"E E E

a. den Deutschen Reichs- und Königlich Preufßischen Staats: Anzeiger, b. die Berliner Börfen-Zeitung, c das hiesige Wochenblatt, | 9) die Eintragungen und Löschungen in das hiesige eihen- und Musterregister lediglich durch den Fe cschen Reichs-Anzeiger. E Für kleinere Genossenscaften, darunter für den hiesigen Vorschuß- und Sparverein, erfolgen Jedoch die Bekanntmachungen aus\{ließlih dur die unter Nr. la und e bezeihneten Blätter. Hohenmölsen, am 6. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.

Korbach. Bekanntmachung. [52666]

Fn das Genossenschaftsregister ist heute einge- tragen unter Nr. 68 S

Landwirthschaftlicher Consumverein, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. _ in

Siy der Genossenschast: Sachsenhausen.

Rechtsverbältnisse der Genossenschaft:

1. Der Verein hat sich am 13, Mai 1890 auf Gründ der Statuten konstituirt und bèzweckt :

a. billigste Beschaffung von Bedürfnissen der

Haus- und Landwirtbschaft in bester Qualität,

b. Verkauf von Produkten aus dem landwirth-

schaftlichen Betrieb. ;

11. Die Zeitèauer der Genossenschaft ist unbe- stimmt.

f 111 Die Genossenschaft ordnet ihre Angelegen- heiten selbständig dur den Vorstand, den Aufsichts- rath und die Generalversammlung.

1V. Der Vorstand besteht aus 3 Mitgliedern, nämlich einem Vorsitzenden und 2 Beisigern.

y. Die Zeichnung der Genossenschaft geschieht dadur, daß die Zeichnenden zu dem Namen der Firma ihre Namensunterschrift hinzufügen. Recht- lide Wirkung für die Genoffenschaft hat die Zeich- nung aber nur, wenn sie mindestens von 2 Vor- standsmitgliedern ge\{ehen ist.

VI. Nach dem Wahlprotokoll vom 13. Mai 1890 sind gewählt:

j) Gutsbesißer Robert Neumeyer auf der Haide

als Vorsitzender, 9) Landwirth Carl Voß zu Sachsen- | als Bei-

haufen 8 nber.

3) Landwirth Reinhard Graf da- felbst

VII. Die von der Genossenshaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen durch die Waldeck's{he Zeitung.

VIII. Die Haftpflicht der Mitglieder ist auf je 500 éikeshränkt.

IX. “Das Verzeichniß der Genossenschafter kann während ber Dienststunden auf dem Amtsgericht ein- gesehen werden.

Korbach, den 15. Dezember 1890.

Fürstlih Waldecks{ches Amtsgericht. [52306] Küstrin. Die auf die Führung des Handels-, Genossenshafts- und Musterregisters bezüglichen Geschäfte werden für das Iahr 1891 beim hiesigen Amtsgeriht von dem Amtsrichter Lewinsohn unter Mitwirkung des Sekretärs Borchardt bearbeitet.

Die vorschriftsmäßigen Bekanntmachungen aus dem Handels- und Musterregister sollen im Laufe des Jahres 1891 in dem Deutschen Reichs- und Preußischen Staats- Anzeiger zu Berlin, in der National-Zeitung zu Berlin und im Bürger- freund zu Küstrin erfolgen.

Für die Bekanntmachungen aus dem Genoffen- \haftsregister sind für das Jahr 1891 außer dem Reichs-Anzeiger bestimmt:

a, für den Vorschußverein zu Cüstrin ein- getragene Genossenschaft mit uube- schräukter Haftpflicht zu Cüstrin

der Bürgersreund und das Oderblatt zu Küstrin;

b. für den Vorschufiverein zu Fürstenfelde eingetragene Genossenschaft mit unbe- schränkter Haftpflicht zu Fürstenfelde

s Fürstenfelder Wochenblatt zu Fürsten- elde,

Küstrin, den 10. Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht.

Landsberg a./W. Befanntmachung. [52309] I. In unserem Eenossenschaftsregister ist zu Nr. 1, woselbst der Landsberger Credit Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Hasft- pflicht zu Landsberg a. /W. eingetragen steht, Folgendes vermerkt worden: Van 6. Januar d. It Spalte 4. Das Statut is durch Beschluß dec Generalversammlung vom 21. Oktober 1889 abge- ändert; insbesondere wird die Zeihnung für den Verein künftighin nur von mindestens zwei Vor- standsmitgliedern geleistet ; L am heutigen Tage: Spalte 2. Die Firma lautet vom 1. Januar 1891 ab: Landsberger Credit Verein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Spalte 4. Das Statut ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. Juni 1890 abgeändert. Dieses am 1. Januar 1891 in Kraft tretende, ab- geänderte Statut befindet sich Blatt 43 bis 60 der Akten, betreffend den Landsberger Credit Verein, eingetragene Genossenschaft, Dasfelbe bestimmt unter Anderem: Es beträgt der Geschäftsantheil eines jeden Genossen 150 — Einhundertfünfzig — Mark, fowie die Haftsumme für jeden Geschäftsantheil 600 — Sechshundert — Mark. Die hôste pas der Ge- \{äftsantheile, auf welhe sih ein Genosse betheiligen kann, ift auf vier bestimmt. 1I, Ferner ift heute die unter Nr. 67 unseres S eingetragene Prokura des Buch- alters Alfred Schulte zu Landsberg a./W. für die zu I. genannte Genossenscaft heute gelö\{cht worden, Landsberg a./W., den 11. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.

Lauchstedt. Beschluß. [52672 Im Jahre 1891 werden die Eintragungen : ] a. des Handels- und Gesellschaftsregisters im Dentschen Reichs-Anzeiger, in der Halle-

[en rine und in den Lauchstedter Nach-

b, des Zeichen- und Musterregisters im Reichs-

des Genossenschaftsregisters im Reichs- Anzeiger, Halle’shen Zeitung und Lauch- stedter Nachrichten, betreffs des Vorschuf- Vereins und des Consum - Vereins Schafftedt sowie des Consumvereins Lauchstedt E. G. mit unbeschränkter Haftpflicht dagegen nur im Neichs- Anzeiger und Lauchstedter Nachrichten erfolgen. Lauchstedt, den 10. Dezember 1890,

Königliches Amtsgericht.

[52308] Marbach. K, Württ. Amtsgericht Marbach. Die Bekanntmachungen betreffend die Eintra- gungen in das Genossenschaftsregister erfolgen im Sabre 1891 im Deutschen Reichs-Anzeiger und im Amtsblatt „Der Postillon“.

Den 16. Dezember 1890.

Oberamtsrichter : Kern.

[52312] Neresheim. ß. Amtsgericht Neresheim. Im Jahre 1891 werden die Eintragungen im Genossenschaftsregister durch den Reichs-Anzeiger veröffentlicht werden.

Den 15. Dezember 1890.

Oberamtsrichter: Wi e hkl. Papenburg. Bekanntmachung. 152390] Im hiesigen Genossenschafteregister ist zu der Firma Papenburger Bank e. G. m. u. H. heute auf Fol 5 eingetragen: /

Durch Generalversammlungsbeshluß vom 10, De- zember 1890 is die Auflösung der Genossenschaft zum 1. Januar 1891 beschlossen.

Die bisherigen Vorstandsmitglieder : Bankdirektor MWindus und Kaufmann Rud. Klasen in Papenburg sind zu Liquidatoren bestellt. Diefelben zeichnen die obige Firma mit dem Zusaße: i. Liqu. Papenburg, den 15. Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht. T.

Pleschen. SBefanntmachung. [52310]

Fn unserem Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 2 eingetragenen Genossenschaft : „Wan POozyczKowy w Pleszewie, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Hasft- pflicht“ nachstehende Eintragung in Spalte 4 bewirkt worden: „Das bisherige Statut ist in der Generalver- sammlung vom %. September 1890 in Gemäßheit des Genossenshaftsgesetes vom 1. Mai 1889 abge- ändert worden. Das abgeänderte Statut vom 25, September 1890 und die Verhandlung über die Generalver- sammlung vom 25. September 1890 befinden si 7 63 bis 102 der Akten über die Genossen-

aft. Gegenstand des Unternehmens ift der Betrieb von Bankgescbäften Behufs Beschaffung der den Mit- gliedern erforderlichen Geldmittel. Die Beekanntmacungen der Genossenschaft er- folgen unter dec Firma der Genossenschaft und unter der Unterschrist von zwei Vorstandsmitgliedern im Pleschen’er und Jarotschin’er Kreisblatt.

Der Vorstand zeichnet für den Verein, indem er der Firma seinen Namen beifügt.

Zur Verpflihtung des Vereins genügt die Unter- schrift zweier Vorstandsmitglieder.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 13. Dezember 1890 am 15. Dezember 1890.*

Pleschen, den 15, Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht.

[52667] Rostock. Die Eintragungen in das hiesige Genossenschaftsregister werden für das Jahr 1891 durch 1malige Einrückung in die Rostocker Zeitung und den Reichs-Anzeiger bekannt gemacht werden.

Nostock, den 9. Dezember 1890. Großherzoglihes Amtsgericht. Piper.

Samter. Bekanntmachung. [52671] In unser Genossenschaftêregister ist bei der unter Nr. 8 eingetragenen Genossenschaft, Samter’ sche Molkerei , eingetragene Genosseuschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ Sp. 4 am 10. De- zember 1890 eingetragen worden, daß die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmatungen niht, wie bisher, im Dziennik poznanski und der Posener Zeitung, sondern im Samter’schen Kreisblatt veröffent- liht werden.

Gleichzeitig wird bekarnt gemacht, daß das Ge- schäftsjahr der vorbezeihneten Genossenschaft vom 1, Juli bis zum 30. Juni läuft.

Samter, den 10. Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht. Seelow. Bekanntmachung. [52668]

In unser Genossenschaftsregister ist zu Nr. 2, „Kredit-Verein zu Letschin eiugetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“‘, in Spalte 4 eingetragen worden :

Fn der Generalversammlung vom 5. November 1890 sind an Stelle der mit dem 31. Dezember 1890 aus ihren Aemtern ausscheidenden Vorstands- mitglieder,

Kaufmann Louis Eylenfeldt und TLischler- meister Friedri Roll zu Letschin 1) der Kaufmann Albert Hering zu Letschin als Direktor für die Zeit vom 1. Januar 1891 bis 31, Dezember 1892, 2) der Kandidat der Philologie Paul Vogel zu Letshin als Controleur für die Zeit vom 1. Januar 1891 bis 31. Dezember 1891 in den Vorstand gewählt worden,

Eingetragen zufolge Verfügung vom 12. Dezember 1890 am 15. Dezember 1890.

(Registerakten über den Kreditverein Letschin Band T1. Blatt 64.)

Seelow, den 15. Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht.

Stendal. Bekanutmachung. [52670] Unter Nr. 6 unseres Genossen|caftsregisters ist heute nachfolgende Eintragung- bewirkt : Der Rentier Christian Bültge zu Stendal, bisher Vorsteher der Landwirthschaftlicheu Kredit- und Sparbank zu Stendal, ein- getrageue Genossenschaft mit unbeschräunk-

geschieden und an seiner Stelle in den Vorstand als Vorsteher getreten : der Kaufmann Bruno Jacobi zu Stendal. Stendal, den 5. Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht. Wallmerod. SBefanntmachung. [50233] Von dem hiesigen Gericht werden die in §. 13 des Handelsgeseßes vorgeschriebenen Bekanntmachungen für das Jahr 1891 dur den Rheinischen Kurier, Deutschen Reichs-Anzeiger und das Amtsblatt Königlicher Regierung zu Wiesbaden erfolgen. In denselben Blättern werden auch die vorgeschriebenen Bekanntmachungen bezüglih der eingetragenen Ge- nossenshaften Vorschuß-Verein Wallmerod und Spar- und Darlehunskasse Meudt stattfinden. Wallmerod, den 1. Dezember 1890,

Königliches Amtsgericht.

Winsen a./Luhe. Befanntmachung. [52305] Alle zur Veröffentlihung bestimmten Eintragungen in das Handelscegister des hiesigen Amtsgerichts werden für das Jahr 1891 durch : den Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen St1ats-Anzeiger in Berlin, den Hanroverschen Courier und die Winsener Nachrichten (Kreisblatt))- zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Die zur VeröffentliGung bestimmten Cin- tragungen in das Genossenschaftsregister des hiesigen Amtsgerichts werden für das Jahr 1891 zur öffent- lihen Kenntniß gebracht: a. für die Molkerei - Genosseuschaft in Winsen a./Luhe und die Molkerei- und Müllerci: Genofsen- schaft in Pattensen

den Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger in Berlin, dem Hannoverschen Courier und die Winfener Rachrichten (Kreisblatt); für den landwirthschaftlichen Konsum-

verein in Wulfsen,

die Egestorf’er Spar- und Darlehus- fasse zu Egestorf,

die Garlstorf’er Spar- und Darlehns- fasse zu Garlstorf und

A Molkerei-Genossenschaft zu Garl- stor

den Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats Auzeiger in Berlin und die Winsener Nachrichten (Kreisblatt). Winsen a./Luhe, den 13. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. I.

dur:

dur :

Zabrze. Bekanntmachung. [52313]

Fn unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1. „Konsum- und Spar - Verein Vorfigwerk““ heute Folgendes eingetragen :

Spalte 2. Der Konsum- und Spar - Verein Borfigwerk ist dur Beschluß der Generalversamm- lung vom 8. November 1890 in eine Genofsenschaft mit bes{ränkter Haftpfliht umgewandelt worden.

Spalte 4. Das Statut tritt am 1, April 1890 in Kraft. A bänderungen der in Nr. 2—4 §. 12 des Gef. vom 1. Mai 1889 enthaltenen Bestimmung haben nit stattgefunden. Die Haftsumme beträgt 30 4 TJeder Genosse kann nur einen Geschäfts- antheil haben. Die Veröffentlichungen der General- versammlung erfolgen in der S@lesischen Zettung und, wenn dies Blatt nicht mehr besteht, in dem Deutschen Reichs-Anzeiger. ,

Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinfchaft- lihe Einkauf von Lebens- und Wirthschaftsbedürfnissen im Ganzen und Ablaß im Kleinen an die Mit- glieder.

Zabrze, den 12. Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht.

Beichen - Register.

(Die ausländischen Zeichen werden unter Leivzig veröffentlicht.) Königl. Amtsgericht L, [52325] Abtheilung 56 Ux. Berlin, den 16. Dezember 1890. Als Marke ist gelös{cht das unter Nr. 582 zu der Firma: Holländische Kaffeelagerei Joh. Franz Weigel in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 297 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1880 für Kaffee, Thee, Cacao, Vanille, Zucker und sonstige Genußmittel.

Berlin.

Berlin. Königl. Amtsgericht L., [52715] Abtheilung 56 Ul. Berlin, den 18. Dezember 1890. Als Marke ift gelö\{cht das unter Nr. 919 zu der Firma: Dr G, Christ in Berlin laut Bekannt- machung in Nr. 92 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1886 für chemische und chemisch-pharmazeutische Präparate eingetragene Zeichen.

[51349] Berlin. Königl. Amtsgericht L. zu Berlin, Abtheilung 56 Ul,

Als Marke ift einge- tragen unter Nr. 1408 zu der Firma: Paul Pincus «& Sachs in Berlin nah Anmeldung vom 1. De- zember 1890, Vormittags 10 Uhr 5 Minuten, für weiße chemische Farbe, ge- nannt Zincopone, das Zeichen :

78.67 “. O

e [52326] Berlin. Königl. Amtsgericht L. zu Berlin, Abtheilung 56 Ux. Als Marke ift eingetragen p unter Nr. 1410 zu der Firma: L SeuEA Ehrich & Graetz in Ver- //,\( 9 lin, nach Anmeldung vom / Wi 12, Dezember 1890, Nach- mittags 1 Uhr 9 Minuten, für Lampenbrenner, Lampen- Cylinder und Dochte das Zeichen :

Anzeiger,

ter Haftpflicht, ist aus dem Vorstande aus-

[523

Berlin. Königl. Amtsgericht L. zu Berliz! Abtheilung 56 Ux. ,

Als Marke ist einge- E

tragen unter Nr. 1411

zu der Firma: Poppe

«& Wirth in Berlin,

nach Anmeldung vom

13. Dezember 1890, Nach-

mittags 12 Uhr 34 Mi-

nuten, für Betteinlagen

und Lazarethstoffe das

Zeichen :

[52323] Berlin. Königl. Amtsgericht L. zu Berlin, Abtheilung 56 Ux.

Als Marke i} ein- Se

getragen unter Nr. 1412 zu der Firma: Wolf &@ Co. in Berlin, na Anmeldung vom 13, Dezember 1899, Nachmitiags 12 Uhr 40 Minuten, für chemische Präparate, speziell für Kupferpräparate , das Zeichen:

Schutzmarke.

[51959]

Blankenese. Bei Nr. 10 des Zeitenregisters,

einer im Deutschen Reichs-Anzeiger am 10. Januar

1890 veröffentlihten Marke der Firma Roß & Co

in Klein: Flottbek, ist heute auf Antrag in Spalte 6

Fo!gendes vermerkt worden :

„Diese Marke soll nur für Kraftbier benußt werden.“

Bei Nr. 11 des Zeichenregisters, einer im Deutschen

Reichs-Anzeiger vom 25. Juli 1890 veröffentlichten

Marke der Firma: Roß & C° in Klein-Flott-

bek, ist heute auf Antrag Folgendes vermerkt

worden : a. Spalte 4: „Präparate aus Bier, Pepton und Akbumose, oder aus Malz, Hopfen, Pepton und Albumose.“ b, Spalte 6: „Diese Marke soll nar für Peptonbier benuyt werden.“ Vlankeuese, den 12, Dezember 1890. Königliches Am!sgericht.

Bochum. Handelsregister * [47009] des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum, Nach Anmeldung vom 14. November cr., Mor-

gens 12 Uhr, ist zu der Firma C. Mafmanu in

Bochum für sogenannte Champagner: Limonade in

Flaschen oder sonstigen Gefäßen das nebenstehende

Zeichen unter Nr. 20 des Zeichenregisters eingetragen:

[50267] Dresden. Als Marke if eingetragen unter Nr. 274 zu der Firma: A. Lamm. Porzellan- malerei. Kuuft- uvd Antiquitätenhandluug

Dresden, in Dresden, nach

Anmeldung vom 2. Dezember 1890, Vormittags 10 Ubr 15 Minuten, A für gemalte Porzellane das d

Zeichen: resden.

Dresden, am 3. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1b. Dr. Neubert.

[51011] Duisburg. Unter Nr. 126 des Zeichenregifter® ist als Marke zu der unter Nr. 783 des Firmen- registers eingetragenen Firma: V. Unterberg- Jordemann zu Duisburg j laut Anmeldung vom 24, No- s vember 1890, Nachmittags 5 Uhr, das nachstehende m Zeichen: für Maschinen- und Cylinderöle und konsistente Fette unter der Bezeichnung „Oleosalva® eingetragen. a8 Das Zeichen wird mittelst einer Schablone auf die Gefäße der Waare mit Farben übertragen bezw. durch gedruckte Etiquette auf die Gefäße der Waare angebracht, Duisburg, den 4. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht, E G [52629] Franksurt a./M. Als Marke ift eingetrage unter Nr. 21 zu der hiesigen Firma: „Klimsc C° ‘““ nah Anmeldung vom a R 12. Dezember 1890, Vor- mittags 11 Uhr, für zu z Druckereizwecken präparirte “3 R Papiere und fonstige Ma- M4 F n terialien das Zeichen: A N Es Frankfurt a./M., den 13, Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. 1V.

i [52676] Greiz. Das Fol. 14 unseres Zeichenregisters für die Firma Malz «& Dietel hier eingetragene, Nr. 11 von 1880 dieses Blattes veröffentlichte Waacenzeichen ist gelöscht worden, zufolge Beschlusses vom heutigen Tage.

Greiz, den 12. Dezember 1890. Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung I. Schroeder.

[52317] uabelschwerdt. Als Marke ift gelöscht das unter Nr. 11 zu der Firma: C. Grübel (Inha- her Fabrikbesißer Carl Grübel zu Habel- chwerdt), laut Bekanntmachung in Nr. 256 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1890 für Etiquetten zur Verpackung von nach {chwedisher Art mit weißem

olz und braunen Zündköpfen gefertigten Zünd- Pfern eingetragene Zeichen. Habelschwerdt, den 15. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.

[52322] SCUERAFZE Hamburg. Als Marke S ist eingetragen unter Nr. 1586

zur Firma: Franz Stecher

in Hamburg, nach An-

meldung vom 12. Dezember f

1890 Mittags 12 Uhr, für

Malz und dessen Verpackung,

das Zeichen :

ZRADE - MRRS

Das Landgericht Hamburg.

ita ffe U [52321] Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1587 zur Firma: Philippsohn & Freuden: thal in Hamburg, na Anmeldung vom 12. De- zember 1890, Nachmittags 1 Uhr 35 Min., für Shub- _ waaren und deren Ver- „t packung das Zeichen: S

Das Landgericht Hamburg. [51162] Hanau. Als Marke ift gelö\ck{t das unter Nr. 44 zu der Firma Gg. Koch in Hanau, laut Be- fanntmahung in Nr. 285 des Deutshen Reihs- Anzeigers von 1886 für Biere eigener Produktion und Getränke aller Art eingetragene Zeichen. Hanau, den 9. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung T,

y [51010 Wersord. Als Marken sind in unser Zeichen- register eingetragen bei Firma Gebrüder Ueker- mann zu Brauerei-Felsenkeller, Gemeinde Schweicheln bei Herford, nach Anmeldung vom 9, Dezember 1890, Vormittags 10 Uhr, zum An- bringen als Etiquetten auf Bierflashen in ver- schiedenen Farben. und soweit das Zeichen unter Nr. 29 in Betracht kommt, auch mit verschiedenen Personennamen unter „Montana“

a, unter Nr. 29:

BRAUEREI zum FELSENKELLE

Be HERFORD wesTFALEN

7. N DOODT A 6 ) PORT- Ti

A N

L D D BIER

R

M U

WESTRFALEN

1 R

Herford, den 4. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.

[50268] Karlsruhe. Nr. 34704. Als Marken sind eingetragen unter O.-Z. 29 zur Firma: Gesellschaft sür Brauerei, Spiritus und Prefhefeu- fabrikation vormals G. Sinner in Grün- winkel, nah Anmeldung vom 28. November 1890, Vormittags 8 Uhr, die Zeichen:

Dieselben werden : Vreßhefenfabrikaten Rae it

Karlsruhe, den 28. November 1890. Großherzogliches Amtsgericht. E. Müller.

: [52677] Leipzig. Als Marke ift gelös{cht das unter Nr. 2753 zu der Firma: Gebrüder Neubert in Leipzig, lt. Bekanntmahung in Nr. 291 des Deutschen Reichs-Anzeigers vom Jahre 1880 für Rüschen eingetragene Zeichen.

Leipzig, den 11. Dezember 1890, Königliches Amtsgericht. Abtheilung I b. Steinberger.

: [52626] Leipzig. Als weitere Marke ift eingetragen zu der Firma: John Oakey & Sons zu London in England, nach Anmeldung vom 5. Dezember 1820, Nachmittags 4 Uhr, für Messer-Puß- und Polier- Pulver, Glaspapier, Schmirgelleinen, Schmirgel- und Graphit-Präparate unter Nr. 4874 das Zeichen :

Leipzig, den 12. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1b. Steinberger.

Leipzig.

Marke ist eingetragen

zu der Firma: Ma-

nusfacture de Feutres el

Chapeaux, S0-

ciété Anonyme

zu Paris in Frank-

reich, nah Anmel- aldo S

dung vom 10. Dezem- E

ber 1890, Vormit- HORS CONCOURS

a 10 Ube, U C 2 P C2

Hüte unter Nr. 4875 ch Tei C Ali D (77,34

das Leichen: PARIS /

welches als Etiquett auf den Hüten, fowie an den Hutschahteln durch Aufkleben, Einprefsen oder ein anderes Mittel angebracht wird. Leipzig, den 16. Dezember 1890. «Königliches Amtsgericht. Abtheilung Tb. Steinberger.

[51960] Markneukirchen. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 20 zu der Firma: Schuster & Co. in Markneukirchen nach der Anmeldung vom 10. De- zember 1890, Nachmittags 5 Uhr, für Blas- und Streih-Instrumente, Cithern, Accordeons, Draht- und Darmfaiten, CTrommeln und Becken das laut Bekanntmachung in ZgeSitag.. Nr. 297 des Deutschen Reichs-An- C S D} zeigers von 1885 der gleihen Firma S für Violinsaiten geschüßte Zeichen : E ETAENE

Königl. Sächs. Amts8geriht Markneukirchen, am 11. Dezember 1890, Herold.

[52329]

Mosbach. Nr. 131%, Als Marke ift ein“ Aglafterhausen E, d) H | | tag 12 Uhr, für Gr. Amtsgericht.

getragen unter Nr. 5 des Zeichenregisters zu der Firma Georg Michael Weidenhammer in nach Anmeldung von heute, Mit- Zu | eitshen das | — h Mosbach, den 13. Dezember 1890. Dr. von Dus h.

: [52101] München. Als Marke ift gelöst das unter Nr. 139 zu der Firma Schabel & Rentlinger in München laut Bekanntmachung in Nr. 73 des „Deutschen Reichs-Anzeigers" von 1890 für galvazo- plastishe Produkte eingetragene Zeichen.

München, den 13. Dezember 1890. E

K. Landgericht München I, Kammer 111. für Handelssachen. Kremer, K. Landgerichts-Rath.

i [50266] Regensburg. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 12 zu der Firma: F. X. Miller in Negeus- burg, nach Anmeldung vom 4. Dezember 1890, Nachm. 3§ Uhr, für Parfümerie- und Seifenwaaren, sowie für Kerzen das Zeichen :

d

E T Ee s si S

Regensburg, den 4. Dezember 1890. Königliches Landgericht. Der Vorsitzende der Se für Handelssachen : ang.

— [52627]

Senstenberg. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 15 zu der Firma: Zschipkauer Werke W. Nuernbergs Wittwe in Zschipkau bei Senf- tenberg, nach Anmel- dung vom 13. De- zember 1890, Näch- mittags 6 Uhr 5 Mi- nuten für Briquettes

das Zeichen: Das Zeichen wird auf der Waare angebracht. Senftenberg, den 15. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.

MARIE X

SENFTENBERG

S

[49829]

r-—

Marke ift eingetragen unter Nr. 10 zu der Firma: M. Schiff | Söhne zu Siegen, nach Anmeldung vom 20. November 1890, Morgens 104 Uhx, für Flüssigkeit zum Aufpoliren von Ms- beln das Zeichen:

Î | Siegen. Als

«e Siegen, den 24, November 1890. Königliches Amtsgericht.

f (52330] Tübingen. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1 zu der Firma: Chemisches Labaratorium von Dr. Julius Denzel in Tübingen, nah Anmeldung vom 10. Dezember 1890, Vormittags 11 Uhr, für tinctura haemostyptica das bereits am 5. Februar 1886 für extractum secalis cornuti und balsamum cannabis indicae eingetragene und im Reichs-Anzeiger vom 59. März 1886 bekannt gemachte Zeichen.

Tübingen, den 13. Dezember 1890,

Königliches Amtsgericht. Amtsrichter Maier.

Muster - Register.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Bunzlau. [52314]

Fn unser Musterregister is eingetragen :

Nr. 61. Eisenhüttenwerk Herrmannshuette zu Gremsdorf : 6 Muster für durchbrochene Röhr- thüren Nr. 1 bis 6 und dieselben voll Nr. 1 bis 6, plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 27. November 1890, Nachmittags 3# Uhr.

Bunzlau, den 1. Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht.

Konkurse.

[52438]

Ueber das Vermögen:

1) des Kaufmauns Wilhelm Schumacher

hier, Oderbergerstraße 56, :

2) des Kaufmanns Robert Schumacher

hier, Oderbergerstraße 56, ist heute, Nachmittags 5 Uhr, von dem Königlichen Amtsgerichte Berlin I. das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter : Kaufmann Sieg, Potsdamerstraße 118. Erste Gläubigerversammlung in dem Wilhelm Schumahher'shen Konkurse am 12. Januar 1891, Vormittags 104 Uhr, und in dem Robert Schu- madher’\hen Konkurse am 12. Januar 1891, Vormittags 114 Uhr. Offener Arreft mit Anzeige- vfliht bis 27. Januar 1891. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 27. Januar 1891. Prüfungstermin in dem Wilhelm Schumacher'schen Konkurse am 27. Februar 1891, Vormittags 10 Uhr, in derm Robert Shumaer'shen Konkurse am 27. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel B., parterre, Saal 32.

Berlin, den 16 Dezember 1890,

Trzebiatowsfki, Gerichtsschreiber

des Königlichen Amtsgerichts 1. Abtheilung 49. [52440]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Benno Boenheim hier, Gerichtsstr. 47, ist heute, Vor- mittags 11 Uhr, von dem Königlichen Amtsgericte Berlin I. das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter : Kaufmann Fischer hier, Alte Jacobstraße 172. Erste Gläubigerversammlung am 3. Januar 1891, Vormittags 11¿ Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 15. Januar 1891. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 15. Februar 1891. Prüfungstermin am 12. März 1891, Mittags 12 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrih\traße 13, Hof, Flügel B., parterre, Saal 32.

Berlin, den 17, Dezember 1890.

Trzebiatowski, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 48,

[52447] Koukursverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmauns Max Nothschild — Firma M. Rothschild Jum. — hierselbst ist durch Beschluß vom 16. Dezember 1890 der Konkurs eröffnet. Der Rechtsanwalt Schunck zu Bottrop i zum Konkursverwalter er- nannt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 14. Januar 1891. Anmeldefrist bis zum 1. Februar 1891. Erste Gläubigerversammlung 14. Januar 1891, Vormittags 9 Uhr. Prüfungstermin : 30. Januar 1891, Vorm. 9 Uhr.

Bottrop, den 16. Dezember 1890.

Königliches Amts ericht. [52421] Konkursverfahren.

Neber den Nachlaß der Ehelente JFohaun Clausen Mohr und Catharina, geb. Hausen, in Dörpum wird heute, am 15. Dezember 1890, Nach- mittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Ver- walter: Schlossermeister Peter Gries in Bredfredt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 8. Januar 1891. Anmeldefrist bis zum 8, Januar 1891. Erste Gläubigerversammlung den 10. Januar 1891, Vormittags 9 Uhr. Allgemeiner Prü- fungstermin den 22, Januar 1891, Vormit- tags 10 Uhr.

Bredstedt, den 15, Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht. Veröffentliht: Möller, Gerihts\{hreiber.

[52414] Konkursverfahren.

Neber das Vermögen des Kaufmanns Emanuel Vaner zu Breslau, S{miedebrücke 4, ift heute, am 16. Dezember 1890, Vormittags 114 Uhr, das

Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: der Kaufmann Johann Adolph Schmidt zu Breslau, Große Feld- straße 11 c. Anmeldefrist bis zum 14. Februar 1891. Erfte Gläubigerversammlung den 15. Januar 1891, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin den 13. März 1891, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerihte, Zimmer Nr. 91 im IT. Sto, am Schweidnißer Stadtgraben Nr. 4. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 10. Ja- nuar 1891, Breslau, den 16. Dezember 1890. Kudell, i. V. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts zu Breslau.

[52434] Konkursverfahren. Ueber das Vermögen der Firma M. Jansen Nachfolger sowie deren Inhaberin , ittwe August Koche, Sibilla, geb. Gradefser, zu Krefeld, Hocfstr. 120, is der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Bush zu Krefeld. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Januar 1891, Anmeldefrist bis zum 24. Januar 1891, Erste Gläubigerversammlung: 22. Fanuar 1891, Vor- mittags 11 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin: 12. Februar 1891, Vormittags 10} Uhr, Westwall 74 im 1. Stock Zimmer Nr. 1. Krefeld, den 16. Dezember 1890.

Königliches Amtsgericht III.

(52432] Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Carl Erd- maun zu Krefeld, Rheinstraße 74, ist der Konkurs eröffnet. Verwalter : Rehtsanwalt Krüsemann zu Krefeld. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Sanuar 1891. Anmeldefrist bis zum 24. JIa- nuar 1891. Erste Gläubigerversammlung 228Fa-“ nuar 1891, Vormittags 11 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin 12. Februar 1891, Vokwmit- Ee 102: Uhr, Westwall 74, im I. Stock, Zimmer Nr. 1. A Kp Krefeld, den 16. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. IIL, [52410] S Veber das Vermögen des Handels8manus und Jnhabers eines Herrengarderobe- und Schuh- waarengeschäfts Julius Pick allhier, Wind- mühlen-Str. 25, is heute am 17. Dezember 1890, Vormittags 114 Uhr , das Konkursverfahren er- Zffffnet worden. Verwalter: Herr Rechtsanwalt Edwin Müller hier. Wahltermin: am 3. JFa- nuar 1891, Vormittags 12 Uhr. Anmelde frift ; bis zum 19. Januar 1891. Prüfungstermin: am 29, Januar 1891, Vormittags 12 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 17. Ja- nuar 1891. ‘ y Königliches Amtsgericht zu Leipzig, Abtheilung I, den 17. Dezember 1890. Steinberger. L Bekannt gemacht dur: Beck, G.-S.

[52412] Bekauuntmachung.

Dumke zu Magdeburg, Neustädter straße Nr. 3a, F ist am 15. Dezember 1890, Mittags 1 Uhr, Konkurs eröffnet und der offene Arrest erlassen. Verwalter: Kaufmann Wilhelm Schumann hier. Anzeige- und Anmeltefrist bis zum 25. SFanuar 1891. Erste Gläubigerversammlung den 183. Jauuar 1891, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin den 11. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr. Magdeburg, den 15. Dezember 1890. ÿ adi Königliches Amtsgericht. Abtheilung 6. [52426] Das Kgl. Amtsgeriht München I, Abtheilung A. für Civilsachen, hat heute, Vormittags 11 Uhr, über das Vermögen des Schneidermeisters Louis Vancher hier, Klenzestr. 711, auf dessen Antrag den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechts- anwalt Dr. Kugelmann hier. Offener Arrest it erlassen und die Anzeigefrist in dieser Richtung bis zum 6. Januar 1891 einschließli fest- gesetzt. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen ist bis zum 6. Januar 1891 einschließli bestimmt. Wahltermin zur Beschlußfafsung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\chusses, dann über die in §. 120 und 195 der Konkursordnung bezeichneten Fragen ist in Verbindung mit dem allgemeinen Prüfungstermin auf Dounerstag, den 15. G 1891, Vor- mittags 95 Uhr, Zimmer Nr. 43/T1, festgeseßt. München, 15. Dezember 1890, Der Kgl. Gerichts\chreiber : (L. 8.) Strober. [52446] Nr. 20475. Ueber das Vermögen des zur Zeit an unbekannten Orten si aufhaltenden Kanf- mauns Josef Hertwig von Urloffen wurde beute, am 16. Dezember 1890, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Waisenrichter Wil- helm Weber hier wurde zum Konkursverwalter er- nannt. Konkursforderungen find bis zum 2. Februar 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Offenburg, den 16. Dezember 1890 Gerichts\hreiber Gr. Amtsgerichts : C. Beller. [52418] Konkursverfahren. Nr. 14650. Ueber das Vermögen des Kauf- manns Josef Matt in Singen ist heute Mittags 12 Uhr das Konkursverfahren eröffnet und Gr. Notar Gärtner in Radolfzell zum Konkursverwalter ernannt worden. Anmeldefrist bis 8. Januar 1891. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 8. Januar 1891. Wahle termin den 15. Januar 1891, Vorm. 8} Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am gleichen Tage, Vorm. 9 Uhr. Radolfzell, den 15, Dezember 1890. Der Gerichts\chreiber des Gr. bad, Amts-

gerihts. Haeusler.

[52420]

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am

4. April 1890 zu Alsleben, Saale, verstorbenen Schuhmachermeisters Georg Fischer ist nach Abhaltung des Schlußtermins dur er uh vom heutigen Tage aufgehoben worden.

Alsleben, Saale, den 16. Dezember 1890,

Fahr, Gerichtsschreiber des KönigliGen Amtügeri@ts.

“ Veber das Vermögen des Kaufmanns Frits Æ