1910 / 296 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

: Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 17. Dezember 9,

“Her Inhalt dieser Beilage, | Unfitadutaen auß ben Saar, R Der Inhalt dieser Be fe u welcher die DOZN Egon aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, Genofsenschafts-, Zeichen- und Musterregi|tern, der Urheberrechtseintragorolle, über Warenzeichen,

Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse sowte die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Etsenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

¿Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (0. 2964,

Das Zentral-Handelsregister für bas Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berltn für Das Zentral- gister Selbstabholer E ih a n des Deutscken Reichsanzeigers und Königlich Preußischen | Bezugspreis beträgt Es fr n Dradiaie Tine Nunmeis le D. ge Staatsanzeigers, 2 ilhe mstraße 32, bezogen werden, M lionevzreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 80 A. M

Vom „Zentral-Handelsregister für das Dentsche Reich“ werden heute die Nrn. 2964. und 2966, ausgegeben.

641 Þ Aue, Erzgeb. [79635] | gesetli eshüßten Schränk ü c , P 3 4 Handelsregijie ® Auf Blatt 427 des Handelsregisters ist heute das D N Cr E Be Tp Ge, Aachen. [79628] [i Fm Handelsregister A 699 wurde heute als Allein-

Erlöschen der Firma Albin Laukner in Aue ein- | {äftsführer : Kaufmann Ioh i

: - | 2 annes Schulz in Berlin. inhaber der bisherigen offenen Handelsgesellschaft Königl. Amtsgericht Aue, den 14. Dezember 1910 De De G jellj Ga flverien n 5 A al i i é M Î . ng. er Q ( .

n e der Vlbberigen offenen Handelsgesellschaft cht Aue, g esellshaftsvertrag ist am 5. und Kaufmann Willy Strom daselbst eingetragen. Die

Wms, 7 8. Dezember 1910 festgestellt. Außerdem wird hierbei N edwi its, | bekannt gemacht : Oeffentliche Bekanntmachungen er- Prokura der Frau Cugen Rosenthal, Hedwig geb. Schmachtenberg, ist erloschen.

27. Statutenänderungen. enderungen dieses Statuts müssen dur, die Amtsblätter der Königlichen Regierung zu Königs.

‘D , 1 Abs. 4. Insbesondere liegt ihm zu diesem Behu meinschaftlih und unter der Bezeichnung: „Der Vor Insbesonder Hlegt hin {9 diesem Beb uf

d der Lebensversiherungsanstalt der Ostpreußischen | die Geschäftsverteilun E Et AURERAN E sowte L Oberaufsicht über alle Beamten und Abs. 2. Der Vorstand ist für den ordnungs- Bureaus ob. berg, Gumbinnen, Allenstein und Marienwerder ver, mäßigen Gang der Geschäfte sowie für die genaue BHL 5, Bei längerer Behinderung wird er von | öffentlicht werden. Falls nichts anderes ausdrülih Beobachtung aller eut hen, statutarishen und | dem ältesten Departements. Landschafts-Direktor und s) vgs: ist, treten Statutenänderungen mit dem Reglementsvorschriften verantwortlich. in dessen Behinderung von dem ältesten General- | ahten Tage nah Ablauf des Tages in Kraft, ay Abs. 3. Er hat die Vorschriften und Anweisungen | Landschafts-Rat vertreten. Bei kürzerer Abwesenheit | welhem das Amtsblatt erschienen ist. des Kuratoriums zu befolgen und handelt in dem | und vorübergehender Behinderung ist der hierzu von Abs. 2. Bei Aenderungen des Statuts kann he, vorstehend ihm überwiesenen Wirkungskreise nur in- ihm beauftragte Syndikus zur 3 einung von Ver- | stimmt werden, pas sie au für die vor ihrer Ver, amten in Anspruch zu nehmen. Insbesondere ist sie ien selbständig, als ihn dieses Statut und seine | fügungen, Schriftstücken und Urkunden berechtigt. öffentlihung abgeschlossenen Versicherungsverträge auch befugt, Grundbücber einzuseben und einfache nstruktionen nit beshränken. Diese Instruktionen / 19. General-Landtag. gelten. | oder beglaubigte Abschriften von Grundbuchblättern | sind jevos dritten Personen gegenüber niht wirksam. | Ueber die rgebnisse der Verwaltung und der | 8) VIL Nachtrag zur Ostpreußischen Laud. zu erfordern. Es fann ihnen die Behauptung einer Verleßung | Rechnungslegung erstattet das Kuratorium alle drei \chafts&-Orduung. : 8& 3. Gegenstand des Unternehmens. jener Instruktionen nicht entgegengestellt werden. Jahre dem General-Landtage Bericht, der nah Gr- Der Abschnitt 1V des 1. Nachtrags erhält folgende Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb aller | Abs. 4. Die Stellvertretung der Vorstánds- | ledigung etwaiger Grinnerungen die endgültige Ent- | Fassung : Abscuitt AV 8 8. Abf\. 1. Wenn Pfandbriefshuldner, die ihr Gut

Arten der Lebensversicherung. beamten ordnet das Kuratorium. lastung erteilt. 8 E Stammkapital. 8 11. Geschäftsführende Kuratoren. 8 20. B Abs. 1. Die Anstalt ist mit einem Stammkapital | Abs. 1. Von dem Kuratorium werden ein oder | Der Beschlußfassung des General-Landtages unter- l e von einer Million Mark in 3X prozentigen Ostpreußi- | mehrere Syndici der Ostyreußischen Landschaft als | liegen ferner: | : der Verschuldung8grenze und der Qu entisgun 16 \hen Pfandbriefen ausgestattet. Dieses Kapital wird | gesc äftsführende Kuratoren bestellt. / 1) Beschwerden gegenEntscheidungen desKuratoriums pfliht nicht unterwerfen, sondern die Lebensversi (s ihr von der Olipreußischen Landschaft zu Eigentum Abs. 2. Den geschäftsführenden Kuratoren liegt und des Plenar-Kollegiums. rung zur Entschuldung benußen wollen, etnen Lebens: überwiesen, ohne daß der Landschaft, abgesehen vom | die Vorbereitung aller der Beschupsalung des Kura- | 2) Petitionen an den General-Landtag. versicherung8vertrag mit der Lebens3ver icherungsanstalt Fall des § 8, ein Nückforderungsreht zusteht. Es | tortums zu unterbreitenden Angelegenheiten, die vor- | 3) Aenderungen des Statuts. der Ostpreußischen Landschaft abges lossen und die ist in den ersten fünf Jahren unverzinslih. Nach | läufige Entscheidung in \hleunigen Fällen, die Ab- | 4) Aenderungen der Grundsäße der Verwaltung. Rechte aus dieser Versicherung unter Niederlegung Ablauf dieser Frist wird es der Ostpreußischen Land- E e d M s A U H zu R A ta Präsident A D e Sar e {aft mit 34 v. H. in halbjährlihen Nachtragsraten | und Kassenverwaltung [owie die nue erwachung- . General-Landschafts- G ben, ( } i nden O A ndèlóreail | Die dem Königlichen Kommissarius als General- | Tilgungsbeiträge, soweit sie zur Prämienzahlung be- ndeléregister des unterzeichneten Amts- y Pee ( i l b a j Ahspracdt werden, niht zum L L noebl zu ver- folgen im Deutschen Reichsanzeiger. Der Kauf- einnahmen, sondern zur Bestreitung dèr Lebens. Aacheu, den 14. Dezember 1910.

§ 2. Nechtsstellung. Abs. 1.

Abs. 1. Die Lebensversicherun nant is eine gemeinnützige Anstalt des öffentlichen ets.

Abs. 2. Sie hat die Rechte einer juristischen Person, führt die Firma „Lebensversicherungsanstalt ‘der Ostpreußischen andschaft“ und hat ihren Si in Königöberg i. Pr. und ihren Sea be dem d 4h mts- und E daselbst.

Abs. 3. Bei Ausübung ihrer Tätigkeit ist sie be- redtigt, die Mitwirkung anderer Behörden und Be-

wie stellvertretenden, oder einem anderen Prokuristen die Gesellshaft zu vertreten. Die D (n Alfred Heymann in Berlin ist erloschen.

Bei Nr. 3024. Teltower Boden-UAktieugesell- schaft mit dem Sitze zu Berlin. Der Kaufmann Nudolf Tiktin in Berlin is nicht mehr Vorstands- mitglied der Gesellschaft; zum stellvertretenden Vor- standsmitgliede crnannt ist dec Kaufmann Wilhelm

r E E E E e L R 20 E Se E R R E

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Abs. 2. Die Stammeinlage ist an dem Tage fällig, an dem die Tätigkeit der Anstalt beginnt. 85. Weitere engen hs Landschaft für die

jederzeit zu prüfen oder durch Beauftragte prüfen zu

personen dieselben Besuguie, die ihnen nach § 61 lassen. 4)

der Landschastsordnung bezüglih der Landschaft zu-

stehen. & 13. Kuratorium. Berlin, den 10. Dezember 1910.

verzinst. Die Anstalt ist berechtigt, das Stamm- | ganzen Geschäftsbetriebes ob. O ? erichts ist in Abtei 3 : Nr. 2 folg Landschaft3-Präsidenten gegenüber der Landschaft zu- Ceres lung B unter Nr. 2 folgendes mann Johannes Schulz in Berlin bringt in die | Schneider in Berlin. i l l 2 L / ie venden. Dasselbe gilt nt in 34 prozentigen Pfandbriefen jederzeit zurückzuzahlen. | bezügli der Lebensversiherungsanstalt als Urkunds [f au / versiherungsprämien zu verwen g Königl. Amtsgericht. 5. sellschaft mit beschränkter Haft in Gi Geschäftsführung und Vermögenslage der Anstalt Haftung in Gömnigk es  um das Alleinvertriebsreht N Erfindung | Das Vorstandsmitglied Schulzenberg wohnt jeßt in unterworfen haben, wenn ihr Pfandbriefsdarlehen m Handelsregi 9 . G n i ' A gister B 233 wurde heute bei der | Fortbetrieb des zum Nachlasse des Zi ibesi Berlin. q se es Biegeleibesipers | rechnung dieses Betrages auf feine Stammeinlage. B Königliches Amtsgericht Berlin-Mitte. Abteilung 89.

fapital an die Ostpreußische Landschaft ganz oder j § 12, Syndici. 4 A otar. in einzelnen Raten von nit weniger als 10 000 4 | Die Syndici der Ostpreußischen Landschaft haben P Is Een M a Bd ae E P A n U 6: S. EGulte Aleaciei N N da: feine brd D R els | B Ne e eriiuee Gurt E | Í 1 für Pfandbriefshuldner, die u Q der Ver- 4s V Bie 1k Dee Aa gel ote Grfindung betr. Küchenschränkchen, soweit Da I, mit dem Siye zu Verlin. \{uldung8grenze und der veO en Tilgungspflicht agchen. [79627] 2) Gegenstand des Unternehmens : Erwerb Ub A Mie i ias Fen urg O Berlin. Der Prokurist Herrmuth wohnt jeßt in Tux. Dic Beamten der Anstalt. § des Taxwertes niht übersteigt und Nachhypotheken Ggellschaft „C. van Gil3 Westdeutsche Vereius- | Ferdi A 4 i ( n Werte von k unter An- & 22. Nechtsstellung. oder Grundschulden im Grundbuche nicht ein- ved ei, Gefells aftmit beschränkter Haftung“ Alaeleldetride inbbesontere LE C T E

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ei Nr. 518 August Scherl Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Gottfried Sia und

nstalt.

Abs. 1. Soweit in den landschaftlichen Dienst- gebäuden Räume entbehrlich sind, überläßt die Ost- reußische Landschaft der Anstalt unentgeltlih die für ihren Geschäftsbetrieb erforderlichen Diensträume.

Abs. 2. Die landschaftlihen Wahlbeamten (De- artements - Landschaftsdirektoren, General - Land- haftsräte, Landfchaftsräte, putierte) und die Austunftsstellen der Landschaft, sowie die Geschäfts- und Nebenstellen der Bank der OstpreußisGen Landschaft sind zugleich Organe der örtlichen Verwaltung der Anstalt.

Abs. 3. Zur Ausarbeitung der Versicherungsbe- dingungen, Rehnungsgrundlagen und Prämientarife, owie zu den sonstigen Einführungskosten stellt die

stpréußische Landschaft einen gleichzeitig mit dem Gründungsfkapital zu zahlenden unverzinslichen baren Ner von 25 000 4 aus laufenden Mitteln zur Verfügung, der in halbjährlihen Raten von 2500 4 leihzeitig mit den zehn ersten Zinsraten des Gründungskapitals zurückgezahlt wird.

& 6. Vermögen und Haftung der Anstalt.

Abf. 1. Das Vermögen der Anstalt ist von dem der Landschaft getrennt zu halten. Die Anstalt ist verpflichtet,® mindestens den vierten Teil ihres ge- samten Vermögens in Anleihen des Reiches oder des Preußishen Staates anzulegen, ür die

der Anstalt und den Ge führt ein Kuratorium. General-Landschafts-Direklion.

landschaftlidbe QDe- Plenar Fol der Anstalt, soweit diese niht dem

finden die für die General-Landschafts-Direktion

§

Die unmittelbare Aufficht über die Verwaltung \ Häftsbetrieb des Vorstands Dieses besteht aus der

Das Kuratorium berät und verfügt über alle An- | vo

lenar-Kollegium oder dem General-Landtage der andschaft vorbehalten sind. Auf das Kuratorium egebenen Bestimmungen der Landschaftsordnung {nwendung.

Dem Kuratorium liegt insbesondere ob: m 1) Die Vorprüfung aller dem General-Landtage | ve und dem Plenar-Kollegium zu machenden Vor-

lagen. 2) Die Entscheidung über Beschwerden gegen An- ordnungen des Vorstands. 3) Die Anlegung der verfügbaren Gelder und

lassenen Bestimmungen.

4) Der Abschluß von Nükversicherungs- und Betriebsverträgen.

5) S Entscheidung in zweifelhaften Versicherungs- fällen.

gestellten Beamten haben die ha amten der Ostpreußischen Landschaft. Sie sind den Bestimmungen der Ostpreußischen Landschaftsordnung

torium hat die Befugnis, bei ihrer Anstellung davon abweichende besondere Bestimmungen zu treffen.

abzuschließenden l Kollegium das Necht vorbehalten, die Beamten jeder-

15 zeit ten Dienstvergehen, Fahrlässigkeit oder aus

daß die solchergestalt Uge Entlassung eines Beamten zur

mäßig gewährten Ansprüche an die Anstalt auf Be- soldung, Tantieme, Entschädigungen, Gratifikationen oder andere Vorteile für die Zukunft von selbst er-

Reservefonds nah Maßgabe der darüber er- löschen.

beit verpflichtet.

Abs. 1. Die bei der SCMEN R Meran gte an-

igenschaft der Be-

m 7. Dezember 1891 unterworfen. Das Kura-

Entlassung. Abs. 2. In den mit-+ den Beamten der Anstalt Dienstverträgen is dem Prlenar-

oralishen Gründen zu entlassen. Die Dienst- rträge müssen außerdem dite Bestimmung enthalten,

olge hat, daß alle demselben vertrags-

Amt3verschwiegenheit. i Abs\. 3. Die Beamten sind zur Amtsverschwiegen-

& 23. Pensionierung und Neliktenversorgung. Ab\.Y. Zugunsten verdienter Beamten der Anstalt

getragen sind.

Abs. 2. Sämtliche Zahlungen aus dem Versiche-

rungsvertrage, insbesondere an Versiherungs\ummen, Nückkaufswerten und Dividenden, sind an die Land- haft zu leisten und werden von ihr zum LTilgungs- fonds vereinnahmt.

Abs. 3. Die Lebensversicherung kann entweder

eine einfahe sein, bei der die Versicherunas8\nmme \{le{chthin beim Tode des Versicherten fällig ist, oder eine abgekürzte, bei der die Versicherungssumme sowohl beim Tode des Versicherten, wie bet Lebzeiten nah Ablauf einer verabredeten Reihe von Jahren oder bei Grreihung eines verabredeten Lebensalters

fällig ift. Abs.

Besihz

der Landschaft auf das Leben einer anderen Person genommen werden. : ie den Tilgungsbeitrag, der pflichtmäßig zu zahlen ist, so muß der Besitzer sich zu der entsprechend böheren freiwilligen Tilgung in einer besonderen nah den Bestimmungen des § 178bþ der Landschaftsordnung aufzunehmenden Urkunde verpflichten.

4. Die Versicherung is auf das -Leben des ers abzuschließen, kann jedoch mit Genehmigung

Uebersteigen die Jahresprämien

Abs. 5. Die Landschaft zahlt die Prämien an die

Lebensversiherung8anftalt und \cießt fie erforder-

in Geilenkirchen mit einer Zweigniederlassung in Aachen eingetragen : Die Einzelprokura des Ferdinand van Gils ist erloschen. Die Zweigniederlassung ist mit Aktiven und Pafsfiven und mit dem Nechte der Weiterführung der Firma auf den Redakteur Josef Caópar Hubert van Gils zu Geilenkirhen und die Kaufleute Paul Frehn und Johannes Pesch zu Aachen übergegangen, welche das Geschäft als offene Handels- gesellshaft unter der Firma C. van Gils West- deutsche Vereinsvruckerei fortführen. Die offene Handels8gesellschaft wurde in das Handelsregister A Nr. 1126 eingetragen. Sie hat ihren Sitz in Aachen und hat am 1. Oftober 1910 begonnen. Zur Ver- tretung der Gesellschaft ift Josef (Saspar Hubert van Gils allein, Paul Frehn und Johannes Pesch nur zusammen, berechtigt. Aachen, den 14. Dezember 1910. Königl. Anmitsgericht. 5. Alseld, Leine. Befanutmahung. [79629] In unser Handelsregister Abt. B Nr. 21 ist heute cingetragen: Kaliwerke Nlfeld Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Alfeld. Gegenstand des Unternehmens ist die Gewinnung und Verwertung yon Kali, Stein und beibrehenden Salzen sowie Erdöl, Erdwachs, Petroleum, Asphalt und anderen

betrieb des Geschäfts ter bisherigen offenen £ ° gesellschaft F. Schulze. S ï VAIEn

3) Die Höhe des Stammkapitals beträgt 100 000 4. Hiervon werden von beiden Gesellschaftern gemein- schaftlich das bisher von dem Erblasser unter der Firma F. Schulze in Gemeiuschaft mit seinem Sohne als offene Handelsgesellschaft betriebene Ziegeleigeshäft, insbesondere die Grundstücke Gömnigk Vand 1 Vlatt Nr. 16, Band 11 Blatt Nr. 5b, Ziezow Band 1V Blatt 70, Gömnigk Band Il Vlatt 88, Ziczow Band V Blatt 96, Jeserigk Band I1 Blatt Nr. 33 im Werte von 54 500 , die auf diefen Grundstücken stehenden Gebäude im Werte von 62800 46, das bewegliche Inventar im Werte von 33670 4, die gesamten Waren- und landwirtschaftlihen Vorräte im Werte von 14 200 4, bares Geld im Betrage von 1967,20 #4, eine Neihe von Forderungen in Höhe von 794350 4, fünf Hypothekenforderungen zum Gesamtbetrage von 6962,99 F, von der Gesellshafterin Frau Bertha Schulze, geb. Lobbes, eine Buchfordecung in Höhe von 227,80 4 und von dem Gesellschafter Richard Schulze das in Berlin, Augsburgerstraße 62, befind- lihe Kontorinventar dec bisher von ihm im eigenen Namen betriebenen Verkaufsstelle der Ziegelei im Werte von 2464,85 #. Der Gintragungswert der

Dr. Paul Sandstein find niht mehr stellvertretende Geschäftsführer. Der bisherige Prokurist Kaufmann Moriß Tochtermann in Schöneberg und der Schrift- steller Eugen Zimmermann in Friedenau sind stell- vertretende Ge|häftsführer geworden, jeder mit der Gei: die Gesellschaft mit einem stellvertretenden E lhrer oder mit einem Prokuristen zu ver- reten. Bei Nr. 890 F. Lenz & Comp. Gesellschast mit beschränkter Haftung: Felix Huldt ist nicht mehr Ges\häftsführer. Der Kaufmann Benno Jane in Berlin ist Geschäftsführer geworden. Bei Nr. 2911 Sicco Medic hem. Justitut Gesellschaft mit beshräukter Haftungt Die Gesellschaft ist aufgelöst. Liquidator ift der bisherige Iasi rer Apotheker Philipp Lewy tn Wilmers- orf. Bei Nr, 4147 Richard Frank & Co., Immo- bilien-Gesellschast mit beschränkter Haftung: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Liquidator ist der Kaufmann Richard Frank in Wilmersdorf. Bei Nr. 5150 P. van Bergen «& Co., Gesell- L uis beschränkter Haftung: Die Firma ist gelöscht. Bei Nr. 6941 Gesellschaft für Bodenwerte mit beschränkter Haftung: Carl Kuhlmann ist

Berlin. [79641] In das Handelsregister B des unterzeihneten Ge- E ist am 10. Dezember 1910 folgendes etngetragen orden : Nr. 8628. Huhn & Flammersfeld, Gesell- schaft mit beschräukter Haftung. Sig: Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Herstellung von Hoch- dructheizungsanlagen, speziell nach dem Kreislauf- system, die Umänderung alter Anlagen nach diesem System, die Ausführung von Hochdrukrohrleitungen und sonstigen Arbeiten und N die mit der Heizungsbranche im Zusammenhang stehen, Erwerb aleichartiger oder E Unternehmungen, Be- teiligung an solchen, Uebernahme von deren Ver- tretung. Das Stammkapital beträgt 50 000 4. Geschäftsführer: Fabrikbesißer Gustav Huhn in Berlin. Die Gesellschaft ijt eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Sale ist am 19. September 1910 festgestellt. Die Dauer der Gesellschaft ist bis 31. Dezember 1925 bes» {ränkt. Außerdem wird hierbei bekannt gemaht : Oeffentliche Bekanntmachungen erfolyeu im Deutschen Reichsanzeiger. Me: 8629, Detmolder Kunsftwerkstätteu für Stuck- und Bildhauerarbeiten Aib. Lauer- maun Gesellschaft mit beschränkter Haftuug.

E S E T t La B e EAE

lihenfalls für Rechnung der Zee vor.

Abs. 6. Wenn die Landschaft zur Verwendung ihres Tilgungsfonds schreiten will, so ist sie be- rechtigt, diejenigen Versicherungsverträge, die unker Benutzung von Tilgungsbeiträgen abge|chlofsen sind, aufzuheben und die Rückkaufswerte zum Lilgungs- fonds zu vereinnahmen. Die Dans hier- über bleibt dem Generallandtage vorbehalten und unterliegt der Königlichen Genehmigung. _

Abs. 7. Die Landschaft hebt den Versicherungs- vertrag auf und vereinnahmt den Nückkaufswert zum Tilgungsfonds j ;

a. bei freibändigem Verkauf des Gutes, wenn nicht

wird bestimmt, daß das Plenar-Kollegium ermächtigt

fein foll: j O 1) Nach denselben Grundsätzen, die für die Pad und Berechnung der zu gewährenden Pension und des dabei zugrunde zu legenden Gehalts- betrages bei Pensionterungen von Staatsbeamten maßgebend sind, dienstunfähigen Beamten den Genuß einer Pension auszuseßen, wobei jedo in der Regel nur die Dienstzeit bei der Anstalt in Anrechnung kommen soll. 2) Im Falle des Todes eines Beamten a. außer dem Gehalt für das Sterbequartal noch

6) Die Gewährung von Policedarlehen an Ver- gemeinschastlich eingebrahten Gegenjtände beträgt abzüglich von 85 330,15 #4 Schulden 96 713,54 6. 4) Geschäftsführer ist der Ziegeleibesißer Richard Schulze in Charlottenburg. ie Zeichnung der Firma durch ihn erfolgt in der Weise, daß er der vorgedruckten, gestempelten oder geschriebenen Firma der Gefellshaft seine Namensunterschrift beifügt. Belzig, den 10. Dezember 1910. Königliches Amtsgericht.

bituminösen Stoffen, die Erwerbung und Erpachtung von Grundstücken und Salzabbaugerechtigkeiten zu dieser Gewinnung und Verwertung, die Anlage von Raffinerien, Fabriken und anderen ähnlichen Anlagen, wie auch der Abshluß und der Erwerb von Ge- winnungóverträgen. Das Stammkapital beträgt 20 000 Æ. Der Gesellschaftsvertrag ist am 14. De- zember 1910 festgestellt. Geschäftsführer sind Bankier Hermann Gumpel in Hannover und Bankier Max Gumpel in Hannover. Zur Vertretung der Gesell- schaft ist jeder Geschäftsführer befugt.

Siy: Detmold mit Zweigniederlassung in Steglitz. Gegenstand des Unternehmens: fait B U E trieb aller Arten von Stuckarbeiten, Baudekorationen und Kunstsandsteinarbeiten sowie der Betrieb aller damit in Verbindung stehenden Geschäfte. Das Stammkapital beträgt 345 000 46. Geschäftsführer : Sra Albert Lauermann in Detmold, Kaufmann erdinand Bode in Detmold, Hofzimmermeister Wilhelm Schmidt in Detmold (Stellvertretender Geschäftsführer). Prokura : Dem Techniker Oswald Werder in Detmold und dem Buchhalter August

nicht mehr Geschäftsführer. Dur Beschluß vom 9, Dezember 1910 ist bestimmt, daß, wenn mehrere A eet bestellt sind, jedem Geschäftsführer die selbständige Vertretnng der Gese!“chaft zusteht. Bei Nr. 7633 Empire Record Co Gesellschaft mit beschränukter Haftuug: Gemäß Beschluß vom 14. Oftober 1910 ist tas Stammkapital um 80 000 M auf 160 000 4 erhöht worden. Bei Nr. 8300 Thescus Grundercwerbsgesell- schaft mit P Tier Haftung : Carl Korke ift nicht mehr Geschäftsführer. Der Baumeister Hermann

Prämien- und Gewinnreserven tritt diese Verpflich- tung jedoch erst nach Ablauf von ¿eun Jahren seit dem Tage der Genehmigung des Statuts mit der Maßgabe in Kraft, daß von dem REtGEn Zuwachs mindestens ein Drittel fo lange in den bezeichneten Anleihen anzulegen ist, bis der angelegte Betrag ein Viertel des Gesamtbetrages der Prämien- und Ge- winnreserven erreiht hat. Die zuständigen Minister sind befugt, die Anstalt sür die Prämien- und Ge- winnreserven auch weiterhin von dieser Verpflihtung zu entbinden, solange und foweit den im Reiche zu-

sicherte. 7) Die Anstellung aller Beamten der Anstalt, die Nmnahme der erforderlichen Hilfsarbeiter. : 8) Die Bestimmung aller Gehälter, Remunerationen und Dienstzulagen. 9) Die Ausstellung von Vollmachten zur Ver- tretung der Anstalt. j j 10) Die Vornahme außerordentlicher Revisionen der Vermögensverwaltung, so oft sie von thm für angemessen erachtet werden, mindestens aber

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Berlin. [79640] In das Handelsregister B des unterzeichneten

L E e L E

gelassenen privaten nicht eine entsprechende Verpflichtung durch Ge|ehß auferlegt ist.?)

Abs. 2. Für die Verpflichtungen der Anstalt haftet nur deren Vermögen. Zur End etwaiger Fehl- beträge fann auf das Grundkapital in vollem Um- fange zurückgegriffen werden, auch wenn Teile des- selben zu bestimmten Zwecken ausgesundert find.

Abs. 3. Für die Sicherheit der Ansprüche der Sees haftet die Anstalt mit threm Stamm- fapital und ihrem gesamten sonstigen Vermögen, namentlich mit den Beständen des Prämienreservefonds.

8& 7. Rechnungswesen, Jahresbericht.

Abs. 1. Das Rechnungsjahr ist das Kalenderjahr. Die Bücher sind jährli abzuschließen. Auf Grund der Bücher is vom Vorstand am Jahres\{luß für das E Neæ&nungsjahr eine Jahresrehnung und Bilanz aufzustellen und mit einem die Verhält- nisse und die Entwicklung der Anstalt darstellenden Bericht dem Kuratorium vorzulegen.

Abs. 2. Beginnt die Tätigkeit der Anstalt erst nah dem 1. Juli, so läuft das erste Geschäftsjahr bis zum Ende des nächsten Kalenderjahres.

8 8. Auflösung der Anstalt. m Falle der Auflösung oder Liquidation der Anstalt wird aus ihrem Vermögen, soweit dieses ausreicht, nach Deckung aller Verbindlichkeiten der noch nit zurückgezahlte Teil des Stammkapitals nebst R H. Zinsen für 5 Jahre sowie der etwa noch nit erstattete Teil des S gm aon por Vei es von 25 000 4 der Landschaft zurückerstattet. Der nah Nüerstattung dieser Einlage verbleibende Rest wird an die zurzeit Versicherten als besondere Divi- dende verteilt. Iu. Verfassung und Verwaltung.

Die Anstalt wird na den Beschlüfsen und unter der Kontrolle des Generallandtags der Ostpreußischen Landschaft von dem Vorstand, dem Kuratorium und dem Plenarkollegium verroaltet.

S 10. Vorstand.

Abs. 1. Der Vorstand besteht aus zwei Beamten. Er besorgt die Geschäfte der Lebensversicherungs- anstalt, vertritt sie gerihtlich und außergerihtlich und vollzieht in ihrem Namen alle Schriftstücke ge-

2) Von dieser Befugnis haben die Herren Minister ver Justiz, für Landwirtschaft, Domänen und Forsten sowie des Innern Gebrauch gemacht und dur ge- meinschaftlihen Erlaß vom 29. September 1910 Fs M. f. L. I. A. IT 0 5256, J.-Nr. J.-M. 1. 2168,

.-Nr. M. d. I. 1. 1758) folgendes bestimmt:

„Solange und soweit den im Reiche zugelassenen privaten Versiherungsunternehmungen nicht eine dem 8 6 Abs. 1 des Statuts entsprehende Verpflichtung auferlegt ist, hat die Anstalt von dem jährlichen Zu- wachs der Prämien- und Gewinnreserven bis zum 21. September 1925 höchstens ein Zwanzigstel und von da ab höchstens cin Zehntel in bezeichneten Anleihen anzulegen. Die genaue Festseßung des innerhalb der angegebenen phsiave en

erven

Det gm eine angen einmal im Jahr.

11) Die Prüfung der vom Vorstand einzureichenden Bilanz und Jahresrechnung. 12) Die Ausführung der Beschlüsse des General- Landtages und des Plenar-Kollegiums.

8& 16. Plenar-Kollegium. Abs. 1. Der Beschlußfassung des Plenar-Kolle- giums der Ostpreußischen Landschaft unterliegen:

1) Die Festsezung der Prämientarife.

2) Die Festsegung der BVersicherungsbedingungen und des Höchstbetrages der zu übernehmenden Bersicherungen. i

3) Die Festseßung der Bedingungen, unter denen die Anstalt die Kriegsgefahr übernimmt.

4) Der Erlaß einer Anwetsung über die Berehnung und Verwaltung der Prämienreserve, insbesondere auch über die Anlegung der den Prämienreserve» fonds bildenden Bestände, ferner über die Art der Anlegung der sonstigen verfügbaren Gelder und Reservesonds. j

5) Die Festseßung von Bestimmungen über die NVerteilung des erzielten Gewinns.

6) Die Einführung neuer Versicherungsarten.

7) Die Festseßung des Jahresabschlusses.

8) Die Erteilung der vorläufigen Entlastung nach Eingang der Revisionsverhandlungen des Nech- nungs-Aus\chusses.

9) Die Entlassung von Beamten. i

10) u Gewährung von ¡Pensionen und Relikten- vezügen.

11) Die Vorlagen zu den General-Landtagen.

12) Die Einberufung außerordentliher General- Landtage. i : ; i

13) Gegenstände von allgemeiner Wichtigkeit für die Versicherungsanstalt.

Abs. 2. Die Beschlüsse der im ersten Absaß

unter 1—6 bezeihneten Gegenstände bedürfen der Genehmigung der zuständigen Minister.?) & 17. Rechnungsaus\chuß.

Nach erfolgtem Jahresabschlusse und Gellelung desselben dur das lendr-TOLEL sind die in einer Nechnung naczuweisenden Ergebnisse der Verwaltung des abgelaufenen Jahres dem Nechnungs-Ausschufse zur Prüfung vorzulegen. & 18. General-Landschafts-Direktor.

Abs. 1. Der General-Landschafts-Direktor ist der ausführende und vollziehende Beamte des Kura- toriums. Abs. 2. Er erläßt alle zur DesWluBsanup des Kuratoriums und des Plenar-Kollegiums nötigen Verfügungen und zeichnet alle Bescheide und Aus- fertiglaigen namens dieser Kollegien. Abs. 3. Er beruft, so oft es das Bedürfnis er- fordert, das Kuratorium und das Plenar-Kollegium und leitet deren Verhandlungen sowie überhaupt die gesamté Verwaltung und hat für geshäftsmäßigen und s{leunigen Betrieb derselben zu sorgen.

“A ae N 7]

3) Durch den C Grlaß vom 21. Sep-

tember 1910 hat § 16 Abs. 2 folgenden Zusay er-

der Dienstunfähigkeit bei einem der Beamten der Anstalt anzunehmen ist, und ebenso die Regelung der im Falle der Dienstunfähigleit ihm, wie der im Falle seines Todes seinen Hinterbliebenen zu währenden Beträge, erfolgt ‘aus\sließlich durch 2 {luß des Plenar-Kollegiums. den Necht#weg gegen dessen Entscheidung steht den Beamten der Anstalt nicht zu.

Kollegium bezeihneteu Empfänger darf die Anstalt die obigen Bewilligungen bringen. Arrestbeshlag über die vom Plenar-Kollegium nah vorstehendem zugesagten Zahlungen verfügt werden, so ist das Plenar-Kollegium befugt, deren Gewährung

eine den vierteljährlihen Gehaltsbetrag des Verstorbenen nit übersteigende Gehaltsrate zur Unterstüßung der hinterbliebenen Witwe und Kinder wie Kindeskinder und außerdem, fofern der Verstorbene seiner hinterbliebenen Eltern, Geschwister oder Geschwisterkinder Ernährer ewesen, auch an letztere zu bewilligen. b. Witwen- und Waisengeld nach staatlichen Grundsätzen zu gewähren. Abs. 2. Lie Entscheidung darüber, ob der Fall

L Lo Cine Berufung auf

Abs. 3. An andere als die von dem Plenar- niht zur Auszahlung Sollte durch Zession, Verpfändung oder

wieder zurückzuziehen. Abs. 4. Desgleichen ist das Plenar-Kollegium be- fugt, die bewilligte Pension wieder einzuziehen, \o- [ern der Pensionseinvfänger eine anderweite An- tellung erlangt, durch die ihm ein fixiertes Cin- fommen von gleich hohem oder höherem Betrage gesichert wird. i Abs. 5. Ueber die auf Grund vorstehender Be- stimmungen geschehenen Bewilligungen ist dem nächsten ordentlihen General-Landtage Bericht zu erstatten, zu Abweichungen von vorstehenden Megeln, wo sie vom Plenar-Kollegium für erforderlich erachtet werden, aber die Genehmigung des General-Land- tages einzuholen. V. CZhlufbestimmungen. 8 24. Beginn des Geschästsbetriebes der Anstalt. Die Tätigkeit der Anstalt beginnt an dem von dem General-Landschasts-Präsidenten zu bestimmenden

Tage.

- 8 265. Landesherrliche Genehmigung, Beschlüsse des General-Landtages auf Aenderung des Statuts oder Aufhebung der Anstalt bedürfen der landesherrlichen MEAUQURS,

Die Mitglieder des Kuratoriums und des Plenar- Kollegiums dürfen nicht bei der Verwaltung einer anderen Lebensversicherungsgesellshaft beteiligt sein.

4) Durch den Allerhöchsten Erlaß vom 21. Sep- tember 1910 hat § 21 folgende Fassung erhalten:

„Die dem Königlichen Kommissarius als General- Landschafté-Präsidenten gegenüber der Landschaft zu- stehenden Nechte wecden von ihm auch gegenüber der Anstalt ausgeübt; er ist namentli befugt, die ge- June Geschäftsführung und WVermögenslage

nstalt jederzeit zu prüfen oder durch Beauftragte

die Versicherung auf das Leben eines anderen abgeschlossen war, dieser der Grwerber des Gutes ist, und er sowie der bisherige Cigen- tümer das Fortbestehen der Versicherung bean- tragen;

. beim Zwangsverk’auf eines Gutes; i

», beim Tode des Cigentümers, wenn die Ver- sicherung auf das Leben einer anderen Person abgeschlossen war, jedoch mit der Maßgabe, daß die Versicherung bestehen bletbt, wenn der Ver- sicherte der alleinige Erbe ist, oder wenn die Erben das Gut dem Versicherten übereignen und dieser sowie die Grben das Fortbestehen der Versicherung beantragen. | 4

Abs. 8. Vie O ist berechtigt, den Ver-

siherungsvertrag aufzuheben und den Rückkaufswerk

zum Tilgungsfonds zu vereinnahmen, wenn ein Pfand- briefs\{uldner, ohne Stundung erhalten zu haben, länger als ein halbes Jahr mit der Zahlung de Tilgungsbeitrags im Núückstande bleibt. ;

Abs. 9. In allen Fällen, in denen die Landschaft Versicherungsverträge aufheben will, steht es den beteiligten Gutseigentümern und im Fall des Abs. (c ihren Grben sren dry Fan des Nückl’aufswerlet und etwa rückständiger Tilgungsbeiträge zum Tilgungs fonds die Aufhebung der Versicherungsbeiträge abzu wenden und die Rechte der Landschaft an der Ver sicherung zu beseitigen. Das gleiche Necht steht den Versicherten zu, wenn die Versicherung auf das Leben einer andern Person abgeschlossen ist und die Gut eigentümer bezw. ihre Grben die Police nicht aus- lôfen. In diesen Do und ebenso dann, wen" das Pfandbriefsdarleben ganz oder bis zur Hälfte des Gutswerts abgelöst wird, wird die Ai unter entsprehender Benachrichtigung der nstalt deitt Berechtigten zur freien Verfügung ausgehändigt. s

Abs. 10. Die General-Landschafts-Direktion if berechtigt, die beim Tode des Versicherten an dit Undschaft gezahlte Lebensversicherungsfumme g oder teilweise zum Zwecke der Grbregulierung odet

Auszahlung zu bringen, ohne daß die Bedingung" zur Abhebung des Guthabens am Tilgungsfon

erfüllt werden. ® ‘Abs. 11 Die General-Landschafts-Direktion wit

ermächtigt, die erforderlichen Ausführungsbestit mungen zu erlafsen.

zu fiablung Zwecken an die Erben des Besiyers zll

*) Durch den Allerhöchsten Erlaß vom 21. 4 indes 1910 hat Abs. 10 folgende E erhalten „Die General-Landschafts-Direktion ist bere die beim Tode des Versicherten an die Landscha s ezablte Zer ssumme ganz oder teilwei|e Ï w Bivede der Erbregulierung oder zu sonstigen Zw ü an die Erben des Besiyert zur uszahlun bringen, ohne daß die Bedingungen zur Abhe" tes Guthabens am Tilgungsfonds erfüllt werden

Teils der Prämien- und Gewinure leibt vor-

alten: y „Dasfelbe gilt Für die C0 und Abänderung des Geschäftsplanes der Anstalt.“

prüfen zu lassen“,

Alfeld (Leiue), den 14. Dezember 1910. Königliches Amtsgericht. 1. Amberg. i Bekanntmachung. [79630]

Bei der Firma „Bayerische Kuust - Grabstein- Werke, G, m. b, H.“ in Neumarkt i. O. wurde eingetragen: /

Die Geschäftsführer Heinrih Bierhoff und Her- mann Heinrich Nudolf Sieg sind aus der Geschäfts- führung ausgeschieden. Alleiniger Geschäftsführer ist der Kaufmann Gustav Adolf Kleemann in Hamburg.

Durch Beschluß der Gesellschafter vom 25. No- vember 1910 wurde der § 6 des Gesellshaftsvertrages geandert; er lautet nunmehr: Die Gesellschaft wird durh einen oder mehrere Geschäftsführer gerihtlich oder außergerichtlich vertreten. Sind mehrere Geschäfts- führer bestellt, so ist jeder derselben für {i allein zur Vertretung der Geellschaft berechtigt.

Amberg, den 12. Dezember 1910.

K. Amtsgericht. Registergericht. Amberg. Veéfkanntmachung. [79631]

Unterm Heutigen wurde im Handeléregister als weiteres Vorstandsmitglied der Bayerischen Haudelsbauk A. G. in München, Zweig- niederlassung Amberg, eingetragen: Ludwig Vammon, Direktor in München

Ambérg, den 12. Dezember 1910.

K. Amtsgerihßt Registergericht.

Mere. Bekanntmachung. [79632] as unter der Firma „FJoseph Bruuner““ in elg erd von dem Baumeijter Josef Brunner da- “i p betriebene Baugeschäft nebst Dampfziegelei a scit 1. Januar 1906 unter der gleihen Firtna d offener Handelsgesellschaft betrieben. Gefell-

after sind die Bauunternehmer Thomas und Josef (hegner, beide in Amberg. Bei keinem der Gesell-

g er ist die Vertretungsbefugnis beschränkt.

mberg, den 12. Dezember 1910. K. Amtsgeriht MNegistergericht.

R Ras, Altmark. [79633]

E unser Handelsregister A Nr. 35 ist am 12. De-

n A bit Sa Pau Schulz zu Binde | N K ï

¡u Binde R der Kaufinann Paul Schulz

Königliches Amtsgericht zu Arendsee i, A.

Aue Erzgeb G ne, E y [79634] am N 312 de? hiesigen, früher beim Königl. Neustäti cht Schneeberg für die Städte Aue und regliten el und die Dorfschaften geführten Handels- oute 7, die Firma Gebr. Wild in Aue betr, ist Di eingetragen worden : E andels esellschaft ist aufgelöst. Zum Ligut-

d 1 in Me bestellt Herr Kaufmann Nichard Georgi

Gerichts ist am 9. Dezember 1910 eingetragen worden : Nr. 83623. Oberschöuweide Edisonstraße Nr. 49 Hausvecwertungsgesellschaft mit be- schräukter Haftung. Siß: Nixdorf. Gegenstand des Unternehmens: Crwerb und Verwertung des zu Oberschönweide, Edisonjtraße Nr. 49, belegenen Hausgrundstuks. Das Stammkapital beträgt 20400 A. Geschäftsführer: Kaufmann Friedrich Lange in Nixdorf. Die Gesellschaft ist eine Gesell- schast mit beschränkter Haftung. Der Gesellschafts- vertrag ist am 28. November 1910 festgesteUt. Außer- dem wird hierbei bekannt gemaht: Oeffentliche Be- fanntmachungen erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger. Cs bringen in die Gesellschaft ein : 1) rau Witwe Rosalie Bethge, geb. Bottstein, zu Öberschönweide, 2) Herr Kaufmann Louis Bethge zu Berlin, 3) Herr Schlossermeister Julius Bethge zu Berlin, 4) Fraulein Nosa Bethge zu Berlin, 5) Fräulein Agnes Bethge zu Oberschönweide, 6) Fräulein Frida Bethge zu Vberschönweide, 7) Herr Kaufmann Mar Bethge, fcüher zu Berlin, jeyt unbekannten Aufenthalts, das zu Obershönweide, Cdisonstraße 49, belegene, im Grundbuche des Kgl. Amtsgerichts Köpenick von Schönwetde Band 17 Blatt Nr. 518 verzeichnete Hausgrundstück zum festgeseßten Werte von 20400 46, wovon auf die Stammeinlagen angerehnet werden bei 1 10200 4, bei 2 bis 7 je 1700 M. Nr. 8624. Hütter @ Co., Gesellschaft mit beshräukter Hafruug. Siß: Wilmersdorf. Gegenstand des Unternehmens: Betrieb von Handels- eshâsten jegliher Art. Das Stammkapital beträgt 20 000 46. Weshäftsführer: Kaufmann Hugo Steiner in Wilmersdorf, Architekt Ernst Hütter in Char- lottenburg. Die Gesellschaft is eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschaftsvertrag ist am 5. Dezember 1910 festgestellt. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei DARL Ee vertreten. Außerdem wird hierbei bekannt eas: Defenilidte Bekannt- machungen erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger. Nr. 8625. alf? «L Heipcke Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sig: Berlin. Gegen- stand des Unternehmens: Vertrieb maschineller An- lagen sowie der Abschluß von Handelsgeschäften aller Art. Das Stammkapital beträgt 30 000 . Ge- Ee Direktor Eduard Heipcke in Schöne- erg, Direktor Heinrich Malß in Charlottenburg. Die Gesellschaft ijt eine Gesell|haft mit beschränkter Haftung. Der Wee l PAWererag ist am 6. De- zember 1910 festgestellt. Jedem Geschäftsführer steht die selbständige Vertretung der esellshaft ju. GUYerdes wird hierbei bekannt gemacht: Oeffentliche Bekanntmachungen erfolgen im Deutschen Meichs- anzeiger.

Nr. 8626. Das JIdeal der Hausfrau- Küchenschränkcheu-Vertriebsgesellschaft mit be- schränkter Haftung. Siß: Berlin. Gegenstand

Hatiwich in Berlin ist Geschäftsführer geworden. Bei Nr. 8326 Leonhard Simiou Nf. Separat- fonto, Verlag der Deutschen Lebensmittel- gena Gesellschaft mit beschräukter Haftung: Dr. Georg Lebbin, Siegfried Landau sind niht mehr Geschäftsführer, Otto Gombart ist nit mehr stell- vertretender Geschäftsführer. Der Redakteur Martin Let in Wilmersdorf ist Geschäftsführer ge- worden. Bei Nr. 8402 Welt-Theaterageüiur, Gesell- schaft mit beschräunkter Haftung: Gemäß Beschluß vom 9. November 1910 ist das Stammkapital um 9000 M auf 25000 #4 erhöht worden. Joseph Lenz ist nicht mehr Geschäftsführer. Der Theater- agent Hermann Büttner in Paris ist Geschäfts- führer geworden. Außerdem wird hierbei bekannt gema Der Theateragent px Büttner in Paris bringt in die Gesellschaft ein: Das von ihm unter der nicht eingetragenen Firma H. B. Marinelli, Ca OENT, hier, Unter den Linden 40/41, be- triebene Stellenvermittelungsgeshäft unter Aus\{luß aller Aktiven und Passiven, jedoch mit dem Nechte zur Fortführung der genannten niht eingetragenen girms ¡um festgeseßten Werte von 5000 4 unter Anrechnung dieses Betrages auf seine bei der Kapitals- erp uns übernommene Stammeinlage. Berlia, den 9. Dezember 1910. Königliches Amtsgericht Berlin-Mitte. Abteilung 122. Berlin. Handelsregister {79638] des Königlichen Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abteilung W. Am 10. Dezember 1910 tit etagetragen : Bei Nr. 1925. Niederlausitzer Kohlenwerke mit dem Sißze zu Berlin. Der Kaufmann Karl Polte in Berlin ist nicht mehr Vorstandsmitglied der Gesellschaft. Prokuristen: 1) Karl Polte in Schöneberg-Berlin, 2) Otto Briegleb in Borna. Ein jeder derselben ist ermächtigt, wenn der Vorstand aus mehreren Mitgliedern besteht, in Gemeinschaft mit einem niht zur Alleinvertretung berechtigten Vorstandsmitglied, ordentlichen oder stellvertretenden, oder mit einem anderen Prokuristen die Gesellschaft zu vertreten. Bei Nr. 1299, Wilhelma in Magdeburg Lllgemeine Versicherungs-Actien-Geselischaft mit dem Siye zu Magdeburg und Zweignieder- lassung zu Berliu. Der Syndil'us, Gerichtsassessor a. ‘D, Dr. jur. Nudolf Schloeßmann zu Magde- burg ist zum Stellvertreter des Generaldirektors ernannt und ermächtigt, selbständig die Gesellschaft

zu vertreten.

Bei Nr. 4621. „Vereinigte Faßfabriken Aktiengesellschaft“ mit dem Sitze zu Caffel und Zweigniederlassung zu Berlin. Der bisherige Pro- kurist, Direktor Alfred Heymann in Berlin ist zum Mitglied des Vorstands ernannt. Prokurist: Erich

Dahn in Berlin. Derselbe is ermächtigt, in Ge-

Pethig in Detmold ist Gesamtprokura erteilt derart, daß jeder von ihnen in Gemeinschaft mit einem Ge- schäftsführer zur Vertretung der Gesellschaft befugt ist. Die Gesellshaft ist eine Gesellshaft mit be- {ränkter Haftung. Der Gesellschaftsvertrag ist am 27. Mai 1904 festgestellt, am 5. Januar 1909, 16. Januar 1909, 25. November 1909 abgeändert. Die Vertretung der Gesellschaft erfolgt durch zwei Geschäftsführer oder dur einen Geschäftsführer und einen Prokuristen. Jeder r oige: kann dur den stellvertretenden Geschäftsführer erseßt werden. Außerdem wird hierbei bekannt gemacht: Oeffent- lihe Bekanntmachungen erfolgen in dem in Detmold ea Amtsblatt für das Fürstentum Lippe. Nr. 8630. Joh. Bapt. Sturm Gesellschaft mit beschränfter Haftung Weingutsbesitzer. Siß: Rüdesheim a. Rh. mit Zweigniederlassung in Berlin unter der Firma Joh. Bapt. Sturm Gesellschaft mit beschränkter Haftung Wein- haus zum NRüdesheimer. Gegenstand des Unter- nehmens: Fortbetrieb des von der offenen Handels- gesellshaft Joh. Bapt. Sturm in Nüdesheim be- triebenen Weinhandels und Weinbaues. Das Stamm- kapital beträgt 1 800 000 46. Geschäftsführer : Wein- gutsbesißer und Weinhändler Otto Sturm in Nüdes- heim, Dr. jur. Walter Sturm in Rüdesheim. Die S ist eine a tona mit beschränkter Haftung. Der Gesellschaftsvertrag ist am 31. De- eee 1908 festgestellt. Jedem der Geschäftsführer Vtto Sturm und Dr. jur. Walter Sturm steht die selbständige Vertretung der Gesellshaft zu. Sofern ein anderer Sohn des Weingutsbesigers Eduard Sturm in Rüdesheim oder ein Sohn des Weinguts- besigers Otto Sturm in Rüdesheim Geschäftsführer wird, steht jedem derselben die selbständige Ver- Gren der Gesellschaft zu. Im übrigen wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder dur einen Geschäftsführer und einen Prokuristen oder dur zwei Prokuristen vertreten. Außerdem wird hierbei bekannt gemacht: Es bringen in die Gesell- schaft ein: 1) Weingutsbesiger und Weinhändler Gduard Sturm in Rüdesheim, 2) Weinhändler und oov E Otto Sturm in Rüdesheim das von ihnen bisher unter der Firma Joh. Bapt. Sturm in Nüdesheim am Rhein betriebene Weingeschäft mit allen Aktiven und Passiven und insbesondere au mit allen Reten und Pflichten aus allen bestehenden Verträgen und das Recht der Fortführung der Firma Joh. Bapt. Sturm mit Wirkung vom 1. Januar 1908 zum festgeseßten Werte von 1 800 000 wovon auf ihre Stammeinlagen 800 000 M auf die Stammeinlagen der O hafter Kurt Sturm in Rüdesheim und Dr. jur. Walter Sturm in Rüdes- heim je 100 000 Æ angerechnet werden. Nr. 8631. Deutsche Schuh-Mauufactur Ge- (eusdufe mit beschränkter Haftung. Sig: erlin. Gegenstand des Unternehmens: Fabrikation und Einkauf sowie Vertrieb und Verkauf von Schuh-

Königl. Amtsgericht Aue, den 13. Dezember 1910.

des Unternehmens: Erwerb und Vertrieb eines

meinschaft mit einem Vorstandsmitgliede, ordentlichen

waren en gros und ganzer Shuhwarenlager und Ge-

-

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