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Mittel niSt ausgereiht hätten. Schließlich gab Redner die Er- kläruna ab, das in Fragen der Wirthschaftspolitik die freikonser- vative Vartei ebensowenig wie die Reichspartei im Reichstage ihre Stelluna acändert babe, vielmehr auf dem Standpunkt der in der „Voi“ veröffentlihten Erklärung des Abg. von Kardorff stehe, abgesehen von der Auffassung des genannten Abgeord- neten in der Währungséfrage, der niht alle Mitglieder der Vartei zuïstimmten.
Abg. von Czarlinski führte aus, daß neue Steuern nicht nothwendig und au nit mögli seien, weil der Wohl- stand nit gestiegen sei. Eine Ermäßigung der Tarife müße da eintreten, wo sie nothwendig je, um die Vroduktionsverhältnisse auszugleihen. Redner wandte fé dagegen, daß russish polnische Arbeiter nur in beshränkter Weise zugelassen würden, und daß man fortfahre, gegen die Polen auf Kosten von Staatsgeldern, zu denen alle Steuer- zahler beitrügen, in der Schule und auf polizeilihem Gebiete vorzugehen. (Schluß des Blattes.)
— Die Budget-Kommission des Reichstages berieth beute den Etat der Reibs-Post- undTelegrapben-Verwaltung. Nach dem Antrage des ÑNeferenten Scipio wurde bei der Einnahme von Kap. 3 Tit. 1 Porto und Telegrapbengebübhren mit 216 690 000 #6 unverändert angenommen.
— Die Arbeitersbuß-Kommission des Reichstages
beendigte vorgeitern die Feststellung des Berichts und nabm den Gesctzentwurf in der S&lußabftimmung mit allen gegen zwei fozial- demokratishe Stimmen an.
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na§ der Niederkunft erftre Ert werden“, wurde dann das Wort „allgemein* einges Konscauenz der früheren B en gewährt* geftrien. — Die YS. 21—26 er Vorlage angenommen. — Z von Anträgen vor. Bei Ziffer 2 wollte der Abg. Siderung der Unterbringurg in ein Krankenhaus au S zugejogenen Kranfbeiten (Raufereien 2c.) eingefügt
bg. Hir motivirte darauf eine Reibe von Anträgen
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und der Abg. Gutfleisch wollte als Strafe den Verlust des Krankengeldes nit gelten laffen. Ueber diese Anträge entspann si eine längere Debatte, welhe wegen der Plenarsißung abgebrochen wurde.
Der erste Vize-Präsident des Herrenhauses von Rochow auf Plessow if gestern früh in Plessow gestorben. Herr von Rochow war geboren am 10. Januar 1824 und wurde als Vertreter des alten und befestigten Grundbefißes der Mittel- mark durch Allerhöchsten Er.aß vom 28. November 1854 auf Lebenszeit in das Herrenhäus berufen.
— Dem Herrenhause is die übersihtlihe Dar- stellung der im Jahre 1890 stattgehabten Verhand- lungen des Landeseisenbahnraths und der darauf getroffenen Entscheidungen nebst den Verhand- lungen über Drucksachhen des Landeseisenbahn- raths, sowie der Bericht über die Bauausführungen und Beshaffungen der Eisenbahnverwaltung wäh- rend des Zeitraums vom 1. Oktober 1889 bis dahin 1820 zugegangen.
— Das erste Verzeichniß der dem Herrenhause zu- szangenes Petitionen is ershienen. Dasselbe _ umfaßt febenzig Nummern, von denen neun der Kommisfion für Petitionen, neun der Kommission für kommunale Angelegen- heiten, eine der Kommission für Eisenbahn-Angelegenheiten und zwei der Kommisfion für den Staatshaushalt überwiesen wurden. Vierundvierzig werden bis nach Eingang des Steuer- reformgeseßzes, vier bis nach Eingang des Volksschulgesezes und eine bis nah Eingang des Entwurfs der Landgemeindeordnung zurüdckgelegt.
— Dem Hause der Abgeordueten find zugegangen:
Die Nacbweisung über die Ergebnisse der ander- weiten Vervahtung der im Jahre 1890 pawtlos gewordenen Domänenvorwerke;
die Nadweisunaen über die bei der Domänenver- waltung und bei der Forstverwaltung im Etatsjahre 1 Avril 1889/90 dur ch Kauf und Tausch vorgekommenen Fläcbenzugänge, sowie der durch Verkauf, Taus und in Folge von Separationen und Ablösungen einge- tretenen Fläbenabgänge;
der Nachweis über die im Verwaltungsjahre 1890/91 stattachabte Aus- und Einrangirung in den Land- gestüten des Staats.
— Dem Hause der Abgeordneten ist der nachstehende Antrag des Abg. Schmidt (Elberfeld) und Gen. zugegangen:
Die Königliche Staatêregierung zu ersuchen, eine Sacverftändigen- Kommisßon, bestehend aus Schulmännern, Industriellen und Ingenieuren, zu berufen zur Begutachtung der Organisation des ¿ewerbliden Fabs&ulwesens in Preußen, zur Aufstellung von Grund- sägen über Zwedck, Ziel und Lehrplan der betreffenden Swulen, über die Aufnabmebedingungen und über die aus einem S{lußeramen der Ar stalten entstebenden Berechtigungen, sowie über die Höhe der für die Fatshulen nothwendigen Staatsunterftüßungen.
— Die Einkommenfteuer-Kommission des Hauses der Abgeordneten bat am Sonrabend ihre Arbeiten bis auf einen vorbehaltenen Punkt, die Wirkung der Steuerveränderungen auf das Wablre(t, beendigt. Der Abg. von Jagow ift mit der Ausarbeitung des shriftlihen Berichts beauftragt.
— In der Gewerbesteuer-Kommission des Hauses der Abgeordneten wurde am Sonnabend die zweite Lesung bei §. 22
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fortgeseßt. Abg. Dr. Bachem beantragte folgenden neuen §. 22a ein- zufügen: „In Klasse IV sind Sculdenzinsen vom Ertrage abzuzieben, wenn dieselben sih höher als auf % des Ertrages belaufen und der Inhaber des Ge rerbes sein Gewerbe als einzige oder bauptsählihe Nabrungsquelle hat“. Dieser Antrag wurde abgelehnt. § 23 lautet: „Das Anlage- und Betriebskapital umfaßt sämmtliche dem betreffenden Gewerbebetriebe gewidmeten Werthe“. Vor dem Wort „gewidmet“ wurde auf Antrag des Abg. Dr. Hamma {er das Wort „dauernd“ eingefügt. Bei §. 26 wurde auf Antrag Bachem dem Steuer- aus\chuß die Berechtigung ertheilt, Auskunftspersonen zu vereinigen. Die 88. 27—59 passirten entweder unverändert oder erlitten nur un- wesentlihe Aenderungen gegen die erste Lesung, meist redaktioneller Art. Zu §8. 60 (Betriebssteuersäße) beantragte Abg. vom Heede, die Betriebssteuer der nicht fteuerpflihtigen Betriebe von 10 auf 15 ÆA zu erböben, Abg. Burchardt (Lauban) auf 12 A Abg. Metzner behielt si andere Normirungsvorschläge für das Plenum vor. Bei der Abstimmung wurde der Antrag Burchardt angenommen. Zu S. 81 lag ein Antrag der Abgg. Bacem und vom Heede vor, welher bezweckt, die zu erwartenden etwaigen Ueberschüsse aus der Steuer zur Gewerbesteuerherabseßung, zunächst der 4. Klasse bis zu 50%, sodann der Klassen 3, 2 und 1 in leihem Verbältniß zu verwenden. General - Steuerdirektor Bur g- bart wandte fi gegen die nah diesem Antrage nothwendige Kontin- gentirung, wié überhaupt gegen den Antrag. Die Finanzverhältnifse des Staats seien nicht solbe, daß etwaige Uebershüfse entbehrt werden fönnten. Nah längerer Debatte wurde der Antrag mit zehn gegen acht Stimmen angenommen. Die Swhlußparagraphen pasfirten ohne Debatte. Damit war die zweite Lesung auch dieses Geseßentwurfs abgeschloffen.
Aus der Rechtsprechung des Ober-Verwaltungsgerichts.
Nah §. 32 des Klassen- und Einkommensteuer- Gesezes vom 1. Mai 1851 (Geseß-Samml. S. 193) und §. 10a des Abänderungs-Geseßes vom 25. Mai 1873 (Gesez-Samml. S.213) find die bei dem Steuerveranlagungsgeschäfte betheiligtcn Be- amten zur Geheimhaltung der dabei zu ihrer Kenntniß
gelangten Vermögens- und Einkommensverhältnisse ver- pflichtet. Wie das Ober- Verwaltungsgericht (I. Senat) in
einem Endurtheile vom 17. Dezember vor. Fs. ausgesprochen, haben aber au andere Beamte über diese Gegenstände Still- shweigen zu beobachten, sofern es sih dabei um Dinge handelt, deren Geheimhaltung ihrer Natur nach erforderlich ift MOS- 8. 11 des Geseges vom 31. März 1873, betreffend die Nechts- verhältnisse der Reichzbeamten — Reichs-Geseßblatt Seite 61).
Nach Shluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
Wien, 19. Januar. (W. T. B.) Wie das „K. K. Telegraphen: Correspondenzbureau“ vernimmt, wird sih der Erzherzog Franz Ferdinand von Oester reih-Este zu Anfang nächsten Monats zum Besuh der Kaiserlichen Fa- milie nah St. Petersburg begeben. A
Brüssel, 19. Januar. (W. T. B.) Die vereinigte Rechte von Kammer und Senat wiro am Mittwoch eine Versammlung abhalten, in welcher über ihre Haltung in der Frage der Verfassungsrevision berathen werden wird.
(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
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VBetterberi t vom 19. Januar, | Grillparzer. In Scene geseßt vom Ober-Regifseur 1 Morgeas 8 Uhr. | Max Grube. Erfte Abtheilung: Der Gaftfreund. | V-rber zum 10. Male: Friquette. e —— — — | Trauerspiel in 1 Aufjug. Zweite Abtbeilung: Die |1 Akt von Benno Jacobson. E _=== | Argonauten. Trauerspiel in 4 Aufzügen. Anfang | von Sigmund Lautenbura. Anfang 75 Ubr. = 2E S | 7 Uhr. i: Z Mittwoch: Dieselbe Vorstellung. Stationen. |SES | Wind Wetter. [S1 | MittwoH: Opernhaus. 18. Vorftellung. Die Ses S Sochzeit des arie N nan di E in 4 A e 2 2 | von Mozart. Tert von Beaumar(ais. Anfang 7 Ubr. ; tensi =ch S es von Mozart. Tert von Beaumar(hais. g L _2 u ; S L 5 Séauspielbaus. 19, Sr EEER. MEE | veroacan Belle-Alliance Theater. Dienstag: Ensemble 767 l&NR 5 wolEs 2 | Vließ. Dramatisches Gedicht in 3 Abtheilungen J : E e E - wolli S Tos E Frillp u E Abtheiluna : M as Zum 4. Male: Die Nachbarinnen. Posse in 763 WSW 1 bedeckt 1 | von Franz Grillparzer. Dritte Abtbeilung : Medea. D ac p Ritt 767 [N 1 beiter _—11 | Traueripiel in 4 Aufzügen. Anfang 7 Uhr. Au L Ukr dem Französischen von Hans Ritter. 7ER an bed 6 imp E s : 770 D 3? D E Fe Mittwoch und folg. Tage: Die Nachbarinuen. Sl Vrterät 772 \DSO TedeS —11 Deutsches Theater. Dienstag! Die Kinder — N Ey TT5 ONO 1 ede — 16 | der E cellenz c | ““Mittwob: Die Haubenlerche. Adolph Ernsl-Theater. 769 þ 5 D 01: Die Ki 36. Male: Unsere Don Juans. 76s N 4 | Donnerstag: Die Kinder der Excellenz. as E S 763 5 S 1 ie nächfte Aufführung von n! 76 NW 1 — a Sud de Bc Halt ad ge a Gustav Göôrfi. Mußk von Franz Roth und Adolpb E A - as x i « V 4 * 75 WSW 1 D Ferron. Anfang 74 Uhr. 767 [N 1 —9 | Mittwoch: Dieselbe Vorftellung. es 7D S S 1 s Ï R * E Ï 762 [S 2 8 | Berliner Theater, Dienftaz: Das Fräulein 766 ¡ONO 3/bede —9-| E, Es Gie Magd Thomas-Theater. Alte Jakobftraße 30, 767 \NNO 2/Snee s O E Dienstag: Auftreten von Betiy Damhbofer. Zum 766 R 2 Sée —5» | Donnerstag: Miuna von Varnhelm. 4. Male: Drei Paar Schuhe. Pof 765 NO 2 bedeÂt —13 | in 3 P g ERE Nes von Carl 756 D 1 vedeÂt —14 ! S Görlig. usik von Carl Millöcker. . 52 W 4'bedeZt — 1s Tesfing-Theater. Dienstag: Der Traum, Mittwo®: Auftreten von Betty Damhofer. Zum -—-- 767 S 1'Sénee —14 | ein Leven. Dramatisbes "Märchen in 4 Aufzügen | 5. Male: Drei Paar Schuhe. s erer 764 D 3 Sómee —2 ! von Franj Grillparzer, In Vorbereitung: Der Regiftrator auf Reisen. Bier 763 W Z'wollerlos | —13 Mittwo@: Nora. Sre 764 B 1wolfenlos —13 s M-r TES T h M M Sie Arz i O 9 wolfig ; N Concert-Anzeigenu. Fgaz 7+ D%O ch4 zal — Victoria-Theater. Dienstag: Zum 51. Male: zeig Ert 52 ODNO Tibedecki —? Die fieben Naben. Romantishes Zaubermärhen | Concert-Haus. Dienstag: U F itterding. in 5 Akten von Gmil Pokl.
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orm Sozal urs | bardt. Balletcompositionen des 3. Aktes von 6G. - Depresñionr lie: A- Raida. Ballets unter Leitung des Balletmeisters vtiliter 126 bem | S. Severini. In Scene gesezt vom Ober-Regifseur E eee Zin | V, Ho. Anfang 74 Uhr.
Waliner-Theater. Dienftag: Zum 59. Male: | Die Sternschnuppe. S&wark in 4 Akten von G. |
Friedrich - Wilhelmfädtishes Theater. _| Direktion: fFulies FritiHe.
urs R. Ser. Tiefil von A. Sullivan. In Scene Z gesest von Julins Fribsche. Dirigent: Hr. Kapell- Tannhänser mnd dtr rmeitter Federmann. fang 7 ;
Sonate Mittæo6: Die Gondoliere.
Sorte Zum erften | burg. Dieritag: Zum 11. Male: Der selige Tou- EeS# goldene Vließ. pinel (Feu Teupinel). Sárant in 3 Aften vor Alexardre Bision.
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Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten- | neckishen Frauen |
Dienstag: Zum
Leon Treptow. Couplets von
Posse mit Ge!ang
Moser. In Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg. | vorgeführt vom Direktor E.- Renz. Jeu de la rose,
Séwank in | geritten von Frl. Clot. Hager und Miß Lillie Meers.
In Scene gesetzt | 4 hohe Schulen zu gleicher Zeit s _
4 Herren mit arab. Vollblutpferden. Mr. I. F. Clarke, pbänomenaler Reitkünstler. 3 Atbleten zu Pferde von den Gebr. Briatore. Mr. Rodgers, großartiger Luftgumnastiker. Auftreten der Reit- fünftlerinen Frl. Zephora und Mm. Bradbury, des Fockeyreiters Mr. B. Fillis, sowie komiste Inter-
Gaftiviel von Mitgliedern des Wallner-Thbeaters. mezzos von sâmmtlicen Clorons.
Mittwoch : Vorftellung. F E E R C S O S E E
Familien-Nachrichteu.
Verlobt: Frl. Gertrud La Baume mit Hrn. Seminar-Direktor Paul Smidt (Wittenberg). Frl. Martba Köhler mit Hrn. Diakonus Paul Martius (S&werin). — Frl, Margarethe Kueller mit Hrn. Assessor Alfred Weichert (Rittergut Weischlitz i Voigtland—Dresden). — Fel. Juanita Beck mit Hrn. Otto Bock (Plinerat — Frl. Theodore Fraaß mit Hrn. C. N. Volckmann (Pattensen—New-York) — Frl. Emmy Wedekind mit Hrn. cand. min. Georg Lueder (Hameln— Hildesheim) — Frl Hedwig Foerster mit Hrn. Direktor Willy Classen (Flathe b. Tüß, Westpr. — Koblenz).
Verehelicht: Hr. Kgl. Reg.-Afefsor Wilh. Koch mit Frl. Charlotte Döôpping (Bonn). — Hr. Apotheker Lehmkühler mit Frl. Anna Pays (Elberfeld—Bonn).
Geboren: Ein Sobn: Hrn. Rittmeister Dertel
Gesangspofse
„Preciosa* von Weber.
von Hrn. Richter.
Anfang T7# Uhr.
Otto Girndt.
Î
„Largo* von Händel. „Geschichten aus dem Wiener Wald“, Walzer von ß. „Gesang-Walzer“, Horn - Quartett von | Vogel. Fantafie aus der Oper „Traviata“ von | „The lost chord“ für Pifton von Sullivan, |
|
Musik von G. Lehn- Goncert. Eine Fauft-Ouvert. von Wagner. Ouv. | ! |
- U 3 Î Singakademie. Dienstag, Abends Mitiwo% ard folg. Tage: Die Sternschnuuppe. | 17 (Legter) Lieder-Abend Alice Barbi. /
(Breslau). — Hrn. Dr. Mennig (Hamburg). — Hrn. F. C. Dehnkardt (Hannover). — Hrn. August Smith (Barkly Eaft, Kap-Kolonie, Süd- Afrika). — Hrn. Rechtsanwalt P. Dubelmann (Köln). — Eine Tochter: Hrn. Hauptmann von der Marwitz (Berlin). — Hrn. Prof. Heinr. Herk (Bonn). — Hrn. Gustav Noelle (Lüden eid), — Hrn. Georg Jentsch (Leipzig- Plagwiß). — Hrn. P. I. Kluge (Peterwißz b. Saarau). — Hrn. Ober - Stabsarzt Dr. Koenig (Potsdam).
Gestorben: Hr. Rektor emer. Gottl. Pathe (Reichenbach i. S(blef.). — Frau verw. Kaufmann riederike Twrdy, geb. von Czeutner et Czeuten- téal (Ratibor). — Frau Gräfin Bertha von Reichenbach, geb. Gräfin von Pfeil (Blasewitz—
Karl Meyder-
8 Ubr:
wifsenshaftliven Theater. zettel.
es Uranig, Anftalt für volksthümlihe Naturkunde. Dierstag: Zum | Am Landes - Ausftellungs - Park (Lehrter Bahnkof)
bind ; z 31. Male: Die Goudoliere. Burleéke Overette | Gesffnet 12—11 Ubr. Lägli Theater-Anzeigen ; W. S. Gilbert. Deuts von F. Zell | wifsenschaftli ® Sil vie Ausine
Dresden). — Hr. Rittmeister a. D. Richard von Blandensee (Hebron-Damniß). — Frau Marie Therese Nielsen, geb. Weinrothner (Berlin). — Hr. Major a. D. Bernhardt Frhr. von Patow
Vorftellung im | (Cassel).
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor.
fang 7 Uhr
wôbltem Programm.
Circus Renz. (Garlftraße.) Dienstag, Abends 7 Ubr: Extra-Vorftelung mit besonders ausge- Japan , des Mikado. eaueftriïies Ausstattungs - Divertifsement in 2 Ab- theilungen. Neu arrangirt vom Direktor E. Renz. zotí von Guftav von | 4 arab. SchHimmelhengste, zusammen dressirt und
Berlin: Verlag der Expedition (Scholz).
oder: Die | Druck der Norddeutschen Buchdruäerei und Verlags- Großes Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32,
Fünf Beilagen (einschließlich Börsen - Beilage). (93)
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
M 17.
Berlin, Montag, den 19. Januar
1891.
Nigchtamtliches.
Rußland und Polen.
Das 85. Wyborg'\he Jnfanterie-Regiment Sr. Majestät des Deutschen Kaisers hat dem „R. Fnv.“ zufolg? auf den anläßlih des Neujahrsfestes an seinen hohen Chef gerichteten Glückwunsch von Sr. Majesiät ein Team in deutsher Sprache erhalten, worin Allerhöchst- derselbe dem Regiment dankt und Glückwünsche sendet,
Dem „Russishen Fnvaliden“ zufolge is die Formirung zweier Festungs-Jnfanterie-Bataillonefür Zgierze (Gouvernement Petrokow) und eincs dritten für Kowno angeordnet.
Wie dem „Hamb. Corr.“ zufolge nah London aus St. Petersburg gemeldet wurde, ließ die Kaiserlihe Bitt- schriften-Kommission die von dem in der Guildhall veranftal- teten Meeting bezüglih der russishen Juden erlassene Petition an den Czaren nah London zurückgehen, mit der Begründung, die Kommission habe keine Befugniß, derartige aus dem Auslande kommende Schriftstücke dem Czaren vor- zulegen. i:
Die heutige russische „St. Petersburger Zeitung“ erörtert, wie „W. T. B.“ meldet, das Urtheil des Appell- gerihtshofes der Seine (vgl. unter „Frankreih“) in dem Prozeß gegen de Labruyère und meint, der Spruch des Appellhofes sei, ohne leßteren irgendwie einer Feindseligkeit gegen Rußland verdächtigen zu wollen, gleihwohl befremdlih, und das dem Spruch zu Grunde gelegte Motiv sei erstaunlich. JIrgend welcher Zweifel daran, daß Padlewski durch Labruyère Unterstüßung und Beihülfe erhal‘en habe, sei gar nicht möglih. Der Gerichtshof hätte die Strafe Labruyère's ermäßigen können, aber daß derselbe Labruyère für nicht s{uldig erklärt habe, sei ein absoluter Fehler und geeignet, einen wenig zu rechtfertigenden Präcedenzfall zu schaffen für „internationales und französishes Lumpzngesindel“, das aus der Verübung revolutionärer Handlungen ein Gewerbe mache.
Jtalien.
_Zhre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prin- zessin Friedrih Leopold von Preußen dinirten, wie „W. T. B.“ aus Rom meldet, am Sonnabend Abend im Quirinal. Zur Rechten des Königs saßen die Prinzessin zFriedrich Leopold und der Minister-Präsident Crispi, zur Linken die Hofdame der Prinzessin Gräfin zu Eulenburg. Die Königin hatte zur Rehten den Prinzen Friedrich Leopold und zur Link:2n den deutshen Botschafter Grafen Solms-Sonnewalde. Gestern Morgen sind der Prinz und die Prinzessin Friedrih Leopold nach Neapel weitergereist,
Schweiz.
Gegen das am 27. September v. F. veröffentlite BundDesgesets, betreffend die arbeitsunfähig gewor- denen eidgenössischen Beamten und Angestellten vom 26. Dezember 1890, find 89934 RNeferendumeêuntecscriften
eingelangt, von denen 5362 für ungültig erklärt werden mußten. Die Zahl der verbleibenden gültigen Unterschriften
beläuft sich somit auf 84572, Der Bundesrath hat nun- mehr die Volksabstimmung über dieses Gesez auf den 15, März d. J. festgeseßt.
Bei der gestern in Aarau stattgehabten Ersaßwahl
zum Nationalrath an Stelle des Bundesraths Dr. Welti wurde der Kandidat der Freisinnigen Vogler mit 5670 Stimmen gewählt; der Kandidat der Klerikalen erhielt 4081 Stimmen. _ Die Meidung, Oberst Künzli habe dieser Tage formell seine Demistion als eidgenössisher Kommissär im Tessin gegeben, ist dem Berner „Bund“ zufolge nicht rihtig. Hr. Künzli hatte früher dem Bundesrath geschrieben, daß feines Erachtens das Kommissariat aufgehoben werden könne und daß er den Wunsch aussprechen müsse, sciner Privatangelegen- heiten wegen deéselben enthoben zu werden. Der Bundesrath vereinbarte in Folge dessen in seiner Sißung vom 16. d. M, Hr. Künzli möge in dieser Woche nah Bern kommen, um den Berathungen über die Frage beizuwohnen, ob das Kommifsariat aufzuheben oder dem Bundeskommissär ein Urlaub auf un- bestimmte Zeit zu. ertheilen Tei.
Belgien. : Die Militärbehörde hat, wie dem „W. T. B.“ aus Brüssel mitgetheilt wird, alle für die Bewaffnung der neu intorporirten Bürgergarde dienenden Waffen aus ihrem bisherigen Depot wegnehmen und in eine Kaserne schaffen lassen. Zur Verstärkung der Garnison find von außerhalb zwei Regimenter Truppen nah Brüssel beordert worden. In einer Besprehung mit dem Bürgermeister über die Ver- anstalturg der Kundgebung am nächsten Dienstag (vgl. Nr. 15 d. Bl.) erklärte der Minister des Jnnern, daß jede Ordnungsstörung entschieden unterdrückt werden würde. Bürgermeister Bul s verbürgte sih für die Aufrechterhaltung der Ordnung. Er hat denn auch die Kundgebung genehmigt, aber zugleich alle nöthigen Maßregeln zur Aufrechthaltung der Ordnung getroffen. Die katholishen Zeitungen billigen es durcaus, daß die Regierung zwei Klassen der Miliz ein- berufen hat; sie sehen darin eine Maßregel zur Verhinderung einer Emeute. — Wie man der „Köln. Ztg.“ meldet, würde die Kammer in Anbetracht des äußern Drucks die Berathung vertagen. Der Kammer-Präsident aber hätte dem „Hamb. Corr.“ zufolge die persönlihe Annahme der die Verfassungsrevision fordernden, mittelit des Straßenaufzugs zu überreihenden Adresse abgelehnt. Türkei.
Anläßlich des armenishen Weihnachtsfestes be- gnadigte der Sultan von den verhafteten 89 Armeniern, welche in Konstantinopel der Durchführung ihres Prozesses harrten, 76. Die Begnadigten wurden sofort in Freiheit gesest und begaben sich nach der Kirhe, um für das Wohl des Sultans zu beten.
Serbien.
Belgrad, 17. Fanuar. Auf die Erklärung des Wiener Kabinets, daß es ihm erwünscht wäre, die Basis kennen zu lernen, welche Serbien für die Handelsvertrags- verhandlungen mit Oesterreih-Ungarn in Aussiht nehme, bezeichnete der „Pol. Corresp.“ zufolge die serbische Regierung als diese Basis die Ersezung der bis- herigen Werthzölle durch spezifishe Zölle, sowie eine strengere Handhabung des Grenzverkehrs.
Zehweden und Norwegen.
Der König hat den Grafen Lagerbjelke zum Prä- sidenten, den Universiäts-:Kanzler von Ehrenheim zum Vize-Präsidenten der Ersten Kammer des Reihhs- tages, den Gouverneur von Westernorrland Ryding zum Präsidenten und den Gutsbesizer Danielsson zum Vize- Präsidenten der Zweiten Kammer ernannt. Die Er- öffnung des Reichstages findet Montag, den 19. d. M. statt.
(F) Der Kronprinz und die Kronprinzessin find, wie ein in Stockholm eingetroffenes Telegramm meldet, am 14, d. M. auf ihrer Nilfahrt in Assuan angekommen. Von dort sollte die Reise nah Philä, oberhalb des Katarakts, weitergehen, wo ein anderes Damvfschiff bestieaen wird, das die hohen Reiscnden bis zur äußersten Grenze Nubiens, nach Wady Halfa führen soll. Bis Ende Januar gedenkt das
Kronprinzlihe Paar zwischen dem ersten und zweiten Katarakt zu verweilen und alsdann Anfangs Februar
nach Affuan zurückzukehren; die Rückreise nah Cairo wird nur langsam geschehen. Der Aufenthalt in Egypten hat, wie der „Post- och Jnr. Tidn.“ geschrieben wird, {hon jeßt wohl- thuend auf den Zustand der Kronprinzessin eingewirkt. Der Bronchialkatarrh hat erheblich abgenommen, der Husten und die Expektorationen sind bedeutend geringer geworden und Jhre Königliche Hoheit fühlt ih im Allgemeinen kräftiger. Dänemark.
(F.) Dur Königliche Entschließung vom 13. d. M. ist die Bildung eines Uebungsgeschwaders verfügt worden, be- stehend aus den Panzerschiffen „Helgoland“ und „Tordensktjo!ld“, dem Kreuzer „Hekla“, dem Dampfminenboot „Hjälperen“ und einigen Torpedobooten erster Klasse. Zum Chef des Ge- schwaders wurde Vize-Admiral Meldai ernannt.
Amerika.
Vereinigte Staaten. Im Senat brachte Morgan (Demokrat) am 15. d. M. eine Resolution ein, welche das Vorgehen Großbritanniens in der Behringsmeer- frage in ähnlihen Ausdrücken mißbilligt, wie dies in einer im Repräsentantenhause eingebrahten Resolution ge- schieht. Die Juristen der Regierung glauben übrigens, wie man der „Frtf. Ztg.“ telegraphirt, daß vas Obergericht sich in der Sache für intompetent erflären werde, da cs fich um einen Grenzsireit zwishen der Regierung und einer fremden Nation handle.
Am 17. d. M. verstarb in Washington im Alter von 90 Jahren der Diplomat und Historik:-r George Bancroft. Der Verstorbene war von 1846—1849 Vertreter der Ver- einiaten Staaten in London und vom Mai 1867 bis 1. Juli 1874 Gesandter bei Preußen und dem Norddeutshen Bunde bezw. dem Deutschen Reich. Er vermittelte als solcher den Vertrag vom 22. Februar 1868, betreffend die Regelung dcr Staatsangehörigkeit der Auswanderer. Auch bat er fi als Geschihtsschreiber der nordamerifanishen Union einen blei- benden Namen gemacht. Von feiner berühmten zehnbändigen „History of the United States“ erschien 1876 aus Anlaß der bundertjährigen Feier der Unabhängigkeits-Erklärung eine JFubel-Aus3gabe.
Der Gouverneur von New-Fersey hat dem New- York „Herald“ zufolge seine Untersuchungen in Betreff des Vorfalls auf der „Elbe“ am 4. Oftober 1889 beendet. Der Polizei-Chef Donovan erklärte, daß die Unterlassung der An- zeige von der beabsi@tigten Verhaftung der Matrosen an den deutshen Konsul nur eine Folge von Unkenntniß der vertrags: mäßigen Bestimmungen sei, welche eine folhe Anzeige nöthig
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deutschen Regierung gegenüber Mißachtung habe zeigen wollen. Gouverneur Abbett werde in diescm Sinne an den Staats- jeftretär berni&ten.
j Brasilien. Von der brasilianischen Gesandtschaft in Paris wird dem „W. T. B.“ mitgetheilt, daß die kon- stituirende Versammlung in völliger Ruhe die Be-
rathung des neuen Verfassungsentwurfs fortseßt und in Uebereinstimmung mit der Regierung die Av- schnitte des Entwurfs über die Bundesorganisation und über die legislative, exékutive und rihterlihe
Gewalt bereiis genehmigt hat. Der Abschnitt über die Bundez2organisation enthält die Bestimmungen über die Nechte der Bundesregierung, über die Steuern und Abgaben, sowie die Bestimmungen über die Befugnisse, welcher die Regierung bedarf, um den Verpflihtungen des Landes gegenüber den auswärtigen Gläubigern nahfommen zu können.
_ Argentinien. Aus Buenos-Aires wird dem „W,. T. B.“ über Paris gemeldet, der Geseßentwurf, be- treffend die zweiprozentige Steuer auf die Guthaben in den Privatbanken, sei’von beiden Kammern genehmigt worden. — Eine in Rosario abgehaltene zahlreihe Ver- fammlung proklamirte die Kandidatur des Generals Mitre für die Präsidentschaft der Republik und diejenige Frigoyen's für die Vize-Präsidentschaft während der Periode rom 12. Of- tober 1892 bis dahin 1896.
Chile. Am 17. d. M. ist, wie „W. T. B.“ aus Val- paraiso meldet, die Blokade von Valparaiso und JFquique erklärt worden. Nach einer Meldung des „N. B.“ aus Lima von Sonnabend haben si folgende Kriegsschiffe gegen die cilenishe Regierung erklärt: „Cochrane“, „Blanco“, „Encalada“, „Esmeralda“, „Magelhaens“, eine Kor- vette, das Transêportschiff „Amazonas“ und der Dampfer „Aconcagua“. Dagegen verfügt die Regierung über das Kriegs- \hiff „Huascar“, welches sih gegenwärtig in Reparatur befindet,
machen ; davon könne nit die Rede sein, daß die Polizei der |
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eine Korvette, zwei Transportshiffe und acht Torpedobootse. Die Kriegs1chiffe „Blanco“ und „Encalada“ befinden ih gegenwärtig in der Magelhaensstraße, um die Korvette „Abtao“ und zwei neue Kreuzer aus Europa zu erwarten. Die Geschäfte in Chile stocken, das Fleis wird mit 1 Dollar per Pfund verkauft. — Die Zeitungen von Jquique schreiben : man habe, als die Marine aufständish wurde, erwartet, daß dieselbe durch die Truppen von Antofagasta und Caldera unterstüßt werden würde; dié Soldaten hätten fich indeffen den Aufständischen nit angeschlossen. Leßtere würden jedoh von mehreren Deputirten begünstigt. Zum Oberbefehlshaber der Regierungstruppen sei Jorge Monti ernannt worden. Der Kapitän des Panzerschhiffes „Huascac“, über welches die Re- gierung verfüge, sei durch den früheren Commandeur des Kreuzers „Es3meralda“ erseßt worden ; der Admiral Viel und ein anderer Admiral seien der Regierung treu geblieben und träfen Vertheidigungsmaßregein. Weiteren Meldungen aus Fquique zufolge wird unverzüglich ein Manifest des Pr äsi- denten erscheinen, welches ausspricht, daß der Kongre k durch die Weigerung, das Militärbudget anzunehmen, die Verfassung verlegt habe. Der Präsident werde sodann den Belagerungs- zustand erklären, die höchste Gewalt übernehmen und bekannt geben, er sei entschlossen, seine Stellung bis nach den im März stattfindenden Wahlen zu behaupten. — Nach neueren aus Buenos Aires über Paris eingegangenen Nachrichten greift die aufständishe Bewegung weiter um si.
_ Guatemala. Ein Telegramm des „R. B.“ aus Meriko sagt: die Gerüchte von einer beunruhigenden Lage in der Re- publik Guatemala seien unbegründet. Der Präsident von Guatemala, Barillas, habe persôónlich nach Meriko tele- graphirt, daß überall im Lande Frieden herrsche und daß er niht daran denke, vor dem Ablauf seiner Amtsdauer den Prästdentenposten niederzulegen.
Australien.
Aus Samoa wird der „Frkf. Ztg.“ gemeldet, daß di Enthüllung des aus Beiträgen von Angehörigen de deutschen Marine hergestellten gemeinsamen Denkmals für die am 18. Dezember 1888 bei Vailele gefallenen, sowie die am 16, März 1889 während des verhängnißvollen Orkans ertrunkenen Offiziere und Mannschaften von „Olga“ „„Adler“ und „Eber“ am 12. November v. J. in einfah würdiger Weise durh den Kommandanten des Kreuzers „Sperber“, Korvetten-Kapitän Foß, in Gegenwart der deuts§en Ansiedler vollzogen worden ist. Das Denkmal besteht aus einem shlanken, 3 m hohen Obelisken aus grauem Marmor, dessen Vorderseite den Reichsadler und darunter in vergoldeten Buch- staben die Namen der Gefallenen zeigt. Auf der Rückseite
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stehen die Namen der während des Orfans Ertrunkenen.
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Deutscher Reichstag. 46, SibuUng vom 17. Januar, 1. Uhr.
Am Bundesrathstishe : der Staatssekretär Freiherr von Malgzahn.
Das Haus erledigt in dritter Berathuug den Geseg- entwurf, betreffend die Kontrole : j halts und des Landeshaushalts von Elsaß- Lothrin-
1 für das Etatsjahr 1890/91, erklärt cine Anzahl von
zetitionen als zur Erörterung im Plenum für nicht ge- eignet und geht dann über zur Prüfung von Wahlen. Die Prüfung der Wahl des Abg. von Henft (2. Stettin) war im Dezember vorigen Jahres von der Tagesordnung abgeseßt worden, weil der Referent niht anwesend war; eine Stell- vertretung durch ein anderes Mitglied der Wahlprüfungs- tfommission war abgelehnt worden. r Referent Aba.
Dr. Dohrn erklärt, daß er damals beurlaubt war, auch nit wußte, daß der Gegenstand auf die Tagesordnung Tommen würde. Jm Uebrigen habe er eine Vertretung um so mehr für zu- lässig gehalten, als der Referent niht die Majorität oder Minorität der Kommission, fondern lediglich deren Beschluß vor dem Hause zu vertreten habe, Materiell beantragt der Referent, diz Wahl für gültig zu erklären und den Reichs- kanzler zu ersuchen, über die vorgekommenen Unregelmäßig-
keiten Untersuhungen anzustellen und dem Reichstage davon Kenniniß zu geben.
Abg. Träger beantragt da Bes&luß ü Gültig- keit der Wabl des Abg uSzuseßen und iü ei luß der Kommissien binau n bestimmter nebmen zu laffen. Ailcrdings r Kommissi n frischererx Luftiug als früber ieine man noch immer niht den mechanischen oder Standpunkt verlaffen zu baben, daß man die Ziffer der Umständen ungülticen Stimmen von der der gültigen a sih dann nech ein Plus auf Seiten der Gültigkeitéer die Wahl obne Weiteres ür gültig erkläre. Die müsse wie jeder andere Nicéter nit nach starren Beweisregeln und «Formeln, fondexn nach freier Ueberzeugung ibr Urtbeil fällen und die ganze Ratl
für nidtig erklären, wenn grobe Verstöße vorgekommen seien Ju ck
Koserow scien nach dem Wahlproteft zwei Wähler bereit, zu“ be- shwören, daß fie den liberalen Kandidaten Berndt gewählt
bâtten, während nur cin Zettel, der nah dem amtlihen Wahl- ergebniß auf Berndt gelautet babe, in der Wablurne vorgefunden sei. Mit Unrecht kabe die Kommisfion darauf kein Gewicht gelegt, indem fe in ihrer Mehrheit daron ausgegangen sei, dieser Punkt sei gar ni&t zu eruiren, weil dadurch das Wablgeheimniß verleßt werde. Es müsse untersucht werden, ob bier reirkflih eine zu abndende Hand- lung, eine WablfälsEung vorliege, da könne von einer nachträglichen Schonung nit die Rede sein, noch weniger könne der formale Einwänd gelten, daß die betreffenden Personen fich nit direkt zum Zeugniß erboten bâtten. Wel&er Richter verlange denn den Nackweis, daß die als Zeugen Vorgeshlagenen sich auth direkt als Zeugen gemeldet hätten. Die Protefterheber behaupteten ferner, daß einer der Wahl- vorfteher am Morgen des Wakbltages die Ortsbewo®ner zusammen- gerufen und ibnen gefagt babe, er werde bei der Wahl genau fon- iroliren, und wer nit konservativ wähle, mit dem werde er ab- rechxen. Es sei dann später ein Arbeiter entlaffen worden. Die Kommission wolle diefen Einwand nicht gelten lafsen, weil er sich auf das „Berliner Volksblatt“ und auf eine anonyme Zuschrift stüße. Es scien aber auch Zeugen vorgeshlagen worden, und diese müßten unter allen Umständen vernommen werden.
—grperitie ck CEV A E E I R E S Bre T E E E 1 M - wm