O
In Gemäßfeit der §8. 26 und 28 unseres Statuis laden wir unsere Aktionäre zu der am 21. Februar d. J+, um 6 Uhr Nachmittags, im Gefœäflélokale de# Vereins, Neustädtische Kirh- straße Rr. 3, stattfindenden
14. ordentlichen Generalversammlung
ergebenst ein.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind laut §. 23 urseres Statuts nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche wenigstens 7 Tage vor der- selben ihre Aktien oder einen bezügliden Depot- hein der Reichsbank hinterlegt baben. Die Hinter- legung der Aktien, deren ein Nummernverzeihniß beizufügen ist, hat im Büreau des Vereins zu er- folgen, und werden dagegen die Legitimationskarten zur Generalversammiung auégehändigt,
Tagesêsorbzunung:
a. Entgegennahme des Geschäftsberißts, Ge- nebmigung der Jahreërechnung und Bilanz sowte E ewinnvertheilung.
b. Ertbeilung der Entlaïtung für dfe Direïtion und den Aufsihtéraith
c. Wahl für den Auffichtsrath.
d. Abänderung resy. Ergänzung des 8. 13.
Der Ges(äftsberiht wird zwei Wochen vcr der Generalversammlung in unserem Geschäftélokale zur Einsicht auêgelegt sein,
Verlin, den 28. Janvar 1891.
Serliner Makler-Verein.
L, Steinthal. Alexander
Aktien-Gesellschaft Secbad Heringsdorf.
Gemäß &. 14—17 des Gesellsczaftsstatuts werden na Bes@&lufß; des Aufsichtsraths die Aktionäre hier- mit zur ordentlichen Generalversammlung am Mittwoch, ven 25. Februar d. F., Abends 7 Uhr, im Kaiserhof zu Berlin (Zimmer beim Portier zu erfragen) eingeladen.
Tagesorduuu. 1) Bericht des Aufsichtsratbs und Vorstandes über das Betriebsjahr 1890.
9) Bericht des Aufsichtsratbs über die Prüfung
der IJabreêre&nung und Bilanz.
3) Beschlußfassung über die Gewinnvectheilung.
4) Ertheilung der Decharge an den Auffichtsrath
und Vorstand.
5) Statutenmäßige Neuwahl des Aufsichtsraths.
Stettin, den 28 Januar 1891,
Der Vorftand der Aktien: Gesellschaft Seebad Heringsdorf.
[61023] Tagesordnung für die Dienstag, den 24. Februar 1891, Nachmittags 3 Uzr, in unserm Vureau stiatt- findenden ordentlichen Generalversammlnng : 1) Geshäfteberit und Rechnungsablage. 9) Entlafiung des Aufsichtëraths und der Direktion. 3) Verwendung des Reingewinns, 4) Wakhl des Aufsichtsraths. Hierzu laden wir unsere Herren Aktionäre ein. Marnheim, den 25. Januar 1891, „Fortschritt“ Actiengesellschast zur Herstellung von Cigarren: Wictelmaschinen. Der Lusfsi-ztsrath.
[61077
[81009] € f, G F
Makllervank in Hamburg.
Neunzehnte ordentliche Geueralversamm: lung Freitag, den 6. Februar 1891, Nach- mittags 23 Uhr, im Couferenz-Zimmer der Vörsen-Halle.
Tagesorduung: 1) Iahresberit und Vorlegung der Bilanz. 9) Statutenmäßige Wahlen.
Legitimationékarten zum Eintritt in die Geueral- versammlung können gegen Vorzeigung der Aktien, welche bis zum 5. Februar bei den Notaren Herren Dres. Stodfleth, Bartels und bes Arts, große Pâdcket straße Nr, 13, zu erfolgen hat, in Empfang gencmmen werden.
Der Takresberit und die Bilanz stehen für die Herren Altionäre im Bureau der Geselischaft zur Verfügung.
Hamburg, den 29. Januar 1891,
___ Der Axffichtsrath. Ernst Jaques, Vorsitender.
{61012]
Ansloosung von Schuldscheinen der 43 ?/igen hypoth. Anleihe der Wurzener Kunstmühlien:- werke uud BViscuitfabriken vorm. F. Krietsch.
Bei der am 26. Januar d. I. planmäßig erfolgten Ausloosung unserer 41 9%igen hypoth. Sculd- scheine voi ú. Oktober 1886 sind folgende Nummern gezogen toorden:
12 62 215 271 289 383 397 440 503 547 585 613 530 853 880 930 939 946.
Der Nennwerth diefer Schuldscheine (M 1000 pro Stü) nebst dem Betrage der Zinscoupons Nr. 9 (M 22,50 pro Stüd) wizd vom 30. April d. J. ab an unsfercxr Kasse in Wurzen und bei der Ullgentcinen Deutschen Credit - Anstalt in Leipzig gegen Auslieferung der Stücke nebst Ta- lors und Zinécoupons Nr. 9 b /m. 20 ausgezahlt.
Die Verzinsung der ausgeloosten S{uldsdqheine hört mit dem 80. April d. I. auf und der Nenn- werth fehlender Zinscoupons ist von dem Kapital in Abzug zu bringen.
_ Busleich machen wir zur Vermeidung weiterer Zinsve: lufte darauf aufmerksam, daß von der am 26. Jaauar 1888 erfolgten Ausloosung die Schuld- {cheine:
Nr. 748 und 992, vou der am 11. Januar 1889 erfolgten Ausloosung die Schulvscheine :
Nr. 616 und 724 und von der am 28. Januar 1890 erfolgten Aus3- loosung die Schuldscheine: Gis Nr. L 458 643 und 962
is jezt usch nicht zur Einl Ä Sea l ch nicht z inlösung präsentirt
Wurzen, dex 27. Januar 1891.
Direction der Wurzener Kunst-
mühlenwerke und Biscuitfabriken vorm. F. Krietsch.'
bierdur die Mittheilung, daß die Liguidation der oben genannten Gesellshaft beendigt ift. Hamburg, 27. Januar 1891. Derx Liquidator: Henry Lorenzen.
[61008] Dampsschiffahrts - Gesellschaft »Anglia“
in PAMARE in Liquidation. Gemäß Art. 245, Absay 4, des H.-G.-B. erfolgt
[61065] : , Mir beebren uns biermit, die Aktionäre unserer Gesellschaft zur
XYVTIT. ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 21. Februar 1891, Nachmittags 3 Uhr, in unser Verwaltungsgebäude hierselbst
ganz ergebenst einzuladen. Gegeuftäude der Verhandlung find: : 1) Vorlegung bezw. Entgegennahme des Gescäfisberihts pro 1890, Genehmigung der Fabresrechnung und Lilanz, sowie die Gewinnvertheilung und Ertheilung der Entlastung. 2) M Pp A Zakl der Aufsihtsrathsmitglieder und Wahl von Mitgliedern des u i8raths. 3) Beschlußfaffung weaen Einlösung eines als verloren gemeldeten, innerhalb der Verfallzeit ni&t präsentirten Dividendenscheines Nr. 3. e | Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind rur solhe Aktionäre berechtigt, welche wenigstens 4 Tage vor derselben ihre Aktien
in Oppeln bei unserer Kaffse,
oder in Breslau bei Herrn Jacob Landau unter Beifügung cines nach Nummern geordneten, in duplo angefertigten Verzeichnisses binterlegt haben. Das eine Verzeichniß wird dem Einreicher quittirt nebst einer auf den Namen des betreffenden Akticnärs lautenden Legitimationskarte zurückgegeben, welche als Ausweis ¿zum Eintri1t in die General-
versammlung dient. Oppeln, den 28. Januar 1891.
Der Aufsichtsrath der Oppelner Portland-Cement-Fabrifen
vorm. F. W. Grundmann. Fedor Pringsheim.
[61071] ca . D F ° Harpener Vergbau-Actien-Gefellschaft in Dortmund. Die Hexren Actionaire unserer Gefellshaft werden bierdur zu einer] auf;crordertlichen Generalversammiung anf Samstag, den 28. Februar cr., Nachmittags 43 Uhr, im Bote Wencker-Paxmann hierselb, unter Bezugnahme auf nachstehende Tagesordnung eingeladen. Zur Tkeilnahme Generalversammlung sind die Actien bis zum 20. Fe- bruar cr. incl. bei unserer Gesellschaftskasse in Dortmund, der Berliner Handels-Gesellschaft „ Dresdner Vank in Verlin, „ Vank für Handel und Jndusftrie dern Bankhau'c Sal. Oppenheim jr. & Co. | in Köln „ A. Schaaffhausenschen Vavkvereiiut P Bankhause von der Heydt-Kersten & Söhne in Elberfeld gegen Empfangsbescheinigung ¿zu deponiren. Tages8ordonung: 1) Bes&lußfassung über Anträge des Vorstandes und Aufsichtsrathes, betreffend: a, E H Erwerbung von Bergwerken, Bergwerksactien und Kuxen für die Sesellschaii. b. Ausgabe neuer Harpener Actien bis zum HöHstbetrage von Nom. 3 600 090.— A unter dementsprehender Erböhung des Grundkapitals der Gesfellschaft von A 26 400 000.— auf é 20 000 000.—., ; c. Erböhung der Mitgliederzahl des Aufsichtsrathes und anderweitige Bestimmung der dementsprechcnd für den Aufsichtsrath festzuseßenden Remuneration. 9) Im Falle der Annahme vorstehender Anträge: i a. Ss über Abänderung des Gesellschaftsstatuts, insbesondere der §F. 4, d, b. Neuwahlen für den Auffihtsrath. Dortmund, den 28. Jaruar 1891. Der Aufsichtsrat.
an dieser
[60323] General-Bilanz pro 1889, Dezbr. 31. des Vereins der mechanischen Baumwollen-Teberei etz. activa. unter der Firma F. van der Wal & Cie in Dinklage. passiva.
An M#Æ S M S Per M A M |S Waarenlager, Garne . . . | 25470/08 | Aktien-Kapital. . . . . . /102200|— Rohe und fertige Gewebe . . [16403419 Buch- und Kapitalshulden . 1390833 74 L ats E Waaren | 1812715 Mesetvefonts a 65374 24155940798 uh- und Kapitalforderungen 247031 70 | Tantiè ir die Herren : A Cassabestand . . [1082044465483 56 Sanne D Rem Fabrikgebäude und Masctinen | 118949/23) G. van der Wal . ÜUeberschuß aus leßter Vilanz. : 524/90 C1. Boramann . E Fabrikgebäude und Maschinen 1115949 23 10 9/6 Dividende von 4 103200 Uebersckuß zur Abscckreibung auf | Aktienkapital Fabrikgebäude und Maschinen | 1216383 | Vebersbuß zur Abschreibung 106785 40 | am Fabrikgebäude und Ma-ë | _ schinen. a I 2ICaISS | [58495769 |
Der Verwaltungsrath. G. van der Wal. Cl. Borgmann,
| 1021 96 1021/96 1021 96
| l | j
ORRARE |
[61014] Activa.
Gala Cn N Conto Corrent-Cto.(Bankguthaben) etl N Nbrechnungs-Conto . Kammzug-Kontor:-Conto . Stempel-Conto . Courtage-Conto . Mar Gon L, 3 771.90 O HITaL Co U S 2 244,— — T2085 41970] Leipzig, am 31. Dezember 1890. Übrechuungsfasse für Kammzuggeschäfte. Der Vorstand. H. Heydenbluth.
Gewinn- und Verlust-Conto am 31. Dezember 1890.
. 10 578 —{| Provisions-Conto i A 26814 401 in en-Gonlo. . c
Bilanz-Conto am 31. Dezember 1890.
12 878.15) Actien-Capital-Conto . 139 563.20 ab rückständige Einzahlung 888 838,50 137 066 05
11 515,90
4 352,— 8 190.—
PassivVa.
M 2 000 000.— 1 500 000.—
M 900 000.— 388 236.75 10 658.90 309 524,05
Cautions-Conto . … . , Conto a nuovo (Zinsen). . . Gewinn- und Verlust-Conto . . e
R E ae L
Á 1 208 419.7
L E R
. M 289612 85 61 851.10
Stempel-Conto io N A ammzug-Kontor-Conto . . . . y 3 290,20 Moßbiliar-Conto I. (Abschreibung) , 1 257,30 Gewinn-Saldo . . „309 9524,05 e 3951463.90| Leipzig, am 31. Dezember 1890. Abrechnungskasse für Kammzuggeschäfte. Der Vorstand. H. Heydenbluth.
Abrechnungskasse für Kammzuggeschäfte. Der Dividendenschein Nr. 1 unserer Aktien gelangt mit 190,— von heute ab an unserer Kasse, sowie bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Anftalt hier zur Auszahlung.
561 463.96
[61015]
Leipzig, 27. Januar 1891,
[61011] Actiengesellshaft „Der Alb-Bote“/
in Ebingen.
Bilanz pro 30. Juni 1890. Activa. Immobilien Eingang . # 20400.36 Zugang .,_950.— M 20950.36
Maschinen u. Utensilien Eingang . 4 2902.47 Zugang L 435194
: A6 3037741 Abshreibung . . . „ 3211.34
Waaren-Vorräthe
Debitoren . . ._,
Verlagêre{t-Conto .
Cassa-Bestand .
e, 27166.07 „ 5681,88 e 18300.— e 27000.— S 1307.36 4 100405.,67 T assiíva. Actien-Capital (S TEDITOFCN «- e ede S e 100405.67 Gewinn- nue C EARE oll. An Handlungs-Unkosten-Conto. . . &#& 8943.92 Maschinen und Utensilien Ar C 6 821134 A 12155.26
. M 12155.26 M 12155,26
Saben. Per Waaren-Conto E
[61010] 2 Zuckerfabrik Riesenburg.
Von unserer 5% Sypothekar-Anleihe vom Jahre 1884 sind den Bedingungen dieser Anleihe gemäß für das Jahr 1891 folgende Partial: Obli- gationen ausgeloost worden:
Nr. s 18 26 27 32 36 55 56 57 60 72 76 82 87 91 94 124 125 133 166 177 192 195 203 237 952 256 265 271 278 280 285 295 308 327 361 371 374 375 396 à 1000 Æ
Nr. 404 413 424 432 451 481 490 493 494 495 503 506 536 537 541 545 546 556 5659 567 579 584 585 607 613 655 708 711 723 724 726 730 742 747 750 765 788 795 798 799 à 500 MÆ
Diese ausgeloosten Obligationen werden vom 1. April 1891 cer. gegen Rückgabe der Dbli- gationen mit den dazu gebörigen erst nach dem 1. April 1891 fällig werdenden Zinsabschnitten mit 105 M für je 100 Æ des Nominalbetrages bei der Fabrikkasse oder den Bankhäusern M. Stadt- hagen, Bromberg, Hildeëheimer Bank in Hildesheim, sowie der Direktion der Diskonuto- Gesellschaft in Verlin baar eingelöst. Der Geld- betrag der etwa feblenden Zinéabschnitte wird von dem Kapitale zurückbehalten werden. Vom 1. April 1891 ab hört die Verzinsung der obigen ausgeloosten Obligationen auf.
RNiefenburg, den 26. Januar 1891.
Direfïtion der Zuckerfabrik Riesenburg.
Paesler.
E S: pes
7) Erwerbs- und Wirthschasts- Genossenschaften. [61007]
Laut notariellen Protokolls vom heutigen Tage sind die nabstebenden Pfandbriefe verloost, werden den Inhabern hiermit zum 1. Juli 1891 gekün- digt und treten von da ab außer Verzinsung.
Die Auszahlung derselben erfolgt an unserer Kasse in Stettin und bei Herrn C. W. Schnoeckel jr., Schinkelplay Nr. 5 in Berlin, kostenfrei.
à 59/0 Serie A. über 3000 M, Pari rüdzablbar.
Nr. 316 320 349 365 375 376 428 496 510 553 556 560 707 711 713 759 1112 1136 1164 1528 1557 1570 1606 1623 1681,
Stettin, den 26. Januar 1891, National-Hypotheken-Credit=Gesellschaft, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Stettin.
Zer Vorftand. von Borcke. Ubsadel. Thym.
8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.
Keine.
se.
Bekannt- machungen.
[57492] B : kanntmachung.
Nachtem höheren Orts die Errichtung einer be- sonderen Kreisthierarztstelle in Meppen für den Kreis Meppen, welcher bisher mit dem Ge- \chäftsbezirk des Kreisthierarztes für die Kreise Hümmling und Ascheudorf verbunden war, genehmigt ist, werden qualifizirie Bewerber hiermit aufgefordert, si unter Einreicung ihrer Zeugnisse und eines \selbstgeshriebenen Lebenslaufs bis zum 15. Februar d. I. bei mir zu melden.
Das etatsmäßige Gebalt der fraglihen Stelle beträgt jährlich 600 \( Außerdem gewährt der Kreis einen BesoldungszusGuß von 500 Æ jährli mit der Maßgabe, daß der Kreisthierarzt verpflichtet ist, an der Aterbauschule in Meppen Unterri®t über Thierheilkunde zu ertheilen, und die ihm hierfür ge- währte Vergütung von obiger Summe in Abzug gebraŸt wird.
Osnabrüeck, den 8, Januar 1891.
Der Regierungs-Präsident. In Vertretung: (Unterschrift )
¿ 26.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staals-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 29. Januar
1891.
——
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 22, bezogen werben.
Eisenbahnen enthalten find, ersheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Regt
Das Central - Handels - Register für das Devtshe Rei kann durch alle Post - Anstalten, für | Berlin auch durch die Königlihe Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich PreußisGen Staats- |
Der ÎInhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aué ven Handels-, Genofscnschaftz-, ZeiGen- und Muster-Regifterr, über Yatente, Konkurse, Tarif- urt Fabrv!an-Yenderungen der deuten
tex für das Deuts®e
i; Das Central - Handels - Negister für das Deutscke Reich erscheint in der Regel tägliG — Das Abonnement beträgt L 46 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 H. — Fnsertionsvreis sür den Ranm etner Druckzeile 36 &.
D G E), (Ar. 26)
Ce
eas — E
Pateüie.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Na- genannten die Ertheilung eines Patentes naGgesu@t,. Ser Segenstand der Unmeldung ist einstweilen geen
a11nbefugte Benußung ge\{chÜüßt.
Klafse. 4. E 4510. Cylinderanordnüng für Petroleum-
lampen u. dgl. — Friß Deimel in Berlin, Kommandantenstr. 50. :
J. 2387. Brenneraufsa für Petroleum- rundbrenner. — W. Jungbluth in Elberfeld, Bahnhofstr. 54. j i 7, B. 11008. Vorrihtung zum mechanischen
Bürsten von Blattmetall. — Georg Venda in
ürth. S 2 . 6342. Drahtkopf für ODrahtheft- maschinen. — Carl Gebler in Plagwiß-Leipzig, 12, F. 5057. Verfahren zur Darstellung von Methyl- und Acthylphenacetin, 11. Zusaß zum Patente Nr. 53753. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld.
F. 5083. Verfahren zur Darstellung von
Methyl- und Aetbylphenacetin ; 111. Zuafaß zum Patent Nr. 53 753. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co. in Elberfeld.
„K. 8121. Verfahren zur Darstellung von Methyl1phenylorypyrazol. — Dr. Albert Knoll in Ludwigéhafen a. Rh. : ch2 7M,
13. E. 2996. Entlastetes Kompensationsrohr. — Paul Eilert in Hamburg. E :
„ J. 2393. Anordnung des Speiseventils an Dampfkesseln. — Charles Rix Jeyes und Charles Founracre in New Swindon, Grfs{. Wiltshire; Vertreter: A. Kuhnt & N. Deißler in Berlin C., Alexanderstr 8
19. M. 7742. Shienenstublung für Eisenbaßn- Oberbau. — M. Momtschiloff, Dber- Ingenieur der Bulgarishen Siaatseisenvahnen in Sofia ; Nertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5 L. : /
20. G. 6289. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — F. C. Glaser, König- licher Geheiner Rommissionsrath in Berlin SW.,, Lindenstraße 80.
„J. 2385. Hülfskolben.
Zweikammerluftdrutbremje mit — R. Jmmisch in Beclin 80., Neanderstr. 2. Frtgaps
M. 7146. Elektrishe Beförderungéanlage. — James Eveleth Maynadier, Rechtsanwalt in Taunton, Massach.,, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin §W., König- gräßerstr. 43. ie E 21, M. 7418. Eslectriciiätszähler; Zusaß zum Patente Nr. 54523, — Etienne Marès in Paris, 70- Rue de Rivoli; Vertreter: F. Edmund
Thode & Knoop in Dreéden, Amalieastr. 5 1, 22. K. 7698. Verfahren zur Darstellung blauer Farbstoff2 aus Prune und Gallaminblau. — Kern & Sandoz in Basel; Vertreter: Wirth
& Go. in Frankfurt a./M.
24, D. 4496. Reststab, — Robert Deißler BVocricktung für Pumpen zur
in Berlin, Friedenstr. 14,
27. B. 10 954. - Herstellung des Orucfausgleihes. — Rudolf Bergmans in Breslau, Lorenz-Gasse 3 a.
28, A. 8220. Riemen - Streckvorrihtung. — Wilhelm Kaulhauseu in Aachen.
32. A. 2601. Formverfahren für Glas; Zusaß zum Patent Nr. 53 121, -—— Léon Appert in Paris, 16 Rue Drouot; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW,, Luisenstr. 25.
39. L. 6238. Verfahren der Zurihtung von Pappe zur HersteUung von Platten und anderen harten Gegenständen. — F. O. Langsdorff in Hamburg, Rathbausftr. 10,
42. P. 4932. Taktmesser. — Arthur Gough Vinfold in Clcckheaton, Yorkshire, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW.,, Köntggrägerstraße 101,
45. G. 5965. Saat- und Düngerstreumascine. — George Greeufield in North Laiths, Eakring Newark, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kefsseler, in Berlin SW,, Anhaltstr. 6.
55. N. 6235. Herstellung braunen Holzstoffes. — F, Robein in Reichéhoffen i./Elf.
70. B. 11 463. Linienzieher. — Arpad Vauer in Berlin N.,, Chausseestr. 521, und Carl Mittmann in Berlin, Passage 21a.
„R. 6228. Apparat zum Auftragen von Farbe- und Klebflüssigkeiten. — Teodor Remus in Dresden-N., Schlllerstr. 27.
72, L. 6406. Ein Verkanten der Schußwaffe verhütendes Pendelvisir mit Mündungs - Deckek. — Richard Lüders, Königl. Hauptmann der Landwehr in Görliß, Mühlweg 14.
78. P. 4549. Verfahren zur Herstellung gekörnter Nitrocellulose zu Schieß- und Sprengzwecken. — V4 A Pieper in Beclin NW., Hindersin-
raße 3,
82, U. 656. Anlage zum Trocknen von Holz, Brettern und anderen organishen Stoffen. — JIanaz Ungar in Budapest, Soroksárergasse 32; Bertretec: I. Braudt & G. W. von Nawrocki in Berlin W,, Friedrichstr. 78."
87. A. 2623. Stielbefestigung. — Josef Adolf in Flensburg, Vereinsstraße 19.
89, Sch. 6823, Swnißelfänger. — Hermann Schulze in Bernburg, Steinstr. s.
2) Versagungen.
Aut die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemahten Än- meldungen ist cia Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.
Klasse. é . 4071. Steuerung für Gasmaschinen ; Zusa zum Patente Nr. 48 839, Vom 3. Februar
65. F. 4789. Verfahren zur Reinigung von Shifféböden. Vom 30. Juni 1890,
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nuntmer der Patentrolle im Reichs - Anzeiger bekannt gemabten Patent-Ertbeilungen sind auf die nahgenannten Per- fonen übertragen worden.
Klafse.
5. N-r. 48 481. Petroleum Wells of Germany Syndicate Ltd. ins LYondon, Nr. 118 Bishopégate Street Within, und die Commercial Contract Corporation Limited in London, Nr. 58 Lombard Street ; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrägzerstr. 43, — Verfahren, um Petroleum- Bokbrlöcher durch Erwärmung ergiebig zu erhalten. Vom 31. Januar 1889 ab.
24, Nr. 52 296. Alktiecngesells{aft 'The FioPp- crafiíi Furnace Company, limited, in London ; Vericeter: C. Pieper in Berlin NW., Hinderfinstr. 3. — Rotirender Feuerrost, Vom 5, Oktober 1889 ab.
34. Nr. 46 927. Georg Klix in Dresden. — Gabel mit beweglihen Seitenzinken. Vom 7, Oktober 1888 ab.
„ Nr. 48 711. Georg Klix in Dresden. — Gabel mit beweglichen Zinken; Zusaß zum Patente Nr. 46 927, Vom 9. April 1889 ab.
4) Erclôschungen.
Die na&folgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentroüe eingetragenen Patente find auf Grund des §, 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Ñlafse.
3. Nr. 46 858. Hosenträger.
5. Nr 51879. Verfahren zum Abs@ließen der Wasser in Shächten.
6. Nr. 39557, Neuerung an Kondensatoren für die Rektifikation von Sprit, Aether, Essig u. dergl, sowie für die Fractionirung von Benzol u. dergl.
„ Nr. 48 501. Apparat zum Sterilisiren von E sowie zum Waschen und Aufziehen von Hefe.
8 Nr. 43166. Verfabren zum BVemalea von Sammet, Atlas, Seide und ähnlichen Stoffen.
12. Nr. 36 389, Verfahren und Apparat, den beim Gefrierea einer wässrigen Flüssigkeit un- gefroren bleibenden Theil aus dem Eise zu ent- Tecnen.
„ Nr. 43979. Verfahren zur Darstellung von Essigsäure unter gleichzeitiger Gewinnung von Kohle.
13. Nr. 31789. Aus flaschenförmigen Hohl- förpern gebildeter Dampferzeuger.
21. Nr. 17 662. Neuerungen an dynamoelektcischen Maschinen
22. Nr. 10 209. Neuerungen an Mahlvorri- tungen bei Darstellung von Bleiweiß.
„ _Nr. 14 585. Verfahren zur Herstellung eines Fußboden-Glanzwacses.
34. Nr. 42 761. Milchkochgefäß.
38, Nr. 47 771. Korkenshncidemascine.
Nr. 50 897. Maschine zum Fügen von Faß- bodenstäben.
„ Nr. 51 714. Sägerschhränkwerkzeug 42. Nr. 44739. Flüssigkeitsmesser mit gleih-
zeitigem Zufluß nah beiden Seiten des Kolbens, bei einseirigem Abfluß.
L 47 772. Cigarrenanzünder mit Reklame- werl.
Nr. 48 499. Selbstthätige Umfteuerung für A dea Zusay zum Patente Ne. 44 739,
„ Nr. 48 666. Selbstthätige Entlastungsvor- richtung für Brückenwaagen.
„ Nr. 49535. Cigarrenanzünder mit Reklame- wert; Zusatz zum Patente Nr. 47772.
44. Nr. 46 830. Geldeinwurf für selbstthätige Verkaufeapgarate.
45. Nr. 43 107. Neuerung an Drillmaschinen für zweierlei Saat oder für Saat und Dünger. _Nr. 45 366. Neuerung an Drillmaschinen für zweierlei Saat oder für Saat und Dünger; Zusaß’ zum Pateate Nr. 43 107.
„ Nr. 47050. Säevorrihtung für Wald- faaten.
„ Nr. 50 642. Neuerung an Drillmaschinen für zweierlei Saat oder für Saat und Dünger Zufay zum Patente Nr. 43 107.
„ Ne. 53 333. PReinigungsmaschize für Körner- früchte,
„ Nr. 54223. Mittel zur Vertilgung von den Pflanzen \{chädlihen Organismen.
46. Nr. 42996. Vertilanordnung für die Gummibeutel von Gasmotoren.
„ Nr. 46 642. Neuerung an Göpeln.
47. Nr. 43507. Steuersicerer Verschluß an Gefäßen durch cire Kopfshraube mit Einkerbungen an Kopf- und Mutterscheibe.
„ Nr. 47231. Umstelihahn mit besonderem
Ein- und Auslaßküken.
Klaffe.
Kniehebelanzug und Sperrstift. _Nr. 51243. förmigem Innenring und Verschraubung.
48. Nr. 47993. Verfahren zum Aufs{härfen von Werkzeugen und zur Auffrischung von Gra- virungen und Damascirungen dur Anwendung von Elektrizität.
49. Nr. 40 543. Streckmaschhine zur Herstellung von Blechgittern aus geshlizten Blechen.
Nr. 43174. Löthen von Gußeisen mittelst eleftris@en Licbtbogens.
Nr. 43650. Verfahren und Apparat zur Verhinderung des Abfließens des mittelst elef- trishen Lichtbogens an der Verbindungsftelle ges{molzenen Metalles.
50. Nr. 49 231. Lüfter mit Staubfänger.
„ Nr. 51136. Theilung des Staubaus\ceidung®- raumes bei dem unter Nr. 49 231 patentirten Lüfter mit Staubfänger; Zusay zum Patente Nr. 49 231,
51. Nr. 43 874. Dreiklangangeber.
„ Nr. 47583. Einrihtung zum Abheben des Dämpfers bei Flügeln, welche mit der \o- genannten Iankó’[hen Klaviatur versehen sind.
„ Nr. 51630. Drehwe(hselventil für Blas- instrumente.
53. Nr. 41 981. Bacillensiherer Kapselverschluß für Konservebüchfen,
54. Nr. 42 439. Sgaufensterkaftien mit innerer
__ Dreßbeinrichtung.
„ Nr. 43163. Maswine zur Herstellung durch- brocenen- Paviers in Scheibenform.
62. Nr. 51 970. Neuerung an Feuerungen für Abdampfpfannen.
653. Nr. 50 931.
64. Nr. 43164. \{luß.
„ Nr. 44541. ähnliche Gefäße.
, Nr. 46 822. maschinen.
Sicerheits-Steigbügel. Ein fsteuersiGerer Spundver-
Verschluß für Flashen und
Neuerung an Verkapselungs-
65. Nr. 52369. Rakete mit Oelbehälter zur Wellenberuhigung.
68. Nr. 26 667. Neuerung am Bramah-S{loß.
„ Nr. 51539. Elektrischer Thürversperrer. 69. Nr. 54487. Ohne Feder festitellbares
Taschenmefser.
70. Nr. 51199, SHreibstifthalter mit von selbst vorfallender Bleimine.
„ Nr. 51987. TLintenflasche.
75. Nr. 48269. Verfahren zur Darstellung von Alkalisulfatzn und Calciumsulfit aus Ulkali- sulfit enthaltenden Fabrikationëslaugen mittelst Calciumsulfat.
„ Nr. 48270. Verfahren zur Darstellung der Alkaliverbindungen der Phenole aus Alkalisulfiten oder -sulfaten mittelst AegkalïÏs.
77. Nr. 51268. Schreibende Puppe.
80. Nr. 39797. Brennofen mit übershlagender und Sohlenfeuerung.
„ Nr. 59492. Herstellung und Aus\chaltung der Verbindung des Ringofen-Brennkanals mit seinem Schornstein.
5) Ablauf.
Das nachfolgend genannte unter der angegebenen Nummer in die Vatentrolle eingetragene Patent hat in Folge Ablaufs der geseßlihen Frist sein (Ende crreicht. Klafse.
86. Nr. 2788. Webftühlen. 6) Zurücnahme.
Das dem Heinri Berolzheimer in Fürth (Bayern) gehörige Patent Nr. 36 077, betreffend einen Blei- \tifthalter, ist durch Entscheidung des Patentamts vom 9. Januar 1890, bestätigt durch Erkenntniß des Reich8gecichts vom 26. November 1890, zurück-
genommen.
Berlin, den 29, Januar 1891, :
Kaiserliches Patentamt. (61053 Bojanowski.
Neuerungen an mecHanischen
Centralblatt für die Tertil-Induftrie. Organ für die Gesammt-Interessen der Woller-, BaumwolLen-, Flachs- und Seiden-Industrie. (Ver- lag: F. G. Fr. Schulze. Berlin). Nr. 4. — Inhalt: Zur Gewerbeordnung (Arbeiterinnen) — Das Ge- {châft in Wirkwaaren im Jahre 1890. — Prak- tische Winke für die Leinen-Appretur. — Chemische Flachsröfte. — Flechtmaschine für gemusterte Ge- lebte. — Spulmascine für Kößer. — Streichgarn- Selfaktor mit gegliederter Aufwinder-Leitschiene. — Deutsce Patente. — Ausländische Patente. — Sprechsaal. — Submissionen. — Rundschau. — Berliner Konfektions-Bericht. — Neu eingetragene Firmen. — Konkurse. — Anfragen über Bezug und Absaß. — Briefkasten. — Marftberichte.
Allgemeine Brauer- und Hovfen- Zeitung. Offizielles Organ des deulshen Brauer- bundes 2c. (Verlag von J. Carl in Nürnberg.) Nr. 10. — Inhalt: Ueber die dur den Soorpilz bewirkte Alkoholgährung. — Die Ucbergangsîteuer auf Bier in Elsaß-Lothringen. — Ueber die Infektion der amerikfanishen Biere mit wilden Hefen. — Nothmals di: Eichung der Fässer. — Diz Bier- brauerei in der Provinz Brandenburg. — Die Hopfen-Saifon 18993 im Auschaer und Daubaer Sande. — Badischer Brauerbund. — Alktiengesel-
1 E / [schaft Karbfenbräu in 47. Nr. 47720. Sélauwbefestigungsscelle mit | produktion guf der ganzen Erde. — l s | (Fiofubr Stellring mit doppelkegel- |
Ì
| München. — Tages-Chronik. —
Yugsburg. — Gerfsten- Bier-Aus- und Greßbritanriens in den Jabren 1888, 1889 unr 1890 —* Afkiiengesell\chaft Hakerbräu in i Hopfenmarkt. —
Gerstenmarkt.
„Glüdck auf“, Verg- und Hüttenmäannishe Zeitung für den Niederrhein und Westfalen, zuglei Organ des Vereins für die bergbauliden Intere}jen im Ober-B -raamtébezirk Dortmund. Nr. 5 und 6. — Inhalt: Die Frage der Moselfanalifirung im Landtage der Rheinvrovinz. —- Kohlen-, CEiîsen- und Metallmarkt. — Wagengestellung im Nuhrkohlen- reviere vom 16.—31. Dezember 1890. — Magnetis che Beobachtungen. — Die Generalversammlung des Nereins deutscher Eisenhüttenleute zu Düsseldorf am 91. Dezember 1890. — Jahresbericht für 1890 über den Verkehr in westfälishen Steinkohlen, Koks und Briguettes rach Hamburg und Harburg. — Ministerialerlase. — Erzberabau am Bogeléverg Gesamtmtabfubhr von Steinkollen und Koks auf den Eisenbahnen im niederrhecinish-westfälischen In dustriebezirk. — Verein der techniscwen Gruden- beamt:-n zu Essen. — Correspondenzen. — Literatur. — Magnetishe Beobachtungen. — Amtliches.
Berliner Finanz-Blatt. Organ für die áFnteressen deutscher Kavitalifien. (Erpedition : Berlin W., Lüßow-Ufer 11.) Nr. 4. n SNVatEs Anlagewerthe, 3% Preuß. Konsols, Steuerfrete 4%/, fons. russ. Eisenb -Anl. II1. Serie, 3#°/o Anl. d. St. Augsburg. Argentin. Finanz., Cedulas d. Provinz Buenos-Aires, Z. italien. Krisis, Reich8b Börsen-Hdl.-Verein in Berlin, Maklerb. in Berlin, Orient. Eisenb.-Bank, Geraer Handels und Kreditb, Deutschl. Lebens-Vers.-Ges. z Berlin, Allg. Rentens, Kapit. - und Lebenêvers.-Bank Teutonia in Leipzig, Flensburg. Privat-Seeversich. v. 1886, Vers.-Ge! zu Schwedt, Landwirthsch. Feuervers.-Genossenscb. im Kznigreih Sacbsen, Münchener Brauh., Berl. Bockbr., Berl. Musikinstrument.-Fbrk. A.-G. vorm Ch. F. Pietshmann Söhne, Böhm. Brauhaus in Berl, Neue Engl. A -G. in M.-Gladbaw, Portl - Cementwerk Heidelberg v. Schifferdecker & Söhne, Niederlaus. Koblenwerke, Neue Gründl Tramways Comp. of Germany, Limited, Dresd. Albuminpap.- Fbrk. A-G. zu Dresden, Dampsshif-Ges. vereinig. S6ifer Dresden, Obers{l. Portl, - Cementfbrk., Patentkist.- und Holzw -Fbrk. A.-G. i. Berlin, Grz- herzog Albrecht:- Bahn, Eisenbahnbau in Argentinien, Waggonmangel, V. Rußhrkohlenmarkt, Walzeisen- Kartell, Belg, Montanindustrie, Zuckerindustrie, Grundbes. und Hyvotbeken, Finnländ. 10 Thaler- Loose, Ruff. Orient-Anl. Ill, Divid., Zablungsetnît., Produkt. -Wotenber., Ccurs-Tabelle, Rechtspflege, Verm, Nawrichten, Verloo, Gesh.-Kalender, Lebte
Nachrichten.
Handels-Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellshaften und Kommanditgesellshaften auf Aktien werden na Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Nuhrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels8- registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Fönigreih Württemberg und dem Großherzog- {bum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die “eiden ersteren wödhentlih, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die letzteren monatlich. Berleburg. Becfanntmahunug. {60967] In unser Gesellshoftsregister ist unter Nr. 13 die Firma G. Niedesel & Cie- zu Berleburg zu- folge Verfügung vom 23. Januar 1891 eingetragen. Die Gesellshafter sind der Rendant Georg Riedesel und der Kaufmann August Kalb zu Berle- burg. — Die Befugniß, die Gesellschaft zu ver- treten, hat cin Ieder der Gesellschafter. Berleburg, den 23. Januar 1891. Königliches Amtsgericht.
Berlin. Handelsregifter [61062] ves Söniglichen Umtsgerichts L. zu Verlin.
Zufolge Verfügung vom 27. Januar-1891 find am sclben Tage folgende Eintragungen erfolat:
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 439, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma:
C. Brämer
mit dem Sitze zu Berlin vermerkt ftieht, ein- getragen: .
Der Theilhaber Kaufmann Julius Wilhelnx Schann Carl Brämer is runmehr zur Ver- iretung der Gescll\@aft ebenfalls berechtigt.
Fn unser Gesellschaftsregister ift unter Nr. 10 €81,
woselbst die Handelsgesellschaft in Firma:
Weidomaunu’sche Vuchhandlung
mit dem Size zu Verlin vermerkt steht, ein-
getragen :
Der Buchhändler Ernst VoPert zu Berlin ist am
1. Janvar 1891 als Handelsgesellschafter eingetreten.
Zur Vertretung der Gesellsbaft sind nur berechtigt:
a. der Gejellshafter Vollert und
b. der Buchhändler Paul Parey in seiner Eigen- {aft als Volftrecker des am 26. Dezember 1837 publizirten Testaments des Buchhändlers Carl Johannes Reiner, laut §8. 4 und 5 desselben, — währerd nach denselben Tefta- mentsbestimmungen die Wittwe Reimer und die minor ernen Geschwister Reimer von der
Bertretung der Gesellschaft ausges{lofen find.