1890 / 297 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 10 Dec 1890 18:00:01 GMT)

T A U F

Se r auf die zuzuweisende Entshädigung angerenek k Ee innigen \chlagen vor, «daß die Einkommensteuer vom 1. T f 1892 ab erhoben werden foll. Das Gentrum beantragt, daß Le Heranziehung zur Einkomme#steuer von dem eitpunkte erfolgen o y in welchem die Gntschädigung geregelt sein wird. §, 6 beteinet e von der Besteuerung ausges{lossenen Kategorien. Graf Lim n rgì Stirum beantragt, daß das dienstlihe Einkommen derjentge n L aats und Reichsbeamten und Offiziere, welche ihcen dienstlichen WW ohns 6 im Auslande haben, besteuert werde. Der Nationalliberale Simon (Waldenburg) bat eine Reihe von Anträgen zu verschiedenen Vorne raphen eingebracht. Die Kommission ging fofort zur Spezialdebatte ber, Die Regierungsvorlage enthält im F. 1 vier Absäpe, voa denen eins und ¡wei verschiedene Unterabtheilungen enthalten. Bon diejen ist die Unterabtheilung e des ersten Absatzes, ebenso wie der vierte Absatz, welcher Aktiengesellshaften in den Kreis der Besteuerung zicht ' vorläufig aurüdgestellt, Dle übrigen Theile des S. 1 würden mit einer Aenderung [n der Unterabtheilung b des Absayes 1 (der durch gesperrte Schri}t hervorgehoben if) angenommen. Der §, 1 lautet nah den biöherigen Beschlüssen demgémäß : „Gin- fómmenstéuerpflichtig sind 1) die preußishen Staatsangehörigen, mit 9nsnalime derjenigen: a welche, ohne in Preußen einen Wohnsiß zu haben, in einem anderen Bundesstaat oder in einem deutshen Shuß- T wohnen oder ih aufhalten; b) welche neben einem Wohnsiß in Preußen in etnem anderen Bundes- staat oder in einem deutschen Schußgebiet ihren dienst- lihén Mohnsiy haben; e. vacat; 2) diejenigen An- géhörigéèn anderer Bundesstaaten a. welche, ohne in threm Heimathsstaak einen Wohnsiß zu haben, in Preußen wohnen oder, ohne-im Deutschen MNeiche einen Wohnsiß zu haben, si in Preußen aufbaltai; b welche in Preußen ihren dienstlichen Wohnsiß haben; 3) diejentgen Ausländer, welhe in Preuyen etnen Wohnsiß haben oder si des Erwerbes wegen oder länger als ein Jahr aufhalten ; 4). Tas interstellt der Ginkommensteuer obne Rücksicht auf Staats, rtafeit alle Personen, die thr Einlommen a. aus von der preu- e ei Staatalasse gezahlten Besoldungen, Pensionen und Wartkte- geldern beziehen, b. aus preußischem Grundbesiß und aus yreußti- schen Gewerbe- oder Handelsanlagen oder sonstigen gewerblichen Be- trieböstätten, ebenfo nah Antrag Peters die Agenturen ausländischer Gesellschaften, die tn Preußen domiziliren. Zu den gewerblichen Be- trieböstätten zählen au Aktiengesellscha|ten, Kommanditgesell shaften auf Aktien, Bergwerk schaften und eingetragene Genossenschaften, deren Betrieb über den Kreis ihrer Mitglieder hinausgeht. / d Aud §, 3 des Gesetzes (Befreiung von der \subjektiven Steuer- pflit): findet mit einem kleinem Zusage, der dur den Dru hervor- gehoben ist, Annahme. Derselbe lautet: „Von der Einkommensteuer sind befreit 1) die Mitglieder des Könglichen Hauses und des Hohen- zollernshen Fürstenhauses, 2) die Mitglieder des vormaligen hannover- schen Königshauses, des vormaligen l'urhessischen und herzoglich nassauishen Fürstenhauses, 3) die beim Kaiser und König beglaubigten Vertreter fremder Mächte und die Bevoll- mächtigten anderer Bundesstaaten zum Bundesrathe, die ihnen zue gewtesenen Beamten sowie die in ihren und in ihrer Beamten Diensten stehenden Personen, soweit fie Ausländer sind, 4) diejenigen Personen, denen sonst nach vdölkerretlihen Grundsäßen oder nah besonderen mit anderen Staaten getroffenen Vereinbarungen ein Anspruch auf Befreiung von der Einkommensteuer zukommt. : : Die Befreiungen zu Nr. 3 und 4 erstrecken ih nicht auf das nah §. 2 steuerpflihtige Einkommen und bleiben in den F ällen

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Wetterberi{ht vom 10, Dezember, Morgens 8 Uhr. ; zügen von H, y,

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Mit vollständig 1) Raubfrost. ?) Raukßbfrost. Uebersit der Witterung.

von Emil Pobl. compolitionen d

Aenderung und daber dauert in Deutschland die rubige, | Fe... 71 1 Ps f ¿c L E H An Ang (F Ubr. vielfa beitere, tbeilweise nebelige fontt trockene Witterung unverändert fort. In Deutschland und Frankreich ist die Temperatur meist etwas gesunken, | in Offfrankreih sowie in Süddeuts(land herrscht ziemlich starke Külte, dagegen im mittleren deutsen | Koftümen zum Ositseegebiet liegt die Temperatur etwas über dem | student. Gefrierpunkt. Kassel und Chemniy melden minus | Gense, Musik zehn Grad. Im hoben Nordwesten Europas | Binder, derrs{t ungewöhnlih hobe Wärme. Hierauf : Mit Deutsche Seewarte. 34. Male: So

Musik von I.

Theater-Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Donnerïtag: baus. 2%3 Vorstellung. Loheugrin. Oper in 3 Akten von Nicard Wagner. Eee Dober, Anfang 7 Uhr.

uspielbaus. 263.Vorsteliung. Die Quritoty?s. Vaterländis®es Drama in Aufzügen on Genf von WildenbruS. Anfang 7 Uhr.

Freitag: Opernhaus. 4. Oberon , König der Elfen. Rom in 3 Aufzügen. Mußk von C. M. von

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| und Erde.

ische | Jagd.

Schauspielhaus. 264. Friedrich von Homburg.

Deutsches Theater. Donnerstag: Die Hauben-

Freitag: Die Kinder der Excellenz.

Sonnabend: Das verlorene Paradies.

Die nächbste Aufführung von Das märdehen findet ain Montag statt

Verliner Theater. 5, Abonnem. Vorstellung. Demetrius. Sonnabend: Goldfische.

TLessing-Theater.

Freitag: Die Ehre. Sonnabend: Neu Volksftück in 3 Akten von Ludwig Anzengruber.

N ; Ballets unter Leitung des Balletmeisters C. Severini G} MWe 0 1G eute tur eringe D A i D Li VCV U Act Ds 4 ‘ L X etterlage zetgt au (h beute gc ge j In Scene gesezt vom Ober-Regisseur M. Ho.

Friedrich - Wilhelmstädtisches Theater, Direktion : Julius Frißsche. Donnerstag: Mit neuen

Dirigent: Hr. Kapellmeister Federmann. | wissenshaftli@en Theater.

_| Balletmeister I. 7Uub | Freitag: Der Bettelstudent. Hierauf : Sonne

| Sonntag: ¡NaGmittags- Vorstellung bei bedeutend ermäßigten Preis

i C F, Sonnabend, den 20. Dezember.

_ausgeschlossen, in welhen in den betreffenden Staaten Gegenseitigkeit nicht gewährt wird.“ Zu §. 4 wurden “fäimmtlihe vorliegende Anträge, mit Ausnahme des Centrumsantrags, abaelehnt. § 5 wurde ohne Diskussion angenommen; „Die Steuerpfliht beginnt mit einem Einkommen von

mehr als 900 4“

Nach Schluß der Redaltion eingegangen« Depeschen.

Leipzig, 10, Dezember. (W. T. B.) Bei den hiesigen Stadtverordnetenwahlen siegte die Ordnungspartei ; die Sozialdemokraten sind vollständig unterlegen.

St. Petersburg, 10. Dezember. (W. T. B.) Der „Regierungs-Anzeiger“ bringt eine längere Liste von Gütern, die äuf . Veranlassung der Reihs- und Adels-Agrarbank öffentlih versteigert werden sollen. — Wie verlautet, würden die russishen Agrarbanken vom 1. Fanuar ab auf- hören, sechsprozentige Obligationen auszugeben.

Nom, 10, Dezember. (W. T. B.) Die Kammern wurden heute eröffnet. Jn der Thronrede begrüßt der König mit Freude und Verfrauen die neue Kammer, welche die Nation erwählt und damit ihr Vertrauen in die freien Jnslitutionen des Landes bethätigt habe. Jndem sich die Nation, im JFnnern einig, ents{hlossen, von ihren Pflihten und Nechten durchdrungen, in ihren Ueberzeugungen fest und in ihrem Willen klar und ent schieden zeige, gewinne Jtalien nach Außen stets wachsendes An- ehen und mehr und mehr diejenige Achtung, welche die erste Bürgschaft des Friedens sei. Treu scinen Bündnissen, herzlih in der Freundshast und aufrichtig in dem Wunsche, die Beziehungen zu allen Mächten jederzeit zu verbessern, sehe Jtalien mit Genugthuung, daß jede Gefahr internatio- naler Verwickelungen zerstreut sei, und daß die be- ruhigendsten Aussichten [sih in ganz Europa verbreiteten und befestigten. „Die Ehrlihkeit unserer Absichten bezüglich Afrikas ist für alle Welt augenscheinlih; wir haben nur noch unsere Gebiete und Einflußsphären in Ueberein- stimmung mit den befreundeten Regierungen abzugrenzen.“ „Sie sind zu ausschließlich friedliher Arbeit einberufen. Geseße für das Wohlergehen der Arbeiter werden die Haupl- aufgabe der neuen Session bilden.“ Der König wünscht si Glück zu dem Eintrilt des Kronprinzen in den Senat in dem Augenbli, wo die militärishe Reorganisation zur Ver: handlung kommt. Junnerhalb feiner nationalen Grenzen vollendet, fühle sih Ztalien seiner selbst sicher, Der König empfiehlt vor Allem die Solidität der Finanzen. Das Parla ment werde durch Ersparnisse in der öffentlihen Ver waltung und durch eine Umgestaltung der gegenwärtigen Steuern genügende Hülfsquellen zu finden wissen, um das Gleichgewicht zu verwirklihen. Schließlih erinnerte der König daran, daß er nah den Traditionen seines Hauses

Vorftellung.

Schausptel in ò Auf- Anfang 7 Uhr.

Eugen Zabel. Anfang 7F Uhr.

Kleist, Freitag: Diesclbe Vorstellung.

Gastspiel von Mitgliedern des Familie Kuickmeyer. Frit Berend. Anfang 74 Ubr.

Winuter- | eyer

bei bedeutend ermäßigten Preisen. Zaubermärhen mit Musik von Anfang 3 Uhr. Sonntag: Abend - Vorstellung. Einfall. Posse in 4 Akten Anfang 7F Uhr.

Donnerstag: Kean,

Donnerstag: Sodoms8 in 5 Akten von Hermann Suder- f Ubr. O 96. Male: einstudirt: Deimgefunden. | in 4 Akten von Ferron. Anfang 74 Uhr. Freitag: Dieselbe Vorstellung 65. Male: Penfion i Thomas-Theater. Alte Der Soldatenfreund. Freitag und folgende Tage: freund.

Anfang 7 Ubr.

Posse in 3 Akten

Prinz | in 5 Akten von Alphonse Daudet.

Belle-Alliance-Theater. Donnerstag: Ensemble- Franz Renz, Wallner- Theaters. Scchwank in 4 Akten von

F.citag: Zum vorleßten Male: Familie Knick-

Sonnabend und Sonntag : Nacmittags-Vorstellung

Adoiph Ernsi=Theater. Donnerstag: Zum Unsere Dox Juans, ‘ L _ Leon Treptow. Gustav Görß. Mußk von Franz Roth und Adolpd

Jakobstraße 30 Direktion: E. Thomas. Donnerstag: Zum 19. Male:

Der Soldaten-

fest und unershütterlih die Rechte der Staatsgewalt aufreht- halte; er verbürge jederzeit die Rechte der Religion seiner Väter, ohne im Uebrigen diejenigen anderer Kulte zu beein- trähtigen; er würde aber auch nicht gestatten, daß man in u en Versammlungen im Namen dieser Religion seine

ouveräne Autorität angreife. : (W. T. B.) Die neue Vieh-

Bern, 10. Dezember. seuchen-Konvention mit Oesterreih-Ungarn be- Vorarlberg und

stimmt, daß, wenn einerseits in Tirol, Lichtenstein, andererseits in den Kantonen St. Gallen, Appen- zel und Graubünden die Lungenseuche sich verbreitet, die Einfuhr von Hornviech verboten werden kann. Wenn aus dem Gebiete des einen vertragschließenden Staats in den anderen eine ansteckende Thierkrankheit, bezüglih welcher die Anzeigepflicht besteht, eingeschleppt wird, kann die Ein- fuhr von Thieren aller derjenigen Gattungen, auf welche das Seuchencontagium übertragbar is, zeitweilig beshränkt oder verboten werden. Die Konvention soll am 1. März 1891 in Kraft treten, zwei Jahre dauern und bei Nichtkündigung um je ein Jahr verlängert werden.

Der (wie {hon gemeldet) vom Nationalrath ange- nommene Artikel 10 des Auslieferungsgesetßes bestimmt: „Wegen politisher Verbrehen und Vergehen wird die Auslieferung niht bewilligt. Die Ausliefe- rung wird bewilligt, obgleich der Thäter einen poli- tishen Beweggrund oder Zweck vorschüßt, wenn die Handlung, um deren willen die Auslieferung verlangt wird, vorwiegend den Charakter des gemeinen Verbrechens oder Vergehens hat. Das Bundesgericht entscheidet im einzelnen Falle über die Natur der strafbaren Handlung auf Grund des frei zu ermittelnden Thatbestandes. Wenn die Aus- lieferung bewilligt wird, so stellt der Bundesrath dem er- suhenden Staat die Bedingung, daß der Auszuliefernde wegen seines politishen Beweggrundes oder Zwelkes nicht strenger behandelt werden dürfe.“

Belgrad, 10. Dezember. (W. T. B.) Die radikale“ Partei wählte einen Auss{huß von Vertrauens männern, welhem die Regierung Aufklärungen über die Angelegenheiten des Königshauses ertheilen soll, und beschloß, das Memorandum der Königin Natalie ohne die Beilagen desselben in der Skupschtina verlesen zu lassen und sodann zur Tagesordnung überzugehen.

Cettinje, 10. Dezember. (W. T. B.) An der Grenze kam es bei Dulcigno zwishen Montenegrinern und Malif- soren in Folge eines Angriffes der Leßteren zu einem Han d- gemenge. Beide Parteien verloren je zwei Todte, Die Regierung hat Maßnahmen ergriffen, um weiteren Ruhe- störungen vorzubeugen.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in dexr Ersten und Zweiten Beilage.)

Deuts von | E. Renz. Die eisernen Ritter des Mittelalters, dargestellt von 12 Herren mit eigens dazu dressirten Sculpferden. Bal et Concert hippiquè mit 8 arab. Schimmelhengsten, dressirt und vorgeführt von Hrn. Beautiful, hierauf Sophus, geritten Auftreten des pbänomenalen F. Clarke. 3 Athleten zu Pferde v. d. Gebr. Briatoce. Mr. Rodgers, be- rübhmter Luftgymnastiker Mr. Burnell Fils, Jockeyreiter. Auftreten der MReitkünstlerinnen Frls. NAdèle, Girah und Frida. Komi'che Entróes und Sntermezzos von sämmtlichen C!owns.

Täglich Vorstellung. Sonn-: und Fetertage: 2

von Fel. Clot, Hager. Reitkünstler Mr. J.

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F. A. Gorner y C. A. Gorner. Vorstellungen um 4 und

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von Garl Laufs | aeaen E LZE E E

chrichten.

Verlobt: Frl. Ella Peters mit Hrn. Polizei- Lieutenant Maximilian Frhrn. von Wobeser (Schwerin— Hamburg). — Frl. Elfriede v. Köppen mit Hrn, Karl Neichsgrafen v. Platen zu Haller- mund (Wiesbaden). — Frl, Adele Scharpenack mit Hrn. Dr, Otto Clauffen (Elberfeld), — Frl. Nnnette Berends mit Hrn. Architekten Karl Fischer (Emdeu—Hannover). — Frl Martha Kroseberg mit Hrn S:c Lieut. Oskar Reuleauxr (Hameln— Wittenberg). — Frl. Käthe Baadow mit Hrn. Dr. Rob. Swleuker (Berlin). — Frl. Bertha Neumann mit Hrn. Oekonomen Ludwig Droz (Brandenburg a. H.—Magdebura- Neustadt).

Verehelicht: Hr. Wilbelm v. Haugwiß-Lehnhaus

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Wagner in Müngten.

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Das alte Rom

mit d. Triumvbzuge Kaiser Constantins i. J. 312 n. Chr. v. d. Kgl. Prof. J. Büblmann u. Alex Täglich geöffnet v. Mor- aens 9 Ubr bis zur Dunkelheit. Entrée 1 #,

mit Freiin Anna von der Reck (Obecufelde). — Hr. Paul Thudium mit Frl. Käthe v. Leithold (Berlin),

Geboren: Ein Sohn! Hrn. Hauptmann Julius Rauhfuß (Rawits). — Hrn. Prem- Lieut, Wolf von Tümpling (Großenhain). — Hrn. Karl von der Steinen (Marburg a L.) — Hrn. Hauptmann Emil von Webern (Meiningen). — Eine Tochter: Hrn. Amtsgerihts-Rath Groschupf (Zellerfeld) — Hrn. Dr. C. Ruhuk (Vienenburg). — Hrn. Clemens Frhrn. von Rom- berg (S{loß Brünninghausen b. Dortmund). — Hrn. Amtsrichter Braun (Köln). — Hru. R. SqHumann (Neichau).

Gestorben: Hr. Ober-Steuer-Rath a. Dsz Theod.

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Urania, Anstalt für volksthümli®e Naturkunde. | pon Rozynski (Königsberg). — Frau Anna

Rbein (Klein-Siemen b.

Heidsieck, geb. von 1 j Hr. Dr. Ludwig (Han-

Gerdöhagen i M). —

Walleiser (Kleindammer bei Steuts{). — Hr. Rentier Ferd. Werner (Berlin). — Ehrenstifsdame Marie Gräfin von Sch{werin (Kloster Lindow). — Hr. Königl. Kammermusikus Kaxl Malchow (Berlin). — Hr. Apothekzr Ed. Welter (Iser- lobn). — Frau JIohanne von der Linde, geb. Schus (Hannover). — Hrn. Herm. Riemaan Todwter Irma (Berlin).

Redacteur: Dr. H. Klee.

Berlin: Verlag der Expedition (Scholz).

N | Circus Renz. (Carlftraße.) Donnerstag, Abends Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten- | _ Ubr:

Die lustigen Heidelberger oder: Ein

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagké- Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sieben Beilagen

Die Recitative von F. Wülner. Gmil Graeb. Anfang 7 Ubr.

| bura. Donnerstag: Zum 29. Male: Der Kampf

| umS& Dasein. (La Intte pour la vie.) Sittenbild

Studenten-Auéflug mit Hindernissen. Große Original- | | Pantomime, neu arrang. und inscenirt vom Direktor |

(eins{ließlich Börsen - Beilage).

Erste Beilage

zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaa

Berlin, Mittwoh, den 10. Dezember

E D

Personalveränderungen.

Königlich Bayerische Armee.

Offiziere, Pottépee- Fähnriche x. Ernennungen, Beförderungen und Verseyungen. Im aktiven Heere. 1, Dezember. Hagen, Hauptm. und Comp. Chef im 12. Juf. Regt. Prinz Araulf, zum Generalstabe der 3, Div, Diermayer, Hauptm. à la suite des 1, Fuß-Art. Regts. vakant Bothmer, Unter- Direktor der Geschüßgießerei und Geschoßfabrik, als Comp. Chef in das genannte Regt, — verseßt. Wirthmann, Hauptm und Comp. Chef im 1. Fuß-Art. Regt. vakant Both:aer, unter Stellung à la suite dieses Truppentheils, zum Unter-Direktor der Geschützgießerei und Geshoßfabrik ernannt.

Z Dezember. Meß, Pr. Lt. des 3. Inf. Regts. Prinz Karl evon Bayern, unter Beförderung zum Hauptm, zum Comp. Chef in diesem Megt. ernannt.

4. Dezember. Frhr. v. Wulffen, Sec. Lt. des 4. Inf. Negts, König Karl von Würltemberg, unter Beurlaubung auf die Dauer eincs Jahres, in das Verhältniß à la suite des genannten Truppentheils versetzt.

5, Dezember. Graf v. Geldern, Rittm. und Côscadr. Chef des 4. Clev. Regts, König, unter Beförderung zum Major, zum etatsmäß. Stabsoffizier im genannten Regt, v. Heffels, Pr. Lt. vom 2, Schweren MReiter-Regt. vakant Kronprinz Erzherzog Rudolf von Oesterreih, im 1. Schweren Reiter-Negt. Prinz Karl von Bayern, Kimmerle, Pr. Lt. vom 3, Chev. Regt. vakant Herzog Moximilian, im 4. Chev. Regt. König, — beide unter Beförderung zu Rittmeistern, zu Escadr, Chefs, — ernannt, Martin, Pr. Lt. à la suite des 1. Ulan Regts. Kaiser Wilhelm 11. König von Preußen, Adjutant der 1. Kav. Brig., zum Rittm. befördert. Arnold, Nittm. und Escadr. Chef im 3, Chev. Regt. vakant Herzog Marimilian, Ritter v. Reichert, Rittm. und Escadr. Chef im 4. Chev. Regt. König, Heinze, Rittm. und Escadr. Chef im 6. Chev. Regt. Großfürst Konstantin Nikolatewitsch, — ein Patent ihrer Charge verliehen. Bö ck, Port. Fähnr. im_2. Schweren Reiter-Regt. vakant Kronprinz Erzherzog Rudolf von Oesterreich, zum Sec, Lt. befördert. Frhr, Reichlin v. Melde gg, Port. Fähnr. yom 9. Cbev. Regt. Taxis, zum 1. Schweren Reiter-Regt. Prinz Karl von Bayern versezt. v, Hößlin, Unteroff. im 3. Inf. Regt. Prinz Karl von Bayern, zum Port. Fähnr, befördert. Boy, Unteroff. im 9 Feld-Art. Regt. Horn, Mannert, Unteroff. im 1, Fuß-Art. Regt. vakant Bothmer, — zu Port. Fähnrs, befördert.

Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. Fehr. Kreß v. Kreßenstein, Major vom Generalstabe der 1, Div, als \tändiges Mitglied zur Ober-Studien- und Examinations-Kommission an Stelle des Majors Rosenbusc, etatsmäß. Stabsoffiziers im 2, Sch{weren Reiter-Regt. vakant Kronprinz Erzherzog Rudolf von Oesterrei, kommandirt.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 1. De- zember, Strehler, Major vom Generalstabe der 3. Div, mit Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform der Ab- \{ied bewilligt. v. Wißell, Pr. Lt. a. D., die Aussicht auf An- stellung im Civildienst ausrahmsweise nahträglich verliehen.

3, Dezember. Häfel, Hauptm. und Comp. Chef im 3. Inf. Negt. Prinz Karl von Bayern, unter Charakteris. als Major ‘und unter Verleihung der Ausficht auf Anstellung im Civildienst, mit Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform der Ab- schied lewilligt. Fux, Hauptm. a, D., in die Kategorie der zur Disp. stehenden Offiziere etngereiht.

4, Dezember, Frhr. von Gumppenberg, Rittm. und Escadr. Chef im 1, Schweren Reiter-Negt. Prinz Karl von Bayern, unter Verleihung eines Patents seiner Charge, mit Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform der Abschied bewilligt.

5, Dezember. Höôösch, Hauzdtm. a. D, in die Kategorie der zur Disp. stehenden Offiziere eingereiht.

Im Sanitäts-Corps. 6. Dezember. Dr. Entres, Assist. Arzt 1. Kl. von der Landwo, 1, Aufgebots (Mindelheim), zur Nes. des Sanitäts-Corps verseßt. Wöscher, Unter Arzt im 5. Feld- Art. Reut, Schuster, Unter: Arzt im 2. Schweren Reiter-Regt. vakant Kronprinz Erzberzoa Rudolf von Oesterrei, Dr. Lingen- felder (1. München), Dr. Fi ck (Würzburg), Dr. Rebitßzer (Nürn- berg), Unter- Aerzte in der Res, zu Assist. Aerzten 2. Kl. befördert.

Beamte der Militär-Verwaltung.

1, Dezember. Ochsner, Garn. Bau-Insp. vom vormaligen Garn. Baudistrikt Landéhut, zum Garn. Baudistrikt Regensburg ver- scht. Babinger, Regierungs-Baumeister bei der Intendantur I. Armce-Corps, Kreichgauer, Regierungs-Baumeister, Sec, Lt. der Lantw. Inf. 1. Aufgebots, bei der Intend. II. Armee-Corps, — zu Garn. Bau-Inspektoren ernannt.

Deutscher Reichstag. 37, Sizgung vom 9. Dezember, 121/4 Uhr.

Am Tische des Bundesraths der Reichskanzler von Cap rivi, die Staatssekretäre Dr, von Boetticher, Dr. von Stephan, Freiherr von Malgahn, und der Kriegs- Minister von Kaltenborn-Stachau.

Zunächst steht zur dritten Berathung der Geseß- entwurf, betreffend die Vereinigung von Helgoland mit dem Deutschen Reich.

Ahg. Stadthagen: Er habe scinen juristishen und verfafsungs- rechtlichen Bedenken {on bei den früheren Lesungen Ausdruck ge- geben. Der Kaiser sei nach der Verfassung befugt, das Reich völkerreGtli® zu vertreten. Er könne Verträge mit fremden Staaten recht8gültig abschließen, aber nur insoweit, als es ßch nicht um Gegenstände handele, die zu ihrem Abschluß dexr Zu- stimmung des Bundesraths und zu ihrer Genehmigung der Zustimmung des Metichsiag bedürften. Das deutsh- englische Abkommen über Helgolaad enthalte solie Gegenstände ; es exthalte Bestimmungen über das bürgerlile Recht, über Zoll- und Militairwesen. Es bâtte also die Genehmigung des Reichstages für den Vertrag mit England eingeholt werden müssen, und da dies nicht geschehen, fei er ebenso ungültig, wie seine Konscquenz, das Abkommen bctreffend Helgoland. Es würde auch niht genügen, diese Punkte des Verirages gesondert dem Reichstage vorzulegen, da der deutsch-englishe Vertrag, in Folge feines die Reichsgeseßgebung betreffenden Jnhaltes, nah Art. 11 der Verfassung der Genehmigung des Reichstages bedürfe. Nach Ansicht der Regierung sei aber der Vertrag entgegen seinem Wortlaute vom Reich abgeschlossen. Dann sei aber die Zustimwung des Reichstages erst recht erforderlich.

Aber auch wenn der Neichstag seine Zustimmung gebe, sei der Vertrag

do noch ungültig, da bie Helgoländer gar nicht gefragt feien, ov fe Deutsce werden wollten. Seine wiederholte Ansrage, ob die- Jentgen Helgoländer, welche nicht deutsch werden reollten, aus threm Veimathlande verwiesen werden sollten oder nit, sei vom Regierungs- lische aus nicht jeantwortet worden, Es genüge nicht, wie der On bestimme, den Helgoländern Gelegenheit zu geben, für England u optiren

i werden, daß sie Deutsche werden wollten, Die Macht des Deutschen

sondern es müsse eine Erklärung von ihnen verlangt

| |

Reichs dürfe nicht dazu mißbraucht werden, etnen Zwang auf die Mit- glieder von 500 Haushaltungen auszuüben. Seine Partei werde also gegen die Einverleibung Helgolands stimmen, und er hoffe, daß der Reichstag aus verfassungsrechtlihen Bedenken fo lange noch mit der Erledigung diefer Sache warten werde, bis das deuts - englise Abkommen hier genehmigt und die Helgoländer gefragt seien, ob sie deutsch werden wollten oder nit. i

Staatssekretär des Fnnern Dr. von Boetticher:

Meine Herren! Jch fürchte, daß der Herr Vorredner mit seiner Rechtsauffassung ziemlich isolirt in diesem Hause stehen wird (Zuruf rechts), und ich habe geglaubt, daß meine früheren Auseinauder- seßungen ihn darüber ins Klare geseßt haben würden, daß bei dieser Vorlage Alles , um es kurz zu sagen, in s{chönster Ordnung ist. Da aber der Herr Vorredner gleichwohl seine früheren Zweifel an der Rechtsbeständigkeit und Rechtsgültigkeit des deutsh-englischen Ab- lommens heute wiederholt hat, so sehe ih mi& genöthigt, auf diese Bedenken noch einmal einzugehen. Meine Herren, Nichts ift klarer, als daß der Deutsche Kaiser befugt ift, im Namen des Deutschen Reichs völkerrechtlich zu verhandeln und Verträge zu schließen, und Nichts ift klarer, als daß die Reichsregierung verpflichtet is, zur Rechtsgültigkeit solher Verträge die Zustimmung des Reichstages nachzusuchen,

insoweit — wie es in Art. 11 der Verfassung leißt,

„die Veriräge mit fremden Staaten sich auf solche Gegenstände beziehen, welche nah Art. 4 in den Bereich der Reichsgeseßgebung gehören.“

Gerade um dieser Vorschrift des Art. 11 gerecht zu roerden, ift dem Reichstage diese Vorlage gemaht worden. Insoweit das deutsch- englishe Abkommen Gegenstände bezüglih der Insel Helgoland be- rührt, welhe nach Vorschrift des Art. 4 der Reichsverfassung zum Gebiete der Reichsgeseßgebung gehören, is eben die Genehmigung des Reichstages in der Form nachzusuchen, daß Ihnen eine Vorlaze in Gestalt des gegenwärtigen Geseßentwurfs gemacht worden ist. E is also bezüglich dieses Punktes Alles, wie gesagt, in {chönster Ordnung, Wenn der Herr Vorredner auh heute wieder darauf zurückgekommen i, daß man aus dem deutsch - englishen Abkommen nicht klug werde, ob der Deulsche Kaiser für sich als Person die Insel Helgoland er- worben habe, oder ob er die Insel für das Reih erworben habe, so ist auch darüber von Anfang der Verhandlungen an kein Zweifel gewesen, und es entspriht durhaus den Intentionen Sr. Majestät des Kaisers, daß der Kaiser hier in diesem Falle als negotiorum gestor für das MNeich gehandelt hat; dieser Begriff wird dem Herrn Vorredner, der ja Jurist ist, klar sein. Also der Kaiser hat die Insel Helgoland für das Reih erworben, und insoweit bei dieser Er- werbung Gegenstände zu reguliren sind, die nach der Reichsverfassung dem Gebiet der Reichsgeseßgebung angehören, ist die Zustimmung des Reichstages nothwendig Diese Zustimmung wird in Gestalt der Vorlage von Ihnen begehrt,

Nun hat der Herc Vorredner auch heute wieder einen Punkt bes- rührt, in dem er sich meines Erachtens gleichfalls in einem Rechts- irrthum befindet. Er hat gesagt: Die Helgoländer sind bisher gar nicht gehört worden, ob sie Deutshe werden wollen oder nicht. Auch in dieser Beziehung ist weiter nichts maßgebend gewesen, als die Nr. 2 des deutsch-englishea Abkommens. In dieser Nr. 2 ist ausdrüdlih gesagt, daß die deutsche Regierung den aus dem abgetretenen Gebiet herstammenden Personen die Befugniß ge- währen werde, vermöge einer vor dem 1. Januar 1892 von ihnen felbst oder bei minderjährigen Kindern von deren Eltern oder Vormündern abzugebenden Erklärung die britische Staatsangehö rig- keit zu wählen. Dieser Artikel 12 des Vertrags mit seiner Nr. 2 ist auf Helgoland publizirt worden, und mänaniglich in Helg oland weiß, daß ihm bis zum 1. Januar 1892 die Befugniß zusteht, für England zu optiren. Was das für Folgen hat, ist ganz klar : wenn einer optirt, so wird oder bleibt er Engländer, und wenn er in Deutschland bleibt -— und Helgoland ift deuts —, so wird ec als ein Ausländer, ver im Julande wohnt, behandelt; darüber kann nah unserem Recht auch niht der mindestze Zweifel sein. Wenn der Herr Vorredner verlangt, daß eine Erklärung dahin abgegeben werde, daß diesen Optanten bis an ihr seliges Ende die Befugniß zugestanden werden soute, auf deutshem Gebiet in Helgoland zu bleiben, so kann prinzipiell eine sol@We Befugniß einem Ausländer überhaupt niht gegeben werden. Es ist ein Recht eines jeden Staats, den Ausländer, der ihm im Inlande unbequem wird, über seine Grenzen zu weisen, und dieses Recht muß natürlih auch rücksfichtlichc \fol@er Optanten aufrecht erhalten werden. Uebrigens darf fi der Herr Vorredner darüber beruhigen : der Fall wird nicht vorkommen. Es ift, wie gesagt, bis jezt — und die erste Zeit ist ja in der Regel in dieser Beziehung die kritischste — noch Niemand von deu nern Helgolands gekomtnen, der für Eazgland optirt bätte, und ich fürhte nach den von mir gemachien Wahrnehmungen auch nicht, daß in Zukunft Einer kommen wird. Jm Gegentheil, die Leute wollen Deutsche sein, und fe werden si, so Gott will, unter deutscher Herr- {chaft mindestens ebenso wohl fühlen, wie sie es bisher unter der englisGen gethan haben.

Abg. Stadthagen: Er bleibe dabei, daß der ganze deut englishe Vertrag dein Reichstage hätte vorgelegt werden müss Es sci wiederum erklärt worden, daß die Helgoländer als Auslän behandelt werden sollten. Das Gastret sei bei uns so ho geschäßt, daß jeder Ausländer ausgewiesen werden könne. Die Einwohner von Helgoland, die ein natürlihes Recht hätten, auf ihrer Jasel zu bleiben, Fönnten also aus irgend cinem Grunde ausgewiesen werden. Es fei eine gerechte Forderung, daß den Helgoländern gesagt werde: Jhr könnt britis bleiben, oder deutsh werden, in jedem Falle könnt ihr auf der Insel bleiben. Daß dies nicht gesehen, fei bezeiWnend für die Art und Weise, wie Deutschland Verträge sch{ließe, fei es in der Nordiee, fei es in Afrika. Es sei das ein Mißbrauch dec Mack, eine Zwangspolitik.

Staatssekretär des Junern Dr. von Boetticher:

Jch habe dem Herrn Vorredner darauf nuc zu erwidern, daß es sh hier ni{t um Politik, noch weniger um Zwangöpolilik, sondern daß es] sih cinfah darum handelt, was unsere deute

Bewohs-

ise

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ständig zu machen.

(Große Heiterkeit.) Darauf werden die 88. nehmigt. 98 Abg. Klemm „Dieses Gesey tritt Real“

Staatssekretär des Malgzahn:

annahm. Ich darf ferner daran 73 Millionen fich daraus ergab,

laufenden Œtatsjahres ergeben wird

weisunzen

Sie seben also, mcine Herren,

über die Na®trag- Etats von

hg : Toften D höher zu belasten. L : Se Käkurnto kaben eine Er höhung L» 2 not R 794 herbeigeführt. Wenn also von 76 bis Einzelstaaten immer Etatsjahres, als

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| gaben im L | Konfkulaten erbödte Aus und Patentamt, und die | Gesetzes über Invaliditäts lauferde Etatsjahr fallen, d zu decken. Der Hauptpolten Vertwva Ung des NReicöbeere überfeben läßt, 1/5 | sind folgende die Hauptposten

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Wenn der Herr von der Nothwendigkeit einer Volksabstimmung Hier in Deutschkänd zur Durchführung bringen will, dann wird es für ihn nothwendig \eîn, erst die Verfassung dahin zu ändern, daß die Volksabstimmung “ein geseßlih funktionirendes Organ werde,

Im Uebrigen habe ich ihm nur zu sagen, Interpretation des Wortes „insoweit“ nicht streite. Es ift klär vat gegenüber den Worten „insoweit diese Gegenstände U. fw’ die Genehmigung des Reichstages erforderli“, nur gefragt wexbeit- kann, inwieweit der Vertrag derartige Gegenstände enthält, zu denen die Genehmigung des Reichêtages erforderlich is. „Insoweit“ wenn er mich nah der Interpretation fragt, heißt eben Vi

beantragt,

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Monate: die Veh z beftätigen, diesem P IE

die sehr erh?blihen Forderungen der I

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Verfassung erheischt, um den Erwerb der Insel Helgoland vot

Vorredner seine Theorien

als §8 T

daß ich über “die

„Insóweit“; 1—6 des Geseßentwütfs ge

hinzuzufügen :

mit der Verkündigung Ä

Staatssekretär des Jnnern Dr. von Boettihert« Meine Herren! Ich bin zwar ohne Informationen, wie dié vers bündeten Regierungen über diesen Antrag des Hrn, Abg. Klentts denken; ih zweifle aber gar niht, daß der Antrag die Zustimmung des Bundesraths finden wird, denn er enthält eine nah meiner Uebér- ¡eugung völlig unbedenklihe Zusaßbestimmung zu dem Gesegeitwurf: Was die Fassung anlangt, so bin ich mit dem Herrn Vorkevnér auch der Meinung, daß die von ihm vorgeshlagene Fassüng fh vollständig mit derjenigen deckt, welche bisher in Gesezen bezüglich des Verkündigungsvermerks herkömmlih war. ; nur anheimstellen, dem Antrage Klemm zuzustimmen. Der §. 7 wird angenommen, die Schlußab stim- mung über das Gese im Ganzen muß aber in Folge dessen für eine spätere Sißung vorbehalten bleiben. Es folgt die erste Berathung des Reihshaushalts- Etats für 1891/92 nebst dem Anleihegeseg. Reichsshaßzamts

Fch kann Ihnen - alss

Freiherr von

Meine Herren, die Wirtbschaftsergebnisse des Jahres 1889/90 sind bereits im Sommer dieses Jahres erörtert worden. sicht liegt Ihnen vor, I& kann mich also bezüglich derselben darauf beschränken, daran zu erinnern, daß dieses Jahr für die Reichskasse abgeschlófsen hat mit einem Uebers@uß von 2} Millionen Mark und daß die Bundesstaaten aus den Ueberweisangstiteln 73 Millionen Mark mehr, nach Abzug ter Matrikularbeitr

Die Ueber-

erbalten baben, als der Etat diese Zahl von

erinnern, daß

aß bei den lionen mehr eingekommen waren, als der Etat vo daß die Branntweinverbrauhs8abgabe 19 Millionen Etat vorsah, ergeben hatte, daß dagegen bei den welche an die Einzelstaaten fließen, 13 Millionen Mark mehr einge- kommen waren, darunter etwa 2 Millionen als fü die Lotterie zur Niederlegung der Schloßfreibei Auch das Jahr 1890/91 wird, soweit es fi läßt, günstiger abs&ließen, als der Etat angenommen herigen Ergebrifsen, d. h. na den Erg:bnifsen bis zum Oktober, wird man etwa annehmen können, daß die für die Reichs für die der Reichskaffe verblcibenden Einnahmen nach Atzz der Reihskafse zu leistenden Ausgaben) einen 10 Millionen Mark und daß für die Bundesstaaten ein nach Abzug der Matrikularbeiträge Höhe von 66 bis 68 Millionen Mark.

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1890 / 297 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 10 Dec 1890 18:00:01 GMT) scan diff