1891 / 13 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 15 Jan 1891 18:00:01 GMT) scan diff

ebots gegen. rechts) Es als darauf, ère habe sh als de könne andererseits als

0

und daß er die Stellung des Ang (Sebr wahr!

Ziffer der Zollhöhe irksame Barrière bilde. und der Preisstand im Lande k chnet werden. Die Getreidepreise befänden einem mittleren Standpunkt.

le Momente bei der Preisbestimmung mitwirkten, komme es auch nicht allein sondern auf die Intensität beider an. verderbe; der amerikanische Pro- Dagegen werde mit ande getragen“, nur eine Wahr- chaftliher denkender Mann ab- hr wahr! rechts.) Die Stellung des inländischen ch die Zollbarrière gestärkt werde, erzeuge ein Allem von den kleinen Produzenten verstanden Lage der letzteren sei die gewesen, daß in dem sland mit seinen großen Massen von Getreide ch nicht mehr die Mühe gegeben (Sehr richtig! rechts.) ier so gering-

Getreides bilde, d über der Nachfrage im Inlan komme nit sowohl auf die daß der Zoll eine w wirksam erwiesen, l exorbitant nit bezei frühere Zeiten noch davon, daß sehr vie wie der Rubel-, 5 auf Angebot und Naw@frage, Getreide, das lange auf duzent müsse deshalb seine „Der Zoll wird vom Ausl die kein volkswirth\

Die Antragsteller meinten, dur ihre An- ngungen \chafen zu und Niemand denke d zu bezeichnen; die Zöllen einverstanden. Rücksichten auf die Wahlen maß- twährend böôre man das Lied singen: F Damit könne man Partei aber halt fe der Landwirthschaft Freibändlern nit gelungen, politik den deutschen A : bâtten sie widerlegen können, ls vor 1879. Die Roggenpreî en und hätten erft in den und das nur in Folge von Die Ziffern über deren großen

Leuschner: : der Arbeiterbevölkerung bessere Lebensbedi ¡osen hätten auch Getreidezölle, dort daran, diese als einen Nachtheil für das öfentlibe Meinung sei dort voll seien leider die

ftändig mit den In Deutschland gebend, und for Brot sein, frei auch das regen und bethôren. die Zölle im Int Es jei auch den 1879 inaugurirte Zollv Nicht einmal die That! Brot heute billiger fortwährend gesunk die alte Höhe erreicht, Börsenspekulationen.

iner Börse, wie an and Die Kornpreise, die die von anderen Dingen ganz Terminspekulation ab. dufktenbörse

die Massen auf- Ansicht fest, daß absolut nothwendig seien. nachzuweisen, daß die rbeiter ge\chädigt habe.

der Silberkurs u. \. w.,

aufgehäuft fei, Waare los werden. dem Saß: beit ausgesprochen, leugnen könne. Angebots, welche dur Resultat, das vor

Die traurige wo das Ausland fonkurrirt habe, der Müller i die kleinen Produzenten aufzusuchen. Man müfse deshalb dem Umstande ge {äßig von den fleinen Agrar nkbar sein, daß er der

beredten Auédruck Es werde nit gelingen,

den Kleinagrariern zu ftôren. aus der Aeußerung von hoh babe, daß Deut! sebr mehanisch gezogen.

se seien scit 1879 letzten Jahren wieder Mißernten und den Preisstand sowohl an der Plägen bewiesen das zur G er zu bezablen hätten, hingen wesentlich von dem Einfluß der

in die Berichte der Berliner Pro- E L genüber, daß h

gesprohen werde, dem Stimmung der deutschen Bauern __ (Sehr wahr! die Harmonie zwishen dem Grundbesiß und Die Folgerung, die der Abg. die Bedeutung des Verkehrs chland den Freihandel wieder einführen Der Weltverkehr bezeihne do tfefselung des wirthschaftlichen Kampfs un wie sie in dem Kampf stehe, noth- Er (Redner) komme einfach zu dem Resultate, die man treffe, eine nothwendige Konsequenz des der Nothwehr seien, um die einzelnen Länder gegen die Getreide werde gleibzeitig in Naturkraft des Bodens, seinen das nit ändern könne,

Roggenpreise

n-die-Höhe-Treiben J durch derartige

Getreidepreise E f spekulation gegeben habe.

\chaädlich. Diejenige \onderes Interesse an o bau beschâftige ungefäbr von früher

habe gar fein be- Der Mansfelder Berg- e Arbeiter existire Benefizium, daß dieselben monatli __welches der 160 M pro Wispel gebe, Arbeitgeber einer Zusammenstellung der Preise einem westfälishen Konsumverein, dit erschienen sei, ergebe fi, er neuen Zollpolitik weit t hn Jahren nah derselben.

Weißbrot 34 d, t 27,1 S gekostet.

die er vertrete, hohen Getr-idepreisen. _ 5 17 000 Arbeiter. er Stelle über Zeit an noch das ein gewisses Quantum Korn

beiter nur einen Preis von gleizeitig die En

die Selbstvrüfung der Nation, der wichtigsten Konsumartikel in ie im vergangenen Februar in der daß der Arbeiter in den zehn heurer habe leben müssen, Vor 1879 habe danach nach 1879 das Die Freibhändler Brotpreise noch niedriger fein. Nation hänge aber viel weniger davon ab, Bevölkerung billigere Brotpreise habe, Sehr richtig! rechts.)

und diese Arbeit \chaffe man für dste Gewerbe des Landes, das die angemessene

Zollmaßregeln, fehrs, ein Aft 4 Konkurrenz der anderen zu s{Gügen. Amerika mit seinem Raubbau, seiner äften erzeugt; fo lange man das die Zollshranken niht ändern (sehr rihtig! rechts), man wolle, i Man müsse

„Köln. Ztg.“ Sahren vor d als in den ze ein Kilo S{warzbrot 26 H, Schwarzbrot 24,1 §, Weißbro sagten, obne die Zölle w Das Wohlbefind ob die arbeitende i einen Verdienst habe. _ Arbeit zu \{affen, die Landwirthschaft, das hervorragen allermeisten Arbeiter ] Wenn das Getreide noch mit

(Laden links.) Daß ein theilweises [lergrößte Gefahr für ein Land Falls friegerishe Verwickelungen chten, könnten die aller- England gebe Arbeiter zu

E E E E Loe e R EE R C _ A U, E L Z Sn 3 Ht m oamt

billigen Arbeitskr

fönne man au Morphium-

einsprizung + oder beibehalten um Bismarck gewesen, en der Nothwendigkeit des Schußes der nationalen Arbeit e, einer Maßregel, die nur auf Grund heit habe durchgeführt werden können, wenn gegenüber einer fo großartigen Maß- d rohen Weise über den großen M Es sei von dem Interesse des Arbeiters an der gebung gesprohen worden. heblihes Interesse an hohen Getreidepreisen, Löhne in Getreidebezügen bestehe, die weit größer als daß er sie selbst konsumiren könnte weisen Verkauf er angewiesen fei. aber von erhebliher sozialer Bedeutung, am mit seinem Arbeiter, wenn er eine ! rets.) Hier liege ein direktes In dezöllen und lohnenden Getreidepreifen vor. en auch eine intensive Wirthschaft zur Folge, die es ermög- Arbeiter nit bloß höher, sondern auc entsprehend der zugleich mehr an dem direkten Ertrage

diesem Gebiet

(Sehr wahr! rechis.) Er spre{e das ion der Sozialdemokratie auf dem Lande Sozialdemokratie arbeiteten freilich fälshlich als Drucksystem be-

Es sei also die Satawirthi zum Durchbruch verholfen hab der gewonnenen national und es sei bedauerlich,

regel in einer gesprochen werde. bestehenden Zollgese Arbeiter habe ein er

banalen un und böôre schließlich im Lande umherziehen müßten. Aufgeben der Getreidezölle bringe, zeige das heuti bier eine Z

Gerade der ländliche

aber die a ge England. Getreide unmöglich ma Kalamitäten für England hereinbrechen. um die Arbeit fremder d nun solche Robprodukte vom Auslande so sei das der Gipfel

, und auf deren theil- Art der Löhnung sei

{on beute viele Millionen und jeder Grundbesitzer

Wenn Deutschlan Lande [elbst erzeugen könne, Ni&t das Getreide sci das billigere, das man im sondern dasjenige, das man im Lande ibe aud das Geld im Lande, amerikanische

freue sfich_ gemein} (Sehr wahr

kaufe, die es im : i Arbeiters an Getrei

der Thorheit. Nic / Auslande am billigsten kaufe, dur eigene Arbeit baue.

und man beschäftige zu lohnen.

den Arbeiter zu betheiligen. Verhältnisse Arbeitgeber und Arbeitnehmer. namentli gegenüber der Agitat Die offiziellen Organe der Art der Löhnung, die sie weil bei Geldlöhnen der Strike eher möglich sei. lebendig hervor, daß man es bei der sozialdemo-

thun habe. rechts ) Der Reichskanzler habe gestern auf die hohe Landwirthshaft für die Erhaltung des Staates hin- welhem er

eigenen Arbeiter, Güte seiner und - mehr freibändlerishen Doftrinen Konsumenten der deutschen Man müßte fch dann unter

hältnissen erst die Abnehmer für die eigenen

Entwickelung

wcnn Deutschland n zwischen dem

die eigenen Bauern, die natürlicsten Manufakturen, zu Gr den s{wierigiten Ver im Auslande l Landwirtbschaft vor dem Ruin So lange der Werth des

unde gehen ließe.

die Erhaltung des | gegen diese Silbers zum Golde so niedrig würde Deutschland die ungünstigen Valutav Nur der Dofktrinarismus lasse das Reich an der Goldwährung festhalten, die unter ganz anderen Stande gekommen sei, Vorausfeßungen, f gezeiat hätten. 140 000 bie 150000 kg

zu bewahren:

trete bier wieder kratishen Partei sondern mit (Sehr richtig! Bedeutung der In diesem Ausspruh liege ein Programm, r\eits einigen Nahdruck geben möchte. dwirthschaftlihen Verhältnisse beruhe die Sier- t und der ganzen gesellschaftlihen Ordnung. (Beifall rechts.) Auch die letzte Volkszählung führe die Landbevsölkerung

wie jeßt slehe,

Borausfetzungen zu Revolution geringen Produktion von jährlich auf der S Aufrechterhaltung weitere Ausdehnung derselben niht gedacht cise sollten im Interesse der Konsumenten zwischen Konsumenten und Produzenten denn jeder Konsument sei zugleich irklih billiges Brot, fo Lhne der landwirth- Der Arbeiter pen könne

(Redner) noch seine Gesundheit der lan beit des Staates, der Gesellschaf

Goldwährung

Billige Getreidepr Einen Gegensaß fönne man aber nicht fkonsftruiren, Produzent und umgékehrt. auch dafür forgen, \caftliben Arbeiter auf der bisherigen Höhe blieben. ungarishen Ebenen freilih mit geringeren Löhnen vorlieb nehmen, jungfräulihen Bodens denen die Produktionskoften Ein großes Kulturland fei flictet, seinen Boden möglichst auszunußen. wenn man das fremde Getreide zollfrei herein- Arbeiter davon zu überzeugen, wer Diejenigen , die

zu Gemüthe,

Das müsse ernstes Nachdenken die Arbeiter

bedauerliche Wolle man aber w h ; dustriecentren Seien denn etwa die Verhältnisse auf dem Lande für in die Städte zieben müßten ? daß die Arbeiter auf dem Lande eine beneiden8- ¿enüber den Industriearbeitern. Der ländliche Arbeiter müsse dafür sei er aber er genieße Licht und Sonnenschein, die deutshen Soldaten ? rehis.) Die einzig des nationalen Woblstandes liege in dem, was Werth abgewonnen werde. (Sehr richtig! rets.) haft als eine volk8wirthsaftlich Gr erkläre es für eine Klei- selbstverständlich sei, daß das für im Lande selbst (Unrube links.) Eine Landwirthschaft, die der unterliege, könne dies freili% niht. Die Mehr- unden Landwirthschaft seien vielleiht mebr werth, als ammten Industrie für den Export. (Oho! links.) rie bâtten * dieselben Interessen. höchsten Maße

so jammervoll, daß die Leute (Redner) behaupte, werthe Existenz führten geg pru bei den Sozialdemokraten.) allerdings bei Wind un

nicht in enge

russishen Step Dort seien ungeheure in Angriff genommen worden, seien, als in

ohnehin weit geringer 8 seiner eigenen Existenz

Deutschland. d Wetter si anstrengen , halber verpfli aber nicht gesbehen, n m Es werde hohe Zeit, die thatsächlich

Räume gesperrt, und wo wüchsen denn die Kraftmänner, Die wücbsen auf dem Lande! dauerhafte Förderung dem Boden mehr an Deshalb müsse man die Landwirthf gesunde Grundlage z was für den Landwirth ende Getreide

Sehr ritig! : Besten meine : immer von billigem Brot spräben und übersähen, daß d Brot auch den heimischen Verdienst kürze, den Verdienst der Arbeiter zu erhöhen. n sollte si diese Ueberzeugung durchseßen. Es tet worden, daß cine Revision der Industrie- das Eisen heran- Die Eisen-Industrie habe aber wohin sie der Freißandel

oder Diejenigen, dana ftrebten, u erbalten suen. den Wablversammlunge sei auch bereits angedeu zôlle eintreten müße.

kommen, dann das Textilgewerbe. aus den Erfahrungen vor 1879 gelernt, ergang derselben babe erst mit der Inang Es liege vor Allem olitif des Schu Wenigstens liege nach der bié Experimente zu machen, die traurige Folgen cllte auch, wenn man die Getreidezölle ab- tas Geld zum Ersatz dieses Einnahme-Auétfalles bergenommen Bezichungen zu Oesterrei wollten au seine L besserer Ver-

die Konsumtion fehl in Deut)]chland erzeugt werden könnte. ausländischen Konk: erzeugnisse einer ge die Produktion der ge? Landwirthschaft und Indu! L die Freizügigkeit seien der Industrie im wirthschaft habe darunter aufs Scbwerste der Druck der Arbeiterverhältnisse auf \chwerer, als der Druck ge- Er brauche ni&t daran zu erinnern, welche Noth man brauchbares Gesinde zu betommen. so müsse man für Erhaltung der dezöllen rütteln. \

In erster Linie

bringe; der Nied i der Schußtzollpolitik aufgehört. der arbeitenden Bevölkerung, die P Arbeit fortzusetzen. feine Veranlafiung vor, en föônnten.

im Interesse es der nationalen en Erfahrung

weglichkeit, zu Gute gekommen, die Land In Wirklichkeit fei die Produktion dcr Landwirthschaft fast ringer Preise. habe, Arbeiter und b gedeihlihe Verhältnisse schaffen, Preise sorgen und nicht an den Getrei ein Gebot der Klugheit für die Industrie. für die Industrie und Landwirthschaft auf dem Boden derselben Wo die Getreidezölle fielen, fielen auch die (Sehr richtig! rechts.) Der Abg. diese Taktik trete bei seinem Antrage besonders Worauf tomme es an? Mißtrauen zwischen den beiden Zweigen der nationalen Thätigkeit zu {afen und Uneinigkeit. Es komme bier nicht darauf an, sih gegenseitig vorzure@nen, wieviel etwa der Zoll das Brot vertheuere, sondern man müsse si vor allen Dingen bewußt !ein, daß Alle auf demselben Boden zusammenstehen Wenn es von dem höchsten Werth sei, daß diese Debatte stattgefunden habe, so müsse man auch zu einer Entscheidung über i. Man möge mit einem Votum abschließen, man möge aber konstatiren, daß auch in diesem Reichstage eine Mehrheit für die Abschaffung dieses Zollsystems nit zu finden sei, das. sei die (Beifall rets.)

Präsident von Leveyow: Der Herr Vorredner habe die Worte, wele ein Mitglied dieses Hauses in der gestrigen Sitzung gebraucht habe und welche in ihrem Sinne ihm (dem Präsidenten) allerdings nicht unbedenklih gewesen feien, als roh und banal bezeichnet. sident) halte diese Redewendung nicht_für parlamentarisch und rufe Abg. von Helldorf deshalb zur Ordnung! (Zustimmung links.) __ Abg. von Hornsftein: Der Abg. Broemel scheine sehr ärger- lih darüber zu sein, daß es nun nicht mebr möglich sei, die Grunt- besizer als die alleinigen Nuznießer der Zölle ins Feld zu führen.

werden? Gute Wolle man

reunde; sie könnten aber die Antahnung no auf wirthschaftlicem Boden,

Der Abg. Richter habe gestern besonderen Widerspruch eines Artikels der g. von Kardorff aufmerksam ge- s in keiner Weise in Der Reichstag habe

die Induftrie und den Grund- reunde brächten diese Opfer gern und wi g des Wohles der arbeitenden Klafsen; nnehmen müssen, daß dasjenige, was niht jeßt wieder aufgehoben werde. der Reichstag möge mit ein- (Beifall rets.)

ß der Anfturm ten gemeinsam ch fi für den prinzipiellen freilih pflegten sie in Die Frage,

t Dies sei auch wünschenswerth halten, einer Preis- Die Schutzzölle seien gebung der Zölle erfolgen mit Recht auf den ganz

und der Erklärung des Ab Seine (des Redners) Partei stelle da Abrede und desavouire den Artikel vollständig.

lezten Sessionen große forderungen an

\chauungen erwachsen. Indu: striezölle. genialer Lafktifer ; deutlich hervor.

Richter sei ja ein

kolossale finanzielle An besig stellen. Seine F Interesse der Beförderun bâtten aber natürli& auch a damals zu Recht bestanden, Er {ließe mit der Aufforderung : treten für den Schuß der nationalen Arbeit!

Abg. von Helldorff: Es müsse auffallen, da gegen die bestehende Z ollgeseßgebung vo erhoben werde, von denen die eine eigenili Gegner der andern halte ; im Allgemeinen zusammen zu operiren. anfomme, sei: wie verhalten fh die Getr barrière zu den Preisen ohne diesen Zollzu aber nit zu lôjen dur statistishe Grempel. freili zu Hülfe genommen werden; das Wesentliche sei aber hier das Zu beachten fei vor Allem, Anhäufung des

die Frage tommen.

n zwei Sei Hauptsache!

auf die es allein eidepreise mit der Zoll- \chlag? Diese Frage sei Die Zahlen müßten

Er (der Prä-

rihiige Denken.

2 Sehr richtig ! ts, dab der Sau ( richtig ! rets.)

ein Hinderniß

Z

Er habe mit sichtlihem Aerger und Verdruß si gegen den Abg. Lutz geworfen und in auffallender Weise wiederholt ihn den Herrn Bauer Lutz genannt. Dem Abg. Luß werde dieses ja durhaus nit unangenehm sein. In Deutschland sei „der Bauer“ kein S(impf- wort. (Sehr richtig! rechts.) So lange es zuverlässige Bauern gebe, gebe es zuverlässige Regimenter, und solange es zuverlässige Regi- menter gebe, stehe die Monarchie fest und das Vaterland. (Beifall rechts.) Er (Redner) habe nichts dagegen, wenn der Abg. Broemel auch ihn so nenne. Die Sozialdemokraten wollten auf dem platten Lande agitiren. Ec (Redner) sage, wohlhabende Bauern seien nie und nimmer für die Sozialdemokraten zu gewinnen. (Zurufe links.) Der Bauer müsse erst genußsühtig und verschuldet sein, wenn er Sozialdemokrat werden folle. Nur der verarmte Bauernstand sei diesen Lehren zugänglih. Mit dankenswerther Offen- heit habe die „Arbeiterstimme“ die Pläne der Sozialdemokratie aus-s geïiprochen. Sie habe geschrieben: „An der Existenz dieser Bauern- flasse haben wir nicht nur kein Interesse, sondern es hängt unsere Emanzipation gerade davon ab, daß sie so oder anders verschwinde (bört, bört! rets), je eher, desto besser; das ift ein reaktionâres Element. Die Verewigung der Lohnarbeit, der Hungerleiderei und der Rückständigkeit der landwirthschaftlihen Produktion (fehr richtig! bei den Sozialdemokraten) steht der Emanzipation der Arbeiter im Wege. Warum soll man die Trümmer der kFleinbäuerlichen Existenz twa besüßen oder gar restauriren?* (Hört, hört! rets.) Wenn die verbündeten Regierungen, was er (Redner) nicht glauben könne, die: jeßt bestehenden Etne für die Landwirthschaft an- tasten wollten, dann würden fie besser als die Sozialdemokraten selbst deren Interessen fördern. (Sehr richtig! rechts.) Der kleine Grundkesitz sei, wie die Geschichte lehre, in Italien, Enaland, Irland und in eins zelnen Theilen von Frankrei zu Grunde gegangen, während der Großgrundbesiß die wirthschaftlihen Krisen zu überwinden gewußt babe. Die badishen Bauern, für die er hier zunächst spreche, be- flagten sich über drei Dinge: über den österreihishen Handels8- vertrag, über eine eventuelle Aenderung in Bezug auf den Identitäts- nachweis und vor allen Dingen über die Aufhebung der Grenzsperre gegen den Osten. Eine Annäherung und eine engere Freundschaft mit Oesterrei könne für Deutscland nur erwünscht sein, aber man solle diese Freundschaft nit erkaufen dur einen Verrath am eigenen Bauernstande. (Sehr richtig! rechts.) Die Aufhebung des Identitäts- nachweises würde West- und Süddeutschland unangenehmer sein als der ganze Freihandel. Die Aufhebung der Viehsperre habe auf die Vieh- und Fleischpreise gar keinen Einfluß gehabt. Die Sperre sei im Iateresse der Erhaltung des deutschen Viebbestandes nothwendig ge- wesen, sie habe aber au gar nit eine so große Theuerung zur Folge gehabt, wie die Statistik zeige. Hohe Vieh- und Fleischpreife rübrten vielmehr daher, daß die Landwirthe in futterreiwen Jahren ibren in futterarmen Jahren reduzirten Viehbestand kompletiren müßten und in Folge dessen Mangel an Schlachtvieh entstehe. Uebrigens sei seit Aufhebung der Sperre in Deutschland aus Italien fein S6wein und kein Owlse eingeführt, weil dies fich nicht ver- lohne. Er möchte die Regierung dringend bitten, die drei von ihm erwähnten Punkte ins Auge zu fassen, das Haus aber bitte er, die beiden Anträge zurückzuweisen. (Lebhafter Beifall rehts.) . Abg. Stolle: Bei der Einleitung der Aera der Schugtzollpolitik 1879 babe man feine Vertheuerung der nothwendigen Leben3mittel, sondern nur einen Schuß für die Landwirthschaft und die nationale äFndustrie gewollt und einen ganz mäßigen Zoll für landwirthscafts lie Produkte verlangt. Aber wie der Appetit beim Efsen komme, fo sci er den Agrariern bei den Zöllen gekommen. Jahr für Jahr sei das Lied von der nothleidenden Landwirthschaft in allen Tonarten gesungen worden, auch gestern wieder, und daher überkomme ihn eine ganz weihe Stimmung. Nach der Ankündigung des Reichskanzlers von Caprivi, daß die Regierung geneigt sei, Mee an- zufnüpfen, scheine aber die Regierung andere Wege einshlagen zu wollen. Fürst Bismarck habe einmal gesagt: der Weg der Handels- verträge ist unter Umständen ein günstiger, es fragt sich nur bei jedem Vertrage, wer der Uebervortheilte ist, und man kommt erft naŸ einer Anzahl von Jahren dahinter, wer dies eigentli ist. Er (Redner) freue ih, daß der jeßige Reichskanzler nicht auf dem Standpunkt stehe, daß er glaube, er werde von Jemand düpirt werden. Was fei von den Versprehungen der Agrarier in den Jahren 1879, 1882, 1885, 1887 wahr geworden? Die Preisvertheuerung werde ge» lengnet. Ein klassischer Zeuge dafür sei aber die Königlich sächsische Regie- rung, die im vorigen Jahre im Etat 1 162 000 transitorisch zur Unterstüßung der unteren Beamtenklafsen gefordert habe, und dies mit der Preisfteigerung begründet habe, welche, wenn sie anhielte, die Frage nahelege, ob nit eine Neuregelung der Beamtengebälter vorzunehmen sei. Wie könne man gegenüber dieser Vorlage die Preis- steigerung leugnen? Was nüße denn die ganze Zollpolitik, wcnn keine Pertheuerung der landwirthschaftlihen Produkte eingetreten sei? Nie- mand werde behaupten, daß heute die Preisverhältnifse genau fo lägen, wie vor zehn Jahren. Nah der vorjährigen Bebel'sWen Statistik über die Brotpreise koste das sehspfündige Brot diesseits der böhmischen Grenze 70, jenseits 60 4. Das sei ein bedeutender Aus- fall für die Lebenshaltung des deutschen Arbeiters. Der Abg. Leuschner sage, das sei gleihgültig, wenn der Arbeiter nur so viel verdiene, um das Brot bezahlen zu können. Es sei immer gesagt worden: „Sett nur die Landwirthe in die Lage, bessere Löhne zablen zu können, so wird die Landwirthschaft ein be- deutender Konsument für die Industrie werden.“ Allerdings sei nihts besser, als wenn Landwirth\schaft und Industrie Hand in Hand gingen. Aber das Gegentheil sei eingetreten, die Großgrundbesizer hätten den Vortheil , die Industrie sei geschädigt. Nach dem Bericht der Handels- und Gewerbekammer in Chemniß aus dem vorigen Jahre seien die Löhne in der Haus- industrie auf 10 M, für manche Arbeiter fogar auf 6—8 i wöchent- li herabgesunken. Die Handweber im fsäcsishen Erzgebirge ver- dienten nur 6—7 M wöchentlich. (Hört, hört! links.) Wie könne man da die Stirn haben zu behaupten, diese Wirthschaftspolitik habe dem Arbeiter Nußen und größeren Lohn gebracht ! (Sehr wahr ! links.) Wer lôse den Wesel, den man 1879 und später an die deutshe Arbeiterwelt durch die Erhöhung der Zölle ausgestellt habe, jeßt ein? Da müßten die Arbeiter si jeßt zu Strikes zusammen- \chließen. Als im vorigen Jahre 100 000 Bergleute gestrikt bätten, wo seien da die Herren gewesen, die für ihre Forderungen eingetretcn wären? Diese Herren sähen es am liebsten, wenn die Flinte \chicße und der Sâbel haue. (Sehr richtig! links.) Die leßten Wablen seien Beweis genug, daß die Arbeiter damit gerechnet hätten. Und hâtte man heute Wahlen, so kämen noch weniger Schußzöllner her. Die Löbne in den landwirtbscaftlihen Betrieben seien auc nicht besser ge- worden. Im Königreih Sachsen sei der Tagelohn für die Alters- versicherung auf durhscnittlih 1,40 4 festgeseßt. Habe si also der Lobn seit 10 Iahren aub nur um einen Groschen erhöht ? Für männliche Personen sei der JahreLarbeitsverdienst auf 300 ä ein- ließli Naturalleistungen festgeseßt. Der Abg v. Helldorff meine, die Gutsbesitzer hingen von dem Gesinde ab und wären frob, wenn sie Arbeiter bekämen. Er (Redner) behaupte, es sei kein Arbeiter- mangel auf dem Lande zu verzeihnen. (La@en rehts) Wo gute Löhne bezahlt würden, erhalte der Landwirth troß dem großen Zuge nat den Städten noch gute Dienstboten und Arbeiter. Seien 300 M genügend, um als Men] existiren zu fönnen ? Bei der Berechnung der Naturalbezüge würden 4,50 # _ wöchentlid für Kost angerechnet, obwohl es sech8mal nur Kartoffein gebe, 60 jährli für Heizung, obwohl kein Scheit Holz in den Ofen komme, 30 # für Wohnung des Knechts, und die befinden fi oft im Pferdestalle oder auf dem Heuboden. Bei solcher Berehnung könne man leiht auf 6—800 Æ pro Iahr kommen. Troß dieser shlechten amtlich konstatirten Löhne in Sathsen sei der Zudrang aus den anderen deutschen Bundeéstaaten dort- hin so stark, daß 500 000 Nichtsachfen in D anwesend seien. Liege dies etwa an den vorzüglichen rehtiihen Verbältnissen, daß man h dort so frei bewegen fönne, oder an dem sädbsishen Blümchen- faffee? (Heiterkeit ) Nein, die Löhne seien immer noch tefser als in anderen Staaten. Wenn die Getreidezöüe den Landwirthen genüßzt hätten, so sci es unrecht, daß se niht bessere Löhne zahlten. * Warum gingen die Leute fort? In Oberschlesien sei ein Knecht mit

der geringsten Strafe von cinem Tage Haft bestraft worden, weil er estoblen habe, da er sie eben nit habe Die Sozialdemokraten brauhten dem Lande agitatorisch u wirken, das bewirke i | Bre®e man nit mit diesem System, so kônne man niemals gegen die Sozialdemokratie anfämpfen. i wirthschafte selbst seit länger als zehn Jahren ein fleines Grundstück unter 1 ha, habe vor zehn Jahren, als der Scheffel Getreide 10 ekostet hate, ebenso wenig verkaufen können wie jeßt, wo er 15 reisfteinerung sei alfo für ihn ganz glei{gültig, ebenso ei arn, die 4—5 ha hâtten und bei ibrer zahlreihen e aus f y Ne verkaufen könnten. iche atistik zeige, daß die klei i ô Theil der landwirthscaftlichen Betriebe Ee E 74 °/o der Betriebe umfaßten weniger als 5 ha, 44% weniger als 1 ha. Alle diese hâtten nicht einen Pfennig Nußen von den Getreide- Der Nutzen fei allein den Rittergutsbesizern zu Gute ge- kommen, von denen man in Sachsen, wo die Verkbältnisse noch dem Kleingrundbesiß günstig feien, 1027 habe. Zakbl der Rittergüter aber {on 15 000, von deren Areal ungefähr E Boten bie En s E eas sei. Welchen Nußen da von ì esishen Magnaten en mit’ î ilen- groben Grundbe fönne g t ihrem quadratmeilen icen Vortheile, die den Arbeitern von der Schußzollpoliti s agi En L U audgeblieben. S er Herrschaft der Industriezölle vollständig zurückgeg Export nach dem Auslánde L eganlen, and der mit dem Auslande mehrten si, E bit Bi8marck seiner Zei i ein Prohibitivsystem einfü wollen. Die Berichte der verschiedensten Sin netn riniea welher Niedergang der deutschen Industrie drobe; allein nah ‘dem Krefelder Bericht seien im leßten Jahre für wemger ar eie worden. amerifkanische Tarif-Bill und die Me. Kinley-Bill j L eee g S ie dort Mule nur ‘Palb desbäitict nd erhielten einen Lohn von 6—T7 à sie frü 1 U IRIERRE eis é, während fie früber 10—12 4 Schußzolipolitik vollständig

ob die Landwirthschaft die Herabseßung der Zölle M HE nicht, eee E E os auf die Zunahme

ersteigerungen und der Verschuldung des ) G Von den 273 000 in den Jahren 1887, 88 und 89 O kauften Hektaren kämen 223 000, alfo fast 82 % auf die öôstliben Provinzen Oft- und Westpreußen, Posen, Pommern und Stlesien und nur 189% auf die E, wo die Landwirthschaft

r i t ine Herabsezung der f di landwirtbschaftlihen Produkte müfse ein Sauerbe in De, Maire welches das wichtigste im Lande und auch für die Webrkraft von Adam Smith, der große Freibändler, sage: Je weiter das Streben

ten Ausgaben 68 487 4 (+ 2728 4) und an 1 900 661 Æ (+ 120 872 6) eingestellt worden, sammtausgaben hierfür auf 2262594 Æ belaufen im Vorjahre.

Bei der Königlilen Porzellan-Manufaktur dungen 66450 4 (+ 220 #6), zu Wohnungsgeldzuihüfsen 5040 4 (— 300 Æ), zu anderen perfönlien Ausgaben 26,650 Æ (+ 5060 46) und zu sählihen Ausgaben 809 560 #4 (+ 169 700 4) gefordert. In Folge der dur die wahsende Thätigkeit gesteigerten Ausgaben r [i zur Verstärkung der Mittel für die Betriebs- kosten 144700 Æ mehr erforderlih, auch wird beabsihtigt, dem artistishen Direktor, solange dieser größere Entwürfe anfertigt, zu deren Lieferung er niht verpflichtet ist, eine besondere Vergütung bis zu 2000 zu zablen, dagegen baben fich die Ausgaben um die in Wegfall kommende Miethe des bisherigen Verkaufslokals vermindert. Glasmalerei die säblichen auf 27 000 6

für seine Mutter Koblen __kônnen. (Hört, gar nicht auf die Schutzollpolitik.

sonstigen Ausgaben iodaß ib die Ge- gegen 2 116 552

werden zu Befol- weniger in Betracht komme.

E E O S S für feine Na E Beveultas, el für Arbeitslöbne find Der heimische Markt sei der beste Markt. aller Länder darauf ausgehe, die einheimis@en Märkte ven der aus- ländisck@en Konkurrenz abzuschließen, umsomehr sei es Pflicht au den einheimis@en Markt zu verbessern, um das Volk fauf- und fonsumfähig zu machen. 7 nationalen Arbeit, oder gar keiner; einen Mittelweg gebe €s nicht.

(Beifall rechts.) Auf einen

aus8machten ; gleibmäßiger Königlichen persönlichen Ausgaben auf 31700 #, angeseßt, sodaß_ sih für die Porzellan-Manufaktur cine Gesammt- ausgabe von 907 700 Æ, 173 780 #4 mebr als im Vorjahre, bei dem Institut für Glasmalerei éine folche' von 58700 Æ, wie im Vor- jahre, ergiebt. An vermishten Aus8gabe 24 800 Æ verlangt. _ Die Gesammtsumme der dauernden Ausgaben auf 5 279567 M gegen 4 422793 # in 1890/91. einmaligen und 223 000 A, bauung eines Kunstgewerbe-Piufeums in Düsseldorf, gegen 399910 im Vorjahre, verlangt.

d Der Etat der Verg-, Hütten- und Salineuverwaltung seßt die Einnahmen aus den Bergwerken, da nah der Lage des Mon- tes die Verkaufspreise fast sämmtiiher Bergwerksprodukte namentlich der Steinkovlen, angemessen gesteigert, sowie die Absatz mengen erhöht werden können, auf 95 596 340 Æ, um 16 739 460 #4 i 31 an. Aut die Einnahmen aus den Hütten i eine mäßige Steigerung der Verkaufspreise, theilweise auch eine Vermehrung der Produktion in Aussiht genommen werden konnte, um 886 840 Æ gegen das Vorjahr erhöht und 26 870 760 Æ eingeftellt worden.

In Preußen betrage di i ß ge die von Seiten des Centrums und der Frei-

sinnigen gestellten Antrag wird die Debatte vertagt. Schluß 51/4 Uhr. O

n werden wie im laufenden Etatsjahre

man siv denken. wirthsch{aft-

Der Handel sei unter 0 Preußischer Staatshaushalts-Etat für das Jahr 1891/92.

(Siehe Nr. 12 des „R. u. St. A.“ vom 14. Januar.)

__ Der Etat des Ministeriums für Handel und Gewerbe seßt die Einnabmen im Garzen mit 1414 616 Æ, als im Etatsjabßr 1899/91, an.

außerordentlichen

fortwährend. 100 009

den Kosten

erflärt babe, in keiner Weise

E : 247 a M böber 8 i iervon fommen au tethen Pächte von fiskalishen Grundftücken 29 745 af 11 R 7 Diese Mehreirnabme erklärt \ich daraus, daß der bisher für das Verkaufslager der Königlichen Porzellan-Manufafktur gezahlte Mieths- preis von 29000 4, nachdem diese in das Dienstgebäude des Ministeriums E Handel und mr verlegt N ieser Summe sind indessen wieder 17462 # in Abzug zu bring

: fisfalishen Anlagen und Bauli®keiten A Hafenbezirke sämmtlich von der Bauverwaltung unterhalten werden, und es deshalb angemefsen erschienen ist, aub die Miethen und Pähhte dafür auf den Etat der Bauverwaltung zu überweisen. nahmen der Gewerbe- Inspektion kommen 136009 #, welche in der Ueberweisung der Dampfkesselrevision an die Gewerbe-Insvektion zunächst in den Regierung8bezirk Arnsberg und Düsseldorf begründet sind; auf die Einnahmen aus den Navigations\{ulen und besonderen Vorschulen 452 Æ); auf d:e Einnahmen Á# (+ 11120 M); auf die Ein-

„für 9 Millionen Mark In Sawsen sei dur die

höher als in 1890/91 an.

cemacht babe. Staatssekretär

von von ¿hes Bomíft, die früher auëgesprohene Freihändler gewesen seien, Se ben Schußtzollsystem hätten anfchließen können, Auch die „Nationalliberale Correspondenz“ habe im Jahre 1879 noch gegen die Zölle auf Brot Im Jahre 1830 habe die preußishe Regierung sehr wohl den gewaltizen Umshwung in den wirthschaftlichen Ver- bältnifsen erkannt und durch die Gründung des Zollvereins zu einer bedeutenden Hebung von Handel und Industrie beigetragen. die sämmtlichen vertrags{ließenden Staaten hätten durch die Zu: sammens{ließung die namhaftesten Vortbeile gehabt. na den umgestalteten Kommunifkationsmitteln werde sih au das Reich nicht mehr gegen die anderen Länder abschließen können. Früher bâtien Waarenzüge von Sawsen nach Berlin denselben Zeitraum bedurft, wie heute, wo wir unter der Herrschaft des elektrishen Funkens steben, Sendungen nach den entferntesten Punkten der Welt. Konsequenz der alten Zollvereinépolitik sei heutc die Weltwirthschafts- Nur diese werde dem gesammten Volke zu Gute kommen, und deshalb sollte die Regierung mit der Abschaffung der Zölle nit

Abg. Burlein:

im Geestemünder c 5 ;

26 870 760 4 Dagegen war der Absatz einizer Salinen niedriger zu veranschlagen und iît der Ertrag um 30130 geringer, auf 7 281 290 M angeseßt worden. Die Einnahmen au

uf di E 1 a 00m Auf die Ein- | anstalten find, um 18538 .%

i L öber, auf 231330 Æ geschägßt. den mit anderen Staaten gemeinschaftlih betriebenen Werken sind G l L 777 052 , 637 894 M mehr als im Vorjahre angeseßt, während die fonstigen Einnahmen, darunter 5 000 303 (+ 524 920 M) an Berawerksabgaben und Steuern und Gefällen, mit 9 302 840 Æ, gegen 4 778 000 in 1890/91, eingestellt find. Summe der Einnahmen beläuft sih mithin auf 140 095 612 4, gegen % im laufenden Etatsjahre. Ausgaben stellen sib bei den Betriebskosten der Bergwerke die Besoldungen auf 2941 659 (—+ 1759 850 46). wird hauptsächlid dur die in Aussiht genommene Umwandlung von zusammen 1008 Stellen nit etat8mäßiger Werkbeamten in etatämäßige C 1 entstebe Be- soldungsaufwand von 1 615 100 Æ werden aber dur den Abgan p früheren Löhne 1 235 150 4 Deckung finden. rderT Geschäftszunahme und die Betriebserweiterung eine Verstärkung des In Folge dieser Vermehrung der Beamtenzahl b l Wobnungsgeldzuschüsse E 205 716 M erhöht, ebenso die anderen Ausgaben von 197 748 Æ auf A On Verwaltungêausgaben : 2 5 M (+ 22350 M), die sonstigen Ausgaben auf 3729 595

N ) tigen Ausgaben auf 3729 595 79 534 156 A (+ 13 678594 M). Une O wie der Ausgaben als nöthig berau®geftellt, und es sind an Befo è 316 175 # (+ 152 025 M), an Wobnungsgeldzuschüssen A anderen persönlichen sählihen Verwaltungsauêgaben

und Fleis geeifert. die Einnahmen auf 4 777 052

sowie von Prüfungen 27 632 von den Baugewerks\{hulen 26 nahmen von der Werkmeistershule für Maschinenbauer u. \. w. Dortmund 12435 Æ (+ 35 4); auf die Einnahmen der Aihungs- ämter 151 439 A (+ 8505 6); auf die Einnahmen der Musterangs8- behörden 35 409 M (— 520 4); auf die für aufgehcbene gewerbli@e Berechtigungen vorshußweise gewährten Gntschädigungsfkapitalien 35 184 #4; auf die Einnahmen der König- [iden tur 836700 M (+ 173 780 M), Mehreinnahme dur die Zunahme des Absazes der Erzeugnisse der Fabrik gerectfertigt ift ; auf die Einnahmea des Königlichen Instituts füc Glasmalerei 56 200 Æ; auf die Ginnahmen der Musterbleiche in Solingen 38 200 4; auf sonstige Einnahmen 28 557 M (+4 7202 M); auf den Beitrag der Gemeinde Westerhanderfehn zu den Baukoften des dortigen Navigations-Vorschulgebäudes 1000

Die dauernden Ausgaben stellen sich bei dem Ministerium auf 265 809 6 (+ 26 550 M4) an Befoldungen, und ift diese Mehr- ausgabe dadurch bedingt, daß einmal in Folge des großen Zuwawses an Geschäften die Bildung einer neuen Gewerb:-Abtheilung beabsih- tigt ift, womit noch eine Vermehrung der Unterbeamten nöthig wird, andererseits aber die Gehälter der Unterbeamten dem Nachtrage zum Etat für 1890/91 gemäß erhöht worten find. zuschüN: betragen 34680 M4 (+ 2640 A), die anderen persönlichen Ausgaben 33 025 #46 (— 1050 4) und die 49 750 A (— 16 000 Ministerium

Heute aber 1 989 17 121 282 170 den dauernden

eiträge zur Tilgung der Die Mehrausgabe

liden Perzellanmanufaktur Staatsbeamte herbeigeführt.

Außerdem erforderr die i e In einem Wahlkreise mit ganz vorzugsweise Beamtenpersonals. kleinem Grundbesiß gewählt, könne er nur mit aller Entschiedenheit Ae E A der f n vergessen, welche ungeheuren Massen von Arbeitern an d

Prosperität der Landwirthsch{aft Vortheile bätten. ie Bauern von den ftädtischen Produzenten einkaufen, wenn sie selbst nihts verdienten? Auch der finanzielle Punkt des Ertrages der Zölle für das Reich fei für seine Ansidt ents{eidend. Matrikularbeiträge so weit erhöhen, daß fie den Ausfall an Zöllen decken würden? Die Kosten der bayerischen Landwirthschaft seien in den leßten Jahren ganz erheblih gestiegen und eine weitere Belastung dur direkte Steuern könnte dieselbe kaum ertragen. halb, die Anträge abzulehnen, und bitte ferner die Reichsregierung, bei dem Vertrag mit Oesterrei@-Ungarn dahin wirken zu wollen, daß die Landwirthschaft au fernerhin als die Grundlage der gesammten nationalen Produktion erhalten bleibe. __ Abg. Graf von Kaniß: Die meisten Unterzeichner des Antrages seien ihm seit Jahren als überzeugte Freihändler bekannt, die nit nur die landwirthschaftiihen Zölle, fondern den gesammten Zolltarif einer Revision unterziehen wollten. Abg. Rickert habe nie ein Hehl daraus gemacht, daß der gesammte e Hinderniß für Ansicht seiner (des Redners) Partei müsse aber der bestehende Zoll- tarif in der Hauptsache au fernec aufrecht erhalten bleiben. Heute ] Produktionszweig, die Landwirthschaft, beraus- gegriffen worden, der der Sbuß gegen die au?wärtige Konkurrenz Ein solches Verfahren vertrage fi aber nit Es fei zum ersten Mal,

; : von 55224 #4 auf bestehenden Zölle eintreten. 367 730 D 67 73 E Ó ie Wie könnten die

Bei den Zöllen habe sich aus

Bergwerken Vermehrung

Wie könnte man die

Die Wohnungsgeld- 11 826 M)

Er bitte des- 1 sählihen Ausgaben : Gesfammtausgaben : h fomit auf 383 255 im Vorjahre. Besoldungen 605 880 ,

(+ 929 440 4), eingestellt worden Beamtenzahl Besoldungen Wohbnungsgeldzushüfse persönlichen

zusammen also 26175917 M (+ 1117618 S) rundl Bei den Salinen hat s gleihfalls eine Ver- (Beifall im Centrum.) verwaltung herausgeitellt im Vorjahre gabe im Zusammenkang mit Inspektion, welhe in Folge der neuen Fafsung, die der §. 139 b, der Gewerbe-Ordnung nach der dem Reichstage vorliegenden Novelle zur Gewerbe-Ordnung erhalten oll, nothwendig wird. dur die bisherige Fabrik-Inspektion zur Gewerbe-Inspektion erweitert und es muß daher, soll diese eine wirkîame werden, die bisher {on unzureichende Zabl der Auffichtsbeamten erheblich vermehrt werden. wird aber zuglei eine neue Regelung des Dienstzweiges Angesichts der neuen Entwicktelung des GBewerbewesens L L Regierungs-Präfidenten verwaltung fahkundige Räthe zur Verfügung zu stellen, die die gleiche Stellung einnehmen, wie die übrigen tewnis{chen Räthe. Da diese aber die ihnen im Sinne des § 139b als Aufsichtsbeamten obliegende Pflicht nit in dem ganzen Umfange selbft wahrnehmen fönaen, so ergiebt si zuglei die Notbwend?gfkeit, eine zweite Klasse von Beamten zu hafen, welche für bestimmte Distrikte den Aufsihtsdienst unter é L Diese Beamten würden als Gewerbe- Inspektoren anzustellen und ihre amtli%e Stellung und Dienstbezüge gleih denen der Kreis-Bauinspektoren zu regeln sein. j Inspektoren in auêreihender Zahl und für nit zu große Bezirke anzustellen , L werden können, wenn ibnen zuglei die Revision der Dampfkessel, soweit diese biëher von den Beamten der Bauverwaltung wahr- genommen wurde, übertragen wird. wird der neue Dienstzweig so zu regeln sein, daß in der Regel bei : Regierungs - Gewerbe - Rath angestellt , Regierungsbezirk in Inspektionsbezirke eingetheilt und für jeden der Gewerbe - Inspektor \chiedenen Bedürfnisse gegenden foll dadurch genügt werden, bezirken mit bhochentwickelter Industrie den Gewerbe-Näthen Hülfs- Gewerbe - Jaipektoren

r ie Gewerbe-Ratb Auf Grund dieser Neuordnung werden \hlagen, in denen 26 Regierungs-Gewerbe-Räthe, 97 Gewerbe-Inspek- toren und 40 Gewerbe-Inspektions- Assistenten, leßtere nicht fest ] Von diesen jollen die Gewerbe-Näthe 4200 bis 6000 Æ, durschnittlich 5100 M, die Gewerbe-Injpektoren 3600 bis 4800 Æ, durchscnittlih 4200 #4 Gehalt nebft den gesetz- lihen Wohnungégeldzushüssen, die Assistenten durchs{nittliÞ 3090 4 ì l Für die Dur@{führung des Planes sind vier Jahre in Ausncht genommen und follen für das erste Jahr 17 Regierungs - Gewerbe - Räthe , 93 Gewerbe-Inspektions- Assistenten angestellt werden. An Wohnungs- geldzuschüfsen sind ausgeworfen 65 448 S (+ 7128 M); versönliche Ausgaben 526 639 ÆA (+ 317 242 #). auêégabe wird durch höhere Remunerirungen der nit fest angestellten Beamten bei den Aichungëämtern, der Hafenpolizei-Vorstände und Remunerirung tretenden Vorsißenden und Altersversiherung Schiedsgerichte

wurden 444 551 M (+ 77 369 #4) verlangt. Ausgaben für 1642518 M, 524 812 M böôker als in 1890/91. Für das gewerbliche Unterrihtswe nüßige Zweckte sind an Wohnunasgeldzushüssen 25 962

der Neuregelung der Gewerbe-

13 367 S), [tung8au8gaben 34690 ÆffA (+ 1005 M) und die sonstigen Auzgaben auf 32 99 De 2 Ausgaben *auf 5 752 278 A6 (+ 487 137 S) angeseßt. Bei den Badeanstalten stellt h die Gesammt-Ausgabe auf 199 930 4 (+ 25538 #), bei den gemeinschaftlich 4030492 M (+ 565 421 tragen bei der Ministerial-Abtheilunz für das Bergwesen 131 200 #4 gegen 118140 #4 im Vorjahre und Besoldungen, 21 600 e (+ 2100 4) an Wohnungsegeldzuschbüssen, 24 700 M an anderen pecf und 28 680 # (+ 330 6) an säâhliden Verwaltungs8ausgaben, zu- sammen also 206 180 Æ {+ sind für Besoldungen 77027, #4 (+ 34105 #4), geldzushüsse 105 024 (+ 4116 6), für andere persönlihe Aus*- 178 200 A (+ 10000 M) und für sählihe Verwaltungs- kosten 340852 M (—+ 26111 Æ), im Ganzen also 1394351 A (+ 74 382 A) eingestellt worden. erfordern an Besoldungen 164 950 (+ 2140 4), an Wohnungs- geltzushlüfsen 26 880 4 (+ 2400 A), gaben 146 970 M (+ 11700 A), an sfävliden Ausgaben 131 049 46 (+ 900 M) und an sonstigen Ausgaben 72 959 Æ (+ 20 4), zusammen sonstigen Verwaltungs- auf 1148834 Æ (+ 58952 M). Dabei sind als erforderlih in Anfay gebracht für die Arbeiter in den Steinkoblenbergwerken am Deister, Könizin Luise und bei Saar- brücken zu Hausbauprämien 100 0090 und zu Hausbaudarlehnen Die Summe der dauernden Ausgaben beträgt daher 118 984 978 A gegen 102 944 683 Æ im Etat:jahr 1890/91,

j außerordentlichen Ausgaben werden 1388 000 Æ, 888000 Æ mehr als im Vorjahre, ve! sodaß si die Summe 103 444 083 A im laufenden Etatsjabre stellt. ih auf 140 059 612 M stellt, f 19 686 634 A6

Der Etat der Juftizverwaltung weist an Einnahmen auf: an Kosten und Geldstrafen 46 269 000 A (+ 1760000 #), an Einnahmen, welche als Emolumente der Beamten zur Verwendung fommen (Prüfurßg8gebühren, Ausrichtung

Der überzeugte Freibändler, der

Es wird da- LSERS und Verkehr (4 327 235

sei we}entlih erforderli. tungsfkoften bes entzogen werden solle. es nôtbig einmal mit den Prinzipien des Freihandels. z Herren in ihrem Antrage wenigstens dem Wortlaut nah einige Rückfickcht auf die Landwirthschaft nähmen. sie denn aber nicht auch das Eisen billiger maSen, damit würden fie eine wirkliche Fürsorge für die Landwirtbschaft an den Tag legen. Auch eine Ermäßigung der Textilzölle würde dem kieinen Mann zu Gute fon Die 18 Millionen Mark an Zöllen, die für Tertilstoffe jährlih in unsere Reichskaffe flôfsen, sollten do zeigen, daß hier eine Vertheuerung der Bedücfnifse des kleinen Mannes vorliege. Wenn man das Brot billig machen wolle, warum wolle man denn niht au die Stiefel billiger machen und die hoben Lederzölle ab- schaffen, nach denen 36 F allein für Alles das hâtte auch Herren wüßten aber

die Gewerbe- 2cföonlihen Ausgaben Warum wollten [ D

Bei den Ooer-Bergämtern Wobnungs8-

Gute kommen. ibnen wahrzunehmen haben.

Ties Gewebe: Die berztehnishen Lebranstalten

übermäßige n anderen persönlichen Aus- : Soblleder bezahlt werde? in dem Antrag aufgenommen werden müssen. _w gewiß sehr gut, daß eine Abschaffung der Industriezölle den Tod der vaterländishen Industrie bedeuten würde, Die Brennmaterialien Holz und Koble seien ebenso noth- ben Er wundere sich, daß die Herren von der frei- sinnigen Partei über die jüngsten Machinationen auf dem Kohlen- marfkte so [eicht hinweg gegangen seien und über die vertheuernden Koblenringe ganz geshwiegen hätten. aber sehr wobl, daß, je höher die Koblenaktien ständen, je böher die Arbeiterlöhne seien, desto leichter sich die Parteikafse fülle. kürzlich habe der Abg. Bebel auf seine gefüllte Parteikasse hingewie!en, Das einseitige Vorgehen gegen f (Redner) niht bloß aus rationellen, sondern auch aus finanziellen Wie solle der Ausfall gedeckt werden? Nach dem Etat

542790 Æ (+ 17160 Æ).

Auf Grund dieser Erwägungen i: j e. E2 f Grun Srkwagungen |} SBetrieb8au8gaben belaufen si

Die Sozialdemokraten wüßten den Regierungs8-

einmaligen und

tit É Fg F RBOMA A E E E See x

auf 120 372 978 # gezjen Da die Einnahme ein Ueberschuß von

c " V 8 -nber andererseits für aller Ausgaben

Landwirtbschaft verwerfe er | entwickelter

26 Bezirke vorge- ergiebt ih

8 angestellt, nöthig sein würden. und wohlthätigen Gerichtsvollzieher für 2 Kalkulatorgebühren) 4 960 700 A (+ 78000 M), an Jurisdiktionsbeiträgen 66 000 M) an Arbeitêverdienst der Gefangenen 1500000 Æ (+ 121 200 S), 994 690 Æ (+ 2100 Æ) und an Ein-

nabmen für die Justizoffifiziaten - Wittwenkasse 33 009 #, zusamtten also 53 117 300 4, 1 961 300 mehr als im Jahre 1890/9L ‘Die dauernden Ausgaben betragen bei dem Ministerium an Besoldungen 422 800 Æ (+ 11950 Æ), an Wohnungsgeldzushüfsen 65400 (+ 900 4), an anderen persönlichen Ausgaben 43 890 M4 (— 3300 46) an sählihen Ausgaben 37 000 und zur Unterhaltung der Juftiz- 16 000 M, zuïammen 585 000 M, 9550 4A mebr 3. ¿Vel der JIustizprüfungskommission ( ); bei den Ober-Landes8gerichten beliefen sh die Be- soldungen auf 3 238 095 (+ 37 330 F), die Wohnungsgeldzuschüfse auf 407 880 M (+ 1572 A), die anderen persönlihen Ausgaben auf 339 026,43 4 (+ 60131,43 F) und die sählicen Ausgaben auf 222 400 A, zusammen aus 4207 40143 M (+ 99033 43 M). Land- und Amtsgerichte erfordern an Besoldungen 43 313 5941,44 1249 Woßhnungsgeldzuschüssen 1

(+ 75 888 S6), an anderen persônlihen Aus8zaben 9 574 073,35 M

das nicht der Fall sein, dann müßten die direkten Staatssteuern Parteiaufträgen (Abg. Bebel: Sehr richtig!) Au die Steuer- : |

Der Abg. Ritter schlage zur

erhöht werden Remuneration empfangen. erlasse müßten aufgehoben werden. Deckung des Ausfalls die Beseitigung der Brennerprivilegien vor. erwidere darauf mit dem Finanz-Minister Miquel: er nit einen Thaler bezablen. Warblkreise sei keine. Provinzen sei

24 Gewerbe - Inspektoren an sonstigen Einnahmen Er (Redner) R E Mit einem Pfennig könne i sönlich habe feine Brennerei; in seinem brauwe man fie glückliherweise niht, aber in anderen er Brennereibetrieb die Futtermittel zu hafen. lahm gelegt. die Rede sein. die Kohlenindustrie, nahmetarifen geschenkt würden. Aber dam (Abg. Richter: Wir baben ja einen fo S Zug der ländlichen Bevölkerung von dem Often nah d nit in dem Druck der Zölle seine Ursacbe. _Leu! wanderten gerade aus den Gegenden mit billigen Brotpreisen in solche, wo das Brot theurer sei. (Sehr richtig! rechts.) die hohen Löhne in den westlihen Distrikten lockten an.

Diese Mehr-

Landwirth das Ohne denselben sei die ganze Wirtbschaft e hier nicht gebäude u. \. w. im Vorjahre ; (4+ 3309 M);

Dur@&führung

Von einem Geschenk an die Brenner könn i D Versicherungs- Anstalten

Wolle man von Geschenken reden, so erinnere er an der riesige Summen

Gestalt von Aus- 45 600 it dürfe man nit kommen. l{chen Antrag gestellt!) Der

begründeten ; Im Ganzen stellen \sich Gemwerbeverwaltung

sen, wissenshaftlihe und gemein- 239 442 M (+ 16 922 6), an M (+ 3290 M), ian andern persôn- lichen Ausgaben 28 042 Æ (+ 2230 S), an sählihen und vermis

Besoldungen

(+ 1249 705,42 M)