1910 / 285 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

f A j N

E

|

79 Tee ii@e Brauerei: GeseniGa da Köln-Alteburg. eneralve

ierd ann urt Ege welche am 28. Dezember d. J., 1 ird

\tattfinden wird.

eder Aktionär bere<tigt, welcher spätestens eine

eine Attien selbst oder cin die Nummern derselben LEUE inendes notarielles oder amtlihes Zeugnis über den Besi der Aktien vorlegt; er empfängt dagegen eine persönliche Eintrittskarte.

757 C Erste Oberländishe Dampfbierbrauerel

1910, Nachmittags Uhr, im Hotel Ziehr

hierselbst sammlung ergebenst ein.

wollen, haben ihre Aktien behufs Legitimation vor Beginn der Versammlung 1m Versammlungs-

lokale vorzulegen.

[74794]

Giniavan (e é mo A onäre unserer e ‘ita diesjährigen ordentlichen Generalyer-

[75469] i Brauerei Paulshöhe vorm. A. Spitta

zu Ostorf bei Schwerin i. M. Bilanz_ per 30. September 1910.

Uhr, im Hotel du Nord in Cöln

Gegenstände der Tagëordnung sind: 1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats. 2) Dechargeerteilung. 3) Verwendung des Reingewinns. 4) Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern.

5) Wahl der Revisionskommission. Zur Teilnahme an der Generalversammlung ist

ormittags

oe vor der Generalversammlung

bei dem Vorstande der Gesellschaft,

bei dem Bankhause I. H. Stein in Cöln,

E p Bankhause Sal. Oppenheim jr. & Cie. n Cöln, :

bei der Bank für Handel & Industrie in Darm- stadt und deren Niederlassungen in_ Berlin, Frankfurt a. Main, Hannover und Straßburg i. Elsaß, : i

bei s irection der Disconto-Gesellschaft in Mainz und i ;

bei dem "Banlfbause Schmitz, Heidelberger & Cie.

in Mainz

¿ïIn-Alteburg, den 3. Dezember 1910. ns y Der Vorstand. P. Bohland.

Aktien-Gesellschaft in Lobenstein.

Zu der am Dienstag, deu 20. Dezember

tattfindenden ordentl. Generalver- i Laden wir unsere Herren Aktionäre Pier uy:

Diejenigen, welche an der Versammlung teilnehmen

Tagesorduung : / /

1) Ne enschaftsberltht des Vorstands sowie Bericht des ihtsrats. i 2) O des Gewinn- und Verlustkontos sowie der Bilanz und Beschlußfassung über Gewinn-

verteilung. i 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

l für den Aufsichtsrat. i : 5 Balufassung ne Aufnahme einer Anleihe und sonjt etwa gestellte Anträge. Lobenstein, den 4. Dezember 1910. Der Auffichtsrat. Oskar Froeb, Vorsitzender.

Eisleber Actien Bierbrauerei vormals Wilhelm Beinert.

Bilanz am 30. September 1910.

is Aktiva. Grundstü>ekonto ; Maschinen-, Fás! er-, Inventar-, Pferde- und Geschirrkonto L Brunnen-, Elektrizitäts- und Kühl- anlagekonto Debitorenkonto : und Darlehensforderungen . . . - Kassakonto: Barer Bestand Beständekonto

691 209 65 185 46 677/07

768 459

11 223 106 014

|_ 1688 768 Passiva.

Aktienkapitalkonto Pupotbekentonto I

600 000 200 000

ypothekenkonto 11 256 120|— rioritätenkfonto 1 i 30 000 Prioritätenzinfer [T 200 000

ità j 2 400 |— rioritätenzinsenkonto 131 464/27

64 535/73 123 809/39 | 72 295/50

1 688 768/64

Gewinn- und Verlustkonto am 30. September 1910._ S

eservefondskonto Spezialreservefondskonto Kreditorenkonto Gewinn- und Verlustkonto

‘Debet. M An Betriebsunkosten 435 826

Abschreibungen 38 912 d Ee 5 auf Debitoren . . 13 595

Gewinn 72 295 560 629/63

Vortrag 2 041/29

e Gewinn an ve 18 584/14 Bierkonto 525 155/68 Treberkonto 14 848/52

560 629/63

Die Uebereinstimmung der vorstehenden Posten mit den ordnungsmäßig geführten Geschäftsbüchern wird auf Grund der vorgenommenen Revision hter- mit bescheinigt.

Gioleben, den 3. November 1910. Otto Berger, vom Aufsichtsrate bestellter Revisor.

Fn der heute stattgefundenen Generalversammlung wurden in den Auffichtsrat: ;

an Stelle des am 15. März 1910 ausgeschiedenen

Perm Cs e SURIeIEE Wilhelm einert derselbe wieder- un

an Stelle des verstorbenen Herrn Bankdirektor

a. D. Adolph Habih Herr Kaufmann Otto Hünichen neugewählt. Beide in Eisleben wohntah: erner wurde in derselben Generalversammlung die Dividende auf 84% = 85 4 pro Aktie fest- egt, welie gegen Einlieferung des Dividenden- es Nr. 1 111. Serie vom 28. November cr. ab an unserer Kasse oder bei der Mitteldeut- schen Privat-Bank A.-G. Filiale Eisleben

erhoben werden fann.

An Bankguthaben und

Per Aktienkapital

Aktiva. M P) M S

124 214/17 16 490/91

76 372/79

152 392/48 239 695/45

Kasse Be a Bio a 5 79 Rückstellung Darlehne Vorräte von uns gestellte Kaution 3 000|— Kautionseffekten . 9 057/30 diverse Hypotheken 46 679 Grundstü> Pauls-

9 75 000

höhe Gebäude Paulshöhe Abschreibung . . 11 748 650 000 diverse Immobilien 302 530 Abschreibung . . 3 530 299 000

661 748

abzüglich darauf ruhender Hypo- Be a C An A Abschreibung . . Lagerfässer und Bottiche 30 406 Abschreibung . . 406 « Transportfässer . . 10 014 Abschreibung . . 14 Braueretinventar . 984 Abschreibung . . 983 1 Flaschengeschäfts- inventar 3 839 Abschreibung . . 3 838 Pferde 2 226 Abschreibung . . 2 229|— Wagen u. Geschirre 814 Abschreibung . . 813 Inventar derFilialen 1 665 Abschreibung . . 1 664 Eisenbahnwaggons Nestaurationsinven- tar Bekeiligung: Kur- haus Zippendorf . Abschreibung . .

165 500 133 500

2142796 11/279

203 000

30 000 10 000

Passiva.

Reservefonds . . . 4 69 492,99 Zugangpro 1909/10 „, 2 886,06

4 9/6 Obligationen 76 600 000,— hiervon ausgelost . „, 37 300,—| %62 700

uns gestellte Kautionen . ... 933 noch zu zahlende Zinsen . . ._. 5 907 rüd>ständige Dividende pro 1908/09 150 no< nicht eingelöste Obligation D OB E 4 Ga an 20 Kreditoren : a. no< zu zahlende Brausteuer 27 690,— | b. no< zu zahlende Beiträge für die | Berufsgenossen- | chaft 2 500,— c. sonstige Kreditoren 13 689,90 43 879/90 Dividende 5 9/0 50 000|— Vortrag auf neue Nechnung . 9 358/15 1 769 411/06

Gewinn- uud Verlustkouto per 30. September 1910.

Debet. P An ae E: Betriebsmaterialien, Feuerung, Brausteuer, Löhne 2c. . . Unkosten: j Eis, Furage, Allgemeine Unkosten, Beleuchtung, Reparaturen, Tan- tieme 2c Zinsen für die Obligationen . . Ueberschuß . . davon Abschreibungen

dem Reservefonds über- wiesen

Dividende 5 9%. . «

Vortrag auf neue Rechnung x

1 000 000 72 379/06

401 278

201 746 - 22 552 109 499

47 254,80

2 886,06 50 000,—

9 358,15 109 499,01

735 075

Kredit. Per Gewinnvortrag « Bierertrag Ertrag für Abfälle 20 611/03 Zinsen 11 782/48 „Eingang von früher abgeschrie- benen Post ¿ 5 344/47 Ueberschuß aus dem Verkauf eines Grundstücks 12 000|— 735 075/41

Der Auffichtsrat. Der Vorstand. Kay ser. Stürzel. Vorstehende Bilanz und Gewinn- und Verlust- konto haben wir geprüft und mit den orn aeführten Büchern der Gesellschaft übereinstimmen befunden. S bei Schwerin, den 29. Oktober 1910. Me>lenburgische Treuhand-Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Dr. Wiebering. Die für das (Bel äftsjahr 1909/10 auf 5% = 50 46 pro Aktie festgeseßte Dividende wird von eute ab bei unserer Gesellschaftskasse sowie der Me>elenburgischen Hypotheken- und Wechselbank in Schwerin i. M., der Deutschen Bauk in Berlin und der Nationalbank für Deutschlaud in Berlin ausbezahlt.

9 481/30 675 856

tag, den 27. Dezbr. 1910, Nahm. 5 Uhr, | im Hotel Germania in Segeberg.

[75475]

H. Manske & Co., Aktiengesellschaft.

lung auf Mittwoch, den 28. Dezember 1910, Nachmittags 4 Uhr, im Hotel Kasten in Hannover.

diejenigen Aktionäre berechtigt, die spätestens am

1 769 411/06 | 2. Werktage vor der oben anberaumten [——— | Generalversammlung bis Abends 6 Uhr bei der Gesellschaftskasse in Höver oder beim Halle- schen Bankverein Filiale Gera in Gera

Ordeutliche Heneralversammlung am Diens-

Tagesordnung:

1) Rechnungsablage und Bericht des Vorstands. 2) Antrag auf Entlastung.

3) Wahlen

a. für den Vorstand,

b. für den Aufsichtsrat.

4) Haushaltungsplan für 1911.

5) Sonstiges. Der Vorstand.

Portland-Cementfabrik Alemannia

Einladung zur ordentlichen Generalversamnt-

Tagesorduunug : / | 1) Vorlegung des Geschäftsberihts mit Bilanz, Gewinn- und Verlustre<hnung und den Be- merkungen des Auffichtsrats. i 2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, der Gewinn- und Verlustre<nung und der dem Aufsichtsrat in Gemäßheit des $ 24 Abs. 1 zu gewährenden Vergütung. J 3) Beschlußfassung über die Entlastung des Vors- stands und des Auffichtsrats. 4) Neuwahl des Aufsichtsrats. 5) Abänderung des Gesellschaftsvertrages: a.in $ 1 Abs. 1 die Firma soll in Zukunft lauten: i i Portland: Cementfabrik ,Alemannia" Aktien- gesellschaft, der $ 26 soll folgenden weiteren Absayz er- halten : Die Beschlüsse des Aufsichtsrats gelten als gehörig beurkundet, wenn fie unter der Be- zeihnung : : Portland-Cementfabrik „Alemannia“ Aktien- gesellschaft. Der Aufsichtsrat. _ von dem Vorsißenden oder seinem Stell- vertreter vollzogen sind. | „in & 37 Abs. 1 soll die Frist von 3 auf 6 Monate erhöht werden. i . Ermächtigung des Aufsichtsrats, redaktionelle Aenderungen des Gesellshaftsvertrages allein zu beschließen. : Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind

a. ein Nummerverzeichnis der zur Teilnahme be- stimmten Aktien einreichen, b. ibre Aktien oder die darüber lautenden Hinter- legungs\cheine der Reichsbank hinterlegen. Höver, den 3. Dezember 1910. Der Vorstand. Dr. Kneise l. Dr. N. Young.

7] “Meanische Streichgarnspinnerei Dinkelsbühl, Aktiengesellschaft.

Einladung zu der am Dounerstag, den 29. De- ember 1910, Vormittags 10 Uhr, in den Ma räauten des Kgl. Notariats Dinkelsbühl statt- findenden ordentlichen Generalversammlung: Tagesordnung : Genehmigung der Jahresbilanz für 1909; Entlastung des Vorstands; Entlastung des Aufsichtsrats und der im Anschlusse hieran sofort stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung : Tagesorduung: Mit Rücksicht auf $ 3 des Statuts (Auflösung der Gesellschaft durch Ab- lauf der im Statut bestimmten Zeit von 50 Jahren) Beschlußfassung über die Geschäfts- führung während der Liquidationszeit. i Die Ausübung des Stimmrechts in beiden Fällen hängt davon ab, daß die Mäntel der Aktien \spütestens am 26. Dezember 1910 bei dem Vorstande der Aktiengesellschaft oder bei einem Notar hinterlegt werden. Erfolgt die Hinterlegung bei einem Notar, so hat die Bescheinigung des Notars spätestens am 26. Dezember 1910 in den Einlauf des Vorstands der Gesellschaft zu gelangen. Die Jahresbilanz, die Gewinn- und Verlustreh- nung, der Bericht des E tands samt den Be- merkungen des Aufsichtsrats liegen ab 12. Dezember 1910 in dem Geschäftsraum der Gesellschaft zur Ginsicht der Aktionäre auf. Dinkelsbühl, 3. Dezember 1910. : Mechauische Streichgaruspinnerei Dinkelsbühl, Aktiengesellschaft. Der Vorstand. Roth.

E A BENRZ A M NCA N O AR S E R A P I Nes E AIOR E Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.

Bekauutmachung.

[75480] I

Berlin W. 8, Friedrichstraße 60. Berlin, den 1. Dezember 1910. L Der Präsident des Kammergerichts.

75481 Bekanntmachung. [ Sn die Liste der beim bie

worden. Oberhausen, den 1. Dezember 1910. Königliches Amtsgericht.

[75424] Bekanntmachung. Baumgarten hier ist auf seinen Antrag heut in der iste der bei dem Königlichen Landgericht hier zugelassenen Rechtsanwälte gelö <t worden.

n die Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 1. d. Mts. unter Nr. 283 eingetragen der Nehtsanwalt Dr. Hans vou Zwehl,

en Amtsgerichte zu- elassenen Nechtsanwälte ist der Nehtsanwa t Wilhelm Fiwit mit dem Wohnsitze in Sterkrade eingetragen (74735)

Der Rechtsanwalt und Notar, Justizrat Marx

75492 [75777] j Der Netsamvalt Dr. Raimund Albert bat die

Solbad Segeberg Akt. Ges. Zulassung der Redtdanwaltschaft bei dem Landgeri

egend aufgegeben. Der Eintrag in der Liste.

wurde gelös

10) Verschiedene Bekaunt- machungen.

Von der Firma Raehmel & Boellert, hier, ist der Antrag gestellt worden :

(6 800 000,— neue auf den Inhaber lautende Aktien Nr. 1501—2300 über je 4 1000 der Aktiengesellshaft in Firma Falkensteiner Gardinen - Weberei und Bleicherei in Falkenstein i. V.

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen, Berlin, den 2. Dezember 1910.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Kopeßky.

[75478] : i Von der Dresdner Bank in Dresden is} der

Antrag gestellt worden:

Nominal /( 500 000,— 43 °/oige, an erster Stelle hypothekaris< sichergestellte, mit 102% rü>zahlbare Teilschuldverschreibungen (vor dem 1. Jult 1915 nicht kündbar oder verlosbar) der Geraer Strickgarnfabrik Gebrüder Feistkorn Aktiengesellschaft in Debschwit- Gera (Reus) Nr. 1—d00 zu je Nominal A 1000 y zum Handel und zur Notierung an der biefigen Börse zuzulassen.

Dresden, den 2. Dezember 1910.

Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden,

Hugo Mende.

[75537] Bekanntmachung.

Die Deutsch-Asiatishe Bank hierselbst hat den Antrag gestellt, 54 000 Stü auf den Inhaber lautende Genußscheine der Schautung-Eiseubahn- Gescllschaft in Tsingtau Nr. 1-54 000 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen, Hamburg, den 2. Dezember 1910.

Die Zulassungsstelle an der Börse

zu Hamburg. E. C. Ham berg, Vorsigender.

[75771] S Nheinische Volksheilstätten für Nerveukranke 6. m. b. $.

Samstag, 17. Dezember 1910, Nachmittags

34 Uhr, im Sigzungsfaal der Landesversicherungs-

anstalt Nheinprovinz zu Düsseldorf, Adersstr. 1. Tagesorduung :

1) Aenderung der $$ 3, 23 und 24 der Sahung.

2) Mitteilungen.

üsseldorf, den 2. Dezember 1970. Elberfetd, den 2. Dezember Der Vorsißeude des Auffichtsrats: Blank, Geh. Kommerzienrat.

[75162] Als Uquidator der Kunsteisengießerei „Josefs- hütte“ vorm. J. I. Meessen, Rothe Erde b/Aachen, ersuhe i< sämtlihe Gläubiger der Gesellschaft, ihre Forderungen und Ansprüche bei mir einzureichen. Aacheu, den 1. Dezember 1910.

Frit Kann, Liquidator.

[74119] Als Verwalter des Nachlasses des Lehrers Oscar Bothe, früher in Skurz, zulegt in Pr.- Stargard, fordere ih alle Gläubiger hiermit auf, ihre Forderungen bei mir bis zum 1. Januar 1911 anzumelden, widrigenfalls folhe Forderungen nit berüd>sihtigt werden können. Pr.-Stargard, 28. Novbr. 1910.

E. Arendt. [74527] Die Grundstücksgesellschaft Lindowerftrafe 18/29 Gesellschaft mit beschräukter Haftuug ist aufgelöst.

Jch Fordere hiermit die Gläubiger der Gesell- {aft auf, sich bei derselben zu melden.

Charlottenburg, den 5. Dezember 1910.

ÜUbland1traße 175. Der Liquidator: Emil Benver. [74778]

Die Gesellschaft zum Auffrischen vou Akku- mulatorenu m. b. H. in Cöln ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sih bei mir zu melden. g

A. Jerusalem, Dipl.-Ing., Liquidator, Cöln.

[74737] Bekanntmachung.

Fn der außerordentlihen Generalversammlung vom 9. November 1910 wurde die Herabsezuu des Stammkapitals von S 64000,—

#4 20 000,— beschlossen.

Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden auf-

gefordert, sh bei uns zu melden.

G. m. b. H. f Der Geschäftsführer : R. Müller.

72% J nstitut Bolß

Ilmenau i. Thür. Einj., Fähnr-, Prim. - Abitur. -(Ex.) Schnell, sicher. Pr. frei.

40 000

e | reinertrag. Als Eigentümer is im Grundb e | Rentier Theodor

250 000 M.

lebea, den 26. November 1910. nis Der Vorstand.

Debler.

O b. Schwerin i. M., den 30. November 1910. Ee ° Der Vorstaud. Stäürzel.

Naumburg a. S., den 1. Dezember 1910. Her Landgerichtspräfsident.

fiewicz, Posen, Kronprinzenstr. 12.

Einladung zur Gesellschafterversammlung auf |

Erholungsheim Friedrihshaus St. Klafien

zur 11. Stelle hinter Preuß. Centrale von 85 000 4 auf das Grundstü> von Wonno, Krs. Löbau, Band 11 Blatt 43 vom 1. Januar 1911 gesu<t. Das Grund- süd umfaßt 107,47,88 ha mit 152,11 ata mgs e Das Beleih M erl t “eis e os s Beleihungsobjekt repräjenttierk einen täheres kostenlos durh E. Adan"

Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag,

den 5. Dezember

M 239.

Der Inhalt dieser Beilage Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-

1910.

Güterrehts-, ereins, Genofieuschafts-, D ei [4 und Munerre tstern, d ü b S e E arif- und Fahrplanbefanntmahungen der Cisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in Hten besonderen Blatt unter dem “r Sage aiR Aa E E

Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (0. 2854)

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reih kann dur alle Postanstalten die Kön 1E. Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ilbelmstraße 32, bezogen werden.

Selbstabholer au< dur Staatsanzeigers, SW.

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden

in Berlin für

Bezugspreis beträgt 1 4 80 4 In g

ertionsprets für den Naum etner 4 gespaltenen

Das Zentral-Handelsregister für ri Vierte S Ee in der Regel tägli. Der für da erteljahr.

nzelne Nummern kosten 20 A. etitzeile 20 „4.

heute die Nrn, 285A, 285 ß8., 285C. und 285 D. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er- teilung eines Patentes Hagel, Hinter der Klassemziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung i p 3d. B. 58 026. - Verstellbare Büste. Franz Boniatowsfky, Breslau, Neudorfstr. 58. 22. 3. 10. 4d. H. 48 239. Vorrichtung zum selbsttätigen Anzünden und Auslöshen von Gasbrennern zu vor: ber bestimmten Zeiten mittels eines in eine Um- gangéleituna am Absperrhahn eingeschalteten Hilfs- hahnes, dessen Stellhebel durh ein vom Uhrwerk unabhängiges Triebwerk nah erfolgter Auslöfung bewegt wird. Hanzer FrSres, Jory-sur-Seine, Frankr. ; Vertr. : A. Loll, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 28. 9; 09, 4a. T. 14 863. Vorrichtung zum Verhindern des Nußens von Dochtbrennern. Einar Olof Eugen Tydén u. Ernst Hugo Mauritß Ström, Sto- bolm; Vertr.: C. Röôstel u. N. H. Korn, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 11. 24. 1. 10. 7a. G. 29942. Verfahren zur Verhinderung des Aneinanderhaftens von Eisen- und Stahlblechen beim Walzen im Paket. Frederi> William Gaunt- lett, London; Vertr.: N. Deißler, Dr. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 9. 09." 7f. K. 40857, Verfahren zum Lösen in fonishen Kalibern gewalzter Hufeisenwerkstü>ke aus den Walzen. Stefan Kaluscha, Starachowize, Nußzl.; Vertr.: Dr. Niccius, RNechtsanw., Berlin SW. 61. 28. 4. 09.

8b. A. 18 774. Schermaschine. Aktiengesell- |

schaft Arnold B. Heine «& Co., Arbon, Schweiz ; Vertr.: N, Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, (E. Maeme>ke u. W. Hildebrandt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 30 4. 10. 8m. F. 29289, Verfahren zur Herstellun von konzentrierten Küpen der Thioindigoreihe; Zuf ¿. Anm. F. 27 693. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Briüiuing, Höchst a. M. 9. 2. 10, 8n. E.15 499, Verfahren um künfstli< bervor- gebrahten Glanz auf Fasermaterial aller Art durch einen Gelatineformaldebydüberzug zn firieren. Jos. Ecf & Söhne, Düsseldorf. 31. 1. 10. le. M. 40767. Umbiegbares Blehband mit Stoffüberzug für Schnellhefter Paul Melzer, Berlin, Alte Jakobstr. 11/12. 21. 3. 10. 12f. M. 40 160. Verfahren und Einrichtung zum luftfreien Einbringen von Arbeitsgut in mit feuergefährlichen Flüssigkeiten und unter einem nicht orydierenden Schußzgase arbeitende Gefäße. Ma- \chinenbau - Gesellschaft Martini «& Hüneke m. b. H., Berlin. 20. 1. 10. 12i. A. 17045. Verfahren zur Konzentration von verdünnter Salpetersäure. Afktiebolaget Swedish Nitric Syudicate, Sto>kholm; Vertr. : Dr. P. Ferchland, Pat.-Anw., Berlin W. 30. 10. 4. 09. 14c. St. 15404, Einrichtung zur Sicherung des Spaltes zwischen ineinander liegenden kon- zentris<hen Ringen bei Kraftmaschinen, insbesondere bei Entlastungasfolben von Dampsfturbinen. Stettiner Maschinenbau-Actien-Gesellschaft „Vulcan““, Stettin-Bredow. , 27. 7. 10. 15a. L, 26 #92. Vorrihtung zum Zusammen- zählen der verbrauhten Letternweiten beim Abtasten einer Zeile auf Letterngieß- und Seßmaschinen, bei welchen mit einem Einheitenrad, defsen Schaltwege die Summe der verbrauchten Einheiten ausdrü>en, Steigräder vershicdener Zahnung gekuppelt sind. Lanston Monotype Corporation, Limited, London ; Vertr. : A. du Bois Neymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 2. 10. 08. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 8. 11. 07 anerkannt. 15d. A. 18 775. Vorrihtung für Schnell- pressen mit gegenläufig beregten Dru>organen zum selbsttätigen Anheben des Druckfzylinders bei fehler- hafter Bogenzuführung. Autopres Company, New York; Vertr. : P. Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11, 18. 8. 08. 15d, E, 14 526. Notationspresse für indirekten Dru>k, A. B. Evans u. G. C. H. Wichmaun, Leeds, Engl.; Vertr. : Pat -Anwälte Dr. R. Wirth, C Weibe, Dr. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 19. 3, 09. 15g. A, 16 780. Vorrihtung für Schreib- maschinen zum Schreiben von Rechnungen und deren Kopien auf lose Buchungsblätter. Adlerwerke oa ra! Navi Kleyer Aft.-Ges., Frankfurt a. M.

9)

15g. W. 33 207. Vorrichtung für Schreib- maschinen zum Kuppeln des Clan dalteabes mit der Papierwalze. Wanderer-Werke vorm. Winkl- E Jaeni>e Afkt.-Ges., Schönau b. Chemniy. “Ul

15i, R. 31 258. RNeise-Kopierpresse. Robert Ruben u. Wilhelm Bausch, Cöln a. Rh., Pfälzer- tue 37, 29, 4 10. 15fk, C. 18972, Verfahren zum Bedru>ken hohler oder gewölbter, zerbre<li<her Gegenstände von mehr oder weniger unregelmäßiger Gestalt, bei welchem die abzudru>enden Muster auf einer elasti- {hen Membran angebracht werden, und die Membran initiels eines Dru>mittels an ‘den zu bedru>enden Segenstand angepreßt wird. Cenutvre & Marty,

- atl ; valdde L. Schiff, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. G 4

17d. M. 41 599, Verfahren zur Befestigung von Kondensatorröhren. Julius Göhring, daufam holz b. Nürnberg, u. Lopold Wahala, Nürnberg, Schnieglingerstr. 325. 17. 6. 10. 17g. H. 42949. Verfahren und Vorrichtung zur Trennung von siedenden verflüssigten Gas- gemishen. Gotthold Hildebrandt, Spandau-Tief- werder 29 b, 19. 2. 08. 19a. R. 30143. Zwischenstü>ke zwischen Zwillingsschienen und zwishen Schuß- und Fahr- \hinen aus mehreren auswechselbaren Einsaßtzscheiben. Paul Ramy, Brüssel; Vertr. : R. Deißler, Dr. G. Dóöllner, M. Seiler, E. Maeme>e u. W. Hilde- brandt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 2. 10. E of E Ap S Os an- etnanderstoßender Träger. r.-Ing. Johs. Thieme, Brühl, Bez. Côln. 2. 4. 10. : H 20a. B. 58 484. Vorrichtung zum selbsttätigen Anhalten von ODrahtseilbahnantrieben. Adolf Bleichert & Co., Leipzig-Gohlis. 27. 4. 10. 20a. M. 41 727. Berfahren zum maschinellen #Fortbewegen von Hängebahnwagen. G, Luther, Akt.-Ges., Braunschweig. 5. 7. 10. 20b, T. 14 947. Negelungêvorrihtung für Schienensandstreu- Apparate. John Taylor, Liver- pool, Gr.-Brit.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat... Anwälte, Berlin 8SW. 11. 183. 11. 09. Priorität aus der Anmeldung in Groß Britannien vom 16. 11. 08 anerkannt. 20d. St. 15 396. Drebgestell für Eisenbabn- wagen. Otto Stüttgen, Oetzsch b. Leipzig. 22. 7. 10. 20i. A. 19012. Elektrische Peichenstéll: vorri<htung für Straßenbahnen. AUgemeine Elekiricitäts-Gesellschaft, Berlin. 18. 6. 10. 20i. B. 57501, Stienenkreuzung eines Straßenbahngleises mit einem in derselben Höhe liegenden, niht unterbrohenen Vollbahngleis. Hein- ri) Böschen, Bremen, Lindenhofstr. 26. 15. 2. 10. 290i. G. 31 742. Von einem Stre>ensignal gesteuerte Knallsignalvorrihtung für Eisenbahnen. Hermann Grupe, Grohnde b. Hameln. 20. 5. 10. 20i. N. 14 603. Vorrichtung zum Schließen und Oeffnen einer Schranke dur< den fahrenden Zug. Oskar Neumann, Ostrowo. 1. 7. 10. 20i. P. 24 384, Elcktrishe Zugsicherung mit mit einer in einzelne Abschnitte geteilten Leitung En En Stationen. Otto Pola>, Kottbus. 21b. H. 49602. Galvanisches Zweiflüssigkeits- Element mit als Elektrode dienendem Kohledia- phragma. Wilhelm Johann Hesselu , Arnheim, MoLand Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 11. 2. 10. 21b. P. 24 904. Verfahren zur Herstellung von Elektroden für elektris<e Sammler mit alka- lishem Elekirolyten. Rudolf Pörs>ke, Abendrots- weg 25, u. Erwin Achenbach, Hermannstr. 34, Hawburg. 27. 4. 10 21b. P. 24963. Verfahren zur Herstellung von Elektroden für alkalishe Sammler; Zus. z. Anm. P. 24904. Rudolf Pörecke, Abendrots- weg 15, u. Erwin Achenbach, Hermannstr. 34, Hamburg. 9. 5. 10. 21b. P. 24 964, Verfahren zur Herstellung von Elektroden für alkalis<he Sammler; Zus. z. Anm. P. 24904. Nudolf Pörscke, Abendrots- weg 15, u. Erwin Achenbach, Hermannstr. 34, Hamburg. 9. 5. 10. 21c. F. 30 590. Auslösevorrihtung für Ueber- stromshalter mit Zeiteinstellung, Selten & Guilleaume-Lahmeyerwerke Act.-Ges., Frank- furt a. Main. 30. 8. 10. 2U1c. K. 44 580. Schmelzsicherung mit Haupt- und Variationsleitern. Dr. Matin Kallmann, Berlin, Kurfürstendamm 40/41. 14. 5. 10. 21lc. K. 45 S831. Geschlossene Schmelzficherung mit Haupt- und Variationsleitern. Dr. Martin Kallmann, Berlin, Kurfürstendamm 40/41. 5. 10. 10. 2lc. L. 30096. Verfahren zur Befestigung von Isolatoren mit Hilfe von zwei konischen Hülsen, von welchen die cine (Träge: hülse) auf den Jsolator- träger geste>t, die andere (Jsolatorhülse) in die Boh- rung einer Isolatorglo>e gebracht wird. A, Linden- mann, Chur, Schweiz; Vertr.: A. du Bois-NRey- mond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte Berlin SW. 68. 25. 4. 10. ZIic. L. 30 097, Anordnung zur Befestigung des Leitungedrahtes am Isolator, bei welcher ein den Sfolatorhals nahezu völlig umfassender, offener, ein- oder mebrteiliger Ning mit einer den Leitungsdraht fassenden Klemmvorrichtung versehen ist. A. Linden- mann, Chur, Schweiz; Vertr.: A. du Bois-Ney- mond, M. Wagner u. G. Lmke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 25. 4. 10. 2l1c. M. 39 296. Unter Teppichen oder einem ähnlißen Bodenbelage anzubringende elektrische Kontaktvorrihtung, bei der mehrere parallel ge- \haltete Kontafte dur< Dru>k in Stromschlußstellung ebraht werden und sich selbsttätig wieder öffnen. ernand Marmion, Paris; Vertr. : A. Loll, Pat.- [nw., Berltn SW. 48. 16. 10. 09. 2kc. O. 6769. Zeitschalter, bei dem nah Rü>- lauf der eingestellten Zeigerahse eines Uhrwerks in die Nubelage selbsttätig eine Schaltung ausgeführt wird, die eine vorher vorgenommene Schaltung wieder aufhebt. Joachim Otto, Groß-Lichterfelde, Sternstr. 30. 19. 11. 09. 21d. A. 18776. Einphasen - Wecselstrom- Kommutatormaschine, bei der der mit einer Lrommel- wid>lung versehene Läufer und die zur Geschwindig-

bare Hilfswicklung dreiphasig aeschaltet sind. Dr.-Jng. E. Aruold, Kochstr. 1 a, u. Dr.-Ing. A Fraenkel, Kornblumenstr. 3, Karlsruhe i. B. 30. 4. 10. 21d. B. 59205. Wi>lung aus Metallbändern und isolicrenden Zwischenlagen für elektrishe Ma- schinen u. dgl. und Verfahren zu ihrer Herstellung. Otto Titus Bláthy, Budapest; Vertr.: H. Spring- mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 6. 10. 21f. P. 24910, Verfahren und Anordnung zum Biegen oder Formen von Fäden für elektrische Glühlampen. Ernst A. Krüger, Seehausen, Alt- mark. 28. 4. 10. 21f. R. 31 260. Verfahren und Vorrichtung zum Biegen von Metallfäden für elektris<he Glüh- lampen. Radium Elektricitäts - Gesellschaft m. b. H., Wipperfürth. 20. 7. 10. lg. B. 58457, Nöntgenröhre mit einem vor der Antikathodenflähe befindlihen Auffangkörper. “4 " axuadaman München, . Westendstr. 30. 21h. P. 24 871, Kohlenelektode für verschiedene elektrishe Zwe>e, insbesondere für elektrishe Oefen. Planiawerke, Aktiengesellschaft für Kohlen- fabrikation, Natibor. 20. 4. 10. 23b. Sh. 32 818, Verfahren zur Entfernung Eni eren O e Mineralöl[- estillaten. r. Frißz warz, Schlachtensee b. Berlin. 1. 10. 09. s Y M 26e. G. 30 791. Lademaschine für Retorten mit einer das Beschikungsgut aufnehmenden und in die zu ladende Netorte \{<leudernden Förderrinne. Dr. ag MIERentwit, Berlin, Kurfürstenstr. 125. 27c. L. 29 937. Leistungsregler für Kreisel- verdihter. Charles Lemale, Paris; Vertr. : M. Miny, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 26. 3. 10. 28b. U. 3694, Presse zum Ausftanzen von Leder und ähnlichen weichen Stoffen, bei der der Preßteil dur< Schwingen um eine unter dem Stanz- In liegende Achse in wirksame Stellung gebracht wird. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. H.ll- bauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 9. 6. 09. 30a. K. 45 568. Instrument zur Vergleichung der Pupillengröße. Hermann Kapper, Berlin, Köpeni>erstr. 27. 1. 9. 10. 30d. P. 25552. Pessar zur Aufnahme der Absonderungen innerhalb der Körperhöhle. Hermann Pfau, Müncben, Frundsbergstr. 23. 25. 8. 10. 30f., L. 30504. Apparat zur Verringerung von übers{üssigem Unterleibéfett. Albert Modey Loughney, Seattle, Washington, V. St. A.; Vertr. : A. Bauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 68, 28. 6. 10. Priorität. aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 1. 7. 09 anerkannt. 30h. A. 18872, Verfahren zur Herstellung eines niht allergishen Diphtherieheilserums. Dr. Alberto Ascoli, Mailand; Vertr.: Dr. F. Düring, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 20. 5. 10. 32a. R. 28 783. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von gewalzten Rohglasplatten zum Erschleifen von Spiegelglas. Mar Reese, Ham- burg, Hohe Bleichen-Ludwigshof. 29. 6. 09. 34h B. 57578. Zusammenlegbarer Tragsiß. Reinhold Birkner, Borna, Bez. Leipzig. 21. 2. 10. 341. C. 18 480. Vorrichtung zum Nupfen von Geflügel. Albert Naymond Christmau, Phila- delphia; Vertr. : M. Gugel, Pat.-Anw., München V. S L N 34h. F. 28184. Zusfammenlegbares Lauf- gechege für Kinder. Leopold Frohmann, Cöln, Pantaleonstr. 4. 6. 8. 09. 341. P. 23692. Hosenhalter, bei welbem die das Beinkleid erfassenden Klammern verschiebbar angebraht sind. Erich T. Peschel, Berlin, Elsen- siraße 1. 13. 9. 09. 341. R. 30 896. Hosenspanner. Max Römer, Frankfurt a. M., Jordanstr. 77. 23. 5. 10. 35c. R. 31528, Seiltrommel. Rheiner Maschinenfabrik Windhoff & Co., G. m. b. H., Nheine î. W. 3. 9. 10. 37b. R. 28 721. Kunotenpunktverbindung für eiserne Träger mit gegltiederter Wand und mit Eisenbeton Dru>kgurt. Stanislaus Rechniewsfki, St. Petersburg; Vertr.: P. Menz, Pat.-Anw., Breslau. 14. 11. 08. 37d. M. 42595. Mehrteillge Scheuerleiste. Trau Putius Müller, Düsseldorf, Erkratherstr. 113. 38d. G. 27 714. Vorrihtung an Maschinen zum \{arnierartigen Verbinden von Brettern zur Zuführung der Krampen mittels beweglicher Zu- führungsorgane. The General Package Com- pany, New York; Vertr.: P. Müller, Bat Auw, Bérlin SW. 11. 3. 10. 08. 38d. N. 10 139. Maschine zur Herstellung von drahtgebundenen Kistenkörpern, bei welcher das Kistenmaterial dur< auf endlosen Transportketten einstellbar befestigte Blô>e nacheinander unter die einstellbaren Eintreibvorrihtungen der Klammern für die ru>weise vorgeshobenen Bindedrähte gebracht wird und die Bindedrähte selbsttätig auf die be- stimmte Unge abgeschnitten werden. Drahtbund- fiste G. m. b. SH., Liebau, Schles. 7. 10. 08. 39a. G. 27 233. Schlauchpresse zur Herstellung von Gummiwaren aus Abfall- oder aus Nohgummi mit \sih in eiuem Gehäuse drehender Schnee und mit an das Auslaufende des Gehäuses angeschlossener Heizvorrißtung. Thomas Gare, New Brighton; Bertr.: N. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maeme>ke u. W. Hildebrandt, Pat.- Anwälte,

keitsregulierung auf dem Ständer befindliche regel-

Berlîn SW. 61. 6. 7. 08.

40a. C. 18 365. Verfahren zur Darstellung von reinem Magnesium oder Magnesium-Legierungen unter Anwendung von Chloriden als Reinigungs- mittel. Chemische Fabrik Griesheim-Elektron, Frankfurt a. M. 1. 10. 09, 43a. C. 18 510. Geldauszahlkasse. Friedrich Corell, Berlin, Alexandrinenstr. 137. 10. 11. 09. 43a. N. 11649. Vorrichtung an Registrier- fassen zum Drucken einer laufenden Nummer auf Kontrollstreifen oder fonstige Belege. National Ea Gesellschaft m. b. H., Berlin. 44a. W. 35 317. Ste>nadel. Hans Wettern, Charlottenburg, Spreestr. 44. 18. 7. 10. 44b. B. 59524. Streichholzbehälter. Ferdi- nand Bing, Charlottenburg, Cauerstr. 27. 19. 7. 10. 45g. B. 52460. Stleuder zum Reinigen und Belüften von Milch mit einem in der Schleuder- trommel angeordneten Ventilator, der den zum Be- Listen erforderlihen Luftstrom erzeugt. Ernst Bähr, Dresden-A., Friedrichstr. 24. 17. 12. 08. 45g. M. 42 344, Einsaß für Milhs{leuder- trommeln, der aus aufre<t |tehenden gekrümmten Platten besteht, die drehbar an einem Ring befestigt sind. Märkische Maschinenbauanstalt Teutonia G. m. b. H., Frankffuit a. O. 8. 9. 10. 46a. K. 41 715. Drufausgleih- und Anlaß- vorri<tung für Explosionékraftmaschinen. Hermann Kurtenacker, Berlin, Gneisenaustr. 89. 28. 7. 09. 46a. Sch. 34 799. Viertakterplosionskraft- maschine. Karl Schneider, Mülheim-Ruhr. 4. 2. 10. 46b. H. 46 882. Vereinigtes Ein- und Aus- laßventil für Verbrennungêmotoren. Dr. Friß Huth, Nixdorf, Böhmischestr. 46. 4. 5. 09. 46c. E. 15 703. Vorrichtung zur selbsttätigen Regulierung des Zündzeitpunktes an magnetelektrishen Zündvorrihtungen. Ernst Eisemann «& Co. G. m. b. H., Stuttgart. 5. 4. 10. 46c. G. 32158, Vorrihtung zum Anlassen von Verbrennungékraftmaschinen. Gasmotoren- Fabrik Deutz, Cöln Deut. 26. 7. 10. 46c. M. 39192. Unterbreher für Magnet- induktoren zur Zündung des Gasgemisches bei Ver- brennungsfkraftmashinen. John Louis Milton, Chicago ; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. Ol 21100 46c. M. 41 509. Unterbreher für Batterie- und Akkumulatorenzündung von Etrxplosionskraft- maschinen. Mea, Fabrik magnet-elektrischer Apparate G. m. b. H., Stuttaart. 10. 6. 10. 46c. R, 30 762. Von der Welle des magnet- eleftris{cn Zündapparates gesteuerte Unterbrecher- einrihtung für gemts<te Zündung. Ruthardt & Co., Stuttgart. 6.-5. 10. 47a. M. 41 639. Verfahren, um Maschinen, Maschinenbestandteile und andere Gestelle elastis< auf dem Fußboden zu befestigen unter Benußung einer beim Erkalten luftdiht erstarrenden Masse und Zwischenschaltung poröser Platten; Zus. z. Anm. M. 39 650. Euböolithwerke A. G., in Olten, Olten, Schweiz ; Vertr. : E. Cramer u. Dr. H. Hirsch, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 21. 22. 6. 10. 47c. F. 27522. Kupplung mit Einrichtung ¡ur Begrenzung des zu übertragenden Drehmomentes. Felten & Guilleaume - Lahmeyerwerke Alkt.- Ges, Franffurt a. M. 16. 4. 09. 47c. ‘Sch. 31670, Ausrü>vorrihtung mit Bremsung der Ausrü>kmuffe von Neibungskupplungen. August Eifers, Aachen, Eilfschornsteinstr. 15. 21. 12. 08; 47h. K. 45 109. Vorri<htung zur gleihmäßigen Vebertragung der Bewegungen eines veränderlih verstellbaren und feststellbaren Gliedes auf ein zweites verstell- und feststelbares Glied. Karl Keller, Arbon, Schweiz; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weibe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68, 11. 7. 10. 47h. S. 30659. Schraubenförmige Spindel oder Schnee für Getriebe, insbesondere bei Separator Aktiebolaget Fama, Stod>holm; Vertr.: C. G.

l Gsell, Pat.-Anw., Detiti S. L Tie Le I

48a. B. 50 749. Bad für elektrolytis<he Ver- zinkung. Celestino Vianco, Turin; Vertr.: Dr. G. Nauter, Pat.-Anw., Charlottenburg. 14. 7. 08. 49e. B. 47 948. Lufthammersteuerung. Her- mann Verg, Höhenberg b. Mülheim a. Rh. 10, O G

49e. Sch. 36 039. Hammerbär. Rudolf Schmidt & Co., Wien; Vertr.: Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. ‘6. 7. 10.

50c. F. 27 784. Zerkleinerungs- oder Mahl- maschine. Johan Sigismund Fasting, Frederiks- berg b. Kopenhagen; Vertr : Meffert u. Dr. Sell, Pat -Anwälte, Berlin SW. 68. 28. 5. 09.

5Uc. P. 25 594. Zitherring. Peter Pickro, Louifenthal, Saar. 31 8. 10

51d. A. 18 781. Spielwerk für Klaviere; Zus. z. Pat. 228 742. Claude William Atkinson, Little Hampden, Great L Engl. Vertr. : Be A FOADENBEIYET, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 51d. P. 24 875. Einrichtung zur BELeieg der Hammer-Ruheleiste bei mechanis<hen Musik- instrumenten. Popper & Co., Leipzig. 20. 4. 10. 5lLle. D. 23 926. Flôötenhalter. Artur De- mankowsfi, Breslau, Vorwerkstr. 7. 14. 9. 10. 52b. A. 18187. Festoniervorrihtung für Sti>kmaschinen mit gegenseitig ausbalanciertenGattern. Uktiengesellscha rnold B. Heine & E“ Arbon, Schweiz; Vertr.: H. Springmann, Th.

u. E. Herse, Pat.-Amvälte, Berlin SW. 61. 5. 1

Schleudern.