50 Bekanutmachung« * 0s ee außerordentlihen General vom 10. d. M. ift die Auflösung sellschaft E die Liquidat
eMioNn en. E : i fordern hiernach geseß Best n gemäß etwaige Gläubiger unserer Gesellschaft auf, mae n N O Dezember 1890
urg, den 15. Deze ; Ae Der Vorftand der
Ilmenau Dampfshleppschiffahrts Gesellschaft.
[52463]
Harkortsche Vergwerke und chemische Fabriken zu Schwelm und Harkorten zu Gotha Aktien-Gesellschaft.
Bekanntmachuug, betreffend die Ausübung des Bezugsrechtes auf Nom. & 1 280 400.— neuer Stamm- Prioritäts-Aktien.
Die am 4. Dezember d. Jrs. stattgehabte ordent- lie Generalversammlung hat bes{lossen, das Grundkapital unserer Gesellschaft um Nom. 6 1280 400,— durch Ausgabe von Stück 1067 neuer Stamm-Prioritäts-Aktien à A 1200.— zu er- höhen, welche in jeder Beziehung den alten konver- tirten Stamm-Prioritäts-Aktien gleichgestellt sind, und vom 1. Juli 1890 ab an der Dividende Theil nehmen. Nachdem dieser Beshluß in das Handels- register eingetragen ist, fordern wir biermit die Be- sißer_ von :
“” Ttonvertirten Stamm-Aktien und konvertirten Stamm: Prioritäts-Aktien und von Stamm- *- “Prioritäts-Aktien von 1889 à 4 1200.— auf, das Bezugsrecht, welches ihnen auf die, von der rma Jacob Landau und der Nationalbank für eutschland in Berlin übernommenen Stamm- Prioritäts-Aktien unserer Gesellswaft vorbehalten ift, unter folgenden Bedingungen geltend zu machen:
1) Auf je 4 6000. — Nennwerth sowohl alter konvertirter Stamm-Prioritäts-Aktien àò A 600. — und Stamm-Prioritäts-Aktien à H 1200. — als auch alter konvertirter Stamm-Aktien à A 600. — kann das Bezugsrecht auf eine neue Stamm-Priori- täts-Aktie à 4 1200. — ausgeübt werden.
2) Das Bezugére{t muß bei Vermeidung des Verlustes desselben vom 19. Dezember bis zum 27. Dezember 1890, einschließli i
entweder bei der Kasse unserer Gesellschaft in Gotha
oder bei
a. Herrn Jacob Laudau in Berliu, b, der Nationalbauk für Deutschlaud in Berlin, c, Herrn G. F. Grohé-Senrich in Neustadt a. d. Haardt, d, den Herren G. F. Grohé-Senricchch «& Co. in Saarbrücken in Ry üblihen Geschäftsftunden geltend gemacht werden.
3) Bei der Anmeldung is} ein doppeltes Verzeich- niß derjenigen Stamm-Aktien und Stamm: Priori- täts-Altien, auf welhe das Vezugsrecht ausgeübt wird, in arithmetischer Nummernfolge einzureiden. Die Stamm-Aktien oder Stamm-Prioritäts-Aktien, für welche das Bezugsrecht ausgeübt if, werden abgestempelt und sodann mit einer Ausfertigung des Nummernverzeihnisses zurückgegeben.
4) Die Ausübung des Bezugsrechts erfolgt durch Ausfüllung eines in zwei Exemplaren einzureihenden Zeichnungsscheins. Formulare zu den Zeichnungs- scheinen können bei den Anmeldestellen in Empfang genommen werden.
5) Der Bezugspreis beträgt 162 %o oder 1944 #4 für die Stamm-Prioritäts-Aktie von 1200 46 Nenn- werth zuzügli 6% laufender Stüclzinsen vom 1. Juli 1890 ab auf den Nominalbetrag, und hat die sofortige Vollzahlung dieses Betrages bei Aus- übung des Bezugsrechts zu erfolgen. Ueber die ge- E Zahlungen werden einfache Quittungen aus- gestellt.
Die Ausgabe der vollgezahlten neuen Stamm- Prioritäts-Aktien erfolgt baldmöglichst nah der Ein- 1ragung der durchgesührten Kapitals8erhöhung in das F bregiier, R aterimsl eine gelanzen nicht zur
usgabe.
Die Bankbäuser Jacob Landau und Natioralbank für Deutschland, beide in Berlin, sind bereit, den- jenigen Aktionären, deren Aktienbesiß geringer als 6000 M ist und deshalb zur Ausübung des Bezugs- rechts nit gevügt, das Bezugsreht nah dem je- weiligen Börsencourse des Anmeldunastages während obiger Frist abzunehwen bezw. die Verwerthung des Bezugsrechts auf überschießende Aktien zu vermitteln.
Gotha, den 17, Dezember 1890.
Harkort’sche Bergwerke und chemische Fabriken zu Schwelm und Harkorten.
Der Auffichtsrath, Der Vorftand.
Budag-Muhi. Prestien.
Vorsitzender. Bölmicke.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
[52196] Vekanutmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts Heinrich Weiduer in Hof in der Rehtsanwaltsliste des Kgl.
Landgerichts gelöst. Hof wurde wegen Aufgabe der Zulassung
Hof, den 14. Dezember 1890, Der Kgl. Landgerichts-Präsitent : Glsperger.
[52197]
Der Rechtsanwalt Herr Lelpria hat die Zulaffung zur gege
des unterzeihneten Landgerichts
Leipzig, den 13. Dezember 1
-
ann Wanckel in
echts8anwaltschaft au en und ift in Folge dessen in der Anwaltsliste
elôscht worden. 90,
Königliches Landgericht.
Priber.
9) Bank - Ausweise.
[52481] der
Wodchen-Ueberficht
Reichs8-Vank
vom 15. Dezember 1890.
Activa.
1) Metallbestand (der Bestand an dé coursfähigem deutshen Gelde und an Gold in Barrea oder aus-
Iländishen Münzen, 4 °
D Ö 9 y 7 Y Passiva. ) Das Grundkapital.
Wechseln Gffecten .
9) Der Reservefonds . . . 10) Der Noten . 11) Die sonst bindlichkeiten . é 12) Die sonstigen Passiva
Verlin, den 18, Dezember 1890.
Lombardforderungen .
sonstigen Activen ;
Betrag der umlaufenden igen tägli fälligen Ver-
das Pfund
fein zu 1392 G berehnet). . . 2) Bestand an Reichskassenscheinen . 3 ¿ - Noten anderer Banken
772,824,000 19,551,000 10,950,000
548/316,000 86,470,000
9,365,000 33,668,000
120,000,000 25,935,000
932,842,000
82,406,000 2,206,000
Neichsbauk- Direktorium.
Koch. Gallenkamp. von Koenen. Mueller.
[52193 Uebersicht
Activa. Metallbestand . . ¿ Reichskassenscheine .
Noten anderer Banken E Lombardforderungen
Sonstige Activa
Grundkapital . Reservefonds. . Umlaufende Noten . .
Passiva.
Sonstige tägli fällige Verbindli{-
T 4 An eine Kündigungsfrist Berbindlichkeiten . . Sonstige Ea e Weiter begebene, im Inlande bare Wechsel .
[52192
Hartung.
gebundene
Herrmann. Frommer.
ch der Provinzial- Aktien - Bank des Großherzogthums Posen
am 15. Dezember 1890. #4 634 260
925
10 600
4 152 208 1 296 850 286 379
. e 3 000 000 e 750 000 « 1846 900 e 102/969
546 654 5 432
zahl- ; 578 425
Die Direktion.
] Stand der Frankfurter Bauk
am 15. Dezember 1890,
Activa. Cafsa-Bestand1 eau L s Neichs - Kafsen- A 5 . Noten anderer O S
Gutbaben bei der Reichsbank . Wechsel-Bestand 2 Vorschüsse gegen Unterpfänder . GHIdene Nee. a o Effecten des Reserve-Fonds . Sonstige Activa . .
Darlehen an den Staat (Art. 76 der
Statuten) . E Passiva.
Eingezabltes Actien-Capital Meeren e e Bankscheine im Umlauf .
Täglich fällige Verbindlichkeiten . . An eine Kündigungsfrist gebundene
Sonflioe Petfoge i onstige Passiva No nicht zur
Sulbennoten (Schuld
Einlöf M gelangte
#6 3,439,500,—, 30 400.—, 161,000.—.
#6 3,630,900
. 511,900 . e 23,159,400 8,875,300 999,300 4,204,500 781,500
e 1,714,300 . o 17,142,900 . e 4,204,500 « 9,881,400 v 4,091,700
« 7,047,300 138,800
e 132,400
Die noch nicht fälligen , weiterbegebenen inländischen
Wechsel betragen M 2,135,8
Die Direction der Frankfurter Vank.
H. Andreae.
[52334]
A. Lautenschlaeger.
Danziger Privat-Actien-Bank.
Status am 15. Dezember 1890.
Activa. Metallbestand . . : Reichs-Kassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestand . Lombardforderungen . EGffekten-Bestand Sonstige Activa
Grundkapital. . Reservesonds I. . Refervéfonds II
Umlaufende Noten Son keiten
Verzinsli e Depositen-Kapitalien i;
Sonstige
Eventuelle Verbindlichkeiten weiter begebenen, fälligen Wechseln .
assiva .
Passiva. stige tägli fällige Verbindlich-
JInlande
. M 968,472
441,900 3,651,318 5,067,694 1,455,861
757,165
. 3,000,000 . 750,000
142,929 2,681,400
155,586 6 3,727,778 L 1,564,239 aus
824,404
[52
_Stand_am 15, Dezember 1890. Activa. M
Kasse: 4
) Metallbestand 5,138,286
2) Reichskafsenscheine . . 10,595 3) Noten anderer Banken 123,800
Gesammter Kassenbestand | 5,272,681 . [Bestand an Wechseln. . , „118 929,142 . [Lombardforderungen 1,792,745 . [Eigene Gfecten . 4,921,626 . [Immobilien . . 433,159 . [Sonstige Activa 1,789,771
FPassiva.
. [Actiencapital ; . [Reservefonds . ., , . ,1 1,775,280/38 . [Immobilien-Amortisationsfonds 97,696
. |Mark-Noten in Umlauf . . 14,531,000 . [Nicht präsentirte Noten in alter oi a4
Wä s ss Täglich fällige Guthaben 2,897 . [Diverse Passiva . 967,557 33,139,127|74
Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum JIncasso gegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln:
. 115,672,300
194) : L s | Bank für Süddeutshland.
[52195] Status der Chemnißer Stadtbauk
in Chemniy am 15, Dezember 1890.
Activa. Cassa Metallbestand #6 169,733.76. Reichskafsen- 11,525.—.
Ee Noten anderer
49 000.—. 49,048.60.
Dai s de “7+ vepines bestände. . 5»
# 279,307. 36. E s os o e n-9,039988 44 Lombardforderungen . , , e 205,327, —. E a ce ee s e 198315 77. Soustige Activen . . e 464039, 01.
Passiva. 510,000, — Vetrag der umlaufenden Noten e 83,777, 36, Un eine Kündigungsfrist ge- s Weiter begebene und zum Incafso gesandte, im
Grünblalital. r 6 Neservefonds . . . « 137,500 — Sonstige täglich fällige Ver- ree o g ällige Ver-
bindlichkeiten s
bundene Verbindlichkeiten „ 2,846 009, —, Sonstige MUNEER S N « 183,100, 22, Inlande zahlbare Wechsel 46 656,212. —.
A 1,218,247.13.
S S E S E E E L E E E E S L C L F S E O
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[52340] Einnahme.
Kaiser Wilhelms-Spende.
a. Jahres-Abschluf für 1889/90.
Ausgabe.
M S 4909426/69 447335 |— 148/13 5189 2j 1800/32
1) An DeCLLCNANSE am 31. März 2) „ 89467 neuen Einlagen à 5 & im Geschäftsjahre 1889/90 . 3) „ Unterstüßung zur Erhöhung einer Dee a 4) „ Sammelkassenbestand am D e E 6) Zinsen einge-
L Ma neuen Beiträgen zur Sammel- gangen . 307578.51 M davon für
1888/89 9192.76 , davon füúr
1889/90 . 298385.75 M rückftändigen
insen aus
ypotheken . entstandenen später u gen Zinsen 4257.71 „_ Ausfertigungsgebühr . . . extraordinärea Einnahmen .
2103.75 ,
304747
8246 3999
zusammen 5681149|15 Verlin, am 6. Dez ember 1890.
M A 423% |— 14776192 35129/08 4086818
5280578
1) An Rückgewährungen auf 8465 O P Renten und Kapitalspißen . versicherten Kapitalien . gekündigten Einlagen mit e Deckungskapital am 31. März As Uebertrag aus der Sammel- kasse auf Einlagen. . i 1683 zurüdckgezahlten Sammel- | fassenbeträgen A 222 Sammelkassenfonds am 31 M O 5172 Zinsen-Augaben . . 80 Verwaltungskosten . 4368432 Kursverluft .. 5627 Abschreibungen auf Mobilien und Utensilien
a. statutmäßig 210,— M b. außerordent- O O zuviel verrechneter Gewinn im vori- gen Jahre ; Popowo ignacewo 775.83 ,
13) Gewinn des Jahres (einschließ- lih 47763.84 M nit ver- brauchter Zinsen des Garan- Hob E
zusammen
6.07 , 1431/90
| 76586 27 568114915
Direktion der Kaiser Wilhelms-Spende. Stämmler. Geprüft und festgestellt am 6. Dezember 1890. Der Ausfichtsrath der Kaiser Wilhelms-Speude, Allgemeinen Deutschen Stiftung für e und Kapital-Verficherung. von enßel.
Activa.
b. Bilanz für 31. März 1890.
P assiva.
Ä 1) An Werthpapieren zum Berliner Dur(schnittskurse vom 31, März bis 3. April 1890; 363000 # Preußische 4% Consols à 105,81667% , Hypotheken zum Nennwerth von 6855960 4, im Werth- Dea o Darlehen an Gemeinden. . Guthaben bei der Kur- und Neumärkishen Ritterschaft- lihen Darlehnskasse . 25000 Guthaben bei Zahlstellen 16440 Forderungen aus verschiedenen DOLIMUNEA a s 9 Darlehen auf Einlagen . 1177 rüdständigen Zinscn aus Hypotheken h A 2103 entstandenen, nach dem 31. März 1890 fälligen M A erth des Gutes Porowo Mae e ias 76807 Mobilien- und Utensilien . 4600 Kautionen (Werthpapiere und Sparkassenbücher) . : 18500 Kassenbestand: a, Dokumente 600.— M b. baar . 90082.48 , 90682 7619520
zusammen
384114
6855150 140683
4257
P 1975000 2000 1500 5250578 5172 18500
286 1145
898
1) An Garantiefonds . . . . 2) „ Beamten-Pensionsfonds . 3 Unterstütungsfonds Deckungskavital . . Sammelkassenbestand . Ran a el nit erhobenen Renten und Kapitalspißen . . . „ nicht erhobenen Kapitalien . gekündigten Einlagen . fälligenSam- melkassen- beträgen . 122 fälligen Rück- ge eträgen . 30 verschieden aufbewahrten Be- M 611 aufbewahrten Einlagen . 230 ‘ zusammen | 7286074 Uebers{uß der Aktiva über die Passiva (Sicherheitsfonds) . 313445 einem zur Verwendung nach . 2 Nr. 3 des Statuts be- timmten Betrage .
20000
zusammen | 7619520
Nathrichtlih : Von dem Jahresüberschusse von 76585.27 4 sind B ail
1) dem Garantiefonds . . 2) dem Unterftützungsfonds . 3) dem Sicherheitsfonds
14813 53437.14 ;
4) zur Verwendung nach 8&8, 2 Nr. 3 und 5 des Statuts 20000.— -
Verlin, am 6. Dezember 1890.
wie oben 76585.27 M
Direktion der Kaiser Wilhelms-Spende.
Stäm
mler.
Geprüft und festgestellt am 6. Dezember 1890. Der Aufsichtsrath der Kaiser Wilhelms-Spende, Allgemeinen Deutschen Stiftung für E uud Kapital-Verficherung- von Wentzel.
[519511
Ostfries. Hammelbrateu billigst, Geräucherte Ochsenzuugen, 3 Stück frauco Nachn. 10 A, feinstes Nagelholz - Nauchfleisch ohne Knochen zum Rohessen à Pfund #4 1,30 frauco, Cervelat- wurst, Rollschiuken à Pfand X 1,30 franco,
NRothw . Robess. à Pfund 85 & F franco, gange Teras, ‘Echinken à Pfund 1 4 bis 1 4 0 H frauco.
eer, Emd
S. de B e Gefl. Aufträge zu Weihnachten erbitte mir früh zeitig!
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen S!
Berlin, Donnerstag, den 18. Dezember
x 304.
eei u 312 s -: ues U R ERD T A T Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus d del8-, ( 8°, Zeichen- - Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, ersheini auch in einem besonderen B ed g g f Genossen mals, Jithen- und, Master Nu er Pons. Mmtmees D R M G
Eentral-Handels3-Negister für das Deutshe Reith. (1. 3014)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel täglih. — Das Abonnement beträgt 1 K 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 -. g
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Rei kann durch alle Post - Anstalten, für
Berlin auch uen die Königliche Crpedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußishen Staats-
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung geschüßt.
Klasse. A
3, G. 6219. Hosenträger. — Otto Geißler und Eduard Lehmann in Kößschenbroda, Sachsen. S
, E. 2943. Aufschürzer. — James Lamb, Eadie, Woodbine Terrece, East Newport, in the County of Fife, North Britain; Ver- treter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstraße 38.
5, N. 5849. Mitnehmercinritung für Strecken- förderungen mit endlosem unterliegendem Seil, — P. Nandebrock, Berg-Assessor a. D. in Marten und F. W. Köppern in Bodelschwingh, Westf.
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N. 6136. Pasteurisirungêapparat. — Julius
Richter in Büßzoro,
„M. 7554. Vormaischapparat. — Alcrander Meyer in Paderborn. Ferdinaer Str B. 339a
10. E. 2826. Verfahren zur Herstellung von Steinkohblenbriqucttes auf kaltem Wege. — Oito Ecardt in Berlin
12. F. 5058. Verfahren zur Darstellung von Jsobutyl- Pherol- bezw. Cresoljodiden ; 1V, Zusaß zum Patent Nr. 49739. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co. in Elberfeld.
, D. 4328. Apparat zum Reinigen und Klären von Wasser; Zusaß zum Patent Nr. 48268. — Alfred Dervaux in Brüssel; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler Berlin SW., Anhaltftr. 6
„ B. 10588. MANMöbestfilte. — Friedri Breyer ian Wien 1V; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hinderfinstr, 3.
13, P. 4907. Geneigte Lagerung der Röhren bei Damypferzeugern mit sich kreuzenden Schichten von Siederöhren. -—- H. & W. Pataky in Berlîïn NW.,, Luisenstr. 25.
„ M. 7459. Neucrung an ten durch das Patent Nr. 46 221 geshüßten Staupl=tten in der Rauchkammer von Heizröhbrenkesseln. — F. Mernons in Paris, 24 Boulevard des Capucines ; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königarößerstr. 101, :
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Patente Nr. 49 426. — John William Oldroyd'
in Grünbero, S(hlesien, Villa Weiß. i
«„ A. 2637. Dampfkessel - Speiserufer mit Standrohr und einem dur ein b‘egsames Rohr getragenen Entleerungégefäß. — Yar Arndt, in Aachen, Monheims Al ce 49. /
„ ESt. 2609. QDampfkesselanlage mit mehreren über cinanderliegenden, als Roste dienenden Rohr- Daa — Carl Mei beennen in Hamburg,
t. Pauli, Hopfenstr. 19.
15, t. 8087, g A zum Drucken fort- laufender Ziffern mit Hülfe von Nummerirftäben. — Leopold Kucharz in Brünn, Tivoligasse Nr 12; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in
Hamburg.
» K. 7988, Verfahren zur Herstellung von Zinkplatien zum Ersaß des lithographischen Steines. — Oskar Kindermann in Krippen bei Schandau a. d. Elbe.
16, J. 2370. Verfahren zur Darstellung eines yrophosphathaltigen Düngemittels. — Dr. phil. ito Jachne in Vieaenburg a. Harz.
17, H. 10551. Käülteerzeugungsmashine. — Edward I. Hardy in 2 Elen Street, New- York ; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
A, C. 3166. Vielpoliger Anker für elektrische
Kraftmaschinen mit zwei oder mehr unabhängigen |
ewickelungen. — Stanley wgarles Cuthbert Currie in Philadelphia, Pennsylv., V. Sk. A; Vertreter: Julius Pioeller in Würzburg, Dom-
siraße 34, " + 6192. Elektrisher Ton-Uebertrager. — Jules Ernest Noulez in Paris; Vertreter : og Lirth & Co. in Frankfurt a /M. * R. 6128. Verfahren zur Herstellung eines verseifbaren hellfarbigen Produktes aus dunkel- raunem Wollfett. — Pr. Jsrael Roos in
Frankfurt a./M. - S. 10 227. Verfahren zur Gewinnung von
Glycerin aus glycerinhaltigen Flüssigkeiten. — | 57
C. Heckmaun in Berlin 80., Görliher Ufer 9.
Klasse.
29, V. 11307. Neuerung an Carbonisirappa- raten — B. Vellerstein in Neuß a./Rh.
20. S, 10372. Befestigung künfiliber Zähne in aus Kautschuk oder einer ähnlihen Masse an- gefertiaten Gaumenplatten. — M, Hagelberg in Berlin W., Leipzigerstr. 117.
„ K. 8145. Sterilisirapparat für Verband- stoffe. — Max Kahnemann in Ve:lin, Span- dauerflraße 3 und 4.
34. B. 11318. Feslstell-Vorrihtung für drek- bare Rahmen, Spiegel u. dergl — Thomas
arareaves Vrigg in Bradford, Yorkshire, Sngland; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Köntagrätzerstr. 101.
38, W. 7123. Vorrihtung zum Zuführen von Nägeln an Kistennagelmashinen. — Joseph March Webster in Liverpool, 22 Waverley Street, England; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW, Luisenstr. 25,
39, G. 5789. Verfabren zur Herstellung eine formbaren Schmel¡masse aus festen Nitrokohle- hydraten und festen Nitrokohlenwasserstoffen. — Hermann Güttler in Neictenstein in Schlesien.
„ R. 62783. Neuerung an Formen zum Vul- kanifiren von Kautschukringen. — Adolphus Isidor Nath in Hyde, Enaland; Vertreter : Theobald Lorenz in Berlin 8W., Hornstr. 11.
49. W. 7064. Neuerung an Oefen. — John Waters in Glasgow, 4 Berlin Tecrracez; Ver- treter: H. & W. Pataky in Berlin NW.,
Luisenstr. 25
42. F. 5090. Borrihtung zur Prüfung der Leuchtkraft eines Gases mittels verschiedener Brenner odzr verschicdener Gase mittels eines Brenners. — William Fofter in London, Nr. 14 Clements Inn; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a /M. :
A. 2522, Zeiger - Metalthermometer. — C. Admiraal in Ryp, Nord- Holland, Garten- straße 432. Vertreter; A. Kuhnt und R. Deißler in Berlin C, Alexanderstr. 38.
N. 2238. Vorrichtung zum Maßnehmen und Zuschneiden von Stoffbogenbehängen. — Johann Georg Nehb in Löbt1u bei Dresden nnd Ewald Kamke in Dresden, Rosenstr. 40.
T. 2738. Sheiben-Wassermesser. — John Thomson in Brooklyn, Grafschaft Kings, New- York, V. St. A. Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8SW, Königgrägßerstr. 101.
C. 3270. Laufgewi{tswaage zur Be- stimmung des Gewichts, des Rauminhaltes und der Dichtigkeit fester und flüssiger Körper. — Edmond Chameroy in Paris, 147 Rue d’Allemagne. Vertreter : C. Feblert & G. Loubier, in Firma C, Kesseler in Berlin 8W., Anhalt- straße 6.
44, W. 7015. Mittelst Schraube und Klemm-
feder zu besestigender Knopf. — Josef Weiger
in Oberndorf a. Neckar, Württemberg. : S. 5526. Selbstthätiger Waarenverkäufer.
— Emil von Szvctics in Budapest, Ludoviceum;
Vertreter: H. & W. Pataki in Berlin NW,,
Luisenstraße 25. j |
45. A. 2540. Doppel-Hufelsen mit zwischen beiden Eisen angeordneten Federn, — Josef Adolf in Flensburg, Vereins-Str, 19,
. E. 2940. Scußstollen. — Ferdinand von Enuleufeld in Breslau, Victoria Str. 6.
46. H. 10375. Regulirvorrihtung für Gas- maschinen. — Rudolph Herrmaun in Stötteriß bei Leipzig.
47. M, 2519. Federnde Hülse für den Knic- hebelandruck bei Hohlcylinder-Reibungskuppelun- gen. — Alexander Monski in Eilenburg
51. T, 2840. Anreißvorcihtung für mechanische Musikwerke. — Hermann Thorens in St. Croix, Schweiz, rue des Arts v; Vertreter: A_ Kuhnt & R. Deißler in Berlin C, Alexanderstr. 38,
B, 11153. Dämpfervorrichtung sür meha- nische Musikwerke mit Stimmenkämmen : Zusaß zum Patente Nr. 48 377. — Louis Vauer und Carl Moeder in Leipzig. —
L. 6281. Dâäwpfer für Streichinstrumente. — Jgnaz Luß in Wien 1, Rothenthurmsftr. 29; Bertreter : F. Engel in Hamburg, Graskeller 21.
B. 11272. Stimmwirbel für Saiten- instrumente. — Paul Balthasar Theophil Berner in Frankfurt a. M., Koselstr. 30 VI,
S. 5623. Windlade für Orgeln. — Albert Sandberg in Freystadt i. Sl. :
F. 4945. Mecanishes Accordeon mit durchlochtem Notenblatt. — Fames Michael Farmer in Esher Villa, Hampton on Thames, England; Vertreter: Carl L. Burchardt in Berlin 8W., Friedrichstr, 48,
St. 2685. Klavier mit Federn und Stangen als Tonerzeuger. — George Steck in New-York, N, St. A., 1066 Cast oulevard; Vertreter :
G. @lajer, ouis, L Kommiss.-Rath, in
rlin SW., Lindenstr. 80. ;
52. D. 4447. Swiffhenträger und SchiffWen
für Nähmaschinen, —- Philip Diehl in Elizabeth, De (D, pt A.; Vertreter: Specht, Ziese
o. in Hamburg.
5 C Sao. Sterilisirungsapparat für Milch und dergl. — Robert Sauer und Otto Frischeisen in Berlin, Köpenikerstr. 33a,
55. P. 4927. Maschine zum Auftragen von lebstoff ; Zusaß zum Patent Nr. 18 567. — Heinr. Pitler in Birkesdorf b. Düren.
. Sch. 6908. Objectivverschluß für photo-
graphishe Apparate. — William Edwin Schnei-
_Vom „Central-Haudels-Negifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 3044. und 304B. ausgegeben.
der, 422 Ninth Stc. N W. City of Washington, Distr. Columbia, V. St. A.; Vertreter: C. Feblert & G. Loubier, in Firma C. Kefseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
Klaffe.
61. G. 6193. Selbsithätige Feuerlöshvorrih- tung. — Frederi Grinnell in Providence, Staat Rhode Island, V. St. A.; Vertreter ; Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
63. B. 11156. Abnehmbare Lenkstange für ord —- William Vailey in London, Snglandz; Vertreter: Karl Pieper in Berlin NW., Hiadersinstr. 3.
64. B, 11243, Mefapparat. — Karol Berent in Warschauz Vertreter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin 8W., Königgräßerstr. 56.
66. C. 3462. Wiegemesser. — A, Carftens in Flensburg. -
69. T. 2898. Lösbare Klingenbefestigung für Tischmesser. Fidelius Tschofen, K. K. Ober- lieutenant in Wien; Vertreter; Richard Lüders in Görliß. :
70. S. 10127. Füllfederhalter. — Harold Harmêworth in London; Vertreter: A. Kuhnt & R, Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38.
72. S. 5410. Selbstthätiges Schnellfeuerge\{chüÜß mit Shwungrad. — Emil Ritter vou Skoda in Pilfen, Böhmenz Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW. 40, Hindersinstr. 3,
„ W. 6559. Verfahren zur Herstellung von Granaten und anderen Geschossen aus mehreren, fertig bearbeiteten Theilen dur elektrische S@weißung. — William M. Wood, Lieutenant in Washington, Distrikt Columbia, V. Skt. A; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8SW.,, Könitggräterstr. 43.
77. W. 7096. Anzeiger für das Kartengeben, — Arnold Weylandt in Berlin SW., Friedrich-
straße 230.
„J. 2293. Wasser-Nutshbahn. — James Junglis in Montreal (Canada); Vertreter : F. Glaser, Königl. Geh. Kommiss.-Rath in Berlin 8W , Lindenitr. 80.
78. N. 2275. Percussions-Zündvorrihtung für Sprengschüsse. — Wilhelm Norres in Schalke i. W., Friedrihsstr. 42.
80. S. 5461. Verfahren und Einrichtung zum Brennen von glasirten Thonwaaren mittelst Koblen. — Gustav Adolf Eduard Felix Seidel in Dresden, Großenkainerstraße.
. G. 6423. Vcrfahren und Apparat zur Massenfabrikation von Da(steinen; Zusaß zum Patent Nr. 51 577. — Huao Graefe in Polnisch Peterwiß bci Schmolz i. Schl.
S1. N. 6209. Behälter zum Aufbewahren und Versenden von Patronen. — Eugen Ritter in Köln-CEhrenfeld,
83. M. 7492. Ruhende Ankerhemmung. — Gebr. Meister in Berlin 8., Brandenburg- trafe 42
84. J. 2327. Sqleusen-Flappthor. — Fser- meyer, Königlicher Regierungs-Baumeister in Berlin SW,, Wilhelmste. 37 IIl.
„ V. 10 045. Orehshazufelbagger. — Thomas Mec. Bride in Philade!phia und Ebenezer Fisher in Kincarden, Provirce of Ontario Do- minuion of Canadz; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltftr. 6.
85, H. 10478. Selbstihätige Entlüftungs8- einrihtung für Druckwaffserleitungen. — Ham- burger Freihafen - Lagerhaus - Gesellschaft in Hamburg.
B. 11 212. Fern-Stellvorrihtung für Lei- tungshähne. — E. Virkholz in Berlin, Chaufsee- straße 2e., und N. Nawrath in Berlin, Prinzen- Allee 66.
B. 11 236. Klärvorrichtung für Flüssigkeiten. — Ricard Sydney Vroewnlow in Manchester, Canning Works, England; Vertreter: Carl Pieper în Berlin NW., Hindersirstr 3.
86. St. 2544. Maschine zur Herstellung eines ifolirenden Ueberzuges an elcftrishen Leitern. — Charles T. Stetsou in Hanson, Staat Massa-
*- chusetts, L. St. A ¿ Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW,, Königgräterftr. 43.
87. H. 10237. Ein durch Elektricität be- thätigtes Werkzeug. Adolf Hölken in Berlin NW,., Calvinsir. 4.
89. F. 4912. Verdampfapparat. — I. Fischer in Wien 1, Maxiwilianstraße 5; Vertreter : A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexander- ftraße 38.
„ G. 6192. Verdampfapparat. — Tklomas Gaunt in Brooklyn, Staat New - York und Eugene Clapp in Boston, Staat Massachusetts, V. St. A.z; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., P L Beriae Nr. 43.
„ H. 10329. erdampfapparat. — Harald Emil Hansen in Kopenhagen, Raadhusstr. 5; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
2) Versagungen.
Auf die uachstehend bezeihneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemahten An- meldungen ift ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.
Klafse.
21. M. 6869. Staltung der Stromaufnehmer in elektrishen Vertheilungsanlagen mit mekbreren Leitern. Vom 18. August 1890.
32. D, 4254. Verfahren, um mattirtes Glas
auf der matten Fläche mit einem Spiegel von
reduzirtem Silber zu versehen. Vom 23. Jun Ee f
1890. Klafse. : 46. P. 4548. Gaëmaschine mit verstellbarer Expansion. Vom 20. Februar 1890. 54. E. 2781. Geschästskarten-Ausgeber. Pom 5. Mai 1890. As 3) Uebertragungen.
r L.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer det
Patentrolle im Reichs - Anzeiger bekannt gemachten
Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per-
fonen übertragen werden. |
Klasse.
19. Nr. 54514.
Vergbau Bochum. —— Schienenbefcstigung. zember 1889 ab.
20. Nr. 54 395. Ioseph Deckert in W| bei Wien, Hauptstr. Nr. 30; Vertreter 28 Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. —"Selt kappelung für CEisenbahnfahrzeuge, auck-20 Bremser#ßz zu bedienen. Vom 7. Juni T7890;
38. Nr. 53 714. E. de Bollemout in R Ardennes, Frankreich; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. — Verfabren zur Her- stellung von Gegensiänden aus feinfaseriger Holz- wolle. Vom 18. März 1890 ab. j
57. Nr. 53070. J. W. C. Harms in Ham- burg, Klosterstr Nr. 5. — Apparat zur selbst- thätigen Aufnahme und Fertigstellung von Photographien. Vom 19. März 1889 ab. *
78, Nr. 51 822. Sicgmund Bud in Berlin. — Maschine zum Bedtrucken von Zündhölzchen. Vom 20. Juli 1889 ab.
86. Nr. 45 884. Sächsische Maschineufabrik vormals Rich. Hartmaun in Chemniß. — Schüßenwechsel-Vorrichtung für mehanishe Web- stühle. Vom 18. Mai 1888 ab.
4) Erlöschungen.
Die nabfolgend genannten, unter der angegebenen Nummaer in die Natentrolle eingetragenen Patente find auf Grund des 8. 9 des Geseßes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klasse.
3. Nr. 52 881. 4. Nr. 46 896. Kerzenleuch{ter.
5. Nr. 42728. Gesteinbohrmaschine.
8. Nr. 51475. Ausrück- und Bremsvorrichtung für Filzshneidemaschinen.
Nr. 51 825. Legeapparat für Gewebe u. dergl.
Nr. 51 944. Verfabren, um weitmaschiges Gewebe zu Decorations8zwecken mit erhabenen ornamentalen Gebilden zu versehen.
13. Nr. 14 552. Uebertragung von Wärme in geschlofsenen Tranêmissionsröhren.
„ Nr. 18 412. Nenerungen an ges{lofsenen Röhren zur Uebertragung von Wärme; Zusaß zum Patente Nr. 14 552.
Nr. 22 450. Neuerungen an Wärme- transmissions8gefäßen; 2. Zusaß zum Patente Nr. 14 552.
L ved 42 6983. Reinigungsapparat für Dampf- esel.
14. Nr. 38 930. rotirenden Hahn.
17. Nr. 35 9047. Ketten-Rührwerk für die Ge- frierzellen von Ei8maschinen zur Erzeugung von Krystalleis.
20. Nr. 38 476. Contactvorrihtung für Signal-
flügel.
21. Nr. 17 987. Neu:rungen an Apparaten zum Reguliren der Stromstärke bei Verwendung des Stromes zu Beleuhtungs- und anderen Zwecken.
„ Nr. 26175. Mcthode zur starker und bochgespannter Ströme. : Nr. 47 487. Elektrishes Gleichlauf - Trich-
werk.
Nr. 48 446. Gas-Batterie.
Nr. 49 421. Vorrihtung an Tastern zur Beförderung von Morse-Schriftzeichen mittelst Volta-Inductionsstrôöme.
„ Nr, 52 367. Aufbau des Ankers für dynamo- elcktrishe Maschinen
24. Nr. 51621. Funkerfänger für Abdampf- \chornfteine.
30. Nr. 49 949. Vorrichtung zur Entnahme von Luft aus höheren Luftschichten.
37. Nr. 50 541. Vorricktung zum Feststellen nah außen \s{lagender Fensterflügel beim Puten der Scheiben.
« Nr. 51395. Apparat zum Abkraßzen ab-
blätternder Leimfarbe von Deken und Wänden.
vg E 51930. Fräsmaschine für geschweifte zer,
42. Nr. 21 442, Neuerungen an Waagen.
„ Nr. 30 421. Rechenmaschine. «„ Nr. 42500. Röhrenfeder an Spannungs- Thermometern. « Nr. 44735, Röhrenfeder an Spannungs- Thermometern; Zusaß zum Patent Nr. 42 500, L a Ss SaE G Ns En G t + Liederanzeiger für Kirchen. 44. Nr. 43 475. Kleiderknopf. E „ Nr 44485. Masthine zur Herstellung von S AE640 S ih É L, y « Sperrvorrihtung für Klapp- sige, welche vermittelst eines E Geld- üdes gelöst wkrd.
VBerstellbares Kleidergestell. Halbkreisförmig gebogener
Steucrung mit entlaftetem
Unterbrechung
Fs A Sa 4 a 4 hel,