1891 / 25 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 28 Jan 1891 18:00:01 GMT)

meifter gn U T T r E Mee E y

Antrags an die Budgetkommission würde er nicht wider-

sprechen.

i Abg. Menzer erklärte sih mit der Tendenz des Antrags Richter einverstanden, der jedoch nicht weit genug gehe, und

begründete den Zusaßantrag Douglas. Staatssekretär Freiherr von Malßahn

eine materielle Erörterung der Anträge zur Zeit nicht ein- gehen zu können, weil über eine generele Regelung der be- treffenden Angelegenheit gegenwärtig Verhandlungen zwischen

den betheiligten Ressorts \chweben.

Abg. Freiherr von Gültlingen erklärte sich für den

Antrag Douglas. (Schluß des Blattes.)

— Jn der heutigen (22.) Sißung des Hauses der Ab-

geordneten, welcher der Minister des Innern He

Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berleps,

der Finanz-Minister Dr. Miquel und der

Landwirthschaft 2c. von Heyden beiwohnten, stand als erster

Gegenstand auf der Tageëordnung foigende Jnterpellation des

Abg. Motty: Ob und wele Makregeln — neben den bis — die Staatsregierung Angesichts der dur fal lungen gewifsenloser Agenten hervorgerufenen und im

Anschein na in vermebrtem Maße drobenden Mafsenautwande-

_ Ï

rung na Brasilien zu ergreifen gedenkt,

Auf cine Anfrage des Präsidenten erklärte sich der |

Minister des Jnnern Herrfurth bereit, Staatsregierung die antworten. Abg. Motty

Interpellation mit dem Hinweis, daß

Interpellation sofort z ] begründete darauf feine }

erklärte, auf

rrfurth, der

Minister für

jeßt getroffenen \@e Vorspiege- Frübjahr allem

Namens der | u (¡(VE|

die Aus-

wanderung einen folhen Umfang angenommen habe, daß | sie fast eine Kalamität sei; im Jahre 1890 habe die Zahl der |

Auswanderer fast 32 000 betragen. Seitdem

die Sklaven-

arbeit in Brasilien aufgehört habe, nehme die Auswanderung | beständig zu. Der Regierung solle fein Vorwurf gemacht werden. Die Agenten gingen in gewissenloser Weise vor, die Agenturen verschickten die, ungeheuerlihsten Prospekte, weil für jeden herübergeshafften Arbeiter eine Prämie be- |

zahlt werde. Die Auswanderer geriethen meist n traurige | Verhältnisse und seien froh, wieder in die Heimath zurückehren |

zu können.

Der Minister des Jnnern Herrfurth gab die von dem | Vorredner angeführten Thatsachen als richtig zu und bezeichnete | es Angesihhts der großen wirthschaftlichen und politishen Nach- theile einer solhen Massenauswanderung als Pflicht der |

Staatsregierung, mit allen zu Gebote stehenden Mitteln

ibr entgegenzutreten. Die Grenzen der

Einwirkung

dur die Gesetze seien aber eng gezogen. Zudem sei für das | Autwanderungswesen die Reichsgeseßgebung zuständig. Der |

Reichëkanzler habe in den allerlegten Tag

en die Ver-

handlungen wegen Erlasses eines Reichsgeseges zur Rege- | lung des Auswanderungswe)ens wieder aufgenommen. Aber, | wie die Gesetzgebung jeut liege, sei die Regierung nit in |

der Lage, die Auswanderung zu verhindern, f

ondern müße |

froh jein, fie zu vermindern. Das thue sie durch

Nichtkonzessionirung von

Agenten , dur

strafrecht-

lide Verfolgung von gewerbsmäßiger Verleitung zur

Auswanderung und doloser Verleitung die Belehrung in Wort und Schrift ,

Wetterbericht vom 28. Januar, Morgens 8 Uhr.

Stationen.

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeressp.

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in 9 Celsiu

red. in Millim. Temperatur

4 bedeckt 5 Regen 3 Regen 3 Nebel 2 Nebel 4 Regen 2 bedeckdt | 4 bede 2 bededt | 4 wolkig

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dazu, dur

durch Unter- stüßung der Arbeitgeber in der Geltendmachung ihrer An-

sprühe an die auswandernden Atbeiter, Gesinde u. f. w. Das seien Alles freilich nur Palliativmittel, aber ¿in Universalmittel gebe es niht. Der Ninister verwies auf die Kabinets:Ordre aus dem vorigen Jahre über die Auswanderung und auf die guten Erfolge, die ihre Bekannt- machung in den Provinzen, aus denen die Auswanderung zumeist erfolge, erzielt habe. Es sei zu hoffen, daß die shlimmen Erfahrungen der ausgewanderten und zurückgekehrten Familien in Verbindung mit anderweitiger Belehrung und den Maß- nahmen der Geseßgebung und Verwaltung allmählih dazu führen werden, die Auswanderungs lustigen ,von diesen gefähr- lichen Abenteuern abzuhalten.

Auf Antrag des Abg. Cahens ly trat das Haus in eine Besprechung der Resolutionen.

An der Diskussion betheiligten fich die Abgg. Seer, CahensTy, Dr. Arendt und von Below (Saleske).

Ein Antrag auf Schluß der Debatte gelangte darauf zur Annahme, und nach einem kurzen Schlußwort des Jnter- brr eh Abg. Motty wurde die Interpellation für erledigt erflärt. In erster Berathung gelangte darauf der Antrag des Abg. von Bülow (Wandsbek) auf Annahme eines Ges eß- entwurfs, betreffend die Gültigkeit der Jagd- scheine im ganzen preußishen Staat3gebiet, zur Erledigung. i:

Die Berathung des Antrages der Abgeordneten Korsch und Gensf\en auf Annahme eines Gesegzentwurfs, be-

| treffend das Verbot des Priva thandels mitStaats-

lotterieloosen, wurde wegen Erkrankung des Antragstellers von der Tagesordnung abge]egßt.

Es folgte der mündlihe Bericht der Kommission für die Wahlprüfungen, betreffend die Wahl der Abgg. Dieß und Dr. Dünkelberg im zroeiten Wahlbezirk des Regierungs- bezirts Koblenz. :

Den Bericht erstattete der Abg. Dr. Grimm, welcher die Gültigkeit der“ Wahlen beantragte, während der Abg. Frigzen die Wahlen zur nochmaligen Prüfung an die Kom- mission zurückverweisen wollte, Das Haus {loß sich dem

| Antrage der Kommission an. (Schluß des Blattes.)

_— Die Budget - Kommission des Reihtages lehnte nah mehrtägigen Debatten in ihrer heutigen Sizung die Position, betreffend die Gewährung von Dienfst- prämien an Unteroffiziere, mit 19 gegen 9 Stimmen ab. Ebenso wurden sämmtliche dazu gestellten Anträge ver-

| worfen.

Mannigfaltiges. Trier, 27. Januar. Die E ifelf [üsse baben, wie die „Frkf.

Zta.“ mittbeilt, bei ibcem Eisgang große Verheerungen angerichtet. Sebr gesccädigt ift besonders die Stadt Kyllburg. Das Eis der Kvll setzte sih in der Nacht zum Sonntag in Bewegung und ftaute i sofort vor der Kylibrücke. Das Waßer stieg ungeheuer {nell und übersckwemmte die am Fluß gelegenen Stadttheile mit solcher Gewalt, daß die Bewobner nur das nate Leben retten konnten. Alles Nieh ertrank, viele Häuser sind eingestürzt. In der größten Gerberei der Stadt bat die Uebers&wemmung solche Verheerungen angerichtet, daß die Arbeit auf längere Zeit unterbrochen werden muß. Telegra- pbisch aus Trier herbeigerufene Pioniere, die mittels Sonderzugs nah

Freitag: Opernhaus. 26. Vorftellung. Taunu- | des Meilhac und Halevy von häuser und der Säagerkrieg auf der Wart- Musik von Jacques Offenba. burg. RKomantis§e Over in 3 Akten von Richard

Wagner. Ballet von E. Graeb. Anfang 7 Uhr. |

Schauspielkaus.

98 Vorstellung. Was ihr wollt. | Residenz-Theater. Direktion

Kyllburg befördert wurden, sind mit der Sprengung der Eismafsen beschäftigt.

Mons, 25. Januar. Aus dem ganzen Hennegau werden der „Köln. Z.* große Ueberschwemmungen gemeldet. Das Thau- wetter von Freitag auf Sonnabend hat die Swneemassen fast gänzlih verflüssigt, und da der Boden über 50 cm tief festgefroren, das Wasser also niht auf den Geländen versiegen konnte, sind alle Bâäe und Flüsse mättig angeschwollen und haben si zum Theil über ihre Ufer ergofsen. Von Mons bis Saint Ghislain \teben sämmtliche tiefer gelegenen Strie unter Wasser, sodaß bereits mehrere gewerblihe Unter"ehmungen den Betrieb cinstellen mußten. In unmittelbarer Nähe hiesiger Stadt herrscht reine Ver- wüftung. Das Eis bat sich in dem gewaltig an- geschwollenen Trouillon-Vate in der Nähe des Ortes Hyon — 3 km von bier — gestaut, in Folge dessen ergofsen ich die Wassermafen über die Ebene. Hoon ift zur Hälfte überfluthet, in einzelnen Häufern steht das Wasser bis zum zweiten Stockwerk. Gestern Nachmittag 4 Ubr wurden auf volizeilihe Verordnung Kähne beschafft, um die auf die Speicher geflühteten Bewobner zu retten. Auw das Téhal der großen und kleinen Hounelle mit den Ortschaften Argre, Baisieux u. |. w. ist übers&wemmt; die Einwohner mußten mit ihrem Vieh flüdten. Zwishen Quiévrain und Roisin ist die Eisenbahnbrücke be- droht. In der Umgebung von La Louvière wurde nah Versicherung alter Leute eine Uebers 6wemimnung wie die gegenwärtige seit vierzig Jahren niht mehr beobachtet. Die ganze Gemeinde Saint-Vaast steht unter Waser. Der Haine-Fluß ist aus seinem Bette getreten und hat f bei Haine-Saint Paul über das Gelände ergofsen. In mehr als 300 Häusern ist die Fluth du-ch die Fenster gedrungen, und ängstlih warten die na& oben geflühteten Bewobßner, was da fommen foll. In Binche sind zahlreiche Arbeiterwobnungen überfluthet An einem aroßen Bauernhof riß die Fluth eine Mauer von 190 m Länge um. In Ressair mußten die Bewohner ch auf die Dächer retten. Be- deutende Viebbestände ?amen in dem Wasser um. In Charleroi drang die Fluth gleifalls son in die Häuser; die Ortschaften Lobbes und Thum stehen unter Wasser, ebenso der untere Stadttbeil von Tirlemont. In mehreren Straßen ist die Artillerie mit der Rettung von Personen und Habe beschäftigt.

Nach Sthluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Helgoland, 28. Januar. (W. T. B.) Der Geburts- tag Sr. Majestät des Kaisers wurde hierselbst überal in festlich gehobener Stimmung begangen. Von allen Häusern wehten deutsche Flaggen. Vor- mittags fand Gottesdienst, Abends im Konversationshause ein Ball der Küstenwache statt, welhem der Gouverneur Kapitän GSeiseler und der Kommissar Dr, Kelch bei- wohnten. Ersterer hielt die Festrede und brahte das Hoch auf Se. Majestät den Kaiser aus, welches mit begeistertem Jubel aufgenommen wurde. Helgoländer Bürger sandten an Se. Majestät den Kaiser ein Glücwun}{- telegramm ab. E

Luremburg, 28. Januar. (W. T. B.) Der Erb- großhetz9og ist heute Nachmittag 1 Uhr na Frank- furt gereist. — Der Deputirte Brasseur is zum Bürger- meister von Luxemburg ernannt. — Gestern Fand hier zu Ehren des Geburtstages Sr. Majestät des Kaisers Wilhelm ein Festbankett statt, an welchem fich 120 Personen betheiligten.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.)

Garl Treumann. | dreff. und vorgef. von Herrn Franz Renz. Quadrille de la Grand - Duchefse, geritten von 16 Damen. Beautiful, hierauf Sophus, geritten von, Btl. S T Mustrett e üuftler-Se n ; „ | Mrs. I. F. Clarke und Rodgers. 6 Gladiatoren. t Gignuend Lauten Auftreten der Künslerinnen Frls. Adele, Zephbora,

Lustspiel in 4 Aufzügen von Shakespeare, nah h D M 9 - Sea ean Í L S Ae urg. Donnerstag : Zum 20. Male: Der selige Ton- | 5 s: Mf isst ¿ P oft- Súlegel's Uebersezung. Anfang Ußr. pínel (Feu Toupinel). Séwank in 3 Akten a g m As, voin

R von Alexandre Bisson. Deuts von Gustav von | fori 7 e Fz S - — à } 0 1 T c3 v ‘ In Scene geseßt von Sigmund Sautenbitea sowie komisde Entrées und Intermezz 8 von fämmt

lihen Clowns,

Deutsches Theater. Donnerstaz: Zum ersten | Moser. s | V: um 20. L : F . Schwank “i Sei ellun Male: Ehrbare Mädchen. (Le Yergini). | E E N O S Schwank “in | Freitag: Vorstelluna.

Wellen. Die erste Wied

vou Barnhelm.

statt.

GOAREGREAEAENS

Memel E | Karlsruhe . . Wiesbaden . München Chamnig Berlin. . E Breslau . Ile d'Aix Triest .

ill Dunst till bedeckt SW 3 bedeckt W 3 wolkig 2 bededt 1 bededt 1/bedeckt 4 wolkig 3 wolkenlos till wolkenlos Uebersicht der Witterung. Ein neues barometris%es Minimum, rordostwärts fortschreitend, ist nordwestlich von S&@ottland er- swienen, auf den britishen Inseln starke südwestlibe Winde mit Regenwetter verursaend. Ein Maximum über 780 mm liegt über dem Innern Rußlands. Bei \ch&wacber meist südwestliher Luftbewegung ift das Wetter in Deutschland trübe und, außer in den ôstlihen Gebietêtbeilen, allgemein wärmer. Die Frostgrerze verläuft etwa von Danzig südweftwärts rah dem Bodensee. Nennentwerthe Niederscbläge werden aus Deutschland niht gemeldet. Nach der gegerwärtigen Wetterlage ist Fortdauer des Thau- wetters und weitere Ausbreitung deéselben oftwärts

wahrscheinli. Deutsche Seewarte. A, i Theater-Auzeigenu.

Königliche Schauspiele. Dornerstag: Overn- haus, 25, Vorstellung. Die Zauberflöte. Oper in 2 Akten von Mozart. Text von Scikaneter. Dirigent: Kapellmeifter Suer. Anfang 7 Uhr.

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Agent. Lustspiel in 4 Aufzügen v i Anfang 7 Ubr E ufzügen von Hackländer.

findet am Sonntag ftatt.

Berliner Theater.

Male: Wehe den BVefiegteu. _ : Freitag: 21. Nbonnements-Vorstellung. Minna N

Sonnabend: Wehe deu Befiegten. Die 50. Aufführung von Keau findet am Montag | 145, Male: Unsere Don Juaus. Gesangspofse in 4 Akten von Leon Treptow. Couplets vo”

S r E das E R E Q e 2m Ge E von Marco Praga, deuts | „n Sigmund Lautenbura. Anfang 74 Uhr. - Mar 4‘

Freitag : Die Kinder der Excellenz.

Sonnabend: Des Meeres und der Liebe

Freitag: Dieselbe Vorstellung.

erbolung ven Ehrbare Mädchen E E / b s h S Gaftsviel von Mitgliedern des

Zum 13, Male: Die Nach

Donnerstag: Zum erften | Anfang 7 Ubr.

Adolph Ernfi-Theater.

E Guftav Görß. Musik von Frani Ferron. Anfang 7# Uhr.

Tessing-Theater. Donnerstag: Sodoms Ende. | Freitag: Dieselbe Vorstellung.

| Drama in 4 Akten von Hermann Sudermann. | Freitag: Der Traum, ein Leben.

Sonnabend : N

C. Severini. In

Anfang 7# Uhr.

Friedrich -

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und Ritterdieufte.

W. Hock. Anfang 75 Ukr.

Freitag und folg. Tage : Adonis.

Uhr. Freitag: Mit neuer Ausstattung: Zum erfien Male: Meißner Porzellan. Pant. Ballet in

S chauspielhaus. 27. Vorstellung. Der geheime | 1 Akt nebst einem Vorspiel von Golinelli. Mußk | Studenten-Ausflug mit Hindernissen. f von Helmesberger jun. Hierauf: Pariser Leben. | ginal-Pantomime, arrang. und in Scene gesetzt von

Thomas-Theater. Alte

eu cinstudirt: Die Rosa-Dominos

13. Male: Drei Paar Schuhe.

gesetzt vom Director Thomas. Dieselbe Vorstellung.

Scene gesegt vom Ober-Regifseur

Concert, Gesellshafts-Abend.

Wauüner-Theater. Donnerstag : Zum d. Male: C ——— Adonis. Lustspiel in 4 Akten von A. Slottko.

Sing-Akademie. Donrerft Concert von Elisabeth Feininger v. Mlynaréfi (Viol.) mit dem L Ortester.

Wilhelmftädtisches Theater. |

Direktion: Falius Frigsche. Donnerstag: Zum | Urania, Anftalt für velkstbümliwe Naturkunde. 40. Male mit neuer Auéftattung : Die Sondoliere. | An Landes - Ausstellungs - Park

Burleske Operette in 2 Akten von W. S. Vilbert. | Gesffnet von 12—11 Uhr. Täcli Vorftellung im Deuts von F. Zell und R. Sente. Musik von A. | wissenschaftlichen Theater. Näh Arág- Sullivan. In Scene gesezt von Zulius Frische. | ¡ettel. Dirigent: Hr. Kapellmeister Federmann. Anfang | Circus Benz. (Carlftraße.) Donnerstag, Abends | Druck der Norddeutschen | 7 Uhr: Die luftigen Heidelberger oder :

Komische Operette in 4 Akten nah dem Französischen | Direktor E. Renz. Außerdem:

Freitag u. folg. Tage: Die Nachbarinnen.

Donnerstag: Auftreten von Betty Damhofer. Zum

; s in 3 Abtheilungen und einem Vorspiel von Carl

Picloria-Theater. Donnerfîtag: Zum 60 Male: | Görliß. Musik von Carl Mill Die fieben Raben. Romantis&es Zaubermären Uet in 5 Akten von Emil Pobl, Mußik von G.. Lehn- Freitag:

bardt. Balletcompositiozen des 5. Aktes von G.

A. Raida. Ballets unter Leitung des Balletmeisters Conucert-Auzeigeua

Concert-Haus. Donnerstag: Karl Meyder-

äberes die Anf

S f Y! e In Scene geseßt | Sonnabend: Grande soirée equestre zum Benefiz

für Herrn Franz Renz. : : Mittwoch , den 4. Februar: Letzte Vorstellung ia dieser Saison.

Belle-Alliance-Theater. Donnerstag: Ensemble- | e

Wallner-Theaters. |

barinnen. Poffe | Familien-Nachrichten.

în 3 Akten na dem Französishen von Hans Ritter. | Nerlobt: Frl. Gertrud St&ubert mit Hrn. Reg.-

Assessor Wolfgang Greiff (Magdeburg—Berlin).

— Frl. Elisabeth van den Vergh mit Mr. Robert

Las Robius (St. Paul, Minnefota U. S. A.).

— Frl. Aanes Jerscbel mit Hrn. Geri(ts-

Referendar Hubert Pflaum (Rheydt— Köln). —

Frl. Carry Ewald mit Hrn. Prem. Lieut. Albrecht

Frhrn, von Puttkamer (Wiesbaden). — Frl. Nelly

Koth und Adolph Harms mit Hrn. Ober-Steuercontroleur Karl Altmann (Magdeburg—Ciarnikau). — Frl. Klara Funge mit Hrn. Pfarrer Paul Kiefig (Leipzig— Remfe)

Verebeliht: Hr. Rechtsanwalt Paul Rob. Kolibay mit Frl. Helene Boenis (Patschkau). — Hr. Prem. Leut. Hermann von Hartmann mit Frl. Gabriele voa Breitenbad (Eisleben). — Hr. Ernft Ziesemarn mit Frl. Helene Engel (Berlin) — Hr Dr Martin Gördes mit Frl. Maria Neusser (Münster i. W.—Köln a. Rb.).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. von Uechtritz- Steinkirh (Naselwit), — Hrn. Ziegeleibesizer Hugo Bartels (Rosenthal b. Breslau). — Hrn. lexander Bebmack (Berlin). — Hrn. Stein- brubesißger Bruno Preißer (Kleinfsteinberg bei Beucha). — Eine Tocter: Hrn. Dr. med, Hitegrad (Kiel). — Hrn. Oberförster Exß (Linden- berg). — Hrn. Rittmeister v. Mandelsloh (Falfen- berg, Lothr ). — Hrn. Gerihts-Assefsor Dr. Dittrich (SÓéweidnitz). — Hrn. Hans Winkelmann (Burg). — Hen. Amtsrichter Kade (Krone a. Br.)

Geñtorben: Hr. Pastor Herm. Liesegang (Poblow b. Seehausen U.-M.). — Frau verw. Oberföriter Luise Wagner, geb. R-chter (Greifenhagen). — Frau Adelaide von Kahle, aeb. Freiin von Stein- äder (Berlin). — Pr. Oberamtmann Eduard

Boehm (Königsberg),

Donnerstag: Zum

Jakobftraße 30.

Posse mit Ge!'ang

öder. In Scene

ag, Abends 8 Uhr: (Sopr.) und Emil Berl. Philharmon.

(Lehrter Bahnkof). Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Berlin: —

Verlag der Expedition (Scholz). Bu(druckerei und Verlagb- Ein Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32, Große Dri- Sieben Beilagen

(einshließlih Börsen - Beilage).

Agat, Feuerpferd,

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preu

e/ g D De

Ersie Beilage

Berlin, Mittwoch, den 28. Januar

pischen Staats-Anzeiger.

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Rekursenticheidungen des Neichs8-VerficherungSamts2.

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Kopfe erlitten, welbe in fes Wochen litt er an Obrensaufen, Kopf Hmerzen und S&werbörigkeit. Da er mit Rid seinem Arbeitge i er zunächst feinen ut sondern arbeitete mehr als zwei Jahre dics sein Gesundhei nidt mekr

\spruce bervor,

allmäßlih bis zu dem jeßigen Grade entwickelt, über dessen Art und Hartnätigkeit getäuscht, fodaß Nbsaß 2 des Unfallversicerungsgeseßes zu € Reichs-Versicherungsamt bat fic in

11, November 1889 in Uebereinstimmung n! N dabin ausg daß die Geltindma§un2 wegen :

jährigen Frist

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S. 59 Abjatz 2 g. . ni@t dahin aufge ¿n fôn die Felgen cir innerbalb weier Ichrst nach falle bemerkbar agcworden find, r n Zet le ab wo f E

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beruht unter Ar zwischen dem 4 T 4 Ser tretenden Folgen desselben hierüber Erbebung:n ten 2

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bewirkte Anmeldung ei Se E T S 2 vor Aktlauf der dreizehn

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saft an. Dieses wie erhob darn säumung der 2 Y wand tin seincr Entscheidung vom 3. Vêärz Es fennte dahingestellt bleiben, unter sctungen die ertheilte irrige Auékunft in es Unfallversiherung8geseßzes zu den außerhai leßien liegenden Verhältnissen hôtte gerechnet werden der reŸtzeitigen Verfolgung ihres Ärspru@s C 1 vergleichen die xafolgenden Entscheidungen 935 ur ie Klägerin hat auch jenen falschen Weg erst c ip anderenfalis leiht mögliche — rechtzeitige L nit mehr erfolgen konnte. Dafür dir beiten zèn auf den Unfall folgenden Ja ¿zur Wahrung ibrer Ansvrüce ibat, k Je geltend zu maden vermoch@t. Endli ch der Umstand nicht zu Statten kommen, klagte den Einwand des Ablaufs der Anmeldefrist erst im Verlaufe

op M Fa vrlitnttans noltso 201 : Hi 7 ; F L der Rekursinftanz geltend gemaht hat. Denn die Partcien find au

in dem Verfahren nach den Unfallversiherung8gefeßen berehtigt, neuc Angriffs- und Vertheidigungemittel in den ipäteren Instanzen na- zuholen (zu vergleien §. 491 Absatz 1, §. 251 Absatz 1 der Civil- prozeßordnung; Entscheidung 540, „Amtliche * ihrihten des R.-V.-A.* 1888 Scite 276). e L E A A oa s Arbeiter war kei dem Betriebe einer mit vier E “ets Verwendung ron Dampfkesseln und oône dur elementare Kraft bewegte Triebwerke betriebenen Seifensiederei tödtlich verunglückt. Der Betriev war zur Zeit des Unfalls niht berufs- genofse:sck@aftlich fkatafirirt. Die Hinterbliebenen wandten si ‘um Gntsc digung jür den Verlust ihres Ernährers zu erlangen, an den Betriebsunternebmer und verfolgten den Anspruch, da diesec ibn nit anerkannte, im Rehtswege. Die Anwendung des Unfallversicher!u1gë- gesezes auf den Fall wurde von keinem der Rechtsbeistände beider

4 i» 14 A t. M, e . è Parteien a2ch nur in Betracht gezogen. Eben so wenig geschah es ?

von Seiten des Gerichts, und die Kläger erzielten sogac in der ersten Infstaaz ein den Betriebsunternehmer verurtheilend:s Erkenntniß. In- ¿wischen war aber — vor Ablauf von zwei Jahren seit dem Unfalle — die Kataftrirung der Seifensiederei erfolgt, und die Hinterbliebenen meldeten sofort, nahdem sie davon Kenntniß erhalten hatten, freilich erst nach) Ablauf dieser zwei Jahre, ihren Entschädigungsanspruch bei der Berufsgenossershaft an. Diese lehnte mit Rücksicht auf die Be- stimmung des S. 59 Absatz 1 des Unfallversihercungszeseßes den An- spruhch ab, und das Schiedsgericht wies die dagegen erboktene Berufung zurück. Die Ablehnung ift aber, wie das Reich8-Versicherungsamt in der Rekurtents{heidung voin 28. Oktober 1889 ausgeführt bat, zu Unre@t erfolgt. Es liegt der Fall des §. 59 Absay 2 a. a. O. vor daß die Hinterbliebenen dur außerhalb ihres Willens liegende Ber- hältnisse ron der rehtzeitigen “Anmeldung ires Entschädigungs- anspruchs abgehalten worden sind. Die Praxis des Reichs-Versiche- rungsamts hinsi@ilih der Behandlung von nit unter S. 1 Absatz 3 oder 4 a. a. O. fallenden Seifensiedereien als Fabriken erfordert stets eine Entscheidung nach den Verhältnissen des Einzelfalles. Von Jemandem, der den Fragen der Unfallverfiherung fern steht, kann nicht füglich geforde:t werten, daß er si ein klares Urtheil über die

wel@er ter Unfal Handwmerkébetrizbe aber —

5 A FTY erwachsen. ur S s ail oen Vorle der En!stetungêgescite

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44 M zurudgev r T. gegen ecrgao die Vomane den, Petersdorf einen heren Pachtzins, sodaë : Sto Mente S x “15271 Q Z

die Provinz von 17 871,68 M

; Ls P Hen gelangten nur die Domänen Althaufen, Bulsowcken zur d Das Pachtgeld stellte sid um 11 669,46 A niedrig i S

er Provinz B1 »urg wurden 6 Domänenvorwerke htei. Von diesen br Zebdenick und Hertefeld hö „um 1684,14 é, legteres um Gi É: ] Pâchte für Kienit, Geranienhof und Henriettenhof, , zufammen _verpatet waren, um 4277,88 M, für nuit, Reichersdor? um 1625,75 4 und für Ramviß um # niedriger. Für die Provinz Brandenburg ergiebt si cine um 6359,20 „s niedrigere Pabtsumme als bisher.

„In der Provinz Pommern, in welcher im Ganzen 13 Do- nân avorwerte zur _NeuverpaÏGtung tamen, wurde nur bei Klein- cte i : ein um 187,66 M höherer Pachtzins erzielt. Groß-S{hön-

Wilhelmswalde brachte 5025,99 4, Kyritz 617,13 M, Aschers-

: 901,61 M, Dabiß 2467,78 #, Flemendorf 2651,62 M, nir 3959,57 #4, Neubtauhof 502,77 M, Neuendorf 6394,92 M, L 23,28 M, Hobenwartb 2178,88 M, Pcütmannshagen (Tertial)

Le ua, Ns O Sa M weniger. Der Ausfall gegen

heren Berpachtungen beläuft d zer fü e uf I 31608 g elauft i daher für Pommern auf E A E L M

A In der Provinz Sch@lesien fiellte sich der Pahtzins für das neu verpaŸitete Domänenvortwerk Scöônau um 1936,25 M. niedriger.

_In Dns SaGSGsen ergab sich ein Mehrertrag von im A 31 576,88 Æ Hoher verpachtet wurden die Domänenvorwerke

T ta) c 4 99 N35 ch 0 - Y

N 2y SOUNenonrg um 32 302,34 F, Artern, Shönfeld, Kocstedt um ot A und BVra@wiß um 18155,56 Niedriger wurden ps For un 1525,95 A4, Hagen um 1605,49 4, Werben un is s emsSleben, Conradsburg um 15 084,62 4, Langenbogen um O 9 M und die früber zusammen verpackteten Domänen- wes e Geroda und Fubrbach um 19102,71 M

al In ae Provinz Hannover hat bei sech8s Neuverpachtungen ne Be Domänenvorwerk Bilderlahze-Hever einen um 726,57 A nie- an n Painas gebracht. _Ein höherer Pachtzins ergab si bei H: [s{wihe dt, Telgte um 453,14 e, bei Moringen, Holtensen um

Ca t, bei Elbingen um 1658,27 M, bei Westerhof um E e m Domanialplat Harsweg um 8205 4 Im Lanzen hab _der Provinz Hannover die Neurerp en dah 38 605,759 M. mebr gebrat. Le ves

Ÿ tr 5 Tr na E Hessen-Nassau brahte nur das Domänen- gor. Babern einen um 4011,02. böberen Pachtzins. Wendershausen- L Ai ein Lane um 1541,99 4, Lautenbach um 1303,27 #4 _ und e V Ble Dieb Geil L riger vervahtet. Immerhin stellte

d) ¿ Heften-Nafsau no ine i 925,76 A LE ch eine Mehreinnahme von L u den gesammten hier genannten acht Provinzen crgab si bei Lin en er Ugen ein Mebrertrag von 71 108,39 4, dem ein E G T rag von 71 092,49 e gegenübersteht, sodaß sich die Mehr-

nahme im Ganzen auf ca. 15,90 Æ gestellt hat.

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Statistik und Volkswirthschaft.

Gesammtergebniß des Betriebs der preußishen S S- N e S -Salinen im Et étojahre 1889/90. än dem allgemeinen Aufschwung der Be sindustrie i

Giaisjahre 1889/90 nahmen an hie tür Renn bes Staats be- triebenen Bergwerke, Theil und sind die Ergebnisse hinter denen des Vorjahres nicht zurückgeblieben Im Betrieb waren 18 Steinkoßlenbergwerke, 8 Braunkohlenbergwerke, 12 Eisen- erzbergwerke, eins. mehr als im Vorjahre, 5 Zink-, Blei-, Kupfer- und Silbererzbcrgwerke und 3 Mineralsalzbergwerke,

Versicherungspflihtigkeit einer Seifensiederei der in ? s ] i i er in Rede stehenden Art bilde. Im vorliegenden Falle ist es nach der ganzen Sachlage

ck Ez Ti L R, e - tige ütten, 6 Salinen und 5 Steingewinnungen, Unter diefen Werken San

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6. mehr als etatémäßig

Berbältnisseder Ärbeiterauf de im Etatsjahre 1839/90, Nah dem foeben dem Landtage

Verwaltung der Bergwerke, Hütten und Saline in dem genannten Jahre auf den staailihen L

iter, 2129 meßr als im Vorjahre, beschâstigt, deren Sesundheits- z nd im Allgemeinen ein zufriedenstellender war, da, mit Ausnahme der in den Winternmonaten in allen Revieren verbreiteten Influenza cpidemishe Krankheiten nicht vorkamen. In Fol von Ver- unglückungen kamen 90 Perfonen ums Leben, i 81 beim Stein- kohlenbergbau, 2 beim Braunkobhlenbergbau, 3 beim Erzbergbau 3 beim Salzwerksbetrieb und 1 beim Hüttenbetrieb. Für die Unfall- versid erung waren im Ganzen 849 8638 J’ gegen 495 772 A im Borjahre zu zahlen. Arbeitsgelegenheit war reiGlih vorhanden. während diz Aufwärtsbewegung der Löbne “dét durOscnittlihen Verdienst eaböhte. Auf den Steinkohlén- gruben bei Saarbrücken betrug der reine Jahresverdienft, nach Abzug aller Arbeitétosten sowie der Knoppschafts- und Srarfenfassenbeiträge, L gen 842 B in 1888/89. , Das auf den, Staatéwerken be- \ ite Konsumvereinswesen entwickelte ih gedeihlich weiter und trug dazu bei, die wirthschaftli&en Vertältnisse der Arbeiter zu ver- bessern. Auf zwei entfernt von Ortschaften belegenen Gruben betrieben die Konsumvereine auch Bäckereien in größerem Umfange und mit gutem Absap. In den 33 ftaatlichen Swlafhäusern des Saar- brückener Bezirks fanden im Ganzen 4870 Arbeiter Aufnahme gegen 4926_ im Vorjahre, und wurde durch besondere Arbeiterzüge auf den betreffenden Eisenbahnen und durch geeignete Regelung der Schichtzeit den Bewohnern der Schlashäuser der Besu der Heimath an Soan- und Festtagen ermöglicht. Eines fortgeseßt regen Zuspruchs hatten fich auch die auf einzelnen Gruben für die cin und ausfahrenden Mannschaften erriteten Kaffee-Anstalten zu er- freuen, und wurden diesclben in Folge dessen vermehrt und erweitert. Me auf dem Oberharze in Bergwerken und Hütten beschäftigten

rbeiter wurden aus dem Magazin in Ofterode 2490 t Brodforn zu ermäßigten Preisen abgegeben. Zur Beförderung der Ansiedelung in der Nähe der Betriebépunkte wurden auf den Starbrücer Gruben an 70 Arbeiter rückzahlbare Bauvors@üsse im Betrage von je 1500 46 und außerdem 50 Bauprämien im Betrage von 795 bis 900 A ge» währt. Den mannigfahea Woblfabrtseinri@tungen, welche zur geistigen und sittlihen Hebung des Arbciterstandes im Laufe der Zeit ges schaffen find, wurde ocn Seiten der Werksverwaltungen während des Berictsjabres die regste Aufmerksamkeit zu gewandt. In 21 Werksschulen des Saarbrückener Reviers mit zu- sammen 3s Klassen und 59 Lehrern wurde an 1512 Schüler gegen 1342 im Vorjahre unentgeltli Unterricht ertheilt. Derselbe ermög- li@t na erfolgreiwem Abschluß den Schülern die Aufnahme in die Bergschulen und fomit geeigneten Falls die Erwerbung einer Beamten- stellung. Die für die Töchter der Saarbrückener Bergleute in 15 größeren Ortschaften des Bezirks errichteten Industrieshulen, in denen die Mädchen in allen beim Arbeiterhaushalte vorkommenden Hand- arbeiten unterwiesen werden, wurden von 454 Schülerinnen besucht In 16 von den Werksverwaltungen unterhaltenen Kleinkinder-Bewahr- anstalten endlich wurden durch fsechzchn Lehrerinnen und sieben Ge- hülfinnen 1512 Kinder im Alter von drei bis sech8 Jahren beauf- sihtigt. Im Ganzen wurden im Saarbrückener Revier für den Unterricht der bergmännishen Jugend beiderlei Gesc{hlechts während

des Berichtsjahres 46 430 A verausgabt, wozu noch 29 806 Kosten für die Unterhaltung der Bergschulen T M

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1891 / 25 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 28 Jan 1891 18:00:01 GMT) scan diff