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vom 8. Mai 1890 gehalten hat, eine schiefe und verlezende Deutung giebt. Die Bemerkung, daß der Unterrichts-Minister „gerade die Unsicherheit des Aufrückens im Gehalt für die Schule vortheilhaft finde“, enthält eine mit den Thatsachen und dem Grundton der Rede in Widerspruch stehende Behauptung und der ganze Verlauf jener damaligen Diskussion ergiebt das Sr, E von dem, was der Verfasser des Artikels daraus ableitet.

Der Graf Mirbach hatte das Wohlwollen des Unterrichts- Ministers für die Verbesserung der Lage der Gymnasiallehrer und für ein regelmäßiges Aufrücen derselben im Gehalt er- beten und darauf erklärte der Unterrihts-Minister , daß er dieses Wohlwollen zur Genüge bewiesen habe. Jhm so- wohl wie dem Finanz-Minister habe es leid gethan, daß die für den Nachtrags:Etat verfügbaren Mittel nicht ausgereicht hätten, um auc die Gymnasiallehrer zu bedenken. Mit der Aszensionsfrage sei die Unterrichtsverwaltung eit Jahren be- schäftigt, wie dies aus wiederholten Erklärungen des Unter- rihts-Ministers im Hause der Abgeordneten hervorgehe. Die Frage sei eine äußerst s{chwierige und für die ganze Entwickelung unserer höheren Schulen bedeutsame, der Fälle aber, in denen ledigli durch die geshlossenen Anstalts-Etats vershuldetes Zurückl- bleiben im Gehalt vorliege, seien doch verhältnißmäßig nicht so viele. Vor Allem aber wies der Unterrichts-Viinister darauf hin, daß bei cinem schematishen Vorgehen tüchtige Lehrer niht mehr, wie bisher, vorankommen würden, die Gefahr einer S:agnation vorliege, und daß kleinere Anstalten in weniger lockenden Provinzen leiht geshädigt würden, abge- sehen davon, daß Verseßungen viel häufiger eintreten müßten als jeßt.

L Anshluß an diese Ausführungen gebrauchte der Uùterrichts-Minister, nahdem er vorher noch gegen die Vor- schläge des Grafen Mirbach sich nicht prinzipiell ablehnend verhalten, die in dem beregten Artikel der „National-Zeitung“ so sehr mißdeuteten Worte : : : i :

„Die Hauptsache ist, daß unser Unterrichtswesen kräftig fort’chreitet, daß man nicht im Lehrerstand träge Leute hat, die wissen, Du kommst doch fort u. f. w.“ ;

Daß diese Worte nur die Gefahr eines shematischen Vor- gehens signalisirten und einen glückliher Weise geringen Prozentsay unseres ahtungêwerthen Lehrerstandes treffen jollten und treffen konnten, liegt auf der Hand. -—

Welcher Auffassung die Rede des Unterrichts-Ministers in dem Herrenhause selbst begegnete, beweist am Schlagendsten die Antwort des Grafen Mirbach: „er verkenne durchaus nicht die Sc&wierigkeiten und danke dem Minister für die woh l- wollenden Erwiderungen.“

Ein Artikel im Abendblatte der „Ostsee-Zeitung“ vom 12. d. M. bezeichnet €s als einen Uebelstand, da®, wie beim Dortmund-Ems-Kanal, so auch bei der Oder- Kanalisirung, nicht unmittelbar nah Bewilligung der Mittel Seitens des Landtages, sondern erst nach vollständiger Sicherstellung der für den Grund- erwerb erforderlihen Mittel Seitens der Fnteressenten mit der Ausführung der „ausführlihen“ Vorarbeiten begonnen werde. Dizse „von fiskalisher Seite geübte Vorsicht“ wird „übertrieben“ gefunden.

Dabei wird übersehen, daß die speziellen Vorarbeiten den Anfang der A usführung eines baulichen Unternehmens machen, und daß ihre Kosten einen Theil der Kosten des Unternehmens darstellen, Durh das Geseß vom 9. Juli 1886 und 6. Juni 1888 ist aber die Staats- regierung erst dann ermähtigt, „mit der Aus- führung des Projekts vorzugehen“ und die dafür ausgeworfenen Summen zu verwenden, wenn die Leistungen der Jnteressenten für Grund- und Boden 2c. „sichergestellt“ find. Diese die Staatsregierung bindende Bestimmung gilt gleihmäßig für den Dortmund-Emshafen-Kanal, wie für die Kana!isirung der oberen Oder.

S. M. Kreuzer „Habicht“, Kommandant Korvetten- Kapitän von Dresky, ift am 12. Januar in Loanda ein- 5 und beabfichtigte gestern nah Capstadt in See zu gehen.

Jn der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats - Anzeigers“ wird eine Zusammenstellung der versteuecten Rübenmengen sowie Einfuhr und Ausfuhr von Zucker im deutshen Zollgebiet während des Monats Dezember 1890 veröffentlicht.

Hannover, 14, Januar. Der Hannoversche Pro- vinzial-Landtag hat in seinen leßten Sizuugen den Provinzial-Ha us halts plan erledigt, mit Ausnahme der Gehaltserhöhungen, welche einer Kommission von sieben Mit- gliedern überwiesen wurden.

Vayern.

München, 12. Januar. Wie die „Allg. Ztg.“ hört, be- schäftigte sih der heutige Ministerrath auch mit der Frage einer außerordentlihen Einberufung des Land- tages. Ein dahin gehendes Gesuch lag von keiner Seite vor, auch die Erörterung aller obshwebenden Fragen mit ihren Einzelheiten bot kein Moment dar, welches das Mini- sterium veranlassen könnte, bei der Krone die Einberufung des Landtages zu beantragen.

Baden.

_ Karlsruhe, 13. Januar. Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin is, wie die „Karlsr. Ztg.“ meldet, gestern von Berlin hier wieder eingetroffen. Jhre Kaiserliche Hoheit die Prinzessin Wilhelm kehrte gestern aus Paris zurü,

Oldenburg.

(B) Oldenburg, 12. Januar. Nach dem nunmehr publizirten Finanzgesey für die Jahre 1891, 1892 und 1893 sind die Voranschläge festgestellt wie folgt: A. Für die Centralkasse des Großherzogthums in Einnahme und Ausgabe auf 2481 000, 2 468 000 und 2522 000 / — B. Für das Herzogthum Oldenburg in Einnahme 7 509 100, 5 126 100

und 4946100 #, in Ausgabe 6 345000, 5688 000, 5 418 000 /& — C. Für das Fürstenthum Lübeck in Ein- nahme 1 008371, 567151 und 566851 #, in Ausgabe 701 341, 676 691, 676 131 M. — D. Für das Fürstenthum Birkenfeld in Einnahme 1014 600, 484 400 und 484 200 M, in Ausgabe 600 000, 575000 und 577 000 M

Sachsen-Altenburg.

Altenburg, 13. Januar. Se. Hoheit der Herzog hat si vorgestern Nachmittag nah Eisenberg zur Abhaltung von Jagden und von dort heute Vormittag nah Ronneburg be- geben, woselbst heute und morgen gleichfalls Jagden fstatt- finden werden. Die Rückkehr nach Altenburg wird voraus- sihtlich morgen Abend erfolgen.

Anhalt.

Bernburg, 12. Januar. Der Ober- Bürgermeister Pietsher und General-Direktor Wessel haben am Dienstag voriger Woche {als Abgesandte der Stadt Bernburg in Friedrihsruh dem Fürsten Bismarck den Ehrenbürger- brief überreicht.

Oesterreich-Ungarn.

Wien, 14, Januar. Jhre Kaiserliße und Königliche Hoheit die Kronprinzessin-Wittwe Erzherzogin Stephanie ist vorgestern aus Abbazia hier eingetroffen.

Die „Wiener Zeitung“ veröffentliht die Ernennung des Obergespans des Weißenburger Komitats Grafen Cziraky zum Hofrath im Ministerium des Aeußeren.

Bei einer stattgehabten Ergänzungswahl zum böhmischen Landtage wurde, wie „W. T. B.“ aus Prag meldet, abermals ein Jungczehe gegen einen Altczechen gewählt. :

Jn den nächsten Tagen wird, wie die „Presse“ anführt, in Budapest eine Engquete über die Schaffung eines Kun st - weingeseßes stattfinden. Die haupisächlihsten Bestimmungen dieses Gesetzes sind: Es ist die Verfertigung, Fabrikation, der Verkauf oder die Jnverkehrbringung von Kunstwein, d. h. von solhem Weine zu verbieten, welcher nicht ausschließlich aus Weintrauben, sondern aus einer Zusammensezung nmtit Wasser, Sprit unter 90 Proz., Traubenzuccker, Weinjteinsäure, Saccharin, Anilin oder Farbstoffen oder aus einer Mischung von Weintraubensaft mit diesen Stoffen hergestellt wird. Die Bestimmungen diescs Geseßes werden auch auf ausländische Fabrikate angewendet werden.

Großbritannien und Frland.

Die Admixalität hat nunmehr beschlossen, daß das Panzerschiff „Sultan“ niht mehr reparixt werden soll. Der Fall wird den englischen Blättern zufolge wahrs{einlich zu einer Interpellation im Parlament Anlaß geben. Das Schiff sei von allem Anfang an unstabil gewesen. Seine Hebung vom Grunde des Kanals von Comino, wo der Koloß feiner Zeit unterging, soll ca. 50000 Pfd. Sterl. gekostet haben. Fett habe sih herausgestellt, daß alle Reparaturen wie bei der „Eurydice“ nußlos sein würden; es lohne ih nicht einmal, das Schiff abzubrechen.

Frankreich.

Paris, 14. Fanuar, Jn dem gesiern abgehalteien Ministerrathe unterzcihnete nah einer Meldung des „W. T. B.“ der Präsident Carnot die Vorlage, betreffend die Genehmigung der in der internationalen Telegraphen- Konferenz in Varis am 22, Juni 1890 festgeseßten Telegraphentarife und der mit Deutschland, Ruß- land, Belgien, Luxemburg, den Niederlanden und der Schweiz getroffenen bezüglihen speziellen Ahb- kommen. Ferner wurde ein vom Minister des Ackerbaues Develle eingebrahter Geseßentwurf betreffs Förderung des Seidenbaues unterzeichnet.

Die Gräfin von Varis ist mit ihren Töchtern hier eingetroffen und begiebt sich nach kurzem Aufenthalt nach Spanien, wo sie mit dem Grafen von Paris und dem Herzog von Orleans den Winteraufenthalt nimmt.

Der russishe Botschafter Baron Mohrenheim stattete mit dem gesammten Personal der Botschaft dem Fürsten von Montenegro einen Bejuch ab.

Die ordentliche Session des Senats und der Deputirten- fammer wurde gestern eröffnet. Leßtere wählte- mit 282 von 333 Stimmen Floquet wieder zum Präsidenten. Zu Vize- Präsidenten wurden Casimir Perier, Peytral und de Mahy gewählt; die Wahl des vierten Vize-Präsidenten erfolgt am Donnerstag.

Der Bericht des diesseitigen Botschafters in Berlin Her- bette über die deutschen Arbeitsverhältnisse wurde gestern in der Deputirtenkammer vertheilt. Ja demselben giebt Hezrbette einen Ueberbtlick über die Stellung des Staats zur Ar- beiterfrage und die Forderungen der fozialistishen Partei. Der deulshe Arbeiter sei mit einer großen Passivität behaftet, welche ihn veranlasse, sich mit s{lechter und unzureihender Nahrung zu begnügen unter größerem Verbrauch von Branntwein, dessen MWißbrauch selbst bei jungen Ar- beiterinnen beobachtet werde. Der Bericht konstatirt, daß der Preis der Lebensmittel in Deutshiand nicht so hoch sei, wie in Frankreich, dagegen scien auch die Löÿne geringer, die Kinder zahlreicher und die Frauen von geringerer Geltung als die französischen, sowohl als Hausfrauen wie als Familien- mütter. Ohne den Schluß zu ziehen, daß die deutschen Arbeiter die am schlechtesten gestellten seien, wird doch be- hauptet, daß der deutsche Arbeiter sein Leben unter s{wieri- geren und unsihereren Bedingungen friste, als der französishe Arbeiter, welher doch die Aussiht habe, einen höheren Lohn zu erreichen. Der deutsche Arbeiter könne selbst unter günstigen Umständen niht zu dem Wohlbefinden des französishen Arbeiters gelangen. — Ebenso gelangte gestern der Geseßentwurf zur Vertheilung, durh welhen das am 14. Oktober 1890 in Bern zwischen Frankreih, Deuts ch- land, Oesterreih-Ungarn, Belgien, Ftalien, den Niederlanden, Luxemburg, Rußland und der Schweiz abgeschlossene Uebereinkommen über das Eisenbahnfrachtreht genehmigt wird.

Dem „Journal des Débats“ zufolge dürfte Jules Ferry zum Mitgliede der Zollkommission des Senats und Dora U zum Präsidenten der Kommission gewählt werden.

Nah Meldungen verschiedener Abendblätter soll Graf Amelot de Chaillou zum Minister-Residenten in Cettinje ernannt worden sein.

Rußland und Polen.

Anläßlih des Neujahrstages brachte das diplo- matische Corps gestern dem Kaiser und der Kaiserin seine Glückwünsche dar.

Die Armeen der centralasiatishen Vasallen - staaten sollen, wie die „Mosk. Wed.“ melden, demnächst russische Offiziere und Unteroffiziere erhalten.

Ftalien.

Der Minister-Präsident Crispi wird, wie man der „Mgdb. Ztg.“ meldet, den Kammern einen Gesetzentwurf vorlegen, welcher auch die Pfarrgüter sowie das Vermögen der Kirchen der staatlichen Beaufsichtigung unterstellt, damit diese Gelder nicht zu politischen Agitationen verwandt werden.

Spanien.

Der Präsident der Deputirtenkammer, ehemalige Minister Alonso Martinez ist, einem Telegramm des „W. T. B.“ aus Madrid zufolge, gestorben.

Belgien. In dem Befinden der erkrankten Prinzessin Henriette war, laut Telegramm des „W. T. B.“ aus Brüssel,

gestern, nach einer s{lecht verbrahten Nacht, eine Besserung zu bemerken.

Türkei.

Die Wiener „Polit. Corresp.“ s{reibt: Es könne be- rehtigtec Weise von einer „armenischen Frage“ keine Rede mehr sein, nahdem der armenische Patriarch Frieden mit dem Sultan und der Pforte gemacht, in Armenien vollständige Ruhe herrsche, keine Macht die Agitationen be- günjtige und alle Mächte in dem Wunsche eines friedlichen Arrangements der Schwierigkeiten einig seien.

Numänien.

_ Bukarest, 13. Januar. Anläßlih des heutigen Neu- jahrsfestes statteten, wie „W. T. B.“ berihtet, der König und der Thronfolger dem Primas einen Besuch ab. Der König und die Königin empfingen den Kammer-Pr ä- sidenten und die Minister und nahmen deren Glück- wünsche entgegen.

Vulgarien.

Sofia, 13, Januar. Der Prinz Ferdinand nahm heute laut Meldung des „W. T. B.“ die Glückwünsche der Synode, der Minister und der Staatswürdenträger zum Neujahrsfeste entgegen.

Dänemark.

Die von dem Pariser „Temps“ veröffentlihte Mit- theilung, Prinz Waldemar von Dänemark habe sih Behufs Aufnahme des Herzogs von Orleans in die russische Armee an den Kaiser von Rußland gewendet, entbehrt, einem Telegramm des „W. T. B.“ aus Kopenhagen zufolge, jeder Begründung.

Amerika.

Vereinigte Staaten. BezügliGh des von der kfanadishen Regierung mit Zustimmung Englands ein- geleiten Prozesses vor dem Obersten Gerichtshof in Washington, um die betreffenden amerikanishen Behörden in Alaska zu verhindern, englishe Fisherboote im Behringsmeer mit Beschlag zu belegen, veröffentlicht der „New: York Herald“ eine Depeshe aus Washington, welche be- merkt, daß €s der Zweck dieses Verfahrens sei, dieBehringsmeerfrage durch richterlihen Spruch zu entscheiden und dieselbe somit aus dem Gebiete diplomatisher Verhandlungen zu entfernen. Die Handlungsweise der kanadishen Regierung habe sowohl beim Präsidenten Harrison, wie bei dem Staatssekretär Blaine, dem gesamten Kabinet und den Kommissionen für auswärtige Angelegenheiten des Senats und des Repräsentantenhauses große Verstimmung hervorgerufen. Wie verlautet, werde Blaine eine darauf bezügliche Note an den Gesandten in London, Lincoln, richten. Dem „W. T. B.“ zufolge hat auch das amerikanishe Kabinet am 12. d. über die Behrings- meer-Frage berathen. Fn der Verhandlung des Obersten Gerichtshofes über die Klage der kanadishen Regierung habe sich der General-Prokurator gegen den Antrag derselben geäußert und behauptet, dem Gerichtehof stehe keine Juris- diftion in der Angelegenheit zu, da diese von dem Gerichts- hofe von Alaska ausgegangen sei. Die Angelegenheit fei eine rein politishe, mit der die Gerichte nihts zu thun hätten. Die weitere Verhandlung wurde sodann auf den 26. d. M. festgeseßt.

Die Jndianer sind, wie der „Sun“ aus Pine Ridge

emeldet wird, noch ebenso troßzig wie früher; es werde daher

jedenfalls noch ein Kampf stattfinden, ehe der Feldzug für diesen Winter zu Ende sci. Sie haben neuerdings verschiedene Ranchos in Brand gesteckt. General Scho0- field erhielt von dem General Miles die Meldung, sämmtliche 3000 aufrührerishe Jndianer, welhe fünf (eng- lische) Meilen von derx Agentur lagern, würden noch im Laufe des Montag auf der Agentur eint-effen; sie haben aber ihre Versprechungen nicht erfüllt. Sobald die Jndianer aus ihrèm Lager aufbrechen, soll der halbkreisförmige Ring, mit welchem das Militär sie eingeschlossen hält, einen Schritt weiter vorrücken und je nach Umständen handeln. Sollten die Indianer zu entflieben und den Cordon zu durhbrechen ver- suchen, fo follen sie ohne Weiteres niedergeshossen werden. General Miles hat Alles vorbereitet, um die Aufrührer zur Unterwerfung zu zwingen. Jnzwishen soll es auch auf canadischem Gebiet bereits zu einem eas ge- fommen sein. Aus Winnipeg meldet „R. B.“, daß am Sonntag ein Kampf zwischen Jndianern und einer Abtheilung canadischer berittener Polizei, welche leßtere sich auf dem Marsche nah der Turtle Mountain - Reservation befand, stattgefunden habe, wobei ein Polizist getödtet worden sei. Eine Bestätigung der Nachricht fehlt jeroch noch. Auch vom Fish Lake wird ein Kampf gemeldet, hervorgerufen dadur, daß Polizei die Jndianer zu hindern suchte, die kanadishe Grenze zu überschreiten. Die Fndianer in Montana sollen Boten zu den Blut-Fndianern in Alberta geshickt haben, um dieselben aufzuwiegeln, troßdem von Alters her Feindschaft zwischen diesen beiden Stämmen bestanden hat.

Chile. Ein Privattelegramm aus Valparaiso meldet, dem „W, T. B.“ zufolge, die chilenishe Marine habe revoltirt, indem sie fih gegen angeblih willkürliche Hand- lungen des Präsidenten Balmaceda erklärt habe. Weitere, über Buenos - Aires eingegangene Meldungen, betreffend die Lage in Chile, besagen, daß lediglih das cile- nische Geschwader von einer aufständischen Bewegung ergriffen,

die chilenishe Ar mee aber dem Präsidenten Balmaceda treu geblieben sei. Die Bevölkerung verhalte sich ruhig. Die Regierung habe energische Maßregeln zur Unterdrückung der aufständishen Bewegung ergriffen, und es sei der Belagerungszustand proklamirt worden.

Uruguay. Der Gesezentwurf, wonah die Ein- gangszölle erhöht werden sollen, ist, wie „W. T. B.“ Qu P ONTLOLGEO meldet, von beiden Kammern angenommen worden.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (43.) Sißzung des Reichstages, welcher der Reichskanzler von Caprivi, die Staats- sekretäre Dr. von Boetticher, GIOLEe von Malzahn und Freiherr von Marschall, sowie der Staats- Minister von Heyden beiwohnten, theilte der Präsi- dent zunächst den Eingang einer Nachweisung der Veränderung im Bestande des als Eigenthum des Reichs festgestellten Grundbesißes für die Zeit vom 1. Oktober 1889 bis 30. Sep- tember 1890 mit. — Auf der Tagesordnung stand die Fortsezung der ersten Berathung des von den Abgg. Auer und Genossen vorgelegten Geseßz- entwurfs, betreffend die Abänderung des Zoll- tarifgeseßes vom 15. Juli 1879 in Verbindung mit der Berathung des von dem Abg. Richter eingebrachten Antrages, betreffend Ermäßigung der Kornzölle resp. Revision des Zolltarifs, Aufhebung der Zuckermaterial- steuer 2c. und Aufhebung der Privilegien der bis-

erigen Brenner bei der Verbrauchsabgabe für ranntwein. :

Abg. Brömel sah in der gestrigen Erklärung des Reichs- kanzlers den Anfang einer grundsäßlicen Aenderung der bis- herigen Politik und wünschte, daß auf diesem Wege mit Entschlossenheit weiter gegangen werde; er sprach seine Freude darüber aus, das die verbündeten Regie- rungen wieder zugänglih geworden seien für die Gedankén der Wichtigkeit des internationalen Verkehrs und der Er- leichterung der Volksernährung. Sodann wandte sih Redner gegen die gestrigen Ausführungen des Abg. Luß, der die Getreidezölle namentlich im Fnteresse der Erhaltung des Bauernstandes für nothwendig erklärt hatte. Gegenüber dem Abg. Lug sei der Kommunist ein beschei- dener Mann; nur durch die Entbehrungen der weitesten und ärmsten Klassen der Bevölkerung werde gewonnen, was dem Bauernstand durch die Zölle zu Gute komme. Dem Bauer solle nichts von dem ehrlih erworbenen Arbeitsverdienst genommen werden, aber auch den nihtbesißenden Arbeitern solle nihts von dem sauer erworbenen Arbeitsverdienst entzogen werden. Drei Viertel der landwirthschaftlihen Be- triebe umfaßten weniger als 5 ha, und diese hätten keinen Vortheil von den Zöllen; darunter gehörten aber 20 Millionen Köpfe der landwirthschaftlihen Bevölkerung, der Rest, der einen Vortheil von den Zöllen habe, umfasse nur 6 Millionen

Köpfe. : Bei Schluß des Blattes dauerte die Rede fort.

— Im Reichstage isst von dem Abg. Dr. Barth fol- gender Antrag zur zweiten Berathung des Reichshaushalts- Etats eingebraht worden: Der Reichstag wolle beschließ:n: den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, die Aufhebung der „Ver- ordnung vom 6. März 1883, betreffend das Verbot der Ein- fuhr von Schweinen, Schweinefleish und Würsten amerikani- schen Ursprungs“ zu veranlassen.

— Die Budgetkommission des Reichstages genehmigte beute das gesammte Ordinarium des Etats des Aus- wärtigen Amts.

— Die Kommission des Reichstages zur Berathung des Krankenkassengeseßes nahm in ihrer heutigen erften Sigzung von einer Generaldebatte Abstand. Zum Referenten wourde Graf Mirbach, zum Korreferenten Dr. Max Hirsch ernannt. Von Mitgliedern des Bundesraths war der Staatssekretär des Innern, Staats - Minister Dr. von Boetticher anwesend §. 1 wurde in der Fassung der Vorlage angenommen gegen die Stimmen der Freisinnigen und Sozialdemokraten. Der Paragraph begrenzt den Versicherungszwang. Der leßte Absay lautet: Als Gehalt oder Lohn im Sinne des Gescßes gelten aud Tantièmen und Naturalbezüge. Der Werth der Naturalbezüge wird nach Durchschnittspreisen von der unteren Verwaltungsbehörde festgeseßt. Dafür wird folgender leßte Sat eingefügt: Für die Leßteren wird der Durchschnittswerth in Anrechnung gebracht. Dieser Werth wird von der unteren Verwaltungsbehörde festgeseßt. — Nah §. 2 kann der Versicherungszwang durch statutarishe Bestimmung weiter ausgedehnt werden. Auf Antrag des Abg. von Kardorff wurde dem Paragraphen eine Nr. 6 eingefügt: Ausdehnung auf Dienst- boten eins{ließlich des in der Land- und Forstwirthschaft beshäftigzen Gesindes. — Die §8. 2a und 3 wurden unverändert angenommen.

— Die Kommission des Hauses der Abgeordneten zur Borberathung der Landgemeindeordnung fubr heute mit der Berathung bei §. 84 (Vereidigung der Gemeindevorstever und L fort und genehmigte diesen Paragraphen unverändert. §. 85 sagt, daß die Gemeintevorsteher den Se ihrer baaren Auslagen und die Gewährung einer Entschädigung zu beanspruchen hätten. Der Abg. von Strombeck fragte an, in welhen Fällen den Schöffen baare Entschädigungen ausgewiesen werden sollten. Der Minister des Innern Herrfurth erklärte, es seien ihm zwar keine besonderen Fälle bekannt, doch stehe diese Bestimmung bereits in der Kreisord- nung, und bat um Annahme der Bestimmung. §. 85 wurde von der Kommission unverändert angenommen, desgleichen S. 86. §. 89 be- stimmt die Befugnisse und Geschäftsführung des Gemeindevorstehers. Abg. Barth legte die Petition der Gemeinde Schöneberg vor, welche die Streichung des dritten Absaßes beantragt. Abg. Dr. vonHeyde- brand bat, den Pafsus, daß der Gemeindevorsteher die Beschlüsse der Gemeindeversammlung vorzubereiten bezw. zur Ausführung zu bringen habe, an den Schluß des Absayes zu seßen. Abg. von Strombeck behielt sich zwar weitere Anträge vor, wolite aber besondexs einfügen: „Gemeindeversammlung (Gemeindevertretung, Gemeindevorstand).*“ Der Minister des Innern Herr furth erklärte sich mit dem Antrage Strombeck einverstanden, widerspra jedo einem Antrage Krause und betonte, daß die in demselben vor- geshlagenen Bestimmungen schon bestehendes Ret in allen Städte- und Landgemeindeordnungen, im Zuständigkeitsgesey u. |. w, seien.

— In der heutigen Sitzung der Kommission des Hauses der Abgeordneten für tas Volks\chulgesey wurde S. 17 der Vorlage angenommen, wonach für den evangelishen und kfatholishen Religionsunterriht grundsäglich der Pfarrer als mit der Leitung des Religionsunterrihts in den innerbalb seiner Pfarrei belegenen Volks- shulen geseßlich beauftragt gelten soll.

Bescheide und Beschlüsse des Reichs-VerficherungLamts.

(929.) Ein forsifiskalisher Waldarbeiter hatte bei Anlegung von „Swneißen“ zu einer vom Oberförster abzuhaltenden Jagd einen Unfall erlitten. Die niedere Jagd war dem Oberförster vom Forst- fiskus verpachtet, und es sollte eine Entenjagd auf dem verpachteten Jagdgebiet veranstaltet werden. Das Reihs-Versicerungsamt hat in Uebereinstimmung mit dem Königlih preußishen Minister für Land- wirthschaft, Domänen und Forsten der betreffenden Königlich preußi- schen Bezirksregierung gegenüber seine Ansiht dabin ausgesprochen, daß der Unfall des Waldarbeiters unter den obwaltenden Um- ständen als - im ftaatliden Forstbetriebe geshehen zu er- achten sei. Bestimmend für diese Stellungnahme des Reichs- Versicherungëamts war der Umstand, daß die Bedingungen des JIagd- pachtvertrages die Selbständigkeit des Pächters in der Jagdausübung mannigfach im Interefse der Forstverwaltung beshränkten und deut- li erkennen ließen, ein wie großes Intereffe der Forstfiskus daran hatte, daß die verpahtete Jagd niht dur einen beliebigen Dritten, sondern durch den Oberförster ausgeübt wurde, fodaß Leßterer gerade vermöge seiner Dienststelung, wenn auc civilrechtlich in Form eines Pactvertrages, mit der Ausübung der Jagd betraut ersien. Unter diesenUmständen war im Hinblick auf das harakteristishe und überwiegende wirthshaitlihe Interesse des Forstfiskus an der Vereinigung der Forst: und der Jagdverwaltung in der Hand seines Beamten die Verpachtung der Jagd an den Oberförster nur als eine Form der Nußbarmachung der Jagd für Rechnung des Staats als des Unternehmers und das dem Forstfiskus zvfließende Pachtgeld gewissermaßen als ein Aversum des Jagderträgnisses an Stelle der bei der sogenannten administrirten Jagd erfolgenden stückweisen Berehnung und Verwerthung des erlegten Wildes aufzufassen. Darüber, daß die bei der Auëübung dieser für fiskalise Rechnung administrirten {in der Regel böberen) Jagd ver- wendeten Arbeiter gegen Unfälle versichert seien, bestand ein Zweifel überhaupt nicht.

__ (939,) Ueber die Frage, wo landwirtkschaftlihe Betriebe, welche in der Nugung von Bäumen, Gras und dergleihen an Wegen und Landstraßen bestehen, ibren Sit baben, hat das Reichs-Versicherungs- amt unter dem 17, Oktober 1890 dem Vorstande einer landwirtb- \chaftlichen Beruf8genofsenshaft gegenüber sich dabin geäußert, daß derartige, einer und derselben Leitung unterstehende Betriebe als einhbeitlide anzusehen find, und daß als Siß des Betriebes derjenige Ort (diejenige Gemeinde) zu gelten hat, wo sich die Betriebsleitung (Landratb3amt, Landes-Bauinspektion) befindet. Dabei wurde zur Widerlegung der Ansicht, der 8. 44 Absayß 3 des landwirtb \{aftlichen Unfallversiherung8gesetzes sei analog dabin anzuwenden, daß, wie bei Forstgrundstücken, als Betriebssitz diejenige Gemeinde zu gelten habe, in deren Bezirk der größte Theil der genußten Fläten belegen ift, unter Anderem auch auf die Motive zu dem genannten Geseß Bezug genommen. Dieselben besagen (Seite 62), für den Siß eines Forstbetriebes könne der Siß der Revierverwaltung deshalb ni&bt entscheidend sein, weil diefer „beliebig gewäblt und oft in Gemeinden aufgeshlagen werde, in deren Bezirk Theile der zur Revierverwaltung gehörigen Forst- grundstücke niht belegen sind®“. Solche Verhältnisse werden bei den hier fraglihen Sraënußungs- 2c. Betrieben, wenn überhaupt, nur äußerst selten vorkommen, da in der Regel der Sit der Betriebs- leitung (des Landraths8amts, der Bauinspektion) ein fester und dauernder, in der Näbe des Betriebs belegener sein wird. Sollten au8nahm®t- weise andere Verhältnisse vorliegen, z. B. da, wo der Sit eines Land- rathsamts sich außerhalb des Bezirks des zugebörigen Kreises befindet, so würde für derartige Fälle eine besondere Regelung einzutreten haben.

Entscheidungeu des Reichsgericht2.

Die wider besseres Wissen von einer Ehefrau bei einer Behörde erstattete Anzeige, daß ihr Ehemann sie bestohlen habe, ift, nach einem Urtbeil des Reich8gerihts, TII. Strafsenats, vom 27. September 1890, ni cht wegen falscher Anschuldigung zu bestrafen, selbst wenn der Ehemann von ihr getrennt lebt und der Polizei- beamte in der ircthümlichen Annahme, daß eine Strafthat vorliege, deshalb Nachforschungen angestellt hat.

— Hat sich bei einem Strafverfahren dos Gericht keine feste Ueberzeugung von der Zurehnungsfähigkeit des Thâäters zur Zeit der That bilden können, sieht demna das Gericht die Möglichkeit der Unzurechnungs8fähigkeit als vorhanden an, io ist, nah einem Urtheil des Reich8geribts, I, Strafsenats, vom 23. Oktober 1890, der Angeklagte freizusprechen.

— Das Bildniß eines Menschen (Porträt), insbesondere aber das Bildniß eines Mitgliedes des Kaiserlichen Hauses oder einer sonstigen populären Person is nach einem Urtheil des Reichsgerichts, ITI. Straffenats, vom 25. Oktober 1890, in der Regel nicht ge- eignet, als ein gewerblihes Muster eingetragen zu werden, und die Natbildung eines solhen als Muster eingetragenen Portröts ift niht ohne Weiteres strafbar.

— Die Berichterstattung in der Presse über eine Ge- rihtsverhandlung, für- welhe wegen Gefährdung der Sitt- lihkeit die Oeffentlichkeit aus8geschlosfen war, während die Urtheils-Verkündung und Begründung öffentlih erfolgt war, ist nah einem Urtheil des Reichsgeribts, 1V. Strafsenats, vom 28. Oktober 1890, insoweit sie sich auf Mittheilungen aus den publi- zirten Urtbeils8gründen beshränkt, zulässig, selbst wenn diese Mittheilungen geeignet sind, Aergerniß ju er- regen.

— Die nah § 136 Absatz 1 der Reihs-Gewerbeordnung den jugendlihen Arbeitern zu gewährende Vormittagspause von einer halben Stunde hat, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 1V. Straf- senats, vom 28. Oktober 1890, zwischen ihren Vormittag8-Arbeits- stunden zu liegen, dagegen ift es nicht zulä|sig, diese Pause dadurch zu gewähren, daß der Beginn der Arbeitszeit für die jugendlichen Arbeiter um eine balbe Stunde hinausgerückt wird.

— In Bezug auf §. 330 des Strafgeseßbuchs (,Wer bei der Leitung oder Ausführung eines Baues wider die allgemein anerkannten Regeln der Baukunst dergestalt handelt, daß bieraus für Andere Ge- fahr entsteht, wird mit Geldstrafe... . oder Gefängniß... . be- straft“) hat das Reich8geriht, IYV. Strafsenat, durch Urtheil vom 4. November 1890, ausgesprohen: Das Einreißen einer Bau- libkeit fällt ni ht unter den Begriff eines Baues im Sinne der erwähnten Bestimmung, wenn es nicht die Vorbereitung für die Herstellung eines Bauwerkes bildet.

— Die Vorschriften der Reis-Gewerbeordnung über die Beschäfti- gung jugendlicher Arbeiter (§8. 135 f!g., 146 Nr. 2) finden, nach einem Urtbeil des Reichsgerihts 111. Stras]enats, vom 3. November 1890, auch auf Fabriklehrlinge rage welche in der Fabrik unterwiesen werden, und durch Zufebßen, Beobahtungen, Be- lehrungen und Versuche allmählih erst Tauglichkeit für eigentliche wirthschaftlihe Mitarbeit gewinnen.

— Die zur Wahr nehmung berechtigter Interessen emahten, an sich beleidigenden Aeußerungen sind nah L 193 des Strafgeseßbuchs „nur insofern strafbar, als das Vorhanden- sein einer Beleidigung aus der Form der Aeußerung oder aus den Umständen, unter welchen sie geschah, hervorgeht*. In Be- zug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, Il. Strafsenat, durch Urtheil vom 7. November 1890 ausgesprochen, daß für das Vorhanden- sein der Beleidigung aus den die Aeußerung begleitenden oder un- mittelbar vorhergegangenen oder unmittelbar nachfolgenden Umftänden erhellen müsse, daß zwischen diesen Umständen und der Aeußerung ein zeitlich ununterbrochener Zusammenhang bestehe.

Land- und Forstwirthschaft.

Der zum 19. Januar cr. durch die Hrrn. von Plöy, Graf Mir- bac, Freiherr von Manteuffel und Freiherr von Broich einberufene „Allgemeine landwirtbschaftlihe Genossenshaftstag zu Berlin“ wird im Centralhotel (Wintergarten) am Bahnhof Boye statifinden und um 10 Uhr Vormittags eröffnet werden.

Ein in Wiesbaden abgebaltener, aus allen Theilen Deuts{h- lands von Handelskammer-Deputirten, namhaften Chemikern und sonstigen Sachverständigen besuchter Weinbaukongreߧ hat bes{chlofsen, bei der Reichsregierung zu beantragen, daß eine rationelle Weinverbesserung ohne Deklarationezwang bis zum erften Abstich gestattet sein soll, wobei ausdrüdlich erflärt wird, daß man nit einer unbegrenzten Vermehrung des Weins das Wort reden wolle. Auf Antrag der norddeutshen Delegirten wurde ferner bes{lofsen, daß binsictlih des Verkehrs mit ausländisGen Weinen die in den Ursprungsländern derselben geltenden geseßlihen Bestimmungen bezw. üblihen Behandlungsarten maßgebend sein sollen.

Suvmisfionen im Auslande.

Niederlande. 1) 20. Januar, 2,30- Uhr Nui.“ De Maatschappy ,„ Vooruitgang is ons Strevyen“ bei Herrn C L. van Rompu: Lieferung von etwa 2090000 kg fünftlihen Düngers und 50 000 kg Ghilifalpeter. Auékunft an Ort und Stelle. 2): 20, Januar, 2 Uhr Nm. De Maatschappy tot Exploitatie van Staatsspoorwegen im Gentralbureau zu Utrecht : Loos BF. : Lieferung stählerner S{raubenbolzen, Loos BG.: Lieferung stählerner Tirefonds, Loos BH. : Lieferung \tählerner Platten und Klemmfkeile. Bedingungen käuflich für 0,50 Fl. im genannten Centralbureau.

Theater und Musik,

Königliche Theater. :

Die Meldungen um Zuschauer-Billets für den III. Rang zu dem am 6, Februar stattfindenden Subskriyptionsball sind {on so zablreich eingegangen, daß nur ein fleiner Theil davon wird Berü- sichtigung finden können, Weitere Meldungen für diefen Rang werden nicht mehr entgegen genommen. Eine Beantwortung der nicht bewilligten Gesuche findet unter keinen Umständen statt.

Wallner-Theater.

Hr. Carl Meißner wird sich bei Gelegenbeit feines Künstler- Jubiläums am Sonnabend seinen Freunden und Verehrern in einer seiner Glanzrollen zeigen, und zwar in dem Moser-Girndt'shen köst- lihen Shwank „Die Sternschnupp:“, in dec er die Rolle des Färber- meisters Sauerbrei seiner Zeit geschaffen hat.

Adolph Ernfst-Theater.

Die noch immer zugkräftige Repertoireposse „Unfere Don Juans“ wird demnächst auch in London in englischer Uebersetzung zur Auf- führung gelangen. Ebenso beabsihtigt Direktor Hoffmann die Posse für das Stadt-Theater in Köln zu erwerben.

Sing-Akademie.

Die Concertsängerin Frl. Alice Bardbi, welche durch ibre hervorragenden Leistungen hier \ch{chon vortheilhaft bekannt ist, gab gestern einen Lieder-Abend, der außerordentlich zahlreich besubt war. Nach*der mit sehr eingehendem Verständniß vorgetragenen Concert- Arie „Ah perfido“ von Beethoven sang die Künstlerin vier ältere italienische Arien, unter denen ihr Caldara’s „Come raggio“ besondere Gelegenheit gab, die ganze Klangfülle ihrer {önen Stimme in den lange auszubaltenden Melodietönen zur Geltung zu bringen, während sie die leiht dahirfließzenden Figurationen in der „Arietta variata“ von Fes mit vollendeter Klarheit vortrug. Die an der Sängerin stets gerü hmte Koloraturgewandtheit und die reizenden Triller rissen das Publikum zu rauschenden Beifallsbezeigungen hin. Die Vielseitigkeit ibres bewundernswertben Talents trat im Vortrage des geisterhaften Liedes „Der Doppelgänger“ von Schubert, des munterenu „Auf dem Schiffe“ von Brahms, sowie des leidenschaftlicen „Meine Liebe ift grün“ von demselben Komponisten ganz besonders wirksam hervor. In der Arie aus „La cenerentola“ von Rossini hatte die Künstlerin noch Gelegenheit, ihre ganze Virtuosität ins günstigste Licht zu fetzen. Stürmischer Beifall ers{allte am Sch{luß aller Gesangsvorträge, denen die Sängerin noch einige Lieder binzufügte. Der junge Pianift Hr. von Bose, der die Klavierbegleitung aller Gesänge Übernommen hatte, erfreute außerdem durch den sehr gelungenen Vortrag einiger Solostücke von Bach-Tausig, Schubert, Reineckte u. A. und erntete gleihfalls reihe Beifallsspenden. — Der zweite Lieder-Abend findet am 20. Januar ftatt. S

Wagner's „Siegfried* gelangte in Brüssel am Montag zur ersten Aufführung. Wie der „Köln. Ztg.“ gemeldet wird, fand die Vorstellung mit all dem Prunk statt, welcher bei solchen Gelegen- heiten in Frankrei und Belgien üblih ist. Zahlreihe Musik- kritiker, deren einige {on zur leßten Probe erschienen, waren aus Paris nach Brüssel gereist, um thren Blättern ausführ- lie telegraphishe Berichte zu erstatten. Auch Massenet wohnte der Vorstellung bei. Die Aufführung leitete Franz Servais, Die Ausftattung entsprach ganz derjenigen auf den deutsben Bühnen, abgesehen von einigen unwesentlihen Einzelheiten. Das Werk fand cine recht freundliche Aufnabme ; namentlich na den beiden ersten Aufzügen äußerte sch lebhafter Beifall. Leider war die große, anstrengende Rolle der Brünnhilde einer Anfängerin anver- traut ; dies ist der Grund, daß gegen das Ende der Aufführung das Interesse der Zubörer etwas erlahmte, Ihre Majestät die Königin wohnte der Vorstellung bis zum Schlusse bet.

Sport.

Wie Wiener Blätter melden, bat das österreichische Ackerbau- Ministerium eine bedeutende Erhöhung der Staats-Rennpreise für das Jahr 1891 in feinem Budget- Voranschlage eingestellt. Im Vorjahre waren für die österreichi] ch- ungarischen Rennbahnen nur 20000 Fl. an Staatëpreisen aus- geseßt, während vorbehaltlich der Genehmigung der beiden Häuser des Reichsraths für dies Jahr die Summe von 60000 Fl. zur Verfügung gestellt worden ist. In Anbetracht dessen, daß der Budget- Voranschlag des Ackerbau-Ministeriums erst Ende März oder Anfangs April zur parlamentarischen Verbandlung gelangen dürfte, erscheinen die sämmtlichen Staatspreise in den soeben publizirten Propofitionen des Jahres 1891 für das September- und Oktober-Meeting einge- stellt, und zwar „vorbehaltlich der Genehmigung“.

Manuigfaltiges.

Das Polizei-Präsidium erläßt folgende Bekanntmachung: Obwobl es den Fortschritten der Chemie gelungen ift, arsenik- und andere gifthaltige Farben durch giftfreie unshädlihe Farben zu er- seßen, gelangen inébesondere arsenhaltige Farben noch immer häufig zur Verwendung, fo zur Herstellung grüner Tapeten, zum Bemalen der Zimmerwände, geringwertbiger Fenstervorhänge, Färben von Kleiderstoffen, künstlihen Blättern und Blumen 2c. Früher {on ist besonders darauf hingewiesen worden, daß Tapezirer zur Be- seitigung des Haus - Ungeziefers dem Tapetenkleister Sch{weinfurter Grün (Schwabenpulver) hinzufügen, wo- durch die Gesundheit der Bewohner solcher Zimmer ebenso gefährdet wird, wie die Gesundheit derjenigen, welche in Zimmern mit arsenikfarbenen Wänden wohnen, oder die obenbezeihneten Gebrauchs- Gegenstände benußen. Das Publikum wird wiederholt auf die Ge- fahren aufmerksam gemacht, welhe der Gesundheit und dem Leben durch die Verwendung gift-, besonders arsenbaltiger Farben droben,

und vor der Benußung folher Gegenstände, beziehungsweise dem Be-