1890 / 297 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 10 Dec 1890 18:00:01 GMT)

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ber auf die zuzuweisende Entshädigung angerechnet ? E einigen \chlagen vor, «daß die Einkommensteuer vom 1. April? 1892 ab erhoben werden foll. Das: Centrum beantragt, daß die Heranziehung zur Einkommetsteuer von dem Zeitpunkte erfolgen soll; in welchem die Gutshädigeng, geregelt Fein wird. §. 6 bezeichnet die von der Besteuerung ausgef{chlossenen Kategorien. Graf Limburg- Stirum beantragt, daß das dienstlihe Einkommen derjenigen Staats- ten und Offiziere, welche ihren dienstlihen Wohnsiß im

Me oen, besteuert werde. Der Nationalliberale Simon

hat eine Reihe von Anträgen zu verschiedenen Para- E atr. Die Kommission ging fofort zur Spezialdebatte g svorlage enthält im §. 1 vier Absäße, voa denen

ie Regierung i ] h Fs wei 9 ersiedene Unterabtheilungen enthalten. Von diesen

i btheilung e des ersten Absatzes, ebenso wie der vierte Absab Yuteraits Aktiengesellschaften in den Kreis der Besteuerung zieht " vorläufig ¿urückgestellt. Die übrigen Theile des S. 1 würden mit einer Aenderang in der Unterabtbeilung b des Absatzes 1 (der durch gesperrte Schrift hervorgehoben ist) angenommen. Der 8. 1 lautet nah den bisherigen Beschlüffen demgêmäß: „Ein- Fömmenstéuerpflichtig sind 1) die preußischen Staatsangehörigen, mit Ausnahme derjenigen: a. welche, ohne in Preußen einen Wohnsiß zu haben, in einem anderen Bundesstaat odec in einem deutshen Shuß- gebiet wohnen oder fich aufhalten; b) wele neben einem Wohnsitz in Preußen in einem anderen Bundes- staat oder in einem deutschen Schußzgebiet ihren dienst - lihen Wohnsiß haben; e. vacat; 2) diejenigen An- gehörigen anderer Bundesstaaten a. welche, ohne in ihrem Heimathsstaat einen Wohnsiß zu haben, in Preußen wohnen oder, ohne im Deutschen Reiche einen Wohnsiß zu haben, si in Preußen auftaltei; b, welhe in Preußen ihren dienstlicwen Wohnsiß haben; 3) diejenigen Ausländer, welche in Preußen etnen Wohnsiß haben oder si des Erwerbes wegen oder länger als ein Jahr aufhalten ; 9 s unterstellt der Einkommensteuer ohne Rüsicht auf Staats- angehörigfeit alle Personen, die ihr Einkommen a, aus von der preu- ßishen Staatskasse gezahlten Besoldungen, Pensionen und Warte- geldern beziehen, b. aus preußishem Grundbesiß und aus preußi- {hen Gewerbe- oder Handelsanlagen oder sonstigen gewerblichen Be- triebsstätten, ebenso nah Antrag Peters die Agenturen ausländischer Gesellschaften, die in Preußen doæiziliren. Zu den gewerblihen Be- triebsftätten zählen auch Aktiengesellschaften, Koramanditgesell\chaften aüf Aktien, Bergwerkschaften und. eingetragene Genossenschaften, deren Betrieb über den Kreis ihrer Mitglieder hinausgeht. | e

Auch“ §. 3 des Gesetzes (Befreiung von der subjektiven Steuer- pflibt): findet mit einem kleinem Zusaße, der dur den Druck hervor- gehoben ist, Annahme. Derselbe lautet: „Von der Einkommensteuer find befreit 1) die Mitglieder des Königlichen Hauses und des Hohen- zollerns{hen Fürstenhauses, 2) die Mitglieder des vormaligen hannover- \chen Königshauses, des vormaligen kurhessishen und herzogli nassauishen Fürstenhauses, 3) die beim Kaiser und König beglaubigten Vertreter fremder Mächte und die Bevoll- mächtigten anderer Bundesstaaten zum Bundesrathe, die ihnen zu- gewiesenen Beamten sowie die in ihren und in ihrer Beamten Diensten stehenden Personen, soweit sie Ausländer sind, 4) diejenigen Personen, denen sonst nah völkerrechtlihen Grundsäßen oder nah befonderen mit anderen Staaten getroffenen Vereinbarungen ein Anspruch auf Befreiung von der Einkommensteuer zukommt. : |

Die Befreiungen zu Nr. 3 und 4 erstrecken sh nicht auf das nah §. 2 steuerpflihtige Einkommen und bleiben in den Fällen

Wetterbericht vom 10. Dezember, Morgens 8 Uhr.

Schauspielhaus.

O +hi

4

Deutsches Th

Wetter. lere

Stationen,

Bar. auf 0 Gr u. d. Meeressp. red. in Millim Temperatur in ° Geijius

heiter Die nächste 2

bedeckt bedeckt

J °D S)

Mullaghmore Aberdeen .. | 768 Christiansund | 761 : Kopenhagen. | 772 halb bed. Stodäholm . | 771 Nebel

aparanda . | 760 heiter

t. Petersb. | 770 bedeckt Mosfau . .. | 773 Sihnée |

1) Rauhfrost. 2) Rauhfrost. Uebersicht der Witterung,

Die Wetterlage zeigt auch heute nur geringe Aenderung und daher dauert in Deutschland die ruhige, vielfa heitere, theilweise nebelige sons trockene Witterung unverändert fork. In Deutschland und Frankreich ist die Temperatur meist etwas gesunken, in Offtfrankreih sowie in Süddeutschland herrscht ziemlich starke Kälte, dagegen im mittleren deutshen Ostseegebiet liegt die Temperatur etwas über dem Gefrierpunkt. Kassel und Chemniy melden minus | Genée. zehn Grad. Im hohen Nordwesten Europas | Binder. herrscht ungewöhnlih hohe Wärme. Hierauf :

Deutsche Seewarte.

E 0ST NE E R R H A T E B S I T5

Theater-Anzeigen.

Königlihe Schauspiele. Donnerstag: ODpern- haus. 253 Vorstellung. Loheugrin." Romantische | Jagd. Oper in 3 Akten von Richard Wagner. Dirigent: Kapellmeister Sucher. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 263.VorfteUung, Die Quitzow's. VaterländisGes Drama in 4 Aufzügen von Ernst von Wildenbru%. Anfang 7 Uhr.

Freitag: Dpernhaus, 254. Vorstellung. Oberon, Köuig der Elfen. Romantische Oper in 3 Aufzügen. Mußk von C. M. von Weber. Die Recitative von F. Wüllner, Ballet von Emil Graeb, Anfang 7 Uhr.

Berliner The

Ende. Drama

mann.

2|Regen

bedeckt n Vorbereit

bedeckt

von Schönthan.

Naben. von Emil Pohl

In Scene Anfang 7# Uhr.

Kostümen

Musik

Musik von I.

und Erde.

stattung. Zum leéke Operette

F ausgeschlofsen, in welchen in den betreffenden Staaten " Gegenseitigkeit nicht gewährt wird." Zu “sämmtliche vorliegende Anträge, mit Ausnahme des

Friedrich von Homburg. zügen von H. v. Kleist.

eater. Donnerstag: Die Haubeu-

Freitag: Die Kinder der Excellenz. Sonnabend: Das verlorene Paradies.

märchen findet am Montag statt.

Freitag: 15. Abonnem.-Vorstellung. Demetrius. Sonnabend: Goldfische.

E Lessing-Theater.

Anfang 7 Freitag: Die Ehre. :

Sonnabend: Neu einstudirt: Volksftück in 3 Akten von Ludwig Anzengruber.

Wallner-Theater. Donnerstag: Gaftspiel von Dunf “_| Felix Sch{hweighofer. Bani! Schöller, Posse in 3 Akten nach einer W. SFacoby’\chen Idee von Carl Laufs.

von Vanlos und Leterier.

Victoria-Theater. Donnerstag: Zum 12, Male:

Mit vollständig neuer Ausstattung. Die fieben Concert. ( j : S ; i Am Mittwoch, den 31. Dezember (Sylvester), Romantishes Zaubermärchen in 5 Akten erster Subscriptions-Ball.

compositionen des 3. Aktes von C. A. Raida. Ballets unter Leitung des Balleimeisters C. Severini. eseßt vom Ober-Regisseur W, Hock.

Friedrich - Wilhelmfstädtishes Theater. Direktion : Julius Frißs{he. Donnerstag : Mit neuen zjum 406, Male: Der ftudent. Operette in 3 Akten von F. Zell und R.

Dirigent: Hr. Kapellmeister Federmann. | wissenschaftlichen Theater. Mit durchaus neuer Ausstattung: Zum | zettel.

34, Male: Soune und Erde. '

Ballet in 4 Bildern von F. Gaul und J. Haßreiter, | [48401]

Balletmeister J. Gundlah. Anfong 7 Uhr. Freitag: Der Bettelftudent.

Sonntag: ¡Nacmittags- Vorstellung bei bedeutend ermäßigten Preisen. Die Puppeusfee. Hierauf : Die

Sonnabend, den 20, Dezember.

Deutsch von F. Zell und R. Genée. Arthur Sullivan.

Residenz-Theater. Direktion Sigmund Lauten-

burg. Donnerstag: Zum 20, Male: Der Kampf ums Dasein. (La lutte pour la vie.) Sittenbild

8. 4 wurden

Centrumsantrags, abgelehnt. § 5 wurde ohne Diskussion angenommen; „Die Steuerpfliht beginnt mit einem Einkommen von mehr als 900 “

Nach Schluß der Nedaltion eingegangen Depescen.

Leipzig, 10, Dezember. (W. T. B.) Bei den hiesigen Stadtverordnetenwahlen siegte die Ordnungspartei ; die Sozialdemokraten sind vollständig unterlegen.

St. Petersburg, 10. Dezember. (W. T. B.) Der „Regierungs-Anzeiger“ bringt eine längere Liste von Gütern, die auf Veranlassung der Reichs- und Adels-Agrarbank öffentlih versteigert werden sollen. — Wie verlautet, würden die russishen Agrarbanken vom 1. Januar ab auf- hören, sechsprozentige Obligationen auszugeben.

Rom, 10. Dezember. (W. T. B.) Die Kammern wurden heute eröffnet. Jn der Thronrede begrüßt der König mit Freude und Vertrauen die neue Kammer, welche die Nation erwählt und damit ihr Vertrauen in die freien Justitutionen des Landes bethätigt habe. Jndem sih die Nation, im Fnnern einig, entschlossen, von ihren Pflichten und Nechten durhdrungen, in ihren Ueberzeugungen fest und in ihrem Willen klar und ent- schieden zeige, gewinne Jtalien nach Außen stets wachsendes An- schen und mehr und mehr diejenige Achtung, welche die erste Bürgschaft des Friedens sei. Treu scinen Bündnissen, herzlih in der Freundschaft und aufrichtig in dem Wunsche, die Beziehungen zu allen Mächten jederzeit zu verbessern, sehe Jtalien mit Genugthuung, daß jede Gefahr internatio- naler Verwickelungen zerstreut fei, und daß die be- ruhigendsten Aussichten {sich in ganz Europa verbreiteten und befestigten. „Die Ehrlichkeit unserer Absichten bezüglich Afrikas ist für alle Welt augenscheinlih; wir haben nur noch unsere Gebiete und Einflußsphären in Ueberein- stimmung mit den befreundeten Regierungen abzugrenzen.“ „Sie sind zu ausschließlich friedliher Arbeit einberufen. Geseße für das Wohlergehen der Arbeiter werden die Haupl- aufgabe der neuen Session bilden.“ Der König wünscht sich Glück zu dem Eintrilt des Kronprinzen in den Senat in dem Augenblick, wo die militärishe Reorganisation zur Ver- handlung kommt. FJnnerhalb seiner nationalen Grenzen vollendet, fühle sich Jtalien seiner selbst sicher. Der König empfiehlt vor Allem die Solidität der Finanzen. Das Parla- ment werde durch Ersparnisse in der öffentlichen Ver- waltung und durch eine Umgestaltung der gegenwärtigen Steuern genügende Hülfsquellen zu finden wissen, um das Gleichgewicht zu verwirklichen. Scließlih erinnerte der

König daran, daß er nach den Traditionen seines Hauses

264. Vorftellung. i Schauspiel in 5 Auf- | Eugen Zabel. Anfang 74 Uhr.

Anfang 7 Uhr. Freitag : Diesclbe Vorstellung.

Familie Kuickmeyer. Friß Berend. Anfang 7F Uhr.

lufführung von Das Wiuter-

meyer.

bei bedeutend ermäßigten Preisen. Zaubermärchen mit Mußk von Anfang 3 Uhr.

Sonntag: Abend - Vorstellung. Einfall. Posse Anfang 7§ Uhr. Donnerstag: Sodoms 2E in 5 Akten von Hermann Suder- 7 Uhr.

Donnerstag: Kean.

ater.

Heimgefunden. | in 4 Akten von Ferron. Anfang 74 Uhr. Freitag: Dieselbe Vorstellung.

Penfion Thomas-Theater. Alte

Zum 69. Male:

Anfang 7 Uhr. Freitag und folgende Tage:

freund.

Prinz | in 5 Akten von Alphonse Daudet.

Belle-Aliiance-Theater. Donnerstag: Ensemble-

Gastspiel von Mitgliedern des Wallner-Theaters. Schwank in 4 Akten von

F-eitag: Zum vorleßten Male: Familie Knick- Sonnabend und Sonntag : Nahmittags-Vorstellung

n.4 Alln von Cl Laufs E

Adoiph Ernsi=Theater. Donnerstag: Zum 96. Male: Unsere Dow Fuans,. Leon Treptow. Couplets vo1 Gustav Görß. Musik von Franz Roth und Adolph

Jakobstraße 30.

Vorher: Zum | Yireftion: E as ; I8. Male: In Hemdsärmeln. Schwark in 1 Äuf- | Die Solvatenfreund a6: Zum 19, Male zug von A. Günther.

wolkenl.2) | area! Dieselbe Vorstellung. Der Soldaten-

fest und unershütterlih die Rechte der Staatsgewalt aufrecht: halte; er verbürge jederzeit die Rechte der Religion feiner Väter, ohne im Uebrigen diejenigen anderer Kulte zu beein- trähtigen; er würde aber au nit gestatten, daß man in politishen Versammlungen im Namen dieser Religion seine souveräne Autorität angreife. i :

Bern, 10. Dezember. (W. T. B.) Die neue Vieh- seuchen-Konvention mit Desterreih-Ungarn be- stimmt, daß, wenn einerseits in Tirol, Vorarlberg und Lichtenstein, andererseits in den Kantonen St. Gallen, Appen- zell und Graubünden die Lungenseuche sich verbreitet, die Einfuhr von Hornvieh verboten werden kann. Wenn aus dem Gebiete des einen vertragshließenden Staats in den anderen eine anfsieckende Thierkrankheit, bezüglih welcher die Anzeigepflicht besteht, eingeshleppt wird, kann die Ein- fuhr von Thieren aller derjenigen Gattungen, auf welche das Seuchencontagium übertragbar is}, zeitweilig beshränkt oder verboten werden. Die Konvention soll am 1. März 1891 in Kraft treten, zwei Jahre dauern und bei Nichtkündigung um je ein Jahr verlängert werden.

Der (wie {hon gemeldet) vom Nationalrath ange- nommene Artikel 10 des Ausl lieferungsgeseßes bestimmt: „Wegen politisher Verbrehen und Vergehen wird die Auslieferung niht bewilligt. Die + Ausliefe- rung wird bewilligt, obgleich der Thäter einen poli- tischen Beweggrund oder Zweck vorshüßt, wenn die Handlung, um deren willen die Auslieferung verlangt wird, vorwiegend den Charakier des gemeinen Verbrechens oder Vergehens hat. Das Bundesgericht entscheidet im einzelnen Falle über die Natur der strafbaren Handlung auf Grund des frei zu ermittelnden Thatbestandes. Wenn die Aus- lieferung bewilligt wird, so stellt der Bundesrath dem er- suchenden Staat die Bedingung, daß der Auszuliefernde wegen seines politischen Beweggrundes oder Zweckes nicht strenger behandelt werden dürfe.“

Belgrad, 10. Dezember. (W. T. B.) Die radikale® Partei wählte einen Auss{chuß von Vertrauens männern, welhem die Regierung Aufklärungen über die Angelegenheiten des Königshauses ertheilen soll, und beschloß, das Memorandum der Königin Natalie ohne die Beilagen desselben in der Skupschtina verlesen zu lassen und sodann zur Tagesordnung überzugehen.

Cettinje, 10. Dezember. (W. T. B.) An der Grenze kam es bei Dulcigno zwishen Montenegrinern und Malif- soren in Folge eines Angriffes der Leßteren zu einem Han d-

emenge. Beide Parteien verloren je zwei Todte. Die egierung hat Maßnahmen ergriffen, um weiteren Ruhe- störungen vorzubeugen.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersien und Zweiten Beilage.)

Deutsh von | E. Renz. Die eisernen Ritter des Mittelalters, dargestellt von 12 Herren mit eigens dazu dressirten Schulpferden. Bal et Concert hippiqué mit 8 arab. Schimmelhengsten, dressict und vorgeführt von Hrn. Franz; Renz. Beautiful, hierauf Sophus, geritten von Fcl. Clot. Hager. Ausftretzn des phänomenalen Reitkünstler Mr. J. F. Clarke. 3 Athleten zu Pferde v. d. Gebr. Briatoce. Mr. Rodgers, be- rühmter Luftgymnastiker. Mr. Burnell Filis, Fockeyreiter. Auftreten der Reitkünstlerinnen Frls. Adèle, Girah und Frida. Komi'che Entrées und Sntermezzos von sämmtlichen Ciowns.

Täglich Vorstellung.

Sonn- und Feiertage: 2 Vorstellungen um 4 und

Ascheubrödel. C. A. Gorner.

Eiu toller

Fam Nachrichten. Verlobt: Frl. Ella Peters. mit Hrn. Poslizei- Lieutenant Maximilian Frhrn. von Wobeser (Schwerin— Hamburg). — Frl. Elfriede v. Köppen mit Hru, Karl Reichsgrafen v. Platen zu Haller- mund (Wiesbaden). — Frl. Adele Scharpenack mit Hen. Dr. Otto Claussen (Elberfeld). — Frl. Annette B:rends mit Hrn. Architekten Karl Fischer (Emden—Hannover). — Frl Martha Kroseberg mit Hrn S:c -Lieut. Oskar Reuleaux (Hameln— Wittenberg). — Frl. Käthe Bandow mit Hrn. Dr. Rob. Swhleuker (Berlin). — Frl. Bertha Neumann mit Hrn. Oekonomen Ludwig Droz (Brandenburg a. H.—Magdebura- Neustadt). Verehelicht: Hr. Wilbelm v. Haugwißz-Lehnhaus

Gesfang8pofse

ung: Papa. Posse in 3 Akten Del von Franz

Gesellshafts-Abend.

Musik von G. Lehnhardt. Ballet-

Bureau des Hauses.

Singakademie.

Vettel-

von Carl Millöcker. Regie: Hr. | Geöffnet von 12—11 Uhr.

Pantomimi})ches

Bayer. Ballet-Arrangement vom

ierauf: Sonne

Das alte

f, C v0:

Mit neuer Aus- Wagner in München.

1. Male: Die Gondoliere. Bur- in 2 Akten von W. S. Gilbert. Musik von

Nen eröffnet.

Soldaten und Kinder 30 -§.

Concert-Anuzeigen. Concert-Haus. Donnerstag: Carl Meyder-

Billets à 3 &« im

Donnerstag, Abends 7} Uhr:

21. Wohlthätigkeits-Concert von Jenny Meyer mit ihren Gesangsflassen im Stern’shen Konservatorium.

Urania, Anstalt für volksthümlihe Naturkunde.

Am Landes - Ausf\tellungs - Park (Lehrter Bahnk of) Täglich Vorstellung im Näheres die Anschlag-

National-Panorama. Herwarthstr. 4, Königsplagtz. lobn). —

mit d. Triumphzuge Kaiser Constantins i. I. 312 Kgl. Prof. J. Bühlmana u. Alex Täglich geöffnet v. Mor- gens 9 Uhr bis zur Dunkelheit. Entrée 1 M,

Circus Renz. (Carlstraße.) Donnerstag, Abends

c= Uhr: Die lustigen Heidelberger oder: Ein Studenten-Ausflug mit Hindernissen. Große Vriginal- Pantomime, neu arrang, und inscenirt vom Direktor

mit Freiin Anna von der Reck (Obecnfelde). — Hr. Paul Thudium mit Frl. Käthe v, Leithold (Berlin).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Julius Rauhfuß (Rawitsh). — Hrn. Prem-

Hrn. Hauptmann Emil von Webern (Meiningen).

Groschupf (Zellerfeld). — Hrn. Dr. C. Ruhuk (Vienenburg). — Hrn. Clemens Frhra. von Rom- berg (Schloß Brünninghausen b. Dortmund). —

Schumann (Neichau). Gestorben: von MRozynski (Königsberg). — Heidsieck, geb. von Rhein

nover) — Frau Eugenie

(Berlin). —

Tochter Irma (Berlin).

Rom

Hauptmann

Lieut. Wolf von Tümpling (Großenhain). — Hrn. Karl von der Steinen (Marburg a L.) —

— Eine Tochter: Hrn. Amtsgerihts-Rath

Hcn. Amtsrichter Braun (Köln). — Hrn. R.

Hr. Ober-Steuer-Rath a. Dsz Theod. — Frau Anna (Klein-Siemen b. Gerdöshagen t M). — Hr. Dr, Ludwig (Han- ; von Mandel, geb. Walleiser (Kleindammer bei Steutsh). — Hr. Rentier Ferd. Werner (Berlin). — Ehrenstifsdame Marie Gräfin von Schwerin (Kloster Lindow). — Hr. Königl. Kammermusikus Kaxl Malchow Hr. Apotheker Ed. Welter (Iser- Frau Johanne vona ‘det Linde, geb. Schus (Hannover). — Hrn. Herm. Riemann

Redacteur: Dr. H. Klee.

Berlin: Verlag der Expedition (S olz). Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sieben Beilagen (eins{ließlich Börsen - Beilage).

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagt*

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats?

Erste Beilage

Berlin, Mittwoch, öcn 10, Dezember

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Personalveränderungen.

Königlich Bayerische Armee,

ifiziere, Portepee - Fähnriche 2. Ernennungen, A und Versepungen. Im aktiven Heere. 1 Dezember. Hagen, Hauptm. und Comp. Chef im 12. Inf. Regt, Prinz Arnulf, zum Generalstabe der 3. Div, Diermayer, Hauptm. à la suite des 1. Fuß-Art. Regts. vakant Bothmer, Unter- Stor der Geschüßgießerei und Geschoßfabrik, als Comp. Chef in das genannte Regt, — versezt. Wirthmann, Hauptm und Comp. 1. Fuß-Art. Regt. vakant Bothner, unter Stellung à la

im \ R G dieses Truppentheils, zum Unter-Direktor der Geschüßgießerei

eschoßfabrik ernannt. / x und G E, Meß, Pr. Lt. des 3. Inf. Regts. Prinz Karl von Bayern, unter Beförderung zum Hauptm, zum Comp. Chef in

iesem Regt. ernannt. : M Dezember. Frhr. v. Wulffen, Sec. Lt. des 4. Inf. Regts. König Karl von Württemberg, unter Beurlaubung auf die

Dauer eines Jabres, in das Verhältniß à la suite des genannten

Truppentheils verseßt. :

5. Dezember. Graf v. Geldern, Rittm. und Escadr. Chef des 4. Clev. Reats. König, unter Beförderung zum Major, zum etatsmäß. Stabsoffizier im genannten Regt, v. Heffels, Pr. Lt. vom 2. Schweren Reiter-Regt. vakant Kronprinz Erzherzog Rudolf von Oesterreich, im 1. Schweren Reiter-Regt. Prinz Karl von Bayern, Kimmerle, Pr. Lt. vom 3. Chey. Regk. vakant Herzog Maximilian, im 4. Chev. Regt. König, — beide unter Beförderung zu Rittmeistern, zu Escadr, Chefs, — ernannt. Martin, Pr. Lt. à la suite des 1. Ulan Regts. Kaiser Wilhelm I1. König von Preußen, Adjutant der 1. Kav. Brig., zum Rittm. befördert. Arnold, Nittm. und Escadr. Chef im 3. Chev. Regt. vakant Herzog Maximilian, Ritter v. Reichert, Rittm. und Escadr. Chef im 4. Chev. Regt. König, E Rittm. und Escadr. Chef im 6. Chev. Regt. Großfürst Konstantin Nikolajewits{ch, — ein Patent ihrer Charge verliehen. Bs ck, Port. Fähnr. im 2. Schweren Reiter-Regt. vakant Kronprinz Erzherzog Rudolf von Desterr-ih, zum Sec. Li. befördert. Frhr. Reichlin v. Meldegg, Port. Fähnr. vom 9. Chev. Regt. Taxis, zum 1. Schweren Reiter-Regt. Prinz Karl von Bayern verseßt. v, Hößlin, Unteroff. im 3. Inf. Regt. Prinz Karl von Bayern, zum Port. Fähnr. befördert. Boy, Unteroff. im 2 Feld-Art. Negt. Horn, Mannert, Unteroff. im 1, Fuß-Art, Regt.

vakant Bothmer, — zu Port. Fähnrs, befördert.

Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. Fehr. Kreß v. Kreßenstein, Major vom Generalstabe der 1. Div, als ständiges Mitglied zur Ober-Studien- und Examinations-Kommission an Stelle des Majors Rosenbus, etatsmäß. Stabsoffiziers im 2. Sweren Reiter-Regt. vakant Kronprinz Erzherzog Rudolf von Oesterrei, kommandirt,

AbsMiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 1. De- zember. Strehler, Major vom Generalstabe der 3. Div.,, mit Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform der Ab- schied bewilligt. v. Wißell, Pr. Lt. a. D., die Aussicht auf An- tellung im Civildienst ausrahmêweise nachträglich verliehen.

3. Dezember. Häfel, Hauptm. und Comp. Chef im 3. Inf. Regt. Prinz Karl von Bayern, unter Charakteris. als Major und unter Verleihung ter Ausficht auf Anstellung im Civildienst, mit Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform der Ab- {chied Lewilligt. Fux, Hauptm. a. D., in die Kategorie der zur Disp. stehenden Offiziere eingereiht.

4, Dezember, Frhr. von Gumppenberg, Rittm. und Escadr. Chef im 1. Schweren Reiter-Regt. Prinz Karl von Bayern, unter Verleihung eines Patents seiner Charge, mit Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform der Abschied bewilligt.

b, Dezember. Hösch, Hauxrtm. a. D. in die Kategorie der zur Disp. stehenden Offiziere eingereiht.

Im Sanitäts-Corps. 6. Dezember. Dr. Entres, Assist. Arzt 1. Kl. von der Landw. 1. Aufgebots (Mindelheim), zur Mes. des Sanitäts-Corps verseßt. Woöscher, Unter Arzt im d. Feld- Art. Reat, Schuster, Unter:Arzt im 2. Schweren Meiter-RNegt. vakant Kronprin; Erzherzoa Rudolf von Desterreih, Dr. Lingen- felder (1. München), Dr. Fick (Würzburg), Dr. Rebitzer (Nürn- berg), Unter-Aerzte in der Res, zu Assist. Aerzten 2. Kl. befördert.

Beamte der Militär-Verwaltung.

1, Dezember. Ochsner, Garn. Bau-Insp. vom vormaligen Garn. Baudistrikt Landéhut, zum Garn. Baudistrikt Regensburg ver- seßt. Babinger, RNegierungs-Baumeister bei der Intendantur I. Armce-Corps, Kreichgauer, Regierungs-Baumeister, Sec. Lt. der Lanttww. Inf. 1. Aufgebots, bei der Intend. Il. Armee-Corps, — zu Garn. Bau-Inspektoren ernannt.

Deutscher Reichstag. 37, Sißung vom 9. Dezember, 121/4 Uhr.

Am Tische des Bundesraths der Reichskanzler von C aprivi, die Staatssekretäre Dr. von Boetticher, Dr. von Stephan, Freiherr von Maltahn, und der Kriegs- Minister von Kaltenborn-Stachau. ,

Zunächst steht zur dritten Berathung der Geseß- entwurf, betreffend die Vereinigung von Helgoland mit dem Deutschen Reich.

Abg. Stadthagen: Er habe seinen juristischen und verfassungs8- rechtlihen Bedenken [on bei den früheren Lesungen Ausdruck ge- geben. Der Kaijer sei nach der Verfassung befugt, das Reich völkercezilic zu vertreten. Gr könne Verträge mit fremden Staaten rechtsgültig absMhließen, aber nur insoweit, als es ßch nicht um Gegenstände handele, die zu ihrem Abschluß dex Zu- stimmung des Bundesraths und zu ihrer Genehmigung der Zustimmung des Metichstag bedürften. Das deutsch- englis&;e Abkommen über Helgoland enthalte solide Gegenstände ; es enthalte Bestimmungen über das bürgerlihe Recht, über Zoll- und Militairroesen. Es hätte also die Genchmigung des Meichstages für den Vertrag mit England cingeholt werden müssen, und da dies ntt geschehen, sei er ebenso ungültig, wie seine Konsequenz, das Nbkommen betreffend Helgolcnd. Es würde auch nicht genügen, diese Punkte des Vertrages gesondert dem Reichstage vorzulegen, da der deutsh-englishe Vertrag, in Folge feines die Reihs8gefeßgebung betreffenden Inhaltes, nah Art. 11 der Verfassung der Genehmigung des Reichstages bedürfe. Nach Ansiht der Regierung sei aber der Vertrag entgegen seinen Wortlaute vom Reih abgeschlossen. Dann sei aber die Zustimmung des Reichstages erst ‘recht erforderli. Aber auch wenn der Reichstag scine Zustimmung gebe, sei der Vertrag doch noch ungültig, da die Helgoländer gar nicht gefragt seien, ob fe Deutsche werden wollten. Seine wiederholte Ansrage, ob die- jenigen Helgoländer, welhe nit deutsch werden reollten, aus ihrem Heimath!ande verwiesen werden sollten oder nit, sei vom Regierungs- tische aus nicht beantwortet worden. Es genüge nicht, wie der Vertrag bestimme, den Helgoländern Gelegenheit zu geben, für England zu optiren,

werden, daß sie Deutsche werden wollten. Die Macht des Deutschen

sondern es müsse eine Erklärung von ihnen veriangt | € : F S A ore veutide | soudern daß es! sich cinfah darum handelt, was unjere deutiMe

Reichs dürfe nicht dazu mißbrauht werden, cincn Zwang auf die Mit- glieder von 500 Haushaltungen auszuüben. Seine Partei werde also gegen die Ginverleibung Helgolands stimmen, und er hoffe, daß der Reichstag aus verfassungsrechtlihen Bedenken fo lange noch mit der Erledigung dieser Sache warten werde, bis das deuts - englische Abkommen hier genehmigt und die Helgoländer gefragt seien, ob sie deutsch werden wollten oder nit.

Staatssekretär des Fnnern Dr. von Boetticher:

Meine Herren! Ich fürchte, daß der Herr Vorredner mit seiner Rechtsauffassung ziemlich isolirt in diesem Hause stehen wird (Zuruf rechts), und ih habe geglaubt, daß meine früheren Auseinander- seßungen ihn darüber ins Klare geseßt habcn würden, daß bei dieser Vorlage Alles , um es kurz zu sagen, in \{önster Ordnung ist. Da aber der Herr Vorredner gleihwohl seine früheren Zweifel an der NRechtsbeständigkeit und Rechtsgültigkeit des deutsh-englischen Ab- kommens heute wiederholt hat, so sehe ih mi genöthigt, auf diese Bedenken noch einmal einzugehen. Meine Herren, Nichts ift klarer, als daß der Deutsche Kaiser befugt ift, im Namen des Deutschen Reichs völkerrechtlich zu verhandeln und Verträge zu \chließen, und Nichts ift klarer, als daß die Reichsregierung verpflichtet i}, zur Rechtsgültigkeit solcher Verträge die Zustimmung des Reichstages nachzusuchen,

insoweit — wie es in Art. 11 der Verfassung keißt,

„die Verträge mit fremden Staaten ih auf folche Gegenstände beziehen, welhe nach Art. 4 in den Ber-ih der Reichsgeseßgcbung gehören.“

Gerade um dieser Vorschrift des Art. 11 gerecht zu roerden, ift dem Reichstage diese Vorlage gemacht worden. Insoweit das deutsch- englishe Abkommen Gegenstände bezüglih der Insel Helgoland be- rührt, welche nach Vorschrift des Art. 4 der Reichsverfassung zum Gebiete der Reichsgeseßgebung gehören, ist eben die Genehmigung des Reichstages in der Form nachzusuchen, daß Ihnen eine Vorlage in Gestalt des gegenwärtigen Geseßentwurfs gemacht worden ist E it allo b¿li@ dieses Punlles Alles, wie gesagt, in chörster Ordnung. Wenn der Herr Vorredner auch heute wieder darauf zurückgekommen ist, daß man aus dem deutsch - englishen Abkommen nicht klug werde, ob der Deutsche Kaiser für sich als Person die Insel Helgoland er- worben habe, oder ob er die Insel für das Reih erworben habe, so ist auch darüber von Anfang der Verhandlungen an kein Zweifel gewesen, und es entspricht durhaus den Intentionen Sr. Majestät des Kaisers, daß der Kaiser hier in diesem Falle als negotiorum gestor für das Reih gehandelt hat; dieser Begriff wird dem Herrn Vorredner, der ja Jurist ist, klar sein. Also der Kaiser hat die áInsel Helgoland für das Reich erworben, und insoweit bei dieser Gr- werbung Gegenstände zu reguliren sind, die nach der Reichsverfassung dem Gebiet der Reichs8geseggebung angehören, ist die Zustimmung des Reichstages nothwendig Diese Zustimmung wird in Gestalt der Vorlage von Ihnen begehrt,

Nun hat der Herc Vorredner auch heute wieder einen Punkt be- rührt, in dem er sich meines Erachtens gleihfalls in einem Rechts- ircthum befindet. Er hat gesagt: Die Helgoländer sind bisher gar niht gehört worden, ob fie Deutsche werden wollen oder nicht. Auch in dieser Beziehung ist weiter nichts maßgebead gewesen, als die Nr. 2 des deutsch-englishea Abkommens. Ja dieser Nr. 2 ist ausdrückiich gesagt, daß die deutshe Regierung den aus dem abgetretenen Gebiet herstammenden Personen die Befugniß ge- währen werde, vermöge einer vor dem 1. Januar 18392 von ihnen selbst oder bei minderjährigen Kindern von deren Eltern oder Vormündern abzugebenden Erklärung die britische Staatsangehö rig- feit zu wählen. Dieser Artikel 12 des Vertrags mit seiner Nr. 2 ist auf Helgoland publizirt worden, und mäaniglich in Helg oland weiß, daß ihm bis zum 1, Januar 1892 die Befugniß zusteht, für England zu optiren. Was das für Folgen hat, ist ganz klar : wenn einer optirt, so wird oder bleibt er Engländer, und wenn er in Deutschland bleibt -— und Helgoland ist deuts —, so wicd ec als ein Ausländer, der im Julande wohnt, behandelt; darüber kann naH unserem Recht auch niht der mindeste Zweifel sein. Wenn der Herr Vorredner verlangt, daß eine Erklärung dahin abgegeben werde, daß diesen Optanten bis an ihr seliges Ende die Befugniß zugestanden werden sollte, auf deutshem Gebiet in Helgoland zu bleiben, so kann prinzipiell eine sol@We Befugniß einem Ausländer überhaupt nicht gegeben werden. Es ist ein Recht eines jeden Staats, den Ausländer, der ihm im Inlande unbequem wird, über seine Grenzen zu weisen, und dieses Recht muß natürlich auch rücksihtlich fol@er Optanten aufrecht erhalten werden. Uebrigens darf fich der Herr Vorredner darüber beruhigen : der Fall wird nit vorkommen. Es ift, wie gesagt, bis jeßt — und die ersie Zeit ist ja in der Regel in dieser Beziehung die kritishste — noch Niemand von deu Bewoh- nern Helgolands gekommen, der für England optirt bätte, und ih fürchte na den von mir gemachten Wahrnehmungen auch nit, daß in Zukunft Einer kommen wird. Im Gegentheil, die Leute wollen Deutsche sein, und Ke werden si, so Gott will, unter deutscher Herr- haft mindestens ebenso wohl fühlen, wie sie es bisher unter der englischen gethan haben.

Abg. Stadthagen: Er bleibe dabei, daß der ganze deutsche englishe Vertrag dera Reichstage hätte vorgelegt werden müssen, Es sci wicderum erklärt worden, daß die Helgoländer als Ausländer behandelt werden sollten. Das Gastreht sei bei uns so hoh geschäßt, daß jeder Ausländer ausgewiesen werden könne. Die Einwohner von Helgoland, die ein natürlihes Recht hätten, auf ihrer Jasel zu bleiben, Éönnten also aus irgend einein Grunde ausgewiesen werden. E3 sei cine gerechte Forderung, daß den Helgoländern gesagt werde: Ihr könnt britis bleiben, oder deutsch werden, in jedem Falle könnt ihr auf der ÎInsel bleiben. Daß dies nicht geschehen, sei bezeiWnend für die Art und Weise, wie Deutschland Verträge |\chließe, fei es in der Nordiee, fet es in Afrika. Es. sei das cin Mißbrauch der Macht, cine Zwangspolitik.

Staatssekretär des Jnnern Dr. von Boetticher:

Ich habe dem Herrn Vorredner darauf nur zu erwidern, daß es sich hier nicht um Politik, noch weziger um Zwangspolitik,

Verfassung erheischt, um den Erwerb der Insel Helgoland voll ständig zu mahen. Wenn der Herr Vorredner seine“ Theoriën von der Nothwendigkeit einer Volksabstimmung hier in Deutshkänd zur Dur{führung bringen will, dann wird es für ihn nothwendig sein, erst die Verfassung dahin zu ändern, daß die Volksabstimmung “ein gcseßlih funktionirendes Organ werde.

Im Uebrigen habe ich ihm nur zu fagen, daß ih überdie Interpretation des Wortes „insoweit“ nicht streite. Es ift Ulär bag! - gegenüber den Worten „insoweit diese Gegenstände u. f wt # die Genehmigung des Reichstages erforderli“, nur gefragt“ wetden. kann, inwieweit der Vertrag derartige Gegenstände enthält, zu denen die Genehmigung des Reichêtages erforderli ift. „Insoweit“ wenn er mich nach der Interpretation fragt, heißt eben „Insöwelt“” (Große Heiterkeit.) Sa

Darauf werden die 88. nehmigt. ;

Abg. Klemm beantragt, als §. 7 hinzuzufügen ;* „Dieses Gese tritt mit der Verkündigung Ä Kral“ tf,

Staatssekretär des Jnnern Dr. von Boetticher

Meine Herren! Ich bin zwar ohne Informationen, wie die vers - bündeten Regierungen über diesen Antrag des Hrn. Abg. Klenk denken; ih zweifle aber gar niht, daß der Antrag die Zustimmung des Bundesraths finden wird, denn er enthält eine nah meiner Uehêër- zeugung völlig unbedenklihe Zusatbestimmung zu dem Gesegeritwurf: Was die Fassung anlangt, so bin ich mit dem Herrn Vorkéhnér auch der Meinung, daß die von ihm vorgeschlagene Fassung fh vollständig mit derjenigen deckt, welche bisher in Gesezen bezliglih des Verkündigungsvermerks herkömmlih war. Ih kann Fhnen also nur anheimstellen, dem Antrage Klemm zuzustimmen. : ä

Der §. 7 wird angenommen, die Schlußabstim- mung über das Geseg im Ganzen muß aber in FolgE. dessen für eine spätere Sißung vorbehalten bleiben.

Es folgt die erste Berathung des Reihshaushalts- Etats für 1891/92 nebst dem Anleihegeset.

Staatssekretär des Reichsshazamts Freiherr von Maltzahn:

Meine Herren, die Wirtbschaftsergebnisse des Jahres 1889/90 sind bereits im Sommer dieses Jahres erörtert worden. Die Ueber- siht liegt Ihnen vor. I kann mich also bezüglih derselben darauf besGränken, daran zu erinnern, daß dieses Jahr für die Reichskasse abges{chlo}en hat mit einem Ueberschuß von 24 Millionen Mark und daß die Bundesstaaten aus den ÜUeberweisungstiteln 73 Millionen Mark mehr, nach Abzug ter Matrikularbeiträge erhalten habèn, als der Etat annahm. Ich darf ferner daran erinnern, daß diese Zahl von 73 Millionen sich daraus ergab, daß bei den Zöllen 79 “Mil- lionen mehr eingekommen waren, als der Etat vorausgesehen hatte daß die Branntweinverbrauhs8abgabe 19 Millionen weniger, als der Etat vorsah, ergeben hatte, daß dagegen bei den Stempelabgaben welche an die Einzelstaaten fließen, 13 Millionen Mark mehr einge- kommen waren, darunter etwa 2 Millionen als Stempelabgabe für die Lotterie zur Niederlegung der Schloßfreiheit in Berlin.

Auch das Jahr 1890/91 wird, soweit es fich zur Zeit übersehen läßt, günstiger absch{ließen, als der Etat angenommen hat. Nach den bis- herigen Ergebnissen, d. h. na den Ergebnissen bis zum Schluß des Monats Oktober, wird man etwa annehmen können, daß die Wirthschaft des laufenden Etatsjahres ergeben wird für die Reichskafse selbft (also für die der Reichskafse verbleibenden Einnahmen nach Abzug der von der Reichskasse zu leistenden Ausgaben) einen Ueberschuß von etwa 10 Millionen Mark und daß für die Bundesstaaten ein Mehr an Ueb:r- weisungen na Abzug der Matrikularbeiträge verbleiben wird in Höhe von 66 bis 68 Millionen Mark.

Sie sehen also, meine Herren, daß die Erfahrungen der leßten Monate die Behauptung bestätigen, welche bei den Verhandlungen über die Nachtrag-Etats von diesem Platze ausgesprochen ist, daß für die sehr erheblihen Forderungen der Nachtrag: Etat im laufenden Jahre zweifellos die Mittel vorhanden sein würden, ohne die Bundesstaaten höher zu belasten. Denn, meine Herren, die gesammten Nachtrag-Etats Eaben cine Et höhung der Matrikularbeiträge um nihi ganz 37 Millionen herbeigeführt. Wenn Sie dies jenen 66 bis 68 + 10 Millionen, also von 76 bis 78 Millionen gegenüberstiellen, fo ergiebt fich für die Einzelstaaten immer noch ein günstigerer Abschluß des kaufenden Etatsjahres, als man nach dem ursprünglichen Etat annehmen konnte.

Ih habe gesagt, daß für die Reichskasse selbfi ein Ueberschuß von 10 Millionen aus der Wirtbschaft des laufenten Jahres zu crwarten steht. Diese 10 Millionen Ueberschuß würden ich zusammen- seßen aus folgenden einzelnen Posten. Wir haben zu rechnen auf Mehrausgaben in Höbe von ttwa 13F Millionen. Denen würden gegenüberstehen Minderausgaben etwa in der Höhe von 44 Millionen, sodaß thatsäHlich 94 Millionen mehr im Ordinarium zur Veraus- gabung gelangen würden. Bei den Einnahmen, die dem Reich ver- bleiben, werden wir auf 22 Millionen Mehreinnahmex und auf 2F etwa Mindereinnahmen, alfo auf 194 Mehreinnahmen zu renen baben. 194 Mehreinnahmen — 94 Mehrausgaben ergiebt die 10 Millionen 4, welche ich Ihnen vorher genannt habe.

Fch habe diese allgemeinen Zahlen noch etwas näher zu erläutern. Ron den 134 Mehrausgaben trisst etwa # Million auf Mehraus- gaben im Auswärtigen Amt, vorzugüweise bei den Gefandtscaften und Konsulaten und im Reichsamt des Innern, wo es sih darum handelt, erhöhte Auszaben für Hülfsleiftungen, 3. B. beim Reichsversicherungs- und Patentamt, und die Ausgaben aus Anlaß der in Kraftsezung des Geseßes über Invaliditäts- und Altersversorgung, soweit ße in das lauferde Etatsjahr fallen, d. h. für Januar, Februar und März 1891,

1—6 des Gesegentwutfs ge

zu deen. Der Hauptposten der 13F Mehrausgaben trifft auf die Verwaltung des Reichsheeres, dice wird, foweit {h zur Zeit überseben läßt, 121/ Millionen mehr erfordern. Unter dieser Summe sind folgende die Hauptposten. Es sind sehr erheblihe Mehraus- gaben theils entstanden, theils zu erwarten vei ber Brot- und Fourage- verpflegung wie bei der Viktualienverpflegung, weil wir höhere Preise

1890 / 297 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 10 Dec 1890 18:00:01 GMT) scan diff