in den Stunden von 9 Uhr früh bis 8 Uhr Abends und am | Chemikers den S 1 engmitteln der 2. Gruppe | la Propriété Industrielle hat auf ihren Tévten Kongressen zu Bo,y; L ich- N / ; ; 5 L ;

10. Januar 1911 in den Morgenstunden von 9 Uhr früh ab | nur dann beizugeben n Mengen bis zu 200 kg | Navcy und Brüssel fih in demselben Sinne ausgesprochen und L ftretas an @usehenlant veranstaltet, be aber aut der u Muß Magisirat hat Mitte Iovenbee tei Bettag Ausder Breolauet werden im Bureau des Herrenhauses, Leipziger Straße Nr. 3, | aufgeliefert werden. | V i E 00 | Dos A e N N Abgeordnetenhaus vérhandelle | pier Mächte: vie e N (ver auf de ohne Einfluß | siätte für einheimische und fremte Beltlec unter Ecbg ne bed und im Bureau des Hauses der Abgeordneten, Prinz Albrecht- Tb. Die Beförderung: en — Abschnitt C Abs. (2) ent Regen den Zuéführung8zwang geltend gemachten Gründe E über einen Dringlichkeitsantrag Beer, betreffend die gewesen sind. Hinsichtlih der künftigen Verwaltung der Insel sind | handenen städtishen Gebäudes in Berbinkuna a baa Teslebenden

flraße Nr. 5/6, die Ausweiskarten für die Eröffnungssizung | — sind mit den E ] mungen mehr in Einklang Great, E a ? Mile din de Anlaß veutsha rmäßigung der Frachtsäße für böhmische Braun- die vier Shußmächte entschlossen, diese Frage zu prüfen, sobald fich | Einrichtungen dieser Art zu hafen. — Beide hier \kizzierten Ein- i | : g nit vor, eine günstige Gelegenheit dazu bieten wird. rihtungen kann man als praktische Maßnahmen zur Verwirklichung

ausgegeben und alle sonst erforderlichen Mitteilungen in bezug | gebracht. : / Es galt vielmehr zunächst, die Schäden des Ausführungé fohle. i L f : L es ; ] eum nad, QMUL : “awangg, E isenbahnminister Wrba sagte, ,W. T. B." Di i f auf diese gemacht werden. Nr. V1, Bat r von mit Streu durh- | soweit sie im internationalen Verkehre hervortreten, im Wege inte E S Marien far R Beaufort od Amerika. es O Ia E pan ae paar A rver in

Verlin, den 14. Dezember 1910. eßtem Stalldünger ne Eindeckung mit Wagendecken | nationaler Verständigun ildern. ¿chst / Lun ; / Der Minister des Jnnern. nit mehr gefordert L! : , wit Îta l en und m der Sé weiz bleldlossenat * Verträ Hi E Sraunfoble iri Detiblend atl 9 betonts, N p M Qr g e a O ad i E des PLoaee Beit entl “agde Slbbten zu „E von Dallwiß. Das Nähere geht a mmt, day die nah den Gesetzen der vertragsließenden Teile im F, öhm 4 ; : a. V. D.“ den Kriegssekretär angewiesen, seinen aus Anla Crvorgeoven, daß 1h der Voranschlag der Armenkasse in Nürn- b h gsließenden Teile im Falle lischen und {l sischen Kohle, fondern insbesondere au gegenüber den einer Resolution ba N Nepräsentantenhauses Oa tU U berg für 1911 auf 1401993 46 beläuft; dies bedeutet eine

j “ vom 10. d. M. der Nichtausführung einer Ei1findung eintretenden Net d \ ; ; \ M ; i E s 7 E E ) au) dadur ausges{hlossen Werbe daß die Ausführues M bezascgen E E eo ewe s@were Nonfurrenz zu bestehen habe. Bericht über die ungenügende Wehrkraft des Lan des, Sthe vos 20 000 “ 6 lkt hu e “ifi _. V . e i

dem Gebiete des anderen Teils erfolgt. Ferner wurde | l Darauf wählte das Häus die Mitglieder für die Dele- | der militäri imnisse enthält, zurückzuzi L M s Ter L OURiE Ns f ft L Schüße des ewe N gation. Neprüsentanienhars a L E (Gründen digt fa g Dae lde Urscchen A D imi ad ‘p e E MUES t j 1; | e i 5 s , q n; - , Den Regierungen der Bundesstaaten ist vom Reihskanler Deutschlands durib dis ‘Brüsseler Zusagakte von E Dee — Der Landes kulturrat für Böhmen stellt in einer | sei, den Bericht geheimzuhalten. : scheint jedo der Hinweis bercchtigt, daß eingehecbe Prüfung (Reichsamt des Jnnern) der Entwurf eines Gesetzes, be- die Bestimmung aufgenommen, daß der Verfall ote Pa (0 E Nundgebung fest, daß infolge der sich „überaus {nell aus- — Eine in Ottawa abgehaltene Delegiertenversammlung | der Verwaltungéberihte der lezten Jahre und Vergleie mit ent hreitenden Maul- und Klauenseuche in Oesterreich rund | der Farmer des Westens hat, obiger Quelle zufolge, be- | den Ergebnissen anderer, gleih großer Städte allgemeinen Schluß-

L treffend den Patentausführungszwan , mit dem Er- | wegen Nichtausüb in den Unionsländ i ; ¿ 4 : , R T lafaele a S 2 suchen um Prüfung mitgeteilt bee Wir brinden den Ent- | von drei Sabeea seit der Pleifaiteldina und m bars 8 500 000 Rinder, in Böhmen allein 80 000, erkrankt find und | schlossen, an die canadische Negterung die Forderung zu stellen, | folgerungen voravsgehen müssen. Für die Stadt Magdeburg liegt i inisterium d istli terrihts- uno | Wurf nebst Erläuterungen" nachstehend zum Abdruck, um auch | gesprochen “werden kann, wenn der Patentsucher retfertigente protestiert, obiger Quelle zufolge, daher gegen die Fleisch - | daß alle Vorteile eines Gegenseitigkeitsvertrags, die den Ver- De daa oa A iprrs E er T N Mee Bei dem Ministerium der geistlichen, Ute " un weiteren Meinungsäußerung Gelegenheit zu geben. | Gründe für seine Untätigkeit nit dartut, Schließlich wurde einfuhr aus Argentinien und die Vieheinfuhr aus Jtalien, | einigten Staaten gewährt werden, au Großbritannien zugebilligt E A h teidie S ANFegdeE ta tuen Medizinalangelegenheiten ist der Regierungssekretär Wil helm E E mit Ae migten (Staaten von Amerika in dem Abkomne olland, Frankreich und anderen Ländern. Die Kundgebung | werden. Ferner soll eine bedeutend weitergehende Ermäßigung | pieser Periode haben si die gesamten Zuschüsse der Stadtkasse zur Schendel zum Geheimen expedierenden Sekretär und Kalkulator irf eines Geseges, a “E casließent U es 8 die in den Geseg ordert eine Entschädigung der Landwirte aus dem Staats\haß | des Vorzugstarifs verlangt werden, um die Herstellung voll- Armenverwaltung von 310101 #4 (1889) auf 611259 4 (1908) ernannt worden. p E tsführung szwang. ; e a E Hdtauthü a ‘eines Patents die Zet ür 4 ihnen aus der Maul- und Klauenseuche entstehenden Mean Bandes E n ion und dem | d. i. auf den E der Bevölkerung von 1,59 4 auf 48 M ge- al ans Dahl in Berlin ist der Titel Professor “ OUTEL. ; e / E / , Oder Schäden. utterlande innerhalb zehn Jahren icherzustellen. Die | steigert. Diese unahme erscheint für die städtishe Belastung nit Dem Maler H Dah B st d Profes An die Stelle des & 11 bés Patentgeseßes vom 7. April 1891 eine sonstige Beschränkung des Rechtes vorgeschrieben ist, auf die den Farmer sind mit einer direkten Besteuerung einverstanden, um | besonders hoch, wenn man bedenkt, das die Skiciatne B a

verliehen worden. (R : Angehörigen des anderen Teiles gewährten Patente nur in dem U Großbritannien und Jrland. : eih8geseßzbl. S. 79) treten folgende Vorschriften : ang des von diesem Teile sei i Angebzri Wi ; l die Einbuße an Zöllen, die unter den neuen Tari bestimmungen | Gemeindesteuern Magdeburgs von 2 436 343 6 im Jahre 1889 auf Verweigert der Patentin aber einem anderen die Erlaubnis zur Brsvrägtu ae O babe el geha uSführune Nach Meldungen des „W. T. B.“ sind bis gestern entstehen fol S bes 9 8 301 2a e ‘Trobltüptisde eee nes, e: e E

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen Benugung der Erfintung auch bei Angebot einer angemessenen Ver- atents in den Gebieten des einen vertrags{ließenden Te 235 Liberale, 257 Unionisten, 40 Vertreter der Arbeiterpartei, — Das bolivianische Kabinett hat, ein wen und Forsten. Pubnis inr dati en, wenn E Miésibrung ia ber Gebieten des anderen Telles gleichlichen. * UY 65 Anhänger Sedmonds und 8 Anhänger O'Briens gewählt | 9. T. B.“ zufolge, ‘feine Entlassung een Fa Gs ¡agpeburgishen Statistischen Amtes nahahmen möchten, damit für Dem Tierarzt und Schlachthofdirektor Dr. Ernst Pflug- G vi a as n Vie B ge Stigu e Boa Ben dor E / Durch das Abkommen mit den Vereinigten Staaten, deren Geset- worden. Die Liberalen haben 21, die Unionisten 25 und die pie Neurte ung der Bedeutung der modernen Armenpflege vergle macher zu Schulig ist die kommissarische Verwaltung der Kidüng gere me ( R iter), Die Bered ddn ee | gebung bisher eine Auoführungopflicht niht kennt, follen die unserer Arbeiterpartei 4 Siße gewonnen. Asien. E Eine En ie Rer bildet bad: vet ftzustellend Kreistierarzistelle zu Groß-Wartenberg übertragen worden eingeschränkt erteilt und von Bedingungen abhängig gemacht L Ea ndustrie im Falle der Einführung des Ausführungszwanges von dort — Jn Eastham (Grafschaft Chester) hielt der Kanzler der Nach einer Besichtigung mehrerer Sehenswürdigkeiten | Anwachsen e s s Agen E æ ielfah lef zus ele e 3 z - g g : 5 gig * } drohenden Nachteile abgewehrt werden. Es ist damit namentlich dey Schaßkammer Lloyd George gestern eine Rede, in der er, Bombays nahm der deutsche Kronprinz, „W. T. B.“ que hier eta auf die a det dog get eg e Umfang dieser Frage Ae o

: u y ; M i Das Patent kann ferner, soweit nicht Staatéverträge entgegen- S SORGNIR Ad: i : L El ) Der Titel Hegemeister wurde verliehen den Förstern: lehen, zuróckgenommen werden, wenn die Erfindung ausschließlich | unse Make an S Abe n ereinigten Staaten b" [M obiger Quelle zufolge, erklärte, baß der Sieg gewonnen fei, und folge, gestern an einer Festlichkeit bei dem augen Nonjul | e ie n2g0 Darauf hingewiesen, po vie Noverbernummes der ad. v,

Justizministerium.

Dem Notar Fischer“ in Daun ist der Amtssiy in Münster- maifeld angewiesen. -

Baucte in Dent Pleriiiea Dembio debidte aualeftita d E eutschen Reichs oder der Schup- iiete E On E E das Abkommen infolge der Ver: P o tertiédinéirbeit sei heute bereits größer als diejenige, die teil. Heute mittag erfolgt die Abreise nach Heidera eine sehr klare Anweisung für die Begutachtung von Anträgen au Biedermann in Lugnian, Oberförsterei Jellowa, Bor Ablauf von drei Jahren seit der Bekanntmachung der Er- arlige Behandlung der ee Ene E die Kornzollgeseye abgeschafft habe, und am Sonnabend werde sie Erteilung von Armutszeugnissen zur Prozeßführung enthält, deren Bri in Kupferberg, Oberför terei Grudschü, 4 E gs Lans kann eine Entscheidung gegen den Patentinhaber gehabt, als in Deutschland zwar A anieriBatifde Staate anber weimal fo groß I V die, e M Erde sechs Jahre hindur am Beachtung den Armenpflegern zu empfehlen ist.

Brieger in Reilswerk, Oberförsterei Kreuzburgerhütte, nit getroffen werden. Art. 1. n Ae uus be N Ln Sen befreit, der Deuts e a fei ee Die Ret U e Parlamentarische Nachrichten. Kunst und Wissenschaft reytag in Poppelau, Oberförsterei Poppelau, Auf das Verfahren und die Entscheidung über die Erteilung der diefer Beziehuar die L tuen des Patentgesees unterworfen ist, der Ansicht, daß ein demokratisher Sieg niemals zähle, Bei der ( l eines Mitglied L aud S

enckel in Grabezok-West, Oberförsterei Murow, wangölizenz finden die Vorschriften des Patentgeseges ¡über die E eung Ae E Staatöangebörigen den amerifanischen es sei denn, daß er den Willen der Aristokratie ¿r b er Der E eines glieds des Ca Es der Die Königliche Akademie der Wissenschaften hielt am

eins in Sabinieß, Oberförsterei Bodland; urüccknahme des Patents Anwendung. fielaben E Eo I Ms rade bes U Ausführung bringe. Dieser Auslegung der Verfassung wolle Ä e S A u Wre M n ael R G IEE gem ber ld e es Lern MUmers ne

i i i : ul. j i Í 7 ; ; die Regierung ein Ende bereit-n. ie Konservativen seten be- L ; ; : i { Le ER et eine Abhandlung de

Clasing in Meerhos, Ober örserei Dalhein An die Stelle des § 30 Abs. 3 des Patentgeseßzes tritt folgende s Bier die Fafunigs A Tol fn E fden der R die ebe f Me Sieg erei M N fe e 178 Simm abe I E D. veriteb igdclom Üniveesität ‘Dr Migeralogis-Petrogr A e Fnstitut dex Hiesigen

N ! T ; / ; : enti i j ; ; ochen einsehen, daß der Sieg der Regierung eine Tatsache sei. Die o S even. er NeiSanwa R B Eig : v

Schmidt in Bonenburg, Oberförsterei Hardehausen; T bie gur R Ds Watents wegen Wenzverwäigerung R T agt t N SICETE gelordett werbow Dic Vetobill sei nicht der Abschluß, sondern der Beginn des Programms | von Trampozynski-Posen (Pole) 372 und der Landschaftsrat Ma mit Natriumsulfat und ihre Abhängigkeit von

: im Forstverwaltungsbezirk Minden: beantragt, so muß der diesem Antrag entsprechenden Entscheidung eine | wird an der Zulässigkeit der Zurücknahme des Patents fes1zubalten der Regierung ; diese 20 ents{lossen, unter allen Umständen ihren | von Günther-Grzybno (Reichspartei) 101 Stimmen. Ersterer von Kaliuta und Natal n falls Rolle E

Nolte in Buchholz, Oberförsterei Münster, Androhung der Zurücknahme unter Angabe von Gründen und unter sein, wenn die Erfindung aus]hließlich oder in der Hauptsache im idt lcbiags zu gehen, bis die vom Volke geforderten Reformen er- ist mithin gewählt. bei 60° und 34° C neben reinem Kaliumsulfat die als Glafecie L

Verchau in Schaumburg, Oberförsterei. Oldendorf. Festseßung einer angemessenen Frist vorausgehen. Ausland ausgeführt wird, wobei es keinen Unterschied begründet, oh eichnete Verbi j i l : / I 4 , ndung von einem Molekül Natri Art. IV. dies durch einen Deutshen oder einen Ausländer - geschieht. Frankreich. alen Kaliumsulfat, Stegen dittliahen ais nat d t

Dieses Geseg tritt am ; Die Aufrechterhaltung dieser Vorschrift ist, solange die Gesetze Der Minister des Aeußern on empfing, „W. T. B.“ Statiftik und Volkswirtschaft Gu A E I gesättigte Mil Cane em

: des Auslandes die Ausführung der dort genommenen Patente ; : eren Zusammenseßzun Erläuterungen. verlangen, durch die Notwendigkeit der Abwehr im Interesse unserer zufolge, gestern nahmittag den Besuch des russischen Botschafter nehmender Temperatur der Zu Jerits nä Nichfamlliches. Zu Artikel 1. heimischen Industrie geboten. Es muß der internationalen Ver- Jswolsfki, mit dem er eine lange Unterredung hatte. _ Nah E Feststellung des Ergebni}es der lezten Volks- h Folgend SéGriften 100 Mie gina 10 0 E : E Die Frage der Abänderung des Patentgeseßes vom 7. April 1891 | \tändigung, fei es im Wege weiterer Sonderabkommen, sei es dur — In der E Gäißung der Deputiertenkammer | zäblung îtte der Stzdt Mülheim a. d. Ruhr zählte diese, wie | von dem verstorbenen korrespondierenden Mitgliede Friedrich von Deutsches Reich. ist jn den leßten Jahren wiederholt im Reichstag erörtert wetden. den Ausbau des Unionsrehts, vorbehalten bleiben, die Schranken zx | erstattete Bumont seinen Bericht über die Steuer auf | ¿W. L. B.“ berichtet, am 1. Dezember 1910 110 658 ortsauwesende | Re ck linghaufen noch vollendeten und mit Unterstügung der 7} Wie bei dieser Gelegenheit von den Vertretern der verbündeten Re- beseitigen, die unter dem jeßigen System dem freien Verkehre mit automatische Feuerzeuge und beantragte deren Annahme. | Personen gegen 101215 am 1. Dezember 1905. Akademie herausgegebenen „Untersuhungen über Rhachitis und Osteo-

P reu en. Berlin, 16. Dezember. 1} gierungen erklärt wurde, find die Vorarbeiten zu der Revision ein- | patentierten Erfindungen entgegenstehen Der Fi ini d i » Auch die Bevölkerungéziffer einer Landgemeinde hat 100 000 ie“ t i ; r f 1- j i; i r Finanzminister Kloß, Caillaux und Berteaurx, der | . ( ) i gemeinde ha malacie“, Textband und Atlas, Jena 1910, und „Kleine historische

L eleitet, nfolge der Mannigfaltigkeit, teilweise auch Gegensäglichkeit Der Ausführungszwang soll nah dem Entwurfe für die Regel r : ige Ah- | überschritten, nämli die von Hamborn im Kreise Dinslaken, | Schriften von M *_Ml Berli ; Jn der am 15. d. M. unter dem Vorsiß des Staats- | geleitet. Infolg na i gensäplidh durch den Liz d Pf es Vorsißende des Budgetausschuss es, verlangten sofortige Ab- Regierungsbezirk Düsseldorf, das am 1. Dezember d. J. 101 693 Ein- Read N eds die PhvTalt E R Aida

: : 3 a - | der von den beteiligten Krescjn kundgegebenen Wünsche und bei der : enzzwang erseßt werden. Soweit aber die Ausführungs- ; 1 ; G Kt at 7 t i i ministers, Staatssekretärs des Jnnern Dr. Delbrück ab Schwierigkeit einiger n etraht L aeb E hat indessen | pflicht bestehen bleibt, mus daneben der Lizenzzwang aufrecht célaltes stimmung über die Vorlage, da es sich hierbei um eïne Ein- wohner gegen 67 494 im Jahre 1905 zählte, Klasse ihrem Mitgliede F. E. Sch ulze zur Fortführung der

ehaltenen Plenarsißung des Bundesrats wurde dem | ie Prüfun{s.noch niht abges{lossen werden können. Es ist daher | werden, da beide Rechtsbehelfe niht durchwe » nahme von 28 Millionen für den Staat handele. ; E Pr f: j o 2 ) g gleihen Zwecken dienen. M s i 4 Arbeiten an dem Werke „Das Tierrei“ weiter 1000 d twurf der deutschen Arinelare 1911 sowie der O be- pie zu Huao daß der Entwurf eines neuen Patentgeseßes den | Denn im Interesse der mitbewerbenden Betriebe kann die Verpflichtung Nah dem Bericht des „W. T. B.“ sagte der Finanzminister Professor Dr. Johannes Wal ter l alle a. S. ut eier treffend anderweite Festseßung der ie des Absaßes | gesezgebenden Körperschaften noh in der gegenwärtigen, bereits durch | des Patentinhabers, anderen die Bn der Erfindung zu gestatten, Kloß, wenn man die automatischen Feuerzeuge im freien Verkehr Zur Arbeiterbewegung. Reise nah Aegypten behufs Studien über Wüstenbildung 2000 4 von Külisalzen für die Zeit vom ‘1. Ma bis 31. De- andere wichtige Aufgaben in Anspru genommenen Tagung vorgelegt auch dann geboten sein, wenn er selbst die Erfindung ausführt. Jm lasse, begünstige man die ausländische Industrie zum Schaden der In einer Maschinenfabrik in Erfurt sind, wie die „Köln. bewilligt. ember d. J., die Dns erteilt. Annahme fanden | werden kann. ] | übrigen kann nicht zweifelhaft sein, daß der Lizenzzwang, wie biehßer an PiGen, Ar es gert E R Se: Ztg.“ erfährt, 1520 orgaßisierte Metallarbeiter wegen der Kündigung Das korrespondierende Mitglied der physikalisch-mathematischen die Vorlage, betreffend Aenderungen der Zündwaren- Auf der anderen Sette hat sich, vornehmlich unter dem Einfluß | auch gegenüber demjenigen Ausländer gilt, welcher nah Vertragsrecht unbesteuert lasse 4 laufe man Gefahr daß ‘das A lich Zündh (lie | e onegen, In dén, Ausflgod, getretén, L Male Angelo Mosso in Turin ist am 24. November verstorben. steuerausführungsbestimmungen beziehungsweise der Zünd- | der Gestaltung des internationalen Rechts in der leßten Zeit, die | von der Ausführungspflicht befreit.) ries j Gu e , day das slaalliche ZUndholz- Der Ausftand in der Papierfabrik in Hanau (vgl. Nr. 292 | d Im Falle der Lizenzverweigerung soll, wie va@ dem geltenden Monopo! unwirksam werde. d. Bl.) ist beendet. Die Ausständigen haben, der „Köln. Ztg.“ zufolge, Literatur.

; ; ; Notwendigkeit ergeben, die Frage des Ausführungszwanges für warenkontingentierungsordnung , ie Vorlage, betreffend patentierte Erfindungen (8 11 des Patentgesetes) alsbald und | Rechte, die Zurücknahme des Patents ausgesprochen weden können, Troß des Widerspruhs mehrerer Redner wurde die so- | die Arbeit bedingungélos wieder aufgenommen, — „Innendekoration.“ Zeitschrift für Wobnun g

Aenderung der Zuckersteuerausführungsbestimmungen, und die Una BEA ei ; : h A t A 4 [ vér L : ° O D, abhangig von der allgemeinen Revision des Geseyes neu zu regeln. | Dabei wird auch daran festzuhalten sein, daß die Zurücknahme nur ortige Beratung beschlossen und auf Antrag des Deputierten Cine Versammlung von zehntausend Ausständigen des : Vorlage wegen Aenderung und Ergänzung der Branntweinsteuer- Während die übrigen wichtigeren Fragen der Révision mehr oder | zulässig ist, wenn ein öffentliches Interesse besteht. Diese Beschränkung Get die Mindest auf 2 El für is Sit tatt der | Aberdare-Distrikts hat, wie ,W. T. B.“ aus London meldet, funst und den gesamten inneren Ausbau. Verlagsanstalt befreiungsordnung. Der Vorlage, betreffend Herabseßzunç der von wenizer in einem folchen Zusammenhange stehen, daß eine gesonderte gesez- | liegt im Interesse des Patentinhabe1s, der ernsthafte Bemühungen zux ilttGiaten 21/2 Fr. festgeseßt, nachdem der Finanzminister beschlossen, die Arbeit unter der Bedingung wiederaufzunehmen, daß Alexander Koch, Darmstadt — Gerade um die Weihnachtszeit wird der Vergällungspflicht E Branntweinmenge für das Be- geberishe Behandlung nicht möglich ist, lägt sich die Abänderung des | Verwertung der Erfindung aufwendet und gegenuber egoistischen Kloß und der Berichterstatter Du mont ihr Zusti ô „ } womöglich alle Leute wieder eingestellt werden. sich der Mensch bewußt, welchen E Einfluß auf seine innere triebsjahr 1910/11, den Anträgen des zuständigen Ausschusses | § 11 ohne Rücksicht auf andere Bestimmungen des Gesetzes durch- | Interessen des Gegners Schuß verdient. Anderseits wird, wenn , ) € Zuslimmung er- Zwischen ausständigen Schneidern und Polizeibeamten | Zufriedenheit das trauliche Heim besißt. Er wird darauf hingelenkt,

s klärt hatten. in Chicago ist es, wie „W. T. B.“ meldet, zu einem Zusammen- den Wert eines behaglih eingerihteten Zimmers zu \{ätßen, und wird

; ( R Ae übren. künftig der Ausführungszwang fortgefallen sein wird, ein öffent- : i ; j im t x ; 5 wegen Feststellung bestimmter Grundsäße über die Behandlung f h liches Interesse € ( f g \ n Bens Die beiden ersten Paragraphen der Vorlage wurden an- stoß gekommen, bei dem einer der Streikenden getötet, ein anderer jeden willkommen heißen, der ihm in der Ausfchmückung seiner Näume

“ Gt po i ; ; « 2 Die Vorschrift in § 11 lautet : namentlich dann anzuerkennen sein, wenn : T O s j j der Anträge auf Einreihung von Orten in eine höhere Orts 5 11. Das Patent kann nah Ablauf von drei Jahren, von dem | Vorteile der Crfindung nicht oder nicht in ausreihendem Maße dem Feuerzeuge Sie gestatten die Herstellung von automatischen tödlih verwundet wurde; mehrere Schußleute und Ausftändige Bieten B L R Aatgeber kann man den eben er-

klasse des Ortsflassenverzeichnisses sowie der Vorlage, betreffend Tage der über die Erteilung des Patents erfolgten Bekanntmachung | Inlande zugeführt werden, oder wenn die Benuzung des Patents an jeuerzeugen auf Antrag. Apparate aus gewöhnlihem Metall | wurden {wer verleßt. Der Zufammenstoß erfolgte nah einem Zeitschrift will das Publikum burt Tele ie O

die Verwaltung der Betriebsauflage von Branntwein, stimmte (8 3: . : iTtni8m&ßta 14 ; ; ; i ‘8 - ; “ ; T : j ; itéwillt ; ; T : » 27 Abs. 1) gerechnet, zurückgenommen werden : unverbältnismäßig lästige Bedingungen geknüpft wird. Hierzu treten is zu 10 cm Länge, Breite uud Stärke werden mit 2 Fr. | Angriff \treikender Schneider auf Arbeitéwilli e, die fihch unter dem j tYAL S x d i:

Jaber Beschluß Bet dit Außerdem wurde über mehrere Ein- 1) wenn der Paten!1inhaber es unterläßt, im Inland die Er- | die De cs O U Ausführung La Erfindung in der Hand das Stück befieilert, silberne mit 5 Fr. und solche aus Gelb Schuy der Polizei zu ihren Arbeitsstätten begaben. f ce robe Tui L O A in BUS Und Bild a ertei g ge\aßt. findung in angemessenem Umfang zur Ausführung zu bringen, oder | eines Einzelnen der Bestand anderer Unternehmungen bedroht wird oder Platin mit 20 Fr. Die Steuer auf größere Apparate Man findet die künstlerische Ausstattung des reihen Bürgerhauses

Der Bundesrat versammelte sih heute zu einer Plenar- | do alles zu tun, was erforderlih ist, um diese Ausführung zu | oder der Lizenzbedürftige sich gehindert sieht, eine ihm selbst patentierte, bewegt sich zwischen 5 und 40 Fr. Die übri j Weitere „Statistishe Nachrichten“ \. i ie Einri

i : r E ; A Ti s ( l : gen Paragraphen (Weitere „Statistishe Nachrichten“ \. i. d. Zweiten Beilage.) und des Schlosses ebenso behandelt wie die Einricht - bung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für N und Men wéin idi Mféntlligen Aileiehe bie Ectelluna bér Erlaubide von R Patent des anderen ahhängige, nüßliche Erfindung zu ver- enthalten die Bestimmungen über die Anwendung c Geseges, scheidensten Ÿ reg id “Bauernhauses. “0 sien erkehr, für Justizwesen und für Rechnungswesen sowie die ver- zur Benußung der Erfindung an andere geboten erscheint, der Patent: Aber nicht in allen Fällen wird der Sachverhalt so liegen, daj das im ganzen mit 383 gegen 196 Stimmen angenomnien Wohlfahrtspflege. Vorzug der „JInnentekoration“ E ria s die Auf-

einigten Ausschüsse für Elsaß-Lothringen, für die Verfassung, TaBäber alé ‘afoi ; tf ; di i i ; urf f wurd nahmen in tadelloser Ausführung ausgewählt E i; n h gleihwohl sih weigert, diese Erlaubnis gegen ange- ie Zurücknahme des Patents geboten ist. Der Entwurf sieht deshal e. t x 5 : { S g , für Justizwesen und für Eisenbahnen, Post und Telegraphen messene Vergütung und genügende Sicherstellung zu erteilen, bor, daß in den dazu geeigneten Fällen von der Zurücknahme abgesehen __— Das Amtsblatt veröffentliht heute einen Erlaß des Ginrihtungen für Bekämpfung der Arbeitslosigfkeit, eboten werden. Es sind die [rbeiten unserer ersten Sizungen. Schon jeit Jahien wird in den beteiligten Kreisen Deutschlands, | und dem Lizenzbedürftigen lediglich die Berechtizung zur Be- Ministers des Junern, durch den die nächste Volkszählung Anwachsen der Armenlasten in Großstäd ten. ünstler, die vorgeführt werden. In einem harmonisch schönen t A e hauptsächlich infolge der Entwicklung unserer Industrie und des nußung der Erfindung zugesprochen werden kann. Im all- auf den 3. März 1911 festgeseßt wird. Was in der Bekämpfung der Arbetisrosigkeit in großen Zimmer müssen au die kleineren Gebrauchs- und Ziergegenstände

wachsenden Einfluss, den der Erfindungsshuß auf die Erzeugung der | gemeinen wird davon auszugehen sein, daß die Vor: isten des A Städten, deren Durcführung hier meistens den Armenbebörbeg us R Y Os B aa nroren werden. Eine Fülle

Der früh tr de Rat im Reichspostamt, Wirkli wirtschaftliben Güter ausübt, die Auffassung vertreten, daß unter den Entwurfs, namentlich die im Falle der Lizenzverweigerung angedrohte Spanien. obliegt, eine planmäßige Organisation erzielen kann, wird recht | gn Basen, Ll ar 8 B euhtern, Sesseln usw. erfreut unfer MOE LTYELE VOrITGGENDE: Hai i 2 S N E | bestehenden wirtschaftlichen Verhältnissen das System des Ausführungs- | Zurücknahme des Patents, den Patentinhaber zu einer freiwilligea Die Deputierten k hat gest laut Meld instruktiv in einem Berichte des für die Stadt Frankfurt a. M. Auge beim Durchblättern des ues. Cine weite Verbreitung der Geheime Oberpostrat Henne ist am 15. Dezember in Berlin zwanges, namentlich in seiner internationalen Geltung, für unsere | Verständigung mit dem Lizenzbet ftigen geneigt machen werden. des M x E O LNLOL (Mt Qeneen ol i. eingeseßten „Ausschusses Beratung v M l Veröffentlihung nicht nur in Fachkreisen wird wesentlich zur Ver- im 73. Lebensjahre verstorben. Er trat am 20. Juli 1857 in wirtschaftlichen Interessen \{ädlich ist. Es wird darauf hingewiesen, Immerhin wird es Fälle geben, in denen eine solche Vereinvarung nicht I E T. B. den Entwurf eres Gesezes AUYEROBLEN, Mitderung der Arbeitslosigkeit* griétak ? Dieser Bertbt “Ven Dr. besserung des Le so sehr darniederlie enven allgemeinen Gefchmads den preußischen Postdienst, legte am 28. April 1866 die höhere | daß der Zwang, die T Aa Erfindung nit nur im Heimatsstaate, | zustande kommt und die Grlaubnis zur Benußung der Erfind ing Man N „Fe ereaprüsénzstärke um 25000 auf 135 000 Grnst Cahn verfaßt, liegt dem neuesten Jahresberichte des Sozialen irgen p ret wie L A nb elnen ten Postverwaltungsprüfung ab und wurde im Juni 1874 zum | sondern auch in anderen Patentländern auszuüben, zu einer unwirt- | auf Antrag von der Behörde fest;¡useßen ist. Der Entwurf ch-eibt 1 erhoht. Museums bei, das als Organ des „Instituts für Gemeinwohl“ ja Weibnactsbanbes tre Verfiauat ührliche Inhaltsverzeichnis des

Postrat ernannt. Jn dieser Stellung war er bei den Ober- | \chaftlihen Zerspliiterung der Produktion oder gar zur Auswanderung | vor, daß die Berechtigung eingeschränkt erteilt oder von Bedinzungeu — Der in Madrid tagende Afrikanistenkongreß hat, wie | namentli auf dem Gebiete der Arbeitsvermittlung und Arbeitslosen- — Im Verlage von Ernst Jaenish in Berlin ist ein nach amt-

irefti i Sa ätia. - der Industrie führen müsse. Im Falle der Nichtausführung verfalle | abhängig gemacht werden kannn. Es wird in dieser Beziehung das u D. B meldet, die Forderung ausgesprochen daß | fürsorge Hervorragendes leistet. ; : i posldirektionen 48 Arnsberg und Cassel tätig. Jm Jahre das Patent zugunsten der fremden Jndustrie. Um diese Folgen abzu- | namentli darüber zu entscheiden sein, ob die Lizenz das ganze Patent Gesellschaften oder Privatpersonen die sich in den spa- | ore Dllfdcircitttr ats für die Arbeitslosen- und Notstands- lien Quellen bearbeitetes „Berliner Eisenbahnauskunfts- 1878 erfolgte seine Berufung in das Reichspostamt, : E : : zl en je pa ; : l : , ; | : einrid ; osen- u! bu für Personenverkehr“ erschienen (2,50 4), das wegen der 7 y ; ti ; 1 Mai N wehren, werde für den Erfinder in Frage kommen, unter Verzicht auf | oder nur einen Teil umfassen foll, für welchen Bezirk und für welche nischen Besißungen in Nordafrika mit dem Betriebe | aktionen der Großstädte erscheinen besonders einige Einrichtungen nach- ; RerRdti 9 ; ; dessen Kollegium er bis zu seinem am 1. Mai 1898 j O RER B G Qeit sie l : K C A 2 ; ing | i Meinen ( praktischen und übersihtlihen Anordnung seines reihen Inhalts rae u =Q | den Patentshuß die Erfindung in den Formen des Fabrifgehcimnisses | Zeit sie zu gelten hat sowie darüber, ob die V rgütung dur ein- von Minen, mit dem Bau von Bahnen oder mit der Ausg- | ahmenswert, bei denen die Armenverwaltungen in Charlottenburg r, E 9 / erfolgten Uebertritt in den Ruhestand angehört hat. 1878 zu verwerten, was für Technik und In-ustrie offenbar nachteilig sei. | malige Zahlung, durch Abgaben vom Le-kaufspc..s oder auf andere j ' ( Me ZUÏ und Frankfurt a. M. beteiligt sind. In Charlottenb Bahbelt empfohlen werden kann. Neben ausführlichen Verkehrsbestimmungen wurde er zum Oberpostrat und ständigen Hilfsarbeiter, Aber au für den inneren Verkehr lasse sich der Ausführungszwang Weise zu leisten und welche Sicherheit etwa zu bestellen ift Bete as Wasserkräften beschäftigen, „den spanischen es sih um den seit 15 Jahren wirkenden „Be Süfttgune aren Les enthalt das E d: Lee en U und ettva L009 1881 zum Geheimen Postrat und vortragenden Rat, 1885 zum | wegen der damit verbundenen Entwertung des Patents nicht recht- Schließlich wiid unter Umständen die Prüfung sich auc ars N ia N ein sollen, gleid viel welcher See aN edrih- Andenkens“, ‘der unbemittelten Frauen, die Sigrionex a E Ee S Agen, ger ae L IOO Geheimen Oberpostrat ernannt. Bei seinem Scheiden aus dem fertigen. Dis gelte besonders für das Patent des unbemittelten Er- | erstrecken, ob die Benußung der Erfindung auf den eigenen Betrie ür L b ät sie angehören, weil sie den Schuß Spaniens durch Alter, Krankheit oder kleine Kinder am geregelten Erwerb be- er La m Bahnhöfen AbFabrt. tab M t 10 âne s V ü een aktiven Dienst erhielt er den Charakter als Wirklicher Geheimer | finders. Wenn es diesem nicht gelinge, die Hilfskräfte des Kapitals | beschränkt oder au in fremden Werk\1ätten gestattet sein soll. Das L e even und Eigentum genießen. Andere Forderungen be- | hindert sind, durch einfahe Näh- und Strickarbeit zu etwas Verdienst icht Ze eben f der sid) Vgl nd Ls echtfi E Stadt E a Oberpostrat mit dem Range eines Rates erster Klasse. Der | oder die Bereitwilligkeit der Industrie zur Uebernahme der | Patentamt wird bei feiner Kenntnis der eins{lägiuen Verhältnisse tag) en die Errichtung eines großen Marktes in Seluen, die | verhelfen will, ohne Me die kleinen Kinder und den Haushalt ver- Mocortverteht in Berlin sind besonders fufämatengelleltt Auch über Heimgegang- ne hat dank seiner hervorragenden Begabung und | E:findung zu gewinnen, müsse er den borzeitigen Untergang des | und auf Grund der Angaben der Parteien in der Lage sein, jeweils u nahme eines Plans vom Riff, die Verpachtung der nachlä\sigen müßten. Der Verein verfügt über einen Kreis von den Bäderverkehr findet der Leser Angaben in E Buche dem auch der unermüdlichen Hingebung an seinen Beruf der Post- | mit Opfern erworbenen Patentshußes gewärtigen, ja man habe | d'e Entscheidung zu treffen, welche sowohl dem Grunèsÿ der Billig- ischereien, die Einrichtung von Stationen für drahtlose Tele- | Helferinnen, die den Frauen in deren Wohnungen Arbeitéanleitung | ¿jn Ortsverzeichnis (mit Einwohnerzahl Hotels) fowie eine Eisen- vérwallun wertvolle Dienste eleiste, Er gehörte viele Jahre es in der Hand, ihn ge1adezu zur Aufgabe des Patents zu keit gegenüber dem Patentinhaber als auch dem öffentlichen Interesse raphie in der Kolonie Rio de Oro, die Fesilegung der Grenzen | erteilen, die Arbeit hinbringen, beaufsichtigen und abholen und die bei bahnkarte beigegeben ist. r 7 i; g 4 J g » : i zwingen. Die Besorgnis, daß durch die Beseitigung des Aus- | Rechnung trägt. : dieser Kolonie und die Schaffung einer Eingeborenenkolonial- | diesen Besuchen überhaupt nah Möglichkeit „nah dem Nechten sehen“. indurch zum Lehrkörper der Post- und Telegraphenschule, auch führungszwanges die Gefahr monopolistischer Ausbeutung der Er- Zu Artikel 11 und Ill. Armee mi ; y g hs Man kann die Bedeutung der Vereinstätigkeit daraus ermessen, daß at ihm während des größten Teils seiner 20 jährigen Tätig- findung zum Scaden der mitbewerbenden Industrie oder des {n- Auf das Verfahren und die Eatscheidung über die Erteilung der mit spanischen Cadres. für diese Kleinarbeiten im Jahre 1909 ein Erlös von 29 682 4 Verkehrswesen. eit bei der Zentralverwaltung die Leitung und Herausgabe Des ländischen Verbrauchs herbeigeführt werde, sei nah den bizherigen Er- Zwangslizenz E im allgemeinen die Vorschriften des Patentgeseßes Türkei. erzielt wurde, der den Frauen an Aibeitslöhnen 6799 M zu- Erweiterung der Hamburger Hafenanlagen. Archivs für Post und Telegraphie obgelegen. Sein verdienst- | fahrungen nicht ag fw gung r Ene um rae ede o pa E X R 0 U 3 28 ff.) 4 e Gee Die Kon führte. Nähere Beschreibung dieser Eimichtung findet man in den Ausführung des von der Freien und Hansestadt Hamburg mit reußen j j j verwertet zu werden. uch die Verwertung der Erfindungen vollziehe edo Jol die Borschrift în . 3, wona er Entscheidung ‘ volles Wirken sichert ihm dauernd ein ehrendes Gedenken. sih im allgemeinen nah den Gesichtepunkten von Angebot und Nach- | eine Androhung der Zurücknahme voranzugehen hat, nicht zur An- estern, wie „W. T. a At meldet, im Amtsblatt eine Prokla- (Jahrgang 1910, Nr. 7). — In ras furt a. M. handelt es si Staatsvertrages vom 14. November 1908 hat die Bürger|\chaft in frage. Falls aber im einzelnen Falle eine Erfindung, deren Ein- | wendung kommen, da in diesem Falle die für den Patent:nhaber ation veröffentlicht, in der sie namens ihrer Regierungen | im wesentlihen um wandernde Ar eitelose, für die der neugebildete | Hamburg einen Geseßentwurf über Hafenerweiterungen angenommen, führung in den Verkehr dur allgemeine wintshaftlihe Nücksihten | empfindliche Strafe der gänzlichen Entziehung des Patents nicht in dem fretischen Vollzugsaus\chuß zur Kenntnis bringen, daß die | „Verein für Arbeitsstätten“, dessen Verwaltung der Aufsicht | der über die gesamte Aufteilung der von Preußen erworbenen ge eboten sei, nicht aurgeübt oder vom Patentb-rehtigten den natür- | Frage steht, andererseits im In eresse der Beteiligten eine s{hleunige hußmächte i . J J des Waisen- und Armenamts untersteht, fürsorgend eintreten will. | auf Neuhof und Waltershof — zwischen Köblbrand und Köhl- g le in Beantwortung der Beschwerde der Pforte Wie das „Archiv für Post und

Anlage C zur Eisenbahnverkehrs ordnung. lichen Bedin e i ut ; j f at fei 6 , ( ) “e A ; i: Ee | gungen zuwider zu Sonderzwecken mißbraucht werde. könne | Regelung der Lizenzfcage regelmäßig angezeigt sein wird. arüber, da ; Er hat für seine Haupttätigkeit folgende drei Hauptgrundsäße auf- | fleth gelegen Bestimmungen trifft. Ö ß die fretische Nationalversammlung im Namen des gestellt: „1) Aitbébnania des A'beitsnachweises auf die E, im | Telegr.“ mitteilt, sollen dana zunächst auf dem Gebiete von Neuhof

Auf Grund der Schlußbestimmung in der Anlage C zur | dur Einführung der Zwangslizenz die “Möglichkeit geschaffen Vnigs der Hellenen eröffnet worden ist und sich für einen i j j i ; 6 ¡chat werden, sie dem Verkehr zugänglih zu machen. j — n on : 10) flachen Lande befindlihen, täalih den Aufenthalt wechselnden wan- | in Angriff genommen werden: die Durchführung der Waff erstraße Eisenbahnverkehrsordnung hat das Reichseisenbahnamt unterm Industrie und der Wissenshaft sowie {luß Kretas an Griechenland ausgesprochen hat, den bei dernden Ürbeltololen; B Unterstügung der hilfsbedürftigen Arbeits- | für É lud fabtieuae vom Reiherstieg bis zum Köhlbrand in

t s Namhafte Vert eter der ‘ h ; 4a s 2. d. M. einige Ergänzungen und Aenderungen der Nummern angesehene Körperschaften und Ver-ine, darunter der Verein zum Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Victoria E deglaubigten türkischen Botschaftern folgende Erklärung losen, 3) Verminderung der Bettelei und Landitreicherci". Der Verein | einer Breite von 75 m, die Verlängerung der Kaimauern des

Ia, Ih und VI verfügt. ; Schuße des gew: rblihen Eiuentums, sind deshalb für die Beseitigun u i ; gegeben haben : verfügt über ein Anstaltsgebäude, in dem eine Wanderarbeits\tätte ein- | Roßhafens südwärts um rund 200 m bis zur Wasser-

LA. Durch die neue Fassung der Beförderu1.gsvorschriften dig S LOFODEUAGANOANGES und seine Ersezung dur den Lizeriziwang Dae Jn B G Gc U i s n N ne Hoheitsrechte der Türkei über Kreta sind und bleiben von erichtet worden ist. Das Waisen- und Armenamt zu Rnttart a. M. | straße sowie eine Austiefung dieses Hafens (auch des Ee — Abschnitt © — ist klargestellt, daß die im Abs. (1) ge- eingetreten. Auch im Ausland baben diese Bistrebungen Beifall ge- d . S V. Hten anerfannt. Daher besteht tür die Pforte kein Anlaß, hat sih vecpflihtet, dem Verein jährli die ergütung für | und des Oderhafens auf 6 m. Beim Ausbau des Oderhafens forderte Bescheinigung eines von der Eisenbahn anerkannten | funden. Die Association R S N Oue la Protection de ?rgängen in der fkretishen Nationalversammlung Aufmerksamkeit | mindestens 21 000 Pflegetage zu zahlen, fodaß die finanzielle Sicher- | werden die Kaimauern derart aufgeführt werden, daß der Hafen später

suln der Shußmächte in Kanea haben | Amtlichen Nachrichten* der Charlottenburger an wegen Verbesserung des Fahrwassers der Elbe usw. abzeshlossenen