1891 / 14 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 16 Jan 1891 18:00:01 GMT) scan diff

24 2a M M: E T tig reden, I q Ha: I

Vize-Admirale, die Wirklihen Geheimen Räthe und alle übrigen Personen, welche zu dem Aufnahme-Akte eingeladen werden, oder die. zum Gefolge Sr. Wiajestüt des Kaisers und Königs und Zhrer Königlichen Hoheiten der Prinzen gehören, versammeln sich um 113/, Uhr, und zwar die Hof:Chargen, die Generale der Jnfanterie, der Kavallerie und der Artillerie, die Staats: Minister und der Minister des Königlichen Hau}es, die General-Lieutenants, die Vize:Admirale und die Wirklichen Geheimen Räthe im Rittersaale; die General-Adjutanten, die Generale à la suite und die Flügel-Adjutanten, der Geheime Kabinets-Rath Sr. Majestät des Kaisers und Königs, }owie das Gefolge Jhrer Königlichen Hoheiten der Prinzen in der Rothen (Drap d'or-) Kammer, in welcher sie 10 lange ver- weilen, bis fie dem Zuge nah dem Rittersaale folgen können.

Für die dem Aufnahme: Akte beiwohnenden Personen ist der Anzug in Gala mit Ordensband, für die Herren vom Civil mit dunkelem, für die Herren vom Militär mit grauem Beinkleid und mit Schärpe. 5

Die Anfahrt is durch Portal Nr. 5, der Aufgang über die Wendeltreppe durch den Schweizersaal. L e

Für die musikalische Begleitung dec Jnvestitur-Feier sind Tromveter mit langen Trompeten, welche mit den entsprehen- den Banderolen versehen find, im Rittersaale und auf dem silbernen Chor vertheilt; ein Trompeter-Corps hat hinter dem filbernen Chor Aufstellung genommen.

E

Sobald Fhre Königlichen Hoheiten die Prinzen des Königlichen Hau ses, die hier anwesenden Hohen Ordens- ritter aus altfürstlihen souveränen Häusern und aus dem Fürfstlihen Hause Hohenzollern sowie die übrigen Kapitelfähigen Mitglieder des hehen Ordens ver- sammelt sind, macht der Ordens:Ceremonienmeister Graf zu Eulenburg Sr. Majestät dem Kaiser und König, Allerhöchstwelche Sich in einem der Gemächer Sr. Majestät König Friedrich's I. den Ordenêmantel anlegen lassen, davon geziemende Anzeige. Allerhöchstdieselben geruhen hierauf, unter Vortritt Jhrer Königlihen Hoheiten der Prinzen und der oben erwähnten Fürstlichen Ordensritter, Sich nah der an das Königëzimmer angrenzenden boisirten Galerie zu begeben, in welcher die dort versammelten Ritter (8. 2) fi bereits nah dem Datum ihres Ordens-Patents, paarweise, die jüngsten voran, aufgestellt haben und Zhren Königlichen Hoheiten vortreten. Auf diese Weise ordnet sih mit den im Königszimmer befindlichen Ordens-Beamten, Herolden und Pagen nachstehender Zug:

1) zwei Ordens: Herolde; |

2) die Hofpagen, welche die Ordens-Jnsignien der neu aufzunehmenden Ritter tragen, und die Pagen Jhrer König- lihen Hoheiten der Prinzen;

3) der Ordens-Schaßmeißer Bork;

4) der Ordens-Sékretär, Wirklihe Geheime Ober- Regierungs-Rath und Direktor im Ministerium des König- lihen Hauses von Boetticher, mit den Ordens-Statuten, und l

der Order s-Ceremonienmeister, Ober- Ceremonienmeister und Ober-Hof: und Haus-Marshall Graf zu Eulenburg mit dem Stabe ; : :

5) die im §. 2 erwähnten Kapitelfähigen Mitglieder des Ordens, nach dem Alter ihres Ordens:Patents, paarweise, die jüngsten voran; : 5

6) der Ordens- Kanzler, General-Feldmarschall Graf von Moltke, mit dem Ordens:Siegel ; j

7) Jhre Königlihen Hoheiten die Prinzen des Königlihen Hauses, die hier anwesenden Hohen Ordésnsritier aus altfürstlihen souveränen Häusern und aus dem Fürstliben Hause Hohen- zollern, nah dem Alter Höthstihres Ordens-Patents, paar- weise, die jüngsten voran;

8) Se. Majestät der Kaiser und König.

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Der Zug bewegt sich nach dem Ritterfsaale. Dort ange- langt, treten die Herolde dem Throne gegenüber, die Pagen Zhrer Königlichen Hoheiten der Prinzen, sowie die Hofpagen, welche die Jasignien tragen, stellen sich rechts und links von den Herolden bis zum Königlichen Throne im Kreise auf, die

gen Sr. Maj-siät des Kaisers und Königs auf der untersten Stufe des Thrones hinter dem Thronsessel.

Der Ordens-Schatzmeister tritt, sobald die Aufstellung der Vagen exfolgt ist, zur Rechten der Herolde, bis er seinen Plaß zwischen denjelben einnehmen kann.

Der Ordens Sefretär erwartet am Kanzler.

im §8. 2 erwähnten Kapitelfähigen Ritter stellen fih vom Throne zur Linken in einem Halbkreise auf, und zwar so, daß die dem Ordens-Patent nach ältesten dem Throne zunächst zu stehen kommen. /

: Der Ordens-Kanzler, und zur Linken desselben der Ordens-Sekretär, nehmen ihre Stellung links an den Stufen des Thrones. S :

Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen des König- lihen Hauses, die hier anwesenden Hohen Ordens- ritter aus altfürstlihen souveränen Häusern und aus dem Fürstlihen Hause Hohenzollern, stellen fi zur Rechten des Thrones nah dem Alter Höchstihres Ordens- Patents im Halbkreise auf. i i |

Schon vor Ankunfi des Zuges find im Rittersaale die zu dieser Festlihkeit eingeladenen Obersten Hof-, Ober-Hof-, Vize-Ober-Hof- und Hof-Chargen, die Generale der Jnfanterie, der Kavallerie und der Artillerie, die Staats-Minister und der Minister des Königlichen Hauses, die General-Lieutenants, die Vize-Admirale und die Wirklichen Geheimen Räthe er- ihienen, und es haben die Hof: Chargen und der Minister des Königlihen Hauses rechts vom Throne, die Generale und die Vize-Admirale, die Staats-Minister und die

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Throne links den

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Wirklichen Geheimen Räthe dem Throne gegenüber ihre Stellung eingenommen. Links vom Throne

treten die General-Adjutanten, die Generale à la suite und

die Flügel-Adjutanten, der Geheime Kabinets-Rath Sr.

Majestät des Kaisers und Königs, sowie das Prinzliche Ge-

folge, welche sich in der Rothen (Drap d’or-) Kammer Ver-

sammelt hatten und dem Zuge nah dem Rittersaal ge- folgt sind.

Bei dem Herannahen des Zuges ertönt von den

im Rittersaal stehenden Trompetern ein kurzer Ruf,

welher von den auf dem filbernen Chor stehenden

aufgenommen wird. Sobald die Spiße des Zuges

den Rittersaal erreiht, seßt auf dem filbernen Chor

eine s{metternde Fanfare ein, welche so lange dauert,

bis Se. Majestät der Kaiser und König den Thron

8.

Se. Majestät der Ar und König, bedeckten Hauptes, besteigen den Thron, laffen Sich auf den Thronsessel nieder und ertheilen dem Ordens-Ceremonien- meister den Befehl zur Einführung des Reichskanzlers, Generals der Znfanterie von Caprivi und des Botschasters, Staats-Ministers Grafen von Haßfeldt. e Hierauf begeben sfich die als Parrains _ asfistirenden Kapitelsmitglieder, der Oberst-Jägermeiiter Fürst von Pleß und der Vize Präsident des Staats-Ministeriums, Staats- Minister und Staatssekretär des Jnnern Dr. von Boetticher, nahdem sie sich vor Sr. Majestät dem Kaiser und König verbeugt haben, unter Vortritt der Herolde, und geführt von dem Ordens:Ceremonienmeister, in die Branden- burgishe (Rothe Adler-) Kammer, empfangen dort die vor- genannten beiden Neuaufzunehmenden, welchen sie bis zur Beendigung der Ceremonie als Parrains zur Seite bleiben, und geleiten dieselben bis an die Stufen des Thrones. Daselbst angelangt, verbeugen sich Alle vor Sr. Majestät dem Kaiser und König. : Der Ordens-Schaßmeister tritt unterdessen zu den die Insignien tragenden Hofpagen. _ E Der Ordens-Ceremonienmeister nimmt seine Stellung dem Ordens: Kanzler gegenüber an den Stufen zur Rechten des Thrones ein. 1

Bei dem Erscheinen der neu zu investirenden

Ritter im Rittersaale ertönt von den daselbst auf-

gestellten Tromvetern eine kurze Fanfare, welche von

dem silbernen Chor aus nachgeblasen wird und vcr- flungen ijt, sobald die neuen Ritter vor dem Throne

angelangt find. 4

A E Se. Majestät der Kaiser und König lassen ießt durch den Ordens-Kanzler dem Ordens Sekretär einen Wink ertheilen, um die das Aufnahme - Gelöbniß betreffenden Artikel 10 und 11 der Ordens-Siatuten vom 18. Fanuar 1701 zu verlesen. :

Nachdem dies geschehen, reiht der Ordens:Sekretär, welcher sich zur Linken des Ordens-Kanzlers aufgestellt hat, dem Letteren das Statutenbuch ofen, welches dieser ebenfalls aeöffnet in die Hände Sr. Majestät des Kaisers und Königs niederlegt. Allerhöchstdieselben rihten sodann an die neu aufzunehmenden Ritter nach einander, und zwar zunächst an den dem Patent nach ältesten die Frage: „ob der- jelbe geloben wolle, die ihm soeben befannt gemachten Ritter- pflihten zu erfüllen“, worauf der jedesmal Befragte, an den Thron hinantretend, indem er seine Rechte (die bloße Hand) auf das Statutenbuch legt, an Eides Statt erwidert:

„Ja, ih ge!obe es !“ Der Ordens-Kanzler empfängt aus den Händen Sr. Majestät des Kaisers und Königs das Statutenbuh zurück, um dasselbe dem Ordens - Sekretär wieder zu über- eben. E Die neu aufzunehmenden Ritter begeben si in ihre frü- heren Stellungen zurück und werden nunmehr, nachdem sie das Band des Ordens abgelegt haben, von den beiden assistirenden Parrains mit dem Ordensmantel betleidet.

Wöhrend dieser Einkleidung ertönt vondem silbernen Chor herab eine altdeutshe längere Fanfare.

Der Ordens-Kanzler überreiht nunmehr auf einem roth- sammetnen Kissen, das er vom Schaßmeister empfangen, Sr. Majestät dem Kaiser und König die Ordenskette für den dem Patent nah ältesten der neu aufzunehmenden Ritter.

Hierauf tritt dieser zum zweiten Male an die Stufen des Thrones, läßt sh vor Sr. Majestät dem Kaiser und König auf das dur einen Pagen herbeigebrahte Kissen mit dem reten Knie nieder, und der Allerdurhlauchtigste Großmeister geruht, demselben die Ordensfette umzuhängen und die Accolade zu erth:ilen.

Die Trompeter im Saale lassen einen neuen Ruf er- tônen, welcher vom silbernen Chor aus mit einer dreimaligen Fanfare erwidert wird.

Der neu aufgenommene Ritter tritt auf seinen Plaß zurüd,

Dieselbe Ceremonie wiederholt sich bei dem zweiten der neu aufzunehmenden Ritter. i

Die somit investirten beiden Ordensritter werden nun gleichzeitig von den assistirenden Parrains, unter Geleitung des Ordens-Ceremonienmeisters, zur Handreihung und dann zu dem Plate geführt, welhen sie unter den Kapitel- fähigen Ordensrittern einnehmen. :

Während der Handreichung ertönt ein Ordensmars.

Hierauf kehren die Haas auf ihre Pläße zurü.

Se. Majestät der Kaiser und König ertheilen nunmehr dem Ordens-Ceremonienmeister den Befehl zur Ein- führung des Generals der Kavallerie und General-Adjutanten, fommandirenden Generals des VIII. Armee - Lorps Frei- herrn von Loë und des Generals der Kavallerie à la suite der Armee von Alvensleben. E

Hierauf erfolgt mit dem in den S. 8 und 9 beschriebenen Ceremoniel die Jnvestitur ie aas Ritter.

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Se. Majestat der Kaiser und König erheben Si, um das Ordenskapitel abzuhalten. Dies geschieht im Kapitelsaale, wohin sich vom Rittersaale aus in der unter S. 6 beschriebenen Weise der Zug, in welchen an den ent- iprehenden Stellen die investirten neuen Ritter eingetreten sind, in Bewegung seßt. -

Die im Rittersaale aufgestellten Trompeter be- tonen die Beendigung der Jnvestitur-Feier durch einen Ruf, welcher auf dem filbernen Chor aufgenommen wird. Eine kräftige Fanfare begleitet den Zug der Ritter aus dem Saale.

Die Herolde, welche dem Zuge wieder vorgetreten \ind, bleiben in der Rothen Sammetkammer am“ Eingange zum Kapitelsaale stehen. Nach Eintritt der Ritter, und nachdem die Pagen den Kapitelsaal verlassen haben, wird die Thür desselben geschlossen. :

Hiermit endigt der Aft der Jnvestitur, und das Kapitel beginnt. i

Von den Hofchargen, den General-Adjutanten, den Gene- ralen à la suite und den Flügel-Adjutanten, sowie von dem Prinzlichen Gefolge, erwarten im Rittersaale nur die dienst- thuenden die Rückkunft Sr. Majestät des Kaisers und Königs und Jhrer Königlichen D er Prinzen.

S 4

S . Sobald der Allerdurhlauttigste Großmeister das Kapitel geshlofen hat, formirt der vorbeshriebene Zug sich in um-

Kaiser und König Sich an der Spige sämmtlicher Ritter nah der Schwarzen Adler-Kammer, woselbst die Mäntel ab- gelegt werden. Berl in, den 15. Januar 1891. Auf Sr. Kaiserlihen und Königlichen Majestät Allergnädigsten Spezial-Befehl[l. __ Graf A. Eulenburg, Ceremonienmeister des hohen Ordens vom Schwarzen Adler.

ZUusg der

Ritter des hohen Ordens vom Schwarzen Adler nach dem Rittersaale.

Links. Nechts. 27) Der Vize-Präsident des] 26) Der Oberst - Jäger- Staats - NMinisteriums| und meister Fürst von Dr. von Boetticher. Pleß Staats-Minister

25) Der Botschafter E und

s zu Münster. \ 23) Der S E und Minister der öffent- d 12 lichen Arbeiten E Ba | 20 und |

24) Der von Puttkamer

L

Der Staats - Minister Dr, von Friedberg

21) Der Oberst-Kämmerer Fürst zu Stolberg- Wernigerode.

Burggraf und Graf zu

Maybach. Dohna-Scchlobitten 1

) ) Der Land- Hofmeister )

009

Der General der Ka- vallerie Graf Wil- bhelmvonBranden-

burg

19) Der Botschafter Hein- rich VIL PrinzRe Uß.

UnD

J

6) Der Fürst zu H ohen- lohe - Oehringen, Herzog von U jest

17) Der General der Ka- | (14) Der Herzog von l )

vallerie Graf Fried- ric von Branden- burg.

15) Der General - Oberst

von Pape. Ratibor, Fürst von

Corvey

12) Der General der Jn- fanterie von Stosch

13) Der General der Kavallerie Graf von der Gols.

11) Der General der Jn- fanterie von Tres- ckow.

10) Der General der Jn- und | fanterie von Kameke

| | | und J | | J | )

9) Der Statthalter Fürst (8) Der General - Feld- zu Hohenlohe- und marschall Graf von Schillingsfürît. Blumenthal.

7) Der Ordens - Kanzler, General-Feldmarschall Graf von Moltke.

6) S. H. der Fürst von Hohenzollern.

5) S. H. der Erbprinz) [9 S. K. H. der Prinz von Sathsen-Mei-/ und | O von ningen. ußen

3) S. K. H. der Prinz 2) S. K. H. der Prinz Albreht vonPreuU- 1 Alexander von gen, Regent M | Preußen. Braunschweig.

1) Se. Majestät der Kaiser und König

Zug der

Ritter des hohzn Ordens vom SHhwarzen Adler von dem Rittersaale nah dem Kapitelsaale.

Links. Nechts,

31) Der General der Ka-] 30) Der General der Ka- vallerie von Alvens-/ und vallerie Freiherr von [eben. Loë

E 6 (28) Der Reichskanzler, Ge-

29) Der Botschafter Graf | „nd JATUITZZEL, Se

Ta Ganteldi un | neral der Jnfanterie O E Y J von Caprivi

27) Der Vize-Präsident o Q des Staats - Ministe- | / 26) an Oberst - Jäger- riums Dr.vonBoet- nter ¿Furt von ticher. Pl

25) Der Botschafter Graf| „d (24) Der Staats- Minister zu Münster. j von Puttkamer

23) Der Staats - Minister und Minister der öffent: lihen Arbeiten von Maybach.

21) Der Oberst-Kämmerer] 20) Der Land - Hofmeister Fürst zu Stolberg-/ und Burggraf und Graf zu

| vis |22) Der Staats - Minister | | Dr, von Friedberg

Wernigerode. : Dohna-S(hlobitten

E : | 9 Der General der Ka-

19) Der Botschafter Hein- und vallerie Graf Wil-

ri VII Prinz Neuß.) | hes von Bran- enburg

17) Der General der Z E :

ct A A n ed: und s16 T

rich von Branden- | A Ï ;

burg. | | Herzog von Ujest

15) Der General - Oberst 14) Der Herzog von

der Jnfanterie vonf und Ratibor, Fürst von Pape. Corvey

Der General der Jn-

vallerie Graf von der \ fanterie von Sto ch

Gols.

11) Der General der Jn-] D 1x fanterie von Tres-\ und (10) L Li gr E

ckow. 9) Der Stalthalter Fürst ( 8) Der General - Feld- un marschall Graf von

zu Hohenlohe- Schillingsfür f. l Blumenthal

7) Der Ordens - Kanzler, General - Feldmarschall Graf von Moltke.

13) Der General der Ka- ) und 12)

bestiegen haben.

gekehrter Ordnung. Hierauf erheben Se, Majestät der

6) S. H. der Fürst von Hohenzollern.

5) S. H. der Erbprinz 4) S. N H d i von Sasen-Mei- | und J L S ineis Es R | Preußen

3) N D: Prin : i : Albrecht von Preu- | E 2 Q D: Het Prin gen, Regent von erxander von Braunschweig. Preußen

1) Se. Majestät der Kaiser und König.

Minifterium der ôffentlihen Arbeiten.

Der Königliche Regierunas- und Baurath Mohr in jet ieage weile on ist nach Oppeln verseßt und mit der eitung der Bauten zur Kanalisirung der oberen Oder zwischen Kosel und der Neisse -Mündung betraut worden.

Der Königliche Wasser - Bauinspektor Wilhelm Mut- tray in Charlottenburg ift Behufs Beschäftigung bei den Bauten zur Kanalisirung der oberen Oder zwischen Kosel und der Neisse-Mündung nach Oppeln verseßt worden.

Ministerium der geisilihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Dem ordenilihen Lehrer Dr. Mischpeter an dem Real- gymnafium auf der Burg zu Königsberg i. Pr. ist der Titel „Oberlehrer“ verliehen worden.

Justiz-Ministerium.

Der Rechtsanwalt Rodckau in Grägß is zum Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Posen, mit Anweisung seines Wohnsizes in Gräß,

der Re&têanwalt Sadler in Niesky zum Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Breslau, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Niesfy, und

der Rechtsanwalt Schuster in Burgdorf zum Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Celle, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Burgdorf, ernannt worden.

Finanz-Ministerium.

Der Kataster-Sekretär Clouth in Trier, sowie die Kataster-Controleure Ausner in Frankfurt a. D. Brunne- mann in Flatow, Decker in Kalbe a. S., Dieß in Nasten- bura, Eschenhagen in Kottbus, Giehm in Osterburg, Grossart in Neuerburg, Hansen in Flensburg, Hell in Boppard, Hölscher in Dorsten, Künkler in Kocem, Maaßen in St. Goar, Neumann in Angermünde, Wertheim in Wehlau und Willmeroth in Lennep sind zu Steuer-Jnspektoren ernannt worden.

Nichtamtliches. Deutsches NRNeicchch.

Preußen. Berlin, 16. Fanuar.

Se. Majestät der Kaiser und König hörten heute Vormittag einen längeren Vortrag des Reichskanzlers.

Se, Königliße Hoheit der Prinz Heinrich von Preußen trifft morgen früh um 5 Uhr 45 Minuten auf dem Lehrter Bahnhof hier ein und nimmt bei den Erbprinzlih sachsen-meiningenshen Herrschaften Wohnung.

In der gestern unter dem Vorsiß des Vize-Präsidenten des Siaats-Ministeriums, Staatssekretärs des Fnnern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsißzung des Bundesraths wurde über den Sr. Majestät dem Kaiser zu unterbreitenden Vorschlag wegen Wiederbejezung der Stelle des Präsidenten des Reichêgerichts Beschluß gefaßt. Der Antrag Württembergs, betr. die Abänderung des Betriebsreglements für die Eisenbahnen Deutschlands in Bezug auf die Beförderung von nasserSchießbaum- wolle und Kollodiumwolle in Flockenform, der zu Wien am 2, Dezember v. J. unterzeichnete Vertrag über den Anshluß der österreihishen Gemeinde Mittelbera an das deutsche Zollgebiet und die Vorlage wegen Zuerkennung der im F. 8 des Gesetzes, betreffend die Rechtsverhältnisse der deutschen Schußg-biete, von 1888 vorgesehenen Rechte an die Kaiser Wilhelmsland - Plantagengesellshaft, wurden den zuständigen Ausschüssen zur Vorberathung überwiesen.

Mehrere neuerlich von ihren gesammten Einkommen zu Kommunalsteuern herangezogene Beamte „Verwaltungs- direktoren“ von Berufsgenossenschaften (Unfallversicherungs- aeses vom 6. Juli 1884) hatten gegen die Heranziehung mittels Klage im Verwaltungsstreitverfahren geltend gemacht, daß fie als „mittelbare Staatsdiener“ im Sinne des S, 69 Titel 10 Theil IT des Allgemeinen Landrechts und der Alerhösten Kabinets-Ordre vom 14, Mai 1832 anzusehen, mithin nur in den Grenzen des Geseß:s vom 11. Juli 1822 kommunalsteuerpflihtig seien. Dieselben find indeß mit diesen Ansprüchen abgewiesen worden, und zwar in der Revisions- instanz mittels Entscheidungen des Ober-Verwaltungs- gerichts (IT. Senats) vom 9. Fanuar 1891.

Es find Zweifel darüber entstanden, ob die Tagegelder und Reisekosten, welhe durh Ausführung von Aufträgen zu Forstvermessungs- und Betriebsregulirungs- Arbeiten und namentlih dur die erfte Zureise zur Ueber- nahme sclcher Arbeiten entstehen, auf Kap. 2 Tit. 34 oder auf den Fonds zu Forstvermessungen und Betriebsregu- lirungen, Kap. 2 Tit. 21 b des Forstv.rwaltungs-Etats, anzu- weisen find. E

Um diese Zweifel zu heben, hat der Minister für Land- wirthschaft, Domänen und Forsten zur Ergänzung der Vor- schriften im Abschnitt 2 der Éirkularverfügung vom 26. Januar

‘1875 im Einverständniß mit der Königlichen Ober-Rehnungs-

kammer bestimmt, daß die fraglihen Tagegelder und Reise- kosten, mögen fie aus der ersten Zureise zur Ausführung eines Auftrages für Zwecke der Forstvermessung und Betriebéregu- lirung oder durch Reisen für fsolhe Zwecke von Station zu

Station entstehen, niht auf Kap. 2 Tit. 34, sondern zur Vereinfachung des Rechnungswesens auf den Fonds zu Forst- vermessungen und Betriebsregulirungen Kap. 2 Tit. 21b zur Verausgabung zu bringen sind.

Die Einfuhr von lebenden Schweinen aus den Mastansta!ten Bieliz-Biala und Steinbruch in die Schlacht- e zu Haynau und Landeshut ift widerruflich gestattet worden.

__Der Kaiferlihe Botschafter am österreihish:ungarischen Hofe Prinz Reuß hat einen ihm Allerhöhst bewilligten kurzen Urlaub nach Berlin angetreten, um dem am Sonnabend, den 17. d. M., abzuhaltenden Kapitel des Hohen Ordens vom Schwarzen Adler beizuwohnen. Während der Abwesenheit des Botschafters von Wien fungirt der Erste even Legations-Rath Prinz von Ratibor als Geschäfts- räger.

_ Der Kaiserliche Botschafter am Königlich großbritannischen Hofe Graf von Hatfeldt hat einen ihm Allerhöhst bewil- ligten kurzen Urlaub angetreten, um dem am Sonnabend, den 17. d. M. stattfindenden Kapitel des Hohen Ordens vom Schwarzen Adler beizuwohnen. Während der Abwesenheit des Botschafters von London fungirt der Ecste Sekretär, Le2gatioa 8- Rath Graf Metternich als Geschäftsträger.

Der Königlich großbritannishe Botschafter am hiesigen Allerhöchsten Hofe Sir Edward Malet hat einen ihm von seiner Regierung bewillgten Urlaub angetreten und Berlin verlassen. Während der Abwesenheit des Botschafters fungirt der Botschaft2-Rath Le Poer Tren als Geschäftsträger.

Der Arciv-Assistent Dr. phil. Foseph Hansen in Münster ift, in Folge seiner Ernennung zum Vorsteher des Stadtarhivs in Köln, aus dem Staatëarchivdienst aus- geschieden.

Der neuernannte Regierungs-Afsessor Hartmann ist der Königlichen Regieruna zu Arnsberg überwiesen worden, Der Regierungs-Assesor Niemeyer zu Schleswig ist an die Königliche Regierung zu Wiesbaden verseßt worden.

S. M. Panzerschiff „Preußen“, Kommandant: Kapitän Koch, ift am 14. Januar in Corfu eingetroffen.

Hannover, 15. Januar. Der Hannoversche Pro- vinzial-Landtag genehmigte in seiner vorgestrigen Sitzung den Antrag des Ausschusses, eine Neuwahl für diejenigen Mitglieder des Provinzial-Ausschusses, welhe im Juni 1891 sechs Jahre als Mitglieder des Provinzial- Ausshu}ses fungirt baben und dann ihr Mandat niederzulegen haben würden, nicht vorzunehmen, dieje Neuwahl vielmehr dem 25. Provinzial-Landtage zu überlafsen, ebenso den Antrag des Ausschusses, von der dem Provinzial-Landtage nah &. 10 Absfagz 3 und 4 der Provinzialordnung vom 7. Mai 1884 zustehenden Befugniß, mehrere Kreise für die Wahlen zum Provinzial-Landtage zu einem Wahlbezirk zu vereinigen, für die in diesem Jahre bevorstehenden Neuwahlen zum Provinzial-Landtage keinen Gebrauch zu machen. Ferner wurde der Antrag des Ausschusses, der Provinzial-Landtag wolle beschließen, daß der alsbaldige Erlaß eines Geseges, betreffend Entschädigung für an Milzbrand ge- fallene Thiere, für die Provinz Hannover als ein dringlihes Bedürfniß niht anzusehen, dagegen die Königliche Staatsregierung zu ersuchen sei, bei der Reichsregierung dahin wirken zu wollen, daß die Frage der Entschädigung für wegen Tuberkulose (Perlsuht) getödtete Thiere auf Kosten des Reihs möglichst bald durch Geseß „zeregelt werde, an- genommen. Gestern nahm der Provinzial - Landtag den Antrag des Provinzialausshusses an, den der Landesgenossen- shastsfasse in Hannover gewährten Kredit von fünfzigtaufend Mark auf den Betrag von höchstens einhunderttausend Mark bei genügend befundener Sicherheit zu erweitern. Betreffs des Neubaues der Blindenanfstalt wurde der Provinzial- ausshuß ermähtigt, an Stelle der gegenwärtigen Blinden- anstalt bezw. der Vorshule dieser Anstal: in Wald- hausen auf einem zu diesem Zwecke von der Stadt Hannover dem Provinzialverbande unentageltlich zur Verfügung gestellten Bauplaß, eine allen Bedürfnissen dieser Arstalt entsprehende neue Anstalt nach dem dafür durch den Provinzial-Ausshuß festzustellenden \pezielleren Bauplan auf: führen zu lassen, und zugleih genehmigt, daß die für diesen Neubau einstließlich etwa nothwendiger Fnventarergänzung 2c. erforderlihen Mittel im Höchstbetrag von vierhunderttausend Mark einstweilen vorschußweise dem Baureservefonds ent- nommen werden. Den Vorfiß in der heutiaen Sitzung über- nahm der Stadtdirektor Holtenhof, da Graf Münster sich nach Berlin begiebt und von dort direkt nah Paris zurückehri.

Köln, 15. Januar. Der neue katholische Volks- verein für Deutschland hält der „Köln. Volksztg.“ zu- folge seine erste Versammlung am 15, Februar im Gürzenich.

Württemberg.

Stuttgart, 15. Januar. Die Kammer der Ab- geordneten trat, wie der „St.-A. f. W.“ berichtet, heute in die Berathung des Art. 5 des Entwurfs der Verwaltungs- reform ein und genehmigte denselben nah den Anträgen der Kommission unter Ablehnung von Anträgen der Abgg. von Abel und C. Haußmann. Art. 4 und 5 wurden zurück- gestellt. Art. 6 und 7 wurden glei{falls angenommen. Die Kammer begann darauf mit der Berathung der Art. 8—10 und ging mit 44 gegen 28 Stimmen über den Antrag, be- treffend die Einräumung von Sig und Stimme im Gemeinde- rath an die Höchstbesteuerten zur Tagesordnung über.

Lippe. Detmold, 15. Januar. Die zwanzigste Wiederkehr des Tages der Errichtung des Deutschen Reichs wird nach einer Meldung des „W. T. B.“ hier am nächsten Sonnabend durch einen großen Festkommers, woran sich e Sen der Bevölkerung betheiligen , feierlich begangen werden.

Elsaß: Lothringen. _ Straßburg, 16. Januar. Gestern Nachmittag fand die feierlide Eröffnung der Tagung des Landesaus-

schujses für Elsaß-Lothringen ftatt. Die Mitglieder

des Landeszaus\hufses waren faft vollzählig ershienen. Kurz nach 3 Uhr erschien der Statthalter Fürst von Hohenlohe mit den Herren seiner unmittelbaren Umgebung. Der Staats- sekretär von Puttkamer, der Unter-Staatssekretär von Schraut und die Regierungskommissare waren bereits anwejend. Der Unter-Staatssekretär von Köller war wegen eines Todesfalls in seiner Familie abwesend. Jn der Statthalter:Loge wohnten der Eröffnung des Landesausschusses die Gemahlin des Statthalters, Fürstin von Hohenlohe, der Erbprinz Philipp mit Gemahlin und Sohn, die Prinzessin Elisabeth, die Prinzen Alexander und Moritz bei. Der Statthalter verlas folgende Rede :

_„Meire Herren! Wie in den Vorjabren ftelit die diesjährige Session des Landeëaus|usses an Ihre Thâtigkeit umfassende An- forderungen, indem Ihnen neben dem Landesbauéhalts-Etat mebrere wichtige Gefeßentwürfe zur Berathung zugeben werden, Die Finanz- lage des Landes ist nach wie vor eine günstige. Das Etat8jahr 1889/90 bat mit einem beträGtliwen Uebershuß abges{lofsen, und das laufende Etatsjabr 1890/91 wird voraussihtli® aleihfalls einen namhaften UebersGuß ergeben Unter diesen Um- ständen fonnten in dem Landeshausbalts - Etat für 1891/92, wel@er Ihnen unverweilt zur Berathung zugehen wird, er- bebliwe Mittel in den einzelnen Verwaltungszweigen zur Ver- fügung gestellt, und namentli für die Landeskultur und die Ver- vcllständigurg des Eisenbahnnetzes wiederum wichtige neue Unter- nebmungen in Vors{blag gebracht werden, obne die Zukunft zu über- lasten. Die Swuldentilgung aus den laufenden Einnahmen nimmt dabei obne JaanspruGnahme der Swuldentilgungsfonds ibren Fortgang. Mit dzm Hausbaltungs-Etat für 1891/92 werden Ihnen die allgemeine Rechnung über den Landeshausbalt für das Etats- jabr 1886/87 nebst den dazu gehörigen Spzzialrehnungen und den Bemerkungen des Rechnungshofes fowie die Uebersicht der Ausgaben und Einnahmen der Landes8verwaltuig für 1889/90 zugehea. Auf dem Gebiete der Landwirthschaft fteht die Vorlage zweier wichtiger GVesetentwürfe, wele die Fiscberei fowie die Wasserbenußung und den Wafsershug betreffen, in Aus- sit. In Vorbereitung ift ferner ein Gesetzentwurf, betreffend den Gescäftébetried der Sffentlihen BVorschußkafsen, dur welchen diefen Kassen namentli® die Erwerbung von Kaufpreitforderungen aus Liegen chaftéverkäufen geftattet werden soll. Mit der Regelung diefer Angelegenheiten wird die Neuordnung der landwirtbschaftlichen Geseßz- gebung im Wesentlichen zunäbst ihren Absbluß finden. Ich tbeile

mit Ibnen den Wuns, daß die Landwirth\{haft des Reichslandes,

«oT A 5 . 5 5 M Taitif , C , A - welde auch in dem {nen Verlauf der im Juni vorigen Iahres

in Straßburg von der Deuts@en Landwirtbscafts - Gesellschaft c

veranstalteten Ausstellung viele Anregung gefunden hat, aus der neuen

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en erhcfften Nugen ziehen möge. Die in den Vorjahren ete Reform des ImmobiliarsaGenrechts soll dur den Ibnen genden Gesetzentwurf, betreffend die Einführung von Grund- , zu Ende geführt werden. Der Entwurf ift mit dem in der ten Session Ihnen rorgelegten Entwurf? im Wesentlichen über- einftimmend und bat nur dur Aufnabme der bvpotbekariswen Ins ikriptionen eine Erweiterung erfahren. Ihm {ließt si ein weiterer Entwurf über Regelung des Kostenwesens in Srundbuchsachen an. Es ird Ibnen ferner ein Geseßeniwurf, betreffend diz Aufbebung der Derunziantenantheile, vorgelegt werden, dessen Bestimmung ift, eine ältere wenta emvfeblenswerihe Einrihtung zu beseitigen. In Vor- bereitweg befinden fih roch und werden Ihnen im Laufe der Sessio vorausiidtlih zugeben: Gesetzentwürfe über die ärztlihen Haus- apotbefen und über die Rechtsverhältnisse der Elementarlebrer, Der Letztere ist bestimmt, für diese Kategorie von Lebrpersonen das Neichs- Beamtengesegz in weiterem Umfange, als bisher der Fall iît, für anwendbar zu erklären. Die Berathung dieser verschiedenen Gesezentwüwfe wird Ihre Thätigkeit in erbeblihem Um- fange in Anspru nehmen. Jh darf jedoHh die Er- wartung aussprechen, daß es Ihrer oft bewährten Hingebung für das ê¿fentlihe Wobl g:lingen wird, im Verein mit der Regie- rung dieselben in befriedigender Weise zum Abs{luß zu bringen. Im Namen Sr. Majestät des Kaisers erkläre ih die 18. Session des Landesausschufses für eröffnet.“

Sodann wurde Dr, Schlumberger zum Präfsi- denten mit Afflamation wiedergewählt. Zum Ersten Vize- Präsidenten wurde Faunez, zum Zweiten Baron Schauenburg gewählt. Zu Schriftführern wurden Baron Charventier, Notar Wehrung und Gutsbesißer Neunig gewählt.

Gi feten eingeleit vorzul

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Deutsche Kolonien, Nat einer in Lagos eingegangenen Nachriht aus Kamerun is die mit dem Dampfer „Adolf Woermann“ am 2. Juni v. J. von Kriby (südlihes Kamerungebiet) nah der Jaunde-Station abgegangene, unter der Leitung von Justo Weiler stehende Handelskarawane der Firma

Janzen u. Thormählen am 25. Dezember wohlbehalten wieder an der Küste eingetroffen Wie der „Hamb. Korr.“ zu diesem Telegramm erläuternd hinzufügt, wu:de die darin erwähnte Jaunde - Station von dem Hauptmann Kund vor zwei Jahren errichtet. Anfang

Juni v. F. brach dorthin eine vom Auswärtigen Amt aus- gerüstete Forshungsexpedition unter Lieutenant Morgen auf, welcher sich die in der Depesche erwähnte Handelskarawane anshloß. Der Weg nach der wichtigen, cinen Stüßpunkt für den Verkehr mit dem Hinterlande bildenden Jaunde-Station sei somit offenbar frei. Die Aufgaben beider Expeditionen seien naH alledem anscheinend glüdlich gelöst worden.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (45.) Sizung des Reichstages, welcher der Staatssekretär Dr. von Boetticher und der Staats-Minister von Heyden beiwohnten, stand auf der Tages- ordnung: die Fortsetzung der erstenBerathung des von den Abgg. Auer und Genossen vorgelegten Gesegz- entwurfs, betreffend die Abänderung des Zoll- tarifgeseßes vom 15. Juli 1879 in Verbindung mit: a. der Berathung des von dem Abg. Richter eingebrachten Antrages, betreffend Ermäßigung der Kornzölle resp. Revision des Zolltarifs, Aufhebung der Zudckermaterial- steuer 2c. und Aufhebung der Privilegien der bis- herigen Brenner bei der Verbrauchsabgabe für Branntwein; b. dem mündlichen Bericht der Kom- mission für die Petitionen, Ermäßigung der Vieh-, Holz- und Kornzölle betreffend. _

Der Abg. Schuler wandte sih gegen die Sozialdemokraten, die immer über niedrige Löhue klagten, während die Arbeitgeber aus ihren eigenen Reihen nur Hunger- löhne zahlten. Eine weitere Erörterung dieses Punktes verhinderte der Präsident, indem er den Redner ersuchte, niht von dem Gegenstande der Tagezordnung sih zu ent- fernen, und rief ihn zur Ordnung, als er seine Auseinander- sezungen troßdem fortzusezen versuhte. Redner führte dann aus, daß die Shußzölle verhinderten, daß das Ausland seine

minderwerthigen Produkte auf den deutshen Markt bringe. Die Landwirthschast brauhe auh Schuß, weil die

Produktionskosten erheblih geftiegen seien, Ebenso zwinge

des

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