[53% Würzburger Volksbank.

Eilfte ordentliche Geueralversammluug am Freitag, den 6. Februar 1891, Abends S Uhr, im Sprechsaale des Vürger-Verein®s.

Tagesorduung :

1) Zoe des Geschästsber:chies der Vorstard- \{aft.

2) Be des PrüfungEberichtes des Aufsichts- rathes.

3) Genehmigung der Jahres-Rechnung, Ent- as des Aufsichtsratktes und der Vorftard- saft.

4) Verwenduxg des Geschäfts-Erträgnisses.

5) Ersatzwahleu für den Aufsichtsrath

Die Hinterlegung dcr Akticn bebufs Theilnahwe an der Generalversammlung bat spätestens am dritten Tage vor Stattfinden derselbcn în ter dur Artikel 19 der Saßungen bestimmten Weise zu ge- schehen.

Würzburg, den 19. Januar 1891.

Der Auffichtsrath. Anton Rigcl, Vorsißender,

[59392]

Vormittags 11 Uhr,

den Verloosungen zum 1. Mai 1890

zum 1. Nocember 1890 und Nr. 1458 über H 2909

Tagen ab zirslos sind. Haunover, den 19. Januar 1891,

Die Direktion.

Dr. Lorenz End, Shrififührer.

[59282]

vom 1. Oktober 1890 ab,

am 26. u. 27. d. Vits.,

an die Notare Herren Bres. Gobert u. Asher, Gr. Burstah Nr. 8, per Caffa zu leisten,

wogegen ihnen die bezüglichen Acticn daselbst Hamburg, deu 12. Januar 1891. Der ApffizZtsrath. Ad. Glüenstein, Vorsitzender.

[59283]

vou 11 bis 3 Uhr,

auêsgchäudigt werdcu.

Der Vorstand. F. Strauß. A. Stürze

Fabrik Lochmaunscher Musikwerke Act. Ges.

Nach erfo!ater Kornftituirura t stet der Auffichtérath unserer Geiellsckaft aus: Herrn Louis Hcrmann Aucçustin, Kaufmann in Leipzia, als Vorsitendem,

Felix Tbierfelder, Kaufmann in Leipzig, als Stellvertreter, Otto Dalcbow, Lankdirektor in Leipzig, T beodor KFecndius, Kaufmann in Leipzig,

„ William Gulden, Kaufmann in Cbemnig, was mir gemäß unseres Statutes hierdurch veröffentlichen.

Leipzig:Goßhlis, ten 16. Januar 1891.

Der Auffichtsrath der Fabrik Lochmannscher Musikwerke Act. Gef.

L. H. Auguf

tin, Vors.

Wir bringen biermit zur öffentlichen Kenntniß, daß die diesjährige Ausloosuug der zur Zaklung gelangenden 4 °/6 Partial-Obligationen unserer Gesellschaft in Gegerwart eincs Notars stattfinden wird om Donnerstag, den 29. Januar d. im Geschäftslokale unserer Gesellschaft, Lavesftrafie Nr. 60.

Zu diesem Termine 1ît jedem Vorzeiger ciner Partial-Obligation der Zutritt geftattet.

GleiGzeitig bringen wir zur Kenrtniß, daß aus

die Partial- Obligation Nr. 263 über 4 3C0 die Partial-Obligationen Nr. 680 über H 500 noch nit zur Zaktlung gelangt und von obigen

Hannoversche Vaugesellschaft.

G. Hägemann. I. H. Riggert.

Barmbecker Brauerei Actien-Gesellschast.

Nach der iv Gemäßheit unscrer Bekanntmachung vom 10. Januar erfolgten Zeich- nung und theilweisen Einzahlung auf die gewäß Genucralversammlungs-Veschlufses vom 27. Dezember 1890 nen auszugebenden Actien unserer Gesellschaft werden die Zeichner

hierdurch aufgefordert, die Refteinzahlung von annoh 75°%/9 zuzüglich 5°/)4 Stückzinsen

E;

[59468]

Leipziger Cassenverein in Liquidation.

Leßte ordertlihe Geucralversammlung am Montag, den 9. Februar 1891, Vor-

mittags 115 Uhr, Göthestraße 9, I. Etage.

Tagesorduung :

1) Vorlegung des Rechnungsabschlusses

für das Jahr 1890.

2) Bes&lußfafsuna über Vertheilung und Rückzahlung des Vermögens. 3) Wahl zweier Aufsichtsrathëmitglieder für den aus\cheidenden Herrn Friß Maycr und den durch Tod ausgeschiedenen Herrn Generalconsul Dr. Wachsmuth.

Leipzig, den 20. Januar 1891. Der Aufsichtsrath des Leipziger Limburger,

Cafsenvercius iu Liquidation. Vorßitzender.,

[59462]

Oberschlesische Portland-Cement-Fabrit.

Die Hcrren Aitionäre ur!erer Gesellschaft werden hierdurch zu der : O am Dienstag, den 24. Februar 1891, ir dem Geschäftélokal unserer Geiellschaft in Oppeln jtaltfinderden

Ordentlichen Generalversammlung

Zur Tbeilnabme an der Versammlung sind lt. §. 29 unserer Statuten rur diejenigen Aktionäre

ergebenst eingel=den.

terecktiat, welche bis späteftens den 22. Februar in Oppeln bei der Gesellschaftskasse,

a. c., Abends 6 Uhr, itre Aktien

in Breslau bei der Breslauer Diskontobank,

—

in Berlin bei Herrn S. L. Landsberger, W. Französischestraße 33d oder bei Herren

Gebrüder Guttentag, MNeustädt

ise Kirhitraße,

binterleat und dagegen einen Depotschein, wclher als Einlaßkarte zur Generalversammlung tient, in

Emvfang genommen hab:n.

E Tagesordnung: 1) Gescäftéberit über das Jahr 1890 unter Vorlegung der Bilanz. 2) Besblußfafssrng über die Gewinnvertbeilung und Ertheilung der Decharge an den Vorstand

und Aufsichtsratb.

3) Wakl zweier Aufsiétsratb-Mitglieder na& Vorschrift des §. 18 der Statuten.

4) Wahl von ¿wei Revisoren und zwei Erf Oppeln, den 19, Januar 1891.

at-Revisoren für das Iahr 1891,

Der Aussichtsrath der Oberschlesischen Portland-Cement-Fabrik.

Julius Schottlae

nder, Votrsitender.

199396] Bilanz per 31. Dezember 1890 der A G . Aw D {o S ay .. - Dampsfsschifffahrts-Geselischaft auf dem Würmsee. 5 _Acetiyva. e M A Passiva. M S Anwesen und Schiffe . . 4 481802,52 : Acticn-Capital . ., . . Stück 440 [154000 — Abschreibung. . . , 300 0,— |451802/52}} Prioritäts-Obligationen . « 420 [147000 — Debitoren (Guthaben bei der Bayer. Reserve-Fond, geseplih . - } 15400/— Lvp. u. Wetselbank) . . . . . . | 363960} Reserve-Fond, spezial . 53600 — Vorrätbe . 4489 206 Etneuerur gs-Fond . 46000 — Inventar . 7985 87} Unfall-Fond . 7500 — E 49843/17]] Dispositions-Fond . . . . 20000 — Betriebs-Cafa- Bestand 9904 75|| Vorbez. Abonnem für 1891 gültig 10000|— Aufgelauf. Dbligätions-Zins 2450'— Selbstversiderurgs-Fond . 30000 — __}} Gewinn und Verlust . . 1 34708 81 520658 81 520658 S1 Dehbet. Gewinn- und Verlust-Conto pro 1890. Dretié Z U s M. A S H Bezabs[te Zinsen auf die Prior.-Obklig. 7373 33]| Gewinnvortrag von 1889... , ,| 501142 Betriebskosten .. ... , . . . [112486/91}] In 1889 für 1895 vorbezahlte Abonnem. | 10000|— Abschreibung an den Schiffen, den An- Eingenommene Zinsen... .. , , | 4389/93 Sen und dem Inventar. . . . . | 30000 —|| Gewinn auf verkaufte Effekten. . . . | 4265!40 fiirag ant. pro 1890/91 bez, Abonnem. | 10900 —|} Schiffs- u. Restaur.-Verpacht.-Einnahm. |170902/30 aldo zur Verfügung der Generalverslg. | 34708 81 191569 05 194569 05

Laut Beschluß der beutigen Generalversammlung wird der Dividenden-Coupon Nr. 6 zu 40

bei Herrn Karl Thomaß dabier eingelöst München, den 19, Sinnes 1891.

Die Administration.

Aug. von Dallarmi.

Der Auffichtsrath. Dr. von Schauß, Vorsitzender.

I--

58822]

Nachdem die Generalversammlung v. 17, Dezember a. p die Auflösung unserer Gesellschaft be- \{lofsea hat und die Eintragung dieses Beschlusses in's Haudilsregister erfolgt ift, fordern wir die Glâu- biger der Gescllshaft au*, ihre Forderungen bei uns anzumelden.

Berlin, 16. Januar 1891.

Heinrih Bock Actien Gesellschaft

für Hutfabrikation in Liquidatiou,. Leonhard Cahn. Theodor Sulzer.

{589° 1] . E” Die Aktionäre der Aktien-Zuckerfabrik Ließ;au werden biermit zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den 6. Februar 1891, Nachmittags 3# Uhr, in den Saal des Hotels „Zum Kronprinzen von Preußen“ in Dirschau ergebenst eingeladen. Tagesorduung :

Genebmigung des zwishen der Königlichen Eisenbahn-Direktion zu Bromberg urd der Direktion der Aktien-Zuerfabrik Ließau am 12. November und 2. Dezember 1889 abge- \chlofsenen Vertrages wegen Abtretung der von dem urserer Gesellschaft gehörigen Grundstücke Ließzau Nr. 2 zur Aberabung der Ließauer Käwpe und der Deichverlegung verkauften 16 Heftar 91 Ar 19 Quadrat-Meter.

Da na §. 19 unseres Gesellscafts-Statutes bei der Genehmigung von Verkäufen von Grundstücken in “der betreffenden Gencralver- scmmlung die Anwesenheit so vieler Mit- glieder, daß dur diese mindestens die Hälfte des Aktien-Kapitals vertreten wird und cine Mehrheit von § sämmtiliwer Stimmen der er- \chienenen Aktionäre erforderli ift, so wird um zablreihes Erscheinen gebeten, damit die Ein- berufung einer zweiten außerordentlichen Generalversammlung nickt nöôöth’g wird.

Ließau, den 15. Januar 1891. Die Direktiou

der Aktien-Zuckerfabrik Ließau.

A. JFohst. Th. Goehry. O. Moeller.

[59214 Grundschuldbriefe der Zuckerfabrik Altfelde. Bei der beute im Beisein des Nota 8 Herrn Justizrath Hartwib aus Marienburg stattgefundenen sechsten Ausloosung obiger Grundschuldbricfe sind die nacstehenpen Nummern aezogen worden: 46 54 55 98 111 134 135 137 139 140 148 155 156 158 159 163 171 172 177 186 924 245 259 263 267 276 278 280 282 284 985 298 308 340 350 380 383 384 385 392, Dieselben werden vom 1. Juli d. J. av mit 110 pCt. = #4 1100 pro Grunds{uldbriif bei der Danziger Privat-Actien-Bauk in Dauzig, Marieuburger Privat-Bank D. Martens 1n Marienburg und bei unserer Kafse in Altfelde eingelöst. Vom 1. Juli cr. hört die Verzinsung dieser Grundschuldbriefe auf. Altfelde, den 15. Jaruar 1891.

Zuderfabrik Altfelde.

Vollerthun. Pohlmann. R. Wunderlich.

[59218] ; i :

Dresdner Albuminpapierfabrif, Actiengesellshast.

Die sechste ordentliche Generalversammlung

unserer Aktionäre soll Sonnabend, den 7. Fe- bruar d. JF., Vormittags 11 Uhr, im Sizungs-

ftraße 13, L., abgehalten werden. Tagesorduung : 1) Prüfung des Berichtes des Vorstandes und Auffi(têrathes, der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung auf das sechste Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31, Dezember 1890 event Ge- nebmigung derselben und Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrathes, sowie Beschlußfassung über Ver- theilung des Reingewinnes. : 2) GErgänzungêwabl in den Aufsictsrath an Stelle der ausscheidenden, aber sofort wieder näblbaren, Herren Bankier Victor Hahn und Fabrikant Friß Stalling und des in Folge Ablebens auêëgeschiedenen Herrn Rentner Friedri® Unger. 3) Abänderung von S. 26 der Statuten. Ueber Punkt 3 der Tagesordnung fann jedoch nur eine Generalversammlung beschliefen, in welcher mindestens der dritte Theil des Aktienkapitais ver- treten ist. Au ist zur Gültigkeit des Beschlusses über diesen Purkt erforderli, daß er von mindestens drei Viertbeilen der abgegebenen Stimmen gefaßt wird. Ist nicht der dritte Theil des Aktienkapitals vertreten, so ift binnen vier Wochen eine anderweite Generalversammlung einzuberufen, welWe obne Nück- iht auf das in ihr vertretene Aktienkapital, aber immer rur mit einer Majorität von drei Viertbeilen der abgegebenen Stimmen beschließt. Die Legitimation zur Theilnahme an der General- versammlung erfolgt durch Vorzeigung der Aktien oder der über deren Niederlegung bei der Gefell- \haftskasse, oder bei einer ôöffentlihen Bebörde oder bei der Firma Eduard Roth Nawfolger in Dresden autgeftellten Depositenscheine Die gedrucck…ten Geschäftsberichte nebst Bilanz+ und

zimmer der Gesellschaft, in Dresden, Förfterei- |

d. I. ab in unserem Geschäftslokal, sowie bei der Firma Eduard Reckich Nachfolger in Dresten zur Einsicht der Aktionäre aus. Dresden, den 16. Januar 1891. Dresduer Albuminpapierfabrik Actiengesellschaft.

Der Vorftand.

Der Auffichtsrath. N. F. Silomon.

Victor Hahn.

7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genofssenschasten.

Keine.

8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.

[59272] Bekanutmachung.

In die Liste der bei dem biefigen Königlichen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ift heute ein- getragen worden der Gerihteassessor Oskar Schulze zu Köln.

Köln, den 15 Januar 1891,

Der Landgeribts-Präsident. Lützeler.

9) Bank - Ausweise. :

[58999] Uebersicht der Activa und Pasfiva der Oftpreußischen landschaftlichen Darlehns-Kasse am 31. Dezember 1890.

Activa. A é 564 325, 45, 589,290. 50. 1,136,904. 39,

Caffa-Conto Effecten-Conto L Contocorrent-Conto A. .

Lombard-Conto A. . 1,597,570: —. Conto pro Diverse „80641045. Utensilien-Conto - z 3,293. 95. Hypotbeken-Vorshuß-Conto 119496. 02. Wechsel-Conto E N B 49,3090, —. Passiva.

Capital-Conto . M 2,000,000. —. Reservefonds-Conto . ; 93,048, 56. Depofiten-Conto T. . „ 369,390. —.

G 2 U. Z 385,400, —.

L a L . 628,600. —., Contocorrent-Conto A. . ¿ 75,777. 26. Lombard-Conto B. S 70,600. —. Conto pro Diverse 007/909: 93. Contocorrent-Conto B... TBL240, (2: Tilgungskassen-Conto . — SIOOLE 00.

Königsberg, den 15. Januar 1891. Der Verwaltungsrath der Ostpreußischen [A EE, Darlehns-Kafse.

Bon

machungen.

[57492] V kanntmachung.

Nachdem böbheren Orts die Errichtung einer bes sondeien Kreiêthierarztstelle in Meppen für den Kreis Meppen, welcer bisher mit dem Ge- \châftébazirk des Kreié1hierarztes für die Kreise Hümmling und Aschendorf verbunden war, genehmigt ist, werden qualifiziirte Bewerber biermit aufgefordert, ih unter Einreibung ihrer Zeugnisse und eines selbstgesGriebenen Lebenslaufs bs zum 15, Februar L. F. bei mir zu melden.

Das etatsmäkig- Gehalt der fraglicen Stelle beträgt jährlich 600 Æ Außerdem gewährt der Kreis einen Besoldungszushuß von 500 jährlich mit der Maßgabe, daß der Kreistbierarzt verpflichtet it, an der Ackerbauscbule in Meppen Unterricbt über Tbierheilkunde zu ertheilen, und tie ibm bierfür ge- währte Vergütung von otig.:r Summe in Abzug getra@t wird.

Osnabrück, den ® Januar 189.

Der Negierungs-Präsideut. In Vertretung: (Unterschrift ) [59271]

Die Kreis-Thicerarztstelle der Kreise Ahr- weiler—Adeuanu, mit welcher ein Gehalt von jährlih 600 M verbanden is und zu welcem die Kreievertretung zu Ahrweiler noch einen widerruf- lien ZusEuß von jährlih 300 # bewilligt hat, ist erledigt. Qualifizire Bewerber wollen fich unter Einreichung ibrer Zeuanisse und eines Curriculum vitae bis zum 1. März d. Js. bei mir melden,

Koblenz, den 13. Januar 1891.

Der Regierungs-Präfident. In Vertretung: Ko. [59263]

Ich will meine Handakten bis Ende 1890 casfiren. Wer solche noch zurücoerlangt, wolle Be binncn 4 Wochen vei mir in Empfang nebmen

Verlin, 19 Januar 1891.

Becherer, Iuftiz-Ratb,

Gewinn- und Verlustrechnung liegen vom 23. Januar

Eichhornstr. 4.

*chutzmarke [57981]

Émetlih dejeniet,

Berlin S., Ritterstraße 123.

Warnung!

tes S.ROEDER'S O 111,14:0:1:019/ [441];

Anerkannt befte Bureau- u. Comptoir-Feder.

Da bereits vielfahe Nachahmungen dieser allgemein beliebten Feder in geringerer Qualität in den Handel gebracht worden sind, so bitte ich die geebtten Consfumenten darauf zu achten, daß jede einzelne Stahlfeder mit meinem vollständigen Namen und die S@a@Hteln außerdem mit neben- ffehender Schußmarke versehen find; E E Merkmale bieten für die bisherige Qualität arantie. Zu bezieben durch alle Schreibwaaren-Haundlungen des In- und Auslandes.

S. Noeder, Königl. Hoflieferant.

zum Deutschen Reich

M 19.

Central-Handels-Register für

Fünste Beilage

Berlin, Mittwoch, den 2i. Januar

Der alt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genofsenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderun en der deuts Eisenbahnen enthalten sind, ersheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel N G fe

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih kann durch alle Post - Anstalten, für

Berlin auch dur Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-

s-Anzeiger uud Königlich Preußischen Staals-Anzeiger.

1891.

das Deutsche Net. (x. 194,

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Das Abonnement beträgt 1 # 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 &. —

| Insertionsvreis für den Raum einer Druackzeile 30 A.

T E

Zum Patent-Gesezentwurf.

Behufs Steltunanabme zu dem gegenwärtig dem Reichstage vorlieaenden Patent-Gesegentwurf hatte der Verein deutscher Ingenieure, die über ganz Deuts&land mit geaen 7090 Mitgliedern au8gebreitete, bedeutendste wissenschaftlich - tebnishe Vereinigung des Reichs, welcher zum großen Theile das Zustande- fommen der deuts{en Patcntgesetzgebung überhaupt zu verdanken ist, auf Freitag Abend cine Versamm- lung im großen Saale des Arcitekter hauses an- beraumt. Eine beträctlihe Zahl hervorragender Vertreter der Intustrie und der technischen Wissen- haften war zu dieser Versammlung crschienen, ferner mehrere Reichétag8abgeordnete, fowie der Präsident und böhere Beamte des Vatentamtes. Der Vor- sitende des Vereins, Ma!cinenfakbrikant Lwowski- Halle a. S., eröffnete die Vecsammlung mit dem Hinweise auf die Wichtigkeit der Sache, an der die aesammte Industrie ein gemcinsames Interesse be- ite, und der gcger über die Ansictten der tehnishen Welt im Großen und Ganzen auch einmüthige seien. Sodann spra Rechtsanwalt Hentig-Berlin, Referent des vom Vereine deutscher Ingenieure zur Begut- achtung und Förderung der Patentgeseßgebung be- ftcilten ständigen Autshufes, über die Wünsche des Vereins betreffs der Géschreform. Im Ganzen sci der Regierungêéentœwurf als ein erfreulicher Fortschritt anzuerfennen und das Vorprüfungs8- verfahren beizubehalten. Die Besebränkung der Än- fewibarkeit eines ertheilten Patentes auf fünf Iahre finde den Bcifall dcr Interessenten, und ebenso be- grüße man die von dem Entwuz:fe vorgeschlagenen Aenderungen in der Organisation der Patentbebörde. Dagegen berücksihtige tec Gntwuzf mehrere dringende, durch mißlide Erfaßrungen diktirte Forderungen der íIrduf:rie nicht, und man wüsse verfuen, die maß- gebenden Stellen noch zu Gunsten jencr Forderungen zu stimmen. So z. B. behaite der Entwurf (§ 1) den undefinirbaren Begriff „Erfindung“ bei, welcher eine füßlbare Unsi@erheit in die Enisceidungen des Patentamtes hineintrage. Dieser Begriff sei zu be- seitigen und die Patentfäbigkeit eincs Gegenstandes letiglic an die CGigenschcftien der Neuheit und der gewerblien Verwerthbarkeit zu knüpfen. Für den Fall der Entwerdung eines Pater.tes (S 3) sei dem Geschädiaten nicht nur die Nittigkeitsklage, sondern ou tas ReDt auf Ucbereignurg zuzubilligen. Das Ausnabmerc{t Icemandcs, der einem Patentinkaber geger über nackweise, daß- er für dieseibe Erfindung die Verarstaltungen zur Zeit der Patentanmeldung bereits getreffen hatte, sei auf den Fall zu beschränken, baß der Zweck dieser Beranftaltungen eine gewerbs- mäßige Auënëetung war, und die Geitendma@Sung diefes Avsnahmerechtes sei zeitlich zu beschränken, etwa auf drei Iabre nach der Ertheilung. Ferner sei bei dem sichilichen Drängen der Sudufirie nach internatioñalen patentrectlihen Vereinbarungen Alles zu vermeiden, was solchen Vereinbarungen Hindernifse in den Weg legen könne (S. 12, Abs. 2), Die bestehende „Union“ sei aller- dings noch nit fo geartet, daß man den Eintritt Dcuts&lands unmittelbar befürworten könne. Wenn der Entwurf, entpreherd den Bedürfnissen der Bc- böôrde, sich im Wesentlichen mit der Ertheilung und der Vernictung des Patentes beschäftige, so si dem gegenüber scitens der Industrie Werth zu legen auf die Lebentschicksale des Patentes. Deshaib sei, um den Verkauf, die Vervfändung eines Patentes, die Lizenzertheilung oder dergl, kontrolirbar zu maen, die Eintragung dieser Rehtsbandlungen in die Patent- rolle als Vorbedingung ihrer Rechtsgültigkeit zu be- stimwen, ähylich den Eintragungen in das Grund- bu. Endlib müsse eine dritte, außerhalo der Patentbehörde stehende, wesentli rihterlie Instanz erriGtet werden, vor welher Streitigkeiten im Ertheilungs- und Nich!igkeitsverfahren zum enbgüitigen Auêtrag kommen. Die Ausführungen des Redners fanden den Beifall der Vecsammlung; în dir dem Vortrage folgenden Diékussion betonten die Vertreter größerer technis{cher oder industrieller Körperscaften aus verschiedenen Theilen des Reichs ihre Ueber- einfiimmung mit jenen Ausführungen und gingen nur auf diefen oder jenen Punkt des Vortrags r. o näher ein.

Patentblatt. Herauëegegeben von dem Kaiser- lien Patentamt, Nr. 1. — Inhalt: Ernennung des Eitentahn-Direkiors Müller zum Mitglied des Patentamts auf weitere fünf Jahre. — Uebersicht über die in den früheren Iahrgängen dieses Blattes veröffentlichten, das allgemeine Interesse berührenden Bekanntmachuxgen des Patertamis. — Enischei- dung des Reicsgerihts rom 19. November 1890, — Patentliste: Anmeldungen. — Versagungen. — Ertheilungen. — Uebertragungen. — Aenderung des Vertreters. — Erlöshungen. — Ablauf. — Theil- weise Nichtigkeitserklärung. — Patentschriften. — Neudruck einer Patents{rift.

Liesegang's photographishes Archiv. Düsseldorf. Nr. 661. — Inhalt: Balagry's neue Vorschrift für die Entwicklung mit Hydrocinon. — Haltbare Bromsilberdrude. — Photccrayons. — Bigelow's Album für Stellung und Beleuchtung. — Photographisches Mosaik. — Rheinish-West- phâlisher Verein. — Deutsche Patente, — Cor- respondenz.

„Glüdckauf*, Berge und Hüttenmännische Zeitung, Organ des Vereins für die bergbaulihen Interessen im Obez-Bergamtsbezirk Dortmund, — Nr. 1 u. 2:

Die 32, ordertlihe Generalversammlung des Vereins für die bergbauliWen Interessen im Ober-Bergamts- Bezirk Dortmnnd am 20. Dezember 1890. — Niederrheinis@-westfälisher Keohlenmarkt im Monat Dezember 1890, — Kohlen-, Eisen- und Metall- marfi, — Vermischtes. — Der niederrheinish- westfäliste Eisenmarkt im Monat Dezember 1590. — Weitfälise Steinkohlen und Koks in Hamburg. — Korrespondenzen. — Westfäliste Steinkoblen, Koks und Briquettes in Hamburg, Altona, Harburg u. \. w. — Wagengestellung der Dortmund-Gronau- Enscheder Eisenbahn in der Zeit vom 16. —31. De- zember 1890. — Magnetiswe Beobachtungen. — Nachweisung über die Koblentewegung in dem Duisburger Hafen. — Amtliches.

Das Deutsche Wollen-Gewerbe. (Grün- berg i. Sl.) Nr. 4. — Inhalt: Englands vor-

jähriges Webwaarcn-Geschäft — Das vorjährige GarngesSäft. — Knoterei und Stopferei der Tuche

und Buckékins. — Aus dem Distrikt Düsseldorf. — Deutsche und ausländische Patente. — Dampfbetrieb für eine neue F.brik,. — Marktberichte.

Handels - Register.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellshaften auf Aktien werden nah Fingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- registereinträge aus dem Königreih Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großberzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlih, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die lezteren monatlich.

" [59087] Aachen. Bei Nr. 1219 des Prokurenregisters, woselbst die für die Firma „Conrad Stickel““ mit dem Orie der Niederlassung Stuttgart, mit Zweig- niederlassung in Burtscheid, ven Kaufleuten Hubert Brico und Ioseph Hochs in Aachen ertheilte Kol- lekftiv: Prokura verzeichnet steht, wurde in Spalte 8 vermerkt: die Prokura ist erloschen.

Bei Nr. 1384 des Prokurenregisters, woselbst die für dieselbe Firma dem Kaufmann Paul Schüße zu Burtscheid ertheilte Prokura verzeichnet ftebt, wurde in Spalte 8 vermerkt: die Prokura ift er- loschen.

Nei Nr. 13882 des Prokurenregisters, woselbst die für dic Firma „F. Schumacher & Cie.“ mit der näheren Bezeichnung „De J. Neuß’sches Fabrik- etablissement“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen, mit Zweigniederlassung in Vurtscheid, dem vorgenannten Paul Schütze ertheilte Prokura verzeichnet steht, wurde in Spalte 8 vermerkt: die Prokura ist erloschen.

Unter Nr. 1508 des Prokurenregisters wurde die Seitens der Firma „F+ Schumacher & Cie,“ mit der näheren Bezeichnung „D. J. Neuß'sches Fabriketablifsement“ mit dem Orte der Nieder- lassung Aachen, mit Zweigniederlassung in Burt- scheid, den in Aachen wohnerden Kaufleuten Hubert Brico, Franz Küpper und Friedrich Wings ertheilte Kollektivprokura cingetragen. Dieselben sind berech- tigt, je zu zweien zusammen die gedachte Firma per procura zu zeihnen.

Unter Nr. 1509 des Prokurenregisters wurde die Seitens der Firma „Conrad Stickel“ mit dem Orte der Niederlassung Stuttgart, mit Zweig- niederlaffung in Vurtscheid, den in Aachen woh- ncnden Kaufleuten Hubert Brico, Franz Küpper und Friedrih Wings ertheilte Kollcktivprokura einge- tragen. Diefelbea sind berechtigt, je zu zweien ¿u- sammen die gedachte Firma per procura zu zeidnen.

Aachen, den 15, Januar 1891.

Königliches Amtsgericht, Abth. V.

[ 59086] Aachen. Bei Nr. 1666 des Gesellschaftsregisters, woselbst die ofene Handelsgesells&aft unter der Firma „J. BVielcfeld & Cie“ mit dem Siße zu Aachen rerzeihnet steht, wurde in Spalte 4 ver- merkt: Die Hardelsgefellshaft if durch den Tod des persönli haftenden Gesellschafters aufgelöst. Die Kaufleute Meyer Kaufmann und Salomon Levy in Aachen sind zu Liquidatoren ernannt. Nachen, den 16. Januar 1891. Königliches Amtsgericht, Abtheilung V.

[59324] Barmen. Unter Nr. 2898 des Firmenregisters wurde beute zu der Firma Carl Jäger Ïr. ver- merkt, daß in Elberfeld cine Zweigniederlafsung errichtet ift. Barmen, den 15. Januar 1891. Königliches Amtsgericht. I.

59323 Barmen. Unter Nr. 839 des E os zen wurde heute zu der Firma Theodor Frauk ver- merkt, daß der Kaufmann Theodor Franck gestorben ist und daß das Gescäft von der Wittwe für ihre und ihre mindertährigen Kinder: a. Bertba, b Emmy, c. Louise, d. Theodor, e, Hans und f. Auguste Rech- nung weitergeführt wird. Sodann wurde unter Nr. 1588 des Gesellschafi8- registers eingetragen die Firma Theodor Franck

und als deren Tfecilbater die Wittwe Theodor Franck, Auguste, geb. Dierich3, sowie deren vorge- nannte minterjährigen Kinder.

Die der nuamehrigen Tbeilßbaberin früher ertheilte Prokura ist erioschen. Nr. 465 des Prokuren- regifters.

Varmen, den 16. Januar 1891.

Königlicves Amts3geriht. T.

Berlin. Handelsregifter [59441] des Königlichen Umtsgerißts L. zu Berlin. * Zufolge Verfügung vom 19. Januar 1891 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt :

íêIn unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 3323, wosclbft die Aktiengesellshaft in Firma: Berliner Cichorien-Fabrik Actiengesellschaft

vormals H. L. Voigt

mit dem Size zu Berlin vermerkt steht, einge- tragen:

Der Kaufmann Eduard Steffens zu Berlin ist zum Direktor der Gesellschaft erwählt worden mit der Maßgabe, daß derselbe als ernannter Bevollmächtigter zur Firmenzeihnung in Ge- meinshaft mit einem anderen Direktions8- Mitgliede befugt ist.

Sn unser GesellsGaftsregifter if unter Nr. 3440, woselbst die AktiengeseUs{chaft in Firma : Greppiner Werke mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen: Der Besbluß der Generalversammlung vom 90. März 1890, betreffend die Erhöhung des Grundkapitals, ift zur Ausführung gelangt. Das Grundkapital beträgt jeyt 1 320 000 6 und ift eingetheilt in a. 3300 Aktien über je 300 M, b. 220 Uftien über je 1500 Æ In der Generalversammlung gewähren der Regel nach von den Aktien über 300 M je 9, von denjenigen über 1509 # jede Aktie eine Stimme. Durch Urkunde vom 11, Januar 1891, welche G im Beilage-Bande Nr. 216 zum Gesfell- \haftéregister vol. IITI, Seite 440 und folgende befindet, sind die 88. 5 und 83 des Statuts geändert worden.

In unser Gesellschaftéregister ist unter Nr. 12 268, woselbst die Kommanditgesellshaft auf Aktien in Firma:

Hydrosaudsteinwerke, W. Zeyer & C° Kommanditgescllschaft auf Aktien mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge- tragen:

Die Generalversammlung hat eine Aende- rung des §. 22 des Statuts beschlossen, — die neue Faffung des Paragraphen ergiebt fch aus den Protokollen vow 22. Norember 1890 und 9, Januar 1891, welche sich im Beilage-Bande Nr. 817 zum Gesellschastsregister, vol. I., Seite 75 und folgende befinden.

In der nämlichen Seneralversammlung ift besblofsen worden, eine Erhöhung des Grund- fapitals um 70 000 Mark berbeizuführen.

n unser Firmenregister ift unter Nr. 6485, wo- selbst die Handlung in Firma: F. Prieftap mit dem Sitze zu Berlin vermerkt stebt, ein- getragen : : Das Handelsgeschäft if durch Vertrag auf den Shuhmacher Wilhelm Priestap zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter unver- änderter Firma fortseßt. NVeraleicbe Nr. 21 339 des Firmenregisters. Demnäcbst ist in unser Firmenregister unter Nr. 21 339 die Handlung in Firma: F. Prieftap mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inbaber der Scubmater Wilhelm Priestap zu Berlin ein- getragen worden. In unser Firmenregister ist unter Nr, 10 075, woselbst die Handlung îin Firma: Hermaun Scheller mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen: E Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Bruno Altmann zu Berkin übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma: Hermanu Scheller Nachf. Juh. Vruuo Altmann fortseßt Vergleiche Nr, 21 340 des Firmenregisters. Demnächst ifft in unser Firmenregister unter Nr. 21 340 die Handlung in Firma: Hermaun Scheller Nachf. Juh. Bruno Altmann mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Bruno Altmann zu Berlin einge- tragen worden.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 15 724, woselbst die Handlung in Firma:

August Weiße 4 ; mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen : N : Das Handelsgeschäft is durch Vertrag auf die Frau Clara Marie Auguste Hildebrandt, geborene Weiße, zu Berlin übergegangen, welche dasselbe unter unveränderter Firma fortseßt.

Vergleiche Nr. 21 341 des Firmenregisters.

Ee e — ——ck

Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reih“ werden heut die Nrn. 19 A. und 19 B. ausgegeben.

Demrächst ift in unser Firmenregister unter Nr. 21 241 die-Handlung in Firma: August Weiße mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaberin die Frau Clara Marie Auguste Hildebrandt, ge- borene Weiße, zu Berlin eingetragen worden.

Dem Kaufmann Waldemar Gustav Hildebrandt zu Berlin ift für die leßtgenannte Firma Prokura ertheilt und ift dieselbe unter Nr. 8774 des Pro- kurenregisters cingetragen worden.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 19 026, woselbst die Handlung in Firma : — I. Wiesenthal a dem Site zu Berlin vermerkt steht, ecinges ragen: _Der Kaufmann Felix Fürstenthal zu Berlin ist in das Handels8ge|@äft des Kaufmanns Julius Wiesenthal zu Berlin als Handels8gesellschafter eingetreten und es ift die bierdurch entstandene, die Firma: l Fürfteuthal & Wiesenthal führende Handelsgesellschaft unter Nr. 12635 des Gesell]chaftsregisters eingetragen.

Demnächst ift in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 12 635 die offene Handel8aesellschaft in Firma:

: _Fürstenthal & Wiesenthal mit dem Size zu Berlin und sind als deren Ge- sellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen worden.

Die Gesellshaft hat am 1. Januar 1891 be- gonnen.

Die d:m Albert Müller zu Berlin für die erft- genarnte Einzelfirma ertheilte Prokura ift erloshen und ist deren Lösung unter Nr. 8345 des Pro- kurenregisters erfolgt.

In unsex Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin:

unter Nr. 21338 die Firma :

A. Klatte (Ges@ästslokal: Linkstraße Nr. 5) und als deren Inhaberin Fräulein Anna Klatte zu Berlin, j unter Nr. 21 342 die Firma:

7 Gebrüder Schultz (Geschäftslokal: Ritterstraße Nr. 39) und als deren Inbaber der Kaufmann Fricdrich Wilbelm Carl Revys zu Neustadt-Magdeburg,

unter Nr. 21 344 die Firma:

G. Rofendorff (Geschäftslokal: Heiligegeistftraße Nr. 521I., vom 1. April 1891 ab Jüdenstraße Nr. 18/19) und als deren Irhaber der Kaufmann Gabriel Rosendorf zx Berlin,

unter Nr. 21 343 die Firma:

Wilh. Pfanhauser (Geschäftslokal: Alte Jakobstraße Nr. 5) und als deren Inhaber der Fabritant Wilkelm Pfanhauser zu Wien

eingetragen worden.

Dem Iosef Trampisch zu Berlin ist für die lctzt- genannte Firma Prokura ertheilt und ift dieselbe unter Nr. 8773 des Prokurenregifters eingetragen worden.

Gelöscht ift: Firmenregister Nr. 20903 die Firma: L, Fürftenthal. Berlin, den 19. Januar 1891. Königliches Amtsgericht 1. Abtbeilung 56. Mila. Bernburg. Sandelêrihterliche Bekanntmachung. Fol. 369 des hiesigen Handelsregisters, wo die Firma H. Keilmann's Erben in Bernburg, offene Handelsgesellschaft, eingetragen stebt, ist beute nachgetragen worden: Rubr. I. „Die Gefellshaft ift mit dem 13. Ja- nuar 1891 aufgelö Rubr IIL. „Der Fabrikbefißer Lorenz Bodens bender in Verrburg ift zum Liquidator ernannt.“ Bernburg, den 19. Januar 1891. Herzogli Anhaltisches Amtsgericht. v. Brunn.

[59335]

Bernburg. Sandelêsriterliche [59334] Bekanutmachung.

Fol. 977 des Liesigen Handelsregisters ist Heute eingetragen worden : e E

Rubr. I. (Firma): 2

Keilmaun & Voelcker in Veruburg. ofene Handelsgesellschaft, errihtet am 1. Januar 1891,

Rubr. 11. (Snbabe): h 1) Fabrikbesizer Friedri Keilrnann in Bernburg,

2) Ingenieur Ernst Voelcker daselbft. B

Bernburg, den 19. Januar 1891. Herzoglich Anhaltishes Amtsgericht.

v. Brunn. Bernburg. Saudelsriehterliche 159336] Bekanntmachung.

Fol. 818 des biesigen Handelsregisters, wo die ‘r Emilie Abratzky in Bernburg eingetragen tebt, ift beute nahzgetragen worden :

Rubr. I1I, (Vertreter); „Die dem Kausmann Mar Abratky in Bernburg ertheilte Prokura ist erloschen."

Bernburg, den 19, Januar 1891.

Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. v. Brunn.

endes iiutiSog-

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