Sachsen.

Dresden, 28. Januar. Se. Majestät der König und Jhre Königlichen Hoheiten die Prinzen Georg, Johann Georg und Max find nah dem „Dr. J.“ heute Vormittag von Berlin wieder zurückgekehrt.

Württemberg.

Stuttgart, 28. Januar. Jn der heutigen Sigzung der Kammer der Standesherren theilte, dem „St.:A. f. W.“ zufolge, der Präsident Fürst Waldburg-Zeil-Trauchburg mit, daß beabsihtiat sei, die Ständeversammlung am nächsten Freitag zu vertagen und dann auf den 9, oder 10. März wieder einzuberufen. Morgen Vormittag um 11 Uhr findet gemeinschaftlihe Sißung beider Kammern zum Zweck von Wahlen statt.

Vadenu. Karlsruhe, 28. Januar. Das in der gestrigen Nr. . Bl. bereits erwähnte, auf Befehl Sr. Königlichen Hoheit 5 Großherzogs und mit Zustimmung Sr. Majestät Taisers und Königs in der „Karlsr. Ztg.“ veröffent- e, Kaiserliche Kabinetsschreiben lautet: Durtblaucbtiaster Fürst, geliebter Vetter, Bruder Mir zur ganz besonderen ¿u benachrichtigen, daß Ih Ihren Herrn Soßÿn, lieben Vetter, den Erbgroßherzog Baden Königliche Obersten und Commandeur des 5. Batischen Infanterie- Regiments Nr. 113, an dem heutiger zum General-Major be- fördert und ibn mit Ew. Königlichen Hobeit Zustimmung, unter à la suite des 5. Badisben Infanterie - Regiments Nr. 113, sowie unter Belafsurg à la snite Meines 1, Garde-Regi- ments zu Fuß, des 1. Badischen Leib-Grenadier-Regimenis Nr. 109 rid des 1. Garde-Ulanea-Regimerts — zum Commandeur der 4. Garde-

Gleiczeitig svrehe Ih Ew. ; Ich durch diese Bestimmung nich zend guten Dienste 3 g derselbe in der [s Regi irgethan, einen ganz besonderen

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gegen seine engere Heimath ibm ein langes Fernbleiben von

selben niét aestatten werden. Ich verbleibe mit berzliher Zuneigung und unveränderlicber aufrihtiger Freundsckaft Ewr. Königlichen

freundwœilliger Ve

Berlin, den 27. Januar 1891. An des Großkberzogs ton Baden Königliche Hoheit.

Meeflenburg-Sch{chwerin.

S@c{werin, 28. Januar. Das heutige Bulletin über das Befinden Jhrer Königlichen Hoheit der Großherzogin- Mutter lautet:

In der verflossenen Na§t haben Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin-Mutter ein paar Stur den ret rubig gesch{lafen, murden aber vor- und naher durch Husten wiederholt gestört. Es finden in den letten Tagen in dem Zustand der hohen Frau kleine Schwankungen von nicht wesentliher Bedeuturg ftatt; neben mandhen günstigeren Zeichen, die hervorgetreten sind, erbält sich bis jeßt bleibend ein Gefühl großer Schwäche.

S{werin, den 28. Januar 1891, Vormittags 9 Uhr. Dr. Yiettenbheimer. Dr. Müller,

Sachsen-Weimar-Sifenac.

W eimar, 27. Januar. Se, Hoheit der Herzog Johann Albrecht von Mecklenburg-Shwerin hat nah der „Schwrzb. Nud. Lds. Ztg.“ gestern, vollkommen hergestellt, Fen verlassen und ist mit Jhrer Hoheit der Herzogin hier ein- aetroffzn.

Oldenburg.

(H.) Oldenburg, 29. Januar. Dem heute wieder zu- sammengetretenen Landtage ist Seitens der Großherzoglichen Staatsregierung eine Vorlage wegen Erweiterung der Ver- kehrsanlagen in Nordenham zugegangen. Jn derselben wird hervorgehoben, daß, nahdem die auf Grund des Ab- fommens mit dem Norddeutshen Lloyd vom 20. März v. J. hergesteiten Verkehrsanlagen in Nordenham seit Mitte Oktober v. J. in Betrieb genommen worden, es ih alsbald ergeben habe, daß die übrigen Nordenhamer Pieranlagen für die Bewältigung des fonstigen dortigen Verkehrs, ins- besondere in Getreide, niht ausreichen, und es sei deshalb an die Staatsregierung die Frage herangetreten, ob es nicht ge- boten sei, nach Maßgabe der in der Vorlage vom 2. April v. J. für die Entwickelung Nordenhams aufgestellten all- aemeinen Gesichtspunkte, dem sich aufdrängenden Bedürfniß folgend, schon jeßt mit der Herstellung weiterer Pierbauten vorzu- gehen. Auch hätten die in Nordenham für den Norddeutschen genommen worden seien, {hon jeßt als so leistungssähig de- währt, daß für die volle Ausnußung derselben eine mäßige Erweitérung ebenfalls wünschenswerth erscheine, welche passend Lloyd hergestellten Anlagen sich, nachdem sie in Gebrauÿ im Zusammenhang mit den übrigen erforderlichen Pier- baute herbeizuführen sein möchte. Nicht minder liêge es _în der Natur der Verhältnisse, daß nach dem Zu- aan des Lloydverkehrs die bisherigen Einrichtungen des Bahnhofs Nordenham sich in mancher Beziehung als unzureihend erwiesen und verschiedene Ergänzungen, namentlich eine wesentlice Vervollständigung der Geieisanlagen sowie der Lokomotivshupven mit Wasserstation 2c. als wünshenewerth erscheinen ließen, welhe ohne Unzuträglich- keiten niht wohl noch für einen längeren Zeitraum verschoben bleiben fönnten. Der hiernach von der Eisenbahn-Verwaltung auf- gestellte Plan für gegenwärtig nothwendige Erweiterunasbauten in Nordenham nehme einen Kostenaufwand von 650 000 F in Anspruch. Daß dieser ein sehr erheblicher f erst soeben eine außzrordentliche Aufwendung von 515 000 M jür Nordenham siattgefunden habe, erde in feiner Weise verkannt; indessen würde es nah der Auf- fassung der Siaatsregierung ein vielleiht wverhängniß- voller wirthschaftspolitisher Fehler sein, wenn man, wie gegenwärtig die Verhältniße sh thatsählih einmal ge- staltet hätten, vor diesem weiieren Schritt zurücscheuen und damit zögern wollte, die Leistungsfähigkeit Nordenßams

möglichst bald auf die mit diesen Mitteln zu erreichende :

ei, zumal nachdem |!

Höbe zu bringen, zumal na der Jnsiallirung des Lloyd und nah der ganzen bisherigen Entwicktelung mit Sicherheit dürfe anzunehmen jein, daß es an einer angemessenen voraussihtlih reihlihen unmittelbaren Verzinsung wie der bisherigen fo auch der jeßt aufzunehmenden Summen niht fehlen werde. Diez Aufbringung der erforderlihen 650 000 anlangend, so werde dieselbe in Ern angelung anderer verfügbarer Hülfs- quellen nur dur Anleihe erfolgen können, und würde es nah der Ansicht der Staatsregierung für den Fall, daß die in der Vorlage, betreffend den weiteren Auëbau des oldenburgischen Eisenbahnnezes dur Bahnen untergeordneter Bedeutung, in An- regung gebrachte Gründung eines Eifenbahnbaufonds den Beifall des Landtages finden sollte, sich am meisten empfehlen, die Anleihe für Rehnung des Eisenbahnbaufonds zu kontrahiren, da ja diesem leßteren au die aus den Nordenhamer Anlagen zu erzielenden gesteigerten Reineinnahmen zuflössen und seine Leistungsfähigkeit entsprechend stärkten, ihn demna zur Ver- zinsung und Amortisation der Anleihe voraussihtlich in Stand segen würdzn. Die Staateregierung lasse demnach beantragen, der Landtag wolle für die vorstehend aufgeführten Pier- und sonstigen Anlagen in Nordenham die Summe von 650 000 6 bewilligen und si damit einverstanden erklären, daß diese Summe im Wege der Anleihe zu möglichst niedrigem Zinsfuß für Rech- nung des zu errihtenden Eisenbahnbaufonds aufgebracht werde. Für den Fall, daß wider Erwarten die Errichtung eines Eisen- bahnbaufonds niht zur Ausführung kommen jollte, behalte die Staatsregierung sih anderweite Anträge wegen Beschaffung der Mittel vor. Sachsen-Coburg-Gotha.

Gotha, 28. Januar. Se. Hoheit der Herzog hat, wie die „Goth. Ztg.“ amtlich meldet, dem Staats-Minister Dr. von Bonin die nachgesuchte Diensten!lassung, unter Belassung seines Ranges und Titels, bewilligt und den Staatsrath von Wittken bis auf Weiteres mit der Führung der Geschäfte des Staats-Ministers beauftragt.

Anhalt.

uar. Jhre Hoheit die Herzogin ist

Dessau, 28. Jan Z ) ] : zufclge gestern aus Neustreliy wieder hier

der „Magd. Ztg.“ eingetroffen.

Oesfterreich-Ungara.

Wien, 29. Januar. Bei dem gestrigen Hofballe ließen sich Jhre Majestäten, wie „W. T. B.“ meldet, dur den Erzherzog Carl Ludwig und dessen Gemahlin vertreten. Vor dem Beginn des Balles empfing der Kaiser die zum Balle geladenen Mitglieder des diplomatishen Corps in einem Cercle.

Der Gesammtertrag aller Steuern des Jahres 1890 ergiebt 336 611 833 Fl. gegen 327 014 478 Fl. im Vor- jahre. DieGesammt-Mehreinnahme beträgt 9597355 Fl. Die reinen Zolleinnahmen ergaben 45 583553 FL, gegen das Jahr 1889 548 117 Fl. mehr.

In der gestrigen Schlußsizung des böhmischen Land- tages drückte der Kardinal Schönborn dem Statthalter Grafen Thun und dem Oberst:Landmarschall Fürsten L ob- kfowiß den Dank und die Anerkennung des Hauses aus. Der Statthalter hob in anerkennenden Worten die lang- wierigen, aber ersprießlih2n Bestrebungen des Hauses her- vor, dem Lande friedlihe Zustände zu schaffen, und erklärte, mit allen Kräften diesen Bestrebungen Vorschub leisten zu wollen, welche - auf friedlihe Zustände und die Wah- rung gleiher Rechte der Völker abzielten. Der Oberst- Landmarschall drückte seine besondere Genugthuung darüber aus, daß wiederum gemeinschaftlich mit den Ver- tretern der deutshen Stadt- und Landbezirke zusammen gewirkt worden sei, worauf er die Hoffnung begründe, daß sich die Gegen- säße mildern und die Schwierigkeiten geringer gestalten würden. Es sei insbesondere in Oesterreih wahrnehmbar, daß die er- bittertsten Gegner sich bei persönlihem Nähertreten der Parteien abdämpften. Nach dreimaligem Hoh auf den Kaiser wurde der Landtag ges{lossen.

Das Leichenbegängniß des Fürstprimas von Ungarn, Kardinal Simor, hat gestern in Anwesenheit der Erz- herzoge Friedrich und Joseph August, der Minister und Notabilitäten sowie zahlreiher Deputationen in Gren stattgefunden. Als Vertreter des Prinzen Ferdinand von Coburg war Major Dobner erschienen. Der Bischof von Zips, Czaëka, übernahm die kirhlihen Ceremonien, worauf der Sarg in der Gruft der Basilika beigesezt wurde. Der apostolishe Nuntius Galimberti war, durch Verkehrsstörungen verhindert, nicht erschienen.

Großbritannien und Frland.

Der Kanzler der Schaßkammer, Goschen, hielt gestern bei bem Jahresessen der Handelskammer in Leeds eine Rede, in welher er dem „W. T. B.“ zufolge nah einem längeren Hinweise auf die jüngste Finanzkrisis ankündigte, er sei unter Beistand der Bank von England beschäftigt, einen Plan ausfindig zu machen, wodurch die ständigen Hülfequellen des Landes verstärkt, eine größere Hülfe in Nothfällen gewährt und finanzielle Katasirophen abgewendet werden könnten, Die gegenwärtige Goldreserve in England, im Allgemeinen unzureichend, sollte mindestens 25 Millionen betragen und vielleicht auf 26 oder 27 Millionzn erhöht werden. Zur Herstellung einer zweiten Goldreserve würde er unter gew:ssen Umständen eine Ausgabe von 20 Millionen Einpfund-Noten befürworten; durch diese zweite Reserve würde eine Suspension der Bankakte in Krisen vermieden werden; auch wäre die Ausgabe von Zehnschilling-Noten gegen Silber- deckung in Aussicht genommen.

Der zwischen den Anhängern Parnell's und Mac- Carthy's vereinbarte Waffenstillstand ift schon jeßt in Kraft getreten. Die „Times“ meldet : Parnell verständigte Mac- Carthy, er werde vorläufig keinem weiteren Sonntags-Meeting in Jrland beiwohnen. Die für nächsten Sonntag in Ennis- fillen anberaumte Kundgebung wurde abbesiellt. Die Führer der Antiparnelliten beschlossen, dem Beispiel Parnell's zu folgen, jedo fürhtet man, der Kampf werde aufs Neue ent- A sobald eine Ersaßwahl in Jrland erforderlih werden sollte.

Aus Sansibar meldet „R. B.“, der britishe Genera!- Konsul, Oberst Euan-Smith sei am 26. d. M. an Bord des Kreuzers „Marathon“ von Lamu dorthin zurückgekehrt. Er habe ein befriedigendes Abkommen mit den Häupt- lingen von Witu getroffen, und das Vertrauen sei wieder hergestelit. Ueber den Fnhalt des Abkommens sei jedoch noch nichts bekannt.

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# Frankrei.

Paris, 29. Januar. Der Minister des Aeußern Ribot bereitet nach einer Melduna des „W. T. B.“ zwei Gelbbücher vor über den Antisklaverei-Kongreß in Brüssel. Der Minister Constans beschloß, einen Theil der verfügbaren Kredite für die Ueberschwemmten der nördlichen Departements zu verwenden.

Die gestern erwähnte Meldung des „Soleil“ über Truppensendungen nach Tongfing®*wird jeßt dahin rihtig gestellt, daß es sich um die Absendung von Marine- Infanterietruppen handele, welche die nah der Heimath ent- lassenen Truppentheile erseßen sollen.

Der Beschluß der Kammerkommission, den jüngst mit dem König von Dahomey abgeschlossenen Friedens- vertrag als für die französishen Jnteressen nicht aus-

zreihend an die Regierung zurückzuverweisen, hat

in Regierungskreisen unangenehm berührt; man hofft jedoh, die Kammer werde sich damit b2gnügen, zu erklären, daß sie die Verantwortlichkeit für den Ver- trag der Regierung überlasse, womit die Angelegenhei: erledigt wäre. Sollte indessen die Kammer den Beschluß der Kommission genehmigen, so würde dies, wie das Journal „Paris“ meint, eine Niedeclage der gesammten Regierung be- deuten und deren Stellung sehr s{chwierig gestalten. Ueberdies würde ein solhes Votum der Kammer gleihbedeutend mit einer Kriegserklärung an Dahomey sein, welches zu einem für Frankreih günstigeren Vertrage gezwungen werden müßte.

Ftalien.

Der Finanz-Minister Grimaldi hat in der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer das angekün- digte Finanz-Exposé gegeben. Der Minister erklärte, die Regierung sei fest entschlossen, das Budget- Gleihgewiht zu erreihen; sie habe die Voranschläge mit äußerster Strenge gemaht. Jn Folge der Verringerung bei einigen Einnahmeiiteln nehme er ein Defizit für die Finanzgebahrung des Jahres 1891/92 von ungefähr 27 Mil- lionen Lire beim Titel „effektive Ausgaben“ in Aussicht; außerdem ein Defizit von 10%, Millionen beim Titel „Kapitalbewegungen“. Das efffektive Defizit für 1892/93 ver- ansclage er auf 30 Millionen, wozu aus dem Titel „Kapital- bewegungen“ noch ein Fehlbetrag von 1338/9 Millionen komme. Bei dieser L1ige der Dinge wolle die Regierung vor Allem eine nit zu überschreitende Grenze für die außerordentlihen Ausgaben festsezen. Diese sollten künftig niemals mehr als 85 Millionen betragen. Der Minister kündigte sodann die Einführung neuer Ersparnisse in dem Budget an und sGlug Maßregeln vor, welche, unter Anderem aus einer Erhöhung der Alfohol-Fabrikationsfsteuer, eine Einnahme von 339,6 Millionen sichern würden. Auf diese Weise werde nicht nur das Gleihgewiht in dem Titel der Einnahmen und der effektiven Ausgaben hergestellt, sondern au zu einem Theile das Defizit in dem Titel „Kapitalbewegungen“ ge- deckt. Es blieben dann nur noch etwa 4 Millionen zu decken. Zu diesem Zweck und um die Mittel zur Amortisirung der Schuld zu gewinnen, kündigte der Minister mehrere Reformen und neue Ersparnisse an. Er erklärte zum Schluß, daß auf diese Weise das Budget-Gleichgewicht ohne neue Steuern gesichert fei und daß man nunmehr die Verhältnisse des Schatzes verbessern und das Steuersystem reformiren könne. Ueber die Zollfrage äußerte der Minister: Während in Europa das bisherige harte Zollregime einer Milderung entgegenzugehen scheine, und während Deutschland nah dem Abschluß eines Handels- vertrans mit der Shweiz gegenwärtig mit Desterreih:Ungarn voll guten Willens unterhandle, rihte andererseits Frankreih ein Zollsystem auf, welches eine einshneidende Aenderung der Zollpolitik der leßten 39 Jahre herbeiführen würde, fofern dasselbe nah gewissen Absichten eingerichtet werden sollte. Man müsse wünschen, daß diese Absichten niht das Ueber- gewiht erhielten. Was Amerika anbeireffe, so habe Ztalien an der Haltung der Vereinigten Staaten kein direktes größeres Interesse. — Das Exposé wurde sehr beifällig aufgenommen; zahlreiche Deputirte beglückwüns{hten den Minister, welher mehrere Vorlagen einbrachte, darunter namentli eine solche, Betreffs provisorischzr Erhebung höherer Zölle auf Paraffinöle, hemishe Produïte und Oelsamen. Der vom Minister verlangten Ueberweisung dieser Vorlagen an die Budgetkemmission wurde mit großer Majorität zugestimmt.

Spanien. Die Königin-Regentin ist von ihrem Unwohl)ein nunmehr vollständig wiederhergesteüt.

Velgien.

Der König hat den Minisier des Auswärtigen beauf- tragt, allen Regierungen und Staatsoberhäuptern, welche den Wunsh ausgesorohen hatten, zu den Beisezungs- feierlihkeiten besondere Missionen zu entsenden und welche auf den formellen Wunsch des Königs in Anbetra@t des schweren Unglüds, das die Königliche Familie betroffen hat, hierauf ver- zichtet haben, seinen lebhaften Dank auszusprechen. Wegen ihres verwandtschaftlihen Verhältnisses zu dem Verstorbenen sind die Höfe von Preußen, von England, von Sawsen- Cobura, Portugal und Rumänien bei den Beisegungsfeierlich- keiten vertreten. Se. Körigliche Hoheit der Prinz Heinrich von Preußen sowie Prinz Friedri August von Sachsen, Prinz Heinrich von Battenberg und der ehemalige rumänische Minister - Präsident Rosetti find bereits gestern in Brüssel eingetroffen. Prinz Heinrih von Preußen kam Nachmittags 1!/, Uhr an und wurde von dem König Leopold, dem Personal der deutschen Gesandtschaft und dem Gouverneur der Provinz Brabant, Vergoté auf dem Bahnhofe empfangen. Der deutshe Gesandte Graf von Alvensleben war Sr. Königlichen Hoheit bis zur Grenze ent- gegengereist, Ein Bataillon Grenadiere mit der Regimentsfahne erwies die militärischen Ehren. Der König umarmte den Prinzen Heinrih auf das Herzlihste. Nah dem Vorbeimarsh der Truppen und nach erfolgter Vorstellung der beiderfeitigen Gefolge begab si der König mit dem Prinzen Heinrich nah dem Königlichen Schlosse. Jm Gefolge des Prinzen befinden sich der Hofmarschall, Kapitän zur See Freiherr von Sedcken- dorff und die persönlichen Adjutanten, Kapitän-Lieutenant von Bajje und Premier-Lieutenant von Nüxleben, Die deutsche Kolonie hat gestern einen prachtvollen Kranz auf dem Sarge des Prinzen Balduin niedergelegt.

Türkei. Der türkische Botschafter in London richtete, wie die Agence de Constantinople“ meldet, an das dortige Auswär-

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tige Amt eine Anfrage in Betreff des Gerüchts von einer an-

geblihen geheimen Konvention zwishen England und Desterreih-Ungarn wegen einer Beseßung Salonichis dur Oesterreih. Der Marquis von Salisbury erklärte diese Nachricht für unbegründet mit dem Hinzufügen, daß eine folhe Konvention mit der Politik Englands unvereinbar wäre und geradezu im Widerspruch zu derselben stehen würde. .Der türkishe Botschafter theilte diese Antwort dem Sultan und der Pfarte mit. In derselben Angelegenheit bemerkt das Wiener „Fremden- blatt“: Jn Konstantinopel kenne man die allen Expansions- elüsten und Abenteuern abgeneigte Politik Desterreih-:Ungarns o gut, und die Beziehungen Oesterreih-Ungarns zu der Türkei seien jo vorzüglihe, daß es wohl ausgeschlossen sei, daß in den maßgebenden Kreisen der Türkci solche Erfindungen einen nahaltigen Eindruck machen könnten.

Rumänien.

Die „Polit. Korresp.“ vernimmt aus wohl informirter rumänisher Quelle, das rumänische Kabinet werde nah dem Juslebentreten des neuen autonomen Tarifs am 1. Zuli cr. Handelsvertrags-Verhandlungen mit den für die volfswirthschaftlihen FJnteresen Rumäniens am Meisten in Betracht kommenden Staaten beginnen.

Serbien.

Belgrad, 28. Januar. Der Minister des Fnnern, Dshaja, hat nah einer Meldung des „W. T. B.“ seine Entlassurg genommen; der Justiz-Minister Djordjewitsch übernimmt interimistish das Ministerium des Fnnern.

Das öfter signalisirte Hausgeseg für die Dynastie soll nah einer der Wiener „Presse“ zugegangenen Mittheilung der Skupschtina nicht als Gesez:Entwurf zugehen, sondern nur als ein von der Regentschaft auêëgearbeitetes provisorishes Statut der Skupschtina zur Kenntnißnohme übermittelt werden. Mit der Königin-Mutter soll ein Arrangement ge- troffen werden, wonach dieselbe innerhalb festgesegter Termine den König empfangen oder besuhen könne. Die Königin Natalie soll geneigt sein, darauf einzugehen.

Bulgarien.

Die im Auslande verbreitete Nachricht, daß die bulgarische Regierung wegen Abschaffung der Kapitulationen bei den Mächten Schritte zu thun gedenke, wird dem „W. T. B.“ zufolge in den hiesigen amtlichen Kreijen auf das Bestimmteste dementirt.

Schweden und Norwegen.

(F) Stodckholm, 24. Januar. Der Reichstag begann heute seine eigentlihen Verhandlungen mit der Generaldebatte über den Budgetvoranschlag für das Jahr 1892. Die Erste Kammer verwies die Vorlage ohne jede Debatte an den Staatsausshuß. Jn der Zweiten Kammer, wo mit Ausnahme des Kultus-Ministers sämmtlihe Minister und Staatsräthe anwesend waren, wurden die Verhandlungen von dem Abg. Freiherrn von Nordensköld eröffnet. Redner beklagte sih bitter darüber, daß der Kultus-Minister si nicht veranlaßt gefunden habe, den shon so oft vorgebrahten Wünschen dec Akademie der Wissenschaften wegen Beschaffung von größeren Räumlichkeiten für die Sammlungen des Reichs- Museums zu entsprehen. Abg. Mankell gab alsdann der Ueberzeugung Ausdruck, daß die Freihandels-Majorität dieser Kammer fest entschlossen sei, so bald als möglich die shwere Zollbürde zu erleihtern ; er war au überzeugt, daß die Kammer eine Ermäßigung der Grundsteuer bewilligen werde. Das Staateë- budget sei während der leßten vier Jahre um 12 bis 13 Mil: lionen Kronen gestiegen, was ungefähr der neuen Zollvürde entsprehe; aber troß der Uebershüsse habe die Regierung feinen Vorshlag wegen Steuerermäßigungen gemacht. Um diese zu ermöglichen, sei der Reichstag deshalb auf die Ver- minderung der Ausgaben angewiesen, vor allen anderen sei die BesGränkung der militärishen Ausgaben “in Be- tracht zu ziehen. Redner rügte auch, daß die Aus3- gaben füc die Staatseisenbahnbauten ‘n das ordent- liche Budget aufgenommen worden find. Eine solche Tendenz sei jedenfalls unge: ignet und gefährlih für ein Land, das so wenige unproduktive Staatsshulden und einen so blühenden Staatskredit habe wie Schweden; auf dem Eisenbahn- titel fönnten deshalb au Ersparnisse gemaht werden. Wenn die vollständige Beseitigung der Lebentmittelzölle zur Wirklichkeit geworden sei, wollte Redner höhere Zölle auf ausländische Weine und Spirituosen bewilligen ; er verwies au auf die aus\{ließ- liche Verwendung der Branntweinsteuer zuStaatszwecken und vor Allem auf eine Erhöhung der Einkommensteuer. Nachdem noch der Abg. Gustafsson in ähnlihem Sinne wie der Vor- redner gesprochen, ergriff der Chef des Finanz-Departe- ments das Wort, um in längerer Ausführung die Ein- wendungen gegen den Budgetvorans&lag zu widerlegen. Er hält es für besser, wenn die Staatsübershüfe zu Eisenbahn- bauten verwendet werden, als die Mittel dazu durch Anleihen zu b:shaffen. Wenn der Kriegs-Etat um 2383 000 Kronen erhöht sei, so sei das aus Gründen geschehen, die vom Kriegs - Minister vertreten und kaum zu be- streiten sein würden. Freilich! seien die Staatsausgaben in den leßten zehn Jahren um 22 Millionen Kronen gestiegen, aber hierzu habe wesenilich die Erleichterung der Rüstungz- und Rottirungslasten (die Gestellung von Fnfanterie und Kavallerie Seitens der ländlihen Grundbesizer) beigetragen. Der Minister ging im Uebrigen auf sämmtlihe Budgettitel näher ein und betonte entschieden, daß alle höheren Ausgaben nur zum Wohle des Landes gereichen würden. Sghließlich verwies auch die Zweite Kammer den Budgetvoranschlag ein- stimmia an den chetaatsauss{uß.

___ (F) Stodckholm, 26. Januar. Die Königin is von ihrem Unwohlsein soweit wieder hergestellt, daß fie in den nächsten Tagen ihre Zimmer wird verlassen können.

Die General-Zollverwaltung hat ihren Bericht über die Ein- und Ausfuhr gewisser hauptsächlicher Waaren im Fahre 1890 erstattet. Wir entnehmen dem Bericht nachfolgende Angaben :

Einfuhr. Baumwolle, gefärbt und ungefärbt 13 054 000 kg (gegen 12 249 009 kg im Jahre 1889), Düngerstoffe 81 918 0C0 kg (74 495 000 kg), Häute und Felle 3769000 kg (3 000000 Kg), Dele“ áller Art 35781000 ko (436910900 ko), Salz 868 000 bl (1060 000 hl), Steinkohlen und Kokes 19 715 009 hl (19421000 - h), Sala: 2409000 kg (1896000. - ko), Tabad, unverarbeitet 3142000 kg (3347000 Kg), Wolle 2380000 kg (2588 000 kg), Wein in Fässern und Flaschen

828 000 1 (2 987 000 1), Gewebe, fcidene 105 000 kg (104 090 kg), 0, baumwollene 1419000 kg (1364000 kg), do., wollene 2 584 000 kg (2631 000 kg), do., leinene und hanfene 358 0009 kg 335 090 kg), Papier 1 974 000 kg (1 701 000 kg), Maschinen und jerätbswaîten Werth. 15558090 Kronen (12431 009 Kronen), ranntwcin und Sprit 22791000 1 (19184000 1), französischer

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Traubenbranntwetin, tireft szewärts aus Frarfrei®G eingeführt 840000 1 (927000 1), Heringe, gesalzen oder geräudert 95 953 000 kg (28 569 000 kg, Sped 8 819 009 kg (5 060000 kg), Fleis 1350000 kg (1739000 kg), Kaffee 14697000 kg (16 543 090 kg), Käse 194070 kg (252 600 kg), Butter, aub fünst- liche 2 416 000 kg (2 379000 kg), -Zuder, raffinirt 12482 090 kg (10 754 (00 Kg), do., unraffinirt 39 794 0090 kg (27 594 (00 Kg), Syrup 10 537 0600 Kg (11 246 000 kg), Weizen 57 542 t (54 560 t), Roggen 113243 t (140804 t), Weizenmehl 15752090 kg (20 276 007 kg), Roggenmehl 12113700 kg (16 643000 Kg), lebendes Vieh: Pferde 1270 Stück, Rinder 7300 Stück, Schafe 1120 Stüûk, Sckweine 3740 Stück. — Ausfuhr: Eisenerz 1875322 € C1853 9 Rob mnd Dallisiclsea 5993 & (79375 t), Gußeisen 8060 t (8530 t), Schmelzitück2 und Robstangen 12991 t (15596 t), Sitangen- und Maru- faftureifen 185468 t (209444 t), Stangeneisenabschlag 3978 t (5924 t), Drahteisen 4971 t (4166 t), Gisenblech 6983 t (5717 t), Nägel 2461 t (2167 t), Kupfer 280 099 kg (83 009 kg), Zinfblende 31:903 t (24018 t), Papier 15 521 099 kg (11 540 9090 kg), HSolz- stoff 64 229 t (52035 t) Zündbölzer 13 013 C09 kg (11 385 C09 kg), Rundbo!lz 164 000 cbm (127000 cbm), Balfen und Sparren 264000 cbm), (340 C00 cbm), Plarfkfen und Batiens, weniaftens 5 cm dick und 10 cm breit 2 637 009 cbm (2 669 000 cbm), Breiter unter 5 cm did 1 193 900 cbm (1 162 009 cbm), gechobelte oder gefalzte Bretter 253009 cbm (201 000 cbm), Hafer 68562 t (114 383 t), Butter, auch fünstlie 14 972 000 kg (14 734 kg), Speck 5 958 000 kg (7 5417000 Kg), Fische, frise 68 291 006 kg (55783 030 kg), Heringe, bereitete 22701 0€0 kg (20517 000 kg), Branatwein 318450001 (184240?0 1), Pferde 3689 Stück (3330 Stü), Rinder 37190 Stück (37 380 Stück), S@afe 33 390 Stü (43639 Stück), SHweine 62509 Stüdck (2550 Stück), Theer 6 748 000 kg (3 4£4 000 kg}. Amecika.

Vereinigte Staaten. Die Berathung der Debatte- \chluß-Vorlage wurde in der Dienstagésizung des Senats verhindert, indem der Antrag Walcott's, der Bewilligungs- Bill den Vorrang einzuräumen, mit 35 gegen 34 Stimmen angenommen wurde. Fn Washington nimmt man dem „R. B.“ zufolge jeßt allgemein an, daß die Bundeswahlen- jowohl wie die Debatteshluß-Vorlage dur dieses Votum den Todesstoß bekommen haben.

Aus Pine Ridge vom 27. Januar wird gemeldet: General Miles ist nah Chicago abgereisi. Es begleit:n ihn vierzig Jndianer, für welche später das Kriegs-Departe- ment in Wajhington sorgen wird. Der General hat auch vier loyale und sechs rebellishe Fndianerhäuptlinge nah Washington gelandt. Die Entwaffnung der Jndianer wird fortgeseßt.

Chile. Wie ein Telegramm des „R. B.“ aus Lima vom 28.:d. M. meldet, haben nach den lezten aus Chile dort zin- gegangenen Nachrichten die Aufständischen Pisagua, Coquimbo und Laserena besest. d. M. hat bei Pisagua ein Zusammenstoß zwis&en den Aufständischen und den Regierungstruppen stattgefunden, Aufständischen unterlagen. Nach einer weiteren Meldung aus Callao sind zwei englishe Panzerschiffe nah dem Süden abgegangen.

Afrika.

Eaypten. Aus Suakim wird der „Times“ unterm 27. d. M. gemeldet: Jn Folge fortgesezter Raubeinfälle der Mahdisten, welche heute deren Verfolgung durch egyptische Kavallerie nöthig maten, wobei sich ein Gefecht ent- spann, in welchem zwei Reiter fielen, lies der General- Gouverneur das benahbarte Handub besegen. Die Mahdisten leisteten Widerstand, wurden aber mit empfind- lichen Verlusten zersprengt. Der Verluft der Egypter ijt un- erheblich.

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der beutigen (54.) Sizung des Reichstages, welcher die Staatssekretäre Dr, von Boettiher und Dr. von Stephan

betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats

für das Etatsjahr 1891/92, welhe bei dem ersten Ausgabe- |

titel des Spezial-Etats der Reihs-Post- und Tele- grahenverwaltung fortgeseßt wurde.

Abg. Münch kam auf die gestern behandelte Petition der 234 Zeitungen um Ermäßigung der Telegraphengebühren für Zeitungen zurück und bestritt die Behauptung des Staats sckretärs Dr. von Stephan, daß die Petition haupt- sählich von freisinnigen Zeitungen ausgehe. Unter der 234 seien nur 30 freisinnige, die „Freisinnige Zeitung“ befinde sich darunter niht. Die Ermäßigung der Telegraphen- gebühren für Zeitungen käme niht nur den oberen Zehn- tausend, sondern der Allgemeinheit zu Gute. Redner wünschte ferner die Zulässigkeit von Nachnahmesendungen für Druck- jahen und eine bessere Organisation der Briefbestellung auf dem Lande, bei welcher das Briefgeheimniß jeßt nicht genügend gewahrt werde.

Direktor im Reichs-:Postamt Fischer erläuterte die post: tehnishen Gründe, aus welchen die Nahnahme bei Drucksachen niht zugelassen werden könne. Für die Briefbestellung auf dem Lande seien in lezter Zeit 11 000 Posthülfsstellen ein- gerihtet, was ein bedeutender Fortschritt gegen die früheren Verhältnisse sei.

Abg. Graf von Behr erklärte, gegen die Petition der Zeitungen um Herabseßung der Telegraphengebühr fein zu müssen, da andere Jnstitute weit mehr Grund für einen Vorzugspreis hätten, und regte dann an, die Bestellgebühr für Telegramme auf dem Lande nicht vom Empfänger, fondern vom Absender entrichten zu lassen, wenn möglih auch eine Herabseßung dieser Bestellgebühr von 40 auf 20 „Z eintreten zu lassen.

Staatssekretär Dr. von Stephan sagte eine woßl- wollende, erneute Erwägung der Frage zu; übrigens ver- mindere sih ihre Bedeutung mit der Ausdehnung der Tele- graphen-Anstalten auf dem Lande.

Der Avg. Dr. Hartmann erftlärte sih auch gegen die Petition der Zeitungen und danfte für das Versprechen, die Frage der Depeschenbestelungsgebühr in Erwägung ziehen zu wollen.

B:i SHluß des Blattes nahm Abg. Vollrath das Wort, um als einer der Redacteure der petitionirenden Zeitungen für die Petenten einzutreten.

— Jn der heutigen (23.) Sitzung des Hauses der Ab- geordneten, welcher der Minister des Fnnern Herrfurth und der Finanz-Minister Dr. Miquel bêiwohnten, wurde ohne Debatte; in dritter Berathung der Gesezentwurf, betreffend die Emeritirungsordnung für die evangelit-

bei welchem die !

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: / 2 2 E L i beiwohnten, stand auf der Tagesordnung die ; zweite Berathung des Entwurfs eines Geseges, |

lutherishe Kirche der Provinz Schleswig: Holstein, angenommen. i

Es folgte die erste Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Ausdehnung einiger Bestimmungen des Geseges vom 31. März 13882 wegen Abände- rung des Pensionsgeseßes vom 27. März 1872 auf mittelbare Staatsbeamte.

Der Minister des Jnnern Herrfurth erklärte auf eine Anregung des Abg. von Schencckendor ff, den Militär- Anwärtern im Kommunaldienst die Militärdienstzeit bei der Pensionsberehnung anzurehnen, daß dies der bisherigen Praxis wider{preche und eine Aenderung nur im Wege der Reichagefeßz- gebung, nicht der Landesgeseßgebung, möglich sei, und auf eine An- regung des Abg. von Risselmann, diese Rückfiht auch den Kommunal: Forstbeamten zu Theil werden zu lassen, daß, sobald eine Anrechnung der Militärdienstzeit bei Kommunal- beamten eintrete, die Kommunal-Forstbeamten die Ersten fein würden, die dieje Vergünstigung erfahren würden.

_ Nag einer kurzen Bemerkung des Abg. Schlabis \chloß die Diskussion. /

Der Gesezentwurf wurde auch in zweiter Berathung er- ledigt.

Darauf gelangte nah unerhebliher Diskussion, an welcher fich die Abgg. Brandenburg, Freiherr von Schalscha und Shlabiz und der Minister des Jnnern Herrfurth betheiligten, in erster und zweiter: Berathung der Geseg- entwurf, betreffend die Erhöhung des Höchst- betrages der Hundesteuer in den älteren Landes- theilen der Monarchie, zur Annahme.

Es folgte die ecste Berathung des Gej eß betreffend die Abänderung und Ergänzung Bestimmungen wegen der Wahl der Sta ordneten.

___ Abg. Tschocke lenkte die Aufmerïtsamkeit dem Geseßentwurf eingegangene Petition von ordneten in Breslau.

Der Minister des Jnnern Herrfurtk fübrbarkeit der Wünsche der Petenten ; die nur bei einer Revision der Städteordnung Gelegenßeit erörtert werden.

Der Gesetzentwurf wurde auch in erledigt. An der Debatte über den Gesetzentwurf, betreffend i Armenlas, betheiligten fich die

1e zudem

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e außerordentli

Abgg. Krause, von Tzshoppe, von Rauchhaupt und der Minister des Jnnern furth, Der Gesezentwurf Ä: Ce er! L L S F pa C LS t Ç ‘ s; r 11h wurde s{hließlih einer Kommission von 14 Mitgliedern üdber-

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{loß ih die erste Berathung etreffend die Vereinigung nit der preußishen Monar Peters (Pinneberg) gab der Freu ( ( i, Helgoland, welhes früh: D und diesem in trauriger Zeit entfrernde ? fi wieder zu gewinnen, und sprach den Wunsch und ( aus, daß die besonderen Verbältni}se und Bohlfahrt Helgolands wohlwollende Berücksihtigung Seitens der Regie- rung finden würden, erklärte sich aber gegen die Einri eines besonderen Amtsgerichts in Hel Abg. Dr. Arendt polemisirt Kolonialpolitik, Der Minister des Jnne Ausführungen als nicht zur wohl der Abg. Peters mit die Wiedergewinnung Hel ganzen Hauses ausgesprochen Ruhm Sr. Majestät, | Stärkung des Friedens ein zu sein, Abg. Rickert verzihtete nah Ministers auf das Wort. De )r, Ritter befürwortete Das s der Abgeordneten wolle

T D E Gi nmo Sa (Cnt in der Fassung des (

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„Helcoland ertält ein eigenes Ober-Lande8s8gerictEbezirk Kiel verbu

Der Regierungstkommissar & Wilmowski und die Abga. Krah uU! Stirum erklärten sih gegen diesen Vi

Der Antrag Ritter wurde adbgelehn in zweiter Berathung unverändert angenommen.

Es folgte die erste Berathung des Gesegzentwurf betreffend die Heranziehung der Fabriken u. f. w. mit Vorausleistungen für den Wegebau in Provinz Brandenburg.

Abg. Dr. Seelig s Provinz Schleswig-Holstein, worauf von Seiten des Negie- rungsfommissars Geheimen Vber-2 ngs:NRaths Hübner ertlärt wurde, daß ein solches Geseß bereits ausgearbeitet werde.

Abg. Sa ck beantragte Kommissionsberathung.

Der Regierungskommissar Geheime Rath Gamp bezeichnete die Aenderungen dem Gesezentwurf als für d Ç sichtlich niht annehmbar. ; Diskussion, an der die Abgg. Melbeck, Bies V, Redck,. sowie der Geheime gi h Gamp si ili der Entwurf ie Gemeindefommission

- “Hnlt& S R ein ähnlihes Geses für die

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Frlötes en Wurde

über die Verwendung

i Sizung Dienstag 11 Uhr. g stehen die dritte Berathung kleinerer Fortsezung der zweiten Berathung des

tats für das Jahr 1891/92, Dr. Windthorft ift gestern Abend 11 Uhr von worden. Als er die Volkss@ulkommission er auf der n2ach dem Souterrain führenden or das Gleihgewiht und fiel die TrepþÞe \&lug er si das Gesicht blutig und erbeigerufenen Arztes in Anspruch nehmen. m Verbaaxd, nach feiner Wohnung gebraßt. des Reichstages zur Berathung gesetzes segte gestern Abend die Verhandlung nungS-Krankenktassen, Der Paragraph 1 der Freisinnigen angenommen. Bei §8. 74 cin Antrag Abg. Dr. Hirsch zur Annahme, den Abs. 2 zu faffen: „Die - statutenmäßigen Leistungen diefer Kaffen icbs- ( Fabrit-) Kranken- eien. * Ebenso wurde

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