Vor dex Verseßung in die Prima!hab ch die Schüler ate auszuweisen, daß sie sih mit der grie fan! und römischen Geschichte, sowie mit der allgemeinen ‘pbysi „und politischen Geograpbie ausreihend bekannt gemacht haben. #..“

5) Der lateinishe Prüfungsauffay fäit fort,

Direktor Dr. Jaeger erachtete eine Vereinfahung der Prüfung für möglich und je nah Umständen für wünschens- werth dur Beseitigung S i L

a des lateinischen Aufsaßes. An seine Stelle soll die schriftliche Uebersetzung einer in der Schule niht gelesezen Stelle aus einem lateinischen Prosaiker treten,

b. des Lateinsprehens, E E

c. des griechischen und franzöfisen Ascensionsskriptums,

4 der Prüfung im Hebräischen, i

e der besonderen Fragen aus der Geographie. : i

Geheimer Rath Dr. Klix war der Ansicht, daß die Neife- prüfung an neunstufigen Schulen, Falls in ihnen ein relativer Abschluß nah dem testen Jahreskursus eintrete, wesentlich dadurch vereinfaht werden dürfte, daß fie y

2 auf die Gegenstände beschrêäzxkt werde, in welchen die erlangte geistige Reife am Sichersten erforscht werden kann (Deutsch, Latein, Griecisd, Mathematik [event. Hebräish] in Gymnasien, Deutsch, Französisch, Englis, Mathematik in Ober-Realsculen), Ds

þ. shriftlich ein deutscher und eîn fremdsprahlicher Auffotz,

eine Ueberseßung aus einer oder in eine fremde Sprache und eine

natishe Arbeit verlangt, und mathemat se H nur in ben boten Frem dîpracen und in der Ma- thermatik (event. Hebräisch) geprüft, auch die Diépensation von der mündlichen Prüfung unter den bisherigen Bedingungen beibehalten neSir Anschluß hieran mate Geheimer Ober-Regierungs- Nath Dr. Stauder einige die Sachlage erläuternde that- sählihe Mittheilungen. Schluß der Sißung 41/4 Uhr Nah- ittags.

L am Schlusse des vorgestrigen Berichis angeführten, von ‘der Konferenz gebilligten Sägen is unter Fir. 3e noh der auf Antrag der Hrrn. Dr. Schiller, Dr. Graf und Graf Douglas angenommene Zusatz hinzuzufügen: „sowie in der erstén: Hülfeleistung bei Unglücksfällen“.

Die heutige Sizung wurde um 101/4 Uhr Vormittags durch den Ministerial-Direktor de la Croix eröffnet.

Zu der Frage der Reifeprüfung sind folgende Zusaß-

antráge gestellt, von Abt Dr. Uhlhorn:

Für den Fall, daß die NReifeprüfung überhaupt bestehen bleibt, muß dieselbe aub cine Prüfurg in der Religion umfassen. Jeden- falls ist in das Reifezeugniß auch ein Zeugniß über „Religion“ wie bisher aufzunehmen ;

von Pastor Dr. von Bodelshwingh:

In Bezug auf die Prüfung in der Religion ist für die evan- gelishèn Abiturienten an Stelle einer mündlichen Prüfung eine \chriftlihe Arbeit zu seten, welche eine tüchtige Kenntniß und inneres Verständniß der Heiligen Schrift sowie eine Bekanntschaft mit dén: vorzügli& sten Ereignissen und Personen der Kirchengeschichte und ‘des evangelischen Kirchenliedes voraus\ecßt ;

von: dên Realgymnasial - Direktoren Dr. Schlee und Dr, Matthias :

Sn der \christli@en Ergänzungsprüfung der Abiturienten eines Réalgymnasiums sind nur Arbeiten derselben Art wie von den Eÿmnasial-Abiturienten zu machen; in der mündlichen Prüfung fälit die in ter alten Geschichte weg.

ferner ein Antrag von Dr. Frick, enthaltend Forderungen, welche aus der Auffassung der Maturitätsprüfung als einer Versezungsprüfung aus Obex-:Prima hervorgehen.

Als Antragsteller sprahen Pr. Uhlhorn, Dr, Frid, Dr. von Bodelshwingh und Dr. Schlee. Jn der Debatte er- griffen außerdem das Wort Fürstbishof Dr. Kopp und Ge- heimer Ober-Regierungs-Rath Dr. Schrader, welche für die Aufrechterhaltung dex Prüfung in der Religion ein- traten, Geheimer Regierungs-Rath Dr. Höpfner, welcher (als Kommissar des Kultus-Ministeriums) auf die hohe Bedeutung dés Religionsunterrihts einging und an den Bodelschwingh’ schen Antrag einige Erläuterungen knüpfte, Prof. Dr. Rehr- mann (als Kommissar des Kriegs-Ministeriums), Geheimer Regierungs-Rath Dr. Kruse, Provinzial-Schulrath Dr. Deiters und Prof. Dr. Paulsen, welche die Gestaltung der Reifeprüfung im Allgemeinen erörterten.

Es wurde hierauf Schluß der Diskussion angenommen. Das Scchlußwort hatte Gymnasial-Direktor Dr. Hartwig.

Die Abstimmung wurde (bis zur Formulirung der zur Abstimmung geeigneten Fragen) ausgeseßt.

Die Konferenz trat sodann in die Erörterung der Frage ein:

Welche Aenderungen sind bezüglih der wissenschaftlißen Aus- bildung der künftigen Lehrer an höheren Schulen erforderli ?

Zu dieser Frage sprachen als Berichterstatter Geheimer Re- gierungs-Rath Dr. Klix, als Mitberichterstatter der Rektor der ¿Friedrih-Wilhelms-Universität, Professor Dr. Tobler. Geheimer Ober-Regierungs-Rath Dr, Stauder, als Kommissar des Kultus- Ministeriums, hob hervor, daß der Lehrerstand nach seiner heutigen Ausbildung auf einer hohen Stufe der Entwicklung stehe. Er wies aber gleichzeitig auf die Nothwendigkeit der Ergänzung der akademischen Ausbildung hin und zeigte im Einzelnen die Mittel dazu. Ferner sprach er über die Fortbi!dung der Lehrer durch Einrichtung von Ferienkursen.

An der Diskussion betheiligten sich Gc heimer Ober-Schul- rath Dr. Schiller, die Direktoren Dr. Matthias, Uhlig und Hartwig sowie Dr. Kropatscheck. Der Berichterstatter Dr. Klix hatte das Schlußwort. (Schluß des Blattes).

Jn vereinzelten Entscheidungen von Schwurgerichtsvor- sißenden is die Ansicht ausgesprochen, daß die Amtsvor- steher entweder als Beamte der Staatsanwaltschaft oder als polizeilihe Vollstrekungsbeamte gemäß §8. 34 Ziffer 5 oder 6 des Gerichtsverfassungsgeseßes zu dem Schöffenamt, bezw. gemäß 8. 85 dezselben Geseßes in Verbindung mit den soeben angeführten Bestimmungen zu dem Geschworenenamt nicht berufen werden sollen.

Diese Ansicht erachtet der Justiz-Minister im Einvernehmen mit dem Minister des cFnnern für irrig. Die Amtsvorsteher sind nicht Beamte der Staatsanwaltschaft, sondern nur gemäß Z 153 des Gerichtsverfassungsgesezes und Abschnitt IV. Ziffer 3 der gemeinschaftlihen Verfügung vom 15. September 18719 Hülfsbeamte derselben. Diese Kategorie von Beamten hat aber unter der Bezeihnung „Beamte der Staatsanwaltschaft“, welhe in dem citirten 8. 834 des Gerichtsverfassungsgesezes in demselben Sinne gebraucht ist, wie in dem Titel 10 dieses Gesetzes, nicht inbegriffen werden sollen. Ferner scheint bei der Wahl der Bezeihnung „polizeilihe Vollstreungsbeamte“ in dem S. 34, wie die Gegenüberstellung mit den „gerihtlihen Voll- streckungsbeamten“ zeigt, nur an Vollstreckungsbeamte im eigentlihen Sinne gedacht zu sein, Zu diesen aber ge-

hören die Amtsvorsteher nicht, werin dieselben au in einzelnen Fällen zur Vollziehung eines More SEREEBLS S sind und alsdann dea Schuß des 8. 113 des Strafgeseybuches ge-

nießen. i Diese Auffassung ist zur Kenutniß der Justiz: und Negierungsbehörden gebracht worden.

Nah der im Reichs-Eisenbahnamt aufgestellten, in der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „N. u. St.-A.“ ver- öffentlihten Nahweisung über die im Monat Oktober d. J. auf deutshen Bahnen (ausschließlich der bayerischen) bei den Zügen mit Personenbeförderung vorgekommenen Verspätungen haben auf 36 größeren Bahnen bezw. Bahnneßen mit einer Gesamnmitbetriebslänge von 35 950,48 km von den fahrplanmäßigen Zügen überhaupt fich verspätet: 1449 Schnellzüge, 2864 Personenzüge und 458 zur Personen- sowie zur Güterbeförderung gleichzeitig dienende Züge, zusammen 4771. Von den fahrplanmäßigen Zügen mit Personenbeförderung wurden geleistet: 14 263 012 Zugkilometer, 286 374 960 Achskilometer. Von den Verspätungen wurden 1612 durch das Abwarten verspäteter Anshlußzüge veranlaßt, sodaß den aufgeführten Bahnen nur 3159 Verspätungen zur Last fallen. Davon kommen auf 1000000 Zugkilometer = 221,48 Verspätungen, auf 1 000 000 Achskilometer = 11,03 Verspätungen. Jn Folge der Verspätungen wurden 2506 An- {lüsse versäumt (gegen 1982 in demselben Monat des Vorjahres und 2238 im Vormonat). Bei 5 Bahnen sind Zugverspätungen und Anschlußversäumnisse nicht vorgekommen. Sn der Nachweisung sind diejenigen Bahnen, auf welchen Zug- ver’spätungen vorkamen, nach der Verhältnißzahl (geometrisches Mittel) zwischen der Anzahl dexr von den fahrplanmäßigen, der Personenbeförderung dienenden Zügen auf 1000000 Zug- bezw. 1000000 Achskilemeter entfallenden eigenen WVer- spätungen geordnet. Danach nehmen die Bahnen im Bezirke der Großherzoglichen General-Direktion der Meclenburgischen Friedrih Franz - Eisenbahn, die Main - Neckarbahn und die Bahnen im Bezirke der Königlichen Eisenbahn - Direktion (linksrheinische) zu Köln die ungünstigsten Stellen ein. Wird die Reihenfolge der Bahnen statt nach der Anzahl der Ver- spätungen nah der Anzahl der Anschlußversäumnisse be- stimmt, so treten die Bahnen im Bezirk der Königlichen Eisenbahn-Direttion (linksrheinishen) zu Köln, die Kiel- Eckernsörde-Flensburger Bahn und die Hessishe Ludwigsbahn an die ungünstigsten Stellen. Fn den vorstehenden Angaben sind die Verspätungen und Anschlußversäumnisse bei denjeniaen Zügen, welche in Folge Uebershwemmung der Geleise ausfielen, un- berüsihtigt geblieben. Aus diesem Grunde sind 4 Züge ausgefallen.

Nah der im RNeichs-Eisenbahnamt aufgestellten, in der Dritten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats - Anzeigers“ veröffentlihten Nachweisung der auf deutschen Eisenbahnen — aus\chließlich Bayerns — im Monat Oktober d. J. beim Eisenbahnbetriebe (mit Aus\{chluß der Werkstätten) vorgekommenen Unfälle waren im Ganzen zu verzeihnen: 10 Entgleisungen und 7 Zusammenstöße auf freier Bahn, 16 Entgleisungen und 34 Busammenstöße in Stationen und 236 sonstige Unfälle (Ueberfahren von Fuhrwerken, Feuer im Zuge, Kesselexplosionen und andere Ereignisse beim Eisenbahnbetriebe, sofern bei leßteren Personen getödtet odér verleßt worden sind). Bei diesen Unfällen sind im Ganzen, und zwar größtentheils durch eigenes Verschulden, 267 Personen verunglüct, sowie 91 Eisenbahnfahrzeuge er- heblich und 200 unerheblich beschädigt. Von den beförderten Reisenden wurden 5 getödtet und 11 verlegt, und zwar ent- fallen: zwei Tödtungen auf den Verwaltungsbezirk der König- lichen Eisenbahn: Direktion zu Bromberg, je eine Tödtung auf die Königlih württ: mbergishen Staats: Eisenbahnen, auf die Großherzoglih badishen Staats-Eisenbahnen und auf den Verwaltungsbezirk der Berlin, je zwei Verleßungen auf die Verwaitungsbezirke der Königlichen Eisenbahn-Direktionen zu Breslau und Bromberg sowie auf die Königlich sächsishen Staats-Eiscnbahnen, je eine Verleßung auf die Großherzoglich oldenburgishen Staats- Eisenbahnen, auf die Reichs: Eisenbahnen in Elsaß: Lothringen und auf die Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn- Direktionen zu Köln (rechtsrh.), zu Erfurt und zu Köln (linksrh.). Von Bahnbeamten und Arbeitern im Dienst wurden beim eigentlichen Eisenbahnbetriebe 36 getödtet und 173 verleßt, von Steuer- U. s. w. Beamten 1 getödtet und 4 verleßt, von fremden Personen (einshließlich der nicht im Dienst befindlichen Bahnbeamten und Arbeiter) 19 ge- tödtet und 18 verleßt. Außerdem wurden bei Nebenbeschäf- tigungen 45 Beamte verleßt. Von den sämmilichen Unfällen beim Eisenbahnbetriebe entfallen auf: A. Staatsbahnen und unter Staatsverwaltung stehende Bahnen (bei zusammen 33 272,05 km Betriebslänge und 995534 761 geförderten Achskilometern) 282 Fälle, davon sind verhält- niß mäßig, d. h. unter Berücksihtigung der geförderten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Längen, in dem Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn-Direktion (rechtsrh.) zu Köln, auf der Main-Neckar-Eisenbahn und in dem Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn-Direktion zu Altona die meisten Unfälle vorgekommen. B. Privat - bahnen (bei zusammen 2529,33 km Betriebslänge und 33 136 954 geförderten Achskilometern) 21 Fälle, davon sind verhältnißmäßig auf der Weimar: Geraer Eisenbahn, auf der braunshweigishen Landes-Eisenbahn und auf der Hessischen Ludwigs - Eisenbahn die meisten Unfälle vorgekommen.

Se. Hoheit der Erbprinz Bernhard von Sachsen- Meiningen, General-Major und Commandeur der 4, Garde- Jnfanterie-Brigade, hat sih auf einige Tage mit Urlaub nach Kiel begeben.

Der Königlich s{wedis{ch-norwegische Gesandte am hiesigen Allerhöchsten Hose von Lagerheim ist vom Urlaub nah Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

In der Ersten Beilage zur heutiaen Nummer de3 „Reichs- u. Staats-Anzeigers“ wird eine Nachweisung der Einnahme an Wechselstempelsteuer im Deutschen Reich für die Zeit vom 1. April 1890 bis zum Schluß des Monats November 1890 veröffentlicht.

Königlichen Eisenbahn: Direïtion zu |

S. M. Aviso „Pfeil“, Kommandant: Korvetten-Kapitän Lavaud, mit dem Chef des Uebungsgeshwaders, Contre- Admiral Schröder an Bord, ist am 14. Dezember in Kon= stantinopel eingetroffen und beabsichtigt, am 20, nah Mytilene zurückzukehren,

Breslau. Der Fürstbishof Dr. Kopp hat, wie die „Germania“ mittheilt, sih veranlaßt gesehen, da der Termin des Jnkrafltretens des Geseßes über die Alters- und Jnvaliditätsversiherung nahe bevorsteht und unter den industriellen wie ländlichen Arbeitern noch vielfach Unkenntniß über die Bedeutung und über die Zwele des Gefeßes herrscht seinen Klerus zu ersuchen, in der demselben zweckmäßig erscheinen: den Weise die Pfarrkinder darüber zu belehren und denselben nach Kräften durch Rath und That zur Hand zu gehen. L I L A a dis car

Vayern.

München, 13. Dezember. Jn der leßten Plenatrsißu des General-Comités des lait G a eins am 4. d. M.,, welcher auch Se. Königliche Hoheit der Prinz Ludwig beiwohnte, kam der von dem Ersten Präsidenten Grafen von Lerchenfeld-Köfering, ausführlih begründete An- trag auf Anschluß an den im preußischen Landes-Oekonomie- Kollegium jüngst zur Annahme gelangten Antrag des Landes-

Direktors Freiherrn von Hammerstein: die Beibehaltung

der Getreide- und Viehzölle betreffend, zur Berathung. Dieser mit überwiegender Mehrheit angenommene Antrag ist der „Allg. Ztg.“ zufolge bereits dem Königlichen Staats- Ministerium dcs Fnnern zur Würdigung unterbreitet worden.

Württemberg.

: Stuttgart, 13. Dezember. Von dem Ministerium des „intern ilt, wie der „St. A. |st. W.“ mittheilt, die Einfuhr von italienischem Rindvieh nah St1uttgart und Ulm über Friedrichshafen unter Bedingungen gestattet worden welche in der Hauptsache denjenigen entsprechen, unter welchen die Einfuhr italienisher Schweine n1ch Stuttgart zugelassen worden ist. Eine weitere Versügung des Ministeriums des Innern betreffs der Einfuhr von Rindvieh aus Oester- reih-Ungarn steht bevor.

Mecklenburg-Schwerin.

Schwerin, 13, Dezember. Aus Cannes isst den „Mel, Nachr.“ zufolge die Nachricht eingegangen, daß das Befinden Sr. Königlihen Hoheit des Großherzogs troß des kalten Wetters ein zufriedenstellendes sei.

Oldenburg.

(B) Oldenvurg, 14. Dezember. Fn der vorgestrigen Sißung des Landtages wurde das Budget des Fürstemn- thums Lübeck für die Finanzperiode 1891/93, den Anträgen des Finanzausschusses entsprechend, in allen Theilen nah den Vorschlägen der Staatsregierung genehmigt. — Zu den demLand- tage Seitens der Staatsregierung vorgelegten Gefeßentwürfen, betreffend die Einführung des Grundbuchwesens im Fürstenthum Birkenfeld, war vom Justizaus\{huß des Landtages eingehend Bericht erstattet. Es wurde darin hervor- gehoben, daß es Sorge der Staatsregierung gewesen sei, die Ein- führung des neuen Nechtszustandes auf dem wichtigen Gebiete des Hypothekenwesens in die privaten Rechte in möglichst schonender Weise vor si gehen zu lassen; vornehmlich habe sie es sih angelegen sein lassen, die Einführung. des Grund- buthsystems soweit möglich zu beschleunigen, was insbefondere aus ‘den von der Staatsregierung in den Motiven an- gegebenen Gründen nothwendig erscheine, um die Mißstände, welhe bei dem fehr häufigen Eigenthums- wechsel an Grundfstückén in Birkenfeld in Folge einer langen Uebergangszeit um so mehr hervortreten würden, thunlichst zu verhüten. Die Staatsregierung halte es deshalb für geboten, den Grundsaß des oldenburgishen Einführungsgeseßes: Fest- stellung des jeßigen Eigenthums und Ermittelung der dinglichen Belastung der Grundstücke von Amtswegen, d. h. dur die Amtsgerichte, zu verlassen und anstatt dessen das Verfahren zu adopliren, welhes sich im Umfange der ganzen preußischen Monarchie bei Einführung dèr Grundbuchordnung prafktisch vorzüglih bewährt habe, weil es insbesondere die unerwartet lange Uebergangezeit, deren die Einführung des Grundbuchwesens in Oldenburg sonst bedürfe, erheblih verkürze. Der Ausschuß trete der Ansicht der Staatsregierung, daß unter Beiseitesezung des in Oldenburg éingehaltenen Ver- fahrens das als prafktisher bewährte preußische bei Einführung der Grundbuhgeseßgebung in Birkenfeld anzuwenden sei, bei. Nach weiteren R GliGen Ausführung?n beantragte sodann die Mehrheit des Ausschusses die Zustimmung zu den Geseß- entwürsen, während eine Minderheit den Antrag stellte, die Geseßentwürfe für jeßt abzulehnen und die Staatsregierung zu ersuchen, dieselben dem nächsten Landtage wieder vorzulegen. Der Landtag hat, unter Ablehnung der Anträge der Minder- heit, die Geseßentwürf: nah den Anträgen der Mehrheit (gegen 5 Stimmen) angenommén.

Sachsen - Meiningen.

Meiningen, 12. Dezember, Der Landessynode, we.che gestern in feierliher Weise eröffnet wurde, hat die Kirchenregierung drei Kirchengeseßentwürfe, Gehaltsverhältnisse der Geistlichen, erledigte Pfarrstellen und die Landes- kirchenkasse betreffend, vorgelegt. Zur Durchführung dieser Geseße begehrt die Regierung, wie die „Weim. Ztg.“ berichtet, aus der Landeskirchenkasse einen Zuschuß von 10000 a für die Alterszulagen, 2000 /( zu den Kosten der Landessynode und sonstiger kirhlichen Bedürfnisse, daß die Landeskirchenkasse diedemHül! sfonds obliegendenLeistungen unter gewissen Vorausfezungen übernimmt. Ferner begehrt die Re- gierung die Ermächtigung, die im Kirchen-Etat von 1887—1889 erübrigten 11000 M zu Remunerationen an Geistliche verwenden zu dürfen. Die Gehaltsverhältnisse der Geistlichen betreffend, 10 bestimmt der bez. Geseßentwurf, daß das Mindestgehalt 1800 M betragen soll. Wenn solches nach 5 Fahren nicht 2000, nach 10 niht 2200, nach 15 nit 2400, nach 20 nicht 2700 und nach 30 Jahren nicht 3000 4 beträgt, so ist der Fehlbetrag dur Alterszulagen zu erseven. Neben dem Gehalt ist freie Dienstwohnung oder Miethsents{ädigung von 200 bis 600 zu gewähren.

Sachsen-Coburg-Gotha.

Coburg, 14. Dezember. Se. Hoheit der Herzog von Sachsen-Meiningen isst laut Meldung des „W. T. B.“ zu kurzem Besuch hiex eingetroffen.

Reuß ä. L. 4+ Greiz, 13. Dezember. Se. Durchlauht der Für st hat si gestern, einer Jagdeinladung des Prinzen Hugo von Schönburg-Waldenburg Folge gebend, nah Droys sig begeben.

Hamburg.

Hamburg, 13. Dezember. Zur Regulirung der Beamtengehälter war vom Senat und der Bürgerschaft eine gemein}ame Kommission eingeseßt worden, welche, wie dem „Hann. Cour.“ berihtet wird, jeßt einen eingehenden Be- rit erstattet hat. Es wird darin im Allgemeinen anerkannt, daß die zunehmende Theuerung aller Lebensbedürfnisse eine pro- zentuale Zulage rechtfertige, umsomehr, als sich nach dem Zoll- anschluß die Lebensbedingungen in Hamburg vollständig verschoben haben. Die Gehaltsregulirung soll zum 1. Januar eintreten. Es sind nan:entlih die unteren Beamten _bis zu 3000 M6 be- rüdsihtigt worden und ist im Allgemeinen von oben nah unten eine Erhöhung von 15 bis 25 Proz. vorgesehen worden. In jedem Falle soll die Theuerungezulage von 150 auch dann den Beamten für 1891 gezahlt werden, wenn die vor- gesehene Gehaltszulage diefen Betrag nicht erreichen sollte.

Oesterreich-Ungarn.

Wien, 15. Dezember. Zu dem gestrigen Diner bei Sr. Maj-stät dem Kaiser und König waren, wie „W. T. B.“ meldet, außer dem Führer der preußischen Militär-Deputation Hauptmann von Westernhagen und dem demselben attachirten Hauptmann Bayer auch der Militär-Attaché der deutschen Bot¡chaft, Major von Deines, der Corps-Kommandant Freiherr von Schönfeld, der Chef des Generalstabes Freiherr von Bel und andere höhere Dffiziere geladen.

Das Abgeordnetenhaus genehmigte in seiner vor- gestrigen Sißung mehrere Resolutionen Betreffs Errichtung hygienisher und bakteriologisher Lehrkanzeln, Betreffs Ver- besserung der Lage der angestellten Aerzte, Betreffs Ergänzung des obersten Sanitätsraths durch Fachmänner, Betreffs Re- form des Apothekerwesens, Betreffs entsprehender Ankündigung über den Vertrieb von Geheimmitteln, Betreffs Besteuerung phar- mazeutischer Spezialitäten, sowie Betreffs Errichtung einer ftaat- lihen Untersuhungsanstalt für Nahrungs- und Genußmittel.

Das Organ der czechishen Realistenpartei, der „Cas“, publizirt, wie aus Prag gemeldet wird, ein Communiqué, wonach Transaktionen stattfinden, um die gesammte czehishe Partei niht nur gegenüber den Ausgleihs- punktationen, sondern auch gegenüber den Reichsraths:Neuwahlen geeinigt zu finden. Den Kern dieser czechischen Partei wür- den die Jungczechen bilden. :

Im galizishen Landesausshusse wurde Seitens der Regierung mitgetheilt, daß leßtere der Aufforderung des Landtages zur Verhinderung der Einfuhr russischer Kartoffeln nah Oesterreih nicht beipflihte, weil die durch die Ein- \{hränkung des Angebots zu gewärtigende Preiserhöhung eine empfindlihe Benachtheiligung der ärmeren galizishen Volks- klassen herbeiführen müßte.

Das ungarische Unterhaus beschloß in seiner vor- irigen Sizung ohne Debatte die Entsendung einer Regni- folar-Deputation zur endgültigen Regelung des kroatish- slavonishen Grundentlastungszushlages. Fn der Debatte über das Rekrutengeseß für das Jahr 1890 erklärte der Landesvertheidigungs-Minister, er werde es \sih angelegen sein lassen, die - ganz auffallende Ersheinung zu erforschen, daß das Rekrutenkontingent in ärmeren Gegenden größer, in reiheren kleiner fei. Weiter stellte der Minister fest, daß das Ergebniß derEinjährig-Freiwilligen-Prüfung des Fahres 1889/90 in Ungarn um ein Geringes günstiger sei als in Oesterreich. Auf eine Anfrage theilte der Minister mit, daß die zur Er- gänzung der Armee und der Landwehr berufene erste Landsturm- klasse mit Marlicher-Gewehren, der Resi des Landsturms einstweilen aus Ersparungsgründen wahrscheinlich mit Werndl- Gewehren bewaffnet werden. Das Rekrutenkontingent wurde bewilligt und der Bericht über die Prüfungen der Einjährig- Freiwilligen zur Kenntniß genommen.

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Großbritannien und Frland.

Die Enthüllung des Standbildes weiland Sr. Majestät des Kaisers Friedrih im Schlosse zu Windsor, welche auf gestern, Sonntag, anberaumt war, ist verschoben worden.

Jn Tipperary und Newry fanden gestern große Meetings statt, bei welchen antiparnellitische Depu- tirte als Redner auftraten. Nah zum Theil sehr stürmischen Scenen wurden mehrere Resolutionen angenommen, in denen der Entfernung Parnell’'s vom Posten des Führers der irishen Partei zugestimmt wird. Auch mehrere Zweigvereine der Nationalliga erklärten sih gegen Parnell. Die Depu- tirten Justin Mc Carthy und- Sexton haben laut Mel- dung des „W. T. B.“ heute die Rückreise von New-York nah Jrland angetreten. |

Wie „Reuter's Bureau“ meldet, hätte die Königin Victoria zwar jüngst ein Schreiben des Königs Menelik von Abessinien erhalten, es sei jedoch völlig erfunden, daß Menelik darin gegen das italienische Pro- tektorat protestirt oder eine Vermittelung zwischen ihm und

talien nachgesucht habe. Das Auswärtige Amt habe das

chreiben Menelik's an den Botschafter in Rom Lord Dufferin Behufs Mittheilung an die italienische Regierung abgesandt, es sei aber in Rom noch nit eingetroffen.

Frankreich.

Paris, 15. Dezember. Jn dem am Sonnabend abge- Bn Ministerrath berichtete, laut Meldung des „W. . B.“, der Finanz-Minisler Rouviexr über seine Verhand- lung mit der Finanzkommission des Senats, welche das von der Kammer genehmigte Budget, abgesehen von einigen: unwesentlichen Punkten, annehmen zu wollen scheine. Der N beschäftigt sich gegenwärtig mit einem Geseßent wurf bezüglih der Lage der Kongre- ationen von dem fiskalishen Gesichtspunkte aus. Wie ver- autet, entspriht der Gesegentwurs so sehr den O der Billigkeit, daß ein Einwand Bageten nicht zu erwarten fei. Die Zollkommission erhöhte die Zölle auf unbearbeitete Gegenstände aus Schmiedeeisen, Gußeisen und Gußstahl, auf Nägel, Metallröhren und metallenes Hausgeräth.

Ueber den Zwischenfall in Tunis, welcher sich auf dem italienishen Bahnhofe in La Goulette zutrug, erhielt der Marine-Minister von dem Kommandanten der „Hirondelle“ einen Bericht, nah welchem am 7. d. M. einige beurlaubte Matrosen daselbst Lärm verursaht und einer von ihnen

„Nieder mit den Ftalienern!“ gerufen habe. Leßterer sei von dem Kommandanten der „Hirondelle“ mit Gefängniß bestraft, E andere mit Disziplinarstrasen belegt worden, Der italienishe Konsul habe keine Veranlassung zum Einschreiten gehabt. Jm Uebrigen sei die Angelegenheit, die sehr über- trieben dargestellt worden, als erledigt anzusehen.

Rußland und Bolen.

Wie der „Russishe Jnvalide“ mittheilt, soll ein drittes „Artillerie- und Mortier-Regiment“ formirt werden. __ Der finnische Landtag is auf den 20. Januar n. J. einberufen worden.

Heute sind, dem „W. T. B.“ zufolge, die neuen Güter- tarife für den internationalen Eisenbahnverkehr Rußlands mit dem Ausland veröfrenttiht worden. Diese Tarife kommen für die direkte Verbindung von Moskau und dem Auslande über die russishen Nordhäfen und für die Grenzorte Wirballen, Grajewo, Mlawa, Alexandrowo und Sosnowice in Anwendung und treten am 1. Januar 1891 (neuen Stils) in Kraft.

Ftalien.

Der König und die Königin empfingen am Sonn- abend in Rom den Prinzen und die Prinzessin Adolf zuSchaumburg-Lippe. Abends nahmen die hohen Reisenden bei dem spanischen Botschaster Grafen Benomar den Thee ein. Am Sonntag Nachmittag erwiderten Jhre Majestäten den Besuh und nahmen bei dem Prinzlichen Paar den Thee ein. Heute gedachten der Prinz und die Prinzessin nah Neapel weiter zu reisen und sih dort nah Malta einzuschiffen.

Gemäß einem am Freitag von der äußersten Linken ge- faßten Beschluß überreichte der Deputirte Pantano dem Minister-Präsidenten, dem Schaß-Minister und dem A Minister eine Jnterpellation über die Prinzipien für die gegenwärtige italienishe Zollp olitik sowie über die Frage, ob es niht angezeigt und angemessen sei, den Handels- vertrag mit Desterreih:-Ungarn zu gegebener Zeit zu kündigen.

Die „Riforma“ bemerkt betreffs der von der „Times“ erwähnten Differenzen zwischen der bulgarischen und italienishen Regierung, daß dieselben {hon mehrere Monate zurückreihten und rein administrativer Natur seien. Jn keinem Falle wären dieselben so erheblih, daß sie das gute Einvernehmen mit Bulgarien, für welches Jtalien erst kfürzlih Sympathien kundgegeben habe, stören könnten. Die „Riforma“ fügt hinzu: Jtalien Habe bereits Vorsorge ge- troffen, daß den Reklamationen der an dem fraglichen Rechts- rets betheiligten italienishen Unterthanen Folge gegeben werde.

Der neue Finanz-Minister Grimaldi erklärte einem Mitarbeiter der „Capitale“/: Da das Land sich feierlich gegen neue Steuern ausgesprochen habe, jo sei er die Versprehungen der Regierung streng einzuhalten entschlossen, und zwar umso- mehr, als das Hauptübel der Lage die Verminderung der Einnahmen in Folge der wirthschaftlichen Verarmung des Landes sei. Die Bemühungen der Regierung müßten besonders auf die Hebung der Wirthschast gerichtet werden. Das werde aus dem Finanzexposé, welches der Minister höchst wahrscheinlich im Januar machen werde, her- vorgehen. Die berechtigten Etats, die Abshlußrechnung und der Voranschlag für 1891/92 würden bald der Kammer vor- gelegt. Die Kreditverhältnisse würden durch einen Geseß- entwurf zur Regelung der Zettelbanken auf Grund der Ver- mehrung des Umlaufs bei verhältnißmäßiger Vermehrung des Kapitals und der Barrenreserve geregelt werden.

Schweiz.

Der Vertreter der Vereinigten Staaten von Nord- Amerika, Minister-Resident Wajhburn, überreihte am Sonnabend dem Bundes-Präsidenten seine neuen Kreditive als Gesandter, ebenso der neue Gesandte Japans, Graf Hiromoto, welcher den abberufenen Gesandten Grafen Toda erscht. 5 i

Die am 11. September aus dem Zeughause in Bellin- zona durch die Aufständischen entnommenen Gewehre sind, wie amtlih gemeldet wird, bis auf fünf oder sechs sämmtlich wieder zurüderstattet worden.

In Genf fanden, wie dem „W. T. B.“ berichtet wird, gestern mehrere Anarchisten-Versammlungen statt. Fn einer derselben wurde die Ermordung des russishen Generals Seliverstoff von dem Anarchisten Weil als eine ruhmreiche That gepriesen und dem muthmaßlihen Mörder Padlewski die höchste Anerkennung gezollt. Die Anarchisten Brenard und Stojanoff hielten Shmähreden gegen die Schweiz und ihre Jnstitutionen.

Luxemburg.

Der französishe Minister - Resident Raindre ist, wie „W. T. B.“ aus Luxemburg meldet, heute Vormittag von dem Großherzog in feierliher Audienz empfangen worden. Nachmittags sollte der Empfang des württembergischen Abgesandten Generals von Molsberg stattfinden. Die Großherzogin ist heute Mittag nah Königstein abgereist.

Türkei.

Der Kommandant des deutschen Shulgefchwaders, Lontre- Admiral Schröder, ist, wie „W. T. B,“ meldet, Sonntag Vormittag in Begleitung von fünf Offizieren an Bord des Aviso „Pfeil“ in Konstantinopel eingetroffen, um den Sultan zu begrüßen.

Serbien.

Belgrad, 15. Dezember. Die von der Skupschtina beshlossene Resolution, in welher die Regierung auf- R ae wird, im Einvernehmen mit der Regentschaft Vor- sorge] zu treffen, daß aus dem gegenwärtigen Verhältnisse unter den Mitgliedern des Königshauses keine üblen Agen erwachsen, wurde dem „W. T. B.“ zufolge der

dónigin Natalie durh den Sekretär der Skupschtina über- bracht. Die meisten Blätter besprehen diese Angelegenheit. Der „Odjek“ billigt den Beschluß der Skupschtina und meint, es sei Sache der Eltern des Königs, ihre persönlichen Gefühle den Jnteressen des Thrones und des Vaterlandes unterzuordnen. Drei Blätter, darunter der „Videlo“, nehmen Partei für die Königin-Mutter.

Montenegro. |

Cettinje, 14. Dezember. Jn Folge von zwischen Muhamedanern und Christen im Distrikt Beranéê stattgehabten Rache aïten flüchteten, wie „W. D. B.“ meldet, fünfundzwanzig Christenfamilien nach Montenegro.

Amerika. |

VereinigteStaaten. Dem Vernehmen des „W. T. B.“ nah hat am Sonnabend innerhalb des Kabinets eine Be- sprehung über die Finanzlage stattgefunden. Jn Folge derselben würde Präsident Harrison demnächst an den Kongreß eine Botschaft richten, in welcher er eine Erhöhung der Geldcirkulation durh weitere Silberankäufe vorschlagen würde. Der Schaßsekretär Win dom, welcher gegenwärtig in New-York Behufs Besprehung der Lage mit dortigen Finanz- fapazitäten weilt, soll mit dem Plan einverstanden sein, den gegenwärtigen, auf 13 Millionen Unzen geschäßten Silber- vorrath, und dann eine weitere, der jährlichen Banknoten- einziehung entsprehende Quantität Silber anzukaufen, sodaß die Geldcirkulation im Ganzen um 30 Millionen Dollars erhöht werden würde.

Brasilien. Die konstituirende Versammlung begann, wie „W. T. B.“ aus Rio de Janeiro meldet, am Sonnabend die Berathung des Verfassungsentwur}s. Der Präsident der provisorishen Regierung verlas eine Botschaft, in welcher er der Versammlung für das ihm bis- her geschenkte Vertrauen dankte und dieselbe bat, die Be- rathung der neuen Verfassung zu beschleunigen.

Asien.

China. Das „Reuter'she Bureau meldet aus Peking vom 13. d. M. : ein Erlaß des Kaisers ordne an, daß die bei der chinesishen Regierung beglaubigten ausländischen Gesandten alljährlich ein Mal vom Kaiser in Audienz empfangen werden sollen.

Afrika.

Die „Times“ meldet aus Sansibar vom Sonntag: Wie gerüchtweise verlaute, habe der Sultan von Witu, Fumo Bakari, in voriger Woche eine englishe Misstions- Station am Tanafluß zerstören lassen, wobei mehrere Ein- geborene getödtet worden seien. — Ferner berihtet“ die „Times“: „Das englishe Konsulat in Quelimänt wurde in Folge des bekannten Zwischenfaklls von Manika von einer erregten Volksmenge angegriffen, die portugiesischen Behö rden schritten aber energish ein und verhafteten die Nädelsführer.“

Parlamentarische Nachrichten.

Die von dem Bureau-Direktor des Hauses der Abgeordneten, Geheimen Rechnungs-Rath Kleinshmidt mit großer Sorgfält zu- \sammengestellten Uebersichten über die Geschäftsthätigkeit des Hauses der Abgeordneten sind soeben ershienen. Sie zexfallen in die Rednerliste, die Uebersiht über den Stagtshaus- halts-Etat und die Hauptübersicht.

Die Red nerlifte ergiebt den Tag, an welchem," sowie" den Gegenstand, über welchen jeder einzelne Redner gesprochen hat, Unter Hinweis auf die betreffenden Seiten der stenographischen Berichte. Die Etatsüber sicht macht die bezüglihen Anfragen, Anträge Und Verhandlungen ersihtlich und weist bei den vershiedenen Verwals tungen sämmtliche Etatstitel mit ihren Beträgen speziell na.

Die alphabetish geordnete Hauptübersicht umfaßt, abgesehen von dem Staatshaushalts-Etat, alle zur Erörterung gelangten Gegen stände, uater Darlegung des Verlaufs der Berathung. Die Regie« rungsvorlagen, sowie die Anträge zu denselben sind darin in ihrem Wortlaute übernommen und die Verhandlungen über ein und den- selben Gegenstand, auch wenn dieselben zu verschiedenen Zeiten und bei verschiedenen Gelegenheiten stattgefunden haben, auf einer Stelle verzeichnet. Zu der Hauptübersicht gehört ein besonderes Inhaltsver- zeihniß, welhem eine Gesammtübersicht der Berathungsgegenstände beigefügt ist, S

Die Einkommensteuer-Kommission des Hauses der Abgeordneten berieth im weiteren Verlaufe ihrer vorgestrigen Situng §. 31 der Vorlage, mit welchem der Abschnitt über „Organe, Bezirke und Verfahren der Veranlagung“ beginnt. Absay 1 von & 31: „Der Veranlagung der Steuerpflichtigen geht eine Voreinshäßung durch besondere Kommissionen voraus“ wurde unverändert angenommen. Absay 2 bestimmt: Die Voreinshäßungskommissionen bestehen aus dem Gemeindevorstand als Vorsitzenden und aus einer von der Regierung zu bestimmenden Anzahl von Mitgliedern, welche unter möglihster Berücksichtigung der verschiedenen Arten des Ein- fommens theils von der Regierung ernannt, theils von der Gemeinde versammlung beziehungsweise Gemeindevertretung gewählt werden, Hier wurde auf Antrag des Grafen zu Limburg-Stirum ein Zusay beschlossen, wonach die Regierung von der Ernennung von Mitgliedern absehen kann. Absay 4 lautet: „Wo Land-

gemeinden oder Gutsbezirke nah Maßgabe der Landgemeindeordnung für die sieben östlihen Provinzen zum Zwecke der gemeinsamen Wahrnehmung einzelner zu ihrem Wirkungskreise gehöriger Kommunalangelegenl. eiten zu besonderen Verbänden vereinigt find oder vereinigt werden, bilden dieselben zugleih einen YVorein- \chätßzungsbezirk“ Die leßten gesperrt gedruckten Worte wurden auf Antrag der Abgg. Freiherrn von Zedliß und Dr. Enneccerus erseßt dur folgende : „können dieselben durch die Regierung zu einem Voreinshäßungsbezirk verbunden werden.“ Die Annahme dieser Ver- änderung erfolgte mit 14 gegen 13 Stimmen ; mit demselben Stimm- verhältniß wurde Absatz 4 angenommen. Der übrige Theil von §, 31 blieb unverändert, ebenso die §8. 32 und 33, — §. 34 bestimmt, day für jeden Veranlagungsbezirk unter dem Vorsiße des Landraths oder eines von der Regierung zu ernennenden Kommissars eine Ver- anlagungskommission zu bilden ist, deren Mitglieder theils von der Regierung ernannt, theils von der Kreisvertretung und in den Stadtkreisen von der Gemeindevertretung aus den Ein- wohnern des Veranlagungsbezirks, unter möglichster Berücksichtigung der verschiedenen Arten des Einkommens, auf die Dauer von ses Fahren gewählt werden. — Die Zahl der ernannten Mitglieder wird von der Regierung bestimmt, sie muß hinter der Zahl der gewählten Mitglieder zurückbleiben. — Alle drei Jahre scheidet die Hälfte der Mitglieder aus. Zu diesem Paragraphen liegen eine Reihe, zum Theil wichtiger Abänderungsanträge vor, Der Abg. Graf Stra- wiß beantragt die Worte „theils von deriRegierung ernannt, theils“ ganz zu streichen. Der Abg, Freiherr von I will diese Worte gleichfalls treiben; den Paragraphen dana redaktionell ändern und folgenden §. 34a. neu cinschalten: „Dem Vorsitzenden der Veranlagungskommission wird ein Steuerbeamter beigeordnet, welchem unter dessen Oberleitung, aber mit selbständiger Verantwortung die Vorbereitung der Veranlagung und die Wahr- nehmung der Interessen des Staats obliegt.“ Der Abg. Rickert will den ganzen Paragraphen umgestalten und beantragt folgende Fassung: „Für jeden Verwaltungsbezirk ift eine Veranlagungs- ommission zu bilden, deren Mitglieder von der Kreisvertretung und in den Stadtkreisen von der Gemeindevertretung aus den Ein- wohnern des Veranlagungsbezirks unter möglihster Berücksihtigung der verschiedenen Arten des Einkommens auf die Dauer von guts Jahren gewählt werden. — Die Kommission wählt aus ihrer Mitte einen Vorsitzenden und einen Stellvertreter. — Jeder Veranlagungs- kommission wird ein von dem Finanz-Minister zu ernennender Hungers technischer Beamter als Staatskommissar zugeordnet, welher die In- teressen des Staats vertritt.“

Die Sub - Kommission der Einkommensteuer- Kommission hat si über den §. 17 des Gesetzes bereits geeinigt. Danach wird in . Abfay 1 der bereits mitgetheilte Tarif [Il