1891 / 17 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 19 Jan 1891 18:00:01 GMT) scan diff

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in dieser Hinsi&t auH gemacht, welde Verbesserungen auêgefühßrt werden mögen sie werden immer nur von Neuem die Festigkeit der Furdamerte unserer Verfassung verstärken und den Segen, den die Gründung des Reichs Allen gebra@t bat erkennen lasen. In dem Leben der großen europäischen Vöikerfamilien sind zwanzig Iabre eine kurze Spanne Zeit; aber die Kämp*e, Arbeiten und Grfolae dieser ersten zwanzig Iabre des neuen Reis baten dem deutsben Volke die Babn zur böËsten und freieften Ent- wick-lung seines Wesens geöffnet und gesichert und zuglei unseren Volkscharakter ein Ehrenmal gesetzt.

Das „Deutsche Tageblatt“ schreibt :

Dankbar blitt die Nation beut zurück in die Vergangenheit, vertrauensvoll aber s{aut sie au in die Zukunft, in dem Bewußz1 ein, daß Kaiser Wilbelm Ik, der jugend- und willentstarke Monar, na dem Verspreden seines erlaubten Großvaters in jeder Hinsicht als ein Hüter und Mehrer des Reis und feiner MWoklfahrt si erweisen wird.

Am S@luß eines Artikels der „Staatsbürger- Zeitung“ heißt es:

Statt auf die Vermebrurg friegerisGen Ruhm?, ist die ganze T bätiakeit Kaiser Wilbelm's I]. darauf geri{tet, durch die Durh- fübruna der unter scinem Sroßrvater begonnenen fozialen Reformen die Wosblfabrt, Freibeit und Gesittung seines Volkes zu heben. Wobl stellen ch ibm auch bier gewaltige Hindernisse entgegen und leider ift es der Unverstand des Volkes selbst, der folhe bereitet; aber ein fester Wille wird ou) diese bewältigen und das begonnene Werk zu Ende fübren troß alier Schwierigkeiten.

Viel zu tief hat deuts@e Treue in den Herzen unseres Volkes MWurzei geschlagenr, als daß diese Tugend vôllig aus denfelten herzus8- gerissen werden könnte. Jene Aaitatoren, die das deutste Voik ibrem Vaterlande und ibrem Kaiser zu entfremden und, es mit inter- nationalen Ideen erfüllend, zum gewaltiamen Umsturz binzrrcifen iucen; sie können wobl cine Masse Unznfriedener bethôrcn und ver- fübren, nimmermebr aber wird das deutsche Volk als solcbes sib mit diesem undeutswen Wesen befreunden, und au die Betbörten und Nerfübrten werden zur Eirsitt kommen und umfkehren vom Pfade des | Verderberns, ehe es zu rät ist. Denn welcher Deutse würde es nit für eine S6ma balten Treue nicht mit Treu? zu vergelten ? Und bat Kaiser Wilbelm 11. etwa nicht die Treue gehalten, die sein erbabener Großvater scinem Volke gelobt? Ift er rit imuikig auf der Babn fortgesckritico, welhze in jenen Worten seines großen Kbnen vorgezeichret ist: „Uns aber und unseren Na(folgern wolle Gott verleiben, allezeit Mebrer des Deutschen Reis zu sein, nit an friegerisGen Eroberungen, fondern an den Gütern und Gabea des Friedens auf dem Gebict nationaler Wohlfahrt, Freiheit und Gesittung!*?

Und darum Treue um Treue! Es ist wabr: gewaltig erbebt die internationale Sozialdemokratie ihr Haupt urd drânat zur Revo» lution. Son aber regt es sih nicht minder gewaltig urter den Treuen des deutihen Voikes zu einer ebenso starken Gegenbewegung, und es bic? das deutsche Volk verkennen, wenn wir nit der siceren Zuversiht sein wollten, daß diese Bewegung in kurzer Zeit genug an Kraft gewonnen baben wird, um einen wirtiamcRx Wall gegen das weitere Vordringen der Umsturziparteien zu bilden. Mit der immer weiteren Verwirklihang der sozialen Reformen, wie sie von Staat und Krone ausgeben, wird der sozialdemofratiswen Vewe zung der Boden immer mehr entzogen werdén ; diejenigen aber, die keinen Rerrath an der deutf{Wen Treue üben wollen, sie mögen si fest icaaren um den Thron zum Heile des Vaterlands, zum rwociteren Gedeiben des Deutschen Reichs!

Ferner geben wir noch folgende Betrachtung des „Düssel- dorfer Anzeigers“ wieder:

Am 18 Jarzar, dem Tage der Erbebunz des FKurfürtenthums Brardenburg zum Königreih Preußen feiern wir den zwanz/gîten

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Geburtstag des deutschen Kaiserthums. Aus blutiger Saat arf den S&la&tfeldern Franfkrei&s entsproffen, ift das Deutsc(e Rei unter dem Szz:pter der Hobenzollern-Kaifer ein Reich dís | Friceders geworden. Wir baben zwanzig Zabre die Wokblthaten cines | segenêreichen - Friedens genossen und mebr und mebr ist Deutstland ! aus cin vor aller Welt arcrkannter Hort des Völkeririeder® geworden. Ein fester Bund vereinigt uns mit Oefierreib-Ungarn 1nd Fitalicn ; freundiGaftlide Beziehungen bestehen mit England, Rußland, den

ifandinaviscen Reiben und anderen Ländern; auf gegenseitiger Achtung Ferutt unser Verbéltniß ¿u Frankrei.

Welche Genuatkuung aber au immer die Gestalturg ¿bungen Deuts&lands ¿um Ausland gewähren mag, keute mit besonderer Befriedigung auf die Verbältniffe \{auen, © seit dem zwarzigjékrigen Visteten des Rei, Staatskunst unseres Vismarck, dabeim

n erfe nur eincn Blick über den Zaun, den Fabre 1870/71 in der Entwicklurg man wird den Unrtersæ&ied dem fic) die deuten Fürften

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y t Verträçen und der Be Tliem der inneren Zufriedenheit aller Gliedcr mi Gütern, der Thaisace, daß die Einigurg dem nati pribt, uxd tak fie dabei bere@tigte Sorderk eruSEMtint bat, fowie dem hierauf begründeten ftetigen MWacbétbum des nationalen Geistes haben Wir ú Tala ía

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Und in der „Weimarische BKlicken wir auf die zwanzig Ja so haftet unser Auge wchl an man

flogenftwerthin Verirrungen,

gesegneten Entwicklung erfreue.

{tung und edeutung der Ges

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tiger bewäbren; möge die beiße Liebe zum [ binweg immer nur das Wobl der Gesammtheit im Auge bebalten lehren; möge in guten, wie in lebten Tagen monar&is{er S dem Gescß und wahrhaft christlide Gesinnung das deutse Volk beute nach zwanzig Jahren, unsere nten, und so Gott will nach ckbliden auf jenen 18. Januar cines neuen Zeitabf@nitts

leiten. Dann werden, wie wir Söhne und Enkel na weiteren Jabrzch Jahrhunderten, darkerfüllten Heriens zurü 1871, der für Deutshland den Beginn

bezeichnet.

Ueber die Feier der zwanzigjährigen rihtung des Deutschen Reichs liegen von Berichte vor. So fand gestern in Königsberg i. der Aula der Universität in An ) hörden ein Festakc statt, bei dem Prof: sor Grau d hielt. Der akademische Gefangver zum Schluß der Feier patriotische Gesänge vor. Abends in der Königshalle veranstalteten Festballe waren die Spigzen der Civil- und Militärbehörden ebenfalls anwesend. Aus Dresden wird geme!det : Anläßlich des zwanzigjährigen Gedenktags veranstaltete der 4 i Gewerbehause eine Festfeier, welche äußerst zah Reichëtag3abgeordnete ifalifhe Theil der Feier. aus demjelben Anlaß

war. Die Festrede kbielt

Böttcher. An dieselbe {loß fich der mu} Aucch in anderen Vereinen

feierlihe Veranstaltungen Theil stehen jolhe noch

Detmold gemeldet: Am Kommers statt, an welchem die Spi Negierungs- und siädtiscen Behörden,

sowie die Mitalieder der Krieger-, theilnahmen. Die Festrede hielt Gymn An Se. Majestät den Kaiser wurde folgendes Telegramm abgesandt: „500 deutsche Viänner am eiern beute den Tag der glorreich Reichs und bringen dem Enkel des ersten ihre ehrerbietige Hutdigung dar.“

denkmals f

Das „Wiener Fremdenblatt“ schreibt:

„Fn den leßten Tagen politisher Nachrichten mit befonderem Eifer gearbeitet. in neuer Form erschienenen Salonih-Märchen folgte die, eben- falls hon mehrmals als Sensatio1 jetoch noch immer sehr wirksame Ankündigung einer Dann bekam man den Jnhalt eines angeblichen rumänischen geheimen Vertrags zu lesen und ichließlih ver- nahm man von einer angeblihen Anregung des Grafen Kalnoky zu einer gegen die Sozi nationalen Vereinbarung, welche das Datum angegeben im April festgestellt werden sollte. Alle diese Meldungen verdienen die gleiche Ni@ßtbeachtung.“

Ueber die jährlihen Genée Allerhöchster Genehmigung vom Kriz stimmt worden: „An der Generalstates der Armee auszuführende1 | reife nehmen zum Haupttheil Offiziere des Großen Generals- stabes (eins&ließlih der zu demselben kommandirten Königlich beraishen Generalstabs: Offiziere ; die Kosten für die Königlich bayerishen Offiziere werden von den bezüglihen bayerishen Fonds getragen) Theil. Kommandirung erfolgt durch den Chef des Gencralstabes der s teht es außerdem zu, nah Maßgabe der zur antere höhere Offi-

Armee. Diesem j

beantragt wird.“

«alt - zu danken. Wenn wirklich bier und d in - den NBlôâttern tas Gespenft eines sich ftlärkcr geltend matenden Paciikularismus an die Wand gemalt wurde, îo waren dies Befürchtungen, die in den wirllihen Verbältniffen keine Be- grüntung fanden, Heute dürfen wir mit größerem Rete denn je jagen; Die nationale Eintracht steht fest und unverrückt da und fie wird ih dur ibre Schwerkraft selbft erbalten. Die Verganzenkeit der sprüGwörtlih gewordenen querelles allemandes ift unwider- bring!ih vorbei und wird niemals wieder ihre Auferstebung feiern. Mer von den urmitteibaren Sorgen des Tages und den \chwe- berden Partcifragen der Gegentrart seinen Bli zu erheben vermag auf das, was die binter uns liegenden zwanzig Jahre an inneren Einrictungen geaen baben, wird alcichfalls nit umbin können, die großen Fort- iéritte, wele Deutschland auf allez Gebieten des öffentlicen Lebens, in Handel und Wandel, in Kunst und Wifsenscaft gemadt bat, anzu- erkennen. Ein starkes Heer, welches zuglei eine Sule der Zut und der Ordnung für die wafferfähige Jugend ift, {ütt daë Vaterland na Außen; die Gesetzgebung bat für den inneren Äutbau der Verfaffung gesorat; die wirtbshaftliwen Verkältnisse haben eine immer ein- gebendere Berüdcksitigung gefunden ; das Interesse an konstitutionellen Mattt- und Streitfragen ift in den Hintergrund gedrängt __ Ein sebr dunkler Punkt findet si allertings ita diesem Licht- bilde: es sind die Elemcnte des Umsturzes, welde fi gegen Staat ur.d Gesell\s@aft kehren. Aber wir brauen nit zu verzagen, wenn wir endli ermachen und jeder an seinem Theile scine Sculdvigkeit thut und vor allen Dingen, wenn wir im Hinblick auf die drohende allge- meire Gefahr die unselige Neigung zu inneren Parteizwistigkeiten zu überwinden verstehen. s Der zwanzigste Geburtsiag des teutschen Kaiserrcihs darf uns ar “afen Gefühl der Befriedigung über das, was Deutscland gervorden, muß uns aber ncch mehr mit dem Gefübl der Pflicht

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erfüllen, alle Kräfte anzuïpannen, um Jenes, das uns geworden slegrei@ na Innen und Außen gegen Versuche der Zerklüftung nd Beritörung zu. verthcidigen. Das ift und bleibt die Aufgabe der

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Zukunft!

,

1891 in jedem Monat,

| und Portepeefähnrihs-Prüfungen statt, und September jedoch nur an je einem ermine.

Potsdamer}

des Deutschen Reichs mit

Ringen zum Aufhängen,

n Zeitung“ lesen wir: bre zurück, tie binter uns liegen, en trüben Vorkommnifsen, an be- aber im Großen und Ganzen darf gesagt werden, daß die Nation s fest enatschlofsen gezeigt hat,

an den natioralen Gütern nit ; ernster Arbeit dafür zu sorgen, daß das Vaterland i einer Möge dem so bleiben; möge der

Geist der Mäßigung, der über Zukurftsträumen nicht die Werth- enwart vergessen läßt, sich immer frâf- Vaterland über alle Parteiungen

inn, Ekrfurchcht vor

Wiederkehr der Er- Fern und Nah

wesenheit der Spißen der Be- ie Festrede ein trug zum Beginn und Bei einem

Reichsverein“ .reih besucht

Ferner wird aus Sonnabend gen der Militär-, das Offizier-Corps Gesang- und Turnvereine afial- Direktor Gebhard.

Fuße des Hermanns- en Errichtung des Deutschen Kaisers

haben die Erfinder

1éstoffff verwendete, in Paris Abrüstung.

aldemokratie gerichteten inter- es wurde sogar {on

bs-Reisen ist mit Folgendes be- eitung des Chefs des großen Generalstabs:

baveriichen, sächsischen, württem

Verfügung stehenden Geldmittel einzelne ziere zu bezeihnen, deren Theilnahme an folhen Uebungen ibm erwünicht erscheint. Jhre Kommandirung eijolg auf sein Ansuchen durch die betreffenden General-Kommandos oversien Waffenbehörden, in cinzelnen besonderen Fällen du Vermittelung des Kriegs-Ministeriums. oder mehrere höhere Jntendanturbea fiabsreise herangezogen, deren Kom des Generalstabes der Armee

Fernec werden ein mte zu der großen General- nandirung dur den Chef Kriegs - Ministerium

Bei der Ober - Militär - Examinations- Kommisfion finden ausgenommen Juli, VDfsftzlers- im Februar

steriums hat die Kar- hme eine Karte der Blatt im Maßstabe lag dem Berliner lithogra- s Moser in Berlin W. 39, Die in Farbendruck her- llständigen Eisenbahnni8 nmtlichen Garnisonstädte lben stehenden

Auf Veranlassung des Kriegs-Mini tographishe Abtheilung der Landesaufna Garnisonen des Reichsheer 1 : 900 000) bearbeitet, deren Ver phishen Jnstitut FJuliu s traße 110, übertragen ift. gestellte Karte enthält neben einem vo und Angabe der Hauptflüsse die sämm : Angabe der in denje Truppentheile (Unterbringung am 1. April 1891 farbiger Abgrenzung der éfommandos. Preis des Kar

Territorialbezirke dec General- tenwerkes für sämmtliche deutsche Militärbeßörden und Offiziere bei direktem Bezug durch die usammengeklebt in Umjchlag 3 #, wand gezogen, mit Stäben und oder zusammengefaltet in Mappe,

5 M mehr für das Exemplar.

Verlagéhandiung lose oder z Ladenpreis 9 H, auf Leine

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich bayeri- {er Ministerial-Rath Heller, und Senator der freien Hanse- stadt Bremen Dr. Marcus find hier angekommen.

Hannover, 17. Januar. Der vierundzwanzigste Han-

noverjiche Provinzial-Landtag ist heute Nachmittag, nachdem derselbe noch die Vorlage, bet

verhältnisse der Provinzial-Beamten, erledigt hatte, durch den Königlihen Kommissarius, Wirklichen Geheimen

reffend die Gehalts-

Rath und Ober-Präsidenten der Provinz Hannover Dr, von

Bennigsen mit folgender Rede ge|chlossen worden:

eHo&geebrte Herren!

Die Ibnen im Lauf Ihrer Verhandlungen zur Erklärung vorge* legten Mittheilungen der Königlichen Staatsregierung baben Sie in Uebereinstimmung mit der Auffassung derselben erledigt, inébesondere au den Erlaß eines Gesetzes, betreffend die Entschädigung für an Milzbrand gefallene Thiere, nit für dringlich im Interesse der Provinz era@tet. Die dagegen von Ihnen angeregte Frage der Ent- \ckädigurg für solde Thiere, wel%e an Tuberkulose gestorben sind, werde ich der Staatsregierung ‘zur sorgfältigen Eræägung vorleaen, Ihre Leratkungen und Beschlüsse werden von Neuem nah vielen Seiten Verbefserungen in der Verwaltung berheiführen oder vorbereiten. Einer großen Zahl von Beamten haben Sie Gehaltê- verbefsserunaen bewiliigt. Diez für dic. Kemmunalbeamten der Provin; werthvolle Wittwen- fafsenordnung if von Ihnen umgearbeitet und bat dur die Aus- debnung der Fürscerge au ouf die Halbwaiscn eine wesentlihe Er- weiterung ibrer wobltéätigen Wirksamkeit erhalten. Dur den Besbluß der Erbauung einer neuen Blinderaastal werden Sie an Stelle der im Lauf der Iabre so bedeutend gewafenen, für ibre Zwecke niht mehr auéreidenden Anftalt, wie i nit bezweifle, ein Institut Sih \ckafen, wel&es den heutizen berechtigten Anforderunzen in vollem Umfange genügen fkarn Für die dur Ihre Verwaltungsorgane mit soviel Energie und Umsicht vorbereitete Durhfübrung der Alters- und Invaliditätsverfiwerung zum Beginn dieses Jahres sind umfassende und woblausgestattete Einritungen g?schaffen. Ein besonderes Interesse bat bei Ibren Verbandlungen die Finanzlage der Provinz in Anspru genommen Da die Frage ter daucrnden Aufre&teihaltung des Gleichgewihts in den Ein- nabmen und Ausgaben der Provinz no& nit zur unmittelbaren Ent- eidung in diesem Jahre drängte, so haven Sie berechtigter und vorsichtiger Weise dieselbe der Verantwortiicteit des reu zu wäblenden Landtages überlassen. Demselben wird es, wie ih zue verlässig bofe, aclinger, seine Entschließungen mit thunlicfter Stbonung der Leistungsföhiakcit der Provinz dabin zu treffen, daß die Verwaltung au fkürftig ir dem boten Arschen si erhält, wclches in so erfreulicer Weise bis dabin erworben und b¿wahrt wurde. Der im Frübjabr 1885 auf ses Jabre gewählte Landtag bat vorauési{tlich seine legte Sitzung beendet. Auf seine Arbeiten und deren Erfolge darf er mit wohlber-:@tigter Befriedigung zurück- bliden. Es giett kaum einen der Verwaltuns8zweige oder eine der Anstalten, die ihrer Verwaltung übergeben waren, welcke in diefen Fahren nit nambafte Fortschritte oder werthvelle Erweiterungen zu verzeicren baben. Ia der Förterung der Aufforftung öder, für cine ardere Kultur wenig oder gar nit ges eianeter Flähen sind Sie allen übrigen Provinzen voran- gciritten. Der für die gewacsenen Verkehrsinterefsen Îo wictige Wegeban hat auch in diefen sechs Fahren durch Ihre stets bereite belferde sa@fundige Fürsorge einen weiteren kaum geahnten Fortaang erbalten. In der Kultur der Hochmoore endlich haben Sie ein Unternehmen ins Leben gerufen und zu einem gleicen Vorgeden der Königlichen Staatsregierung die Anregung gegeben, welWes seine entsceidende Bedeutung mit Sich.rbeit freilich erst in der Zukunft erbalten wird, in dem Vegonnenen und bisher Erreichten aber eine vielversprehende Grundlage gewährt. Mit dem Ausdruck der zuverlässigen Hoffnung, daß der neu zu wäblende Landtag sh die Aufgabe stelien und alicklich durchführen wird, in regem Wetteifer mit seinem Vorgänger die auf ihn über- gebende Verwaltung nicht allein ia threm Werbe zu erhalten, sondern au fu fördern urd weiter zu entwideln, s{ließe id auf Grund des . 26 der Provinzialordnang den vierundziwanzigsten Provinzial-Landtag.”

Nah dem S&luß dieser Ansprahe brachte der stell- vertretende Vorsitzende des Provinzial-Landtages, Stadtdirektor Haltenhoff zu Hannover ein dreimaliges Hoch auf Se. vVtajestat den Kaiser und König aus, n welches die

Versammlung lebhaft einftimmte.

Bayern.

München, 17. Januar. Das Befinden Sr. Majestät des Königs Otio ist, wie die „Allg. Ztg.“ meldet, fortge)eßt ein unverändertes. Zustände stärkerer Erregung traten in dem letzten Vierteljahr an acht bis elf Tagen des Monats auf. Stupor wurde im gleichen Zeitraum an zwei bis vier Tagen des Monats beobachtet; die durhîchnittlihe Dauer dieses ZuU- standes war im Dezember siebeneinhalbstündig. Einzelstörungen der Nobrungsaufnahme werden durch die im übrigen rei- lihen Mahlzeiten beglihen; der Ernährangsufand ist daher ein ganz bejriedigender. Ein eic;ter Bronchial-Katarrh, welcher Se. Majestät im leßten Dritiel des Monats November befallen hatte, ist im Laufe des Dezember geshwunden.

Ihre Majestät die Kaiserin von O esterrei, Königin von Ungarn wird noch in diesem Monat zum Besuch ihrer Mutter, der Herzogin Max in Bayern, hier erwartet.

Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent hat genehmigt, daß die Bestimmungen der Shulordnung für dic humanistishen Stutienanstalten über die Eintheilung des Schuljahres und die Ferien, über die Schulstrafen, die Na&prüfungen, die Haus- und Schulaufgaben, sowie die Einrichtung der Gym- nasialshlußprüfung in der vom Obersten Schulrath begut- achteten Weise schon für das laufendeSchul jahr 1890/91 abgeändert werde; dann, die Gleichstellung der Spezial-Prüfungen aus der klassischen Philologie, aus dem Deutschen und der Geschichte ebenfalls schon mit diesem Jahre in Kraft trete. Die bezüglichen Aus- schreibungen und Entschließungen werden von_ dem Staats- Ministerium des Jnrern für Kinchen- und Schulangelegen- heiten demnächst erlassen werden.

Sachsen.

Dres den, 17. Januar. Heute hat sich, wie das „Dr. J.“ meldet, eine Deputation des evangelifch- lutherishen Landeskonsiftoriums zu dem Staats- Minister von Nostiz-Wallwiy begeben und demselben, einem einmüthigen Beschlusse des Kollegiums entsprechend, eine von sämmtlichen ordentlihen und außerordentlichen Mit- gliedern desselben vollzogene Adresse überreicht, in welcher dem Minister für die der Landeskirche geleisteten hervorragenden Dienste und das derselben jederzeit bethätigte Wohlwollen der wärmste Dank ausgesprochen wird.

Leipzig. Der Reichsgerichts - Präsident a. D. von Simson hat nach der „Nat.-Ztg.“ an die städtischen Kollegien der Stadt Leipzig folgendes Abschieöeschreiben gerichtet :

Nachd-m der Kaijer mein ebrerbietiges Gescch um Verseßung in den Rubeftand zu genehmigen g?eruht hat, vertaushe ich meiren Wohnsiß in Ihrer großen und guten Stadt mit dem in Berlin,

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wo ein Theil meiner Kinder und Ekel wohnhaft ist. Ich fann nicht scheiden, ohne Ihnen, hoverehrte Herren, auszusprechen, daß

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ih diesen Wesel nur mit dem {weren Herzen Lo Si haben mi in den elf Jahren meines Aufenthalts A Mitte unausgeseßt Ihr Wohlwollen ecfahren lasen, an allen Gedenk- tagen meines Lebens mich durch Erweise inniger Theilnahme hberzlih erfreut, ja durch meine Ernennung zum Ehrenbürger von Leipzig mit Fhbrer Stadt in eine Verbindung ge’ezt, die von der Dauer eines von mir hier bekleideten Amts unabbängig ift. Nehmen Sie dafür zum Abscicd meinen berzlihsten Dank und bewahren Sie mir ein freundliwes Andenken. I werde nie aufbören, das frobe Gedeihen des mir fo theuren Octs mit meinen innigften Wünschen zu verfolgen und Ihrem so vielfach erprobten Gemeinsinn auch für die Zukunft ähnliche Erfolge zu wünschen, als die bisberigen.

Württemberg. Stuttgart, 17. Januar. Die Kammer berieth, wie der „St.-A. f. W.“ meldet, in ihrer heutigen Sißung über die besonderen Bestimmungen für die Verwaltung der größeren Städte. Das Jusftitut der besoldeten Gemeinderäthe wurde genehmigt; ein Antrag Stälin's auf Beseitigung der Bestimmung, wonach solhe au auf Lebenszeit sollen gewählt werden dürfen, wurde mit 9 gegen 24 Stimmen abgelebnt, ein Antrag Haußmann auf Wahl derselben ur die Gemeindebürger (stati der bürgerlichen Kollegien) wurde gleihfalls abgelehnt, ein Antrag von Göz, welcher der Regierung das Ret der Dispensation von dem Erforderniß der akademischen Bildung einräumt, an- genommen. a Sachsen - Meiningen. einingen, 17. Januar. Das heutige Regierungs- blatt enthält an der Spige di s Ver dffert- San H pige die nachstehende Ver öffent- In öffentliden Blättern wird darauf hingewiesen, daß das Herzogthum Sa®sen-Meiningen am 209. September [. F einen Fest- L EEal beit E an diesem Taa 25 Jabre verflossen seien ea Se. Hobkeit der Herz ie Regierung Landes über- Ee b, i Herzog die Regierung des Landes über- Se. Hobeit der Her zog glauben sich der Liebe und Anbängli&- keit der Bevölkerung, von der ihm bei allen Seiccraheitee Ba in hberzerfreuender Art zu Theil wurden, versihert balten zu dürfen und schâßgen dieses Bewußtsein als höchstes Glüdck, haben aber den dringenden Wuns, daß jener Tag keirerlei Veran!aïung geben möôge zu Abordnungen, Zuschriften Huldigungen oder festlihen Veranstaltungen irgend welcher Art da eine derartige Feier seinem Empfinden in keiner Weise entipreben würde. Dabingegen würde es Se. Hoheit den Herzog aufrichtig freuen wenn die Mittel, die etwaige festliche Veranstaltungen erfordert baben E nt A anae zugewendet werden wollten, und e Art der Feter feines Regierungéantritis von tk a E E feines Regierungêéantritts von ibm danfbar

Sadhsex-Coburg-Sotha.

Coburg, 17. Januar. Das „Regierungs-Blatt für das Herzogthum Coburg“ veröffentliht eine Bekanntmachung des Staats - Ministeriums , durch welche * die Einführung von lebendem Rindvieh aus Desterreih:-Ungarn nah der Stadt Coburg gestattet wird. iy

Lippe.

___ (W) Detmold, 18. Januar. Der Landtag erledigte in der vergangenen Woche wieder verschiedene Geseßvorlagen.

unächst nahm er das nah preußishem Muster verfaßte Vereins- und Versammlungs gesez in dritter Lesung an. Nach demselben dürfen weibliche Personen oder männliche Minderjährige unter 18 Jahren den Versammlungen oder Sitzungen politisher Vereine niht beiwohnen, geshweige denn in Vereine, welche bezwecken, politische Gegenstände in Versamm- lungen zu erörtern, als Mitglieder aufgenommen werden. Sodann gelangte das Geseß, betreffend das Diensteinkommen der mit Kirchendienst verbundenen Lehrerstellen, zur Berathung. Der Hauptparagraph erhielt, dem Kommis- fionsantrage entsprehend, folgende Fassung: „Die Lehrer, mit deren Stellung kirchliche Dienste verbunden, find zur persôn- lichen Verrichtung der sog. riiederen Küsterdienste (Reinigung des Kirchengebäudes, Besorgung des Geläutes und der Thurm- ubr, Avholen und Anstecken der Gesangnummern) nicht ver- pflichtet, haben aber für die ordiung?mäßige Ausführung dieser Geschäfte Sorge zu tragen. Für den sonstigen Kirchen- dienst fowie für die genannten Geschäfte wird, wo diesclben nicht durch besondereBezüge vergütet werden, dem Lehrer eineVergütung von 75 bis 250 E jährlih aus der General-Schulkasse gewährt, welche in den ocdentlihen Gehalt niht eingerehnet wird.“ Ferner wurde das Geseg, betreffend die Entschädigung der Geistlichen für weggefatlene Stolgebühren in dritter Lesung angenommen.

Oefterreich-Ungarn.

Wien, 19. Januar. Dem Empfange, welcher vor-

geftern in der Hofburg bei Jhren Kaiserlihen und Königlichen Majestäten stattfand, wohnten Jhre Kaiserliche und König- liche Hoheit die Kronprinzessin - Wittwe Erzherzogin S teph anie sowie fast sämmtliche Erzherzoge und Erzherzoginnen, die Minister, zahlreihe Geheime Räthe und viele Damen aus den böchsten Gesellscaftskreisen bei. i Der böhmische Landtag nahm vorgesiern den legten Paragraphen der Vorlage, betreffend den Landes kultur- rath, an. Sämmtliche Altczecchen stimmten für den- selben. Vorher hatte im Namen des Altczehenklubs der Abg. Kviczala die Erklärung abgegeben, die Czechen würden für die Landeskulturrathsvorlage stimmen, bei der dritten Lesung aber protokollarisch erklären, daß alle anderen Aus- gleihsvorlagen gleihzeitig erledigt werden müßten oder ein einziges Gefeß zu bilden hätten. Die Altczehen würden die Mandate nicht niederlegen, weil der Bestand der Altczechen- partei nothwendig sei und für die Zukunft die Unterstüßung von Verbündeten sichere, welhe font der Nation verloren anen Ir he Botsch

Der tür ishe Botschafter Sadulla-Pascha is, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern früh gestorben. Aus diesem Anlaß gingen zahlreihe Kondolenzschreiben auf der türkishen Botschaft ein, darunter folhe von den Ministern Kálnoky und Szoegy-enyi, dem Sektionshef Pasetti, dem deutshen Botschafter Prinzen Reuß und dessen Gemahlin, dem Prinzen Gustav von Sachsen-Weimar und zahlreihen Mit- gliedern des diplomatishen Corps.

Großbritannien und JFrlaud.

Parnell hielt dem „W. T. B.“ zufolge gestern in Tra lee eine Rede, in welcher er erklärte, daß er mit O’ Brien bei der jüngsten entunit zu einer Ver- ständigung gelangt sei. Welche Entschließung die ihm

haben. Die Operation sei eine legale und Frankrei ß- liche gewesen, dessen finanzielle Macht fie Ao A babe Er, der Minisier, übernehme die Verantwortlichkeit sür dieselbe. Dex _Deputire Castelin erklárte er besivze ein vertraulihes Rundschreiben der Bank von_ Frankrei, in welhem es untersagt werde, in 20 Frs.-Stücen zu zahlen. Der Finanz-Minister Rouvier sagte, er wisse von diesem Rundschreiben Nichts; dasselbe sei wahrscheinlih durch den Wunsch veranlaßt worden, den Ab- fluß von Gold zu verhindern. Laur brachte hierauf eine Tagesordnung ein, in welcher die Erklärurgen des Finanz- Ministers für ungenügend eratet werden. Die Kammer lehnte diese Tagesordnung mit 428 gegen 129 Stimmen ab. Der Deputirte Dumay interpellirte sodann in Betreff der Vorkommnisse bei den Arbeitseinstellungen in Revin. Er klagte über die stattgehabte Ausweisung belgisher Arbeiter während der belgische Arbeitgeber, der seine Werkstätten geshlossen habe, nicht im Geringsten behelligt worden jei. Der Binister des Jnnern Constans erwiderte, das Verfahren des Arbeitgebers stehe niht unter Strafe; er werde anstatt die Arbeiter auszuweisen, die Wiedereröffnung der Fabrik herbeizuführen fuhen. Wenn Strikende ausgewiesen seien, so sei dies lediglih eine Folge von Unordnungen, die sie veranlaßt hätten. Confians verlangte die einfache Tagesordnung, welhe auh angenommen wurde. Schließlich kündigte der Minisier des Fnnern Constans an daß er am nächsten Montag eine Kreditforderun behufs Erleichterung der durch den strengen I herbeigeführten Nothstände bringen werde.

Pläne der französishen Regierung in Tripolis wird am nächsten Dienstag verhandelt werden und dürfte zu einer aus- führliheren Erörterung führen. Graf Armand (von der Rechten) wird si fiherem Vernehmen nach daran betheiligen.

gebrahte Antrag, betreffend die Erbauung eines gemein- jamen Parlamentsgebäudes, geht dahin, die Kosten hierfür niht nur dur eine Staatslotterie, sondern au dur den Verkauf von Staatsdomänen und Grundstücken aufzubringen.

rathung der Rio-Mouny- Frage hielt heute eine Sißung ab. Man hält eine Verständigung über die Frage des Cap blanc „für leiht erreihbar, eine Einigung in der Rio-Mouny-Frage aber für s{wierig. Französischer- seits beruft man sich auf die Verträge mit den Neger- Königen, mit Deutschland und dem Congostaat ; spanischerseits

bekannt; es sei ledigli die Schuld der lesteren, wenn di Angelegenheit noch nit endgültig E Le Dillon ist gestern, von New-York kommend, in Havre eingetroffen und daselbst von O’ Brien empfangen worden, mit dem er alsbald eine mehrstündige Ur.terredung hatte. :

Der Großfürst-Thronfolger von Rußland traf auf seiner indishen Reise am 15, d. M. in Lahore ein und wurde dort besonders glänzend empfangen. Der Bahnhof war festlich geschmüdt und auf dem Perron hatten si die A E is und U deDarven eingefunden. Auf

7, welhe Se. Kaiserli eit passi ilî

U Se Sraliee, che Hoheit passirte, bildeten

Frankreich.

Paris, 19. Januar. Der Präsident C - gestern ein Dekret unterzeichnet, Ce Ttides vis Q J bl Ver zum diplomatishen Corps und zum Konsulkar- Corps gehörenden Personen festgestellt und u. A die Zahl der General: Konsuln von 32 auf 40 erhöht wird. :

_JIn dem vorgestrigen Ministerrath, welhem der Minister-Präsident de Freycinet wegen seines fortdauern- den Unwohlseins niht beiwohnte, berichtete der Arbeits- Minister über die Verhandlungen betreffs der Ermäßigung der Zuschläge auf den Personenverkehr und die Güterbeförderung mit Schnellzügen. Die Verhand- lungen gehen dahin, die Eisenbahnen, welche vertragsmäßig bei Ermäßigung. des Zuschlags nur zur Herabminderung des Personentarifs verpflichtct find, auch zu einer Verringe- rung des Frachtentarifs zu veranlassen. Der Ministerrath beri:th ferner über den von dem Minister des Jnnern vor- gelegten Geseßentwurf, betreffend die Organisation der Lena von Paris.

__ Die Deputirtenkammer nahm in ihrer vorgestrì Sigung die Zoll-Konvention mit Sre T Der Deputirte Laur interpellirte die Regrerung und fragte an, welche Maßregeln dieselbe zu ergreifen gedenke um den Abfluß des Goldes zu verhindern. Der Goldvorrath sei eine Kriegsreserve; alle europäisten Regierungen walten mit Sorgfalt darüber, si denselben zu erhalten. Redner denunzirte die Rothschilds als die Leiter des Goldabflusses in Frank- reih. F5ndem der Redner sodann auf das von der Bank an die Bank von England gemahte Darlehen spra, be- merkte er, dieses Darlehen habe die Vank von Frankreich während „einiger Zeit selbfi in Verlegenheit gebraht. Der Finanz-Minister Rouvier protestirte gegen diese Behauptung Laur's und erklärte, niemals habe die Bank von Frankrei in dem Verdacht gestanden, daß fie von der Gefahr bedroht sei, ihre Zahlungen einstellen zu müssen. Der Deputirte Laur behauptete ferner, das französische Gold habe nur den Umweg über England gemacht, um nah Deutschland zu gehen, denn der Baarvorrath der deutshen Reichs- bank sei gestiegen, während derjenige der Bank von Frankreich sih vermindert habe. Rothschild dürfe nicht länger der Regent der Bank von Frankreih sein. Das Gold ziehe sih aus dem Umiauf zurück, sobald es sich um in- dustriele Unternehmungen handle; er, Redner, wünsche das Gold in Frankrei zurückgehalten zu sehen für die Be- dürfnisse eines Krieges sowohl wie des Handels. (Bewegung.) Der Deputirte Lanjunais war der Meinung, daß die Bank von Frankreih dem Lande einen Dienst geleistet habe indem sie der Bank von England die 75 Millionen Frs. vor- streckte. Wenn die Bank von Frankreih dies niht gethan hätte, so würde die Bank von England alles Gold aus Frank- reich an sich gezogen haben und der Wechseldiskont der Bank wäre heate 6 Prozent. Der Finanz-Minister Rouvier erklärte, der Goldvorrath der Bank von Frankreich der im Fahre 1886 1 Milliard: 392 Millionen Frs. betragen, belaufe sich gegenwärtig, nah der Anleihe, noch auf 1 Milliarde 123 Millionen. Wenn die Bank der Bank von England nicht die 75 Millionen geliehen bä:te, so häite die Bank von Eng- land den Diskontojaß heraufsegen müssen, und der Handel Frankreichs würde den Rückschlag d.r Krise zu erleiden gehabt

inter

Die Anfrage des Dep. Pichou über die angeblichen

Der von dem Deputirten Mir (Departement Aude) ein-

Die französish-spanische Kommisson zur Be-

stationen auf dem Rio-Mouny- Fluße Bezu enommen Spanien dürfte, Falls ein Einvernehmen ee E T in sollte, die Einsezung eines Schiedsgerichts vorgeschlagen.

Der Appellgerichtshof hat, wie „W. T. B.“ meldet das erstinstanzlihe Urtheil gegen de Labruyère dur welches dieser wegen Theilnahme an der Flucht Padlewski's zu dreizehn Monaten Gefängniß verurtheilt worden war, auf- gehoben. Jn den Entscheidungsgründen heißt es, daß Zweifel beständen hinsigtlih der Jdentität der von de Labruyère über die Grenze gebrachten Persönlichkeit; diese Zweifel müßten Ba n e Luise kommen. (Vgl. die Bemerkung der U en „St. Petersburger Zeitung“ über dies f unter „Rußland“.) M G O E

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (47) Sigzung des Reichs welher der Staatssekretär des r e E von Boetticher beiwohnte, stand zunähst auf der Tagesordnung die Berathung des Antrages Auer und Genossen, betreffend Einsiellung der gegen den Abg. Grillenberger beim Königlihen Land- geriht zu Nürnberg schwebenden Strafverfahren wegen Beleidigung 2c. ;

ZUr Begründung dieses Antrages nahm das Wort der Abg. Singer. Derselbe wies darauf hin, daß seine Partei diesmal von der seither gewählten Form solcher Anträge insofern abgewichen sei, als sie verlange, daß prinzipiell vom Reichs- tage die “4 entschieden werden solle, ob die Jmmunität der Mitglieder des Reichstages während der Dauer der Ses- fion aufrecht erhalten werden soll2. Es habe sich die Praxis herausgebildet, daß die Staateanwälte entgegen dem Artikel 31 der Verfassung Reichstags- Abgeordnete während der Session und während der Vertagung in Anklagezustand ver- segt hätten. Dem müsse ein Ende gemacht werden. Die Vertagung des Reichstages fönne die Jmmunität der Abgeordneten nicht unterbrehen. Das sei auch stets die Meinung des Neichstaaes und hervorragender fonserva- tiver Staatsrechtslehrer, wie Laband, Dr. Ernt Meyer Thudihum u. A. gewesen. Es sei dies keine Varteifrage, jondern eine Frage, die alle Parteien angehe, ob das den Reichstagsmitgliedern gewährte Privilegium bezüglich ihrer Fmmunität aufrehterhalten oder geshädigt werden solle.

Bei S@&luß des Blattes sprah Abg. Hartmann.

In der heutigen (17.) Sißung des Hauses Ab- geordneten, welcher der Justiz-Minister ey 0A S Delling der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch, der Finanz-Minister Dr. Miquel und der Minister für Land- wirthschaft 2c. von Heyden beiwohnten, theilte der Präsident von Köller zunächst mit, daß der Abg. von Puttkamer Lüdben) sein Mandat niedèrgelegt habe. Auf der Tagesordnung stand die Erste Berathung

U P oe E betreffend die Feststellung

8 S t 5 5-Etats S i pril 8A jalts-Etats für das Jahr vom

__ Abg. Rickert sah in der Rede des Finanz-Ministers bei Einbringung des Etats eine Wendung in der preußischen Finanzpolitik, namentli in Bezug auf die stärkere Ausbildung der direkten Steuern. Er stimme dem Finanz-Minister darin bei, daß die großen Uebershüsse der Betriebsverwaltungen Feine Gewähr der Dauer in sich trügen und daß deshalb Vorsicht geboten sei. Abgesehen von der Unsicherheit dieser Ueberschüjse sei aber die Finanzlage Preußens wie die d:s Reichs eine günstige; daraus sei, namentlich auch bei den Steuergeseßzen, der Shluß zu ziehen, daß zur Deckung der Ausgaben eine Vermehrung der Einnahmen niht nothwendig je, Bei dem Eisenbahn-Etat verlangte Redner eine baldige Jnangriffnahme der Tarifreform, die doch kommen müsse, und die Einstellung der Forderungen für Ver- mehrung der Betriebsmittel in den Etat an der Stelle d:r Aufbringung durch Anleihe. Eine ruhige, stetige Vermehrung des Betriebsmaterials werde auch der J1dustrie zu statten kommen. „Die Bestelung von Lokomotiven und Wagen im Auslande sei zu billigen; im Jnteresse der Ge- sammtheit der Steuerzahler müsse den inländischen Ringen, welche, um billig an das Ausland liefern zu können im ZFnlande die Preise künstilih steigerten, entgegengetreten werden. Bei der Bergwerks-Verwaltung erkennt Redner die Ummwandlung einer großen Klasse von Lohnbeamten in Staatsbeamte an. Dem Dispositionsfonds für Stellen- zulagen sei die freifinnige Partei seiner Zeit entgegengetreten und es überrashe sie nicht, daß die Regierung selbst jeßt diese Maßregel als verfehlt bezeichne. Die beabfichtigte Vermehrung der Fabrikinspektoren müsse mit Freuden begrüßt werden; nur sei zu wünschen, daß dieselbe etwas beschleunigt werde. Der Finanz Minister habe bei Ein- bringung des Etats darauf hingewiesen, daß die Einnahmen aus den direkten Steuern in den legten zehn Jahren weit hinter dem Anwachsen des Wohlstandes und des Reichthums zurückgeblieben seien. Er habe aber dabei übersehen die 24 Millionen, welche an Kiassensteuer erlassen worden seien und hätten erlassen werden müssen im Hinblick auf die unerhörte Vermehrung der indirekten Steuern im Reich, die 1879 5 Æ pro Kopf und jegt 13 M betrügen. Auch die frei- sinnige Partei sei einer Reform der direkten Steuern geneigt, könne aber Méehrbewilligungen niht zustimmen, s\o lange die Verwendung2zwecke nicht flargelegt seien. Abg. von Tiedemann (Bomst) wandte sich gegen die Aueführungen des Abg. Rick-rt und hob insbesondere hervor daß, wenn auch eine Vereinfachung des Eisenbahn: Personentarifs zuwünschen sei, eine wes entliheErmäßigung bei unseren augenblick- lichen Etatsverhältnifsen nicht angebrachi sei. Zu befürworten sei nur die versprohst¿ne Ermäßigung des Massengüter-Tarifs und es sei zu bedauern, daß der Minister der öffentlichen Arbeiten im Landes-Eisenbahnrath erklärt habe, die Sache sei noch nit spruchreif. Die Bemängelung des Dispositionsfonds für Be- schaffung von Betriebsmaterial sei unzutreffend. Die gleichmäßige alljährliche Einstellung einer bestimmten Summe sei nicht zu empfehlen, da die Bedürfnisse doch nicht alle Jahre dieselben seien. Sollte eine solche jährlihe Bewilligung im Etat aber nur eine Ermächtigung für den Minister bedeuten, so wäre das ja gleihbedeutend mit dem Dispositionsfonds. Die Vermehrun der Gewerbe-Räthe sei zu billigen. Daß der Etat nicht Mede Mittel zur Erhöhung der Beamtengehälter biete, sei zu bedauern der Plan der Regierung auf diesem Gebiet aber gutzuheißen.

Das System der Stellenzulagen habe der Finanz-Minister

feindlihen Deputirten seitdem getroffen hätten, sei ihm nicht

wird auf die erfolgte Okfupztion mehrerer Punkte und Zoll- '

nicht als verfehlt bezeichnet, sondern gesagt, daf ider i A L , _10n0e t, daß ees leider i gewissen Beziehungea zur Willkür gekommen sei, weil die

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