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Entscheidungen des Rei rie “das Vereins- und

Eine „Versammlung“ im S ¿der - lungsrecht in Preußen regelnde#- odêr:--bef{chränkenden Normen Eta Ge B Strafsenats, vom

ist, nach einem Urtheil des Reichsge 22. September 1890, eine äußerlich irgeüdwie vereinigte Menschen- menge, welhe zu einem gemeinsämen Zwecke, sei es zu einem sog. geselligen, sei es zu einem anderen Zwecke, zusammengetreten ist, auch wenn sie sich irgendwelche Organisation durch Bestellung eines Vorsißenden, Ordners oder dgl. ni cht gegeben hat. Nicht die Organisation, sondern lediglih der gemeinsame praktische Zweck unter- scheidet die cinheitlich verbundene Versammlung von der formlosen unverbundenen Menschenmenge.

— Giebt Jemand Gift an einen Anderen zur Aufbewahrung, obwohl er sich bewußt sein muß, daß das Gift in Folge dessen nicht so werde verwahrt werden, daß niht eine Gefahr der Vergiftung gegeben sei, so ist, na einem Urtheil des Reichsgerihts, I. Straf- fenats, vom 29. Seplember 1890, Ersterer, wenn durch das sodann \{lecht verwahrte und mit" anderen Verbrauchsgegenstänten vermischte Gift ein Schaden verursacht ist, aus §, 326 Str.-G.-B. wegen fahrlässiger Vergiftung zu bestrafen.

— Wird der Anspruch auf Ausfonderung einer dem Gemein- \{uldner nicht gehörigen Sache aus der Konkursmasse von dem Eigenthümer diefer Sache geflissentlih oder aus Nachlässigkeit nicht geltend gemacht, und wird demzufolge die Sache, trog des Widerspruchs des Gemeinschuldners, als diesem und zur Masse ge- hörig, veräußert, so kann der Eigenthümer, nach einem Urtheil des Reichsgerits, I. Civilfenats, vom 1. Oktober 1890, bom _Gemiein- \{uldner Schadenerfaß nur bis zum Betrage des Erlöses jener Sache, nicht aber Ersay des über den Erlös hinausgehenden Werthes verlangen.

— Durd den Entmündigungsbeschuß wegen Blödsinns wird, nach einem Urtheil des Reichsgerihts, V. Civilsenat3s, vom 1, Oktober 1890, niht der Beweis erbracht, daß der Entmündigte zu irgend einer diesem Beschlusse vorausgegangenen Zeit blöd- sinnig gewesen sei; der Beweis hierfür muß vielmehr von der Prozeßz- partei, welche die Unverbindlihkeit der dem Entmündigungsbeschlusse vorausgegangenen Willenserklärungen behauptet, besonders geführt werden,

— Die Haftpflicht der Herrschaft im Geltungsbereich des Preußischen Rehts für einen Schaden, welchen das Gesinde durch das Versehen der Herrschaft im Dienste oder bei Gelegenheit desselben erlitten hat, ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, VI. Civilfenats, vom 2, Oktober 1890, nach den allgemeinen Beseßlihen Bestimmungen über den Schadentersaß zu be- urtheilen, Es hat demna, wenn der Unfall durch die Vernarh- lässigung eines auf Schadensverhütungen abzielenden Polizeigesetes herbeigeführt ist, die Herrschaft gemäß §. 26 I, 6 des Allg. C-M. für allen Schaden, welcher durch die Beobachtung des Seseyzes hätte ver- mieden werden können, zu haften.

— Bei einer Aktien-Emission einer bestehenden Alktien- Gesellshaft Behufs Vermehrung der Betriebsmittel hat, nach einem Urtheil des Reich8gerichts, 1V. Strafscnats, vom 3. Oktober 1890, der Vorstand der Aktien-Gesellschaft hiervon, erst na chdem die Generalversammlung den auf eine: neue Aktien-Emission vom Vorstande gestellten Antrag genehm igt hat, aber vor der Zeichnung

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und jeder fonftigen, die Gmission selbs betreffenden Veranftaltung der zuständigen Steuerbehörde die durh §, 4 Absag 1 des Reichs- stempelgeseßes vorgeschriebene Anzeige zu maten.

— Hat der Käufer eines Grundstücks versprochen, bei der Auflafung den Kaufpreis bezw. einen Theil baar zu leisten, so be- rechtixt, nach einem Urtheil des Reich38gerikts, V. Civilsenats, vom 5. Oktober 1890, im Geltungstereih des Preuß. A L. R. das un- entshuldigte Nihtersheinen des Käufers zu der vom Ver- käufer vertragémäßig angebotenen Auflassung ohne Weiteres den Ver- käufer zur Aufhebung des Kaufvertrages.

— Ist auf Grund des Reichs-Haftpflichtgeseßes dem Verleßzten wegen der in Folge der Verleßung eingetretenen Erwerbsunfähigkeit cine daucrnde Entschädigungsrente zugebilligt, so hat, nah einem Urtheil des Réeichsgerichts, VI. Civilsenats, vom 9. Oktober 1890, diese Rente für diejenige Z:it, in welcher der Verletzte eine längere Freiheitsstrafe verbüßt, wegzufallen.

— Der Verkauf einer Waare Seitens des Fabrikanten (Großhändlers) an den Händler unter Uebertragung des A llein- verkaufs in einem bestimmten Gebiete und Uebernahme der Ver- pflihtung Seitens des Käufers für cinen umfangreichen Ab- saß der Waare Sorge zu tragen, if, nah einem Urtheil des Retch8gerichts, I. Civilsenats, vom 15 Oktober 1890, nit als Handelskauf, sondern als ein Vertrag über Handlungen zu er- ata; der Verkäufer kann, wenn er annimmt, daß der Käufer nicht seiner Verpflichtung zum Weiterverkauf nahkommt bezw. nicht nah- lommen ftann, im Gebiet des Preuß. Allg. Landrehts von dem Ver- trage abgehen und demgemäß die Weiterlieferung jener Waare ein- stellen. Der Käufer kann, falls die Annahme des Verkäufers als unbe- gründet sid herausftellt, nicht Erfüllung des Vertrages, sondern nur Schadenersaßt verlangen.

— Die Drohung mit der Kündigung des D ienstver- trages Seitens des Dienstherrn gegen scinen auf jederzeitige Kün- digung angestellten Bediensteten, Falls dicser nicht in eine ander- weitige, ihm weniger günstige Regelung des Dienstverhältnifses ein- willige” ist, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, 1V. Civilsenats, vom 16. Oktober 1890, im Gebiet des Preuß. A. L-R. nit als ein die Willenserklärung des Bediensteten unwirksam machender Zwang zu erahten ; die geshehene Einwilligung des Bediensteten ist für diefen bindend.

— Hat die vom Ehemann getrennt lebende Gattin im Gebiet des Preußisben Allgemeinen Landrechts den Unterhalt ter gemein- \haftlihen Kinder bestritten, obgleih der Ehemann zur Leistung des Unterhalts im Stande mar, in der irrthümlihen Meinung, daß sie ebenso wie der Vater zur Bestreitung des Unterhalts verpflichtet set, so kann fie, nah einem Urtheil des Rethsgerichts, 1V. Civilsenats, vom 20. Oktober 1890. die Erstattung der nothwendigen Aus- gaben für fenen Unterhalt vom Vater fordern.

Nach SŸluß der Redattion eingegangen. Depeschen.

Breslau, 11. Dezember. (W. T. B.) Die Hütten-

arbeiter der „Königs- und Laurahütte“, welhe nah

Mittheilungen oberschlesischer Zeitungen am vergangenen Sonn-

abend bezw. Dienstag die Arbeit eingestellt hatten, haben nah

Wetterbericht vom 11. Dezember, von Mozart. Morgens 8 Uhr. T UbE

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Stationen. T UbL.

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| Wind. | Wetter. |

Tempera

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Mullaghmore SSW 5 Regen Aberdeen . . | 765 |SSO 4 bedeckt Christiansund | 768 |SD 2 beiter Kopenhagen . | 772 |D 1bedeckt Stockholm . | 771 |WNW 2bedeckt aparanda . | 767 |SSO 2halb bed. t. Petersb. | 766 |NNO l1/bedeckt Moskau . .. | 767 |NW 1/bedtckt

Cork, Queens-

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amburà .. | 771

winemünde | 772 Neufahrwafser| 771 Man 1 A

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(ünster .. | 769 Karlsruhe . . | 768 Wiesbaden . | 769 München . . | 767 i g Dai T Wien ¿¿. + | 770 Béla... 1 T71

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Excellenz.

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wolkenlos bedeckt bedeckt1), bedeckt bedeckt Nebel

wolkenlos

wolkenlos 2|wolkenlos 2\wolkenlos 4\wolkenlos 1/vededckt

still|bedeckt 2\wolkig 1/halb bed.

3/Dunst 4halb bed. Schöller. 4 wolkenlos Jacoby’ {hen

D pk | D pk C5 C5 bd D I T

Anfang 7 Uhr. Sonnabend:

O OSO

Nd 2 762 Triest 4 O4

1) Neblig.

Uebersicht der Witterung.

Das Hobdruckgebiet, welhes die Witterungs- von verhältnisse Europas schon seit mehreren Tagen be- | yon Sc{önthan. berrshte, hat sich etwas südwärts verschoben, während nordwestlich von Schottland ein baro- metrisches Minimum erschienen is, welches auf den Hebriden steife Südwestwinde verursacht. Das E ift in E ung, E, Se ohne nennenêwerthe Niedershläge und durch{s\{nitt-

li ohne wesentlide Wärmeänderung. von Emil Pohl. deutshland liegt die Temperatur 4 bis 10 Grad

Unter der normalen. ” Deutsche Seewarte. Be ¿ a Theater-Anzeigen. Königlihe Schauspiele. Freitag:

baus, 254. Vorstellung. Elfen. Romantische Oper in 3 Aufzügen. usik | Binder.

Anfang 7k Uhr.

Kostümen

geleßt vom Ober-Regifseur Tetlaff. Kapellmeister Kahl. Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. 264. Vorftellung. Friedrih von Homburg. Stauspiel in 5 Auf- zügen von H, v. Kleist. In Scene geseßt vom | und Erde. Direktor Dr. Otto Devrient. Anfang 7 Uhr.

Hochzeit des Figaro, Komische Oper in 4 Akten Jagd.

Text von Beaumarhais.

Deuisches Theater. Freitag: Die Kinder der

Sonnabend: Das verlorene Paradies.

Sonntag: Die Kinder der Excellenz,

Die näâchbste Aufführung von Das Wirter- märchen findet am Montag statt

t 9 | Berliner Theater. heiter Vorftellung. Demetrius Sonnabend: Goldfische-.

Sonntag : Nahm. 23 Uhr: Die Journalisten. Abends 7 Uhr: Kean.

Lessing-Theater.

Schauspiel in 4 Akten von Hermann Sudermann. | Anfang 7# Uhr.

Neu einstudirt: Heimgefunden. Volks\tück in 3 Akten von Ludwig Anzengruber. Sonntag: Heimgefunden.

Wallner-Theater. Felir Schweighofer. L offe in 3 Akten nach einer W., dee von Carl Laufs. Vorher: Zum 19. Male: Ju Hemdsärmeln. Schwank in 1 Auf- zug von A. Günther. Anfang 7 Uhr. Sonnabend: Dieselbe Vorstellung. In Vorbereitung: Papa. Posse in 3 Akten Vanlos und Leterier.

Victoria-Theater. Mit vollständig neuer Ausftattung. Die fieben k : Raben. Romantishes Zaubermärchen in 5 Akten | Concert. Duv. „Eine a ti au In Süd- compositionen des 3. Aktes von C. A. Raida. | «Sesang- Walzer“ Ballets unter Leitung des Balletmeisters C. Severini, l j In Scene gesezt vom Ober-Regisseur , W. Hock. Fautasie f. Piston von Arban, vorgetragen von Hrn.

riedrich - Wilhelmftädtisches

L LOR M e h Mit neuen | Concert der Pianistin Martha Siebold mit dem f M Vettel- A On Orchester, unter Mitwirkung des

Frl. Adele Asmann, sowie des Frauenchors des

Regie : Hr. Scarwenka’shen Conservatoriums unter Leitung des

Dirigent: Hr. Kapellmeister Federmann. | Orn. Prof. Xaver Scharwenka. von C. M. von Weber, Die Recitative von | Hierauf : Mit durchaus neuer Ausstattung: Zum e F. Wüllner, Ballet von Emil Graeb. In Scene | 35, Male: Soune und Erde. Dirigent ; | Ballet in 4 Bildern von F. Gaul und J. Haßreiter. | Liederabend von Amalie Joachim. Mofik von* F, Bayer. Prinz | Balletmeister J. Gundlah. Anfang 7 Uhr. Sonnabend: Der Bettelstndent. Hierauf: Sonne

zum 407. Opern- | ftudent. Operette in 3 Akten von F. Zell und R. Oberon, Köuig der | Genée. Musik von Carl Millöcker.

Anfang Sonnabend, den 20. Dezember.

Anfang burg. Freitag:

Eugen Zabel. Anfang 7 Uhr.

Belle-Alliance-Theater. Zum vorlezten Male:

Freitag: 15. Abonnem.- | 7# Uhr.

meyer.

bei bedeutend ermäßigten Preisen. Zaubermärhen mit Musik von Anfang 3 Uhr.

Sonntag: Abend - Vorstellung. Ehre. | Eiufall. Posse in

Freitag: Die Adolph Ernft-Theater. in 4 Akten von Leon

Freitag: Gaftspiel von | Ferron. Anfang 74 Uhr.

Zum 66. Male: Penfion

Thomas-Theater. Alte

Direktion: E. Thomas. Freitag: Der Soldateufreund.

Deuts von Fran; | freund,

von der „Breslauer Ztg.“ eingezogenen Jnformationét die Arbeit wieder aufgenommen, ‘ / ;

London, 11. Dezember. (W. T. B.) Die von Dublin aus verbreitete Meldung, daß sich die Anti-Parnelliten des Redaktionsbureaus des Journals „United Freland“ in der vergangenen Nacht gewaltsam bemächtigt hätten, wird als voll: ständig erfunden bezeihnet.

Paris, 11. Dezember. (W. T. B.) Dem „Echo de Paris“ zufolge hätte der General de Miribel ein neues General- stabsreglement ausgearbeitet, nah welchem die Offiziere des Generalstabs nur als zu Hü!fsarbeiten kommandirt zu betrahten sind und alle Verantwortlichkeit in militärischen Angelegenheiten den Generalèn überlassen wird.

St. Petersburg, 11. Dezember. (W. T. B.) Der russischen „St. Petersburger Zeitung“ zufolge würde dem Reichs- rath demnächst ein Geseßentwurf zugehen, welcher die Koloni- sirung Rußlands durh Ausländer untersagt. Es soll zwar dem Minister des Jnnern überlassen werden, eventuell Ausnahmen zu machen, jedoh müßten die betreffenden Ein- wanderer in die russishe Unterthanenschaft eintreten. Das Geses solle auch die bereits in Rußland befindlichen Kolonisten veranlassen, sich entweder um die russishe Unter- thanenschaft zu bewerben oder Rußland zu verlassen.

Bern, 11, Dezember. Der Bundesrath hat bei der Bundesversammlung die Genehmigung der neuen mit Oester- reih-Ungarn abgeschlossenen Viehseuhen-Konvention beantragt.—Die Bundesversammlung bestätigteals Mitglieder des Bundesraths: Schenk (Bern), Welti (Aargau), Nuchonnet (Waadt), Droz (Neuenburg), Deuscher (Thurgau) und Hauser (Zürich), sämmtli radikal mit Ausnahme Welti's, der liberal-konservativ ist. Zum Bundes-Präsidenten wurde Welti, zum Vize:Präsidenten Hauser, zum Mitglied des Bundes- gerihts Soldan (Waadt), zu dessen Präsidenten Blaesi (Solo- thurn), zum Vize-Präsidenten Hafner (Zürich) gewählt. — Als neues Mitglied des Bundesraths an Stelle des zurü: getretenen Obersten Hammer is Oberst Emil Frey von Basel- land (radikal) gewählt worden.

Bukarest, 11. Dezember. (W. T. B.) Anläßlich des Jahrestages der Einnahme von Plewna fand gestern ein feierlihes Tedeum statt, welhem - der König, der Thronfolger und die höheren Offiziere bei: wohnten. Nach dem Gottesdienst wurde eine Truppenrevue abgehalien. Bei einem den Offizieren am Abend im König- lichen Palais gegebenen Banket brachte der König einen Toast auf die Armee aus.

Die Deputirtenkammer seßte die Verhandlung über die Jnterpellation, betreffend die angebliche Verfassungs- widrigkeit des Ministeriums fort und nahm den Schluß der Debatte an.

(Fortsezung des Nichtamtlien in der Crsien und Zweiten Beilage.)

Sauspiélhaus. 286. Vorsielluns, Neu cufiubirt;| leéke Dlritie ie D E O Munpoittte, ut le ba auspielhaus. 265. Vorstellung. Neu einstudirt: | leske Operette in 2 Akten von ._ S, Gilbert. : c j Preciosa. Schauspiel mit Gesang und Tanz in Clows C. Godlewsky, Paul und 4 Aufzügen von P. A. Wolff. Mußk von C. M. | Arthur Sulivan. von Weber. Ballet von P. Taglioni. In Scene geseßt vom Direktor Dr. Otto Dévrient.

Deutsch von F. Zell und R. Genée.

Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten- | Gefolge, komisch - equestrishes

Zum 21, Male: uns Dasein. (La lutte pour la vie.) Sittenbild in 5 Akten von Alphonse Daudet.

Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.

Freitag: Ensemble- amerikanische Luftgymnastik.

Sonnabend: Zum leßten Male: Familie Knick-

Sonnabend und Sonntag: Nahmittags-Vorstellung

Freitag: Zum

97. Male: Unsere Don Juans. Treptow. Gustav Görß. Musik von Franz Roth und Adolph

Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.

Jakobstraße 30.

Sonnabend und folgende Tage: Der Soldaten-

Mit neuer Aus- | Circus Renz. (Carlstraße.) F-eitag, Abends

Satieto, E Auftreten der William, Herrmann, Musik von | Gebr. Dianta und Warne, ieten Mga Gebr. Briatore, Misko 2c. in ihren komi! chen Entr6es und Intermezzos. Außerdem Prinz Karneval und sein 12 Frdkeitépten A G Fe E mit retheitspferden von Hrn. Fr. Renz. ußer-

Der Kampf ordentlihe Tremplinsprünge mit Bopbellaltomcttee Deutsch von über 4, 6, 8 und 10 Pferde. Schulpferd Coriolan, geritten von Frl. Dceana Renz. Wiener Gigerl-

Quadrille, geritten von 16 Damen. Der phänome- nale Reitkünstler Mr. J. F. Clarke. Miß Zampa, Auftreten der Reit- künstlerinnen Frls. Lillie Meers, Adèle und Briatore.

Gastspiel von Mitgliedern des Wallner-Theaters. | Zum Schluß der Vorstellung: Leben und Treiben ] Familie Knickmeyer. | auf dem Eise, Großes Aus\tattungs\tück mit Ballet Schwank in 4 Akten von Friß Behrend. Anfang | in 4 Abtheilungen

Täglich Vorstellung. i; Sonn- und Feiertags; 2 Vorstellungen um 4 und 74 Uhr.

Aschenbrödel. | H H . C. l. mr —————

Ein toller Familien-Nachrichten,

4 Akten von Carl Laufs. | H, r1 ht; Frl. Gertrud Freytag mit Hrn. Dr. mel.

. Dumfjtrcy (Leipzig—Müncheberg),. — Frl. Elisabeth Wegener mit Hrn. Kaufmann Marx Maeltzer (Berlin—Dresden. — Frl. Helene Brandes mit Hrn. Pastor Karl Langeloyz (Vissel- hövede—Bederkesa). — Frl. Mißi Raff mit Hrn. Ferd. Landau (Brünn— Breslau). — Frl. Elisa- beth Braude mit Hrn. Architekten Karl Börge- mann (Hannover).

Verehelicht: Hr. Franz Koh mit Frl, Sophie Nuß (Leipzig). — Hr. Landrath Dr. jur. Georg von Borries mit Frl. Martha von Kryger (Berlin). — Hr. Rechtsanwalt Gustav Schulz mit Frl. Marie Fleißig (Goldberg).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Kapitäa-Lieut. Poschmann (Wilhelmshaven). — Hrn. Amts- rihter Splinter (Großkönigsdorf). — Hrn.

Gesangsposse Couplets von

Zum 20. Male:

Freitag: Zum 13. Male:

Concert-YHaus. Freitag:

e Mignon“, Thomas.

Musik von G. Lehnhardt. Ballet- (Horn- Quartett)

ihter.

Theater. | Singakademie.

ale: Der

Pantomimisches | Philharmonie.

Ballet-Arrangement vom

Concert-Anzeigen. G.

„Sommerfreuden“, Walzer von Waldteufel. „Norma“

Freitag, Abends 8 Uhr:

Freitag , Abends: I. popul.

Pastor O. Büager (Genthin) — Hrn. Marx Riedel (Rittergut Laas). — Hrn. Güterdirektor __ZJeltsch (Rietschüß). — Hrn. Wilh. Friedrih (Chemniß) — Eine Tochter: Hrn. Königl. Kreis-Bauinspeklor Bachem (Elbing). — Hrn. Max Richter (Danzig). — Hrn. Dr. Joseph Kemmling (Glehn).

von Vogel. Gestorben: Hr. Prem. Lieutenant a. D. Felix von Siegroth (Breslau). — Hr. Major a. D. Herm. von Loefen (Hannover). — Hr. Dr. Otto Michaelis (Berlin). — Frau verw. Pastor E. Krüger, geb. Michaëlis (Zeiß). —- Hr. Victor von Paczynski (Köln). — Hr. Julius Brüdner (Schweidniß). — Hrn. Oskar Kolb Sohn Walter (Königsberg). — Hr. Rentier Mich. Zahner (Köln). — Hr. Major a. D. Joseph Brunner (Wiesbaden).

Carl Meyder-

Redacteur: Dr. H. Klee. Berlin: ———_ Verlag der Expedition (Sch olz).

i zettel,

Ga liGen Theater. Näheres die Anschlag-

Urania, Anstalt für volksthümlihe Naturkunde. | Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags- Am Landes - Ausstellungs - Park (Lehrter Bahnlof) Sonntag: Nachmittags-Vorstellung bei bedeutend | Geöffnet von 12—11 Uhr. Täglich Sonnabend: Opernhaus. 255. Vorstellung. Die | ermäßigten Preisen. Die Puppeusfee. Hierauf; Die | w

Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32, Sechs Beilagen (cins{ließlich Börsen - Beilage).

Vorstellung im

Erste Beilage E zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaa

1 298. Berlin, Donnerstag, den 11. Dezember

ie ungsergebnisse ver Berufsgenofsenschaften DIE Mee O se 1880.

Die dem Reichstage soeben dicaelente A E

t ergebnisse der Berufsgenossenschaften für 188! 1 | n „ju, h i

die M E die nte S aniaeriene seit Bestehen der | bis jet noch nit besonders für das Gefeß erwärmt habe, Die N Ç 2 n , C E nAvrlkottorno T o Pri A A0 f» sto Mar »ilo top o) otoc6

benen n Unfallversicherung Nach dem Bericht betrug die Zahl | arbeitende Bevölkerung dagegen sehe die Bortheile dieses Geseyes j ge]ep 1e 1289 bei B :rufsgenossen schaften versichert ge- | cin und wünsche derselben theilhaftig zu werden, Unzweifelhaft sei

derim Jahre E 12 831 9246, gegen 9 897 428 im Vorjahr es schwer, sih in ein Geseß von foler Ausdehnung gleich „hinein-

wesenen Personen 091 420, gegen & O01 Z4 “c! | zufinden, Gleihwohl habe der Arbeiter ein großes : Interesse

da im Laufe des Jahres die landwirthschaftliche Unfalloersiche- dafür und ergreife jede Gelegenheit, sich über dasselbe belehren

Anzeiger.

190,

vorschlagen könnten, lasse er dahingestellt. Aber unter allen Um- ständen thäte man nicht wohl dacan, jeßt bas Zollsystem zu ändern ; denn in dem nächbsten Jahre trete cine erbeblihe Revision der inter- nationalen Handelsverhältnisse ein. Wit Oesterrei sei die Ne- gierung {on in Verhandlungen eingetreten, was ihn am Abend leints Lebens mit größter Befriedigung erfülle. Er lasse sich aber über das, was dort zu verhandeln fei, nicht w-iter aus, denn er fönnte unsere materiellen Interessen vielleiht s{chädigen, wenn er- die Aussprache der Ansichten Anderer im Hause darüber provozirte. Mai folle aber in Oesterreih nicht glauben, daß man so leiten Käufs Alles crreichen könne, was man wolle. Komme man nicht genügend

Devtscland wisse, was es diesem großen Staatsmann schuldig set. Oh die Aufhebung des Sozialistengeseßes cin Segen sei. bleibe aäbzu- warten, Der Abg. Richter habe sich dann sehr abfällig über dasz mit dem 1. Januar in Kraft tretende UAlters- und Invalidiläts- gescß ausgesprochen. Er (der Redner) gebe zu, daß der Mittelstand sh

nun auch für Bayerr, Sachsen, Hessen, Mecklenburg- | zu lassen, Er (der Redner) sei fest überzeugt, daß, wenn | entgegen, so könnte „das Reich auch mit dem jeßigen Zoll!y le rung nun ( f ee L e Qr eia KGAa s E ‘ E ; Ga QEAET eiterarbeiten, Er fürchte, daß dies schon zu viel gesagt fein könnte, Schwerin, Oldenburg, Braunschweig, Sachsen - Altenburg, | das Gese erst in Kraft aa sei E cin L Ten s 74 D ‘eâußert, wenn nicht der Abg, Milsee gestern Sahon: -Gotha, Reuß ä. L. und Neuß j. L., Lippe, | von / Alters: enten gewährt würden, jedenfalls ie Arbeiter 1D ile Teine Silbe geäußert, wenn. mcht der gs E Lesen ahsen-Coburg-C S ; e EE T Mé D Gf ¿0 Sra O ant aaenbriuae ürd Hr avon gesprochen hätte, und er (der Redner) fürchte. day De}e Breinen, Hamburg, Elsaß-Lothringen und Sach}fen-Meiningen in E S E U Dee ea crinaen a h S Res h E (Heiterkeit) Wage aber e ; ; . 4 î ‘ ( "V ï e Ine E S } ( E Ci Fe J R C BABASLIT ‘ Y 5 / DMARE E L Gui 0 : Kraft getreten ist. Es hat sich hierdurh auc die Zahl der bene, wad dem Einen ret, sei dem Andern billig. Wenn die Vieh- | nit, daß man unter feinen Unftänden Modifikationen des Zoll- Berufsgenossenshaften von 866 auf 112 erhöht; von zôlle ‘aufgehoben werden sollten, so werde man als Aequivalent dafür | systems eintreten lassen solle, jedo nue zur rechten Zeit und S lezterer Zahl sind 64 gewerblich und 48 landwirthschaftlich, auch die Aufhebung der anderen Schußzölle beantragen. Der Abg. | Berückfichtigung aler Faktoren; denn es ständen ge rtes: die im Laufe des Jahres zu den bisherigen hinzugetretenen | §ehel habe fich gestern über die Lage der Arbeiter ausgesprohen. Man | Interessen auf dem Spiel. Unter Ll e So a landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaften beliefen 1 auf 26. | wisse eigentlich gar nicht, was die Herren wollten, Daß die Lage der n den lezten E ppe E A Abg. Bebel Qu der Zahl der in Berufsgenossenshaften versicherten | Arbeiter verbesserungsbedürftig sei, werde Niemand bestreiten, aber | und Ungen entoranni, n Tbieoe Ertanbe dabe: E Len 12 831 246 Personen treten ferner die bei den Aus- | ebensowenig, daß der Haushalt der Familien der Arbeiter heute bei E jeine “ret me E Mini (De Bevórzutgte Und éd L Ee Li C 1 2 - g : : T 5145+ oor ot T8 f or tortt Cæ/ ire r )»èrunaer ) wurden. I r Lee 1 GRWIELO_ F CITS s « M führungsbehörden der Reichs-, Staats-, Provinzial- und O E O n Mie L E D Gen de Nictbevorzugte zu jeder Zeit geben. Es fei durcha tis Kommunalbetriebe, deren Zahl sich von 178 auf 285 erhöht Hr “Bebel e ha Eis fr Mle M As Geb sei, | daß nur die Arbeiter Steuern zahlten, die ande en Mitmenschen hat, versicherten Personen im Betrage von 543 320 (gegen e "ae er D Mebncos at Af Sein Lal Kraukenkassen- | würden ebenfalls in Anspru genommen auch für die Lebensmittel, 446 250 im Vorjahr) hinzu, sodaß sich im Jahre 1889 die | g¿feg, das Unfall- und Alters- und Invaliditätsgeses auch nichts? | und ein großer Industrieller — er nehme einen solchen, S bcl Gesammtzahl der gegen Unfälle versicherten Personen auf | Was den Etat betreffe, so habe er (der Redner) \chon in früheren | Herren etwas sparsamer fein könnten — zahle n lein f Ie 13 374 566 belaufen hat. Jahren auf die Nothwendigkeit hingewiesen, Ersparnisse zu macen. | an indirekten Steuern namentlich für La s L D E An E ädigungs ‘äge i Seitens r | Er müsse freilich ehrlich gestehen, “daß, wenn es zum Streichen gz- | viel größere Summe? als die Arbeiter. (Widerspruch lints.) An Entschädigungsbeträgen sin Seitens e ül M ih chri gestehen, daf L u Tat E sei nur zu untersuchen, ob die Steuergeseßgebung eine richtige - - f n C { 9 g d ckto ntovt n + \ 5 ( 1 Ï y , i +YLILDHCY i Á E F Verufsgenossenschaften gezahlt worden 12 956 410,32 H (gegen | kommen fei, die Unteriüßung nit sehr S ufe sel, Lesoavéra 1 MRepartition vornehme. Jn Bezug auf die Lebensmittelfrage sei dies S Ana O GE E ): Seitens der Ausführutnigs- | könne niht sagen, daß der Etat, so wie er aufgestellt sei, besonders | Repa oa vocneqme. n Dez Ie Ee 8 705 648,85 M. im Vorjahre) ; Seitens dexr Ausfü rungs R E E b es dauernd einen günstigen Etat geben werde \chon entsGieden. Bezüglih der direkten Steuern tref man behörden 1387 637,21 M6 (gegen 956 413,54 M) und Seitens Tei Vodi IefeIBaE, ° Son jeßt be Kea Etuelslauten fue no% | jeßt in Preußen Maßnahmen, welche die Ungleichheiten zu z E, e C R S4 A E: ( 0 d TLUAIA, D L © 2/4115 + ’ E B H S P P -To Tad atis i ; der dreizehn Versicherungsan}talten der Baugewerls-Berufs- aht bis neun Millionen überwiesen. Was die Ausgaben betreffe, fo Ungunsten ,_der niederen E Bollsktassen Deeitgren, | E genossenschaften 120 255,62 M (gegen 19 384,68 6). Die | wolle er den Zulagen für die Unteroffiziere nicht widerspechen, aber Jahren feien s{on die unteren Malen O Dn fe ¿A Gesammtsumme der gezahlten Entschädigungsbeträge | nit in der Höhe, wie se rorgeschlagen feien. Wenn man den | Jeßt werde es in noh enes g ange ge] We zen, uny Win ee (Renten 2c.) belief sich also auf 14464303,15 4/6 gegen | Unteroffizieren die Dienstprämie nicht hon nah fünfjähriger Dienst- ob nit nah oben hin noch Fon nage genoors fa Ti De 21 447 07 im Jahre 1888 n 593293008 M46 î zeit, sondern später gäbe, fo könnte man erheblih sparen, Die | Zu !etner Befriedigung sage ver Ag Devel, daz seine 9 681 447 07 M. 1m «Zahre 1‘ O: gegen D Id JÒ ¡C Ú 6, um Fel, [ONDETNn IPALE V P 2 L E Ge alt J k D s» Ausfprud an si {on bedeute einen großen Jahre 1887 und gegen 1915 366,74 M im Jahre 1886 Kommission werde zu prüfen haben, ob niht bei verschiedenen | an tscritt Ebe is ‘die Bereit a d r B seitizung des Sozialiften- - LOC 9 E s E 4 i ; ; orm 117 1 pi ° tot es Fo l eile die Dercd mng der Dejelligung d V Y Die Anzahl der neuen Unfälle, für “wel{e im Jahre Me ITotiO, I 2 N E E E E E wide Tue (des Redners) Partei immer bekämpft habe ; aber 1889 En!schädigungen festgestellt wurden, belief sih auf 31449 Tents in h E tenbelSofungen G Marine scheine ihm zu | der Abg, Bebel habe hinzugefügt, fie dächien nit der S E n 21236 i N 8 iervo?! 1re ¡fälle mi Cr E E R A a R ä deuts iLità 10 groß genug sei jede andere ents (gegen 21 236 im Fahre 1888). Hiervon waren Unfälle mit {nell zu sein. Auffallend sei es, daß nah §. 7 des Etats- deutsche E now E O L “Diese Aeußern aen dauernder völliger Erwerbsunfähigkeit 2908 (gegen 2216), esetzes der Zinscoupon für Avril {on auf das laufende Jahr 1890/91 | machung ihrer Anschauungen hintanzuhalten „Diese Aeuße g g Z Z E gesetzes der ir P U [R _ E ¿ Militärforderung (S hr ritt in Centrum.) Gott Unfälle mit tödtlihem Ausgange 5260 (3692), die Zahl der | übernommen werden solle. Ob dies nothwendig sei, darüber wolle er | |lüße die Viettitärforderung ae tasir 4 bewahren ch2 lange von den getödteten Personen hinterlassenen entshädigungs- | nit streiten. Es handele sich aber einfach C4 Mebhrausgabe E e e E ‘als Geiste8waffen fämpfen voti : rînno » B T6 wunter 3328 jon zehn Millionen, die aus den Erträgen der Zölle und Steuern ¿taLdemotrraie € R E L L MARAG F ORA, s “ E A “en, a A U 4 Um diese Sünme verTürze sid der Ueber- | wollten, müsse die Armee gerade ret verstärkt werden. Was das (2406) Wittwen, 6996 (9173) Kinder Und 2 (199) M fuß “der den Einzelstaaten zugewiesen roerden folie. Das bedeute | Alters- und Invaliditäts-Bersiherungsgefez betreffe, 10 babe er denten. Die Anzahl sämmtlicher zur Anmeldung gelangter M S in die lex Huene, wie denn auch im preußishen Ab- | dasfelbe mit aller Energie bekämpft „Uy werde, wenn S »- c r L C E A cue, L V E ) S : C A 2 ès n Al 7 e ï Unfälle betrug 174874 (gegen 138057). c geordnetcnhause ein Mißtrauen gegen dieses Gesetz und die Neigung | die Srage wieder zur Verhandlung e u der- Was ‘speziell die 112 Berufs genosseuschaften an- | stehe, über dasselbe anderweitig zu disponiren. Mit Nett seien | selben E, agegen S ‘u ‘Den. Rice L betrifft, so hat sich die Zahl der darin versicherten Betr iebe | die Einnahmen aus den Zöllen und Verbrauchsabgaben vorsichtig ver- E hate , in unter i E f C E aer in Folge des Zutritts von 26 landwirthschaftlichen Berufs- | ans@lagt, ec graue, daß an E DoRLER A I Recbt b emerti Labs unter bem ‘Sonsens bis erung und der enoffens 33967 f 5 ; 044 vermehrt: fz f abe an spre er leßten e el von etnem Kur8- | He@l De are L a C 9, genossenschaften von 3396 704 auf 5 126 044 vermehrt; O hate R NaRE N vas 5 e uf die landwirthschaftlichen Zölle, | Mehrheit des Reichstages zu Stande gekommen, und eine retro- leßteren waren 372236 gewerblich und "4753 808 land- L E Dag die R Hcétag darüber eine ofene Erklärung abgebe | svektive Kritik könne wenig nügen. I-ht müßten sich Alle vereinigen, + y C 1, Ki , e Ci1Y; 2 c Fr m 2, dat egierung UDET Ce C 4 ¡CUL M S ? - 7 L e vi x wirthschaftlich. ¿F UL Die landwirthschaftlichen Beruss- A ta cin Gebeluinis bülle. FIedenfalls würde C solcher | das Gesetz möglichst gangbar zu maden und dre S@wierigkeiten genossenschaften sind keine Lohnbeträge, wel@e für die Surdwedfl cine vollständige Aenderung des Etats, wenn nicht einen | der Einführung zu überwinden bemüht sein. Aber dem Abg. Bebel Beitragsberehnung in Anrechnung gebracht werden, Dusanmenbruc desselben, zur Folge baben und einen Rückgana der | sei eben nur nit genug, was das Gefeß biete, tr L E in den Nachweisungen zur Aufnahme gelangt ; dagegen sind ganzen Arbeit im Deutschen Reih. Man habe dann nit die Mittel tag auf diejem Wege weiterführen. ( n E i au E diese für die Arbeiter der gewerblichen Berufsgenossenschaften wie bisher, das Ansezen des Reichs aufrecht zu eHtS S ti A eatishen 2 fdairtrición vecteiia (Sehr richtig! im Cents auf 2 947138 403 A bei einer Zahl versicherter Arbeiter von | den Frieden zu sichern, und man werde dann ganz unbedingt nicht | sozialdemokcatishen Anscha ngen verfallen. (Sehr richtig! im Ce ¿ Mies c 2 ; - , e N Er ao E I Daa L I er Redner) bisher gesagt babe, bânge vielleicht nicht en 4 742 548 M6, veranschlagt worden ; der Zahl der in der Land- | in der Lage sein, die sozialpolitischen Aufgaben, diE VegONTEN seien, ¿u e M 5 Bei De mnd Tel Thor 1 vor Allem wirth|chaft versicherten Personen, welche 8 088 698 beträat, ist Sue zu ans T e R aan auge Es E A bedenklich “haß wieder fo cene Warnven G ; e ta 225 Lahre nde des Kurses nicht in Ausfi@t genommen fei. S ( DeDenttid), O R. A ASS A fo R G erartaa e e sondern die Berufszählung vom Jahre e u n Ausgaben E und bewillige lediglich | übernommen e Er Da Res E egen derge tam 1002 ZzU Grunde gelegt worden. E O P E Da ie Mittel aufbringen fönnen als der Staatsjekretär des Meih8-Schatamts ge]agt dabe, w Die Gesammtausgabe der Berufsgenossenschafsten o E i R T Ocitslands Ab A Frieden | uns bei der lcßten Anleibe gewiférmayen in cine Helief fi F 31 391 355 M 99 677028 M. für di A A R Ra M E R, Gi Ga E N[8 der Redner) allem Brauche entgege E p N E p a E e “E E g zu sichern und die sozialpolitische Gesegebung dur@zuführen, Ju E, ul A Like habe er sih gefragt : wie hängt das gewerblihen und 1714327 M für die landwirthschaftlihen ; | diesem Sinne bitte er den Etat anzunehmen. (Beifall rets.) R È Heute vürse er es mitt Befcievicnua autioreis daß die Gesammteinnahme auf 37686844 #(, wovon Abg. Dr. Windthorst: Damit, daß der Neichêtag nur die | zusammen «L Lieser, 39 Anleibe im Auslande untergebra@t fe 39 861 630 A6 für die gewerblihen und 1825 213 M für die | absolut nothwendigen Ausgaben bewilligen dürfe, sei er völlig ein- | cin großer E Rana die Voratüse bel bes Benebuna ber Aa dwirtWhatt do verstanden ; bei der augenblicklichen Finanzlage dürfe man nit einmal | Immerhin aber hätten die Vorgange bet der Degedung der Antety landwirthschaftlichen. K : DETTICUIL en 5 Del De Augen Dar teen TON aber was Aufschub vertragen | gezeigt, daß man die Ansprüche an das deutsche Kapital nicht mehr Bon der Gesammtausgabe entfielen, wie {hon bemerkt, P O e aat rad pet R | allzusehr anspannen dürfe, bei aller Solidität der Verbältnisse, die er 9 956 Er R 9 R C ne. Fr nf E C t L L y E Aa aiv U E 12956 410 6 auf Entschädigungsbeträge; 1072864 A. auf bee dictii Grund einigen könne, auch in der Anwendung det- | nit verkennen wolle, und das mahne zur allergrößten Sparsamkeit, die Kosten der Unfalluntersuhungen und Unfallverhütungen. selben auf den einzelnen Fall einige. Die Finanzlage \ci in keiner | damit man eben mözlich| wenig auf Anleihen A n N N ait c ., ) c r Qr inzeinenl 5 R i L : T5 L R SIN » rdertnaen fänder 1 Ftat de Jn den Reservefonds für 1889,90 wurden 12917376 M Weise rosig, das zeige sich am Deutlichsten in der Bestiminung des Eine ganze Reihe von Mehrforderungen arma gu indi fan eingelegt. Die laufenden Verwaltungskosten be- Etatsgeseßzes, nah welcher ohne Weiteres zehn Millionen voa den | Auëwärtigen Amts. a Gene “a Sparsamkeit “ohne ‘Gefährdung ( M RAS L Q 7D é : a d : s y C x +54 2+tto hermtcfor 3 1 2 crenNe p OPAariamic Ie DHCIRUEL trugen 4145633 M (gegen 3486 729 „6 im Vorjahre). | Geldern, die nah der Klaufula Franckenstein hätten überwicfen E nicht iert a Sallulate Iorbinict wabin G Auf jeden im Rechnungsjahr zur Anmeldung gelang- | werden müssen, dem Etat zugeseßt worden seien. Nach der. Klau ula | anderer JÖnterejten mance CanbtlBaïtèn belbäaben, noG: Lait ten Unfall belie ih bei de blihen Berufs: | Franckenstein sollten alle Einnahmen aus den Zöllen über 130 Mil- | und ob wirkli überall da, wo Gesandtschaften beftänden, E In en Unfall eliefen sich bei den gewerbli jen Berufs: | Franckenste Einzelstaaten überwiesen werden, und jeßt erhöhe | spiclige Konfulate nebenher bestehen müßten. Ueberrasht hätten ihn genossenschaften die laufenden Verwaltungskosten auf | lionen Mea S June Bedenken mit einem Male auf | die Forderungen für die Deutsch-ostafrikanishe Gesellshaft dur ihre 29,21 A; im Einzelnen bei der Knappschasts-B.-G. U! 140 Millionen hebe also die Klausula Franckenstein um | Höhe, deren Berechtigung in der Kommission sehr E E Jeu 8,83 M, bei der Steinbruhs:B.-G. 41/05 H, bei der B.-G. S “R, en, p Dies babe bi im allerböäbsien Grabe | werde Gs sei überhaupt zu erwägen, ob man nicht eine besondere i ; a toA 998 G5 ie N oj, | diesen Vetrag aut. le “a A olonialkommission niedersezen solle, die die ganze Sache funditus der Schornsteinfegermeister auf 228,65 #6, bei der Brauerei: betrübt, Wer die Entstehung der Klausula Franckenstein mitgemacht | Kolonialkommission niederseßen solle, ganz und Mälzerei-B.-G. 106,01 A, bei der Sthhles. Stahl- bâbe, halte es nit für mögli, daß die verbündeten Regierungen

behandele. Vor gar niht langer Zeit habe sein verehrter Freund Bamberger gesagt, man folle von der Kolonialpolitik noch jeßt zurücktreten; er (der Redner) balte das nicht für möglich, sein National- \sttolz gebe das nicht zu. Wobl aber bekenne er offen, wenn man nicht \{on soweit wäre, so würde er heute nein sagen. Er wünsche, daß der Reichskommissar aus jenen Landen fo zeitig _zurüd- komme, daß er noch in der Kommission Auskunft ertheilen

könne; denn man bedürfe nod weit größerer Klarheit,

und Eisen:B.-G. 9/29 M, bei der Nhein.-Westf. Hütten- und | dies hätten ibun können. Denn diese Klausel sei ein Fundamental- Walzwerks-B.-G. 3,28 M, bei der See: B.-G. 35,19 M, bei saß der Finanzverbältnisse geworden und ein wesentliches Stü des der Tiefbau: B.-G. 45,18 6, bei der Zuder-:B.-G. 23,11 A6 | föderativen Gedankens. Er denke, daß der Reichstag auf E u, f. w. Wie man sieht, ist die Höhe der laufenden Ver- | folchen Weg nit cingehen werde, denn er würde dadur sein wesen! waltungskosten sehr verschieden, sie hängt ab von der Zahl Ltt O E M die Yai pre 0 In ; N e A - Gr Eo jrade beeinträhtigen, welches in der Bewilligung der Matrikular- der versicherten Personen, der Betriebe, der Unfallgefährlichkeit Betrüde liege. Streiche man jene Klausel weg, so störe man die : i e u, s. w. Zu Vergleichen über die Angeinessenheit der Auf- aanzen Steuer- und Zollverhältnisse. Die Regierung bätte alle | namentlih aué, (was die geplante “Redner) i E Gt ai wendungen der Berufsgenossenschaften unter einander können Ursache gehabt, dies zu vermeiden, denn von allen Seiten werde | zu einem „bloßen en E N que wege age W9n 4 G diese Hisfern nige ohne Wetteres dienen, das On eo ae tonek tai b E u R A iu telärten ‘woäekea mit ibéeint Nein nit so rasch bei der Hand sein, d Bebel’s zeigten. Seine Partei habe diesem ZoUsvstem zugestimmt, | è H, WWUT E V s i Mebrbeit sagen ja. weil e in Vet ‘Frauenstein’ schen Klausel enen GORN ne Ee E A het E iormiits fe bec chie A a Re es Reichstages gehabt habe; ohne dieselbe sei für feine | Was i e _Bteyr at Mde Selle Fei der Metchs Partei U malt daes der Zustimmung zu dem Zollsystem | Konsequenz der vorjährigen Da fei der ROREE genommen. Seine Freunde und er hätten si dahin geeinigt, daß es | zu bewilligen gezwungen, aber E 8 ey mae A uveifelbaft zur Zeit nicht angezcigt sei, an dem Zollsystem, wie es beute beftebe, willigung beschränkt blei E men. O ehe nit im Raben der zu rütteln. (Bewegung links.) Von besonderer Wichtigkeit seien | daß alle übrigen Ee R. E wen Falle als. an RA L ihm die Ausführungen Bebel's in der Hinsicht gewelen, weil er (der vorigen ‘as t lied Seitens der Militärverwaltung würden nahe Abg. Bebel) für seine Tendenzen einen wirksamen Hebel in dem Zoll- E und als Gy i n aat a A À var Gd system, namentli in den agrarischen Zöllen habe. Er (der Redner) | gewiesen erden E ethan werden könnten, daß man nit babe damals für die agrarishen Zölle gestimmt, weil bewiefen worden | absolut nothwen a Ie die Lal auf eine Naila Sekre O sei, daß ohne diese Zölle die Land- und Volkswirthschaft wesentli | Dies und Jenes e an ite nicht Alles mit einem Mal thun. beeinträhtigt werden arde, CSenx G n Ben) A een Ta Ges ile Prämie für Unteroffiziere cugale, bo due ch Me (i á ¡Ff 7 iefo 4‘ ¿- | war mit der Landwirthschaft besser geworden, ader das Jolpitem se ntt 8 sei doch zu bedenken, daß ein großer Tbeil der eshäftsordnungs - Kommission überwiesen , der Gesey- din usammenbängendes Ganze, und wenn man die eine Position ändere, | ihnen ja germ were Beh os gen ja inkof d E ü è A i entwurf, r die Vereinigung Helgolands A Au ie andere ändern. (Abg. Bebel: Selbstverständ- leptiährigen Deatntenan efernnan ie E m 76 vgn van i ; ; »Finitinoer S s ; ¿ s ce at L My ; ie | zugute Tomme, als er Q mt dem Deutschen Reich in definitiver Schluß lih! Zurufe links: Das wollen wir au!) Wenn die Due e b erten Stellen einträten. Auch beim Marine-Ëtat sei der Rei abstimmung angenommen und alsdann die erste Be- ihre Zölle behalten wolle zu ihrem Sue, so könne wg E S dur frühere Bewilligungen theilweise gebunden, aber er rathung des Etats für 1891/92 fortgeseßt. Zölle um Bube den BEetbaus wes N E eine nbe, bedenk- (der Redner) wünshe ein langsameres Tempo beim Bauen, und Abg. Graf von Behr: Der Abg. Richter habe niht umhin (Sehe LRLA) An R) an O er einstweilen nit | Schiffe, die überhaupt erst neu gebaut werden sollten, möthte er in la uer ee 6 L U S Un Mrs fülle, D 80 Ob die findigen Finanzkünstler neue Ginnahmen ! diesem Jahre ganz zurülkstellen. Man müsse die äußerste Sparsam- Ausdruck zu geben. r wolle mit ihm darüber nicht streiten; ! auszufüllen vermöge, ) i

Deutscher Reichstag. 38, Sißung vom 10. Dezember, 11/, Uhr.

Am Tische des Bundesraths: Der Reichskanzler von Caprivi, die Staatssekretäre Dr. von Boetticher, Frei- herr von Maltahn und Freiherr von Marschall.

Ein Schreiben des Reichskanzlers, das die Ermächtigung zur strafrehtlihen Verfolgung des sozialdemokratishen Abg. Ge (Hessen) wegen Beamtenbeleidigung nachsucht, wird der