6%! Actien-Gesellschaft Wiitener Walzvzerk Witten a./d. Ruhr.
Die Herren Aktionäre werden bierdurch zu der im Verwaltuugsgebäude unseres Werkes ftatt- findenden außerordentlichen Generalversamm: lung, für wel@e nachstehende Tagesordnung fest- gescht ist, auf Dienstag, den 10. Februar, Nachmittags 4 Uhr, gemäß §. 29 und unter Hinweis auf S. 28 des Statuts ergebenst eingeladen.
Der Auffichtsrath. Tagesorduung :
1) Vergrößerung des Aktienkapitals dur@ Aus-
aabe von Vorzugsaktien.
2) Verminderung des Aktienkapitals durch Zu-
fammenlegung von Stammaktien.
3) Statutenänderungen.
[59670] : ; Bremer Jute - Spinnerei u.
Weberei ÜUctieu - Gesellschaft in Hemelingen.
Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden hbier- durch zu der acbtzebnten ordentlichen General- versammlung auf Sonnabend, den 14. Fe- braar d. J., Nachmittags 4; Uhr, im Mru- feum zu Vremen eingeladen.
Tage®sorduung :
1) Iabresberit und Bitanz.
2) Ertheilung der Deharge. ;
3) Beschlußfassung über Gewinnvertheilung.
4) Wahl eines Aufsichtêraths-Mitgliedes®.
5) Ausloofung von 10 Antbeilscheinen der
43 %/oigen bypothekarischen Anleihe. j
Betreffs der Eintrittskarten verweisen wir auf & 93 unserer revidirten Statuten und machen als Hirterlegungsftelle die Filiale der Niedersäcsischen Bank in Bremen bekannt.
Gescbäftsberihte könren zom 1. Februar ab bei uns oder der Filiale der Niedersähsishen Bank in Bremen in Empfang genommen werden.
Hemelingen, den 21. Januar 1891.
Der Vorftand. A. Azlers. Scene.
59247] Pommersche Zudckerfabrik Anklam.
Am Mittwoch, den 11. Febvruar cr., Nach- mittags 22 Uhr, findet im Saale des Hotels zur Traube hierselbft cine außerordentliche Geueralversammluug fiatt, zu welcher wir die Aktionäre un’erer GeseUschaft ergebenst einladen,
Gemäß §. 18 des Statuts werden die Aktionäre, wel{e den Verhandlungen der Generalversammlung beiwobnen wollen, ersucht, sowobl ibre A- wie W- Aktien nebst einem Nummernverzeichniß derselben kis spätestens Moutag, deu 9. Februar in dem Geschäftszimmer unserer Fabrik niederzulegen,
Tagesordnung : 1) Abänderung des Statuts betr. ReWte und Pflichten der A-Aktionäre. 2) Antrag betr. Veraröferung der Fabrik.
Mit Rücksicht auf Artikel 215 Abs, 6 des Aktien- gesetzes vom 18./7. 1884 bedürfen die in der ge- meinshaftlihen Generalversammlung gefaßten Be- \Glüfie der Zustimmung einer besonderen General- versammlurg, sowobl der À- als au der B-Aktionäre, welche deshalb auf die cemeinschaftlide General- versammlung fclgen muß und zu welcher wir hiermit gleihfalls ergebenft einladen.
Anuklam, 15, Januar 1891,
Der Auffichtsrath.
1556s] Brauerei Königstadt Actien Gesellshaft in Berlin.
Die Ausgabe der dritten Serie von Dividenden- sGeinen zu unseren Aktien findet bei Herrn Leopold Fricdmann, Behrenftraße 20, wocwentägli in den Vormittagéstunden von 9—12 Ubr statt.
Zu diesem Zwecte sind die Talons der Serie Il unter Beifügung eines doppelten arithmetisch geord- neten Nummernverzeinisses bei der obengenannten Firma cinzureicen.
Berlin, den 21. Januar 1891,
Die Direktion.
ate Berliner Medico-mechanishes Fnustitut.
Vilaxz vom 30. September 1890.
l Activa. M a. Apparate-Conto L t R M
b. Gaëmotor-Conto . 3761/03 c. Erwerbs-Conto 24300|— O. N 16644 31 e. Guthaben beim Banguier . 1110/50 ft. Caffa-Conto 305747 g. Debitores E 1177/80 b, Gewinn- und Verlust-Conto . e 7170938 171700 — : Passiva.
a. Actien-Capital-Conto . 1150000 — b. Darlebns-Conto . ¿ 21700 — 171700 —
E : Gewinn- und Verluft-Conto. Debet. “A |S
a. Handlungs-Urk.-Conto. . , . . | 6041/48 b, Gehbalts-Conto l -EDECSSIAS c. Mietke-Contso . 12000 — A S E B e: Provisions-Conlto „5 16 — f. Zinsen: Conto a. 1092 —
gz. Abschreibungen . A . f 9406/78 b. Verlust-Vortrag pro 1888/89 . 1 7242807 12659078
_ Creait. TE
a Tageseinnahme-Conto . . 51670/20 - Außergewöhnlihe Einnahme . . . | 3211/20 e. Verlust-Vortrag pro 1889/99 . 1 7170938
12659078
H uerfabrik Uuislaw.
Fünfte Aublaosuns von Grunudschuldbriefeu
Serie. : Erste Ansloosung von Grundschuldbriefert IT. Serie.
Bei der heute im Comptoir der Danziger Privat - Actien - Bank in Danzig ftattgefundenen Ziehnng unserer 5“/o Grunudscchuldbriefe wurden
zogen :
E L. Serie die Nummern 6 7 17 20 25 36 76 98 103 105 108 113 127 192 204 244 246 961 292 294 300 304 305 358 360 401 425 426 432 433 483 497 503 504 510 527 539 555 570 572;
von Ix. Serie die Nummern 2 32 62 72 94 110, welchde vom 1. April d. J. ab mit 105% = M 1050.— pro Stuück und den Zinsen bis zum 1. April d. I. bei der Danziger Privat-Actien- Bauk in Dauzig zur Auszazlung gelangen.
Unislaw, den 16. Januar 1891.
Der Vorstaud der Zuckerfabrik Unislaw.
Siea. Steffens. Graf von Alvenéleben. von Slaski. Gohlke. [596181
Kölner Porzellan - Manufactur Actiengesellshaft in Kalk bei Köln.
Nachdem die Generalversammlung vom 15. De- zembec v. J. die Herabsezung des Grund- fapital8s unserer Gesellschaft von Æ 650 000 auf M 490 000 bcsSloffen bat, machen wir dies geîeß- liGer Bestimmvng gemäß biermit bekannt, indem wir gleiczeitig die Gläubiger der Gesellschaft auf- fordern, si bei uns zu melden.
Kalk, den 22, Ianuar 1891.
Der Verftand. Erfurth. A. Wägner.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
Keine.
Li G
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
Keine.
9) Bank - Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannkt- machungen. [59483]
Die Kreiswnudarsztstelle des Kreises Wreschen ml einem jährlichen Gehalte von 600 F ift er- edigt. :
Qualificirte Bewerber wollen sich unter Ein- reicung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb 6 Wochen bei mir melden. :
Nuénabmêweise könren auch Aerzte, welche die Physikatéprüfung noch nit bestanden baben, \ich aber zur Ableistung derselben in angemefsener Frist verpflichten, Berücksichtigung durch interimistishe Besetzung finden.
Posen, den 15 Januar 1891.
Der Regieruugs-Präfident. (Unterschcift )
.
[59481]
Die Kreisthierarztftelle des Kreiscs Löten, mit welcher ein Gehalt von 609 (6 jährli aus Staats- mitteln und einem Gehaltszuschuß von 500 # jähr- lid aus Kreismitteln verbunden, ist erledigt.
Qualifizirte Bewerber werden aufgefordert, fi unter Beifügung ihrer Zeugnisse und eines kurzen Lebenelaufs schleunigst bei mir zu melden.
Gumbinuenu, den 17. Januar 1891,
Der Regierungs-Präfident.
[59482]
Die Oberamts - Wundarztftelle des Ober- amtsbezirks Hechingen ist durh Beförderung des bisberigen Inhabers zur Grledigung gekommen.
Bewerber um die!e Stelle haben sih unter Einu- reibung ibrer Befähigung2zeugnisse und eines Leben8- laufes inuerhalb 6 Wochen bei mir schriftlich zu melden.
Sigmaringen, den 15. Januar 1891.
Der Regierungs-Präfident. von Frank.
[59661] Oeffentliche Ladung.
_In der Sade, betreffend: die Bildung einer öfentlihen Wassergenofsenshaft in der Getneinde Hemmelzen wird der Cbriftian Krämer aus Hem- melzen, jeßt unbekannten Wohnorts,
auf Dieuftag, den 3. Februar cr., Nach- mittags 1 Uhr, in die Wohunug des
L MOCNERany Ochsenbrücher in Semmelzen geladen.
In diesem Termin werde ich die erforderliben Erklärungen über den Plan und das Statut ab- geben, sowie die Wabl von Bevollmättigten vor- nebmen lafsen.
Diese Ladung erfolgt uxter der Verwarnung, daß der Niterscheinende oder Nichtabftimmende dem- jenigen zustimmend angesehen werden soll, wofür die Mehrheit der abgegebenen Stimmen sich erflärt.
Hasselbach b. Weyerbus&, den 20. Januar 1891.
_ Der Kommissar: _ Swneider, Bürgermeister.
[59662] Oeffentliche Ladung.
íïIn der Sache, betreffend: Die Bildung einer ¿ffentlihen Drainagegenoffenschaft in der Gemeinde Mehrer wird der Karl Klein aus Mehren, jetzt unbekannten Wohnorts
auf Mittwo{, den 4. Februar cr., Nach-
mittags 1 Uhr, in die Gastwirthschaft Hobraeck in Mehren
geladen.
In diesem Termin werde ich die erforderlichen Erklärungen über den Plan und das Statut abaeben, jomie die Wabl von Bevollmäßtigten vornehmen assen.
Diese Ladung erfolgt unter der Verivarnung, daß der Nichtersheinende oder Nictabstimmende dem- Ls zustimmend angesehen werden soll, wofür die Mehrheit der abgegebenen Stimmen si crfklärt, Hafselbach b. W:verbu'ch, d. 20. Januar 1891.
Der Kommiffar. _ « Schneider, Vürgermeister.
[59864] Vorladung. :
Na&dem ich dur Erlaß des Königlichen Regie- rungs-Präsidenten zu Koblenz vom 22. Dezember 1890 zum Kommiffar zur Leitung des Verfahrens über die Bildung einer öffentlichen Wafsfergenofsen- haft in den Distrikten Aufm Oberflür&en und Am Paffenpfädhen, Gemeindebrann Weiler, ernannt worden bin, habe ich zur Erklärung über den Plan und über das Statut, sowie zur Wabl von Bevoll- mäwtigten i
auf den 24. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr, im Schulhäuse ¿zu Weiler
Termin anberaumt, zu welchem die Betheiligten unter der Verwarnung, daß die Nichtersheinenden oder Nichtabstimmenden demjenigen zustimmend angesehen werden sollen, wefür die Mebrbeit der abgegebenen Stimmen si erklärt, biermit vorgeladen werden.
Beglaubigte Abschrift dieser Vorladurg ist zur Einsidt der Betbeiligten bei dem Gemeindevorfteher zu Weiler niedergelegt.
Lutzerath, 11. Januar 1891.
Der Kommifsar. Kol, Bürgermeister.
Dresden, am 31, Dezember 1890
mäßia gefübrten Büchern beseinigt
Sächsische Vieh-Verficher
Die Prüöfungs:Commisfion: Crusius, Landratb.
(59619) Sächsische Vieh-Versicherungs-Vank in Dresden. I. Gewinn- und Verlust-Conto Éinnabme. für das 18. Rechnungsjahr vom 1. Januar 1890 bis 31. Dezember 1890. Ausgabe. : i Ka : : K A L 1) Reserve-Ueberträge aus dem Vorjahre: 4 | 1) Eingegangene, aber noch nicht verdiente Prämien | a. für noch nit verdiente Prämien (Prämien- (Dramen M) o ui ee ck 21935489 Meer) uo as leib pat e «4 ¿e [209220|76 2) Entschädigungen ecinsSließlih der Regulirungsks sten : b, pro 31, Dezember (des Vorjahres) festgestellte | a. pro 31. Dezember (des Vorjahres) festgestelte und am 2. Januar des Rechnungsjahres zahl- | und am 2. Januar (des Rechnungsjahres) zabl- Dare S O bare Q POOOONIO c, Reservefonds L ESIASTON 322019188 b, Pir cquuiri iden Eaipi S étttieltidis: 62279950 9 ämien-Ei für 24020116 A 2 O E iervon su und c MÆM 38258. egulirungs- | ) Sliiey- Sinnahme ces BINIGEuRs | kosten, in welchen Beträgen au die Erbebungs- | E (Feste Prämien, ohne jeden Nah? oder Sid enthalten find für nit perfekt gewordene | ß) für direkt ges{lossene Versi r : | 78247770 SqMaden ; 4 J e 3) Dr Aa CERRGER | Apt 7 c. pro 31, Dez. 1890 des Rehnungsjahres feftgestellte | a. Réservefonds E 9972775 und am 2. Januar 1891 zahlbare Schäden (Nest | b. Eintrittsgelder 9972775 der Dezember-Shäden) . .. . . . . . 1_33078/70} 691885 30 6. Polizeidebübren «4 4 A «6 2920020 3) Zum Reservefonds : | 11644716 d, Ì %/6 verfallene Gelder nah S. 13 des Statuts 401/55 8910725] 4) M E Bilanz-Gonto) | 4) Erlös aus verwerthetem Vieh . L j 108988/60 a. Jnventar (siehe Bllanz-Sonlo) . I 5) Ztnsen aus ital-Anlagen . 8577125 b. Forderungen an Agenten pro 1890 156/39 | P En Gu De E | d s C. Concéveciolt Ä s 9934/40 10090/73 j 5) Verwaltungskoften : | | | a. Provisionen der Agenten... . . . . 1138801/48 | | b, Verwaltungskosten der General-Direction incl. L | | | Mobiliaranshaffffung und Organisation . 110347408 | | [-- c. Berwaltungskoften der Agenturen . . | 31810/98| ___274086/54 Einnahme: | | 131186468 Ausgabe: | 1 1311864/68 Activa. II. Bilanz für das Rechnungsjahr vom 1. Januar 1890 bis 31. Dezember 1890. Puassîva. 1) Forderungen an die Zeihner der Banksculdsch{eine . ! } 66000 —|| 1) Nat §. 38 des Statuts emit- | 2) Sonftige Forderungen: | tirtes Capital in Bankschuld- | a. Außenstände bei Agenten aus dem Jahre 1890 : 2348014 ; feln... (e A HLDOOOO b, Berdiente noch nit erhobene Zinsen . j ¿ 937/75 24417 89 ab Amortisat. von 1873/1887 84000!— 66000|— 3) Caffenbeftand . | | 4206112} 2) Reserven-Ueberträge auf das | 4) Capital-Anlagen: j j nâcfte Jahr: : | a, Wertbpapiere na dem Course vom 31. Dezember 1890: 2E SL a. für noch nicht verdiente F 78500 M 39% Sähsische Rente à 88,30 %/0 M 69315.50 17 “S2 Prämien(Prämien-Reserve)}/219354/89 3600 Æ 49/0 Sâds. Landeëculturrente à 102,25% ,„, 3681.— ||EE#22%E b. pro 31, Dezember 1890 | 3909 „4 31 9/0 SâGs. Landrentenbriefe à 95,50% . „, 372450 N E222 festgestellte urd am 2. Jan. | 600 M 34% Ss. Staats-Anleihe à 98,50 9/9 . 59L— N EQ S 1891 zablbarc Reft-S@ä- | 40559 MÆ 49/0 Preuß. Consols à 105,10 9/0 - 42618.05 S 2 2 den aus Dezember . 33078/70/252433/59 40900 Æ 3+ °/o Preuß. Consols à 98,10% . „ 39240.— 2A Ea 3) Reservefonds: 22000 Æ 4 °/9 Bayr. Staats-Anleihe à 104,60 9/0 » 23012. — E522 Bestand am 1. Januar 1890 | 81481/02 1509 4 3j %/9 Pfandbriefe der Bayr. Hypotihek.- u. B ÉEEE Hierzu sind getreten gemäß | : Wechselbank à.95,60%. ._... . . 1434 — D E52 8. 37 des Statuts: | 2000 MÆ. 4°/o Deutsche Reis - Anleibe à 105,30 9% 2106.— 2E, A a. # % der Versiherungs- | 69000 34 9% Deutste Reichs-Anleihe à 98 °%. « 958800 — j) E E E summe (§. 1)... 2972779 24452205 ; b. die Zinsen aus den ange- | b, Gegen Schulds@eine gestundete Prämien 57879 69130240174 legten Geldern . . . 8577/29 5) Inventar: A | c. sonstige UVeberschüfse und f a. Möbel und Hausrath incl. Zugang pro 1899 BuGwerth M 12254,18; | Einnahmen «45666 79 abgeschrieben E. ——- | ! 16545281 b. Drudfachen und Swildervorrath: abgeschrieben 2 | Davon sind gemäß §. 35 des | 6) Orgarisationskofsten: abgeshrieben. . ... [s Statuts ¿zur Deckung der Aus- | | } gaben verwendet . .. , | 49005/65| | bleiben | 111644716 Activa: | 1434880 75 Passiva : | 43488075
Außerdem nicht aufgeführte, verschiedenen Personen angebörende Cautionen im Betrage von 4 39809,—.
: S ] heruugs-Vauk in Dresden. Die General-Direction: Roemer. Die RisStigkeit vorstehender in dem Rechenshafts-Berichte und der Bilanz aufgeführten Zahlen und deren Uebereinstimmung mit den ordnungs-
E r C. N. E. Harnapp, Geri®tliber Sathverständiger für kaufmännishes Rechnungêwesen. Revidirt und gerehmigt: Der Verwaltungsrath: Aster, Vorsitzender, Oberstlieutenant z. D.
„A 20.
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih kann dur alle
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 22. Januar
O ———————————— r Der Inhalt dieser Beilage, in wel die Bekanntm en aus den Handels-, Genofsenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Ko , - und Fahrplan-Aend \ Eisenbahnen rnidalten find erscheint auch in eitem besonderen Blatt unter dem Titel E S R E
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (1. 204)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Das
oft - Anstalten, für
1891.
reußishen Staats- Abonnement beträgt 1 & 50 ck& für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. —
Berlin auch A die Königliche Expedition des Deutschen Reihs- und Königlich Anzeigers SW., Wilhelmftraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 — E Le E C Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 20A. und 20 B. ausgegeben. J Bes(leunigung der Wirkung von Fang“ Naxos-Schmirgels „Naxos : Un ion“ und | Lindenstr.-890. — Mascine zum Hervorbringen Patente. vorrichtungen. — August Eichert in Hoben- Dr Artbur Pfungst in Frankfurt a. M. | bon S6raubengewinden. Vom 9. Dezember zollerngrube bei Beutgen, Oberschlefien. Klafse. 1888 ab. Klafse. 68. St. 2716. Sted\chPlüfsels{los8 nach Aales | Klaffe.
1} Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände baben die Na- enannten die Ertbeilung eines Patentes naGgesu{t. Per Gegenstand der Anmeldung ist einftroeilen gegen anbefugte Benutzung geschütt.
Klafse.
1. S. 10422. Sortirmas{hine. — K. Hars- dorff in Danzig, Poggenpfubl 60.
5. B. 11239. Vorrihtung zur gefahrlosen
Entwäfserung von zu durteufenden Gebirgs-
\chichten. — Karl Balling in Dux, Böhmen;
Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW,,
Schiffbauerdamm 22a.
6. V. 11369. Sthleuderapparat zur Behandlnng bezw. Imprägnirung von Flüssigkeiten, welche dur die äußere Luft {ädlich beeinflußt werden, mit fterilisirter Luft bezw. Gasen unter Luft- abs{luß; Zusa zu P. R. Nr. 49 244. — Arel Bergh in Kovenkagen; Vertreter : Carl Pieper in Berlin NW., Hinderfinstr. 3.
8. K. 7739. Neuerung im Bleichen von Faser- ftoffen mit Hülfe von Elektrizität. — Carl Kelluer in Wien I., Bartenstein Gasse 8; Ver- treter: Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinftr. 3.
9. L. 64146. für Swrubber. — Firma I Todtnau (Baden).
12. F. 5023. Verfabren zur Darstellung eines neuen Pyrazolons aus Crotonsäure und Phenyl- bydrazin. — Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning in Höchst a. M.
13. St. 2737. Einrihtung an beweglichen stebenden Roften. — H. Stier in Zwickau i. S.
„ St. 2764. Neuerung an Umlauf-Wasser- rößrenfkefsein; Zusaß zum Patente Nr. 45 174. — L. & C. Steinmüller in Gummersbach, Rkein- provinz.
18. V. 10708. Cementirung8verfahren. — Francis Gordon Bates in Philadelphia, Penn- fvlvania, V. St. A.; Vertreter: C. Feblert & G. Loubier, in Firma C. Kefseler in Berlin SW., Anhaltftr. 6 T.
20. A. 2557. Knallsignal mit dur Stealt- werk gedrehter Fähersheibe. — Robert Adams und Starhope Albany Say in London, 67 Newington Causeway bezw. 40 Tbe Avenue Acre Lane Brixton; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräßerstr. 101.
„ V. 11343. Drabtzug-Stellvorrihtung. — H. Vüsfing in Braunshhweig.
Umwewselbare Stielbefestigung P, Leeven in
„ P. 4914. Aufbängevorri®btung für ober- irdishe Leitungsdrähte elektrischer Straßen- babnen. — H. H. Pott in Hamburg, LVlei@er- ftrafe 11.
22. B. 10288. Apparat zur Herstellung von Farbstoffen, Hauptsächlich für Orseille. — James &. Bedford in Leeds (England); Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin SW., Anbalt- ítraße 6.
„ V. 141029. Verfahren zur Darstellung von é1/#4-Naphtalindisulfosäure. -— Heinrich Vaum in Frankfurt a. M.-Sa&senhaufen.
„F. 4997. Verfahren zur Darstellung wafser- [ösliher blauer FarbstofÆ aus phenylirten Nosanilinen. — Farbwerk Griesheim a. M. Wm. Noetsel & Co. in Griesheim a. M.
- H. 10 104. Verfabren zur Darstellung von Phenvläther und E M rae sowie deren
DHomologen. — Dr. R. Sirsh in Berlin W.,
DBotsdamerfir. 113.
S. 10140. Verfahren zur Darftellung von ¿wei Nitro-#-napthylaminen. — Dr. R. Hirsch in Berlin W_, Potsdamerstr. 113.
- H. 10434. Drudck- Tinte. — Charles
Michael Higgius in Brooklyn; Vertreter :
Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
_ M. 7403. Verfahren ¿ur Darstellung von
Säure Rhodaminen. — Dr. Wilhelm Majert
in Berlin O0.
„ R. 6188. Verfabren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus Amidobenzenylphenylamido- mercaptan. — Remy, Erhart «& Co. in Neuwied-Weißenthurm.
26. G. 6316. Apparat zur Umwandlung von staub- oder pulverförmigen Brennstoffen in per- manente Heizgase. — Gustaf Gröndal in Púkäranta, Finland; Vertreter: Dx. G. Kraufe in Côthen,
32. W. 6265. Neuerung bei Herftellung von Gilaësflasden und Formen für dieselben. — Samuel Washington in „Oaklands“ Harphurhey bei Manchester, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8SW., Königgrägerstr. 101.
34. B. 11333. Vers(ließbarer Hut- und Kleiderhalter. — Alexander Blau in Budapest ; Vertreter: Firma I. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W,, Friedrichstr. 78.
, O. 1307. Einstellbarer Fenstervorhang; Zujaß zum Patent Nr. 50792. — Gustav Nathan in Leipzig.
„R. 6240. Kleiderhalter. — Adolph Rosen- zweig in Berlin 0., Holzmarktstraße 3.
. Scch. 6992. Haken für Kleidungsstücke. — uar PPMEIIRNREn in München, Westenrieder- ftraße 7.
. W. 7264. Filtrirtrihter. — Karl Heinri
- Werner in Kreiiha, Sachsen.
35. E, 2953. Durwhbrochener Bremskolben zur
42. B. 11416. Vorrihtung zur Abgabe von Briefmarken und ähnlichen Gegenständen; Zusaß ¡um Patente Nr. 54 904. — Alphons Vräu, Steigergehülfe beim Königl. Bergamte in Am- bera, Ober-Pfalz, Bayern.
. G. 6496. Vorri®tung zum Senkret- bängen eines Instrument- oder Absteckstabes. — Gögler, Katasterfeldmefser in Straßburg, Elfaß, Tränkgasse 4. /
H. 10 284. Anzeigevorribtung für Spiele, George Frederick Howard in London, 34 Wal- brook; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kocbftr. 4. -
P. 4917. Als elektrisher Kompaß ein- aerichteter Fluidkfompaß. — Josef Ritter von Peichl in Fiume; Vertreter: C. Feblert & G Loubier, in Firma C. Kefseler in Berlin SW,, Anhbaltíftr. 6 46. B. 11437. Glübrobhr-Zündventil, — Oskar
Blesfing in Löbtau- Dresden, Wiledrufferstraße.
,. D. 4319. Vorrihtung zum Bremsen und zur Geschwindigkeitsänderung von Gas- und Petroleum-Lokomotiren. — G. Daimler in Cannstatt.
S. 5576. Linsenförmiger Steuerungs!ieber für Gas- und Petroleum-Maschinen. — Adolf Spiel in Berlin NW,, Waldstraße 56.
,. W. 7204. Steuerung für Gas- und Pe- troleum - Mascbinen. — Oscar und Robert Wilberg in Magdeburg-Sudenburg.
49. D. 4514. Riemsweibendrehbank zum gleich- zeitigen Bearbeiten mehrerer Scheiben. — Deutsch - Amerikanishe Maschinenfabrik dae Kirchuer « Co. in Leipzig - Seller-
auen.
„J. 2428. Shraubensheere. — Chr. Johaunsen in Flensburg, Sciffbrücke 39.
. K. 8320. Verfahren und Einrichtung zum Richten von aus Stegen und Gurtungen be- ftebenden Profilen. — Kalker Werkzeug- maschineufabrik L. W. Breuer, Schumacher «& Co. in Kalk bei Köln a. Rh.
. M. 7721. Antrieb von Walzen zum Aus- walzen von ftab- und rohrförmigen Werkftüdcken. — Marx Mannesmaun in Rimscheid-Blieding-
haufen. z _S. 5584. Verfahren und Vorrichtung zum Schweißen von Röhren. — James Simpson
in Mc. Keesport, Allegbenv, Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5.
50. W. 7298. Meblmishmaschine, — Emil Weiß in Chalupéka bei Mogilno, Provinz
Posen.
51. E. 2611. Elektromagnetishe MeŒœanik zur
Erzeugung und Verlängerung von Tönen bei
musikaliswen Instrumenten mit magretisirbaren
Saiten, Stäben oder Platten; Zusaß zum Patent
Nr. 51668. — Dr. Riward Eisenmann,
Rechtsanwalt in Berlin N, Große Hamburger-
straße 18/19.
G. S211. Notenständer mit Wendevorrich- tuna. — Otto Greul in Quedlinburg und Richard Greul in Magdeburg.
„ H. 10538. Anordaung der Tasten für
Accordeons mit zwei Klappen- bezw. Stimmen-
reiben. — Jobn Cincinatus Hington in London,
32 Patshull Road; Vertreter: A. Kuhnt & R,
Deikler in Berlin C, Alexanderstr. 38.
H. 10482. Windlade für Orgeln und äbnlihe Instrumente; Zusay zum Patent Nr. 51779. — Albin Hikmann in Dachwig bei Erfurt.
L. 6116. Pianinomechanik. — Emil Laem- merhirt in Berlin, Lothringer Str. 48,
„ M. 7528. Vorrihtung zur Sicherung der
Stimmung der Saiten bei Saiteninftrumenten,
— Robert Milden in Kastrop.
M. 7616. Resonanzboden für Klaviere. — W. Mohr in Freiburg î. B.
, W. 7078S. Posaune mit zwei Zügen. —
William Wyatt in London; Vertreter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin 8W. 11, König- E 56. :
Ö . 1287. Méechanishes Musikwerk mit Stablstimmen. — Theodor Zöllner in Gohlis bei Leipzig, Brauftraße Nr. 1, pt.
53. R. 6262. Verfahren zur Trockenbaltung von Backpulver. — Gesellschaft Rumford Chemical Works in Providence (V. St. A.); E: Cal Pieper in Berlin NW., Hindersin-
raße 3.
57. M. 7713. Zündvorrihtung für Magnefium-
blitliht. — Oswald Moh in Görlitz, August-
ftraße.
„ St. 2753. Photographishe Camera mit verstellbarem Objektivkasten. — Rudolf Stirn in Berlin, Sebastianftr. 34.
59. W. 7133. Hydraulisher Widder. — I, Willer in Marienau b. Vallendar a. Rb.
65. A. 2496. Stéleusenthüre bei Basfsin- Schiffen. — Chriftian August Anker in Frederiks- hald, Thorleif Bache in Drammen, Mathias Morternd in Christiania und Stian Backer in Christiania; Vertreter: C. Feblert & G, Loubier, in Firma: C. Kesseler in Berlin 8SW,, Anhaltftr. 6. i
67. G. 6401. Hydraulishe Schußvorrihtung an S(leifmaschinen. — Gesellschaft des echten
Svstem. — Samuel Philip Stein in Milton, County of Northumberland, State of Penn- svlvania, V. St. A. ; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma: C. Kefseler in Berlin SW., Anhbaltstr. 6.
74. S. 5587. Für allmäblige Temperatur- übergänge unempfindlihe Feuermeldevorrichtung. — José JIanacio da Silva und Joaquim Iofé de Almeida in Lissabon, Portugal ; Ver- treter: Brydges & Co. in Berlin SW,, König- grätzerftr, 101.
75. S. 5659. Verfahren zur Abs{eidung von Magnesiumcarbonat aus der bei der Darstellung von Kalium-Magnefiumcarbonat nach Patent
Nr. 15 218 fallenden Kalifalzlöfung. — Salz- bergwerk Neu-Stafffurt | in Löderburg bei S1aßsurt.
79. D. 4503. Cigarettenmashine, — Adolf
Demelius in S{öneberg b. Berlin, Golßstr. 30. 80. B. 10970. Vorrihtung zum Eatfernen des Grates an getreßten Formsteinen. — Federico VBoffardt in Luzecn, Schweiz; Vertreter: L. Pußrath in Berlin SW. 11, Defsauerstr. 33.
. Sch. 6917. Veifahren und Apparat zur Herstellung von luftfreiem hvdraulisem Mörtel. — Otto Schüler in Berlin §£0., Köpnicker- straße 194.
„ T. 2937. Schneckerprefse mit Einrichtung
zur Bewässerung der Flügel. — R, Tren in Erfurt,
83. S. 10642. Werkteug zum Abnehmen der Scheite von Unrubspindeln. — Franklin Har-
dinge in Toronto, 9 King Street West, Canada ;
Vertreter : Rudolf Schmidt in Dresden, S({loß-
ftraße 2II. E
. K. 8080. Knopfaufzieb- und Zeigerstel-
vorrihtung mit leiht einseßbarer und leit
berauénehmbarer Aufziebwelle. — I. W. Kuhl- manu in Emmerich a /Rhein,
85. G. 6434. “Abortanlage mit getrennter Ab- führung der feften und flüssigen Abgangsfstoffe ;
2. Zusaß zum Patente Nr. 43246. — Dr.
Guttav Gehriug, rechtéfundiger Bürgermeister
in Landshut, Bayern.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen ift ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einitweiligen Schuyes gelten als nicht eingetreten.
Klafse. 5 25. T. 2732. Französisher Rundwirkstubl mit
mebreren Systemen. Vom 25ck», Auguft 1590. 30. D. 4045. Messer (Bistouri) mit zerleg-
barem Griff und festzustelenden Klingen. Vom
3. März 1890.
38. L. 6120. Vorrichtung zur Veränderung des
E an Holzstemmmaschinen. Vom 31. Juli
830, 39. H. 10008. Verbindungsweise für Celluloid-
Bâlle. Vom 7. Auguft 1890.
46. G. 5991. Péetroleummaschine. Vom
21. April 1590.
50. S. 5201. Sélagstiftmashine mit kegel- förmigen Mahlkörpern. Vom 26. Juni 1890. 55. P. 4784. Metallsieb für LPapiermaschinen.
_ Vom 21. August 1890. 86. R. 5448. Damastmaschine ohne Vorder-
gesh1irr. Vom 16. Januar 1890,
„ T. 2861. Schutzvorrichtung an mechanischen
Webstüblen gegen das Herauéspringen der Web-
\{üten Vom 1. September 1890.
3) Uebertragungen.
Die jolgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs - Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen find auf die naGgenannten Per- fonen übertragen worden.
Klafse.
29. Nr. 55469. Adolf Silverberg in Bed- barg. — LCarbonisicapparat. Vom 15. Juni 1890 ab.
33. Nr. 54953. Rudolf Cunt in Frank- furt a. M. — Stockshirm. Vom 830, April 1890 ab.
40. Nr. 55322. Deoxidized Metal Co.,
Failroad Avenue, City of Bridgeport, County
of Fairfield, State of Connecticut, V. St. A.;
Vertreter: C. Feblert & G. Loubier, in Firma
C. Kesseler in Berlin §SW., Anhaltftr. v. —
Verfahren und Einrichtung zum Garmacen
des Kupfers und sciner Legirungen. Vom
29. Juli 1890 ab. :
49. Nr. 31517. Ficma Nettlefolds Limited in Birmingham; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geb. Kommissionsrath, in Berlin SW., Lindenstr. 80. — Maschine zur Fabrikation von Schrauben, S{raubenbolzen und dergl. mit ein- gewalzten Gewindegängen. Vom 13. August 1884 ab.
Nr. 39 707. Verwittwete Frau Josefine Decher geb. Kittel in München. — Vorrichtung zum Führen der Formen beim Schlagen und Treiben von Metall und Blattmetall. Vom 29, September 1886 ab. ck
Nr. 48 942. Firma Nettlefolds Limited in Birmingham; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissionsrath, in Berlin 8SW,,
49. Nr. 53865. Firma Nettlefolds Limited
in Birmingham; Vertreter: F. C. Glaser,
Königl. Geh. Kommissiorsratbh, in Berlin SW.,
LUndenftr. 80. — Verfahren und Maschine zum
Vermindern der Durchmesser von Bolzen durch
Ziehen der leßteren im kalten Zustande. Vom
21. März 1890 ab,
57. Nr. 46 423. Haake & Albers in Frank- furt a. M. — Pbhotoarapbische Geheim: Camera. Bom 13. Januar 1888 ab.
63. Nr. 47 647. Firma Vlaß & Co., Com- manudit - Gesellschaft für Patent: Gummis- räder, in Hambura. — Vorri&tung zum Ein- seßen von elaftischem Material in den geböhblten Radk ranz von Wagenrädern. Vom 28, November
1888 ab. Ae Be 64. Nr. 55 051. Karl Fehmel in Mannbeim, Q. 7 Nr. 14. — Fla\œenfüllapparat. Vom
29, Deziewber 1889 ab.
85. Nr. 51 094. Hermann Betche in Berlin, Pot-damerstc. 83b. — Einrichtung zur Druck- enilastung von Wasserleitungéröhren. Vom 23. Juni 1883 ab.
86. Nr. 43317. Henry Tetlow von Miles Platting, Man(ester, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW,, Luisenstr. 25. — Webs(haft. Vom 19,-Fuli 1887 ab.
4) Erlöschungen.
Die natfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Vatentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Geseues vom 25, Mai 1877 erloscen.
Klafse.
1. Nr. 43238. Sch{wingsieb mit bes{leéunigter
Rückwärtsbewegung.
zum Trennen von Metallen aus Gemengen unter
Anwendung von Elektromagneten, welche dur
Wecbselstrôme erregt werden.
4. Nr. 54729. Petroleum - Regenerativlampe.
11. Nr. 52343. Sammelmappe.
14. Nr. 47376. Anfeuchtvocrictung für Ober- flähen:Condenfatoren und Küblapparate.
15. Nr. 28740. Neuerung an fselbsifärbenden
Paginir- und Nummerirmaschinen.
Nr. 35 746. Neuerung an der durch das Patent Nr. 28740 geihüßten selbstfärbenden Paginir- und Nummerir-Maschine; Zusaß zum Patente Nr. 28 740,
Nr. 44 488. Neuerung an Typen-S(hreib- maschinen,
„ Nr. 49977. Bogengeradleger für Buch-
und Steindruckschnellprefsen.
18, E 47 027. Puddelofen mit drei Arbeits tellen. 20. Nr. 44429, Lagerung von Wagenkästen auf Brebgestelen Nr. 46 §848. Hülfsluftauslaßventil an Luft- druckbremsen für Eisenbahnfahrzeuge. Nr. 51029. Wagen mit zweiseitiger Ente ladung. S Ï Nr. 51 422. Bremse für Pferdebahnwagen. Nr. 53 216. Selbsttbätige mit dem Buffer vereinigte Kubvelung für Eisenbahnfahrzeuge. 21. Nr. 21287. Neuerungen an Dynamo- oder magneto eleftrishen Maschinen.
r. 39147. Einrichtung, um von einer Dynamomaschine bei jeder Drehrichtung Strom zu erhalten.
Nr. 47770. Neuerung an elcktrisen Be- leuhtungéanlagen.
Nr. 48 753. Thermoelektrishe Batterie.
Nr. 54 253. Eleitrishe Regelungsvorrich- tung für Wecbselitröme.
Nr. 54461. Vorrichtung zur Verhinderung von übermäßiger Gaëspannung bei gesch{lofsenen galvanisden Elementen.
Nr. 54517. Elektrishe Bogenlampe für gleihe Bogenlänge. Ï 22. Nr. 52724. Verfahren zur Darstellung
einer Naphtosultonsulfosäure.
24. Nr. 408. Feuecungs-Einrichtung.
Nr. 4745. Verbesserungen an Feuerungs- anlagen ; Zusaß zum Patente Nr, 408.
Nr. 6396. Maschinell bewegter Kolben oder Sieber zur Beschikung eines Feuerungsroftes ; Zusaß zum Patente Nr. 408,
34. Nr. 54292. Selbstshließender Behälter für kleinere Gegenstände.
Nr. 54 400. Zeitungsbalter. ÿ
Nr. 54 421. WLVorrihtung zum An- und Ausziehen von Schuhwerk.
35. Nr. 52 998. Selbsthemmender Differential- flasbenzug.
36. Nr. 48156. Wasserbeizapparat.
37. Nr, 4816. Neuerungen an Aufsaßbändern
e 7941 N » M + Neuerungen an Aufsaßbändern
für Thürea; Z ‘saß zum Patente Nr. 4816.
38. Nr. 35143. Sicherheits-Druckbalken für
Holzhobelmashinen, Ringsäâge zum Ausschneiden
„ Nr. 44 025. von Tonnendöden. 41. Nr. 52 089. Gestell für Klapphüte. 42. Nr. 42558. Selbsteinkassirender Apparat zum Anzeigen der Körpe! größe von Personen. e Nr, 51759. Elipsenzirkel.
. Nr. 50 930. Verfabren und Einrictungen
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