenossenshaft mit den Liberalen ausgefohten wurden, empfehle ih der Partei ernst- lih, unverzüglih freundliche Unterhandlungen mit Gladstone anzuknüpjen.“ :

Gestern Abend hat Parnell nunmehr ein Manifest an das irishe Volk erlassen. Darin erklärt er, der Zweck des Briefes Gladstone’'s an Morley sei, die Wahl des Führers der irishen Partei durch Drohungen zu beeinflussen, und fährt dann fori: Der Brief, in welhem von der Schädigung der Homerule-Sache gesprohen wird, wofern nicht das Volk Parnell den englishen, nah ihm heulenden Wölfen vor- geworfen werde, zwinge ihn, Thatsachen, die bis jeßt seinen Kollegen nicht bekannt seien, zu veröffentlihen. Alsdann giebt Parnell eine Uebersicht über die Verhandlungen zwischen ihm und Gladstone im November 1889, woraus hervorgeht, daß Parnell wenig zufrieden mit den Vor- schlägen Gladstone's Betreffs Homerule gewesen ist. Vor Beginn der gegenwärtigen Session habe Morley Parnell den Posten des irländishen Sekretärs in der nächsten liberalen Regierung versprochen. Parnell sei darüber erstaunt gewesen und habe es abgelehnt, die Unabhängigkeit der irländischen Partei aufzugeben als das einzige Mittel, Homerule zu er- langen; er glaube nicht, daß das Volk, indem es ihn unter- slüße, die Homerule - Sache gefährden würde. Die Ehe- scheicungsangelegenheit wird in dem Manifest nicht berührt. Die Londoner Presse drückt eine allgemeine Entrüstung über dieses „jeder Rechtfertigung bares“ Manifest Parnell's aus. Der „Standard“ erblickt in den Enthüllungen des Manifests über das intime irishe Programm einen harten und vielleicht verhängnißvollen Schlag für die Aussichten der Homerule-Sache in England, Die „Times“ erklärt das Manifest für das sham-

loseste öffentlihe Schriftstück seit der Nevolution. Parnell könne hinfort von den Engländern nit mehr wieder als ver- trauenswerther Freund, noch als ehrenwerther Feind behandelt werden, Die „Daily News“ glaubt, der Vertrauensmißbrauh Parnell's werde der Homerule - Sache einen unersetlichen Schaden zufügen; es sei möglich, daß die in den leßten viec Jahren zwischen den Jren und den Liberalen bestandenen vertrauensvollen Sympathien ein Ende hätten.

Frankreich.

Parxs, 29, November. Der Präsident Carnot empfing nach einer Meldung tes „W. T. B.“ gestern den französischen Botschafter beim Vatikan Grafen Lefevre de Behaine.

Der Minister-Präsident de Freycinet ist seit einigen Tagen leiht erfrankt und genöthigt, das Zimmer zu hüten,

Der Marine-Minister ordnete an, daß die Kenntniß der deutshen Sprache bei der Aufnahmeprüfung für die Marineschule besonders zu berüdsichtigen sei.

Die Deputirtenkammer beendigte gestern die Debatte über das Ausgabebudget. Die Negiecung {lug vor, den Gesetzentwurf, betreffend die Anleihe, vor dem Einnahme- budaet zu berathen. Pelletan's Antrag, die Berathung über die Anleihe bis nah der Erledigung des Einnahmebudgets zu veriagen, wurde mit 275 gegen 233 Stimmen angenommen, troß der Erklärung des Finanz: Ministers Rouvier, daß es \ich nicht um cine wirklihe Anleihe handle, sondern nur um eine Konsolidation der sechsjährigen Obligationen, und daß die Ab- stimmung durchaus kein wesentliches Prinzip des Budgets berühre. Die Majorität bei der Abstimmung seßte sich aus 151 Abgeordneten der Rechten, 96 der Linken und 28 Bou- langisten zusammen. Die Gerüchte, daß der Finanz-Minister Rouvier in Folge des gestrigen Mißerfolges an eine Demission denke, wird von den meisten Blättern als unzutreffend be- zeichnet, da es sih nur um cine veränderte Diskussionsordnung, nicht aber um ein wesentlihes Prinzip gehandelt habe. Jm heutigen Ministerrath soll übrigens über die durch das gestrige Votum geschaffene Lage berathen werden.

Einer Meldung des „Soir“ zufolge beantragte der De: putirte Calvinhac ein Amendement zum Finanz- geseß, demzufolge alle Börsentransaktionen mit einer Steuer belegt werden sollen im gleichen Betrage mit der von Wehsel- maklern erhobenen Courtage. Der Deputirte Pelletan brachte ein Amendement zum Eisenbahnbudget ein, wonach auf Passagierpläße sowie auf Perfonen- und Eilgut- gepäck aller öffentlihen Verkehrsmittel eine Zuschlagstaxe von 10 Proz. eingehoben werden foll,

Der Bischof von Sèze hat der „Köln. Ztg.“ zufolge an den Kardinal Lavigerie einen Brief gerichtet, in welchem er ertlärt, jede Regierung, welche der katholischen Kirche die Rechte wiedergebe, auf die sie Anspru habe, werde feine treueren Unterthanen haben als die Katholiken. Bei dem jeßigen Zustande Frankreichs fürchte er aber, der Aufruf des Kardinals werde nicht von allen gehört werden.

Dem „Temps“ zugegangene Meldungen aus Bakel vom Ober - Senegal berichten, der französische Kandidat für den Thron von Damga, Scheit Mahmada, sei von einer Bande Abdul Bubakar's niedergemacht worden. Frankreich werde da- durch der Mithülfe eines einflußreichen Häuptlings beraubt und wahrscheinlih genöthigt sein, eine Expeditionskolonne gegen Abdul Bubakar zu entsenden.

Rußland und NVolen.

Die erste Ueberführung eincs russischen Offiziers in das Truppenkontingent Finnlands ist, der „Köln. Ztg.“ zufolge, durch die Verseßung des Rittmeisters der Leibgarde- Kürassiere Grikorkow unter Beförderung zum Oberst-Lieutenant zum neu errichteten finnishen Dragoner-:Regiment vollzogen worden. Die russishen Blätter wie der „Swjet““ feiern dies als erste ernsthafte Maßregel zur vollen Verschmelzung der finnischen mit den russischen Truppen.

Ftalieu.

Die „Riforma“ vom 25, November bespriht den Wahl- sieg der Negierung in einem längeren Artikel, in welchem sie jagt, daß der Erfolg des Kabinets alle Erwartungen und Hoffnungen übertrefe. Der Artikel \hließt mit den Worten: „Wir haben immer geglaubt, daß «ztalien das Land des ge- [unden Verstandes geblieben ist, und die Wahlen haben uns Necht gegeben. Denn der Sieg der Regierung ist der Sieg des gesunden Verstandes. Und mit uns werden sich die Meisten darüber freuen.“

Der Gouverneur der italienisch-afrikanishen „erythräi- schen“ Kolonie, General Gandolfi, hat am 18. d. M. von Massovah aus eine Rundreise durch das Kolonial- gebiet unternommen. Am 21. traf er in Asmara ein, von wo er sh nah Keren begab. Der General dürfte in den ersten Tagen des Dezember seine JInspektionsreise beendet haben und wieder in Massovah eintreffen. Jn dem gesammten Ge- biet der Kolonie herrsht gegenwärtig volle Ruhe. Zahlreiche afrikanishe Stämnme haben Angehörige nach Massovah ent- jendet, um den italienishen Behörden für die Verhinderung der Raubzüge in den von ihnen bewohnten Gegenden leb- haften Dank auszusprehen. Durch das Walten der Kolonial- regierung wurde es den betreffenden Stämmen nah langer Zeit zum ersten Male wieder möglich, die Ernte ungestört ein- zuheim}sen.

Wie man der „Pol. Corr.“ aus Rom meldet, hat Kar- dinal Mermillod „nunmehr seine Entlassung vom Bis- thum Lausanne und Genf formell in die Hände des Papstes niedergelegt. Zu seinem Nachfolger ist der Direktor des Priesterseminars in Lausanne Abbé Jaccoud ausersehen, und nachdem dieser Vorschlag bereits die Genehmigung der Kantonalregierung erhalten hat, dürfte die Ernennung dieses Prälaten zum Bischof von Lausanne und Genf demnächst erfolgen. Kardinal Mermillod nimmt seinen dauernden Auf- enthalt in Nom.

Niederlande.

Zur Leiche des Königs wird im Haag dem Publikum der Zutritt gestattet, und zwar am 2. und 3, Dezember. Für die Beiseßung wird, wie man der „Köln. Ztg.“ berichtet, ein neuer Leichenwagen gebaut, da der bisher bei Begräbnissen von Mitgliedern des Königshauses gebrauchte auf Befehl der Königin diesmal niht benußt werden soll. Abordnungen der Regimenter, deren Chef der König gewesen, eines preußischen (des 11. Husaren-Regiments), eines österreichischen und eines russischen, werden erwartet. Unmittelbar nach der Eidesleistung der Königin - Regentin Emma werden, wie die „Vigdb. Ztg.“ aus dem Haag erfährt, alle Minister ihre Entlassung einreihen. Nach demselben Blatt verlautet, die Regierung begehre eine Verlängerung der Bedenkfrist zur Unterzeichnung des Brüsseler Afrika - Vertrages.

E iomneoai e Adre Ma E E E acn E E S E nung m: rer: F 7 e

Rumänien. Bukarest, 28. November. Der Minister des Ackerbaues Peucesco und der Justiz-Minister Rosetti haben ihre Entlassung eingereiht. Wie dem „W. T. B.“ zufolge verlautet, wird Marghiloman das Aerbau- Ministerium, Majoresco das Unterrichts-Ministerium und interimistish das Ministerium der öffentlihen Arbeiten und Triandafil das Justiz: Ministerium übernehmen. Die anderen Minister ver- bleiben in ihren Aemtern. Der bisherige Präsident der Kammer Cantacuzeno wurde mit 75 gegen 45 auf Catargi und 17 auf Bratiano entfallende Stimmen wiedergewählt. Zu Vize-Präsidenten wurden Peucesco, Pugor Holban und Samanesco gewählt. 4

Serbien.

Belgrad, 28. November. Der Budgetentwurf weist einer Mittheilung der „Köln. Ztg.“ zufolge gegenüber den Ausgaben von 57 690600 Fr. einen Fehlbetrag von 1 536 900 Fr. auf, wenn die Skupschtina die vom Finanz- Minister angekündigten Geseßentwürfe, Betreffs Vermehrung der Einnahmen und Regelung der Steuereintreibung, an- nimmt; widrigenfalls wird sich der Fehlbetrag auf 3 bis 4 Millionen belaufen. Die Schlußrehnung des Vorjahres er- giebt eine Million Mehreinnahmen über den Voranschlag. Die wirklichen Einnahmen des Vorjahres betrugen 45 Millionen gegen 38 Millionen der vorangegangenen Jahre.

Bulgarien.

Sofia, 28, November. Der Finanz-Minister legte der Sobranje, wie „W. T. B.“ berichtet, die mit verschiedenen Staaten abgeschlossenen Handelsübereinkommen vor; dieselben wurden einer Kommission überwiesen. Alle hiesigen diplomatischen Agenten rihteten an Grekow anläßlih dessen Ernennung zum Minister des Aeußern und Kultus - Minister Glückwunschschreiben, in welchen sie den Wunsch ausfprcchen, in steten offiziellen Beziehungen bleiben zu dürfen.

Dänemark.

(F) Kopenhagen, 27. November. Das Landsthing begann gestern die erste Lesung des Geseßentwurfs, betreffend die Abänderung des Zolltarifs und die Aufhebung der Shiffsabgaben. Abg. Harald Hansen hielt es {ür an- gebracht, daß der Finanz-Minister in der jeßigen Vorlage in protektionistisher Beziehung etwas weiter gegangen sei als in den früheren, aber derselbe müsse sich hüten, zu weit zu gehen; der hoÿe Zoll auf Galanteriewaaren sei gefährlih. Statt des Schutzes der dänischen Schiffsbauerei hätte Nedner lieber gesehen, wenn etwas für die dänische Schiffahrt gethan würde. Der Einführung einer Biersteuer wolle er zustimmen, wenn dafür die Schiffs- abgaben aufgehoben würden. Abg. Jörgen Pedersen erklärte fih auch gegen die steigende Neigung zum Zollschußz ; die Sätze für Manufakturwaaren, Glas, Essig, Chokolade u. f. w. seien zu hoh. Sehr erstaunt sei er über den erhöhten Zoll auf Kunstdünger, der den Landwirthen gewiß nicht gefallen werde; eigenthümlich finde er ferner, daß Brennholz in der Vorlage als Luxusgegenstand betrachtet werde. Abg. Knudsen (Sozialift) erklärte sih in längerer Ausführung gegen das in der Vorlage so stark betonte Schußzollsystem, wodurch di- inländische Produk- tion nur vertheuert und der Preis der Lebensbedürfnisse in die Höhe getrieben werde. Er will dagegen eine bedeutende Herabsetzung des Zolls auf verschiedene Waaren und dafür die Einführung einer Vermögens- und Einkommensteuer bewilligen. Abgg. Stilling und Villars Lunn sprachen für die Vorlage, während Professor Maßten soglei betonte, daß leider Bie Hei niht die geringste Aussicht für die Annahme der Vor- lage sei. Jm Uebrigen -voertheidigte der Lettgenannte den Standpunkt der Regierung. Am Schluß der gestrigen Verhandlungen ergriff Finanz - Minister Estrup das Wort: Bezüglich der Vorlage sei bemerkt worden, daß sie volle Kompeksation für die Zollermäßigungen verlange und zu protektionistish sei. Dazu müsse ex bemerken, daß er seine Berechnungen nah Erwägung aller Umstände gemacht habe. und was die zweite Klage betreffe, so seien die Hollsäße der Vorlage nur etwas höher als die des jeßigen LTarifes. Es komme nicht nur darauf an, wie sih die Pro- duktionsverhältnisse in Dänemark entwick&elt hätten, sondern auch in anderen Staaten, und welche Maßnahmen dort ge- troffen würden. Wenn sih eine Thätigkeit ohne Schutz habe kräftig entwidelin Fönnen und fie dann vom Aus- lande auëgeshlossen werde, dann müsse man sie wenigstens auf dem heimishen Markt gegen die ausländische Konkurrenz schüßen. Der Zoll auf Kunstdünger sei vorgeschlagen, um die Anlage von Fabriken auf dem Freihafenterrain zu fördern. Er sei erstaunt, daß jeßt das bayerishe Bier zu den gewöhn- lichsten Bedarfsgegenständen gerechnet werde ; früher sei es von allen Seiten für einen Luxuzsartikel gehalten worden. Auf den höheren Zoll für Galanteriewaaren sei er vom Thinge selbst hingewiesen worden; viele solher Waaren könnten im Fnlande fabrizirt werden. Es komme in bohem Grade darauf an, den eigenen Arbeitern des Landes lohnende Beschäftigung zu verschaffen; unrihtig sei es, die Arbeiter auf die Landwirthschaft zu verweisen, welche in Folge der höheren Kultur und der steigenden Benußung von Maschinen immer weniger Arbeiter gebrauche. Die übershüssige Be- völkerung des platten Landes sei auf die Städte angewiesen. Das neue französische Zollgeseß, das ohne Zweifel angenommen werden würde, gehe durchaus in protektionistisher Richtung. Der Minister sprah s{ließlich die Hoffnung aus, der Reichs- tag werde ernstlih versuchen, den unzähligen Zollrevisionen ein Ende zu machen; ein zufriedenstellendes Resultat für Alle könne man ja nit erwarten, aber man könne doch endlich zu einem Resultat kommen.

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (9.) Sißgung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Präsident des Staats-Min steriums, Reichskanzler von Caprivi, der Vize-Präsident des Staats: Ministeriums Dr. von Boetticher, der Minister der geist lichen 2c, Angelegenheiten Dr. von Goßler, der Minister des Jnnern Herrfurth, der Finanz-Minister Dr und der Minister für Landwirthschaft 2c. von He wohnten, stand zunächst auf der Tagesordnung: die E pellation des Abg. Dr. Graf (Elberfeld) u. Gen.-

Die Unterzeichneten erlauben sh an die Königliche Staat regierung die Anfrage zu richten:

welche Sckritte dieselbe zur Förderung und weiteren Nugbar= machung des Koch'schen Heilverfahrens in Aussicht genommen hat.