An G. O 30. Juli rz Î auf 30 Jahre geschlossenen Vertrag, betreffend die Herstellung von elektrishen Strömen und deren Verwendung zu Beleuchtungs- und Kraftzwecken in der Stadt Steitin, ein und hat für die Dauer des Ver- tragsverbältnisses mit der Stadt Stettin das un- entgeltlide Mitbenußungsrecht aller von Kuhlo eiwa noS zu erwerbenden, auf die Anwendung der Elek- tricität si beziehenden Patente und Patent- ausnußungen zum Betrieb des Unternehmens. Norstand der Gesellschaft ift: i der Fabrikant Ernst Kuhlo zu Stettin und besteht zur Zeit der Vorstand aus diesem allein. Mitglieder des Aufsicbtsraths sind! 1) Bankier Rudolph Abel in Stettin, 92) Kaufmann Julius Tresselt in Stettin, 3) Bankier Herrmann Walter in Berlin, 4) Lankicr Albert Hadra in Berlin, S Kaufmann Abrakam Henoch in Berlin, Baumeister Edmund Julius Decker in Æ#Stettin. / Al& Revisoren zur Prüfung des Gründungs-

nur dur die beiden zu 1 und 3 benannten Blätter veröffentlicht werden.

Geschäfte werden durch das Königliche Amtsgericht zu Zanow bearbeitèt werden.

M 2 Di S E R [50989] WoldezsK. Sm Gefckäftsjahre 1891 werden die

ven Deutscen Nei biesige Handelsregister dur ae

ven Déu teichs-Anzeiger und die Neu- strelißz'er': ng, Sie Eintragungen in das hiesige Génossenshaftäregister außerdem noch durch. die Wol- degl'er Zeitung veröffentliht werden. Woldegk, den 6. Dezember 1890. Großberzoglihes Amtsgerit. A. Willert.

Zanow. Vekanutmachung. [50990] Die Eintragungen in die Handels- und Muster- register für den Bezirk des Amisgerihts zu Zanow werden im Jahre 1891-durch 1) den Deutschen Reichs- und Königlich

Preufischen Staats8-Auzeiger, 2) die Berliner Börsen-Zeitung, 3) den Kösliner General -Anzeiger, : die Eintragungen in das Genossenschaftsregister

Die auf die Führung der Register bezüglichen

Zanow, den 2. Dezember 1890. Köaigliches Amisgericht.

nes haben fungirt : heran vereideten Bücherreviforen É q, E. Shnieber zu Stettin, ; b. Gustav Hocpffner zu Stettin. i : Sodann ist heute in unserem Firmenregister die unter Nr, 1656 vermerkte Firma „Ernft Kuhlo“/ zu Stettin gelö\{t worden. Stettin, den 28. November 1890. Königliches Amtsgerict. Abtheilung R.

StoIp. Vekanntmachuung. [50987 j

* Sn Pas Handelsregister zur Eintragung der Aus- s{ließung der Gütergemeinsckaft wurde am 6. De- zentbex 1890 eingetragen :

Tischlermeister Otto Duske zu Stolp hat mit seiner Ehefrau Emilie, geb. Winkler, na@- dem beide in Konkurs versunken gewesen sind, dur Vertrag vom 2. Dezembex 1890 die Ge- meinschaft der Güter für die Zukunft aufgehoben.

Königlihes Amtsgericht Stolp.

Stricgau. Beschluß. [50978] Für das Jahr 1891 werden die bei dem hiesigen Gericht vorkommenden Eintragungen in die Handels- und Genossenschaftsregister, soweit nit in einzelnen Fällen auf Grund ftatutarischer Bestimmungen eine besondere Anordnung zu treffen ist, durch den Deutschen Reichs-Anzeiger, die Sclesishe und die Breslauer Zeitung, das Striegauer Kreisblatt und den Strieaauer Anzeiger veröffenilibt werden. Die BekanntmaGungen für kleinere Genossenschaften wérden außer im Deuishen Neis8-Anzeiger im Striegauer Kreisblatt erfolgen. Striegau, den 8. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. Schnabel.

Uelzen. Bekannttittachung. [50981] Die Eintragungen in das hiesige Handels- und Genossenschaftsregister werden im Jahre 1891 vurch a. den Deutschen Neichs- und Königlich Preußischen Staats-Auzeiger, þ. den Hannoverschen Courier und c. die biesige Kreiszeitung, für Éleinere Genofsensckaften jedoG nur durch die Blätter a. und e. veröffentliht werden. Uelzen, am 9. Dezember 1890, Königli%ecs Amtsgericht.

Vreden. Handelsregifter [50988 des Königlichen Amtsgerichts zu Vreden. Die unter Nr. 18 des Firmenregisters eingetragene

Firma Joseph Naήe in Stadtlohn (Firmen-

inhaber: der Kaufmann Joseph Nacke zu Stadtlohn)

ist gelöscht am 5. Dezember 1890.

Wansen,. Bekauntmaczung. [50983] } Die Veröffentlihungen aus den hier geführten Handels- vnd Genossenschaftsregistern werden im Fahre 1891 dur

1) den Dentschen Neichs8- und Königlich

Preußischen Staats-Anzeiger,

2) die Breslau’er Zeitung,

3) die Schlesische Zeitung,

4) das Oklau’er Kreisblatt, diejenigen aus tem Musterregister nur in dem erst- genannten Blatte erfolgen.

ansen, den 6. Dezember 1890,

Königliches Amtsgericht.

[51056] Wiesbaden. Das feither unter der Firma Fr. Phil. Overlackx Nachfolger Höning «& Brünuger zu Wiesbaden betriebene Handels- gesck@äft ist dur® den am 17, Oktober 1889 erfolgten Tod dcs einen Sejellschafters Gustav Höning zu Wirébaden aufge! 8st. Das Handel3ge\chäft ist mit allen Aktiven vnd Passiven in Folge Genehmigung der einzigen Erbin des Verstorbenen, der Ehefrau des Gymnasiallehrers Dr. Emil Middel zu Essen a. Ruhr, auf den anderen Gesellschafter Kaufmann Hermann Brünger zu Wieskaden und auf den Kauf- mann Friß Melsbah ¿u Sobernheim übergegangen, und wird von der dur diese Beiden gebildeten offenen Handelsgesellschast unter der neuen Firma „Melsbach & VBrünger, vorm. Fr. Phil. Overlack Nachf.“ zu Wiesbaden fortbetrieben. Demzufolge is heute die Ficma Fr. Phil. Overlack Nachfolger Höning & Brünger im Gesellschaftsregister unter Nr. 333 gelöst und die Firma Melsbach & Brüuger, vorm. Fr. Phil. Ovecrlack A7 in das Gesellschaftsregister unter Nr. 382 auf die Namen der jeßigen Inhaber ein- getragen worden. ZLBiesvaven, den 4, Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. VIII.

Wittmund. Befanutmachung. [50980]

Die Eintragungen in das hiesige Handels- und Genossenschaftsregister im Jahre 1891 werden durch den Deutschen Neichs- und Königlich Preufi- schen Staats-Ünzeiger, den Hannoverschen Courier und den Anzeiger sür Harlingerland veröffentlicht werden,

Wittmund, den 2. Dezemker 1890.

Bensberg. Zufolge

Genossenschafts - Register.

[50998] Verfüzung vom heutigen Tage ist bei Nr. 5 des hiesigen Genossenshafts- registers, woselbst die Genossenschaft unter der Firma: „„Bensberger Darlchnskassen-Verein einge- tragene Geuossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ zu Bensberg vermerkt stebt, heuie die Gintragung erfolgt, daß der Schuhmacher Anton Werheit zu Kaule dur Tod aus dem Vorstande ausgeschieden und an dessen Stelle durch Beschluß der Genossen- hafter vom 30. November 1890 zufolge Protokolles vom felben Tage der Schuhmatermeister Johann Werheit zu Kaule zum Mitgliede des Vorstandes der Genossenschaft gewählt worden ist. Bensberg, den 5. Dezember 1890.

: Lindblau,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Berleburg. SBefanntimacchung. i 50290] Sn unser Genossenschaftsregister ist bei der Firma „Darlehnskassen - Verein eingetragene Ge- nosseuschaft mit unbesch{räuzkter Hastpflicht zu Wiugeshausen“ in Col. 4 Nachstehendes ein- getragen: An Stelle des ausgeschiedenen Chr. Stark zu Wingeshausen ist in der Generalversammlung vom 2. November 1890 Wilhelm Wied zu Wingeshausen als Vorj:andsmitglied gewählt. Eingetragen am 2, Dezember 1890. Verleburg, den 29. November 1890, Königliches Amisgericht.

Dortmund. Genofsenschafts-Negifter [50994] des Königlichen Amtsgerichts zu Dortmund. Im Genossenschafts-Register ist am 6. d. Mts. unter Nr. 14 ter Cousum-Verein „Glück-Auf““, Eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht zu Lütgeuvortmund, eingetragen und dazu in Col. 4 Folgendes vermerkt: Das Statut datirt vom 10. November 1890. Dasselbe befindet si) Blatt 191 bis 200 des Beilage- bandes zu unserem Genoffenschafts-Register. Der Gegenstand des Unternehmens ift der aemein- \caftlice Einkauf von Lebens- und Wirthschafts» bedürfnissen im ESroßen und Ablaß an die Mits- glieder im Kleinen. Die von der Genoffenschaft ausgehenden Bekannt- machungen erfolgen unter der Firma des Vereins, unterzeichnet von wenigstens zwei Mitgliedern des Se Adl bezw. des Vorsißenden des Aufsicht- rathes. Dieselben sind in die „Dortmunder Zeitung“ auf- zunehmen. Mitglieder des Vorstandes sind:

1) der Bergmann Christian Dornseif,

¿ Z Friedrig Scchräer,

D Ï Heinri Gerdesmann, sämmtlich zu Lütgendortmund. Zwei Mitglieder des Vorstandes können rehts- verbindlicer Weise für die Genossenschaft zeichnen. e Haftsumme der einzelnen Genossen beträgt 20 f.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Esslingea. Sönig!. Württ. [51004) Amtsgericht Eßlingen. Die auf die Genossenschaften im Sinne des Reich8gesezes vom 1. Juni 1889 sih beziehenden Veröffentlichungen für das Jahr 1891 werden im Deutschen Reichs-Anzeiger und in der Schwä- bishen Rundschau, Amtsblatt für den Oberamts- bezirk Eßlingen, erfolgen. Den 10. Dezember 1890. Oberamtsricter Schwarzmann. Forst. Bekauntmachung. __ [51002] Sn unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 17 eingetragenen Firma: Consum - Verein zu Forft i./L. Eiuge- tragene Genosseuschafc mit unbeschränkter _ __Haftpflicht ; in Spalte 4 heute Folgendes eingetragen worden : Zu Vorstandsmitgliedern auf die Zeit vom 1. Sanuar 1891 bis 31, Dezember 1892 sind gewählt: 1) der Tuhmacher Ernst Franke zu Forst als Geschäftsführer und 2) der Tuchscheerer Gustav Belling daselbst als Kassirer, Forst, den 5. Dezember 1890, Königliches Amtsgericht.

[50996]

Wettstedt. Oeffentliche Bekanntmachung.

In unserem Genossenschaftsregister ist bei Ir. 4

zufolge Verfügung vom heutigen Tage folgende Eintragung bewirkt:

Firma der Genossenschaft:

Sitz der Genossenschaft: Molmeck. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft : Das Statut datirt vom 28. September 1890, befindet sich Blatt 6—31 der Acten zum Genossen- \chaftsregister. Gegenstand des Unternehmens ift der gemeinschaft- lihe Einkauf von Lebens- und Genußmitteln im Großen und Ablaß im Kleinen innerhalb und außer- halb des Vereinsiokals an die Mitglieder. Die Dauer der Genossensaft ist auf drei Jahre festgeseßt. Die Generalversammlung kann die Fort- seßung auf weitere drei Jahre bescließen. Die Bekanntmachungen der Genossenshaft werden unter deren Firma erlassen und von zwei Borstands- mitgliedern gezeichnet. Sofecn durch den Aufsihtsrath cine Generalver- sammlung berufen wird, erläßt der Vorsitzende desselben die Einladung mit der Zeichnung : Der Vusfsitsrath des Molmecker Consumvereins. N. N. Vorsitzender.

Die Bekanntmachungen der Genossens(aft werden dur das Wochenblatt. für den Mansfelder Gebirgs- kreis veröffentlicht.

Der Vorstand besteht aus:

1) Bergmann Wilhelm Moldenhauer,

Vorsteher des Vorstandes,

9) Bergmann Friedrich Marquarkt,

3) Bergmann Karl Schröter.

Mitglieder des Vorstandes. Stellvertreter des Vorstandes sind:

1) Bergmann August Krause,

2) Hüttenmann Friedrih Sto,

3) Bergmann Wilhelm Schröter,

sämmtlich zu Molmeck. Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft, indem zwei Mitglieder desselben zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Soweit der Betrieb gewisser Ges{ästszweige besonderen Bevollmäthtigten oder Beamten über- tragen wird, ist die Vollmachtsurkunde oder Be- stallung von dem Vorstande und dem Vorsißenden oder stellvertretenden Vorsißenden des Auffitsraths außzustellen. In der Urkunde oder Bestallung ift der Umfang der Vertretungsbefugniß, insbe} ondere an- zugeben, ob der Vertreter zu Willenserklärungen für die Genossenschaft der Mitzeihnung eines Vorstands- mitgliedes bedarf. Der Geschäftsantheil jedes Genossen wird auf 25 6. festgeseßt. Derselbe kann {hon beim Erwerb der Mitgliedschaft voll eingezahlt werden. Fedex Genosse ift verpflichtet, auf den Geschäfts- antheil fo lange bis sein Geschäftêguthaben nit mindestens ein Zehntheil seines Geschäftsantheils beträgt, vierteljährlich) im Voraus einen Betrag von fünfzig Pfennige zur Vereinskafse zu zahlen. Die Haftpflicht der Genossen für die Verbindlich- Fciten der Genossens{aft wird für alle Genossen auf den Höchstbetrag von 400 M beschränkt. Ueber diese Haftsumme hinaus darf cin Genosse nach Makgabe des Geseßes weder von der Genossenshaft auf Leistung von Nacchschüssen, noch von den Genossen- \chaftsgläubigern unmittelbar in Anspru genommen werden. Die Einsicht der Liste der Genoffen ist wäßrend der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Hettsicdt, den 8, Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht * Heltsicdt.

Kalbe a./S. Befanntmachung. [50999] Sn unserem Genossenschaftsregister ist zufolge Ver- fügung vom heutigen Tage bei der unter Nr. 4 ein- getragenen Genossenschaft: ¿„Calbensex Counsum-Vexrcin, Eingetragene Gepvosseunschaft mit unbeschränkter HDaft- pflicht“ in Spalte 4 folgende Eintragung bewirkt worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 96. Oktober 1889 ist der bisherige Calbenser Consum-Verein, Eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpfliht, in eine Genossenschaft mit A Hasftpfliht umgewandelt und führt jeßt ie Firma: „Calbenser Consum-Verein, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht.“ Das neue Statut datirt vom 1. Dezember 1890. Die Haftsumme jedes Genossen beträgt 35 M. Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen im „Stadt- und Landboten“ und der „Stadt- und Land- zeitung“ zu Kalbe a /S. Falls cines dieser Blätter eingeht, ist der Vorstand befugt mit Genehmigung des Aussichtsraths ein anderes bis zur nächsten Generalversammlung an dessen Stelle zu bestimmen. Kalbe a./S., am §8, Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.

[50993] Krefeld. Dur Besblüfse ver konstituirenden Generalversammlungen vom 22. Juni, 27. Juli und 18, August 1890 hat sich eine Genossenschaft mit dem Siße zu Königshof, Gemeinde Fischeln, unter der Firma Consum-Verein eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht auf nicht begrenzie Dauer zu dem Zwecke gebildet, dur An- und Verkauf von Lebensmitteln und Waacen den Arbeiterstand zu heben und dessen Lage zu verbessern. Der Geschäftsantheil eines jeden Mitgliedes beträgt 100 Mark, ist der Hafisumme glei und kana in Monatsraten von 1 Mar? ent- ritet werden. Der Aufsichtsrath, welcher aus 6 Mitgliedern besteht und in der Generalversammlung vom 18, August cr. aus den Genossen gewählt worden ist, hat na Konstituirung in seiner Sißung vom näm- lichen 18. August cr. den Vorstand aus 3 Mitgliedern in den Personen 1) Joseph Basten, Schreiner, als Direktor, 2) Ernit Ilow, Schuhmawer, als Buch- halter und 3) Jakob Finken, Fabrikarbeiter, als Kassirer, alle zu Königshof wohnhaft, gewählt. Durch Beschluß der ferneren Generalversammlung vom 18. Oktober 1890 ist bas Statut in verschiedenen Punkten abgeändert worden. Der Vorstand zeichnet sür die Genossenschaft und es ift zur Gültigkeit der Firmazeihnung die persönlihe Namensunterschrift zweier Verstandsmitglieder zu der Firma erforderiich, Die Einladungen zu den Generalversammlungen er- folgen unter Mitth:-tiung der Tagesordnung dur Aushang in der Verkaufsstelle und dur ein- oder mehrmalige Bekanntmachung dur das Fischelner Sonntagsblatt, beides mit Frist von drei Tagen vor der Generalversammlung. Die Dauer des ersten Geschäftsjahres wird bis zum 31, Dezember 1890

meldung heute zub Nr. 29 des Genossenschaftsregisters hiesiger Stelle eingetragen. Die Einsicht der Liste der Genoffen is in der Gerichtéschreiberei Abih. I hiesigen Amtsgerichtes während der Dienststunden jedem gestattet. Krefeld, den 6 Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht.

Löbau W./Pr. Beschluß. [50995] Die Eintragungen in das hiesige Genossenschafts register werden im Laufe des nächsten Jahres in folgenden Blättern veröffentlicht :

a. im Deutschen Reich8auzeiger,

b. im „Geselligen“, Graudenzer Zeitung.

c. in der hiesigen „Drewenz-Post.“

d. im Kreisblatt des Kreises Löbau. Löbau W./Pr., den 2. Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht.

Löwen. A NAMAMS: [51001] Im Jahre 1891 wird die Bekanntmachung der Eintragungen: a. in das biesige Handelöregister dur : 1) den Deutschen Neichs8- und Preuftischen Staats-Anzeiger, 2) das Löwener Stadtblait, 3) die Breslauer Zeitung, 4) die Schlesisze Zeitung, b. in das biesige Muster- und Genossen\schas\ts- regifier nur durch die Blätter zu 1 und 2 — bezügli des Vorschuß-Vereins zu Loewen — Eingetragene Genoffenschaft mit unbe- sc{chräukter Haftpflicht — jedoch überdies durch die Blätter zu 3 und 4 erfolgen. Lowen, den 2. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.

[51063] Ludwigsburg. Für bie Bekanntmahungen aus dem Genofsenscaftsregisier ift bezüglich sämmts- liver Geaossenshaften außer dem Deutschen Reichs-Anzeiger die „Ludwigsburger Zeitung“ und bezügliG der Syar- und Vorschußbank Ludwigsburg noch weiter der „Schwäbische Merkur“ in Stuttgart bestimmt roorden, Den 5, Dezember 1890. Amtsrichter Abe l.

Lüchow. Vekauntmachung. [51000]

In dem hiesigen Genossenschaftsregister ist heute auf Blatt 21 bei der Darlehus- und Sparkasse des laud- und forstwirthschaftlichen Lokal- Vercins Wustrow und Umgegend eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Fol- gendes eingetragen :

Fn der Generalversammlung vom 12. November 1890 sind für die Zeit vom 22. Februar 1891 bis 1. April 1894 die bisherigen Vozrftandsmitglieder :

1) E Helmbold in Wustrow, Vor-

steher,

9) Gerbermeister Neiling in Wustcow, Stell-

vertreter des Vorstehers, 3) Hofbesißer Nieber ix Klennow, Beisißer, 4) Hofbefißer Kuni in Lübbow, Beisißer, 5) Hofbesiver Müller in Delgow, Beisißer, wiedergewählt.

Eingetragen zufolge 6. Dezember 1890 6, Dezember 1890.

Liichow, den 6. Dezember 1890.

Königliches Amts8gericht TI1.

ri@terlißer Verfügung vom (Blatt 166 der Akten) am

[51003] Neuenburg, Wesipr. Bekanntmachung. Die Veröffentlihung der Eintragungen in das von dem unterzeihneten Gericht geführte Genofsen- schaftsregister wird für das Jahr 1891 dur: a. den Deutschen RNeichs8- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger, b. die Graudenzer Zeitung „Der Gesellige“ erfolgen. Neuenburg, WWLefstpr., den 5. Dezember 1890, Königliches Amtsgericht. Sc«alt. Samter. Bekanntmachung. [50992] Im Laufe des Jahres 1891 werden die Ein- tragungen in unser Handels-, Genossenschafts- und Musterregister durch: a, den Deutsheu Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger b. die Berliner Börsenzeitung c. das Poserer Tazeblait bekannt gemacht werden, jedoh werden die Veröffent- lichungen aus dem Genosienschaftsregister betreffs der „Samter'’schen Molkerei, Eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ außer im Deutschen Reichsanzeiger nur im Samter- {chen Kreisktlatt erfolgen. Samter, den 6. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.

Wiüiehe. Bekanntmachaug. [50991]

Im Geschäftsjahre 1891 werden bei dem unter- zeichneten Amtsgericht:

I. die Eintragungen in das Handels- und Genossen- \haftsregister dur |

a. den Deutschen Neihs: Anzeiger,

b. den öffentlihen Anzeiger zum Ämtsblait der Königlichen Regierung zu Merseburg,

c. die Berliner Börsenzeitung,

d. das zu Wiehe erscheinende Blatt „Goldene Aue und Finne“,

IL. die Eintragungen in das Musterregister nur durch den Deutschen Neichs-Auzeiger bekannt gemacht werden.

Jedoch erfolgen die Bekanntmachungen für den Vorschus:-Verein zu Wiche, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht und ctwaige andere kleinere Genossenschaften, nur durch den Deutschen Reichs-Anzeiger und durch ai zu Wiehe erscheinende Blait „Goldene Aue und

inne“,

Wiehe, den 6, Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht.

Redacteur: Dr. H. Klee.

Berlin: Verlag der Expedition (S ch olz).

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagss

Königliches Amtsgericht. I,

Molmecker Consumverein, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschräukter Haftpflicht.

bestimmt, ira Uebrigen ist das Kalenderjahr auch das Geschäftsjahr. -— Vorstehendes wurde auf An-

Anstalt, Berlin 8SW,, Wilhelmstraße Nr. 32.

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Stad!

Berlin, Freitag,

M 299.

Fünste

Beilage

den 12. Dezember

R A P AG

3-Anzeiger. 890.

B a D LR A E P Mir

T

Berlin auch durch die Königliche iel S8W., Wilhelmstraße 32,

p———

Zeichen - Negister.

(Die ausländischen Zeiden werden unter Leipzig veröffentlicht.)

[47973]

Aachen. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 375 zu der Firma: Butenberg, Heusch & Cie in Aachen, nah Anmeldung vom 27. No- vember 1890, Vormittags 11 Ubr 40 Minuten, für Nadeln aller Art das

Zeichen:

Die Zeicben werden auf der Verpackung angebral;t.

Aachen, den 27. November 1890, Königlich-s Amtsgericht. Abtheilung V.

[49828] Aachen. Als Marke ist eingetragen unter Nr, 376 zu der Firma: Jul. Jeker Laurenz Sohn in Aachen, nah Anmeldung vom 3, Dezember 1890 Nahmittags 4 Uhr 30 Minuten, für Na- deln aller Art das Zeichen :

Die Zeichen werden auf der Waare und auf der

Verpackung angebracht. Aachen, den 4. Dezember 1890, Königliches Amtsgericht.

Berlin. Königl. Amtsgericht UL., Abtheilung 56 Ux. Berlin, den 5. Dezember 1890.

Als Marken find gelöst:

[49833]

a das unter Nr. 579 zu der Firma: N. Fritner in Verlin laut Bekanntmachung in Nr. 291 des

[49830]

Braunschweig. Als Marke ift unter Nr. 101 zu der Firma: „H. C. Jentsch «& Sohn“, nah Anmeldung vom 4. d. Mts., Vormittags 12 Uhr, eingetragen für Con- serven, deren Verpackung und Etiquettirung das nachstehende Zeichen, bei welchem im Originale der Stern roth und die von rechts nah links gehenden Streifen farbig sind:

Braunschweig, den 5,

Dezember 1820. Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.

att unter dem Titel

Oer Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Konkurse, Eisenbahnen enthalten sind, ersheint auch in einem besonderen

Central-Handels-Register für das Deutsche

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post - Anstalten, für eiten e Deutschen Reihs- und Königlih Preußischen Staats- ezogen werden.

| Y

3 b | In

» Deutschen Reichs-Anzeigers" von 1880 für Sicher- heits-Universal-Knöpfe eingetragene Zeichen,

b. das unter Nr. 580 zu der Firma: Carl Scheil in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 291 des „Deutschen Reichs-Anzeigers" von 1880 für Handschuhe, Cravatten, Tragbänder und alle sonstigen Artikel der Hardshuhmacherei eingetragene Zeichen,

c. das urter Nr. 583 zu der Firma: Aufrecht «& Neubrück in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 303 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1880 für Posamentier- und Knopfwaaren eingetragene Zeichen.

[49831]

Bremerhaven. Das laut Bekanntmachung vom 20. Mai 1886 in Nr. 125 des „Deutschen Reichs Anzeigers“ vom 28. Mai 1886 zu der Firma Glauert & Barth in Bremerhaven unter Nr. 2 des Zeichenregisters eingetragene Waarenzeichen ist von Amtswegen gelö\cht.

Bremerhaven, den 5. Dezember 1890. Der Gerichtsschreiber der Kammer für Handelsfachen.

Trumpf.

[49890]

Breslam. Als Marke ift eingetragen unter Ir.157 des Zeichenregisters zu der Firma: Carl Neugebauer in Breslau, nah Anmel- dung vom 1. Dezember 1890, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten, für ein Á Kaffee-Sur rogat, genannt er Ntarmonerorae „Familien - Kaffee“, das j Schutzmarke,. Zeichen : S Königlihes Amts8geriht zu Breslau.

randlen-

Caffee.

[49889] Breslau. Als Marke R D

ift eingetragen unter Nr. F 158 des Zeticenregisters zu der Firma : H. Frauke in Breslau, nach An- meldung vom 2, De- zember 1890, Vormittags 10 Uhr 59 Minuten, für Kaffeesurrogate das

Zeichen: Königliches Amts3geriht zu Breslau.

[48396] 7

Frankfurt a./M. Als Marken y sind eingetragen unter Nr. 247, \\ 248 und 249 des Zeicenregisters 5 zu der hiesigen Firma: Leopold

=2SW=IOB A

Casella & C°_ für Farbstoffe die am 15. November 1890, Vormit- tags 114 Uhr, angemeldeten fol- genden Waarenzeichen :

D MANUFACTURED BY e am | @ LEOPOLD CASSELLA 8 C°,FRANKFORTYM. (F

P F N

Frankfurt a./M., den 18, November 1890. Königlihes Amtsgericht. 1V.

PURE SOLUBLE BUE

manusfactured by

EOPOLD CGRSSELLAGG?

FRANKFORT OXTHE MAIN

| [51012] Frankenthal. Als Marke ift gelö\{t das unter Nr. 9 zu der Firma: „Carl Hofmann Söhne“ in Speyer, laut Bekanntmachung in Nr. 249 des „Deut)chen Reichs-Anzeigers“ von 1880 (3. Beil.), für Hofmann's Kindermehl eingetragene Zeichen.

Frankenthal, den 8, Dezember 1890.

Kgl. Landgerichte schreiberei. Teut\ch, K. Ober-Sekretär.

[50488] Hamburg. Als Marke ift eingetragen unter Ne. 1579 zur Firma: Otto Herrmann in Ham- burg, nach Anmeldung vom 3. Dezember 1890, Nachmittags 12 Uhr 45 Min., für Guano, Misch- dünger, Mehl, Kartoffel- mehl, Lederpappe, Stroh- pappe, Holzpappe, Hutband, Kaninchen- u. Haasevr haare, Hutleder, Bohnen, Ceresin, Cichorienwurzeln, Hanfsaat, Leim, Oleïn, Chili-Sal- peter, Schwefel und èeren Bervackung das Zeichen: : Das Landgericht Hamburg.

[51015] Hamburg. Als Marke if eingetragen unter Nr. 1582 zur Firma: F. M. Wolff in Hamburg nach Anmeldung vom 6. Dezember 1890, Vor- mittags 11 Uhr 40 Min,, für Farben, Farbstoffe, hemische und pharmaceutische Präparate, rohe und verarbeitete Metalle, Eisendraht, Eisendrahtftifte, Scirmgestelle, Schirme, Pulver, Munition und Explosivstoffe, Posamentierwaaren, Garne, wollene, baumwollene und halbwollene Manufakturwaaren, Webstoffe, Wirkwaaren, Nadeln, Gold-, Silber- und Kupfergespinnste, Kantille und Nachahmungen der- selben, Rauch- und Kautabacke, Cigarettenpapier, Milch, Wein, Bier, Spirituosen, Mineralwasser, Lichte, Parfümerien, kosmetisch

Galanterie- und Kurzwaaren,

Glas, Glaswaaren, Leder,

Lederwaaren, Metallknöpfe,

Lampen, Maschinen und 5 E Maschinentheile sowie für |Z S L SE deren Verpackung dasZeichen ; | E

Das Landgericht Hamburg.

[51014]

Hamburg. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1583 zur Firma: A. C. de Freitas «& Co in Hamburg, nah An- meldung vom 6. Dezember 1890, Mittags 12 Uhr, für Bier und dessen Verpackung, das Zeichen :

Das Landgericht Hamburg.

[51013]

Hamburg. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1584 zur Firma: A. Curti in Hamburg, nah Anmeldung vom 6. Dezember 1890, Nachmittags 1 Uhr, für Cigaretten und deren Ver- packung das Zeichen :

Das Landgeriht Samburg.

Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutschen

Meth). (ntr. 299B,)

| Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Das onnement beträgt 1 4 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 H. — sertions8preis für den Raum einer Druckzeile #0 S.

I E [50487] Hamburg. Als Marken find eingetragen zur Firma: U. Richert in Hamburg, nah nmel- dung vom 4. Dezember 1890, Nachmittags 12 Uhr 15 Min., für pharmaceutische Präparate un deren Verpackung Me unter Nr. 1580 unter Nr. 15881" das Zeichen: das Zeichen: *

[51016] Hamburg. Als Marke ift gel¿\{cht das unter Nr. 453 zu der Firma: Bock & Co in Ham- burg, laut Bekanntmahung in Nr. 258 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1883, für Tabacke und Cigaretten und deren Verpackung eingetragene Zeichen.

Hamburg, den 8. Dezember 1890. Das Landgeriht Hamburg.

[51017] Hamburg. Als Marken find gelö\cht die unter Nr. 791-—796 zu der Firma Vok & Eo in Hamburg laut Bekanntmahung in Nr. 159 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1886 für Cigärren und deren Verpackung eingetragene Zeichen.

Hamburg, den 8. Dezember 1890. Das Landgericht Hamburg.

[50611]

Hannover. Sm hiesigen Zeichenregister find zu der Firma: Schloßapotheke Dr. Schmieder «& Plinke zu Hannover, nach Anmeldung | vom 5. Dezember 1890, Mor- S gens 11} Uhr, eingetragen: 1) unter Nr. 129 als Marke für Kola - Präparate das

Zeichen :

2) unter Nr. 130 als Marke für chemis{he und pharmazeutishe Präpa- rate das Zeichen:

Hannover, 5. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. IV.

[50722 Hannover. Als Marke ift gel8\ch{cht das unter Nr. 37 zu der Firma „Gebrüder Liebe“ in Hannover, laut Bekanntmachung in Nr. 41 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1877 für Ver-

packung von Kopfwasser eingetragene Zeichen.

Haunover, 5. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. IV.

| Lage. Siche Handelsregister.

[51020]

j par consé- crôté dans la

: lèvres ni de rupture, etc. etc.

Leipzig. Als Marke ift eingetragen zu der Firma: Gaston d’ArTgy & Co. : zu Paris in Frankreich, na Anmeldung vom 28. November 1820, Natb- mittags 4 Ubr, für Ci- garetten - Papiere unter Nr. 4873 das Zeicen :

v. D G. Ie.

par la galive

Zier qui doit être mis dan ucotine ni d'à

——e-

ambré du pap

welches auf den Waaren

und deren Verpackung an-

gebracht wird.

Leipzig, den 5. Dezember

1890.

Ksöniglibes Amt8agaericht. Abtbeilung T b. Steinberger.

AMBRÉ, Breveté S.

el marque déposée en France et à VÉ

n L

PAPIE Le bong

y [51018] Leipzig. Als Marke if gelö\{t das unter

später Carl Vrady — zu Kremsier in Oesterreich

Nr. 2752 zu der Firma: Vrady « Dosftal s |

lt. Bekanntmachung in Nr. 285 des Deutschen Reichs-

t As bur

Anzeigers vom Jahre 1880 für pharmaceutis{he Präparate eingetragene Zeichen.

Leipzig, den 3. Dezember 1890. Königlihes Amtsgerit. Abibeilung 1 d. Steinberger.